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„Generalversammlung auf Sonnabend,
[96254] 4 ½ % Schuldverschreibungen der Mühle Rüningen, Ahtiengesellschaft, in Rüningen.
Bei der unter Leitung eines Notars er⸗ folgten Auslosung von Schuldver⸗ schreibungen sind folgende Nummern gezogen worden:
76 83 109 121 158 187 189 206 235 249.
Die Rückzahlung erfolgt am 1. April 1913, und hört die Verzinsung an diesem Tage auf.
Der Nominalbetrag der ausgelosten Schuldverschreibungen kann gegen Ein⸗ lieferung derselben und der noch nicht fälligen Zinsscheine nebst Talons
an unserer Kasse in Rüningen und
bei unserm Bankhause, der Braun⸗
schweiger Privatbank, Aktien⸗ gesellschaft, in Braunschweig in Empfang genommen werden.
Rüningen, den 21. Januar 1913.
Mühle Rüningen Aktiengesellschaft.
[96232]
Armaturen⸗und Maschinen⸗Fabrik
A. G. vormals J. A. Hilpert, Nürnberg.
Bei der am 20. Januar d. J. durch den Kgl. Notar Herrn Justizrat Joseph Oehl stattgehabten Auslosung von 30 Stück unserer 4 prozentigen Schuld⸗ verschreibungen wurden die Nummern:
15 43 47 156 161 165 180 215 250 276 317 344 394 409 489 553 631 641 657 685 741 777 825 865 1004 1030 1048 1100 22; 1200
zur Heimzahlung gezogen. 6
Die Rückzahlung der ausgelosten Stücke erfolgt ab 1. Mai 1913 mit ℳ 1030,— per Stück bei der
Dresdner Bank in Frankfurt a. M.,
Frankfurt a. M., 8
Herrn Anton Kohn in Nürnberg,
der Bayerischen Vereinsbank, Filiale Nlürnberg in Nürnberg,
Herren C. Schlesinger⸗Trier & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien, Berlin, der Dresdner Bank in Berlin, dem A. Schaaffhausen’schen Bank⸗
verein in Berlin und 8 der Gesellschaftskasse in Nürnberg, Glockenhofstr. 6, gb gegen Rückgabe der betreffenden Obli⸗ gationen nebst Talons und Coupons ab 1. Mat 1913. Mit diesem Tage hört die Verzinsung der ausgelosten Obligationen auf. Fehlende Zinsscheine werden von dem Einlösungsbetrage in Abzug gebracht.
Nürnberg, den 22. Januar 1913.
Der Vorstand.
[96260] Eisleber Dampfmühle Aktien- Gesellschaft zu Eisleben.
Die Herren Aktionäre der Eisleber Dampfmühle Aktien⸗Gesellschaft zu Eis⸗ leben werden hierdurch zur ordentlichen
den 22. Februar 1913, Nachmittags 4 Uhr, im Hotel „Kaiserhof“ hierselbst, eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Jahresabschlusses für 1912 und Berichterstattung. Fest⸗ stellung der Bilanz sowie des Ge⸗ winn⸗ und Verlustkontos, Beschluß⸗ fassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns und Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
2) Aufsichtsratswahl.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien ohne Dividendenbogen bis Freitag, den 21. Februar 1913, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben. Geschäftsberichte können vom 14. Februar ds. Ihrs. ab ebendaselbst in Empfang ge⸗ nommen werden.
Eisleben, den 21. Januar 1913.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
Hermann Zickert.
[96239]
Bei der am 15. d. Mts. in Gegenwart eines öffentlichen Notars stattgehabten zweiten Auslosung unserer 4 % Teil⸗ schuldverschreibungen (Ausgabe 1907) sind folgende Nummern gezogen worden:
Lit. C à ℳ 500,—, rückzahlbar mit ℳ 525, 50 498 655 669 684 940 958 1895 2559 3383 3384.
Lit. D à ℳ 1000,—, rückzahlbar mit ℳ 1050,—, 4060 4179 4285 4340 4382 4562 5475 6104 7047 7829 7879 8119 8935.
Lit. E à ℳ 2000,—, rückzahlbar mit ℳ 2100,—, 9239 9426 9447 10052.
Die Einlösung der Teeilschuldverschrei⸗ bungen erfolgt vom 1. Mai 1913 ab, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört, außer an der Kasse der Gesellschaft bei der Deutschen Bank in Berlin
und deren Filialen, bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft in Berlin, ei der Mitteldeutschen Creditbank in Berlin und Frankfurt a. M., ei dem Bankhause Jacquier & Securius in Berlin. Berlin, im Januar 1913. 38
Gesellschaft für elektrische Hoch⸗ und Untergrundbahnen in Berlin.
83 ö“
[962311 5 % Anleihe der
Gaswerk Schwabmünchen Aktien⸗ gesellschaft.
Bei der am 15. Januar 1913 statt⸗
gehabten 1. Verlosung wurden die fol⸗
genden Nummern zur Rückzahlung per
1. Juli 1913 gezogen:
Lit. A 4 Stück von je ℳ 1000,—
Nr. 17 36 40 87.
Lit. R 4 Stück von je ℳ 500,—
Nr. 6 35 45 53.
Die Einlösung derselben erfolgt bei der
Bayerischen Disconto⸗& Wechsel⸗
Bank A. G. in Augsburg.
