einer der Väter des Sozialismus, und deshalb kann auch gerade ein Arbeiterturnverein mit Recht den Namen „Fichte“ führen. Wäre nicht die Angst vor der Sozialdemokratie wegen der Aufklärung der Jugend durch die Arbeiterjugendbewegung, wir hätten noch heute keine Jugendpflege, insbesondere keine von Staats wegen. Der Kampf um die Jugend wird vom Militarismus nicht um des Volkes, sondern um internationaler Macht und kapitalistischer Inter⸗ essen willen geführt. Präsident Dr. Kaempf: Der Abg. Stadthagen hat von „hinterhältigem, verfassungswidrigem, unmoralischem Verhalten“ in einer Form gesprochen, daß nach dem Zusammenhang nur die preußische Regierung und der preußische Kultusminister gemeint sein können. Ich rufe den Abg. Stadthagen deshalb zur Ordnung.

Abg. Sachse (Soz.) wendet sich in ausführlichen Darlegungen gegen den Zusatzantrag Mumm, der die Gesinnungslumperei fördern würde. Der Antrag würde nur den sogenannten „gelben“ Vereinen, den Werkvereinen zu gute kommen, und daß diese ihrerseits die Arbeiterschaft nur zur Unselbständigkeit, zum Schmarotzertum, zur Speichelleckerei erziehen würden, habe seinerzeit der Zentrums⸗ abgeordnete Schiffer selbst ausgesprochen. Zahlreiche dieser „gelben“ Vereine und Vereine gleicher Tendenz verfolgten ausgesprochene parteipolitische Tendenzen, auch in ihren Jugendabteilungen, was direkt gegen das Gesetz in ärgster Weise verstoße, aber dagegen schreite keine Regierung, keine Behörde ein. Der Redner führt aus den statutarischen Bestimmungen und aus den Organen dieser Vereine eine große Anzahl Zitate und Belege an. Mit der

Annahme des Antrags Mumm würde eine Ungerechtigkeit sonder⸗ gleichen gegen die proletarische Jugendbewegung begangen.

Damit schließt die Diskussion.

Die Abstimmung wird auf 5 Uhr verschoben, auf den eitpunkt, wo auch die zurückgestellte Abstimmung über die tesolution, betreffend die Militärjustiz, erfolgen soll.

Das Haus geht über zur zweiten Lesung der Er⸗ gänzung zum Militär⸗ und Marineetat für 1913. Die „Ergänzung“ soll jetzt als Nachtragsetat bezeichnet werden. Die Kommission hat auch einen Nachtrag zum Etat für das Reichsamt des Innern zu bewilligen vorgeschlagen, wonach unter den allgemeinen Fonds eine Summe eingestellt werden soll „zu Aufwandsentschädigungen an solche Familien, von denen bereits drei Söhne ihrer gesetzlichen zwei⸗ oder drei⸗ jährigen Dienstpflicht im Reichsheer oder in der Marine als Unteroffiziere oder Gemeine genügt haben oder noch ge⸗ nügen, und zwar in Höhe von 240 ℳ für das Jahr während der gleichen gesetzlichen Dienstzeit eines jeden weiteren Sohnes in denselben Dienstgraden.“

Auf Antrag des Abg. Erzberger (Zentr.) wird hier die Summe von 380 000 ℳ eingestellt und mit dieser Summe die Einfügung dieses neuen Titels ohne weitere Diskussion be⸗ willigt. 88

Zu dem Nachtrag zum Militäretat bemerkt der

Abg. Büchner (Soz.): Den Arbeitern in den Militätzverkstätten sollte die Militärverwaltung etwas mehr Entgegenkommen namentlich auf sozialem Gebiet, beweisen. Der militärische Geist muß beseitigt werden. Die Rechte des Arbeiterausschusses müssen esichert werden. Das Ueberstundensystem im Staats⸗ se sollte beseitigt werden. Auch die Anstellungs⸗ verhältnisse der Techniker bedürfen einer erheblichen Verbesserung. Bedauerlich ist, daß die Militärverwaltung die Wünsche und Beschwerden der Arbeiter nicht berücksichtigt. Die Unfallversicherungs⸗ vorschriften werden vielfach nicht richtig gehandhabt. Wenn einmal ein Arbeiter einen Unfall erleidet, dann wird mit allen Mitteln versucht, die ihm zustehende Rente zu verkürzen. Aber Hunderte von Offizieren, die noch im vollen Besitz ihrer Kräfte sind, werden ohne weiteres pensioniert. Die vorsintflutliche Arbeiterordnung enthält eine Reihe Bestimmungen, die kränkend sind für jeden Menschen, der Ehrgefühl besitzt. Es wäre sehr zu wünschen, wenn die Militär⸗ verwaltung endlich dazu übergehen würde, das Koalitionsrecht der Militärarbeiter nicht mehr zu beschränken. Die Frauenarbeit sollte aus dem Staatsbetriebe ganz verschwinden. Ich hoffe, daß die Militärverwaltung endlich einmal auf die von uns vorgetragenen Wünsche zugunsten der Militärarbeiter reagiert, damit die vielfachen Klagen und Beschwerden gegen die Staatsverwaltung aufhören.

Die weitere Beratung wird hier abgebrochen und die Ab⸗ stim mung über die gestellten Anträge und Resolutionen vorgenommen. 18 1

Die von den Sozialdemokraten gestellten Anträge auf Ab⸗ änderung des Militärstrafgesetzöuches werden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Polen abgelehnt. Ebenso werden die Anträge Ablaß zu Art. III, betreffend das Mannschaftsversorgungsgesetz, und zum Turnunterricht ab⸗ gelehnt. Sämtliche von der Budgetkommission vorgeschlagenen Resolutionen zu diesen Materien sowie zu den Soldaten⸗ mißhandlungen, wegen Beseitigung des strengen Arrestes und wegen Revision des ehrengerichtlichen Verfahrens gelangen zur Annahme, desgleichen die Kommissionsresolution bezüglich der körperlichen Jugenderziehung, letztere nach Ablehnung des Zusatzantrages Mumm, für den nur die Rechte stimmt.

