[60889]
Die am 1. Okiober 1913 fälligen Zinsscheine unserer 5 % Teilschuld⸗ verschreibungen von 1913 gelangen vom Fälligkeitstage ab bei den nach⸗ bezeichneten Stellen zur Einlösung:
in Berlin bei der Berliner Handels⸗
Gesellschaft, bei der Dresdner Bank, in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein. bei der Dresdner Bank Filiale Breslau,
in Düsseldorf bei der Gesellschafts⸗
kasse.
Vereinigte Emaillierwerke Aktien- gesellschaft in Düsseldorf.
[60957]
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Bualtischen Mühlen⸗Gesellschaft in den Geschäftsräumen der Gesellschaft in Neumühlen bei Kiel am 20. Oktober 1913, Vormittags 10 Uhr.
Tagesordnung:
1) Beschaffung neuer Mittel, eventuell
Ermächtigung des Aufsichtsrats zum Verkauf bezw. Verpachtuna des
Mühlengeweses undoder der Grund⸗ stücke im ganzen oder einzeln.
2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichts⸗ rats an Stelle des wegen Krankheit ausscheidenden Herrn M. Werthauer.
3) Wahl eines Ausschusses von 3 Per⸗ sonen zur Mitwirkung bei der Durch⸗ führung der Beschlüsse unter 1.
Die Inhaber von Aktien, welche diese Generalversammlung besuchen wollen, können von Freitag, den 10. Oktober bis Sonnabend, den 18. Oktober inkl., werktäglich zwischen 9 und 12 Uhr Vormittags, gegen Vorzeigung ihrer Aktien bei den Herren Notaren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Ratjen in Hamburg oder bei Herrn Wilh. Ahl⸗ mann in Kiel Eintrittskarten unter Bei⸗ fügung der ihnen in Gemäßheit der Statuten zukommenden Stimmzettel ent⸗ gegennehmen.
Neumühlen bei Kiel, den 1. Oktober ö.
191 Der Aufsichtsrat.
[60880] b Vereinigte Zettlitz⸗Poschezaue
Kaolinwerke Ahtiengesellschaft in Liquidation. 8 Es wird bekannt gegeben, daß Herr Kurt Rohnfeld sein Amt als Aufsichtsrat⸗ mitglied niedergelegt hat.
Es wird weiter bekannt gegeben, daß am 2. September 1913 die diesjährige ordent⸗ iche Generalversammlung der Gesellschaft
ttgefunden hat, gelegentlich welcher vom eiquidator der Status vorgelegt wurde. —
Derselbe ergibt den voraussichtlichen Verlust des gesamten Aktienkapitals eine Aenderung des Status im ab⸗ elaufenen Geschäftsjahr hat mangels jedes Geschäftsbetriebes nicht stattgefunden.
Berlin⸗Charlottenburg, den ober 1913.
Der Liquidator: Weiser, Berlin W. 15, Meinekestr. 4.
160884]
Auf Grund der §§ 18 bis 20 unserer Satzungen laden wir hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Donnerstag, den 30. Oktober d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Breiden⸗ bacher Hof in Düsseldorf stattfindenden
40. ordentlichen Generalversammlung
Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ unnd Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts für das Jahr 1912/13. 2) Genehmigung der Bilanz und Be⸗ schlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 3) Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat und Vorstand. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. Diejenigen Herren Aktionäre, die sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummennverzeichnis spätestens am 5. Tage, Abends 6 Uhr, vor dem Versammlungstage, wobei dieser nicht mitgerechnet wird, bei dem Vor⸗ stande oder einem der Bankbäuser: A. Schaaffhausen’'scher Bankverein in Cöln, Berlin und Düsseldorf, Deutsche Bauk in Berlin, Nationalbank für Deutschland in Berlin, Deichmann & Co. in Cöln, A. Levy in Cöln. J. H. Stein in Cöln, 1 Joh. Ohligschlaeger G. m. b. H. in Aachen, Dresdner Bank in Frankfurt a. M., Mittelrheinische Bank in Duisburg, Internationale Bank in Luxem⸗ burg, Luxemburg, Reverchon & Co. in Trier, 3 Bergisch Märkische Bank in Düssel⸗ dorf, Düsseldorf, oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Düsseldorf, den 1. Oktober 1913. Der Aufsichtsrat der
Düsseldorfer Eisen⸗ und Draht⸗Industrie.
P. Klöckner, Kommerzienrat, Vorsitzender.
ei
660967] Terraingesellschaft Berlin⸗Südwesten in Liau. Die Aktionäre unserer Gesellschaft
werden unter Hinweis auf die §§ 27 ff.
des Statuts heerdurch zu einer ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Frei⸗ tag, den 21. Oktober 1913, Vorm.
