Barther-Actien⸗Dampfmühle
in Barth. Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Sonnabend, den 22. Februar d. J., Vormittags 11 Uhr, im Kontor der Gesellschaft statt, zu welcher die Herren Aktionäre hiermit eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der
Bilanz sowie Dechargeerteilung.
2) Gewinnverteilung. 8 3) Geschäftliches. 8
Die Aktien sind bei der Gesellschafts⸗
kasse bis zum 18. Februar d. J., Vormittags 12 Uhr, zu hinterlegen. Barth, den 28. Januar 1913. Der Aufsichtsrat. Schlör, Vorsitzender.
[98463] g Leipziger Werkzeug⸗Maschinen⸗ fabrik vorm. W. von Pittler, Ahktiengesellschaft, Wahren
8 bei Leipzig.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend, den 1. März ds. Js., Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank Filiale Leipzig in Leipzig, Schillerstraße 6 I, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. 8
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Jahresabschlusses für 1912.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und und Verlustrechnung für 1912.
3) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
4) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.
5) Statutenänderung:
§ 31 der Stauten, welcher jetzt lautet:
„Von dem nach Vorstehendem er⸗ mittelten Reingewinn werden zunächst
5 % dem gesetzlichen Reservefonds
zugewiesen (vergl. jedoch § 33), da⸗ nach die von der Generalversammlung zu beschließenden Haserandentliches Rücklagen zu Gesellschaftskapitalfonds bewirkt.
Aus dem alsdann noch verbleibenden Ueberschuß werden an die Vorstands⸗ mitglieder die vertragsmäßig denselben zustehenden Gewinnanteile (Tantieme), danach den Aktionären 4 % des ein⸗ gezahlten Aktienkapitals als ordent⸗ liche Dividende gewährt
Der hierauf noch verfügbare Ueber⸗ chuß wird in folgender Weise verteilt:
10 % als Reingewinnanteil (Tantieme) an den Aufsichtsrat, unter Anrechnung der in § 24 Abs. 1 bestimmten festen Ver⸗ gütung, der Rest des Reingewinns wird unter angemessener Abrundung als Superdividende an die Aktionäre verteilt.“ soll künftig lauten:
„Von dem nach Vorstehendem er⸗ nittelten Reingewinn werden zunächst 5 % dem gesetzlichen Reservefonds
zugewiesen (bergl. jedoch § 33), da⸗ nach die von der Generalversammlung zu beschließenden außerordentlichen zu Gesellschaftskapitalfonds
Aus dem alsdann noch verbleibenden Ueberschuß erhalten die Aktionäre
— % des eingezahlten Aktienkapitals als ordentliche Dividende.
Von dem verbleibenden Reingewinn erhalten:
a. der Vorstand die
mäßigen Tantiemen,
b. der Aufsichtsrat 10 % Rein⸗
gewinnanteil unter Anrechnung der in § 24 Absatz 1 bestimmten festen Vergütung.
Der alsdann verbleibende Rest des Reingewinns wird unter angemessener Abrundung als Superdividende an die Aktionäre verteilt.“
6) Aufsichtsratswahl.
Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien
bei der Gesellschaftskasse in Wahren,
bei der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank Hamburg⸗Berlin und deren Filialen in Leipzig, Altenburg S.⸗A., Altona, Hannover, Kiel,
bei der Mitteldeutschen Privatbank in Dresden,
bei den Herren Gebr. Arnhold, Bank⸗
geschaft, Dresden, oder
bei einem Leutschen Notar zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr hinterlegt und, falls sie bei einem Notar hinterlegten, die über solche notarielle Hinterlegung mit genauer Angabe der Nummer, Gattung u. dgl. auszustellende Bescheinigung bei der Ge⸗ sellschaftskasse spätestens am dritten Tage vor dem Generalversammlungs⸗ tage bis Abends 6 Uhr eingereicht haben. Die Hinterlegung der Aktien hat bis nach stattgehabter Generalversammlung fortzudauern. Bei notarieller Hinter⸗ legung ist dies in dem Hinterlegungsschein festzustellen. 8
Wahren bei Leipzig, den 25. Januar 1913.
Der Aufsichtsrat.
vertrags⸗
[98114 Nachdem in der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung der Norddeutschen In⸗ dusirie⸗Gesellschaft vom 28. Oktober 1912 die Herabsetzung des Aktienkapitals um ℳ 200 000,— beschlossen worden ist, fordern wir, obwohl Gläubiger tatsächlich nicht vorhanden sind, um den gesetzlichen Anforderungen des § 289 des Reichs⸗ handelsgesetzbuchs zu genügen, die Gläu⸗ biger auf, ihre Ansprüche anzumelden. Königsberg Pr., den 25. Januar 1913. Norddeutsche Industrie⸗Gesellschaft. J. Weißbrem. Lewin.
[93595] Bergwerksgesellschaft Hibernin in Herne.
Bei der am 2. Januar d. J. im Ge⸗
G schäftslokale des Bankhauses S. Bleich⸗
röder in Berlin in Gegenwart eines Notars stattgehabten 21. Auslosung zwecks planmäßiger Tilgung unserer An⸗ leihe von ℳ 7 200 000, vom Jahre 1887 wurden folgende Teilschuldver⸗ schreibungen gezogen: a. 74 Stück Lit. A über je ℳ 1000.
Nr. 74 238 247 459 603 702 833 860 863 926 1015 1373 1376 1468 1480 1607 1712 1717 1720 1786 1827 1839 1847 1953 1970 1996 2038 2060 2198 2308 2517 2567 2590. 2615 2661 2900 3017 3072 3107 3141 3147 3403 3587 3658 3680 3755 3932 4100 4131 4222 4260 4327 4374 4477 4503 4583 4584 4590 4653 4679 4705 4838 4942 4964 5048 5189 5334 5336 5353 5450 5816 5875 5984 5998. b. 28 Stück Lit. B über je ℳ 500.
