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Die Nummer 5 der Amtlichen Nachrichten de Reichsversicherungsamts vom 15. Mai 1913 enthält im Amtlichen Teile unter A (Allgemeines) die Zusammen⸗ setzung des Amtes nach dem Stande am 15. Mai 1913.

Unter B (Unfallversicherung) schließen sich an Re⸗ kursentscheidungen und andere Entscheidungen der Senate in Unfallversicherungssachen über folgende Gegenstände:

Anwendbarkeit des § 72 Abs. 2 des Gewerbeunfallversicherungs⸗ gesetzes auch für den Fall, daß in der Rechtsauffassung über Ver⸗ sicherungspflicht von Betrieben eine Aenderung eintritt [2606]; *)

Eine Hautentzündung, die ein Tischler sich durch eine mehrere Tage andauernde Berührung mit Satinholz hatte, ist nicht als Unfall, sondern als Gewerbekrankheit ange ehen worden [2607]l;

Anfechtung der Rechtswirksamkeit eines gerichtlichen Vergleichs 2608];

t ein Soldat eine Tätigkeit aus, die im Interesse eines ver⸗ den. Betriebs liegt, so kann er nicht als Arbeiter dieses Betriebs angesehen werden, 1 er die Hilfe auf Befehl eines militärischen

setzten leistet [2609]; 1 “ 8 Unfall, 8 ein “ beim Schneiden von Holz für seine Landwirtschaft erleidet, ist auch dann seinem landwirtschaftlichen Be⸗

triebe zuzurechnen, wenn die . in einem gewerblich betriebenen Seägewerk vorgekommen ist [2610]; Sägewert voecgesgäann welche auf Grund öffentlich⸗rechtlicher Ver⸗ ℳ pflichtung für eine Gemeinde Hochbauarbeiten verrichten, sind hierbei —ebenso wie bei Wegebauarbeiten ohne Rücksicht auf ihre sonstige Stellung als „versicherte Arbeiter“ der Gemeinde anzusehen; bei einem entschädigungspflichtigen Unfall ist der Rentenberechnung das Drei⸗ Flundertfache des ortsüblichen Tagelohns erwachsener Tagearbeiter zu

Grunde zu legen, mag auch der Verletzte aus seiner sonstigen Be⸗

schäftigung ein weit höheres Einkommen bezogen haben [2611];

Zur Frage der Unfallversicherungspflicht der Beamten einer Hof⸗

ltung [2612; 8 nere der Versicherungspflicht der Gäste von Wanderarbeits⸗

Der Abschnitt C (Kranken⸗, Invaliden⸗ und Hinter⸗ bliebenenversicherung) enthält eine Bekanntmachung über die Befreiung von der Versicherungspflicht nach § 1242 der Reichsversicherungsordnung und ein Rundschreiben an die Vor⸗ stände der der Aufsicht des Reichsversicherungsamts unter⸗ stellten Landesversicherungsanstalten und an den Vorstand der

eekasse über Förderung der Zahnpflege in den Schulen.

Die Revisionsentscheidungen 1693 bis 1699 stellen folgende ätze auf: Gerchta8s a der Invaliden⸗ und Hinterbliebenen⸗ versicherung am 1. Januar 1912 sind auch diejenigen Vorschriften des Fünsten Buches der Reichsversicherungsordnung in Kraft getreten, welche das Verhältnis der Träger der Invaliden⸗ und Hinterbliebenen⸗ versicherung zu den anderen Versicherungsträgern regeln [1693]ü

Zu den im § 46 Abs. 2 Nr. 2 des Invalidenversicherungsgesetzes (§ 1281 Nr. 2 der Reichsversicherungsordnung) bezeichneten Kassen gehören alle im § 52 a. a. O. (§ 1321 der Reichsversicherungsordnung) genannten Kasseneinrichtungen, auch wenn sie von ihrer Befugnis, die reichsgesetzlichen Invaliden⸗ und Altersrenten auf ihre Leistungen an⸗ zurechnen. feinen Gebrauch gemacht haben. Rechtlicher Unterschied

1 78 Lverschzift in § 37 des I. .f9 sellschäm Altersver⸗ v h der aus ihr hervo änk Fafz 2 des Invalidenversicher, „[schränkter Ha

Der 2 Sche 8 r 11g8044.—.à 291 vInquavg.

im Sinne Sejisheruganig;ng⸗Nr. 2 des Ima Hungalaae. eeesegen § 1281 Nr. 2 der Reichsversicherungsordnung) auch dann, wenn die

Pension bereits vor dem 1. Januar 1891 bewilligt und demnach ihre

Ermäßigung um die Reichsrente unzulässig ist (§ 52 Abs. 1 Schluß⸗ satz des Invalidenversicherungsgesetzes, ssc 19288 Abs. 9 de Feunß. v [1695].

Artikel 94 des inführungsgesetzes zur Reichsversicherungsordnung findet keine Anwendung, wenn in einem am 1. Januar 1912 schwe⸗ benden Rentenverfahren die ordnungsmäßige Anhörung der unteren Verwaltungsbehörde zwar bis dahin nicht erfolgt, das Renten⸗ beclagen aber bereits in erster Instanz zum Abschluß gebracht war Revision ist unzulässig, wenn es sich um die Berechnung der einzelnen Hinterbliebenenrente (§§ 1285, 1292 der Reichsversicherungs⸗ ordnung) oder um die Berechnung des Höchstbetrags der Summe der Hinterbliebenenrenten (§ 1294 der Reichsversicherungsordnung) handelt, insbesondere wenn es streitig ist, ob hierbei nur die Stammrente do berstorbenen oder auch der Kinderzuschuß zugrunde zu legen

Das Durchgreifen eines Revisionsgrundes hat die Aufhebung des Berufungsurteils im ganzen Umfang zur Folge und beseitigt damit die bindende Kraft der tatsächlichen Feststellungen des Berufungs⸗ gerichge 1ael, ssionsgericht „Hebt das Revisionsgericht eine gemä 1679 in Verbindung mi §§ 1657, 1658 der Hheaeccessicherasagerbacms erlassene Voremfhesdmit

