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sKonierten Generalen und anderen volkswirtschaftlichen Ignoranten. Rücksicht darauf genommen werden, welcher Art das Vermögen ist. schläge sein dürfen. Das wäre so eine Art von Kommunalisierung vn vUehe 2 itschland Der Domherr von Naumburg ledigen. Die veredelen Matrikularbeiträge brauchen keine dauernde Es gibt bei pensionierten Generalen alerdings Ausnahmen. Die Linke hetzt fortgesetzt gegen die Landwirtschaft, indem sie sie auch der Einzelstaaten. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, dafür direkten Steuern “ der direkten Besteuerung prägraviert * sich Einkehr hält, an 1 Brust schlagen und aus⸗ Lösung zu sein. Diese Frage können wir ja später löfen. 1 2 1 8 3 8 38 „ine Le 1““ G en: N a c . om z 8 F 8 120 000 Konkurrenten entzogen werren. Solange wir 8 viele berücksichtigt werden, ob ein Betriebsvermögen überhaupt rentabel ist (Sehr richtig! rechts), und wer es mit dem Reiche ernst und gut Ich führe dies hier aus, um einmal dem doch sehr vagen Ge⸗ man könnte difsen ersten Schritt bald einen zweiten folgen la en, sepieh ragen behandeln, Pr. werden wir in absehbarer 8 keine Ge⸗ Arbeiter aus dem Auslande beziehen, ist der Gedanke illusorisch. Unrentable Betriebsvermögen müssen pfleglich behandelt, dagegen die meint, der sollte diesen Gedanken doch auch ablehnen. (Sehr 8 nken, der aber die Geister sehr viel beschäftigt, entgegenzutreten, da eine neue Militärvorlage gar nicht lange auf sich warten lassen egenheit dazu haben. Zeit dazu haben wir je t in Hülle und Fülle. . . “ 1s würde. Ganz meine Meinung. Auch das Deutsche Reich wird sich Durch eine Koalition der schwarzblauen Fraktionen mit dem Zu⸗

Je mehr ausländische Arbeiter wir bekommen, um so mehr Geld] Luxusvermögen schärfer angefaßt werden. Es rechtfertigt sich nicht, richtig! 3. zZob für die Zukunft das Heil für unsere Reichsfi Dal 2 ne . wird uns entzogen; das schwächt unsere finanzielle Kriegsbereitschaft uxuriose Zimmereinrichtungen von 30 000 ℳ steuerfrei bleiben zu 8ir denn die Sache in der Praxis? Sehr viele von 8 esizsteuern zu “ sein A Das iit Beicheies 8888 ven dauernd dieser neuen Einnahmequelle nicht verschließen können, denn dne den ets wollibeecen dir ne7,n. 1 Drc und Föch n erheblich. Es ist notwendig, das Verantwortlichkeitsgefühl für neue lassen. Der Landwirt trägt für das Heer die Hauptlast. Es muß alfo eeee . 1 velis 5 Arge. s ist irrig, meine Herren. der Staatsbedarf wächst unausgesetzt. Wir sind schon 1909 für das Reicher ist nicht neu, darum hat sich die ganze Dehatte gedreht. Der Ausgaben zu erhöhen bei den Einzelstaaten, beim Reichstag, bei den eine Staffelung zu seinen Gunsten eintreten. Wer nicht gedient hat, den in diesem Saale versammelten Herren und auch Redner, welche 1 Der Gedanke des Wehrbeitrags ist gut auf⸗ Erbrecht des Staates eingetreten; die Mehrheit hat es damals abge⸗ Reichs anzler sagte vorhin, ich wäre von der Voraussetzung aus⸗ besitzenden Klassen. Gewiß, der einmalige Beitrag wird erzieherisch muß besonders herangezogen werden, also ist eine einmalige Wehr⸗ sich sehr eifrig für die Reichsvermögenssteuer ins Zeug gelegt haben, enommen worden, diesen Eindruck habe ich. Ja, man lehnt. Die Mehrheit zog es damals vor, wieder den Konsum der Peanaen, daß seine Worte über Wohlleben und Lurus sich auf wirken, aber das Gedächtnis der Menschen ist kurz. Ein großzügiges steuer empfehlenswert. Eine Ermäßigung mit Rücssicht auf die sind Mitglieder ihrer Einzellandtage. . t sogar sehr eifrig gestritten, wem der Ruhm d großen Massen zu belasten. Für die jetzigen Wehr⸗ wie für die bland bezogen hätten, das sei nicht der Fall. Ich habe seine und für die Dauer brauchbares Finanzprogramm hat der Staatssekretär Kinderzahl bei den Minderwohlhabenden ist ebenfalls am w . 2 8 . 1u“ 8* des Gedankens zuk I. fe er ater⸗ Deckungsvorlagen haben die bayerischen Bundesratsmitglieder den Aus⸗ Do e wieder durchgelesen und kann von meinen Aeußerungen vom nicht aufgestellt. Ich habe dem Bundesrat einmal zugerufen: Bundesrat, Es ist auch in der Presse vorgeschlagen worden, die Ledigen be⸗ Ich bitte die Herren, überlegen Sie sich einmal, wohin die Ause. aft des Gedankens zukomme, ob Ludwig XIV., ob dem Abg. David, schlag gegeben; hätten sie mehr Rückgrat gehabt, so hätten wir es Paanen ag vichis mmiü gnehmen. If der prkeet Feiee Aus⸗ dein Name ist Schwachhett. Ich kann das heute nur unterstreichen. Mit sonders zu belasten. In den Moliben heißt es, die Staffelung er⸗ führung des Projekts einer Reichsvermögenssteuer am Ende führt. 1 er dem Herrn Reichsschatzsekretär Kühn. (Große Heiterkeit.) Ich heute wahrscheinlich mit diesen Vorlagen überhaupt nichts zu tun. rücke kann er ja mit Heraklit wetteifern; auch jetzt will er wieder

mißverstanden sein, aber ich glaube, seine Aeußerungen müssen auf

unsichtbarer Tinte steht in der Vorlage geschrieben: Lieber Reichstag, wir fordere zu große Erhebungskosten. Wir sind anderer Ansicht. Ee Si I ine Vermö d ingefü neine Person entschei ich für den H Reichs o, ¹Das Ministerium Podewils hat nicht auf Wünsche aus Berlin so 5 abe. ’ nte steht in der Vorlage geschrie chstag f zu groß hebungskoß sich ²] Haben Sie erst einmal eine Vermögenssteuer des Reichs eingeführt, r meine Perso scheide mich für den Herrn Reichsschatzsekretär prompt reagiert, wie das Ministerium 1.g Ueberhaupt bn Deuts land bes⸗ en werden. Von Wohlleben und Luxus kann bei

