11““;
[61778] Aktiva.
Bilanz pr. 31. Dezember 1912.
Passiva.
8 ℳ 3 600 — 500 —
An Kontokorrentkonto:
We1161X“ 1911, Dez. 31.,
Haftpfl.⸗Summe ℳ 600,—.
1912, Jgn. 1. bis Dezbr. 31., ausgeschieden keine. 1912, Jan. 1. bis Dezbr. 31., neu beigetreten keine. Verbleiben unverändert 1912, Dezbr. 31.,
und gleicher Haftpfl.⸗Summe ℳ 600,
Deutsche Geflügel Großzucht Genossenschaf eingetragene bi. mit beschränkter Haftpflich
dam.
Anzahl der Genossen 7 mit 12 Anteilen à ℳ 50,— und
ℳ ₰ 600 —
500 —
Per Anteilscheinkonto: 7 Genossen mit 12 Anteilen
7 Gen. mit 12 Ant
Kaiser.
[60973] Aktiva.
Nationaler Verlag E. G. Bilanz für das 3. Geschäftsjahr.
Passiva.
u6“ . . 8381,95 383305
4 015 für das
eVvostrag .. . ... .
Aktiva.
4. Geschäftsjahr.
4 000 — 15 han
4 015— Passiva.
Genossenschaftsanteile. Neu hinzugetreten .
ℳ ₰ öJ111“4“; 7845 Cmag. .. 3 936 55
4 015—
eingetreten. Essen, 29. September 1913. Der Vorstand. F. Lummel. F. Kubbutat.
Rechtsanwälten.
[62106]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hermann Fischer in Berlin, Spandauerstr. 9, eingetragen worden.
Berlin. den 1. Oktober 1913.
Der Präsident des Landgerichts I.
[62108]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Felix Schirm in Berlin, Bülowstraße 21, eingetragen worden. .
Berlin, den 1. Oktober 1913.
Der Präsident des Landgerichts I.
[62118]2 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Ernst See in Darmstadt.
Darmstadt, 2. Oktober 1913.
Der Präsident Großh. Oberlandesgerichts:
Kullmann.
[621191 Bekanntmachung.
In die Anwaltsliste des Oberlandes⸗ gerichts Dresden ist heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Paul Heinrich Weidinger
in Dresden eingetragen worden.
Der Präsident des Königlich Sächsischen
Oberlandesgerichts. 62101]
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Otto Rüdiger
gericht zugelassenen
in Genthin eingetragen worden. Genthin, den 30. September 1913. Königliches Amtsgericht.
[62109] 8
Der Rechtsanwalt Dr. Julius Spitzer von hier ist am 1. Oktober 1913 in die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗
tragen worden. Graudenz, den 1. Oktober 1913. Königliches Landgericht.
[62112] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lyck zugelassenen Rechtsanwälte sind der Rechtsanwalt Bruno Linker und der Rechtsanwalt Max Mar⸗ kuse mit dem Wohnsitz in Lyck eingetragen
worden. Lyck, den 30. September 1913. Der Landgerichtspräsident.
[621133 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Meyer in Münster ei dem hiesigen Rechtsanwälte
Münster i. W., den 2. Oktober 1913.
ist heute in die Liste der Landgerichte zugelassenen eingetragen.
Der Landgerichtspräsident. [62104] Bei dem Amtsgerichte Oels frühere und heute vereidigt worden. Sein ist Oels.
[62114]
In die Liste der bei dem Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist unter — Gerichtsassessor Robert Woitschützke in Oels eingetragen
Nr. 24 der biesherige
worden. Oels, den 3. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
2120] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Horst Busse
zu Posen eingetragen. Posen, den 1. Oktober 1913. Königliches Oberlandesgericht. 8
Eine Veränderung in den Genossenschaftsanteilen ist im letzten Jahr nicht
ist der Gerichtsassessor Robert Woit⸗ schützke zur Rechtsanwaltschaft Uugelassen
Wohnsitz
Amtsgericht Oels, den 1. Oktober 1913.
Genossenschaftsanteile .. 4 015—
—
4 015,—
Der Aufsichtsrat. A. Nießner. F. Menken.
[62115] In die Listen der bei dem Amtsgerichte und dem Landgerichte in Ratibor zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der bis⸗ herige Gerichtsassessor Max Foerster in Ratibor eingetragen worden. Ratibor, den 2. Oktober 1913.
Der Landgerichtspräsident.
[62116] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Landgericht Ravensburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Robert Mayer, Rechtsanwalt in Ravensburg. Ravensburg, den 2. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident. [62107] Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Knost ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. 8 Berlin, den 2. Oktober 1913. Königliches Landgertcht.
[62110]
Rechtsanwalt Dr. Ernst Friedmann
in Karlsruhe, der auf seine Zulassung beim
Landgericht Karlsruhe verzichtet hat, wurde
heute in der Liste der beim Landgericht
br- zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
öscht.
Karlsruhe, den 1. Oktober 1913. Großh. Bad. Landgericht.
