6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[31248]
Terraingesellschaft Borsteler Jäger, e. G. b. m. H. Sitz Hamburg.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am Dienstag, d. 1. Juli, Abends S8 ¼ u, im Restaurant Pilsner Hof, Ham⸗ burg, Gänsemarkt 42 part.
Tagesordnung:
Antrag der Herren B. Reimers u. Gen. Besprechung geeigneter Schritte zwecks Aufschließung unseres Terrains und Be⸗ schlußfassung darüber.
Der Aufsichtsrat.
[30534] Bilanz der „Spölka Zwigzku Fa⸗ brykantöw (Fabrikantenverband)
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ .
schränkter Haftpflicht“ per 31. Dezember 1912. Aktiva. Passiva.
ℳ ₰ ℳ 3870 Kassa 645 80% Banken 1 965 31] Debitoren Geschäftsanteile Kreditoren.. 8 Reservefonds . .. 210,⸗— Gewinn u. Verlust 476 27
2 649 81 2 649 81
Die Zahl der im Laufe des Jahres 912 eingetretenen Genossen betrug 61, ausgetreten ist kein Genosse.
Auf das Jahr 1913 gehen über 61 Genossen. Posen, den 27. Februar 1913. Spölka Zwigzku Fabrykantöw (Fa⸗ brikantenverband) eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht. Der Auffsichtsrat. Stefan Cegielski.
410,— 1 553 54
Rechtsanwälten.
[30706] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Karl Jsrael aus Cassel ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
CECassel, den 18. Juni 1913. Königliches Amtsgericht.
[30707) Bekanntmachung. Rechtsanwalt Heinrich Troß in Elber⸗ eld ist heute in die Liste der beim hiesigen mtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. 8 lberfeld, den 18. Juni 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
[30708 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Cord Frhr. v. Hoden⸗ berg ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Frankfurt a. Main, den 17. Juni 1913.
Der Landgerichtspräsident. 8
[30710]
In die Liste der beim Landgericht Mei⸗ ningen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Alfred Krichauff, wohnhaft in Meiningen.
Meiningen, den 20. Juni 1913.
Der b” des Landgerichts:
[307121 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Justin Kühn in Nürnberg ist heute in die Rechts⸗ anwaltsliste des K. Bayer. Oberlandes⸗ gerichts Nürnberg eingetragen worden. Nürnberg, den 20. Juni 1913. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: J. V.: Klemm, K. Senatspräsident.
[307131 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Kelber in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts⸗ liste des K. Bayer. Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen worden.
Nürnberg, den 20. Juni 1913.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
J. V.: Klemm, K. Senatspräsident.
[30711]) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Eßlinger in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts⸗ liste des K. Bayer. Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen worden.
Nüruberg, den 20. Juni 1913.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident:
J. V.: Klemm, K. Senatspräsident.
[30709]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Grünwald in der Liste der bei dem hiesigen Gerichtshofe zugelassenen Rechts⸗ anwälte wurde gelöscht.
Mannheim, den 18. Juni 1913.
Gr. Landgericht.
8) Unfall⸗ u. Invaliditüts⸗ Verrsicherung
[30887] Bekanntmachung.
Die im Wahlausschreiben vom 9. April d. J. bezeichneten Herren sind als Mit⸗ glieder des Sektionsvorstands gewählt.
Hamburg, den 19. Juni 1913. Lagerei⸗Berufsgenossenschaft, Sektion IV.
L. Wiesinger, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 000 000,— neue Aktien mit halber Dividende für 1913 (1000 Stück über je 1000 ℳ, Nr. 2001 bis 3000) der Franz Méguin & Co. Aktiengesellschaft zu Dillingen⸗Saar zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 1 Berlin, den 20. Juni 1913. Zulassungsstelle [30868] an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[30869]% Bekanntmachung. Seitens des A. Schaaffhausen’schen Bankvereins hierselbst ist bei uns be⸗
antragt worden, nom. 10 000 000,— ℳ 5 % ige hypothekarische, vom 1. Juli 1923 ab Nennwert rückzahlbare Teil⸗ schuldverschreibungen der Ma⸗ chinenbauanstalt Humboldt in Cöln Kalk (10 000 Stück zu je nom. 1000 ℳ — Nr. 1—10 000) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 18. Juni 1913.
Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cüöln. H. Leiden.
[30870) Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effekten⸗& Wechsel⸗ Bank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
nom. ℳ 1 000 000 auf den Namen lautende Aktien der Nord⸗ Deutschen Versicherungs⸗Gesell⸗ . zu Hamburg, Nr. 1 — 1000 Eit zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 20. Juni 1913.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Zürse zu Frankfurt a. M.
[308711 Bekanntmachung. Der Magdeburger Bank⸗Verein hat beantragt, EE11“ 6 000 000 ℳ 4 % Magde⸗ burger Stadtanleihe von 1913, I. Abteilung — verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 2. Januar 1931 zulässig — zum Handel und zur Notierung bei den börsenartigen Versammlungen für Wechsel und Wertpapiere an der Magdeburger Börse zuzulassen. Magdeburg, den 20. Juni 1913.
Die Zulassungsstelle.
