[90939] Tagesordnung

für die elfte ordentliche Generalver⸗ sammlung der Dampfschiffsrhederei „Horn“ Aktiengesellschaft in Lübeck am Donunerstag, 30. Januar 1913, Mittags 12 ½ Uhr, im Saale der Schiffer⸗ gesellschaft.

1) Vorlage der Rechnungsübersicht, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts für das Jahr 1912.

2) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung und Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats.

3) Wahlen für den Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung können Stimmkarten im Kontor der Gesellschaft, Schüsselbuden 18, gegen Vorzeigung der Aktien gelöst werden.

Lübeck, im Januar 1913.

Der Vorstand. F. Horn. H. Horn.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonntag, den 30. Januar 1913, Nachmittags 3 Uhr, in Nordhausen im Saale der Walhalla stattfindenden 7. ordentlichen Generalversammlung ein.

Die Tagesordnung ist folgende:

1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.

2) Genehmigung der Bllanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats.

4) Neuwahl des Aufsichtsrats.

5) Herabsetzung des Grundkapitals um 84 000 ℳ derart, daß je 5000 ℳ Stammaktien zu je 1000 ℳ Inhaber⸗ aktien zusammengelegt werden.

6) Aenderung des Gesellschaftsvertrages, und zwar des § 3 nach Maßgabe der Beschlüsse zu 5, § 21 Art der Be⸗ schlußfassung des Aufsichtsrats.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien spätestens am 23. Januar 1913 bei uns oder bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin (vormals Meyer Cohn), Unter den 8 11, gegen Stimmkarten zu hinter⸗ egen.

Ilfelder Talbrauerei, Aktiengesellschaft.

Johann Menz.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

[89609] Unsere Genossenschaft ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 7. Dezember 1912 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Wilmersdorfer Credit⸗Verein E. G. m. b. H. in Liquidation. Die Liquidatoren: Fricke. Geßner.

[90952] 1 Wir laden unsere Mitglieder zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung in unsere Geschäftsräume, Kur⸗ fürstenstr. 103, für den 25. Januar 1913, Mittags 12 Uhr, ein. 8 Tagesordnung: Aenderung der §§ 1, 3, 5, 6 und Streichung des § 35 des Statuts. Charlottenburg, 9. Januar 1913. ‚Ausbietungsgarantie, und Hypo⸗ thekenhilfs⸗Verein“, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ 8 pflicht. “ Dr. Beer. Neumann.

90937] Bekanntmachung. Handelscentrale Deutscher Kauf⸗ häuser eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin 80. 16, Köpenickerstraße 32a, hält ihre diesjährige ordentliche Generalver⸗ sammlung am Mittwoch, den 22. Ja⸗ uar 1913, Vormittags 9 ½ Uhr. m „Deutschen Hof“ zu Berlin S. 42, Luckauerstraße 15, ab. Tagesordnung: 1) Wahleines Vorsitzenden, eines Schrift⸗ führers und zweier Protokollzeugen. Aufnahme des Herrn B. Gronwald in den Vorstand. 2) Genehmigung der Bilanz. 3) Entlastung des Aufsichtsrats und Vor⸗ stands. 4) Ergänzungs⸗ bezw. Neuwahl für den Aufsichtsrat. 5) Beratung und Beschlußfassung über soonstige genossenschaftliche Angelegen⸗ heiten. Terminwahl für die nächste Generalversammlung und Ausstellung. Berlin, den 8. Januar 1913. Der Aufsichtsrat. Sylvester Märten⸗Göttingen. 8 ˖——C/——

190842] 8 Generalversammlung der Claviatur⸗ fabrik „Union“ Eingetragene Ge⸗ uossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht findet am Sonntag, 19. Ja⸗ nuar 1913, Vorm. 9 Uhr, in den Geschäftsräumen, Wienerstraße 44, statt. Tagesordnung: 1 I. Vorlegung des Jahresberichts 1911/12. Genehmigung der Jahresbilanz. Ent⸗ lastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 1 * des Vorstands und Aufsichts⸗ rats. III. Geschäftliches. Berlin, 8. Januar 1913. Der Aufsichtsrat. R. Schumann.

y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[90614 Bekanntmachung. 1 In die Liste der bei dem Kammergericht

zugelassenen Rechtsanwälte ist am 3. d. M. unter Nr. 343 eingetragen der Rechts⸗ anwalt Ernst Steinfeld, Berlin W. 35,

Schöneberger Ufer 22. Berlin, den 4. Januar 1913. Der Präsident des Kammergerichts.

[906151]) Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammer⸗ Ss zugelassenen Rechtsanwälte ist am

Mts. unter Nr. 342 eingetragen

der Rechtsanwalt Dr. Carl Wupper⸗ smann, Berlin W. 35, Steglitzerstr. 77.

Berlin, den 4. Januar 1913. Der Präsident des Kammergerichts.

[90609]

Der Rechtsanwalt Mathias Van

deneschen, in Berlin, Linkstr. 25, 8 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin eingetragen

haft, ist am 2. Januar 1913

zugelassenen Rechtsanwälte

worden. Charlottenburg, 2. Januar 1913. Königliches Landgericht III in Berlin.

[90610]) Bekanutmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Binhold eingetragen. Duisburg, den 4. Januar 1913. Königliches Landgericht.

[90606] Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amts⸗ und Landgericht hier zugelassene, bisherige Gerichtsassessor Dr. Walter Klemm aus Erfurt ist heute in unsere Anwaltsliste eingetragen worden. Erfurt, den 6 Januar 1913. Königliches Amtsgericht.

[90611]

In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Martin Goethe zu Stettin eingetragen worden

Glogau, den 7. Januar 1913.