üehafs 8. . 88 Becher 8 8 dn 11“ muß auch auf, dos gesunde Vortzhavfendena “ meine Herren, dann bauen Sie sie unzweifelhaft immer weiter aus. 2 ute Heiterk⸗ it) und halte dafür, daß dieser sein Gedanke ein sich seit dem Tode des vorigen bayerischen Prinzregenten viel geändert. der gre8 kehrheit der Bevölkerung in Deutschland nicht die Rede Wir müssen uns ein schmiegsames Gewand schaffen, das sich den versäumt hat. Für den Beitrag der Fürsten sind wir selös (Sehr richtig! rechts.) Wenn Sie erst einmal von Ihrer Jugend⸗ Psberordentlich glücklicher gewesen ist. (Sehr richtig! rechts.) Denn, Es ist ein vollständiges Novum, daß der jetzige Prinzregent bei seiner fein. Bem ensgr fam es abes wohl hi. 2. Hauptsache nur dareuf Verhältnissen anpaßt. Aber das ist nur möglich auf dem Wege einer verständlich. Wären sie nicht dazu verpflichtet, so hätte eine Be⸗ liebe genossen haben, dann lassen Sie nicht wieder vvn ihr. (Heiter⸗ eine Herren, alle nachträgliche Kritik, welche an dem Gedanken Anwesenheit in Berlin sich die bürgerlichen Reichsta sabgeordneten 2 sich gegen Ere e⸗ Besteuerung des Besitzes durch das Reich Henbästzhesse Zapaste alener nehen, einer Erbschaftastger;. „Bir immung in das Geseß ausaenommen werdeg müseank ae egdeinden eit und sehr rictig nechne), dene Flatterhaftigkeit traue ich Ihnen Jöt worden ist kann doch nicht die Geöse des Eindrucs verreschen, deltehnt eamande ene dhe ctne ütcen g Plitgr au wun. st erttcten,, ö fa ch arne kenßt del zas anf eae Ssee⸗ brauchen für die jetzigen Verhältnisse und für die Zukunft einen Zuwachssteuer gescheben ist. Krankenhäuser, Siechenanstalten, Waisen— ar nicht zu. (Heiterkeit rechts und im Zentrum.) Nun ist das ge⸗ nes im ganzen Vaterlande hervorgerufen hat, daß die weitesten * W“ ““ E“ 5 Forsehe in den Worten des Kanzlers den Versuch die Güen ha

inanzplan, der den Reichskanzler ermächtigt, zu einmaligen Ausgaben häuser heranziehen, hieße die Allerelendesten heranziehen, dazu können ge. 1 8 8 Marre v inn “ st un che, d uns nicht drein zu reder — — 1 VBvernen 1 e G 9 ve. Eö1““ hs 8 8 ge. 1samte Steuersystem der Einzelstaaten doch tatsächlich auf den direkten teise unseres Volks willig und bereit sind, außergewöhnl O der Vorgänger des Prin; tten ho Weise e mler des heutigen Pripilegiensystems aufrecht zu erhalten. Er sprach von chatzscheine auszugeben, die bis 1923 einzulösen sind. Dadurch wir uns nicht verstehen. Kirchengemeinschaften, die selbst ein Be-s svste zelst ch tatsächlich auf U ßergewöhnliche Opfer gänger des Prinzregenten hat sich in dieser Weise eingemischt. einer Komnmunalisierung der Einzelstaaten. Diese haben üeen 3289

könnte man den einmaligen Wehrbeitrag auf viele Jahre verteilen stimmungsrecht haben, heranzuziehen, hätte keinen Zweck; von der so] Steuern auf das Vermögen und auf das Einkommen aufgebaut. bür unsere Rüstung auf sich zu nehmen. (Bravo! rechts.) Ich kann Man sagt, es sollten für diese Gefälligkeiten die Jesuiten eingetauscht “ jchgerbschaftst den 1 cho⸗ und sich auch noch Reserven vorbehalten. Heranzuziehen wären auch genannten toten Hand bliebe also wenig übrig. Bei der Abschätzung, (Sehr richtig! rechts.) Mit einer ausgebildeten Vermögenssteuer ver⸗ bie versichern, ich habe sehr zahlreiche Zustimmungen, die von werden. Fe Hendö wäire doch das Geschäft wirklich “ eda — die Ersparnisse beim Nord⸗Ostsee⸗Kanal. Dann brauchte die Reichs⸗ der Werte werden nicht die einzelnen Teile, sondern das Gesamte⸗ ; Sie das ganze Steuersystem der Einzelstaat d zs würd fem Patriotismus getragen sind, aus allen Ständ 8 8 zu teuer bezahlt. In der bayerischen Bevölkerung hat sich eine ganz soll⸗ “ Weg lass Das t dem Reiche meine, vermögenssteuer nur in der Höhe erhoben zu werden, wie es nötig wie bei den Bergwerken der Besteuerung unterliegen müssen; die wirxven as garhse .. n der inze gaben. “ 3 1 EEöe6 von reich un erhebliche vzees vene.; über die Wehr⸗ und Deckungsvorlagen gel⸗ müss 8 8 leibl 2 d as Gegenteil ist richtig. Wir vite Ueberschüsse daraus köͤnnten zur Einlösung der Reichsschatz, Mutung auf Kali⸗ Kohle usw. könnte auch schärfer erfaßt werden. dieses System in den Bundesstaaten, wo die Einkommensteuer und 9 ““ erhalten, und eine große Anzahl tend Rerracht. 8c 5 Fg.e Mehüshs 288 dern Fncfam ht 2 ee Sb üee. Zoste eheie ö

„ 1, kür g. — 8 b - 3 9 3 3 z L111“ jeser Zustimmungen d 8 willi b ; öffentlicher Versammlung in Landshut an beiden Vorlagen arfe C1 r. I smno. r Ru⸗ scheine verwendet werden. Die Voraussetzung für einen solchen Finanz Die Banken müssen zur Auskunft gezwungen werden Sen die Vermögenssteuer schon sehr hoch angespannt ist ich sehe nicht eje gen sind von freiwilligen Spenden begleitet Kritik geübt; sie sanftes ss dg asgfate nach einer Reichsbesitzsteuer ist schon bei der Gründung des Reiches

lan ist selbsiverständlich die quotisierbare bewegliche Vermögens⸗ wünschen wir eine schärfere Bestrafung bei absichtlicher Hinter⸗ den Herrn Abg. Bassermann, ich glaube, er würde mir recht geben, lewesen, von Spenden auch von Personen, die nach den Absichten des die wir in baverischen Zentrumsblättern lesen. Der Wehrbeitrag kabhaben swordge⸗ 8 & der 2 Erfossung, waßt laut und deutlich — 8 - arauf hin. aß das Streben in dieser Beziehung nicht zu einem

