[937211 Bekauntmachung. 8 Die Elektrizitätswerk Miesbach G. “ m. b. H. wird laut Gesellschaftsbeschluß 81 aufgelöst; Gläubiger wollen sich beim Liquidator melden. um dipl. 3 Der 4 Dipl.⸗Ingenieur W. Binswanger, 1 Direktor der Oberbayerischen 12 17. Ueberland⸗Zentrale Akt.⸗Ges. München, 2 Ve — Weinstraße 7. 1 — P. S. Das Elektrizitätswerk Miesbach wird von der Oberbayerischen Ueber⸗ land⸗Zentrale A.⸗G. übernommen.
[92503]1 Bekanntmachung. Die Verkaufsstelle für technische Gase Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Schwarzenberg hat ihre Auflösung beschlossen. Als bestellter Liquidator fordere ich die Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sich bei ihr zu melden.
Schwarzenberg i. Sa., am 9. Ja⸗
[94710]
Hierdurch zeigen wir an, daß lt. Gesell⸗ schaftsbeschluß der Sitz der Gesellschaft nach Düsseldorf verlegt worden ist.
Die diesbezügl. Eintragung im Handels⸗ register ist am 13. cr. erfolgt und in den
1“]
8
44 Beila ge nd Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 20. Januar
et Ser Inhalt gieser B eilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts Vereins⸗ Genossenschafts Zeich Dund Must jster er Urheberrechts⸗ nes be8 9 6 9 2 5 5 ) ⸗, 2, B 2, s S⸗, zen⸗ reg ; 9 3 8 2 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem eanketen Pic seter de i. ne
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 180
Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann du ür Selb 5 g Senzalig Eö“ rch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister fü Deu 92½ 8 “ üiingterhstabholer 1“ Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis beträgt 9* ℳ 88 8. füͤr des eenssich ech 1 ee nen.ne. 5 Se — ne— 8 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ö8 3
JI94611 t.
Von der Firma Georg Fromberg & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. ℳ 1 300 000,— neue Aktien der Peipers & Cie., Aktiengesell⸗ schaft für Walzenguß zu Siegen,
1300 Stück zu je ℳ 1000 Nr. 1201 Amtsblättern veröffentlicht worden. bis 2500
) Karl Peter May & Cie. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. EPVWEVööb 6
Berlin, den 17. Januar 1913. Mat— Zulassungsstelle Evidenz
an der Börse zu Berlin. 8 1 Kopetzky. Seidenkontroll-Gefellschaft —j— mit beschränkter Haftung.
Der bisherige Vorsitzende des Auf⸗ sichtsrats, Herr Direktor von Obermayer, ist verstorben. An dessen Stelle ist Herr Direktor Karl Fiedler zum Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrats gewählt worden. 1
1“
[94754]
Rechtsanwalt Heine ist auf seinen An⸗
trag in der Liste der bei dem hiesigen
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte
heute gelöscht worden.
Wiesbaden, den 14. Januar 1913. Der Landgerichtspräsident.
[947462 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Rudolf Heine hier ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Wiesbaden, den 16. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
[95004] Stand
Deutschen Neichs
[95158] 1 Fischerei Act. Ges. Neptun in Emden.
am 5. Februar 1913, Nuchmittags 5 Uhr, in der Delfthalle zu Emden stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen. Eintrittskarten werden gegen Vorzeigung der Aktien bis zum 2. Februar 1913 im Bureau der Gesellschaft während der Geschäftsstunden ausgehändigt. Tagesordnung: 1 Beschlußfassung über die Herabsetzung des Stammkapitals bis zu ℳ 300 000,— durch Zusammenlegung der Aktien sowie Bildung von Vorzugsaktien durch Zu⸗ zahlung bezw. Neuausgabe bis zu ℳ 400 000,— zum Zweck der Beseitigung der Unterbilanz und Zuführung neuer
[95164] 1“
Auf Grund des § 122 des Preußischen Allgemeinen Berggesetzes und der §§ 10. und 11 des Gewerkschaftsstatuts vom 9. April 1905 findet am Montag, den 10. Februar 1913, Vormittags 10 Uhr, in Brucks Hotel zu Ratibor
—
AeL
Reich“ werden heute die Nrn. 17 A., 17 B., 170. und
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Betriebsmittel. Das gesetzliche Bezugs⸗ recht der Aktionäre soll ausgeschlossen sein. Aenderung der Fassung der von der Herab⸗ setzung bezw. Erhöhung des Kapitals be⸗ troffenen Paragraphen der Statuten und Aenderung der Paragraphen 10 (Zu⸗ sammensetzung des Aufsichtsrats), 14 (Ver⸗ gütung der Aufsichtsratsmitglieder) und 20 (Abschlußdatum des Geschäftsjahres, Bestimmungen über die Aufstellung der Bilanz). Neuwahl bezw. Zuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Der Aufsichtsrat. J. H. Schulte, Vorsitzender. [94181] Bielefelder Bangesellschaft A. G. Die Aktionäre der Bielefelder Bau⸗ gesellschaft A. G. werden hierdurch gemäß § 12 der Statuten zu der am Sams⸗ tag, den 15. Februar 1913, Mittags 12 Uhr, im Gesfellschafts⸗ lokale der Ressource in Bielefeld statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Aufsichtsrats und des Vorstands für 1912. 2) Vorlegung der Jahresbilanz, Gewinn⸗ üunnd Verlustrechnung für 1912 sowie Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl von Mitgliedern sichtsrat. Bielefeld, den 18. Januar 1913. Der Vorstand. Eduard Delius. Paul Huber, Rechtsanwalt.
zum Auf⸗
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [94747]
82 8 Rechtsanwalt Dr. Paul Lauber wurde heute in die Liste der bei dem Land⸗ Fesiehte zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ ragen.
