gelöst worden und getreten.
quidator anzumelden.
1113791] Debundscha⸗Pflanzung. Neutstche Kolonial⸗Gesellschaft.
versammlung wird am
straße 27 J, stattfinden. Eintrittskarten erhalten diejenigen Ge⸗
sellschafter, welche entsprechend § 35 der
Satzungen ihre Anteilscheine spätestens drei Tage vor der Hauptversamm⸗ lung bei dem Vorstande oder bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein, Berlin W. 8, Behrenstraße 21 — 22, hinterlegen. Statt der Anteilscheine können auch von der Reichsbank oder einem deut⸗ schen Notar ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1912 sowie der Geschäftsberichte des Vorstands
und des Aufsichtsrats.
2) Genehmigung der Bilanz und Ertei⸗ lung der Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Aufsichtsratswahl.
Geschäftsberichte und Bilanz sind in dem
Geschäftslokale zur Einsicht der Gesell⸗ chafter ausgelegt. 8. Berlin, den 12. März 1913. Debundscha⸗ Pflanzung. Der Aufsichtsrat. Geyger.
[113782] Vieh-Versicherungs⸗Gesellschaft
nuf Gegenseitigkeit zu Hremen. Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 29. März 1913. Mittags 12 Uhr, in Esmann'’s Konzertsaal, an der Weide41/42, zu Bremen. 38 8 Tagesordnung: 1) Rechenschaftsbericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr. 2) Bericht der Revisoren. 3) Entlastung von Aufsichtsrat und Vor⸗ stand. 4) Wahlen in den Aufsichtsrat. Stimmberechtigt in der Generalversamm⸗ lung sind sämtliche Mitglieder, welche sich im Besitz einer von dem Vorstand ausge⸗ gebenen Eintrittskarte befinden. Diese wird einem jeden Mitgliede ausgefolgt, auch auf Antrag durch die Post zugesandt, welches nicht mit der Zahlung seiner Bei⸗ träge im Verzuge ist und spätestens am Tage vor der Generalversammlung bei dem Vorstand Antrag auf Ausferti⸗ gung einer solchen Karte gestellt hat. Bremen, den 12 März 1913. Der Aufsichtsrat. H. D. Müller. [113262]
Verein Berliner Kaufleute und Industrieller.
Mittwoch, den 19. März, Abends
7 ½ Uhr präz.. im Vereinssitzungssaale, Jägerstraße 22 (Seehandlungsgebäude) ordentliche Generalversammlung nach § 15 der Vereinsstatuten.
8 LTagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über die Ver⸗
ainstätigkeit und Verwaltung im ver⸗ flossenen Geschäftsjahr.
2) Vorlegung der Jahresrechnung und
„ Berscht der Unterstützungskassen.
3) Bericht der Revisionskommission und
Entlastung des Vorstands. 4) Aenderung des § 3 der Statuten. 5) Ergänzungswahl für die ausscheidenden Vorstandsmitglieder.
6) Wahl der Revisionskommission. 7]) Ergänzungswahl für die ausscheidenden 8 Mitglieder der Unterstützungskasse.
Berlin W. 56, den 11. März 1913. eaiseeaeans bene
r Kaufleute und Industrieller.
Dr. W. F. Waldschmidt, Vorsitzender.
[112923] Bekanntmachung. Gemäß § 244 H. G.⸗B. und § 52 G. hng. H.heset geben wir hierdurch nach⸗ tehende Veränderungen in unserem Auf⸗ sichtsrat bekannt: 88 “ Ausgeschieden ist:
Herr Simon Höchheimer, Kaufmann in Kannheim.
Neugewählt wurde:
Herr Rechtsanwalt Dr. f.-8 - in Müͤnchen⸗ 8 r. Rudolf Meyer
München, den 8. März 1913.
Deutsche Massivdecken⸗ und
Die diesjährige ordentliche Haupt⸗ 29. März, Nachmittags 3 Uhr, zu Berlin im Geschäftslokale der Gesellschaft, Hufeland⸗
[1137811 Landwirtschaftliche Feuer-
Künigreich Sachsen zu Dresden
(Dresdner Feuerversicherung).
Die geehrten Mitglieder werden hiermit
zur vierzigsten ordentlichen General⸗
versammlung, welche Mittwoch, den
9. April d. J., Nachmittags 4 Uhr,
im oberen Saale des Königlichen Bel⸗
vederes zu Dresden, Brühlsche Terrasse,
abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen.
Zur Teilnahme ist jedes persönlich er⸗
schienene Mitglied gegen Vorzeigung der
letzten Prämienquittung oder eines vom
Direktorium ausgestellten Aufnahme⸗
scheines berechtigt. 1“
Dresden, am 12. März 1913.
Der Ausschuß. Geh. Oekonomierat Dr. Hähnel, Vorsitzender. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Jahresberichts.
2) Bericht der Revisionskommission und Richtigsprec2hung des Rechnungs⸗
abschlusses auf das Jahr 1912.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Geschäftsüberschusses aus dem Jahre 1912 sowie über die Dividende⸗ verteilung.
