Gegen den Etat 1912 üe sich insgesamt Ordinarium und
233 000 ℳ endguͤltige Regelung der preußisch russisch n Landesar 3 3 158 8 Uischen Landesgrenze.
53 126 „ bauliche Instandsetzungen bei dem Königli ¹ 1
5 Magazingebäuden in H oper. nig ichen Theater und den
Gegen den Etat 1912 ergibt sich insgesamt
(Ordinarium und Extraordinarium)
Einnahmen. 2 523 000 ℳ Beiträge Dritter (gegen 1912 — 331 000 ℳ), 1 500 000 aus dem Verkauf von Eisenbahngrundstücken (wie 1912). b Srreeiee ea = 4 023 000 ℳ. ZIIq“ esgleichen beim Königlichen Opernhause u im Königli Ausgaben. 1“ „Mehr. Minder. 9 Schauspielhause in Bäghich vermhaufe und beim Königlichen 1,15 Prozent des statistischen Anlagekapitals am Ende des Etatsjahres 1911 in überschuß überschußß 410 425 „weitere Raten an Grunderwerbskosten aus Anlaß des geplanten Höhe von rund 11 143 800 000 ℳ betragen rund 128 200 000 ℳ.
1 8 130 662 ℳ Unterstützungen für mittlere Beamte, B 8 Fescfüfts⸗dürfnißfe 2900 „ Gefängnisverwaltungskosten). erdinarium 304 880 ℳ besondere Gefängnisse (30 neue Stellen, 2 200 ℳ V Mehr⸗ Minder⸗ 8
kosten). 111““ überschuß überschußß 371 200 „Pensionen. 8. 8 oder 8 Fcht 222 000 8
Mindereinnahmen. WI1“ Gegen den Etat 1912 143 000 ℳ Erbschaftssteuer nach den bisherigen preußischen Gesetzen ergcht sich insgesamt Mehrausgaben. 8 “ Ordinarium und 248 750 ℳ Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, darunter die Bezü Ertraordinarium) 85 neue Beamtenstellen. 8 8 Mehr⸗ Minder⸗ 80 680 „ Unterstützungen für mittlere Beamte. überschuß überschuß 100 000 „
Gegen den Etat 1912 ergibt sich insgesamt (Ordinarium und Extraordinarium)
Minder⸗
Mehr⸗ überschuß überschuß
Minder⸗ Witwen⸗ und Waisengelder. 8
oder oder Minder⸗ Mehr⸗ bedarf
ℳ
135 700 27 340
vermischte Ausgaben. Extraordinarium.
130 000
Geschäftsbedürfnisse I11II11“
Mehr⸗ bedarf ℳ
Ausgabe . 116“ 1 “
5,) Lotterie. ö“ Ordinarium.
Mehreinnahmen. 1
18 390 100 ℳ infolge Vermehrung der Losezahl aus Anlaß des Anschlusses Baverns, Württembergs und Badens an die Preußische Klassenlotterie gegen⸗ über 18 393 572 ℳ Mehrausgaben.
Mindereinnahmen. 4
198 000 ℳ infolge Verzichts auf das Mitspielen der Freilose für Rechnung der
Staatskasse. 6) Seehandlung.
7) Münze. 8) Bergwerke.