Der Landgerichtspräsident.

[90921]

Der Gerichtsassessor Dr. jur. Eugen Leeser in Hagen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hagen i. Westf. zugelassen und in die Listen der Rechtsanwälte heute eingetragen.

Hagen, den 4. Januar 1913.

Königliches Landgericht

[906162 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist ein⸗ getragen: Dr. Otto Gustav Friedrich Franz Grambow in Bremen. Hamburg, den 6. Januar 1913. Das E“ Oberlandesgericht. Llempau, Obersekretär.

1“

[90612]

In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind der bisherige Gerichtsassessor Josef Karl Theodor Johannes Weygand, die bisherigen Reserendare Dr. Heinrich Martin Friede, Dr. Hans Bauchwitz, Dr. Ehrhardt Rudolf Richter und Dr. Karl Otto Walther Laue, sämtlich in Leipzig, eingetragen worden.

Leipzig, den 31. Dezember 1912.

Königliches Landgericht.

[90613]

In die Liste der beim Landgericht in Magdeburg zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Alexander Mölders heute eingetragen worden.

Magdeburg, den 4. Januar 1913.

Der Landgerichtspräsident.

[90608]

Bei dem unterzeichneten Amtsgericht ist vom 1. Januar 1913 an der bisherige Referendar Martin Fürchtegott Müller mit dem Wohnsitze in Schirgiswalde als Rechtsanwalt zugelassen und in die Anwalts⸗ liste eingetragen worden.

Schirgiswalde, den 3. Januar 1913.

Königl. Amtsgericht.

[90607]

Der Rechtsanwalt Herr Paul Lothar Rudolf Gotter in Meerane ist heute in der Anwaltsliste der Kammer für Handels⸗ sachen hier gelöscht worden.

Glauchau, am 4. Januar 1913.

Königliches Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[90947]. Bekanntmachung.

Von den für den Zeitraum vom Jahre 1908 bis zum Jahre 1913 einschließlich gewählten Mitgliedern des Engeren Ausschusses der Posener Landschaft sind ausgeschieden:

1) der im fünften, die landrätlichen Kreise Bomst, Meseritz, Neutomischel und Grätz umfassenden Wahlbezirke gewählte Rittergutsbesitzer von Rex infolge Verkaufs seines Rittergutes Marienhof und

2) der im achten, die landrätlichen Kreise Wongrowitz, Znin und Obornik umfassenden Wahlbezirke gewählte Rittergutsbesitzer Martini infolge Verkaufs seines Rittergutes Idasheim.

6“

Für die vorstehend Genannten ist somit je eine Ersatzwahl vorzunehmen. Wir haben Termin anberaumt, und zwar:

A. für die Ersatzwahl zu 1 vor dem zum Wahlkommissarius ernannten Land⸗ schaftsrat von Wentzel auf Belencin,

n dessen Stelle im Falle der Be⸗ hinderung der Landschaftsrat von Kalck⸗ reuth auf Kurzig treten wird, auf den

3. Januar 1913 in der Stadt Benutschen, in Tilgners Hotel, un⸗

ittelbar nach Beendigung der an dem nämlichen Tage, Nach⸗ mittags 1 Uhr, in der Stadt

Bentschen in dem genannten Hotel

stattfindenden Wahl der Abgeord⸗

neten für die XII. General⸗

versammlung der Posener Land⸗

chaft,

B. für die Ersatzwahl zu 2 vor dem zum Wahlkommissarius ernannten Land⸗ schaftsrat von Nathusius auf Ucho⸗ owo, an dessen Stelle im Falle der

Behinderung der Landschaftsrat von

Gersdorff auf Kirchen⸗Popowo treten

wird, auf den 6. Februar 1913,

Nachmittags 1 Uhr, in der Stadt Rogasen im Central⸗Hotel.

Wir laden zu der Ersatzwahl für den

Rittergutsbesitzer von Rex alle im fünften

Wahlbezirke und zu der Ersatzwahl für den

Rittergutsbesitzer Martini alle im achten

Wahlbezirke ansässigen, Güter bezieh.

Grundstücke mit je einem landschaftlichen

Taxwerte von mindestens 25 000 ℳ

eigentümlich besitzenden, Mitglieder der sämtlichen Pfandbriefssysteme der Posener

Landschaft hierdurch mit dem Bemerken

ergebenst ein, daß eine besondere schrift⸗ liche Einladung zur Wahl nicht erfolgt.

Wer in dem angegebenen Termine nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne seine Zuziehung mit der Wahl vor⸗ gegangen wird. b

Wahlberechtigt sind, mit Ausnahme der Ausländer, alle in dem betreffenden Wahlbezirke ansässigen Mitglieder der sämtlichen Pfandbriefssysteme der Posener Landschaft, welche Eigentümer von Gütern bezieh. Grundstücken mit je einem land⸗ schaftlichen Taxwerte von 25 000 ℳ und darüber sind.

Das Wahlrecht muß in Person geübt werden; jedoch ist die Vertretung der Ehe⸗ frauen durch ihre Ehemänner und der Mit⸗ eigentümer desselben Grundstücks durch einen von ihnen, welcher mit Vollmacht versehen sein muß, zulässig.

Personen, welche unter elterlicher Ge⸗ walt oder unter Vormundschaft oder Pflegschaft stehen, werden durch die Gewalt⸗ haber oder die Vormünder oder die Pfleger, ohne daß es einer besonderen Vollmacht be⸗ darf, juristische Personen dagegen durch eigens zu bestellende Bevollmächtigte vertreten.

