für ihn nur die wissenschaftliche Befähigung bel der Besetzung eines Lehrstuhles maßgebend ist. .

Abg. Delius (soctschr. Volksp.) tlitt Mater alprüfungeamt angestellten Techniker ein, Anstellung er befürwortet. S

Abg. Ghemsa (Zentr.) empfieblt dem Minister, an den tech⸗ nischen Hochschulen Preubens Lehrstühle für Industriebochdauten und Kleinwohnungswesen zu errichten, da das Fehlen solcher Lehrstühle unangenehm emvfunden werde. Der Redner bistet ferner den Minister, dafür einzutreten, daß der ernstzunehmende Architekt besser geschützt werde, und daß endlich einmal eine sichtbare Grenze zwischen dem Baukünstlertum und dem Unternehmertum gezogen werde, damit die deutsche Baukunst nicht noch mehr der Profanierung anheimfalle. Die Abgg. von Bülow⸗Homburg (nl.) und Kindler (fortschr. Balksp.) schließen sich dem Vorredner an. “

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Ich muß dem Abg. von Zedlitz widersprechen. Bei der von dem Abg. Dr. Levy vorgebrachten Be⸗ schwerde handelt es sich darum, daß der Minister über die Vorschläge der Fakultät einfach hinwegsieht. Der Abg. Zedlitz behauptet, daß der Minister genötigt gewesen sei, im Interesse des Staates und der Industrie den Professor Wolf an die Charlottenburger Hochschule zu berufen. Das wäre nur dann zutreffend, wenn unter den sechs vor⸗ keschlagenen Professoren nicht ein einziger gewesen ware, der den

ünschen der Industrie in vollem Umfange entsprochen hätte. Ich

verstehe nicht, daß der Abg. von Zedlitz dem Minister seinen Dank dafür aussprach, daß er den Wunsch der Fakultät über⸗ gangen hat. s

für die bei dem deren etatsmäßige

Wenn der Minister von vornherein einen bestimmten Heren berufen wollte, dann war es nicht richtig, daß er die Fakultät unnötig bemühte und um Vorschläge ersuchte. Ich kann auch den prinzipiellen Standpunkt des Abg. von Zedlitz nicht an⸗ erkennen. Es wäre ein großes Unglück für die Wissenschaft, wenn lediglich in Betracht käme, welcher Richtung der zu berufende Pro⸗ fessor angehört. Das wäre besonders für die nationalökonomische Wissenschaft geradezu verderblich. Es kann gar keine Rede davon sein, daß die Kathedersozialisten alle Lehrstühle in Deutschland besetzen möchten. Es ist auch nicht richtig, daß die Berufung des Professors Herkner Unruhe bervorgerufen hat. Ich bitte den Minister, auf die Anregung des Freiherrn von Zedlitz nicht einzugehen, sondern nach wie vor ohne Rcksicht auf die wirtschaftspolitische Richtung nur wissen⸗ schaftlich bereutende Männer an freigewordene Lehrstühle zu berufen. Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Der Vorredner hat mich mißverstanden. Ich wünsche durchaus, daf nur die wissenschaftliche Onalifikation bei der Berufung von Professoren maßgebend sein soll. Der Vorredner hat ja auch anerkannt, daß der nach Charlottenburg berufene Professor Wolf ein Mann von hoher wissenschaftlicher Qualifikation sei. Daher ist seine Berufung durchaus richtig gewesen. .“ Abg. Dr. Friedberg (nl.): Ich bin mir nicht bewußt, auf die wissenschaftliche Qualisikation des Professors Wolf eingegangen zu sein. Ich wiederhole nochmals, daß das mit der ganzen Frage nichts zu tun hat, sondern daß es sich nur um das formelle Ver⸗ fahren des Ministers und um den Anspruch des Abg. von Zedlitz handelt, bestimmte wissenschaftliche Richtungen so begünstigt zu sehen, daß auch Professoren, die einer bestimmten wissenschaftlichen Richtung angehören, an freigewordene Lehrstühle berufen werden, wenn sie nicht eine besondere wissenschaftliche Qualifikation besitzen. Das halte ich im Interesse der Objeklivität für unrichtig.

Die Positionen für das technische Unterrichtswesen werden

bewilligt.

Darauf findet die auf Wunsch der Sozialdemokraten zurückgestellte Abstimmung über die Titel des Ministergehalts und der Gehälter der übrigen Beamten des Ministeriums statt. Die Titel werden bewilligt. (Von den Sozialdemokraten ist bei dieser Abstimmung kein Mitglied im Saale anwesend.) Damit ist der Etat des Ministeriums der geistlichen und Unter⸗ richtsangelegenheiten erledigt.

Vom Etat des Ministeriums des Innern sind noch die Titel der Fonds für die Seuchenbekämpfung und für die medizinalpolizeilichen Zwecke rückständig, da sie wegen eines Abänderungsantrages der Abgg. Schmedding, Dr. Friedberg, Freiherr von Zedlitz und Dr. Mugdan seinerzeit an die Budget⸗ kommission zurückverwiesen worden sind. Der Antrag will von dem ersteren Fonds von 100 000 ℳ 30 000 o abzweigen und dem anderen Fonds hinzusetzen zum Zwecke der Unterstützung der Auskunfts⸗ und Fürsorgestellen zur Bekämpfung der Tu⸗ berkulose, des Alkoholismus und der Krebskrankheit. Die Budgetkommission beantragt, die Fonds unver⸗ ändert zu lassen, aber in einer Resolution die Regierung zu er⸗ suchen, a. diesen Auskunfts⸗ und Fürsorgestellen im Jahre 1913 nötigenfalls Unterstützungen aus bereiten Mitteln zukommen zu lassen, b. für den unter a⸗ bezeichneten Zweck in den Etat von 1914 an besondere Mittel einzustellen.

Die Anträge der Kommission werden ohne Debatte an⸗ genommen.

Es folgt der Etat der allgemeinen Finanz⸗

verwaltung.