Nr. 6108 6149 6184 6257 6272 6308 6492 6542 6682 6941 7031 7063 7099 7209 7288 7350 7436 7643 7717 7883 7957 8069 8071 8179 8272 8315 8380 8382.
Die Auszahlung dieser Teilschuldver⸗ schreibungen erfolgt al pari am 1. Juli
in Berlin bei dem Bankhause S. Bleich⸗ röder und der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Düsseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus, in Herne bei der Gesellschaftskasse gegen Einlieferung derselben nebst Talon und den zugehörigen Zinscoupons, welche später als am 1. Juli d. J. verfallen. Der Betrag der fehlenden Coupons wird von dem Kapitalbetrage gekürzt. Auf Wunsch kann die Einlösung der oben aufgeführten ausgelosten Teilschuld⸗ verschreibungen auch sofort bezw. vor dem 1. Juli d. J. erfolgen; in diesem Falle ist der am 1. Juli d. J. fällige Coupon mitzuliefern und werden die Zinsen nur bis zum Zahlungstage vergütet. b Am 1. Juli d. J. hört die Verzinsung der oben bezeichneten ausgelosten Teil⸗ schuldverschreibungen auf. Rückständig aus der Verlosung: vom 3. Januar 1910: Lit. A Nr. 2495 3984, verfallen seit dem 1. Juli 1910 vom 2. Januar 1912: Lit. A Nr. 558 1516 4318 5171, Lit. B Nr. 8232, ver⸗ fallen seit dem 1. Juli 1912. Herne, den 14. Januar 1913. Bergwerksgesellschaft Hibernia. Lindner.
in
[93596] Bergwerksgesellschaft Hibernia in Herne.
Bei der am 2. Januar d. J. im Ge⸗ schäftslokale des Bankhauses S. Bleich⸗ röder in Berlin in Gegenwart eines Notars stattgehabten elften Auslosung zwecks planmäßiger Tilgung unseres 40 %igen hypothekarisch sichergestellten Anlehens von Nom. ℳ 3 500 000 vom Jahre 1898, von welchem Nom. ℳ 1 500 000 (Nr. 1 bis 1500) bisher ausgegeben worden sind, wurden folgende Schuldverschreibungen gezogen: 8 Nr. 83 100 112 184 197 623 715 876 1022 1220 1304 1396.
Die Auszahlung dieser Teilschuldver⸗
schreibungen erfolgt am 1. Juli d. J.
al pari
in Berlin bei dem Bankhause S. Bleich⸗ röder und
der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
Düsseldorf bei Herrn C. 8
Trinkaus, in Herne bei der Gesellschaftskasse gegen Einlieferung derselben nebst Talon und den zugehörigen Zinscoupons, welche später als am 1. Juli d. J. verfallen. Der Betrag der fehlenden Coupons wird von dem Kapitalbetrage gekürzt.
Auf Wunsch kann die Einlösung der oben aufgeführten ausgelosten Teilschuld⸗ verschreibungen auch sofort bezw. vor dem
1. Juli d. g. erfolgen; in diesem Falle ist der am 1. Juli d. J. fällige Coupon mitzuliefern und werden die Zinsen nur bis zum Zahlungstage vergütet.
Am 1. Juli d. J. hört die Verzinsung der oben bezeichneten ausgelosten Teilschuld⸗ verschreibungen auf.
Von den noch nicht ausgegebenen Nom. ℳ 2 000 000 obiger Teilschuld⸗ verschreibungen (Nr. 1501 bis 3500) sind bei der gleichen Auslosung die folgenden Nummern gezogen worden:
Nr. 1526 1561 1823 2060 2063 2158 2326 2573 2626 2726 2852 2866 3008 3093 3243 3246 3334 3340 3365 3382 3409 3478, welche dementsprechend von der Ausgabe hierdurch Cnsg werden.
Herne, den 14. Januar 1913. Bergwerksgesellschaft Hibernia.
in
Bank für Landwirtschaft und Gewerbe, Cöln.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 11. Dezember 1912 hat be⸗ schlossen, das Grundkapital um 1 500 000 ℳ in der Art herabzusetzen, daß je zwei Aktien zu einer Aktie zusammen⸗ gelegt werden. Der Beschluß ist am 24. Dezember 1912 in das Handelsregister eingetragen worden. —
Zur Durchführung dieser Zusammen⸗ legung werden die Aktionäre hiermit auf⸗ gefordert, ihre Aktien nebst Dividenden⸗ und Erneuerungsschein
bis zum 1. Mai 1913 bei der Gesellschaft einzureichen. Von den eingereichten Aktien wird je eine zurück⸗ behalten und vernichtet, die andere den Aktionären zurückgegeben mit dem Stempel⸗ aufdruck: „Gültig geblieben gemäß General⸗ -C vom 11. Dezember 9 2.8
Diejenigen Aktien, welche bis zum 1. Mai 1913 nicht eingereicht sind, sowie solche eingereichte Aktien, welche die für die Zusammenlegung im Verhältnis von 2:1 erforderliche Anzahl nicht erreichen (Spitzen) und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt.
An Stelle der für kraftlos erklärten werden neue Aktien ausgegeben, und zwar je eine neue für zwei alte. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft. Der Erlös wird den Beteiligten nach Ver⸗ hältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.
Cöln, 27. Januar 1913.
G Die Direktion.
19829660 Bank für Landwirtschaft
und Gewerbe, Cöln.
In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 11. Dezember 1912 ist be⸗ schlossen worden, das auf 1 500 000 ℳ herabgesetzte Grundkapital um den Betrag von 1 000 000 ℳ zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt durch Ausgabe von 1000 auf den Inhaber lautenden Aktien von je 1000 ℳ. Die Aktien werden zum Nennwerte ausgegeben und nehmen vom 1. Januar 1913 ab an der Dividende teil.