Miteigentümer desselben Grundstücks haben zusammen eine Wahlstimme. Eigentümer mehrerer in einem Wahlbezirk belegenen Grundstücke haben nur eine Wahlstimme.

Wählbar sind sämtliche Mitglieder der Posener Landschaft, welche Güter oder Grundstücke mit je einem landschaftlichen Taxwerte von mindestens 50 000 ℳ eigentümlich besitzen, mit Ausnahme der Ausländer, der Frauen, der unter elter⸗ licher Gewalt oder unter Vormundschaft oder Pflegschaft stehenden Personen und der Hurifthn Personen.

Ehemänner, Väter, Vormünder und Pfleger sind nicht als solche, sondern nur aus eigenem Recht, d. h. nur dann wähl⸗ bar, wenn sie selbst Mitglieder der Posener Landschaft sind.

Wer in mehreren Wahlbezirken gewählt wird, kann nur in einem derselben die Wahl annehmen. .

Ist der Gewählte im Wahltermine an⸗ wesend, so hat sich derselbe sofort über die Annahme der Wahl zu erklären.

In jedem Wahllokale liegt eine Stunde vor Beginn der Wahl das Verzeichnis der wahlberechtigten Mitglieder des betreffenden Wahlbezirks, nach den landrätlichen Kreisen geordnet, zur Einsicht aus.

Posen, den 2. Januar 1913.

Königliche Direktion der Posener Landschaft.

0 9 [90642]1 Bekanntmachung. Die Deutsche Bank Filiale Hamburg hierselbst hat den Antrag gestellt: ℳ 36 000 000, — Aktien des Bochumer Vereins für Bergbau und Guüßstahlfabrikation zu Bochum (14 000 Stück über je ℳ 1500 Nr. 1 bis 14 000 und 50 000 Stück über je ℳ 300 Nr. 1 bis 50 000), zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 7. Januar 1913.

Die Zulassungsstelle

an der Bärse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[90179]

Die Rathaus⸗Café Curt Elschner G. m. b. H. in Hamburg ist durch Beschluß der Gesellschafter in Liquidation getreten. — Der Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt und fordert die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, etwaige Ansprüche unverzüglich geltend zu machen.

Hamburg, den 3. Januar 1913.

Rathaus⸗Café Curt Elschner G. m. b. H. i. Liquid. Der Liquidator: Bücherrevisor Gabriel Meyer, Hamburg, Holstenplatz 9 I.

Schantung⸗Bergbau⸗Gesellschaft.

Am Mittwoch, den 12. Februar 1913,. 10 ½ Uhr Vormittags, findet im Sitzungssaal der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft, Berlin W., Behren⸗ straße 42, zwei Treppen, eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung der Mitglieder statt.

Gegenstand der Verhandlung:

Genehmigung des zwischen der Direktion

der Schantung⸗Bergbau⸗Gesellschaft und dem Vorstande der Schantung⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft abgeschlossenen Vertrages wegen Erwerb des Ver⸗ mögens der Schantung⸗Bergbau⸗Ge⸗ sellschaft im Ganzen durch die Schan⸗ tung⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Das Stimmrecht kann nur von den⸗ jenigen Mitgliedern ausgeübt werden, welche ihre Anteile wenigstens 5 Tage vor dem Tage der Versammlung bei unserer Kasse, hier, Unter den Linden 31 II, oder

bel der Direction der Disconto⸗Ge⸗

sellschaft.

bei der Deutsch⸗Asiatischen Bank,

bei der Deutschen Bank,

bei der Bank für Handel & In⸗

dustrie,

bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗

schaft,

bei der Dresdner Bank,

b Nationalbank für Deutsch⸗

and,

bei dem A. Schaaffhausen'schen

Bankverein,

bei dem Bankhause S. Bleichröder,

bei dem Bankhause Mendelssohn & Co.

in Berlin,

bei dem Bankhause Jacob S. H.

Stern, Frankfurt a. M., bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, Hamburg,

bei der Norddeutschen Bauk in Ham⸗

burg, Hamburg,

bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr.

& Cie., Cöln, gegen Bescheinigung hinterlegt haben und sie bis zur Beendigung der Generalver⸗ sammlung daselbst belassen. [90946] Werlin, den 8 Januar 1913. Schantung⸗Bergbau⸗Gesellschaft. Krause. ppa. A. Hollmann.

74813]

Durch Beschluß der Gesellschafter der Firma Melassefutterfabrik Elbing G. m. b. H., Wedel, ist die Auf⸗ lösung der Gesellschaft beschlossen. Die Firma ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche binnen 1 Monat bei dem unterzeichneten früheren Geschäftsführer geltend zu machen.

von Klitzing.

Gustav Holland⸗Cugxhaven.

[90634]

Waaren⸗ & Sp

ar⸗Verein, Alf.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Aktiva.

Bilanz pr. 31. Oftober 1912.

Utensilienkoniho ℳ 314,73 — Abschreibung „ 47 20

Warenbestände ℳ 6 214,77 — Abschreibung . .„

Debitorenkonto

Kassakonto..

Sparkassenkonto.

o “

Depot für Frachtenstundung ..

267

6 014 1 405 36

3 690 466

₰

53

Stammeinlage Reservefondskonto. Kreditorenkonto Spareinlagenkonto... 1“ Gewinn⸗ und Verlustkonto

2 000 — d 320,09 1 078 61

59/69 2 449/59

C- 47 58 39 79

11 907

Gewinn⸗ und Verlustkonto

45 8 98 “

pr. 31./10. 1912. Haben.

Soll.