11 Uhr, im Geschäftshause der Direction
der Disconto⸗Gesellschaft, hierselbst,
Behrenstraße Nr. 42, II. Stockwerk, mit
dem Bemerken eingeladen, daß die im
§ 28 des Statuts vorgeschriebene Hinter⸗
legung der Aktien wenigstens am
Rhenania ssechsten Werktage vor der General⸗
versammlung b
bei den unterzeichneten Liquidatoren,
bei einem Notar oder
in Berlin bei der Direction der
Disconto⸗Gesellschaft,
bei der Dresdner Bank,
bei dem Bankhause Wiener, Levy
12 zu erfolgen hat. „Sofern die Hinterlegung nicht bei den Liquidatoren erfolgt, ist sie spätestens drei Tage vor der Generalversammlung durch eine die Nummern der hinterlegten Aktien enthaltende Bescheinigung den Liquidatoren nachzuweisen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsabschlusses und Geschäftsberichts der Liquidatoren und des Aufsichtsrats für das ver⸗ flossene Geschäftsjahr. Beschluß⸗ fassung über diese Vorlage und die der Verwaltung zu erteilende Ent⸗ lastung.
2) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Berlin, den 1. Oktober 1913. Terraingesellschaft Berlin⸗Südwesten in Liqu.
Die Liquidatoren: Müller⸗Werra. Georg Haberland.
[60958] b Landkraftwerke Leipzig Aktien-
Gesellschaft in Kulkwitz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hierdurch zu der am Freitag, dem 24. Oktober d. Js., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Gesell⸗ schaft, Leipzig, Thomasring 13, I, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schäftsberichts für die Zeit vom 1. Juli 1912 bis 30. Juni 1913.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent⸗ d an den Aufsichtsrat und Vor⸗
and.
3) Wahlen in den Aufsichtsrat.
Die Ausübung des Stimmrechts ist
davon abhängig, daß die Aktien mindestens 3 Werktage lang vor der General⸗ versammlung bei der Gesellschaft, bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt (Abteilung Becker & Co.), Leipzig, bei einem deutschen Gericht, bei einer Reichsbankstelle oder bei einem deutschen Notar bis zur Beendigung der Generalversammlung hinterlegt bleiben. In den Hinterlegungsscheinen müssen die Aktien nach Anzahl und Nummer genau bezeichnet sein. Geschieht die Hinter⸗ legung bei einem Notar, bei Gericht oder bei einer Reichsbankstelle, so ist die darüber auszustellende Bescheinigung spätestens am zweiten Werktage vor der Ge⸗ neralverversammlung bei dem Vor⸗ stand einzureichen.
Kulkwitz, den 1. Oktober 1913. Landkraftwerke Leipzig Aktien⸗ gesellschaft in Kulkwitz.
Der Aufsichtsrat. Friedrich Jay, Vorsitzende
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[58472] Bekanntmachung.
Laut Generalversammlungsbeschluß der Werkgenossenschaft der Schuhmacher⸗ meister der Abt. II der Handwerks⸗ kammer Düsseldorf eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Essen vom 25. Mai und 2. Juni 1913 wird die Haftsumme der Genossenschaft von ℳ 200,— mit dem 1. Januar 1914 auf ℳ 100,— für jedes Anteil herabgesetzt.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[60792] Oeffentliche Bekanntmachung. Heute ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte der Rechtsanwalt Dr. Theodor Christiani, der hier seinen Wohnsitz hat, eingetragen worden. Baruth, den 29. September 1913. Königliches Amtsgericht. [60795] Der Rechtsanwalt Heinrich Schwarz, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 27. September 1913. Königliches Landgericht I.
“ Gsshr—„f
[60800) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 27. d. Mts. unter Nr. 365 eingetragen der Rechtsanwalt Hans Marquardt in Berlin NW. 23. Flotowstraße 7.
Berlin, den 29. September 1913.
Der Präsident des Kammergerichts.
[60799) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 27.d. Mts. unter Nr. 364 eingetragen: der Rechts⸗ anwalt Julius Cohn in Berlin N. 54, Brunnenstraße 25.
Berlin, den 29. September 1913.
Der Präsident des Kammergerichts.
[60808 Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Siemsen ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwaͤlte eingetragen worden. Bonn, den 29. September 1913. Königliches Landgericht.
[60801] Bekanntmachung.
In die Anwaltsliste des Königlichen Oberlandesgerichts Dresden ist heute der Rechtsanwalt Walter Siegfried Schubert in Dresden eingetragen worden.
Dresden, den 29. September 1913.
Der Präsident des Königlich Sächsischen Oberlandesgerichts.
[60796) Bekanntmachung.
Der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Lorenz Schardt in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Fürth, den 30. September 1913.
Der K. Landgerichtspräsident.
[608022 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Georg Hermann Theodor Steinbömer in Lübeck.
Hamburg, den 29. September 1913.
Das ggfe Oberlandesgericht.
lempau, Obersekretär.
[60797]
Rechtsanwalt Josef Schmitt mit dem Wohnsitze in Bruchsal wurde heute in die Liste der beim Landgericht Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Karlsruhe, den 26. September 1913.