[30906] Bekanntmachung.
Gesetzlicher Bestimmung zufolge machen wir bekannt, daß die Rechnung über den Sicherheitsfonds der auf nicht inkor⸗ porterte (bäuerliche) Grundstücke ausge⸗ fertigten landschaftlichen Pfandbriefe für das Verwaltungsjahr vom 1. April 1912 bis Ende März 1913 von dem durch Meist⸗ beteiligte der Darlehnsschuldner verstärkten Engeren Ausschusse der Schlesischen Land⸗ schaft geprüft und abgenommen worden ist. Nach dieser Rechnung betrug bei dem Sicherheitsfonds der auf Grund der Be⸗ leihungsordnung vom 10. August 1888 ausgegebenen Pfandbriefe Lit. D:
a. der Bestand am 31. März 1912
5 008 800 ℳ in Pfandbriefen, 18 680 ℳ 1 Forderungen und 5975,29 ℳ in ar;
.die neue Jahreseinnahme 30 100 ℳ
in Pfandbriefen und 182 047,21 ℳ in bar;
c. hee 183262,68 ℳ
in bar.
Am 31. März 1913 ist hiernach ein Bestand vorhanden gewesen und nach⸗ gewiesen worden von
5 038 900 ℳ in Pfandbriefen, 18 680 ℳ in Forderungen und 4759,82 ℳ in bar.
Diese Bestände des Sicherheitsfonds werden in der Niederlegungsstelle der Generallandschaftsdirektion aufbewahrt.
Der Sicherheitsfonds haftet für die Forderungsrechte der Inhaber der Pfand⸗ briefe Lit. D neben den auf den beliehenen Grundstücken in Höhe der ausgegebenen Pfandbriefe an erster Stelle eingetragenen Darlehnshypotheken der Lnbkeft
Der Tilgungsfonds der Pfandbriefe Lit. D betrug am 31. März 1913
15 342 249,92 ℳ.
Die verzinsliche Schuld auf dem nicht inkorporierten (bäuerlichen) Grundeigentum besteht in
38 767 350 ℳ 3 %igen Pfandbriefen Lit. D.
213 900 ℳ 3 ½ % igen Pfandbriefen
it. D.
44 739 300 ℳ 4 % igen Pfandbriefen Lit. D. “ Breslau, den 30. Mai 1913.
Schlesische Generallandschaftsdirektion.
Hiermit zeige ich an, daß die Gesell⸗ schaft Berliner Pflanzenbutter⸗ 4& Margarinewerke, G. m. b. H., Berlin 80. 33, Schlesischestr. 26, auf⸗ gelöst ist. Ich fordere die Gläubiger
der Gesellschaft hierdurch auf, ihre An⸗
sprüche anzumelden. Berliner Pflanzenbutter⸗ & Margarinewerke, G. m. b. H. i/Liquidation.
Dr. M. Vogel.
(3086717 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige Albert Thulin, geboren in Leipzig am 20. Sep⸗ tember 1884 und gegenwärtig wohnhaft in Bielefeld, beabsichtigt mit der deutschen Reichsangehörigen Lisette Marie Luise Pauline Pielsticker, geboren in Biele⸗ feld am 5. Juni 1892 und gegenwärtig dortselbst wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 28. Juni 1913 zu erheben.
Berlin, den 14. Juni 1913.
Königl. Schwedische Gesandtschaft.
[30873] 8 Die Liquidation der Firma Vereinigte Papierwarenfabriken G. m. b. H. Stuttgart, mit dem Sitz in Stuttgart, ist beendet.
[28776]
Laut Beschluß der Kraftfutter Werke Roland G. m. b. H., Bremen, vom 6. Februar 1913 ist die Auflösung der Firma beschlossen, und bitte ich die Gläu⸗ biger, sich an mich wenden zu wollen.
Kraftfutter Werke Roland G. m. b. H., Bremen in Liquidation. “ Wilh. Tiemann, Bremen, Hansastr. 148. [29575]
Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 7. cr. ist die Liqui⸗ dation der Firma „Technische Bau⸗ und Betriebs⸗Gesellschaft m. b. H.“ beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu
melden. Georg Wolff, Berlin W., Regensburgerstraße 16.
[31246]
Ausstehende Ein⸗ zahlung auf die Stammeinlagen der Gesellschafter: 75 % auf ℳ 42 000 000, 31 500 000
Obligationsunter⸗ lagseffektenkonto [69 055 140
Transitorisches Konto: Hiberniadividende 3 155 950
Debitoren 43 263 65
9 1““
—
10375435375
Debet.
An ℳ Zinsenkonto Obligationszinsenkonto ... Unkostenkonto .... Steuern⸗ und Abgabenkonto Talonsteuerreservekonto . . . Obligationsagioreservekonto. Gewinnsalbbs
Verwendung: ℳ 5 % Reservefondskonto 26 543,— Obligat.⸗Zinsendeckung 501 687,25 Vortrag a. neue Rechnung 2 616,70 530 846,95
Aktiva. Bilanz per 31. März 1913. Passiva. ₰
Stammkapitalkonto. 4 ½ % Obligationsanleihe.. 4 % Obligationsanleihe ... Obligationszinsendeckungskonto.. Reserve für Hiberniaaktienkonto. Obligationsagioreservekonto. . Konto für fällige noch nicht ein⸗ gelöste Coupons. B Kreditoren . 8 Talonsteuerreservekonto. . .. Transitorisches Konto: Obligat.⸗Zinsen vom 31. Dezbr. 1911 bis 31. März 1912 ꝛc.. Gewinn⸗ und Verlustkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31.
