Dresdner Malzfabrik vorm. Paul Künig Dresden Pieschen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden von heute ab ider Berliner Handels⸗ worden. Hö 8 Berlin, den 11. Oktober 1913.
Der Präsident des Landgerichts I. land, [65661]
hierdurch zu der am Sonnabend, den S. November 1913, Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Dresdner Börse, Waisenhausstraße 23, in Dresden statt⸗
Die Ausgabe der neuen Zinsschein⸗
Gesellschaft, 8 bei 88 Nationalbank für Deutsch⸗
“ 566A
In die Liste
der E“ bogen unserer 4 ½ % Teilschuldver⸗ in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte i
v Jahre 1903 erfolgt der Rechteanwalt Wilhelm Nemann in 6“ G Berlin, Friedrichstraße 129, eingetragen
Erste Rumünische Bohrgesellschaft Ploesti.
Aktienkapital Lei 500 000,—.
Laut Beschluß des Aufsichtsrats und gemäß des § 24 der Statuten setzen wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft davon in Kenntnis, daß am 20. Ok⸗ tober 2. November d. J., um 10 Uhr
Die UCitronell⸗Vertriebs⸗ Ges. m. b. H. in Erfurt ist aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderung g.-. unterzeichneten Liqui⸗ dator anzumelden. Citronell⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bek
Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober
anntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossens
chafts⸗, Zeichen⸗ und Muüsterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle,
Emil Tscharnke, Erfurt, Fischmarkt 11. bei den Herren Delbrück Schickler In die Liste der beim Landgericht I in berezaa8. se Lokel de Geiellcat sch — “ 1 dy & Co. G Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Credit Petrolifer“ in Bukarest, Strada Die [65689] bei den Herren Hardy G. Rechtsanwalt Dr. Kurt Liebert in Berlin, Lppscani Nr. 10, eine außerorbentliche Rigaer Commerzban
m. b. H., Zimmerstraße 19, eingetragen worden. tatt ird in Aachen bei der Rheinisch⸗West⸗ b 13. Oktober 1913. Generalversammlung stattfinden wird. bringt hiermit zur allgemeinen Kenntnis, fälischen Discontv⸗Gesellschaft Berlin; den E“ Tagesordnung: hist dieseget zeshis ds werru dewam⸗
findenden fünfundzwanzigsten ordeunt⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Aktionäre, welche der Generalversamm⸗ lung beiwohnen wollen, haben ihre Aklrien spätestens am dritten Tage vor der
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar.
8
Blayerische Vierbrauerei
stens am dritten Tage vor der Ge⸗
†
vorzulegen. Dresden, am 14. Oktober 1913.
Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaft oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei einem Notar zu hinter⸗ legen, im letzteren Falle aber den Hinter⸗ legungsschein des Notars ebenfalls späte⸗
neralversammlung bei der Gesellschaft oder der Dresdner Bank einzureichen.
Die Hinterlegungsscheine sind dem in der geordnet mit einem einfachen Nummern⸗
Generalversammlung amtierenden Notar
Der Aufsichtsrat der Dresdner Malzfabrik vorm. Paul König. Dr. Thürmer, Vorsitzender. Tagesordnung:
a. Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz samt Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das fünfundzwanzigste Geschäftsjahr vom 1. September 1912 bis 31. Auaust 1913.
ffung hierü über mittags 11 Uhr, in den Sitzungssaal an über des K. Notariats II, Neuhauserstr. 6/II,
*. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ München, eingeladen.
Verteilung des Reingewinns.
sichtsrats.
„Beschlußfassung über Abänderung des § 24 des Gesellschaftsvertrages dahin, daß die im ersten Satze sich findende Zahl „Sechstausend“ durch „Neun⸗ tausend“ ersetzt wird. Beschlußfassung darüber, daß diese Abänderung bereits auf das Geschäftsjahr 1912/13 an⸗ zuwenden ist.
[65850) Bekanntmachung.
Hausdorf-Wüstewaltersdorfer Kleinbahn-Aktien Gesellschaft in Wüstewaltersdorf, Kreis Walden-
burg i/Schl.
Die erste ordentliche Generalver⸗ sammlung der Wüstewaltersdorfer Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft findet am Dienstag, den 11. November 1913, Mittags 12 Uhr, im Fabrikkasino in Wüstewaltersdorf statt, wozu die Herren Aktionäre der Gesellschaft ergebenst ein⸗ geladen werden.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 3) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos. 4) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
5) Neuwahl des Aufsichtsrats.
6) Verschiedenes.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen vom 28. Oktober bis 10. November d. J. im Geschäftsraum des Vorschußvereins in Wüstewaltersdorf zur Einsicht aus.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind, soweit Aktien ausgegeben sind, nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am zweiten Werktag vor der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr, also bis Sonnabend, den 8. November, bei dem Vorschußverein zu Wüstewaltersdorf
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einreichen und
b. ihre Aktien hinterlegen.
Dem Erfordernis unter b kann durch Hinterlegung von Aktien bei einem deut⸗ schen Notar und, soweit juristische Per⸗ sonen des öffentlichen Rechts in Betracht kommen, bei einer preußischen Staats⸗ oder Kommunalbehörde oder einer solchen Kasse genügt werden.
