der Berrimer gem aüsiqemn Bäuc schaft zur Auslosung der zu amorti⸗ sierenden Aktien findet am
3. Mai d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, hier, Hollmannstr. 23, statt.
Berlin, den 14. April 1913. Der Vorstand 8
der Berliner gemeinnützigen Baugesellschaft. Krokisius. Haselbach.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
7456 1 va⸗ 28. April 1913, Abends 8 ½ Uhr, findet in unserem Geschäftslokal eine außerordentliche Generalver⸗ sammlung statt. Beschl Ffesenoedneng; idation der 1) Beschlußfassung über Liqui ¹) Beschtußfchünn infolge schlechten Ge⸗ schäftsganges und zufolge Verluste. 2) Wahl der Liquidatoren und Beschluß⸗ fassung über die denselben zu zahlende Entschädigung. 1 3) Verschiedenes. Berlin, den 15. April 1913. Berliner Kreditkasse Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafrpflicht. Der Aufsichtsrat. A. Neubauer, stellvertretender Vorsitzender.
[7482] 1 . Erste Erfurter Bürger⸗-Brauerei- Erfurt eingetr. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht. 1 Hierdurch beehren wir uns, unsere Mit⸗ glieder zu der am Donnerstag, den 24. April cr., Abends 8 Uhr, im „Restaurant zur Wolfsschlucht“ in Erfurt stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Geschäftliche Mitteilungen; 2) Verkauf des Brauereigrundstücks; 3) Verkauf des Schützenhauses in Ichters⸗ hausen; 1 4) Verkauf der Brauereleinrichtung; 5) Verschiedenes. Der Vorstand. Schierwagen. Bergmann.
——
2) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[7032]
In die Liste der bei 56 “ 5 Aachen zugelassenen Rechtsanwälte wurde „Rechtsanwalt Dr. Franz
eingetragen: Lauber.“
[7033]
Bekanntmachung.
Der “; Vülth veeescevie⸗ ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Rechtsanwälte
Amtsgerichte zugelassenen mit dem Wohnsitze in Bromberg ein getragen worden. 8 b den 15. April 1913. Königliches Amtsgericht.
[7038] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen
Landgerichte in Cöln zugelassenen Rechts⸗ anwalte ist heute der Gerichtsassessor Dr. Heinrich Müller aus Cöln⸗Kalk einge⸗
tragen worden. Cöln, den 12. April 1913. Der Landgerichtspräsident.
7034
gerichte zugelassenen
heute der
belschwerdt, den 15. April 1913. SS Der Aufsichtsrichter.
[7035] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 26 der bisherige Gerichtsassessor Georg
Neumann aus Zahrze eingetragen worden.
Kattowitz, den 15. April 1913. Königliches Amtsgericht.
7036] Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amts — lassenen Rechtsanwälte ist Rechtsanwalt
8 Friedrich Riedlinger. Wohnsitz Radolf⸗
gerichte heute einaetragen worden:
zell. 8. lfzell, den 15. April 1913. fagh, de Amtsgericht.
6 [7037 Bekanntmachung.
Aiste der dortigen Anwälte in die Li
der bei dem hiesigen
ggetragen worden. Reinhausen, den 14. April 1913. Haufevniches Amtsgericht.
7040 17 89n
balt Dr. Walter Schatz zu Rostock. an are e den 12. April 1913.
als Rechtsanwalt beim hiesigen Land⸗
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ 11u“ 1 Rechtsanwälte ist isherige Gerichtsassessor Erich Warmtke aus Karthaus eingetragen worden.
er früher bei dem Amtsgericht Roten⸗ — i. 8 zugelassene Rechtsanwalt, Fritz Fepe ist nach erfolgter veschung. in 9 ansdrüeflich deranf hingewiefen, daß die Generalversammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder der Landschaft beschlußfähig ist, wenn fünf Mitglieder des Ausschusses anwesend sind. Eine Abänderung der Satzungen der Landschaft kann zufolge eines ordnungs⸗ mäßigen Beschlusses einer Generalbver⸗ sammlung, welchem mindestens ³½ der an⸗ wesenden Mitglieder der Landschaft oder zugelassenen Vertreter solcher zugestimmt
S elassenen Rechtsanwälte mit dem Wohn⸗ sit 8 Reinhausen am heutigen Tage ein⸗
die Liste der beim Großherzoglichen Landgerichte zu Rostock zugelassenen Rechts⸗ 1 1 f- heute eingetragen: der Rechts⸗
Harch) 2
behaltung seines Wohnsitzes in Parchim
erichte zugelassen und heute in die hier
geführte der zugelassenen Rechts⸗
anwälte eingetragen.
Schwerin (Meckl.), den 12. April 1913. Der Präsident
des Großherzoglichen Landgerichts.
[6600] 8 “ In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte “ Rechtsanwälte ist ge⸗ löscht der Rechtsanwalt Emil Aretz. Aachen, den 12. April 1913.
Königl. Amtsgericht. 8
Rechtsanwalt Erwin Bonn in Baden, der seine Zulassung beim hiesigen Land⸗ gericht aufgegeben hat, wurde heute in der Liste der beim Landgericht Karlsruhe zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Karlsruhe, den 11. April 1913. Großh. Bad. Landgericht.
UmEAEEEEENIETITRALLIEIAmmNEx 10) Verschiedene Bekanntmachungen.