Von den gezeichneten Aktienbeträgen ist die Hälfte bei der Zeichnung, je ein Viertel bis zum 15. Februar bezw. 31. März 1913 bei der Gesellschaftskasse zu zahlen, zu⸗ % Stückzinsen vom 1. Januar 913 bhb
An den neuen Aktien hat jeder Aktionär ein Bezugsrecht nach Verhältnis seines Anteils an dem herabgesetzten Grundkapital; er kann also auf je 3 zusammengelegte (oder 6 ursprüngliche) Aktien 2 neue Aktien beziehen.
Das Bezugsrecht muß bis spätestens 13. Februar 1913 ausgenbt’ werden. v“
Cöln, 27. Januar 1913.
Die Direktion.
“ Elektricitätswerk Wannsee.
Die Herren Aktionäre werden auf Grund
des Statuts zu der am 21. Februar
d. JF., Nachmittags 4 ½ Uhr, statt⸗
findenden ordentlichen Generalver⸗
sammlung nach dem Bankhause C. H.
Kretzschmar, Berlin W. 8, Jägerstraße 9,
eingeladen. b Zwecks Ausübung des Stimmrechts in
derselben haben die Aktionäre nach § 7
des Statuts ihre Aktien bis spätestens
3 Tage vor der Generalversammlung
— den Tag der Versammlung nicht
mitgerechnet — bei der Kasse des Bank⸗
hauses C. H. Kretzschmar zu Berlin in den üblichen Geschäftsstunden gegen
Empfangnahme einer Bescheinigung zu
hinterlegen. 8
Bilanz sowie Gewinn und Verlust⸗
rechnung und der Geschäftsbericht werden
vom 6. Februar cr. an bei dem unter⸗ zeichneten Vorstand, Berlin, Uhland⸗ straße 72, ausliegen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts, Erteilung der Ent⸗ lastung sowie über Verwendung des Reingewinns.
Wannsee, den 29. Januar 1913.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Robert Guthmann, R. Schreiber.
Vorsitzender.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[98273] Am Dienstag, den 11. Februar 1913, findet Abends 8 ½ Uhr eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung in unserem Geschäftslokale statt. Tagesordnung: 1) Wahl eines zweiten Vorstands⸗ mitglieds. 8
2) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. 3) Verschiedenes.
Berlin, den 28. Januar 1913. Berliner Kreditkasse Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Aufsichtsrat.
Bruno Winkler, Vorsitzender.
Lindner.
In HVertretung: Neubauer.
[98462] Allgemeiner Beamten⸗Spar⸗ und Darlehn⸗Verein, eingetragene Ge⸗ uossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Berlin, Ritterstraße 125. Ordentliche Generalversammlung am 21. Februar 1913, Abends präcise 8 Uhr, bei „Schultheiß“, Neue Jacobstraße 24/25. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Bilanz. Decharge⸗ erteilung. 2) Gewinnverteilung. 3) Wahl eines Vorstandsmitgliedes. 4) Wahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern. Der Aufsichtsrat
des Allgemeinen Beamten⸗Spar⸗
und Darlehn⸗Vereins eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. “ Wende, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[98130]
Von der Bank für Handel und In⸗ dustrie, hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. ℳ 1 500 000,— 4 ½ % mit 102 % rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreibungen von 1912 der Altmärkischen Ueberland⸗Cen⸗ trale, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Gardelegen (Tilgung und Gesamtkündigung bis 1. Oktober 1918 ausgeschlossen), garantiert von den Kreisen Gardelegen und Stendal, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 28. Januar 1913. Zulassungsstelle 8 an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [98469]
Die Generalversammlung der unter⸗ zeichneten Gesellschaft findet statt am Montag, den 10. Februar 1913, um 5 Uhr Nachmittags, im Hotel de France in Gostyn.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz pro 1912 und der abgeänderten Bilanzen pro 1910 und 1911. .
2) Genehmigung der Bilanz und Er⸗ teilung der Decharge.
3) Beschlußfassung über den Ausgleich des vorhandenen Verlustes.
4) Abänderung der §§ 4, 5, 6, 8 (Abs. 4), 9. 10, 12, 16, 17 der Satzungen oder Genehmigung zur Abfasßung neuer für unsere Brauerei praktischen Satzungen.
5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
6) Anträge aus der Versammlung ohne Beschlußfassung.
Browar Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[98453]
Die Mitglieder des Ostdeutschen Hagel⸗Versicherungsverbandes zu Breslau lade ich zu der diesjährigen, am Sonnabend, den 15. Februar er., Vormittags 11 ½ Uhr, in Breslau, im Hotel Monopol, Wallstraße 7, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung hierdurch ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Eröffnung der itzung und Fest⸗ stellung der Präsenzliste.
2) Bericht des kontrollierenden Mit⸗ gliedes über Bücher⸗ und Kassen⸗ führung. Vorlage der Revisions⸗ protokolle.
3) Geschäftsbericht, Rechnungsabschluß und Bilanz für das Geschäftsjahr 1912.
4) Bericht der Dechargekommission be⸗ hufs Erteilung der Decharge (§ 12 Abs. 5 d. Satz.).
5) Bewilligung von Hagelschädenver⸗
. gütungen aus Billigkeitegründen.
6) Wahl von Mitgliedern des Ver⸗ waltungsrats.
7) Wahl von zwei Mitgliedern der Dechargekommission und deren Stell⸗ vertreter (§ 12 Abs. 5 der Satzung).
8) Allgemeine Besprechungen.
Schmolz, Bez. Breslau, den 30. Ja⸗
nuar 1913. 1 Ostdeutscher
Hagel-Versicherungs⸗Verband. Der Verwaltungsrat. von Wallen berg⸗Pachaly, Vorsitzender. [98445]
Die Hydrofix⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung befindet sich seit 14. September 1912 in Liquidation. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich
zu melden. Mesecke, der Hydrofix⸗Ges. m. b. H., “
Liquidator Bllopstraße 11.
