Mohensalza.

Berkanntwachung. In

Spar⸗

worden: 3 a. daß der Lehrer Max Busch in Tann hofen zum Vorstandsmilglied, und zwa

zum Vereinsvorsteher, gewählt worden ist d „ standsmitgliedern unterzeichnet und in der

an Stelle des aus dem Vorstande aus

geschiedenen Lehrers Richard Krössin in

Tannhofen;

b. daß durch Generalversammlunas

beschluß vom 19. Februar 1913 der § 6a des Statuts eine Aenderung erfahren hat.

Hohensalza, den 26. Februar 1913. Nönigliches Amtsgericht.

Kempten, Algäg. [111993 Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein

unbeschrüͤnkter Hastpflicht. orstand ist ausgeschieden Martin Stöckle

An feine Stelle winde gewählt Georg

Briechle, Bauer in Unterthingau. Kempten, den 5. März 1913. Kgl. Amtsgericht. empten, Algäu. Genossenschaftsregistereintrag. Creditverein Oberdorf e. b. H. Durch

u. 6. § 41 Die Firma lautet nunmebr: Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Kempten, den 5. März 1913 K. Amtsgericht. Kempten, Algäu. [111995] Genossenschaftsregistereintrag. Käsereigenossenschaft Nesselwang, oberer Markt, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Durch Beschluß vom 28. Februar 1913 wurde § 25 Abs. 1 der Satzungen abge⸗ ändert; er lautet nunmehr: Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen in der „Verbandskundgabe“, München. Kempten, den 5. März 1913. Kgl. Amtsgericht.

Königsberg, Pr. [111996] Genossenschaftsregister des König⸗ lichen Amtsgerichts Königsberg i. Pr.

Am 4. März 1913 ist eingetragen bei Tr. 55 für den Neuhausener Darlehns⸗ assen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit Sitz in Neuhausen: Robert Boehm ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Guts⸗ besitzer Ernst Krause in Aweyken ist in den Vorstand gewählt.

Luhr, Baden. 8 Genosseuschaftsregister. Zum Genossenschaftsregister O.⸗Z. 30. — Landwirtschaftlicher Bezugs⸗ u. Absatzverein Frieseuheim, r. G. m. u. H. — wurde eingetragen:

Gottfried Erb, Landwirt in Friesen⸗ heim, ist an Stelle des ausscheidenden Mitglieds Jakob Killius, Landwirt allda, in den Vorstand gewählt worden.

Lahr, den 3. März 1913.

Gr. Amtsgericht.

[111997]

Lemgo. Bekanntmachung. [111998]

Unter Nr. 7 unseres Genossenschafts⸗ registers ist heute eingetragen die Firma Kirchheider Spar⸗ und Darlehus⸗ kassenverein, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschräntter Haftpflicht, mit dem Sitz in Kirchheide.

Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverlehrs, sowie zur Förderung des Sparsinns.

Vorstand: Landwirt Karl Künne in Welstorf, Landwirt Philipp Kracht in Niederbrüntorf, Schneidermeister Wilhelm Kespohl in Kirchheide, Landwirt Wilhelm Kordhanke in Brüntorf und Landwirt Ernst Menke in Brüntorf. 1

Statut ist vom 19. Dezember 1912.

Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Westfälischen Genossen⸗ schaftszeitung in Münster t. W.

Zeitdauer ist unbestimmt.

Das erste Geschäftsjahr beginnt am 19. Februar 1913 und endigt am 31. De⸗ zember 1913. 6

Willenserklärungen des Vorstandes er⸗ folgen durch mindestens zwei Mitglieder. Dte Zeichnung erfolgt, indem die Zeichnen⸗ den der Fiema ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist

während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Lemgo, den 19. Februar 1913.

Fürstliches Amtsgericht. I. Memmingen. [111999] Bekanntmachung.

Im Genossenschaftsregister des K. Amts⸗ gerichis Mindelheun Bd. I Nr. 30 wurde heute eingetragen die Firma: Darlehens⸗ rassenverein Apfeltrach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Apfeltrach. Das Statut wurde am 20. Januar 1913 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehensgeschäfts. Der Vorstand der Ge⸗ nossenschaft besteht aus folgenden Per⸗ sonen: 1) Geora Rimmel, Vereinsvor⸗ steher, 2) Josef Hemmerle. Vorsteherstell⸗

[111992] Schöffel, 5) Josef Moser, sämtliche in 1— Der Vorstand vertrift den unser Genossenschaftsregister ist Verein gerichtlich außergerichtlich heute bei der Genossenschaft „Deutscher nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Tann⸗ daß mindestens drei Vorstandsmitglieder hofen (Nr. 25 des Registers) eingetragen

¹ 8 ¹. In das Genossenschaftsregister Nr. 26

Unterthin⸗ gau, eingetragene Genossenschaft mit Aus dem

[111994]

G. m. Generalversammlungs⸗ beschluß vom 23. Februar 1913 wurde S der Satzungen abgezändert. Credit⸗ verein Markt Oberdorf, eingetragene

Apfeltrach. 1 un

und zeichnet sür denselben.

unterschrift hinzufügen. 1. „ machungen, außer der Berufung der Ge⸗

des Vereins mindestens von drei Vor⸗

Verbandskundgabe in München veröffent⸗ licht. Die Einsicht der Liste der Genossen „ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Memmingen, den 5. März 1913. Kgl. Amtsgericht.

Mülheim, Rhein. [112000] ist bei der Firma: „Brennerei, Destil⸗ lerie und Litörfavrik Vereinigter Wirte Cölns und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht“ in Porz am Rhein eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Februar 1913 ist das Statut abgeändert. Die Firma ist geändert in „Brennerei und Likörfabrif, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Saftpflicht. Die Haft⸗ summe für jeden Geschäftsanteil beträgt nunmehr nur noch 200 ℳ. Mülheim am Rhein, den 4. März 1913. Kgl. Amtsgeiicht. Neuruppin. [112003] Bekauntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 23. „Spar⸗ und Darlehuskasse, e. G. m. u. H. zu Bechlin“ heute ein⸗ getragen, daß an Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgeschiedenen Pastors Georg Kroschel der Bauergutsbesitzer Albert Finck zu Bechlin in den Vorstand ein⸗ getreten ist.