4) Aenderung der Satzung der Beamten⸗
versorgungskasse.
5) Ergänzungswahl des Ausschusses.
6) Ergänzungswahl der Revisionskommis⸗
Versicherungs⸗-Genossenschaft im
[113783] Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter der Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Sonnabend, den 29. März 1913, Vormittags 111 Uhr, in den Geschäftsräumen der Leipziger Immobilien⸗ gelelschatt in Leipzig, Promenadenstraße tr. 1, abgehalten. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Rechnungs⸗ abschluß für das Geschäftsjahr 1912 2) Erteilung der Entlastung an den Vor⸗ stand der Gesellschaft. “ Sornzig, den 12. März 1913. Der Voaorstand. Riedel. Dr. Colditz.
[112921] Bekanntmachung.
Gemäß § 65 des Gesetzes für Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung wird hiermit bekannt gemacht, daß die Firma Ferreteria Universal Ricardo Berg G. m. b. H., Ohligs, laut Ge⸗ sellschafterbeschluß aufgelöst worden ist und zum Liquidator Herr Richard Berg junior, Höhscheid, bestellt wurde.
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen anzumelden.
Ohligs, den 7. März 1913. Ferreteria Universal Ricardo wgerg G. m. b. H. in Lia.
sion.
Richard Berg jr. als Liquidator.
mitglieder ergebenst eingeladen werden. jahr 1911/12.
Aenderung der Satzung betre 8 mitglieder. Die Jahresberichte liegen bei der D.
2) Prämieneinnahmen abzüglich Ristorni:
4) Erlös aus verwertetem Vieh:
5) Kapitalerträge:
[113227 A. Einnabhme.
1113021 Erfurter Viehversicherungs⸗Verein a. G. Sonnabend, den 29. März 1913, Vorm. 10 Uhr, findet im Saal des „Rheinischen Hof“ zu Erfurt Generalversammlung 18 die Wereins.
Tagesordnung: Vorlegung und Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Geschäfts⸗ 8
Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Der Aufsichtsrat des Erfurter Viehversicherungs⸗Vereins a. G P. Staroste,
8 ffend Vergütung an die Aufsichtsrats⸗ irektion zur Einsicht der Mitglieder aus.
[112920] Bekanntmachung.
Zweigniederlassung in Gladbach ist aufgelöst.
Die unter der Firma Achenbach & Co Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Elberfeld bestehende Gefellschaft mit München⸗
Als Liquidator dieser fordere ich deren Gläubiger auf, bei der Gesellschaft zu melden.
Elberfeld, den 8. März 1913.
8
Ges ells
schaft sich
F. Petersen.
[113610] Aktiva.
Bilanz per 31. Dezember 1912.
Chloralkalifabriken Bitterfeld und Rheinfelden ..
Fabrikanlagen Bitter⸗ feld
Fabrikanlagen Rhina Kohlenfelder ... Beteiligungen ... Effekten u. Kautionen Kassakonto . Kontokorrentkonto: Guthaben ℳ bei Ban⸗ ken 631 256,46 Sonstige Debi⸗ 1 toren 732 380,69
Patentkonto. .
243 379
316 861
ℳ 83 02
13 285 0130 3186 083 ,30
217 929 40 403 —
18 654 664 69 8 Gewinn⸗
—
Passiva
3
Stammkapitalkonto . . ..
Anleihekonto . ℳ 4 500 000 ab Tilgung durch
Auslosung. „ 320 000
84 Rückstellungs⸗ und Amortisations⸗ v114“ Dispositionsfondskonto . . .. Arbeiterunterstützungsfondskonto Beamtenunterstützungsfondskonto. Rückstellungskonto für Talonsteuer Rückständige geloste Teilschuldver⸗ schre“ Nicht eingelöste Anleihecoupons Kontokorrentkonto: Krebhitett’e’68 Gewinn⸗ und Verlustkonto. Gewinnverteilung:
10 % Dividende auf 5 500 000 ℳ . Statutenmäßige Tantieme.. Rückstellungs⸗ un Amortisationsfonds Vortrag auf neue
16 21
51
29
ℳ 550 000,—
500 000,— 125 795,66
Rechnung. . 1 203 295,66
11.“ 5 500 0000
4 180 000 —
6 500 000 — 70 000— 102 437 15 78 000— 20 000 —
1 020—
’ 905 614 39 1 203 295 66
18 654 664 60 Kredit.
Anleihezinsen und Aufgeld Unkostenkonto . . . .. Unkosten und Abschreibung
Abschreibung auf Beteili⸗ gungen. Saldo..
0. 0
Vorsitzender.
189 820 264 369
auf Patente und Versuche 77 917 52 .... 11“ 1 765 402 Berlin/ Bitterfeld, den!
Elektrochemische Werke G. m. b. H.
ℳ
—] Gewinnvortrag aus 1911 . 09 Bruttogewinn aus Betriebs⸗ ’ gemeinschaft, Fabrikation und Gewinnbeteiligungen
90 000 66 27
81. Dezember 1912.
— —
120 00402
1 645 398/2
—
1 765 402 27
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1912.
