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erinnert sich nur des Guten. Ich denke mit unangenehmem Gefühl an] würde auch in der Armee noch manches besser werden. Aber ergehen „Hinter dem § 8 des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 die preußische Verwaltung erklärt: wir versagen außerdem noch die ierkr i und sperrungs⸗ meine Militärzeit zurück, weil mein Gerechügkeitsgefuübl verletzt Sie sich nicht in derartigen Aufbauschungen und Uebertreibungen von wird folgender § 8 2 eingeschaltet: Die verbündeten Regierungen Genehmigung aus politischen Gründen. Die Kabinettsorder von 1834 “ Absper rungs wurde. In den Kriegervereinen gibt es auch viele Beamte, die sich Vorfällen, wodurch Sie nur die deutsche Armee heruntersetzen vor sorgen dafür, daß die männliche Jugend im schulpflichtigen Alter spricht nur von dem Ersatz des Volksschulunterrichts. Der Unter⸗ g a. ihr Staatshürgerrecht durch den Militarismus haben nehmen lassen. Bor —“ 1 Sert. 8 Turnunterricht erhält. Der Bundesrat erläßt die nötigen Vor⸗ licht an Erwachsene kann also gar nicht unter diese Kabinetteocher 1 chweisung Die Demokratte marschiert in alten Kulturländern, man wird also denjenigen Leuten, die unsere Armee nicht kennen, und die das dann schriften über diesen vorbereitenden Turnunterricht und über die 1 buallen. Wir haben die Sache gerichtlich durchgefochten und ein ob⸗ über den Stand von Viehseuchen in Oesterreich auch den Fortschritt des Wahlrechts nicht aufhalten tönnen. Die glauben. Die unsere Armee aber kennen, wissen, was sie an ihr Veranstaltung von Vorturnerkursen.“ I segendes Erkenntnis erstritten. Das Reichsgericht hat nun seinen “ Militärverwaltung hat sich leider auch zu dieser prinzipiellen Frage haben, und diese werden derartige Dinge nicht glauben oder ernst Die Sozialdemokraten beantragen dazu folgenden Zusatz: fruheren Standpunkt aufgegeben und erklärt, jeder Unterricht an Per⸗ 8 8 “““ 8
am 18. Juni
nicht geäußert. Gestern hat der Kaiser einen Dankerlaß veröffent⸗ nehmen. (Bravo! rechts.) Alle landegrechtlichen Vorschriften, durch welche die Erreilung (nen im schutzbedürftigen Alter bedürfe, der Genehmigung der Be⸗
n 4 hat der K 1 22 2- V iften, lche e etlörde. Was ist „schutzbedürftiges Alter“? Die Fol t, daß di 1
lichen lassen. Dieser Erlaß ist in einem bescheideneren Ton gehalten, des Turnunterrichts von der politischen oder religtören Gesinnung 1 süchorde 8. Belin cabrdünft en den Arbeitern Folg. inendaß (Kroatien⸗Slavonien am 11. Juni 1913.) Auszug aus den amtlichen Wochenausweisen.)
8b
K. Kleinkokel (Kis⸗Kükülls), Großkokel (Nagy⸗Kükülls] K. Klausenburg (Kolozs), M. Klausenburg (Kolozsvär) St. Béga, Boksaͤnbaͤnya, aesäd, Karansebes, Lugos, karos, Temes, Städte Karänsebes, Lugos ... 8 — — — St. Bozovics, Jaͤm, Ora⸗ Maul⸗ 8 cweine⸗ Rotlauf viczabänya, Orsova, Re⸗ und pest siczabänya, Teregova, öͤnigreiche Klauen⸗] (Schweine⸗ der Ujmoldova...
nd Länder seuche seuche) Schweine K. eeenee. 1 K. Maros⸗Torda, Udvar⸗ Zahl der verseuchten belv, M. Maros⸗Vasarhelv K. 4gS (Moson), Oedenburg ( opron) M. F11“*“*“ K. Neograd (Négräd) ... K. Neutra Pttec; St. Aszöd, Bia, öͤdöllö, Pomäaz, Waitzen (Vaͤcz), Städte St. Andrä (Szent Endre), Väcz, Ujpest, M. Budapest ... . .. St. Alsédabas, Kispest, Monor, Nagykaͤta, Räcz⸗ keve, Städte Nagykörös, Czegléd, M. Kecskemét St. Abony, Dunaveese, Kaloesa, Kiskörös, Kis⸗ kunfélegyhaͤza, Kunszent⸗ miklös, Städte Kiskun⸗ fslegyhäza, Kiskunhalas K. Preßburg (Pozsony),