₰
110 921 30 2 400 870— 6 651 70
1 680 1
55 000
50 000 530 846
ℳ 42 000 000 . 40 174 000 .[14 826 000 858 312 43 650 827 191
13 390 3 824 667 55 000
601 295 95 530 846 95 103754353/75 Kredit.
ℳ Dividenden ..3 155 950 verfallener Coupon. 20
März 1913.
Dr. Springer.
3 155 970,—
„Herne“ Vereinigung von H
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 8 8— Hinrichsen.
[3155 970 — ibernia⸗Aktionären Dr. Sintenis.
[30872]
Ausweis der
Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershause
per 31. Mai 1913.
—
Aktiva. 2) Nicht eingezahltes Aktienkapital. 2) Kasse .. 3) Fremde G 4) Wechsel und unverzinsliche Eö11““] b. Eigene Akzepte .. c. Eigene Ziehungen
7) Eigene Wertpapiere: und der Bundesstaaten
8) Debitoren in laufender Rechnung: . ungedeckte.
ö‚Alußerdem: Aval⸗ un
9) Bankgebäude. 6
10) Sonstige Akti
1) Aktienkapital 2) Reserven... 3) Kreditoren:
1) innerhalb 7 Tage fällig 2) auf feste Termine ...
Durchgangsposten der Filtalen 4) Akzepte.. Außerdem:
Aval, un 5) Sonstige Passiva ..
[27726]
verbreitete, täglich erscheinende Blatt, Teil alle Anzeigen aus dem Gebiete
lichen Bekanntmachungen
Beilage.
Kürze in sa über den Gang und die
Schatzanweis ungen ““
d. Solawechsel der Kunden an Order der Bank .
5) Nostroguthaben bei Banken und Bankfirrmdenkn.. . 6) Lombard gegen börsengängige Wertpapiere ....
a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des Reiches . Sonstige börsengängige Wertpapiere „
a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmwen .... Einlagen auf provisionsfreier Rechnung:
c. Kreditoren in laufender Rechnung
Der Auhaltische Staats⸗An
Staatsverwaltung sowie alle Beförderungen, Ordens⸗ und Ditelver alle gerichtlichen und anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen,
89 alle sonstigen Fn sc e Publikationen der Hof⸗, Staats⸗ und Gemeindebehörden ꝛc.; außerdem erhalten die Abonnenten des „Staats⸗Anzeigers“ die Gesetzsammlung gratis als besondere
Der zweite (nichtamtliche) Teil gewährt den Abonnenten in gedrängter hlich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine allgemeine Ueber 1 Bedeutung der polgtischen Ereignisse, interessante Lokalartikel, spannende Novellen und Na des Lebens zur Unterhaltung und Belehrung den übrigen Teil des Blattes bilden. userate à Zeile 25 Pf., Reklamen à Zeile 75 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung. Bezugspreis vierteljährlich 2 Mark.
Geschäftsstelle des „Anhaltischen Staats⸗Anzeigers“ in Dessau.
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ℳ 1 500 000 274 049 40 821
. .ℳ 1 921 740,46
36 800,— —,— 1 958 540
4 434 350 46 552
. ℳ 406 944,23
464 956,14 871 900 .
.. ℳ 7 438 096,61 . 2 1 587 966,68
* 20 190—
9 026 063
263 153 . 179 275 18 594 707
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. .ℳ 971 381,61 . . 8 299 336,87]9 270 718
5 442 847 12 219 460 114
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Abonnementseinladung
auf den
Anhaltischen Staats⸗Anzeiger.
seiger“ das in Anhalt am weitesten
ringt in seinem ersten (amtlichen) der gesamten Herzoglichen Hof. und eihungen,
andelsrichterlichen und polizei⸗
cht während richten aus allen Gebieten
[30946] 1 Beamtenfürsorge⸗Verein der
Deutschen Bank a. G. zu Berlin. Ich beehre mich, die Herren Mitglieder unseres Vereins zu der Dienstag, den 29. Juli ds. Js., Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Deutschen Bank (Sitzungssaal Behren⸗ straße) stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung einzuladen. Tagesordnung: I. Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses. II. Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands. Wahlen zum Aufsichtsrat. Ersatzwahl für den satzungsgemäß ausscheidenden stellvertretenden Vor⸗ sitzenden des ständigen Schiedsgerichts.
IV.
V. Wahl von Revisoren zur Prüfung
der nächsten Jahresrechnung. VI. Geschäftliche Mitteilungen. Berlin, den 21. Juni 1913. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats des Beamtenfürsorge⸗Vereins der Deutschen Bank a. G. zu Berlin: Michalowsky.
