Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Oberbergrat Richter ist die Stelle eines technischen Mitgliedes e; Oberbergamt in Clausthal übertragen worden. 8 8
“
n und Unterrichts
Ministerium der 8gg
angelegenheiten.
Der Provinzialschulrat Gerlach ist dem Provinzialschul⸗ kollegium in Berlin überwiesen worden. .
4 4 385 82 Dem Obermusikmeister Saß beim Niederschlesischen Fuß⸗ artillerieregiment Nr. 5 ist der Titel „Königlicher Musikdirektor verliehen worden. 8 h“
8 11u
8 Dem Landrat von Kusserow ist das Landratsamt im Kreise Grimmen übertragen worden.
Finanzministerium. 8
8 n Abänderung der Nr. I zu 2 Absatz 6 und Nr. IV zu 1. Erlasses vom 31. Mai 1910 I. 8849 /II. 6971/ III. 10 208 —, betreffend den Staats⸗ und Reichsschuld⸗ uchverkehr, bestimme ich folgendes: 88 1 Die nicht an den Reichsbankgiroverkehr angeschlossenen Königlichen Kreiskassen haben die zur Begründung von reußischen Buchschulden bei ihnen eingezahlten Barbeträge m Wege des Postüberweisungs⸗ und Scheckverkehrs der König⸗ lichen Seehandlung (Preußische Staatsbank) auf deren Post⸗ scheckkonto „Berlin Nr. 100“ mittels Zahlkarte zuzuführen. Die zur Begründung von Reichsbuchschulden eingezahlten Barbeträge sind in ähnlicher Weise der Reichsbankhauptkasse auf deren Postscheckkonto „Berlin Nr. 98“ zu übermitteln. Berlin, den 24. Februar 1913. 1 Der Finanzminister. In Vertretung: Michaelis.
An sämtliche Königliche Regierungen.
ANichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 5. März 1913.
Der Bundesrat trat heute nachmittag zu einer Plenar⸗ sitzung zusammen; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse 8 Handel und Verkehr und für das Seewesen, der Ausschuß für Han el und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für die Verfassung und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüs e für Zoll⸗- und Steuer⸗ wesen und für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen Sitzungen.
Der Peruanische Gesandte General Caceres hat Berlin verlassen. hüruanisc seiner Abwesenheit führt der Legations⸗ sekretär Salvador M. Cavero die Geschäfte der Gesandtschaft.
8 Der Siamesische Gesandte Phya Sridhamasasana hat
b Berlin vereer. Wähtend seiner Abwesenheit führt der Legationssekretär Luang Bhinich Virajkich die Geschäfte der Gesandtschaft.
—
Breslau, 5. März. Der Schlesische Provinzial⸗ landtag hat gestern beschlossen, einer als Gesellschaft m. b. H. zu gründenden Schlesischen Landgesellschaft mit einer Stamm⸗ einlage von 1 000 000 ℳ beizutreten. Die Aufgaben der Ge⸗ sellschaft sind, wie „W. T. B.“ meldet, die Festigung des länd⸗ lichen Grundbesitzes und die Vermehrung der Bauernstellen und Arbeiteransiedlungen auf dem Lande. Mit diesem Beschluß ist die Anwendung des Besitzbefestigungsgesetzes auf die Provinz Schlesien mit großen staatlichen Mitteln gesichert. 8
Braunschweig.
Der Landtag hat sestern laut „W. T. B.“
1 Antrag der Finanzkommission einstimmig angenommen, 8 RAnerüseznm glichen Hoheit des Prinzen Ernst August, Herzogs zu Braunschweig und Lüneburg, mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Viktoria Luise den Betrag von 50 000 ℳ für ein vom Lande darzubringendes Hochzeits⸗ geschenk zu bewilligen. G
Elsaß⸗Lothringen. i der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer des “ beantragte der Abg. “ beim Etat der Finanzverwaltung frneu⸗ 885 der Gnadenfonds in Höhe 9 00 000 ℳ gestrichen werde. b 88 „W. T. geft berichtet, erklärte der Abg. Hauß, daß das Zentrum an seinem im vorigen Jahre eingenommenen Standpunkt grundsätzlich nichts geändert habe. Er verlange indessen die Rück⸗ verweisung des Antrages an die Budgetkommission. Die Regierung habe im vorigen Jahre versprochen, eine summarische Uebersicht über die Verwendung der Summe zu geben. Das sei bis heute noch nicht eschehen. Der Unterstaatssekretär Köhler erwiderte, daß die Regierung ihr Versprechen einlösen werde.
1 8
8 Oesterreich⸗Ungarn. 8 1.
Nach viertägigem Aufenthalt haben gestern abend die Kaiserin Auguste Viktoria und die Prinzessin Viktoria Luise Gmunden verlassen. Der Herzog und die sürscgan von Cumberland sowie sämtliche Fürstlichkeiten, die ich bei dem Empfang am Bahnhof eingefunden hatten, gaben der Kaiserin und der Prinzessin auch das Geleite zum Abschied. Nach herz⸗ licher Verabschiedung bestieg die Kaiserin mit der Prinzessin den Hofsonderzug, der sich alsbald unter stürmischen Hoch⸗ rufen des zahlreich versammelten Publikums in Bewegung etzte. — Auf dem in Triest tagenden albanesischen Kongreß
ist, wie „W. T. B.“ meldet, einstimmig der Beschluß gefaßt worden, den Staatskanzleien der Großmächte eine Resolution zur Kenntnis zu bringen, in der der Entschluß der Großmächte, ein unabhängiges Albanien zu schaffen, dankbar anerkannt wird, und die Großmächte gebeten werden, das begonnene Werk rasch
ebensinteresse nd d Bien serasg als möglich aufhörten, und darauf hingewiesen, daß ein Albanien ohne Entwicklungsfähigkeit und ohne große Städte als Kongreß im träge angenommen hatte, wurde Albanien, die Freiheit und auf den
die Beratung der ormy orlage fort. der Opposition erschienen.
