[22543] Bekauntmachung. 4 Auf den Bericht vom 22. März 1913 will Ich die in der anliegenden Zusammen⸗ stellung aufgeführten Beschlüsse der General⸗ versammlung der Neuen Pommerschen Landschaft für den Kleingrundbesitz vom 13. Dezember 1912 zu den Vorlagen I, II und III hierdurch genehmigen. Bad Homburg v. d. Höhe, 7. April 1913. Wilhelm R. ggez. Für den Justizminister und den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. von Dallwitz. An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und den Justiz⸗ minister.

Vorstehender Allerhöchster Erlaß wird nebst den nachfolgenden Abänderungen des Statuts der Neuen Pommerschen Land⸗ schaft für den Kleingrundbesitz hiermit zur

ffentlichen Kenntnis gebracht. 8

Stettin, den 23. Mai 1913.

Der Oberpräsident. v. Waldow.

den

Abänderungen

des Statuts der Neuen Pommerschen Landschaft für den Kleingrundbesitz, bestätigt durch Allerhöchsten Erlaß vom 7. April 1913. Der § 15a Abs. 2 erhält unter Auf⸗ ebung der bisherigen die nachstehende

assung: . 3 „Das Zuschußdarlehn darf in Höhe der Kursdifferenz und der Beleihungs⸗ kosten gewährt werden, jedoch 10 % der Pfandbriefsanleihe nicht über⸗

teigen.“ Osteiger 12, 13, 13a, 21 Abs. 1 usc und 26 Abs. 2 des Statuts erhalten ie folgende abgeänderte beziehungsweise eue Fassung: § 9. (Beleihungsquote.) Die Gesamtsumme der auf ein Grund⸗ lück zu bewilligenden Pfandbriefe darf jemals 3 des nach den Bestimmungen ieses Statuts ermittelten Beleihungs⸗ werts des Grundstücks übersteigen. Die Vorschriften des § 13a Absatz 2 bleiben

unberührt. Sits. § 12. (Taxgrundsätze.

Abs. 1 Der Beleihungswert (§ 9) wird durch Taxe ermittelt. Diese erfolgt e nach Antrag des Eigentümers unter Vervielfältigung des Grundsteuerreinertrags

e) oder 5 8* 86 81

ommerschen Landschaft bestehenden Grund⸗ 76 (Tariftaxe). Für Grundstücke, deren Grundsteuerreinertrag 1500 ℳ übersteigt, ist jedoch nur die Tariftaxe zulässig.

Abs. 2. Für die Grundsteuertaxen it er

vom 8. Februar 1867 fest⸗

Nachbonitierung ist Die Vervielfältigung er⸗

maßgeblich der bei der Veranlagung Se nach den Gesetzen 1. Mai 1861 und

Reinertrag.

nicht zulässig.

folgt 45 fach Abs. 3. bei

taxen, welchen

wertet werden. Die

sofern solche von erachtet wird.

lgte Einteilung. Die Bewertung er folgt mit den jeweilig nach dem Reglemen der Pommerschen Landschaft Tarifsätzen. 2 Abs. 4. In Abzug zu bringen ist: 1) der Minderwert, welcher a. entweder durch schaffenheit, unzureichenden Umfan oder durch das Fehlen

Gebäude tarien, oder

beeinflussende Verhältnisse;

2) der 25 fache Betrag der auf Grundstücken haftenden welchen Naturalabgaben 24 jährigen zu Gelde gerechnet werden. es sich jedoch um gabe, so genügt an 25 fachen Jahresbetrages die des Ablösungskapitals.

nach

Der zu 1 gedachte Minderwert ist der Abstrich für Abgaben ist

vor, nach (Abs. (Grundsteuer⸗ ermittelten Werte lässig, nachhaltig liegen. Als dem Reglement

Hinzurechnung der Zuschlä 5 — 7) abzusetzen.

ein Wertzuschlag z erhöhende Verhältnisse

liegen von solchen veränderungen

wirkenden Verbesserungen, welche in

Zeit nach Feststellung des zugrunde zu

stücke, die 100 ha nicht oder nur gering⸗ fügig überschreiten, darf sowohl bei der

Die Tariftaxen sind Grund⸗ die 42 Flächen nach Kulturarten und Klassen be⸗ Slönhe Feststellung dieser erfolgt durch landschaftliche Nachbonitierung, dem Eigentümer beantragt oder von der Landschaft für erforderlich Anderenfalls ist maßgeblich die bei der Feststellung der Grundsteuer

geltenden

bedingt ist, mangelhafte Be⸗

der zur

guten Bewirtschaftung erforderlichen und Wirtschaftsinven⸗

p. durch sonstige, den Wert ungünstig

den Abgaben, von den Marktdurchschnittspreisen Handelt um eine ablösbare Ab⸗ Stelle des Absetzung

Für beide Arten von Taxen und Tariftaxen) ist zu dem

wenn besonders günstige, den Wert vor⸗ solche gelten die jeweilig na der Pommerschen Land⸗ schaft zugelassenen Zus chlagsvoraussetzungen. Bei vee, der vbge Venfage 6 b dieser Zuschlagsvoraussetzungen das Vor⸗ 1. erheblichen Kultur⸗ oder sonstigen, nachhaltig

Rechnungsabschluß.