Mehha 43 986 050 ℳ Staatswerke (Kap. 9) (+ 36 781 650 ℳ Steinkohlen, Koks usw., + 1 123 600 „Erze, 1 8 + 1 924 750 „ Erzeugnisse der Blei⸗ und Silberhütten + 3 212 500 „ Erzeugnisse der Salzwerke,‧, + 1 388 660 „ sonstige Einnahmen, — 62 000 „ Bernstein, — 402 500 „ Erzeugnisse der Eisenhütten). 1 285 300 ℳ Gemeinschaftswerke gegenüber 872 800 ℳ Mehrausgaben an Betriebskosten. b 123 810 „ bei den Knappschaftsoberversicherungsämtern gege nüber gleich hohen Mehrausgaben zur Bestreitung der Kosten. Mehrausgaben. 29 412 590 ℳ Betriebskosten der Staatswerke — Kap. 14 — (Betriebskoeffizient 84,98 Prozent gegen 87,79 Prozent im Etat für 1912), insbesondere 207 310 ℳ Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, darunter die Bezüge für 48 neue Stellen, Materialien und Geräte, Löhne, vorwiegend durch Vergrößerung der Betriebe in Oberschlesien und Westfalen, Unterhaltung und Erneuerung der baulichen und Be⸗ triebsanlagen usw., Abgaben, Lasten usw., Wohlfahrtszwecke, darunter 327 000 ℳ für Invaliden⸗ und Hinterbliebenenversicherung sowie Angestellten⸗ versicherung, Pauschbeitrag der Staatswerke zu den Pensionen und Witwen⸗ und Waisengeldern sowie zu dem Alt⸗ pensionärfonds (Kap. 62 Tit. 9 des Finanz⸗ ministeriums). Anteil an der Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden (vgl. Mehreinnahme bei der öffentlichen Schuld). Verwaltungskosten. Extraordinarium. Einnahme Ausgabe Zuschuß VJo11X“ 21 692 500 ℳ 21 675 500 ℳ, “ LPL83“ 16 735 950 „ 16 707 950 „ Ausgaben. 18 683 500 ℳ Steinkohlenbergwerke (gegen 1912 + 4 051 450 ℳ), 1 787 500 „ für Grunderwerb (gegen 1912 + 500 000 ℳ)
8 949 600 ‧„ 15 017 450
2 346 380
1 327 590 350 780
9 8
5 872 565
11 330 2 603 862
“
200 000 „ für unvorhergesehene dringliche Ausgaben (wie 1912)
3 9) Eisenbahnen. Ordinarium.
2,10 Prozent des statistischen Anlagekapitals am Ende des Etatsjahres 1911 in Habe 11 143 823 158 ℳ (gegen 1911 + 344,6 Millionen Mark) betragen 234 100 000 ℳ (gegen 1912 + 7 300 000 ℳ). “
An Reinüberschuß sind veranschlagt 327 582 835 ℳ (gegen 1912 + 43 357 226 ℳ) und nach Abzug von 93 482 835 ℳ Rücklage in den Ausgleichsfonds (gegen 1912 + 36 057 226 ℳ) die oben erwähnten 234 100 000 ℳ.
Mehreinnahmen.
32 704 000 ℳ aus dem Personenverkehr, — aus reiner Verkehrssteigerung je 7 Prozent
139 042 000 „ aus dem Güterverkehr mehr gegen die Wirklichkeit 1911.
2 084 000 „ für Ueberlassung von Bahnanlagen, gegenüber 123 000 % Mehr⸗ ausgaben für Benutzung fremder Bahnanlagen (Kap. 23 Tit. 10). 2 010 000 „ für Ueberlassung von Fahrzeugen, gegenüber 2 140 000 ℳ Mehr⸗
ausgaben für Benutzung fremder Fahrzeuge (Kap. 23 Tit. 11). 416 000 „ Erträge aus Veräußerungen. ö 3 542 000 „ Verschiedene Einnahmen.
vö Fäatich. Aass 1
62 938 500 ℳ persönliche Ausgaben, und zwar: 8
19 342 000 ℳ für Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, ins⸗ 1 besondere für 10168 ℳ neue etatmäßige Beamten⸗ stellen, 24 990 000 „ für Hilfsarbeiter und Löhne, darunter 12,2 Millionen 1 Mark für Lohnerhöhungen, 3 180 000 „ zu Reise⸗ und Umzugskosten sowie anderen Neben⸗ bezügen, Remunerationen und Unterstützungen, darunter 1 100 000 ℳ Zuwendungen für Altpensionäre usw., rund 586 000 ℳ Unterstützungen im besonderen Interesse der Beamten der Assistentenklasse, und
2 094 000 „ einmaliger außerordentlicher Zuschuß zu den Unterstützungsfonds — neben
6000 ℳ bei Kap. 32 Tit. 11 b,
sonstige persönliche Ausgaben, darunter 6 222 000 ℳ gesetzliche w 1 389 000 „ gesetzliche Witwen⸗ und Waisengelder, uschüsse zur Arbeiterpensionskasse, uschüsse nach dem Versicherungsgesetz .“ für Angestellte.