1 E“ Berufungsgerichts g eahn; 19 der Sache selbst eiden, so kann es diese an die ruchka Ober⸗ versicherungsamts Jas enceeeisen [1699]. 3

Nach der Entscheidung 1700 (Grundsätzliche Entscheidung gehören die §§ 1518 ff. der Reichsversicherungsordnung zu 89 Vorschriften, die nach Artikel 2 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Reichsversicherungsordnung am 1. Januar 1912 in Kraft getreten sind. Von diesem Zeitpunkt ab regelt sich die Zu⸗

ständigkeit der Versicherungsämter zur Entscheidung von Streitfällen über Ersatzansprüche aus § 1518 Abs. 2 a. a. O. bereits nach § 1637 a. a. O. In der Entscheidung 1701 wird die Versicherungspflicht eines Hilfsgefangenaufsehers im Königlich preußischen Justizdienste verneint. Nach der Entscheidung 1702 (Grundsätzliche Entscheidung) schließt der Umstand, daß die Einnahmen der in einer Schankwirtschaft zum Tanze auf⸗ Musikkapelle zwischen dem Wirt und den Mitgliedern er Kapelle geteilt werden, die Eigenschaft des Wirtes als Arbeitgebers der Kapelle nicht aus. Endlich folgen die Uebersichten über Zahlungen Invaliden⸗, Kranken⸗ und Altersrenten der 31 Versicherungs⸗ anstalten im Monat März 1913, über Versicherungsleistungen bg. 31 1o61“ an im Monat März und über den Erlös aus Beitragsm im 2 “ gsmarken im Monat

Der Nichtamtliche Teil bringt den Abdru ” zweier Entscheidungen des Königlich bayerischen Ge⸗ richtshofs für Kompetenzkonflikte vom 26. Juni 1912 darüber, daß a. für den Anspruch des Rentenberechtigten auf Auszahlung

der festgestellten Invalidenrente der Rechtsweg unzulässig ist, P. der Rechtsweg auch nicht zulässig ist, wenn eine Berufs⸗ genossenschaft eine von ihr festgesetzte Rente nicht auszahlen läßt, sondern durch Aufrechnung nach § 96 Abs. 2 des Gewerbe⸗ b unfallversicherungsgesetzes für getilgt erklärt;

2) einer Entscheidung des Königlich preußischen Ober⸗ verwaltungsgerichts vom 1. April 1913 darüber, daß zur Ent⸗ cheidung über Streitigkeiten aus den §§ 49, 50 des Invaliden⸗

versicherungsgesetzes (§§ 1527, 1531, 1536 bis 1540 der Reichs⸗

aus

*) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden ein⸗ eklammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den Amtlichen Nachrichten“ veröffentlicht sind.

J versicherungsordnung) die Verwaltungsgerichte nicht mehr zu⸗

tändig sind, wenn die Streitsache nach dem 1. Januar 1912 dn a geworden ist; anhängig wird eine Streitsache im ET“ durch Einreichung der Klage bei dem zuständigen Gerichte; .

zus 3) Entscheidung des Reichsgerichts vom 9. Januar 1913, worin Ausführungen zum Begriffe des Bauleiters ent⸗ alten sind.

b e schließt sich eine Anzeige des soeben im Verlage von Breitkopf u. Härtel in Leipzig erschienenen von Mitgliedern des Reichsversicherungsamts bearbeiteten Ergär Pengehe. zu dem in 3. Auflage vorliegenden Handb der Unfall⸗ versicherung.

1“ 4 5

Im Monat April 1913 haben 4815 Schiffe (gegen 4691 Schiffe im April 1912) mit einem Nettoraumgehalte von 778 915 Registertons (1912: 723 709 Registertons) den Kaiser Wilhelm⸗Kanal benutzt und, nach Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblotsgeldes, an Gebühren 335 633 ℳ (1912: 317 346 ℳ) entrichtet.

—

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 29. d. M.

S. M. S. „Goeben“ mit dem Chef der Mittelmeerdivision S. M. S. „Geier“ in Alexandrette ein⸗

in Piräus und getroffken.

Elsaß⸗Lothringen. 1 Die Erste Kammer des Landtages hat in ihrer gestrigen Nachmittagssitzung, wie „W. T. B.“ meldet, nach längerer Debatte den Gesetzentwurf, betreffend die Gewährung von Zulagen an Beamte, Lehrer und Geistliche, abgelehnt wegen der durch die Annahme des Besoldungsgesetzes geschaffenen Sachlage und angesichts der Tatsache, daß die er⸗ forderlichen Mittel durch Anleihen beschafft werden müßten. Am Abend sind beide Kammern des Landtages durch den Staatssekretär Freiherrn Zorn von Bulach geschlossen worden. Der Staatssekretär verlas in der Ersten und in der Zweiten Kammer eine Allerhöchste Kabinettsorder, datiert vom 4. Mai, Wiesbaden, 88 den Kaiserlichen Statthalter Grafen 9 edel, in der es heißt: Wee⸗ Ihren Brief 8 1. Mai bestimme Ich, daß die am 6. Dezember 1911 begonnene Session des elsaß⸗lothringischen Land⸗ tages am 30. Mai 1913 geschlossen wird.“ Die Kammern nahmen den Kaiserlichen Befehl stehend entgegen und brachten ein dreifaches Hoch auf Seine M t den Kaiser aus. “

Der Friedensvertrag ist, wie bereits gemeldet, gestern mittag von den Delegierten der verbündeten Balkanstaaten und der. Arherunterzeichnet worden. Wie „W. T. B.“ meldet,

Staotssekretär Sir Edward Grey an die Dele⸗ G .“ 8 d.s Pertrages eine Ansprache,

1 1 Lligung des Königs über die Unter⸗ zeichnung ausdrü ie herzlichsten Rlüchnünsche der englischen Reg ru achte ue bann fortfuhr:

ajestä

Die Botschaftervereinigung trat gestern nach⸗ mittag im Auswärtigen Amt zu einer Sitzung zusammen, der auch Sir Edward Grey beiwohnte. Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, beschäftigten sich die Botschafter hauptsächlich mit einer eingehenden Erörterung des Statuts für Albanien.