Aachen, den 16. Januar 1913. Der Landgerichtspräsident.
[94749]1 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Abitz⸗Schultze ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 15. Januar 1913. Königliches Landgericht.
[94750] Der Rechtsanwalt Robert Gasper in Essen ist am 13. Januar 1913 in die Liste der bei dem Amtsgericht in Essen zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 58. eingetragen. Essen, den 13. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.
Nr. 226. Rechtsanwalt Dr. Stefan Nufer mit dem Wohnsitz in Ettenheim wurde heute in die Liste der beim Land⸗ gericht Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Freiburg i. Br., den 15. Januar 1913.
Gr. Landgericht. [94751]
Nr. 227. In die Liste der beim Gr. Landgericht Freiburg (Baden) zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute Rechtsanwalt Dr. phil. Franz Kaltenbach in Freiburg eingetragen. tiutes —
Freiburg i. B., Gr. Landgericht. Bekanntmachung.
[94753] 18
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München I und II zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Siegfried Neuburger in München wurde
heute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen. München, den 16. Januar 1913. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II: Braun. Federkiel.
[94745]
Rechtsanwälte eingetragen. 8 Ueckermünde, den 15. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.
[94748]2 Bekanntmachu
ng. Der beim hiesigen Landgerichte zugelassene Arnolb Wegh⸗
mann I. ist gestorben und in der Rechts⸗
Rechtsanwalt Justizrat
anwaltsliste gelöscht worden. Kleve, den 15. Januar 1913.
der Württembergischen MNpotenbank
am 15. Januar 1913.
Metallbestand.. Reichskassenscheine... Noten anderer Banken Wechselbestand .. Lombardforderungen WV Sonstige Aktiva..
Grundkapital.. Reservefonds.. Umlaufende Noten... Täglich fällige Verbind⸗
An Kündigungsfrist ge⸗
Sonstige Passiva..
begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 004 304,67.
[94600]
Aktiva. 1 11 002 381 77
152 730— 4 690 020 21 023 241 7 893 31675 2 622 654 20 2 689 867/86
Passiva. 9 000 000
1 571 108 20 089 400
keiten.. 17 247 852 7
bundene Verbindlich⸗
Ie“ 43 181/77
2 122 668 67
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
Stand der Badischen Bank
am 15. Januar 1913. Aktiva.
den 15. Januar 1913.
Der Rechtsanwalt Werner Lüschow hier ist am 14. Januar 1913 in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen
9 497 134 72 11 990 22 684 640/09 10 886 545 250 102 11 4 624 224 34
50 972 386/ 26
Metallbestaad ℳ
Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand... Lombardforderungen. — ““ Sonstige Aktiva. 8
v Passiva.
Grundkapital ℳ Reservefonds.. Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige 1 Verbindlichkeiten.. 15 548 073‧9 An eine Kündigungsfrist .“ gebundene Verbind⸗ aee“ Sonstige Passiva.
9 000 000 2 250 000 22 483 500
690 812735
ℳ 50 972 386,26 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 254 201,02.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[95166] . Ordentliche Generalversammlung der Gesellschafterversammlung der Dampfschiffsgesellschaft Aug. Cords G. m. b. H. zu Rostock. Am 31. Januar 1913, Mittags 12 Uhr, findet in dem zu Rostock, Strandftraße 79/81, belegenen Geschäfts⸗ lokal des Herrn Aug. Cords die ordentl. Gesellschafterversammlung der Dampf⸗ schiffsgesellschaft Aug. Cords G. m. b. H. zu Rostock statt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das verflossene Geschäftsjahr. Rechnungsablage. 2) Beschlußfassung über Decharche⸗ erteilung der Geschäftsführer. 3) Beschlußfassung über Gewinnver⸗ teilung. 4) Genehmigung von Abtretung Geschäftsanteilen. 2 Aenderung der Satzung. Es sollen. lauten künftig: 8 a. § 10 a. die Geschäftsführer). b. § 11 Satz I. Zur Führung der Geschäfte der Gesellschaft werden zwei Geschäftsführer bestellt, welche jeder llein die Gesellschaft zu vertreten rmächtigt sind. c. § 11 erhält einen neuen Schluß⸗ satz: Die Vergütung des zweiten, neu zu wählenden Geschäftsführers erfolgt urch den Anstellungsvertrag. d. § 12 erhält den Zusatz: Bei Meinungsverschiedenheiten der beiden Geschäftsführer entscheidet die Ge⸗ ellschafterversammlung. goe. Die Geschäftsführer werden zu edaktionellen Aenderungen der Satzung, die infolge der Ernennung zweier Geschäftsführer nötig werden, er⸗ mächtigt. 1 6) Wahl eines zweiten Geschäftsführers. Rostock, den 18. Januar 1913.
[94147] Patronen Entladungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert sich bei⸗ der Gesellschaft zu melden.
von
eine Gewerkenversammlung der Ge⸗
Beatensglückgrube statt, [94588]
Ii C. v.
schaft m. b. H. ist aufgelöst: Gläu⸗
biger der Gesellschaft werden aufgefordert, zu melden.
Berlin, den 16. Januar 1913.
werkschaft zu welcher die Herren Gewerken hiermit unter Bezugnahme auf nachstehende Tages⸗ ordnung ergebenst eingeladen werden.