8
[97496]
Die Firma Pfannebecker & Walter. G. m. b. H., Hauptsitz in Mainz, ist mit sämtlichen Filialen aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Mainz, den 1. Januar 1913.
Die Liquidation. Friedrich Pöhlmann. Adolf Gottschalk.
97246] Wir haben laut Beschluß der heutigen Mitgliederversammlung das Stamm⸗ kapital auf 60 000 ℳ wegen Kapital⸗ überfluß herabgesetzt und werden ftwaige Gläubiger hiermit aufgefordert ihre Ansprüche anzumelden. 1 Bonn, den 22. Januar 1913. Carl Schoeller & Schmitz Gesellschaft mit beschr. Haftung.
[98127] Die Gesellschaft A. Greeff & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Frankfurt a. M., ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zu melden und ihre An⸗ sprüche geltend zu machen. Frantfurt a. M., den 28. Januar 19129. A. Greeff & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: Anton Hornung.
[97495]
Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Vereinigung Lothr. Müller und Mehlhäündler G. m. b. H. am 31. De⸗ zember 1912 aufgelöst. Gemäß § 73. des Gesetzes werden Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden bei
Eug. Rieffel, Liquidator. Straßburg i. E., alter Bahnhof.
[98079
Hierdurch wird angezeigt, daß die Mecha⸗ nische Seidenweberei Friedland, G. m. b. H., Friedland, Reg.⸗Bez. Breslau, aufgelöst ist. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. Georg Engel, Liquida⸗ tor, Friedenau⸗Berlin, Handjerystr. 58.
[97937 Bekanntmachung.
Die Firma Deutsche Aczol⸗Werke G. m. b. H. in Essen⸗Ruhr ist auf⸗ gelöst und der Kaufmann Felix vom Hövel
biger werden aufgefordert, sich zu melden.
[97248] b
Die Firma „Automat Drei Rosen“ Gesellschaft mit beschrünkter Haftun in Leipzig ist durch Beschluß der Ge⸗ sellschaft vom 24. Dezember 1912 auf⸗ gelöst worden. Zum Liquidator ist der Assessor und Syndikus Fritz Westp hal in Dessau, Elisabethstraße 23, bhestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
„Auntomat Drei Rosen“ G. m. b. fj. in Liquidation. Fritz Westphal.
Die Gesellschaft für Arbeiter- bekleidung, Mechanische Kleider. fabriken mit beschränkter Haftung
in Frankfurt a/ Main ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gese llschaft zu melden.
[98010]
In der Versammlung unserer Gesel⸗ schafter vom 4. Januar 1913 ist die Herabsetzung des bisherigen Stamm⸗ kapitals von 112 500 ℳ auf 56 300 ℳ beschlossen worden.
Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Berlin, 86 Düsseldorf, den 27. Januar 1913. Curt Stenzel, Eugen Levy,
Berlin. Düsseldorf.
Feuerfeste Industrie, G. m. b. f.
[98128]
Durch Beschluß einer Generalversamm⸗ lung vom 16. Januar 1913 soll unser Stammkapital von 65 600 ℳ auf 49 200 ℳ herabgesetzt werden.
Alle Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, sich bei uns zu melden.
Laage i. M., den 16. Januar 1913.
Hartziegelei, G. m. b. H.
Georg Harder. P. Hamann.
[96377] „Colla“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
zum Handel mit chemischen Produkten in Liquidation, in Berlin.
Hierdurch teilen wir ergebenst mit, daß unsere Gesellschaft in der Versamm⸗ lung der Gesellschafter vom 28. Dezember 1912 die Auflösung der Gessellschaft be⸗ schlossen hat.
Wir fordern die Gläubiger der Gesel⸗ schaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 30. Januar 1913.
Die Liquidatoren der Gesellschaft:
Julius Blau. Josef Wodicka.
[96378] „Compra“
Gesellschaft zum Handel in Mate⸗
rialien für chemische Produkte mit
beschränkter Haftung in Liquidation, in Berlin.
Hierdurch teilen wir ergebenst mit, daß unsere Gesellschaft in der Versamm⸗ lung der Gesellschafter vom 28 Dezember 1912 die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen hat.
Wir fordern die Gläubiger der Gesel⸗ schaft auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 30. Januar 1913. „ 1 Die Liquidatoren der Gesellschaft:
*
Julius Blau. Josef Wodicka.
““ 1 1“
in Essen zum Liquidator bestellt. Gläu⸗
Der Fnbalt dieser Beilage, in wescher die Bekemelmachanden alg den Handas 6 1 kam gen aus den Handels⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und düegegh es eanasenben der E
8
“
Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle durch die Königliche Expedition des Reichs⸗
für Selbstabholer auch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Donnerstag, den 30. Januar
Postanstalten, in Berlin
1“
ilage
Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
renr.
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muͤsterregistern, der Urbe isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem bes
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 264)
in Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 % 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
1913.
berrechtseintragsrolle, über Warenzeichen „ onderen Blatt unter dem Titel
Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 26 A. und 26 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung s .“ gegen unbefugte Benutzung geschützt.
3 b. B. 65 316. Klemmschnalle mit geschlitztem Rückenteil und darüber liegen⸗ der Klemmbügeldrehachse für Hosenträger und andere Tragbänder. Fa. Wilhelm Berg, Lüdenscheid. 29. 11 11.
3ce. B. 62 721. Druckknopfverschluß Société Borel & Grange, Annecy, hüner Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Landen⸗ eerger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11.4.11.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 24. 10. 10 anerkannt. 3e. F. 34 460 Maschine zum An⸗ kleben von Drähten an künstliche Blätter und zum Prägen derselben; Zus. z. Pat. 228 410. Georg Focke, Dresden, Polierstr. 17. 13. 5. 12. 4a. E. 17 347. Seilaufzug mit selbsttätiger Fangvorrichtung für Beleuch⸗ tungskörper August Engelbrecht, Lein⸗ hausen b. Hannover. 18. 9. 11. 4a. O. 7936. Seilaufzug für Gas⸗ laternen mit Preßluftbetrieb; Zus. z. Pat. 256 663. Ferdinand Osenberg, Berlin⸗ Lichtenberg, Herzbergstr. 24/25. 7. 9. 11. 4 b. S. 36 832. Vorrichtung zum
Verdunkeln von Scheinwerfern. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin.