20 311 000 ℳ Beschaffung der Betriebsmaterialien (Kap. 23 Tit. 7).
8 981 000 „ Unterhaltung der baulichen Anlagen (Kap. 23 Tit. 8), darunter 4,7 Millionen Mark an Lohnerhöhungen für Bahnunterhaltungs⸗ arbeiter.
14 548 000 „ Unterhaltung der Fer euge (Kap. 23 Tit. 9), darunter †. 5 000 000 ℳ für Beschaffung ganzer Fahrzeuge — insgesamt
90 Millionen Mark — sowie ferner 6,4 Millionen Mark zu Lohn⸗
erhöhungen für Werkstättenarbeiter. 1
Benutzung fremder Fahrzeuge (Kap. 23 Tit. 11). 1
verschiedene Ausgaben, darunter 4 000 000 ℳ Kommunal⸗ usw.
Steuern. 8
Anteil Hessens und Badens an den Ergebnissen des Betriebs. 8
Minlsterialabteilungen für das Eisenbahnwesen (neue Stellen für
2 Bureaubeamte, 75 000 ℳ Kosten der Vorarbeiten zu neuen Eisen⸗
bahnen). 8
Zinsen 128s “ (vgl. Mehreinnahmen bei der öffent⸗
lichen Schuld).
zur Verstärkung des Ausgleichsfonds.
Extraordinarium. Einnahme Ausgabe
.“ 11““ “
5 206 500 ö1
2 140 000 5 503 500
1 238 000 103 000 „
13 530 774
36 057 226
Zuschuß 124 177 000 ℳ,
4 503 832
für 1913. 4 023 000 ℳ, 128 200 000 ℳ,
„ 1912 4 354 000 „ 124 200 000 „ 119 846 000 „.
sind dementsprechend 128 200 000 ℳ, und zwar: 3 fernere und letzte Raten (gegen 1912 mehr 4 148 000 ℳ) von einem noch vorhandenen Baukapital von rund 456 000 000 ℳ (gegen
99 845 000
8
442 800 000 ℳ in 1912), b 8 155 000 „ für neue Bauten (gegen 1912 — 48 000 ℳ) mit einem Baukapitakt von rund 126 200 000 ℳ (gegen 106 600 000 ℳ in 1912), 20 200 000 „ für Zentralfonds (gegen 1912 — 100 000 ℳ),
entwurf für die
a. 170 000 000 ℳ für
davon 8 1 800 000 ℳ für Waldbrände und Schneeverwehungen (gegen 1912 + 200 000 ℳ), “ 2 500 000 „ für elektrische Sicherungsanlagen (wie 1912), 500 000 „ für Kleinwohnungen in den östlichen Grenzgebieten (gegen 1912 + 300 000 ℳ), 1 400 000 „ für Doppellichtsignale (gegen 1912 — 600 000 ℳ), 15 000 000 „ für den Dispositionsfonds (wie 1912).
Außerdem ist in Aussicht genommen, in den nächsten Eisenbahnanleihegesetz⸗
bestehenden Bahnen einzustellen: Beschaffung von Fahrzeugen (gegen 1912 + 58 000 000 ℳ),
b. etwa 121 000 000 „ für die Herstellung zweiter und weiterer Gleise, die
Herstellung von Verbindungsbahnen bei Ohligs und Hanau Of sowie von Borbeck über Frintrop nach Bottrop, ferner für den Ausbau der Nebenbahnen Stralsund —Rostock und Rommerskirchen —Mödrath
Mehrausgaben.
Mehreinnahmen 280 000 „
137 764 „ Mehrausgaben. 13 768 858 ℳ
“
2 200 000 „
100 000 „
Mindereinnahm 27 891 481 ℳ
88
400 000 ℳ
Mehrausgaben. 37 260 ℳ 1 272 028 „
2 994 800 ℳ
1000 000.
zusammen etwa 291 000 000 ℳ.
— Liblar zu Hauptbahnen.
10) Oeffentliche Schuld. Ordinarium.
Mehreinnahmen. 1
1 259 272 ℳ Anteil der Bergverwaltung an der Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden.
13 530 774 „ desgl. der Eisenbahnverwaltung.