Danach wird die Beratung des Nachtrages zum Militär⸗ etat für 1913 wieder aufgenommen. Von der Budget⸗ kommission liegt folgende Resolution vor:

„Den Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß bei den Sanitätsoffizieren ein Teil der Studienzeit auf das pensionsberechtigte Dienstalter nach einer längeren Dienstzeit an⸗ gerechnet wird.“

Zu den Ausgaben für die Geldverpflegung der Truppen hat die fortschrittliche Volkspartei beantragt, für den Stab jedes Infanterieregiments einen Oberstleutnant, zwei Majore, zwei Hauptleute und einen Oberleutnant zu bewilligen, die übrigen für den Stab der Infanterieregimenter geforderten Offizierstellen zu streichen.

Abg. Liesching (fortschr. Volksp.) befürwortet die Resolution der Budgetkommission und begründet den fortschrittlichen Antrag.

Abg. Gerlach (Zentr.) spricht sich gleichfalls für die Re⸗ solution der Budgetkommission aus und trägt im übrigen eine Reihe “ vor, deren Einzelheiten auf der Tribüne unverständlich

leiben. Abg. Dr. Becker⸗Hessen (b. k. P.): Hier geschieht der erste Schritt zur Besserung der Lage der Sanitätsoffiziere. Den lobenden Aussprüchen des Kriegsministers über das Sanitätsoffizierkorps kann man nur zustimmen. Aber es hat immer noch nicht die Stellung, die es verdient. Diese Offiziere sind immer noch Offiziere zweiter Klasse. Es ist bedauerlich, daß im Verhältnis zur wachsenden Zahl der Offiziere die der Sanitätsoffiziere zurückgeht. Hier könnte man vielleicht noch dadurch Wandel schaffen, indem man für die Stabs⸗ ärzte schon eine steigende Gehaltsskalg vorsieht. Dadurch würde man erreichen, daß die Sanitätsoffiziere fänhn. Zeit im Dienst bleiben als bisher. Es handelt sich hier nicht bloß um die Sanitätsoffiziere allein, sondern um die Gesunderhaltung unseres ganzen Heeres.

Abg. Dr. Quarck⸗Coburg (nl.): Auch wir stimmen der Re⸗ solution zu. Es ist dies für uns der einzige Weg, um eine Besser⸗ stellung der Sanitätsoffiziere zu erreichen.

Der Antrag Ablaß wird abgelehnt.

Die Ausgaben für Offizierbesoldung werden nach den

Kommissionsbeschlüssen bewilligt, ebenso wird die von der Kommission vorgeschlagene Resolution fast einstimmig an

h at.

Die Abgg. Albrecht u. Gen. (Soz.) haben ferner eine Resolution eingebracht, den Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß den Militärmusikern gegen Entgelt zu musizieren vom 1. Oktober 1913 ab verboten wird. Außer⸗ dem liegt hierzu folgende Resolution der Kommission vor:

„Den Reichskanzler zu ersuchen, eine Besserstellung der Unter⸗ offiziere in der Richtung herbeizusführen, daß am 1. April 1914 eine allgemeine Erhöhung der Dienstprämien eintritt, und daß die frühere Gewährung einer kleinen Dienstprämie nebst dem Anstellungsschein erwogen wird.“

Abg. Zubeil (Soz.): Die Militärmusiker werden teilweise zu willenlosen Werkzeugen, teilweise zu Lohndrückern mißbraucht. Zahl⸗ lose Zivilmusiker werden durch die unerhörte Konkurrenz der Militär⸗ musiker um ihr Brot gebracht. Ich verweise namentlich auf Bautzen. Diese Mißstände haben auch andere Parteien anerkannt. Alle unsere Besserungsversuche sind bis jetzt resultatlos verlaufen. Man hat sich im Grunde darauf beschränkt, platonische Liebeserklärungen zu machen. Nicht die Kunst der Militärmusiker, sondern die Uniform und der Name der Regimenter verschafft ihnen Zulauf. Die Militärmusiker tragen eigentlich nicht des Königs Rock, fondern den Rock der Steuer⸗ zahler. Sie sind gegenüber den Zivilmusikern im Vorteil durch freie Wohnung, Kost usw. Der jetzige Zustand ist höchst unwürdig. Wie kommt der Reichstag dazu, Leuten, die 12 Jahre fast nur Privat⸗ tätigkeit ausüben, 1000 bzw. 1500 ℳ Dienstprämie und außerdem den Zivilversorgungsschein zu geben? Diesem Unwesen muß ein Ende gemacht werden. Ich bitte Sie, unserer Resolution zu⸗ zustimmen.

Generalleutnant von Wandel: Ich bitte Sie, die Resolution der Sozialdemokraten abzulehnen. Den Militärmusikern ihre außer⸗ dienstliche Tätigkeit zu verbieten, würde schon das Reichsmilitärgesetz nicht zulassen. Abgesehen davon würde ein solcher Beschluß die Be⸗ deutung der Militärkapellen herabdrücken, es wurde ein Schnitt ge⸗ macht werden zwischen Volk und Militärmusik. Die Militärmusik kann nur etwas Künstlerisches leisten, wenn sie öffentlich auftritt, dem sachverständigen Urteil ausgesetzt ist und der Teilnahme des Publikums gewiß ist. Aus Breslau liegt mir eine Aeußerung des dortigen Orchestervereins vor, daß das ganze Musikleben Breslaus in Frage gestellt sein würde, wenn die Militärkapellen nicht mehr die Erlaubnis hätten, öffentliche Konzerte zu geben. Dem Orchester⸗ verein gehören Mitglieder aus allen Bevölkerungsklassen an. Ebenso ist uns eine Mitteilung von Ostpreußen zugegangen, daß dos ganze Musikleben in Ostpreußen gefährdet sein würde, wenn den Militär⸗ musikern verboten würde, öffentliche Konzerte zu geben. So gibt es eine ganze Reihe von Beispielen, die dafür sprechen, daß es nicht im Interesse des musikliebenden Publikums liegt, den Militärkapellen öffentliche Musikaufführungen zu untersagen. Ich kann nur wieder⸗ holen, was bereits des öfteren zu dieser Frage g sagt worden ist, daß ein großer Teil der an dieser Stelle vorgebrachten Beschwerden nach⸗ weislich unrichtig ist. In allen Fällen, wo wirklich Unzuträglich⸗ keiten vorgekommen sind, ist von der Militärverwaltung eingeschritten worden.

