Merklenburgische Kali⸗Salzwerke
Ordentliche Generalversammlung Aktionäre am Dienstag, den 21. Ja⸗ nuar 1913, Nachmittags 2 Uhr, im Saale der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank, Hamburg, Neß 9. Tagesordnung: 38 1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 1 3) Genehmigung der Bilanz und Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats. Beschlußfassung über ein der Gesell⸗ schaft gemachtes Angebot, betreffend Uebernahme von 3 ¾ Millionen Mark Aktien zu pari, über die hierzu er⸗ forderliche Hergabe von Aktien bezw. des Grundkapitals durch usammenlegung von je 4 Aktien zu 1 Aktie und über die gleichzeitige Wiedererhöhung des Grundkapitals bis zu 5 Millionen Mark durch Neuaus⸗ gabe von Aktien.
Es ist in Aussicht genommen, die Aktionäre aufzufordern, daß sie von je Stück 4 Aktien St. 3 der Gesell⸗ schaft zur freien Verfügung überlassen und je Stück 1 abgestempelte Aktie
zurückerhalten; für den Fall, daß die
Aktionäre bezw. ein Teil derselben
dieser Aufforderung nicht nachkommen, das Grundkapital im Verhältnis von 4:1 zufammenzulegen und durch Wiederausgabe von bis zu St. 3750 Aktien wieder auf ℳ 5 000 000,— zu
erhöhen unter Ausschluß des Bezugs⸗ rechts der Aktionäre.
5) Neuwahl des Aufsichtsrats.
9) Genehmigung eines mit der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank abgeschlossenen Vertrags zur Sicherstellung der Obli⸗ gationäre und sonstigen Gläubiger der Gesellschaft. 8
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der
Generalversammlung beteiligen wollen, müssen laut Paragraph 25 des Gesell⸗ schaftsvertrags ihre Aktien oder die ent⸗ sprechenden Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars spätestens bis zum 17. Januar 1912 einschließlich während der üblichen Geschäftsstunden in Hamburg bei der Commerz⸗ und
Disconto⸗Bank, bei der Filiale der Dresdner Bank
in Hamburg, 1
in Schwerin bei der Mecklenburgi⸗
schen Hypotheken⸗ und Wechsel⸗
Bank,
in Berlin bei der Commerz⸗ und
Disconto⸗Bank, 8 bei der Dresdner Bank oder bei der Gesellschaftskasse in Berg⸗
werk Jessenitz
hinterlegen und bis zum Schluß der Generalversammlung daselbst belassen. Gegen Hinterlegung der Aktien bezw. der Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars werden Eintrittskarten ausgehändigt Bergwerk Jessenitz, den 26. De⸗
zember 1912. Der Vorstand.
— In d eralversammlung Je ssenitz. 30. November 1912 ist beschlossen worden,
herabzusetzen.
vom das Grundkapital um eine Million Mark Gemäß § 289 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre An⸗ sprüche anzumelden.
Verlin, den 21. Dezember 1912. Dellarorra Chemische Fabriken
Aktiengesellschaft.
Bilanz per 30. September 1912. Soll. Haben.
14 200 — 3 151 — 2 098 — 1 483— 20 932— 1 440 — 1 546 — 2 009 79 1 005 07
30 336 86
Immobilienkonto . Brauereieinrichtung Faßkonto . . . .. Fuhrparkkonto. ..
Biervorrat. Rohmaterial Debitoren. Kassabestand PVerlust.. Aktienkapital V . Reservefonds 8 69 72 7 000 — V 14 200 — 57 269/ 72]57 269 72 Gewinn⸗ und Verlustkonto. An Geschäftsunkosten. Betriebsausgaben Darlehenszinsen 403 85 Malzaufschlag 3 834/ 54 Malz, Hafer, Hopfen 11111I1“ Abschreibungen 22 225 60 Per ℳ G 17 732,66 514,79
Betriebskreditoren Darlehenhypothek
ℳ V ₰
ℳ 3 2 290/02 8 048 86
18 247 45 00 336 86 48 584 31] 48 584 31 Vorstehende Bilanz geprüft und richtig
befunden. Wiesen, Spessart, 30. September 1912.
Bürgerl. Brauhaus A. G. Jaecob Büdel. Karl Müller. [85309] Unser Aufsichtsrat besteht nunmehr aus folgenden Personen: Christoph Hartmann, Braumeister in Wiesen, Johann Müller, Landwirt in Wiesen, und Alois Freund, Landwirt in Wiesen. Wiesen (Spessart), den 20. Dezember
1912. Der Vorstand des 8 Bürgerlichen Branhauses Wiesen.
Jakob Büdel. Karl Müller. 185310]
Die Aktiengefellschaft Bürgerliches Brauhaus Wiesen ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. De⸗ zember 1912 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an⸗
zumelden. 3 Wiesen (Spessart), den 20. Dezember
1912. Die Liquidatoren:
konto Verlust..
Kulle. [86752
Jakob Büdel. Karl Müller.
[86783]
Aktiva. Bilanz per 31.