[309477 Einladung zu der am Montag, den 30. Juni 1913, Abends 7 Uhr, im Motiv⸗ hause, Charlottenburg, Hardenbergstr. 6, stattfindenden 5. ordentlichen Mit⸗ gliederversammlung des Internatio⸗ nalen Institutes für Techno⸗Biblio⸗ graphie, E. V. zu Berlin. 8 Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands. 2) Voranschlag für 1913. 8 3) Satzungsänderung: “ Der erste Satz des § 6 der Bebenge soll, wie folgt, geändert werden: „Die Leitung des Vereins liegt in den Händen von wenigstens 3, höchstens 5 von der Mitgliederversammlung auf je 3 Jahre gewählten Vorstands⸗ mitgliedern“. § 11 Nr. 1 wird, wie folgt, geändert: „Die Wahl des Vor⸗ sitzenden, des stellvertretenden Vor⸗ sitzenden, des Schatzmeisters und weiterer Mitglieder des Vorstands“. 4) Neuwahl des Vorstands. 5) Wahlen zum Vorstandzra 6) Verschiedenes. Berlin, 15. Juni 1913.
Internationales Institut
für Techno⸗-Bibliographie E. V. Der Vorstand.
[29573]
Die Sociedad Agricola Ale- mann Lda, G. m. b. H., Bremen, ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 9. Juni 1913 aufgelöst. Ich fordere die Gläubiger auf, sich zu melden.
Bremen, 9. Juni 1913. .“
H. Clewing, Liquidator.
[29574]
Firma Horch⸗Automobil⸗Centrale Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Frankfurt a. Main, ist gelöscht. Etwaige Forderungen sind innerhalb 3 Wochen dem Liquidator Herrn Heinrich Dauth, Frankfurt a. M., Arnsburgerstr. 74, anzumelden.
[29576]
Die Firma Elementenwerk „Kranz“ G. m. b. H. in Ludwigshafen a. Rhein hat sich durch Beschluß vom 14. Juni 1913 aufgelöst.
Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt.
Die evtl. Gläubiger werden gefordert, sich zu melden. 19Löö a. Rh., den 16. Juni
Der Liquidator: Heinrich Rasor.
auf⸗
Durch Gesellschafterbeschluß vom 30. Mat 1913 der unter B Band VI O.⸗Z. 30 zum Handelsregister eingetragenen
Süddentschen Schiffahrts⸗Gesell.
schaft mit beschrünkter Haftung wurde beschlossen, das Stammkapital von ℳ 50 000,— um ℳ 30 000,—, also auf ℳ 20 000,—, herabzusetzen. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert, sich bei dem Geschäfts⸗ führer Heinrich Glock, J. 7. 19, in Mannheim zu melden.
[21502]
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Zinkgräf jr.,
Der Inhalt dieser Beilage,
Das für Selbstabholer auch durch die Könt Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt u
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „n. 1164,)
sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — zeile 30 ₰.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin gliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
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Das Hentral⸗Handlere ister für das Deut eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheits
Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, nter dem Titel
über Warenzeichen,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 146 A., 146 B., 146C. und 146 D. aagSas-ven
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
C. 21 887. Teigpresse mit in einem wagerechten Austrittsrohr aus⸗ wechselbar gelagerter Lochplatte. Société A. Courtine & Cie., Maisons Alfort,
Seine, Faaee Vertr.: R. Deißler, Dr.
ner, M. Seiler, E. Maemecke u. Pat.⸗An⸗ 112
2c. F. 32 733. Verfahren zur Vor⸗ bereitung der Kleien, um sie für die Be⸗
reeitung von Brot aus der Gesamtheit der
Kornbestandteile geeignet zu machen. H. Feddersen,
Berlin, Flotowstr. 4. JL1
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Vertr.; L. Glaser, O. Herina u. E. Peitz,
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68 28. 4. 13. P. 29 860. Förderkette; Zus. z.
Anm. P. 28 703. Heinrich Pfannkuche,
“ (Rhld.), Mathildenstr. 67. r292 15
P. 30 446. Vorrichtung zum Durchschleusen von Förderwagen; Zus. z Anm. P. 28 703. Heinrich Pfannkuche, Eä Rhld., Mathildenstr. 67.
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6 b. F. 34 325. Verfahren zum Ueber⸗ ziehen der Innenflächen von eisernen Gär⸗
bottichen und Lagergefäßen; Zus. z. Pat.
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orn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 9. 11 Sf. C. 22 775. Verfahren zur Her⸗ stellung von Mustertafeln. Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frank⸗ att a. M. 9. 1. 13.