Sächsischer Generalmajor Freiherr Leuckart von Weiß⸗ dorf: Die Behauptung, daß die Auflösung der Stadtkapelle in Bautzen durch die Militärkonkurrenz veranlaßt worden sei, ist durchaus unrichtig. Ich muß sie daher entschieden zurückweisen. Ich verweise auf meine diesbezüglichen Ausführungen vom 19. April. Ich habe be⸗ reits damals erklärt, wie die Verhältnisse gelegen haben. Von seiten der Mitglieder der Stadtkapelle waren erhöhte Forderungen an Gage gestellt worden, die von seiten der Stadtverwaltunag nicht erfüllt werden konnten. Aus diesem Grunde allein hat sich die Stadt⸗ verwaltung veranlaßt gesehen, auf die Dienste der Stadtkapelle zu verzichten. Die ganze Behandlung dieser Sache ist typisch dafür, wie solche Fälle behandelt werden.

Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr): Der Behauptung des Generalleutnants von Wandel, daß sich der größte Teil der früher hier vorgebrachten Beschwerden als übertrieben oder unrichtig herausgestellt habe, muß ich energisch entgegentreten. Wenn wir bier solche Fälle zur Sprache bringen, dann wenden wir allergrößte Gewissenhaftigkeit an. Ich habe das mir seinerzeit vorgelegte Material genau geprüft und gefunden, daß die Klagen gegenüber der großen Konkurrenz der Militärkapellen durchaus begründet sind. Wenn der Generalleutnant von Wandel uns hier darauf verwiesen hat, daß man in verschiedenen Gegenden, besonders in Ostpreußen, erklärt habe, ohne Militärkapellen nicht auszukommen, so kann ich mich bei aller Anerkennung der ostpreußischen Landesteile als Kulturzentren doch nicht auf seinen Standpunkt stellen. In Berlin und auch im Westen des Reiches ist man darüber anderer Ansicht. Ich bitte die Militär⸗ verwaltung, dieser Frage größeres Wohlwollen entgegenzubringen. Ueher den Fall Bautzen kann man sehr wohl auch eine andere Auf⸗ fassung haben, als sie der sächsische Militärbevollmächtigte hier zum Ausdruck gebracht hat. Ich glaube, daß der Magistrat der Stadt Bautzen gewußt hat, daß die Stadtkapelle der Konkurrenz der Militärkapellen auf die Dauer nicht gewachsen war. Jedenfalls ist der Fall bedauerlich. Es ist sehr zu beklagen, daß trotz der früher vorgetragenen Fälle von seiten der Militärverwaltung“ den be⸗ rechtigten Wünschen der Zivilmusiker noch nicht genügend Rechnung getragen wird. Damit treiben Sie die Zivilmusiker in eine gefährliche Opposition. 3

Generalleutnant von Wandel: Ich muß es bestreiten, daß die Militärbehörde die Klagen der Zivilmusiker mit einer leichten Handbewegung ablehnt. Alle Beschwerden werden gewissenhaft ge⸗ prüft. Wo sich Verstöße herausstellen, wird sofort eingeschritten. Es gibt aber auch eine ganze Reihe von Fällen, wo die Be⸗ schwerden sich als unrichtig herausstellen. 8

Sächsischer Generalmajor Freiherr Leuckart von Weiß⸗ dorf: Ich kann die Richtigkeit meiner Ausführungen beweisen. Die Stadt Bautzen schaffte die Zivilkapellen nur deshalb ab, weil sie ihre Forderungen nicht bewilligen konnte. Sie hätte jährlich über 1.909ns zu zahlen gehabt und verzichtete deshalb lieber auf das Orchester.

Abg. Zubeil (Soz.): Gäbe es keine Militärkapellen, dann hätte die Stadt ihre Kapelle nicht auflösen können. Es wird gesagt, die Bevölkerung wünsche selbst die Militärkapellen. Aber dieser Wunsch kann nur entstehen, weil die Zivilkapellen unmöglich gemacht werden. Es ist doch auch den Militär⸗Schustern, ⸗Schneidern und Bäckern nicht gestattet, außerhalb der Kaserne in Uniform einen Nebenerwerb auszuüben.

Abg. Albrecht (Soz.): Es ist oft verlangt worden, das System der Oekonomiehandwerker abzuschaffen. Jetzt, wo man an⸗ geblich jeden Mann braucht, darf man doch nicht Leute ausheben, ohne sie mit der Waffe auszubilden. Selbst der konservative Abg. Jacobskötter hat seinerzeit die Beschäftigung freier Arbeiter in den Bekleidungsämtern als einen Akt der Gerechtigkeit hingestellt. Ein früherer Kriegsminister hat selbst das jetzige System als un⸗ haltbar hingestellt. Jetzt hält man nicht nur das alte System aufrecht, sondern will noch neue Oekonomiehandwerker einstellen. Das System der Oekonomiehandwerker ist ungerecht und muß beseitigt werden; da kann es auch auf einige Hunderttausende oder eine Million nicht ankommen. Im übrigen ist die Behauptung, daß die Herstellung des Bedarfs allein durch die Bekleidungsämter zu teuer kommen werde, gerade so eine Ausrede wie die andere Behauptung, daß die Milttärverwaltung die Oekonomiehandwerker im Mobilmachungsfalle nicht entbehren könne. Führt man das System der Bekleidungsämter vollständig durch, so werden auch die Arbeiter in hygienisch einwandfreien Werkstätten arbeiten können. Durch die Zwischenmeister, die die Arbeiten für das Militär aus⸗ führen, werden, wie der Abg. Böhle mit Hinweis auf Straßburg schon öfter hervorgehoben hat, die Arbeiter in himmelschreiender Weise ausgebeutet.

Generalleutnant von Staabs verweist bezüglich der Verwendung von Oekonomiehandwerkern auf die eingehenden Darlegungen, die die Militärverwaltung in der Kommission und im Plenum akgegeben

Prinzipiell ist es der Verwaltung gleich, ob Oekonomte⸗ oder

84 B

1“ “ “

Zivilhandwerker verwendet werden; es entspricht aber einem aus⸗ drücklichen Wunsch des Reichstags, daß die neu einzurichtenden Be⸗ kleidungsämter mit Oekonomiehandwerkern besetzt werden.