ĩ7030 . legs0g der Bank, hier, ist der stellt worden: “ eten 000,— s Sächsisch Böhmischen Portland⸗ Eichhlc ea. Aktiengesellschaft n Dresden. 875 Stück über je ℳ 1000,—, Nr. 2626 —3500, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse lassen. 8 1e den 15. April 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berliu. 3 Kopetzky.
29 2 11029, der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, der Deutschen Bank, den Firmen S. Bleichröder und Mendelssohn & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden: 8₰ 122 800 000 22 22 ber. reichische 4½ % steuerfreie amorti⸗
Rbevehe für Eisen⸗
ahnzwecke vom Jahre 1913.
zum 1. Mai 1918 zulässig,
zuzulassen. Berlin,
den 15. April 1913. Zulassungsstelle
an der Börse zu Berlin. “ Kopetzky.
7428]
8
trische Stations, Amsterdam, 8eeg⸗ 3. Mai 1913, Vor mittags 10 Uhr, im Geschäftshauf
gehalten wird.
für Aktionäre zur Einsicht offen. “ den 14. April 1913.
[7599]
Erledigung nachstehender Tagesordnun ergebenst eingeladen.
schaft über das Jahr 1912. 2) Rechenschaftsbericht des
für das Jahr 1912.
en Herren: a. Landeshauptmanns, Wirklichen G
mowski⸗Marienthal, Staäßfurt, .Rittergutsbesitzer von St. Ulrich. des Herzogtums Anhalt. Landschaft der Provinz Sachsen.
6) Geschäftliche Mitteilungen.
Unter Bezugnahme auf §§ 22
haben, erfolgen.
der Landschaft der Provinz Sachse
anwalte in dem
Kündigung zur Rückzahlung frühestens
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
inweisend auf Art. 24 der Statuten wih hierdurch mitgeteilt, daß die jährliche Generalversammlung der Aktionäre der
„Electra“ Maatschappij voor 6
e der Gesellschaft, Heerengracht 146, ab⸗
Die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie die Tagesordnung liegen an den 10 vorhergehenden Wochen⸗ tagen von 10 bis 12 Uhr Morgens
Landschaft der Provinz Sachsen. Die Mitglieder der Landschaft werden zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Freitag, den 6. Juni 1913, 12 ÜUhr Mittags, in das Ge⸗ schäftshaus der Landschaft, Martinsberg 10, Eingang Hagenstraße, Sitzungssaal, zur
1) Rechenschaftsbericht des Ausschusses — Nhea schaft herscht, denise der Land⸗ es. Auesschusses 8
iber die Geschäftsergebnisse der Land⸗ 8. chaftlichen Bank der Provinz Sachsen
3) Wahl dreier ordentlicher Mitglieder es Ausschusses der Landschaft an Stelle der satzungsgemäß ausscheiden⸗ heimen Rat Erzellenz von Wil⸗
b. Königlichen Konsul a. D. Stengel⸗ Helldorff⸗
4) Neuwahl eines ordentlichen Mitglieds des Ausschusses aus den Mitgliedern
5) Abänderung der neuen Satzungen der⸗
und 86 der neuen Satzungen (IV. Nachtrag) wird
alle (Saale), am 15. April 1913. 884 Vorsitzende des Ausschusses
Jezirke des Bber⸗ landesgerichts in Hamm. Die Mitglieder des Vereins werden zu einer Generalversammlung auf den 28. Juni 1913, Nachmittags 5 Uhr, im Oberlandesgerichtsgebäude in Hamm, Zimmer Nr. 65a, hierdurch eingeladen. Tagesordnung: 1) Aufstellung neuer Statuten. 2) Rechnungsbericht für 1911 und 1912. Hamm, den 14. April 1913. — Das Direktorium. 1 [7429] Unsere Anteilseigner laden wir zur ordentlichen Hauptversammlung auf Dienstag, den 6. Mai 1913, Nach⸗ mittags 4 Uhr. nach Berlin in den Sitzungssaal der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft, Behrenstr. 32, Eingang B, II Trep⸗ pen, ein. Tagesordnung: 3 1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das Geschäftsjahr 1912. 2) Feststellung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ nundh ebn für das Geschäftsjahr 1912. 3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 4) Beschlußfassung über die Gewinnver⸗ teilung. 1 5) Wahlen zum Aussichtsrat. 8 Das Stimmrecht auszuüben sind gemäß §§ 12 und 41 der Satzung nur diejenigen Anteilseigner berechtigt, deren Anteile auf den Namen umgeschrieben und in das Stammbuch der Gesellschaft eingetragen sind oder welche ihre auf den Inhaber lautenden Anteilscheine spätestens am 30. April 1913 bis 4 Uhr Nach⸗ mittags bei dem Vorstande der Ge⸗ sellschaft oder 8 in Berlin bei der Berliner Handels⸗ Gesellschaft, bei der Bank für Handel und In⸗ dustrie. 8 bei dem Bankhause S. Bleichröder, bei der She der Disconto⸗ esellschaft, bei dem Shast e von der Heydt & Co., 8 bei hr Nationalbank für Deutsch⸗ land,
Bankverein,
Hamburg,
burg & Co.
Schlutow,
der Disconto⸗Gesellschaft, Handel und Industrie unter Beifügung eines doppelt ausge
fertigten, arithmetisch geordneten Verzeich nisses der Nummern der
daselbst belassen. Berlin, im April 1913.
bei dem A. Schaaffhausen’schen in Hamburg bei der Bank für Handel und Industrie Filiale amburg,
bei der Norddeutschen Bank in bei dem Bankhause M. M. War⸗ in Stettin bei dem Bankhause Wm. in Frankfurt a. M. bei der Direction
bei der Filiale der Bank für
Anteilscheine ⸗hinterlegt haben und die Anteilscheine bis zur Beendigung der Hauptversammlung
Kamerun⸗-Eisenbahn⸗Gesellschaft. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
Düsseldorf.