8
für Albanien, daß die Blockad
wvilisationszentren unmöglich sei. Nachdem der der Debatte einstimmig die gestellten An⸗ er unter Hochrufen auf Dreibund geschlossen.
— Das ungarische Abgeordnetenhaus setzte gestern
1 dem Bericht des „W. T. B.“ waren sämtliche Mitglieder Nach dem Bericht des ho h sprasg üet börehe Finspruch, daß in diesem Hause die Wahlreform in Abwesenhe “ verhandelt werde. Die Opposition könne aber nicht an der Beratung teilnehmen, bevor die Verletzung der Hausordnung, die am 4. Juni verübt worden sei, wieder gutgemacht sei. „Der Redner erklärte, es bestehe zwischen Opposition und Regierung eine so große Kluft, daß ein Zusammenwirken unmöglich sei. Deshalb wäre es am besten, das Haus aufzulösen und Neuwahlen vorzunehmen. In keinem Falle könne jedoch das Abgeordnetenhaus eine derart wichtige Reform ohne Mitwirkung der Opposition vor⸗ nehmen, und es charakterisiere die Lage, daß ein Gesetzentwurf über die Ausdehnung des Wahlrechts unter Protestrufen der großen Massen und unter dem Schutze der Bajonette verhandelt werde. Nach der Rede Apponyis verließ die ganze Opposition den Beratungssaal. Hierauf ergriff der Ministerpräsident Lukacs das Wort und sagte, es sei ein erfreuliches Zeichen, daß die Opposition sich zur 1n 3 bekehrt habe, daß man nicht durch Lärmen und Toben, sondern durch Teilnahme an der Diskussion im Parlament zur Geltung gelangen könne. Es sei unrichtig von Apponyvi, von einem Rechtsbruche zu sprechen. Ein Rechtsbruchsei von der Opposition verübt worden, die durch Mißbrauch der Lücken der Geschäftsordnung lange Zeit hindurch die Fert aegehe unmöglich gemacht habe, sodaß es notwendig geworden sei, am 4. 1f die verletzte Rechtsordnung wiederherzustellen. Schließlich drü⸗ 8 der Ministerpräsident die Hoffnung aus, daß die Opposition, die 18 e jede Solidarität mit den Straßenkundgebungen ablehne, zu der Ein⸗ sicht gelangen werde, daß sie ihre Pflicht durch Teilnahme an den Beratungen im Abgeordnetenhause erfüllen müsse, auch ohne daß in aller Eile Neuwahlen vorgenommen würden.
Die sozialdemokratische Parteileitung hat, obiger Quelle zufolge, beschlossen, jetzt keinen Massenstreik zu verkünden. Sie wird ein Manifest erlassen, worin dieser Ent⸗ schluß begründet wird, behält sich aber vor, den G ““ zu einem Zeitpunkte zu erklären, der ihr genehm ist. —
8
Großbritannien und Irland.
1 8 8 Das Innere Amt hat auf Grund des kürzlich an⸗ genommenen Luftschiffahrtsgesetzes Bestimmungen erlassen , die u. a. eine Aufzählung der Oertlichkeiten enthalten, über denen jede Art von Luftschiff⸗ oder Flugzeugverkehr verboten ist. Wie „W. T. B.“ mitteilt, müssen alle Aeroplane aus dem Ausland über einen von acht bestimmten Streifen des Küsten⸗ landes in das Vereinigte Königreich gelangen und innerhalb von fünf Meilen landeinwärts landen. Für Besuche ausländischer Luftschiffe ist die Erlaubnis durch den britischen Konsul ein⸗ zuholen, dem genaue Angaben über die Besatzung des Luft⸗ schiffes unda den Zweck der Fahrt gemacht werden müssen. Ausländische Leroplane bedürfen für den Flug nach England nicht der Erl! bnis des britischen Konsuls, doch muß 18 Stunden
vorher eine ½ ttteilung über den beabsichtigten Flug mit allen Einzelheiten an das
In ere Amt in London gerichtet werden. Luszschiffe wie Aeroplane müssen ihre
Ankunft an der Küste melden und dürfen ihre Fahrt nicht fortsetzen, bis sie die Erlaubnis dazu erhalten, wobei ihnen gleichzeitig mitgeteilt wird, unter welchen Bedingungen ihnen die Weiterfahrt gestattet wird. Niemand, der mit Luftschiff oder Flugzeug in das Vereinigte Königreich gelangt, darf zollpflichtige Waren, photographische Apparate, Brieftauben, Sprengstoffe oder Schußwaffen mit sich führen. Besuche ausländischer Marine⸗ oder Militärluftschiffe bezw. Flugzeuge sind verboten, es sei denn, sie erfolgen auf Einladung oder mit Erlaubnis der englischen Regierung. Uebertretung dieser Bestimmungen wird mit sechs Monaten Gefängnis und 200 Pfund Sterling Geldstrafe geahndet. Auf Luftschiffe oder Flugzeuge, die über verbotene Oertlichkeiten hinwegfliegen, kann geschossen werden. Spionage mit Hilfe von Luftschiffen oder Flugzeugen wird mit sieben Jahren Zuchthaus bestraft. 1X““
Frankreich.