Großh. Bad. Landgericht.
[60798] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 102 der Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Pyepperling in Kiel am 29. September 1913 eingetragen.
Kiel, den 29. September 1913.
Der Landgerichtspräsident.
[60793] . Der Rechtsanwalt Dr. Bruno Johannes Jahn in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft hier aufgegeben. Seine Eintragung ist deshalb in der Anwalts⸗ liste gelöscht worden. Leipzig, den 29. September 1913 Königliches Amtsgericht.
[60794] “
In der Liste der beim Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde heute Rechtsanwalt Huß infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Nagold, den 29. September 1913.
K. Amtsgericht Nagold. Oberamtsrichter (Unterschrift).
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[60723] Von der Firma Emil Ebeling, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 2 100 000,— neue Alktien der „Union“, Fabrik chemischer Produkte in Stettin, Nr. 6251 bis 8000, 1750 Stück über je ℳ 1200,—, mit Dividendenberechtigung vom 1. Ok⸗ tober 1913 ab zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. September 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berliu. Kopetzky. 1 [60724] Von der Königlichen Seehandlung (Preußische Staatsbank) ist der Antrag
gestellt worden:
ℳ 10 000 000,— 4 % Cre⸗ felder Stadtanleihe von 1913. I. Ausgabe — Tilgung frühestens zum 1. März 1915, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1924 zulässig —
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 30. September 1913. Zulassungsstelle 6 an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
169968 12 .
In der Gesellschafterversammlung vom
29. September wurde die Liquidation
der Gesellschaft beschlossen, und werden die
Gläubiger hiermit aufgefordert, sich zu
melden.
Hamburg, 1. Oktober 1913. Vereinigte
Faßhundelsgesellschaft
8 1 4
[60287] Finladung.
Die Inhaber der Teilschuldverschrei⸗ bungen der von Carl Ferd. Höffer Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Tannenberg im Jahre 1898 aufge⸗ nommenen hypothekarischen Anleihe werden hierdurch zu einer Hauptversammlung für Dienstag, den 14. Oktober d. J., Nachmittags 3 Uanr, nach Chemnitz, Geschäftslokal der Mitteldeutschen Privat⸗ Bank Aktiengesellschaft, Kronenstraße Nr. 24, zur Beschlußfassung über nach⸗ stehende Tagesordnung eingeladen.
Die Legitimation hat durch Vorlegung der Teilschuldverschreibungen zu erfolgen. Jede Teilschuldverschreibung gewährt eine Stimme.
Tannenberg, den 18. September 1913. Der Ausschuß der Inhaber der Teilschuldverschreibungen. Ernst Petasch senr.
Tagesordnung:
Der Antrag des Ausschusses, mit der Vertretung der Inhaber der Teilschuld⸗ verschreibungen den Geschäftsführer und den Aufsichtsrat von Carl Ferd Höffer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Tannenberg zu beauftragen, wodurch der Ausschuß der Inhaber der Teilschuldver⸗ schreibungen der in der Einladung bezeich⸗ neten Anleihe in Wegfall kommt.
[60941] Gewerkschaft „Graf Renard“.
Die Herren Gewerken werden zu der am 22. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Düsseldorf, Park⸗Hotel, statt⸗ findenden Gewerkenversammlung hier⸗ durch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage:
a. der Bilanz vom 30. Juni d. J.,
b. des Geschäftsberichts und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 1912 — 1913,
c. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Beschlußfassung über diese Vor⸗ lagen.
2) Wahl von Rechnungsrevisoren.
3) Beschlußfassung über Verkauf und Umtausch von Grundstücken der Güter Modrzejow⸗Sielce, Strzyzowice und Göõra⸗Siewierska.
4) Bericht des Repräsentanten über die gegenwärtige Geschäftslage
und etwaige diesbezügliche Beschlüsse. Myslowitz, den 25. September 1913. Der Repräsentant der Gewerkschaft „Graf Renard“. Ludwig Mauve. [60435] The South African Territories Limited. Direktorenbericht und Abrechnung.
Es wird hterdurch bekannt gemacht, daß die zwölfte ordentliche Generalver⸗ sammlung der Aktionäre in der Great Hall, Salisbury House, London⸗Wall zu London, am Dienstag, den 21. Ok⸗ tober 1913, präzise 12 Uhr Mittags, abgehalten werden wird. Zur Verhandlung stehen folgende Punkte:
1) Vorlage des Direktionsberichts und der von den Revisoren geprüften Ab⸗ rechnung.
2) Wahl der Direktoren an Stelle der statutengemäß ausscheidenden.
3) Wahl der Rechnungsrevisoren.
4) Allgemeines.
Es wird ferner bekannt gemacht, daß statutengemäß die Uebertragungsbücher der Gesellschaft vom 3. bis 21. Oktober 1913, beide Tage ausschließlich, geschlossen sind. Auf Veranlassung des Direktoriums.