Neuruppin, den 28. Februar 1913. Königliches Amtsgericht. Prörten. [112005] In das Genossenschaftsregister ist heute

unter Nr. 8 eingetragen worden: Die auf Grund des Statuts vom 16. Februar 1913 gebildete Genossen⸗ schaft: Oegelner Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, in Oegeln bei Pförten N. L. Sitz der Genossenschaft ist Oegeln. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder. Die Bekanntmachungen erfolgen im landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Die Mitglieder des Vorstands sind: Emil Schneider, Gärtner, Emil Schmidt, Landwirt, Emil Gallas, Häusler, Ernst Lubatsch, Häusler, Gustav Becker, Pächter, sämtlich in Oegeln. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stell⸗ vertreter. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zur Firma der Genossen⸗ schaft oder zur Benennung des Vorstands ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Pförten, den 1. März 1913. Königliches Amtsgericht.

Pforzheim. [110233] Genossenschaftsregistereintrag. Band I O.⸗Z. 8. Consum⸗Verein Grsiugen, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ersingen. Nach dem Beschlusse der Ge⸗ neralversammlung vom 18. Februar 1912. erfolgen die Bekanntmachungen jetzt im

Pforzheimer Anzeiger. Pforzheim, den 27. Februar 1913. Großh. Amtsgericht als Registergericht. Pritzwalk. [112007] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Genossen⸗ schaft: Spar u. Darlehnskasse ein⸗ sstbeghre Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht zu Krams fol⸗ gendes eingetragen: Der Bauer Wilhelm Schröder ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Land⸗ wirt Emil Hartmann in Krams getreten. Pritzwalk, den 3. März 1913. Königliches Amtsgericht.

Radeberg. [112008] Auf Blatt 14 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. den Spar⸗ Kredit⸗ und Bezugsverein Wachau b. Rade⸗ berg, eingetragene Genpssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wachau bei Radeberg, ist heute eingetragen worden, daß der Wüuthaggen Ernst Geißler in Wachau nicht mehr Mitglied des Vor⸗ stands und der Gutsbesitzer Max Kaspar in Wachau Mitglied des Vorstands ist. Radeberg, den 5. März 1913. Königliches Amtsgericht.

Saarburg, DBz. Trier. [112010] Bekanntmachung. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist

bei Nr. 31, Konsumverein Ayl e. G.

Die Zeichnung geschieht rechtsverbindlich in der Weise,

zu der Firma des Vereins ihre Namens⸗ Alle Bekannt⸗

r neralversammlung, werden unter der Firma

8 “ Victor Schweizer in Anna⸗ berg, 8 Posamentenknöpfe enthaltend,

mitgliebs Chriftoph Schuh, Ackerer in Ayl, ist der Ackerer Franz Altenhofen in Ayl in den Vorstand gewählt worden. Saarburg, den 25. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

Schleswig. [112013] Bekauntmachung.

In das hier geführte Genossenschafts⸗ register ist heute bei der Spar⸗ u. Dariehnskasse eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Schuby eingetragen:

Der Gemeindevorsteher Johann Mees in Schuby ist aus dem Vorstande aus⸗ geschteden und an seiner Stelle der Hufner Heinrich Hagge daselbst in den Vorstand gewählt.

Schleswig, den 28. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht. Abt. 2.

Schrimm. [112014] In unser Genossenschaftsregister ist bei bank Kurnik, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschräukter Haftpflicht — heute cingetragen worden, daß an Stelle des ausscheidenden Vorstandsmitglieds Tadeuss Szule Herr M. Sindziak in Kurnik als Vorstandsmitglied gewählt worden ist. Schrimm, den 22. Februar 1913. Königliches Amtsgericht. Sonnenburg, N.-M. [112015] In das Genossenschaftsregister Nr. 6, Spar⸗ und Darlehnskasse, einge⸗ tragene Genosseuschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht Mauskow, ist heute folgendes eingetragen: Der Kossät Ferdinand Stenzel in Mauskow ist aus dem Vorstand ausge⸗ geschieden und an seine Stelle der Bauern⸗

kow getreten. Sonnenburg, den 3. März 1913 8 Königliches Amtsgericht.

Stelnau, Oder. [112016] Bei der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genoffenschaft mit un⸗ beschränkter Hastpflicht, zu Raudten ist heute in das Genossenschaftsregister ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 16. Februar 1913 ist das Statut neu redigiert. Abgeändert ist nur folgendes: Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen außer im Raudten⸗ Köbener Stadtblatt zunmehr auch in der Schlesischen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftszeitung zu Breslau, beim Eingehen dieser Blätter bis zur nächsten General⸗ versammlung im Reichsanzeiger. Das Statut vom 7. Oktober 1900 ist aufge⸗ hoben. August Reimann ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle Richard Müller in den Vorstand gewäbhlt. Steinau (Oder), den 4. März 1913. Königliches Amtsgericht.

Vandsburg. [112018] In das Genossenschaftsregister ank Iudowy e. G. m. u. H. ist am 28. Februar 1913 eingetragen:

Der Pfarrer Julian Flach ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Kassierer Ignatz Piotrzkowski in Vands⸗ burg getreten.

Königliches Amtsgericht Vandsburg.

Zittau. [112019] Auf Blatt 2 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, betr. den Consum⸗Verein für Zittau und Umgegend, einge⸗ tragene Geuossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht in Zittau, sind folgende Einträge bewirkt worden: Friedrich Adolf Robert Heyne in Zittau ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Buchdrucker Gustav Zimmer daselbst ist Mitglied des Vorftandes (Kassierer). Zittau, den 5. März 1913.

Königl. Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Altona. Elbe. [112037] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 370. Kaufmann Walter Ferdi⸗ nand Willi Werner in Altona, 1 Umschlag mit 18 Postkarten (Havanna⸗ arbeit), verschlossen, Flächenmuster, Ge⸗ schäftsnummern bezw. Serie 501, 502, 503 mit je 6 Postkarten, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1913, Vor⸗ mistags 9 ¼ Uhr. Nr. 380. Firma Langebartels & Jürgens in Altona, 1 Paket, enthaltend 7 Muster für Plakate und Packungen, verschlossen, Flächenmuster. Geschäfts⸗ nummern 20665, 20780. 20813, 20819, 20846, 20847, 20848, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1913, Vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr. — Altona, den 4. März 1913

Königl. Amtsgericht. 6.