Bremen, im Januar 1913.
[96238] 4 proz. Hofbrauhaus⸗Partial⸗ obligationen. Bei der durch Herrn Notar, Ober⸗ justizrat Dr. jur Mittasch am 15. ds. Mts. vorgenommenen Auslosung unserer gemäß der Anleihebedingungen am 1. Juli ds. Js. zur Rückzahlung gelangenden 4 prozentigen Partialobligationen sind 13 Stück zu 1000 ℳ, Nr. 49 73 106 109 176 183 297 338 361 362 372, 27 Stück zu 500 ℳ, und zwar Nr. 508 583 588 589 641 675 737 796 809 814 862 871 915 937 957 974 1021 1052 1104 1182 1253 1262 1299 1337 1348 1375 1480, 3 gezogen worden. “ Die Auszahlung dieser ausgelosten Partialobligationen, deren Verzinsung mit dem Tage der Fälligkeit aufhört, erfolgt vom 1. Juli ds. Js. ab gegen Rückgabe derselben bei der Dresdner Bank in Dresden und Berlin oder bei der Gesellschaftskasse in Dresden. Gleichzeitig ersuchen wir die Inhaber der früher ausgelosten Partial⸗ obligationen Nr. 808 zu 500 ℳ, welche am 1. Juli 1909 fällig war, Nr. 571 zu 500 ℳ und 1018 zu 500 ℳ, welche am 1. Juli 1912 fällig waren, diese bei Ver⸗ meidung weiteren Zinsverlustes ebenfalls bei einer der vorgenannten Kassen zur Einlösung zu bringen. Dresden, den 21. Januar 1913.
Hofbrauhaus Ahktienbierbrauerei und Malzfabrik.
Hermann Bauer. H. Lentz. [96338] . . 8 Zwickan-Oberhohndorfer Stein- kohlenbau-Verein. Die sechzigste ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre des über⸗ schriebenen Vereins findet Montag, den 10. Februar 1913. im Saale des Gasthofes „Zur grünen Tanne“ in Zwickau statt, und wird hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß die Anmeldung Vormittags 11 Uhr beginnt und um 11 ½ Uhr ge⸗ schlossen wird. Gegenstände der Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung auf das Jahr 1912. 2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Jahresrechnung, die Gewinn⸗ verteilung sowie die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 3) Aufsichtsratsergänzungswahlen. Satzungsgemäß scheiden aus, sind aber wieder wählbar: die Herren Stadt⸗ rat, Kommerzienrat August Hentschel, Zwickau, Kohlenwerksbesitzer Paul Ebert in Zwickau und Kohlenwerks⸗ besitzer Dr. jur. Georg Wolf in Stein. Geschäftsberichte liegen vom 28. Ja⸗ nuar a. c. ab bei den Zahlstellen des Vereins zum Empfangnahme bereit. ve I, den 24. Januar 1913.
und zwar 218 287
Das Direktoriumu. M. Däbritz. C. Wächter.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[95121] Bekanntmachung.
Nach Beschluß der 4. ordentlichen Generalversammlung vom 10. Januar 1913 wurde der Geschäftsanteil auf A00 ℳ festgesetzt (§ 90 Gen.⸗Ges.).
Genossen 20, Geschäftsanteile 195. Bäuerliche Brauereigenossenschaft e. G. m. b. H. Pocking.
Frz. Stadlberger. Springer.
Wasner.
[96371 8 Hamburger Terraingesellschaft Mittlerer Landweg e. G. m. b. H. Sitz Hamburg. Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am 1. Februar 1913, im Hötel Pilsener Hof, Hamburg, Gänsemarkt 42. Tagesordnung: 1) Ptt über die Ausgabe neuer An⸗ teile. 2) Aenderung des § 11 des Statuts, der fortan zu lauten hat: Der Geschäftsanteil beträgt 1200 ℳ. 1000 ℳ sind sofort beim Eintritt in die Genossenschaft bar zu entrichten. Die verbleibenden 200 ℳ sind jeweilig auf Anordnung der Generalversamm⸗ lung ratenweise einzuzahlen. Für jeden erworbenen Anteil haftet der Genosse für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft mit weiteren 1200 ℳ. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile wird auf 40 festgesezt. 1 3) Festsetzung des Nachschusses für 1913. 4) Wahl in den Aufsichtsrat.
28
Rechtsanwälten. [96183]
Der Rechtsanwalt Dr. Erich Claus in Berlin⸗Steglitz, Albrechtstraße 92, ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Berlin⸗Schöneberg, den 20. Januar
1913. Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg.
[96186] In die Liste der beim Gr. Landgericht Konstanz zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute Rechtsanwalt Fritz Jung mit dem Wohnsitz in Konstanz eingetragen. Konstanz. den 15. Januar 1913. Großh. Landgericht. [96187] In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Referendar Walter Felix Asperger in Oetzsch eingetragen worden. Leipzig, den 20. Januar 1913. Königliches Landgericht. [96184] 8 In unsere Rechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 8 der Rechtsanwalt Walter Bischoff, wohnhaft zu Seelow, eingetragen worden. Seelow, den 17. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.
[96185] Der Rechtsanwalt Justizrat Paul Barthel in Gera ist verstorben und in der Liste der beim unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. 1“ Gera, den 20. Januar 1913 Der Präsident . des Gemeinschaftlichen Landgerichts: Dr. Hagen.