[62102] Der’ Rechtsanwalt Paul Bernhard Fritzsch in Kötzschenbroda hat seine Zu⸗ lassung bei dem Königlichen Amtsgericht Kötzschenbroda aufgegeben und ist in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöschtworden. Kötzschenbroda, am 2. Oktober 1913. Das Königliche Amtsgericht. [62111] Der,Rechtsanwalt Dr. Bruno Johannes Jahn in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und ist in der An⸗ waltsliste dieses Gerichts gelöscht worden Leipzig, den 1. Oktober 1913. Königliches Landgericht.
In der Liste der Rechtsanwälte de hiesigen Amtsgerichts ist heute der Justizrat Kruppe gelöscht worden. [62103] Nimptsch, den 1. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
[62117] Der Rechtsanwalt, Landgerichtsrat a. D. Dr. Wilhelm Rönnberg in Wismar ist, nachdem er seinen Wohnsitz nach Rostock verlegt hat, heute in der Liste der beim hiesigen Großherzoglichen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Schweriun i. M., den 1. Oktober 1913.
Der Präsident des Großberzoaglichen Landgerichts.
[62105]1 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Karl Kohlhaas zu Völklingen ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht
worden. Völklingen, den 1. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht. 9
111“”“ 10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[62169 Bekanntmachuna. Seitens der Bergisch Märkischen Bank und der Firmen A Levy und Sal. Oppen⸗ heim jr. & Co., hierselbst, ist bei uns be⸗ antragt worden, nom. 6 000 000,— ℳ neue Aktien der Rheinischen Aktien⸗ gesellschaft für Braunkohlenberg⸗ bau und Briketfabrikation zu Cöln (zu je 1000 ℳ Nr. 26001 bis 32 000) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 3. Oktober 1913.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cüln.
[62168] Bekanntmachung.
Seitens des A. Schaaffhausen’schen Bank⸗ vereins hierselbst und der Essener Credit⸗ Anstalt in Essen a. d. Ruhr ist bei uns beantragt worden,
nom. 4 500 000,— ℳ neue, auf den Inhaber lautende Aktien des Köln⸗Neuessener Bergwerks⸗ vereins in Altenessen (3000 Stück zu je nom. 1500 ℳ Nr. 9501 — 12500) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Cöln, den 3. Oktober 1913.
Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Bürse zu Cöln. H. Leiden.
[60977] Die Schauspielbetrieb G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Berlin, 1. X. 1913. 8
Der Liquidator: Kahlenberg.
[60978] Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma Dr. med. H. Schröder G. m. b. H. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gefellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator anzumelden. Berlin W. 35, Magdeburgerstr. 36. Kristink. 160722] Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschaft vom 23. Januar 1913 ist das Gesellschafts⸗ vermögen auf die Summe von 40 000,— ℳ herabgesetzt worden. Ge⸗ mäß § 58 Ziff. 1 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird dies bekannt gemacht mit der Auf⸗ forderung an die Gläubiger der Gesell⸗ schaft, sich bei dem Geschäftsführer der Gesellschaft zu melden. Ueberlingen, den 1. Oktober 1913.
Der Seebote
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ueberlingen Bodensee. ““ Staiger. [33209] “ Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Wir fordern etwaige Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. Berlin W. 15, Kurf. Damm 50, den 27. Juni 1913. vahlpapier Ges. unl besichr. Haftung in Liqu. 8 Firzlaff, Liquidator.
[60400] Kolonialhandels⸗Zentrale Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Firma tritt in Liquidation, und werden hiermit die Gläubiger aufgefor⸗ dert, ihre Forderungen einzureichen. Hamburg 8, den 29. September 1913. Tiarks, Liquidator.
Ideal Schiebefenster G. m. b. H., [60513] Magdeburg.
Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Gerichtlich bestellter Liquidator ist der Kaufmann Richard Biel in Itzehoe. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
[61760] Auf Grund des § 65 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892 mache ich hiermit bekannt, daß die Martini Automobil. Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung zu Charlottenburg, Wind⸗ scheidtstr. 18, durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 1. Oktober 1913 aufgelöst ist. Ich fordere die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator:
Carl Heydtmann, Berlin⸗Südende, Mariendorferstr. 22.
[61427] Bekanntmachung.
Die Deutsche Cronophongesellschaft m. b. H. in Liquidation zu Stutt⸗ gart ist infolge Konkurs und dessen Be⸗ endigung aufgelöst. Etwaige Einwen⸗ dungen im Sinne des § 65 des Gesetzes betr. Gesellschaften m. b. H. seitens der Gläubiger müssen binnen einer Woche schriftlich an den unterzeichneten Liqui⸗ dator erfolgen. Die Firma wird sodann
gelöscht. Der Liquidator: M. Weiß, Elberfeld, Bahnhofstr. 46. [61354] Die unterzeichnete Ftrma wird auf⸗ gelöst und tritt
vom 1. Oktober 1913 ab
in Liquidation.
Die S der Gesellschaft werden gemäß § 65 Absatz 2 des Gesetzes über die G. m. b. H. aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Kattowitz, den 1. Oktober 1913.
Verkaufs⸗Vereinigung
Kattowitzer Ziegelwerke. G. m. b. H. in Liquidation. Czwiklitzer.