Die Herren Mitglieder werden auf
Grund des § 24 der Satzungen zu der
am Freitag, den 2. Mai 1913, Vor⸗
mittags 11 ½ Uhr, im Park⸗Hotel zu
Düsseldorf stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung hierdurch einge⸗
laden.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstands, der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Berichts des Aufsichtsrats.
2) Bericht der Rechnungsrevisoren.
3) Genehmigung der Jahresbilanz und Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
5) Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft und damit zusammen⸗ hängende Abänderung des § 5 der Satzungen. 8
6) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Düsseldorf, im April 1913.
Der Aufsichtsrat 6 der Sisal⸗Agaven⸗Gesellschaft. Dr. Poensgen, Vorsitzender. § 25 der Satzungen:
Als stimmberechtigt gelten in der Ge⸗
neralversammlung alle diejenigen Anteile,
deren Inhaber mindestens 48 Stunden
vor der Generalversammlung im
Mitgliederregister der Gesellschaft einge⸗
tragen waren oder bis dahin die Ein⸗
tragung in gültiger Form nachgesucht haben.
[5051] Bekanntmachung. Das Rheinisch⸗Westfälische Dach⸗ ziegel⸗Syndikat, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, zu Düsseldorf ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft Fahn aufgefpthert, sich bei der Gesellschaft zu melden. 888 8 “ Der Liquidator: Architekt Karl Maiweg — zu Langendreer.
6988 Aufforderung. Dolah Generalversammlungsbeschluß vom 28. März 1913 und Genehmigung des⸗ selben durch den Senat des Kaiserlichen Auf⸗ sichtsamtes ist der Allgemeine Deutsche Mietversicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit zu Berlin in Liquidation getreten. 1 1. Gemäß der § 47 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen und § 297 des Handelsgesetzbuches fordern
11““
8
Ansprüche anzumelden. 8 Berlin, den 15. April 1913.
Allgemeiner 8
Deutscher Mietversicherungsverein
Der Liquidator: [5830]
aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Charlottenburg, den 7. April 1913. Der Liquidator:
Reichsbank, Kassa⸗ u. Post⸗
Bankguthaben. Kontokorrentkto., Effektenkonto,
Gesellschaftskapital.... Ordentlicher Reservefonds. Reservefonds II (gegen De⸗
Kontokorrentkto., Kreditoren Handlungsunkostenkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto
[7028]
wir die Gläubiger des Vereins auf, ihre
auf ö“ in Liquidation.
„Die Berliner Verlagsgesellschaft „Lützow“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Gesellschafterbeschluß vom 17. Februar 1913 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Aktiva.
scheckkonto. 6 511 33
Debitoren eigene und hereingenommene Effekten
*
239 326 25
371 346,28 Heffärn. 200 000,— 20 000,—
90 000
Effekten).. 8
bitoren und
(Rückstellung für noch zu
zahlende Beträge) 5 753
371 346/28
Hamburg, den 31. Dezember 1912. 1— Deutsches Kolonialkontor Gesellschaft mit beschränkter Haftung. F. Friedmann. E. Friedmann.
Hackepeter Restaurant
Gesellschaft m. b. Haftg. Die Gheselichaft if au ag wüüge Gläubiger werden aufgefordert, — an die Gesellschaft mit⸗ uteilen. Hamburg, den 14. April 1913.
Der Liquidator: —
H. Kleinsorge, Gneisenaustr. [7427] “ Nachdem die Großhermsdorfer Kohlenfelder⸗Verwertungs⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Leipzig ihre Auflösung beschlossen hat und ich zum Liquidator bestellt worden bin, fordere ich die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich zu melden. Großhermsdorfer Kohlenfelderver⸗ wertungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leipzig in Liquidation.
Ernst Oertel, als Liquidator, auf Rittergut Großhermsdorf bei Leipzig.
[652820 Bekanntmachung. . Die Wilhelm Brée Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. 1“ 8
Berlin, den 9. April 1913. 2 Der Liquidator der Wilhelm Brée Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation: Wilhelm Bröe.
5052 Pnhh Beschluß der Gesellschafter der Victoria⸗Brauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Crefeld vom 23. November 1912 ist das Stamm⸗ kapital der Seseicaft um ℳ 75 000,— erabgesetzt worden. 8 Die Vläubi er der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Crefeld, den 10. April 1913. Der Geschäftsführer der
Fürstenberg.
Lampel.
J. Wagner, ppa. Braun.
[6885]
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für den 31. Dezember 1912.
Ausgabe.
Einnahme.
2) Nebenleistungen der Versicherten:
Eintrittsgelder
3) Ueberträge aus dem Vorjahr:
a. für nicht verdiente Prämien ℳ (Prämienübertrag) . .
b. Schadenreserve..
1) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni
65 680,41 51 808,65
511 392 91]%G 1) 2)
126 338 96 a. gezahlte..
a.
117 489 b. zurückgestellte ..
g 4) Kapitalserträge:
eranzuziehen lt. Bericht: aus dem Reservefonds 100 % 1 37 563,5.
aus Mitgliedernachschuß⸗
. aus dem Gründungs⸗ fonds 75 % 48880
e⸗ Aktiva.