24. 7. 12. 7vb. M. 46 554. Drahtgeflecht. Metallgeflechtefabrik C. Wissenbach, Oberursel a. T. 20. 12. 11. 7d. Sch 41 189. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtgeflecht. Walther Schütt, Bielefeld, Goldbach 46. 5. 6. 12. Sc. N. 13 013 Verfahren zur Her⸗ stellung abgepaßꝛer Muster auf Geweben durch Druck. L. Neuberger & Co., Frankfurt a. M. 16. 1. 12. S8i. A. 22 503. Verfahren, Gewebe durch gleichzeitige Einwirkung von Ozon und Wasser zu bleichen. Allgemeine Flektricitäts „Gesellschaft, Berlin. 20. 7. 12. S8Sm. M. 49 312. Verfahren zur Herstellung farbstarker, licht⸗ und wasch echter Küpenfärbungen auf der tierischen Faser, vornehmlich auf Seide. Maria ein. Bonn a. Rh., Agrippinenstr. 8. 19 9. B. 67 749. Bürste mit umleg⸗ baren Borstenträgern. Otto A. Paul Basche, Nürnberg, Hertelstr. 8. 12. 6. 12. 12d. M. 49 170. Einrichtung zur Mehrfachfiltration unter Druck. Jacob Heinrich Missong, Frankfurt a. M., Sederweg 126. 4. 10. 12. 12i. F. 34 102. Verfahren zur Ver⸗ hinderung des Ausscheidens von basisch⸗ schwefelsaurer Tonerde aus erhitzten Alu⸗ miniumsulfitlösungen. Dr. Paul Fritzsche, Recklinghausen, Hillerweg 25. 12. 3. 12. 121. K. 52 216. Verfahren zur Be⸗ seitigung des in Kalisalzen vorhandenen Chlormagnesiums in fester Form durch Auslaugung mit Alkoholen. Elise Krüger, geb. Köwing, Lehrte b. Hannover. 6. 8. 12. 12r. R. 36 583. Verfahren und Apparat zur ununterbrochenen Destillation⸗ Dr. F Raschig, Ludwigshafen a. Rh. 26. 10. 12 15 d. F. 34 212. Selbsttätiger Bogen⸗ ausleger für typographesche und litho⸗ graphische Schnell oder Rotationspressen. Faber & Schleicher Akt.⸗Ges., Offen⸗ bich a. M. 30 3. 12. 15 d. J. 14 203. Einfärbevorrichtung für Teilflächen einer Druckform. Karl Gustav Junge, Niedersedlitz b. Dresden, Bismarckstr. 10. 11. 12. 11. 15f. C. 21 740. Liniiermaschine mit einem oder mehreren von einem beweg⸗ lichen Rahmen getragenen Abdeckstreifen Duncan Cameron, Edinburgh, Groß⸗ brit.) Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 3. 12. 159g. u. 4752. Vorrichtung für Schreibmaschinen zum Eintragen von Rech⸗ nungsgesamtbeträgen auf dem Original⸗ bogen und einem besonderen, unter diesem liegenden Aufrechnungsstreifen. Under⸗ wood Tyveweiter Compann, London; Vertr.- Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 3. 12. 151. A. 20 707. Verfahren zur Her⸗ stellung von Matrizen und Druckformen aus umschmelzbaren Kondensationsprodukten von Phenol und Formaldehyd. Jonas Walter Aylsworth, East Orange, New
Jersey, V. St. A.; Vertr.:
— 12 12.
A. du Bois⸗
Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 6. 11. 17c. M. 48 818. Blutterkühler. Adolf Müller, Forst (Lausitz), Berliner⸗ straße 36. 2. 9. 12.
17g. A. 20 539. Einrichtung zur Zerlegung der atmosphärischen Luft in ihre Bestandteile durch Verflüssigung unter Druck, Entspannung und Rektffikation der Flüssigkeit. Emmanuel Felix Aumont, Paris; Vertr. O. Siedentopf, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 61. 6. 5. 11.
19a. Sch. 41 586. Schienenstoßver⸗ bindung. Johann Schuler, Düsseldorf, Karl⸗Antonstr. 1. 30. 7. 12.
20c. Sch. 41 323. Klappenverschluß für Entladewagen. Franz Schülke, Ham⸗ burg, Charlottenstr. 28, u. Heinrich Kahl,. Aschaffenburg, Hannoverstr. 46. 2 9. 11. 20d. O. 8200. Lokomotiv⸗Hohlachse. Orenstein & Koppel — Arthur Koppel Akt.⸗Ges., Nowawes. 17. 8. 12.
Z1a. B. 65 97 7. Vorrichtung zur Aufnahme telephonisch übermittelter Ge⸗ spräche auf eine elektromagnetisch auslös⸗ bare unter Federwirkung stehende Walze, bei gleichzeitiger Registrierung der Gespräche nach Datum, Zeitbaginn und Zeitdauer auf ein durch ein Zeituhrwerk bewegtes Zeichenaufnahmeorgan, verbunden mit einer Signalvorrichtung. Albert Baum⸗ gartner. St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 1.12.