Dezember 1911. Passiva. 8
ℳ ₰ 23 890/ 92 8 246 29 51 039 /64 2 259 33 1 095 30 3 629 37 56 113 09 12 441 42
Bruchwertkonto . . . .. Stollenbau⸗ u. Vorricht.⸗Kto. Debitorenkonto 1 Mobiltenkonto Materialienkonto .. Elektr. Lichtanlage .. Immobilienkonto. . Preßluftanlagekonto Verlustvortrag
2. . 2*
191 126/80 Gewinn⸗ und
32 411,44
89
—
Aktienkapitalkonto Reservefonds I . . Kreditorenkonto . . . 52 Reservefonds I11. ö111““ 46 Versicherungskonto.. .. B 27 bbeebee“] 2 232
191 126 Haben.
Verlustkonto.
[86923]) Generalversammlung.
86681]
Am 15. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr, findet in Breslau, Herren⸗ straße 19, Brauerei Julius Räther, unsere g. ordentliche Generalversammlung statt. g Tagesorduung: 1) Geschäftsbericht pro 1912. 2) Vor⸗ legung der Bilanz pro 1912. 3) Bericht des Aufsichtsrats. 4) Beschlußfassung über die Bilanz. 5) Dechargeerteilung: a. für den Vorstand, b. für den Aufsichtsrat. 6) Bericht des Verhandsrevisors. 7) Wahl des Vorstands. 8) Wahl des Aufsichtsrats. z 9) Geschäftliches. z Die Bilanz liegt vom 11. Januar 1913 in unserem Geschäftslokal aus. „Victoria“ Trausportgeschäft selbstfahrender Schiffer Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Hanne. Catholy.
7) Niederlassung ꝛc. von MNechtsanwälten.
s
Der Rechtsanwalt Walter Peters ist heute in die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen. Anklam, den 23. Dezember 1912 Königliches Amtsgericht. [86688] 8 u““ In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max Herrmann in Berlin, Bischofstr. 13, eingetragen worden. Berlin, den 20. Dezember 1912. Der Präsident des Landgerichts I. [86687] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 20. d. Mts. unter Nr. 341 eingetragen: der Rechtsanwalt Hermann Willy Schulz, Berlin W. 9, Königin Augustastr. 7 I. Berlin, den 21. Dezember 1912. Der Präsident des Kammergerichts. [86758] In die Liste der beim hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Israel Bucki hierselbst eingetragen worden. Güstrow, 21. Dezember 1912. Der Präsident des Großh. Landgerichts: Kerstenhann.
[86685]) Bekauntmachung. In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht zu Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 36 der Rechtsanwalt Wolfien mit dem Wohn⸗ sitze in Magdeburg eingetragen worden. Magdeburg, den 23. Dezember 1912.
Königliches Amtsgericht. [86686]1 Bekanntmachung. In die Liste der beim Amtsgericht Mehlauken zugelassenen Rechtsanwälte ist Herr Rechtsanwalt Joseph Reiner, wohnhaft in Mehlauken, heute eingetragen. Mehlauken, den 21. Dezember 1912.
Königliches Amtsgericht.
[86690]1 Bekanntmachung. Die Namen der zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München 1 und I zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Robert Hauf, Franz Holzhey und Ludwig Erlanger in München wurden heute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen. München, den 21. Dezember 1912. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II: Braun. Federkiel. [86757] 8 K. Amtsgericht Eßlingen. Der Rechtsanwalt Bernhard Dölker in Eßlingen ist heute in der Liste der beim Amtsgericht Eßlingen zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Den 19. Dezember 1912.
J Verlustvortrag am 1. 1. 1911 Materialienkonto .. . .. Unkosten, Zinsen, Versicherung Gebäudeunterhaltung “ Löhnekonto
9 038,97
Reichenbach, den 14. Dezember
Thüringische Schieferbergbau⸗Gesellschaft.
Ew. Giebeler.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. Pas liva.
4
Liquidationsbilanz Er-
Iktiva.
Kassakonto .. 30 Kontokorrentkonto.
Gewinn⸗ und Verlustkonto
Gewinn⸗ und vexvnaat-adnofNe vr-Mag ve 8
12 506 ,86
18 151 660 Verlustvortrag. 311 96 40 452 37
81 061 82
18 20
12 68902 12 684 2: Verlustkonto.
ℳ Produklionskonto 48 6437 ͤ1XXX“ 7
32 411
1912.
vom 31. Mai 1912.
bb6bö6 2 325— Kontokorrentkonto ..
Darlehndepositkonto . 51l
An Vortrag Inventarkonto 8 Kontokorrentkonto. Unkostenkonto. .
82 2
17 2500
Die Genossenschaft ist am 31. Mai 1912 in Liquidation getreten. Die
iger werden aufgefordert, sich Berlin, den 31. Mai 1912.
Schutzverein gegen Mietsausfälle
t mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation Eingetragene Genossenschaft m sch ¹13858:1] wanmsceriansen Aesensechot art ve⸗
Fiebig.
4 11 161 17 1 Per Anteilkonto.
180— 4 919 95
Reservefondskonto 1 Provisionskonto. Bilanzkonto
2 17 2500
bei den Liquidatoren zu melden.
81061 82
122 40 10 23683 12 684 23
ℳ 2₰ 3 725 — 122 — 740— 12 663/02
Landgerichtsrat Schoch.