C. C. Willson, Sekretär.
[59692]
Die Holzgroßhandlung, Dampf⸗ sägewerk & Zimmereigeschäft Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Veckerhagen, ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator melden.
Franz Döring, Hann. Münden. [60431]
Die Firma Wilhelm Lehmann Stühle⸗ und Ledermöbelfabrik G. m. b. H. befindet sich in Liquidation. Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator
A. Lehmann, 8 Berlin, Gr. Frankfurterstr. 10.
Kranken und Begräbnis Kasse der Zeug und Raschmacher Gesellen und Berufsgenossen. (Früher E. H. 51) zu Berlin.
Bekanntmachung.
Laut Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 23. August 1913 wird unsere Kasse aufgelöst.
Die Genehmigung hierzu sst vom Herrn Polizeipräsidenten unterm 9. September 1913 erteilt worden.
Gleichzeitig wird darauf aufmerksam ge⸗ macht, daß alle Versicherungsverhältnisse echen nach dieser Bekanntmachung er⸗
hen.
Gemäß § 50 des Bürcerlichen Gesetz⸗ buches werden die Gläubiger der Kasse aufgefordert, etwaige Forderungen an den Kassierer Herrn E. Meier hier, O. 27, Andreasstr. 54, bis einschließlich den 30. November 1913 einzureichen.
Berlin, den 2. Oktober 1913.
Der Vorstand. J. A.: E. Starke, Vorsitzender.
8 [58340) Bekanntmachung. Unsere Gesellschaft tritt mit dem heutigen
Tage in Liquidation. Wir fordern unsere
Gläubiger auf, sich bei uns, Graf Adolf⸗
Bü
zum Liquidator bestellt. Berliner Confectionshaus Stier & Co. G. m. b. H.
[60433] 8 Kroatische Erzbergbau⸗Gesellschaft m. b. H. Sitz Berlin.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 17. September d. J. wurde die Liquidation der Gesellschaft beschlossen. Ich fordere hierdurch die Gläubiger obiger Gesell⸗ schaft auf, ihre Forderungen bei der.
Gesellschaft anzumelden. 8 Der Liquidator: M. Bernstein.
[59838]
8
Die Gesellschaft Patronenfabrik Saxonia m. b. H. zu Groß Salze ist laut Beschluß der Gesellschafter vom 21. März 1911 aufgelöst und als Liqui⸗ dator der Unterzeichnete bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
hiermit aufgefordert, sich zu molden.
Als Liquidator: Robert Neumann.
Bautzen, 27. September 1913. [60432]
Kroatische Bergbau⸗Gesellschaft M
m. b. H. Sitz Berlin.
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 17. September d. J. wurde die Liqui⸗ dation der Gesellschaft beschlossen. Ich fordere hierdurch die Gläubiger obiger Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei der
Gesellschaft anzumelden. Der Liquidator: M. Bernstein.
[59839]
In der am 16. August 1913 stattge⸗
fundenen Gesellschafterversammlung wurde
beschlossen, das Stammkapital der Ge⸗ sellschaft auf 20 000 ℳ herabzusetzen, und ersuchen wir eptl. Gläubiger, sich
bei uns zu melden. 3 Chemische Fabrik Unkel.
G. m. b. 1j. Unkel am Rhein.
[59308] “ “
Der Gesellschafter Joseph Fritsch i aus dem Aufsichtsrat aus geschieden. A dessen Stelle ist der Rechtsanwalt Fri
Habereder in den Aufsichtsrat, und zwar
als Vorsitzender, gewählt worden. Bayerische Holzwarenfabri Waldkirchen, G. m. b. H.
Johann Geiger.
[60943] 1“ Die Gesellschaft unter der Firma: „Erste Kraftfutter⸗Fabrik
nach Patent Speyerer, Gesellschaft
mit beschränkter Haftung“ zu Cöln ist aufgelöst.
Gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die
Gesellschaften mit beschränkter Haftung
fordern wir hiermit die Gläubiger der
Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden Erste Kraftfutter⸗Fabrik
nach Patent Speyerer Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator:
Paul van den Bergh.
Kassenbestand “ . Vorschüsse auf Wertpapieer.. Effekten
Diverse 2133823581A“ v1“”
i Liquid. mit beschränkter Haftung.
1“ ab: ausstehende Einzahlung. . Emittierte Anlehnsscheirne. ..
noch zu bezahlende Zinsen.
Konto verloster Anlehnsscheine
Ebö.“; 1144* ““ Pensionsfonds
Effekten des Reservefonds X: statutenmäßige Anlage Effekten des Reservefonds B: statutenmäßige Anlage Darlehne an Bezirksverbände und Gemeinden
Pafsiva.
Geschäftsübersicht 8 der Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen 3 per 30. Juni 1913. “ Aktiva.