B. Ausgabe.
1) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ..
b. Schadenreserve: a. Mitgliederver⸗
sicheruul ℳ 59 918,85 b. Nichtmitglieder⸗
versicherung .. „ 368,75
*
₰
1““ 2à2 258 597
a. Mitgliederversicherung b. Nichtmitgliederversicherung .. 8) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder...
b. Poliecgebührden.. c. Porto⸗ und Steuerersatz ..
9
d. Zinsen für gestundete Prämien.
a. Mitgliederversicherung . .. b. Nichtmitgliederversicherung .
Gewinn aus Kapitalanlagen: realisierter Kursgewinn...
Sonstige Einnahmen:
a. nachträglich eingegangene, bereits abgeschriebene Forderungen . . .
b. nicht abgehobene Entschädigungen
0. Geschaftsvebühren. .. ..
1“
.
A. Aktiva.
8 11 3
487 663¼ . b
25 079 8 278 6 085
1 958
41
102 778
2 7(8 Zum 2169 r
104 1
33 440 95 75
778
d.
b. 88
929 147,0811 Bilanz für
Schluß des
“ ).
1) Rückversicherungsprämien: a. Mitgliederversicherung . . b. Nichtt tteeber gn 2) Entschädigungen abzüglich des Anteils der Rückpersicherer: a. für regulierte Schäden a. aus dem Vorjahre: .Mitgliederversicherung..
Nichtmitgliederversicherung
aus dem laufenden Jahre: Mitgliederversicherung ... .Nichtmitgliederversicherung . b. Schadenreserve: 3) Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge) Regulierungskosten ö1111A14“
Mitgliederversicherung Nichtmitgliederversicherung
Reservefonds: 1 % des Betrages der Jahresprämie von ℳ 487 663,50. . ½ der Eintrittsgelder von ℳ 25 079,65. 8 8 Füichh veehee Ssgaehreeerr “ 8 d. nachträglich eingegangene, bereits abgeschriebene Forderungen. 29 —. nicht abgehobene Entschädigungen. 8s 8 “ 8 2526 g. Zinsen des angelegten Reservefonds Abschreibungen: a. auf Inventar. b. auf Forderungen.
Verlust aus Kapitalanlagen:
buchmäßiger 1464*“ ) Verwaltungskosten abzüglich des Anteils der Rückversicherer: 8 Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten:
a. Mitgliederversicherung... b. Nichtmitgliederversicherung. sonstige Verwaltungskosten:
. Mitgliederversicherung . . .
b. Nichtmitgliederversicherung. onstige Ausgaben:
Steuern, öffentli Prämienrabatte . . . 8 Beamtenunterstützungsfonds “ Ueberschuß, gemäß § 54 des Statuts wie folgt verteilt:
a. Zahlungen an Versicherte für Zusatzen
b. dem Reservefonds überwiesen ..
Geschäftsjahres 1912.
che Abgaben und ähnliche Auflagen
itschädigung
ℳ 50 233,77
8 200,—
. ℳ 373 518,98 „ 11 364,45 ℳ 56 831,72 1 860,—
. ℳ 41 458,50
. ℳ 56 908,36 686
. „
19 108 14 18 780/89
ℳ
494 008 9 206 05428 4 409 2*
142 09526
11 85886
16 39770
8
101 025 96
V
3 232 71
2 71480 5 000—
257
V
929 1479
B. Passiva.
Platten⸗Kanal⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, München, Brunnstr. 8/9.
[113612] Die Märkische Handels⸗Vereinigung G. m. b. H. ist durch Gesellschafterbeschluß vom 12. Februar a. c. aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator melden. aul Benda, Verlin⸗Friedenau, Niedstr. 4.
[1134551 Aufforderung.
Die Firma B. Duell, Cigaretten⸗ fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Düsseldorf, ist laut Gesell⸗ schafterbeschluß vom 11. Juli 1912 auf⸗ in Liquidation
2) 3)
Die Gläubiger, welche an die Ge⸗ sellschaft noch Forderungen haben, werden aufgefordert, diese bis zum 1. April d. J. bei dem unterzeichneten Li⸗
M. Lewin,
1) Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten ... b. Außenstände bei Generalagenten 116“*“ c. Guthaben bei Banken.. d. Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungsunternehmungen . . . .. e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig das laufende III1
gestundete Prämien . .. Kassenbestand.. Kapitalanlagen: ö“ 11116161XA1AX*
2
Wiesbaden, Rheingauerstr. 7.
Dresden, den 24.
t. den Versicherten gegen Schuldschein
197 000
15 477 98 4 742 54 22 054 20
1 246/ 95
2 89645 3) Reservefonds: 85 822 59
39 404 47 V 6 011 41
553 932/2
2082e (c) Ueberschuß .
942 766 24
Vaterländische Bise Bersicherungs.Hefentchate. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung ist v. interzeichnete Sgeprüft Ordnung befindlichen 1 befunden worden. ha 1 88 11I1““ 1 anugr 1913.