Grundsteuer⸗ als auch bei der Tariftaxe ein besonderer Gebäudezuschlag dann ge⸗ währt werden, wenn das Taxergebnis (Absatz 2 — 6) ohne solchen Zuschlag im Mißverhältnis zu dem Werte der vor⸗ handenen Gebäude stehen würde. Voraus⸗ setzung ist der ordnungsmäßige Zustand der bei dem Zuschlag in berücksichtigenden Gebäude und die Vollversicherung der⸗ selben gegen Feuerschaden bei der Pro⸗ vinzialfeuersozietät. Gebäude, welche ganz oder zum Teil über das landwirtschaftliche Bedürfnis der Grundstücke selbst oder über das der Besitzung entsprechende Wohnungs⸗ bedürfnis für Arbeiter, Beamte und Be⸗ triebsleiter hinausgehen, sind bei völliger Entbehrlichkeit gar nicht, bei teilweiser Ent⸗ behrlichkeit nur in dem ihrer Notwendig⸗ keit entsprechenden Verhältnisse zu berück⸗ sichtigen. Der Gebäudezuschlag darf von dem zu berücksichtigenden Gebäudeversiche⸗ rungswerte höchstens betragen: bei Grundstücken bis zu 50 ha = 50 v. H. von 50 — 60 „ = 45 „ „ 60 — 70 „= 40 ‧„ 70 — 80 „ = 35 „ 6“ 8 „ von mehr als 90 „= 25 „ Gleichzeitig darf der Gebäudezuschlag 33 ½ v. H. des Gesamttarwertes nicht über⸗ steigen, der sich einschließlich aller Zu⸗ schläge (Absatz 5— 7) und nach Abzug des in Absatz 4 Nr. 1 gedachten Minderwerts

ergibt.

§ 13. (Taxverfahren.) Abs. 1. Für Grundsteuertaxen, bei welchen ein Gebäudezuschlag (§ 12 Abs. 7) überhaupt nicht und ein Wertzuschlag (Abs. 5 u. 6) von nicht mehr als 25 v. H. gewährt wird, genügt die örtliche Be⸗ sichtigung durch einen von der Departe⸗ ments⸗Direktion zu ernennenden Taxator, welcher entweder Kommissar des Ver⸗ bandes (§ 12 Abs. 3 der am 9./8. 1871 bestätigten Fassung des Statuts) oder Sozius der Pommerschen Landschaft sein muß. Die Festsetzung der Taxe erfolgt durch die Departements⸗Direktion. Abs. 2. Auf alle sonstigen Taxen finden die jeweilig geltenden Vorschriften des Reglements der Pommerschen Landschaft, zurzeit des § 143 Abs. 7, 8 und der §§ 145 bis 155, mit folgenden Maßgaben An⸗

wendung: 8 147a (Forstertragstaxe) bleibt

1) der §

ausgeschlossen, 1 2) Grundsteuertaxen, welche nicht unter

die Vorschrift des Abs. 1 fallen, und

Tariftaxpen sind durch zwei von der Departements⸗Direktion zu ernennende Taxatoren aufzunehmen. Für Taxen mit Nachbonitierung muß überdies ein Boniteur der Pommerschen Land⸗ schaft zugezogen und kann durch die Departements⸗Direktion die Zuziehung eines Feldmessers vorgeschrieben werden. 3) Die Taxatoren (Nr. 2) müssen Sozien der Pommerschen Landschaft oder Kommissarien des Verbandes (§ 12 Abs. 3 der am 9./8. 1871 bestätigten Fassung des Statuts) sein. Der Tax⸗ leiter ist von der Devpartements⸗ Direktion zu ernennen, er muß Sozius der Pommerschen Landschaft sein und soll aus den Mitgliedern des Departe⸗ ments⸗Kollegiums bestimmt werden. „ Abs. 3. Bei allen nach Abs. 2 aufzu⸗ t nehmenden Taxen, für welche ein Wert⸗

gutachtlich zu begründen. g § 13 a. (Kreditbewilligung.) Abs. 1. 1 durch die Departements⸗Direktion.

Abf. 2.

leihung bis zum 15 fachen

reinertrags stattfinden In

städtischer Feldmark liegen. § 21. Absatz 1 zu c.

ge . ordnungsmäßigen Zustande zu erhalten.

§ 26. Absatz 2.

U⸗

der

fegenden Grundsteuerreinertrages den Wert 2 e Grundstücke wesentlich

und 8. Grtras der ehoben haben.

8 hobe 6. Der höchstzulässige Wertzus beträgt bei Tariftaxren 25 v. H., so das Grundstück 100 ha nicht oder nur ringfügig überschreitet, anderenfalls 10 v. und bei Grundsteuertaxen 60 v. H.

Tariftaxen darf der Höchstwertzuschlag dann gewährt werden, voraussetzungen, mit wertung der Rohprodukte in Fabrikanlagen,

Für

wenn alle Zuschlags⸗ Ausnahme der Ver⸗ eigenen

als vorliegend festgestellt

Höchstbetrage von 25 ℳ zu erstatten.

lag ern ge⸗ H.,

die folgende Fassung:

Zinstermin hinzugetretenen Zinsen

nur Falle der Zwangsversteigerung zur

[22547]

1) Versicherungsprämien . . 2) Erlös aus verwertetem 3) Zinsen aus Kapitalien.. 4) Eintrittsgel 5) Beitrag zu 6) Zuschuß aus der Zentralkasse. 7) Verschiedene Einnahmen.. 8) Nachschüsse

1) Rückversicherungsprämien.. 2) Bezahlte Schädben.. 3) Verwaltungskosten 4) Für Formulaere . 5) Für Tierärzte und Arzneien. 6) Verschiedene Ausgaben (Bei⸗

1) Depots der Ortsgruppen beim

3) Im Laufe des Jahres wurden

4) Mithin blieben angelegt . 5) Dazu Kassenbestand der Orts⸗

6) Mithin beträgt das Vermögen

oder Gebäudezuschlag gewährt wird, hat das Departements⸗Kollegium bei Festsetzung der Taxe die den Zuschlag rechtfertigenden Voraussetzungen und die Höhe desselben

Die Kreditbewilligung erfolgt

Ohne Wertermittlung und ohne Abzug von Abgaben kann die Be⸗ und auf Antrag der Departements⸗Direktion mit Genehmigung der Generaldirektion bis zum 20 fachen Betrage des Grundsteuer⸗ dieser Höhe können landwirtschaftlich nutzbare Grundstücke auch dann beliehen werden, wenn sie nicht mit Gebäuden und Inven⸗ tarien besetzt sind, auch wenn sie auf