f. St. 18 057. Vorrichtung zum Beschneiden von Tapetenrollen und ähn⸗ lichen Gegenständen. Artur Straubel, Erfurt, Nonnenrain 14, u. Robert Walter, Erfurt, Pfalzburgerstr. 3. 5. 12. 12. Sh. Sch. 42 195. Plastische Wand⸗ und Deckenbekleidung von textilstoffartigem Charakter. Karl Schonlau. Riehen bei Basel (Schweiz); Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 10. 12. 12 db. H. 53 863. Verfahren zum Auslaugen von Treberkuchen bei Maische⸗ siltern. Willy Hofmann, Frankfurt a. M., Gneisenaustr. 91. 4. 4. 11. 12i. D. 28 340. Einrichtung zur kontinuierlichen Darstellung von Hypo⸗ chloritbleichlauge aus Chlor und Alkali⸗ lauge; Zus. z. Anm. D. 26 416. Deutsche
Solvay⸗Werke Act.⸗Ges., Bernburg (Anhalt). 15. 3. 13. 12 p. F. 35 225. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Konden⸗ sationsprodukten der Anthrachinonreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 10. 12. 12p. M. 46 677. Verfahren zur Darstellung von N-Halogenalkyl-C. C-di⸗ allylbarbitursäuren. Fa. E. Merck. Chemische Fabrik. Darmstadt. 9. 1. 12. 2q. B. 61 993. Verfahren zur Darstellung von Bromaminoanthrachinonen; Zus. z. Anm. B. 61 536. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 16. 2. 11. 15a. L. 31 784. Einrichtung zum Gießen abgekürzter Ausschließungsstücke in Maschinen zum Gießen und Setzen von einzelnen Lettern. Union Trust Com⸗ pany, Washington, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15a. M. 41 788. Zeilenstößer für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Linotype Company, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 7. 10. 15 b. D. 26 883. Metallätzverfahren, bei welchem lithographische Vorlagen auf Kupfer übertragen werden und nachher eine Zinnschicht auf elektrolytischem Wege auf die so vorbereitete Kupferplatte oder Walze aufgelegt wird. Joanny Agarithe Dejen, Saint⸗Maurice (Seine); Vertr.: P. Räckert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 224ö12 15b. D. 28 361. Vorrichtung zum Halten von Pausrahmen mit gelenkig und verschiebbar angeordneten Seitegarmen, die eine Querstange tragen, auf welcher die Rahmenachsen angeordnet sind. Fa. Ben. Day Inc., New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 2. 13. 15g. K. 51 058. Vorrichtung für Schreib⸗, Stenographier⸗, Telegraphier⸗, Typensetz⸗ und andere Tastenmaschtinen und tastenlose Maschinen, bei welcher durch einen auf einer Typenbezeichnungen tragen⸗ den Tafel bewegbaren Stift bei seiner Be⸗ rührung einer der je eine Typenbezeichnung tragenden Stelle die Bewegung der ent⸗ sprechenden Type und damit deren Abdruck veranlaßt wird. Dr. Carl Kühn, Leipzig, Wettinerstr. 32. 13. 4. 12. 15g. W. 40 953. Schreibwalzen⸗ führung, insbesondere für Schreib⸗ maschinen mit langer und umschaltbarer Schreibwalze. Wanderer Werke vorm. Winkihofer & Jaenicke, A. G., Schönau b. Chemnitz. 15. 11. 12. 15g. W. 40 955. Schaltvorrichtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. Wanderer⸗Werke vorm. Winklihofer 8 B A.⸗G., Schönau b. Chemnitz. 15. 1. 12. 17 b. G. 37 486. Trennungsvorrich⸗ tung für Eishereitungseinrichtungen. Gloede & Co., Leipzig. 11. 9. 12. 18Üc. D. 28 277. Verfahren des Härtens von Sprechmaschinennadeln im Quecksilberbad. Otto Diensthuber, Neu⸗ kölln, Hobrechtstr. 70. 31. 1. 13. I1Sc. R. 37 414. Tunnelofen zum Tempern oder Zementieren von absatzweise durchden Ofeninnenraum hindurchgefuührtem Gut. Georg Richter, Stettin, Elisabeth⸗ straße 68. 25. 2. 13. 20“a. S. 37 201. Verfahren zum Begrenzen der Förderstrecke bei Seilbahnen durch Stillsetzen oder Umsteuern der An⸗ triebsmaschine. Sorauer Maschinen⸗ fabrik vorm. Wilh. Heckel, Sorau, 19. 12. 20h. M. 50 215. Abwerfer für Vorlegebremsen. Jakob Mattes, Brebach, Saar, u. Heinrich Carduck, Saar⸗ brücken, Mainzerstr. 109 a. 23. 1. 13. 201l. B. 71 394. Anlaß⸗ und Regu⸗ lierverfahren für Motoren mit Bürsten⸗ verschiebung und mehreren Spannungs⸗ stufen. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 4. 13. ZIa. L. 35 243. Tastrelais, insbe⸗ sondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 10. 12 21 a. S. 35 434. Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens zur Herstellung von Lochkombinationen in Papierßreifen nach Patent 197 820; Zus. z. Pat. 197 820. & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 38. 1 12. 21 b. A. 23 094. Braunsteinelement mit alkalischem Elektrolyten. Erwin Achenbach, Hamburg, Holzdamm 26. 22 1 12. llc. H. 61 175. Einrichtung zum Abschalten beweglicher Kabel mit geerdeter metallischer Schutzhülle, sobald die Erdung
der Schutzhülle oder die Schutzhülle selbst unterbrochen wird. Arthur Hopp, Kattowitz. 18. 1 13.