Waldenburg i. Schl., den 10. Ok⸗ tober 1913.
Der Aufsichtsrat. Landrat Freiherr von Zedlitz Vorsitzender.
165900]
Lichtenfels.
In Gemäßheit des § 10 unserer Sta⸗ tuten laden wir unsere Aktionäre zur 32. ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Sonnabend, den 8. No⸗ vember 1913, Nachmittags 3 Uhr, in das Wohngebäude der Brauerei zu Lichtenfels hiermit ein.
Tagesordnung:
a. Vorlage der Jahresbilanz und der
Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. September 1913, sowie der Be⸗ richte des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.
b. Beschlußfassung über die Gewinnver⸗
teilung.
.Abstimmung über die dem Vorstand
und dem Aufsichtsrat zu erteilende Entlastung.
Die Anmeldung der Aktien zur General⸗ versammlung hat entweder beim Vor⸗ stande der Gesellschaft in Lichtenfels oder bei der Coburg⸗Gothaischen Credit⸗Gesellschaft in Coburg oder bei der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden zu erfolgen. Lichtenfels, den 14. Oktober 1913.
Aktiengesellschaft sowie in Breslau bei Herrn E. Heimann, Filiale Hannover,
sellschaftskasse.
verzeichnis einzureichen.
Linden bei Hannover, den 16. Oktober
1913.
Gebr. Körting Ahktiengesellschaft.
655 “
Münchener Terraingesellschaft Ostend i. L. München.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hiemit zur 15. ordentlichen
Generalversammlung auf Donners⸗
tag, den 6. November 1913, Vor⸗
Tagesordnung: 1) Erstattung des Jahresberichts mit Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschluß⸗ fassung hierüber. 2) Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats. Unter Hinweis auf die §§ 10 und 11. des Gesellschaftsvertrags werden diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, ersucht, ihre Aktien bis längstens 3. November 1913 bei der Bank für Handel & Industrie Filiale München mit Nummernverzeichnis vorzuzeigen oder in der nach § 10 vorgeschriebenen Art nach⸗ zuweisen. München, den 14. Oktober 1913. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Dr. Max Gänßler, Rechtsanwalt.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[65721]
Bilanz 30. Juni 1913. Alktiva. Kassakonto.. . .. 831,8725 Kontokorrentkonto. 39 186 96 Wechselkonto.. 15 500 — Mobilienkonto .. 1 405 50 Gründungskonto 6 000, — Gewinn⸗ und Ve 2 648 29
67 928 — 8 8
Passiva. ’ Kontokorrentkonto. .. 56 375, — Mitgliederguthabenkonto. . 11 400 — Reservefondskonto... 18 67 928 — Mitgliederbewegung: Zahl der Mit⸗ glieder am 1. Juli 1912 17, Zugang 13, Abgang 3. Mithin Mitgliederzahl am 30, Juni 1913 27. Im Laufe des Ge⸗ schäftsjahres haben sich die Mitglieder⸗ guthaben um ℳ 2800,— und die Haft⸗ summen um ℳ 7200,— vermehrt. Die Gesamthaftsumme aller Mitglieder beträgt am Jahresschluß ℳ 33 000,—. Charlottenburg, den 16. Oktober 1913. Kredit⸗, Spar⸗ und Häuserbank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Neumann. A. v. Knobloch.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[65612] Bekanntmachung. In der am 4. Oktober 1913 stattge⸗ habten ordentlichen Jahresversammlung der Anwaltskammer im Bezirke des Ober⸗ landesgerichts Zweibrücken wurde die Ge⸗ schäftsordnung dahin abgeändert, daß der Vorstand nur aus 9 Mitgliedern bestehe. Bei der hierauf stattgehabten, durch satzungsgemäßes Ausscheiden von Mit⸗ gliedern und Niederlegung des Amtes seitens der übrigen Mitglieder des Vor⸗ standes notwendig gewordenen Neuwahl wurden in den Vorstand gewählt: die Justizräte Schuler und Hessert in Zwei⸗ brücken, Schweickert in Frankenthal, Frenkel in Kaiserslautern, Ney in⸗Landau, Grill in Neustadt a. H., Mayer in Ludwigshafen a. Rh. und die Rechts⸗ anwälle Spatz in Speyer und Heußler in Pirmasens. In der sich anschließenden LIEEö wurden gewählt: Justiz⸗ rat Schuler als Vorsitzender, Justizrat Ney als stellv. Vorsitzender, Justizrat Hessert als Schriftführer und Rechts⸗ anwalt Heußler als stellv. Schrift⸗ führer.
Zweibrücken, den 13. Oktober 1913.
bei deren Zweigniederlassungen, [65664] in Hannover bei der Dresdner Bank gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist am
in Linden bei Hannover bei der Ge⸗ dem hiesigen Landgerichte n Ffensch 5 Rechtsanwälte ist heute der bisherige
Die Erneuerungsscheine sind arithmetisch Gerichtsassessor Julius Friedländer zu
Der Präsident des Landgerichts I.
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗
7. Oktober 1913 und in die Liste der bei zugelassenen
Breslau eingetragen worden Breslau, den 10. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
[65663]
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
gerichte zugelassenen
heute der bisherige
Hermann Mentzel zu Breslau eingetragen
worden.