Wenn der Schuldner es unterläßt, ent⸗ weder die vorgeschriebene Feuerversicherung forkzusetzen oder die Gebäude in einem

Die Vorschrift des Abs. 1 Satz 2 gilt nicht, wenn entweder eine Tariftaxe mit Nachbonitierung aufgenommen wird oder wenn der Grundsteuerreinertrag 1500 ℳ ch übersteigt. Trifft letzteres zu, so fallen dem Antragsteller sämtliche bare Auslagen zur Last. Beträgt der Grundsteuerrein- ertrag mehr als 1000 ℳ, aber nicht mehr als 1500 ℳ, so sind die baren Auslagen für das Taxverfahren bis zum Höchst⸗ betrage von 50 ℳ zu erstatten. Bleibt der Grundsteuerreinertrag unter 1000 ℳ, so sind die baren Auslagen bis zum

Der drittletzte Satz des § 25 Absatz 7 erhält an Stelle der von der General⸗ versammlung vom 26./6. 1911 beschlossenen

„Es geschieht die Ausschüttung, und zwar einschließlich der seit dem letzten im

Kauf⸗ geldermasse, im Falle des Todes an die Erben und im Falle der Grundstücksver⸗ äußerung nach Anweisung des Veräußerers.“ 28 des Statuts wird aufgehoben.

A. Ortsgruppen. ℳ

Zugang. I

EE1111“ 890 den Kurkosten.. 2 528 12 089 2 164 Orts⸗ V 3 640

—————

V

einzelner

Abgang.

4 990 984 17 656

träge zur Schlachtviehversiche⸗ rung und Kosten für Ver⸗

scharren der Kadaver ꝛc.).. . 5 807

110 371 12 39 377 39 2793 38 890,41

16 842 58 119 636

₰ ℳ

55 34 82

31

8

73 08 71 59

83

173 855 3:

1. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Rechnungsjahr 1912. B. Zeutralkasse.

Zugang. 1) Rückversicherungsprämien..

₰ 2) Erstattete Zuschüsse Vorschüsse..

5) Einnahme

Aufstellung).. 9) Außenstände an Bücherkosten.. 10) Einnahmen aus Vi Ortsgruppen

192

Somit Gewinn pro 1912.. Das am 31. Dezember 1911 vorhanden gewesene Ver⸗ mögen betug

Gesamtvermögen am 31. De⸗ zember 1912

8* 2

II. Vermögensnachweis

Beginn des Jahres . Zugänge im Laufe des Jahres Summa..

zurückgezogen ..

vereine

der Ortsvereine am 31. De⸗ zember 1912..

86

jahr 1913 entrichtet. Trier, den 14. Mai 1913.

L11“ “

67 648 32 46 608

114 257 41 074 32

Legendre.

2

Die unter B 11 aufgeführte Umlage der Zentralkasse pro II.

Trierischer Viehversicheru

I

vereine. . 3) Kosten für R. gruppen ꝛc

6) Vorschüsse

10) Abschreibung auf

““

3) Im Laufe des

zurückgez..

5) Kassenbestand 6) Inventurbestand

2) Drucksachen und

zember 1912 Halbjahr 1912.

Der Vorstand. acoby. Faust.

3) Von den Ortsgruppen zurückgezahlte 4) Zinsen von Kapitalien 1 für Formulare u. Bücher von den Ortsvereinen 6) Verschiedene Einnahmen ... .. 7) Inventurbestand lt. Aufstellung (Aus⸗ rüstungen für Ortsgruppen) 8) Außenstände aus Vorschüssen (lt.

11) Außenstände a. Umlag. p. 2. Halbi. Abgang.

1) Verwaltungskosten...

2) Bücher. zu Ausrüstungen für Orts⸗

4) Miete, Heizung, Licht 5) Zuschüsse an Ortsvereine

7) Drucksachen und Bücher f. Orts⸗ 1 1a6“]

8) Reisekosten der Vertreter der Orts⸗ vereine zur Verbandsversammlung.

9) Zurückgez. Rückversicherungsprämien. Mobilar

11) Inventurbestand ꝛc. 1911. 12) Außenstände aus Vorjahr.. 13) An Ortsvereine aus

Das am 31. Dezember 1911 vor⸗ handen gewesene Vermögen betrug

II. Vermögensnachweis.

a. Guthaben.

1) ts beim Beginn des Jahres 2) Im Laufe des Jahres wurden aus⸗

4) Mithin blieben angelegt

7) Mobilienkonto.. 8) Außenstände...

b. Verbindlichkeiten. 1) Miete, Heizung, Licht

vereine ...... Summe des Vermögens am 31. De- V

ngs⸗Verband a. Schäfer.

Formular⸗ und

12 089 34 445 50

1 288 86

1 . 17 25 15513 376 93 1 185 87 1 198 30

Viehverwertung Gewinn..

Summa..

4 236 82

16 71241 209502.

20 334

Summa.. Jahres wurden

8919981114*“

Bücher f. Orts⸗

1688 86

11 09003 I. Halb⸗

wird von den Ortsgr

v“

G

[22548] Am Montag, den 30. Juni ds. Irs., Vormittags 11 ¼ Uhr, findet zu Trier im Hotelrestaurant „Zum Römertor’“, Simeonstraße 10, die diesjährige General⸗ versammlung des Trierischen Vieh⸗ Versicherungs⸗Verbandes statt. Zu dieser Versammlung werden die Herren Mitglieder des Aufsichtsrats sowie die Herren Vertreter der Ortsgruppen hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1) Bekannt⸗ gabe des Geschäftsberichts pro 1912; 2) Rechnungsablage und Erteilung der Entlastung; 3) Wiederholung bezw. Er⸗ gänzung der früheren Beschlüsse, betr. Wahlen und Aenderung der Verbands⸗ statuten, soweit solche vom Registergericht verlangt werden; 4) Ersatzwahlen in den Vorstand und Aufsichtsrat. Zur Teil⸗ nahme an den Verhandlungen der Ver⸗ bandsversammlung ohne Stimmrecht und ohne Anrecht auf Reisevergütung ist jedes Verbandsmitglied berechtigt.