geuer. Selbst der Abg. Speck hat diesen Gedanken von vornherein ziehung. Uns scheint Gefängnisstrafe hier angebracht. So wie der 8 ießli Zu⸗ Gehrbeitragsgesetzes ni ; den wü ie :, wie 1 st nicht zurückgewiesen. Bei der Vermögenssteuer muß natürlich auch Gesetzentwurf vorliegt, erscheint er kein Ideal. Zwischen Ver⸗ als Beistele mu — schließ ich iü Litem Za s8 d g5 “ erwähnt, von meinem Parteigenossen David zuerst in] Erfolge geführt hat, ist kein Grund, dav 1 9 J sicht eggewiesen Bet der Bernan⸗ 1111“ n g Ausgleigh 1eee sähet werten; sammenbruch des einzelstaatlichen Finanzsystems führen. (Sehr tolz un eine Ehre dareinsetzen, freiwillig ihre Opfer für das Vater⸗ Vorschlag gebracht ist, ist das beste Heilmittel gegen den Rüstungs⸗ Horaz muß ein Buch im Pulte 89 8⸗ dn.ge “ 10000 ℳ herabgehen. Bei festen Einkommen mit Pensionsberech⸗ Vermögen und Einkommen müssen als ein Ganzes behandelt werden richtig! rechts.) Und woher wollen Sie dann in den Einzelstaaten aid darzubringen. (Bravo!) Es drängt mich, für diese Kund⸗ echiss ach 5 ZIET“ Feechen h Geb Fate heh. an erblickt. Whisviel mehr muß eine Reichsfinanzreform Heeloben, ebe si tigung kann man diese Grenze sogar bei 6000 ℳ suchen. Gerade Was die dauernden Ausgaben betrifft, so sind wir für eine Belastung] und auch in den Kommunalvertretungen, wo sie Sitz und Stimme 1 cbungen der Vaterlandsliebe hier öffentlich meinen Dank zu⸗ Väblen “ fs den Rülfta 8 — b8 1195 g. ich durchsetzt. Die Kulturaufgaben der Einzelstaaten müssen er⸗ Sch n für den Rüstungswahn geht die Abgabe von 1½ ˙% ll 7 B üllt werden, ganz gleich, mit welchen Mitteln. Ihnen werden immer

unter den in Betracht kommenden Beamten sind viele Mitglieder des des Besitzes. Wir haben aber verfassungsmäßige Bedenken gegen die haben, d s. 1 . 1 — as Geld für die Erfüllung der Kulturaufgaben nehmen, die agen. (Bravo!) ange d enug; der „Berliner Lokal⸗Anzeiger⸗ s ;. 1 übri aben, g g h lange nicht weit genug; der „Berliner Lokal⸗Anzeiger“ hat einen Ar noch direkte Steuern übrig bleiben. Der Reichskanzler verwies dar⸗

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Wehrvereins, die durch ihre Agitation diese Lasten hervorgerufen Besitzsteuer, die uns die Regierung bringt. Der Weg über die Bundes⸗ 8 2 8 “ 8 B P- gsansgse 1 „ einen . haben. Diefe haben sicher den nöligen patriotischen Geist. Bei der staaten scheint uns im Interesse der Finanzhoheit der Bundesstaaten doch bei der Begründung des Reichs bei den Einzelstaaten und bei 1 Ich will schließlich noch einer Auslegung entgegentreten, die der Fehschh. der dens Sheightalg bis zu 4 9 empfahl. Das läßt auf, daß Frankreich 1300 Millionen direkte, aber 2400 Millionen Vermögenssteuer muß natürlich eine Staffelung eintreten und es nicht angezeigt. Wir werden für eine Reichsbesteuerung eintreten; den Kommunen geblieben sind? Jetzt nehmen sie es aus den direkkten err Abg. Dr. Südekum — und, wie mir berichtet worden ist, ist sich h 6 1dh 8 Hustung .. so hat die Regierung indirekte erhebe. Dabei übersieht er, daß seine Aufstellung nicht müssen Ausnabmen gemacht werden. Dadurch kann in den besitzenden eine Strafsteuer für die Einzelstaaten hat ihre großen Bedenken. Steuern, die man Ihnen durch das Reich nicht verkümmern wollte. “ m der Herr Abg. Gothein darin beigetreten — einem Satze meiner Erd 86 Ge⸗ 8 star Fenche dc ct ghscerdg Rera⸗ und ftimmt, insofern es sich um den Vergleich mit Deutschland handelt Klassen nur das Verantwortlichkeitsgefühl gestärkt werden, ob sich Was das Ecbrecht des Staates betrifft, so sprechen auch dagegen er⸗ (Sehr richtig! rechts.) Füh ir eie Reich 4 v11“ 8. jrde kaum einen Gegenstand, den sie nicht erfaßt hat. Die Regierung Er berücksichtigt nicht die ungeheure Belastung unseres Inlandver⸗ der Staatszweck einzig und allein in Rüstungen erschöpft. Auch hebliche Bedenken. Wir behalten uns unsere Stellung dazu vor. Dem (Sehr richtig! re 4“*“ hsvermögenssteuer ein, lede vom Montag gegeben hat. Die Herren haben geglaubt, ich sollte das Versicherungswesen möglichst fördern. Daß das nicht ge⸗ brauchs, namentlich des Brotkorns durch die Höl e1 Fn Frankreich dieses ewige Wettrüsten wird vorübergehen. Gelangt man jetzt zum BGesellschaftsstempel stimmen wir zu, gegen den Versicherungsstempel dann würden nicht nur die einzelstaatlichen Steuern verkümmern, sondern Abte in der Besorgnis, daß Deutschland und namentlich der deutsche schieht Ween 1 die Feufrberse üch besteuert, liegt. auf der Hand. tritt der Weizenzoll auch nicht entfernt so in dis Erichebrang. ersten Male zu dieser Erkenntnis, dann wird man sich um Volk und haben wir große Bedenken. Wie wäre es mit einer Dividendensteuer?] auch die Kulturaufgaben selbst, von denen ich sprach, und die trotz lrbeiterstand im Luxus und Wohlleben degenerieren würde. Ich beiter⸗ ind ndügestens 8 505 11“ ie b3 hat der Kanzler nicht das viel näher liegende englische Beispiel ge⸗ Vaterland perdient gemacht haben. 1 Auch eine Kautionssteuer wäre erwägenswert. Wir werden uns be⸗] unseres hohen Reichsbudgets andauernd in steigendem Maße haben ite wirklich sowohl Herrn Dr. Südekum wie Herrn Gothein, die beteiligt. Dieser Quittun stempel “ ch g5 8 Mint Astang wählt? Warum nicht Nordamerika? Die escef zfäste soll EEbbb 18 8— . 1ee 18. mühen, die Vorlage in der Kommission brauchbar zu gestalten. befriedigt werden können und befriedigt worden sind. Damit büte zu haben, sich doch noch einmal mein Stenogramm anzujehen “ Eine schöne Meittelstandspolitrk, te die “ vr. 8 88 veesssann⸗, “ auch keine gleichmäßige Besitzbe⸗ vorhin bei der Besprechung des Wehrbeitrages es als schwier ves 8 3 18 8 38 2 1“ 89 8 n ar . E11“ 1 1 — glerung r. euerung darstellen. Auf diesen Schönheitsfehler wü 8 unmöglich bezeichnet, in den Staaten, die keine Vermögenssteuer haben, Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg: würde das Leben der Einzelstaaten stagnieren, und das ch habe in keiner Weise von Deutschland gesprochen, als ich sagte, frs ihte Picen da die. er b sganse der Regierung, den Mittel; ankommen lassen. Eine “ eehcbrnarbaden 18 das Vermögen richtig n. “ 8 8b “ See 882 Meine Herren, Ihre Generaldebatte scheint sich ihrem Ende zu- würde schließlich, da wir ein Bundesstaat sind, das Reich an lie Geschichte lehre uns, daß Völker, welche ihre Rüstung ver⸗ e süen 8 oC1A11“ hings nicht zu erreichen, die streben wir aber auch gar nicht an dabei Bayern und Mecklenburg in Betracht kommen. Er ha en zuneigen. Trotzdem bitte ich noch fuͤr kurze Zeit um Ihre Auf⸗ der Wurzel seiner Kraft treffen. (Sehr richtig! rechts.) sachlässigten und dafür Luxus und Wohlleb ie sb zesetzes 1“X“ es festle erg sondern eine individualisierte Steuer. Wenn der Kanzler am d hlleben an die erste Gesetzes über das Erbrecht des Staates festlegen wollen. Der Ent⸗ Schluß nochmals die Nationalliberalen zum Anschluß an “