Die Direktion.
1) Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: 1
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ...
. .. . 4 ℳ56 831,72
b. Schadenreservpe: a. Mitgliederversicherung . . . b. Nichtmitgliederversicherung .. 2) Sonstige Passiva: nicht abgehobene Entschädigungen.
vehbb1114““ Hierzu sind getreten gemäß § 50 des Statuts 4) Reserve für Nichtmitgliederversicherungen 5) Beamtenunterstützungsfonds:
Bestand am 1. Januar Hierzu sind getreten....
1912.
geprüft und
““
in Uebereins
ℳ 2₰ 206 054 28
„ 1 860,—
—₰ ‿ —
V 58 691 V 22
464 279 20 42 095 26
26 131 38 6 045 25
942 766
4
264 746 506 37 100 000
32 1766. 37 889007 37 880 ⸗,
“
pnn
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeig
Berlin, Donnerstag, den 13. März
1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gü Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen
terrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, bahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 484)
Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Bezugspreis
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 63 A., 63 B. und 630. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist “ gegen unbefugte Benutzung
K. 53 25 41. Verfahren zur magne⸗ tischen Scheidung mehrerer Gutssorten im gleichen Arbeitsgange in einem stufenweise und in der Richtung des Rohgutsweges an Stärke zunehmenden Magnetfelde. Fried. Krupp Aktiengesellschaft, Gru⸗ sonwerk, Magdeburg⸗Buckau. 27. 11. 12. Za. S. 36 781. Waffeleisen. Fa. Richard Seim, Dresden. 17. 7. 12.
2 b. J. 14 797. Knetmaschine mit durch den Kneter weitergeschaltetem Dreh⸗ trog. Friedrich Wilbelm Jung, Barmen, Humboldtstr. 10. 27. 6. 12.
3 b. J. 14 808. Hosenträger, bei dem die Strippen und Gurte mit haken⸗ artig ineinandergreifenden Verbindungs⸗ stücken versehen sind. Otto Ißleib, Langenhain (S. G.). 29 6. 12.
4c. J. 13 470. Vorrichtung zum Löschen der zurückschlagenden Flamme eines Brennstoff⸗Luftgemisches. Alexander Constantine Jonides jr., London; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 3. 11. 4d. B. 67 912. Federbelastete Mem⸗ bran für Druckstoßgasfernzünder. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 6. 12.
4d. R. 36 328. Vorrichtung zum Befestigen des Reibkörpers pyrophorer Zündvorrichtungen, insbesondere Abschnell⸗ hebelzündern an seinem Träger. Frieda Radziejewski, geb. Schwarz, Berlin, Prinzessinnenstr. 5. 14. 9. 12.
4b. Z. 7671. Sicherheitsvorrichtung gegen das Ausströmen unverbrannten Gases bei elektrisch gesteuerten Gaslampen mit Dauerzündflamme. Karl Zöller, Coburg, Neuerweg 2. 15. 1. 12.
4g. R. 36 791. Dampfbrenner aus vielfach durchlochten I die symmetrisch von einer Verteilungskammer ausgehen. Guiseppe Regondi, New York (V. St. A.); Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 26. 6. 12.
5a. B. 69 821. Tiefbohrvorrichtung, bei der die Stoßbewegung durch einen Schwengel vermittels Rollen und Klemm⸗ keile erzeugt wird. Bohr⸗ und Schräm⸗ kronen⸗Fabrik G. m. b. H., Sulzbach⸗ Saar. 9. 12. 12.
Sa. K. 49 141. Tiefbohrmaschine mit rotierendem Stoßbohrer. Moses Arthur Knapp, Oakland, Kalif., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 9. 11.
5a. M. 49897. Tiefbohrvorrichtung mit Gestängeausgleich durch Gewichte, Federn oder Kraftzylinder; Zus. z. Anm. M. 47 824. Emil Meyer, Großenbaum b. Duisburg. 18. 12. 12.
5a. T. 17 606. Bohrlochverschluß. Virgiliu Tacit u. Valeriu Puscariu, Bukarest, Rumänien; Vertr.: Heinrich “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 7. 12.
6a. B. 62 274. Mehrhordendarre, insbesondere Dreihordendarre mit dur dicht abzuschließende Luftmischkammern ge⸗ schützten Horden; Zus. z. Pat. 256 514. Conrad Brüne, Radeberg. 8. 3. 11. 6a. K. 49 481. Verfahren zur Her⸗ stellung von Malz unter Verwendung von Pflanzennährstoffen und drehbare Trommel zur Ausführung des Verfahrens. John von der Kammer, Berlin⸗Wilmersdorf. Jenaerstr. 22. 4. 11. 11. Ta. R. 33 829. Mechanisches Kühl⸗ bett für Walzenstraßen. Rombacher Hüttenwerke, Rombach, Lothr. 23. 8. 11. 7Ta. St. 17 226. Verfahren zum Auswalzen von Röhren auf einem Dorn im kontinuierlichen Walzwerk. Ralph Charles Stiefel. Ellwood City, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 4. 12. 7 b. D. 25 627. Schmiermittel für das Heißziehen von Wolframdraht. Deutsche Gasglühlicht A. G. (Auer⸗ gesellschaft), Berlin. 12. 8. 11.