Der Oberste Kriegsrat versammelte sich gestern nach⸗ mittag unter dem Vorsitze Poincarés, um seine Ansicht über die in Frage kommenden militärischen Maßnahmen abzu⸗ geben. Nach dreistündiger Beratung, welcher der Ministerpräsident Briand und der Kriegsminister Etienne beiwohnten, erklärte der Kriegsrat, wie „W. T. B.“ meldet, einstimmig, daß es im Interesse des Landes unbedingt nötig sei, die Effektivstärke der Truppen zu erhöhen. Nachdem er verschiedene Mittel zur Erreichung dieses Zieles, als Kapitulanten, Ersatz der Oekonomiehandwerker durch Zivilarbeiter, allmonatliche Einberufung von Reservisten zu den Fahnen, eine Dienstzeit von 27 oder 30 Monaten, geprüft und einstimmig für unzureichend erklärt hatte, sprach er sich ebenso einstimmig für die unbedingt gleichmäßige und aus⸗ nahmslose dreijährige Dienstzeit ohne irgendwelchen Dispens aus. Die Generale wiesen auf die bedauerlichen Folgen der zweijährigen Dienstzeit hin und erklärten, daß sie bei den Besichtigungen wiederholt den geringen Mannschafts⸗ bestand der Kompagnien, Batterien und Schwadronen festgestellt und die Wahrnehmung gemacht hätten, wie sehr unter diesen Zu⸗ ständen die Ausbildung der Soldaten gelitten habe. Ein großer Teil der Debatte bezog sich auf die Frage der Deckungs⸗ truppen. Mehrere Generale hoben dabei hervor, daß für ein Land, dessen allgemeine Politik einen defensiven Charakter habe, eine umso dringendere Notwendigkeit bestehe, starke Deckungstruppen zu besitzen. Die Vermehrung des Mann⸗ schaftsstandes durch die dreijährige Dienstzeit werde es ermög⸗ lichen, die Infanteriekompagnien der Armeekorps an der Ostgrenze auf zweihundert Mann zu erhöh en, sodaß die Deckungstruppen den ersten Angriff aus alten könnten, ohne das Eintreffen der Reservisten abwarten zu müssen. Als eine Milderung der dreijährigen Dienstzeit wurde ein regelmäßiger Urlaub von dreißig Tagen vom Obersten Kriegsrat in Aussicht genommen, der hauptsächlich dem Zweck dienen soll, den Soldaten die Beteiligung an den landwirtschaftlichen Ar⸗ beiten zu ermöglichen. Mit der Frage, ob das Gesetz über die dreijährige Dienstzeit bereits auf die unter den Fahnen stehenden Truppen anzuwenden sein werde, hatte sich der Oberste Kriegsrat nicht zu befassen, da der Kriegsminister auf Grund der be⸗ stehenden Gesetze ermächtigt ist, die freiwerdende Jahresklasse zurückzubehalten, falls er es für notwendig hält. Er ist ledig⸗ lich verpflichtet, dem Parlament davon Mitteilung zu machen,
ald es ihm tunlich erscheint. b Die esnh 9. gestern in der Deputiertenkammer
und der Kriegs⸗f
“
ür Marokko für das Etatsjahr 1912 in Höhe von 133 Millionen Francs gefordert werden. Die Kammer hat mit 364 gegen 195 Stimmen einen sozialistischen Husaancre zum Finanzgesetz, betreffend eine Auflage auf die Kohlenförderung, angenommen, den auch die Regierung und die Kommission unterstützt hatte. Danach wird jede Tonne versandter oder verkaufter Steinkohle mit einer Auflage von 50 Centimes belegt in allen Gruben, in denen für die Tonne 1 Frank Rein⸗ ertrag erzielt wird. Diejenigen Bergwerke, deren Reinertrag einen Franken auf die Tonne Kohlen nicht überschreitet, sollen von der Steuer frei bleiben. Für Bergwerke, deren Rein⸗ ertrag sich zwischen 1 Franken und 1,50 Franken bewegt, soll die Steuer dem über einen Franken hinaus erzielten Rein⸗ ertrage gleich sein. Der Finanzminister Klotz hob hervor, daß diese Steuer, die 14 Millionen liefern werde, sehr mäßig sei angesichts der großen Pflichten der Steuerträger. Die Auflage soll vom 1. Oktober 1913 an erhoben werden.
Spanien. 1b Der König hat gestern vormittag den in Madrid ein⸗ getroffenen englischen Kriegsminister Oberst Seely empfangen. Abends reiste Seely nach Paris ab.
Türkei.
Der Großwesir Mahmud Schewket Pascha hat gestern in einer Unterredung, wie „W. T. B.“ meldet, folgende Erklärungen abgegeben: 1
8 Die sis gugs es Friedens ist nicht unmittelbar bevorstehend und Adrianopel ist nicht, wie man sagt, abgetreten worden. Wahr ist, daß die Besprechungen mit den Mächten fortdauern. Direkte Verbandlungen mit Bulgarien werden nicht gepflogen. Wir haben die Vermittlung der Mächte angenommen und ihnen unsere Vorschläge zur Kenntnis gebracht. Ohne Zweifel haben die Mächte auch die Ver⸗ bündeten ersucht, ihre Bedingungen bekannt zu gehen. Wir werden die Entscheidung der Mächte abwarten. Die Entscheidung Europas ist aber nicht bindend für die Türkei. Die Mächte intervenieren nicht, sondern bieten nur ihre guten Dienste an. Es ist notwendig, die mehr oder weniger falschen Gerüchte über die Verhandlungen mit Vorsicht auf⸗ zunehmen. Die Türkei wird es ablehnen, eine Kriegsentschädigung zu bezahlen. Die muselmanische Bevölkerung der besetzten Gebiete wandert in die Türkei aus, bringt das Elend mit und bildet für uns eine furchtbare Last. Die Entvölkerung, über die die Bulgaren sich beklagen, dürfte zwei bis drei Einwohner für das Quadrat⸗ kilometer in den neuen Balkanprovinzen betragen, die vierzig Ein⸗ wohner auf das Quadratkilometer zählen, während in unseren asiatischen Provinzen nur zehn und in einigen Landstrichen nur zwei Einwohner auf das Quadratkilometer kommen. Wenn, wie die Bulgaren behaupten, die wirtschaftlichen Folgen die Krieges für sie verhängnisvoll sind, so sind sie es nicht minder für uns. Der Grund, daß die Türkei keine Kosten für Rumelien mehr zu tragen habe, ist nicht stichhaltig. Was soll aus den 20 000 Beamten in Rumelien werden? Werden sie uns nicht immer zur Last fallen, und müssen wir sie nicht schon jetzt als zur Disposition gestellt behandeln? Wissen die Bulgaren nicht, daß die Türkei gezwungen ist, jedes Jahr Anleiben aufzunehmen und auch noch weiter Anleihen aufnehmen muß 2 Die ottomanische Staatsschuld beträgt rund drei Milliarden. Das aus⸗ ländische Kapital, das in der Türkei angelegt ist, beträgt die gleiche Summe, während die bulgarische Staatsschuld unbedeutend ist. Die bulgarischen Eisenbahnen gehören dem Staate, „bet. uns ist das nicht der Fall. Ich glaube, daß die Gläubiger der Türkei eine ganz andere Auffassung von ihren Interessen haben werden. b
— Ein offizieller Kriegsbericht ist gestern nicht aus⸗ gegeben worden. Wie die „Agence d'Athénes“ aus Korfu meldet, hat vorgestern vormittag eine Division der griechischen Schlachtflotte den Hafen in der Richtung nach Norden verlassen. Gegen 1 Uhr 30. Minuten beschossen die Kriegsschiffe Santi Quaranta. Nach telephonischen Nachrichten haben die Türken keinen Widerstand geleiste, sondern die Flucht ergriffen. Die griechischen Truppen habe Santi Quaranta besetzt, die türkische Artill . b ern cht .