Breslau, den 11. Oktober 1913. Der Landgerichtspräsident.
[65657] 8 In die hiesige Anwaltsliste sind heute
Jahn und Dr. Oekar Kurt Fischer,
worden. Döbeln, den 14. Oktober 1913. Das Königliche Amtsgericht.
[65658D0 Bekanntmachung.
gericht zu Dortmund zur Rechtsanwalt⸗
Rechtsanwälte eingetragen. Dortmund, 11. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
[65660] In die Liste der hbei dem unterzeichneten Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute der Assessor Dr. Woldemar Max Mohrmann in Kötzschenbroda ein⸗ getragen worden. Kötzschenbroda, am 13. Oktober 1913. Das Königliche Amtsgericht. [65665] In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist Paul Friedrich ö in Leipzig⸗Eutritzsch eingetragen worden. 1 Leipzig, den 10. Oktober 1913. Königliches Landgericht.
[65655] b
In der Liste der bei der Kammer für
Handelssachen hier zugelassenen Anwälte
ist heute Herr Rechtsanwalt Dr. Ehregott
Albert Schulze in Frankenberg gelöscht
worden.
Königliches Amtsgericht Annaberg, den 13. Oktober 1913.
[65656]
Der Rechtsanwalt Hans Krieger hier,
Berliner Straße 144, ist heute in der
Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte
gelöscht.
Charlottenburg, den 13. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht
[656591] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt und Notar Seriba zu Groß Gerau ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Groß Gerau, den 11. Oktober 1913. Großh. Amtsgericht.
[65666] Der Eintrag des Kgl. Advokaten Justiz⸗ rats Alfred Kranzfelder in der Liste der bei dem Kgl. Landgericht Memmingen zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute wegen seines Verzichts auf die Zulassung bei diesem Gerichte gelöscht worden. Memmingen, den 12. Oktober 1913. Der Präsident des K. Landgerichts: (Unterschrift.)
[65723] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Josef Senger dahier in der Liste der bei dem K. Amtsgerichte München zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 13. Oktober 1913. *
Der Präsident des K. En München:
Bekanntmachungen.
[63545) Bekanntmachung. Der Christliche Colportage⸗Verein Gernsbach, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Baden⸗Baden wurde durch Beschluß der Gesellschaft vom 25. September 1913 aufgelöst. Die Gesellschaft befindet sich in Liqui⸗ dation. Die Gläubiger werden zur Anmeldung ihrer Ansprüche aufgefordert. Baden⸗Baden, den 25. September 1913. Christlicher Colportage⸗Verein Gernsbach, G. m. b. H.
Versammlung teilnehmen wollen, werden höflichst gebeten, ihre Aktien spätestens bis TEE 82 3 NR . † Ploesti bei der Kasse der Gesellscha “ oder bei der Filiale der „Rumänischen
8 Commercial⸗Bank“ zu hinterlegen; die von der Gesellschaft oder Bank für die hinterlegten Aktien ausgestellten Quittungen dienen als Legitimation für die Teilnahme an der Generalve sammlung.
die Rechtsanwälte Dr. Bruno Johannes [65786] zeide in Döbeln wohnhaft, eingettagen Elektra⸗Lack⸗-Werke G. m. b. f.
Der Rechtsanwalt Wilhelm Höhne in zu der neunten ordentlichen Geueral⸗ ee; bei dem Königlichen Amts⸗ versammlung. welche zu Karlsruhe im der Ffirana, Essenweinstraße 40,
f sse tattfinden soll, au schaft zugelassen und in die Liste der 80. Sktober 1913, b 32 Uhr, ein und verweisen hierb nachstehende Tagesordnung. 1
Zensoren.
2) Genehmigung der Bllanz, des Gewinn⸗ und Verlustkontos per 17./30. Sep⸗ tember 1913
3) Entlastung des Aufsichtsrats, der Zensoren und des Vorstands.
4) Beschluß der Liqutdation und Er⸗ nennung der Liquidatoren.
Die Herren Aktionäre, welche an der
1 Der Aufsichtsrat.
Internationale
System Dr. Kronstein
Karlsruhe (Baden). Hierdurch laden wir unsere Gesellschafter
Donnerstag, den Nachmittage
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz für das neunte Geschäftsjahr 1912/13. 2) Entlastung von Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. 1 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. Karlsruhe, den 14. Oktober 1913 Der Vorstand.
Das Stammkapital der Deutschen Cassenrollen⸗Fabrik G. m. b. H. Berlin wird von ℳ 80 000 auf 40 000 herabgesetzt, und fordern wir hiermit sämtliche Gläubiger auf, sich bei uns umgehend zu melden.
Berlin, den 14. Oktober 1913, Alexandrinenstr. 11.
Deutsche Cassenrollen-Fabrik
1) Herzeet der Natfsichtstots imns der dohftent am 7. Oktober 1913 in der Stadt
Arensburg eine Filiale der Bank eröffnet werden wird, welche alle in den Statuten der Bank vorgesehenen Opera⸗ tionen ausführen wird.