Trier, den 15. Mai 1913.

Trierischer Viehversicherungs⸗

Verband a. G.

Der Vorstand.

Legendre. Jacoby. Faust. Schäfer.

2277

[227 6 Die Lübecker Schlämmkhreidefabrik G. m. b. H. in Lübeck ist aufgelöst. Die Gläubiger haben sich bei ihr zu melden. 8 Der Liquidator: Reinhold Schanz.

[22551] Die Grundstückserwerbsgesellschaft Neukölln, Weserstraße Nr. 55, G. m. b. H. in Berlin ist aufgelöst, und die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Der Liquidator: Max Friedel,

Berlin W., Charlottenstr. 59.

[22552]

Die Grundstückserwerbsgesellschaft Neukölln, Weserstraße Nr. 56, G. m. b. H. in Berlin ist aufgelöst, und die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Der Liquidator: Max Friedel,

[22754]

Aktiva.

Bilanz am 31. Dezember 1911.

Passiva.

Kasse und Guthaben bei Banken. Kontokorrentkonto, Debitoren .. Beteiligungen an Konsortialgesch.. Stammkapitaleinzahlungskonto.. Fbentarthmnteoh. . .. Kautionskonto.

Darlehnskonto

Gewinn⸗ u. Verlustkonto, Verlust

7 663 49 87 039 54 30 925—

375 000—

60— 1 000 — ℳ 503 561 39]

Debet. Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. Dezember 1911. ¶☛☛☚————y——V —

Kontokorrentkonto, “ Kreditoren .. 3 561/39 Stammkapitalkonto 500 000—

1—

503 567 39 Kredit.

konto

Die und mit de gefunden.

An Invent schreibung . .. „ Generalunkosten⸗

452 15

31 622—

ℳ 207215

vorstehende B

arkonto, Ab⸗ Per Vortrag aus 190b. Zinsenkonto 8 Reservefondskonto.. Effektenkonto.. . Gewinn⸗ u. Verlustkonto

1 54319

2 5886

1 705, 80 24 364 16

1 872 36 ℳ 707715

ilanz sowie die Gewinn⸗ und Verlustrechnung habe ich geprüft

n ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung

Berlin, den 15. März 1912.

Berlin, den 31. Dezember 1911. Deutsche Kolonial⸗u. ded— dee; Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. L.

f. Baudissin.

E. Ohme, hbeeidigter Bücherrevisor.

W. Müͤtzel.

[ĩ19923]

melden. r

[22137] Tap

Die

Tap

1913

werden. 1 8 Abs. 7. In Ansehung solcher G

Berlin W., Charlottenstr. 59.

Erzbergwerk G. m. b. H. Köln. Die Gesellschaft ist aufgelöst. . Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu

Dr. Julius Trimborn,

Gesellsch. m. beschr. Haftung. Gesellschaft Gläubiger wollen sich bei ihr melden.

Der Liquidator: Kempfe.

[21665] „Rostocker Luftwarte“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Hurch, Geselschgftehe chlc vom 7. Mai ie Liquidator ist der bisherige Geschäfts⸗ führer Hauptmann g. d Hildebrandt, Berlin⸗Schöneberg, Martin Lutherstraße 10. Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Dr.

Die

Rechtsanwalt, Cöln.

etenfabrik Magdeburg.

ist aufgelöst, die

etenfabrik Magdeburg, G. m. b. H.

in Liquidation.

Gesellschaft aufgelöst.

D. Dr. Alfred

Die Gläubiger der

Der Liquidator: Hauptmann a. D.

[22882] Beamten⸗Pensionskasse des Vereins Deutscher Handelsmüller v. V. a. G. in Tharlottenburg.

Die Mitglieder unserer Pensionskasse werden hiermit zu der am

Nachmittags 3 Uhr, 1 im Restaurant zum Heidelberger in Berlin NW., Dorotheenstr. 16, statt⸗ findenden 1. ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlegung und Genehmigung der Jahresbilanz und des Jahresberichts.

2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.

3) Neuwahl des Aufsichtsrats.

4) Aenderung der Satzung und der All⸗ gemeinen Versicherungsbedingungen infolge Inkrafttretens des Angestellten⸗ versicherungsgesetzes und zwecks Herbei⸗ führung der Zulassung als Ersatzkasse im Sinne dieses Gesetzes.

Berlin⸗Charlottenburg, den 26. Mai

1913. Der Vorstand.

lfred Hildebrandt.

“ 8 85

Matti. Dr. A. Söhner.

e “

Sonnabend, den 21. Juni 1913 “

8

No. 125. Patente,

SDSDSDCas Zentral⸗Handelsre ür Selbstabholer auch durch d Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

infte Beilage

8 Berlin, Donnerstag, den 29. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fah de⸗ . . ü8

ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin e Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,

rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

Das Bezugspreis

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 125 A., 125 B. und 125 C. ausgegeben.

“

tsanzeiger.

Genossenschafts., Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel chtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 0r. 1254)

eentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheinr in der Regel täglich. — Der eträgt. 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. ges 8 1 4 a0 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ii L gegen unbefugte Benutzung ge . la. . Vorrichtung zur Scheidung von Feuerungsrückständen durch Tauchen des Gutes in eine Flüssigkeit mittlerer Dichte. Adolf Friedrich Müller, Berlin⸗Pankow, Parkstr. 19 a. 9. 3. 12. la. W. 41 232. Verfahren zur nassen Scheidung von Feuerungsrückständen u. dgl. mittels einer Flüssigkeit mittlerer Dichte. Anton Wolski, Berlin⸗Pankow, Borkumstr. 3. 23. 12. 12.