[866822 In der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Amtsgerichts ist der Rechtsanwalt Ernst Steinfeld heute gelöscht worden. Kattowitz, den 23. Dezember 1912. Königliches Amtsgericht.
[86689] 1“
Die Rechtsanwälte 1) Oberjustizrat Friedrich Emil Bärwinkel und 2) Ge⸗ heimer Justizrat Dr. Friedrich Gotthelf Moritz Meltzer, beide in Leipzig, sind als verstorben in der Anwaltsliste des unterzeichneten Landgerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 21. Dezember 1912. Königliches Landgerscht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[79582] Bekanntmachung. Die Verkaufsvereinigung für Bau⸗ materialien. Gesellschaft mit be⸗ chräukter Haftung in Thorn ist durch Zeschluß der Gesellschafter vom 10. August 1910 aufgelöst worden. Zu Liaäui⸗ datoren sind die Kaufleute Gustav Acker⸗ mann und Franz Zährer in Thorn ernannt. Zugleich werden die Gläubiger „der Gesellschaft aufgefordert, sich bis späte⸗ stens am 1. März 1913 bei ihr zu melden. Thorn, den 26. Nopember 1912. Verkaufs⸗Vereinigung für
2
[86721]
C. Schlesinger⸗Trier & Co., Commandit⸗
[85735] 3 Elite⸗Automat G. m. b. H., Berlin.
lung vom 5. Juli 1912 ist die Gesell⸗
der biesherige Geschaftsführer Heinrich Steimel, Mülheim⸗Rhein, Mittel⸗ straße 8, bestellt. Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Gläubiger werden aufgefordert, melden —
[86936]
versammlung „Dampfziegelei Websweiler zu Neu⸗ frantenholz“ eingetragenen Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze zu Zweibrücken vom 11. No⸗ vember 1912 ist die Gesellschaft aufgelöst worden.
die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf, ihre Ansprüche bei mir an⸗ zumelden.
[83536] 1.X.X“ Durch Beschluß der Gesellschafter der Fa. Papier⸗, Karton⸗ und Pappen⸗ Fabrik Junghanns & Reinelt G. m. b. H. in Grunau, Amtsh. Döbeln Sa., ist die Auflösung dieser Firma ange⸗ meldet und zum Liquidator Herr Franz Reinelt in Grunau, Amtsh. Döbeln Sa., bestellt worden. Die Gläubiger werden gebeten, ihre Forderungen schriftlich dem Liquidator bekannt zu gehen. [85739] Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei dem unterzeichneten Liqui dautor zu melden. * Berlin, den 20. Dezember 1912. Agotz, Zehnpfund & Co. Beleuchtungs⸗Industrie⸗Gesells chaft mit beschränkter Haftung.
Hase, Berlin W. 30, Nollendorf⸗Str. 28
chaft aufgelöst. Zum Liquidator ist [85737] 11“ 8
Von der Deutschen Bank und der Firma
esellschaft auf Actien, hier, ist der Antrag estellt worden: nom. ℳ 900 000,— neue Aktien mit halber Dividendenberechtigung für das Geschäftsjahr 1912/1913, Stück 900 zu je ℳ 1000,— Nr. 3601 bis 4500, der Düsseldorfer Eisen⸗ bahnbedarf, vormals Carl Weyer * Co. zu Düsseldorf⸗Oberbilk um Börsenhandel an der hiesigen Börse uzulassen. 1 G Berlin, den 23. Dezember 1912. 8 Zulassungsstelle 8 an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗
8
Die Hamburger Milchkakao⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Hamburg, ist auf⸗ gelöst; die Gläubiger derselben werden aufgefordert, etwaige Ansprüche unver⸗ züglich geltend zu machen. A. Eö Staßfurt, Liquidator.
Die Gläubiger der
Flugwerke Haefelin & Co.
Die Gesellschaft ist “ [85469] b Das Stammkapital unserer Gesell⸗ schaft ist durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. Dezember 1912 auf 35 750,— ℳ herabgesetzt.
Wir fordern hiermit unsere Gläubiger
auf, sich bei uns zu melden. en-Branerei zu Bücheburg G. m. b. H. Der Vorstand. W. Friedrich. H. Bertram.
[85798] Bekanntmachung.
Die Blank & Lehr Gesellschaft m b. H. in Berlin ist aufgelöst. D Gläubiger der Gesellschaft werden au gefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 18. Dezember 1912.
Der Liquidator der Blank & Lehr Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Eduard Lehr.
Der Liquidator: Esduard Pißel. Berlin.
Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ der unter der Firma
[85297]
Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend
Zweibrücken, den 27. Dezember 1912. Der Liquidator: A. Flick. 3
186935. Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Firma Schleswiger Brauhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Schleswig aufgelöst und der jetzige Geschäftsführer Major Pampe in Allen⸗ stein zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden. Schleswiger Brauhaus Gefellschaft mit beschräukter Haftung in Schleswig in Liquidatton Pampe. “
I [86705] Internationale Friseur⸗Zeitung 2 ist aufgelöst. Forderungen sind zum 10. Januar 1913 beim Liquidatv Herrn GCarl Hansen, Berlin N. 4 Chausseestr. 36, anzumelden. 8 [85797]
DHierdurch machen wir, die unterzeichneten Liquidatoren, bekannt, daß die Firma Carl Radicke, Spritfabrik G. m. b. aufgelöst ist.