[64770] „Maschinenbau⸗ und Wagenbau⸗ anstalt Weißfloch, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Fürth, in Liquidation. 1
Obige Gesellschaft befindet sich in Liqui⸗ dation, und wollen sich etwa noch⸗ vor⸗ handene Gläubiger beim Liquidator melden. 1 “
J. D. Weißfloch, Liquidator,
Fürth.
[647690 Bekanntmachung.
Wir geben hiermit bekannt, daß unsere Gesellschaft in Liquidation getreten ist, und fordern hiermit gemäß § 65 Absatz 2 des Gesetzes vom 20. 4. 1892 unsere Gläubiger auf, sich bei unserer Ge⸗ schäftsstelle, Straßburg i. Els., Gieß⸗
hausgasse 2 a, zu melden.
Berlin, Straßburg i. Els., 1913. Erhard Zacharias & Co. 6 Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren.
f[64400] 8
Die Gesellschaft unter der Firma Victor Schüßler Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Solingen ist aufgelöst.
Gemaͤß § 65 des Gesetzes, betr. die G. m. b. H., fordern wir hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Victor Schüßler G. m. b. H. in Liquidation. Conrad Aug. Stedefeder, Geschäftsführer. Franz Rauch, Liquidator.
[64610] Die Auflösung der Gesellschaft in Firma Centralautomat Gesellschaft mit beschränkter Häaftung zu Cassel wird htierdurch bekannt gemacht. Die Gläubiger der vorgenannten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Cassel, den 10. Oktober 1913.
G. m. b. H. Berlin.
Der Liquidator: F. Hartig.
[65690]
In St. Petersburg 131“
Bilanz der St.⸗Petersburger Disconto⸗Bank (hewski, 30)
pr. 31. August 1913. Zentrale der Bank in St. Petersburg, Filialen in Kiew, Rostow a. D., Taganrog, Belaja Zerkow, Tcherkassy und Smiela.
In den Filialen
Aktiva. Kassa und Bankguthaben.. Diskontierte Wechsel, Coupons und tiragierte Effekten.
Der Bank gehörige Wertpapiere Der Bank gehörende Tratten und Wechsel auf ausländische Plätze und Münzen . . . Rechnung der Bank mit den
Korrespondenten der Bank: 1
2) Conto nostro . E“ “ ransitorische Summen .. . v““ Zum Inkasso empfangene Wechsel Staatliche Gewerbesteuer.
1 222 700 95
24 472 790 42
Darlehen gegen Unterpfand.. 37 919 095 26 7 443 298 65
Filialen.... . 12 873 654 47
61““ 50 3. 3 082 093 17 492 838 97 92 54379
1 484 000 — 3 003 680/78 315 294/61
2 273 891/ 97
38 952 955 35 52 029 201 ,56 8 047 383 96
1 051 19102
14 480 164 14 110 106 604 085
08 5 236(117 315 400 25 501 963 150 18 375 617 62
3 593 991 53 928 710,39
1 437 145,366 47519 238,53 326 352738 819 19170 287 855666 380 399,41 169 000 1 953 000 —
6 177 925 9 181 6058 — 315 294 61
34 718 95
NMbl.. .
148 046 874/10
43 045 017 191 091 891 18
Passiva. Aktienkapital (80 000 Aktien L““ 1“*“ Extrareservekapital.. . . Gewinnsaldo voriger Jahre.. Einlagen und laufende Rech⸗ öb6“ Korrespondenten der Bank: 1) gr0o0o 2) KGando nostro. Zum Inkassoempfangene Wechsel Rechnung der Bank mit den 3ö“”“ A6*“ Nicht erhob. Divid. auf Aktien der Bank b Zinsen und Kommission Rbl. 3 790 797,50 abzüglich % für lauf. Rechnung und Ein⸗ lagen „ 1 454 333,14
Transitorische Summen. . .
20 000 000 —% — 20 090 090
6 666 666,67 3 333 333 33
430 000 — . 44 966 137
59 907 627/76 4 950 270 90 3 003 680/78
100 000 —- — — 17449—
1 640 193,17 3 031 515,24
1S 6 666 666 430 000]
58 861 647 96 62 112 579779 5 829 005 36
9 181 60583
18 524 284 27 100 000—
13 895 510
2 204 952,03 878 73446 6 177 925,05
18 524 784 ,27
2 336 464 36 3 698 354 61
696 271,19 666 839 37
K Oberlandesgericht. Der Präsident:
Der Aufsichtsrat.
8
v. Lippmann.
in Liquidation. Geschäftsführerin u. Liquidatorin: CEmma Staiger.
1 v 4 88g
Rbl....
148 046 874/10
43045 01708] 191 091 891718
Richardstr. 4. 15. 5 13.
oder geschlemmten Stoffen Ludwig Rinman, Harnäs, Schweden;
filtrieren.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das -5 Selbstabholer auch durch 88 Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Viert
entral⸗Handelsregister für das Prätsc Neich 1 rgeg He. nh. eljahr. — Einzelne Nummern kosten .—
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 245 A. und 245 B. ausgegeben.
Ö4o’- Eintragung on Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 ist in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 381:
Diplomingenieur Erwin Wesnigk in Verlin.