Za. A. 20 245. Backofen mit über⸗ einanderliegenden Backräumen, welche durch gasförmige oder flüssige Brennstoffe mittels mit Flüssigkeit gefüllter, den Backraum umschlingender Röhren beheizt werden. Charles André, Lyon; Vertr.: L6“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 5. 10. 10 anerkannt. 2a. H. 59 541. Als Gerstelvor⸗ richtung für Backöfen dienender, in den Backraum durch die Einschießöffnung ein⸗ und ausführbarer Gasheizbrenner. ein⸗ rich Heinemaun, Hildesheim, Schlacht⸗ hofstr. 1. 6. 11. 12. 3a. Sch. 39 410. Aus geschlossenem Rückenteil und Seitenteilen sowie vorderen, in der Brustmitte mit regelbarer Spalt⸗ weite verschließbaren Brustblatteilen be⸗ stehende, von Achselbändern getragene

Untertaille. Elisabeth Schulte⸗Uechting, Vonn, Kaiserstr. 9. 7. 10. 11. 3b. B. 68 032. Damenhalbhandschuh ohne Finger. Albertine Becker, geb. Müller, Frankfurt a. M., Königswarter⸗ straße 19. 5. 7. 12. 4a. M. 49 783. Lampe mit einem Brennstoffbehälter, der unterhalb des Brenxvers senkrecht verschiebbar angeordnet ist. Georg Moering, Niederlößnitz, Post Kötzschenbroda. 9. 12. 12. 4f. C. 21 703. Vorrichtung zum Im⸗ prägnieren und zum Trocknen des Glüh⸗ körperschlauchs. Samuel Cohn, New York; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. 11 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4g. K. 54 027. Halter für den zum Reinigen der Gasausströmöffnungen in Vergaserrohren von Lampen und Koch⸗ apparaten dienenden Nadeldraht. Theodor Kreungel, Wilna, Rußl.; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 19. 2. 13. 5d. K. 52 132. Vorrichtung zur Ver⸗ hinderung der Fortpflanzung und der Wirkung von Kohlenstaub⸗ und Schlag⸗ wetterexplosionen; Zus. z. Pat. 250 702. Georg Kahler, Kaiserstr. 31, u. Franz “ Schalkerstr. 48, Gelsenkirchen.

ö12 Ta. P. 26 564. Einstellvorrichtung für Universalwalzwerke unter Verwendung zweier Wellen. Dr.⸗Ing. Johann Puppe, Breslau, Auenstr. 43. 1. 3. 11.

Ie. Sch. 42 007. Gradabschneide⸗ vorrichtung für Nadeln. Erich Schu⸗ macher, Hachen, Hauptstr. 35. 19. 9. 12. 10a. B. 70 336. Koksofentür mit nachgiebigem Dichtungsrand. Heinrich Essen⸗West, Haskenstr. 34. 10a. G. 38 515. Zum Oeffnen und Schließen der Türen bei Koks⸗ und anderen Reihenöfen dienende, die Türen in schräg aufsteigender Richtung abhebende Hebelvorrichtung. Wilhelm Giebfried, Huisburg, Kammerstr. 120a. 24. 2. 13. 2i. A. 22 432. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Hydro⸗ ulfiten. Actien⸗Gesellschaft für Anitin Fabrikation, Berlin⸗Treptow.

12i. A. 22 433. Verfahren zur elektro⸗ lptischen Darstellung von Hydrosulfiten; Zus. z. Pat.⸗Anm. A. 22 432. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, erlin⸗Treptow. 6. 7. 12.

h A. 22 434. Verfahren zur elektro⸗ ptischen Darstellung von Hydrosulfiten; Zus. z. Anm. A. 22 432. Actien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 6. 7. 12.

1n. B. 68 102. Vorrichtung zur Her⸗ blung von Schwefelfäure; Zus. z. Anm. 8 65 372. Dr. A. Burkhardt, Berlin⸗ Uülmersdorf, Württembergischestr. 32

12i. C. 22 096. Verfahren zur elektro⸗ lytischen Gewinnung von Perboraten aus Boratlösungen. Chemische Fabrik Grünau, Landshoff & Meyer Akt.⸗ Ges., Grünau (Mark), u. Dr. Kurt . Charlottenburg, Spreestr. 5. 12i. F. 35 125. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwefel und Sulfaten durch Erhitzen von Sulfiten unter Druck. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 17. 9. 12.

12i. F. 35 314. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwefel und Sulfaten aus Schwefelsauerstoffverbindungen. Farben⸗ abriken vorm. Friedr. Bayer & Co., everkusen b. Cöln u. Elberfeld. 15. 10. 12. 12i. H. 59 039. Verfahren zur Her⸗ stellung von flüssiger Kohlensäure oder anderer in Gasgemischen verschieden schwer verdichtbarer Bestandteile vorhandener Gase durch Druck und Kälte. Dipl.⸗Ing. Seßs Hirschlaff, Cannstatt, Theaterstr. 5.

12i. K. 52 385. Herstellung von Schwefelsäure. Kalinowsky. Oberursel b. a. M. 24. 8. 12.

12 k. B. 68 891. Verfahren zum Arbeiten mit Wasserstoff oder wasserstoff⸗ haltigen Gasgemischen unter Druck bei erhöhter Temperatur, insbesondere zur katalytischen Herstellung von Ammoniak. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 9. 12.