reerr ““ “ dtegset merksamkeit, um zu einzelnen Fragen die Stellungnahme der ver⸗ Herren, überlegen Sie sich diese Gefahren se Gecait und, telle stellten, verkommen wären. Meine Herren, wie sollte wurf vem 1898 b 1 wesentlich abgeschwächt worden. Kunst⸗ blauen Block zu gewinnen suchte, so meinen wir, wer in einer solchen gewenmm dei den veredelten Matrikularbeiträgen gut wegzukommen. bündeten Regierungen kurz präzisieren zu können. ich sage es Ihnen noch einmal: beschreiten Sie nicht einen Weg, ch denn dabei an Deutschland auch nur haben denken können? In gegenf ände usw. sind dem Erbrecht des Staates entzogen. Auch die kritischen, Situation auf solche Wane vom Bundesratstische noch Zunächst kann ich verraten, daß der Vorschlag nicht von der Die Kritik, die Sie an unseren Vorschlägen geübt haben, ist ja der nicht zum Ziele führen wird. Ich hoffe, wenn die Herren sich inem Moment, wo wir, die verbündeten Regierungen, dem Deutschen “ ag FFertgen, der trauen will, der hat auf Sand gebaut. Wie rasch hat derselbe Herr bayerischen Regierung ausgegangen ist. Dann sind es nicht 1 zum Teil recht scharf. Trotzdem habe ich den Eindruck, daß der Reichs⸗ diese Gesichtspunkte vorhalten, daß ihnen dann doch unser Besitz⸗ teichstag den Vorschlag machen, eine große Verstärkung unserer h eg wie 888 merden Ihnen üeeh Perlgälugg des 88 “ 1909 seine Meinung gewechselt, als Fürst Bülow vELeE 8 noch gae h wär. tag und die verbündeten Regierungen gleichermaßen von der Größe der steuervorschlag nicht als ganz so künstlich und so schlecht erscheinen Müstung vorzunehmen, wo wir von Ihnen Mittel in dieser Höhe er⸗ Ertrages nach dem Maßftabe des Wertzuwachssteuergesetzes vorschlagen: Leaee.S ““ 1“

3 Aufgabe erfüllt sind, die uns gestellt ist, und daß sie durchdrungen wird. itten, und wo ich in derselben Rede meiner festen Ueberzeugung und 9 1“ E131““ 1“ Damit schließt die Generaldiskussion. “

richtig “ . daß 88 solche “ sind dem Gefühlt der; w 8 G f Man sött sichß das ettehme it der Pres iah aaih Iebersicht A 8 1 vorhanden ist oder nicht. ei dem Wehrbeitrag findet ja eine Neu⸗ ind von dem Gefühle der Verantwortung, die uns die Sorge für an stößt sich — das entnehme ich aus der Presse und auch aus nneiner Zuversicht Ausdruck gegeben habe, daß Deutschland bereit sei, rmutet, diesen wird dabei auferlegt, mehr als bisher Militäranwärte e DPoc⸗ 6 ; 1 veranlagung überall statt, und auch in den Bundesstaaten, wo sich unsere Rüstung und für die Ordnung des Finanzwesens im Reiche] manchen Reden, die hier gehalten worden sind — an unserem Vor⸗ ie Opfer auf sich zu nehmen, da soll ich in dem Satze an Deutsch⸗ anzustellen. “ Fmcnh S 1 läßt Urteil n Deete ce bst69. gehen an die Budgetkomt⸗

nee “ auferlegt. Ich bin deshalb auch so optimistisch, aus Ihrer Kritit schlag auch um deswillen, weil Sie wünschen, eine gleichmäßige Be⸗ und gedacht haben? (Zuruf bei den Sozialdemokraten: An wen über das voraussichtliche Ergebnis nicht fällen. Wir werden ab⸗ Eine Anzahl von Petiti 3, Sp , des Vermögens zu erwirken. Das trifft für Bayern zu. Bayern hat nicht lediglich eine Verurteilung unserer Vorschläge herauszu⸗ sitbelastung im ganzen Reich herbeizuführen. Bei der Reichs⸗ enn?) — Ja, meine Herren, ich habe einen allgemeinen historischen rgttsn, wie d66 Nationalliberalen sich stellen werden. . kommission v on Petitionen, die die Petitions⸗ : — . . R 9 1 2 zgengsi b8 “ 24 1W“ .““ 1.4“ 11““ Abg. Dr. Arendt (Rp.): Ich würde nicht das Wort ergriffen kommission für ungeeignet zur Erörterung im Plenum erachtet eine Einkommensteuer. Dabei wird genau festgestellt, worin das Ein⸗ hören, sondern das Bestreben, diese Vorschläge zu bessern. vermögenssteuer würden Sie das nur erreichen, wenn Sie einen Strich atz ausgesprochen, den Sie mir auch gar nicht widerlegen können. haben, wenn mir nicht daran läge, ein Wort über den Kriegsschatz zu hat, wird für erledigt erklärt; die Bescheide werden dement⸗ boram a e teßt. eePalh de eigetellt en e ne cc⸗ ineogg masgs. Wo Sie uns Verbesserungen vorschlagen, werden wir durch das ganze System der Steuern in den Einzelstaaten machten, Und wenn ich, was ich nicht getan habe, Deutschland im Auge gehabt sagen. Ich vertrete einen von den meisten Rednern abweichenden sprechend an die Petenten ergehen 8— U u v 8 2 8 79 5 2 8. S . 2 . . 8 . 8 z 8 12 8 C 8 ds 8 8 8 S 8 8 Di 8 Ve ,42½ .. 2 5 . 2 7 . 9 . q gern bereit sein, sie anzunehmen. Sie werden aber und dazu werden doch alle die Parteien, die mit uns die Grundlagen itte, wenn ich vor Luxus und Wohlleben hätte warnen wollen, dann tandpunkt. Die keritsrrung d Pricgs chae aef II.onn. Fenn⸗ stehen bhner Tagesordnung 49 Berichte der Peti⸗

uten Anhaltspunkt. Außerdem hat Bayern eine Ertragssteuer, ein 8 1 1 1 1 B 16 Fr e 1 9 p 18 nicht erwarten können, daß ich alle die Vorschläge, die hier gemacht des bundesstaatlichen Systems hochhalten, nicht die Hand bieten itte ich mich wohl an andere Kreise gewandt als an die deutschen 11“ mnössen 240 Millionen heute für äußerst knapp tionskommission; erledigt werden davon 32, zu denen Wort⸗