Berlin, den 8. Oktober 1913.
3 Der Präsident
des Kaiserlichen Patentamts. Robolski.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. Z-a. B. 73 458. Backofen. Alfred Thalstr. 36.
Brunner, Düsseldorf,
4 88 13.
2 b. G. 35 289. Maschine zum Zer⸗ schneiden getrockneter Teigwaren. Karl Gammel, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stutt⸗ gart 19. 10. 11
Aa. H. 55 563. Elektrische Gruben⸗ lampe mit am Gürtel des Bergmannes abnehmbar zu befestigender Batterie. Hiram Harry Hirsch, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 10. 11. 35db. K. 49 339. Vorrichtung zur Bestimmung des Verlaufs eines Bohr⸗ loches; Zus. z. Pat. 259 567. Dipl.⸗Ing Karl Kegel, Bochum, Christstr. 29. 21. 10 1
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hefigen Geläger der Bierbrauerei und un⸗
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Hans Ed. Theisen, München, Le. T. 18 390. Verfahren und Vor⸗
richtung, um bei Desintegratorgaswaschern den Durchtritt von ungewaschenem Gas
an den freien Enden der Schlagbolzen zu verhindern. Hans Ed. Theisen, München, Elisabethstr. 34. 10. 4. 13.
12g. P. 30 790. Verfahren zur Her⸗ stellung von Basen austauschenden, Kiesel⸗ säure, Tonerde und Basen enthaltenden Stoffen durch Auslaugen von Schmelzen der Bestandteile. PVermutit Aktiengesell⸗ schaft, Berlin. 30. 4. 13.
12m. B. 70 594. Verfahren zur Oxydation von Aluminiumsulfit zu Alu⸗ miniumsulfat mittels Luft. Dipl.⸗Ing. Chr. Aug. Beringer, Charlottenburg, Sophienstr. 18. 10. 2. 13.
120. D. 27 465. Verfahren zur Darstellung von Essigsäureanhydrid und Azetylchlorid sowie deren Homologen, insbesondere für die Erzeugung von Zelluloseestern. Dr. Henry Dreyfus, Basel, Schweiz; Vertr.: S. Blum, Hü⸗ ningen i. Els. 23. 8. 12.
12 p. F. 35 477. Verfahren zur Darstellung von Nitrosulfazon. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 11. 11. 12. 12 p. F. 35 512. Verfahren zur Darstellung einer Sulfazonsulfosäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 15. 11. 12. 12p. F. 35 862. Verfahren zur Darstellung eines stickstoffhaltigen Konden⸗ sationsproduktes der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm F. 35 225. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 1 13. 12p. K. 53 706. Verfahren zur Darstellung von 2-Phenylchinolin-4-carbon⸗ säure. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich . NR. 20. 1 13 12 p. Sch. 43 555. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentetramin⸗ Methylrhodanid; Zus. z. Anm. Sch. 43 010. Dr. Karl Heinrich Schmitz, Breslau, Kantstr 59. 7. 4. 13.
129 A. 21 596. Verfahren zur Her⸗ stellung von harzartigen, löslichen Konden⸗ sationsvprodukten aus Pbenolen und For⸗ maldehyd; Zus. z. Pat. 254 411. Dr. Kurt Albert u. Dr. Ludwig Berend. Amöne⸗ burg b. Biebrich a. Rh. 30 12. 11. 12q A. 22 920. Verfahren zur Darstellung von Betainchlorhydrat Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 16. 10. 12. 12q. A. 22 958. Verfahren zur Darstellung von Betain bezw. dessen Salzen. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 24 10. 12. 12q. B. 70 366. Verfahren zur Herstellung von in Wasser leicht mit neutraler Reaktion löslichen Derivaten des Bismethylaminotetraaminoarsenobenzols. C. F. Boehringer & Soehne, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 23. 1. 13.
12. F. 34 894. Verfahren zur Dar⸗ stellung von salzartigen Doppelverbin⸗ dungen aus Kantharidplärhylendiamin. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a M. 1. 8. 12. 13d. T. 17 978. Vorrichtung zum Abscheiden von Wasser und Oel aus Gasen oder Dämpfen. Gustav Toenges, Elber⸗ feld, Wilhelmstr. 3. 22. 11. 12.
14a. E. 18 964. Kolben für Gleich⸗ strom⸗Dampfmaschinen. Theodor Ehr⸗ ““ St. Johannerstr. 50. 14 d. H. 59 332. In der Hublänge einstellbare Steuerung für Schüttelrinnen⸗ motoren mit Umsteuerhebel und einem festen, auf das Hebelende einwirkenden Kolbenanschlag für die Grobeinstellung. Fa. Gebr. Hinselmann, Essen⸗Ruhr. 16. 10. 12.
16. N. 13 0841. Einrichtung zum Sterilisieren von Kadavern u. dgl „Lux“ Apparatebau⸗ und Vertriebs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Cöln. 10. 2. 12.