Die von der Kommission beantragte Resolution wird an⸗ genommen, die Resolution Albrecht wegen der Militärmusiker abgelehnt.

Bei den Ausgaben für Reise⸗ und Umzugsgebührnisse er⸗ klärt auf eine Anregung des Abg. Hebel (Zentr.) der 8

Generalleutnant von Staabs, die Verwaltung werde in Er⸗ wägung nehmen, ob die Vergünstigung der Benutzuug der III. Eisen⸗ G für Militärurlauber noch weiter ausgedehnt werden önne. 8 Bei den Ausgaben für das Festungs⸗, Ingenieur⸗, Pionier⸗ und Verkehrswesen bemerkt der

Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.): Ich werde Ihre Zeit nicht lange in Anspruch nehmen. Ich möchte auf eine Frage eingehen, die in der Offentlichkeit eine lebhafte und weite Wellen schlagende Diskussion erweckt hat, die Vermehrung der Luftschiffflotte. Es sind größere Mittel angefordert worden und es ist verlangt worden, daß wir gleichen Schritt halten mit der Vermehrung der Luftflotte der übrigen Nationen. Ich habe das Wort ergriffen, um Angriffe abzuweisen, die gegen meinen bayerischen Landsmann von Parseval gerichtet worden sind. Ich tue dies deshalb, weil wir als Bayern Grund haben, diesem Herrn dankbar zu sein. Wenn die Schwaben den Grafen Zeppelin für sich in Anspruch nehmen, so können wir Bayern dies in bezug auf Herrn von Parseval tun. Es sind im Laufe dieser Militärdebatte mehr oder wentger berechtigte Angriffe gegen die Armee geschleudert worden, und es sind besonders von der linken Seite Beschwerden gegen das Offizierkorps erhoben worden. Ich möchte darauf hinweisen, daß wir Bayern stolz darauf sein können, daß wir ein Offizierkorps haben, das mit den Mannschaften zusammen geht. Diese Zusammengehörigkeit, dies Zusammengehen mit den Mannschaften ist ein Die Tatsache, daß ein Parseval⸗ luftschiff nach England verkauft worden ist, ist in Oeffentlichkeit unverdientermaßen aufgebauscht worden. Man hat behauptet, daß die Luftschiffahrtgesellschaft der Firma Krupp an die Seite zu stellen sei im Verkauf an das Ausland, daß mit diesem Verkauf auch Geheimnisse an das Ausland gelangten. Wenn ein Luftschiff verkauft wird, so müssen nach meiner An⸗ sicht auch die Zeichnungen dazu geliefert werden, um die Kon⸗ struktion zu verstehen. Die Militärverwaltung hat sich ja auch mit diesem Verkauf einverstanden erklärt. Sie steht auf dem Standpunkt, daß es ganz unmöglich sei, die Munition und der Waffen zu monopolisieren. Wenn eine Privat⸗ gesellschaft vorwärtsschreiten will, so kann sie es nur auf die Weise erreichen, daß sie auch für das Ausland liefert. Das ist auch ganz empfehlenswert, denn auf diese Weise werden die Studienkosten nicht bloß von uns aufgebracht. Ich möchte nun der Militärverwal⸗

tung den Rat geben, bei der Beschaffung der Luftschiffe die ver⸗

schiedensten Systeme zu berücksichtigen und nicht nur einige bestimmte

Systeme zu benutzen. Vielleicht nimmt sie Gelegenheit, sich darüber 8

zu äußern.

Generalleutnant von Wandel: Die Militärverwaltung ver⸗ folat die zahlreichen Projekte von Luftschiffen, die ihr vorgelegt oder sonst irgendwie bekannt werden, mit Interesse. Die Starrschiffe sind zweifellobs bei dem gegenwärtigen leistungsfähiger als die Pralsschiffe. Immerhin ist es nicht ausgeschlossen, daß auch die Prallschiffe sich immer weiter ver⸗ vollkommnen werden. Die Militärverwaltung verfolgt diese Ent⸗ wicklung mit lebhaftem Interesse und wird auch fernerhin, insowelt als die Prallschiffe für bestimmte Aufgaben des Krieges sich besonders eignen, einzelne Luftschiffe dieser Art beschaffen.

Ueber die einmaligen Ausgaben und die bezüglichen Be⸗ schlüsse der Budgetkommission referiert der

Abg. Erzberger Die Kommission hat eine Reihe von Abstrichen beschlossen, u. a. hat sie die geforderten Löhnungszuschüsse für die Unteroffiztere der Truppen gin Elsaß⸗Lothringen gestrichen. Die Kommission hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß, nachdem die früheren Voraussetzungen für die Gewährung dieser Zuschüsse nach der Aufhebung des Oktrois im Jahre 1909 nicht mehr vor⸗ handen sind, auch keine Veranlassung für die Neueinführung solcher Zuschüsse bestehe.

Abg. van Calker (nl.) befürwortet den Antrag Bassermann auf Bewilliagung dieser Löhnungszuschüsse. Als man damals auf die Löhnungszuschüsse verzichtet hat, ging man von der Annahme aus, daß die Lebensmittel wieder billiger würden. Diese Annahme ist aber leider nicht zutreffend gewesen. Die Unteroffiziere in Elsaß⸗ Lothringen bitten dringeno, die Zuschüsse wieder herzustellen. In keinem anderen Gebiet in Deutschland ist der Prozentsatz der Be⸗ satzung im Vergleich zur Bevölkerung so hoch wie in Elsaß⸗Lothringen. Deshalb müssen auch Rekruten aus dem ganzen Reiche für die Truppen in Elsaß⸗Lothringen ausgehoben werden. Die Zuschüsse für die Unteroffiziere in Elsaß⸗Lothringen sind durchaus notwendig, damit wir ein gutes Unteroffiztermaterial bekommen, das speztell in Elsaß⸗ Lothringen nötig ist.