10) Verschiedene — Bekanntmachungen.
[95368] Einladung zur XXVI. ordentlichen Haupt⸗ versammlung des
Allgemeinen Deutschen Jagdschutz⸗Vereins
am Montag, den 10. Februar 1913, Nachmittags 5 Uhr, in Berlin, Hotel Esplanade, Bellevuestr. 13. Tagesordnung:
1) Feststellung der Delegiertenliste. 2) Bericht des Präsidenten über das Ge⸗ schäftsjahr 1912. 3) Bericht des Prüfungsausschusses über das Rechnungsjahr 1912 der Zentral⸗ kasse und der Stiftungen und Beschluß⸗ fassung über Entlastung. 4) Wahl des aus 3 Mitgliedern be⸗ stehenden Prüfungsausschusses für das Jahr 1943. 5) Bestimmung des Ortes der XXVII. ordentlichen Hauptversammlung im Jahre 1914. 6) Verschiedenes. 8 ““ 7) Anträge. Diese müssen gemäß § 2 der Satzung 8 Tage vor der Haupt⸗ versammlung beim Generalsekretariat des Vereins, Berlin W. 50, Gei bergstr. 25/26, eingereicht sein. Der Präsident:
Victor Herzog von Ratibor. Die Sitzung des Gesamtvorstandes des Vereins findet an demselben Tage, Vormittags 10 Uhr, in dem gleichen Lokale statt. Die Unterlagen gehen den Herren Landesvorständen rechtzeitig zu.
Rauden, den 10. Januar 1913.
Der Präsident:
Viector Herzog von Ratibor.
Brotfabrik Elbe G. m. b. H. Altona / Elbe.
Wir zeigen hierdurch an, daß die nach⸗ benannten Herren:
Senator E. Possehl, Lübeck,
F. Stave, Lübeck,
F. Klünder, Altona,
H. Dirksen, Gr. Flottbek,
Kapt. F. Bornmüller, Hamburg, aus dem Aufsichtsrat uns. Gesellschaft ausgetreten sind.
Nach Neuwahl besteht der Auf⸗ sichtsrat nunmehr aus folgenden Herren:
Geheimrat C. Sieveking, Altona,
Direktor A. Erichsen, Altona,
F. Stave, Lübeck,
F. Klünder, Altona.
Brotfabrik Elbe G. m. b. H. A. König, Geschäftsführer. Altona, den 15. 1. 1913. [95367] 18 Schnabels Wirtschaftsmagazin, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig. 2 Hierdurch mache ich bekannt, daß die Auf⸗ lösung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma Schnabels Wirt⸗ schaftsmagazin Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig erfolgt ist und daß ich zum Liquidator der Gesellschaft bestellt worden bin. In dieser meiner Eigenschaft fordere ich die etwaigen Gläubiger der bezeichneten Gesellschaft auf, sich bei mir
[96273]
7) Niederlassung ꝛc. von
96276]
Ordentliche Mitgliederversamm⸗ lung der Märkischen Vieh Bersiche⸗ rungs⸗Gesellschaft a. G. in Oranien⸗ burg am Montag, d. 10. Februar d. J., Nachm. 3 Uhr, im Restaurant „Hohenzollern“, Oranienburg, Bernauer⸗
straße 38. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungs⸗ abschluß für 1912, Entlastung des Vorstands. 2) Aenderungen der Satzung und der Allgem. Versicherungsbedingungen. 3) Widerruf der Bestellung, von zwei Aufsichtsratsmitgliedern. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. Oranienbura. den 21. Januar 1913. Märkische b Vieh⸗Versicherungs Gesellschaft a. G. Der Vorstand. Weck, Direktor.
[94986]1 Bekauntmachung. Laut Beschluß der Gesellschaftsversamm⸗ lung vom 13. Januar 1913 tritt die Ge⸗ sellschaft Rahtjens Glühlampenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg in Liquidation. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen um⸗ gehend bei uns anzumelden. Hamburg, den 14. Januar 1913. Rahtjens Glühlampenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Liquidatoren: König. Dr. C. Stephan.
[94611]
gesellschaft Langhoff & Reissig G. m. b. H. Freiburg i/B. hat durch Gesellsch.⸗Beschluß vom 11. 10. 12 und 2. 1. 13 die Auflösung u. Liquidation beschlossen. Der unterz. Liquidator, der die Fa. für alleinige Rechnung übernommen hat, fordert die Gläu⸗ biger d. Gesellsch. auf, sich bei ihm zu melden. Freiburg i. B., Abdlerstr. 4, 17. 1. 13. IReissig, vorm.
Die Fa. Oberbadische Bedachungs.
95361 Um lann abe des Aufenthaltsortes des am 12. März 1865 in Bärwalde N.⸗M. geborenen, seit dem Jahre 1892 ver⸗ schollenen Franz August Friedrich Rothen⸗ burg wird ersucht. Der Abwesenheitspfleger: Kofahl, Rittergutspächter, in Bellin bei Bärwalde N.⸗M
[95360] Die Gesellschaft dampfziegelei Fallers⸗ leben, Gebrüder Köhler G. m. b. H. in Fallersleben ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, ibre Forde⸗ rungen an die Gesellschaft bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Fallersleben, den 18. Januar 1913. Wilhelm Köhler.