7 b. L. 35 947. Verfahren und Vorrichtung zur Eisbereitung und Kälte⸗ erzeugung durch Auflösen von Gefrier⸗ salzen in Wasser. Carl Leist, Berlin⸗ Wilmersdorf, Fasanenstr. 37. 31. 1. 13. 17f. B. 69 849. Reinigungsvorrich⸗ tung für Gruppen von Rohren, Kanälen u. dgl. Fa. W. F. L. Beth. Ma⸗ schinenfabrik, Lübeck. 11. 12. 12. 20“a. W. 40 263. Seeilgreifer für Förderbahnen. Robert Wilkenson Walton u. Karl Paul Otto Koch. Cullinan, Transvaal, Afrika; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 8 12 20 b. C. 22 683. Sandstreuer für Fahrzeuge aller Art, bei dem der aus dem Behälter austretende Sand durch eine Wurfschaufel unter das Rad geworfen wird. Gaston Cauvry, Manrseille; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 16. 12. 12.
20c. St. 18 471. Klapptisch für Eisenbahnwagen und ähnliche Fahrzeuge. Wilh. Strube G. m. b. H., Magde⸗ burg⸗B. 22. 4. 13.
20i. S. 38 762. Notauslösung für einen Fahrstraßen⸗Signalhebel. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 4. 13. Z1a. G. 37 186. Schaltungsanordnung für tönende Sender für Stoßerregung. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie vt b Berlin. 27. 12.
21a. M. 49 698. Steuerrelaissatz zur Einstellung der Wähler in selbsttätig oder halbselbsttätig betriebenen Fernsprech⸗ anlagen. Karl M. Meyer, Charlotten⸗ burg, Schloßnr. 18. 29. 11. 12. 2-la. U. 5061. Elektrisches Druck⸗ tekegraphensystem, bei dem die Sender und Empfänger mit aufeinander abgestimmten Schwingungskörpern in einer der Zahl der zu übertragenden Zeichen entsprechenden Anzahl ausgestattet sind. Universal Cheap Cables Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 1. 13.
Z1c. B. 69 540. Selbsttätige elektrische Reguliervorrichtung, bei welcher eine unter dem Druck eines Elektromagnetankers stehende Masse leitender elastischer Körner in den Exrregerstromkreis einer Dynamo⸗ maschine eingeschaltet ist, welche durch deren Pressungsänderungen geregelt werden “ Robert Bosch, Stuttgart. lIc. C. 22 291. Elektrischer Schnapp⸗ schalter. The Cutler⸗Hammer Ma⸗ nufacturing Compauy, Milwaukee, Wisc., V. St. A.; Vertr.: Alexande: Specht, Pat⸗Anw, Hamburg 1. 22. 8. 12. 21c. M. 50 846. Schutzvorrichtuug für elektrische Netze mit an der Spannung liegenden Arbeitsmagneten mit Zeit⸗ einstellung und von der zu regelnden Größe abhängigen Ueberwachungsmagneten. Dr. Paul Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. 19.3. 13. 21c. S. 35 955. Kontaktvorrichtung an elektrischen Reglern mit einfacher Kon taktbahn. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin 28 3. 12.
21c. W. 40 515. Verfahren zur Herstellung von Ifolationsplatten aus Glimmer. Westinghouse Electric Com pany Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 9 12. 21c. W. 40 661. Elektrische Vor⸗ richtung zur Inbetrieb⸗ bezw. Außer⸗ betriebsetzung einer Anzahl von Maschinen oder anderen Einrichtungen von einem entfernten Punkte aus; Zus. z. Pat. 213 729. Christoph Wirth, Wurzel bauerstr. 15. n. Christoph Beck. Sulz⸗ bocherstr. 42, Nürnberg. 3. 10. 12. 21d. A. 24 266. Verfahren zum Einziehen der Wicklungsenden elektrischer Maschinen. Augemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 7. 7. 13.
21d. B. 71 663. Kollektorfreier Elektromotor für Gleich⸗ oder Wechsel⸗ strom; Zus. z. Anm. B. 69 707. Ludwig M. Baumgardt, Neukölln, Berliner⸗ straße 102. 20 3. 13. 8
21db. M. 50 954. Verfahren zum Uebergang vom Motorbetrieb zum Betrieb als Stromerzeuger zur Nutzbremsung bei Wechselstrom⸗Kommutatorserienmotoren. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 29. 3. 13. 21d. M. 51 122. Verfahren zur Steuerung von Repulsionsmotoren, die zeitweise als Generatoren arbeiten sollen und die durch Bürstenverschiebung ange⸗ lassen und in ihrer Tourenzahl geregelt werden. Maschinenfabrik Oerlikon. Oerlikon Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 14.4. 13. 21 d. S. 38 771. Einrichtung zum Synchronisieren eines Einankerumformers, der mit einem asynchronen Anwurfmotor gekuppelt ist. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 4. 13.
21d. Sch. 42 428. Vorrichtung zur Reglung der Sthamsansse magnet⸗ elektrischer Lichtmaschinen wechselnder Dreh⸗ zahl. Fa. P. Schlesinger, Offenbach 4 M 111183
21 e. P. 29 884. Vorrichtung zum Nachweis von Ueberspannungen. Dr.⸗Ing. W. Petersen, Darmstadt, Moserstr. 2. 26 11. 12
21f. D. 28 990. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Bogenlampen⸗ elektroden. Bêéla Dorner, Ladislaus Blahunka u. Emil Dorner, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 5. 13. Ungarn 4 4. 13 für die Ansprüche 1 u. 3. 21f. E. 18 502. Verfahren zur Herstellung elektrischer Glühlampen auf maschinellem Wege. Elektrische Glüh⸗
lampenfabrik „Watt“, Scharf, Löti & Latzko, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 12.