12n. J. 12 757. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Wolframsäure aus wolfram⸗ haltigen Mineralien. Dr. Paul Jannasch, Heidelberg, u. Dipl.⸗Ing. Dr. Robert Leiste, Riga, Rußl.; Vertr.: Dr. O. Eis⸗ Rechtsanw., Berlin SW. 61. 12“eb. B. 63 548. Verfahren zur Herstellung von Zucker⸗Formaldehydver⸗ “ Bauer & Cie., Berlin. 12p. F. 34 548. Verfahren zur Darstellung von Iso⸗Selenazolen der Anthrachinonreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 29. 5. 12. 12p. F. 34 937. Verfahren zur Darstellung von 1-Halogen-2. 3-naphti⸗ satinen und ihren „. 11-Halogennaphta⸗ liden. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 9. 8. 12.

12qQ. D. 26 758. Verfahren zur Darstellung von Hydrazokörpern durch elektrolytische Reduktion der entsprechenden Azoxykörper. Dr. Otto Dieffenbach, Haadweg 86, u. Dr. Wilhelm Molden⸗ hauer, Inselstr. 24, Darmstadt. 1. 4. 12. 12 g. F. 31 218. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen der Zucker⸗ arten mit den Monooxybenzoesäuren und ihren Carboalkyloxy⸗, Acetyl⸗ und Alkyl⸗ derivaten. Dr. Karl Joh. Freudenberg, Berlin, Lessingstr. 4. 2. 4. 12.

12 q. R. 36 632. Verfahren zur Darstellung von 4-Nitro-1. 2-dioxybenzol. 1““ Akt.⸗Ges., Berlin⸗Britz. 1. 11. 12.

13d. U. 4839. Vorrichtung zum Entwässern und Reinigen von Dampf. Gerärd Ulrici. Düsseldorf⸗Grafenberg, Gutenbergstr. 43. 4. 6. 12.

14c. A. 22 546. Zum Ausgleich achsialer Schwingungen dienende Oel⸗ bremsen⸗Anordnung bei Gas⸗ oder Dampf⸗ turbinen. Aktiebolaget Ljungströms Angturbin, Liljeholmen, Schwed.; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 30. 7. 12. 14f. Sch. 39 606. Ventilsteuerung mit parallel zur Zylinderachse und gleich⸗ achsig liegenden Ventilspindeln, zwischen denen ein Schwinghebel angeordnet ist, der von einem zweiten Schwinghebel bewegt wird. Dipl.⸗Ing. Erich Schweter, Golutwin (Rußl.); Vertr.: Dr. B. X“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 14g. W. 36 111. Anlaßvorrichtung für mehrzylindrige Maschinen, bei welchen die Einlaßorgane jedes Zylinders durch Federdruck offengehalten werden und der Schluß durch Drosselung des Arbeits⸗ mittels erfolgt. Albert Wilde, Lucken⸗ walde, Anhaltstr. 12. 20. 8. 10. 14h. K. 51 519. Abdampfwärme⸗ speicher mit Schwimmglocke. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 31.5. 12. 15a. N. 11 579. Letterngieß⸗ und Setzmaschine. William Nicholas u. Festian Ackerman, New York; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Pettz, Pat.⸗

Bleikammer zur Traugott Frankfurt

2. Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 6. 10.

15a. u. 4909. Einrichtung zum

Einordnen von Satz in semitischer Schrift. Union Trust Company, Washington; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15e. S. 31 136. selbsttätigen Ablösen und Vorbringen einzelner Papierbögen, ⸗blätter, F umschläge usw. von einem von unten na oben abzuarbeitenden Stapel; Zus. z. Pat. 256 796. Gustav Sperk. St. Petersburg; Vertr.: E. v. Niessen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 24. 3. 10.

15i. Sch. 39 389. Buchkopier⸗ maschine mit einem durch einen Wasser⸗ kasten laufenden hin⸗ und hergehenden Feuchtband. Chr. Schröder & Cie. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 25. 2. 11. 17 b. R. 34 180. Vorrichtung zur Herstellung von Kristalleis mittels in die einzelnen Zellen von unten her eingeblasener Luft. L. A. Riedinger Maschinen⸗ und Broncewaaren⸗Fabrik Act. Ges.,

Augsburg. 28 10. 11. 20i. P. 28 824. Streckenstrom⸗ Berlin,

schließer. Wilhelm Prokov, Zwinglistr. 8. 4. 7. 11. 20i. S. 37 226. Bremsvorrichtung für Eisenbahnzüge. Wilhelm Sander u. Sebastian Volz, Zürich; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 20. 9. 12. 21 a. G. 37 237. Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung elektrischer Schwebungen, insbesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 5. 8 12. 21c. F. 35 074. 11““ mit Haupt⸗ und Nebenschmelzleiter, bei welcher mit dem Nebenschmelzleiter eine Feantenstna in Reihe bege Dr. Joseph achmann, Berlin, Nettelbeckstr. 9. 5. 9. 12. 21c. F. 35 473. Schmelzsicherung mit Haupt⸗ und Nebenschmelzleiter, bei welcher mit dem Nebenschmelzleiter eine Funkenstrecke in Reihe liegt; Zus. z. Anm. F. 35 074. Dr. Joseph Lachmann, Berlin, Nettelbeckstr. 9. 9. 11. 12. 21c. J. 15 005. Starkstromstecker⸗ schalter mit verriegelbarem Stecker. F. P. Jensen, Odense, Dänem.; Vertr.: 1313 Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 9. 12. 21 e. J. 15 337. Elektrolytischer Elektrizitätszähler. IJsaria Zählerwerke Akt.⸗Ges., München. 6. 1. 13. 21 e. P. 29 354. Klemmenkasten für Elektrizitätszähler. Wilhelm Pieper, Kirchweyhe b. Bremen. 19. 8. 12. 21f. G. 36 465. Sparer für Mehr⸗ fachlampen mit zwei nacheinander ab⸗ brennenden Kohlenpaaren. Gesellschaft für Maschinen⸗ und Metall⸗Industrie m. b. H., Berlin. 19. 5. 11. 21f. G. 36 899. Selbstzündende elektrische Kerze. General Composing Company G. m. b. H., Berlin. 4. 7. 10. 21f. K. 53 505. Projektionslampe für Hand⸗ oder automatischen Betrieb. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch b. Leipzig. 21. 12. 12. 21f. P. 30 202. Traghaken zum Aufhängen von elektrischen Beleuchtungs⸗ körpern. Georg Peitzmeyer jun., Bad Oeynhausen. 23. 1. 13. 22 b. C. 22 377. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Chemische Fabrik LX“ Frankfurt a. M. 22 b. F. 34 416. Verfahren zur Ueberführung der gemäß Patent 256 667 erhältlichen Produkte in Selenophenole. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 8 üv Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 22 d. F. 33 745. Verfahren zur Her⸗ stellung in Schwefelnatrium löslicher Farb⸗ stoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. 1. 12. 23a. E. 18 550. Verfahren zur Ent⸗ fernung der freien Fettsäuren und der nicht fettartigen Verunreinigungen aus Fetten und Oelen. Dr. Alfred Eisen⸗ stein, Lobositz a. E., Böhm.; Vertr.: Henrwy E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 10. 12. 24a. L. 33 011. Dauerbrandfeuerung, insbesondere für Lokomotivkessel mit feuerfester Querwand zur Unterteilung der Feuerbüchse. Wilhelm Lönholdt, Frank⸗ furt a. M., Liebigstr. 29. 7. 9. 11. 24 b. K. 51 571. Oelfeuerung für Dampfkessel. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. 5. 6. 12. 24e. R. 36 388. Drehrost für Gas⸗ erzeuger, mit einem mehrere Kegel tragenden Rostaufbau. Berthold Päschke, Berlin⸗