Griechenland. 1 estern abend erschienen die Gesandten der sechs Grogaeahte im Ministerium des Aeußern und kündigten, wie „W. T. B.“ meldet, gemeinschaftlich dem Minister Koro⸗ milas an, daß die Pforte die Vermittlung der Mächte zum Abschluß des Friedens nachgesucht habe. de stellten daher die Anfrage, ob Griechenland dem Vesschlags zustimme. Der Minister des Aeußern dankte den Mächten un bat um Zeit, damit er sich mit den Verbündeten vor Erteilung der Antwort ins Einvernehmen setze.
Iz. Sie
Serbien. 1
Gestern nachmittag erschienen der österreichisch⸗ungarische Gesandte von Ugron und die übrigen Vertreter ber Großmächte im Ministerium des Aeußern und richteten füh Meldung des „W. T. B.“ an den Ministerpräsidenten † asits die Anfrage, ob die verbündeten Staaten die Vermittlung der Großmächte für den Abschluß des Friedens 66 der Türkei annehmen. Pasitsch erwiderte, die serbische Re⸗ gierung werde sich mit den Verbündeten ins Einvernehmen setzen und dann antworten.
8 Montenegro. om „W. T. B.“ verbreiteten amtlichen Meldung hat der König Nikolaus den Kriegskorrespondente erklärt, daß der Entschluß Montenegros, Skutari mit Waßft 1 gewalt zu nehmen, durch den Beschluß der Großmächte, 5 Skutari Albanien zufallen soll, nicht geändert werde. Mon L negro werde seine Operationen fortsetzen, bis Skutari ero 6 sei. Keine Macht werde seine Truppen ohne große üe hag Skutari entfernen. Skutari sei eine Lebensfrage für N dn negro. Ein einziger Weg führe zur Befestigung des Fr 8 in diesem Gebiete des Balkans, nämlich die vollkommene; de schaft für die Existenz und die freie Entwicklung Montenegros⸗ Hierzu sei es notwendig, gebung erhalte.
11“
Nach einer
Amerika.
“ 9- Unter den üblichen Feierlichkeiten hat gestern der Wecs in der Regierung und der Einzug des neuen Präsi I Wilson in das Weiße Haus stattgefunden. Um 10 Levin Vormittags begaben sich der neue Präsident und der neue cses präsident Marshall, geleitet von einer Abordnung des Kongr Phr von ihrem Hotel nach dem Weißen Hause, wo der Präsiden 8a die Herren empfing, um zusammen mit ihnen und dem gürim Ministerium unter Kavallerieeskorte nach dem Kapitol zu 11” hr dort fand die letzte Amtshandlung des scheidenden 8s.-. F nämlich der formelle Schluß des 62. Kongresses, 8 Il Botschafter und Gesandten der auswärtigen Mächte, V glieder des Obersten Gerichtshofes, der Präsident un
zu vollenden. In der Resolution wird betont, es bedeute ein
einen Gesetzentwurf eingebracht, durch den Nachtragskredite
Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie Taft, Wilson un
daß Montenegro Skutari mit Um⸗ʒ
Marshall versammelten sich im Sitzungssaale des Senats, wo der Vizepräsident Marshall den Amtseid ablegte, und zwar in die Hände des zeitweiligen Präsidenten, Senators Gallinger. Dann folgte die Vertagung des Senats und des 62. Kongresses und unmittelbar darauf der Zusammentritt des neuen Senats und seine Eröffnung. Der Vizepräsident Marshall richtete eine Eröffnungsansprache an den Senat und nahm den neugewählten Senatoren den Eid ab. Um 12 ½ Uhr bewegte sich der feierliche Zug aus dem Senatssaale nach der Terrasse auf der Ostseite des Kapitols, wo der Präsident Wilson den Eid ablegte und laut Meldung des „W. T. B.“ folgende In⸗ augurationsrede hielt:
„Es ist ein Wechsel in der Regierung eingetreten. Er begann vor zwei Jahren, als die Demokraten im Repräsentantenhause eine entscheidende Mehrheit erlangten. Nunmehr ist er vollendet. Der Senat, der demnächst zusammentreten wird, wird auch demokratisch sein. Die Aemter des Präsidenten und des Vizepräsidenten sind in die Hände von Demokraten gelegt. Was bedeutet dieser Wechsel? Dies ist die Fesbehg. die uns heute beschäftigt. Ich will versuchen, sie bei dem heutigen Anlaß zu beantworten. Er bedeutet viel mehr als einen bloßen Parteisieg. Der Sieg einer Partei will wenig besagen, wenn nicht die Nation diese Partei zu einem bestimmten und großen Zwecke benutzt. Niemand kann im Irrtum darüber sein, wozu die Nation jetzt die demokratische Partei zu benutzen gedenkt. Sie soll den Wechsel deuten, der in ihren eigenen Absichten und in ihrem Standpunkt eingetreten ist. Altvertraute Dinge haben, mit hellen und kritischen Augen betrachtet, ihr Aussehen verändert und erscheinen uns jett fremdartig und unheilvoll. Neues ist an ihre Stelle getreten. ir sind aufgefrischt worden durch einen neuen Einblick in unser eigenes Leben. Dieses Leben ist in mancher Beziehung wahrhaft groß. Es ist unvergleichlich groß in materieller Hinsicht, in seiner Summe von Wohlstand, in der Mannigfaltigkeit und dem Schwung seiner Energie, in den industriellen Schöpfungen einzelner wie in der schrankenlosen Unternehmerkraft von Gruppen. Aber es ist auch groß in seiner moralischen Kraft. Nirgends sonst in der Welt haben edle Männer und Frauen in ihren