ℳℳ — 247 24 250 26

An Amortisationskonto „ Reservefondskonto.. „ Zinsenkonto 5 % a. ℳ 5 000 „ Dubiosekonto „ Dividendenkonto: 8 % de ℳ 20 542 a. Kon⸗ sumenten ..

171643 Tantieme a. Vorstand ꝛc...

565

2 756

Alf a. d. Mosel, den 16. November

—

20

₰ ℳ ₰ Per Warenkonto.. 2 696 79 13 „ Zinsenertrag 59/69

79

36

88

1912.

Waaren⸗ & Spar⸗Verein Alf.

Gesellschaft mit be 8 Bnlt be

chränkter Haftung. Alfred Hoß. —

[90185]

Die Firma Cinema⸗Palais G. b. H. ist in Liquidation getreten. Gläubiger wollen sich melden. Cöln, den 5. Januar 1913.

Der Liquidator: Const. Haas.

[888761 Bekanntmachung.

Die Gesellschaft „Aerogengaswerk Neustadt M. W. B. G. m. b. H.“ ist aufgelöst.

Etwaige Gläubiger werden aufge⸗

fordert, sich bei dem unterzeichneten

Liquidator zu melden.

Heidelberg, den 24. Dezember 1912.

Otto Heinstein, Häusserstr. 44.

[89644] Carl Gräff G. m. b. H. in Liquid. . Bremen.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. No⸗ vember v. J. ist die Auflösung der Ge⸗ sellschaft beschlossen worden. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen anmelden zu wollen.

Bremen, 4. Januar 1913.

Der Liquidator: 1 Dr. Ju lius L. Kimnach.

[90632] 1 Beranntmachung. Unsere Gesellschaft ist mit dem ersten Januar 1913 in Liqui⸗ dation getreten und der Bücherrevisor Moritz Hauser zum Liquidator bestellt worden. Wir bitten unsere Gläubiger, sich bei uns melden zu wollen. Stumpf’s Reformschiebefenster Gesellschaft m. b. H. i/Liqu.

[90115]

Durch Bes 1— nuar d. Is ist die Auftösung der Gesell⸗ schaft h worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.

Hamburger Leder⸗Versandhaus G. m. b. H. Der Liquidator: Georg Löschmann, Hopfensack 20, Hamburg.

[89236]

Durch Beschluß der Deutschen Zucker⸗ wertmarken & Reklame Gesellschaft m. b. H. Straßburg Els. vom 16. Sept. 1911 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Etwaige Gläubiger wollen sich melden.

Der Liquidator: Oscar Sachs, Colmar Els.

[89645]

Die unterzeichneten Liquidatoren machen hiermit die Auflösung der Baumwoll⸗ bleicherei Herzberg a/H. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Werdau bekannt und fordern die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.

Werdau, den 4. Januar 1913. Baumwollbleicherei a/H. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Richard Puc, t., August Riedel. [89235]

Die Firma Münchner Audi Auto⸗ mobil⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H. in München ist aufgelöst und wurde mit sämtlichen Aktiven und Passiven von den Audi Automobil⸗Werken m. b. H. in Zwickau käuflich erworben.

Letztgenannte Firma betreibt das Ge⸗ Fäft als Fili ale weiter.

[89643]

Die Deutsche Rufiji⸗Baumwoll Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Lützowstraße 33/36, ist aufge⸗ löst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 65 des Ges., betr. die G. m. b. H., aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. Dezember 1912

M. C. Schaefer, Liquidator.

A 9 v 9) Bankausweise. [90972] ne er Reich vom 7. Januar 1913. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand ℳ

an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an

8 8 8 8

Gold in Barren oder 2784 ℳ berechnet) 1 081 711 000 darunter Gold 816 768 000 Bestand an vo2 . 921 000 Bestand an Lombard⸗ forderungen —. 97 324 000 stiven. 180 000 000 9 Reservefondsds 66 937 000 10) Betrag der umlaufenden Verbindlichkeiten. 695 854 000 12) Sonstige Passiva . 74 762 000 Havenstein. v. Glasenapp. Sö Korn. v. Lumm. v.

ausländischen Münzen, Bestand an Reichs⸗ 19 346 000 Bestand an Wechseln 8 ) Bestand an Effekten . 87 648 000 . 2 237 416 000 Berlin, den 9. Januar 1913. Kauffmann. Schneider.

das Kilogramm fein zu kassenscheinen .. Noten 321 000 und Schecks 1 79 Bestand an sonstigen Ak ö11d00 Passiva. 8) Grundkapital.. “ 11) Sonstige täglich fällige Reichsbankdirektorium. Budczies.

Die

luß der Gesellschaft vom 2. Ja⸗

No. 7.

Der Inhalt dieser Beilage, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers

Patente,

8

zum Deutsch

Verlin, Donnerstag, den 9. Januar

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genossenschafts⸗,

Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

8*

en Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzei ger.

1913.

über Warenzeichen,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 24.

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 7 A., 7 B. und 70. ausgegeben.

* “ (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. lda. H. 54 202. Sichtvorrichtung. Georg 1Sg Dresden, Bernhardstr. 29. 115 1 la. Z3. 7840. Selbsttätiger Sieb⸗ reiniger, bei dem durch Schwingbewegung des Siebes betätigtes Sperradgetriebe den Reiniger an dem Sieb hin⸗ und herschiebt. Paul Zeller, Rasberg b. Zeitz. 13. 4. 12. 3a. F. 34 436. Maschine zum Falten von Kragen, Manschetten o. dgl. mit zu⸗ sammenziehbarem mehrteiligem Stempel und einem Falttisch mit beweglichen Faltern. Edgar Beverley Fenby, Storm⸗ ville, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 5. 12.