Beatensglückgrube, den 17. Januar 1913. si
[95093] Oeffentliche Zustellung.
6
p
1) Neuwahl des Aufsichtsrats.
[95165]
Zu der Sonnabend, den 1. Februar 1913, Nachmittags 5 ¼ Uhr, in unserem Geschäftslokal an der Theaterbrücke statt⸗ findenden ordentlichen Hauptversamm⸗ lung laden wir unsere Herren Mitglieder
ergebenst ein.
2) Genehmigung der Jahresbilanz. 3) Gewinnverteilung. ,
4) Entlastung des Verwaltungsrats und
5) Verschiedenes. 1“ Posen, den 18. Januar 1913. Kreditanstalt für städtische besitzer der Provinzen Posen und
Frau Else Silberstein, jetzt unbekannten Aufenthalts, früher Friedenau, Wies⸗ badenerstr. 5.
Nachdem ich dur Berlin⸗Mitte am 7. Geschäftsführer bestellt bin, lade ich hier⸗ durch die Gesellschafter zu einer Gesell⸗ schafterversammlung auf Dienstag, den 4.
Rechtsanwalts Justtizrat Holz.
1) Wahl eines neuen Geschäftsführers. 2) Beschlußfassung über die Fortführung
Hochachtungsvoll Arthur Löwenstein,
der ersten deutschen Gesellschaft für
büveee enebesg, den 15. Januar 0. Königliches Amtsgericht. Abteilung 15.
[94615] .
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft etzt sich zusammen aus den auf vierjährige auer wieder⸗ bezw. neugewählten Herren: Geh. Hofbaurat G. Boettger, Dessau, Fabrikant Kurt Böhme, Chemnitz, Pfarrer P. Kabis, Weimar, Bezirkskommissar
T
—
vormals Bohn & Lindemann SS mit beschränkter Haftung.
[9018634
schaft mit beschränkter Haftung“ zu Berlin tritt in Liquidation. Forderungen sind bei dem Liquidator Reinhold Schulz, vereideter Bücher⸗ revisor,
zumelden.
8“ ochachtungsvoll
Der Repräsentant: Januschowski. Tagesordnung:
8
Tagesordnung: Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Ge⸗ schäftsberichts des Vorstands.
des Vorstands.
Haus⸗ sich Westpreußen.
Der Vorsitzende des
Verwaltungsrats:
Schleyer, Stadtrat. 8 vW“ [94.
15 I 15.12.
Berlin, den 14. Januar 1913.
das Amtsgericht ezember 1912 zum
191
ürz 1913, Nachmittags
auf das Bureau des Herrn me
Uhr, Tagesordnung:
der Gesellschaft und über die An⸗ strengung von verschiedenen Prozessen.
WAZ“ Die Firma
ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden Forderungen aufzugeben.
[94760] Globus, gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Paul Marcus.
[94524] Die Westdeutsche Metallwaren⸗Fa⸗ brik G. m. b. H. in Düsseldorf befindet
die Gläubiger derselben auf, ihre An⸗ sprüche bei mir geltend zu machen.
der Süchstschen Braunkohlenwerke
Laut Beschluß de lung vom angeführte Gesellschaft mit dem 1. Januar 3 in Liquidation getreten. [937 Die Gläubiger werden hierdurch auf⸗ gefeteet sich bei der Gesellschaft zu den.
Leipzig, am 15. Januar 1913.
der Süchsischen Braunkohlenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Die Geschäftsführer.
nuar 1913.
Heinrich Nellen, Liquidator der Verkaufsstelle für technische Gase, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Lig.
[89238] Die Gesellschaft „Hotel Kaiserhof Gustav Franke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Eisenach“ ist durch Zeitablauf erloschen. Die Gläubiger dieser aufgelösten Gesellschaft, welcher der Hotelbetrieb zustand und als deren Liquidator der Unterzeichnete be⸗ ellt ist, werden aufgefordert, ihre An⸗ brüche anzumelden.
Eisenach, den 2. Januar 1913. Hotel Kaiserhof Gustav Franke Gesellschaft mit beschränkter Haftung ͤa4*““ Gust. Franke.
88
Unruh & Co. Gesell⸗
Der Liquidator: v. Unruh.
Düsseldorf, Talstraße 15,
ebeten, ihr
Bekanntmachung. Immobilien⸗Handels
8
[94612] Nachdem das Versicherungsgesetz für Angestellte mit dem 1. Januar 1913 in Kraft getreten, ist die Pensionskasse für die Beamten und Meister der Hüsteuner Gewerkschaft Act. Ges. in Hüsten zu folge Beschlusses der außerordentlichen Generalversammlung vom 20. Dezember 1912, mit Genehmigung der Königl. Re gterung in Arnsberg, zum 31. Dezember 1912 aufgelöst und in Liquidation getreten.
Etwaige unbekannte Gläubiger werden hierdurch gemäß § 50 des B. G.⸗B. auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bis zum 20. Februar 1913 bei uns anzu⸗ melden.
Hüsten, 16. Januar 1913.
Die Liquidatoren: Rich. Feldmann, Aug. Linneborn, L. v. der Linden, Dr. W. Kumpmann, Joh. Drzysga. .
Liquidatoren:
Die 8 Heinrich Pincus.
in Liquidation. Ich fordere hiermit
Wilhelm Cayens, Düsseldorf, Eintrachtstr. 22.
Verkaufsverein
Gesellschaft mit beschrünkter Haftung Leipzig. r Gesellschafterversamm⸗ Dezember 1912 ist die oben
29
20.