17 194 670,72 880 482,04
. ℳ 3 000 000,— 8 750 000,— 2 250 000,—
. ℳ 15 055 500,— 53 076,25
15 108 576,25
164 500,— 1 161 448,97 ö“ 215 660,31] 111.“ 466 872,95
53 316,57
1„
Unterstützungsfonds für Gemeinden Sachsesss 6 614,34
Noch unerhobene Dividende
4 105,—
Auf neue Rechnung (noch zu zahlende Handlungsunkosten 2ꝛc.) . . 3 475,—
Leipzig, im September 1913.
Communal⸗Bank des
Königreichs Sachsen.
95ö9
dZZZZZZaͤZIZ, ¹ B
er Beilage, in welcher die Bekanntma
Der Inhalt die Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrp
8 Das Zentral⸗Handelsre Selbstabholer auch durch d helmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Donnerstag, den 2. Oktober
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das
chungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Gernsheanscaft⸗ lanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf
Zentral⸗Handelsregister für
für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin nigliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
eint auch in einem be⸗
Das Zentral⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für de
che Reich“ werden heute die Nru.
1 Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen sonderen Blatt unter dem Titel 8
das Deutsche Reich. r. 284)
fir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — n Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
233 A., 233 B. und 2330. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ sucht. Der Gegenstand der Anmeldung “ gegen unbefugte Benutzung
2 b. W. 39 792. Schließen ddr Schnittflächen der durch t Backvorrichtung
zellenschüssel geteilten Teigstücke. Wilhelm 1 eng. Crefeld⸗Bockum, Tiergartenstr. 18,
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12Zo. C. 22 531. Verfahren zur Dar⸗ stellung von C-Propenylphenolcarbonsäuren und ihren Kernsubstitutionsprodukten. Dr. “ Godesberg a. Rh. 12o. F. 35 500. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Pipitzahoinsäure. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld 14. 11. 12.
12o. U. 5080. Verfahren zur Dar⸗ stellung von im Kern chlorsubstituiertem 2-Methylanthrachinon. Actten⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 24. 1. 13.
12 p. F. 35 514. Verfahren zur Darstellung von Sulfazon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 15. 11. 12.
12 p. R. 38 389. Verfahren zur Herstellung von a a1-Diphenyl-N-methyl. „piperidon. J. D. Riedel Akt.⸗Ges., Eerlin⸗Britz. 17. 7. 13.
2 q. F. 35 822. Verfahren zur Darstellung von Estern der Oxybenzoyl⸗ o-benzoesäuren, ihrer Homologen und Sub⸗ stitutionsprodukte. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 1. 13. 12g. F. 35 998. Verfahren zur Darstellung von Dimethylamin und Di⸗ methylaminooxymethan. Farbenfabriken vorm. Friedr, Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 2. 13. 12 9ã. M. 49 893. Verfahren zur Gewinnung von Glutaminsäure und Alkalichloriden aus Melasseschlempe, Me⸗ lasse oder anderen Abläufen der Rüben⸗ zuckerfabrikation. Melasse⸗Schlempe G. m. b. H., Berlin. 17. 12. 12.
13 b. M. 48 852. Vorrichtung zum Abtreiben der auf dem Wasser schwimmen⸗ den Oelschicht in Abdampfwärmespeichern und mit Abdampf beheizten Speisewasser⸗ vorwärmern. Donald Barns Morison, Hartlepool, Durham, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗ Fng. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 8. 12.
13 b. St. 18 502. Kesselwasser⸗ umlaufsvorrichtung. Wilh. Strube, . m. b. H., Magdeburg⸗B. 13. 5. 13. 14c. H. 58 566. Vorrichtung zum Umsteuern von Kraftmaschinen, insbeson⸗ dere Dampfturbinen. Herbert T. Herr, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W1.
14g. S. 36 918. Schmiervorrichtung für Kolbenkraftmaschinen mit einem durch das Kraftmittel gesteuerten Kolbenschieber, bei der das Schmiermittel aus seinem Be⸗ hälter durch die während des Arbeitsvor⸗ ganges der Kraftmaschine verursachten Druckschwankungen des Ksraftmittels mittels zweier federbelasteten Rückschlag⸗ ventile gefördert wird. Sullivan Machi⸗ nery Company, Claremont, New Hamp⸗ shire, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 8. 12.
14h. P. 29 810. Vorrichtung zur Regelung von Heißdampfmarchinen mit Dampfentnahme zum Betrieb von Hei⸗ zungen, welche mit gleichem Druck arbeiten. Aurel Polster, Dresden⸗Plauen, Bienert⸗ straße 51. 18. 11. 12.
15a. U. 5066. Einrichtung zur 88 stellung von Tabellensatz an Register⸗ streifenlochmaschinen. Union Trust Com⸗ vany, Washington, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. 9. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15g. F. 33 828. Vorrichtung zum selbsttätigen Zurückführen des Papier⸗ wagens von Schreibmaschinen. Leslie Harold Friedman, East⸗Melbourne, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SI 11 29 1.