Süd- und Mittel.Ameril Gesellschaft m. beschr. Haftung, Berlin W. 35.
Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, teilen wir hierdurch mit, daß die Auflösung der Gesellschaft beschlossen
worden ist.
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft, als deren Liquidator der Unterzeichnete bestellt ist, zu melden. .“ Berlin, den 11. Januar 1913.
Der Liquidator: Gustav Braunbeck.
[93266]
mit beschränkter Haftung in Lig. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem Liquidator der Gesellschaft, Wilh. Settemeyer, beeid. Bücherrevisor, Hamburg, Gr. Bleichen 23, Kaisergalerie, II. Stock,
Oberbad. Bedach. Ges.
Zimmer Nr. 247, anzumelden.
[96275]
Liquidation des Vereins.
schriftliche Feorm erforderlich. Die teilneh Jedes Mitglied hat eine Stimme.
unter Angabe ihres Wohnortes oder d
mächtigten anzuzeigen.
Berlin, den 20. Januar 1913. Der V
Allgemeiner Deutscher Mietversicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit zu Berlin.
Gemäß § 26 der Satzungen laden wir hiermit unsere Mitglieder zur Teil⸗
nahme an der am Mittwoch, den 12. Februar 1913, Nachmittags 4 Uhr,
im Hörsaal der Deutschen Chemischen Gesellschaft, Berlin W. 10, Sigis stattfindenden außeror dentlichen Mitgliederversammlung ein.
Tagesordnung: 8
Beschlußfassung über die Art und Weise und den Zeitpunkt d
regulierung für das abgelaufene Geschäftsjahr 1912 bezw. über eventuelle
Zur Teilnahme ist nach § 25 der Satzungen jedes Mitglied berechtigt. Die Mitglieder können sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen. Für die Vollmacht ist
menden Mitglieder haben sich durch Vor⸗
legung der Versicherungsscheine zu legitimieren.
Mitglieder, welche stimmberechtigt an der
Versammlung teilnehmen oder durch einen Bevollmächtigten sich vertreten lassen wollen, haben dies dem Vereinsvorstand bis zum 8. Februar 1913 schriftlich
es Namens und Wohnortes ihres Bevoll⸗
Die Mitglieder haben ihren Versicherungsschein, die Bevoll⸗ maͤchtigten die Versicherungsscheine ihrer Vollmachtgeber vorzuweisen.
orstand.
[95369]
Bekannt
Leipzig⸗Sellerhausen,
getreten. Liquidatoren sind die Geschäfts
Herr Carl Friedrich Reinecker, beide in 2
übergegangen und wird das Unternehmen 1912 geführt.
Leipzig, den 15. Januar 1913.
Alle diejenigen, welche noch Forderungen an die alte Firma haben, hierdurch aufgefordert, dieselben binnen 4 Wochen anzumelden.
machung.
Die Zahnräderfabrik Köllmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ist laut Beschluß der Gesellschafter in Liquidation
führer Herr Adolf Gustav Köllmann eipzig⸗Sellerhausen.
Das Vermögen der Firma Zahnräderfabrik Köllmann G. m. b. H. ist mit allen Aktiven und Passiven in den Besitz der am 20. Dezember 1912 bandelsgerichtlich eingetragenen Firma Zahnräderfabrik Köllmann, Aktiengesellschaft, Leipzig,
für deren Rechnung bereits ab 1. Januar
1
Zahnräderfabrik Köllmann Ges. m. b. H. in Liquidation
[93713]
Bilanz der Steenfabrieken voorheen Terwindt & Arntz Akt. Ges. Millingen (Holland)
per 31. Dezember 1911.
Passiva
Fl. 3 530 94 116 87891 2 800—- 155 142/05 4 200 /—- 92 703 42 37 853˙03 535 15 1 112 030 57
Kassenbestoend.. Kontokorrentsaldi Hypotheken .. 1 4“*“ Effekten 116“ Debitoren und Kreditoren. 1446*““ —1“ ,n1111I1“ Ziegeleien in Holland .. Ziegelei in Hüthum (Deutsch⸗ J“ 138 396/13 Grundstücke in Holland .. 4 175 “ 14 07780 “ 4 420 68 Kontormöbeln ... 243 1 687 818669
Verlust⸗ und Gewinnrechnung
Per Fl. ½ Aktienkapital .. . 1 200 000 Hypothek 278 000 — e1“ 2 200 — Reserve (für dubiose De⸗ E11“““ Zinsen, noch zu zahlen. 3Unkosten, noch zu zahlen Gewinnsteuer, noch zu 111A“ ½— Reserve, Art. 13 Statuten Unverteilte Dividende Gewinnsaldo .
4 6502 4 971 390 ‧⸗
’ 1400
30 8355 2 778]7 162 592
1 687 818 6
1 9
Gewinn.
Verlust.
An 3 Abschreibungen.. Fihthen Konkursmassen (Reserve) Verlust auf Ankauf von
Ziegelsteinin.. Gewinnsaldo
404 /65 4 317/27 3 000
162 592 72
HI“
[2059 20 Millingen, den 31. Juli 1912.
zu melden. Leipzig, Hofmeisterstraße l, am 19. Januar 1913.