21d. K. 46 706. Dynamoelektrische Kupplung mit zwei lediglich elektrisch unter einander verbundenen Läufern; Zus. z. Pat. 232 781. Wilhelm Erbert, Am Treptower Park 47. 3. 1. 11
21d. T. 17 474. Antriebsvorrichtung für Winden, Krane, Walzwerke und ähn⸗ liche Maschinen. The Thomas Foreign Patents Lid., London; Vexrtr.: Dipl.⸗ Ing. 8 Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 3. 6. 12.
21f. H. 61 133. Verfahren zur Entlüftung von Vakuumgefäßen. Dr.⸗Ing. Hartmann⸗Kempf, Frankfurt a. M., Königstr. 97. 17. 1. 13.
21f. S. 37 754. Auswechselbares Traggestell für Metallfäden elektrischer Glühlampen. Maxlmilian Sidon, New York; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 12. 12. Z1g. C. 21 886. Verfahren zum selbsttätigen Unterbrechen eines eine Gas⸗ entladestrecke enthaltenden Stromkreises durch Schwächung des Stromes in der Entladestrecke. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Blücherstr. 62/63. 1. 5. 12. 21g. F. 34 570. Vorrichtung zur Umwandlung von Wechsel⸗ in Gleichstrom und umgekehrt. Erwin Falkenthal, Berlin⸗Friedenau, Lauterstr. 38. 3 6. 12. 21g. K. 51 603. Elektrischer Strom⸗ unterbrecher. Marcel von Kiepach, Zagreb, Kroat.; Vertr.: Dr. Leo Gold⸗ schmidt, Rechtsanw., Berlin W. 9. 8. 6. 12 21g. R. 36 456. Meßgerät, ins⸗ besondere für die quantitative Bestimmung von Jonisationswirkungen (z. B. von Röntgenstrahlen). Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 10. 12. 21g. S. 33 814. Selbsttätitger elek⸗ trischer Stromunterbrecher, bei dem die Stromunterbrechung durch Dampfbildung in einer Flüssigkeit bewirkt wird. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 5. 11. 22g. P. 29 298. Verfahren zum Reinigen von Glas. Alphons Papenfuß, Mülheim⸗Ruhr, Sandstr. 64. 8. 8. 12. 25a. B. 62 775. Schloßzylinder für Rundstrickmaschinen mit zwei übereinander stehenden Nadelzylindern, zwei Platin⸗ sätzen zum Bewegen der Doppelzungen⸗ nadeln. William Henry Beale, Wellington, Neu⸗Seeland; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 8. 10.
25a. C. 22 460. Minder⸗ und Zeichendeckvorrichtung für Flachstrick⸗ maschinen. Claes & Flentje, G. m. b. H., Mühlhausen i. Thür. 16 10. 12.
25a. D. 27 244. Einrichtung zum Befestigen der auswechselbaren Nadelbetten der Lambschen Strickmaschinen an den Trag⸗ platten. Dresdner Strickmaschinen⸗ Fabrik Irmscher & Witte Act.⸗Ges., Dresden. 2. 7. 12.
26 b. B. 63 467. Acetylenlampe, insbesondere für Grubenzwecke mit durch Verschraubungsbolzen zusammengehaltenen oberem Wasserbehälter und Lampenboden bezw. Karbidbehälter; Zus. 3 Pat. 243 466. Julius Bertram, Düsseldorf, Ruhrtal⸗ straße 23. 12. 6. 11.
28 b. M. 49 354. Drehbare Wider⸗ lagwalze mit nachgiebiger Umfläche für Lederbearbeitungsmaschingen. Maschinen⸗ “ Se A. G., Frankfurt a. M. 22. 10. 12.
30a. W. 41 013. Rotierendes Werk⸗ zeug zur Erzeugung von Knochenschnitten mit schraubenförmig verlaufender Schneid⸗ kante. Fa. H. Windler, Berlin. 30 11.12. 30d. D. 27 413. Wärmgesäß mit wärmeisolierender Hülle für therapeutische Zwecke. Fritz Dietrich, Karlsruhe i. B., Durlacher Allee 29 a. 31. 7. 12.
30d. D. 28 119. Wärmgefäß mit wärmeisolierender Hülle für therapeutische Zwecke; Zus. z. Anm. D. 27 413. Fritz Dietrich, Karlsruhe i. B., Durlacher Allee 29 a. 28. 12. 12.
30f. E. 19 021. Bade⸗ und Ret⸗ tungsapparat mit verstellbarem Badestuhl. Josef Estner. München ⸗Riesenfeld, Schleißheimerstr. 49. 19. 3. 13. 30f. R. 36 502. Vorrichtung zur Druckluft⸗Vibrations⸗Massage. Carl Georg “ Pansdorf b. Lübeck. 11. 10. 12.
30f. W. 42 041. Beweglicher Radium⸗ träger für Heilzwecke. Otto Walker, Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 16. 4. 13.
31 a. W. 38 669. Verfahren zum Schmelzen von Metall und Legierungen unter Abschluß der Luft mittels eines indifferenten Bades, welches das Metall bedeckt und durch einen elektrischen Strom flüssig gehalten wird. Raymond Samuel
Wile, Pittsburg, Allegheny, Penns., V. St. A.; Vertr. C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14 12. 11.