7 b. L. 32 929. Vorrichtung zum Aufbringen vorgebogener, mittels Falze aneinanderzufügender Bleche auf den Falz⸗ dorn zwecks Herstellung von Rohren. Emi Lange, Cassel, Rothenditmolderstr. 21.
21. 8. 11. 28 608. Drahtgitter aus in
P. Querdräht ingeschobenen 1 d erdrähte eingescho ege e e Wallace Page,
Längsdrähten. John 84 Adrian, Bezirk Lenawee, Staat Michigan, V. St. A.; Vertr.: Lamberts u. Dr.
8
etterhs— Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
Sm. C. 21 929. eagfabren zur Dar⸗ stellung von Monoazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 256 999. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 17.5. 12. Sn. R. 36 485. Verfahren zum Weiß⸗ und Buntätzen indigogefärbter Gewebe mittels Eisenoxydulsalz und Alkalilauge. Moritz Ribbert Akt.⸗Ges., Hohen⸗ limburg i. W. 10. 10. 12.
10a. H. 57 928. Auf der Ofen⸗ batterie fahrbarer, mit Kabeln zum Heben und Senken der Ofentüren ausgestatteter Wagen zum Beschicken von Koksöfen mit aufragenden seitlichen Steigrohren. Gebr. Hinselmann, Essen a. Ruhr. 25. 5 12. 10a. H. 61 205. Auf der Ofen⸗ batterie fahrbarer Wagen zum Beschicken von Koksöfen mit in der Mitte der Ofen⸗ decke liegenden Steigrohren und Vor⸗ waeh. 8 Hinselmann, Essen⸗Ruhr. 5. 5. 12. 10a. M. 47 780. Koksofen mit U⸗förmig die Kammern an den Seiten und an der Sohle umschließenden Heiz⸗ büfn. Robert S. Moß, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: E. Lam⸗ berts u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 5. 12.
10au. W. 39 660. Verfahren der Entschwefelung von Koks durch Einwirkung von Luft und von Wasserdampf in der Wärme. Dr. Herman Charles Woltereck, London, Westminster; Vertr.: Dr. S. Herrbasger. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 1. 5. 12
12a. K. 46 236. Verfahren und Vorrichtung zum Eindicken von Extrakten oder Laugen. Paul Kestner, Lille, Frankr.; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19. 11. 10. 12 d. F. 34 693. Trichter mit Filtriereinsatz. Albert Charles Fioroni, Paris; Vertr.: H. Heimann u. H. Klein⸗ schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 6. 12. 12 e. T. 15 666. Desintegratorartige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Mischen von Gasen mit konzentrisch in⸗ einander angeordneten, teils rotierenden, teils stillstehenden durchbrochenen Zylindern; Zus. z. Pat. 250 297. Hans Eduard Theisen, München, Elisabethstr. 34. 27. 10. 10. 12˙0. P. 28 833. Verfahren zur Darstellung von Halogenpropanen. Dr.⸗ Ing. Hendrik Jacobus Prius, Delft, Hol. Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. „Karsten u. Dipl.⸗Ing. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 3. 12. 129. F. 33 630. Verfahren zur Darstellung einer Nitro-3-aminobenzol-l- arsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 22 öI. 14c. P. 28 652. Regelungsvorrich⸗ tung für Abdampfturbinen mit Glocken⸗ speicher. Pokorny & Wittekind Ma⸗ schinenbau⸗A.⸗G., Frankfurt a. M., u. Dr.⸗Ing. Willibald Grun, Frankfurt a. M., Myliusstraße 26. 6. 4. 12. 15 b. G. 37 795. CEinrichtung zur Verhütung des Ueberhitzens beim Trocknen der auf dem Schrifts 8 befindlichen Papier⸗ stereotypiematrizen. Curt Gudell, Char⸗ lottenburg, Kantstr. 78. 31. 10. 12. 15 db. M. 49 441. Druckregelvor⸗
ch richtung für Rakelmesser von Tiefodruck⸗
maschinen. Maschinenfabrik Johannis⸗ berg G. m. b. H., Geisenheim a. Rh. 31. 10. 12.
15d. V. 11 292. Feucht⸗ und Farb⸗ werkfür lithographische Rotationsmaschinen. Vogtländische Maschinen⸗Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Actien⸗ gesellschaft, Plauen i. V. 7. 12. 12. 15e. K. 50 497. Maschine zum Falzen von Bogen. Gustav Klein, Leipzig⸗ Leutzsch, Eisenbahnstr. 13. 17. 2. 12. 15g. G. 36 708. Schreibmaschine zum Schreiben von Noten, bei welcher die Papierwalze je nach der Höhenstellung der einzelnen zu schreibenden Noten un⸗ abhängig von der üblichen Zeilenschaltung edreht werden kann; Zus. z. Pat. 235 808. Fa. Cöohes Richtmann, Cöln. 3. 5. 12.