“ Jan
per 31. Dezember 1911
—
154 572 762
Per Gewinn: 6“ von Ziegeleien in Holland
„ Grundstücken in 2Z““ „ Ziegelei in Hüthum „ Diversen 8 aus Kommission 8
1u““
16612. 16 855 332
110 ig 172 039˙20
“
Steenfabrieken voorheen Terwindt & Arntz.
Arntz.
P. Wittig. Pavel.
Der Aufsichtsrat.
Johann Steuter.
aa Verlag,
ndstr. 4,
Kühlkasten.
Nord, Frankr.;
nzeiger
8
zün f te Beilage und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma hatente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersch
chungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗,
Genossenschafts⸗, eint auch in einem besonderen Blatt unte
Zeichen⸗ und Musterregistern,
der Urheberrechtseintragsrolle, r dem Titel
1913.
über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Hr. 204)
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ir Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
Pilhelmstraße 32, bezogen werden.
üü-wemxen
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werd
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei
ch erscheint in der Regel täglich. — Der
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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IreEMTwpereE.
en heute die Nru. 20 A., 20 B. und 20C. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
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eiamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48.
Tf. S. 31 782. Schleuderkühlvor⸗ ctung. Georges en. e. vndrg⸗ Vertr.: A. Rohrbach, at⸗Anw., Erfurt. 28. 6. 10.
din W. 34 337. Schienenstoßver⸗ 1eh Carl Bleicher, Erlangen.
of. B. 68 385. Führerbremsventil i Belastungsfeder für den Bremsschieber. süoh Brinkmann, Stadtlohn, Bez. vfste. 9 8.. „„P. 28 153. Weichenstellvorrich⸗ nh für Straßen⸗ und Kleinbahnen; Zus. 1at. 222 146. Phoenix Akt.⸗Ges. ilu ergbau und Hüttenbetrieb, Ab⸗ 119 Ruhrort, Duisburg⸗Ruhrort. 0tk. D. 27 927. Weiche fü 1 . 8 eiche für Ober⸗ uugen elektrischer Bahnen mit durch⸗ item Fahrdraht und mit Führungs⸗
stegen für den Stromabnehmer. Egon bbbbhee Dernburgstr. 27. 201l. W. 40 246. Motor für elek⸗ trische Lokomotiven mit mehreren konzen⸗ trisch um eine Mittelachse angeordneten und mit dieser durch Getriebe gekuppelten Ankern. Westinghouse Electrie Com⸗ pany, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 7. 12. 21 a. B. 64831. Telegraphischer Empfänger mit einem durch die Tele⸗ graphierströme bewegten Spiegel. Edouard Belin, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW 48. 24. 4. 11. 21a. D. 26 430. Wähler für Selbst⸗ anschluß⸗Fernsprechämter, dessen Antriebs⸗ magnet behufs selbsttätigen Weiterlaufs in die Ruhelage (Auslösung) Strom über einen von der Wählerwelle abhängtgen Schalter erhält. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 27. 1. 12. 2la. D. 26 927. Schaltungsanordnung für ein Selbstanschluß⸗Fernsprechamt mit Schleifenleitungsbetrieb und zentraler Mi⸗ krophonspeisung. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 2. 5. 12. 21 a. D. 26 981. Nummernschalter für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 14. 5. 12. 21 a. F. 34 787. Mikrophon. Carl Fischer. Barmen, Neuerweg 42. 8. 7. 12. 21a. S. 36 066. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechumschalter zur Verbindung eines Fernamtes mit den Teilnehmern eines Selbstanschluß⸗Orts⸗ amtes; Zus. z. Pat. 235 664. Siemens & Halste Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 4. 12. 21c. A. 21 369. Hängeisolator für Hochspannungszwecke, bei dem der Isolator⸗ körper für sich in einem Stück hergestellt und mit einem hohlen, nach oben ge⸗ schlossenen Kopf versehen ist, der durch einen hohlen, von dem äußeren Trag⸗ organ dicht umschlossenen Hals mit einem glockenförmigen Schirm zusammenhängt. Allmänna Svenska Elektriska Aktie⸗ bolaget, Westeras, Schwed.; Vertr.: F. I Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 11 8 21c. S. 35 203. Einrichtung zur Sicherung elektrischer Motoren, deren Drehzahl durch Aenderung ihres Feldes geregelt wird. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 12. 11. 21d. A. 22 066. Leiter für elek⸗ trische Maschinen mit großer Nuten⸗ streuung. Allgemeine Elektriecitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 23. 4. 12. 21e. A. 20 766. Wechselstrommeß⸗ gerät. Henri Abraham u. Jules Carpentier, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 17. 6. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 25. 2. 11 anerkannt. 21g. S. 35 019. Anordnung zur Erzeugung einer quantitativen Relais⸗ wirkung; Zus. z. Anm. S. 30 623. Sie⸗ Fen. gn Halske Akt.⸗Ges., Berlin. D. . . 22 b. B. 67 102. Verfahren zur Dar⸗ stellung grüner Küpenfarbstoffe der An⸗ thracenreihe. Badische Anilin⸗K Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 4. 12. 22i. P. 27 783. Verfahren zur Her⸗ stellung von Holzleim aus Stärke. Per⸗ kens Glue Company, Lansdale, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 828 Fel. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 411 24a. H. 57 813. Feuerungseinsatz für Heizkessel, insbesondere für Glieder⸗ kessel; Z. z. Pat. 242 742. Höntsch & Co., Dresden⸗Niedersedlitz. 13. 5. 12. 24 a. K. 50 344. Feuerungsanlage mit Rauchverzehrung. Franz Knauth, Rastatt, Baden, Bismarckstr. 3a. 1. 2. 12. 24b. A. 22 308. Heizbrenner für flüssigen Brennstoff mit dampf⸗ oder gas⸗ förmigem Zerstäubungsmittel. Aktien⸗ gesellschaft für Selas⸗Beleuchtung,
Berlin. 12. 6. 12.