M. Pozsony ..
8 . St. Igal, Lengyeltôt, Mirein St. Barcs, Csurgé, Ka⸗ posvär, Nagyatäd, Sziget⸗ vär, Stadt Kaposvär .. K Staholes K. Szatmär, M. Szatmaͤr⸗-— Zips (Szepe
8
als die in der Vergangenheit. (Präsident Dr. Kaempf: Ich bitte Abg. Dr. van Calker (nl.) verzichtet auf das Wort. des Lehrers oder der Schüler abhängig gemacht wird, werden auf sso jj 8 Sie, solche Ausdrücke nicht zu gebrauchen; Sie dürfen nicht sagen, Abg. Stadthagen (Soz.): Die einzelnen Fälle, die ich hier dar en Aufgehoben 8’ dheenar,aneded . 8 wil has uren E“ überhaupt 88 rhindern, daß der Kaiser bescheidener geworden ist, das weckt den Gegensatz vorgetragen habe, sind von mir keineswegs übertrieben worden, wie schriften, durch welche Gemeinden beschränkt werden in der Ueber⸗ lich ma hen. e.h ür it noch dadurch ver schlimmert, daß e.S zwischen bescheiden und unbescheiden.) Es wäre ganz gut, wenn in von einzelnen Vorrednern behauptet worden ist. Ich fordere aus⸗ lassung der Turnhallen an Vereine, die Turnunterricht erteilen oder reußen 1Pgech 1 strafen Finspruch gibt. Man kann wegen der dem Erlaß auch gestanden hätte, daß man Militärreformen durchführen drücklich die Herren von der Regierung und die Herren vom Hause Turnübungen abhalten.“ lumpigsten, Paligeit acen 85 das Oberperwaltungsgericht appellieren, wolle; das steht aber nicht darin. Was hier not zut, ist die Vor. auf, auch nur eine einzige Tatsache, die ich angeführk habe, als unwahr — vmmissi sur nicht in Schulsachen. Außer in Rußland gibt es so etwas in egung eines Gesetzes. Wir können nicht 2, 3 Jahrzehnte darauf oder übertrieben nachzuweisen. Ich habe nur feststebende Dinge vor⸗ Von seiten der Budgetkommission liegen folgende Re⸗ 2 der zivilisterten nicht mehr. Ich kenne Fälle, non von der Schuh⸗ warten. Wenn man gesagt hat, solange ein Hohenzoller an der getragen, die der damalige Prinz Georg aus den Akten entnommen solutionen zur körperlichen Jugenderziehung vor: behörde gegen Privatschulrektoren es. Strafen bis zu 10 000 ℳ Spitze des Deutschen Reiches stehe, werde die Demokrarisierung des hat. Wenn die Ehre eines Menschen angegriffen wird, dann muß „den Reichskanzler zu ersuchen, wechängt wu dehes Von Herer 34 en ghn. 58 Regierung hängt ein Heeres nicht glücken, so überschätzt man doch die Macht der Krone. der Betreffende auch das Recht haben, sich dagegen zu wehren. Der a. dafür sorgen zu wollen, daß in allen deutschen Bundes⸗ Mann, der 8 E111.““ 8. För h diesen Schulaufsichts 1 So ist es diesem Willen nicht gelungen, den Mittellandkanal und die einzelne Soldat hat zum mindesten dieselbe Ehre, wie ein noch so staaten die Wehrfähigkeit der Jugend durch eine bessere hetg e. Verfolgung gegen Schulkinder Zuchthausvorlage durchzubringen. Die Entwicklung setzt sich durch, hochstehender Offizier. Der damalige Prinz Georg von Sachsen körperliche Ausbildung gehoben wird, (nd h 88 volksgcn “ secer vefig. Femn es auch wenn Sie unsere Anträge ablehnen. erkennt klar und deutlich an, daß man die Ehre des Soldaten nicht b. daß alle Verbände, die der körperlichen Erziehung der scafft. emtvren sttraft⸗ e .“ b“ Präsident Dr. Kaempf: Der Abg. von Brockhausen hat ge⸗ ersticken darf, sondern daß man sie erhalten muß. Daraus folgt, Jugend sich widmen, in dem Bestreben unterstützt werden, nit 1ehggen ’ 3 I sit. ö“ sozialdemokratischen sagt: „Mit Ihnen, Herr Stadthagen, zu diskutieren, ist weder ehren⸗ daß derjenige, dessen Ehre von Vorgesetzten angegriffen wird, 8 durch systematische körperliche Uebungen die schulentlassene wve“ Feer. “ Fgagg ö““ daß voll, noch bringt es Gewinn.“ Das ist nicht parlamentarisch, und ein Recht der Notwehr haben muß. Vor 2 Jahrzehnten waren Jugend für den Heeresdienst vorzubereiten.“ “ J““ solitt “ 2 ich muß es nachträglich rügen. „ wviir hier im Reichstag einig darüber, daß den ööö „Abg. Mumm (wvirtsch. Vgg.) will in der Resolution b. vürde, wäre diese Verfolgung eine große Nichtswürdigtei und Ue Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie 134““ des gigegfä gnerganbiic anelennt⸗ c de2- hinter den Worten „sich widmen“ einfügen „und auf dem gerechtigkeit, denn im Deutschen Turnerbund wird auch 11““ on Heeringen: solche Mißbandlungen nicht beseitigen nicht dem Kadaver⸗ Boden der gegenwärtigen Staatsordnung stehen“. LLine 8 ö1“ bEbA“X“ begite Meine Herren! Der Herr Vorredner hat es für erforderlich ge⸗ gehorsam entgegentreten. Sie können aber den Kadapergehorsam nur Abg. Dr. Müller⸗Meiningen (fortschr. Volksp.) : Es be⸗ “ 1111414““ alten, einen Erlaß Seiner Majestät des Kaisers in einer, beseitigen, wenn Sie den Soldaten das Recht geben, solche ehr. stand in der Kommission Uebereinstimmung darüber, daß die Durch⸗ Uan gen Die “ sind nun aber Üitisch. 3 se hi verletzenden Beleidigungen auf der Stelle zu erwidern. Hier heißt führung der allgemeinen Wehrpflicht ohne eine entsprechende körper⸗ ““ 1’“ ich will einmal sagen, sehr wenig schönen Weise hier heranzuziehen. es, Farbe bekennen und nicht ausweichen durch Resolutionen, die nichts liche Ausbildung unmöglich ist. Die Turnerschaft leidet immer noch Das ist in allen Prozessen festgestellt worden. In keinem Verein (Sehr wahr! rechts.) Ich glaube, das Regierungsjubiläum Seiner besagen. Ihnen ist es leider nicht ernst damit, unter allen Umständen, unter der Politik der Nadelstiche. Der Abg. Mumm will nur di did Turmerhänes sat Sahe Pogefchen “ 18G Majestät des Kaisers und Königs ist unter so warmer Anteilnahme diese Beleidigungen zu beseitigen. Sie halten den Kadavergehorsam Korporationen unterstützt wissen, die auf dem Boden der gegen⸗ siederbuche stehen, tatsächlich gesungen worden. Das Liederbuch dient