3 b. Sch. 37 53 4. Vorrichtung zur Verhütung des Lösens der Selbstbinder⸗ schlivse. Max Thalmann, Grunaer⸗ straße 45, u. Georg Schulz, Wintergarten⸗ straße 58, Dresden. 3. 2. 11. 3b. Sch. 39 879. Vorrichtung zur Verhütung des Lösens der Selbstbinder chlipse; Jus. z. Anm. Sch. 37 534. Max halmann. Grunaerstr. 45, u. Georg Schulz, ““ 58, Dresden. 14 12 11. 3c. Sch. 39 424. Verschluß für Kleidungsstücke, Schuhe. Zelte, Taschen und dgl., der durch Einführung eines mit Seitenwulsten versehenen Streifens in an den Kanten der Stoffbahnen be⸗ findliche Hohlwulste hergestelt wird. Hed⸗ wig Schönwald, gel—— X, Berlin, Rastenburgerstr. 1. 14. ₰. 11. 3db. P. 28 228. Maschine zum Pressen von Kleidungsstücken. Theodore De Cue Palmer, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SWV. 88. 25 112. 4c. K. 51 556. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Abdichten von Gasleitungen. August Klauer, Cöln, Friesenstr. 71, und Jean Klauer, Cöln⸗Ehrenfeld, Venloer⸗ srraße 175. 3. 6. 12. 4c. T. 17 803. Vorrichtung zum zeitweisen Verschließen von Gasleitungen. Clifford Toon, Christchurch (Neu⸗See⸗ land); Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. 8 Peis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4 d. F. 33 320. Grubensicherheits⸗ lampe mit pyrophorer Zündung. Trei⸗ bacher Chemische Werte G. m. b. H., Treibach. 4. 11. 11. 4d. H. 56 904. Gasfernzünder mit elektrisch gesteuertem Kugelventilverschluß. he. Haassengier, Halle a. S. 4g. G. 37 535. Bunsenbrenner für e Goldbeck, Güters⸗ oH. 80. 7. 12. 5 b. S. 35 925. Vorrichtung für Gesteindrehbohrmaschinen mit Regelung des selbsttätigen Vorschubes durch Reib⸗ kupplung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 19. 3. 12. 5d. A. 22 034. Vorrichtung zur Be⸗ stimmung der Abweichung von Bohr⸗ löchern von der Senkrechten. Anschütz & Co., Neumühlen b. Kiel. 16. 4. 12. Ta. D. 24 700. Vorrichtung zum Verhüten des Anstauens der von einer Schneidvorrichtung kommenden Stäbe laufenden Walzgutes bei Feineisenwalz⸗ werken. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 14. 2. 11. 8Sf. Z. 7949. Dubliermaschine. Zit⸗ tauer Maschinenfabrik & Eisen⸗ gieserei Act.⸗Ges. (früher Albert Kiesler & Co.), Zittau. 15. 6 12. 9. E. 18 048. Besen, bei dem die Reisigbündel in einem auseinanderklapp⸗ baren Rahmen auswechselbar angeordnet sind. Adolf Engläuder, Eywanowitz i. d. Hanna, Mähren; Vertr.: Dr. Leo eschmidt, Rechtsanw., Berlin W. 9. 5. 12. 10a. K. 51 459. 18 zum Einebnen und Verdichten der Beschickung in Großkammeröfen zur Erzeugung von Gas und Koks. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Isenbergstr. 28/30. 24. 5. 12. 12i. B. 65 372. Verfahren zur Herstellung von Schwefelsäure durch Ein⸗ wirkenlassen von Röstgasen auf nitrose äure. Dr. A. Burkhardt, Berlin⸗ Zilmnersvorf, Württembergischestr. 32.

12i. B. 65 630. Verfahren zur Darstellung von Stickstoffverbindungen des Wolframs; Zus. z. Pat. 246 554.

Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 12. 11.

12i. B. 66 059. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Stickstoffverbindungen des Molybdäns aus dessen Sauerstoffverbin⸗ dungen; Zus. z. Pat. 246554. Badische Anclan. vu Ludwigshafen d. C12

12i. B. 66 060. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Stickstoffverbindungen des Molybdäns aus dessen Sauerstoffverbin⸗ dungen; Zus. z. Pat. 246 554. Badische Antlin⸗K Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen . Rh. 30. 1. 12.

12i. C. 20 841. Verfahren zur Er⸗ zeugung von reinem Wasserstoff oder Ge⸗ mischen von Wasserstoff mit anderen Gasen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elek⸗ tron, Frankfurt a. M. 28. 6. 11.

12i. Z. 7697. Ein neben Chlorat oder Perchlorat ein Metall oder Metall⸗ oxyd bezw. ⸗karbonat enthaltendes Ge⸗ menge, das bei Erhitzung Sauerstoff ab⸗ gibt. Fa. Carl Zeiß, Jena. 2. 2. 12. 121I. H. 58 865. Verfahren zur Ent⸗ wässerung von Alkalilaugen. Dr. Willi⸗ bald L“ Buchholz⸗Friedewald. 29 8 12.

12“;. A. 22 037. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Antrachinon-a-carbonsäuren; Zus. z. Pat. 250 742. Badische Anilin⸗ ür Ludwigshafen a. Rh. 12“. F. 34 234. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitrilen aus Thioharnstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 4. 4. 12.

12“/. F. 34 235. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitrilen aus Senfölen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 4. 4. 12.