Bemühungen, Un⸗ recht gut zu maochen, Leidenden zu helfen und die Schwachen auf den rechten Weg zu bringen, ein großzügiges Liebes⸗ und Hilfswerk vollbracht. Wir haben ferner ein Re⸗ gterungssystem aufgebaut, das lange Zeit hindurch vorbildlich war für alle diejenigen, deren Ziel es ist, die Freiheit auf so feste Grund⸗ lagen gestellt zu sehen, daß sie gegen zufällige Veränderungen, gegen Sturm und Unfall gesichert erscheint. Aber mit dem Guten ist das Uebel gekommen, und viel echtes Gold ist zerfressen worden. Mit den Reichtümern kam eine unentschuldbare Verschwendung. Wir haben viel von dem verschleudert, was wir hätten brauchen können. Wir sind stolz gewesen auf unsere industriellen Leistungen, aber wir haben bieher den Menschenwert nicht hoch genug an⸗ geschlagen, den Wert der ausgelöschten Menschenleben, der über⸗ bürdeten und zusammengebrochenen Existenzen. Die peinvollen Seufzer aus den Bergwerken, den Fabriken und all den Stätten, wo der Kampf um das Dasein seinen eigentlichen Sitz hat, dieser ernste, rührende Unterton unseres Lebens, war nicht zu unseren Ohren ge⸗ drungen. Die große Regierung, die wir geliebt haben, ist zu oft zu privaten und selbstfüchtigen Zwecken mißbraucht worden. Unsere Pflicht ist es nun, zu säubern, wiederherzustellen, das Schlechte zu beseitigen, ohne das Gute zu schwächen, das ganze öffentliche Leben zu reinigen und mit Humanität zu erfüllen, ohne es schwach oder sentimental zu machen. Es war etwas Hartes und Herzloses in unserer Jagd nach dem Erfolg und der Größe. Unser Gedanke war, daß jedermann und jede Generation für sich selber zu sorgen habe, und wenn wir auch nicht vergessen hatten, daß unsere Politik dem bescheidensten Manne ebenso wie dem mächtigsten dienen müsse, so waren wir doch sehr eilig in dem Drang groß zu werden. Jetzt sind wir zu ruhigem Nachdenken gekommen. Die Binde ist von unseren Augen gefallen, unser Werk ist ein Werk der Wiederherstellung.
Wir haben sorgfältig geprüft, was geändert werden muß: Einige der Hauptpunkte sind die folgenden: Wir haben einen Zolltarif, der uns von dem uns gebührenden Anteil am Welthandel abschneidet, die Grundsätze einer gerechten Besteuerung verletzt und die Regierung zu eivem bequemen Werkzeug in der Hand privater Interessen macht. Wir haben ein Bank⸗ und Währungssystem, dessen Grundlage die vor 50 Jahren für die Regierung eingetretene Notwendigkeit war, ihre Bonds zu verkaufen, und das ganz dazu angetan ist, das bare Geld zu konzentrieren und die Kredite zu beschränken; ein Industriesystem, das, von der finanziellen wie von der administrativen Seite betrachtet, das Kapital in den Reihen der Leitenden festhält, die Freiheit beschränkt, die Arbeitsgelegenheit beeinträchtigt und die natürlichen Quellen des Landes ohne Rücksicht auf ihre Erneuerung und Erhaltung ausbeutet; eine Landwirtschaft, die noch nie ihre Kraft in großen geschäftlichen Unternehmungen erprobt, noch nie die Hilfsmittel der Wissenschaft sich unmittelbar auf den Farmen selbst zunutze gemacht und die ihren praktischen Bedürfnissen entsprechenden Krediterleichterungen entbehrt hat; wir haben unentwickelte Wasserläufe, weite unbenutzte Land⸗ strecken, ungepflegte Wälder, die ohne Aussicht auf Erneuerung zu verschwinden drohen, unbeachtete Halden bei jedem Bergwerk. Wir haben, wie vielleicht keine andere Nation, die besten Produktionsmittel studiert, aber wir haben weder ihre Kosten noch ihre Anwendung so studtert, wie wir es als industrielle Organisatoren, als Staatsmänner oder als Einzelpersönlichkeiten hätten tun müssen.
Ebensowenig haben wir die Mittel studiert und vervollkommnet, wie die Regierung in den Dienst der Humanität gestellt werden könnte zur Förderung des Wohles der Nation, des Wohles ihrer Männer, Frauen und Kinder wie ihrer Rechte im Kampf ums Dasein. Das ist ketne Sentimentalität. Die feste Grundlage einer Regierung ist Gerechtigkeit, nicht Mitleid. Und dies sind Aufgaben der Ge⸗ rechtigkeit. Gleichberech'igung und Bewegungsfreiheit (Opportunity) die eigentliche Grundlage der Gerechtigkeit in einem politischen Körper, können nicht bestehen, wenn Männer, Frauen und Kinder nicht in ihrem Leben, in ihren eigensten Lebensbedingungen gegen die Folgeerscheinungen der großen industriellen und sozialen Prozesse geschützt werden, an denen sie nichts ändern, die sie nicht lenken und mit denen die einzelnen nicht fertig werden können. Die Gesellschaft darf ihre eigenen Glieder nicht zermalmen, schwächen oder schädigen. Die erste Aufgabe der Gesetze ist, die Gesellschaft gesund zu erhalten, der sie dienen. Sanitäre Gesetze, Nahrungsmittelgesetze und Gesetze über die Arbeitsbedingungen, welche die einzelnen für sich selbst festzusetzen nicht die Macht haben, das sind die wichtigsten und eigentlichsten Aufgaben der Gerechtigkeit und der Gesetze.