Abg. Kopsch (fortschr. Volksp.): Ich habe im vorigen Jahre den Minister um Aufklärung über die Besoldungsverhältnisse des Personals an den Königlichen Theatern gebeten, bis heute hat der M nister meine Btte noch nicht erfüllt. Aber auf einem anderen Wege, dusch ein statistisches Werk über die Verwaltungsgeschichte der König⸗ lichen Theater, habe ich über diese Frage Aufschluß bekommen. In diesem Werk heißt es, daß eine Aufbesserung der Bezüge des Königlichen Theaterpersonals um 30 —40 % erfolgt sei. Aber wenn man die gezahlten Gehälter in Betracht zieht, so muß man sagen, daß die Bezahlung immer noch unzureichend ist. Bei dem Könlglichen Theater in Wie baden beträat das Anfangsgehalt eines Kammermusikers 1100 ℳ. A haliches ist mir aus Mannheim mitgeteilt worden. Es wäre zu wünschen, daß die Königlichen Theater die Gehätter nach denen der städtischen Theater regeln, die weit höhere Gagen und Löhne zahlen. Nach dem statistischen Werke beträgt der Wert der Dekorationen bei den Königlichen Theatern 3 605 000 ℳ, der Wert der Kostüme erreicht sogar die Höhe von 4 Millionen Mark. Man sollte für diese Zwecke nicht so viel Geld ausgeben, dagegen lieber Mittel für die sozfale Fürsorge des Personals bereitstellen. Die Frage, ob die Schauspieler überhaupt pensionsberechtigt sind, ist viel umstritten. Kaiser Wilhelm J. soll die Errichtung einer Pensionskasse mit den Worten abgelehnt haben: er könne seine Schau⸗ spieler schon erhalten und versorgen. Wird nun zurzeit nach diesem Kaiserwort gehandelt? Ich muß daran zweifeln auf Grund von Prozessen, die Schauspieler ersten Ranges um Pensionsbewilligung angestrengt haben. Ich erinnere hier an den Fall Bertha Haußner wie an den Fall Klomm, der auf Grund von Vorkommnissen, die mit seiner Kunst nichts zu tun hatten, entlassen worden ist. Es sieht ganz schön aus, auf den Brettern aufzutreten, Lorbeerkränze zu empfangen, aber diesem steht als Kehrseite ein Schauspielerelend und eine Schauspielernot gegenüber, wie sie nur in wenigen Kreisen be⸗ fannt ist. Deshalb ist es nur zu begrüßen, wenn die Schauspieler sich zusammeng schlossen haben, um ihre troftlose Lage zu bessern. Per Generalintendant Graf Hülsen hat als Führer der Bühnenleiter eine sehr verantwortliche Stellung; das Zusammenwirken der Bühnen⸗ leiter mit der Bühnengenossenschaft ist dringend notwendig. Die Bemerkung des Grafen Hülsen, daß die „wohlgesinnten“ Mitglieder der Bühnengenossenschaft aus dieser ausgetreten sind, dient aber nicht dem Frieden. Die Tätigkeit des Axtur Wolf, des Redakteurs des Organs des Bühnenvereins, sät Mißtrauen. In bezug auf die Kistungen wied die Könialiche Oper ihren Aufgaben nicht gerecht, sie vernachlässigt neuere Werke. Ein angesehener Musikkritiker, und zwar der Referent einer konservativen Zeitung, schreibt mir sein abfälliges Urteil über eine Reihe von Aufführungen ve an der. Königlichen Oper und faßt sein Urteil dahin zu⸗

sammen, daß für die Schöpfungen neuerer Tonkünstler die Königliche Bühne so gut wie verschlossen sei. Aehnliche Klagen be⸗ stehen über das Repertoire des Königlichen Schauspielhauses. Der Prinz von Homburg wurde nicht in der klassischen Bearbeitung, sondern in einer Aufmachung gegeben, die wie eine Schaustellung der patriotischen Gala anmutete, und die Aufführung schoß mit einer Apotheose aller Hohenzollern. Amerika entzieht uns die besten künklerischen Kräste. Kapellmeister Muck ist gegangen, nicht um des Geoldes willen, sondern weil er sich unter den ganzen Verhält⸗ nissen am Königlichen Operunhause nicht wohlfüblen konnte. Fräulein Destinn hat sich geäußert, daß es fast ihr Tod sei, daß sie fortgehen müsse. Zuverlässige Mitteilungen über den Fort⸗ gang künstlerischer Kräfte dringen nicht in die Oeffentlichkeit. An den Gagen muß gespart werden, weil der größere Wert auf die äußere Ansstattung und Dekoration gelegt wird. Es haben da zwei,

drei Aufführungsstücke, deren Ausstattungen Hunderttausende gekostet müssen, weil das Publikum sie

haben, von der Bühne verschwinden ablehnte. Dem Kapellmeister Paur wurde wenig Gelegenheit gegeben, zu diricieren, und dann wurde er plötzlich entlassen, weil er sich mit den hösischen Rücksichten nicht abfinden konnte. Mit nackenstarken Männern sch int die Königliche Oper nicht auskommen zu können. Zu einem wahren Skandal hat sich der Fall Weingartner gestaltet, der selbst im Auslande Aufsehen erregt hat. Was hier die Intendanz gefündigt hat, kann nicht wieder gutgemacht werden. Man hat Wein⸗ gartner nicht nur das Dtrigieren, sondern sogar das Klavierspiel in einem Umkreise von 30 km von Berlin bis zum Jahre 1921 verboten. Hier bandelt es sich um ein krasses Stück Mittelalter. Weingartner soll Kontraktbruch begangen haben und wurde vor das Bühnen⸗

schiedsgericht gestellt, das inzwischen verschwunden ist. Zu dem Gericht

gehörten lauter Untergebene Hülsens. Es wurde ein Abkommen mit Weingartner geschlossen, und Hülsen ist danach formal im Recht, aber an einen solchen Künstler darf man ein solches Verlangen nicht stellen. (Zwischenrufe rechts) Abg. von Pappenheim, es kommt mir gar nicht darauf an, ob es sich um einen Künstler aus Ihren ober

aus unseren Reihen handelt. Hier kommit es nur auf die Förderung der Kunst an. Unter diesen Verhältnissen muß das Ansehen der Krone selbst leiden. Einer Königlichen Sängerin wurde verboten, am Karfreitag an einer Aufführung mitzuwirken, die von einem Arbeiterverein veranstaltet war. Man sollte sich doch freuen, wenn diese Kreise sich dem Kunstgenuß hingeben. Die Königlichen Theater haben jetzt zehn Jahre der Leitung des Grafen Hülsen hinter sich, nach dem Urteil eines Sachverständigen war darin viel Verheißung, aber wenig Erfüllung.

Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Es ist für den Finanzminister außerordentlich schwer (sehr richtig! rechts), die vielen Beschwerden, die der Herr Vorredner über die Königlichen Theater geäußert hat, hier zu beantworten. Es ist ja dem hohen Hause bekannt, daß der Staat auf die Führung der Königlichen Theater keinen Einfluß hat. Die Theater werden von der Krone betrieben, und der Staat leistet einen Zuschuß. Der Zuschuß ist aber im Ver⸗ hältnis zu dem, was die Theater kosten, ganz gering. Das Risiko, welches die Krone mit der Führung der Theater hat, ist ein außer⸗ ordentlich großes. Ich habe schon in den Vorjahren, wenn der Herr Vorredner seine Beschwerden hier vorgebracht hat, wiederholt darauf hingewiesen, daß die Finanzverwaltung ganz außerstande ist, auf die Einzelheiten einzugehen. Nichtsdestoweniger hat der Herr Vorredner wiederum in diesem Jahre eine große Zahl von Beschwerden vor⸗ gebracht. Aus seinen Beschwerden geht ja hervor, daß er persönlich kein Gönner des Herrn Generalintendanten Grafen von Hülsen ist, (Heiterkeit), und es ist infolgedessen nach meiner Meinung sehr schwierig, daß solche Fragen hier behandelt werden, weil der An⸗ gegriffene nicht in der Lage ist, sich hier zu verteidigen. (Sehr richtig! rechts.) Ich habe im vorigen Jahre schon dem Herrn Vor⸗ redner erklärt, daß solche Fragen hier doch sehr schwer zu behandeln wären, denn der Angegriffene wäre seinen Ausführungen gegenüber wehrlos. Ich muß das auch heute wieder bestätigen, denn staatsrechtlich ist es für den Herrn Generalintendanten ganz ausgeschlossen, durch irgend einen Kommissar hier vertreten zu sein, und wir haben hier nicht die Möglichkeit, darüber etwas auszuführen.

Die künstlerischen Leistungen unserer Königlichen Theater sind von dem Herrn Abg. Kopsch immer außerordentlich ungünstig beurteilt worden, und ein Fremder, der das liest, müßte sich eigentlich davor grauen, in Berlin in das Opernhaus oder Schauspielhaus hinein⸗ zugehen. Ich muß sagen, daß ich das tief bedaure. Ich persönlich bin ja kein Kunstkenner, wenigstens bei weitem nicht Kunstkenner in dem Maße, wie der Herr Vorredner (Heiterkeit rechts), aber wenn ich die Theater besuche, so bin ich hineingegangen, wie ein Laie hinein⸗ geht, der zwar manches gesehen, und sich ein Urteil gebildet hat, der aber nicht so tief in die Erkenntnis gedrungen ist, welche Kunstkenner und Kunstkritiker besitzen. Aber ich habe, soweit ein Laie das be⸗ urteilen kann, immer gefunden, daß unsere Berliner Theater sich neben allen Theatern sehen lassen können, daß man hohen Genuß und hohe Erbauung in den Stücken haben kann, die man sich aussucht. Ich bin welter gegangen: ich habe nicht meinem Urteil vertraut, sondern habe auch wirkliche Kunstkenner im Laufe des Jahres befragt, und da ist mir versichert worden, daß unsere Berliner Oper sich ganz ruhig allen deutschen Opern an die Seite stellen kann. Ich möchte das vor dem Lande ausdrücklich konstatieren, wenn die Lelstungen der Berliner Theater so heruntergezogen werden, wie das der Herr Abg. Kopsch jahraus jahrein tut. (Bravo! rechts.)

In den anderen Staaten wird ganz anders verfahren. Nehmen Sie z. B. die Münchener Oper. Aus den Münchener Zeitungen hört man nur Lob über die Münchener Oper, und da die meisten Menschen weniger ihrem eigenen Urteil vertrauen als dem, was „man“ sagt, so gehen die meisten Leute nach München, um diese viel⸗ gepriesene Oper zu hören. Ich sage nichts gegen die Münchener Oper, aber ein großer Teil ihres Ruhms liegt darin, daß die Bayern selbst darauf halten, daß ihre Oper gerühmt wird. Wir wollen unsere Oper auch rühmen, denn sie verdient es. Infolgedessen muß ich mein schmerzliches Bedauern darüber aussprechen, daß die Leistungen unserer Oper so scharf kritisiert werden.

Der Herr Abg. Kopsch hat dann eine Reihe von Beschwerden vor⸗ geführt, auf die zu antworten natürlich nur jemand in der Lage ist, der die einzelnen Fälle kennt. Der Herr Abg. Kopsch hat diese Beschwerden — das will ich in keiner Weise bestreiten — in bestem Glauben vor⸗ getragen, aber sie sind doch nur einseitig vorgetragen, und es muß doch, wenn etwas behauptet wird, die Frage auch von der anderen Seite beleuchtet werden; erst dann kann man ein wirkliches Urteil darüber fällen. Und da komme ich wieder dazu, daß es unmöglich ist, daß die andere Seite hier zur Geltung kommen kann. Mehrere Fälle, die der Herr Abgeordnete vorgeführt hat, sind solche, welche die Gerichte beschäftigt haben. Trotzdem die Gerichte den Gewährs⸗ männern des Herrn Abg. Kopsch Unrecht gegeben haben, verurteilt der Herr Abg. Koysch das Verhalten unserer Bühnenverwaltung in diesen Fällen. Ich wage mir kein Urteil zu bilden, sage mir aber

j immer, unsere Gerichte, denen wir doch Objektivität zutrauen müssen,

haben sich auf die andere Seite gestellt. Ist es da nun gerechtfertigt, zu sagen, die Verwaltung der Königlichen Schauspiele ist so falsch und unrichtig verfahren, sie hat so gehandelt, daß man das verurteilen muß? Das kann ich nicht zugeben.