129. F. 34 720. Verfahren zur Her⸗ stellung von 4-Nitro-2.4 diaminodiphenyl. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 8 St Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 129ã. W. 39 625. Verfahren zur Trennung der 8-Oryanthrachinone bezw. a.8-Di- und Poly-Oxyanthrachinone von den a-Oxyanthrachinonen. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 25. 4. 12. 129q. W. 39 840. erfahren zur Diazotierung von Aminoanthrachinonen. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 25. 5 12. 13 b. Sch. 42 023. Verfahren und Vorrichtung zum Speisen von Lokomotiv⸗ kesseln mittels Injektors. Schäffer & Budenburg, G. m. b. H., Magdeburg⸗ Buckau. 27. 9. 12. 8

13 b. W. 39 465. Speisewasser⸗ vorwärmer; Zus. z. Pat. 243 905. Theodor Werner, Kiel, Holtenauerstr. 66. 4. 4. 12. 13g. B. 65 382. Verfahren zur besseren Ausnutzung der Energie einer innerhalb der Füss keit brennenden Flamme. Oskar Heinr h Ulrich Brünler, Brüssel; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 11.11. 14a. W. 38 151. Auslaßsteuerung für Gleichstromdampfmaschinen mit zwei in einer Ebene liegenden Gruppen ge⸗ trennt angeordneter Auslaßschlitze. Albert Wilde, Luckenwalde. 26. 9. 11.

14c. B. 66 925. Regelungsvorrichtung für Anzapfk aft naschinen, insbesondere Dampfturbinen. Bergmann⸗Glektrici⸗ täts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 4 4.12. 15d. A. 21 344. Rotationsmaschine mit abgeflachtem Formzylinder und einem aus zwei oder mehreren, der Anzahl der Abflachungen des Formzylinders ent⸗ sprechenden Zylindersegmenten bestehendem Druckzylinder. The American Paper Goods Company, Kensington, Connect., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 11. 11.

17 b. P. 25 908. Sich drehende Trommeleismaschine mit achsial eingesetzten, flach ausgebildeten Gefrierzellen. Anna Paproth, Berlin, Solmsstr. 35. 22. 10.10. 17 ce. K. 50 578. Kühlanlage mit Eisbehälter und Ventilator. einrich Kühne, Förderstedt, Bez. Magdeburg. 241 2. 12.

17d. A. 21 548. Schwenkvorrichtung für Kondensatortüren. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 18. 12. 11.

17f. Sch. 39 856. Eis. Dipl.⸗Ing. Max Schulz, Olden⸗ burg i. Gr., Osterstr. 23. 12. 12. 11. 18a. O. 8145. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Winderhitzung mittels Cowper⸗ apparate. Julius Oppenheuser, Jünke⸗ rath i. Rhld. 29. 6. 12.

18a. Sch. 40 736. Vorrichtung zum Ausdrücken des Schlackenkuchens aus

8

Tiefkühler mit Deck⸗

Schlackenpfannen. Peter Scheer, Deutsch Oth (Lothr.). 28. 3. 12. 18 b. L. 34 063. Kibppbarer Herd⸗ ofen, bei dem die Gas⸗ und Luftzüge beim Kippen des Herdes mit den Wärmekammern gasdicht verbunden bleiben. Joseph Lam⸗ bot, Jeumont (Frankr.); Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 18.3.12. 20ec. Sch. 35817. Selbsttätige Eisen⸗ bahnkupplung, bei welcher an einem an der Stirnseite jedes Wagens um eine Quer⸗ achse drehbaren, in verschiedenen Stellungen feststellbaren Kopfstück ein Kuppelhaken sowie eine gelenkig gelagerte Kuppelstange befestigt sind. Rudolf Scheerbarth, Saarbrücken 3. 9. 6. 10. 20f. H. 55 327. Bremsbeschleuniger für Druckluft⸗ oder Luftsaugbremsen. W. Hildebrand, Berlin⸗Lichterfelde, Bis⸗ marckstr. 15. 4. 9 20. M. 44 711. Bremsgestänge an Druckluftbremsen. Felix Müller, Myslo⸗ witz, O. S., Bergsfr. 2. 27. 5. 11. 201l. A. 21 659. Steuerschalter, insbesondere für elektrisch betriebene Fahr⸗ zeuge, mit einer Sperreinrichtung gegen zu schnelles Einschalten, die aus zwei gegen⸗ einander drehbaren Teilen besteht, von denen der eine Sperrzähne und der andere ein in die Bahn dieser Sperrzähne ein⸗ greifendes Sperrglied enthält. American Automotoneer Company, Phila⸗ delphia; Vertr.- E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 24. 1. 12. 21 a. G. 33 759. Schaltung zur Erzeugung schwach gedämpfter elektrischer Schwingungen. Gesellschaft für draht⸗ 1 m. b. H., Berl n. 21 a. G. 34 528. Hitzorgan mit rahmenartigem Umguß für thermische Telephone. Gwördes'sche Hitzorgaue für thermische Telephone G. m. b. H., Berlin. 17. 6. 11. 21 a. G. 37 537. Verfahren und Einrichtung zur Messung der Dämpfung elektrischer Schwingungs kreise. Dr. Bruno Glatzel. Berlin, Gneisenaustr. 4. 20. 9. 12. 21a. S. 34 951. Schaltungsanordnung für Wähler in Fernsprechämtern mit selbst⸗ tätigem Betrieb; Zus. z. Anm. S. 34 628. IG Halske Akt.⸗Ges., Berlin. Zla. S. 35 909. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit halbselbhst⸗ tätigem Betrieb. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 19. 3. 12. 21a. T. 16 965. Vorrichtung zum Lochen von Papierstreifen. La Télé⸗ Feäphie Rapide, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 1. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 1 11 anerkannt. Z1a. T. 17 482. Schaltungsanordnung für Privatfernsprechanlagen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 5. 6. 12. 21a. U. 4546. Kondensatortelephon. Josef Unterholzner, Zweibrücken (Pfalz), Hilgardstr. 13. 28. 8 11. 21 b. N. 13 403. Verfahren zum Betriebe von Brennstoffelementen. Dr. W. Nernst, Berlin, am Karlsbad 26 a. 14. 6. 12 21 b. W. 39 378. Verfahren zur Verhinderung der Chlorentwicklung beim Eindringen von Seewasser in elektrisch betriebene Fahrzeuge. Harry Wehrlin, Berlin⸗Steglitz, Humboldtstr. 15. 25. 3. 12. 21 b. W. 39 380. Verfahren und Anordnung zum Schutz elektrischer Sammler bei Ueberflutung durch Seewasser. Harry Wehrlin, Berlin⸗Steglitz, Humboldt⸗ straße 15. 25. 3. 12. Z1c. S. 37 184. Rückstellvorrichtun für die Kontakte von Kontaktrelais elek⸗ trischer Regler; Zus. z. Pat. 250 583. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 9. 12. 21e. R. 34 357. Mit einem elek⸗ trischen Meßinstrument vereinigtes Relais. Michel Ragoen, Brüssel; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 21. 11. 11. 21f. A. 22 390. Regelwerk für Motorbogenlampen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 27. 6. 12. 21f. A. 22 569. Durch eerwirbung hart gemachte Kugelgelenkaufhängung für