Annaberg, Erzzeb. 1112038] In das Musterregister ist ein etragen worden: 1860. Firma Annaberg Button angeblich

abrik⸗ nummern 03536 bis 03543, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 5. Februar 1913 Vormittags 11 Uhr. 1861. Firma Wölfel & Müller in

ein versiegeltes Paket,

An Stelle des verstorbenen Vorstands⸗

gutsbesitzer Frierrich Unglaube aus Maus⸗

geblich 11 farbige Zelluloidknöpfe ent⸗ altend, Fabriknummern 0162, 0163, 0167, 0168, 0171, 0174, 0177, 0179, 0184, 0185 und 0186, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 17. Februar 1913, Nachm. 16 Uhr.

1862. Firma Martin Schubert in Annaberg, eine Photographie von Perl⸗ fransen, in denen Sprüche eingearbeitet sind und die aus verschiedenem Material und in verschiedenen Farbenzusammen⸗ stellungen gefertigt werden, offen, Fabrik⸗ nummern 395 und 396, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 25. Februar 1913, Nachm. ½4 Uhr. 1863, Firma Heinr. Wilh. Gutberlet in Annaberg, ein versiegeltes Paket, an⸗ geblich 32 Muster von geprägten Papp⸗ waren (Wandtaschen) enthaltend, Fabrik⸗ nummern 8461 bis 8464, 8466, 8469 bis 8479, 8482, 8483 und 8486 bis 8499, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 27. Februar 1913, Mittags 12 Uhr.

Annaberg, am 6. März 1913.

Königlich Sächsisches Amtsgericht.

Eisenberg, S.-à. [112039] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 84. Firma Wilhelm Jäger, Eisenberg, Modellabbildungen für fünf verschtedene Dekorationen zu Porzellan⸗ gegenständen aller Art, offen, Fabrik⸗ nummern 9005, 9006, 11006, 12007, 13007, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Februar 1913,

Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.

Eisenberg, S.⸗A., den 5. März 1913.

Herzogl. Amtsgericht. Abt. 3. Elberfeld. [112040]

In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 2684. Firma Heinr. Besenbruch in Elberfeld, Umschlag mit 1 Möbel⸗ stoffmuster und 19 Zeichnungen für Möbel⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 2746, 2774, 2778, 2779, 2780, 2789, 2814, 2817, 2819, 2820 bis 2825, 2827, 2837, 2840, 2841, 2842, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1913, Mittags 12 Uhr.

Nr. 2685. Firma Schniewind & Schmidt in Elberfeld, Umschlag mit 25 Mustern für elastische Gewebe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern A 1124, B 3096, C 6326, 6339, 6341, 6344, 6352, 6354, 6356, 6360, 6361, 6368, 6369, 6374, 6376, 6378, 6382, 6387, 6389, 6394, R 362, 363, 832, H 770, 771, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 6. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 2686. Firma Erust Muthmann & Schoppmann in Elberfeld, Um⸗ schlag mit 7 Mustern für Band zum Ein⸗ fassen von Hüten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 638, 639, 640, 641, 642, 642a, 408, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 2687. Firma Moderne Toiletten⸗ kunst Max Neumeister & Co. in Elberfeld, Umschlag mit 3 Mustern, I. Reklameklischees für Briefe ꝛc., II. Eti⸗ kettenmuster für Flaschen, I111. Brief⸗ verschlußmuster, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Fe⸗ bruar 1913, Mittags 12 Uhr.

Nr. 2688. Firma Schniewind & Schmidt in Elberfeld, Umschlag mit 41 Mustern für elastische Gewebe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern B 3049 D 1, D 2, D 3, 1) 4 1) 5 D, D 7, D8, D 10, D 11, D 12, B 3049 D 13, D 14, D 15, D 16, D 17, B 3051 D 1, D 2, D 3, D 4, D 5, D 6, B 3364 D 1, D 2, D 3, D 4, D 5, B 3365 D 1, B.3366 D 1, C 6348, 6349, 6398, 6399, 6596, 6597, 6598, 6599, 6602, 6603, R 363, R 832, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Elberfeld, den 1. März 1913.

Kggl. Amtsgericht. Abt. 13.

Erfart. [111305] In das Musterregister ist eingetragen: Unter Nr. 446 u. 447, Kaestner & Toebelmann, offene Handelsgesellschaft, Erfurt, 50 Abbildungen von Lamven⸗ mustern, Geschäftsnummern 16284, 16283, 16274, 16282, 16280, 16281 16277, 6890, 16279, 16276, 16275, 6887, 6891, 6888, 5032, 16089, 8633, 8635, 16090, 5031, 5033, 16630, 16404, 16631, 16632, 16403, 16902, 16636, 16402, 16634, 16635, 16633, 13076, 13077, 13078, 11615, 18199, 11614, 11869, 18203, 18204, 18202, 18196, 18198, 18197, 12731, 12730, 12483, 12482, 6889. 26 Abbildungen von Lampenmustern, Ge⸗ schäftsnummern 10931, 11457, 18200, 18201, 14414, 14411, 14212, 14419 14412, 10943, 10716, 10933, 10934, 10929, 10932, 10935, 10936, 10937, 10942, 10940, 10930, 10938, 10941, 10939, 10373, 10374, verschlossen, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Januar 1913, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr.

Unter Nr. 448. Gustav Grießbach, Kaufmann, Erfurt, Geschaftsnummer!l11 Nru. 1—12, 1 Dutzend Muster für Taschentücher, versiegelt, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1913, Vormittags 11 ¼ Uhr. Unter Nr. 449 u. 450. Otto Hart⸗ mann & Oswald Tuphorn, Gummi⸗ warenfabrikanten in Erfurt, a. Modell einer aufblasbaren und selbsttätig wieder zusammenfallenden Stherzfigur, darstellend einen Türken. oder anderen Orientalen, Geschäftsnummer 99, b. Modell einer

vertreter, 3) Leonhard Miller, 4) Faver

88

m. b. H. in Ayl, eingetragen worden:

Annaberg, ein versiegeltes Paket, an⸗

„Homunculus“, Geschäftsnummer 100, zu a und b; verschlossen, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1913, Nachmittags 2 ¾½ Uhr. Erfurt, den 28. Februar 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. 3.