Das ist einiges von dem, was wir zu tun haben, ohne dabel das andere ungetan zu lassen, das Althergebrachte, das niemals vernach⸗ lässigt werden darf, das Grundlegende, nämlich den Schutz des Eigen⸗ tums und des persönlichen Rechts. Das ist die hohe Aufgabe des neuen Tages, alles was unser Leben als Nation betrifft, in das Licht zu stellen, das aus dem Gewissen und den Rechtsbegriffen eines jeden autstrahlt. Es ist undenkbar, daß wir dies als Parteimenschen tun könnten. Wir sollen wiederaufbauen, nicht zerstören. Wir werden unser wirtschaftliches System nehmen, wie es ist und wie es abgeändert werden kann, nicht wie es werden könnte, wenn wir ein weißes Blatt Papier vor uns hätten. Gerechtigkeit und nur Gerechtigkeit soll allzeit unsere Losung sein. Und doch wird es kein kühler rein wissenschaftlicher Prozeß sein. Die Nation ist tief auf⸗
gerüttelt von einer ernsten Leidenschaft, von der Erkenntnis des Unrechts, der idealen Verluste und des vielfachen Mißbrauchs der Regierung, die zu einem Werkzeug des Bösen gemacht wurde. Die Gefühle, mit denen wir dem neuen Zeitalter des Rechts und der ewegungsfreiheit entgegensehen, erfüllen unsere Herzen wie ein Hauch von Gottes eigener Gegenwart, in der Gerechtigkeit und Gnade ver⸗ söhnt sind und der Richter eins ist mit dem Bruder. Es handelt
wir wirklich seine Wortführer und Dolmetscher sind, ob wir das reine Herz haben, unsere hohe Aufgabe zu verstehen, und den ge⸗ läuterten Willen, uns für sie zu entscheiden. 1
Dies ist kein Tag des Triumphs, es ist ein Tag der Hingabe. Fer werden nicht die Kräfte einer Partei, sondern die Kräfte der Menschheit aufgerufen. Menschenherzen warten auf uns, Menschen⸗ leben stehen auf dem Spiel, Menschenhoffnung will wissen, was wir zu tun gedenken. Wer wird dieses große Vertrauen rechtfertigen? Wer hat den Mut, es zu enttäuschen? rufe alle ehrenhaften Männer, alle Patrioten, alle vorwärts blickenden Männer an meine Seite. So wahr mir Gott helfe: Ich werde sie nicht im Stiche lassen, wenn sie mir nur raten und beistehen wollen.“
Nach Schluß des feierlichen Redeaktes suhren der neue und der bisherige Präsident vom Kapitol nach dem Weißen Hause. Unmittelbar hinter ihrem Wagen setzte sich die Inaugurations⸗ parade in Bewegung, die in vier Divisionen geteilt war. Als Groß⸗ marschall der Parade fungierte der Generalmajor Leonard Wood. Die erste Division bildeten die regulären Truppen, die zweite die Staatsmilizen, die dritte Veteranenverbände und patriotische Organisationen, die vierte zahlreiche bürgerliche Körperschaften. Unter den letzteren befanden sich viele politische Klubs, ferner 3000 Studenten und auch 200 Cowboys und 35 Indianer. Auch viele Staatsgouverneure ritten in der Parade mit ihren Stäben. Vor dem Weißen Hause verabschiedete sich Taft dem Brauche gemäß von Wilson. Der neue Präsident begab sich auf die dort errichtete Ehrentribüne und ließ die Parade Revue passieren. Die Inaugurationsfeier fand am Abend ihren Ab⸗ schluß mit der Illumination der Stadt und einem großartigen Feuerwerk.
— Gestern hat das canadische Unterhaus die Be⸗ ratung der Flottenvorlage mit einer Nachtsitzung begonnen, man erwartet, daß die Sitzungen ununterbrochen bis Sonn⸗ abendnacht dauern werden, da die Geschäftsordnung des Parlaments einen Debatteschluß nicht vorsieht. Laurier brachte, wie „W. T. B.“ meldet, am frühen Morgen zu dem Beschlußantrage, 45 Millionen Dollar zu dem Zweck zu verwenden, die aktive Flottenstärke des Reiches un⸗ mittelbar zu erhöhen, ein Amendement ein, ihn so abzuändern: „für die schleunige Organisation eines canadischen Flotten⸗ dienstes im Zusammenwirken und enger Beziehung mit der Reichsflotte.“ Die Einpeitscher der Opposition erklärten, sie würden sich der Annahme des Gesetzentwurfs in der Regierungs⸗ fassung bis zum äußersten widersetzen, um die Regierung zu zwingen, an das Volk zu appellieren.
Asien. “ Die chinesische Regierung hat, wie das „Reutersche Bureau“ meldet, den Gesandten der zur Sechsmächtegruppe gehörenden Länder auf die letzten Vorschläge erwidert, daß sie mit dem Plan für die Ernennung der Beiräte nicht ein⸗ verstanden sei, und statt dessen vorgeschlagen, wieder auf die ursprünglich in Aussicht genommene Verteilung der Beirat stellen zurückzugreifen.
Afrika. Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldung aus Casablanca vom 3. d. M. ist die Kolonne Simon, die dem bedrohten Militärposten am Ued Zem zu Hilfe kommen sollte, von den Aufständischen angegriffen worden und hat dabei vier Tote nnd zwei Verwundete verloren. Zur Verstärkung der Kolonne wurden zwei Kompagnien Alpenjäger, Artillerie und eine Kavallerieabteilung abgesandt.