5) de Deckung des Fehlbetrages sind
prämien 100 % .447 563,98
1 8637.
Verwaltungskosten:
8) Anteilscheinzinsen
N10)
1 692 212/19
Verlustvortrag aus 1911.. Schäden aus dem Vorjahr:
b. zurückgestellte. .“ Schäden aus dem Geschäftsjahre:
Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschaäftsjahr
für noch nicht verdiente Prämien. I e54** Rücklagen für Delkrederekonto...
1 a. Provisionen der Subdirektoren. b. sonstige Verwaltungskosten und ge⸗ deckte Kosten der Errichtung und ersten Einrichtung
9) Aufsichtsratsvergütung lt. 8 22 der Satzungen. 8 Reservefonds lt. § 8 der Satzungen 2
Bilanz vom 31. Dezember 1912.
2 914 38
5 85 b—]
ö2ö ..527 498,35
. 264 748,47
517 613˙5.
12 541 62
. 252 865,08
Passiva.
Victoria⸗Brauerei G. m. b. H.
8 250— 33 240 54
1 692 212ʃ19
Solawechsel der Anteilseigner a. Außenstände bei Sub⸗ ℳ
direktionen ... b. Guthaben bei Banken. c. Debitoren
„ .—
. . 111 953 05 14 596,99
9 718,65 136 268 52
300 000— 1) Gründungsfonds
Hiervon ab
Kassenbestand Inventar
55 56 68267
und ersten Einrichtung
Ziffer 3 V.⸗A.⸗G ... .. Vorausbezahlte Abschlußprovisionen Mitgliedernachschußprämien
Allgemeiner De
vom 20. März 1913 stimmung gefunden. n:
Großherzoglich Mecklenburgisches bandgericht. Schultz.
7
Freiherr von Wilmowski.
Berlin⸗Schöneberg, den 2
Noch zu deckende Kosten der Errichtung
1 8 8 8 8
8
“ Berlin, den 14. März 1913
utscher Mietversicherungsverein a. G. zu Verlin
Die vorstehende Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlustkonto ha
überträge) ..
101 095 8 689 8 447 563
— 3) Sonstige Passiva: a. Kreditoren..
1009 578 08
Der Vorstand. Langenhorst.
0. März 1913.
Berthold Radke, öffentlich angestellter beeidigter Bücherrevisor
75 % zur Verrechnung auf den Fehlbetrag . .
2) Ueberträge auf das nächste Jahr: 2 für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
b. für angemeldete aber noch nicht be⸗
zahlte Schäden (Schadenreserve) . c. Zinsen der Anteilscheine... d. Vergütung an den Aufsichtsrat. . „
b. Guthaben der Subdirektionen.. 4) Rücklagen für Delkrederekonto...
ℳ 600 000,—
„ 450 000,— 150 000
8 1“
. . ℳ 178 987,52
„ 527 498,35 „ 12 900. 7 341,15
. ℳ 22 454,36
be ich mit den von mir gemäß meinem Revisionsberichte geprüften Büchern des Allgemeinen Deutschen Mietversicherungsvereins a. G. zu Berlin in Ueberein⸗
“
C ₰
Deuts
eichsanzeiger und Königlich Preußischen taatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. April
7
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗
Das Zentral Handelsregister für das Deut Selbstabholer auch durch die Königliche Expe
f Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Fahrplanbekanntmachungen
chungen aus den Handels⸗,
Güterrechts⸗, Vereins⸗
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ der Eisenbahnen enthalten sind, asgensch auch 8 ese.
Zentral⸗Handelsregister für das
sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral⸗ dition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, 8
Bezugspreis beträgt
9.
und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. „r. 914)
Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 1 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern 110 ₰ — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru.
über Warenzeicher,
Einheitszeile 30 ₰. 914A., 91 B. und 910. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesaicht Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1b. K. 50 773. Elektrostatischer Scheider. Ernst Krassmann, Hamburg, Hirtenstr. 38. 14. 3. 12.
1 b. T. 17 921. Magnetischer Trommel⸗ scheider mit sich drehender, mit anziehenden Zähnen besetzter Trommel und sich drehen⸗ den Abstreichbürsten. Georg Findeisen 8 Findeisen, Haspe i. Westf. 2 b. G. 28 633. Maschine zum Schneiden von Teig, bei welchem das Messer unter dem Teigmundstück hin und her bewegt und gesenkt wird. Thomas Luther Green, Indianopolis, Indiana, V. St. A; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Verlin SW. 11. 17. 2. 09. 3
3 b. K. 51 246. Huthalter, bestehend aus am Hut befestigten, um den Hinter⸗ kopf sich legenden, federnden Greifern. Hermann Kaesebier, Wiesbaden, Mau⸗ rittusstr. 1. 1 5. 12. 4c. B. 67 911. Gaszabsperrhahn, insbesondere für Gasfernzündung. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. 26. 6. 12.
4g. W. 39 761. Dampfbrennerlampe. Gustav Schworetzky, Eßlingen a. N., Turmstr. 12, u. Nicolaus Warlé. Stuttgart, Reinsburgstr. 164. 17. 5. 12. 5 b. G. 36 602. Handschrämmaschine mit stufenförmig abgesetzten, von einer Lager⸗ gabel getragenen Schneidscheiben, deren Antrieb durch ein am Ende einer Antriebs⸗ welle sitzendes, in den Zahnkranz einer Schneidscheibe eingreifendes Zahnrad oder durch Kegelräder vermittelt wird. Dipl.⸗ Ing. Dr. Emil Grosse, Elizabethville, Belg. Congo; Vertr.: L. Glaser, O. Hering 1 8 Petb⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7 b. E. 17 788. Haspel, dessen Mantel⸗ fläche aus in radialer Richtung zwang⸗ läufig verstellbaren Segmenten besteht.
a. Julius & August Erbslöh,
grmen. 15. 2 12.