15x%. M. 47 815. Tabellenschreib⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen. The Monarch Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 10. 5. 12. 15g. Sch. 43 291. Vorrichtung zum Schalten des Papierwagens von Schreib⸗ maschinen oder des anzeigenden Gliedes von Typenraumanzeigern an Schriftsetz⸗ maschinen und Streifenlochvorrichtungen. Schnellsetzmaschinen⸗Gesellschaft m.
b. H., u. Heinrich Drewell, Stuttgarter Platz 16, Charlottenburg. 7. 3. 13. 15g. V. 10 583. Hemwmvorrichtung für den Papierschlitten von Schreib⸗ maschinen. Charles Vulliéty u. Henri Vulliéty, Genf, Schweiz; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8668 20 4. 11. 151. H. 61 537. Verfahren zum Reinigen von gebrauchten Druckformen. “ g Zwickau i. Sa., Bosenstr. 38. 1Sa. H. 58 512. Hubvorrichtung zum Ein⸗ und Aushängen der Gichtkübel bei Hochofenaufzügen. Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. Els., Hohenlohe⸗ straße 22 25. 12. 1ga. H. 58 611. Heb⸗ und senkbarer Zubringerwagen für Hochofenbeschickungs⸗ kübel. Dr. Siegfried Hauser, Straß⸗ burg i. E., Hohenlohestr. 22. 2. 8. 12. 20d. K. 54 430. Federung für Kipp⸗ wagen mit Bündeln von Blattfedern ver⸗ schiedener Länge. Adolf Kiefer, Knie⸗ lingen b. Karlsruhe. 28. 3. 13. 20f. S. 35 340. Ausgleichvorrichtung an Führerbremsventilen nach Bauart Westinghouse. Raymond Seguela, Parls; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 29. 12. 11. 20i. S. 37 067. Umschalter für Blocksicherungen elektrischer Bahnen. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 28. 8. 12. Zla. G. 38 468. Empfangsein⸗ richtung für drahtlose Telegraphie auf motorisch angetriebenen Luftfahrzeugen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Barlin. 15. 2. 13. 21a. R. 38 131. Relais für draht⸗ lose Telegraphie Raphael Roblin, Hardricourt, Seine et Oise, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. 6. 13. Z1a. S. 36 662. Schaltungsanord⸗ nung für halbselbsttätig betriebene Fern⸗ sprechvermittlungsämter; Zus. z. Pat. 256 706. Siemens & Halske Akt.⸗ Gef., Berlin. 3. 7. 12. 21a. S. 36 705. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, in welchen zur Herstellung der Verbindung Wähler angeordnet und die anzurufenden Leitungen zu mehreren Gruppen (z. B. mehreren 100⸗Gruppen) an die Wähler angeschlossen sind. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Verlin. 8. 7.1 21a. S. 37 590. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb; Zus. z. Pat. 260 838. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 11. 12. Zla. S. 37 858. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttätigem Betrieb und Gesellschaftsleitungen. Siemens ℳ& Halske Akt. Ges., Berlin. 18. 12. 12. Zla. St. 17 166. Leitungsumschalter mit selbsttätig sperrbaren Kontaktorganen und einer elektromagnetischen Signal⸗ und Sperrvorrichtung, welche die Benutzung einer Leitung auf anderen Umschaltestellen anzeigt; Zus. z. Anm. St. 16 875. Otto Stritter, Berlin⸗Schöneberg, Sachsen⸗ damm 39. 21. 3. 12. Lla. T. 17 621. Schaltungsanord⸗ nung für selbsttätig betriebene Fernsprech⸗ anlagen. Telephon⸗Fabrik Artien⸗ gesellschaft vormals J. Berliner, Hannover. 15. 7. 12. 2Ib. W. 39 377. Einrichtung zur Verhinderung des Eindringens von Flüfsig⸗ keit in elektrische Sammler. Harry Wehrlin, Berlin⸗Steglitz, Humboldt⸗ straße 15 29. 3. 19. lc. B. 70 360. Einrichtung zur gleichmäßigen Verteilung des Stromes beim Oeffnen und Schließen mehrerer parallel liegender Schalter unter induktiver Kuppelung der parallelen Stromzweige untereinander. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Blücherstr. 62/63. 23. 1. 13. 21c. D. 28 227. Elektrischer Dreh⸗ schalter, dessen Schnellfeder die Schalt⸗ welle ersetzt; Zus. z. Pat. 265 900. Paul “ Remscheid, Elberfelderstr. 27. 2 82 Ic. D. 28 791. Elektrischer Dreh⸗ schalter, dessen Schnellfeder die Schalt⸗ welle ersetzt; Zus. z. Pat. 265 900. Paul Remscheid, Elberfelderstr. 27. . 0.
24.
ZlIc. K. 52 522. Schaitvorrichtung für elektrische Lichtreklame⸗ oder ähnliche Beleuchtung mit durch ein Uhrwerk be. tätigter periodischer Ein⸗ und Ausschaltung des Stromes, die selbsttätig zu bestimmten Zeiten am Tage in und außer Tätigkeit gesetzt wird. Max Langer, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 5. 9. 12.