Wenn einzelne Künstler, wie Weingartner usw., auf Grund ihrer Verträge verurteilt worden sind, hier in Berlin nicht weiter auf⸗ zutreten, so kann das doch der Leitung der Königlichen Schauspiele nicht zur Last gelegt werden; denn da liegen die Voraussetzungen vor, welche die Verträge vorgesehen haben, und es ist eine Verurteilung von den Gerichten erfolgt. Infolgedessen kann man doch nicht sagen, daß dies etwas Unerhörtes ist, was seitens der Verwaltung der König⸗ lichen Schausvpiele begangen ist.

Nun möchte ich noch folgendes sagen. Da die Königlichen Schau⸗ spiele von der Krone betrieben werden, erfahren wir amtlich über die Besoldungen und Einrichtungen nichts. Aber soweit ich mich laufend unterrichtet habe, liegen die Verhältnisse folgendermaßen. Bei unseren Königlichen Schauspielen ist ein Teil der Künstler und des Personals im Beamtenverhältnis angestellt und der andere auf Privatdienstvertrag. Diejenigen, welche Beamte sind, haben genau dieselben Rechte wie die Staatsbeamten, sie sind gegen festes Gehalt und Pension und Relikten⸗ versorgung angestellt; die anderen, welche auf Privwatdienstvertrag an⸗ genommen sind, haben auf Grund ihres Kontraktes ihre Ansprüche. Zu gleicher Zeit greifen da die Reichsgesetze überall ein. Diese An⸗ gestellten sind gegen Invalidität versichert und soweit sie unter das Angestelltenversicherungsgesetz fallen, sind die Leistungen des An⸗ gestelltenversicherungsgesetzes für sie gegeben, und außerdem ist für sie der Gnadenpensionsfonds vorhanden. Auch aus diesem Fonds werden ihnen Pensionen zuteil.

Die Königlichen Theater in der Provinz haben außer diesen Leistungen noch besondere Vergünstigungen, und zu diesen steuert die Krone auch noch mit bei. Also, es ist das ganze Personal, auch soweit der Einzelne nicht als Beamter angestellt ist, in durchaus ge⸗ sicherter Lage, gerade so oder noch mehr wie jeder Privatangestellte.

Die Höhe der Besoldung ist natürlich nach den Leistungen ver⸗ schieden. Herr Abg. Kopsch hat bemängelt, daß in einzelnen Stadt⸗ theatern die Besoldung für manche Künstler und das Personal höher seien. Ich kann das nicht beurteilen, ich weiß es nicht. Aber es scheint mir in der Hinsicht so, daß die Besoldungen doch nicht so schlecht sein müssen, sonst würde doch ein genügendes und gutes Personal nicht vorhanden sein. Nach der Besoldung richten sich auch die Leistungen, und wenn die Besoldung der Leute zu gering ist, werden die Königlichen Theater hinreichend befähigte und gute Leute auf die Dauer nicht halten können. Das regelt sich ganz von selbst durch den Betrieb des Theaters.

Um dies zusammenzufassen: ich bin außerstande, auf die einzelnen Bemerkungen des Herrn Abg. Kopsch etwas näheres auszuführen. Ich kann die Kritik, die er hier geübt hat, nur im allgemeinen beantworten. Die Einzelfälle zu beantworten bin ich nicht in der Lage; denn die Königlichen Theater werden von der Krone betrieben ohne Einfluß

es Staates, und die Wünsche, die Herr Kopsch geäußert hat, kann ich weder verneinen noch bejahen. Ich kann ihnen eine Erfüllung nicht zusagen; denn die Staatsregierung hat auf den Betrieb der Theater keinen Einfluß. (Lebhaftes Bravo rechts.)

Abg. Kopsch (fortschr. Volksp.): Der Finanzminister hat uns heute die gleiche Antwort wie im Vorjahre gegeben. Die Konsequenz seiner Stellungnahme wäre allerdings, daß wir uns jeder Kritik der König⸗ lichen Theater enthalten. Die Intendanturverwaltung sollte einen Gebeimrat des Finanzministeriums so informieren, daß er uns bier Antwort geben kann. Ich habe die künstlerischen Leistungen unserer Königlichen Theater nicht herabgesetzt, diesen Vorwurf des Herrn Finanzministers weise ich mit allem Nachdruck zurück. Das Urteil, das ich gefällt habe, ist auch die Ansicht hervorragender Sachver⸗ ständiger auf dem Gebiete der Kunst. Ob gerade diejenigen, die die Königlichen Einrichtungen immer loben, die besten Freunde der Krone sind, möchte ich stark bezweifeln. Ferner habe ich nicht die gericht⸗ lichen Urteile angegriffen, sondern nur die Art und Weise bekämpft, wie man seitens der Königlichen Oper gegen einige Künstler vor⸗ gegangen ist. Man sollte die Kritik, die hier an einigen Königlichen Einrichtungen geübt wird, nicht einfach von der Hand weisen.

Finanzminister Dr. Lentze:

Mieine Herren! Der Herr Abg. Kopsch hat meinen Ausführungen mit einer ziemlichen Erregung geantwortet. Ich weiß nicht, inwiefern ich dazu Veranlassung gegeben habe. Ich habe dem Herrn Abg. Kopsch in keiner Weise bestreiten wollen, daß er das Recht der Kritik hat. Er darf mir aber auch nicht bestreiten, daß ich eine Erwiderung darauf gebe.

Der Herr Abg. Kopsch hat sich zunächst besonders dagegen gewandt, daß ich gesagt habe, er hätte die Leistungen unserer König⸗ lichen Theater heruntergesetzt und herabgezogen. Meine Herren, ich frage hier dieses hohe Haus, ob Sie aus der Rede des Herrn Abg. Kopsch nicht denselben Eindruck gewonnen haben, daß er mit den Königlichen Theatern nicht zufrieden wäre. (Zustimmung rechts — Widerspruch links.) — Herr Abg. Borchardt ruft ganz laut „nein“, von den anderen Herren habe ich aber durchaus „ja“ gehört. (Erneute Zustimmung rechts und Widerspruch links. — Abg. Borchardt⸗ Berlin: Hier sind noch mehr, die „nein“ rufen!)