21f. H. 61 753. Ersatzwiderstand für elektrische Lampen; Zus. z. Anm. H. 59211. Kiel/Wik, Anberg 70/72. 21f. K. 55 004. Regelwerk für Motorbogenlampen mit nebeneinander stehenden Kohlen. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 24. 5. 13. 21f. R. 36 438. Bogenlampe mit Kohlenmagazinen. Ridings Arc Lamp Company Limited, Liverpool; Vertr. E. 5 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 3. 10. 11 anerkannt. 21f. T. 18 473. Aufhängevorrich⸗ tung für elektrische Beleuchtunaskörper. Thiel & Schuchardt, Metallwaren⸗ fabrik vorm. Georg Thiel, Ruhla i. Fhür. 2. 5. 18. 21f. W. 39 887. Verfahren zur Herstellung von Glühfäden von hohem Wolframgehalt mit kleinen Zusätzen von Metallen wie Chrom, Vanadium, Niob, Tantal, Osmium, Ruthenium, Zirkonium und Thorium. Wolframlampen Akt.⸗ Ges., Auasburg. 3. 6. 12. 22 a. F. 34 724. Verfahren zur Herstellung für die Wollfärberei und Farb⸗ lackbereitung geeigneter gelber Disazofarb⸗ stoffe. Farbwerke vorm. Meister “ & Brüning, Höchst a. M. CC“ 22 b. C. 22 761. Verfahren zur Dar⸗ stellung basischer Farbstoffe. Leopo d Cassella & Co. G. m. b. H., Frank⸗ furt g. N. 1 3 22b. W. 39 116. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthracen⸗ reihe. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 16. 2. 12 22h. A. 23 064. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nitrocelluloselösungen, ins⸗ besondere für Lackzwecke. Actien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin Fabrikatton, Berlin⸗ Treptow. 15. 11. 12. 22 h. E. 17 505. Verfahren zur Her⸗ stellung flüssiger Acetylcelluloselösungen; Zus. z. Pat. 256 922. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln. 23. 11. 11. 22h. G. 39 164. Verfahren zum Bleichen von Schellack⸗Lösungen durch Chlorgas. Dr. Richard v. Gräützel, Dessau, Albrechtstr. 5. 24. 5. 13. 22ü. P. 26 301. Verfahren zur Herstellung von koagulierbaren Eiweiß abbauprodukten. Fritz Pott, Berlin⸗Frie⸗ denau, Kreuznacherstr. 5. 16. 1. 11. 24c. V. 11 492. Gaswechselventil mit im Ventilgehäuse umsetzbarer Muschel für Regenerativöfen. Vereinigte Eisen⸗ hütten & Maschinenbau⸗Aktiengesell⸗ schaft, Barmen. 1. 3. 13. 25 b. K. 49 742. Vorrichtung zum Stillsetzen und Wiedereinrücken der Klöppel an den Kreuzungsstellen der Gangbahn von Klöppelmaschinen. Fa. Walter Kellner, Barmen. 30 11. 11. 25b. K. 52 47 7. Einfädige Klöppel⸗ maschine. Fa. Gustav Krenzler, Barmen⸗ Unterbarmen. 3. 9. 12. 26a. St. 18 225. Leuchtgaserzeugungs⸗ ofen. Stettiner Chamotte⸗Fabrik 8 vormals Didier, Stettin.
. . 0. 26 d. B. 65 600. Verfahren zur Gasreinigung. Dr. Ludwig Bergfeld, Karlsruhe, Veilchenstr. 27 p. 18. 12. 11. 26 d. F. 35 706. Verfahren zur fraktionierten Absorption der in vom Teer befreiten Kohlendestillationsggasen vor⸗ handenen Kohlenwasserstoffdämpfe. Dr. Paul Fritzsche. Recklinghausen, Hiller⸗ weg 25. 19 12 12. 27a. P. 28 609. Kolbenführung für Vakuum⸗Membranpumpen; Zus. z. Anm. P. 28 214. Robert Proeßdorf, Leipzig, Lößnigerstr. 20 30. 3 12. 27a. P. 29 873. Kolbenführung für Vakuum⸗Membranpumpen; Zus. z. Anm. P. 28 214. Robert Proeßdorf, Leipzig, Lößnigerstr. 20 22. 7. 12. 27 c. D. 28 947. Kenrreiselgebläse. Samuel Cleland Davidson, Belfast, Irl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 5. 13. Großbritannien 6 1. 13. 2Sa. St. 17 977. Verfahren zur Her⸗ stellung von Gerbmaterial aus Sulfit⸗ ablauge. Dr. Albert Stutzer, Königs⸗ berg i. Pr., Tragheimer Kirchenstr. 83 5. 12. 12. 28 b. D. 28 202. Faß zum Gerben von Häuten und Fellen unter Luftleere.