[61808] Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. September 1913.
Aktiva.
1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei
der Reichsbank ce. ℳ 3 073 094
2) Wechtelbeftante 11I1.“
3) Lombardbestände „ 5 029 000
JIILöeöb Passiva.
[60979]
Die Oppelner Dampfmühle N. Friedländer, G. m. b. H. Oppeln ist aufgelöst. Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. G
Oppeln, den 27. September 1913.
Der Liquidator der Oppelner Dampfmühle N. Friedländer, G. m. b. H. ist Hans Roesler.
Gesellschaft für Specialmaschinen⸗
und Apparatebau m. b. H. ist auf⸗ gelöst. Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator Fritz W. Plumhoff, Schöneberg, Hauptstraße 31.
[50516]
Institut Voltz
Ilmenau i. Thür.
Einj., Fähnr., Prim., Abitur Prosp. frei.
[61809]
henver and Rio Grande Railrond Company Bilanz per 30. Juni 1913.
Aktiva. Anlagen: Bahnanlagen und rollendes Material
Effekten:
trollierten Gesellschaften
Andere Anlagen.
Liquide Aktiva: Wertpapiere, eigene oder angetretene A V o Marktgängige Werte
kehr und Waggondienst
e 8 “ Material und Vorräte . . . .. .. Andere liquide Aktira..
Diverse Aktiva:
Vorschüsse: 8
Wehorischer Fonds ..... Betriebsfonds .. .
Western Pacific
Denver
Vorausbezahlte Versicherung . . . . Spezialguthaben:
Barguthaben, Bonds
und Einlösungsfonds
und anderen Reservefonds.. Andere diverse Aktiva . . . . ...
Passiva. Aktienkapital: Stammaktien — ausstehend.. Vorzugsaktien — ausstehend... Vorzugsaktien — im Portefeuille .
sicherte Schuld: Fundierte Schuld:
Laufende Passiva: d Wazzaondienst) Unbezahlte Rechnungen und Löhne ..
Verschtedene Verbindlichkeiten ..
denden und Pachten.. Andere laufende Passiva..
keiten:
Macht ufgelaufene Zinsen.
ufgelaufene Steuer . . ...
8 Andere Passipa:
Betriebsreserven 1 bbb 111X11X“;
im Besttz der Gesellschaft ... Zuweisungen aus Ueberschüssen:
kommen seit 31. Juli 1908
Gewinn⸗ und Verlustrechnung: Sald—
Darlehen⸗Western Pacifie Railway Co. . .. Forderungen an andere Gesellschaften aus Ver⸗
Forderungen an Agenten und Zugführer
ufgelaufene Pachten von Pachtlinien
aäbzüglich Abschreibung . .. Zusammen.
Effekten von eigenen, angeschlossenen und kon⸗
trollierten Gesellschaften — verpfändet... Effekten von eigenen, angeschlossenen und kon⸗ — unverpfändet .
Zusammen.
Gesamtanlagen.
usgaben
Zusammen
Western Pacific Darlehen (verpfändet) ..
2 aufgelaufene Zinsen auf Second Mortgage Bonds im Besitz der and Rto Grande Railroad Co. 1““
Adjustment Mortgage 7 % New York Trust Company als Treuhänder, Tirst and MafunH en Meoeciguge 2 % Bonos
Barguthaben und Wertpapiere in Amortisations⸗
Barguthaben und Wertpapiere in Versicherungs
Zusammen..
“ Gesamtaktienkapital. Hyvothekarisch eingetragene und anderweitig
Ausstehend in Händen des Publikums . 123 965 000 Im Portefeuille und bei Treuhändern . . dn
Zusammen .. des Gesamtkapital
Kreditoren, andere Gesellschaften (für Verkehr
Fällige, aber noch nicht gezahlte Zinfen, Divi⸗
.
Zusammen . . Aufgelaufene, aber noch nicht fällige Verbindlich⸗
Noch nicht fällige Zinsen, Dividenden und
Zusammen.
Zusammen.
8 Gesamtpassiva. Noch nicht realisiertes Einkommen aus Werten
Vergrößerungen des Besitzstandes aus Ein⸗
Reserven aus Einkommen oder Ueberschuß 6 Zusammen .. 1
8
172 351 364 26 1 432 921
698 771 206 820
2 349 346
8 2 989 130 3 997 930⁄% 593 272 *1
5 * .
13 981 707
“ 13 617 855/98
1 875 000
öu5* 5 2197
5750 9b00 —
111117
333 660 22
114 474 16
24 247 971 239 316 667
38 000 000 49 775 670 . 4 130
87 779 800
7 026 000 1 130 991 000.
224 983 1 910 184
85 535
1 082 01088 105 279 06 370 461 83
134 906ʃ45 . 113 184 8 248 091]¾
224 494 067 4 902 844
60 „0
2 288 180 443 6602 2 731 840
7 187 914 239 316 667
[54102]
2
Fur echt
weltbekannt als 9
H. Leiden.
Giroguthaben ecec.. ℳ 14 749 045
Seit länger als 40 Jahren
EremerBösenfevet.
miͤt dem Kennworte auf der Schachtel:
„JedemduasLeine
veste ehreibteder
Man hüte sich vor Nachahmungen!
oder
236.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint
Patente, Gebrauchsmuster, 1 w
3 1“ Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeige
Berlin, Montag, den 6. Oktober
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für dus Deutsche Reich. 0n. 2264)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
r Selbstabholer auch durch ilhelmftraße 32, bezogen werden.