Parlamentarische Nachrichten
Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.
— Die heutige (147.) Sitzung des L” der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach beiwohnte, eröffnete der Vizepräsident Dr. Porsch mit folgenden Worten:
Meine Herren! Unsere Marine ist in der letzten Nacht von einem schweren Unglücksfall betroffen worden. Zeitungsnachrichten zufolge ist bei einer Nachtdienstübung das Torpedoboot „S 178“ zerschnitten worden und augenblicklich gesunken. 58 Mann. von der Besatzung fanden dabei den Tod. Die Herren, welche ich bisher gesprochen habe, waren gleich mir tief erschüttert von dem Unglücksfall. Ich glaube, den Gefühlen der hier Ver⸗ sammelten zu entsprechen, wenn ich von dieser Stelle aus unserer tapferen Marine und den Hinterbliebenen der verunglückten braven Mannschaft unseren herzlichsten Anteil ausspreche. (Lebhafte Zu⸗ stimmung.)
Darauf ü das Haus die zweite Beratung des Etats der Eisenbahnverwaltung, und zwar die Debatte über die dauernden Ausgaben für die Besoldungen des Eisenbahnpersonals fort.
Vizepräsident Dr. Porsch: Ich mache darauf aufmerksam, daß die bisherige Etatsberatung, bis wir zum Eisenbahnetat kamen, 23 % an Zeit mehr verbraucht hat, als dafür vorgesehen war. So kann es in der Tat nicht weiter gehen, da wir ja doch im Laufe des April unsere Geschäfte erledigen und jedenfalls bis zum 18. April den Etat an das Herrenhaus bringen müssen. Ich bitte, daß die Herren diesen Umstand berücksichtigen. Es ist danach heute notwendig, daß wir mindestens den Titel zu Ende führen, den wir begonnen haben.
(Schluß des Blattes.)
Das Mitglied des Herrenhauses Wirklicher Geheimer Rat Freiherr von Manteuffel, Landesdirektor der Provinz Brandenburg a. D., Rittergutsbesitzer in Krossen bei Drahns⸗ dorf (Niederlausitz), ist nach einer Meldung von „W. T. B.“ am 4. d. M. in Charlottenburg gestorben.
Statistik und Volkswirtschaft.
8 Die Kurse der an der Berliner Fondsbörse zugelassenen Aktien der deutschen Aktiengesellschaften im Januar 1913.
Wie schon früher mitgeteilt worden ist, werden von Beginn dieses Jahres an vom preußischen Statistischen Landesamt die Durch⸗ schnittskurse der an der Berliner Fondsbörse zugelassenen Aktien der deutschen Aktiengesellschaften allmonatlich in der „Statistischen Kor⸗ respondenz“ veröffentlicht. Aus der in Nr. 6 derselben gegebenen Uebersicht der Durchschnittskurse im Monat Januar 1913 ist zu er⸗ sehen, daß bei der Gesamtheit der Gesellschaften der im Dezember gesunkene Kurs im Berichtsmonat wieder sich wesentlich gehoben hat;
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sich nicht um eine rein politische Aufgabe, sondern darum, ob wir im⸗ stande sind, unsere Zeit und die Not unseres Volkes zu verstehen, ob
Januarkurs erheblich zurück. 1 1
Im einzelnen weist von den Gewerbegruppen nur die Textil⸗ industrie einen Kursrückgang gegen den Vormonat auf; besonders bedeutend war er mit über 20 % bei der Wollentextilindustrie, während bei der Seiden⸗, Leinen⸗ und Baumwollentextilindustrie gegen den Dezember, nicht auch gegen den Januar 1912 eine Besserung eingetreten ist. Von den übrigen Gewerbearten zeigen noch die Ziegelei nebst Ton⸗ und Steinzeugfabrikation, die Branntweinbrennerei sowie die Lebens⸗ und Rentenversicherung von Dezember 1912 auf Januar 1913 einen gefallenen Kurs (bei der Branntweinbrennerei um fast 10 %). Anderseits findet man beim Versicherungs⸗ gewerbe überhaupt (mit über 20 %) und bei dessen Unter⸗ gruppe Feuerversicherung (mit rund 14 %) die größte Kurssteigerung gegen den Vormonat. Im übrigen ist der Kurs noch bei der Farben⸗ materialienindustrie um über 10 % und sonst noch bei folgenden Gewerbearten recht beträchtlich in die Höhe gegangen: Stein⸗ und Braunkohlenbergbau (je um etwa 8 %), Sprengstoff⸗ und Zündwaren⸗ industrie (um 7 ½ %), Seidentexrtilindustrie (um 8 %) und Gesellschaften mit Geschäftsbetrieb im Auslande (um 7 ½ %). Bei der Elektro⸗ technik ist zwar im Januar d. J. gegen den Dezember v. J. der Kurs ziffermäßig nur um etwa 3 % in die Höhe gegangen; in Wirklichkeit hat er sich aber, da in diesem Monate auf die Bewertung von “ 6,38 % entfallen, um über 9 %, also sehr erheblich erhöht.
Bei den meisten Gewerbegruppen und ⸗arten war der diesjährige Januarkurs niedriger als der vorjährige; bemerkenswerte Ausnahmen bilden die chemische Industrie, insbesondere die der Farbenmaterialien sowie die der Sprengstoffe und Zündwaren, und die Seeschiffahrt, wo überall der Januarkurs im Jahre 1913 um über 10 % höher war als im Jahre 1912. .“ Das den Notierungen für Januar d. J. zugrunde liegende börsen⸗ fähige Aktienkapital der deutschen Gesellschaften hat sich gegen De⸗ zember v. J. dem Nennwerte nach nur um 14,4 Millionen, dem Kur werte nach hingegen um 374,6 Millionen Mark gehoben
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8 S Zur Arbeiterbewegung.