21c. K. 55 102. Oelbehälter für
Schützen und andere elektrische Schalt⸗ apparate, welche zum Teil in Oel gesetzt arbeiten; Zus. z. Anm. K. 53 493. Franz Klöckner, Cöln⸗Bayenthal, Bonner⸗ straße 271/275. 2. 6. 13. 2Ic. L. 36 591. Regelungsanordnung für elektrische Anlagen. Henry Leitner, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8E613ööböö
Die Priorität auf Grund der Anmel⸗ dung in Großbritannien vom 10. 5. 12 ist beansprucht. ZIc. S. 37 759. Isolierende Ver⸗ bindung zweier auf Zug beanspruchter Metallteile. Societmaà Ceramica RNichard — Ginori, Mailand; Vertr.: Pat.⸗Anwälte L. Glaser u. E. Peitz, Berlin SW. 68. 4. 12. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Italien vom 6. 12. 11 anerkannt. 21d. K. 50 634. Verfahren zur Er⸗ regung von Gleichstromgeneratoren. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 1.3. ·12. 21f. H. 59 211. Ersatzwiderstand für elektrische Lampen, welcher zu jeder Lampe
bezw. Lampengruppe parallel geschaltet wird. Wilhelm Heins, Kiel⸗Wik,
Auberg 70/72. 3. 10. 12.
21f. H. 62 709. Durch einfachen Druck in das Loch einer Tafel zu be⸗ festigende und ebenso zu lösende Glüh⸗ lampenfassung. Albert Hildebrandt, -“ Wilmersdorf, Tübingerstr. 7. 12 8 13
21f. J. 15 266. Aufhängevorrichtung für elektrische Beleuchtungskörper o. dgl. an Gasstutzen. Karl Jasmeier, Neu⸗ kölln, Ossastr. 5. 7. 12. 12.
2Ig. L. 39 841. Fadenführereinrich⸗ tung für Spulmaschinen. Joseph Robert Leeson, Boston, Mass.; Vertr.: H. Licht, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 6. 13. Ig. S. 37 656. Verfahren zur Messung der Härte von Röntgenröhren. Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21g. W. 37 824. Elektrischer Dampf⸗ gleichrichter mit flüssiger Kathode. The Westinghouse Cooper Hewitt Com⸗ vany, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Leby u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 8. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 1. 11 anerkannt. 21g. W. 39 394. Elektrischer Dampf⸗ gleichrichter. The Westinghouse Cooper Hewitt Company, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ ““ Berlin SW. 11. 988 8 21h. C. 22 207. Elektrische Schweiß⸗ vorrichtung mit Rollenelektroden. The Cleveland Welding & Manufactu⸗ ring Co., Cleveland, Ohio; Vertr.: A. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22ag. F. 35 450. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Azofarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 5.11.12. 22b. F. 35 046. Verfahren zur Dar⸗ stellung von sauren Triphenylmethanfarb⸗ stoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 30. 8. 12.
22 b. J. 15 138. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Dibromdianthrachinonyl⸗ oxazin. Dr. Walter Junghanns, Crim⸗ mitschau, Leipzigerstr. 96. 28. 10. 12. 22 b. W. 41187. Verfahren zur Dar⸗ stellung echter Küpenfarbstoffe. R. Wede⸗ kind & Co. m. b. H., Uerdingen. 18. 12. 12.
24c. H. 56 375. Düse mit Spreiz⸗ fläche zur Mischung von Gas und Luft für Gasfeuerungen. Wilhelm Hoeller, Obercassel b. Bonn. 27. 12. 11.
24e. B. 71073. Wassergaserzeuger für ununterbrochenen Betrieb mit äußerer Beheizung des Vergasungsraumes. Aline Börmann, geb. Baeumcher, Charlotten⸗ burg, Wielandstr. 37. 15. 3. 13.
24e. M. 51 613. Druckgaserzeuger. Fn Karl Meiser, Nürnberg, Sulz⸗
acherstr. 9. 2. 6. 13. 24f. F. 34 494. Einrichtung zur Förderung der Verbrennungsrückstände bei Wanderrostfeuerungen mit einer unter dem Rost liegenden Schleuderrinne. Hermann Franke, Hannover, Gaußstr. 10. 20. 5. 12. 25 b. R. 37 078. Spitzenklöppel⸗ maschine; Zus. z. Pat. 250 586. Fa. Wm. Reising, Barmen. 2. 1. 13. 25 b. R. 37 780. Spitzenklöppel⸗ maschine; Zus. z. Pat. 250 586. Fa. Wm. Reising, Barmen. 16. 4. 13. 28 b. T. 18 395. Werkzeug zum Auftragen von Klebstoff auf im Leder be⸗ schädigte Felle von der Haarseite aus.