Herr Abg. Kopsch hat dann weiter erklärt: die ganze Welt sagt das. — Meine Herren, wer irgendwie Kunstkritiken liest, der weiß doch, daß über jede einzelne künstlerische Leistung die Ansichten aus einandergehen. Sie können das beste Konzert gehört und der besten Vorstellung beigewohnt haben — wenn Sie dann am folgenden Tage die Kunstkritiken lesen, werden Sie eine Reihe von Kritiken finden, die zufrieden sind, und eine Reihe von solchen, die dagegen sind. Wenn Sie schließlich die abfälligen Kritiker lediglich als die Autori⸗ täten hinstellen und die anderen für nichts halten, dann ist das nach meiner Ansicht einseitig; und ich muß allerdings erklären, daß eine so wichtige Frage, wenn sie hier vor dem hohen Hause verhandelt wird, doch möglichst objektiv behandelt werden muß; und ich muß für die Staatsregierung das in Anspruch nehmen, daß sie sich dagegen ver⸗ wahrt, daß hier Kritik geübt wird, ohne daß diejenigen, welche wirklich sachkundig auf dem Gebiete sind und mit denen sich die Kritik befaßt, in der Lage sind, sich dagegen zu wehren.

Meine Herren, es würde manche Frage hier ein ganz anderes Gesicht bekommen, wenn auch die Gegenseite sich äußern könnte; und das gilt nach meiner festen Ueberzeugung auch von den Fällen, die hier vorgetragen worden sind. Sowohl der Fall Hausner wie die anderen Fälle würden sich — davon bin ich fest überzeugt — ganz anders darstellen, wenn auch die Gegenseite hier zu Worte gekommen wäre. Es ist nach meiner Ueberzeugung eine einseitige Darstellung,

kbommen sein.

Wilbhelm⸗Volke hauses in Lübeck.

und aus einer einseitigen Darstellung ein solches Urteil zu ziehen, dagegen muß ich allerdings protestieren. (Bravo! rechts.)

Abg. Borchardt⸗Berlin (Soz.): Gegen die Ausführungen des Ministers muß ich in allen Punk en Einspruch erheben. Der Fall Weingnartner ist außerordentlich berauerlich, solche Fälle müßten für die Zukunft unmöglich gemacht werden.

Abg. Dr. Arendt⸗Mansfeld (freikons.): Ich bezweifle, daß wir die Einnahmen haben werden, die auf veranschlagt worden sind Bei der ersten Veranlagung ist die Steuer mit einer derartigen Härte angesetzt worden, daß darauf eine Unzahl von Prozessen entstanden ist. Man kann annehmen, daß die Rechtsprechung die Veranlagungen herabsetzen und auch eine weitere Herabsetzung bei der künftigen Veranlagung her⸗ beiführen wird, sodaß wir einen entsprechenden Ausfall an den Einnahmen haben werden. Ich frage den Minister, ob er nicht irgendeine Uebersicht geben kann, wie hoch sich die Einnahmen des preußischen Staates aus diesem Gesetz belaufen. Wenn die Parteien die Wirkungen dieses Gesetzes vorausgesehen hätten, hätten sie sicherlich alle dagegen gestimmt. Die Wirkungen desselben sind namentlich für den städtischen Grundbesitz so verderblich, daß wir uns üverlegen müssen, ob das Gesetz aufrecht erhalten werden kann. Durch das Gesetz ist eine solche Unsicherheit in den ganzen Grundstücksverkehr hineingekommen, daß eine erhebliche Verminderung der Umsatzsteuer eintreten wird. Deshalb bitte ich den Minister, im Bundesrat dahin wirken zu wollen, daß die nötigen Schritte zur Beseitigung des Ge⸗ setzes ergriffen werden.

Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Der Anteil der Bundesstaaten an dem Ertrage der Wertzuwachssteuer wird prozentual festgesetzt, und infolgedessen mußten wir denjenigen Betrag einstellen, welcher den betreffenden Prozenten im Etat des Reiches entsprach. Da wir 5 % bekommen, so ist der Ertrag der Zuwachssteuer richtig berechnet, und wir waren außerstande, eine andere Summe einzustellen.

Der Herr Abg. Arendt hat dann weiter über die Zuwachssteuer überhaupt Beschwerde geführt. Wenn die preußlsche Regierung sich dafür einsetzen sollte, die Zuwachssteuer wieder abzuschaffen, so wäre es, glaube ich, jetzt der allerungeeignetste Moment; denn wir müßten dem Reiche für die Erträge der Zuwachssteuer doch anderen Ersatz schaffen. Woher wir aber jetzt, wo an das Reich so hohe Anforde⸗ rungen gestellt werden, diesen nehmen sollen, weiß ich nicht. Ich möchte jedenfalls die Verantwortung so ohne weiteres nicht über⸗ nehmen.

Herr Abg. Arendt hat dann weiter gefragt, ob die 5 %, welche wir erhalten, auch ausreichen gegenüber den Kosten, welche der Staat durch die Erhebung der Umsatzsteuer hat. Die Umsatzsteuer wird von den Gemeinden veranlagt und erhoben; der Staat hat aber erhebliche Arbeiten zugleich dabei mit vorzunehmen. Bei der Feststellung werden die Gerichte und die Katasterbehörden in Anspreuch genommen und dann hinterher bei den Streltfällen die Be⸗ zirksausschüsse und das Oberverwaltungsgericht. Wir können heute noch nicht wissen, ob die 5 % ausreichen, die Erfahrung dazu ist noch viel zu kurz. Wir sind auch außerstande, darüber eine direkte Auf⸗ stellung zu machen, da ja die Kosten nicht direkt in die Augen springen, sondern alle unsere Behörden im Lande damit zu tun haben. Wir baben allerdings die Ueberzeugung, daß die 5 % recht gering sind. (Abg. Dr. Arendt: Hört, hört!) Ich muß bemerken, daß bei Erlaß des Ausführungsgesetzes zur Reichswertzuwachssteuer von uns 10 % verlangt sind und hier von uns ausdrücklich betont worden ist, daß die 5 % kaum ausreichen würden; aber das hohe Haus glaubte ja, daß der Staat noch zu viel bekäme, wenn er 5 % erhielte.