15g. Sch. 40 214. Elektromagnetische Schreibmaschine. Johann Schnyder, Kriens, Schweiz; Vertr.: Deißler, Dr. Döllner, Maemecke u. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 1. 12. 15g. U. 4819. Schaltvorrichtung für
I die Drehung der Papierwalze von Schreib⸗
maschinen mit einer lösbaren Reibungs⸗ kupplung zwischen Papierwalze und Zeilen⸗ schaltrad. Underwood Typewriter Company, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 5. 12.
18a. S. 35 972. Vorrichtung zum Anzeigen der Beschickungshöhe von Hoch⸗
öfen durch eine Prüfstange (Sonde). Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 26. 3. 12. 18b. St. 17 586. Verfahren zur Erhöhung der Schnitthaltigkeit von Schnell⸗ arbeitsstahl. Stahlwerk Becker Aktien⸗ gesellschaft, Crefeld⸗Willich. 9. 8.12. 18c. D. 27 529. Stützschienen für Glühherdsohlen von Wärmöfen mit Werk⸗ stückeinschiebevorrichtung; Zus. z. Pat 145 943. Franz Dahl, Hamborn⸗Bruck⸗ hausen. 11. 9. 12. 1 18c. K. 53098. Vorkammer mit Füll⸗ aufsatz für Glühöfen. Fried. Krupp Aktiengesellschaft, Grusonwerk, Mag⸗ deburg⸗Buckau. 11. 11. 12. 18c. P. 28 448. Vorschubvorrich⸗ tung für ununterbrochen arbeitende Wärm⸗ öfen. Louis Pletsch u. Max Olbrich, Ekaterinoslaw (Südrußland); Vertr.: Pat.⸗Anwälte F. A. Hoppen, Berlin SW. 68, u. Fritz Guthknecht, Dortmund. 8. 3. 12. 20d. J. 13 486. Achslager für Nut⸗ achsen von Fahrzeugen. G. & J. Jaeger, G. m. b. H., Elberfeld. 22. 3. 11. 20f. C. 21 479. Umkehrbare Strebe für Bremsbäume. Chicago Railway Equipment Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 8. 1. 12. . 20f. P. 27 236. Vorrichtung zur Ueberwachung der Stellungen des Abschluß⸗ hahnes an Druckluft⸗Bremsleitungen. Wsewolod Papa⸗Afanassopoulo, Odessa, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 7.11. 20i. A. 22 313. Ueberwachungsein⸗ richtung an Registrier⸗Vorrichtungen für Eisenbahnsignalstellungen und Zugfahrten. Allgemeine Ekektrizitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14. 6. 12. 8 20i. A. 23 139. Hauptschalter für elektrische Stellwerke. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2. 12 12. 20k. L. 35 573. Einrichtung zum Nachspannen und isolierten Trennen von Fahrdrähten elektrischer Bahnen. Fritz Lautenbacher, Halle a. S. Osendorfer⸗ straße 6. 2 12. 12. 1 21 a. A. 22 525. Verfahren zum Abstimmen von Hochfrequenzstromkreisen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 7. 12. 21a. L. 35 341. Verfahren und Schaltungsanordnung zum Betriebe von Serienfunkenstrecken. C. Lorenz Aktien⸗ gesellschaft. Berlin. 28. 10. 12. ZIc. B. 70 447. Auslöser mit un⸗ abhängiger Zeiteinstellung für elektrische Schalter. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke. Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 1. 13. 21c. L. 34 224. Regelungseinrichtung für elektrische Zugbeleuchtungs⸗ und ähn⸗ liche Anlagen mit einem Reglerschaltgliede, das durch einen von einem Voltmeterregler esteuerten Hilfsmotor über Stufen eines Regelungswderstandes für die von der Dynamomaschine und Batterie gespeisten Lampen geführt wird. Henry Leitner, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 4. 12. 21c. M. 47 456. Selbsttätiger Aus⸗ schalter, der durch eine auf Wärmewirkung des elektrischen Stromes ansprechende Vor⸗ richtung geöffnet wird. Morris & Lister Ltd., Coventry, Warwick, Engl.; Vertr.: R. Delßter, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 3. 12. Priorttät aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 1. 4. 11 für die Ansprüche 1 bis 3 und vom 1. 11. 11 für Anspruch 4 anerkannt. 21c. P. 28 993. Einrichtung zur Befestigung von elektrischen Leitungsdrähten an Isolatoren mittels eines den Draht mit beiden Enden übergreifenden Bügels, dessen gebogener Rücken den Isolatorkopf umschließt. Joh. Karl Pietschmann, Hainspach i. Böhmen; Vertr: Gaston Kremp, Rechtsanw., Berlin W. 35. 8. 6.12. 2c. S. 34 344. Sicherheitsvorrichtung für elektrische Oberleitungen. Société Anonyme „Apicea“, Paris; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 7. 11. 21lc. St. 17 754. Kippschalter zum Aufrechterhalten gleicher Polarität bei mit wechselnder Drehrichtung laufenden Dy⸗ namomaschinen dessen verschiebbares Schalterglied bis zu einem gewissen Be⸗ trag in der einen oder anderen Richtung mittels Reibungseingriffes von der Anker⸗ welle oder dem Kommutator mitgenommen wird. J. Stone & Company Ltd., Deptford, England; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 9. 12.