Gleichzeitig fordern wir
der Gesellschaft auf, ihre Forderungen be der in Liquidation besfindlichen Ge⸗ sellschaft anzumelden.
Verlin. Kantstr. 4, 21. Dezember 1912.
Die Liquidatoren der Firma:
Carl Radicke, Spritfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Ludwig Katzenellenbogen. Emil Cohn. Geh. Kommissionsrat Theodor Potsdammer.
[81979] Hierdurch zeigen wir an, daß die unter⸗ zeichnete Gesellschaft aufgelöst ist und sich in Liquidation befindet. Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden. Berlin⸗Charlottenburg, Knesebeck⸗ straße 85. Rusch Bodenfräser⸗Ges. m. b. H. Rusch. Koch. [85738] Die Lübecker Schwefelsäure⸗ und Superphosphat⸗Fabnik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist zufolge Umwandlung in eine Aktiengesellschaft in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ . gefordert, sich zu melden. 192Abeck⸗Dänischburg, 20. Dezember Lübecker Schwefelsäure⸗ und Super⸗ P. Fehling, Liquidator. phosphat⸗Fabrik Gesellschaft mit be⸗ v schränkter Haftung in Liquidation. Nachdem unsere Gesellschaft durch Be⸗ Fr. Feddern. u66“
schluß vom heutigen Tage aufgelöst = ,, ns 9) Bankausweise.
worden ist, fordern wir gemäß § 65 des [86975) Iö er
[85799]
Die Fehling & Co., Chemische Fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 19. Dez. 1912 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Charlottenburg, Charlottenburger Ufer 55/56. Fehling & Co., Chemische Fabrik, G. m. b. H. in Liq.
Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Dresden, den 23. Dezember 1912. Dreodener Chemisches Laboratorium Lingner G. m. b. H. i. L. Die Liquidatoren: Emil A. Lingner. Oscar Lingner.
[86741] 8 . — 6 an kursfähigem veut⸗ Die Fa. „Communale Beleuchtungs chen Gelde und an
vom 23. Dezember 1912. Aktiva.
1) Metallbestand (Bestond
8) 9) 10)
11)
Der Liquidator. H. Köhlert.
886857 Krohn & Co mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufge⸗ fordert, sich bei der Gesellschaft zu
melden. Hamburg, den 20. Dezember 1912.
werke Gesellschaft mit beschränkter G Hastung“ zu Gotha tritt in Liquidation. 8 in Barren oder Etwaige Forderungen sind bei dem aut ländischen Münzen, Ligquidator Reinhold Schulz, ver⸗ das Kilogramm fein zu 1 eideter Bücherrev sor, Verlin, Bötzow⸗ 2784 ℳ berechnet) 1 036 338 000 s 22 umelden. darunter Gold 770 076 000 straße 23, anzum &.l [85736] P ban an Neichs⸗ [85736 assenscheinen 20 759 000 Die Firma Möbelfabrik H. Köhlert Peeansch an oten Gesellschaft mit beschränkter Haftung anderer Banken .. 30 061 000 in Berlin, Palisadenstraße 77, ist seit Bestand an Wechseln dem 26 November 1912 in Liquidation. und Schecks. . 1 637 518 000 Die Auflösung ist zu Nr. 8303 im Bestand an Lombard⸗ Handelsregister eingetragen. Liquidator forderungen . . . . 106 500 000 ist der Tischlermeister H. Köhlert in Berlin. Bestand an Effekten . 24 312 000 20. 5. 98 ergeht an alle Gläubiger die Aktwen 221 722 000 Aufforderung, sich wegen ihrer Forderungen Passiva. b an die Gesellschaft bei ihr zu melden. Grundkapital .. 180 000 000 Reservefonds —. 66 937 000 Betrag der umlaufenden ˙˙5229082 297 090 Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 718 289 000 12) Sonstige Passiva 70 697 000
Berlin, den 27. Dezember 1912. Reichshankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron
Fischer.
schränkter Haftung in Liquidation.
J. Th. L. Krohn, Liquidator. v. Grimm. Schneider. Budezies.
*
J. & M. Mieß. Koblenz.
Nℳooh) 306.
„Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm — Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie viche. nr geFrachabofn ans den Handel⸗ 8
Zentral⸗H
e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers SW. 48,
1
Das denae,Pend.e üst. für das Deutsch die Königliche Expedition des Reichs⸗
ler auch durch 32, bezogen werden.
1 VBom „Zentral⸗Handelsregift
Siebente Beilage
schen Reichsanzeiger und König
lich Preußischen
Berlin, Freitag, den 27. Dezemher
—FUI
Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Gäterrechts., Vereins., G
r für das Deutsche Reich“ werden heute die
„Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterre der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch 8
andelsregister für das Den
Bezugspreis beträgt Anzeigenpreis für
rw.