Frankreich.

Die Regierung hat in der Deputiertenkammer den kürzlich vom Ministerpräsidenten im Senat angekündigten Gesetz⸗ entwurf gegen die Treibereien des Allgemeinen Ar⸗ beiterverbandes eingebracht. Wie „W. T. B.“ meldet, sollen diese Gewerkschaften und ihre Verbände durch die Vorlage gezwungen werden, ausschließlich mit ihren fachlichen Inter⸗ essen sich zu beschäftigen. Im Falle der Verletzung dieses Gesetzes werden die Angestellten der Gewerkschaften straf⸗ rechtlich verfolgt; sie können mit Geldbußen von 60 bis 200 Francs bestraft werden; außerdem können die Gerichte die Auf⸗ lösung der Gewerkschaften aussprechen. Für den Fall, daß den Behörden falsche Mitteilungen über die Leitung der Gewerk⸗ schaften gemacht werden, können die Geldbußen auf 500 Francs erhöht werden. Falls eine Gewerkschaft trotz der gerichtlich verfügten Auflösung ihre Tätigkeit fortsetzt oder sich von neuem bildet, können Geldbußen bis zu 5000 Francs und Gefängnis bis zu einem Jahre verhängt werden. .

In der gestrigen Sitzung beriet die Kammer einen Antrag,

t: . 1 bse “ veranlaßt durch die allzu zahlreichen Unfälle in der militärischen Aviatik, ist entschlossen, den Mängeln des militärischen Fliegerdienstes ein Ende zu machen, und beschließt des⸗ halb, eine Kommission von 22 Mitgliedern zu ernennen.

Nachdem der Abg. Joly dargelegt hatte, daß die Un⸗ fälle 26,46 Proz. erreichten, ein Prozentsatz, den kein Krieg übertroffen habe, verschob die Kammer die Debatte über den Antrag auf den 20. Juni.

— Um dem Mangel an Offizieren in der Kriegsflotte ab⸗ zuhelfen, hat, obiger Quelle zufolge, der Marineminister die alljährlich den Zöglingen der Polytechnischen Schule vorbe⸗ haltenen Schiffsfähnrichsstellen von 4 auf 10 erhöht. Außerdem hat der Minister beschlossen, durch umfassende An⸗ wendung des Gesetzes von 1896 den Kapitänen der Handels⸗

Ei

e d

Das Kabinett Romanones ist Veranlassung zu der Demission gab nach einer Meldung des „W. T. B.“ eine Rede des Führers der Konservativen Maura, in der dieser erklärte, es sei ihm unmöglich, den Liberalen seine konstitutionelle Unterstützung zu gewähren, deren sie bedürften, um regieren zu können. Maura warf den letzten liberalen Kabinetten ihre Kompromisse mit den Republikanern und Sozialisten vor, deren Ziel zwar scheinbar sei, diese für die Monarchie zu gewinnen, die in Wirklichkeit aber nur bezweckten, diese Parteien zu bewegen, daß sie den

Liberalen die Macht überließen. Entsprechend dem Ratschlag des Grafen Romanones, der

mittag den Führer der Konservativen empfangen.

Ich hoffe, daß Sie alle den Entschluß, den Sie soebe 3 haben, mit dem Gefühl der Genegeln. 8 Ise rsrr T hüsh werden. An diesem Gefühl werden auch die anderen Mächte teil⸗ nehmen, die neutral geblieben sind, die aber beständig gewünscht haben, den Frieden im Interesse der Ruhe Europas wiederhergestellt zu sehen. Wir verhehlen uns nicht, daß noch Fragen zu lösen sind, bevor ein vollständiges Uebereinkommen erzielt wird. Aber ich glaube gern, daß der Abschluß dieses Friedens die Regelung dieser Fragen erleichtern und das Wohlwollen und das Interesse der anderen Mächte, dessen bin ich sicher, für Sie alle vermehren wird. Von ganzem Herzen wünsche ich, daß der hier geschlossene Friede eine vollständige Beruhigung zum Ergebnis haben möge, damit jeder Staat seine so stark angespannten Hilfsquellen wiederherstellen, seine Gebiete entwickeln und die Wohlfahrt und das Glück seines Volks und das Gedeihen seines nationalen Lebens sicherstellen kann.

Als der Senior der Delegierten antwortete (Griechenland). Er dankte dem König und der britischen Regierung und verlas sodann eine Erklärung, wonach die griechischen Delegierten den Vertrag auf das ausdrückliche Ver⸗ sprechen der türkischen Delegierten hin unterzeichnet hätten, die Erklärung abzugeben, daß die Verträge und Konventionen, die vor dem Kriege zwischen den beiden Regierungen in Kraft gewesen seien, mit der Wiederaufnahme der diplomatischen Be⸗ ziehungen wieder volle Gültigkeit erlangen würden. Osman Nisami Pascha erklärte, er bestreite zwar nicht das Prinzip der Erneuerung der Konventionen, er habe aber die Instruktionen nicht erhalten, die er zu erhalten gehofft hätte.

Hierauf ergriff der bulgarische Delegierte Dr. Danew

das Wort und bemerkte zunächst, daß er im Augenblick der Unterzeichnung des Friedensvertrags die Tatsache feststelle, daß er von den Mächten Zusicherungen, betreffend die türkisch⸗ bulgarische Grenzlinie, erhalten habe. Weiter führte er aus, daß an die Stelle der schweren Prüfungen des Krieges etzt die mannigfachen Probleme der Zukunft auf dem Gebiete des friedlichen Wetteifers treten würden. Die Feinde von gestern fänden Bande der Solidarität, die bald die schmerzlichen Erinnerungen auslöschen würden. In beredten Worten zollte Dr. Danew dann den Bemühungen Sir Edward Greys um den Frieden Anerkennung und bat ihn, dem Könige den Dank dafür zu übermitteln. Nach Danews Rede erklärte Popowitsch, die monte⸗ negrinischen Delegierten seien äußerst unbefriedigt von den Bedingungen, die sie gezwungen worden seien, anzunehmen. Da England eine führende Rolle dabei übernommen habe, Montenegro Skutaris zu berauben, so betrachteten sie es jetzt als ihren Schuldner und erwarteten von ihm, daß es ihnen wenigstens eine Aenderung der albanischen Grenze verschaffe, die ihnen anbaufähiges Land und eine natürliche Straße zwischen Podgoritza und Ipek gebe.