Seit gestern nachmittag haben, wie „W. T. B.“ meldet, in den Berliner Herrenkonfektionsgeschäften von Peek u. C burg etwa 50 — 60, Esders u. Dyckhoff etwa 50 — 60 und Leine⸗ 8 etwa 25 Heimarbeiter wegen Lohnstreits die Arbeit nieder⸗ gelegt. b
Die Aussperrung aller organisierten Malergehilfen Berlins ist, dem „Berl. Lok.⸗Anz.“ zufolge, gestern abend in einer überaus stark besuchten Versammlung der Malermeister Berlins mit allen gegen eine Stimme beschlossen worden. Die Berliner Malermeister, die bekanntlich den Schiedsspruch der Unparteiischen wegen der neuen Tarife angenommen haben, erklärten, daß sie sich dem Willen ihrer Kollegen im Reich, die die Schiedssprüche ablehnten, zu fügen hätten. Es steht den Berliner Malermeistern frei, wann sie in dieser Woche die Aussperrung, von der etwa 7000 Gehilfen betroffen werden, vornehmen wollen, sie muß aber bis Sonnabend durchgeführt sein (vgl. Nr. 53 d. Bl.).
In Ausführung des Berliner Beschlusses wurden gestern von dem Bezirk Hamburg des Arbeitgeberverbandes für das deutsche Malergewerbe die organisierten Malergehilfen in Hamburg, Altona, Wandsbek usw. ausgesperrt. burg kommen etwa 5000 Gehilfen in Betrachht.
Wohlfahrtspflege.
Einwirkung der Wandererarbeitsstätten auf Wander⸗ bettelei und Strafrechtspflege.
Von der allgemein befürworteten Ausdehnung der inneren Kolonisation wird auch eine Beschränkung der Wanderbettelet erwartet, da man glaubt, einen großen deit der Arbeitslosen als Arbeiter dabei verwenden zu koͤnnen. Ob dies möglich ist, bleibt bei der körperlichen Beschaffenheit der meisten dieser Wanderer zu bezweifeln; es ist daher verständlich, daß man an einen weiteren Ausbau der Wandererfürsorge denkt. Im Reichsamt des Innern fanden kürzlich zwischen Vertretern der Reichsverwaltung, der Regierungen der größeren Einzelstaaten und der Ver⸗ bände, die auf dem Gebiet der Wandererfürsorge tätig sind, Besprechungen über die Möglichkeit einer derartigen reichs⸗ esetzlichen Fürsorge statt. Dabei wurden die großen Er⸗ eie der Bettlerbekämpfung durch Wandererarbeitsstätten in Württemberg allgemein anerkannt. Ueber deren Erfolge liegt jetzt ein neuerer amtlicher Bericht vor. Nach ihm sind zurzeit 37 Wandererarbeitsstätten vorhanden, die nächstens um weitere drei vermehrt werden sollen. Die Zahl der Gäste be⸗ lief sich im vorigen Jahre auf 141 000, deren Verpflegung 145 000 ℳ kostete. Ueber eigene Arbeitsnachweise verfügen 20 dieser Arbeitsstätten; 3679 Stellen, das sind 75 % der angemeldeten, wurden besetzt. Die Obdachloseneinrichtung der Arbeitsstätten wurde von 29 200 Obdachlosen benutzt. Die Einwirkung auf die Strafrechts⸗ pflege in den Aemtern, in denen diese Arbeitestätten bestehen, ist eine erhebliche; man hat im letzten Jahre die Ersparnis an Haftvollstreckung und Gefangenentransport auf 164 000 ℳ berechnet. Von süddeutschen Staaten hat sich Bayern gleichfalls der Errichtung von Wanderer⸗ arbeitsstätten zugewendet. Gelegentlich der Besprechungen im Reichs⸗ amt des Innern wurde der Erlaß eines Reichsgesetzes für notwendig gehalten, das die Einzelstaaten verpflichtet, für das Vorhandensein derartiger Arbeitsstätten und Arbeitsheime, verbunden mit Arbeits⸗ nachweisen, zu sorgen.
Kunst und Wissenschaft.
Die von der Königlichen Akademie der Künste zur Vor⸗ feier des Regierungsjubiläums Seiner Majestät des Kaisers und Königs in den Räumen der Akademie veranstaltete Ausstellung wurde gestern mittag von Seiner Königlichen dem Prinzen August Wilhelm eröffnet. u dem Fröffnungsakt und der sich anschließenden Besichtigung waren, wie „W. T. B.“ meldet, eine Reihe hervorragender Ver⸗ treter der Behörden sowie des künstlerischen und wissen⸗ schastlichen Lebens mit ihren Damen erschienen, so der Minister des Innern von Dallwitz mit Frau Gräfin Roedern, der Oberhofmeister Ihrer Majestät der Kaiserin Freiherr von Mir⸗ bach, der Direktor im Kultusministerium, Wirklicher Geheimer Ober⸗ regierungsrat Dr. von Bremen, der Polizeipräsident von Jagow, die Professoren Kampf, Meyerheim, Humperdinck, Dr. Béringuier u. a. Seine Königliche Hoheit der Prinz August Wilhelm wurde von dem Präsidenten der Akademie, Professor Ludwig Manzel empfangen und trat unter seiner Führung sofort in die Besichtigung der überaus reichhaltigen Ausstellung ein, die sodann dem allgemeinen Besuch eröffnet wurde.
Nr. 8 des „Eisenbahnverordnungsblatts“, herausgegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. März 1913 hat folgenden Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten: 6. vom 13. Februar 1913, I. 41. 132/51, betr. Vorschriften über die Ausbildung und Prüfung für den Staatsdienst im höheren Bau⸗ fache. — Nr. 9 des genannten Blattes, vom 3. März 1913, enthält: Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 10. Februar 1913, betr. die zur Ausstellung von Leichenpässen befugten Kaiserlichen Vertretungen. Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten: 7. vom 21. Februar 1913, IV. 42. 136/135, betr. Verzeichnis der anerkannten technischen⸗
Lehranstalten. Nachrichten. 86 1
immerhin stand er aber auch im Januar noch hinter dem vorjährigen