1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr.
den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30
Nrn. 306A. und 306 B. ausgegeben.
gtstern, der Urheberrechtseintragsrolle, besonderen Blatt unter dem Titel 8
tsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der zelne Nummern kosten 20 . — 8
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1 1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. B. 63 361. Siebtrommel mit in der Umfangsrichtung schraubenförmig um die Trommel verteilten Sieböffnungen. William Henry Baxter. Harrogate, Pork, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 6. 11. Priorität aus britannien vom 2 b. G. 35 291. selbsttätigen Aufhängen der aus der Presse kommenden Teigstränge über Stegen. Karl Gammel, Cleveland (Ohio); Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 49. 10. 1 Za. S. 35 727. Reifenrock mit ver⸗ stellbaren Reifen. Emil Seidel, Plauen i. V., Ziegelstr. 12. 26. 2. 12. Zb. H. 58 983. Vorrichtung zum Be⸗ festigen von Damenhüten. Paul Hampel, Berlin, Koppenstr. 37. 10. 6. 12. 3 b. M. 46 241. Verfahren zur Her⸗ stellung von durch Haken und Oesen zu schließender steifer Uniformkragen u. dgl. 16. 11. 11. Vorrichtung zum
11. 10. 10. anerkannt. Verfahren zum
4 b. O. 7920.
Schrägstellen von Beleuchtungskörpern,
insbesondere Operationslampen. Hans
A. Iee Eht. Düsseldorf, Cleverstr. 78. 4. 2.
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der Anmeldung in Groß⸗
W. Schmidt & Co., Aschersleben. 86. 5. 12
13c. Sch. 40 047. Schutzvorrichtung für Dampfkessel⸗Wasserstandszeiger. Emil Altdamm, Stargarder Chaussee 28. 19 . L. 33 618. Dampfüberhitzer für Lokomotiv⸗ und andere Heizrohrkessel. Locomotive Superheater Corpora⸗ tion Limited, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 81 828. 12. 11.
15a. H. 51 521. Umschaltvorrichtung für die Stoßstangen der Magazinaus⸗ lösungen von Matritzensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschinen. Mergenthaler Setz⸗ maschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 13. 8. 10.
19 d. Sch. 41 886. Verfahren zur Auswechflung von Brückentragwerken ohne Verwendung von Gerüsten mit Hilfe des zu beseitigenden alten Tragwerks. Dr. Robert Schönhöfer, Braunschweig, Wach⸗ Hotstr. 17. 7. 9. 12.
20 b. S. 34 905. Antriebsvorrichtung für Fahrzeuge, die von einer Kraftmaschine angetrieben werden. Alerander Simon, Dortmund, Saarbrückerstr. 29. 28. 10. 11. 20d. O. 8056. Drehgestellwiege für Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 246 926. Ludwig Othegraven, Dortmund, Wall⸗ bbt2.
20f. C. 21 418. Rohrleitungsauslaß als Bremsbeschleuniger für Einkammer⸗ druckluftbremsen. Francois Jules Chapfal, Paris, u. Alfred Louis Emile Saillot, La Garenne⸗Colombe; Vertr. E. Lamberts xu. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 12. 11.
20i. G. 37 485. Verriegelungs⸗ vorrichtung für Streckenwächter⸗Kontroll⸗ tafeln. Franz Xaver Glaser, Saybusch (Galizien); Vertr. M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 10. 9. 12.
Z1d. A. 20 179. Verfahren zur Nutzbremsung von Ein⸗ oder Mehrphasen⸗ Kollektormotoren mit Seriencharakteristik. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 22. 2. 11. . 21 249. Verfahren zur Nutzbremsung von Ein oder Mehrphasen⸗ Kollektormotoren mit Seriencharakteristik; Zus. z. Anm. A. 20 179. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 14. 10. 11.
21d. A. 21 679. Verfahren zur Nutzbremsung von Ein⸗ oder Mehrphafen⸗ Kollektormotoren mit Seriencharakteristik; Zus. z. Anm. A. 20 179. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boveri & Cie., Baden Schwei!); Vertr.: Robert Boberi, Mannheim⸗Käferthal. 29. 1. 12.
21d. A. 22 129. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der die Selbst⸗ erregung bei als Generatoren arbeitenden
Wechselstrom⸗Kollektormotoren verhindern⸗ den Widerstände. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 2. 5. 12.
2Id. A. 22 479. Einrichtung zur Küh⸗ lung elektrischer Maschinen; Zus. z. Pat. 204 998. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 16. 7. 12.
21d. B. 64 571. Aus Dynamo⸗ maschine, Elektromotor und Verbrennungs⸗
Gustav 11ö1 22 b. A. 19 795.
derivaten. Actien⸗ Anilin⸗Fabrikation, 72 10
22b. B. 61 686. Darstellung Anthracenreihe.
von Küpenfarbstoffen
n F
25.1
24e. G. 35 627. Einrichtung
triebes bei Druckgaserzeugern.
25e. S. 33 936. stellung von Netzen. William Morley, Nottingham, Vertr.: J. P. Schmidt u. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
land vom 31. 5. 10 anerkannt. 27 c. S. 36 023.
m. b. H., Berlin. 2. 4. 12. LSa. C. 20 394. Herstellung von Leder
Studtengesellschaft m. Hersfeld, H.⸗N. 21. 2. 11. 28a. C. 20 710.
Eöe von Leder; Zus. z.