Zum Schluß kündigte Dr. Danew an, daß nach Be⸗ ratung unter einigen Delegierten beschlossen worden sei,

Vertrag zu unterzeichnen,

ein TLEET“ zu dem wonach die er unmittelbar nach der Unterzeichnung in Kraft tritt. Die serbischen, griechischen und montenegrinischen Abgeordneten erklärten, dies sei das erste, was sie von einem solchen Zusatzprotokoll hörten, und sie hätten keine Vollmacht, es zu unterzeichnen. Die türkischen und bulgarischen Dele⸗ gierten unterzeichneten das Zusatzprotokoll, worauf beschlossen wurde, Montag oder Dienstag im St. James⸗Palast zu⸗ sammenzukommen, um das Protokoll der gestrigen Ver⸗

Skuludis

handlungen zu genehmigen.

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angenommen wird. .

Meinung Ausdruck, daß die Kabinettskrise keine politischen 2

Folgen haben werde; das Parlament werde am Montag seine

Sitzungen wiederaufnehmen.

Portugal.

Die Deputiertenkammer hat WEW Aufhebung der Vatikan Berlin, übergehen,

Gen Lae Pe gtang des die Gesandtschaft beim sowie die der Konsulate in Madrid, Rom und deren Funktionen an die betreffenden Gesandtschaften genehmigt.

Niederlande.

Die Regierung hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ den Generalstaaten einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sie ermächtigt, unter ihren militärischen Maßnahmen in Europa wie im Laufe des Jahres 1911 durch Königliche Verfügung ganz oder teilweise die Ausfuhr und die Durchfuhr von Pferden, Getreide, Reis, Hüuülsenfrüchten, Viehfutter, Heu, Stroh, Leder, Heizungs⸗ und Beleuchtungsstoffen und von Schmierölen zu verbieten.

Türkei. Aunuf Einladung des Admiralrats sind gestern in Skutari etwa 150 Abgeordnete der Malissorenstämme eingetroffen, die von Sir Burney empfangen wurden. Der „Albanischen Korrespondenz“ zufolge erklärte der Sprecher der Abordnung, daß die Malissoren ausnahmslos entschlossen seien, sich von dem selbständigen Albanien nicht trennen zu lassen. Kein Stamm sei gewillt, sich Montenegro zu unterwerfen. Sir

Burney erklärte, er werde ihre Wünsche der Botschaftervereini⸗ gung übermitteln. ö“

1 SFerbien. Der Ministerpräsident Paschitsch wird sich, wie „W T. B.“ meldet, heute nach Zaribrod begeben, wo er am Nachmittag nn E“” Geschow zusammen⸗ G wird. Der serbische Gesandte in Sofia Spalaikowit vef der Konferenz beiwohnen. 8—

2 Bulgarien.

Der Chef des griechischen Generalstabes, Oberst Dus⸗ manis hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ den Auftrag erhalten, sich mit General JIwanow wegen Feststellung einer Demarkationslinie zu verständigen und das darüber auf⸗ zunehmende Protokoll zu unterzeichnen.

89 Amerika.

ie „W. T. B.“ meldet, haben nach einer Mitteilung des Staatssekretärs Bryan Italien, Großbritannien, Frank⸗ reich, Brasilien, Schweden, Norwegen, Peru und Rußland da amerikanische Friedensprojekt günstig beantwortet und ihn aufgefordert, Vorschläge über die Einzelheiten zu machen.

8 Afien.

„Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten Depesche aus

Djidde vom 29. Mal sind alle von der Küste 2 dem

Innern führenden Straßen von dem Stamme Beni Aouf,

6 ge. Mann stark zwischen Djidde und Mekka stehen, err

11““

tritt in die Kriegsflotte zu erleichtern.

zur ü ckgetreten.

den Wunsch ausgedrückt hatte, die Krone möge die Mei⸗” nungen aller politischen Führer hören, hat der König gestern,

— Die Kammer und der Senat vertagten sich gesterrn- nach Verlesung des Dekrets, in dem „dis Demission des Kabina911. Der-Präsident der Kammer gab seknen

— Das EET Abkommen über die Mongolei ist gestern in geheimer Sitzung dem

Senat und Repräsentantenhause vorgelegt worden. 8—

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

Die heutige (156.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück beiwohnte, wurde von dem Ersten Vizepräsidenten Dr. Paasche um 12 ⁴ Uhr eröffnet.

Durch Schreiben des Landgerichts Hamburg — jeilung der Genehmigung zur Vernehmung des Abg. Ditt⸗ mann (Soz.) als Zeugen in einer Privatklagesache an Gerichts⸗ stelle für den 3. Juni nachgesucht worden. Auf Grund des Antrags der Geschäftsordnungskommission, die heute vormittag über das Ansuchen beraten hatte, beschloß das Haus, die nach⸗ gesuchte Genehmigung nicht zu erteilen.

Darauf wurde die Besprechung der Interpellation der Sozialdemokraten wegen der geplanten Einschränkung des Vereins⸗ und des Preßgesetzes in Elsaß⸗ Lothringen fortgesetzt.