Grundsteuergesetz. Wir haben also eine Unterlage, die durchaus hin⸗ 1 1 b 1 1 8 reicht, das Vermögen vollständig festzustellen. Auch in der Organi⸗ worden sind — und ihre Zahl ist eigentlich Legion — für Ver⸗ wollen. (Sehr richtig! rechts.) Und, meine Herren, selbst wenn wir vbeiter. Diese Kenntnis der Verhältnisse wird mie auch Herr Dr. angesehen werden. egen die Zusammensetzung des Kriegsschatzes meldungen nicht vorliegen.

sation fehlt es nicht, die vorzüglich wirkt. Ich kann also den besserungen halte. Auf Details will ich nicht eingehen. — ich spreche jetzt zu den Herren von der äußersten Linken und auch Sidekum, wie ich annehme, zutrauen. Allerdings bin ich dabei der Ansicht, ist nichts einzuwenden. Aber etwas anderes ist zu sagen. Wir haben Die Petition des deutschen Chorsän ₰ 8 8 3 2 ¹ : 1 2 8 9 8 8 8 1 8 8 . 2 7 1 „ . 0 5 0 8 8 b 1 8 Ar hat 684 d — Ch gerverbandes u Mann⸗ erhobenen “ “ als “ ara-gc. Meine Herren, man hat üͤber die Systemlosigkeit unserer Vor⸗ zu den Herren von der Fortschrittspartet — das Sehnen Ihres aß das Bild, das von Zeit zu Zeit — ich will nicht speziell auf die früher in Erwägung gezogen, ob es nicht unwirtschaftlich ist, diese heim, betreffend Wünsche zum Reichstheatergesetz, wird dem Relchs⸗ Beven geht also die Schetzung fe 8 schläge geklogt, über die Mangelhaftigkeit der angeblich von uns vor⸗ Herzens erfüllen wollten und eine Reichserbschaftssteuer machten, so etzte Rede des Herrn Dr. Südekum anspielen — die Herren Sozial⸗ 120 Millionen im Juliusturm liegen zu lassen, statt sie durch Ein⸗ kanzler zur Erwägung überwiesen. Ueber die Petition der Sagl⸗ 1 2 “ 8 8 zial⸗ verleibung in die Reichsbank den wirtschaftlichen wecken dienstbar zu und Konzertlokalinhaber Deutschlands um Abstandnahme vom Erlaß

Genauigkeit und Zuverlässigkeit vor sich, die man nur wünschen kann. 89. — “ 8 8 8 18 8 r Kollege Gothein hat gemeint, gelegten Finanzreform. Meine Herren, eine Finanzreform haben wir würden wir doch in keiner Weise zu einer gleichmäßigen emokraten von der Verelendung des deutschen Arbeiters geben, falsch machen. Wir hätten damals alles andere eher erwartet als eine Ver⸗ einer Saalsperre auf Grund von Viehseuchen bzw. um Entschädi⸗

Abg. Behrens (wirtsch. Vgg.): De es würde überall so dargestellt, als ob das Volk mit großer Be⸗ Ihnen nicht unterbreitet. (Sehr richtig! rechts.) Eine Reform unserer Besitzsteier kommen, weder für die Gesamtheit der Bundes⸗ n, daß es ein Zerrbild ist. (Sehr richtig! rechts) Aber, meine doppelung des Kriegsschatzes, ohne daß er der Zirkulation nutzbar ge⸗ gung für den erlittenen Verlust, geht das Haus zur Tagesord⸗ macht werde. Seit längerer Zeit ist der Geldumlauf in Deutsch⸗ nung über.

eisterung und mit Hurrastimmung diesen Vorlagen zustimmt. In ; h z S . 8 vr 6 ““ u“ 8* 1

gleser zncgt ust fie nicht vorhanden. Aber die Erkenntnis, daß diese Finanzen müßte und wird anders aussehen als unsere Vorschläge, staaten, noch innerhalb der einzelnen Bundesstaaten in bezug auf die berren. darin, denke ich, werde ich die Zustimmung des ganzen land in vielen Richtungen nicht verbessert worden. Wir müssen uns 8 — “

Verstärkung notwendig ist, ist in allen Volkskreisen vorhanden. Es darin gebe ich der Kritik vollkommen recht. Jetzt heißt es, die Wehr⸗ Kommunen. Also Sie würden sowohl, wenn Sie eine Reichs⸗ hauses finden, auch die der Herren Sozialdemokraten —: Verweich⸗ doch fragen, ob es richtig ist, * Milliarden Gold aus dem Verkehr etitiosen “ 8 Erneäcang. überbiesen ven vorlage zur Annahme bringen, sie durchführen und bezahlen. Wir vermögenssteuer einführen, wie bei der Reichserbschaftssteuer immer chung und Aufgehen in rein materiellen Interessen würde keinem auszusondern, oder ob es nicht ausführbar ist, daß wir den Kriegs⸗ annschaften, sowie die Petition wegen vühass we des Vefach

findet sich ein ernster, aber auch freudiger Wille, diese Opfer zu bringen, ich glaube, daß dieser Wille im Volke weiter verbreitet ist, schlagen Ihnen nicht vor, neue Schulden zu machen. Das würde bei dem jetzigen Ergebnis bleiben, daß die Belastung mit direkten Volke so sehr schaden wie uns Deutschen. (Sehr richtig! rechts.) schatz als solchen uns sichern und ihn außerdem für den Verkehr nutzbar gungsnachweises für Schiffer. Als Material überweist das Haus machen. Beim Kriegsausbruch müssen wir über so hohe Gold⸗ und dem Reichskanzler die Petitionen wegen “ 8 Piosti⸗