Hersfeld, H.⸗N. 22. 5. 11. 30 b. K. 49 997.
zellan o. dgl. Dr. William Hamburg, An der Alster 82.
mit schrägem Schacht und faütosschräg kippbaren Herd.
11.
3Aa. B. 66 227.
Oel⸗ oder Gasfeuerung
Ende eines Schachtes kippbarem Herd. nover, Stader Chaussee 41.. 12. 2. 12. 32a. K. 48 997. Verfahren
tiefem Einstich. dorf, Hohenstaufenstr. 5. 34Ac. Sch. 41 830. aus Fäden und geplätteten bestehend. bach b. Nürnberg. 3Ai. W. 39 994.
1 11.
T Aus
kraftmaschine bestehender Maschinensatz. Alexander Beldiman, Charlottenburg, Bismarckstr. 100. 23. 9. 11.
21d. L. 34 494. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung von Wechselstromgeneratoren; Zus. z. Pat. 245 716. Dr. Theodor Lehmann, Urmatt i. Elf. 1. 6. 12.
21d. M. 43 991. Wicklungsanord⸗ nung für Wechselstrommaschinen, besonders Motoren mit verschiebbaren Bürsten.
Rudolf Richter, Chausseestr. 23, u. Maffei Schwartzkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 16. 3. 11.
21b. M. 47 448. Kühlung elektrischer Maschinen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 29. 3. 12.
21f. M. 45 863. Vorrichtung, um die unberechtigte Entnahme von elektrischen Anschlußkörpern aus ihren Fassungen zu verhindern. Chi⸗Hl Electrie Com pany, Chicago; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Feg smnann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 9. 10. 11.
2If. S. 35 351. Verfahren zur all⸗ mählichen Entwicklung von Daämpfen halogenhaltiger Verbindungen in kleinen Mengen in Glasglocken. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 30. 12. 11.
Leaf Filing Co., Louisville, V. St. A. Vertr. Dipl.⸗Ing. Frankfurt a. M. 1. 34lI. B. 69 119. Topfheber. Bleeser, Berlin, 9
39 b. M. 47 809.
oder halbtrocknenden fetten Oelen. Walter Meusel, tower Chaussee 50. 8. 5. 12. 4La. Sch. 41 960.
Bügel; Zus. z. Pat. 205 867.
—
Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7.
16. 9. 12
125. 24 008.
— IF.
statt⸗Stuttgart. 28. 2. 12.
42 b. W. 40 485. Registrierapparat von Rudolf Wahn, Wien; M. Pat.⸗Anwälte,
zur Bestimmung des Querschnitts Seilen (Drähten). Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Wagner u. G. Lemke, Berlin SW. 11. 7. 9. 12. 12g. L. 33 746. einem schräg oder senkrecht Frankr.; Vertr. Hans Heimann u. Dipl.⸗ Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 1. 12.
„1 To. O. 7862. Fabhrtmesser. Optische Anstalt C. P. Goerz. Akt.⸗Ges., Berlin. Friedenau. 9. 12 J1.
43a. P. 28 950. Maschine zum Lochen der Karten von Sortier⸗ und Summier⸗ maschinen, ber der erst sämtliche aus⸗ gewählten Tasten niedergedrückt und dann alle Lochungen gleichzeitig bewirkt werden. Powers Accounting Machine Com. pann. New York; Vertr.; H. Licht, Pat.⸗ Anwv., Berlin SW. 61. 15. 5. 11.
13a. W. 38 011. Csektrische Waͤchter⸗ kontrollvorrichtung, bei welcher der Kontroll⸗ gang zu mehreren Kontrollstationen der Zeit und Reibenfolge nach auf einer
lg. K. 50 410. Verzänderlicher
schinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm.
Plaktenkondensator mit zwei aus festen
Jentralstation registriert wird. Frederick k. -
Williams, Boston, Mass., St. A.;
und drehbaren Platten bestehenden Gruppen. Kunze, Berlin, Fasanenstr. 51. 59
¹ Verfahren zur Her⸗ stellung von küpenfärbenden Anthrachinon⸗ Gesellschaft für schrittspfluggesellschaft Wibbing &
Berlin⸗Treptow. Co., Spenge, Kr. Herford i. W. 24. 7. 11.
Priorität vom 22. 6. 11 auf Grund des Gesetzes, betreffend den Schutz von Er⸗ 1e auf
Verfahren zur der e. Badische Anilin⸗ & Soda G“ Ludwigshafen a. Rh.
zur Ermöglichung eines ununterbrochenen Be⸗ Wilhelm Grundhöfer, Willich b. Crefeld. 4. 12. 11. Maschine zur Her⸗ Robert Shaw u. Engl. O. Schmidt, 80 Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗
Flügelradgebläse oder ⸗pumpe mit exzentrischem Gehäuse und abdichtendem kreisenden Flüssigkeits⸗ ring. Siemens⸗Schuckert Werke G
Verfahren zur 8 und lederartigen Erzeugnissen. Chemisch⸗Technologische b. H. Hersfeld,
Versahren zur Anm.
.20 394. Chemisch⸗Technologische Studiengesellschaft m. b. H. F ersfeld,
8 Vorrichtung zur Herstellung von Zahnfüllungen aus Por⸗ Kaiser, I1“ 3Z1a. B. 65 056. Schachtflammofen unten ange⸗
Wilhelm a ener Stader Chaussee 41.