Görlitz. [112041] In unser Musterregister ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Nr. 446. Gebr. Putzler, EClas⸗ hüttenwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Penzig, ein mit dem Geschäftssiegel 5 mal verschlossener Umschlag, enthaltend 21 Muster von Dekoren für elektrische Schirme, Kristall bemalt, Nr. 4834 — 4836, 4837, 7681, 7682, 7688 — 7691, 7699, 7700, 7702, 7703, 7726, 7732, 7733, 7776 —7779, 29 Muster von Dekoren für Invertschirme, 103 mm Loch, Kristall bemalt, Nr. 18317 bis 18319, 18321 — 18324, 18326, 18329 bis 18331, 18335, 18349 — 18361, 18366, 18378, 18380, 18397, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzsrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 26. Februar 1913, Vormittags

9 Uhr.

Nr. 447. Gebr. Putzler, Glas⸗ hüttenwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Penzig, ein mit 5 Geschäftssiegeln verschlossenes Paket, ent⸗ haltend 1 Muster von Dekor für elektrische Schirme, Opal bemalt, Nr. 4798, 16 Muster von Dekoren für Invertschirme, bemalt, Nr. 18398, 18425, 18450 — 18452, 18455 bis 18459, 18474, 18478, 18479, 18484, 18485, 18507, 5 Muster von Petroleum⸗ schirmen, bemalt, Nr. 18399 — 18402, 18408, 2 Muster von Dekoren für Invert⸗ schalen, bemalt und graviert, Nr. 8946, 8947, 16 Muster von Dekoren für elektrische Schalen, bemalt, Nr. 16513, 16517 bis 16520, 16525 — 16533, 16561, 16565, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1913, Vormittags 9 Uhr.

Nr. 448. Gebr. Putzler, Glas⸗ hüttenwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Penzig, ein mit dem Geschäftssiegel 5 mal verschlossener Umschlag, enthaltend 5 Muster von De⸗ koren für elektrische Schalen, Kristall ge⸗ preßt, Nr. 16543, 16545, 16547, 16549, 16555, 17 Muster von Dekoren für elet⸗ trische Schirme, Kristall Heliographie, Monographie, Kristall geätzt, Chromo⸗ gravüre, Nr. 4855, 4824, 4825, 4852, 4860, 4862, 4863, 7720, 7730, 7735, 7771, 4773, 4841, 4842, 4845, 4848, 4851, 3 Muster von Dekoren für Invert⸗ schalen, Kristall geätzt, Chromogravüre, Nr. 2484, 18347, 2487, 12 Muster von Dekoren für elektrische Schalen, Kristall geätzt, Chromogravüre, Schliffdekor, Nr. 16511, 16513, 16557, 16502, 10241 bis 10248, 13 Muster von Dekoren für Decken⸗ schalen, Kristall geschliffen, Nr. 12245, 12246, 12248 — 12250, 12256, 12260, 12237 — 12242, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1913, Vormittags 9 Uhr.

Nr. 449. Gebr. Putzler, Glas⸗ hüttenwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Penzig, ein mit dem Geschäftssiegel 5 mal verschlossenes Paket, enthaltend 49 Muster von Dekoren für Invertschalen, 80 mm Rand, Kristall geätzt, Nr. 8948 — 8953, 8955 — 8987, 8989 — 8997, 9056, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1913, Vormittags 9 Uhr.

Görlitz, den 27. Februar 1913.

Königliches Amtsaericht.

Hall, Schwäbisch. K. Amtsgericht Hall.

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 53. Firma Wilhelm Mühleisen, Hessental, 5 versiegelte Briefumschläge, enthaltend 225 Abbildungen von Mustern von Stuckarbeiten für Zimmerund Fassaden, mit den Geschäftsnummern 1234—1279, 1286 — 1288, 1289 — 1316, 1317 — 1366, 1367 — 1416, 1417 — 1433, 201 —231, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Füc egtet am 10. Februar 1913, Abends 1 hr.

Nr. 44. Firma Theodor Koch in Hall, die Schutzfrist für die am 26. Fe⸗ bruar 1910 angemeldete Abbildung eines Modells für einen Schornsteinaufsatz mit Sauggitter, Geschäftsnummer 62, ist auf weitere 7 Jahre verlängert worden.

Den 28. Februar 1913. Landgerichtsrat Maier.

[112042]

Halle, Saale. [112043] In das Musterregister ist eingetragen: 458. Firma Karl Warnecke, Halle S.,

22 Muster für 6 Kistendekorationen „Alpen⸗

milch⸗Schokolade“, Milch⸗Schokolade

Marke. Milchkanne“,„Sahne⸗Schokolade“,

„Rosen⸗Schokolade“, Feine Sahne⸗Scheo⸗

kolade Nr. 180, „Cemit⸗Pastillen“ Nr. 857,

839, 841. 840, 836, 855, 5 Umschläge

„Kant 1000*, „Andre Mauxion“, „Vanille⸗

Schokolade“, „Most Bitter⸗Speise⸗Scho⸗

kolade“, Worpsweder⸗Landschaft Nr. 851,

833, 852, 865, 849, Aufdruck auf 5 Falt⸗

schachteln „Tutwohl Watte“, „Most Hafer⸗

Kakao“, „Most Bananen⸗Kakao“, „Most

Kakao“, „Aleuronat⸗Kakao“ Nr. 835, 863,

862, 861, 864, 2 Prospekte „White Star

Perle von Messina“ Nr. 850, 866, Auf⸗

druck auf eine Schokoladenrolle „Most’

Nr. 842. 1 Kistendekoration „Dessert Cier“

Nr. 838, 1 Etikett „Deutsch Pilsner“

Nr. 856, 1 Plakat „Jung Deutschland“

Nr. 854, verschlossen, Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Ja⸗

nuar 1913, Nachmittags 2 Uhr 45 Mi⸗

nuten. — 1

459. Firma Frauz Robert Tittel,

Halle S., 2 Muster für Klischeesformen

menschenähnlichen Scherzfigur, genannt

zu Zeitungsanzeigen, offen, Flächenerzeug⸗

mam 11. Februar

nisse, Geschäftsnummern 1 und 2, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr.