eckenlampen. Ackermann & Gysin, Basel (Schweiz); Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 8. 12. 21f. K. 49 961. Bogenlampe mit nebeneinanderstehenden Elektroden. Kör⸗ ting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗ Leiphig. *. 12. 11.

21f. P. 27 879. Traggestell für

Metallfäden elektrischer Glühlampen.

Akt.⸗Ges., Berlin. 21g. A. 21 321. Verfahren zur Isolierung von Spulen aus flachen Leitern für elektrische Maschinen. Allgemeine “ ⸗Gesellschaft, Berlin. 21g. H. 57 688. Einrichtung zum Anlassen von Quecksilberdampfapparaten. Eugen Hartmann. Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim, Königstr. 97. 1. 5. 12. 22a. F. 34 167. Verfahren zur Darstellung echter Wollazofarbstoffe, Zus. z. Anm. F. 32 100. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst M. 23. . 22 b. B. 67 101. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Abkömmlingen des Dibenz⸗ anthrons. Badische Anilin⸗& Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 4. 12. 22 e. C. 21 670. Verfahren zur Darstellung von Thioindigo. Chemisch Fabrik Buckau, Magdeburg. 2. 3. 12. 22f. B. 67 055. Verfahren zur Ueber⸗ führung von Küpenfarbstoffen der An⸗ thracenreihe in eine zur Verwendung als Pigmentfarben besonders geeignete Form. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 4. 12. 24d. B. 63 728. Verfahren und Vor⸗ richtungen zur Einäscherung von Leichen mit Verbrennungsgasen und erhitzter Luft mit nur einer Wärmequelle. Bunzlauer Werke Lengersdorff& Comp., Bunzlau i. Schles. 5. 7. 11. 24d. K. 49 730. Sargeinführvorrich⸗ tung für Verbrennungsöfen mit auf dem Einführungswagen in senkrechter Richtung beweglichem Sargträger; Zus. z. Anm. K. 48 071. Richard Kühnau, Chemnitz i. Sa., Crusiusstr. 5. 28. 11. 11. Z4e. P. 28 958. Einrichtung zur Ver⸗ hinderung des Zusammenbackens des Brenn⸗ stoffes in dem Brennstoffeinführungsrohr von Gaserzeugern mit Unterbeschickung. Etienne Pineau, Nantes; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 5. 6. 12. 25“a. N. 11 933. Nadelschutz für Doppelzungennadel⸗Wirkmaschinen. Dia⸗ mant⸗Werke Gebr. Nevoigt A.⸗G., Reichenbrand i. S. 3. 9. 10. 25 b. R. 35 879. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Fa. A. Rudolph, Wien; Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 6. 7. 12. 25 b. R. 36 523. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen; Zus. z. Anm. R. 35 879. Fa. A. Rudolph, Wien; Vertr. Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauer⸗ straße 18 17 10 5 27 b. D. 27 096. Verdränger⸗Ge⸗ bläse. Deutsche Continental⸗Gas⸗Ge⸗ u. Franz Schäfer, Dessau. 6 28a. T. 17 020. Verfahren zum Entfernen des Chroms von mit Chrom gegerbtem Leder. Samuel Russell Trot⸗ mann, Nottingham; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 20. 1. 12. Priorität aus den Anmeldungen in Großbritannien vom 7. 3. 11 für den Patentanspruch 1 und vom 23. 5. 11 für den Patentanspruch 2 anerkannt. 30h. B. 67 938. Verfahren zur Erzeugung eines Serums zur Heilung und Immunisierung von Tieren gegen Maul⸗ und Klauenseuche. Chemische Fabrik Aubing Dr. Moritz Bloch, Aubing b. München. 27. 6. 12. 31 c. M. 48 021. Oesenbefestigung für Mannesmannröhren⸗ Werke, Düsseldorf. 1. 6. 12. 32 “a. R. 35 915. Glaswalzwerk mit Ober⸗ und Unterwalze. Rheinische Glashütten⸗Actien⸗Gesellschaft, Cöln⸗ Ehrenfeld. 12. 7. 12. 32 a. Sch. 40 511. Brenner für flüssige Brennstoffe, insbesondere Rohöl, zur Hohlglasverschmelzung. VincenzSchrei⸗ ber. St. Sidonia (Ung.); Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.⸗Anw., Breslau 1. 29. 2. 12. 33d. M. 48 245. Haltevorrichtung für die am Halsriemen getragenen Fern⸗ gläser. Friedrich Müller, Saarbruͤcken, Infanteriekaserne I. 21. 6. 12. 8 34e. B. 64 756. Mit Gewinde ver⸗ sehener Hohldübel aus Blech. Klara Blechmann, geb. Berg, u. Paul Blech⸗ mann, Schwelm i. W. 11. 10. 11. 36 b. D. 24 644. Kochherd mit Außenzügen, in die durch Oeffnungen von außen Frischluft eingeführt werden kann. Forest Vorheese Detwiler, Chicago; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 6. 2. 11. 36 b. P. 27 186. Gasherd mit mehreren in etwa gleicher Höhe angeord⸗ neten Brennerrohren oder Gruppen solcher. Carl Petersen, Kopenhagen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 27. 6. 11.