Schmelzofen für mit an das untere angeschlossenem, Wilhelm Bueß, Han⸗
zg. h zur maschinellen Erzeugung von Flaschen mit Karl Kutschka, Düssel⸗
Scheuermittel, Metallstrerfen Gebrüder Schülein, Schwa⸗
1 b Einheiten zusammensetzbares Regal. Webster Loose⸗
B. Kaiser, Pat.⸗Anw. Ibb1. Hans
Bergmannstr. 26.
3 9. Verfahren zur
Herstellung fester, elastischer und teilweise
zäher gutklebender Massen austrocknenden
Dr.
Berlin⸗Treptow, Trep⸗ Se
260. Ziehfeder mit auswechselbarem, die Spitzen bildendem Georg
1 Feinmeßgerät. Fortung⸗Werke, Albert Hirth, Cann⸗ 2
Sprechmaschine mit 8 1t gestellten Phonogrammträger. Louis Lumieère, Lyon,
1 Ansstoß
Bearbeitung des Bodens in Schichten; Zus. z. Pat. 228 891.
findungen, Mustern und Ausstellungen, vom 18. 3. 04 anerkannt. 455. 1
behälter liegender Becherkette. Nicolaus, Breslau, Hedwigstr. 64. 3. 5. 12 45f. E. 18 223. Herstellung von Kränzen und von Grabkränzen. pols, Süchteln. 5. 7. 12 46a. D. 26 991.
und sich drehendem Gehäuse.
Pat.⸗Anw., Barmen. 1. 11. 11. 46 b. G. 35 056. . für Speisepumpen, kraftmaschinen. Amsterdam; Vertr.: W. Rechtsanw., Berlin W. 9. 46Üc. D. 26 149.
für Verbrennungskraftmaschinen, die gleich zeitig als Luftansaugeventil
Bittermann S. 9. 11.
fürstenstr. 10. 30. 11. 11 46Üc. M. 47 226. für Explosionsmotoren. Jean Mathieu, Courbevoie, Vertr.: Dr. W. Friedrich u.
47g. P. 27 998. Ventil mit und normal zu ihr bewegbarem körper. Dipl.⸗Ing. Alfred Berlin⸗Wilmersdorf, Prinzregentenstr. 107 u. Dr. Franz straße 28. 8. 12. 11. 49 b. C. 22 135.
maschinen; Zus. z. Anm. C. Collet & Engelhard, Offenbach a. M. 27. 3. 49f. B. 64 465. Verstählen von Werkzeugen Stahl mit Schnelldrebstahl, de Bosredon, Paris; Vertr.: E. Hagri⸗ Berlin SW. 11. 12. 9. 11. 51d.
26. 4. 12. M. 48 027.
Verziehens des Stoffes. Widmer, Herisau, Paul Müller, 6 11 55c. T. 17 146. Füllen und Leimen von Pappe usw. Stockholm; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 2. 12.
55 d. Sch. 41 149. mit Saugzellen, die Saugleitung in Verbindung treten, wobei die Stärke der zelnen Zellen durch Ventile geregelt wird. Peder Christian Schaanning, Christianig:⸗ Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, ö661 13.
Schweiz;
Verfahren Papier, Karton,
Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1.
45a. F. 32 798s. Mehrscharpflug zur mehreren Fort⸗
5 b. N. 13 302. Mehrreihige Kar⸗ toffellegmaschine mit unter dem Vorrats⸗ Max I Vorrichtung zur
zur Dekoration Hermann Ende⸗
za. 1b Explosionskraft⸗ maschine mit feststehendem Kolbenkörper Sigismondo C. Diamant, Wr.⸗Neustadt (Oesterr. , Mar⸗ cell Jellinek. Budapest, u. Emil Jellinek⸗ Mercedes, Nizza; Vertr.: Karl J. Mayer,
6. Regelvorrichtung insbesondere für Oel⸗ 6 Fa. D. Goedkoop jr.,
Abreißzündkerze 6 t 3. isa⸗ ausgebildet ist. Fritz Dürr, Heidelberg, Oestliche Kur⸗
. - 726. Sicherheitsvor⸗ richtung für Druckölschmierungen, besonders Auguste Seine, 1 S Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48.
.27 it schräg zur Durchflußrichtung liegendem Ventilsitz Ventil⸗
Petersen,
7
Bradtke, Berlin, Breite⸗
v 21⁸ Selbsttätige Schalt⸗ vorrichtung für die Stahlhalter von Hobel⸗ 19 677. G. m. b. H., 12
Verfahren zum aus weichem und zwar unter unmittelbarer Verschweißung. Jean 2 W.
1d. H. 57 630. Mechanisches Glocken⸗ spiel. Gustav Hensch, Leipzig, Lößniger⸗ straße 48. 52 . Hilfsvorrichtung für Stickmaschinen zur Verhinderung des Robert Mettler⸗ Vertr.: 795.