Abg. Böhle (Soz.): Wir geben zu, daß in Elsaß⸗Lotbringen die Lebensmittel durchschnittlich teurer sind als in anderen Landes⸗ teilen. Aber wenn Sie den Unteroffizieren Zulagen geben, dann müssen Sie auch allen Beamten die Zulagen gewähren. Deshalb lehnen wir die Zulagen ab.

Preußischer Kriegsminister, von Heeringen:

Meine Herren! Ich bitte Sie dringend, den Antrag der national⸗ liberalen Partei auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage an⸗ zunehmen. Die Lage unserer Unteroffiziere in Elsaß⸗Lothringen hat sich in den letzten Jahren erheblich verschlechtert, namentlich in bezug auf das, was die Leute entbehren müssen. Mir liegt hier ein Brief aus Dieuze vor, der darauf hinweist, daß die Notlage der Unteroffiziere so groß sei, daß man im Winter Konzerte veranstalten mußte, um den Leuten etwas zu helfen. (Hört, hört! rechts.) Der Brief weist darauf hin, daß wenigstens den ärmeren verheitateten Unteroffizieren eine Zulage gegeben werden sollte. Ich habe in der Budgetkommission Ihnen mitgeteilt, daß nach dienstlichen Berichten aus Metz dort Unteroffizierfamilien vorhanden sind, in denen überhaupt die ganze Woche kaum ein Stück Fleisch auf den Tisch kommt. (Hört, hört! rechts.) Wenn dem nun entgegengehalten wird, wir hätten uns die Unteroffiziere auch in anderer Weise in Elsaß⸗Lothringen besorgen können, so muß ich dieselben Tatsachen anführen, die bereits Herr van Calker angeführt hat. Wir haben in Elsaß⸗Lothringen im Vergleich zur Bevölkerung unendlich mehr Truppen aus naheliegendm Gründen. Wir können garnicht den ganzen Ersatz dieser Truppen

General der Infanterie

aus Elsaß⸗Lothringen nehmen. Wir müssen auf Altdeutschland zurück⸗

greifen, auf Rheinland, Westfalen ꝛc. Dort sind aber die Verhältnisse für die Leute, die meist in der Industrie arbelten, sehr günstig, und naturgemäß sehnen sie sich wieder nach der Heimat zurück, wo es er⸗ heblich höhere Löhne gibt, mit denen die Unteroffizierlöhnungen nicht konkurrieren können. Darin liegt die erschwerte Lage für die Kapi⸗ tulanten in Elsaß⸗Lothringen.

Nun kommt weiter in diesem Jahre folgendes hinzu: Wenn die Heeresvorlage durchgeht, wie ich hoffe, so wird der Bedarf an Unter⸗ offizieren auch im Inlande ein bedeutend größerer. Die Leute, die Lust haben, zu kapitulieren, werden danach trachten, in anderen Garnisonen, die mehr im Inlande liegen, unterzukommen, aber nicht

Produktion der

8

der

85 8 “

Stande der Technik

jahren gleich hach.

in Elsaß⸗Lothringen. Demgegenüber muß ich die große militärische Wichtigkeit betonen, die gerade Elsaß⸗Lothringen besitzt.

Wir werden nit zahlreichen Offizterfehlstellen rechnen müssen. Wir werden gerade an unseren Grenzen in den ersten Momenten eines Krieges zahlreiche Einzelverwendungen kleinerer Abteilungen eintreten lassen müssen. Wenn irgendwo, so ist es hier doppelt und dreifach notwendig, daß ein vollzähliges Unteroffizierkorps den Offizieren zur Seite steht. Das können wir nur dadurch bekommen, daß wir den Unteroffizieren in Elsaß⸗Lothringen einen Vorteil gegenüber den Unteroffizieren im Inlande bieten. Also geben Sie uns die Möglichkeit, daß wir eine Ergänzung des Unteroffizier⸗ korps in unseren Grenzlanden so eintreten lassen können, wie wir es für erforderlich halten. Es kommt nicht das geringste politische

Moment dabei in Betracht, es ist einfach eine dringende militärische Not und nichts anderes, um deren Beseitigung ich Sie sehr dringend bitte. (Bravo! rechts.)

Mit den Stimmen des Zentrums, der Sozialdemokraten und der Polen wird die Streichung der Position beschlossen.

Der Nachtragsetat für die Marineverwaltung wird ohne Diskussion nach der Kommissionsfassung bewilligt.

Hierauf wird auf Vorschlag des Präsidenten Ver⸗ tagung beschlossen.

Schluß nach 7 ¾ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch nach⸗ mittag 1 Uhr pünktlich. (Dritte Lesung des Staats⸗ angehörigkeitsgesetzes, kleinere Vorlagen, zweite Lesung des ein⸗ maligen Wehrbeitrages und Wah lprüfungen.)

Ein⸗ und Ausfuhr von Zucker vom 10. bis

Statistik und Volkswirtschaft.

20. Juni 1913 und im Betriebsjahr 1912/13,

beginnend mit

1. September.

Einfubr Augfuhr

im Spezialhandel im Speztalhandel

1. Sept. 1. Sept. 1912 1911 bis bis

20. Juni 20. Juni 1913 1912

11. bis 20. Juni 1913

11. bis

V 1. Sept. 1. Sept. 20. Juni V

1912 1911 bis bis 20. Juni 20. Juni

1913 1913 1912

dz rein dz rein

Verbrauchszucker, raffinierter und dem raffinierten 1 gleichgestellter 4“*“ Rohrzucker (176 a) . “

4 davon Vered elun zverkehr 1““ Rübenzucker: Kristallzucker (granulierter), (auch Sandzucker)

8 70 . . (176 ).

davon Veredelungsverkehr.. Platten⸗, Stangen⸗ und Würfelzucker gemahlener Melis (176 dh) .... Stücken⸗ und Krümelzucker (176e) 5 gemahlene Raffinade (176 1) ... eeeeeee“ ee“ . 11111614.“ andere Gterrr8 Rohrzucker, roher, fester und flüssiger (176 k)

1 davon Veredelungsverkehr . Rübenzucker, roher, fester und flüssiger (1761) . davon 3 “ üssiger Zucker (flüssige Raffinade einschließli des Invertzuckersirups usw.) ( 176) * 1 8 .” 88

Fülmaf d g Iehene e nae esehr “ üllmassen und Zuckerabläufe irup, Melasse), Melassekraft⸗ futter; Rübensaft, Ahornsaft (176 n). ese). * 8 58

davon Veredelungsverkehr . . .... Zuckerhaltige Waren unter steueramtlicher Aufsicht: 11164e“ Menge des darin enthaltenen Zuckers..