Abg. Dr. von Calker (nl.): Ich bin der Ueberzeugung, daß es für Elsaß Lothringen wünschenswert wäre, bald denselben Rang wie die anderen Bundesstaaten hier einnehmen und über seine inneren politischen Verhältnisse selbst bestimmen zu können, damit hier möglichst wenig davon gesprochen wird. Heute läßt sich das nicht bermeiden, aber ich erhoffe davon eine gute Wirkung. Der Reichs⸗ ing befindet sich in einer eigentümlichen Lage, indem er über eine Sache sprechen soll, über die sich der Bundesrat noch nicht geäußert hat. Das hat ja auch der Reichskanzler hervorgehoben. So etwas snn höchst bedenklich sein. Deshalb haben wir allen Grund, uns mit größter Vorsicht zur Sache zu äußern. Aber wir müssen nun einmal Stellung nehmen. Tatsache ist, daß alles entrüstet ist über ie nationalistischen Umtriebe, weil dadurch die ruhige Entwicklung der Reichslande gefährdet wird. Das hervorzuheben ist wichtig für unsere Stellungnahme. Wir müssen uns fragen, ob die elsaß⸗ lothringische Regierung sich das gefallen lassen kann, wenn solche Untriebe dauernd stattfinden. Diese Umtriebe sieht ja der Kollege Emmel milder an, als die überwiegende Mehrheit dieses Hauses. Es wäre falsch, die Bedeutung der nationalistischen Bewegung zu über⸗ treiben. Aber bei der Lage der Dinge gehören nicht große Fackel⸗ hrände dazu, sondern genügen ganz kleine Lichter, um einen großen Hrand anzufachen. Wir dürfen nicht außer acht lassen, daß die nationalistische, chauvinistische Bewegung auch eine große Gefahr für insere Beziehungen zum Auslande bedeutet. Uebertreibung schadet, nher ebenso Unterschätzung des Nationalismus. (Der Reschskanzler Dr. von Bethmann Hollweg ist inzwischen im Saale erschienen.) Jetzt hat sich die Regierung der Reichslande genötigt gesehen, Vorschläge zur Abhilfe zu machen. Ich muß aber die Frage verneinen, ob diese Maßregeln die geeigneten sind. Wir müssen uns überlegen, ob die Vor⸗ tile die Nachteile überwiegen. Ich glaube, daß die letzteren größer

sind. Man sagt, es sollen nur Warnungszeichen sein. Aber wenn es aotwendig ist, zu schießen, dann schieße ich nicht in die Luft. Diese Lusnahmebestimmungen sollen nicht die Guten, sondern die Schlechten geffen. Damit könnte man einvperstanden sein. Aber mit Necht empfinden auch die Guten, daß diese Ausnahmebestimmungen eigen sie gerichtet sind. Darin liegt die Bedeutung. Die Be⸗ Uterung befürchtet, daß durch diese Gesetze die Entwicklung der Neichslande aufgehalten werden kann. Es besteht die Besorgnis, daß ie Standpunkt aufgegeben wird, der in der Verfassung zum Ausdruck kkommen ist. Ich freue mich, daß der Kanzler gestern ganz klar nd unzweideutig seine Stellung zur Verfassung gekennzeichnet bat. Selbst unter meinen Freunden gibt es welche, die da sagen: Da seht man nun, was wir an der Verfassung haben. Aber ein solches lrteil beruht auf einem Irrtum. Nicht die Verfassung ist an den Ver⸗ filtnissen schuld. Wäre sie nicht gekommen, dann würden wir jetzt nocch weniger günstige Verhältnisse haben. Die klare und deutliche Stellungnahme des Kanzlers zu seinem Werke ist deshalb bedeutsam. gewiß könnte sich die Regierung sagen, angesichts der Reaktion uns der Bevölkerung heraus gegen den Chauvinimus brauchen wir lche Maßregeln nicht. Diese Reaktion aus der Bevölkerung heraus stanfangs zwar etwas zurückhaltend gewesen; wie aber jetzt in ier ersten und in der zweiten Kammer mit überwältigender Majorität gegen den nationalistischen Chauvinismus Stellung ge⸗ vommen ist, das wäre unter der alten Verfassung überhaupt nicht nöglich gewesen. Das ist die beste Rechtfertigung, die wir für die Lerfassung überhaupt haben können. Die Reaktion in der Be⸗ tilktering hat angefangen und wird noch steigen; das elsaß⸗ sothringgische Parlament hat in den letzten Jahren unter einem ilten, geschickten und energischen Präsidenten gute Fortschritte gemacht. Wenn nun die Reaktion aus der Bevölkerung heraus seute wesentlich energischer ist als früher, so kann man eich heute in ganz anderer Weise Stellung nehmen wie vielleicht er 4 oder 5 Monaten; wir dürfen mit Fug abwarten, ob nicht ne der Bevölkerung heraus eine genügende Reaktion gegen die zutschfeindlichen Elemente kommen wird. Auf diesem Standpunkt lhe ich “ Wir dürfen jetzt nicht allein sagen, e vorgeschlagenen Maßnahmen gefielen uns nicht, sondern wir üssen vorschlagen, was geschehen kann. Darum müssen wir uns ingen, wie es zu den Zuständen in den letzten Monaten in Elsaß⸗ ühringen kommen konnke. Eine Kritik an einer einzelnen Regierung sthier zulässig, wenn das Wohl des ganzen Reiches in Frage kommt. anche einzelne Vorkommnisse ohne eigentliche Bedeutung haben ich für die ganze Entwicklung eine maßgebende Wirkung. Die katschgesinnte Bevölkerung in Elsaß⸗Lothringen sollte von der segierung gegen die nationalistische Gesinnung scharf gemacht retden, aber die Regierung hat ihre Politik nicht immer mit der oligen Klarheit verfolgt. Da bekommt z. B. jemand den Roten ctlerorden oder wird Kommerzienrat, ein anderer aber bekommt eine Auszeichnung. Der letztere sagt sich nun, daß der erstere turch erst für das Deutschtum hätte gewonnen werden sollen, ürend er selber schon gut gesinnt war. Oder einer, der sposition und Schwierigkeiten macht, wird durch eine Aus⸗

nung gewonnen, derjenige aber, der schon für das Deutschtum gig gewesen ist, bekommt keinen Orden oder wird „nicht ommerzienrat. Von den beiden Herren, die sich verletzt fühlen, teeibt der eine an das französische Organ, der andere an das beutsche Organ, und beide machen daraus eine kolossale Geschichte, tein ihrer Wirkung von großer Bedeutung ist. Mir ist von sisischer Seite gesagt worden, daß man die Entstehung des neuen ktoonalistischen Chaupinssmus vielleicht von dem Moment an datieren vlnne, in dem jemand hoffte, Staatsrat zu werden und es nicht ge⸗ aeden ist. Wenn der oberste Richter von Elsaß⸗Lothringen sich so iuf gegen die Regierung in der Ersten Kammer äußern konnte, und enn aus der ganzen Ersten Kammer nicht ein Mann für die Re⸗ ung aufgetreten ist, so ist das bemerkenswert. Der Reichskanzler

gestern mit Recht gesagt, daß sich von außen niemand um unsere neren politischen Verhältnisse im Reichslande zu kümmern habe, aber