IFfsg Ue.
Vom „Zencral⸗Hanbelsregister für das
Das Zentral⸗ Bezugspreis beträgt — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30
Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
8-
Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 236 A., 236 B., 236 C., 236 D. und 236 E. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. H. 56 663. Teigknetmaschine mit zwei Trögen und einer gemeinsamen An⸗ triebswelle für beide Kneter. Hallesche
Dampf⸗Backofen Fabrik Hallesche
Misch⸗ und Knetmaschinen⸗Fabrik Herm. Bertram, Halle a. S. 10. 2. 12. 5 b. S. 36 837. Auswechselbarer Bohr⸗ kopf für Gesteinbohrmaschinen mit zwei mehreren Schneiden. Siemens⸗ “ Werke G. m. b. H., Berlin. 6a. K. 52 725. Verfahren zur Be⸗ seitigung des Gärungsschaumes bei der Lufthefefabrikation. F. Wulf, Akt.⸗Ges., Werl i. W. 2. 10. 12.
Sm. B. 70 670. Verfahren zur Her⸗
stellung von Färbungen auf der Faser.
Badische Anilin. & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 2. 13.
10 b. R. 31 311. Verfahren zur Her⸗ stellung von Boiketten unter Benutzung von mit Schwefelsäure vorbehandelter Sulfitablauge als Bindemittel, das durch Erhitzen der fertigen Brikette zu verkoken ist. August Richter, Stettin, Heinrich⸗ straße 5. 1. 8. 10.
11e. B. 66 016. Zeitungshalter mit längsverstellbarem und durch federnde Sperrnasen selbsttätig feststellbarem Schaft. 88 Wilhelmshütte, Lahn 12e. M. 43 949. Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen Ausscheidung von Schwebekörpern aus elektrisch iso⸗ lierenden, insbesondere gasförmigen Flüssig⸗ keiten. Erwin Möller, Brackwede, Kupferhammer 59. 11. 3. 11.
Æi. B. 70 467. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Stickoxyden durch Oxydation von Ammoniak in Gegenwart von Katalysa⸗ toren. Bavische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 1. 13. 1Lm. H. 57 442. Verfahren zur Gewinnung der Tonerde aus Aluminat⸗ laugen nach dem Bagyerschen Verfahren. Dr. Friedrich Hirsch u. Dr. Franz Ruß, Wien: Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 9. 4. 12.
12p. F. 35 513. Verfahren zur Herstellung von Nitrososulfazon. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning. Höchst a. M. 15. 11. 12. 12q. A. 23 448. Verfahren zur Darstellung von Salzen des Betains. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin⸗Treptow. 30. 1. 13.
F. 34 902. Verfahren zur Darstellung von Alkyloxyalkylidenestern der Kresotinsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 3. 8. 12. 12g. F. 35 842. Verfahren zur Dar⸗ stellung von o-Aminophenylsulfoessigsäure. Farbwerke vorm. Meister Lurius & Brüning, Höchst a. M. 22. 1. 13. 13 d. J. 15 387.
Dampfes; Zus. z. Pat. 176 205. Deutsche Babcock u. Wilcox Dampfkesselwerke Act. Ges., Oberhausen, Rheinl. 24. 1. 13. 14a. K. 51 449. Massenausgleichs⸗ vorrichtung für Kolbenmaschinen mit sich entgegengesetzt bewegenden und gleichachsig liegenden Kolben oder Kolbengruppen, bei welchen die Pleuelstangen der gegen⸗ einander arbeitenden Kolben oder Kolben⸗ gruppen vermittels Umführungsrahmen entgegengesetzt gerichtet sind und die Winkel zwischen den Kurbelkröpfungen der dreifach gekröpften Welle 180 Grad betragen. Nikolaj Konstantinow, St. Petersburg; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat⸗Anw., Berlin SW. 68. 24. 5. 12.
14f. S. 37 143. “X“ fördermaschinen. Siegener Maschinen⸗ bau⸗Act.⸗Ges. vorm. A & H. Oechel⸗ häuser, Siegen. 7. 9. 12.
15d. Sch. 43 334. Auf das hintere Ende des bedruckten Bogens einwirkender und den Bogen einer Fördervorrichtung zuführender Frontbogenausleger für Buch⸗ und Steindruckschnellpressen. Peter Schmitz, Cöln, Maybachstr. 30. 12. 3. 13.
15g. Sch. 43 113. Vorrichtung zum Umschalten der Kombinationsglieder an Schreibmaschinen mit systematischer Papier⸗ wagenschaltung, Streifenlochmaschinen, Te⸗ legraphenapparaten und ähnlichen mit Kombinationegliedern arbeitenden Ein⸗ richtungen; Zus. z. Anm. Sch. 41 315. Schnellsetzmaschinen⸗Gesellschaft m.
b. H. u. Heinrich Drewell, Stuttgarter⸗ platz 16, Charlottenburg. 14. 2. 13. 17 d. M. 47 968. Oberflächenkonden⸗ sationsanlage. Paul H. Müller, Han⸗ nover, Heinrichstr. 11. 18. 5. 12.