4 2 8 — 5 2 —„ . 8 8 o Im 5 jgso 19 odor 3 No 9 5 1 — 1 1 d 8 es⸗ Fag — stehen. Mit diesem Antrag bringt er in nur geselligen Zwecken, und diese dienen wieder turnerischen Vereinen. 1 16 deutschen Volks (Zurufe für notwendig, weil Sie glauben, daß Sie unter der Herrschaft des wärtigen Staatsordnung stehen. Mit d urag bringt er in d. den Liedersüchern des schen Turnerbundes Se nicht nur des preußischen, sondern des ganzen sch (Fatus Kadavergehorsams der Arbeiterklasse die Gleichberechtigung gewaltsam die ganze Sache einen kleinen politischen Pferdefuß hinein. Wir In den Liederbüchern des Deutschen Turnerbundes und in den Kom⸗
von den Sozialdemokraten: nana! na! — Sehr richtig! rechts) gefeiert 1 3 1 ige der Wehrfähigkei ine reichsgesetzliche Toasz jersbüchern der Studenten stehen übrigens auch politische Lieder aus der Hand schlagen können. Durch solche offenbaren Brutalitäten müssen die Frage der Wehrfähigkeit auf eine reichsgesetzliche Basis 2 Finschrtt Man (at die idehcc—
vorden, nicht nur innerhalb unserer Grenzen, sondern auch außerhalb⸗ werben Sie .Jhes n erwirkent. 89 Pe n fenbe im Interesse der stellen. Ich muß der Regierung vorwerfen, daß sie für das Turn ohne daß man b seschrig. Fen sagt, dn sozialdemokratischen „
aß es das deutsche Volk merkwürdig berühren wird, wenn der Dank Ehre unserer Soldaten unseren Anträgen zuzustimmen. bn schr 6 shnde batz weßmn es die ““ 9 Miraliedeen tu eni fich vsbec. den 1”. 11ö
1 6 este in solche Sächsischer Generalmajor Freiherr Leuckart von Weiß⸗ nötigen Konsequenzen daraus zu ziehen, wir lei er sehr wenig Entgegen⸗ rac“ 9. J;. Küstenland
8 Kaisers für diese warme Anteilnahme an dem Feste in solcher dorf: Lsisch Znoch ei isen, d dem E 9— kommen bei der Militärverwaltung finden. Die Budgetkommission demokratie, wir sind aber nicht so unbescheiden, den Geist allein für Ei
Weise hier kritisiert wird. (Zuruf von den Sozialdemokraten. — orf: Ich muß noch einmal zurückweisen, daß man aus dem Erlaß 1- be g fi * — Uin Arst l N. r Iö.
Ie eee wesd. 1 ““ avo! des Prinzen Georg das Recht auf Notwehr in dem Sinne ableiten hat sich auf einen vollkommen objektiven Standpunkt gestellt und uns in Aaspruch zu nehmen, guch die Erziehung zu „ganzen Männern 1
Sehr richtig! rechts.) Ich muß das entschieden zurückweisen. (Bravo! kann, wie hier soeben ausgeführt worden ist. Ich wiederhole, daß wollte nicht, daß der konfessionelle und parteipolitische Kampf in diese Uhl die figs dumg, za 11“” I 11“
rechts. — Lachen bei den Sozialdemokraten.) die Mißhandlungen in Sachsen nicht nur der Zahl, sondern auch der Sache hineingezogen wird. Es ist jetzt zu bedauern, daß diese ausge⸗ eine verfolgen vorwiegend soziale Zwecke. Der Nürnberger Parteitag
6 1 . 3 3 zeichnete Bestrebungen von dem Abg. Mumm durchkreuzt werden hat allerdings seinen Mitgliedern den Beitritt zu den Arbeiterturnver⸗ 2 ozialdemokratie Schwere nach von Jahr zu Jahr abgenommen haben. Insbesondere zeichneten Bes gen von de lbg. durchkreuzt werden gt alle “ G 6 de gettal ich mich gegen die Bebaupkung des Abgeordneten, daß die In den einzelnen Bundesstaaten bestehen ganz verschiedene Bestim⸗ einen empfohlen, aber das heißt doch nur: die Sozialdemokraten unter⸗
dahin gekennzeichnet, sie wollten unseren Soldaten helfen, sie wollten Rechts ‚ Ir s gar in jeder Provinz, über Turnunterri Ueber stitzen die Turnvereine, nicht: die Turnvereine unterstützen die Sozial⸗
h echtsprechung bei der Beurteilung solcher Fälle eine mi nd] mungen, ja sogar in jeder Provinz, über den Turnunterricht. Ueber 11““ 78 I e bessern. Meine Herren (zu den Sozialdemokraten), unseren Soldaten de sest ist. ““ .““ diese 1“ 1 wir doch nun endlich in Deutschland eene ““ “ w vö brauchen Sie nicht zu helfen. (Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) 2 LVE“ 3) verii hinauskommen. Der Rückgang der körperlichen Tauglichkeit in nichheeeeeee wweee auch kntkuree Zmecks verfolgt, es D ch S 8- Uein. (Zurufe b. den Sozial⸗ Abg. H eine⸗Dessau (Soz) verzichtet. einzelnen Städten, namentlich unter den Mittelschülern, sollte uns gibt 3. B. keine Partei außer der des Abg. Werner, die nicht den
afür sorgen die Vorgesetzten schon allein. 84 Damit schließt die Diskussion. doch wahrhaft veranlassen, auf diesem Gebiete recht bald praktische lllkoholmißbrauch bekämpft. Diese Bestrebungen sind an sich nicht demokraten.) Die wissen es recht gut und haben das lange vor Ihrer Vizepräsident Dove: Ich beantrage, bei der schwachen Be⸗ Arbeit zu leisten. In England, Rußland, Italien, der Schweiz und in wolitisch, sie werden nach der Judikatur erst politisch, wenn Sie die Agitation gewußt, daß eine strenge aber wohlwollende und gerechte setzung des Hauses, die Abstimmung über die Anträge später vor⸗ Japan wird auf dem Gebiete des Turnwesens weit Großartigeres
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Klinke der Gesetzgebung für diese Zwecke in Bewegung setzen. Die Behandlung der Untergebenen der richtige Weg zur Erziehung ist. Polizei geht auch darauf aus, den Arbeiterabstinentenbund als politisch (Abgeordneter Sachse: Siehe Mißhandlungen!) Darauf brauchen Sie uns nicht hinzuweisen.