460. Firma Karl Warnecke, Halle S., 34 Muster für 15 Ksistendekorationen „Fondant⸗Chocolade Creme⸗Schokolade“, Schokolade Eva, „Fondant⸗Bruch⸗Schoko⸗ lade Simba“, Dessert Bonbons, „Ananas⸗ Schokolade“, Obolus Feine Speise⸗Schoko⸗ lade, „Gemischte Speise⸗Schokoladen, Nuß⸗Schokolade, „Milch⸗Schokolade“, Milch Nuß⸗Schokolade in Baumrinden⸗ form, „Apfelsinen⸗Schokolade“, Haushalt⸗ Schokolade, Z tronen⸗Schokolade, Sahne⸗ Nuß⸗Schokolade, Nrn. 879, 880, 881, 882, 883, 885, 886, 887, 888, 889, 890, 891, 892, 893, 894, 5 Schokoladenumschläge „Feine Vanille⸗Schokolade“, Gartmann Jagd⸗Schokolade, „Allgäuer⸗Milch Schoko⸗ lade“, Mauxions Alpenmilch⸗Chokolade, André Mauxion Feine Speise⸗Chokolade, Nrn. 825, 858, 876, 859, 877, 1 Kuvert⸗ umschlag „Obolus“ Nr. 789, 1 Falt⸗ schachtelumschlag „Feines Cacao Pulver“ Nr. 878, 2 Kartons Graziella Feinste Speise⸗Schokolade, „Most's Mokka⸗ Bohnen“, Nrn. 781, 874, 5 Etiketten „Feinster fetter Camembert Marke Siegerin⸗White⸗Star“, Czystall⸗Nektar, „Island⸗Perle Eukalvptus Oel“, Nrn. 875, 870, 872, 871, 873, 1 Verschlußmarke „Zuckerhut“ Nr. 868, 2 Plakate „Schade Bier“, „White Star“, Nrn. 806, 884, 2 Verschlußmarken „Zuckerraffinerie“, Nrn. 897, 898, verschlossen, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Februar 1913, Nachmittags 1 Uhr 30 Minuten.

Halle S., den 1. März 1913.

Königliches Amtsgericht. Abt. 19.

Hannover. [111307]

Im Musterregi'ster des hiesigen Amts⸗ gerichts ist eingetragen unter

Nr. 1115. Die Schutzfrist bezüglich der von der Firma Hannoversche Cakes⸗ Fabrik H. Bahlsen in Hannover an⸗ gemeldeten, mit den Fabrilnummern 2017, 2018, 2019 und 2020 versehenen Muster ist um 7 Jahre verlängert, ecingetragen 19. Februar 1913. .

Nr. 1411 die Firma Hannoversche Cakes⸗Fabrik H. Bahlsen in Han. nover, 1 Karton, enthaltend 1 Modell für plastische Erzeugnisse mit der Fabrik⸗ nummer 2092, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30 Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 1412 die Firma Rob. Leunis && Chapman Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Hannover, ein Paket, versiegelt, enthaltend 19 Muster von lithographischen und Buchdrucksachen mit den Fabriknummern 2586 bis 2604, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutznist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1913, Nachmittags 1 Uhr.

Nr. 1413 die Firma Continental⸗ Caoutchoue und Gutta⸗Percha⸗Com⸗ pagnie in Hannover, ein Paket, ver⸗ siegelt, enthaltend Modell eines Gummi⸗ balles mit der Fabriknummer 13004, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jabre, angemeldet am 11. Februar 1913, Mittags 12 Uhr.

Nr. 1414 die Firma Rob. Leunis & Chapman Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hannover, ein Paket, ver⸗ siegelt, enthaltend 9 Muster von litho⸗ graphischen und Buchdrucksachen mit den Fabriknummern 2605 bis 2613, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1913, Nach⸗ mittags 1 Uhr.

Nr. 1415 die Firma Imelmann & Allgaier in Hannover, ein Paket, ent⸗ haltend je eine Hochdruckplatte, Dichtungs⸗ platte, Gummiklappe, Gummistreifen, Gasschlauch, Türstopper und Konserven⸗ ring mit den Fabriknummern 1 bis 7, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1913, Nachmittags 1 Uhr.

Nr. 1416 die Firma Hannoversche Cakes⸗Fabrik H. Bahlsen in Hannover, ein Briefumschlag, enthaltend Abbildung eines Ausstechers, plastisches Erzeugnis, mit der Fabriknummer 2093 und 1 Muster für Flächenerzeugnis mit der Fabriknummer 2094, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1913. Nachmittags 1 Uhr.

Nr. 1417 der Fabrikant Emil Hoff⸗ meyer in Hannover, ein Paket, ver⸗ siegelt, enthaltend 42 Zeichnungen für Flächenverzierungen mit den Geschäfts⸗ nummern 22 bis 30, 800 bis 810, 938 bis 959, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Fe⸗ bruar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Mi⸗ nuten.

Nr. 1418 der Kaufmann Friedrich Schmidt in Linden, ein Briefumschlag, versiegelt, enthaltend drei Schirmstoff⸗ proben mit eingewebte⸗ Inschrift„Schmidt’s Erxtra“ mit den Geschäftsnummern 1 2, 3, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr 30 Min.

Nr. 1419 die Firma Oscar Winter in Hannover, ein Paket, versiegelt, ent⸗ haltend 2 Photographien von 2 Dauer⸗ brandöfen mit den Geschäftsnummern 1095 88 1098 Muster bb“ Erzeng, nisse, Schutzfrist sechs Jahre, angemelde 8 1913. Mittags 12 Uhr.

Hannover, den 28. Februar 1913.

sSKosnigliches Amisgericht. 11.

Iserlohn. [111309] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1985. Wwe. Wilhelm von

Hagen, Jierlohn, ein versiegeltes Paket,

enthaltend Muster einer Säule für Betten

und Eisenmöhbel, Nr. 4074, in allen

188 B, C, F. D, 4165 A, B, C, 4166 A,

3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1913, Vormittags 11,40 Uhr.

Nr. 1986. Albert Glasener, Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Muster und Zeichnungen von Gardinen⸗ ringen aus federndem Material, Nr. 10 bis mit 15, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1913, Nachmittags 4,10 Uhr.

Nr. 1987. Rose & Schreyner, Iser⸗ lohn, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Zeichnungen von Türdrückern, Nrn. 4567 und 4569, Langschildern, Nrn. 4568 und 4570, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Februar 1913, Nachmittaas 5 Uhr.