Te. S. 34 355. Maschine zum Ge⸗ raderichten von Nadeln. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 7. 11. Sd. T. 17 698. Sich selbsttätig auf⸗ stellende Schutzvorrichtung für Kasten⸗ mangeln. Max Teschke, Berlin, Waß⸗ mannstr. 27. 15. 8. 12.
Sd. W. 39 830. Abnehmbarer Wäsche⸗ leinenpfahl mit Bajonettverbindung. Gertrud Witte, geb. Oswald, Klein Lienichen, Bez. Stettin. 28. 5. 12.
88 W. 39 452. Vorrichtung zum Abschneiden der Ränder von Tapetenrollen Gustav Weber, Ilsenburg a. H. 2.4. 12. 10a. B. 62583. Kobkslöschgefäß mit wasserdicht verschließbarer Bodenöffnung. 8” G R Co., Leipzig⸗Gohlis.
Ile. H. 54 476. Briefordner. Frederie Harcourt u. Arthur H. Chadwick, West Kensington, Engl.; Vertr.: F.
Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 2 9.
12a. S. 35 421. Verfahren zur Destillation von in Flüssigkeit gelösten oder aufgeschlämmten organischen Stoffen bis zur Verkohlung. Erik Sixten Sand⸗ berg u. Gunnar Knut Sundblad, Skutskär. Schweden; Vertr.: Dr. L. Wengböfer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
12 e. B. 68 618. Füllkörper für Reaktionstürme. Dr. Ernest Verl u. Dr. Alfred Georges Innes, Brüssel; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 8. 12. 12 e. G. 37 103. Gasreiniger mit einer Maschentrommel, die durch im Ge⸗ häuseunterteil befindliche Flüssigkeit hin⸗ durchgedreht wird. Wilhelm Greding, Starnberg. 11. 7. 12. 12h. K. 50 138. Verfahren zur Er⸗ zeugung stetig brennender, zu Gasreaktionen esgqncker Lichtbogen. Fablan Richert von Koch, Stockholm; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 1. 13. 12h. W. 36 743. Elektrischer Ofen zur Behandlung von Gasen und Gas⸗ eemmischen. Eugone Waßmer, London; ertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner 80G Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
Dr.⸗Ing. Carl kö
14a. G. 38 136. Arbeitszylinder für Kolbenkraftmaschinen mit vom Kolben ge⸗ steuerten Schlitzen und geteilten Lauf⸗ büchsen. Carl Grunwald, Bredeney, Essenerstr. 116. 1. 8. 11. I4Aa. H. 54 128. Rotationsmotor mit umlaufenden, parallel zur feststehenden Achse liegenden Zylindern. Axel Holm⸗ ström, Paris; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 57. 4. 5. 11. 14h. A. 21 176. Regelungsvorrichtung für Verbunddampfmaschinen mit Dampf⸗ entnahme aus dem Aufnehmer, bei welchen ein vom Aufnehmerdampf beeinflußter Druckregler auf das Ein⸗ und Auslaß⸗ organ des Hochdruckzylinders so einwirkt, daß eine Verlegung des Verdichtungs⸗ beginnes unter gleichzeitiger, das Entstehen unzulässiger vET“ verhindern⸗ der Früherlegung des Voreinlasses bewirkt wird. Alfred Aicher, Mülheim⸗Ruhr, Beekstr. 56. 21. 9. 1. 15c. W. 37 491. Preßkopf für Matrizen⸗Präge⸗ und Trockenpressen. Winkler, Fallert & Cie., Bern; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin 811ͤ16 6. 11
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 20. 6. 10 anerkannt. 1Sc. K. 52 315. Ununterbrochen arbeitender Ofen zum Blankglühen von Metallen in einer Atmosphäre indifferenter Gase. Carl Kugel, Werdohl. 17. 8. 12. 20a. P. 28 945. Einrichtung an Bahnen mit Adhästonsstrecken und Zahn⸗ radstrecken mit beidseitigem Zahneingriff. Hans Heinrich Peter, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin GC6ͤ86 1 20d. B. 69 975. Lokomotiv⸗Dreh⸗ gestell mit verschiebbarer Kuppelachse und unterhalb der Achsbuchsen dieser Achse an⸗ geordneten Federn. Berliner Maschinen⸗ bau⸗Aectien⸗Gesellschaft vormals L. Schwartzkopff, Berlin. 19. 12. 12. 20 d. R. 34 596. 1 für Eisenbahnfahrzeuge mit einer über den Achsschenkel gezogenen Buchse. Railway Roller Bearing Company, Syracuse, New York (V. St. A.); Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 28. 12 1 20e. A. 22 977. Selbsttätige Eisen⸗ bahnkupplung; Zus. z. Pat. 223 331. Fürst Zachari Andronikoff, St. Petersburg; Vertr.: Dr. B. “ u. Dipl.⸗ Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48, 29. 10. 12. 20i. B. 68 543. Stellvorrichtung für Weichen, die als Stell⸗ und als Feder⸗ weichen dienen. Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation, Bochum i. W. 21. 8. 12. 21a. B. 65 584. Telephonempfänger. Sidney George Brown, London; Vertr.: Feenh I Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Z2Ia. D. 27 966. Anordnung für die Vergrößerung kleiner Ablenkungen einer elektrischen Vorrichtung, z. B. eines Heberschreibers für Kabel mit Benafung von Wismutspiralen in magnetischen Feldern. Deutsch⸗Niederländische Tele⸗ graphengesellschaft, A. G. u. Georg Mahlstede, Cöln. 2. 12. 12. Z2la. G. 36 547. Sender für draht⸗ lose Telegraphie. Gesellschaft für draht⸗ 838 1 m. b. H., Berlin.