17 593 194 ℳ zur Verzinsung, darunter 15 500 000 ℳ für neue Anleihen. Im übrigen sind an Diskont und Spesen für auf Grund des Etats⸗ gesetzes auszugebende Schatzanweisungen wie im Vorjahre 2 Millionen
ark vorgesehen.
2 837 371 „ zur gesetzlichen Tilgung von ¼ %. 195 099 „ weitere Tilgung der Anleihe zur Erweiterung der Anlagen der Staatsbergverwaltung. 11““ Verwaltungskosten (16 neue Beamtenstellen).
11) Landtag.
12) Allgemeine Finanzverwaltung. Ordinarium.
12 781 771 ℳ Anteil am Ertrage der Branntweinsteuer.
Anteil am Ertrage der Zuwachssteuer. 3
82 200 „ Rückzahlungen und Zinsen auf Ausgaben zur Förderung des Baue 5
von Kleinbahnen.
195 500 „ Rückzahlungen und Zinsen auf Baudarlehen.
Dividende für die Hiberniaaktien. v“ an Matrikularbeiträgen. Nach Abzug der oben erwähnten Mehr⸗ einnahme von 12 781 771 ℳ an Ueberweisung aus der Branntwein
steuer verbleibt eine Mehrausgabe an ungedeckten Matrikular⸗
beiträgen von 987 087 ℳ.
Rückzahlungen von hinterlegten Geldern. Damit sind die Rück
2 zahlungen in gleicher Höhe eingestellt wie die Einzahlungen (mit
49 600 000 ℳ). Auszahlung von Zinsen hinterlegter Gelde
13) Staatsministerium (verschiedene Zentralverwaltungsbehörden). Ordinarium. en. 1 Ansiedlungskommission gegenüber einer gleich hohen Minder ausgabe. Die auf den Ansiedlungskreditgesetzen beruhenden Ein⸗ nahmen und Ausgaben sind nicht mehr im Staatshaushaltsetat
aufgeführt, sondern erscheinen nur in dessen Anlage Nr. 22, betreffend 1 den Etat der Ansiedlungskommission.
Extraordinarium. Ausgabe.
. 120 000 ℳ, 3 400 „
14) Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
Extraordinarium. Ausgabe
540 000
8 2 2 * 8 8 .
15) Finanzministerium. Ordinarium.
1“ “ “ v111““ bei den Oberversicherungsämtern gegenüber einer Mehraus⸗ gabe von 858 258 ℳ zur Bestreitung der Kosten.
für das Ministerium (1 neue Beamtenstelle). “ bei den Oberpräsidien und Regierungen — ohne Abzug der Minder⸗ ausgabe von 570 900 ℳ an Reisekosten, die durch Uebertragung
entsprechender Beträge auf die Etats der Verwaltung der direkten Steuern, der landwirtschaftlichen Verwaltung, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der geistlichen usw. Angelegenheiten 1
entstanden ist — (858 258 ℳ Kosten der Oberversicherungsämter, verteilt auf die einzelnen perfönlichen und sächlichen Titel, im übrigen
neue Stellen für 2 Regierungskasseninspektoren, 100 Regierungs⸗ sekretäre, 30 Regierungskanzlisten und 20 Regierungsboten — Um⸗-⸗ wandlungen — sowie 100 000 ℳ zur Regulierung des Geschäfts⸗ 1
bedürfnisfonds).
Pensionsfonds, neben +2 6 252 000 ℳ bei der Eisenbahnverwaltung s
und + 371 200 ℳ bei der Justizverwaltun
Die Witwen⸗ und Waisengelder sind bser in gleicher Höhe an⸗ bei der Eisenbahnverwaltung um
1 399 000 ℳ höher und bei der Justizverwaltung um 222 000 ℳ
gesetzt wie 1912, dagegen
höher. Zuwendungen an pensionierte Beamte, die zu oder vor dem 1. April
1908 in den Ruhestand versetzt sind, sowie an Witwen und Waisen
dieser Beamten und der vor diesem Zeitpunkte verstorbenen aktiven Beamten, neben + 1 100 000 ℳ bei der Eisenbahnverwaltung und
+ 364 000 ℳ bei der Justizverwaltung. . Eö Passivrenten und anderen Verpflichtungen. 5