Nr. 1988. Wwe. Wilh. von Hagen, Iserlohn. ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend Muster von Knöpfen für Bett⸗ pfeiler oder Portierenstangen, Nrn. 4086, 4092, 4093, 4094, und eines Porzellan⸗ mittelstücks für Herdgriff, Nr. 4095, sowie Zeichnung von Herd⸗ oder Ofengriff Nr. 4095, sämtlich in allen plastische Erzeugnisse, Schutzfritt 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1913, Vor⸗ mittags 9,25 Uhr.

Nr. 1989. Vollmann & Schmelzer. Iserlohn. ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend Zeichnungen von Portierenstaagen⸗ trägern, Nrn. 6006, 6007, 6008, 6010, 6011, 6012, Portierenstangenknöpfen, Nrn. 6006 u. 6007, Rinceaus, Nrn. 5122, 5123, 5124/2, 5125 bis mit 5129, Hut. und Mantelhaken, Nrn. 8501, 8502, 8503, Möbelgriffen und Schildergarnitur, Nrn. 4809 bis mit 4812 und 4816, sämtlich in allen Größen, plastische Erzeuanisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Fe⸗ bruar 1913, Nachmittags 5,20 Uhr.

Nr. 1990. Wilhelm Bachtenkirch, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ baltend Zeichnungen von Möbelgriffen, Nrn. 2311, 2315, 2317, 2321, 2323, 2327, 2329, 2333, 2336, 2340, Schlüsselschildern, Nrn. 1501. 1505, 1507, 1511, 1513, 1517, 1519, 1523, 1526, 1530, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1913, Nachmittags 1,05 Uhr.

Nr. 1991. Vollmann & Schmelzer, Iserlohn, ein versiegelter Umschlag, ent⸗ baltend Zeichnungen von Gardinenquasten, Nrn. 621 und 622, in allen Größen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Februar 1913, Nachmittags 6,40 Uhr.

Iserlohn, den 3. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Luckenwalde. [112044]

In unser Musterregister ist folgendes eingetragen:

Nr. 765. Firma E. Herzog & Co. in Luckenwalde meldet am 4. Februar 1913, Mittags 12 Uhr, an: einen ver⸗ siegelten Umschlag, enthaltend 37 Ab⸗ bildungen für Möbelgriffe und Möbel⸗ schilder, Fabriknummern 187 B, C, F,

0, 4167 B, F, 4168 A, B, C, D, 4264 D, 4150 B, C, F, 4151 B, C,. F, D, 4162 A, B, C, 4163 A, B. C, F., 4164 A, B, C, D, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 766. Metallwerk Kreuter & Pohl, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Luckenwalde meldet am 5. Februar 1913, Mittags 12 ½ Uhr, an: einen versiegelten Umschlag, enthaltend 5 Modelle für Möbelbeschläge, Fabrik⸗ nummern 3411, 3417, 3294, 3291, 3297, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

Luckenwalde, 6. März 1913.

Königl. Amtsgericht.

Stuttgart. [111312] K. Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt. In das Musterregister wurde heute ein⸗

getragen:

Nr. 2829. Firma Wilhelm Julius Teufel hier, 2 Modelle für Geradehalter, Fabr.⸗Nrn. 862, 863, in versiegeltem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1913, Nachmittags 1 Uhr.

Nr. 2830. Karl Saley, Kaufmann hier, 1 Muster zu einer Tageskarte für Straßenbahnen, Geschäfts⸗Nr. 1, in offenem Umschlag, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1913, Nachmittags 3 Uhr 20 Min.

Nr. 2831. Firma Alfred Bühler hier, 22 Modelle, und zwar für 6 Klub⸗ fauteuils, Fabr.⸗Nrn. 2374 — 2379, 5 Fautenils, Fabr.⸗Nrn. 2747, 2749 bis 2752, 11 Stühle, Fabr.⸗Nrn 2604 — 2612, 2614, 2615, in Abbildung dargestellt, in verschlossenem Umschlag, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. eie 1913, Vormittags 11 Uhr 50 n.

Nr. 2832. Eugen Wörn, Flaschner hier, und Friedrich Wörn, Flaschner⸗ meister hier, 19 Modelle für Körper zu Automobilscheinwerfern, Fabr.⸗Nrn. 32 bis 50, in Abbildung dargestellt, in ver⸗ schlossenem Umschlag, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1913, Nachmittags 12 Uhr

30 Miv.

Nr. 2833. Firma Wilhelm Julius Teufel hier, 3 Modelle, und zwar für Trikotleibbinde, Fabr.⸗Nrn. 864 und 805, Leibbinde mit Trikotvorderteil, Fabr.⸗ Nr. 866, in versiegeltem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 2834. Otto Fansel, Kaufmann hier, 1 Muster für 1 Etikett „Estrinova“, Gesch.⸗Nr. 221, in verschlossenem Umschlag, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Min.

Nr. 2835. Firma Gebr. Weber hier, 50 Modelle, und zwar für Büfetts, Fabr.⸗

6041, 6043, 6045, 6048, 6050, Kredenzen, Fabr.⸗Nrn. 6042 b, 6044, 6046, 6047, 6050, Gläser⸗ schränke, Fabr.⸗Nrn. 6036, 6038, 6049, Standuhren, 5 5761, Teetische, Fabr.⸗Nr. 5759, Schränke, Fabr.⸗Nrn. 5340 — 5348, 5585 — 88, 5593, 5594, 5595, 5597, 5479, 5498, 5498 B, 6406, 6406 B, 6414, 6422, in Abbildung dargestellt, n U plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. mittags 4 Uhr 30.

zwar für Büfett, Fabr.⸗Nr. 6023, Kredenz, Nrn. 5589, 5590,

Schreibtische, 6111,

dargestellt, 1 v. here plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

mittags 4 Uhr 30 Min.

Süöhne hier, 1 Modell für ein Reklame⸗

31233.