2la. T. 16 574. Schaltungsanordnung für Gesellschaftsleitungen in Fernsprech⸗ ämtern mit selbsttätigem oder halbselbst⸗ tätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 16. 8. 11. ZlIa. T. 16 996. Wahlschalter für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Zwie⸗ tusch & Co. G. m. b. H., Charlotten⸗ burg. 11. 1. 12.
Ic. B. 66 789. Einrichtung zum Anschluß von Schwachstromanlagen an Gleichstromnetze, bei der die Schwach⸗ stromanlage parallel zu einer Relaisspule liegt. Dr.⸗Ing. Erich Beckmann, Hannover, Oeltzenstr. 19. 25 3. 12. ZIc. B. 68 300. Selbsttätiger elek⸗ trischer Schalter zum Ausschalten von Wechselstrom⸗Kollektormotoren, die unter Strom gesetzt sind und nicht anlaufen önnen. Bergmann⸗Glektricitäts⸗ Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 27. 7. 12. ZIc. D. 25 658. Kabelverbindungs⸗ kasten. Harold Dickinson, Leeds, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 81 19 8. 11.
21d. K. 52 513. Oelkonservator für Oelbehälter, bei welchem die über dem Oel befindliche Luft (oder ein anderer gas⸗
förmiger Körper) bei Ausdehnung des
Oeles in einen von der Außenluft ab⸗ geschlossenen Behälter tritt. Fritz Kröh, Berlin⸗Friedenau, Büsingstr. 21. 4. 9. 12. 21e. B. 69 938. Clektrolytischer Zähler. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 17. 12. 12. 21f. A. 22 357. Maschine zum Ein⸗ schmelzen von Halterdrähten in das Trag⸗ gestell von elektrischen Glühlampen. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Verlin. 21. 6. 12.
21f. D. 27 223. Metallfadenglüh⸗ lampe. Bertalan Duschnitz, Berlin⸗ Friedenau, Fröaufstr. 2. 1. 7. 12.
21f. F. 35 241. Vorrichtung zur Befestigung von elektrischen Glühlampen in Grubenlampen. Friemann & Wolf, G. m. b. H., Zwickau i. Sa. 8. 10. 12 21f. S. 32 761. Einrichtung zur Führung der Elektroden in Bogenlampen. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 12. 10.
Z21g. W. 41180. Schaltung für Metalldampfgleichrichter, welche durch eine Mehrzahl von Transformatoren gespeist werden. Westinghouse Electric Com⸗ pany, Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 12. 12. 22h. N. 13 707. Siegellackstange mit Längseinlage. Bohumil Nowak, Swittavka (Mähren); Vertr.: Dr. Otto Eiswaldt, Rechts⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 10. 12.
23d. P. 27 935. Verfahren zum Spalten von Fetten und Oelen in Glyzerin und Fettsäuren. Grigori Petrow, Nowo⸗Girejewo, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. 8 n Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 23e. C. 21 066. Verfahren zur Her⸗ stellung von Seifen in Form von Tabletten. Dr. Melchior Castenholz, Cöln, Sachsen⸗ ring 16 14 9, 11
24f. D. 25878. Schürvorrichtung für Treppenroste mit zwischen den festen Roststufen verschiebbaren Rostplatten. Babcock & ilcox ⸗Dampfkessel⸗ ““ Oberhausen, Rhld. 24f. G. 36 603. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Anschlusses der Enden wasser⸗ gekühlter, gewalzter Hohlroststäbe an die gemeinsame Wasserkammer. Robert Gra⸗ “ Hannover, Podbielskistr. 50. 24i. B. 67 014. Doppeltür für Dauer⸗ brandfüllschachtfeuerungen mit unterem Ab⸗ brand. Robert Brinkmann, Düsseldorf, Brehmstr. 30. 12. 4. 12.-
25a. K. 47 847. Vorrichtung für flache Wirkmaschinen zum selbsttätigen Einstellen des Auswurfs der Lochnadel⸗ maschinen. Bruno Knobloch, Avpolda, Bachstr. 34. 5. 5. 11.
26 b. M. 48 942. Verfahren zur Erhöhung der Beständigkeit von zer⸗ kleinertem Calciumkarbid durch Ueber⸗ ziehen mit einer Schicht von Kohlenstoff. Fausto Morani, Rom; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 11. 9. 12.
27a. S. 37 780. Zylinder⸗Blase⸗ balg. Sächsische Dynaͤmobürsten⸗ Fabrik Franz Kostorz, Dresden. 5. 12.12. 27d. L. 31 826. Vereinigte Kühl⸗ wasser⸗ und Luftpumpe, bei welcher der mittels eines Turbinenfreilaufrades zerlegte Wasserstrahl unmittelbar in ein injektor⸗ artiges Düsensystem eintritt. Jenny Leutz, geb. de Laval, Berlin⸗Wilmersdorf, Meier⸗ Sttost 8. 14. 2. 11.
28b. M. 47 922.