Abg. Kovsch (fortsch. Volksp.): Ich bedaure, daß meine Aus⸗ führungen als P urfeisache angesehen werden. Ich habe ja schon gesagt, daß ein Teil des Materials, auf dem meine Ausführungen beruhen, aus konservativen Z itungen stammt. Der Finanzminister muß zu⸗ geben, daß ein Abgeordneter berechtigt ist, dem Urteil von Sachver⸗ ständigen erböhten Wert betzulegen. Wenn der Minister, trotzdem er, wie er selbft sagt, nichts von der Sache versteht, das Urtetl fällt, daß meine Kritik unzutreffend sei, so kann ich das keineswens als objektiv bezeichnen. Der Finanzminsster wird gut daran tun, in Zukunft die Kritik der Abgeordneten mehr zu beachten.

Abg. Dr. Lie bknecht (Soz.): In dem Fall des Hilfsmusikers Klamm hat der Intendant Verfügungen in einer Tonart erlassen, die man sich auf das gründlichste verbitten muß. Er hat einen Ton an⸗ geschlagen, den wir sonst nur von Herrn Jagow gewöhnt sind. Als die Opernsängerin Frau Denera am Charfreitag in einem geistlichen Konzert eines Arbeitergesangvereins mitwirken wollte, hat Herr Hülsen dieser Sängerin die Mitwirkung verboten, und eine andere Sängerin, die für Frau Denera eingesprungen war, per Auto aus dem Konzert herausholen lassen. Dergleichen Dinge sollen noch mehr vorge⸗ Ein Mann, der an der Hofoper den Kasernenton ein⸗ hrt, gehört nicht an die Spitze eines Königlichen Kunstinstituts.

Der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung wird bewilligt. Präsident Dr. Graf von Schwerin verliest die Auf⸗ stellung der Aenderungen in den Ziffern, die der Etat durch die zweite Lesung erfahren hat.

Finanzminister Dr. Lentze:

Ich bin dem Herrn Präsideaten dankbar, daß er die Anregung die ich in der Budgetkommission gegeben habe, aufgegriffen hat und dem hohen Hause die Verwendung der Abstriche in dieser Form vorschlägt. Ich kann mich nur damit einverstanden erklären. Die verfügbar gewordenen Summen sollen zugunsten der Altpensionäre

8—

verwendet werden. (Bravo!)

Damit ist die zweite Beratung des Staatshaushaltsetats für 1913 erledigt.

Das Etatsgesetz wird ohne Debatte mit dem von der Budgetkommission empfohlenen sogenannten Notparagraphen Za, wonach die bis zur Feststellung des Etats bereits geleisteten Ausgaben nachträglich genehmigt werden, angenommen.

Schluß 5 ½ Uhr; nächste Sitzung Montag, 11 Uhr. Kleinere Vorlagen; Odergesetz; Petitionen.)

Nr. 29 des „Zentralblatts der Bauverwaltunge“, heraus⸗ gegeben vom Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 12. April 1913 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Runderlaß vom 22. März 1913,

betr. die Herausgabe von Auszügen aus den Versuchsberichten des Deutschen Ausschusses für Eisenbeton. — Dienstnachrichten. — Nicht⸗ amtliches: Ablaufsignal mit Außenbeleuchtung auf dem Bahnhof Tempelhof. — Die Erweiterungsbauten des Kadettenhauses Oranien⸗ stein bei Diez a. d. Lahn. — Otto March †. — Vermischtes: Wett⸗ bewerb für die Gewinnung von Plänen zum Neubau eines Kaiser⸗ — Stnudienreise nach England der Deutschen Gartenstadtgesellschaft. — Deutscher Ausschuß für Eisen⸗ beton. — Einfache Berechnungsweise der Grundrißmaße in starken Krümmungen gelegener, gemauerter Talübergänge.

Grund der Zuwachssteuer

Weizen: etwa 1 668 000 dz, davon aus

Ein⸗ und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln in Antwerpen im Monat Mär 191³

Einfuhr:

Roggen: etwa 57 000 dz, davon aus Deutschland ... den Vereinigten Staaten von Amerika

den Niederlanden . . . . . . .

vAA““; Argentinien ...

. - . * 8 8 8 . . *

b“

Argentinien . ...

MNitme .

den Vereinigten Staaten von Amerika

den Niederlanden . . .

öö1“”“

11A4AX“

Ausiralien ... Gerste: etwa 233 000 dz, davon aus

Deutschlad. ..

111“*“” 120 010

den Vereinigten Staaten von Amerika. 28 410

1 6 370

“ 15 840

CE11“

13 020

11 810

43 980 31 800 23 420 23 200

9 560

. . 8 .

Britisch Indien ... Argentinien.. der Türkei...8 Hafer: etwa 40 000 dz, davon aus Deutschland .. “ 210 Argentinien 1“ —. 13 880 VPLE 13 320 den Niederlanen . 11 160 301 000 dz, davon aus den Vereinigten Staaten von Amerika 149 070 ZJ.“ “ 84 110 1111“1“ 38 420 Rußland ö1111111“1“ den Nieberlandhen . . 12 050 Kartoffeln: etwa 5 000 dz, davon aus den Niederlanden. 1 4 500 Ausfuhr: Roggen etwa 15 000 dz davon nach Deutschland. S““ Weizen: etwa 367 000 dz, davon nach Deutschland... .. 306 980 dz den Niederlanden.. . . 58 830 „ Gerste: etwa 20 000 dz, davon nach 1 Deutschland. 16 450 dz Mais etwa 97 000 dz, davon nach Deutschland .... 11 570 dz 43470 2 320

6 360 dz 5˙620 „

Spanaka 66 e 139980 Kartoffeln: etwa 30 000 dz, davon nach Itelten 412909

Portgalklkl66 den Niederlanden . . 8 Deutschland .. .. ““ 160 dz Großbritannien.. . . 18 690 „ (Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen vom 9. April 1913.)

Handel und Gewerbe. Konkurse im Auslande.

Galizien.

Konkurs ist eröffnet über das Vermögen des Hersch Recht⸗ schaffen, Kaufmann in Rozniatow, mittels Beschlusses des K. K. Kreisgerichts, Abteilung 1V, in Stryij vom 7. April 1913. — Nr. S. 2/13 (2). — Provisorischer Konkursmasseverwalter: Chaim Schwarz in Rozniatow. Wahltagfahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkursmasseverwalters) 21. April 1913, Vormittags 9 Uhr. Die Forderungen sind bis zum 14. Mat 1913 bei dem genannten Gericht anzumelden; in der Anmeldung ist ein in Rozniatow wohn⸗ hafter Zustellungsbevollmächtigter namhaft zu machen. Liquidierungs⸗ tagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 9. i 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Bosnien.