6032, 6034, 6040, 6042,

Fabr.⸗Nrn. 5758, 5760,

in versiegeltem Umschlag, ebruar 1913, Nach⸗ in. b

Nr. 2836. Dieselbe, 50 Modelle, und Fabr.⸗Nr. 6024, Sviegelmöbel, Fabr.⸗ 5591, 5592, 5596, Fabr.⸗Nrn. 6109, 6110, 6112 — 6119, Tische, Fabr.⸗Nrn. 5871 — 5898, und Sofagestelle, Fabr.⸗Nrn. 6244, 6247, 6250 u. 6257, in Abbildung in versiegeltem Umschlag,

angemeldet am 13. Februar 1913, Nach⸗

Nr. 2837. Dieselbe, 50 Modelle, und zwar für Sofagestelle, Fabr.⸗Nrn. 6261, 6264, 6269, Genre 6269, 6272, 6278, Sesselgestelle, Fabr.⸗Nru. Genre 5490, 6223, 6225, 6227, 6229, 6231, 6233, 6235, 6237, 6239, 6242, 6245, 6248, 6251, 6252, 6254, 6258, 6262, 6265, 6268, 6270, Genre 6270, 6273, 6275, 6277, 6404, 6411, 6418, 6427, 6279, Stühle, Fabr.⸗Nrn. Genre 5491, 6224, 6226, 6228, Stuhlgestelle, Fabr.⸗Nrn. 6230, 6232, 6234, 6236, 6238, 6246, 6240, 6243, 6249, 6253, in Abbildung dargestellt, in versiegeltem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1913, Nach⸗ mittags 4 Uhr 30 Min.

Nr. 2838. Dieselbe, 44 Modelle, und zwar für Stühle, Fabr⸗Nrn. 6255, 6256, 6260, 6263, 6266, 6267, 6271, Genre 6271, 6274, 6276, 6405, 6412, 6419, 6428, 6280, 1 Gondel, Fahr.⸗Nr. 6259, 2 Betten. Fabr.⸗Nrn. 5480 a, 5480 b, 5499, 6407, 6415, 6423, 2 Nachttische, Fabr.⸗Nrn. 5481 a, 5481 b, 6400, 6408, 6416, Bettrahmen, Fabr.⸗Nrn. 5480 c, 5499 b, 1 Waschkommode, Fabr.⸗Nrn. 5482, 6401, 6409, 6420, 6425, 1 Hand⸗ tuchständer, Fabr.⸗Nrn. 6402, 6413, 6421, Toilette, Fabr.⸗Nrn. 5483, 6403, 6410, 6417, 6426, 2 Nachttische Fabr.⸗Nr. 6424, 1 Büfett, Fabr.⸗Nr. 20640, in Abbil⸗ dung, dargestellt, in versiegeltem Um⸗ schlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1913, Nachmittaas 4 Uhr 30 Min.

Nr. 2839. Firma Wilhelm Julius Teufel hier, 1 Modell für 1 Korsett⸗ binde, Fabr.⸗Nr. 867, in versiegeltem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr 30 Min.

Nr. 2840. Firma Wilhelm Benger

heft mit Text und Abbildungen, „Bengers Ribana Unterkleidung“ betreffend, Geschäͤfts⸗ Nr. 1, in versiegeltem Umschlag, plastische Erzeuanisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr 30 Min.

Nr. 2841. Firma Wilhelm Julius Teufel hier, 1 Modell für Brusthalter, Fabr.⸗Nr. 868, in versiegeltem Umschlag, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Februar 1913, Vormit tags 11 Uhr 40 Min. 166

Den 3. März 1913.

Landrichter Pfizer.

Zittau. . [111314]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 1496. Firma Mechanische Weberei, Aktiengesellschaft in Zittau, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern rein⸗ wollener, baumwollener und halbwollener Damenkleiderstoffe, Fabriknummern 25822 bis 25830, 25832 — 25840, 25842, 25843, 25845 — 25874.

Nr. 1497. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern rein⸗ wollener, baum⸗ und halbwollener Damen⸗ kleiderstoffe, Fabriknummern 25875 bis 25924.

Nr. 1498. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern rein⸗ wollener, baumwollener und halbwollener Damenkleiderstoffe sowie baumwollener Damenkleiderstoffe mit Kunstseide, Fabrik⸗ nummern 25925 — 25974.

Nr. 1499. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern rein⸗ wollener und halbwollener Damenkleider⸗ stoffe sowie baumwollener und halbwollener Damenkleiderstoffe mit Kunstseide, Fabrik⸗ nummern 25975 — 26024.

Nr. 1500. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern rein⸗ wollener, baumwollener und halbwollener Damenkleiderstoffe sowie baumwollener Damenkleiderstoffe mit Kunstseide, Fabrik⸗ nummern 26025 —26074.

Nr. 1501. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern rein⸗ wollener, baumwollener und halbwollener Damenkleiderstoffe sowie baumwollener Damenkleiderstoffe mit Kunstseide, Fabrik⸗ nummern 26075 — 26124.

Sämtlich Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Februar 1913, Nachmitt. ½4 Uhr.

Nr. 1502. Firma Wagner & Co. in Zittau, ein versiegeltes Paket mit neun⸗ undzwanzig Mustern baumwollener Kleider⸗ stoffe mit Kunstseide, Fabriknummern 30579 — 30583, 31159 — 31174, 31226 bis

Nr. 1503. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfundvierzig Mustern

siegeltes Paket mit sechsundvierzig Mustern

30913, 30932, 30933, 30949 — 30952, 31042 — 31074, 31076 — 31079, 31298. Nr. 1504. Dieselbe Firma, ein ver⸗

baumwollener Kleiderstoffe mit Kunstseide, Fabriknummern 31028— 31040, 31218 bis 31220, 31323 — 31331, 31344—31364. Nr. 1505. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern baum⸗ wollener Kleiderstoffe mit Kunstseide, Fabrik⸗ nummern 31081 — 31089, 31096— 31100, 31178 — 31213. Nr. 1506. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit achtzehn Mustern baum⸗ wollener Kleiderstoffe, Fabriknummern 1.““ 31175 — 31177, 31234 bis Nr. 1507. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit siebenunddreißig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit Kunstseide, Fabriknummern 31139 — 31147, 31101 bis 31126, 31158, 31369. Nr. 1508. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfunddreißig Mustern halbwollener Kleiderstoffe, Fabriknummern 31214 — 31217, 31221 — 31225, 31299, 31300, 31303 — 31322, 31374 — 31377. Nr. 1509. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit fünfzig Mustern baum⸗ wollenerKleiderstoffe mit Kunstseide, Fabrik⸗ nummern 31237 — 31282, 31365—31368. Nr. 1510. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit siebenundzwanzig Mustern halbwollener Kleiderstoffe, Fabriknummern 31283 — 31297, 31332 — 31343. Nr. 1511. Dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket mit vier Mustern rein⸗ Kleiderstoffe, Fabriknummern 31301, 31302, 31372, 31373. Sämtlich Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Februar 1913, Mittags 12 Uhr. Zittau, den 3. März 1913. Königl. Amtsgericht.