1 spielen diese Verhältnisse nach außen eine bedeutsame Rolle.

dirLothringen ist ein Barometer für unsere auswärtige Politik.

eald Deutschland in einem ungünstigeren Verhältnis zu Frank⸗ b steht, der Respekt vor Deutschland in Frankreich sinkt Flankreich, mit Recht oder Unrecht, sich stärker fühlt 1 eutschland, steigt das Barometer des Chauvinismus in seLothringen. Andererseits ist es ein schweres Unrecht

1“ 11“

ist die Er⸗

japanischen

unserer alldeutschen Presse, in beleidigender Weise gegen das Elsaß und Frankreich vorzugehen. Das ist unser nicht würdig, und ich freue mich, daß gestern eine scharfe Reaktion des ganzen Reichstags gegen diese Beleidigungen, die sich gegen Frankreich richten, erfolgt ist. Wir baben Frankreich ehber zu oft als zu wenig unsere kolossale Friedensliebe versichert; das macht in Frankreich den Eindruck, als ob wir friedliebend seien, weil wir nicht stark genug seien. Das ist eine verkehrte Auffassung. Selbstverständlich will ich nicht, daß wir eine Politik machen, indem wir mit dem Säbel rasseln, aber eine stetige, feste, selbstbewußte und höfliche Politik gegenüber Frankrei führt am besten zum Ziel. Nicht sentimentale Schwächlichkeit, sondern selbst⸗ bewußte Stetigkeit ist notwendig. Die Reaktion aus der Bevölkerung heraus wird selbst die Gefahren überwinden, aber zeigen Sie der elsaß⸗lothringischen Bevölkerung unser deutsches Staatswesen nicht als den Inbegriff eines Systems von Gendarmen und Bestrafungen, sondern als die Verkörperung eines festen Willens, der auf ein starkes Ziel gerichtet ist, das begründet ist in den Wünschen und Anschauungen unserer gesamten Bevölkerung, die freiheitlich gesinnt ist, die entwicklungsfähig und entwicklungs⸗ durstig ist. (Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Die ausländischen Arbeiter auf dem deutschen Arbeits⸗ markte im April 1913.

Nach dem Bericht der deutschen Arbeiterzentrale brachte der Monat April keine Besserung in den Verhältnissen auf dem Markte der ausländischen Arbeiter. Dies gilt vor allen Dingen von den russischen und den österreichisch⸗ ungarischen Zuzugsgebieten, aus denen im allgemeinen nur noch Nachzügler zur Verfügung standen, sodaß das vorhandene Angebot die unverhältnismäßig große Nachfrage bei weitem nicht ausglich. Die Entspannung der politischen Lage hat demnach die erwartete Belebung der Zuwanderung der ausländischen Arbeiter nicht gebracht. Nur der Ueberseeverkehr war womöglich noch lebhafter, sodaß die abnorm ungünstigen Arbeiterbeschaffungsmöglich⸗ keiten verständlich erscheinen. Ein Mehrbedarf an Arbeitskräften sowohl der Landwirtschaft als auch der Industrie trug dazu bei, die Schwierigkeiten noch zu erhöhen.

Der landwirtschaftliche Arbeitsmarkt hatte eine für die vorgeschrittene Jahreszeit überraschend große Nachfrage, die infolge der sich in ganz mäßigen Grenzen haltenden Zuwanderung auch nicht annähernd befriedigt werden konnte. Eine Anzahl Betriebe, ins⸗ besondere solche, die sich auf selbständige Zuwanderung ihres Leute⸗ bedarfs oder auf unzuverlässige Mittelspersonen verlassen hatten, waren zu Betriebsänderungen und Einschränkungen genötigt.

Günstiger lagen die Verhältnisse auf dem industriellen Arbeitsmarkte. Die 888o Gruben konnten infolge des dortigen Streiks den Betrieb zum Teil nicht in vollem Umfange aufrecht erhalten, der infolgedessen mäßigere Bedarf war im großen und ganzen rechtzeitig zu haben. Im Westen war ein annähernd ausreichendes Angebot vorhanden.

Von den Wanderarbeitern aus Rußland trafen im Laufe des Berichtsmonats nur an einigen Punkten noch größere und kleinere Arbeitertrupps ein. Diese genügten indessen nicht dazu, die noch vor⸗ handenen Lücken auszufüllen. Auch weiter hinauf an der west⸗ preußischen Grenze lagen die Verhältnisse ähnlich. An der ostpreußischen Grenzstrecke, wo der Zuzug immer später einsetzt, war es noch leb⸗ hafter; der Zuzug entsprach aber auch hier nicht den Erwartungen. Die anfänglich stark zunehmende Zuwanderung ließ bald wieder nach, sodaß am Schlusse des Berichtsmonats auch hier viele Arbeitgeber ihren Bedarf an ausländischen Arbeitern noch nicht oder nur zum Teil zur Verfügung hatten.

Aus Galizien war die Zuwanderung nur noch eine ganz mäßige. Die Tage nach den ruthenischen Osterfeiertagen zeigten zwar einige Zuwanderung; sie reichte aber für die Nachfrage nicht aus, weil die noch unerledigten Aufträge der russischen Grenze den galizischen belasteten. Ungarn wanderten nur noch in ganz geringer Anzahl zu.

Bei den Italienern stand einer gegen den Vormonat noch ge⸗ steigerten Zuwanderung eine mäßige Rückwanderung Cchegbe Ob⸗ wohl die italienische Presse immer noch vor der Abwanderung nach Deutschland wegen des andauernden Lohnkampfes im Baugewerbe warnte, zogen die Italiener in großer Anzahl zu. Sie suchten be⸗ sonders im Tiefbau und bei Erdarbeiten Unterkunft. Viele nahmen wegen des Lohnstreiks im Baugewerbe gegen ihre Gewohnheit Arbeit in den Hütten und Zechen.