24f. E. 17 564. Rost für Brikett⸗ dauerbrandöfen, bei denen die Briketts durch einen senkrecht über dem Rost befind⸗ lichen Schacht in aufrechter Stellung zu⸗ geführt werden. Ernst Eickhoff, Elber⸗ feld, Grifflenberg 38. 4. 12. 11.
24i. B. 67 606. Zugregler mit Steuerung des Regelgliedes durch eine sich selbst in die Mittellage zurückführende relaisartige Treibvorrichtung. Bruno Basarke, Dresden, Grungerstr. 15. 1.6. 12. 24i. G. 36 024. Rauchverzehrungs⸗ anlage für Feuerungen. Jacob Greis, Wiesbaden, Walramstr. 20. 3. 2 12. 24k. St. 16 362. Durch Fugen ge⸗ teilte Vorlage für Feuertüren. Vulcan⸗ Werke Hamburg und Stettin Act.⸗
Ges., Hamburg. 6. 6. 11.
25 b. S. 35 800. Rundflechtmaschine mit zwei entgegengesetzt kreisenden Spulen⸗ reihen. Eugen Sichtermann, Cöln⸗ Riehl, Bodinusstr. 1. 6. 3. 12. 28 b. V. 10 857. Vorrichtung zum Mustern und Walzen von Leder, bei der die als Riemen ausgebildete und mit ihren Enden nachgiebig angeordnete Werk⸗ stückauflage durch die von einem Wagen getragene Walze bei ihrem Hin⸗ und Her⸗ gange gegen ein ebenes Druckwiderlager gepreßt wird. Ottilie Voß, Neumünster J118ö’“ 28b. V. 10 870. Vorrichtung zum Mustern und Walzen von Leder, bei der die als Riemen ausgebildete und mit ihren Enden nachgibig angeordnete Werkstück⸗ auflage durch die von einem Wagen ge⸗ tragene Walze bei ihrem Hin⸗ und Her⸗ gange gegen ein ebenes Druckwiderlager Lepreßt wird; Zus. z. Anm. V. 10 857. Ottilie Voß;, Neumünster i. H. 31.5. 12. 25 b. W. 38 315. Vorrichtung zum Einarbeiten von Ausbauchungen in Litzen⸗ geflechte; Zus. z. Pat. 255 256. Robert Weppler, Barmen, Südstr. 41. 21. 10. 11. 29a. S. 34 648. Maschine zur Ent⸗ holzung von Ramiestengeln in trockenem Zustande. Société Anonyme „Super⸗ textile“, Usine de Blaton, Belg.; Vertr.: P. L Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 16 9.11. 30 b. H. 56 909. Saugvorrichtung für künstliche Gebisse. Friedrich Jagd⸗ mann, Langenfeld, Rhld., u. Willy Ho⸗ mann, Düsseldorf, Bilkerstr. 23. 12. 2. 12. 30 b. W. 40 730. Unter dem Be⸗ festigungsknopf für den Gummisauger eines künstlichen Gebisses angeordnete Schablone. 88 Berlin, Elsasserstr. 25a. 2 10. 12. 30 k. M. 49 492. Zusammenfaltbarer Flüssigkeitsbehälter für Duschen u. dgl. mit zusammenfaltbaren Wänden. Léon Gaston Mony, Bordeaux; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SWI. 48. G. 11 12
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 9. 11. 11 anerkannt. 30k. S. 35 550. Pneumatische Kammer zur Behandlung mit verdichteter und ver⸗ dünnter Luft für Heilzwecke. Max Peter Segebarth, Bad Reichenhall. 30. 1. 12. 34 b. H. 52 879. Vorrichtung zum Schneiden von Bohnen und Nudeln. “ Eberstadt b. Darmstadt.
34c. St. 17 305. Putzvorrichtung mit beliebig angetriebener Schleifscheibe oder ⸗walze in fahrbarem Gestell. Gustav Stephan, Siegen i. W., Hainerweg 7. 7., 5. 12
34f. P. 27 486. Aufhängeklammer für Wandteller. Porzellanfabrik Schön⸗ wald, Schönwald, Oberfranken. 2. 9. 11. 34g. T. 16878. Aus Holzleisten⸗ paaren bestehende Federung für Sofas u. dgl. Ernst Tschiersky, Breslau, Herren 1 .1 11
341l. M. 47 367. Flaschenhalter, insbesondere für Milchflaschen mit die Flaschen gegen widerrechtliche Entnahme sichernder Sperrvorrichtung, die lediglich durch Oeffnen der Wohnungstür entriegelt werden kann. Hermann Mertz, Hamburg, Friedrichsbergerstr. 33. 22. 3. 12.
35a. M. 48 908. Druckknopfeinrich⸗ tung für elektrisch betriebene Aufzüge. Maschinenfabrik Wiesbaden, G. m. b. H., Wiesbaden. 5. 9. 12.