1S8a. H. 58 934. Einrichtung zum selbsttätigen Aufsetzen und Abheben des Deckels von Hochofenbegichtungskübeln mit senkbarem Boden. Dr. Siegfried Hauser, Straßburg i. Els., Hohenlohestr. 22. 4. 9.12. 18b. G. 37 172. Zustellung für elektrische Oefen zum Umschmelzen von Ferromangan, Ferrosilicium und anderen Legierungen nebst Arbeitsverfahren für derartige Oefen. Gesellschaft für
Elektrostahlanlagen m. b. H., Berlin⸗
Nonnendamm, u. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Rodenhauser, Völklingen a. Saar. 25.7.12. 19“a. R. 34 817. Schhienenlasche. Adolf Robiczek, Wien; Vertr.: Dipl⸗ Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw, Berlin N. 4.
0ö112 20 b. H. 61 064. Kohlenbehälter für Tender. William Heinig, Fitchburg, V. St. A.; Vertr: Hermann Wiegand, Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 11. 1. 13.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 1. 12 anerkannt. 20c. H. 56 306. Schlafeinrichtung für Eisenbahnwagen mit zu beiden Seiten eines Mittelganges angeordneten und je mit einem oberen Bett versehenen Schlaf⸗ abteilen. John Morrison Hansen, Pitts⸗ burg, V. St. A; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 12. 11. 20d. O. 8627. Lokomotiv⸗Hohlachse; Zus. z. Pat. 260 334. Orenstein & Roppel — Arthur Koppel Akt.⸗Ges., Nowawes. 14. 6. 13. 20g. T. 18 016. Vorrichtung zum Befördern langer Werkstücke auf Dreh⸗ gestellen. Heinrich Troske, Hannover, Marktstr. 55. 2. 12 12. Z1a. B. 66 574. Verriegelungsvor⸗ richtung für den einstellbaren Kontakt⸗ träger bei Wählern für Selbstanschluß⸗ fernsprechämter. Gotthilf Ansgarius Be⸗ tulander, Saltsjö⸗Nacka, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner xu. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11 31 8 11
Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 3. 9. 10 anerkannt. 21 a. D. 27 882. Selbstkassierende Fernsprechstelle mit durch das eingeworfene Geldstück gekuppelten, konzentrisch zu ein⸗ ander angeordneten Trommeln, deren
Drehung von außen mittels eines Hebel⸗
armes erfolgt. Ernest Dejardin, Water⸗ mael⸗Brüssel; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 11. 12. ZIc. B. 67 772. Verfahren zur Löschung des an Schaltern auftretenden Unterbrechungslichtbogens; Zus. z. Pat. 260 903. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Blücherstr. 62/63. 14. 6. 12.
Z1c. D. 28 652. Zeitschalter, bei welchem die Verzögerung der Kontakt⸗ unterbrechung durch Dämpfung erfolgt. Paul Dresla, Berlin, Alexandrinen⸗ straße 105/106. 3. 4 13.
21c. N. 14 180. Regelbarer, aus geschichteten Druckelementen bestehender
Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten
Widerstand; Zus. z. Pat. 246 577. Ernst Albert Naumann, Hamburg⸗Billbrook, an der Bill 35. 28. 3. 13.
21c. P. 30 459. Schaltvorrichtung für die Verbindung einer Zug⸗ oder anderen Fahrzeugbeleuchtungsdynamomaschine mit einer Akkumulatorenbatterie. Albert Alexander Price, London; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 3. 13.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 9. 3. 12 anerkannt. 21d. S. 35 201. Verfahren zum Erzeugen von nutzbaren ein⸗ oder mehr⸗ phasigen Wechselströmen von veränder⸗ licher Periodenzahl. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 11. 12. 11. 21 e. R. 36 086. Verfahren zum Messen der magnetischen Spannung zwischen beltebigen Punkten eines magnetischen Kreises. Dr.⸗Ing. Walter Rogowski, T“ Werner Siemensstr. 10.
21f. A., 22 354. Aufhängevorrichtung für elektrische Lampen u. dgl., bei welcher zwei mit von einander isolierten Rippen und Nuten versehene Kupplungsteile vor⸗ gesehen sind, von denen der eine an einem Aufzugskabel angeordnet ist. Heinrich Appenzeller, Kilchberg b. Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B.