Vorrichtung zum

2Sa. H. 56 968. Verfahren zur Her⸗ stellung eines die Gerbung fördernden Extraktes aus Sulfitzelluloseablauge. Max Hönig, Brünn; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 2. 12. 30Üc. B. 68 672. Einrichtung zur operativen Behandlung, insbesondere von Tieren. Wilhelm Boehm, Charlotten⸗ burg, Mommsenstr. 39. 31. 8. 12. 30d. B. 68 836. Ueber der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlich ver⸗ stellbaren Schulterbügeln und mittlerer Rückenstütze; Zus. z. Pat. 257 376. Karo⸗ “ Solingen, Hochstr. 41. 7. . . 30g. M. 49 896. Saugflasche für Kinder mit einem Sauger aus Glas. Emil Müller, Belvederestr. 2, u. Friedrch von Reth, Cölnstr. 198, Brühl b. Cöln. 18 12. 12. 30h. F. 35 010. Verfahren zur Her⸗ stellung von Impfstoffen aus Krankheits⸗ erregern oder deren Stoffwechselprodukten. Dr. Walter Fornet, Berlin⸗Halensee, Küstrinerstr. 3. 24. 8. 12. 30h. St. 17 342. Zementartige Massen, die insbesondere zum Füllen von Zähnen geeignet sind. Dr. Ernst Stern, 114“ Bambergerstr. 28. 30k. H. 56 138. Vorrichtung zur Beladung von Flüssigkeiten und Gasen mit radioaktiver Emanation. Charles D. Haeusler v. d. Burgstall, Kressbronn bei Hemigkofen (Bodensee). 2. 12. 11. 31a. B. 61 703. Tiegelofen mit ausschwenkbarem Vorwärmungsaufsatz und mit seitlich unter hohem Druck eintretender, gegen den Tiegel gerichteter Stichflamme. Wilhelm Buess, annover, Stader Chaussee 41. 26. 1. 11. 32a. A. 20 628. Glasflaschenblase⸗ maschine für Handbetrieb, bei welcher das Külbel in einer umgekehrt aufgestellten, oben durch einen Deckel und unten durch einen Halspegel verschließbaren Vorform ebildet wird. Oscar Asch, Düsseldorf, raf Adolfstr. 74. 23. 5. 11. 33a. O. 8130. Schirm mit exzentrisch einstellbarem Schirmstock. Elisabeth Frei⸗

A. frau von Elverfeldt, geb. Freiin von

Stackelberg, Berlin⸗Westend, Kaiser⸗ damm 90. 19. 6. 12.

33 b. M. 50 507. Bügeltasche, deren Metallbügel unmittelbar mit dem Stoff der Tasche bezogen ist. John Mehl & Co., Jersey City, V. St. A.; Vertr.: F. Schwenterley u. Dipl.⸗Ing. A. Droth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 2. 13. 33d. W. 38 641. Tornisterhülle. Jakob Wukellic von Rabenbrück, Wien; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 9. 12. 11.

34c. J. 14 675. Maschine zum Bearbeiten von Stab⸗ und Plattenfußboden. Remy Jarrier, Grenoble; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 5. 12.

34e. H. 59 075. Mit einem Schiebe⸗ fenster verbundener Rollvorhang mit seit⸗ licher Führung in Schlitzrohren. Ernest Hobling, Leyton, Engl.; Vertr.: M. Schmeg, Pat.⸗Anw., Aachen. 18. 9. 12. 34g. .40 340. Aus zwei ge⸗ kreuzten Rahmen bestehender Klappstuhl, der unter gegenseitiger Verschiebung der Rahmen in eine Hängematte, Tragbahre, Bett o. dgl. umgewandelt werden kann. Gustav Wolf, Karlsruhe i. B., Sophien⸗ straße 97. 14. 8. 12.

341. M. 48 282. Kochtopfeinlage, insbesondere für Milchtöpfe, zur Ver⸗ hütung des Ueberkochens. Gustav Malz, Brake i. Westf. 28. 6. 12.

35 b. D. 27 592. Drehkran. Deutsche Baubedarfs Gesellschaft Noskowski & Jeltsch, Breslau. 23. 9. 12.