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21c. T. 16 725. Bandkabel, bei welchem die Leitungsdrähte als Kettenfäden des Bandes von einem die Isolation ab⸗ gebenden Schuß verwebt sind. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 2. 12. 10. 21c. W. 39 302. Schutzvorrichtung hegen Ueberspannungen in elektrischen An⸗ agen unter Verwendung von verdünnte Gase enthaltenden Röhren. Andreas Bitter, Fulda, Bahnhogfte 16, u. Ernst Weiszberg, Cassel, Frankfurterstr. 8.
2 9.
21d. A. 21 823. Anordnung zur Kühlung des Eisens elektrischer Maschinen mit achsial gerichteten, im Eisen ver⸗ laufenden Längskanälen. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 29. 2. 12.
21d. V. 10 664. Umkehrbare, mit veränderlicher Geschwindigkeit laufende, sich selbstregelnde Gleichstrommaschine mit bewickelten Haupt⸗ und Hilfspolen und zwischen diesen liegenden Bürsten. Charles Anthony Vandervele u. Albert Henry Midgley, Warple Way (Engl.); Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Dagobert Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 11. 11. 21 e. J. 14 213. Anordnung zur Messung und Verrechnung elektrischer Energie nach verschiedenem Tarif. Isaria⸗ Zählerwerke Akt.⸗Ges., München. I .
21h. G. 36 923. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schutzhüllen auf Kohlen⸗ elektroden insbesondere für elektrische Oefen. Gesellschaft für Teerverwertung m. b. H., Duisburg⸗Meiderich. 22 b. B. 63 421. Verfahren zur Dar⸗
stellung von Kondensationsprodukten der
Anthrachinonreihe. Badische Anilin⸗ 2 Ludwigshafen a. Rh. 9. 6. 11.
22d. A. 21 288. Verfahren zur Dar⸗ stellung schwefelhaltiger Farbstoffe. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 23. 10. 11.
23 b. M. 45 233. Verfahren zum Reinigen und Entfärben von Schmutz⸗ benzin u. dgl. der chemischen Wäscherei unter gleichzeitiger Wiedergewinnung der in dem Waschmittel Martini & Hüneke Maschinenbau⸗ Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 7. 11. 23 b. T. 17 012. Verfahren zur Ab⸗ scheidung von Paraffin aus Paraffin⸗Oel⸗ gemengen sowie zur Fraktionierung von Paraffin unter gleichzeitiger Abkühlung und langsamer horizontaler Bewegung der flüssigen Massen. Triester Mineraloel Raffinerie u. Karl Opl, Triest; Vertr.: Lamberts u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin. 16. 1. 12.
24f. F. 33 298. Schubrost mit auf seitlichen Schienen durch den Feuerraum geschobener Rostbahn. Hermann Franke, Hannover, Gaußstr. 10. 1. 11. 11. 24h. B. 67 223. Selbsttätige Rost⸗ beschickungsvorrichtung mit einer Wurf⸗ schaufel und einer mit einem drehbaren Teil versehenen Wurfplatte. Bautzner Feuerungsanlagen⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bautzen. 27.4.12. 24i. M. 45 253. Zug⸗ und Wärme⸗ regler für Zentralheizungskessel, der sowohl auf die Raumtemperatur als auch auf Druck oder Temperatur des Heizmittels anspricht. Clara Hedwig Martini, Leipzig, Sidonienstr. 51. 9. 8. 10.
25“a. C. 21 671. Verfahren zum selbsttätigen Abziehen doppelflächiger, sprungweise sich ändernder Ware auf vambschen Strickmaschinen Claes & Flentje, G. m. b. H., Mühlhausen i. Th. 4. 3 12 2
25a. M. 47 258. Rundränderstrick⸗ maschine mit Einrichtung zum Ueberdecken einzelner Rändermaschen auf die Zylinder⸗ nadeln. Moses Mellor and Sons, Limited, Lee Works, Nottingham, Engl., u. Joseph Alfred Mills, Besston, Engl.,’ Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u Erich George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 9. 3. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 11. 3. 11. anerkannt. 25a. M. 49 135. Schloß für Flach⸗ strickmaschinen, insbesondere für Randware. Karl Muhr, Mühlhausen, Th. 30. 9. 12. 26a. O. 7798. Oelgasapparat Francis John Orr, Buffalo, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. Paul E. J““ Berlin SW. 48. 26 b. Sch. 40 596. Transportabler Azetylenentwickler. Otto Schröter, Leipzig⸗ Neustadt, Neustädterstr. 19. 13. 3. 12. 30“a. J. 14 821. Klemme. Dr. Rudolf Jolly, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 51. 5. 7. 12.