Jeffrey Denniß, Canterbury, Sydney,
N. S. W., u. William Leslie Fidler, Ravenswood, Gordon, N. S. W., Vertr.: 2 “ Rechts⸗Anw., Berlin W. 35. 0. 1. 0.
28b. G. 37 007. Spaltmaschine für st und Leder, bei der die Schneild⸗ ante des Messers in der unmittelbaren Nähe der Drucklinie zwischen dem Druck⸗ stück und der Zuführwalze liegt. Joseph Henry Gan, Newark, New Fersey, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 29. 6. 12.
29a. L. 36 642. Schnippmaschine, welche die mechanisch hindurchgeführten Risten mittels zweier gegeneinander arbei⸗ tender Nadeltrommeln zerfasert. C. Oswald Liebscher, Chemnitz i. Sa. 9. 5. 13. 29 b. C. 21 811. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kunstfäden aus Viskose. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗ Ges., Radebeul b Dresden. 12. 4. 12. 30a. L. 36 398. Kompressions⸗ Avpparat zur Abstellung des Blutkreis⸗ laufes während Operationen oder bei blutenden Verwundungen. Hans Johann Heinrich Stöpler u. Dr. Julius Nord, Utrecht; Vertr.: Hermann Loewenstein u. Heinrich Loewenstein, Berlin, Ziegel⸗ straße 28/29. 3. 4. 13.
30c. F. 36 907. Apparat zur Er⸗ leichterung des Kalbens. Firmin Famand, Braine L'Alleud, Belg;; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Hans Wolff, Pat. Anw., Bremen. 17. 7. 13. Belgien 19 .1
30db. B 70 371. Suspensorium mit schlauchförmigem Halter für das Glied. Danzig, Brotbänkengasse 11. 30d. H. 59 446. Von Schulter⸗ bändern getragenes Suspensorium mit vorderer, in Breite und Höhe verstellbarer Beutelöffnung. Foloman Hrabéezy, Sätoraljaujhely Ung.; Vertr.: G. De⸗ dreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München.
28. 10. 12. 30 d K. 55 407. Hohlpessar mit Ventilverschluß. Dipl.⸗Ing. Hermann
u““ Essen⸗Ruhr, Kaupenstr. 44.
30d. L. 36 555. Geradebalterkorsett mit einer aus zwei durch Scharnier ver⸗ bundenen, zu einander in seitlicher und dazu senkrechter Richtung verschwenkbaren Teilen bestehenden Rückenstütze Margarete Lenz, geb. Obst, Stuttgart, Hauptstätter⸗ straße 96. 26 4 13. 30 d. U. 5056. Nasenformer mit zwei gegeneinander ver ellbaren Platten. Berlin, Potsdamerstr. 26 b. 30k. K. 5 4 173. Inhalationspfropfen. Dr. Anton Keller, Bergedorf, Bismarck⸗ straße 8 5. 3 1 31a. S. 38 351. Schmelztiegel mit ihn durchsetzenden Heizrohren. Heinrich Sonnet, Moskau; Vertr: Dr. B. Alex⸗ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
31 e. B. 67 983. Gießmaschine mit einer Mehrzahl von bleibenden Formen. Ludwig Bohde jr., Witten a. Ruhr, Röhrenstr. 7. 29 6. 12. 1 Zͤ1c. H. 59 80 7. Vorrichtung zur Verhütung von Lunkern in Blöcken, die in umkehrbaren, mit Einsatzstück am Boden versehenen Formen gegossen werden. Thomas Firth & Sons Limited, Norfolk Works, Sheffield, Engl.; Vertr. H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 12. 12. 3 c. L. 35 819. Bürstenbesteck. Franz Liebergeld, Ruhla i. Th. 21. 1. 13. 34f. K. 54 716. 8 Nehen Schrauben o. dgl. und Verfahren zum Aufbringen auf sie. Paul Kuenzel, Moskau; Vertr: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 24. 4. 13.
31g. E. 18 873. Sprungfedermatratze mit Kettennetz; Zus. z. Pat. 261 934. Eisenmöbelfabrik Kempen⸗Rhein L. C. Arnold. Kempen⸗Rhein. 5. 2. 13. 34g. L. 35 726. In der Länge und Breite verstellbare Zugfedermatratze, deren kurze Rahmenseiten aus zwei durch ein Mittelstück verbundenen Teilen bestehen. Fritz Lutz, Weyer b. Solingen, u. Ernst Weesbach, Ohligs. 27. 12. 12.
34i. W. 41 481. Beadeeinrichtung. Ernst Wohlers. Leipzig⸗Lindenau, Burg⸗ auenstr. 6, u. Robert Wohlers. Leipzig⸗ Eutritzsch, Geibelstr. 9. 3. 2. 13.
31k. D. 28 883. Vorrichtung zum Desinfi sieren von Klosettsitzen, bei der das Desinfektionsmittel durch eine Pumpvor⸗ richtung aus einem Lochkranz auf den Sitz gesprüht wird. Wilhelm Dohm. 1. Tolkewitz, Wehlenerstr. 10. 10 5. 12
3 ü,I. B. 71 253. Von entfernten Punkten auslösbare Haltevorrichtung für
Leitern. Buser & Czech, Zürich;
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