21a. B. 66 726. Wählerschalter für selbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. William M. Brure jr., Springfield, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 3. 12. Zla. D. 27 318. Schaltungsanordnung für ein Selbstanschluß⸗Fernsprechamt, bei welchem ein für die Teilnehmer einer Gruppe gemeinsamer Impulssender des Amtes einen freien Verbinder auf die jeweils anrufende Teilnehmerleitung unter Kontrolle eines Anrufordners einstellt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., I 2ö2
Z1a. H. 56 545. Fernsprechschaltung für laute Uebertragung mit indirekt ge⸗ chalteten Mikropbonen. Frode Herlöv, Berlin⸗Südende, Steglitzerstr. 20. 13 1.12. 21c. D. 23 472. Elektrischer Schalter; Zus. z. Pat. 250 112. Paul Druseidt, Remscheid, Elberfelderstr. 27. 3. 3. 10 2Z1c. V. 10 926. Selbsttätiger Schalter mit Freiauslösung, der durch Hin⸗ und Herbewegung des Handhebels eingeschaltet wird. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 28. 6. 12.
21c. B. 11 186. Durch Zugmagnet betätigter selbsttätiger Schalter mit kurz⸗ zeitig und vorübergehend in den zu schließenden Stromkreis eingeschaltetem Schutzwiderstand. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21. 10. 12. 21d. A. 21 986. Einrichtung zur Regelung von Elektromotoren mittels einer in Zu⸗ und Gegenschaltung als Generator bzw. Motor arbeitenden Maschine. All⸗ gemeine Elektricitäts „Gesellschaft, Berlin. 3. 4. 12.
21d. A. 22 108. Kompensierter Ein⸗ phasen⸗Potentialregler, bei welchem die Primärwicklung aus zwei parallelen Strom⸗ kreisen besteht, deren Mitten miteinander verbunden sind. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & ECie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 29. 4. 12.
21 d. P. 26 346. Umformer zum Umwandeln von zum Betriebe von Wechsel⸗ strommaschinen bestimmtem Gleichstrom in Wechselstrom. William Arthur Price, Teddinaton, Middlesex, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 1.11
21g. B. 69 520. Ablesevorrichtung für Röntgenstrahlendosimeter mit einem von den Röntgenstrahlen bestrahlten Test⸗ blättchen. Dr. Gustar Bucky, Pots⸗ damerstraße 23a, u. Anton Verständig, Ottostr. 17, Berlin. 11. 11. 12.
22h. E. 17 491. Verfahren zur Herstellung eines Farbenträgers. Erif Wilhelm Enequist, Brooklyn (New York) Vertr.: W. J. E. Koch u. Dr. W. Pogge, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 11. 21. 11. 11. 24f. W. 39 844. Regelungsvorrich⸗ tung für Schräg⸗oder Treppenrostfeuerungen mit längs beweglichen hohlen Roststäben. Philipp Werg r, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 180. 29 5. 12.
30d. M. 49 622. Verstellbare Platt⸗ fußeinlage. Multiforme⸗ Bandagen⸗ Fabrik Ottmar Merten, Straßburg Eeeeö “ 30e. H. 55 639. Operationstisch mit einer nach allen Richtungen kippbaren Tischplatte. Fa. Wilhelm Holzhauer, Marburg a. Lahn. 12. 10. 11.
30h. H. 56 741. Verfahren zur Darstellung eines festen als Schlafmittel verwendbaren Präparats aus Orange⸗ blättern. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach, Baden. 31. 1. 12. 30i. D. 27 588. Verfahren Desinfekttion mittels Gemischen von Wasser⸗ und Formaldehyddämpfen odern sonstigen verdampfbaren, wasserlöslichen Desinfektionsmitteln unter Vakuum; Zus. z. Anm. D. 25946. Deutsche Des⸗ infections⸗Centrale G. m. b. H., Berlin. 238 8 341. H. 57 679. Anordnung zum Abheben und Aufsetzen schwerer Deckel Hans Hinnenthal, Hannover⸗Linden, Hamelnerstr. 1. 30. 4. 12. 3 g,1. R. 34 661. Kochgefäß. Adam Reubold, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, 9 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1112
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 3. 11 auerkannt. 35 b. B. 64474. Bockkran (Ver⸗ ladebrücke) zum Verladen von Kohle, Erz u. dgl The Brown Hoisting Machinery Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 12. 9. 11. 35 b. G. 37 478. Schleifringvorrich⸗ tung für elektrische Drehkrane. Gauhe, Gockel & Cie., G. m. b. H., Ober⸗ lahnsteln⸗Rhein. 9. 9. 12 . 35Üe. B. 67 539. Bremskupplung für Hebezeuge. Anton Bolzani, Berlin, Wiesenstr. 7. 25. 5.812. 37 d. M. 48 152. Rollgitter; Zus. z. Pat. 182 580. Metall⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Pankow. 14. 6. 12. 39 b. T. 16876. Verfahren zur Herstellung bei gewöhnlicher Temperatur dauernd plastisch bleibender Massen aus Phenolen und Formaldehyd. Max Thiele, Berlin, Anklamerstr. 38. 8. 12. 11. 42 g. D. 26 334. Sprechmaschine mit selbsttätiger Bremsung am Schluß des Spiels. James Lythgoe Davis u. John Ernest Cox, Friargath, Derby, Engl.; Vertr.: Hans Heimann u. Dipl⸗ Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 1. 15 42h. D. 27 309. Proyjektionsschirm. Emil Dreyfus, Basel, und Dr. Frank William Hay, Paris; Vertr.: Simon Blum, Hüningen i. Els. 20. 7. 12. 