ortoab Fg + 34 226 ℳ bei der Berg⸗ usw., Eisenbahnverwaltung und
Verwaltung des Innern. G Extraordinarium. Ausgabe
üI“*“ Z11““
3 251 034 ℳ, 2 958 539 „
850 000 ℳ Erwerb und Erschließung des Umwallungsgeländes der Stadt Posen,
10. Rate, einschließlich 500 000 ℳ Darlehn an die Kreditanstalt für städtische Se “ des Posen, 1. ate.
sungssumme, neben + 530 750 ℳ bei der Justizverwaltung
taats bei der Deutschen Pfandbriefanstalt in
bedarf bedarf ℳ ℳ
Eingestellt oder . Neubaues eines Königlichen Opernhauses in Berlin. 1 Mehr⸗
650 000 „einmaliger außerordentlicher Zuschuß d 1 „ ein iger au zu den Fonds ter⸗ Ihenger an Beamte, daneben 30 000 ℳ bei W
1 198 190
2 778 983
waltung, 2 100 000 ℳ bei der Eisenbahnverwaltun und 22 bei der Justizverwaltung. 11““
16) Bauverwaltung. Drdin 8 Mehreinnahmen, Fees g 00 000 ℳ Miet⸗ und Pachtzinse usw. von Grundstücken. 445 000 „ Ruhrschiffahrtsverwaltung 880 000 „ Verkehrsabgaben, einschließlich Garantiebeiträ ü 3 schiffahrtsweg 1“ ö“ 100 000 „ Baupolizeigebühren. Mehrausgaben. 4 1 320 ℳ — as Ministerium (9 neue gegen 5 i ) 1 177 063 „ für die Bauverwaltung 8- XAX“ 194 090 ℳ Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, ins⸗ besondere für 76 neue etatmäßige Beamtenstellen, 144 500 ℳ Unterhaltung der Regierungsdienstgebäude usw., 206 000 ℳ Unterhaltung der Seehäfen,
15 200 ℳ Unterhaltung der Binnenhäfen und Binnengewässer, darunter 461 820 ℳ für den Großschiffahrtsweg Berlin⸗ Stettin.
Extraordinarium. b „Ausgabe. 1e1* 614 250 ℳ, 8 1 . 1912 16 879 650 „ 12 505 900 ℳ für Binnenwasserstraßen (gegen 1912 + 2,371 500 ℳ), darunter “ Verbesserung der Oderschiffahrtsstraße bei Breslau (Gesamtbedarf 16 750 000 ℳ, von denen 5 200 000 ℳ in dehe Basserstraßengeset vom 1. April 1905 zur Verfügung 2 000 600 ℳ Instandsetzung der Spree⸗ Oderwasserstraß „5. Rate (gegen 1912 + 400 000 ℳ), sersesaße 1 300 000 ℳ Bau von Schleppzugsschleusen auf dem Dort⸗ mund⸗Emskanal, 6. Rate (gegen 1912 — 1 200 000 ℳ), ” 300 000 ℳ, 1. Rate zum erweiterten Ausbau der Weser und zu Versuchsbauten auf der oberen Weser und Aller 9O93L 888 F* ℳz), 8 s 1„1. Rate zur Fortführung der Mainkanalisierung 8e (preußischer Anteil an den Gesamtbaukosten 6 015 250 „ für Seehäfen (gegen 1912 +. 1 613 750 ℳ), darunter 227 000 ℳ
zur Erweiterung der Emder Hafenanlagen, Rest; neu u. a.:
250 000 ℳ Bau einer Uferschutzmauer auf der Insel Helgo⸗ land, 1. Fortsetzungsrate (Gesamtkosten 2 364 000 ℳ, davon tragen Preußen und das Reich je die Hälfte),
400 000 ℳ, 1. Rate zu Strandschutzbauten auf der Insel Juist (Gesamtkosten 2 180 000 ℳ gegenüber 300 000 ℳ Ein⸗
3 nahmen an Interessentenbeiträgen). für Hochbauten (gegen 1912 — 691 450 ℳ), darunter 100 000 ℳ weitere Vorarbeitskosten für den Opernhausneubau in Berlin. vermischte Ausgaben (gegen 1912 — 559 200 ℳ), darunter 50 000 ℳ zur Förderung des Lußt ahrwesens. 17) Handel und Gewerbe. Ordinarium. Me 19 300 ℳ bei den Eichämtern infolge Einstellung der aus der Nachei ung er Meßgeräte sich ergebenden Einnahmen in ihren vollen Heichung 8 81 500 „ Porzellanmanufaktur gegenüber 52 500 ℳ Mehrausgaben. Meh. aben. Minif 9 060 ℳ Ministerkum (eine neue Beamten telle). 