Fellen mit als Walze ausgebildetem, von und zur Werkzeugwalze bewegbarem Werk⸗ stückträger. Maschinenfabrik Moenus A. G., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 22. 5. 12.
28 b. V. 11 050. Vorrichtung zum Mustern und Walzen von Leder, bei der die von einem Wagen getragene Walze bei ihrem Hin⸗ und Hergange das auf einem Bande ruhende Werkstück gegen ein Druckwiderlager preßt. Ottilie Voß, Neumünster i. Holst. 20. 8. 12.
30a. F. 35 553. Hrethroskop für Operationszwecke. Dr. Ernst R. W. Frank, Berlin, Lützowufer 14. 23. 11. 12. 30f. B. 69 056. Flülsigkeitsterstzuber mit einem Handpumpenzylinder. Louis Blanc, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Hipr: Iaß. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 10. 12. 30k. L. 35 616. Medikamenten⸗ spritze. Louis & H. Loewenstein, Berlin. 10. 12. 12.
31lc. P. 28 561. Zweiteiliger Form⸗ kasten. Edward Pipher, Port Hope, Ontario, Canada; Vertr.: C t u.
Maschine zum s Walken und Ausrecken von Häuten und 2
W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin S681 22 34c. T. 16 099. Verschließbare Putz⸗ oder Streichvorrichtung, bei der das h oder Streichmittel aus einer Tube durch eine im Kopfstück der Tube befind⸗ liche Oeffnung in das auf dem Kopfstück befestigte Putz⸗ oder Streichwerkzeug ge⸗ drückt wird. Albert Edward Tilburn, St. Kilda, Victoria, Austral.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 3. 11. 34i. H. 61 484. Lesepult. William Henry Haslam, Bolton, Engl.; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. P. Wangemann, Pat⸗ Anw., Berlin W. 50. 20. 2. 13. Priorität aus der Anmeldung in England vom 20. 2. 12 anerkannt. 35a. A. 22 325. Vorrichtung zum selbsttätigen Nachstellen des Teufenzeiger⸗ antriebes bei Seilrutsch. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 15. 6. 12. 36e. G. 37 343. Thermostatanord⸗ nung für Flüssigkeitserhitzer, bei welcher der Thermostat in einem wasserdurch⸗ flossenen, von außen beheizten Rohre liegt. Godesberger Badeapparate⸗Fabrik G. m. b. H., Godesberg a. Rh. 20. 8. 12. 37d. D. 27 384. Vorrichtung zum Lösen des Gegengewichtsseiles an ein⸗ flügeligen Klapp⸗ und Schiebefenstern. Hermann Denesen, Düsseldorf⸗Gerres⸗ heim. 2. 8. 12. 37d. W. 40 545. Feuersichere Tür. Hermann Werner, Berlin, Memeler⸗ straße 1a. 16. 9. 12. 39a. P. 28 335. Vorrichtung zum Kühlen von rohrförmigen, nötigenfalls mit Diamantschneiden besetzten Fräsern, bei welchen die Zuleitung der Kühlflüssig⸗ keit durch eine ringförmige Kammer er⸗ folgt. Henry Pelcot, Paris; Vertr.: H. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 39a. W. 36 468. Federkiel⸗Richt⸗ vorrichtung an Maschinen zur Herstellung künstlichen Fischbeins aus Federkielstreifen. William Webster, London, Ontario, Canada; Vertr.: G. Dedreux, A. Weick⸗ mann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 13. 1. 11. 39 b. B. 66 426. Verfahren zur Herstellung formbarer Massen aus ge⸗ schmolzenen Kautschukabfällen. The Bourne Rubber Company Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 28. 2. 12. 39 b. L. 33 557. Verfahren zur Herstellung eines für die Verarbeitung auf plastische Massen besonders “ Kaseins. Frangois Lebreil, Villeurbanne (Rhône) u. Raoul Desgeorge, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. A. Manasse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 15. 12. 11. 42e. Sch. 43 039. Trockener Gas⸗ messer mit kegelförmiger Membran. Otto Schubert, Charlottenburg, Trendelenburg⸗ straße 14a, u. Albert Bergmann, Berlin, Bergmannstr. 11. 7. 2. 13. 42g. B. 66 649. Sprechmaschine, bei der der Tonarm von der oberhalb des Kastens des Apparats angeordneten Schall⸗ dose zu dem einen Teil des Kastens bilden⸗ den Schalltrichter führt. M. Buggen⸗ r-g . ⸗Lichtenberg, Pfarrstr. 5.
42h. Z. 7965. Brechendes Prisma, das dazu bestimmt ist, ein parallelstrahliges Büschelsystem abzulenken und einem Linsen⸗ 88 ss nchhfen. Fa. Carl Zeiß, Jena.
42yn. M. 47 187. Tellurium mit Einrichtung zur Veranschaulichung der Präcession der Aequinoctien. Isaac Newton Matlick, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 3. 12.
429. K. 53 545. YVorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit von Flug⸗ zeugen. Wolfgang Kreuter, Kaiserpl. 11. u. Otto E. Lindpaintner, Liebigstr. 35, München. 30 12. 12.
43a. C. 21 835. Notiervorrichtung, besonders für Ladenkassen, mit vorschieb⸗ barem Schreibstreifen, der für einen Schreibstift frei zugänglich unter einer Gehäuseöffnung liegt. Arthur ater⸗ house Cooke u. Nicholas Charles Cooke, Rock Ferry, Chester; Vertr.: C. Arndt xu. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 18. 4. 12.