Zwönitz. [112047] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 84. Rich. Uhlig, Firma, Auer⸗ bach i. Erzgeb., 1 verschlossener Brief⸗ umschlag mit 1 Petinetmuster, 1 Damen⸗ strumpf mit durchbrochenem Zwickel, Fabriknummer 801, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Februar 1913, Nachmittags 42 Uhr. Zwönitz, den 4. März 1913. Königliches Amtsgericht.

5

Diepholz. [111733 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Schmiede⸗ meisters Heinrich Hüsker in Dickel wird heute, am 6. März 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Bürgermeister Plümer in Barnstorf wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 28. März 1913 bei dem Gerichte an⸗ zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Sonn⸗ abend, den 5. April 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 22 März 1913 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht in Diepholz.

Dresden. 1111955]

Ueber das Vermögen des Bildhauers Karl Friedrich Wilhelm Stein in Dresden, Schandauer Str. 79 I, der unter der Bezeichnung „Friedhofskunst Karl Stein“ eine Bildhauerei und ein Grab⸗ steingeschäft betreibt, wird heute, am 5. März 1913, Nachmittags ½5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Loebe in Dresden, Seestr. 10. Anmeldefrist bis zum 25. März 1913. Wahl⸗ und Prüfungs⸗ termin am 4. April 1913, Vor⸗ mittags ½11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 25. März 1913. Königl. Amtsgericht Dresden. Abt. II.

Duderstadt. [111689]

Ueber das Vermögen der Firma Aug. Ludolph hier und ihres alleinigen In⸗ habers, Kaufmanns August Ludolph hier wird heute, am 4. März 1913, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann William Windhausen in Duderstadt. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 29. März 1913. Erste Gläubigerversammlung am2 7. März 1913, Vormittags 10 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 8. April 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gericht.

Duderstadt, den 4. März 1913.

Königliches Amtsgericht.

Ehingen, Donau. [111741] K. Württ. Amtsgericht Ehingen. Konkurseröffnung über das Vermögen

des Josef Weggenmann, Spezerei⸗

händlers in Mühlhausen, Gde. Mun⸗ deldingen, am 5. März 1913, Vormittags

Größen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist

Nrn. 6031, 6033, 6035, 6037, 6039,

kunstseidener Kleiderstoffe, Fabriknummern

Erfurt.

Glauchau.

Konkursverfahren eröffnet.

Hinderer in Mundeikingen. Offener Arrest mit Anmeldepflicht: 2. April 1913. lauf der Anmeldefrist: 26. März 1913. Allgemeiner Prüfungstermin: 5. April 1913, Nachmittags 4 Uhr.

Ab⸗

Amtsgerichtssekretär Aich.

[111705] Ueber das Vermögen des Galanterie⸗

warenhändlers Karl Weise in Er⸗ furt, Poststraße 105, ist am 4. März 1913, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. revisor Karl Erdmann in Erfurt. kursforderungen sind bis 5. April 1913 anzumelden. 3 1 pflicht bis 5. April 1913. Erste Gläubiger⸗ versammlung, verbunden mit dem allge⸗ meinen Prüfungstermin, am 17. April Vormittags 11 Uhr, Zimmer r. 96.

Verwalter: Bücher⸗ Kon⸗

Offener Arrest mit Anzeige⸗

Erfurt, den 4. März 1913. Der Gerichtsschreiber

des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 9.

[111692] Ueber das Vermögen des Schneider⸗

meisters Heinrich Richard Kleindienst, Inhabers eines Herrenschneidergeschäfts in Glauchau, Jahnstraße 4, wird heute, am

Vormittags 9 Uhr, das Konkursver⸗ walter: Herr Lokalrichter Fickenwirth in Glauchau. Anmeldefrist bis zum 5. April 1913. Wahltermin am 28. März 1913, Vorm. 10 ¼ Uhr. Prüfungstermin am 18. April 1913, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 16. März 1913. j Glauchau, am 6. März 1913. Königliches Amtsgericht.

Hamburg.

Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma S. Isaacs & Co., Im⸗ und Export und Handel mit Getreide und Futter⸗ mitteln, Hamburg, Rolandsbrücke 4, wird heute, Nachmittags 3 ½¼ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeidigter Bücherrevisor Arthur Hamel, Adolphsplatz 6. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. April d. Js. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 3. Mai d. Js. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung d. 2. April 1913, 11 ½ Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin d. 4. Juni 1913, 10 Uhr S den 5. März 1913.

as Amtsgericht.

Abteilung für Konkurssachen.

Herne. Konkursverfahren. 111686 Ueber das Vermögen des Kolonial warenhändlers Fritz Beisemann zu Herne, Strünkederstraße 99, ist heute am 5. März 1913, Nachmittags 4 Uhr das KonkursUerfahren eröffnet. Ver walter: Rechtsanwalt Rosenthal zu Herne Anmeldefrist der Konkursforderungen bis zum 10. April 1913. Erste Gläubiger versammlung am 3. April 1913 Vormittags 10 Uhr. Allgemeine Prüfungstermin am 17. April 1913 Vormittags 10 Uhr. Offener Arres⸗ mit Anzeigepflicht bis zum 20. Mär 1913. Die Termine werden abgehalte vor dem Könlglichen Amtsgericht hier Schulstraße 20.

Herne, den 5. März 1913.

Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.

Kattowitz, O. S. [111959

Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Justallateur Max Steiner in Kattowitz, Holtei straße 21, ist am 25. Februar 1913, Vor mittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Dr. Süßmann in Kattowitz Konkursforderungen sind bis zum 5. Apr 1913 bei dem Gerichte anzumelden. Erst Gläubigerversammlung am 28. Mär 1913, Vormittags 10 ½ Uhr. Allg meiner Prüfungstermin am 22. Apr 1913, Vormittags 11 ½ Uhr, Zimmer Nr. 36. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. März 1913.