1 066 235 „ Handels⸗ und Ferverbederwakheenf 2 darunter 1614.6“ 869 720 ℳ für das Eichwesen (245 580 ℳ Gehälter und Wohnungsgeldzuschüsse, insbesondere für neue Stellen für 18 Eichamtssekretäre, 78 Eichmeister, 2 Unterbeamte, 71 865 ℳ Remunerierung des nicht festangestellten Per⸗ sonals bei den Eichämtern, 194 115 ℳ Reisekosten, 358 160 ℳ sächliche Kosten), Besoldungen für 1 Regierungs⸗ und Gewerbeschulrat und 7 Gewerbeinspektoren, 75 000 ℳ für Zwecke der Schiffahrtsstatistik — neu —, 20 000 „Kosten für das nach dem Reichsversicherungsgesetz für Angestellte vom 20. 12. 1911 errichtete Schiedsgericht gegenüber einer gleich hohen Mehrein nahme
— neu —. 689 640 „ Gewerbliches Unterrichtswesen (neu Baugewerkschule in Neukölln mit 1 Direktor, 5 Ober⸗ lehrern, 1 Schuldiener, außerdem neue Stellen für 12 Oberlehrer bei anderen Baugewerkschulen — Umwand⸗ lung — und 8 Oberlehrer an Ma chinenbau⸗ usw. Schulen, 340 000 ℳ zur Einrichtung und Unterhaltung von Fortbildungs chulen und Kosten ihrer Beaufsichtigung, 60 000 ℳ Errichtung und Unterhaltung von Fortbildungs⸗ schulen in Westpreußen und Posen, 41 138 ℳ Zuschüsse zur Unterhaltung von Fachschulen, 20 000 ℳ Unterhaltung
Minder⸗
bedarf ℳ
Mehr⸗ bedarf ℳ
364 000 „ Zuwendungen an pensionierte Beamte, die zu oder vor dem 1. April
1908 in den Ruhestand versetzt sind, sowie an Witwen und Waisen
gegenüber einer gleich hohen
von Fachausschüssen für Hausarbeiter [Durchführung des
Hausarbeitsgesetzes vom 20. 12. 1911]).
8
Extraordinarium.
für 1918 “ 9 1 8 1¹ 8 4 üg * * * * „ 2* . * . 5 928 5 1141X14X“; 399 385 ℳ., 18½ der (gegen 1912 + 8000 ℳ). „ Förderung der Fortentwicklung des klei enschafts wesens (wie 1910) g eingewerblichen Genossenschafts
18) Justiz. Ordinarium.
“ 8
Mehreinahmen. 6 751 000 ℳ Kosten und Geldstrafen. Mehrshigegen. I 5 130 ℳ Ministerium (3 neue Beamten tellen). 719 213 „ Oberlandesgerichte 8 — (319 855 ℳ Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, insbesondere für 54 neue Stellen, nämlich 5 Senatspräsidenten, 20 Oberlandesgerichtsräte, 2 Staatsanwälte, 11 Ge⸗ richtsschreiber und Sekretäre, 13 Kanzlisten, 2 Gerichts⸗ . diener und 1 Maschinenmeister, 376 830 „ L und 1v. allen Dienst⸗ 1 zweigen, mit Ausschluß des Kanzleidienstes). 759 529 „ Land⸗ und Amtsgerichte ase hang (2 029 463 ℳ Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse, insbesondere 8 für 607 neue Stellen, darunter 7 Landgerichtsdirek⸗ toren, 54 Landrichter, 47 Amtsrichter Sflamtahl dann: 1449 Landrichter und 3730 * mtsrichter], 13 Staatsanwälte, 174 Gerichtsschreiber und Sekre. käre, 36 Gerichtsschreibergehilfen und Affistenten, 167 Kanzlisten, 80 Gerichtsdiener, Gebührenanteile der Gerichtsvollzieher, „ für ständige Hilfsarbeiter im Kanzleidienst [Kanzlei⸗
diätare] sowie Schrelblöhne des Kanzleipersonals
3 456 116
dheer In ten und der vor diesem Zeitpunkte verstorbenen aktiven
2 n. bare Auslagen in Zivil⸗ und Strafsachen. ortoablösungssumme. eisekosten. 11ö1u“
540 000 „
530 750 „
80 000 „
Minderausgaben. 98 000 ℳ Umzuͤgskosten.