disfe es Fünken dagegeben gaft⸗ ch Seeee greifen den Geldmarkt, die gesamte Volkswirtschaft mehr angreifen als der Besitzsteuern im Reiche eine außerordentlich verschiedene ist. Ist es Wir müssen hart bleiben und müssen uns wehren können. Die S. 8 8 1— dr Uher [9. h diese Maßnahmen sehr stark in unser wirtschaftliches Leben ein. einmalige Wehrbeitrag, und es würde unsere Reichsfinanzen wieder da nicht viel besser und viel gerechter, wenn Sie die Regelung, wie wir beiden großen Güter, die wir durch unsere Vorlage erreichen 11A1“ ““ Das tution und der Animierkneipen. Durch Uebergang zur Tagesord⸗ ² Reg .— 5 ’1 88 9 ist aber auch möglich, wenn es in Friedenszeiten in der Reichsbank ist. nung erledigt werden ferner u. a. auch die Petitionen, betreffend Ein⸗

habe das Empfinden, daß der Abg. Scheidemann bei seinen Darlegungen 1 — - 1

die Notwendigkeit dieser Verstärkungen nicht genügend damit be⸗ in das alte, gottlob verlassene Gebiet der Pumpwirtschaft zurück. Ihnen vorschlagen, den Einzelstaaten überlassen? (Sehr richtig! wollen, sind die Stärke des Vaterlandes und der Friede. So hohe Im Falle des Krieges würde in keinem Lande die Bareinlösung der führung eines Seefischschutzzolles, und betreffend den Parsi

ründet hat, welches Interesse der deutsche ArAes 82 1 führen. (Sehr richtig! rechts. — Rufe: Na! Nal links.) rechts.) Der Einzelstaat ist sehr viel mehr in der Lage, die Sache Güter gibt es in der Welt nicht umsonst (Sehr richtig! rechts), Noten aufrecht erhalten werden können. Zu den wichtigsten Mitteln Zur Kenntnisnahme ““ das 8 dencHarstfalschut⸗

Fortschritt und dem Schutz der deutschen Arbeit hat. Er ha⸗ Meine Herren, wir legen die gesamten einmaligen Kosten in Höhe so zu arrangieren, wie es für die speziellen Verhältnisse und Zwecke dafür müssen auch Opfer gebracht werden. Das Echo, das unser des Krieges gehört die Verfügung über Gold, und kein Land würde Petition des Deutschen Handelstages und der Sorauer Handels⸗ das Gold für den Export hergeben, ebenso wenig wie Pferde usw. kammer wegen gesetzlicher “ der Stundenzeit im Sommer,

alle möglichen Verhältnisse der Staaten zu einander in Betracht 2 8 1 “ N 1 v:II; Er hat aber vollständig außer acht gelassen das In⸗ von einer Milliarde auf den Besitz, und von den laufenden Kosten des einzelnen Staates paßt. (Sehr richtig! rechts.) Auch das gibt Axpell an die Opferwilligkeit des deutschen Volkes gefunden hat, Ich könnte es für richtig halten, wenn wir in das Bankgesetz die sowie zwei Petitionen, die auf die Sich des ge kekriedens bi Leresse, daß der deutsche Arbeiter an der Förderung und Aus⸗ soll der Besitz mehr als die Hälfte tragen. (Sehr richtig! rechts.) keine absolute Gleichheit, aber von der angeblichen Wahrheit, daß stärkt mich in der Zuversicht, der ich schon eben Ausdruck gegeben Vorschriften hineinbringen, die für den Kriegsfall nötig sind. Bringt zielen. 88g erung des Weltfriedens hin⸗ breitung des deutschen Handels in der hat. Der männermordende Streit, der seit 1909 durch Deutschland um die Gleichheit immer Gerechtigkeit bedeute, werden Sie doch mit der hhabe, daß Deutschland nicht in der Gefahr ist, in Wohlleben und man das Gold in den. Verkehr, so halte ich es für ausgeschlossen, Darauf wird Vertagung beschloss Man hat von der Notwendigkeit der Aufklärung des Volkes gesprochen. Erbschaftssteuer tobt, drehte sich um 60 Millionen Mark, um den Zeit abkommen. Lurus unterzugehen, sondern daß es bereit ist, für die hohen Güter daß die Reichsbank mit ihrer Diskontpolitik zu weit geht. Wir X“ Die Aufklärungen, die in diesen nationalen und volkswirtschaftlichen “ 16 il der Fü “] Und 8 Ich möͤchte überhaupt bitten, daß Sie “ seiner Stä u “ 8 18 sind dadurch in der Lage, die schweren Lasten etwas herabzumindern. Schluß 4 ½ Uhr. Nächste Sitzung Montag,

8 en Teil der Finanzreform des Jahres 9. Ich möchte überhaupt bitten, daß Sie sich von dem Gedanken iner Stärke und des Friedens Opfer zu bringen. Das ist also dann ein gewisser Ausgleich. Deshalb soll man er⸗: (Etats für das Auswärtige Amt und den Reichskanzler.)

Fragen von der Linken gegeben werden, sind alles andere als eine * — 8 6 S. 1 .

Wiedergabe der Tatsachen. Sie sind lediglich tendenziös auf das die lex Bassermann⸗Erzberger will 30 Millionen bis 40 Millionen freimachen, daß die Besitzsteuer zum Rückgrat der Reichsfinanzem Ich bitte Sie, meine Herren, bewilligen Sie uns die Mittel, wägen, ob es nicht möglich ist, vorbehaltlich des Eigentumsrechtes

verä ssche. Zsagre -1uge giste nn. 1““ Zuckersteuer durch eine allgemeine Besitzsteuer ersetzen. Was wollen werden könnte. Ich weiß sehr wohl, es ist außerordentlich unpopulär, 1 die wir von Ihnen erbitten! Sie werden gut angelegt sein. (Leb⸗ 2 5 KReichesn 86 Gomh dee E1 3 der Petsehr zut beige

ganz außer acht; in esonder n 1 2* v „ 8* 8 5 „ 8 vas i ; „(Sehr richtig! li 3 1 hafter Beif 3 3 Es ist sachlich do asselbe, ob wir a es oder neu geprägtes Go diese Zahlen sagen gegenüber den Summen und gegenüber dem pro⸗ wa ich damit sage. (Sehr richtig! links.) Ich bin auch vollkommem hafter Beifall rechts.) aüfspeichern. Unser Goldumlauf wird zudem zu sehr überschätzt