Berlin, den 25. Juni 1913.

anderer fester und

9„ 6s 6 969 56655

Kaiserliches Statistisches

19 280 17 330 2 584

664 182 49

22

156 816 4 364 340 1 808 86

1 041 833

248 695

161 436

2 117 074

27 53 850 89 890

30 8 — 123 235

8 5 860 929

V 20 236 4 634 1 289 153 2

1 129 7 567 967

88 130

87 609 240 351

1 848 118

63 772 6 906

83 593 31 484

45 005 15 624

Amt. Delbrück.

Die Kreissteuern in den preußischen Landkreisen 1 im Rechnungsjahre 1911.

Im 9. Jahrgang des „Statistischen Jahrbuchs für den preußischen Staat“ wurden zum ersten Male die Ergebnisse einer neuen amtlichen Erhebung über Steuern und Schulden der preußischen Provinzial⸗ verbände, Kreise und Gemeinden, die sich auf das Rechnungsjahr 1910 bezog, veröffentlicht. Für 1911 ist diese Erhebung wiederholt worden, und ihre Ergebnisse werden in entsprechender Weise in dem kürzlich erschienenen 10. Jahrgang des „Statistischen Jahrbuchs“ nachgewiesen. 8 Danach belief sich das Gesamtaufkommen an Kreissteuern im Rechnungsjahre 1911 auf 112,ℳ0 Millionen Mark gegen nur 107,23 Millionen im Vorjahre; dies bedeutet eine Zunahme um rund 4 ¼ %. Gegenüber dem Rechnungsjahre 1908 — für die Zwischenzeit fehlen Vergleichszahlen — hat sich das Steuersoll um 16,76 Millionen Mark oder rund 17 % vermehrt. Das Rechnungsjahr 1903, für das eben⸗ falls Angaben vorliegen, bleibt für die Vergleichung besser außer Betracht, weil damals die Landkreise außer der Hundesteuer noch keine indirekten Steuern erheben durften; diese Befugnis ist ihnen bekanntlich erst durch das Kreis⸗ und Provinzialabgabengesetz vom 23. April 1906 eingeräumt worden.

Vom gesamten Sollaufkommen an Kreissteuern entfielen 1911 auf die direkten Kreissteuern 80,28 v. H., 1910 desgleichen 81,24 v. H., 1908 noch 84,84 v. H. Die indirekten Kreissteuern (Umsatz⸗, Wertzuwachs⸗, Schankkonzessions⸗ und Hundesteuer) spielen also für die Deckung des Finanzbedarfs der Kreise eine ständig wachsende Rolle. Ihr Aufkommen zeigt auch ein erheblich schnelleres Anwachsen als das der direkten Kreissteuern. Während sich dieses von 1910 auf 1911 um 3,53 v. H. und im Zeitraum 1908/10 jährlich um nur 3,49 v. H. vermehrt hat, belief sich die entsprechende Zunahme bei den direkten Kreissteuern auf 10,07 bezw. 19,16 v. H. Für das Rechnungsjahr 1911 betrug das Sollaufkommen an Umsatzsteuer 14,22 Millionen und an Wertzuwachssteuer 1,% Million Mark (für das Vorjahr an beiden Steuern zusammen nur 13, Millionen), ferner an Schankkonzessions⸗ 188 3,07 (3,12) Millionen und an Hundesteuer 3,88 (3,22) Millionen

ark.

Die auf einen Einwohner entfallende Belastung durch

K reis steuern stieg von 3,57 ℳ im Rechnungsjahre 1908 auf 3,89 ℳ im Rechnungsjahre 1910 und 410 ℳ im darauf folgenden Jahre, während 1903 die Kopfquote erst 2,55 ℳ betrug. In den einzelnen Landesteilen zeigt diese Belastung bemerkenswerte Verschiedenheiten. Im Rechnungsjahre 1911 hatte die Provinz Brandenburg mit 5,94 ℳ den höchsten Kreissteuerbetrag auf 1 Einwohner aufzuweisen. Dann folgten Ostpreußen (5,5 ℳ), Schleswig⸗Holstein (5,47 ℳ), Westpreußen (5,18 ℳ), Pommern (5,1 ℳ) und Hannover (482 ℳℳ). Die übrigen Landesteile erreichten den staatlichen Durchschnittsbetrag von 4,10 ℳ nicht. Am nächsten kamen ihm noch Sachsen und Schlesien mit Beträgen von 4,04 bezw. 4,02 ℳ; in Posen und Westfalen betrug er nur 3,46 bezw. 3,2s8 und in den Hohen⸗ zollernschen Landen, in Hessen⸗Nassau und der Rheinprovinz sogar nur 2,47 bezw. 2, 88 und 2,82 ℳ. Während in sämtlichen übrigen Landesteilen sowohl bei den indirekten als auch bei den direkten Kreis⸗ steuern der Kopfbetrag für 1911 höher war als der für das Vorjahr, war er in Westfalen bei den direkten Kreissteuern in beiden Rechnungs⸗

Land⸗ und Forstwirtschaft. “

„ Unter dem Vorsitz des Vorsitzenden der Landwirtschaftskammer für die Provinz Pommern, Rittergutsbesitzers Freiherrn von Wangen⸗ heim⸗ Klein Spiegel, der an Stelle des durch parlamentarische Arbeiten verhinderten Vorsitzenden des Landesökonomiekollegiums,

r. Grafen von Schwerin ⸗Löwitz den Vorsitz führte, traten gestern

Mai hahen sich ven gocben, der im allgemeinen etwas zurückgeblieben ist. Auch der Regengüsse sehr

im Landeshause in Wiesbaden die Vorstände der preußischen Landwirkschaftskammern zu ihrer diesjährigen Sommer⸗

E1““

günstige

tagung, die altem Brauche jedes Jahr in einem andern Kammerbezirk abgehalten wird, zusammen. An den Verhandlungen nahmen mehrere Räte des Landwirtschafts⸗ mintstertums, ferner der Oberpräsident von Hessen⸗Nassau, der Re⸗ gierungspräsident von Wiesbaden, der Landeshauptmann der Provinz und eine Anzahl anderer Ehrengäste teil. Sämtliche preußischen Land⸗ wirtschaftskammern hatten Vertreter entsandt. Insgesamt zählte die Versammlung einige 60 Teilnehmer.