23] Die Deutsche Kinematographen⸗
Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Frankfurt a. M. ist aufgelöst. Als Liquidator fordere ich hiermit die Gläu⸗ biger der Gesellschaft auf, sich bei der⸗ selben zu melden. Frankfurt a. M., den 15. Januar 1913. Der Liquidator: Arthur Strauß.
Verkaufsverein
in Liquidation. Schencke.
N. 54, Ackerstr. 174, I, [94
Geschäftsführer hygienische Anstriche m. b. H.
findet .
989]
Die 85. Versammlung der Gesellschaft deutscher Naturforscher und Aerzte vom 21. bis 27. September d. J. zu Wien statt. 8 Leipzig, im Januar 1913. ““ 8 Prof. Dr. B. Rassow,
Prof. Dr. H. H. Meyer, 8 1. Vorsitzender. geschäftsführender Sekretär.
Bekanntmachung.
Röhrig,
Wiedemann,
Dr.
Johs.
jur. Weimar,
Kommerzienrat Apolda.
Saalfeld, den 15. Januar 1913.
Snalfelder Farbwerke
.Keilhaeuber.
Die Fa. „Deutsche Schürfgesell⸗
Etwatge
Berlin, Bötzowstr. 23, an⸗
[94990]
Der auf der Jahresversammlung zu Münster i. W. für das Jahr 1913
gewählte Vorstand der unterzeichneten Gesellschaft deutscher Naturforscher und Aerzte besteht aus folgenden Herren:
I. Vorsitzende: .H. H. Meyer, Wien, Vorsitzender, Fraas, Stuttgart, 1. stellvertr. Vorsitzender, .F. v. Müller, München, 2. stellvertr. Vorsitzender. II. Vorstandsmitglied . Aschoff, Freiburg, Staeckel, Karlsruhe, .Voller, Hamburg, -. His, Berlin, Boberi, Würzburg. III. Schatzmeister: Prof. Dr. C. Duisberg, Leverkusen b. Cöln a. Rh. IV. Geschäftsführer der vorjährigen Versammlung: Prof. Dr. Rosemann, Münster i. W., HProf. Dr. Busz, Münster i. W. 1 V. Geschäftsführer der neuen Versammlung zu Wien: Prof. Dr. F. Becke, Wien, Prof. Dr. v. Pirquet, Wien. 6“ Gemäß § 11 der Satzungen wird dies hiermit bekannt gemacht.
rof. Prof.
Prof. Prof.
Prof. Prof. Prof. Prof.
Prof
1—
rof. Dr. H. H. Meyer.
Gesellschaft deutscher kamrsorscher und Aerzte in Leipzig.
94709]
der Gemeinde Gelsenkirchen belegene, nachstehend bezeichnete Grundeigentum habe ich Termin auf den 7. März 1913, mittags 9 ¼ Uhr, in Gelsenkirchen an Ort und Stelle anberaumt. Alle Beteiligten werden gemäß § 25 des Gesetzes über die Enteignung von Grundeigentum vom 11. Juni 187 (G.⸗S. S. 221) aufgefordert, ihre Rechte im Termin wahrzunehmen.
Beim Ausbleiben wird ohne ihr Zutun die Entschädigung festgestellt und wegen Auszah
Zur Feststellung der Entschädigun
Enteignung von Grundeigentum.
de, in Vor⸗
1
für das zum Ausbau der Friesenstraße in Gelsenkirchen zu enteignen
lung oder Hinterlegung der
Der Landgerichtspräsident.
John Hildesheim, Liquidator.
4 Eörneraag eesns Parzelle
Entschädigung verfügt werden.
Katastermäßige Bczeichnung des Grundstücks
(Gemeinde (Flur)
(Name, Stand und Wohnort)
Größe der zu enteignenden Grundfläche
Wirtschafts⸗ art und Lage
Das Grundstück ist verzeichnet im Grundbuch
Eigentümer
ha! a m.
Hüllen 589/106 rꝛc.
1 590/106 ꝛc. Arnsberg, den 14. Januar 1913.
E. 1039/1.
Louven, Josef, Bauunternehmer, unbe⸗ kannten Aufenthalts v““ Derselbe
von Band Blatt
Hüllen 2 34
Weg 8. V 43
Der Enteignungskommissar: v. Werner, Regicrungsrat. 9
Gegendruck;
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertetlung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst. weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. K. 40 292. Zerkleinerungsanlage für Kalisalze und ähnliches Gut. Dr.⸗ Ing Franz Kunschert, Altkloster b. Buxte⸗ hude, u. Karl Otte, Hannover⸗Kleefeld, Kirchröderstr. 8. 3. 3. 09. 4a. H. 57 340. Schornsteininvert⸗ lampe, bei welcher der Gehäusemantel durch die Rohre getragen wird, welche die Mischluft in den Brenner führen. Karl Fölscher, Düsseldorf, Wörringerstr. 71. da. M. 47 709. Glühlichtdampf⸗ lampe mit zwanglosem Brennstoffzufluß. Alexander Meißner u. Joseph Dani⸗ schewski, St. Petersburg; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗ An “ SW 11. 25 4., 12 4c. B. 67 068. Regelungsvorrichtun zur Abgabe von in der Zeiteinheit chäung bleibenden Gasmengen an eine Nieder⸗ druckleitung bei wechselndem Hoch⸗ und Niederdruck, insbesondere für Gasfern⸗ versorgungsanlagen. Berlin⸗Anhaltische “ 1 Aktien⸗Gesellschaft, Perlin. 17. 4. 2. 4lg. B. 64 144. Petroleumdampf⸗ brenner für Heizzwecke, besonders für Dampf⸗ automobile. Achille Bugnon, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin Wö48 12. 8. 1 4gy. O. 8059. Brennerkopf für Gas⸗ doppelbrenner. Ofen — & Herdfabrik resn. G. m. b. H., Kaiserslautern. aã 4e 2, 5a. M. 47 824. Tiefbohrvorrichtung mit Gestängeausgleich durch Gewichte, Federn oder Kraftzylinder. Emil Meyer, Großenbaum b. Duisburg. 10. 5. 12.