35 b. D. 26 733. Verfahren zur Her⸗ stellung von Portalkranen durch stückweisen Aufbau. Deutsch⸗Luxemburgische Berg⸗ werks⸗ und Hütten⸗Aktiengesellschaft, Bochum. 27. 3. 12.
36a. P. 28 100. Aus Formsteinen zusammengesetztes Heizrohr. Max Per⸗ 1g . KeReta e b. Moschin i. Pos. 27. 12. 2
36W ‧c. W. 38 854. Verfahren zur generellen Regelung einer Zentral⸗Dampf⸗ heizung, bei der in der geschlossenen Anlage ein statischer Unterdruck hergestellt ist. Dr. Melchior Wierz. Charlottenburg, Gaere 6118
37 d. B. 67 807. Versteifungskreuz für Türen und andere Holzplatten. Hein⸗ rich Hermann Basse, Mühle Holtensen b. Weetzen. 18. 6. 12.
37d. E. 16 752. Metallenes Tür⸗ futter. Fa. A. J. Ellis, West⸗New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landen⸗ “ Berlin SW. 61. 37d. K. 49 474. Belag für Fuß⸗ boden. Robert Kempchen, Oberhausen, Rhld., Mülheimerstr. 101. 4. 11. 11. 37 d. M. 47 667. Kreuzverbindung von Formeisen, insbesondere von Fenster⸗ sprossen. Peter Müller, Cöln⸗Vingst,
Schulstr. 7. 25. 4. 12. 37 e. G. 37 400. Aus Eisenblech
Häcksel, Lohe, Reisig u. dgl.
bergestellter Schalungskörper für Eisen⸗ beton⸗Rippendecken. Gewerkschaft Kohl⸗ metzwerke, Berlin. 30. 8. 12. 39 b. F. 34 923. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines als Kautschukersatzmittel brauchbaren Produkts; Zus. z. Pat. 250 920. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 25. 5. 12. 40a. M. 46 779. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Ent⸗ schwefeln und Zusammensintern von metallhaltigem, pulverigem Gut durch Verblasen unter Verhinderung der Be⸗ wegung der Gutteilchen; Zus. z. Pat. 218 372. Metallbank und Metallur⸗ gische Gesellschaft, Akt.⸗Ges., Frank⸗ simmt a. MNM ö. 2 40a. Z. 7956. Aufrechtstehender Ofen zur Gewinnung von Zink und flüchtigen Metallen; Zus. z. Pat. 226 257. Albert Zavelberg, Hohenlohehütte O. S. 19.6.12. 4 2c. F. 31 154. Einrichtung zur selbsttätigen Stabilisierung eines Körpers durch die Einwirkung zweier miteinander verbundener Gyroskope. Sebastian Ziani de Ferranti, Grindleford, Derby, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SEIC6618 190. 10 42c. K. 50 235. Stellvorrichtung für eehsch 88 . ““ o. dgl. Fried. Kru t.⸗Ges., Essen, Ruhr. 22 112 88 1 ss 42c. L. 32 343. Entfernungsmesser mit einem feststehenden und einem zu der Achse desselben senkrecht Fernrohr. Ludwig Lipesey, Budapest: Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 8. 5. 11. 42 d. S. 35 272. Photographischer Registrierapparat. Fred Simpson, Blun⸗ dellsands, Liverpool, u. Arthur Robert Thomas Woods, West Hill, Harrow, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 20. 12. 11. 42e. A. 22 862. Trockener Gasmesser Ulrich Ahlgrimm, Bremen, Germania⸗ straße 28. 2. 10. 12. 42g. D. 26 552. Walzenträger mit mehreren Sprechwalzen, insbesondere für selbstkassierende Sprechmaschinen. Deutsche Phonoautomaten Ges. m. b. H., Hamburg. 22. 2. 12. 42h. N. 35 718. Fernobjektiv für photographische Zwecke. Roß Limited, Clapham Common, London; Vertr.: Dr. 8 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
6. 12. 42 k. H. 54 712. Manometer und Differentialmanometer. „Hydro“ Appa⸗ rate⸗Bauanstalt (J. von Geldern & Co.), Düsseldorf. 29. 6. 11. 43a. B. 65 309. Zählvorrichtung für Münzenzählmaschinen. Charles Laurence Burdick, London; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W 57. 27 11 11 45 b. P. 28 052. Zwischen Scheiben eingebaute und von diesen angetriebene Dibbelvorrichtung. Ernst Pusch, Schmolz b. Breslau. 15. 12. 11. 45e. L. 33 194. Schneidmaschine für 6 Nathan . ve Bahnstr. 50.
10 8 46 b. M. 43 900. Regelungsvorrich⸗ tung für Explosionskraftmaschinen. Cesare Momo, Genua; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 7. 3. 11. 47 b. B. 68 978. Keilverbindung für geteilte Schwungräder oder Magneträder elektrischer Maschinen. Bergmann “ Akt.⸗Ges., Berlin. 30. 9. 12. 47 f. K. 47 484. Einrichtung zur selbsttätigen Ausschaltung schadhafter Rohrstrecken bei ringförmigen Rohrnetzen. Dip.⸗Ing. Artur Koepchen, Holthausen b. Düsseldorf. 27. 3. 11. 47g. D. 25 170. Auslaufventil bei dem das Ventil durch Drehen des Aus⸗ laufes entgegen dem Wasserdruck von seinem Sitz abgehoben werden kann. Metallschlauchfabrik Pforzheim vorm. Hch. Witzenmann G. m. b. H., Pforz⸗ heim. 16. 5. 11. 47 h. H. 54 507. Umlaufräder⸗ Wechsel⸗ und Wendegetriebe für Riem⸗ scheibenantrieb. Paul Holtz, Waidmanns⸗ I 12 6. 11 47h. St. 17 256. Seiltrieb. Fer⸗ dinand Strnad, Berlin⸗Schmargendorf, Sulzaerstr. 8. 20. 1. 12.