Der Herr Vorredner verlangt scharfe Gesetze für die Offiziere. Er betont dabei gleichzeitig die guten Erfahrungen, die er mit seinem Kompagniechef gemacht hat, und sagt, diese scharfen Gesetze sollen ja nicht für die braven Offiziere sein, sondern nur für die weniger braven. Gleichzeitig aber, meine Herren, wollen Sie Gesetze auf⸗ heben, die für die weniger braven Soldaten bestimmt sind. Glauben Sie, daß der strenge Arrest und die strengen Strafen überhaupt für gute Soldaten bestimmt sind? (Heiterkeit rechts.) Nein, meine Herren, das ist ein Widerspruch in Ihren Forderungen. Der Offizier, der Vorgesetzte, der sich eines Vergehens schuldig macht, erleidet nicht nur die durch das Strafgesetz ihm zukommende Strafe, und zwar im vollsten Maße, sondern er trägt auch die Konsequenzen, die für seine ganze spätere Laufbahn daraus gezogen werden.
Mein Herr Vertreter hat vorher schon auseinandergesetzt, wie ein Unteroffizier, der am Ende seiner 12 jährigen Dienstzeit sich zu einer derartigen Mißhandlung hat hinreißen lassen, mit Frau und Kind auf die Straße gesetzt wird. Meine Herren, das ist eine derartige Be⸗ strafung, die noch viel schärfer und abschreckender wirkt als irgend eine Strafe im Strafgesetzbnch. (Sehr richtig! rechts.) Sie wollen einen Unterschied zwischen Vorgesetzten und Untergebenen im Strafgesetzbuch nicht gelten lassen. Es existiert keine Armee der Welt, die diesen Unterschied zwischen Vorgesetzten und Untergebenen im Strafgesetzbuch nicht hätte, und zwar aus dem Grunde, weil ohne diesen Unterschied die Disziplin in der Armee überhaupt nicht erhalten werden kann. Der Vorgesetzte, der den Untergebenen mißhandelt, vergeht sich sehr schwer und wird deshalb bestraft; aber er greift nur in die Rechts⸗ sphäre dieses einzelnen Mannes ein. Der Untergebene jedoch, der sich an dem Vorgesetzten vergreift oder sich eines Subordinationsvergehens schuldig macht, vergeht sich nicht nur gegen den einzelnen Vorgesetzten, sondern lehnt sich gegen die Dienstautorität an sich auf (Lachen bei den Sozialdemokraten), gegen die ganze militärische Unterordnung — das ist der Kern der Sache.
Sie sagen, meine Herren, die Mißhandlungen hätten nicht abge⸗ nommen; aber sie haben tatsächlich abgenommen, und ich kann Ihnen das mit Ziffern beweisen, wie ich es auch schon in der Budget⸗ kommission getan habe. Sie sind im Jahre 1912 auf 0,25 % der gesamten Etatsstärke von Offizieren und Unteroffizieren herabgegangen. Es sind, um eine absolute Zahl zu nennen, im Jahre 1912 24 Offiziere von 24 000 wegen Mißhandlung bestraft worden. Ich bedaure, daß es noch 24 sind; aber ich habe schon gesagt, Offiziere und Unteroffiziere sind keine Engel, sondern es sind energische, temperament⸗ volle Persönlichkeiten, die sich auch mal von dem Augenblick hinreißen lassen. Ich verurteile vor allem die allgemeinen Schindereien. Es ist darüber kein Wort zu verlieren, daß dieselben von jedem, der ein Herz für die Armee hat, zu verurteilen sind. (Bravo! rechts.) Der Herr Abgeordnete hat dann gesagt, es wäre notwendig, daß wir uns vor der Oeffentlichkeit flüchteten und hat dann als Beispiel den Exerzierplatz in der Karlstraße angeführt, um den eine Wand gezogen sein soll. Ich weiß nicht, ob das der Fall ist, ich will Ihnen aber ein Beispiel aus meiner Praxis sagen, wo ich mir eine Wand gewünscht hätte. Ich habe das Regiment 117 in Mainz kommandiert und ich habe mich an die Polizei wenden müssen zum Schutze gegen eine Anzahl Bürger, die sich in die Disziplin der übenden Truppe hineinmischten und die in die Truppe Worte hineinriefen, wie: werft dem Kerl doch das Gewehr an den Kopf und gehorcht ihm nicht! (Hört! hört! rechts.) So wurde es dort getrieben. Meine Herren, wenn Sie derartiges verhindern wollen, so sorgen Sie für eine bessere Erziehung der Leute. Dann sagen Sie ihnen nicht immer: wenn du nach der Kaserne kommst, so erfährst du weiter nichts wie Mißhandlungen. Machen Sie sie nicht vor den strengen Strafen graulich, sondern geben Sie ihnen gute Worte mit auf den Weg: Tue deine Pflicht und Schuldigkeit! Das wäre besser, und dann
zunehmen.