5b. J. 13 506. Bohrerhalter für
schlagend wirkende Gesteinbohrmaschinen, bestehend aus einer den Bohrer um⸗ schließenden Feder; Zus. z. Pat. 248 920. Ingersoll Rand Company, New York; Vertr.- M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 28. 3. 11. 3 d. St. 15 216. Spülversatzrohr. e & Klüpfel, Scharley,
Schl. 26. 5. 10. 6b. D. 26 783. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Einmaischen. Alfred Dietsche, Todtnau. 4. 4. 12.
Ta. M. 45 958. Drahtwalzwerk. Ma⸗ schinenbau⸗Actiengesellschaft vorm. Gebrüder Klein, Dahlbruch. 18. 10.11. gc. H. 56 126. Druckmaschine zum Bedrucken von Kettengarnen, bei welcher die ausgespannten Kettenfäden zwischen wei quer über die Fäden hinweggeführten Druckwalzen bearbeitet werden. Otto Hallensleben, Hanau. 1. 12. 11. Zweiteilige Zahn⸗
9. A. 22 499. hürste für weiches Reibmaterial. Dr. Siegmund Arany, Budapest; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 7. 12. 9. E. 17 755. Maschine zur Her⸗ stellung von Bürsten mit zwei Borsten verschiedener. Qualität haltenden Be⸗ hältern, welche für Borsten verschiedener Fange verstellbar sind. European Brush
achine Company, Philadelphia,
V. St. A⸗ Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse,
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5.2. 12. 10a. B. 69 584. Einebnungsvor⸗ richtung für Koksöfen mit Seil⸗ oder “ Fa. A. Beien, Herne.
11.15 108 P. 29 021. Vorrichtung zum Abführen von Dampf und Rauch bei dem 86 von 88 68 78 und senkbaren Zollstock. 19 6. 98 u“ bs C. 21 768. Verfahren zur Ge⸗ nienung von Aetzalkalien aus natürlichen 8- ihaltigen Gesteinen. Chemische Fabrik Rhenania, Aachen, u. Dr. Anton Messer⸗ schmitt, Stolberg, Rhld. 27. 3. 12. d p. C. 20 974. Verfahren zur b. arstellung von Alkyloxymethylestern der 8 Pbenplchinolin 4 -carbonsäure. Che⸗ nische Werke vorm. Dr. Heinrich „ Charlottenburg. 9. §. 11. gs St. 17 347. Kesselanlage mit Seer oder mehr hintereinander liegenden teilröhrenkessen. L. & C. Stein⸗ SI. Gummersbach, Rhld. 24. 5. 12. Ausfüh A. 22 186. Vorrichtung zur dn ür hrung des Verfahrens zur Regelung den emdrehungszahl der Antriebsmaschine ben Kesselspeisepumpen mit schwankendem Zus. z. Pat. 245 044. All⸗
gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, S8 2 12.
. M. 45 861. In die Heizrohre von Röhrenkesseln einsetzbares Dampfüber⸗ hitzerelement. Charles Arthur Mestre, Champigny s. M., Frankr.; Vertr.: L. Glaser, O. Herina u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 10. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 10. 10. 10 anerkannt. 14c. L. 33 449. Tangential beauf⸗ schlagte Turbine mit Umkehrkanälen. William J. A. London, Hartford, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW 68. 30. 11 11 I4c. V. 10 959. Befestigung von Düsensegmenten für Dampf⸗ oder Gas⸗ turbinen in Düsenkasten, in deren Ring⸗ nuten die Segmente eingeschoben werden. Vulcan⸗Werke Hamburg und Stettin Act.⸗Ges., Hamburg. 11. 7. 12. I14c. W. 39 130. Vorrichtung zur Einführung zusätzlichen Treibmittels in Zwischenstufen von Gas⸗ oder Dampf⸗ turbinen. Joseph Weishäupl, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. See⸗ h Pat⸗⸗Anwäͤlte, Berlin SW. 11. 15a. Sch. 38 234. Vorrichtung zum Steuern von Schriftsetzmaschinen mittels Lochstreifen. Schnellsetzmaschinen⸗Ge⸗ I1I m. b. H., Charlottenburg. 20. 4. 1. 15g. B. 62 728. Kugellager mit zwei durch Kegel geführten Kugelreihen für Typenhebel von Schreibmaschinen. „Patria“ Bureaumaschinen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 10. 4. 11. 15g. Sch. 36 759. EGlektrische Typenradschreibmaschine mit Tasten. Oskar se. Berlin. Wilmersdorf, Helmstedter⸗ raße 22. 18. 10. 10. Z0a. P. 28 946. Einrichtung an Bahnen mit Adhäsionsstrecken und Zahn⸗ radstrecken mit seitlichem Zahneingriff. Dans Heinrich Peter, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8C612. 20g. F. 30 964. Vorrichtung zum Aufnehmen und Absetzen von Personen während der Fahrt von Eisenbahnzügen. Dr. Otto Friedrich, München, Theatiner⸗ stioße 10. 18. 9. 10. 20i. A. 23 005. Schaltung für elektrische Weichen⸗ und Signalantriebe. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 11. 12. 20i. A. 23 050. Fahrstraßenfestlege⸗ sperre für mechanische Stellwerke. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, NNvöläö 20l. W. 40 304. Regler für Elektro⸗ motoren mit gemischter Feld⸗ und Wider⸗ standsreglung, insbesondere für Fahrzeuge. Westinghouse Electrie Company Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 8. 12. ZIa. L. 35 395. Einrichtung für mehrere in eine gemeinsame Leitung ge⸗ schaltete Fernsprechapparate mit wahl⸗ weisem Anruf und selbsttätiger Gleich⸗ stellung der Zeigerschaltwerke, bei welcher die einzelnen Stationen vermittels eines Induktors angerufen werden. C. Lorenz Akt.⸗Gef., Berlin. 5. 11. 12. 21d. A. 21 888. Einrichtung zum Belastungsausgleich bei parallel an ein Netz angeschlossenen mit je einem Schwung⸗ rad gekuppelten Motoren, deren jeder mit selbsttätiger Schlüpfregelung ausgerüstet ist. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 13. 3. 12. 21d. A. 22 924. Nutenkeil aus senk⸗ recht zur Dynamowelle bestehenden Eisen⸗ oder Stahlblechen. Allgemeine GElektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 17. 10. 12. 21d. M. 47 461. Repulsionsmotor mit Nebenschlußcharakteristik; Zus. z. Anm. M. 44 699. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ stree 57. 30. 8. 12 21d. Q. 814. Regelung von magnet⸗ elektrischen Stromerzeugern, bei welchen mittels eines auf dem Anker angeordneten Fliehkraftreglers Widerstände bei hoher Drehzahl eingeschaltet werden. Quast & Co., Berlin. 19. 12. 11. 21 d. S. 34 198. Verfahren und Einrichtung zum Ausgleich der Belastungs⸗ schwankungen in Kraftübertragungsanlagen mit Energiespeichern. Sdiemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 7. 11. 21 b. S. 34886. Einrichtung bei
Gleichstrommaschinen, deren Wendefeld
abhängig von der Drehzahl durch eine Hilfedynamomaschine beeinflußt wird; Zus. z. Pat. 250 031. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 10. 11. 21f. F. 34 778. Elektrische Glüh⸗ lampe mit strahlenbrechender Umhüllung; Zus. z. Pat. 242 385. Ernest Léon Frenot, Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landen⸗ erger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 7. 12. 2h. St. 17 894. Elektrischer Ofen mit schwingender Schmelzkammer; Zus. z. Pat. 252 173. Ernesto Stassano, Turin; Vertr.- R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 11 —
23“a. K. 50 422. Vorrichtung zur Gewinnung von Oel aus ölhaltigen Kern⸗ früchten; Zus. z. Anm. K. 48 360. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges. Grusonwerk, Magde⸗ burg⸗Buckau. 10. 2. 12.
23a. R. 34 686. Verfahren zum Waschen und zur Geruchverbesserung von aus Abwässern, insbesondere von Schlacht⸗ häusern und Metzgereien, abgeschiedenen Fetten. Heinrich Paul Rosenkranz. Hamburg, Schrötteringsweg 6. 11. 1. 12. 23 b. S. 36 065. Verfahren zum Wiederbrauchbarmachen von als Trans⸗ formatorenöl o. dgl. benutztem Oel für elektrische Zwecke. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 4. 12. 24c. B. 67 160. Kammergitterstein für Wärmespeicher. Alfred Brüninghaus, Duisburg⸗Ruhrort, Deichstr. 7. 24. 4. 12. 24c. R. 33 316. Verfahren zur Rückgewinnung von Wärme aus Gasen mittels Regeneratoren. Dr. Max Schroc⸗ der, Berlin, Klopstockstr. 41, u. Hugo Reinhard, Oberhausen, Rhld., Schwartz⸗ straße 65. 1. 6. 11.
28b. K. 50 719. Gummiwalze mit auf ihr ruhender, als Auflager für das Leder dienender Gliederwalze für Band⸗ messerspaltmaschinen. Alexander Heinrich Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr. 13. Vb1
28b. K. 50 865. Maschine zum Be⸗ arbeiten von Fellen, Häuten und Leder mit zwei Werkzeugwalzen, die nacheinander je eine Hälfte des auf einem walzen⸗ förmigen Tisch liegenden Werkstücks be⸗ arbeiten, und einer Fördervorrichtung. Alexander Heinrich Kehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr. 13. 23. 12.
29a. G. 36 650. Spinndüse für die Herstellung von künstlichen Seiden⸗ fäden, in deren mit Lochungen versehener Kopfplatte Einzeldüsen eingesetzt und be⸗ festigt sind. Paul Girard u. Charles Buffard, Paris; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat⸗Anw., Berlin SW. 68. 6.5. 12. 30a. G. 34185. Hilfsmittel zur Untersuchung mittels Röntgenstrahlen. Dr. E. Grunmach. Berlin, Schiffbauer⸗ damm 29a. 1. 5. 11.