20. 6. 12. 8 21f. D. 28 745. Als Handgriff dienender Bügel für an Zugpendeln hängende Lampen. Deutsche Gasglüh⸗ licht Aktiengesellschaft (Auergesell⸗ EEeeee“
21h. S. 38 795. Verfahren zur Her⸗ stellung elektrischer Heizkörper mit in kera⸗ mische Masse derart eingebettetem Heiz⸗ draht, daß er sich frei ausdehnen und zu⸗ sammenziehen kann. Heinrich Seibert, Berlin⸗Pankow, Kissingerstr. 40. 16.4. 13. 22g. R. 38 217. Unvermischt oder vermischt zu gebrauchende Anstrichs⸗ und Ueberzugsmasse. Dr. Carl Roth, Frank⸗ furt a. M., Sömmeringstr. 30. 21. 6. 13. 24c. R. 37 357. Regenerativflamm⸗ ofen mit schräg nach dem Verbrennungs⸗ raum laufender Gasführung und seitlicher Luftzuführung. Hugo Rehmaun, Düssel⸗ dorf, Rathausufer22, u. Heinrich Bangert, 1““ Brend'amourstr. 28. 24f. D. 27 158. Lokomotivfeuerungs⸗ anlage mit einem kippbaren Rostteil, der zwangläufig mit dem Aschekasten verbunden ist. Deutsche Feuerungs⸗ und Hei⸗ “ G. m. b. H., Cassel. 20 6 12.
24h. S. 37 084. Selbsttätiger Wurf⸗ schaufelbeschicker für Kesselfeuerungen, ins⸗ besondere Lokomotivpkessel, mit in ab⸗ schwenkbaren Teilen der Kesselvorderwand gelagertem Kohlenzufuhrmittel. Seyboth & Co.,, Zwickau i. S. 29. 8. 12. 27 c. H. 62 920. Ventilator. Henry Albert Happich jr., New Otrleans, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗ Ing⸗H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl.⸗ Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. 1. 4. 7. 13. V. St. Amerika 23. 8. 12.
27c. S. 39 385. Verbindungsleitung für hintereinander geschaltete Flügelrad⸗ gebläse mit Abdichtung der Schaufel⸗ kammern durch einen kreisenden Flüssigkeits⸗ ring. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 6. 13.
28a. C. 22 785. Verfahren zur Herstellung festen, fast vollkommen wasser⸗ dichten, gleitfreien Leders, insbesondere Sohlenleders; Zus. z. Pat. 261 323. Pierre Castiau, Renaix, Belg.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 1. 13. 28a. N. 13 687. Verfahren zur Herstellung wasserdichten und farb⸗ beständigen, mit Anilinfarben gefärbten Leders. Wilhelm Neuhoff, Mülheim (Ruhr), Antoniusstr. 4. 1. 10 12.
29 b. Sch. 40 062. Verfahren zur Erzeugung einer Gespinstfaser aus Epi- lobium angustifolium. Karl Schumann, Borna b. Leipzig, Göthestr. 6. 5. 1. 12. 30f. N. 13 962. Vorrichtung zum Massieren. Katharina Neukirch, geb. Kuhr, Berlin⸗Friedenau, Blankenberg⸗ straße 12. 9. 1. 13.
30 k. C. 22 794. Atmungsapparat mit Injektor und Luftkreislauf. Charles Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauer⸗ straße 14. 13. 1. 13.
35 b. A. 23 993. Selbsttätig wirkende Zange; Zus. z. Pat. 255 829. Aktien⸗ Gesellschaft der Spiegel⸗Manu⸗ facturen und chemischen Fabriken von St. Gobain, Chauny & Ciray Zweigniederlassung Stolberg, Stol⸗ berg, Rhld. 17. 5. 13.
35 b. B. 69 113. Fahrbare Stütze für Kabelkrane. Martin Bolten, Beuthen O. S., Gartenstr. 19. 12. 10. 12. 35 b. K. 50 085. Tragvorrichtung an Kranen u. dgl. Fa. Friedr. Klapdohr vorm. Klapdohr & Bieber u. Walter Dunken, Schifferstr. 1, Duisburg. 8. 1. 12. 35c. S. 37 704. Sicherheitsbremse für Hebezeuge mit festem Hub. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 11. 15
36e. L. 39 811. In das Kochloch eines Küchenherdes einzusetzender Flüssig⸗ keitserhitzer mit U-förmigem Feuerzug. Hugo Löhnis, Bad Sachfa. 4.4 13. 37a. G. 35 560. Verfahren zur Herstellung von Eisenbetondecken aus I-förmigen Eisenbetonbalken mit Quer⸗ rippen zwischen den benachbarten Balken. Adolf Kiefer u. Jacques Greutert, Dietikon b. Zürich (Schweiz); Vertr.: S Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 4. . 8
37 b. H. 58 132. Hydraulische Spann⸗ oder Verankerungsvorrichtung. Hein, Lehmann & Co. Acetiengesellschaft, Eisenkonstructionen Brücken⸗ u. Signalbau, Düsseldorf⸗Oberbilk, u. Anselm Cyran, Düsseldorf, Camphausen⸗ straße 27. 17. 6. 12.