Kreisgericht Travnik. Name des Falliten: L. Travnik. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Milan Makanec, Siellvertreter Rechtsanwalt Petar Mustial, beide in Travnik. An⸗ meldetermin: 1. Junt 1913. Prüfungstermin: 1. Juli 1913. Den Anmeldungen, die in serbo⸗kroatischer Sprache abzufassen sind, müssen etwaige Beweisurkunden in Ur⸗ oder Abschrift beigefügt werden.

Rumänien. Fälticens: Societate Cooperativaà in Konkurs erklärt worden.

„Somuzul:

Wagengestellung für Kohle, Koks und Brikett 4“” Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen 32 827 10 990 Nicht gestellt. — —

am 13. April 1913:

11“

Ruhrrevier

Gestellt.

Ge—tt 3 Nicht gestellt. — 8

— Der Versand des Stahlwerksverbandes betrug laut Meldung des „W. T. B.“ aus Düsseldorf im März d. J. ins⸗ gesamt 562 277 t (Rohstahlgewicht) gegen 506 417 t im Februar d. J. und 669 924 t im März 1912. Hiervon entfielen auf Halbzeug 151 688 t gegen 140 386 bezw. 158,690 t, Eisenbahnmatertal 232 437 t g⸗gen 229 856 bezw. 266 511 t, Formeisen 178 152 t gegen 136 175 bezw. 244 723 t. 1

— Die Dortmunder Handelskammer beging gestern die Feier ihres 30jährigen Bestebens mit einem Festakt im alten Rathaussaal, an dem, wie „W. T. B.“ meldet, der Handels⸗ minister Dr. Sydow, der Oberpräsident der Provinz Westfalen Prinz von Ratibor und Corvey, der Regierungspräsident von Bake⸗Arns⸗ berg, der Präsident des Reichstags Dr. Kaempf, die Spitzen der Zivil⸗ und Militärbehörden und andere teilnahmen. Nach einer Be⸗ grüßungsansprache des Präsidenten der Dortmunder Handelskammer Geheimen Bergrats Kleine hielt der Handeleminister Dr. Sydow eine längere Ansprache, in der er die Entfaltung der wirt⸗ schaftlichen Kräfte im Industriegebiet in den letzten Jahr⸗ zehnten erläuterte und die Bedeutung der Dortmunder Handels⸗ kammer als einer der wichtigsten Deutschlands hervorhob. Der

andelsminister überbrachte dann die Glückwünsche der Königlichen Staatsregierung und gab bekannt, daß die Ausdehnung des Handels⸗ kammerbezirks Dortmund auf den Landkreis Hamm genehmigt worden sei. Dann begrüßte der Oberbürgermeister Eichhoff die Versammlung namens der Stadt Dortmund und teilte den einstimmigen Beschluß des Magistrats mit, der Geheimrat Kleine zum Ehrenbürger der Stadt Dortmund ernennt. Der Reichstagspräsident Dr. Kaempf üͤberbrachte in seiner Eigenschaft als Präsident des Deutschen Handels⸗ tages die Grüße und Glückwünsche dieser Körperschaft. ierauf gab Geheimrat Kleine ein Bild des gewaltigen industriellen Aufschwungs des Deutschen Reichs in der Eisen⸗ und Kohlenindustrie in den letzten Neihss 1““ 8

— Die Handelskammer zu Dortmun für das Jahr 1912 die nachstehende Uebersicht über die Kohlen⸗ und Eisenpreise seit dem Jahre 1900: 1“ 1) Durchschnittspreise der Kohlen (Tonne in Marl):

——

Förderkohle 9 Fetikohle Magerkohle Durchschn

9 73 — 10,73 8,99 — 9,98 10,19 9,75 — 10,775 9 00 — 10 00 10,21 9,18 — 9,98 8 24 — 9,24 9 60 9,00 — 9,75 7,82 — 8,82 9,33 9 00 — 9,75 7,75 — 8,75 929 9,75 — 10,75 9 22 — 9,75 8,11 — 9 30 9,48 10,/40 — 11,30 9 90 - 10,40 8,90 — 9,95 10,14 11,40 — 12 23 10 83 — 11,35 9 80 — 10,83 11,07 11,50 — 12,50 11 00 — 11,50 10 00 — 11,00/ 11 25 11,13 — 12,13 10 63 — 11,13 9,63 — 10,63 10 88 11,00 — 12,00 10,50 — 11,00 9 50 — 10 50 10,75 10,81 — 11,81 10,50 — 11,00 9 50 10,50 10 68 11 31 — 12 31 11,06 — 11.75] 10,25 — 11,63

Flammkohle

10 23 — 11,48 10 25 — 11,50 9,87 — 11,12 975 — 10 82 9,75 — 10 75

0 1901 .p 1902.

168. 1904.. 1995 S. 19062. „ SBW1 1998. . E“ 9 PE“ 1912 ..

11,39

Gießereitckt. H„Hochofenkots —Br chkoks

21 11 23 73 — 24 87 22,00 24,00 — 25,00 15 00 18 00 — 19,00 15 00 17,00 — 18,00 15 00 17,00 — 18,00 15 00 16 64 — 18,00 15,80 17 30 — 18 80 16 25 - 18,25 20 17 — 22,7 16 50 — 18,50 21,00 — 24 00 14 13 — 16,13 19,88 22,50 13,38 — 15 38 19 00 — 21 50 1911. 17,00 — 19 00 14 50 — 16,50 19 13 — 22 00 “ 17,75 — 19,75 15,25 — 17,25 19,75 — 22,75

2) Jahresdurchschnittspreise des Eisens (Tonne in Mark loko Werk).

8

Westfälisches Stabeisen 8

1900. 1901. 1902. 1903

1904. 1905. 1906. 1907. 1908. 1909. 1910.