Abg. Ledebour (Soz.): Ich nehme an, daß auch gleichzeitig die Vertagung beschlossen werden soll. Denn man kann dann wenigstens verlangen, daß auch bei der Beratung die Abgeordneten im Saale sind.
Ein Vertagungsantrag des Abg. Ledebour findet nicht ge⸗ nügende Unterstützung.
Art. II, der die Aenderung der Besoldungsordnung ent⸗ hält, wird ohne Debatte angenommen.
Im Art. III ist die laufende Zivilversorguugsentschädigung von 12 auf 20 ℳ, die einmalige Geldabfindung für den Zivil⸗ versorgungsschein von 1500 auf 3000 ℳ erhöht worden.
Die fortschrittliche Volkspartei (Abg. Ablaß u. Gen.) be⸗ antragt, diese Bestimmung am 1. April 1914 in Kraft treten zu laßen und sie auf die nach dem 31. März 1914 aus dem aktiven Militärdienst entlassenen Personen anzuwenden. Außerdem beantragt sie folgende Bestimmung:
„Wird der Kapitulant nach einer mehr als zwölfjährigen Dienstzeit aus dem aktiven Militärdienst entlassen, so wird ihm außer dem Kapitalbetrag von 3000 ℳ für jedes, die zweijährige Dienstzeit übersteigende weitere Dienstjahr ein Zins von 4 vom Hundert aus dem Kapstalbetrag gleichzeitig mit diesem ausbezahlt.“
Abg. Liesching (fortschr. Volksp.): Wir haben unseren Antrag eingebracht, weil wir nachträglich Bedenken hatten, daß das in der Kommission Gewollte auch wirklich zur Durchführung gelangt.
Oberst Freiherr Langer mann von Erlenkamp: Die Militär⸗ verwaltung kann nur dringend bitten, den Art. III nach den Be⸗ schlüssen der Kommission anzunehmen. Dadurch wird nur der Stand⸗ punkt des Gesetzgebers präzisiert, als er das Gesetz schuf, daß der Zipilversorgungsschein mit der Beförderung zum Offizier aufhören müsse. Läßt man diesen dem Offizier, dann kann er nach seiner Ver⸗ abschiedung als Offizter von ihm Gebrauch machen oder sogar die Enschädiaung verlangen. Er ist also doppelt versorgt, einmal nach dem Offizier⸗, ferner nach dem Mannschaftenpensionsgesetz. Solche Verhältnisse können nicht als gerecht bezeichnet werden. Die Militär⸗ verwaltung begrüßt natürlich jede Besserstellung der Milstäranwärter mit Freuden, aber diese muß dann der Gesamtheit zugute kommen. Das ist bei dem Antrag auf Verzinsung der Prämie jedoch nicht der Fall. Er bedeutet auf der einen Seite eine Härte, auf der anderen Seite eine Bevorzugung. Es wäre eine Härte gegen diejenigen, die auf Grund des Zivilversorgungsscheins eine Anstellung bekommen, anderseits würden alle über 12 Jahre Dienenden eine Bevorzugung erfahren. Die Militärverwaltung ist der Ansicht, daß der Antrag in dieser Form für die Militäranwärter nicht günstig ist.
Regierungskommissar Dr. Maeder: Es muß dringend vor der Annahme des Antrages auf Verzinsung gewarnt werden, besonders weil es nicht möglich ist, die Wirkung des Antrages auf Marine und Schutztruppen zu übersehen. Es würde in den Etat eine völlig neue Maßnahme hineingetragen werden. Außer den eben gehörten “ Gründen sprechen also auch finanzielle Gründe gegen den
ntrag.
Abg. Erzberger (Zentr.): 1906 haben alle Fraktionen des Reichstags und der Bundesrat auf dem Standpunkt gestanden, daß mit der Beförderung zum Offizier der Anspruch auf den Zivil⸗ versorgungsschein erlöschen soll. Dem ist das höchste Gericht nicht in allen Fällen beigetreten. Hier muß also das Recht in Uebereinstimmung mit dem Willen der gesetzgebenden Faktoren gebracht werden. Die Herren von der Militär⸗ und Finanz⸗ verwaltung haben den Antrag Liesching nicht prinzipiell abgelehnt, sondern nur auf einzelne Mängel hingewiesen. Wenn die von den Regierungen in Aussicht gestellte Vorlage wegen anderweiter Regelung der Dienstprämie kommt, dann wird es Zeit sein, auch die Ver⸗ zinsungsfrage zu regeln. Daher bitte ich den Abg. Liesching den e Teil seines Antrages bis zum nächsten Jahre zurück⸗ zuziehen.
Abg. Liesching ffortschr. Volksp.): Ich bin bereit, diesen Teil meines Antrages zurückzuziehen, wenn die Neuregelung der Dienst⸗ SG von der Regierung für das nächste Jahr in Aussicht gestellt wird.