An der holländischen Grenze war der Grenzverkehr ein reger. Die zuwandernden Arbeiter hatten größtenteils schon feste Arbeitsstellen, bevorzugt war der Jahreszeit entsprechend Arbeit in offenen Betrieben. Der in Belgien herrschende Generalstreik und die Arbeiteraussperrungen in der Textilbranche hatten aber keinen Einfluß auf die Zuwanderung. Das Angebot von Knechten, Viehwärtern und anderen landwirtschaftlichen Arbeitern reichte nicht aus.

Der Zuzug von dänischen Arbeitern hielt in seinem früheren Umfange an. Hauptsächlich waren es bis auf wenige Handwerker landwirtschaftliche Arbeiter, die über die Grenze kamen

Nach dem soeben erschienenen Bericht über die Verwaltung der Universitätsbibliothek in Berlin im Rechnungsjahre 1912 hat die Benutzung gegen das Vorjahr erheblich zugenommen. Die Zahl der abgegebenen Bestellzettel ist von 131 825 im Jahre 1911 auf 143 206 im Berichtsjahr gestiegen; die Zahl der hiervon nicht erledigten Zettel ist fast die gleiche geblieben wie im Vorjahre. Ver⸗ abfolgt wurden 92 107 (1911: 84 859) Bücher; verliehen waren 34 805 (32 390) nicht benutzbar 1224 (1019) und nicht vorhanden 14 282 (12 890) Bücher. Der Lesesaal war an 294 (300) Tagen von 110 994 (106 270) Personen, also im täglichen Durchschnitt von 377,53 (354 23) Personen besucht, die außer der dort aufgestellten Bibliothek 8388 (8041) Werke in 13 612 (12 787) Bänden benutzten. Die höchste Zahl der Benutzer an einem Tage betrug 685 (707) und die höchste Zahl gleichzeitiger Benutzer 168 (177). Am Orte wurden 66 103 (61 869) Werke in 79 483 (75 052) Bänden an 7712 (7738) Personen und nach auswärts ausnahmsweise 84 (73) Werke in 95 (89) Bänden verliehen, von denen auf den Leihverkehr der preußischen Bibliotheken 61 (39) Werke in 67 (49) Bänden entfielen. Vom Auskunftsbureau wurden an die Universitätsbibliothek 2663 )2904) Anfragen gerichtet; als nicht vorhanden wurden 2531 (2789), als vorhanden 132 (115) bezeichnet. Die Auskunftsstelle wurde an 294 (293) Tagen 981 (1239) mal (täglich durchschnittlich 3 ½ mal) in Anspruch genommen. Von diesen 981 Fällen bezogen sich 190 (177) auf die Benutzung des systematischen Kataloges, die übrigen 791 auf die Benutzung des alphabetischen Kataloges, der im Lesesaal aufgestellten Handbibliothek, des im Beamtenzimmer zugänglichen bibliographischen Apparates, des Kataloges der Universitäts⸗ und Schulschriften sowie auf die Erledigung sonstiger Anfragen wissenschaftlichen Charakters. Kurze Anfragen wurden nicht mehr als in früheren Jahren gezählt, sodaß der Rückgang in der Zahl der Auskünfte nur ein scheinbarer ist. In das Zugangsverzeichnis wurden 10 177 (9998) Nummern und 30 525 (26 930) bibliographische Bände eingetragen; hiervon entfallen auf Universikäͤtsschriften 9135 (8508), auf Schulschriften 1572 (1758) Bände. Als Geschenke gingen 2377 Bände, 151 Universitätsschriften und 16 Schulschriften ein. Der verstorbene Geheime Oberregierungsrat, Professor Dr. Hübler hat seine reichhaltige Bibliothek kirchen⸗ und verwaltungsrechtlichen Inhalts testamentarisch der Universitätsbibliothek zugewendet. Zu erwähnen ist auch, daß es nach langjährigen Bemühungen geglückt ist, den literarisch⸗künstlerischen Nachlaß des Berliner Sonntagsvereins „Tunnel

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über der Spree“ mit Zustimmung der wenigen noch lebenden Mit⸗

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glieder dieses Vereins für die Universität ausgeliefert zu erhalten, und daß der Senat der Universität sich damit einverstanden erklärt hat, daß diese für die literarische und künstlerische Vergangenheit Berlins nicht unwichtigen Dokumente in der Universitätsbibliothek verbleiben. Durch den von der Bibliothek vermittelten Schriftenaustausch der hiesigen Universität mit anderen Universitäten und Unter⸗ richtsanstalten gingen ferner 8978 Universitäts⸗, 1556 Schulschriften und 679 Bände anderer Werke ein; als Pflichtexemplare kamen 4812 und durch Kauf 11 950 Bände und 5 Universitäts⸗ schriften hinzu. Der Bestand der Bibliothek betrug am 31. März 1913 265 856 Buchbinderbände, 246 567 Universitäts⸗ und 45 596 Schulschriften. (Die entsprechenden Zahlen am 31. März 1912 waren: 252 049 resp. 237 432 und 44 024.) Für den Bücherankauf wurden im ganzen 57 297,63 ℳ, für Einbände 19 217,96 ℳ ausgegeben. Für Lückenergänzungen des Bücherbestandes standen außerordentlich 19 500 ℳ zur Verfügung, die zur Vervollständigung von 13 Fächern

der Bibliothek verwendet wurden.

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Zur Arbeiterbewegung.

Die seit Dezember v. J. schwebenden Verhandlungen über die Erneuerung des Reichstarifvertrags für das deutsche Baugewerbe sind, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet, nunmehr zum glücklichen Ende gelangt. Am Dienstagabend haben die Zentzal⸗ vorstände des Deutschen Arbeitgeberbundes für das Baugewerbe und der drei beteiligten Arbeiterorgantsationen (Deutscher Bauarbeiterverhand, Zentralverband der Zimmerer und verwandter Berufsgenossen Deutsch⸗ lands) den Hauptvertrag unterzeichnet, der in vielen mühevollen Ver⸗ handlungen unter der Leitung der Unparteiischen, Gewerbegerichts⸗ direktor Dr. Prenner⸗München, Beigeordneter Rath⸗Essen und Magistratsrat von Schulz⸗Berlin, vereinbart war.