Max Thorer, Leipzig⸗Leutzsch, Thorer straße 2. 11. 4. 13. 1
30 b. R. 38 254. Warnluftbläse mit Schutz gegen Verbrennung. Car Hermsdorf b. Berlin. 26. 6. 13. 30d. D. 29 018. Vorrichtung zu
Doerr, Ludwigshafen, Rhein, Uhland straße 20. 5. 6. 13. 30 d. F. 36 536. Orthopädische Apparat mit einem auf der Rückenstütz dreh⸗ und verstellbar gelagerten Hebel Fringle „Fischer, Berlin, Luisenstr. 66 30 d. N. 14 498. Schutzbinde für Fußverletzungen. Karl Niewisch, Rüders⸗ dor . 30db. P. 30 807. Vorrichtung zum Entfernen von Gesichtsfalten usw. au zwei gegeneinander mittels Zahnrades ver schiebbaren und an den freien Enden mit Auflagepolstern ausgestatteten Bügeln be stehend. Rudolph Pollack, Berlin, August straße 85. 2. 5. 13. 30d. S. 39 498. Auswechselbar Schuhwerkeinlage für Hohl⸗ und Flach⸗ füße; Zus. z. Pat. 260 418. Supinator 8 ‚ m. b. H., Frankfurt a. M. 1 2
30f. K. 52 501. Einrichtung zum Einschalten einer zweiten Transformator⸗ spule. Kopp & Joseph, Berlin. 5. 9. 12 30h. K. 52 121. Verfahren zur Ge winnung wirksamer Impfstoffe; Zus. z. Pat. 254 769. Kalle & Co. Akt.Ges., Biebrich a. Rh. 29. 7. 12. 30k. P. 30 028. Spritze für medi⸗ zinische Zwecke. Gregorio Poblador. Liudad Real, Span.; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 19. 12. 12. 31c. Q. 731. Elektrischer Gießofen zur Herstellung von Feinguß. Augustin Leon Jean Queneau, Philadelphia, Penns.; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 35. 2. 6. 10.
33a. St. 18 291. Flügelfächer. Dr.
Ludwig Stein u. Johann Roek, Prag; Vertr.: Hans Liebermann, Berlin⸗Wil⸗ mersdorf, Uhlandstr. 132. 5. 3. 13.
3 c. L. 35 112. Putzgerät für Messer, Gabeln, Löffeln, Platten usw. Konrad Lange, Zittau, Georgstr. 33. 18. 9. 12. 34g. R. 38 260. Stuhl für Zeichner o. dgl. Simon Reith jr., Saarbrücke Dudweilerstr. 30. 25. 6. 13. 3 11. J. 15 542. Kochvorrichtung für Touristen, Soldaten usw. Ernst Jensen Ipsen, Kopenhagen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl⸗ Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt 9. 8 u. W. Dame, Berlin SW. 68. 0. 3. 13. 35“a. E. 18 612. Aufhängevorrich⸗ tung für Förderkörbe, Aufzüge u. dal. mit einer zur Höheneinstellung des Förder⸗ korbes vorgesehenen Schraubenspindel. Otto Eigen, Grüne i. W. 9. 11. 12. 35a. N. 14 1356. Festhaltevorrich⸗ tung der Wagen auf dem Förderkorb. Offene Handelsgesellschaft E. Nack’s Nachfolger, Kattewitz, O. S. 13 3. 13. 36a. K. 51 074. Kochherd. Richard Kohlhoff, Berlin⸗Schöneberg, Brunhild⸗ straße 2. 15. 4. 12. 36 b. K. 52 547. Schnepperverschluß für aufklappbare Petroleumheizöfen. “ & Toebelmann, Erfurt. 37 /c. S. 37 256. Oberlichtsprosse für kittlose Glaseindeckungen. Robert Siebert, Königsberg i. Pr., Vordere Vorstadt 17. 24. 9. 12. 37 d. F. 34 518. Verfahren zur Verhütung des Wanderns einer als Isolier⸗ mittel für fugenlose Fußböden aufge⸗ brachten Sandschicht. Robert Friedrich. Leipzig⸗Plagwitz, Alte Straße 1. 24. 5. 12. 37d. P. 29 255. Doppelschiebe⸗ fenster. Gottfried Paetz, Berlin, Reichen⸗ bergerstr. 114. 30. 7. 12. 39“a. G. 34 280. Verfahren und Vorrichtung zum Vulkanisieren von un⸗ gleich starken Gummigegenständen. Thomas Gare, New Brighton, Cheshire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 5. 11.
2g. C. 22 929. Schallstift. Matthew B. Claussen, New York; Vertr.: H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälle, Berlin SW. 61. 14. 2. 13. 42g. G. 39 179. Sprechmaschine mit einer in beiden Richtungen wirkenden Transportspindel. Frangois Emile Gri⸗ maud, Paris; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 24. 5. 13. 42h. O. 8325. Doppelfernrohr mit gemeinsamer Okulareinstellung. Optische
Industrie⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗ Schöneberg. IIIE
Zusammenklemmen der Nasenflügel. IV