30 b. B. 67 872.
Verfahren zur
18. 6. 12.
gelösten Seifen.
Herstellung der Befestigungsstifte für künst⸗ liche Zähne. Berliner Import⸗ und i. eislehe m. b. H., Berlin.
30 b. W. 40 324. Verfahren zur Heee von Zahnmodellen für zum
bformen von künstlichen Mineralzähnen dienende Matrizen. Dr. Heinrich 13 Wienand, Tannenstr. 10, u. Fritz Wie⸗ Pel. Geh 30, Frankfurt a. M.
30g. K. 53 001. Saugflasche. Dr. Ernst Koeppel, Berlin, Belle⸗Alliance⸗ straße 90. 2. 11. 12.
30h. B. 64 951. Verfahren zur Herstellung von in Wasser und verdünntem Alkohol löslichen, Lezithinbestandteile ent⸗ haltenden Präparaten. Fa. Albert Buch⸗ holz, Grünberg i. Schl. 28. 10. 11. 31c. K. 51 632. Verfahren zum Gießen von Achsbüchsen mit schrauben⸗ förmigen Schmiernuten in Metallformen mit Metallkern. Johann Knaur, Stefanau b. Olmütz, Mähren; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 6. 12. 31 c. P. 28 673. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung gegossener Massenartikel, wie Ketten, Rohre, Töpfe u. dgl. unter Verwendung von Viertel⸗ formhalken. Eduard Pohl, Rhöndorf a. Rh. 15. 4. 12. — 34c. W. 39 833. Messerputzmaschine. e „Wiegel, Kiel, Goethestr. 20. 28. 5 12. 34k. T. 17 298. Befestigungsvor⸗ richtung für abnehmbare Waschbecken. Max Oskar Tröger, Oelsnitz i. V. 11.4. 12. 34l. M. 49 462. Hosenspanner mit oben einstellbaren Sheee die mittels eines unteren Kniehebels mit einer mittleren Zugstange durch das Eigen⸗ gewicht der Hose gespreizt werden. Joseph 1113““ (Niederbayern). 4. 11 12
37 f. St. 17 453. Tragwerk für Hoch⸗ öfen. Steffens, Nölle & Cie., G. m. b. H., Essen a. Ruhr. 1. 7. 12.
38c. M. 46 043. Röhren, Stäbe be⸗ liebigen Querschnittes oder Klötze aus zu⸗ sammengefügten Furnierbändern. Karl Mutter, Görwihl, Baden. 26. 10. 11. 38h. K. 47 535. Verfahren zur Holz⸗ konservierung. Konstantin Koenman, Lüttich, Belg.; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer u. R. Ffferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 1. 4. 11.
40a. Z. 7922. Kratzenartige, mechanische Vorrichtung zum Beschicken und Räumen von Muffeln oder muffelartigen Gebilden sowie zum Durchkrählen beliebiger Ma⸗ terialien. Roman v. Zelewski, Engis, Belg.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 31. 5. 12.
40a. W. 39 133. Verfahren zum Entzinnen von Weißblech oder Weißblech⸗ abfällen unter Verwendung von Hitze und Wasserdampf. Dr. Herman Charles Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 0OoT1
40 a. W. 39 661. Verfahren zur Abtrennung von Zink und anderen bei erhöhter Temperatur durch Wasserdampf oxydierbaren Metallen aus Erzen. Dr. Herman Charles Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 1. 5. 12.
40a. W. 39 663. Verfahren zum Aufschließen von Silikaten durch Wasser⸗ dampf. Dr. Herman Charles Woltereck u. Julius Moeller, London; Vertr.: Dr. S. “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 1 2
40Üc. J. 14 077. Verfahren zur Gewinnung von Zink im elektrischen Ofen. Imbert Proceß Company, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48 26. 10. 11.
41 c. B. 67 326. Vorrichtung mit drehbarem Bügel für Hüte zum Ver⸗ hindern des unbefugten Aufsetzens. Ferd. Braukmann & Co., G. m. b. H Düsseldorf. 2. 5. 12.
42 b. R. 35 259. Lehre zum Messen von Bolzengewinden. Malte Ritter, Neukölln, Nansenstr. 30. 29. 3. 12. 42e. J. 15 065. Gasmesser. Isaria⸗ Zählerwerke Aktiengesellschaft, Mün⸗ hen. 30 9. 12. b 42h. B. 69 724. Apparat zur Prüfung von Augengläsern. Emil Busch, Akt.⸗ Ges. Optische Industrie, Rathenow. 29. 11. 12.
42m. S. 34 957. Rechenmaschine mit stetiger Bewegung bei der Bildung der Teilprodukte und bei der Zehnerüber⸗ tragung. Dr. Eduard Selling, München, Linprunstr. 62. 6. 11. 11. 42m. S. 37 216. Rechenmaschine mit stetiger Bewegung bei der Bildung der
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Teilprodukte und bei der Zehnerüber⸗