Generalleutnant von Wandel: Die Militärverwaltung erwägt, eine andere Regelung der Dienstprämie in die Wege zu leiten. Wenn es möglich sein wird, dies im nächsten Etat bereits in die Erscheinung treten zu lassen, wird es geschehen.
Oberst Freiherr Langermann von Erlenkamp hittet nochmals, den Artikel III in der Fassung der Kommission anzunehmen.
Abg. Liesching zieht Teil II seines Antrages zurück. Die Abgg. Ablaß und Genossen (fortschr. Volksp.) be⸗ antragen, folgenden Artikel III a einzufügen:
geleistet. Möge die Heeresverwaltung im Jahre 1913 dafür sorgen,
daß in Deutschland eine durchgreifende Reform unserer körperlichen
Erziehung in die Wege geleitet wird. Das hier angelegte Kapital wird nicht fruchtlos bleiben. Ich bitte Sie dringend, unsere Anträge
anzunehmen.
Preußischer Kriegsminister, General der Infanterie
von Heeringen:
Der Herr Abg. Müller weiß, daß die preußische Heeresverwaltung
in bezug auf die Wertschätzung des Turnens durchaus seine
Ansichten teilt. Wenn er gesagt hat, wir hätten nur schöne Worte, so glaube ich, daß er bei näherer Ueberlegung doch einsieht, daß er uns Unrecht tut. Gerade in den letzten Jahren hat das militärische
Turnen in der Armee einen sehr großen Aufschwung genommen, wir
haben Sport und Spiel nach jeder Richtung hin gefördert. Ich bin 8
noch weiter gegangen, ich habe die Vereinigung zwischen Armeeturnen
und Zivilturnen insofern gefördert, als Anordnungen getroffen worden h sind, daß die militärischen Vorturner an Zivilturnvereinen teilnehmen, sodaß wechselseitige Unterstützungen und Mitteilungen erfolgen. Ich
bin durchaus seiner Meinung, daß das Zivilturnen und das Armee⸗
turnen Hand in Hand gehen muß. Es ist natürlich von mir ein
egoistischer Wunsch, daß das Zivilturnen im Sinne des Militärturnens gefördert werde, damit das Turnen eine Förderung der Millitärtauglichkeit herbeiführt und eine
Förderung der Volksgesundheit. Das ist der Zweck des Turnens.
Insofern stehe ich mit ihm auf einem Standpunkt. Ich unterscheide mich von ihm nur darin, daß, weil militärische Gründe dagegen
sprechen, eine Verkürzung der Dienstzeit nur a conto des Turnens
eintreten zu lassen, ich Bedenken dagegen babe.
Ich habe also gegen die Resolution der Budgetkommission nichts einzuwenden, wie ich das auch bereits in der Kommi gesprochen habe.
Aber gegen die formale Seite des Art. IIIa nöchte ich doch
meine Bedenken vorbringen. Dieser Artikel will eine Ergänzung des
Reichs militärgesetzes. Er handelt aber von Personen, die mit dem Militär in keiner Weise zusammenhängen, nämlich von der schul⸗ pflichtigen Jugend. Meine Herren, ich muß von dem Herrn Abg. Müller, der eben gesprochen hat, an den besser unterrichteten Abg. Müller von gestern appellieren, der sagte, man könne nicht derartige Dinge durcheinanderwerfen (sehr gut! und Heiterkeit), man könne hier doch kein Kaligesetz und kein Wohnungsgesetz mit hineinbringen; das heiße Würste machen und nicht Gesetze machen. (Heiterkeit.) Der Herr Abgeordnete wird mir verzeihen, aber das trifft hier bei dem Artikel III a, der eine Er⸗ gänzung des Reichsmilitärgesetzes sein will, genau zu. Ich erkläre mich mit der Absicht, die der Antrag verfolgt, voll einverstanden und bitte Sie, den Antrag in eine Resolution umzuwandeln. Sie können sich darauf verlassen, daß die Heeresverwaltung diese Anregungen be⸗ fürworten und soweit wie möglich zur Durchführung bringen wird. Aber mit einem Gesetzesartikel verstoßen Sie diametral gegen alle Ressortverhältnisse, und darum möchte ich bitten, den fallen zu lassen.
Abg. Heine (Soz.): Mir scheint die freisinnige Resolution mit dem Antrag Mumm insofern weniger gefährlich, als das Ehr⸗ liche men gefährlich ist, als das Verschleierte und Unehrliche. Der Antrag Ablaß nützt uns absolut nichts, wenn er nicht mit unserem Antrage verbunden wird. Wenn Sie etwas für die körperliche Aus⸗ bildung der Jugend tun wollen, dann ist es unbedingt notwendig, daß Sie den Antrag Ablaß mit unserem Antrage annehmen. Alles übrige, ob mit Mumm oder ohne Mumm, ist gleichgültig. In bezug auf die Erteilung von Turnunterricht ist bei uns in Preußen die Praxis so, daß jedem Sozialdemokraten oder demjenigen, der als solcher ver⸗ dächtigt wird, verboten ist, Turnunterricht zu geben. Verfolgt werden allerdings auch die turnerischen Bestrebungen der Polen und Dänen. Durch das Verbot der Turnhallenbenutzung durch sozialdemo⸗ kratische Turner hindert man die Arbeiter am Turnen und treibt sie dem Laster in die Arme. In der e; ist bereits ausge⸗ sprochen, wem die Erlaubnis zum gewerblichen Turnunterricht ver⸗ sagt werden kann. Es ist dort ausdrücklich vorgeschrieben, daß die Er⸗ laubnis nur aus Gründen der Sittlichkeit und Sicherheit der Schüler versagt werden kann. Es ist deshalb ein Bruch des Reichsrechts, wenn
ssion aus-⸗
u erklären und ihn zu verhindern, seine Mitglieder vom Saufen abzuhalten. Die verpönte Weltanschauung der Sozialdemokratie ommt wirklich in solchen Vereinen hier und da zum Ausdruck. Aber uch in den katholischen und evangelischen Vereinen werden die Mit⸗ glider ihre Weltanschauung durchaus nicht immer verbergen. Seit das Vereinsgesetz in Kraft ist, das Jugendliche in politische Vereine rufjunehmen verbietet, bildet sich die politische Familie heraus.