3 4g. A. 22 886. Z rleabarer Korb⸗ stubl. Emil Apelt, Mühlberg a. Elbe. 8. 10. 12.
34g. E. 18 966. Bajonettverschluß⸗ artige Verbindung der Kopf⸗ und Fußteile mit den Seitenteilen von Metallbettstellen. Eisenmöbel⸗Fabrik Kemven⸗Rheln L. & C. Arnold, Kempen a. Rh. 7. 3 13. 3 1k. Sch. 42 865. Künstlicher Schwamm. Gustav Schneider, Müglitz, N. Mähren; Vertr.: Fritz Block, Breslau, Junkernstr. 41/43. 14. 1. 13.
34l. kocher. Hermann Törmer, i. Anh., Neuestr. 84. 7. 6. 12. 35a. G. 38 769. Fahrtregler für elektrisch betriebene Fördermaschinen In⸗ genieur⸗Bureau Gentrup & Petri, Halle a. S. 3. 4 13.
35a. L. 34 200. Schmiervorrichtung für Aufzugfahrschienen; Zus. z. Pat. 252 662. Jakob Löhlbach, Leimen b. Heidelberg. 6 4. 12.
35 b. D. 27 551. Elektrische Greifer⸗ winde. Trajan Dragos. Ktspest, Ung.; Vertr.: Dr. J. Ephralm, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 9. 12
37 b. H. 57 615. Hohlrahmen für schmiedeeiserne feuersichere Türen mit frei aus dehnbarer Türfüllung. Paul Heinrichs, Berlin⸗Tempelhof, Ringbahnstr. 42. 29. 4. 12.
38d. B. 67 756. Ein aus mehreren mit auf den einander zugekehrten Seiten von der Schneide nach hinten sich ver⸗ jüngenden Zähnen versehenen Scheiben bestehender Federfräser. J. & C. G. Bolinders Mekaniska Verkstads Aktiebolag, Stockholm; Verir.: Dipl⸗ Ing. u Pat.⸗Anw, Berlin N. 4. 2. 6. 12.
38d. G. 33 688. Maschine zur Her⸗ stellung von drahtgebundenen Tafeln aus Brettern oder Platten von ähnlichem Material und Verstärkungsleisten für Kisten oder ähnliche Hohlkörper The Greenstreet Folding Box Machine Companyn, Crapfordsville, Indiana, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 3. 11.
39 b. N. 12 964. Verfahren zur Her⸗ stellung eines elastischen, kautschukähnlichen Materials. Naamlooze Vennootschap Algemeene Uitvinding Exploitatie Maatschappij, Amsterdam; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz. Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 12. 11. 40a. B. 69 693. Vorrichtung zum Rösten von Feinerzen im Schachtofen oder Konverter mit einem für die Röstluft durchlässigen Boden. Dr. Wilhelm Budd Eus, Charlottenburg, Mommsen⸗ straße 20. 28. 11. 12.
40 b. A. 22 376. Verwendung von Legierungen aus Kupfer, Zink, geringen Mengen Eisen mit einem Zusatz von
Bernburg
0. 5 — 2.5 % Blei. Actien⸗Gesellschaft 28
„Weser“, Bremen. 7. 8. 12.
42f. R. 37 272. Balkenwagen⸗ arretierung. Georg Reimann, Berlin, Neanderstr. 26. 3. 2. 13.
42g. T. 18 067. Sprechapparat, dessen schwingender Schalldosenträger einen Zeiger vor einer Skala spielen läßt. Angel Tournier, Kiew, Rußl.; Vertr.: A. Bauer. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 20. 12. 12. 42h. B. 70 335. Polari ator. Dr. Becher, Gießen, Bahnhofstr. E1ö11“
42 m. R. 35 731. Rechenmaschine. Carl Rasmussen, Leipzig⸗Lindenau, Drei lindenstr. 15. 12. 6. 12.
420. L. 35 416. Geschwindigkeits⸗ Anzeiger. Archibald Montgomery Low, Avoca, Middlesex, Engl.; Vertr.: E. von Niessen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 8. 11.12. 42p. d. 59 602. Schaltvorrichtung für Zählwerke mit Innenverzahnung und Nullstellung. Louis Hoffmann, Char⸗ lottenburg, Kaiserdamm 16. 16. 4. 12. 45a. B. 69 807. Motorpflug mit zwei oder mehreren rotierenden Pflug⸗ scheiben. Povl Nielsen Bützow u. Lauritz Peter Johansen, Nyköbing, Falster, Dänem.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 12. 12. 45a. C. 22 107. Motorisch ange⸗ triebenes, in einer zur Fahrrichtung senk⸗ rechten Ebene sich drehendes fräsenartiges Werkzeug zur Bodenbearbeitung. Clément Ciccolini Paris; Vertr.: J P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin v8
45a. R. 37 65 4ü. Stelpflug. Heinrich Röwer u. Fritz Röwer, Blender, Prov. Hannover. 31. 3. 13.