schriften von dieser Seite das Möglichste an Irreführung. Die Antei Her aen “ G 1 “ Arbeitsmarktstatistik ergibt, daß 370 000 offenen Stellen 500 000 zentualen nteile an den gesamten Aufwendungen, die wir gegenwärtig darauf gefaßt, daß ich wieder einmal von Ihnen gesteinigt werde. Abg. Bruhn (wirtsch. Reformp.): Bei dem Wehrbeitrage Es ist auch nicht richtig, wenn man das Gold, das in der Bank der A 1 Angebote gegenüberstehen. Durch die vermehrte Heereseinstellung dem Besitz auferlegen? (Sehr richtig! rechts.) (Heiterkeit.) Das ist mir aber schon oft passiert, und ich lebe doch lwird man die Grenze des Einkommens herabsetzen müssen. Von liegt, und das im Verkehr ist, als gleich wichtig ansieht. Ich bin Haus der Abgeordneten. tree hirn ülsa⸗ “ I Minehr vnh gder Nun wird ja auch wohl im allgemeinen nicht darüber geklagt, noch. (Heiterkeit.) Also bitte, meine Herren, geben Sie den Ge⸗ den hüheren IG könnten Hanz gut 2 % genommen 11114““ weee Hüedfetnge cheine e 164. Sitzung vom 12. April 1913, Vormittags 10 Uhr. anderen Se 8 1 8 v üch 1 Aber die § Ans f dis 8 st ; 1 Den Beschluß der Fürsten, sich zu beteiligen, begrüßen wir mit Freude. Uite Gre des Papiergeldes sein. Dieses ist ja kein Lohn⸗ 8 Arbeitskräfte natürlich nicht ohne starke Ein wvirkung auf l 8 ggee ee rschön 8 8 8. 8 88 5g Ge 1 88 ö Be aee n ist ja schon Ftt 8 sen e 8 1 “ G fassen, geld. Die Reichskassenscheine, die ein Notbehelf sind, sollte man (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau’.) Landwirtschaft. Nach meiner Ansicht kann das deutsche Volk EEE““” esitz euervorschlag ni 8 ön. eine Herren, ichstage. on der Linken wird er schon seit Jahrzehnten geführt. 8 zumal ja das Reich für frühere Hinterziehung in den Einzelstaaten einziehen und ein einheitliches Papiergeld schaffen. Der Einwurf, da Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestri N 1 Belastung ertragen. Der Abg. Scheidemann rief dem Reichstage über die Schönheit will ich nicht streiten. Ich glaube aber doch, die Der schärfste Ansturm datiert aber erst von den Jahren 1908 und Straflosigkeit zusichert. Ebenso wird das Spekulationskapital zu wir. das Silber aus dem Auslande mit Gold bezahlen müssen, gilt d. Bl. berichtet worden Läe er emmer unter ao E“ — . Iche cage Feesten t Gelegenheit wäre recht ungünstig gewählt, wenn wir uns jetzt vor 1909 her. 1 wenig herangezogen. Wir werden nicht eher zu gesunden Reichsfinan⸗ söehtich, i jede Wn 1 88 it 5 keine Das Haus setzt zunächst die zweite B ist, er lud aber die Nationalliberalen ein, mit den Sozialdemokraten nannte vor einigen Wochen eine Zeitung einmal die Reichsbesitz⸗ fähigkeit der direkten und der indirekten Steuern nicht man hierbei jetzt wohl zu weit. Den⸗ Hrundstücksstempel lehnen ga8 der Silberpreis und es ist zu spät, Silber zu kaufen. Darum soll angelegenheiten, und zwar die Besprechung der Nus üemn ie Deckungsvorlage zu machen. Die Sozialdemokraten glauben, die steuer — die Köpfe blutig schlagen wollten. (Sehr richtig! rechts.) immer bloß von den Verhältnissen im Reiche ausgehen. (Sehr 1 direkt ab. man sich schon jetzt damit versehen. Der Bestand an Silbergeld für Kunst und Wissenschaft fort g 8 8 inge lägen noch so wie 1909, und so müßten die Nationalliberasen] Dazu ist die Zeit gegenwärtig nicht geeignet. richtig! rechts und im Zentrum.) So wichtig staatsrechtlich das 1“ 55 hat außerdem in der Reichsbank immer mehr abgenommen. Jetzt e “ Abg. Segitz (Soz.): Nach dem Reichskanzler handelt es sich haben wir aber immer über 1 Milliarde Gold in der Bank. Da hat Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten

1 it j t . 1 b b 2 G † i j 7 uch jetzt noch mit ihnen zusammengehen. Wir haben aber gesehen Sie haben an der Reichsbesitzsteuer wesentlich auszusezen — so Moment ist, daß wir ein Bundesstaat und kein Einheitsstaat sind, so um keine Finanzreform. Hoffentlich läßt aber der Reichstag diese es nichts auf sich, wenn wir auch mehr Silbergeld haben. Ich freue D. Dr. von Trott zu Solz:

aß der Abg. Paasche bereits mehr nach rechts neigt. Jedenfalls E1““ “ 1 R nichts auf sich,

offen wir, Ldaß die Deckung in einer Form gefunden wird, bei ist es hier im Hause ausgesprochen worden und auch namentlich in der nebenfächlich ist dieses Moment doch volkswirtschaftlich bei der Frage, Gelegenheit nicht vorübergehen, um eine solche zu⸗ schaffen. Hoffent⸗ mich, wie hier überall die Wertzuwachssteuer verurteilt worden ist. 1

er das Vaterland keinen Schaden nimmt. Auch wir werden Presse —, daß wir uns neuerdings wieder als Kostgänger an den die ich jetzt anschneide. Für den Steuerzahler kommt es darauf an lich geht auch die Annahme des Kanzlers in Erfüllung, daß die Vor⸗ Die einmalige Vermögensabgabe ist völlig neu, und wir haben keine Meine Herren! Die staatliche Kunstverwaltung hat bisher in lage erheblich geändert wird. Trotzdem dem Kanzler eine Reichs⸗ Erfahrung. Wäre es da nicht nützlich, erst Erfahrungen abzuwarten, dem hohen Hause, wenn ich den Ausdruck übertragen anwenden darf,

leiten lassen von dem Gesichtspunkt, daß die Last nach der Ti inze ß wi „ wievi 5 p 8 5 — ins leiten lass esichtsp Tisch der Einzelstaaten setzen wollen, und daß wir damit die Grund wieviel an Abgaben für Kommune, Einzelstaat und Reich auf die vermögenssteuer unangenehm ist, muß sie eingeführt werden. Es ehe wir Beschlüsse fassen für die Durchführung ähnlicher Steuern? eine gute Presse gefunden. Die Herren haben sich lobend und an⸗

Tragfähigkeit der Schultern verteilt werde. Der Abg. Gothein sz 11 1 1 S 8 1 den. b b 881 Figterfeits “ mehr dazu, uns auf den Weg der Anleihe sätze Bismatascher Finanzpolitik verließen. Meine Herren, Bismarck direkte Besteuerung und wieviel auf die indtrekte Besteuerung gelegt wurde darauf hingewiesen, daß mit Rücksicht auf die vielen indirekten Eine Reichsvermogenssteuer ohne Reichseinkommensteuer ist von keiner erkennend ausgesproch⸗ dj

u Gerweisen; er will auch die Söhne mit an dieser Anleihe tragen wollte das Reich finanziell selbständig machen nicht um Prinzipien worden ist. (Sehr richtig! rechts.) Und da möchte ich Sie nur an Steuern der anderen Staaten unser Steuersystem erträglich ist. Es Seite für möglich gehalten worden. Deshalb muß uns die Reichsver⸗ gespro hen, und ich freue mich dessen namentlich in dem