42 k. D. 27 541. Pendelrahmen zur Prüfung von Motoren. Deutsche Ver⸗ suchsanstalt für Luftfahrt E. V., Berlin⸗Adlershof. 13. 9. 12. 420. Sch. 42 529. Antriebsloser Geschwindigkeitsanzeiger mit Registriervor⸗ richtung; Zus. z. Anm. Sch. 41 047. Her⸗ 1 1x Starnberg b. München. 0. 12 2. 4 4a. C. 22 367. Fassung für Schmuck⸗ steine. Eugène Coste, Paris; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 12. 1. 12 anerkannt. 45f. H. 57 897. Pflanzenheber und Umpflanzer, der die Pflanze mit der sie umgebenden Erde aushebt. Georg M. von Hassel, Berlin, Königgrätzerstr. 87. 9 . 2. 45h. W. 39 820. Entkupplungs⸗ vorrichtung für Stalltiere. Sebastian Wildmoser, Pfaffenhofen a. Ilm. 22. 5. 12. 46a. C. 21 552. Doppelt wirkende Zweitaktexplosionskraftmaschine mit zwei Arbeitszylindern, mit zwischen ihnen un⸗ mittelbar an si
zur
sie anstoßender Ladepumpe und mit steuernden Arbeits⸗ und Pumpen⸗ kolben. Patrick B O'Connell. Magrath (Canada); Vertr.: J P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin S W. 68 1.212 Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 2. 2. 11 anerkannt. 47 b. D. 25 979. Zweiteiliges Rollen⸗ lager für Wellen, bei welchem in jeder Gehäusehälfte je ein Paar von Rollen vorgesehen sind, die von zwei Rollen⸗ trägern getragen sind. Hugo Drotsch⸗ mann, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maenecke u. Dipl.⸗Ing W. Hilde⸗ brandt, ““ Berlin SW. 61. 80 10 11. 47h. P. 27 082. Reibungsgetriebe mit selbsttätigem Kraftschluß für zwei auf gemeinsamer Achse drehbar gelagerte und durch einen radial dazu zwischen die beiden Radkränze eingreifenden Trieb gegen⸗ läufig gedrehte Räder. Gustav Pellehn, Charlottenburg, Scharrenstr. 29. 6. 6. 11. 49g. M. 43 606. Maschine zum Pressen von Schraubenmuttern oder ähn⸗
lichen Werkstücken mit hinter dem Stempel⸗
v11166“ v11““
schlitten angeordnetem Dornschlitten, in den der Kopf des Lochdornes mit Spiel lose eingesetzt ist. Maschinenfabrik Hasenclever, A.⸗G., Düsseldorf. 4.2. 11. 50 d. M. 45 682. Sichtvorrichtung zum Aussichten mehlhaltiger Stoffe Ludwig Mergenthaler, Mannheim E 7 Nr. 12. 18 9. 11. 51 a. W. 40 902. Elektrische, direkt wirkende Orgeltraktur. Paul Walcker, Frankfurt a. Oder, Park 13. 5. 10. 12. 51d. R. 36 712. Mechanisches Streichinstrument. Richard Randhagen. Berlin⸗Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42. 14 11. 12 42 5 4a. K. 48 238. Schachtelbeklebe⸗ maschine; Zus. z. Pat. 238 633. Walter Kellner, Langerfeld b. Barmen. 16. 6. 11. 57 a. M. 48 254. Vorrichtung zum Vorführen von Bildern, die aus einzelnen Streifen zusammengesetzt sind. Archibald Robertson Mitchell, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin SW 48 25 6 2
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 26. 6. 11 anerkannt. 5 7a. V. 10 794. Aufreihvorrichtung für von einem Streifen abzuschneidende Blätter, insbesondere für Mutoskop⸗ Bilder. Walter Vollmann, Berlin, Markgrafenstr. 19. 20. 4 12. 5 7a. W. 39 142. Klappkamera. Carl Künzler, Berlin⸗Stralau, Krachtstr. 17, xu. Paul Wagner, Berlin, Alexander⸗ straße 44. 21. 2. 12. 57 c. St. 17 675. Vorrichtung zum Bearbeiten von zu verbindenden Film⸗ streifen. Percwwal Edwin Stow, Croy don, Engl; Vertr.: H. Neub it, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 7. 9. 12. 59 b. E. 18 178. Kreiselpumpe oder Gebläse. Aegidius Elling. Kristiania; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW 48 214. 6. 12. 59 b. N. 13 323. Leitrad für Kreisel⸗ pumpen oder ⸗verdichter. Otto Neufeldt u. Wilhelm Zurovec, Dresden, Eisen⸗ istr 7 1. 2. 59c. W. 37 388. Injektor mit heraus⸗ nehmbarem Düsensatz. Hermann Wintzer, Halle a. S., Langestr. 24. 30. 5. 11. 63c. H. 58 501. Regelungsvorrichtung für Flüssigkeitsgetriebe von Motorfahr⸗ zeugen. Karl Höllerer, Ueberlingen am Bodensee. 25. 7. 12. 63 c. L. 34 610. Schmutzfänger, insbesondere für Motorfahrzeuge. Pierre Lamarque u. Alfred Bertrand, Paris; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗ Reuß. 21. 6. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 12 11 anerkannt. 64a. B. 68 496. Trinkglas⸗Untersatz. Carl Bannatz, Hamburg, Normannen⸗ weg 12. 15. 8. 12. 66b. R. 32 975. Vorrschtung zum Reinigen der Knochen von anhängenden Fleischteilen. Heinrich Rösner, Char⸗ lottenburg, Christstr. 41. 13. 4. 11. 68a. A. 22 632. Türschloß mit zwei voneinander unabhängigen Drückern und einer durch Anheben des Innendrückers verriegelbaren Falle. Anders Gustaf Anderson, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 19 8. 12. 68a. O. 8301. Schloß mit einem beim Zuschlagen der Tür selbsttätig vor⸗ schießenden Riegel. Friedrich Opitz, Leipzig⸗Schleußig, Brockhausstr. 44, u. Walter Födisch, Leipzig, Braustr. 7.
26. 10. 12 41 874. Selbsttätig
6Ba. Sch. schließendes Türschloß. Paul Scharf, Karlsbaderstr. 1.