37 b. W. 40 593. Vorrichtung zum Verbinden der sich kreuzenden Flacheisen⸗ einlagen von Wänden. Johannes Wörner, Cannstatt, Sulzerrainstr. 5. 23. 9. 12. 37 e. B. 60 956. Lehre für die lot⸗ rechten Fugen von Plattenwänden. Alfred Bruckner, Aachen, Försterstr. 2. 21. 2. 10. 38d. R. 35 436. Schlitz⸗ und Zapfen⸗ scheibe mit seitlich in die Scheibe einsetz⸗
baren Trägern für die Schrauben zum
Anpressen der Messer gegen die Scheiben. Rüdiger & Co., üsseldorf⸗Mörsen⸗ broich. 24. 4. 12. 38k. T. 17 701. Zigarrenwickel⸗ formenfräsmaschine. Fa. Gebr. Traut⸗ loff, Altona, Elbe. 13. 8. 12. 42 k. Sch. 44 155. Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen von Papierstoff. Louis Schopper, Leipzig, Arndtstr. 27, u. Michael Riegler, Unterkochen b. Aalen i. Württ. 16. 6. 13. 421. A. 23 878. Verfahren zur Fest⸗ stellung und Messung von brennbaren Gasen in der Luft. Aecumulatoren⸗Fabrik Aktiengesellschaft, Berlin. 23. 4. 13. 42 w. St. 17 787. WMirbelstrom⸗ geschwindigkeitsmesser. Stewart & Clark Manufacturing Companny, Chicago; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SWW11 7ö 00 12 45a. O. 8592. Aus zwei parallelen oder annähernd parallelen Messern be⸗ stehendes Bodenbearbeitungsgerät. Josef Ortmann, Hohen⸗Neuendorf. 19. 5. 13. 45c. B. 69 519. Wurfrad für Kartoffel⸗ erntemaschinen. Edward Christopher Black⸗ stone u. Richard Edward Watts, Stam⸗ ford, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13. 11. 12. 45c. H. 57 962. In einem Heu⸗ wender umwandelbarer Schwadrechen. August Hoegger, Wyl, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 30. 5. 12.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 30. 5. 11 anerkannt. 45c. Sch. 42 542. Dreirädriger Garbenbinder mit zwischen den zueinander versetzt angeordneten Triebrädern liegender Bindevorrichtung. Fritz Schumacher, Ostinghausen, Post Bettinghausen, Kr. Sdest 1. 122 45c. St. 16 751. In einen Heu⸗ wender umwandelbarer Schwadenrechen mit schwenkbarer Trommel. Max Stoeve⸗ Ss Windscheidstr. 18. 45Gc. St. 18 044. Schneidbalken für Mähmaschinen. Stockey & Schmitz, Gevelsberg i. W. 23. 12. 12. 45g. E. 18 957. Formmaschine für Käse mit vor der Mündung einer Strang⸗ presse angeordneten, gegen den Strang bewegten Formen. Oscar Engelmann, Lützen b. Leipzig. 4. 3. 13. 45g. H. 61 560. Zpylindrischer Melk⸗ becher. Dr. J. Hundhausen, Hohen⸗ Unkel a. Rh. 26. 2. 13. 45k. A. 23 581. Flliegenklatsche mit fächerartig auseinander gespreiztem Borsten⸗ büschel. Louis Allis, Milwaukee, Wisc., V. St. A.; Vertr.: M. Gugel, Pat.⸗ Anw., München 5. 27. 2. 13. 46 b. J. 14 571. Liegender, im Zy⸗ linderkopf von Kraftmaschinen angeordneter Drehschieber. Max Jaeger, Mount Vernon (V. St. 2 Vertr.: Dipl.⸗Ing C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A.
ier, Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 4. 12.
46d. S. 36 956. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von gasförmi⸗ gen Brennstoffen aus Oel oder anderen flüssigen Brennstoffen, insbesondere für Verbreanungskraftmaschinen. Alfred Wil⸗ liam Southey, London; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW 68 12 8 12. 47 b. B. 70 794. Riemscheibe aus Stahlblech. Albert Bechtle, Eßlingen a. Nahe. 24. 2. 13.
47 e. B. 66 469. Schmiervorrichtung. elc. Stuttgart, Tübingerstr. 12. 47g. F. 34 899. Räückschlag⸗ oder Füfsfat mit Abdichtung durch einen elastischen Ring. Fa. Carl Francke, Bremen. 2. 8. 12.
48c. D. 27 611. Verfahren und Einrichtung zum Erhitzen von Bade⸗ wannen zum Zwecke ihrer Emaillierung. Paul Dupont, Le Cateau, Frankr.; Vertr.- Dr. F Warschauer u. Dipl.⸗Ing. S. Meier, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 9. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 25. 9. 11 anerkannt. 49a. A. 23 131. Zentrierspitze für Bohr⸗ und Stanzwerkzeuge. J. Agasse⸗ Lafont, Douai (Frankr.); Vertr.: Dipl⸗ Ing. K. Wentzel, Pat.⸗Anw., Frankfurt G. MN. 11 49 b. K. 52 719. Schnelleinspann⸗ vorrichtung. Dipl.⸗Ing. Carl Krug, Frankfurt a. M., Mainkur. 1. 10. 12. 49g. R. 35 547. Stauchmaschine. Ernest Rorive, Brüssel; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin N W. 21. 9.5.12. 49h. M. 49 443. Verfahren zur Herstellung hohler gelöteter Anker⸗, Panzer⸗ und anderer Schmuckketten oder Ringgeflechte. Fritz Maisenbacher, Pforz⸗
heim, Hohenzollernstr. 86. 30. 10. 12.