Extraordinarium. “
für 1913 Ausgabe
8
9 720 000 ℳ, 320 000 1912 bö. ℳ Neubau für die Zivilabteilungen des Land⸗ und Amtsgerichts in 8 Königsberg i. Pr., 1. Rate (Gesamtkosten 1 275 000 ℳ). 28 000 „ w. des Kammergerichtsgebäudes, 6. (letzte) und Ergänzungs⸗ 496 047 „ Um. und Erweiterungsbau der land⸗ und amtsge „ 2 8 . 2 de ind⸗ richtlichen Ge⸗ schäftsgebäude sowie des Gefängnisses in Bielefelbs Fülcchen (Ge * samtbaukosten 1 438 000 . 900 000 „ 1 der Gerichtsbehörden in Frank⸗ .Dc., 1. Rate (Gesamtkosten für den Erwei 8 Heancgerichcg bäubes 2296 000 1 “ 5 einmaliger außerordentlicher Zuschu d ds fü stützungen an Beamte. E “
19) Ministerium des Junern. Ordinarium.
220 000
Mehreinnahmen, 9 ℳ Mieten, Pachtzinse und sonstige Einnahmen der Verw lt 1 EWWö“ S 800 58 aus Versicherungsämtern, 8. a; der. . 42 Mehrausgaben für diese er. 513 294 ‧„Poltzeitostenbeitrige. gaben für diese Aemter 280 500 „ Strafanstaltsverwaltung. 131 640 „ Veteranenbeihilfen 1 ausgabe. Mehrausgaben. “ 17 070 ℳ Ministerium (1 neue Beamtenstelle). 62 820 „ Oberverwaltungsgericht (1 neue Beamtenstelle, 43 500 ℳ zur 8 Remunerierun von Hilfsarbeitern). 1 240 277 „ landrätliche Verwaltung, darunter 1 071 136 ℳ für die Versiche⸗ 38 rungsämter (vgl. Mehreinnahme), im übrigen 25 neue Kreis⸗ shätentenstenen, gegen. — 82 750 ℳ Dienstaufwandsent⸗ ig der Landräte, 92 ℳℳ Reist ü lengnagegean eisekosten, übernommen vom olizeiverwaltung in Berlin und Umgebun 251 äßi Pehttsenelfn, 225 —n g olizeiverwaltung in den Provinzen (203 neue etatmäßige Beamten⸗ tellen, darunter 170 Schu männer, 80 788 ℳ Ges 88 grsaisse, gi 2 8 g.- Ferhecetischte Aubgcben) x 720 „ für die Poltze riktskommissare in der Provinz Posen, hauptsä “ infolge Erhöhung der Bureau⸗ und . eae. banh “ 1189 92‧ allgemeine Ausgaben im Interesse der Polizei (112 210 ℳ Ge⸗ fangenensammeltransporte, 1 000 000 ℳ Fürsorgeerziehung Minder⸗ — jähriger, 30 000 ℳ Förderung der Bestrebungen zur Fürsorge für die gefährdete und verwahrloste Jugend — neu — 1 160 243 „ Strafanstaltsverwaltung (114 600 ℳ Oekonomiekosten). 222 997 „ eheieeaves (5 neue etatmäßige Beamtenstellen, 110 000 ℳ ekosten, überno inisterium) Minderausgaben, sten, übernommen vom Finanzministerium). 06 676 ℳ Landgendarmerie (1 032 000 ℳ weni inf d 29000 ℳ weniger infolge Wegfalls des F 18 zur Gewährung von Dienstprämien an die g “ Adril1905 in den Gendarmeriedienst eingetretenen Mannschaften, dagegen 325 824 ℳ mehr sneue Stellen für 18 Oberwachtmeister und 40 Gendarmen, 130 000 ℳ zur weiteren Anmietung von Dienst wohnungen für Gendarmeriemannschaften]). 1 “
Extraordinarium. Ausgabe für 1913. I1“ 1 8 19h Fosen der Herkgling, 3 Rrie i8 . v8 8.0 ℳ 3093 924 „ Polizeiverwaltung (gegen 1512 1191 399 „. 390 625 „ Neubau oder Ankauf von Dienstwohngebäuden für Ge mannschaften (gegen 1912 + 69 825 ℳ). — 914 160 „ Strafanstaltsverwaltung (gegen 1912 + 339 106 ℳ) 2 „ Mediztnalwesen (gegen 1912 — 480 070 ℳ).