1”] 3 Grunewald,
68 b. J. 14 720. Oberlichtfenster⸗ verschluß mit Schiebegestänge. Ernest Joly, Clarens, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. 8 Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
68b. K. 52 782. Fensterverschluß. Friedrich Wilhelm Kiekert, Heiligenhaus, Rhld. . 10 12 68Üc. M. 47 634. Zapfenband für Türen, Deckel o. dgl. Georg Malinowski, Berlin, Heidelbergerstr. 36. 22. 4. 12. 70c. B. 65 968. Tintenfaß mit Vorratsbehälter und Tauchtrichter. Hein⸗ rich Barezewski. Danzig⸗Langfuhr. St. Michaelsweg 27. 23. 1. 12
72Jc. K. 52 041. Für ein großes Seitenrichtfeld eingerichtetes Rohrrücklauf⸗ geschütz mit Räderlafette. Frird. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 19. 7. 12. 72f. K. 49 975. Fahrbares Ge⸗ schütz mit Zahnbogen⸗Höhenrichtmaschine. “ Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 28. 12. 8 7 Li. P. 29 513. Selbsttätiges Zünder⸗ stellgerät. Carl Puff, Spandau, Linden⸗
—.
ordnung für Signalanlagen. Hans Willers, 11“ Joachim Friedrichstr. 5. 28 4 12
74d. W. 34 325. Vorrichtung zur Erzeugung von Schallsignalen und zur Wiedergabe an einer entfernten Stelle er⸗ zeugter Schallsignale. Theodor Wendt, Gleiwitz, Wilhelmstr. 35. 8. 3. 10.
75d. J. 15 115. Verfahren zum Er⸗ schweren und Kenntlichmachen von Text⸗ fälschungen in Schriftstücken. Iwanoff, Mogilew⸗Gubernski, Rußl.; Vertr.: W. Anders, Pat⸗Anw., Berlin SW 61 909—
77 a. F. 34537. Verfahren zur Her⸗
straße 8. 28. 5 12. 77 b. H. 57 965. Schneeschuhen, bei der das an einem Ende des Laufholzes eingehängte Fell über das andere Ende hinweggezogen und auf der oberen Seite des Laufholzes mittels einer Spannvorrichtung angezogen wird. Josef Herold, Kitzbühel, Tirol; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt 6. M. 1. 29 5 2— 77h. B. 61 174. einer von einer Lenkwelle getragenen An⸗ triebsschraube. Joseph Emery Bissell, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 12. 10.
7 7h. C. 20 905. Durch ein Pendel auslösbarer Fallschirm für Flugzeuge. Joseph Grégoire, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin WV8 131
7 7h. L. 33 343. Motorenanordnung Berlin, Charlottenstr. 56 11. 11. 11. 77h. M. 44 070. pendelnd angeordnete Tragfläche mittels eines über eine Trommel laufenden Seiles o. dgl. auch von Hand seitlich schräg ge⸗ stellt werden kann. Hans Rud. Meyer Berlin, Landsbergerpl. 5. 23. 3. 11. 77h. R. 34 845. Federndes Spant für Flugzeuge. E. Rumpler Luftfahr⸗ zeugbau G m. b. H., Berlin⸗Lichten⸗ vderg. 2. 2. 12 78a. G. 37 169. für Maschinen zum Bedrucken von Zünd⸗ hölzern mittels vier in Kreuzform ange⸗ brachter Typenräder. Jens Valdemar
Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25 1
78e. W. 40 779. Siebvorrichtung für gegen Reibung hochempfindliche Zünd⸗ oder Knallsätze. Westfälisch⸗Anhaltische
21. 10 1 G. 35 908.
Berlin.
Sla. Maschine zur Her⸗
die aus einer unteren glatten Matte und einer zweiten darauf befestigten gefalteten Matte bestehen. ö a. M. Sle.
Auftragen von Speisen u. dgl. Doyle, Pittsburg, Penns., V. Vertr.: E. Lamberts u. Dr. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4 3. 12 S1e. H. 56 966. Saäugluftförder anlage für Schüttgut, insbesondere heiß Asche, Schlacke u. dgl. Fritz Hartmann Darmstadt, Guttenbergstr. 37. 23. 2. 12 SlIe. H. 58 211. Vorrichtung zum Entleeren der Saugkammern von Saug luftförderern. Wilhelm Hartmann Offenbach a. M., Löwenstr. 27. 24 6. 12 Sle. St. 17 286. Beywegliche Roll bahn, die aus unabhängig und lose neben
20. 1. 12.
St. A.;
Einzelrollen besteht. Fa. A. Sto
S5a. D. 25 686. Geschlossene Ent⸗ eisenungsvorrichtung mit Rieselschicht. Fa A. L. G. Dehne, Halle a. S. 23. 8. 11
89c. R. 32 567.
deren Dampfröhren parallel Rakitnaja, Kursk, Rußl.; Vertr.: C. v Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 16. 2. 11
2) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 25 b. R. 30 917. Vorrichtung zum Stillsitzen der Klöppel in Aussparungen der Gangbahnen von Spitzenklöppel⸗ maschinen. 13. 1. 13. S8a. W. 39 590. Doppelregelung durch Spaltschieber und Drehschaufeln für
ufer 82. 18. 9. 12. 74c. W. 39 630. Schaltungsan⸗
mehrkränzige Francisturbinen. 7. 10. 12.
. 26 600. Vorrichtung zum James
einander zu Rollenreihen zusammengestellten
Stuttgart, Fabrik Kornwestheim. 29 4. 12.
Verdampfapparat mit mehrfacher Ausnutzung des Dampfes
Serge
stellung von nahtlosen Fußballhüllen aus vulkanisiertem Gummi mit Stoffeinlage. Moritz Richard Fecht, Dresden, Leipziger⸗
Fellbefestigung an
Flugzeug mit
für Flugzeuge. Dipl.⸗Ing. Boris Loutzkoy,
Flugzeug, dessen
Speisevorrichtung
Gyllich. Manevej, Glostrup; Vertr.: B.
Sprengstoff ⸗Actien⸗Gesellschaft,
stellung von Flaschenpackungen aus Stroh oder sonst brauchbarem Packungsmaterial,
8*
Gebr. Giese & Co.,
G. Lotterhos,
8 8
8 8 8.
8
8
in kastenförmigen, liegenden Kammern,
8
88
1