Przesse finden sich in den Publikationen des Jungdeutschlandbundes
icht nur in vereinzelten Fällen, wie der Kriegsminister gemeint hat,
zer von gelegentlichen Entgleisungen sprach. Der Zweck des Bundes
st vielmehr die Einfangung der Jugend für den Militarismus. brotestieren müssen wir gegen die Benutzung derartiger Einrichtungen ur Zerreißung unserer Jugend in verschiedene Parteien. Wenn sich ie jungen Leute politisch nicht beeinflussen lassen wollen, so erklärt ich das einmal daraus, daß die Jungen sich ihre politische Ueber⸗ eugung viel früher bilden, als man glaubt, und dann daraus, daß in Junge, dem gegen seinen Willen eine Meinung aufgezwängt wer⸗ en soll, sicher sagen wird: Nun gerade nicht! Und wenn nun ein Punge sich weigert, den militaristischen Firlefanz im Jungdeutschland⸗ und mitzumachen, dann wird er zum Mitglied 2. Klasse ohne Kokarde berabgedrückt. Der Arbeiterjugend verbietet man das Turnen und aubt ihr damit die Möglichkeit, sich körperlich auszubilden. Der Jungdeutschlandbund wird ein weiterer Schritt zur Verbreitung des ehässigen Fanatismus sein, auf dessen Kennzeichnung durch mich wir om Regierungstische noch kein Wort gehört haben. Träger dieses Fanatismus sind Reserve⸗ und Landwehroffiziere, Kriegervereine und er Jungdeutschlandbund. Dieser Ungerechtigkeit, die alle unpolitische zugenbbildung zu unterdrücken sucht, muß ein Ende gemacht werden. Wir bitten Sie deshalb, unseren Antrag anzunehmen. Allerdings sind vir sicher, daß auch weitere Ungerechtigkeiten von den preußischen Behörden vorgenommen werden würden; aber dann ist wenigstens hrem Vorgehen das Siegel der Ungerechtigkeit aufgedrückt.
Abg. Mumm (wirtsch. Vgg.): Der Jungdeutschlandbund wird er Sozialdemokratie für ihre Angriffe dankbar sein. Die evangelische zungmännerbewegung widmet sich auch der körperlichen Ausbildung nit großem Erfolge. Es handelt sich nicht darum, in den jungen Turn⸗ ereinen die Mitglieder für irgendeine Partei zu gewinnen, sondern, aß der nationale Gedanke auch bei ihnen Wirkung findet. Die christ⸗ iche Weltanschauung fällt nicht mit der Zugehörigkeit zu irgendeiner olitischen Partei zusammen. Die Zugehörigkeit zur sozialdemokrati⸗ chen Weltanschauung fällt zusammen mit der sozialdemokratischen Partei. Mein Antrag hat lediglich einen deklaratorischen Zweck. Was will die Sozialdemokratie? Sie weiß, daß sie die Verstärkung es Heeres nicht hintertreiben kann, darum bekämpft sie den Geist im Heere. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Gewiß, Sie wollen einen nauen Geist im Heere. Wir wollen den alten Geist der Frömmigkeit und Zucht im Heere aufrecht erhalten. Vereine, die auf dem Boden er gegenwärtigen Staatsordnung nicht stehen, können eine Unter⸗ tützung nicht erhalten. Damit ist nicht gesagt, daß man nicht manches Staatsleben kritisieren darf. Der Geist in der Sozialdemokratie hafft ebensowenig gute Soldaten, wie Ihre Freiübungen hier im Hause gute Offiziere. Die sozialdemokratische Presse gibt ja offen zu, aß die Jugend für die Sozialdemokratie gewonnen, daß ihr der tovolutionäre Geist eingepflanzt werden soll. Die Arbeiterturnlieder vumen diesen Geist. (Der Redner zitiert einige dieser Lieder.) Der Fichteverein“ steht im diametralen Gegensatz zu Fichtes Reden an ie deutsche Nation. Das Deutsche Reich kann nicht Bestrebungen ördern, die das Reich bekämpfen.
Hierauf wird um 5 ½ Uhr die weitere Beratung auf
senstag 3 Uhr pünktlich vertagt. Außerdem: kleine An rage und Wahlprüfungen.
Verdingungen. Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs⸗ und Ftwatzanzeiger⸗ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen pbedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr e ee werden.)
Griechenland.
Lieferung und Aufstellung von zwei Hebekränen von 10 und 6 t ebetraft mit elektrischem Antrieb für das Schiffsdock in Piräus. 9 fferten sind versiegelt bis zum Mittag des 30. Juni (a. St.) 1 13 beim Vorsitzenden der Hafenverwaltung in Piräus einzureichen. aution für die Kräne 8000 Drachmen. Von den Plänen kann bei 8 Hafenverwaltung in Piräus Einsicht genommen werden. Näheres tim Reichsanzeiger.
Schlesie 8 Galizien
PEOoobo SSSOGo;P doHÖ do—
000⸗ SCUodo
Bukowina Dalmatien
b. Ungarn.