36d. P. 28 961. Ausströmungsrohr für Luftbefeuchtungsanlagen. Paul Poll⸗ rich, Düsseldorf, Kirchfeldstr. 135. 6. 6 12. 40a. B. 63 480. Verfahren, Kupfer⸗ erze zum Zwecke des Auslaugens mit Chlorkalziumlauge im Kreisprozeß zu be⸗ handeln. Charles Schenck, Bradley, New York; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 6. 11.

40a. H. 55 999. Verfahren und Ofen zum Abrösten von Erzen o. dgl., deren Röstgase zur Erzeugung z. B. von Schwefelsäure benutzt werden. John Harris, Sheffield, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ Ie“ Berlin SW. 61. 41c. D. 27 087. Verfahren zur Herstellung von Mützenschirmen. Fa. Alexander Dahl, Barmen⸗Ritters⸗ hausen. 5. 6 41lc. T. 17 579. Halter zum Fest⸗ halten von Herrenhüten und Mützen auf dem Kopfe des Trägers. Hermann Tempel⸗ Plauen i. V., Heinrichstr. 10. O. 7. E.

42 b. V. 10 860. Vorrichtung zum Messen von Millimeter ⸗Bruchteilen. Josef Velesik, Davos⸗Platz, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 28. 5. 12.

42c. O. 7640. Justiervorrichtung für Basis⸗Entfernungsmesser. Optische An⸗ stalt C. P. Goerz Akt.⸗Ges., Berlin⸗ Friedenau. 20. 6. 11.

42i. G. 36 215. Dovppelmanometer. Gesellschaft für Linde’'s Eismaschinen A.⸗G., Wiesbaden. 4. 3. 12.

421. H. 57 724. Pipettierungs⸗ apparat. Alfred Hartmann, Freising

b. München. 2. 5. 12. Addiermaschine

12.

42m. L. 34 136. mit Kettenantrieb und zwei Gruppen von “ von denen die einen die umme und die anderen die einzelnen Summanden anzeigen. Dyna Lichten⸗ stein, geb. Grünberg, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin S W. 61. 27. . 42 p. L. 32 676. Zählwerk, dessen Ziffernscheibe durch einen in einen Schlitz des Deckels oder Bodens des Gehäuses einführbaren Steckschlüssel auf Null zurückgeführt werden kann. Julius Liedl u. Kornelius Konräth, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW 48 611 43a. G. 34 966. Einrichtung an Geldzahlmaschinen sowie Kontroll⸗ oder Registrierkassen, um einen einmal ge⸗ tasteten Betrag ohne erneutes Tasten wiederholt auszahlen oder einnehmen und registrieren zu können. Geldzahlmaschinen⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 23. 8. 11. 43Za. K. 48 442. Vorrichtung zum selbsttätigen Zusammenzählen der aus ver⸗ schiedenen Billetkassen ausgegebenen Billets gleicher Klasse. Alexander Kiparski, St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 826 7. 8 43a. Sch. 38 444. Apparat zum Registrieren von Verbrauchsmengen und Geldbeträgen auf Rechnungsformularen und sonstigen Verbrauchsnachweisen. Karl Schumann, Borna b. Leipzig. 23. 5. 11. 43 b. W. 40 182. Selbstkassierende Vorrichtung zum Stempeln von Briefen, ostkarten u. dgl. Frederick Wilkinson, lazenwood b. Braintree, Esser; Vertr: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 7. 12. 44 b. H. 57 838. Rinnenförmig ge⸗ bogene Schutzhülle für Streichholzschachteln. Otto Holter, Christiania; Vertr.: P. Eö Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 7.5. 12. 44b. P. 28 863. Zündholzbehälter. G“ Pahlitzsch, Naumburg a. Queis. 3. 5. 12. 45a. Sch. 40 032. Motorpflug mit einem in der Ackerfurche hinter den Pflug⸗ körpern angeordneten Fahrantriebrade. Karl Schlote, Lausnitz, Thür. 8. 11. 11. 45e. H. 55 690. Zubringer für Dresch⸗ maschinen, bei denen nur die Aehren der Dreschwirkung unterworfen werden. Isidore Alcide Hostier, Bordeaux, Frankr.; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechts⸗Anw., Berlin NO. 55 18. 10 11 46a. G. 34 809. Verbrennungskraft⸗ maschine oder Pumpe mit federbelastetem Hilfskolben. Léon Guinans u. Charles Emonnet, Delle, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 26. 7. 11. 46a. H. 56 307. Doppelt wirkende Zweitaktverbrennungskraftmaschine mit egenläufigen“ die Ein⸗ und Auslaßschlitze 5ö; Kolben. Albert Hennig, Ham⸗

burg, Klosterallee 63. 18. 12. 11.