20) Landwirtschaft. Ordinarium.
555 057 „ 812 603 „
“ 8
“
Mehreinnahmen. 8 80 000 ℳ Kosten und andere Einnahmen bei d n Generalkommissionen. 416 600 „ Anteil Preußens an der in Einnahme und Ausgabe durchlaufend Totalisatorsteuer. 3 — — Mehrausgaben. 275 223 ℳ (neue Stellen für 24 Zeichner — Umwand ung —, Diäten für 10 neue Hilfszeichner, 6 Zeschäfts bedürfnisse, 100 000 ℳ Rebekscbfe “ 238 816 „ landwirtschaftliche Lehranstalten (1 neue Beamtenstelle, 100 000 ℳ Förderung des ländlichen Fortbildungsschulwesens, 40,000 „0 Be⸗ hilfen für Wanderbaushaltungsschulen für schulentlassene Mädchen auf dem Lande, 50 000 ℳ Dispositionsfonds zu wissenschaftlichen und Lehrzwecken, und zwar zur weiteren Ausgestaltung des niederen Pentwirtschaftichen Unterrictswesens), örderung der Viehzucht (385 600 ℳ Dispositionsfonds zu Prämi bei Pferderennen — val. Mehreinnahmen —, 120 005b *½ Dis⸗ posittonsfonds zu Prömien für die Zucht von Hengsten und Stuten usw., 150 000 ℳ Diepositionsfonds zur Förderung der Zucht Röeitereeerh rscheelies Tiergattungen und zur Förderung des 1 wesens, neben einer Verstä von 2 )ℳ im Extr vveses erstärkung von 250 000 ℳ im a- 261 406 „ Landesmeliorationen (neue Stellen für 2 Regierungs⸗ und Bauräte und 4 Regierungsbaumeister — Umwandlungen — sowie für 13 Meliorationsbausekretäre, davon 11 Umwandlungen, 20 000 ℳ zur stärkeren Förderung der Vorarbeiten, insbesondere für die vFzä von Nisderungsmooren, 12 000 ℳ für das Moor⸗ pesen, 20 ℳ zur Förderun ssenschaf und ko . g genossenschaftlicher und kommunaler 70 000 „ Dispositionsfonds zur Unterstützung der landwirtschaftlichen Vereine wch be⸗ L;3 der Landkultur im allgemeinen. nge „ zur weiteren Förderung des s 8 ben Fenee üen g des Gartenbaues, insbesondere zur Hebung Minderausgaben. 8 42 565 ℳ Tierärztliche Hochschulen und Veterinärwesen, und zwar “ 1146 695 ℳ weniger an Reisekosten der Kreistierärzte, 104 130 „ meb . Beamtenstellen. 60 000 ℳ Reisekoften “ der Veterinärbeamten überno 8 ministerium). v“
Ertraordinarium.
Ausgabe 210 000 ℳ Crrichtung don ländiichen S 1 015 000 „ Westsondes (wie 1 252 000 „ Ostfonds (wie 1912). 1 900 000 „ Förperung der inneren Kolontsatzon (ge 2 695 560 usban der bochwassergesährlichen † 810 120,ℳ).