7h. u. 4245. Vorrichtung zum Andrücken der Zylindertrommel von Kraft⸗ maschinen mit umlaufenden Zylindern an den Verteiler. The Universal Speed
““
Control Company, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 12. 12. 10.
49c. F. 34 303. Gewindeschneid⸗ maschine für Rohrverbindungestücke mit mehreren einzeln ausschaltbaren Werkzeug⸗ spindeln. Alfred Fitzner, Rybna O. Schl.
18441612 49i. P. 27 908. Maschine zum Schneiden von Schrotwerkstücken von einem Metallblock derart, daß durch zwei sich kreuzende Schnitte an ihrer Wurzel noch mit dem Block zusammenhängende würfelförmige Körper entstehen, die durch ein quer zur ersten Schneidrichtung wir⸗ kendes Messer vom Block abgetrennt werden. Josef Petrik, Vrsovic b. Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, “ 5 I
c. A. 22 423. Musikinstrument. Gustaf Anderson, Ishpeming, Mich., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 71ä13 51c. B. 69 002. Einrichtung an Saiteninstrumenten. Robert Beyer, Berlin, Tauentzienstr. 15. 1. 10. 12. 51c. K. 51 013. Mundharmonika. 8 Koch, Trossingen, Württ. 54g. K. 51 207. Haltevorrichtung zum Befestigen von Aushängeschildern auf beweglichen Förderbändern, bestehend aus einer an den Förderbändern befestigten Schiene und einer an diese angelenkten Schiene. Theodore Kharas, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SV 68 276 4ö1125 56a. G. 36 669. Zügelbefestigungs⸗ haken an Reitsätteln. Fritz Grosser, Wahlstatt b. Liegnitz. 7. 5. 12. 63c. F. 34 064. Befestigung der Treibräder von Motorfahrzeugen auf ihren Wellen. Martin Fischer, Zürich⸗Enge; Vertr.: Hans Heimann u. Dipl.⸗Ing. H. ö Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8 3 12.
63d. K. 48 932. Rad mit aus⸗ wechselbarer Felge. Max Küller, Berlin⸗ WL1 MMrerstr. 21. 28. 8. 11.
8 .38 354. Vorrichtung zum Befestigen einer abnehmbaren Felge auf dem Rade. James Henry Wagenhorst, Akron, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 26. 10. 11. 63e. J. 14 432. Entlastungsvor⸗ richtung für die Luftreifen von Motor⸗ wagenrädern. Robert Jordt, Hamburg, Marienthalerstr. 141. 4. 3. 12. 63e. J. 14 749. Federnder Rad⸗ reifen mit zwischen federnden Stützringen gehaltenen Vollgummireifen; Zus. z. Anm. J. 14 115. Eduard Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 6. 12.
64“a. A. 21 715. Zapfhahn für. Druckluft⸗Siphons mit Gummiballuft⸗ pumpe. E. Alisch & Co., Berlin.
3 2. u12 65a. K. 50 888. Gaserzeuger für aufblasbare Rettungsgürtel. Fredreck Klusmeyer u. Louis Mayer, Washington, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 26. 3. 12.
66 b. G. 36 760. Scheibenschneid⸗ maschine für Fleischwaren mit in senk⸗ rechter Ebene sich drehendem, flachem Kreis⸗ messer. Friedrich Graff, Witten a. Ruhr.
20. 5. 12.
67a. M. 47 453. Maschine zum Schleifen der Kanten von Glasplatten nacheinander an verschiedenen mit der ebenen Fläche wirkenden umlaufenden Schleifscheiben. Heinrich Müller, Hoch⸗ walsch, Bez. Metz. 30. 3. 12.
CSa. L. 35 364. Schloß mit einem in der Länge verstellbaren Riegel. Max Berlin, Köpenickerstr. 145. 29 10. 12 68a. R. 34 360. Zeitschloß zur Regelung der Benutzungsdauer von Bade⸗ zellen, Aborten u. dgl. Eardley Culley Reynolds, Dunedin, Neu Seeland; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer u. Dipl.⸗ In. 88 Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 68 b. J. 14 950. Haltevorrichtung für den nicht mit dem Verschluß versehenen Flügel an zweiflügeligen Fenstern mit Treibstangenverschluß. Moritz Illing, Bärenstein, Bez. Chemnitz. 20. 8. 12. 72h. Sch. 39 330. Abzugeinrichtung für Maschinenwaffen zur Abgabe von Einzel⸗ und Dauerfeuer. Andreas Wilhelm vereg Charlottenburg, Luisenpl. 3. 6. 2. .
72i. P. 28 633. Mechanischer Zeit⸗ oder Doppelzünder. Carl Puff, Spandau, Sedanstr. 1. 3. 4. 12.
75a. A. 21 096. Vorrichtung zum