Damit kämen wir aber wieder auf die Anleihe⸗ und Defizit. oder Theorien willen — Prinzipien und Theorien waren dem Fürsten vier Zahlen erinnern. Für Deutschland — d. h. Reich, Einzelstaat wurde nur vergessen, England anzuführen, wo es keine Lebensmittel⸗ mögenssteuer zur Reichseinkommensteuer führen. Dagegen aber ist Gedenken an diejenigen, welchen vor allem das Verdienst zukommt,

1 lage enthält soziale Ungerechtigkeiten, Bismarck in der Regel ganz gleichgültig — (Sehr richtig! rechts, und Kommune — sind für das Jahr 1911 die direrten Gtealer steuern gibt. Frankreich hat ja hohe, indirekte Steuern. Aber es berechtigter Widerspruch erhoben worden. Der Abg. Gothein hat an den Generaldirektor, die Direktoren und Leiter unserer Museen

en. (Der Reichskanzier v. Bethmann Lachen bei den Sozi ldemok 2 d il er die Einzelstaat 2100 Millionen Mark die i k 1 2 guf herrscht dort auch nicht eine solche Teuerung. Der Abg. Behrens in seinem Finanzprogramm große Bedenken gegen die einmalige Ab⸗ Galerien und Sammlungen. Ihrer Sachkunde, ihrem Kunsty 1

„Liweeg erscheint am Bondesratstisch). Lie kleinen Vermögen e⸗ ei den Sozialdemokraten), sondern weil er die Einzelstaaten illionen Mark und die indire ten Steuern auf 2000 Millionen erwartet eine Entlastung des Arbeitsmarktes, wenn jetzt 136 000 gabe ausgesprochen. Durch die⸗ zusgabe von Reichskassenscheinen wer⸗ ständnis, ihrer Wissenschaftlichkelt und hi nstver⸗

vol Heg verscbeint am eanr wie die goßen berangetogen werden. nicht aushurgern wollte. Mark berechnet worden. Die direkten Steuern haben also noch einen Mann mehr jährlich in die Kasernen kommen. Demnach wäre es ja den doch aber neue Schulden gemacht. Die jetzige Vorlage soll die 1 nschaftlichkeit und hingebenden Arbeit ist es zu

Die Vermögenegrenze ist 5 10 000 ℳ zu des agelast sie 87. Meine Herren, nun wird jetzt vielfach mit dem Gedanken einer kleinen Ueberschuß über die indirekten Steuern. Nun sollte man annehmen, he “ 88 Kesss Hees G 29 Heltung Seh 8 85 Haager Höhegte “ baben. bnde 8 egth kurzer Zeit in unsere Sammlungen 1 ens auf 30 000 ℳ herau esetzt werden; sons wie egen den Rei . — 8 3 8 3 1 1 aß 8 8 * 19g 88 Posadowsky hat zur Sparsamkeit aufgefordert. diese Mahnung ij Wenn wir aber un ere Flotte nicht so gesteigert hatten, dann zweifle o hervorragende Kun ätze aufgenommen worden si f

nindest f Heraufgesetz geg Reichsvermögens⸗ oder vielleicht auch einer Reichseinkommensteuer ge daß in einem so viel reicheren Lande als Deutschland, in Frankreich, gegenüber den Kommunen unangebracht. Wie liegen die ich, ob wir in eine Besserung der Bevie hungen u England gekommen Samnlungen heute auch 8nen dbres Eö 5, 1

8 1. z 5 ¹ 3 . 8 4 ha 1 1 1 2 bethen 111 L11““ “ liebäꝛugelt. Das ist gar nicht bismarckisch gedacht (Sehr richtig! einem Lande mit absolut demokratischen Grundsätzen, die direkten Dinge in Wirklichkeit? In den Landtagen räsonniert man wären. Ich hoffe, daß diese Vorlage uns den erhält. Viel- Anseh d s b Es muß mindestens gleichzeitig ein rechts), und ich warne dringend davor, Wege zu betreten, die nicht Steuern besonders scharf herangezogen wären. Meine Herren, für über das uferlose Anwachsen der Reichsausgaben, und hier werden leicht kommt dann nach Jahren der Tüg. Gothein und meint, diese asehen gentezen unsg sich guf Feänchen Gedieben Rit en eisten n von denselben Leuten im Handumdrehen Vorlagen wären unnöti fenehi. Es is s er, daß wir durch unsere Sammlungen der Welt wohl vergleichen lassen können. 3

ine Ungerecht gkeit begangen. 38

bestimmtes Einkommen als Maßstab genommen werden; zweifelbaft zum Ziele führen können. (Sehr richtig! rechts.) Im Spstem der Frankreich werden die indirekten Steuern auf 2500 Millionen be⸗ die unsinnigsten Forderungen ag .

dagegen scheint mir, ob man das Einkommen allein zum Maßstab inanzwirtschaft würde sich ja die Sache vielleicht ganz gut machen. rechnet und die direkten auf 1350 Mi zrt, hoͤrt! 8 hewilligt!. Den größten Teil der Schuld daran trägt derselbe Graf Bereitstellung von Mitteln dafür sorgen, wir immer als gleich⸗ Aber dieser Erfolg ist auch nur deshalb mögl f

machen soll. Die Freilagung der Finkommen unter 0 99es hesb⸗ Uhn⸗ ceg. lhhsesnehs 1agadt zu 8 Le.er. 5 während bei 18 d,aetsgtss h n 8 ü 8 sags aat⸗ der gästen ane da EE11“ beae 8 b nanscs en 8 emh darsan 1 wir dis or. der Landtag stets deral wer — die dfce ges 2

im Lande Unwillen erregen; hier muß erheblich heruntergegangen werden. ; ermög “ bei utschland die direkten Steuern etwas Hoben hat. Graf 1 ist der Vater des Zolltarifs, der dem 189, s hne hd unter Einigkeit der bürgerlichen Parteien und ohne ft n Ftellen. In dles 1 fns in Mittel zur Per⸗

Die Opferfreudigkeit in den Beamtenkreisen ist doch weit größer, staaten Zuschläge erheben könnten (Sehr richtig! bei den Sozial⸗ höher sind als die indirekten, betragen in Frankreich die direkte Volke ungeheure Millionenopfer auferlegt und zugleich die Möglich⸗ Konflikte zwischen Reichstag und R Feerung und zwischen den bürger⸗ fügung zu stellen. esem Jahre müssen wir ja an diese Bereit⸗ Gothein glaubt. Bei der Staffelung muß auch mehr] demokraten), und das Reich würde bestimmen, wie hoch diese Zu⸗ Steuern nur etwas mehr als die Hälfte der indirekten. Die Be⸗ keit geboten hat, dem Moloch des Militarismus weitere ungezählte lichen Parteien und ohne uns mit Prinzipienfragen aufzuhalten, er⸗] willigkeit in besonderem Maße appellieren.

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