45 b. D. 27 285. Vorrichtung zum
T. 17 493. Milch⸗ und Eier⸗ K
selbsttätigen Ausrücken des Schaltgetriebes zur Bewegung des Bodens von Schlörschen Düngerstreumaschinen. Debreczeni Me⸗ zögazdasagi Gépgyaàr Részvénytar⸗ sasäg. Debreczen, Ung; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 15. 7. 12. 15 b. V. 11 148. Düngerstreumaschine mit Walzen Fa. Heinrich Voß, Ma⸗ schinenfabrik, Güstrow, Meckl. 3. 10. 12. 45 c. S. 34 980. Rübenheber mit die Rüben an einem Köpfmesser vorbei⸗ führenden Förderband. Hermann Spelz⸗ haus, Ducherow. 9. 11. 11.
45f. F. 34 912. Verfahren zur Steigerung der Erträge des Parakautschuk⸗ baumes. Fiskus des Schutzgebietes Kamerun, vertreten durch den Staats⸗ sekretär, des Reichskolonialamtes, Berlin.
G8
45k. H. 61 778. Fahrbarer ein⸗ räderiger Zerstäuber. Franz Hirmann, Budapest; Vertr.: Karl J. Mayer, Pat.⸗ Anw., Barmen. 13. 3. 13. 46a. A. 22 865. Mit Benzin oder mit Rohöl betriebene Verbrennungskraft⸗ maschine. Fa. M. Kir. Allami, Vas⸗ gyarak., Budapest; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pal.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 3. 10. 12.
46c. B. 60 259. Vorrichtung zur Kühlung von Kolben, bei welcher das Kühlmittel als Strahl in den zu kühlenden Raum eingeführt wird. Paul Brandt, Heidelberg, Rohrbacherstr. 51. 23. 9. 10. 46c. B. 68 482. Anordnung der Saug⸗ leitung von Verbrennungskraftmaschinen, die mit festen, durch die Abwärme des Motors geschmolzenen Brennstoffen, wie Naphtalin, betrieben werden. Benz & Cie. Rheinische Automobil⸗ u. Motoren⸗ Fabrik Akt.⸗Ges., Mannheim. 12. 8. 12. 4 a. A. 22 907. Vorrichtung zum Dämpfen von Stößen durch Schrauben⸗ federn und zusätzliche Reibunag. Bruno Adler, Dresden. Nöthnitzerstr. 16. 12.10,12. 47 b. Sch. 40 692. Kugelführungsring für Drucklager, bestehend aus einem flachen Ringkörper aus Blech mit die Kugeln aufnehmenden Durchbrechungen und um die Kugeln herumfassenden flanschartigen Umbördelungen. Schweinfurter Prä⸗ cisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt. 25. 3. 12.
4 7c. Sch. 39 394. Kupplung mit An⸗ druck der Reibbacken durch Druckflüssig⸗ keiten, Druckgase u. dgl. Divpl.⸗Ing. Frhr. Arnold v. Schmidt, München, Kufsteinerpl. 1. 7. 10. 11.
47d. B. 68 304. Vorgelege für Transmissionen mit Ein⸗ und Ausrück⸗ vorrichtung, die an einem am Vorgelege⸗ bock angeordneten Träger befestigt ist. Berlin Anhaltische Maschinenbau⸗ Aktien⸗Gesellschaft, Dessau. „27. 7. 12 47. B. 69 812. Verschlußeinrichtun für Dampfgefäße mit Innendruck. Kar Brune. Hannover, Kleine Pfahlstr.
E“ 7g. A. 22 697. Lippenventil⸗ Armaturen⸗ und Maschinenfabrik
- Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen
47g. B. 69 083. Schwimmer; Zuf. z. Pat. 226 504. F. Butzke & Co., “ für Metallindustrie, Berlin. 9 10 2
47g. G. 37 333. Kolbenschieber zur Steuerung einer Hilfsmaschine (Servo⸗ maschine) für hydraulische Regler. Thorolf Gregersen, Kristiania, Norw.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 8. 12. 49a. J. 14 317. Bohrmaschine, deren Bohrspindel an einer Seite eines gelenkigen Parallelogramms gelagert ist. Walter Ibach. Barmen, Richard⸗Wagner⸗ straße 23 24. 1. 12.
49c. K. 48 221. Geywindeschneid⸗ maschine mit feststehendem Werkstück. Fritz Kosfeld, Gütersloh. 17. 6. 11. 52a. V. 10 183. Vorrichtung zur Beeinflussung des Stoffdrückers von Näh⸗ maschinen. Jasper Vannette u. Charles Joshua Yingling, Tiffin, Ohio, V. St. A. Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. 8 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 52 b. S. 37 323. Vorrichtung zum gestreckten Aufwickeln des Stoffes auf die Stoffwalze von Stickmaschinen. Fa. Adolph Saurer. Arbon. Schwetz; Vertr.: C. Fehlert. G. Loubier, 8* Harmsen, A. Buüͤttuer u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 10. 12. 53 k. F. 34 55 4. Verfahren und Vorrichtung zur Wiederbrauchbarmachung beschädigter Vegetabilien, z. B. von Hülsen⸗ früchten, Getreidearten usw. Julius Frahm n. Christꝛan Möller, Bremen, Amerika⸗ haus. 31. 5. 12.
54 a. J. 15 358. Vorrichtung zur