30f. B. 68 566. Vorrichtung zur Heiß⸗ luftbehandlung der männlichen Genitalien und der Blase. Felix Bahlmann, München, Ziemssenstr. 1. 23. 8. 12. 32a. B. 63 840. Maschine zum Ab⸗ sprengen von Hohlglaskörpern, insbesondere von Glühlampenbirnen. Paul Born⸗ en, Kottbuser Ufer 39/40. 18 „
3Za. G. 34 941. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Glasfläschchen aus Glasröhren. John Gray, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin 8199. 8. 11,
32a. L. 34 423. Selbsttätige Glas⸗ schneidemaschine zum Ausschneiden von runden und ovalen Gläfern aus Glas⸗ tafeln. Tobias Ertel, Grimmhildstr. 4, u. Heinrich Leser, Seeleinsbühlstr. 20, Nürnberg. 13. 5. 12.
ZLa. O. 7718. Walzplatte zum Aus⸗ walzen von Glas und anderen feuerflüssigen Stoffen. Emil Offenbacher, Nürnberg, Prinzregentenufer 5. 22. 8. 11.
34g. Sch. 41157. Matratze für zusammenlegbare Feldbetten, Tragbahren 11ge nach oben aufgebogene Holzlatten o. dgl. gebtldeten Auflagefläche. Otto Schmidt, Berlin, Alexandrinenstr. 65. 30. 5. 12.
34i. E. 18 258. Tisch. Friedrich Eisenberg, Thorn⸗Podgorz. 20. 7. 12. 34i. R. 36 629. Schrank mit Kästen zum Aufbewahren von Karten, Akten, Zeichnungen o. dgl. Johann Rosenbusch, eFetkunk a. M., Klettenbergstr. 34. 214. 0. 15
34l. B. 65 685. Luftdicht verschließ⸗ bare Hülle aus Stoff o. dgl. zum Schutz von Kleidungsstücken gegen Motten und andere Schädlinge. Georg Bergmann, Berlin⸗Steglitz, Schloßstr. 28. 23. 12. 11. 35a. F. 32 926. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Fördermaschinen mit Hilfs⸗
maschine. Kurt Kicke, Mülheim⸗Ruhr,
35 b. D. 27 085. Fahrwerk für Ver⸗ ladebrücken, Portalkrane, Bockkrane o. dgl. Deutsche Maschinenfabrik A. G., Duisburg. 6. 6. 12.
35 c. K. 50 207. Bremse für Hebe⸗ zeuge. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen⸗ Ruhr. 19.1. 12.
37d. B. 69 488. Deckengestaltung für mittelbare Beleuchtung. Arthur Biber⸗ feld, Berlin, Lützowpl. 1. 7. 11. 12. 39a. O. 7736. Vulkanisierpresse mit mehreren übereinander angeordneten Zwischenplatten. Société A. Olier & Cie., Clermont⸗Ferrand, Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 11. 2. 9. 11.
39 b. A. 21 331. Verfahren zur Her⸗ stellung von Gummimischungen aus Kaut⸗ schuk oder Guttapercha und Kondensations⸗ produkten aus Phenolen und Formaldehyd. Jonas Walter Aylsworth, East Orange, New Jersey (V. St. A.); Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
98 1111 39 b. R. 35 016. Verfahren zur Herstellung eines Hartaummiersatzes. Rudolf Reinecke, Frankfurt a. M., Schwanthalerstr. 74, u. Metall⸗ u. Iso⸗ lier⸗Werke G. m. b. H. Meiningen, Meiningen. 26. 1. 12. 40 b. u. 4824. Zur Erzeugung von Wasserstoff aus Wasser dienende Legierung. Sadamasa Uyeno, Tokyo, Japan; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21.,5. 12. 42c. T. 17 044. Stromgeschwindtg⸗ keitsmesser mit einer aus einem Gehäuse niederhängenden Pendelstange. Charles “ Berlin, Württembergischestr. 33. 26. 1a
42g. D. 25 677. Kniehebelbremse für Sprechmaschinen. Wilburn Norris Dennison, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr. Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin S. 81. 22. 8. 11
4 2g. Sch. 41 021. Sprechmaschine mit Einrichtung zum Rundschleifen der benutzten Nadeln. Heinrich Schulz, Hinter den Höfen 87, u. Paul Harms, Marienthalerstr. 126, Hamburg. 9. 5. 12. 42g. T. 17 179. Vorrichtung zur photographischen Aufnahme von Tönen. Clas Gabriel Timm, Engelsberg, Schwed.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, E. Maemecke u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SWC1. 9. 3. 12. 42i. S. 36 519. Beckmannsches Thermometer mit in den Quecksilber⸗ ergänzungsraum hineinragender Kapillare. Dr. Siebert & Kühn, Cassel. 12. 6.·12. 43a. K. 30 606. Vorrichtung zum selbsttätigen Zusammenzählen der aus ver⸗ schiedenen Billettkassen ausgegebenen Billetts gleicher Klasse; Zus. z. Anm. K. 48 442 Alexander Kiparski, St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 28. 2 12. 44b. Sch. 41 767. Haltevorrichtung für Tabakpfeifen. Ferdinand Schneider, Landau, Pfalz. 22. 8. 12.
45a. B. 65 740. Maschinenpflug nach dem Zweimaschinensystem. Paul Brat, Berlin⸗Friedenau, Illstr. 2. 2. 1. 12. 45a. J. 13972. Mehrschariger Kehrpflug. Internationales Patent⸗ und Technisches Bureau, Paul Fabian, Chemnitz. 31. 8. 11.
45a. M. 47 219. Bodenauflockerungs⸗ maschine mit an einer rotierenden Welle angeordneten Werkzeugen; Zus. z. Pat. 225 761. Motorkultur A. G., Basel, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 3. 12. 45c. B. 65 206. Aus Scharen und hinter diesen angeordneten, gelenkig mit den Scharen verbundenen, zwangläufig auf und abwärts bewegten Armen bestehende Vorrichtung zum Ausheben von Rüben. Jacob “ Caster b. Bedburg, Rhld. 26. 5. .