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Wenden 1 li wickel. Jakob Hack & Cie. zum Wickelformen u. Wendemaschinen⸗ ir d fabrik, Hanau a. M. 9. 12. 11 Otto Emanuel Tingberg, 9b. H. 57 695. Wenden der in Fo ckel; Zus
bo
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— —₰
3³
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Trommelfilter Hack & nacheinander mit der u. Wen
2 .
Ing. Sc. Berlin Herstellung einer bre
ingen. 67c.
13. 2. 68a.
dorf. 70a. H. mit Tintenlöscher. Fene efenkschuft m. b. H., Berlin.
71c. U. 4952. Maschine zur Bearbei⸗ tung von Schuhwerksohlen. Machinery Company, Boston, V. St. A.; u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 12
7 Zc. 8 Pivotbock. Rheinische Metallwaaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗Deren⸗
75 b.
mit Heimrich Vertr.:
9bv2
oten.
Sa.
Sb.
ö’
üdende.
5.12.
Saugwirkung in den ein⸗ SIe. E. 17 946.
und nd
August Gerhardstr. 69. 65a. W. 38 490. Unterseebote. Feldstr. 78. 84 61 386. mit Tragboje und Schleppgewicht. Bohn Kähler, Kiel. v 8 6Ta. L. 33 901. für Taschenmesser⸗ mit umlaufendem, mit der ebenen Fläche (Ringfläche) wirkendem Werkzeug. Lingohr & Cie. 45. 2 12. 67 c. J. 14 370. für Sicherheitsrasiermesser, die aus zwei parallel nebeneinander angeordneten Schleif⸗ steinen besteht, in einem hin⸗ und hergeführten Halter be⸗ festigte Messer geschliffen wird. Jacques, Vieilsalm, T v. Ieweki Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. E. 17 635. Türdrücker mit diagonal geteiltem Drücker⸗ stift. Ellwanger & Dölker, Württbg. . M. 47 514. Selbstschlußvorrichtung für „Einflußeiner Schließfeder stehenden Schließ⸗ riegel. Rudolf Micksch, Dresden, Ammon⸗ straße 60. H. 57 102. schloß. August Hoch, Austr. 2, u. Her⸗ mann Winter, 29. F. 11.
R.
b. R. 35 997. Herstellung der formgebenden Flächen an sogenannten Rost & Co., Dresden. 76 b. H. 58 802. Reißwolf⸗Trommel eisernen Mantelstücken.
— ᷑ Sohn, Iglau,
Cie. Hanauer r demaschinecufabrik, Hanau a. M.
Gerhard Koch, Kiel, T11 Lenzeinrichtung für Rudolf Weichardt, Kiel, 1111 8
Minensuchgerät
31. 12. 10. Schleifvorrichtung oder ähnliche Klingen
G. m. b. H., So⸗
Schleifvorrichtung
auf deren Oberflächen das
Gustave
Belg.; Vertr.:
Befestigung für Fellbach,
Türschloß mit den unter dem
27. 12. 11.
6. 4 122. Schiebefenster⸗
Hildebrandtstr. 18, Düffel⸗
58 912. Schreibstifthalter Handels⸗ & Re⸗
United Shoe 1 Paterson u. Vertr.: K. Hallbauer
20. 9. 12.
34 77 Räderlafette mit
18ö Versahren zur
Plastikpreßformen. C. E. 26. 7 82
J. Nep. S Mähren Zeisig, Pat.⸗Anw., Berlin⸗
76 c. B. 65 454. Mit Fadenwächtern versehene Abstellvorrichtung für Zwirn⸗ dubliermaschinen. Schreversgrün, Amt Treuen i. V. 8. 12.11. M. 46 680. vorrichtung für Drachenflieger; Zus. z. Pat. 249 217. Gustap 81.
dor 3 Uer in
Stabilisierungs⸗
Mees, Charlottenburg, 27. 9. 10. 56 223. Vorrichtung zum
Hanauer
— 112* rmen liegenden Zigarren⸗ Anm. H. 56 223 Jakob Wickelformen⸗
Eisenwerk (vorm. Ragel & Kuemp) A.⸗G 1. 4. 12.
8 byr- »G., Hamburg.
iterung
63 b. B. 63 926. Unter Federwirkung giedigen B
stehende Zugwage. Robert Gustav A. F. Müller, 88681 1 11. 63 b. G. 36
Dat.⸗Anw., Berlin
11. 5. 12. 63 b. H. 56 030. Verladehemmschud. der durch einen in ihm mit Spitzen feststellbar ist. Wilhbelm Haag. Cannstatt. Kernerstr. . 21. 11. 11.
63d. P. 28 719.
8 8 8 Rad mit federnden
— 2 2 1 1 1 Speichen. Alejandro Maria de Balacio.
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G6Sa. K. 49 082. GFinrichte — Fen von Serminen ans Unde
Verlango de Duero u.
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P.
St.
822 h
28 789. Verfahren zur von Betonpfählen in
Bodenschichten. Wildelm Pinkr⸗ Bislin, meyer, Erkeke
nx. Rhld. 5. 1. 12. 21 70G6. Regelung für Frei⸗
Acticugesellschafr vormals
Rircter & Co., Wentrr⸗
14 516.
„ N 8 vden E denre
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Batentencher zurükgenommemn.
n. Kreußerstr. 158. 1
8 8 4 „*
22a. F.
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