50c. K. 53 107. Steinbrecher mit exzentrischem Brechkegel. Wiggo Kjeldsen, Hagen i. Westf., Fleyerstr. 86 B. 13. 11. 12. 51c. H. 61 837. Saiteninstrument mit Resonanzplatte im Innern des Re⸗ sonanzkastens. Josef Hoyer, Schönach i. Böhm.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 3 13. 52a. S. 35 556. Freilaufender Greifer mit wagrechter Achse für Doppel⸗ steppstichnähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 1. 12. 52a. U. 51041. Maschine zum Ver⸗ nähen des nicht auf dem Leisten befind⸗ lichen Oberzeuges eines Schuhes mit der Außenfläche der Sohle. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2. 13. 52a. u. 5105. Einstechnähmaschine. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: .Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2. 13. 52a. Z. 7836. Vorrichtung zum Antrieb von Nähmaschinen mit regelmäßig sich wiederholenden Bewegungspausen. Ludwig Zlamal, Budapest; Vertr.: Her⸗ E. Rechtsanw., Berlin W. 8. 53 b. Sch. 40 930. Verschlußmasse für Behälter zum Sterilisieren und Auf⸗ bewahren von Konserven. Paul Schneit⸗ ler, Helmstedt. 25. 4. 12. 53 c. F. 36 194. Verfahren zur von Tomatenkonserven. Dr. eorg Frerichs, Bonn a. Rh, Kur⸗ fürstenstr. 52. 22. 3. 13. 53e. M. 48 102. Vorrichtung zum Sterilisieren von Milch und ähnlichen Flüssigkeiten mittels reinen Ozons. August Magits, Thildonck. 10. 6. 12. 53üi. F. 35 971. Verfahren zur Reinigung des durch Behandlung von Ei⸗ gelb mit Azeton erhaltenen Lezithin⸗ präparates. Dr. Georg Fendler, Berlin⸗ Schöneberg, Hewaldstr. 3. 14. 2. 13. 54a. J. 15 859. Vorrichtung zum Abschieben von im Stapel angeordneten Kartenblättern mittels eines Schiebers durch einen Führungsschlitz. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. 8. 7. 13. 54 g. H. 61 683. Schaustellungs⸗ ständer; Zus. z. Pat. 257 588. Gustav 1““ Wiesdorf a. Niederrhein. 8.3. 13 57a. C. 23 15 4. Packung für licht⸗ empfindliche Bänder. Silvio Cocanari, Vieur⸗Dieu b. Antwerpen, Belg.; Vertr.: E. S Pat.⸗Anw., Hamburg 5.
4418
59 b. S. 39 386. Flügelradgebläse mit abdichtendem, kreisendem Flüssigkeits⸗ ring. Siemens⸗Schuckert Werk G. m. b. H., Berlin. 24. 6. 13. 59e. H. 58 176. Schrauben⸗ ode Schleuderpumpe für schäumende Flüssig keiten mit Einrichtung zum Abscheiden der in dem Schaum enthaltenen Luft aus der Flüssigkeit mittels Fliehkraft. Eigil Aage Hansen, Frederiksberg, Dänem.; Vertr. Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 20. 6. 12.
63 c. D. 27 764. Antriebsvorrich⸗ tung für eine von der getriebenen Welle des Wechselgetriebes eines Motorwagens mittels ein⸗ und ausrückbarer Kupplung anzutreibende Arbeitsmaschine. Daimler Motoren⸗Gesellschaft, Stuttgart⸗Unter⸗ türkheim. 25. 10. 12.
64b. Sch. 43 162. Vorrichtung zum Zu⸗ und Abführen von Flaschen für Füll⸗ maschinen u. dgl. mit umlaufendem Flaschen⸗ F. Gebrüder Schäffler, Berlin.
6Sa. L. 34 831. Türschloß mit selbst⸗ tätig schließendem Vorreiber für Eisen⸗ bahn⸗Personenwagen mit einer Einrichtung zur Verhinderung einer vorzeitigen Frei⸗ gabe des Vorreibers während des Zu⸗ werfens der Tür; Zus. z. Anm. L. 33 928. Rudolf Langhans, Berlin, Am Com⸗ meniuspl. 1. 1, 8. 12.
70 b. M. 50 417. Füllkfederhalter, bei dem durch das Aufschrauben und Ab⸗ schrauben der Schutzhülse ein Abschließen und Oeffnen des zur Schreibfeder führenden Tintenkanals selbsttätig herbeigeführt wird. Edmund Moster & Co. Akt.⸗Ges., Agram und Berlin. 12. 2. 13.
71a. P. 30 346. Vereinigte Brand⸗ und Zwischensohle für Rahmenschuhwerk. Hermann Prinzen, Wermelskirchen, Ber⸗ linerstr. 53, u. Ernst Illmer, Essen⸗ Rellinghausen, Frankenstr. 147. 13. 2. 13. 71Ic. C. 21 874. Maschine zum Ein⸗ setzen von Befestigungsmitteln. Cham⸗
pion Shoe Machinery Company,
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