22,73 — 23 73 23 00 — 24 00 17,00 — 18 00 16,00 — 17,00 16,00 — 17,00 16,36 — 17,36 17,30 — 18,30 18,75 — 20,33 19 00 — 21 00 17,50 — 19 50 16,50 — 18,50

Englisches Luxemburger

Gießerei⸗ Puddeleisen eisen franko ab

Ruhrort Luxemburg

Deutsches Gießereieisen

8I11 101,33 97,33

64,67 60,67 66,00 63,96 66,00 64,00 67,29 64,79 79,00 72,17 84,67 79,50 74,50 70,00 70,95 59,00 57,75 69,30 64,88 63,50% 72,21 1911] 67,00 64,75 68,08 1912 74,21 70,888 76,42

179,58 — 200,00

111,67 —121,25 107,08 — 119,33 109,21 — 123,75 110,78 — 127,58 132,28 — 150,88 135,77 — 164,55 102,79 - 130,83

99,54 — 124,58 110,50 — 130,50 108,71 — 133,17 117,46 — 142,83

1900 1901 1902 1903 1904 1905 1906 1907 1908 1909 1910

93,00

66,83 66,42 66,00 67,46 74,38 76,60

82,00

45,67 44,92 45,00 47,10 56,55 60,13 51,80 47,38 50,85 48,91

Westfälisches

V Puddel⸗ Spiegel⸗ Ebomas eisen eisen eisen Bleche V

205,21 196,25 74,25 110,00

140,17 59,33 70,83 8 135,88 56,17 66,96 55,92 125,00 56,50 67,00 56,00

88 57,00 68,83 56,00 154,12 63,91 92,29 58,36 137,88 148,00 78,00 91,71 67,55 112,69 122,04 71,50 82,90 108,58 122,52

56,45 64,25 1910] 130,06 120,06 139,67] 65,83 61,67 64,00 1911] 132,71 122,71 139,48 70,94 62,90 66,83 1912 143,42 133,42 144,63 79, 17 69,75 77,79 61,96 — Laut Meldung des „W. T. B.“ betrugen die Einnahmen der Luxemburgischen Prince Henri⸗Eisenbahn in der ersten Aprildekade 1913: 318 740 Fr., gegen das Vorjahr mehr 86 050 Fr. — Der Verband von Fabrikanten isolierter Leitungs⸗ drähte berechnet laut Meldung des „W. T. B.“ aus Berlin von heute ab einen Kupferzuschlag von 1,20 ℳ pro Quadratmillimeter Kupferquerschnitt und 1000 m Länge.

Grundpreis für

Kessel⸗ „Se⸗

in⸗ kunda. Fein

Bessemer⸗ Roheisen

— 2 —

1900 8

1901 —

1902 158,33 1903 150,00 1904] 150,63 1905] 130,83 1906 152,08 1907 148,70 1908 ⁰ 122,52 1909 118,63

00 ⸗.

2

74,00 74,00 68,00 62,00 65,64 88,00 77,838 60,83

125,00 120,83 141,92

Berlin, 12. April. Bericht über Speisefette von Gebr. Gause. Butter: Die Marktlage zeigt wenig Veränderung. Trotz mehrfach ermäßigter Notierung bleibt das Geschäft ruhig, nur aller⸗ feinste Qualitäten sind gesucht. Es kommt zurzeit wieder sehr viel abweichende Butter an den Markt, welche selbst zu billigeren Preisen kaum verkäuflich ist. Russische Butter ist ebenfalls weniger gefragt. Die heutigen Notierungen sind: Hof, und Genossenschaftsbutter Ta Qualität 123 — 125 ℳ, II a Qualität 120 — 123 ℳ. — Schmalz: An den amerikanischen Börsen haben die Realisationen von Hasse⸗ engagements, welche den Markt kürzlich ungünstig beeinflußt hatten, aufgehört, und unter Käufen der Packer und Konsumenten setzte eine entschiedene Aufwärtsbewegung der Preise ein. Unterstützt wurde die⸗ felbe durch die geringen Vorräte und den Bericht des Landwirtschaft⸗ lichen Bureaus, der einen Verlust von fast 7 Millionen Schweinen in Nordamerika feststellt. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 64 —65 ℳ, amerikanisches Tafelschmalz Borussia 67 ℳ, Berliner Stadtschmalz Krone 65 ½ — 70 ℳ, Berliner Braten⸗ schmalz Kornblume 66 —70 ℳ. — Speck: Ruhig.

Berlin, 12. April. Wochenbericht für Stärke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersky, Berlin. Das Geschäft für Kartoffelfabrikate ist schleppend. Rohe reingewaschene Kartoffelstärke —, ℳ, I13. Kartoffel⸗ stärke prompt 28 ¼ — 28 ¾ ℳ, Ia. Kartoffelmehl prompt 28 ½¼ — 28 ¾ ℳ, II a. Kartoffelmehl —,— ℳ, gelber Sirup 30 — 31 ℳ, Kap.⸗Sirup 32 ½ — 33 ℳ, Exportsirup 32 ½ —33 ℳ, Kartoffelzucker gelb 29 ½ bis 30 ℳ, Kartoffelzucker kap. 32 — 33 ℳ, Rumcouleur 42 ℳ, Bier⸗ couleur 43 ℳ. Dextrin, gelb und weiß Ia. 33 ½ — 35 ℳ, do. sekunda —,— ℳ, Weizenstärke, Hallesche und Schlesische 44 — 45 ℳ, do. kleinstückig 45 — 47 ℳ, do. großstückig 45 — 47 ℳ, Reisstärke (Strahlen⸗) 55 ½ ℳ, do. (Stücken⸗) 55 ½ ℳ, Schabestärke 38 — 41 ℳ, I a. Maisstärke 37 — 38 ℳ, Viktoriaerbsen 22 bis 26 ℳ, Kocherbsen 21 — 25 ℳ, grüne Erbsen 22——25 ℳ, Futter⸗ und Taubenerbsen 17 ½ — 19 ½ ℳ, inl. weiße Bohnen —,— ℳ, flache Bohnen 68 Rundbohnen 32 bis 35 ℳ, ungarische Bohnen 27 — 28 ½ ℳ, galizische, russische Bohnen 25 —27 ℳ, große Linsen 35 — 40 ℳ, mittel do. 30 — 35 ℳ, kleine do. 25 — 30 ℳ, weiße Hirse 22 — 28 ℳ, gelber Senf 30 — 38 ℳ, Hanfkörner 21 — 22 ℳ, Winterrübsen 27 ½ — 28 ½ ℳ,

Winterraps 28 — 29 ½ ℳ, blauer Moh 6018, wei oh⸗