In München⸗Gladbach ist der „Köln. Ztg.“ zufolge in einer Reihe von Baugeschäften ein Maurerausstand ausgebrochen.

In Malland haben, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, jetzt auch die ““ die Arbeit wieder aufgenommen. (Vgl. Nr. 124 Aus Rio de Janeiro wird dem „W. T. B.“ telegraphiert: Die Heizer der brasilianischen Schiffahrtsgesellschaften sind in den Ausstand getreten.

— Kunst und Wissenschaft.

Der Geograph, Professor Dr. Pechuel⸗Loesche, bekannt durch seine Forschungsreisen durch Westindien, Nordamerika, Afrika, die Südsee und das nördliche Eismeer, ist nach einer Depesche des W. T. B.“ gestern in München gestorben.

In der gestrigen Sitzung der Geographischen Gesellschaft in Wien wurde von einer geplanten österreichischen Südpol⸗ expedition Mitteilung gemacht, die am 2. Mai 1914 unter Führung des Grazer Forschers Felix König mit dem von der Filchnerschen Expedition angekauften Schiff „Deutschland“ zu wissenschaftlichen Zwecken unternommen werden soll. Der Fonds für diese Expeditton it . aufgebracht und das Projekt ist in seinen Einzelheiten fest⸗ gelegt.

Verkehrswesen.

Um das Beschreiben von Postkarten mit der Schreibmaschine zu erleichtern, läßt die Reichspostverwaltung vom 1. Juni 1913 an einfache Postkarten mit Wertstempel auch in Streifen zum Nennwerte des Stempels durch die Reichsdruckerei liefern. Die Streifen bestehen aus 5 Postkarten, die zum Abtrennen an ihren Längsseiten durchlocht sind. Bestellungen auf Postkarten in Streifen Rder von mindestens 1000 Stück nehmen die Postanstalten entgegen.

Vom gleichen Zeitpunkt an wird die Reichsdruckerei die bei ihr zur Abstempelung mit dem Freimarkenstempel eingelieferten, in Bogen zusammenhängenden Postkarten auf Verlangen ebenfalls in Streifen zu je 5 Stück geschnitten und an den Längsseiten durchlocht ohne Erhöhung der Abstempelungsgebühr liefern.

Die Postanstalt (Posthilfstelle) in Tsangkou (Kiautschou) ist am 1. Mai in eine Postagentur umgewandelt worden, deren Tätigkeit sich auf die Annahme und Ausgabe von gewöhnlichen und eingeschriebenen Briefsendungen sowie auf die Wahrnehmung des

Postanweisungs⸗, Nachnahme⸗, Zeitungs⸗ und Pakketdienstes erstreckt.

Die Postanstalt in Syfang (Kiautschou) befaßt sich nur noch mit der Annahme und Ausgabe von gewöhnlichen Briefsendungen sowie mit dem Telegraphendienst. 8

Verdingungen.

Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs⸗ un Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Expedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.)

Italien.

14. Juni 1913, Vormittags 10 Uhr. Bürgermeisteramt Caccavone. Regulierung der Straßen laut Stadtplan. Vor⸗ anschlag 77 256,43 Lire. Vorläufige Sicherheit 3680 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“. 3

18. Juni 1913, Vormittags 10—11 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und gleichzeitig die Königliche Pr fektur in Ascoli: Verlängerung des Außendammes im Hafen von San Benedetto del Tronte. Voranschlag 204 000 Lire. Zulassungs⸗ anträge und Zeugnisse ꝛc. bis 9. Juni 1913. Vorläufige Sicherheit 10 000 Lire, entgültige ½ der Zuschlagssumme. Näheres in italie⸗ nischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

10. Juni 1913, Vormittags 11 Uhr. Bürgermeisteramt in Reggio Calabria: Regulierung der Gemeindestraße Reagio Campi sowie der betreffenden Querstraße. Voranschlag 135 500 Lire. Vorläufige Sicherheit 3000 Lire, endgültige 1o der Zuschlagssumme. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“.

20. Juni 1913, Vormittags 10 Uhr. Generaldirektion der Staatseisenbahnen in Rom: Bau des 10. Abschnitts der Eisenbahn⸗ strecke Rom— Fluß Amaseno der Linie Rom — Neapel nebst Lieferung der erforderlichen Materialien. Länge 3020,90 m. Voranschlag 1 967 000 Lire. Zulassungsanträge und Zeugnisse ꝛc. bis 10. Junt 1913. Vorläufige Sicherheit 120 000 Lire, endgültige 260 000 Li⸗ Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“ “

Theater und Musik.

Theater am Nollendorfplatz.

Das Theater am Nollendorfplatz hat in Arthur Retzbach, dem früheren beliebten Mitglied dieses Theaters, als es noch von Alkfred Halm geleitet wurde, einen Sommerdirektor erhalten, der dort in der heißen Jahreszeit „Burleske Spiele“ veranstaltet. Als erstes dieser Gattung ging gestern „Der Mann mit der grünen Maske“ von Julius Horst und Arthur Lippschitz in Szene. Die musikalischen Zutaten stammen von Friedrich Ber⸗ mann, Viktor Holländer und Leon Jessel. Auch Clemens Schmalstich, der Korrepetitor der Königlichen Oper, war mit einer ansprechen den melodramatischen Komposition vertreten. Man darf sagen, daß diese vielen den allgemeinen Brei nicht verdorben haben, da jeder mit einem schmackhaften Sondergericht aufwarten durfte. Der Mann mit der grünen Maske ist eine geheimnisvolle Persönlichkeit, die — wie dereinst Lhomme masqué im Wintergarten — als telepathisches eeone auftritt. Für das Publifum wird sein Inkognito aber gelüftet. Man erfährt, daß er im Privatleben eir vornehmer Herr ist, den sein pfiffiger Kammerdiener ohne sein Wissen und Wollen hypnotistert und in einem Variététheater als Medium vorführt; das Honorar streicht dann der Kammerdienerimpresario ein Diese Gestaltung der

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