(Kassa)
JZ3Z14“X“ St. Arad, Borosjenö, Elek, Kisjenö, Magyarpécska,
radna, Nagyhalmäͤgy, Vornova .. ...
Turgehs
Topolya, Zenta, Zombor, Städte Magyarkanizsa, Zenta, M. Baja, Maria Theresiopel (Szabadka), SGnb St. Apatin, Hödsäg, Kula, Feer gese bfels 8.s eusatz (Uividék), Zsa⸗ blva, M. Uivide? . 3.. K Baranya, M. Fünfkirchen (Pécs)
K. Bars, Hont, M. Schemnitz (Selmecz⸗és Belabänya) K. Bereg, Ugoesa K. Bistritz (Besztercze⸗ Naszod) . St. Berettyöujfalu, De⸗ recske, Prmihaͤlyfalva, Margitta, Saͤrrét, Szé⸗ 1“ St. Cséffa, Elesd, Központ, Biharkeresztes, Szalärd, M. Großwardein (Nagy⸗ värgd) . St. Bél, Belényes, Ma⸗ Fete ese Nagyszalonta, rite, Basteoh K. Borsod, M. Miskolcz K. Kronstadt (Brassö), Häromszebk . K. Csanäd, Csongräd, M. Hödmezövaäͤsärhely, Sze⸗ gedin (Szeged) .. K. Gran (Esztergom), Raab (Györ), Komorn Komẽärom), M. Györ, K. Stuhlweiß burg Fejer), Stuhlweißenburg(Fejor), M. Stuhlweißenburg (Szekes⸗Fehérvär) ... K. Fogaras, Hermannstadt 64* K. Gömör 6s Kis⸗Hont, Sohl (Zöpom) “ K. qgdu⸗ M. Debreczin (Pestereen) . Iooo* o11“
K. Jäsz⸗Nagykun⸗Szolnok
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K. Abauj⸗Torna, M. Kaschau K. Unterweißenburg (Alfs⸗
Vilagos, M. Arad ... St. Borossebes, Mäaͤria⸗
K. Arva, Liptau (Lppté),
St. Bäcsalmäs, Baja,
kirchen (Fehértemplom), Kevevär, Werschetz (Ver⸗ secz), Stadt Fehértem⸗ plom, M. Ie *
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K. Thorenburg (Torda⸗ Aranyos)..
St. Csene, Großkikinda (Nagykikinda), Nagyszent⸗ miklös, Pärdäny, Per⸗ sane Fhüle Efrat. anizsa, Hatzfe Zsom⸗ bolya), Iha Nagy⸗ E
St. Alibunär, Antalfalva, Bänlak, Modos, 88 becskerek (Nagybecskerek),
ancsova, Stadt Nagy⸗ ecskerek, M. Panesova
K. Ung, St. Homonna Mezölaborcz, Szinna, Sztropké..
St. Bodrogköz, Gälszocs, Nagymihäly, Särospatak, Seͤtoraljaujhely, Sze⸗ renecs, Tokaj, Varannô, Stadt Saͤtoraljaujhely.
St. Czelldömölk, Felsöör, Güns (Köszeg), Német⸗ ujvär, Säaäͤrvär, Stein⸗ amanger (Szombathelvy), Städte Köszeg, Szom⸗ batheb.
S. Körmend, Olsnitz (Mu⸗ raszombat), Szentgott⸗ bärd, Eisenburg (Vasväͤr)
K. Weszprim (Veszprém).
St. Balatonfüred, Kesz⸗ thely, Paesa, Sümeg, Tapolcza, Zalaegerszeg, Za aszentgrot, Stadt
Zalaegerszeg. .. . ...
St. Alséölendva, Csaktor⸗ nva, Letenye, Nagykanizsa, Nova, Perlak, Stadt Groß⸗ kanizsa (Nagykankizsa) ..
K. Belovär⸗Körös, Va⸗ rasdin (Varasd), M. Va⸗ rasd... 1“
K. Hila Krbava . . .
K. Modrus⸗Fiume . . . ..
K. Syrmien (Szerém), M.
Semlin (Zimony) ....
K. Veröcze, M. Esseg
(Eszék)...
(Schweineseuche
Rotz 64 (71), (Schweineseuche)
K. Agram (Zaͤgraäb), M. Zägräb..
Zusammen Gemeinden ( a. in Oesterreich:
Rotz 7 99 Maul⸗ und Klauenseu 181 (380), Rotlauf der
b. in Ungarn (ausschl. Kroatien⸗Slavonien): Maul⸗ und Klauenseuche 794 (2412), Rotlauf der Außerdem Pockenseuche der S 23, 29, 33, 46, 49, 50, 28 Gehöften. Kroatien⸗Slavonien: Rotz 9 9 Maul⸗ und Klauenseuche — (Schweineseuche
Außerdem
5
K. Trentschin (Trenesén). — —
Kroatien⸗Slavonien.
Schweinepe chweine 269 (499). eves
18 (102), Schweinepest schweine 546 (1500). chafe in den Sperrgebi
G 5 beten Nr. 2. 52, 56, zusammen in 14 8
semeinden und
1 8 weinepest 30 (93), Rotlauf der Schweine — 1889 89 Pockenseuche der Sch in 1 Gehöft; Beschälseuche der
Nr. 67, 68, zusammen in 9 Gem Pockenseuche der Schafe und in Oesterreich, büssenee des
afe in dem Sperrgebiet Nr. 67 uchtpferde in den
iuden und 87 Gehöften Beschälseuche der Rindviehs ist in
perrgebieten
tpferde sind erreich und