45c. B. 65 207. Vorrichtung zum haufenweisen Ablegen der Rüben und Rübenköpfe, bei der die hintereinander liegenden Sammelbehälter zwangläufig von den Laufrädern aus geöffnet werden. Jacob Caster b. Bedburg, Rhld. 26. 5. 3
46d. U. 4784. Sauggaslokomobile mit von den Waschkammern getrenntem Generator. Ungarische Bank und Handels⸗Aktiengesellschaft, Budapest; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 11. 4. 19.
4 7c. S. 34 179. Vollzylinderreibungs⸗ kupplung mit an ihrem einen Ende einstell⸗ baren und an ihrem anderen Ende durch Kniehebel anspannharen Reibringen. The Saver Clutch Company Limited u. Arthur James Drake, Manchester, Engl.;
Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 41 6 11 4 7e. B. 65 973. Vorrichtung zum Regeln der Fördermenge von —6 bei denen zwischen dem Kolben und der Kolbenstange eine Druckfeder eingeschaltet ist 1“ Bugatti, Molsheim i. Els. 47 e. M. 43 896. Schmierölsammler für senkrechte Wellen. Jules Melotte, “ Belg.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berli SW. 11. 12. “ ““ 47 f. J. 14 354. Kolben für Ma⸗ schinen, bei denen er beim Hin⸗ und Her⸗ gang einer immer wiederholten einseitigen, starken Erhitzung bei gleichzeitiger hoher mechanischer Beanspruchung ausgesetzt ist. Aachen, Brabantstr. 64. 5 22 12 4Sc. L. 30 387. Verfahren zur Her⸗ stellung weißer Emaillen. Landau . 8 Wien; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wie 1 1—Pat⸗Anwälte, Berlin Sw. 11. 5. 6 1 53g. H. 53 225. Mischtrommel zur Herstellung von Futtermischungen, ins⸗ besondere von Schweinetrank. Michael Hofmeister, Eggmühl (N.⸗Bavy.). 10. 2. 11. 58a. J. 13 346. Stellsteuervorrich⸗ tung, bei der ein mit dem zu verstellenden Organ verbundener Kolben in einem plinder unter der Einwirkung einer Druckflüssigkeit steht. Itala Fabbrieca di Automobili, Turin; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 2. 11. 59 b. M. 48 221. Entlüftungsvor⸗ richtung für Kreiselpumpen. Maffei⸗ Schwartzkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 6. 12. 63d. W. 38 812. Abnehmbare, an einer Stelle aufgeschnittene Radfelge, die zwischen zwei ihre Ränder umgreifenden, zusammenspannbaren Flanschen am Rad⸗ kranz gehalten wird. Warland Dual Rim Comp. Ltd., Aston, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 1. 12. 64b. E. 16 989. Maschine zum Spülen von Flaschen. Max Epstein, Chicago; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., SW 11 W2 34 b. F. 34 484. Zentriervorrichtun für Flaschenfüller mit einer auf richtung rohr gleitenden, die Zentrierglocke tragenden Muffe. Filter⸗ und Brautechnische Maschinenfabrik A. G. vorm. L. A. Enzinger, Berlin⸗Worms. 18. 5. 12. 64b. S. 35 874. Flaschenreinigungs⸗ und Spülanlage. Siegerin⸗Goldman⸗ Werke G. m. b. H., Dresden. 13. 3. 12. 65a. A. 22 314. Taucherhelm mit Fernsprecheinrichtung. Maschinenfabrik 11“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. . 6. 12. 65c. M. 43 848. Rudervorrichtung zum Rudern in der Gesichtsrichtung. Paul Minde. Charlottenburg, Kurfürsten⸗ Hanten 64. 1. 3. 11 65f. D. 25 666. Antrieb für Schiffs⸗ schrauben. Daimler⸗Motoren⸗Ges⸗enl. schaft, Stuttgart⸗Untertürkheim. 21. 8. 11. 67.a. G. 36 477. Vorrichtung zum Führen und Halten der Kugeln bet Ma⸗ schinen zum Herstellen vollkommener Kugelflächen mittels umlaufender, nach Kugelflächen profilierter Werkzeuge, in Sonderheit Schleifwerkzeuge, bei der die Werkstücke in einer der Kugelfläche ent⸗ sprechenden Pfanne ruhen. Augustine Edward Greene, Hartford, Tonn., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin 67a. G. 36 483. Maschine zum Schleifen oder anderweitigen Bearbeiten der völligen Flächen von Kugeln, die einzeln in pfannenförmigen Haltern an umlaufenden Spindeln angeordnet sind, mittels umlaufender, nach Kugelfläche profilierter Werkzeuge. Augustine Edwar Greene, Hartford, Conn., V. St. 2 Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. L. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 67 a. R. 32 947. Vorrichtung zum Schleifen der Zähne zusammenarbeitender Zahnradpaare. Louis Renault, Billan⸗ cort, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 4. 11. . 68a. K. 52 088. Schloß mit einer das Schlüsselloch auf der Außenseite ver⸗ deckenden Karte. Carl Kästner, Act.⸗ Ges., Leipzig. 25. 7. 12. 2h. S. 36 656. Sicherung für selbsttätige Feuerwaffen, die durch das Magazin beeinflußt wird. J. P. Sauer Suhl i. Th. 3. 7. 12. K. 51 212. Einrichtung zum
Anzeigen des Verstopftseins von Lettunger