Neben geschäftlichen Angelegenheiten kamen u. a. folgende Punkte zur Verhandlung: Es wurde die Erstellung von öuö für Trockenkartoffelfabrikate sowie eine Frachtermäßigung für Rohkartoffeln, welche an Kartoffeltrocknereien gesandt werden, befürwortet. Der erstattete Bericht über die Tätigkeit der Kommission für das Arbeiterwesen führte zur Annahme von Grundsätzen über das Zusammenarbeiten mit den Verbänden sowie zu einer erneuten Bitte an die Staatsregierung um Bereitstellung reichlicher Mittel im Interesse der Bekämpfung der Landflucht der Landarbeiter. Die Errichtung von Betriebskrankenkassen wurde für die Landwirtschaft als im allgemeinen wenig zweckmäßig erachtet. Die möglichst beschleunigte Gründung landwirtschaftlicher Hausfrauenvereine wurde empfohlen. Es wurde ferner noch verhandelt über die Bildung von Esgenjagdbezirken durch Uebertragung von Miteigentumsanteilen und Abänderung des Gesetzes.

gemãß

Stand der Landwirtschaft und Weinhandel in Südfrankreich.

Die Witterung der ersten beiden Drittel des Mai war im lichen Frankreich ungewöhnlich regnerisch und kühl; erst im letzten Drittel setzte die Wärme ein. Die Getreide stehen im allge⸗ meinen gut; doch wird teilweise über zu viel Unkraut geklagt. Auch haben manche Bezirke unter Ueberschwemmungen elitten. Doch erwartet man im großen und ganzen eine gute Ernte.

er erste Schnitt der natürlichen und künstlichen Wiesen ist gut aus⸗ gefallen; das Einbringen des Heus wurde indessen durch die nasse Witterung beeinträchtigt. Durch sie ist auch die Kartoffel⸗ und Maisaussaat verzögert worden. Die Erdbeerpflanzungen haben gleich⸗ Seehe Leriniche Flinen und die Egea nur klein ausgefallen. Zurch die Aprilfröste ist die Kirschen⸗, Aprikosen, und Man erheblich beeinträchtigt worden. ““

„Die Entwicklung der Weinreben hat sich bei der ungünstigen Witterung verzögert; auch hat die Feuchtigkeit die Hüngünf 8 Vhsltg begünstigt, dessen Auftreten aus vielen Bezirken gemeldet Das Weingeschäft ist etwas lebhafter geworden und die P. sind in den beiden letzten Wochen um etwa 2— 3 Fr. für den 1719. liter gestiegen. Auf dem letzten Weinmarkt in Cette wurden für gewöhnliche Rotweine ünd hellrote Weine 23—29 Fr. und für Weiß⸗ weine 30—33 Fr. für den Hektoliter bezahlt. (Bericht des Kaiser⸗ lichen Konsuls in Marseille vom 17. Juni 1913.)

Der Stand der Saaten in den Niederlanden am 10. Juni 1913. 8 (Nach einer Veröffentlichung des Königlich Niederländi 8 Ministeriums für Landwirtschaft, Gewerbe und Henbäschen „Dank der außergewöhnlich fruchtbaren Witterung im Monat die Wintersaaten sehr gut entwickelt, ausgenommen

8

die Aussaat

der Sommergewächse,

zwar infolge an spät zur g haltender

gelangten, durch die

“ ““ als sehr befriedigend bezeichnet. Ueberdies 8 auf den Wiesen eine außergewöhnlich große Heuernte erhoffen. Nur wird an einzelnen Stellen über viel Unkraut geklagt, das sich, von dem warmen Wetter im Mat begünstigt, in üppiger Weise entwickeln konnte. Die schweren Regen, gepaart mit örtlichen Hagelschauern, die namentlich im Südwesten des Landes im vorigen Monat niedergingen, haben an einzelnen Stellen nicht nur das Getreide, sondern auch das Heugras zu Boden geschlagen, sodaß dort die Ernteaussichten weniger günstig beurteilt werden als ander⸗ wärts. Auch wird in diesem Jahre, namentlich in den Provinzen Gelderland und Overyffel, durch Ungeziefer viel Schaden angerichtet. Wetter ist für die weitere Entwicklung der Saaten sehr