44 a. M. 46 668. Sicherheitsnadel mit bogenförmig gekrümmter, mittels eines Handhebels verstellbar und in einem Ge⸗ häuse gelagerter Nadel. Maurice Louis Mirault, Aux Riceys, Aube, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. F. Neubauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 8. 1. 12.
44a. P. 29 328. Vorrichtung zur
8 “ 8 8
Sicherung von Taschenuhren. Albrecht In Berlin, Wisbyerstr. 13. 45a. K. 50 157. Grabenziehmaschine mit Vorschneidscheiben und entgegengesetzt zu 1 vnaefenden Becher⸗ werk. Hermann Köhncke, Bassow, Post Staven, Meckl.⸗Str. 15. 1. 12. Poß 45a. S. 37 610. Furchenzieher für Ankerplatten von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 11. 12. 45a. S. 37 629. Ankerwagen für Maschinenpflüge. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 16.11 12. 45b. L. 33 661. Kartoffellegemaschine. C. Jos. Linz, Hof, Eulendorf. 18. 8. 1 45c. K. 49 939. Kartoffelernte⸗ maschine mit in 885 Drehrichtung der Fahrräder angetriebenen, das seitliche Her⸗ abfallen der Kartoffeln vom Schar und das Fefts ten von Kraut verhütende Scheiben. Carl Keibel, Cottbus, Lausitzer⸗ straße 43. 21. 12. 11. 45c. P. 28 971. Heu⸗ und Klee⸗ ladevorrichtung. Louis Pfeil, Hall a. S, Glauchaerstr. 71 c. 8. 6. 12. 45e. A. 21 225. Walzenbrechwerk für Mandeln und andere Schalenfrüchte. Camille Léonce Amphonx. Marseille, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw Berlin SW. 68. 5. 10. 11. 45e. B. 68 128. Pflücken von Hopfen mittels kammartiger, an einer umlaufenden Walze sitzender Greifer. Martin Brandl, Nuͤrnberg Schwabacherstr. 82, u. Josef Pröpster Nürnberg⸗Schweinau, 1 ö 45e. L. 32 554. Zubringevorrichtun für den Draht bei Strohpressen. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 14. 6 11 45e. L. 34 130. 8 8 Lüf. z um. L. 32 554. a. Heinri an Mannheim. 29. 3. 12. 8 1 46u. A. 20 851. Mehrzylindrig
8.
Vorrichtung zum Friesenstr. 3
Zubringevorrichtung
Verbrennungskraftmaschine mit mindestens
einer Ladepumpe. Allgemeine Elexk tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 7. 11 46a. L. 33 477. Auswechselbare Einsatzring für die Zylinder von Ver SenaEn Z Heinrich Her⸗ mann Otto List, Berlin, Alte Jakob⸗ straße 170. 1. 12. 11.
46a. Sch. 40 501. gZweitaktver⸗ brennungskraftmaschine mit mehreren vom Kolben gesteuerten Einlaßkanälen und da⸗ zwischen liegenden Auspuffkanälen; Zus. z. Anm. Sch. 39 865. herr Arnold von Schmidt, München, Kufsteinerpl. 1. 29. 2. 12.
46c. A. 21 090. Verbrennungskraft⸗
maschine mit im Arbeitszylinder gegen⸗ läufig bewegten Kolben. Allgemeine „Gesellschaft, Berlin.
46c. L. 351725. Schalldämpfer für
K. Wentzel,
Paris; Vertr.: Dipl.⸗J ig. Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 27. 9. 12. 46c. Verkürzung der Funkendauer elektrischer
xugo Umbehr, Berlin, Tile⸗Warden⸗ ergftr. 10. Sb. 1. 12. 46c. Sch. 42 516. Vorrichtung zur Verstellung des Zündmoments von elek⸗ trischen Zündvorrichtungen durch Schwung⸗ massen. John Schulz, Görlitz, Bautzener⸗ straße 54/55. 29. 11. 12. 47 b. M. 44 585. Erzenter mit durch gegenseitige Verdrehung zweier ineinander liegender Exzenterscheiben verstellbarem Maschinenfobrik Geislingen . G. u. Dipl.⸗Ing Richard Wittlinger, Geislingen. 12. 5. 11. 4 7c. M. 45 964. Lüftungsvorrichtung für durch Gewichts⸗ oder Federbelastung in Tätigkeit tretende Band⸗ oder Backen⸗ bremsen. Mannheimer Maschinen⸗ bö & Federhaff, Mannheim. 47 f. Sch. 42 581. Vorrichtung zum Einbringen von elastischen Dichtungsringen in zylindrische oder schwach kegelförmige Bohrungen. Carl Schmidt, Mülheim, Ruhr, Beekstr. 56. 6. 12. 12. 47 f. St. 18 049. Rohrdichtung gegen hohen Innendruck mittels eines vor dem “ zweier Rohre auf einen bsatz der Stirnfläche des einen Rohres aufgelegten nachgiebigen, beim Zusammen⸗ pressen der Rohre sich zwischen den beiden Stirnflächen keilförmig deformierenden Dichtungsringes. Rodolfo Stoelcker, Rom; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 27. 12. 12. 47g. B. 67 527. Ventil für Heizungen mit unter dem Ventil befindlicher Leit⸗
pußs mbenen für Explosionsmotoren.
van Dr. Karl Brabbée, Charlotten⸗ urg, Weimarerstr. 50. 24. 5. 12.
8
M. 46 823. Einrichtung zur