35 b. W. 40 456. Einkettengreifer. Fa. Gebrüder Weismüller, Frankfurt a. M. 30. 8. 12. 35Üc. M. 46 168. Flaschenzug mit loser Rolle und Bremsung beim Senken der Last. Dr.⸗Ing. Arno Müller, Leipzig, Kronprinzenstr. 17. 8. 11. 11.

35c. M. 50 033. Mit maschinellem Antrieb versehene Vorrichtung zum Ab⸗ ziehen des Seiles von der Trommel an Rangier⸗ o. dgl. Winden. Maschinen⸗ bauanstalt Johannes Hentschel & Co. G. m. b. H., Leipzig. 4. 1. 13.

36c. L. 35 706. Warmwasserheiz⸗ anlage mit Einrichtung zur Beschleunigung des Wasserumlaufs; Zus. z. Anm. L. 32 253. Adolphe Lemaistre, Paris; Vertr.: J. Plang, Pat.⸗Anw., Cöln. 15. 1. 13. 37 b. B. 63 394. Dichtung für Türen und Fenster, bei der ein Filzstreifen beim Schließen der Tür oder des Fensters selbsttätig gegen die zu dichtende Kante gepreßt wird. Gilbert Bassot, Varennes,

Treptow, Defreggerstr. 1. 24. 9. 12.

8 8— ““

8 E1“

S. Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., era⸗Reuß. 7. 6. 11. 40“a. H. 59 597. Verfahren zur Ausscheidung von Blei⸗Oxyden aus einem Gemenge von Bleioxyd und Zinkoxyd. Dipl. Ing. Dr. Heinrich Heimann, Berlin, Neuenburgerstr. 24. 11. 11. 12. 40a. T. 17 617. Verfahren und Ofen zur Verflüssigung der Zinkdämpfe in Zinköfen. Charles Victor Thierry, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. ipl.⸗⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 19. 7. 12. 42c. D. 25 064. Kreiselkompaß, dessen Schwingungen Reibung gedämpft werden. Abel Louis — ececac⸗ Frägke “; .Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 4511 . 42h. R. 36 836. Einstellvorrichtung für Stereoskope. Jules Richard, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 12.12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 6. 12. 11 anerkannt. 42 k. M. 50 689. CEinrichtung zur Regelung des Verhältnisses von Probe⸗ druck zu Einspanndruck bei Rohrprüfpressen oder ähnlichen Maschinen. Maschinen⸗ fabrik Sack G. m. b. H., Düsseldorf⸗ HNth. 7.3. 13. 42“%o. H. 58 418. Flugzeitenmesser. Adolf Hahn, Pasing b. München, Her⸗ mannstr. 19. 16. 7. 12. 43a. S. 34 100. Zähl⸗ und Re⸗ gistriervorrichtung für telephonische Ge⸗ spräche mit einem durch den Stromschluß geschalteten Zähl⸗ und Druckwerk. Asso⸗ ciation des ouvriers en instruments de précision, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 24. 6. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 1. 7. 10 anerkannt. 8 45a. L. 31 995. Zugmaschine für beliebig auswechselbare landwirtschaftliche Geräte. Wilhelm Lenz, Linde b. Brallen⸗ thin, Pomm. 11. 3. 11. 8 45a. R. 35 785. Furchenwalze für Pflüge. Heinrich Röwer u. Fritz Röwer, Blender, Prov. Hannover. 21. 6. 12. 45b. B. 67 948. Drehbare Hand⸗ sävorrichtung. Max Berger, Seifers⸗ dorf b. Narsdorf i. Sa. 27. 6. 12. . 45 b. J. 14 676. Vorrichtung an Drillmaschinen zum Glätten der Furchen⸗ böschungen und zum Bedecken der Saat mittels einer in der Furche nachschleifenden Kette. Wilhelm Jäger, Könkendorf. 15. 5. 12. 45 b. M. 45 888. Kartoffelleg⸗ nesain⸗ mit Längstrommel und mit an der hinteren Trommelwand vorgesehenen Greifschaufeln. Curt Michalk, Freiberg i. Sa. 9. 10. 11. 45b. P. 28 045. Kartoffellegpflug, bei welchem die Kartoffeln vermittels eines Elevators einzeln durch einen Trichter ausgeworfen werden. Karl Potb, Bent⸗ wisch i. Meckl., u. Dietrich Schmidt, Bad Wildungen. 18. 12. 11. 45 b. P. 29 196. Kartoffelleg⸗ maschine, bei welcher die aus einer Trommel entnommenen Kartoffeln durch zwei gegen⸗ einander sich drehende Förderschnecken ab⸗ satzweise in die Furche gelegt werden. Wil⸗ helm Petersen, Apenrade. 19. 7. 12. 45f. N. 12 974. Blitzableiterähn⸗ liche Anlage zur Bekämpfung der Hagel⸗ bildung mittels elektrischer Wellen. Fran⸗ cois de Négrier, Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 12. 11. 45g. L. 32 756. Melkvorrichtung mit einzelnen, die Melkbecher mit dem an der Kuh aufgehängten Milchsammelgefäß verbindenden unbiegsamen Rohren. Knut Ivar Lindström, Nykvarn, Schwed.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 7. 11. 45g. St. 17 782. Vorrichtung zum Reinigen und Klären von Fluͤssigkeiten, insbesondere von Milch. Gustav Hermann vom Stein, Düsseldorf⸗Oberkassel, Lueg⸗ platz 3. 4. 10. 12. 451. H. 59 788. Zweiteilige Klammer zur Verbindung des Stollens mit dem Hufeises George Jacob Helfrich, Car⸗ thage, Cincinnati, Ohio; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 11. 12. Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 12. 11 anerkannt. 45i. M. 45 242. Nagelloses Huf⸗ eisen, bei dem ein Zugband unter Ver⸗ mittlung fester, seine Verschiebung nach aufwärts ausschließender Zungen und be⸗ weglicher Glieder das Eisen am Huf fest⸗

“

durch magnetische