Der Stand des Weizens wird üb rall als gut oder sehr gut nur in Seeland als ziemlich gut und in Nordbrabant als f lss bis gut angegeben. — Der Roggenstand ist zwar nicht aus⸗ gesprochen unbefriedigend, aber doch weniger günstig, als es in früheren Fahren gewöhnlich der Fall war. Der Halm ist vielfach kurz und die Aehren sind nicht schwer. Der Stand wird in Drenthe, Overvyssel, Gelderland und im Westen der Provinz Nordbrabant als ziemlich gut, im übrigen als gut bezeichnet. — Die Nachrichten über den Stand der Wintergerste in Seeland lauten verschieden, durchschnittlich wird er als ziemlich gut bewertet. In den anderen Provinzen mit nennenswertem Anbau steht dieses Gewächs gut. Der Stand der Sommergerste ist überall gut. — Von allen Getreidesorte⸗ verspricht der Hafer den rößten Ertrag; fast allenthalben hat er sich gesund und üppig ent⸗ wickelt, sein Stand wird auch überall als gut oder sehr gut bezeichnet. Die Bohnen, braunen Bohnen und Erbsen stehen im all⸗ gemeinen gut, stellenweise auch sehr gut. wäre die Regenperiode, die mit dem Monat Juni einsetzte, den Erbsen beinahe verhängnisvoll geworden. Ihr Stand ist dort gleichwie in Friesland, im Westen von Nordbrabant und in der Betuwe auch nur ziemlich gut. — Der Flachs ist gleichmäßig aufgegangen und hat sich nach Wunsch entwickelt. Abgesehen von Seeland, wo der Stand nur ziemlich gut ist, wird er in den dafür in Betracht kommenden Provinzen als gut oder sehr gut bexeichnet. Die Kanariensaat steht überall gut. Der blaue Mohnsamen steht teils ziemlich gut, teils gut. — Der Küͤm mel hat sich im all⸗ gemeinen besser entwickelt, als anfänglich zu erwarten war, sein Stand ist ziemlich gut bis gut, in Friesland selbst gut — Obwohl die Kartoffeln unregelmäßig aufgegangen sind, und die Felder hier und da kahle Stellen zeigen, werden die Ernteaussichten günstig beurteilt. Der Stand wird fast überall als gut, in einigen Gegenden, wie in Friesland und Nordholland, sogar als sehr gut bezeichnet. Auch die zu Fabrikationszwecken bestimmten Kartoffeln lassen einen guten Ertrag erhoffen. Trockenes Wetter ist für die weitere Entwicklung sehr erwünscht. Die Zuckerrüben stehen unregelmäßig, verschiedene Felder haben durch Krankheiten gelitten, ihr Stand ist durch⸗ schnittlich ziemlich gut bis gut. Das gleiche gilt im all⸗ gemeinen von den Zwiebeln. — Die Zichorie steht überall gut, ausgenommen in Süd Holland, wo ihr Stand auf Lehmboden nur als mittelmäßig angegeben wird. — Ausgenommen in Groningen, wo sich bereits im Frühjahr dünne Kleefelder zeigten, steht der rote Klee bei reichlichem Schnitt gut oder sehr gut. Auch der weiße Klee liefert viel Futter. Dagegen läßt die Luzerne fast überall ziemlich viel zu wünschen übrig. Die Grasweiden und Wiesen stehen, begünstigt durch das warme Maiwetter, gepaart mit Regen, außergewöhnlich gut, an eintelnen Stellen sogar ausgezeichnet. (Bericht des u““ Generalkonsulats in Amsterdam vom 19. Juni 1913.)

konnten, wird größtenteils läßt üppiger Graswuchs

Literatur.

Kurze Anzeigen neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt. Einsendungen sind nur an die Redaktion, Wilhelm⸗ straße 32, zu richten. Rücksendung findet in keinem Falle statt.

Praktische Winke für Lungenkranke. Von Professor Paul J. R. Kämpfer. 1,20 ℳ. München, J. F. Frofesr

Verlag. Sammlung Hoche. Band X, Heft 2: Stern, Dr. med Kulturkreis und Form der geistigen Erkrankung. Preis Oberarzt Dr., Spezielle

1,60 ℳ. — Band X, Heft 3: Becker, Preis 1 ℳ. Halle a. S.,

Prognose der Geisteskrankheiten. Carl Marhold.

Thüringer Verkehrsbuch. Ein Ratgeber bei Aus wahl von Sommerfrischen und Standquartieren in Thüringen. 0,30 ℳ. Eisenach, Hofbuchdruckerei H. Kahle. Straubes farbige Wegekarte vom Iser⸗ und Riesen⸗ gebirge mit der verschiedenfarbigen Bezeichnung der farbig markierten Wege. Offizielle Karte. Verhältnis 1:120 000. 5 farbig 32. Aufl. 0,30 ℳ. Berlin SW. 61, Gneisenaustr. 67. Geograph. Institut und Landkartenverlag Jul. Straube. „Der „Blaue Harzführer“, 8. Aufl., Ausgabe 1913, 348 Seiten mit 50 Wanderkarten, 110 Harzansichten, einer großen Uebersichtskarte mit Zeittafel der direkten Eisenbahnlinien, einem vollständigen Harzkursbuch und einem Geleitwort von Hans Hoffmann. Preis gebdn. 0,75 ℳ, Braunschweig, E. Appelhans u. C omp.

Nr. 31 des „Zentralblatts herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 20. Juni 1913 hat folgenden Inhalt: Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandshandlungen; Bestellung; Exequaturerteilung; Todesfall. — Finanzwesen: Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und EGzebühren für die Zeit vom 1. April 1913 bis zum Schlusse des Monats Mai 1913; Nachweisung von Einnahmen der Reichspost⸗ und Telegraphen⸗ sowie der Reichseisenbahnverwaltung für die Zeit vom 1. April 1913 bis zum Schlusse des Monats Mai 1913. Versicherungswesen: Befreiung von der Versicherungspflicht gemäß § 1242 der Reichsversicherungsordnung. — Zoll⸗ und Steuerwesen: Personalveränderungen bei den Stationskontrolleuren. — Statistik: Aenderung der Muster zu den Nachweisungen für die Branntwein⸗ statistik. — Polizeiwesen: Auswei ng von Ausländern aus d

Reichsgebiete. 8

Ausstellungsnachrichten.

Zur Feier der Eröffnung der Mittellandbahn in Deut Ostafrika und des 25 jährigen Jubiläums der dortigen 8Ä lichen Schutztruppe findet im August 1914 in Dare s salam unter dem Chrenvorsitz des Kaiserlichen Gouverneurs eine „Allgemeine Deutsch⸗ Ostafrikanische Landes⸗ ausstellung“ statt. Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz hat das Protektorat übernommen; den Vorsitz eines in Deutschland in der Bildung begriffenen Ehrenausschusses führt Seine Hoheit der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg. Die Ausstellung wird in vier Abteilungen umfassen: Land⸗ und Forstwirtschaft — Handel, Industrie, Gewerbe und Verkehr — Medizinal⸗ und Veterinärwesen — Schul⸗ und Missionswesen. Entsprechend den Fortschritten, die die Kolonie sen Ver⸗ anstaltung ihrer ersten Ausstellung im Jahre 1904 gemacht hat, und im Hinblick auf die außerordentlichen Möglichkeiten, die durch die Eröffnung der die Küste mit dem Tanganjikafee verbindenden Mittellandbahn gegeben werden, kann mit einem verhältnismäßig bedeutenden Umfang der Ausstellung gerechnet werden. Dies hat, wie „W. T. B.“ mitteilt, die „Ständige Aus⸗

noch gut entwickeln

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Deutsche Industrie; veranlaßt,

In der Provinz Seeland

7. Aufl.

für das Deutsche Reich“,