3 Wunsch, daß der auf diese Weise ausgebildete Lehrer als gleich⸗ Abg. Borchardt (Soz. Ich bedaure, durch den Schluß der berechtigter Akademiker anerkannt wird. Dabei wollen wir daran Debatte verhindert zu sein, dem Abg. Heß nachzuweisen, daß er von 3 3 Haus der Abgeordneten festhalten, daß diese Kursisten jedoch ausschließlich dem Elementar⸗ Nationalökonomie und Staatswissenschaft keine blasse Ahnung hat. 1“ Sitzung vom 17. April 1913, Vormittags 10 Uhr. unterricht erhalten bleiben, das wird der Schule nur zum Segen ge⸗ Ich begnüge mich mit der Feststellung der Tatsache, daß der Abg. Heß VB E 1 1 a g E 1““ 8 8..

2 b ichen. dli t in der zweiten Lesung zu⸗ lend gekniffen hat. 8 G 8 8 8 8 (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“.) n”- en De ö See⸗ 868 1cg. bat Jgeree L. vane elen heveaiüene Dr. K z 85 e 85 ton.): Sch 9 Si ist i ebenheiten bestehen. Wenn er sagt, daß diese Ortszulagen von seiner g. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): J . “ um uU 1 9 „ 8 Be hericen 8. der Sitzung ist in der gestrigen Nummer 58 nur 88 Notbehelf betrachtet so kann ich dem nur zu⸗ kann auf die Ausführungen des Abg. von Campe leider nicht antworten, z l en er unze ger un vni li “ d Chvehe⸗ t di dritte B des Staatshaus⸗ timmen. Wenn er aber die Verhältnisse so darstellt, als ob ich um so weniger, als ich leider nicht in der Lage war, sie anzuhören. ö setzt die dritte Beratung de ba ewissermaßen einer der Vorkämpfer für die Ortszulage gewesen sei, Aber ich hoffe doch noch, seinen Skalp in meinem Wigwam aufhängen 92 * 8 18 8 haltsetats für das Rechnungsjahr 1913, und zwar 5 muß ich ihm doch ganz energisch widersprechen. Schon in der zu können. 1 — 8 zunächst die Besprechung des Etats des Ministeriums der Regierungsvorlage waren die Ortszulagen vorgesehen, wenn auch in Abg. Dr. von Campe (nl.); Auf Indianerkämpfe werden wir SeeecscbirHasc b il geistlichen und Unterrichts angelegenheiten fort. anderer Weise als sie zur Annahme gelangten. Freiherr von Zedlitz uns nicht einlassen, wir sind aber jederzeit zu einem sachlichen 84 Abg. Dr. Lohmann inl.) befürwortet eine Besserstellung der hat ausgeführt, wären unsere Vorschläge angenommen worden, dann Kampfe bereit. Ich zweifle nicht, daß es mir noch oft gelingen wird, .“ (Schluß aus der Ersten Beilage.) 8 Beamten an der Königlichen . a in Berlin in der Form von nen . 88 5* das “ veiheee vanc nnß den Abg. bnn Zed tptzuschlagen. 1“ ge. 1er für sie eingetreten wäre, Stellenzulagen, die mit den Jahren steigen. ich darauf aufmerksam machen, daß die von dem Freiherrn von Zedlit g. Freiherr von Zedlitz un Lukir 9 Her Minicgettat. ut .. 1 ordnung nicht eingeführt a 1.“ Abg. Br. Liebknecht (Soz.): Die Schulaufsicht ist von mir vorgeschlagenen Besoldungskassen nicht “] mgrfn Abg. von “ mich schon oft totgeschlagen, aber es bekommt vor zwei Jebea⸗ n “ vmgceen 8 EEEb Gewährung dieser “ “ “ 82 die (Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellt m en esoldungs⸗ mir ganz ausgezeichnet. 1 . d rchg eif d Ve 1 ll vorden, a er wenn Fr. 8 8 Ss n, eil sie amals „J 2. e en Abg. Dr. von Campe (nl.): Dann haben wir in diesem Hause föler, Ssndsssernaene ngegsten gröherer 13“ dhees des Etats noch nicht feststand. Der Sachverhalt st kachrichten und Land 1 ötig, 3 man 8 8 8 8 8 . Die Geschäftslage in Serbien.

bereits Gegenstand einer Beschwerde gewesen, ich halte dem Kultus⸗ der Finanzminister feierlich erklärt hatte, m

minister gegenüber meine Behauptungen aufrecht. Die Reichsgerichts⸗ kassen wäre das Besoldungsgesetz für die Regierung unannehmbar.

entscheidung von 1910 ist von der preußischen Staatsregierung miß⸗ Freiherr von Zedlitz meint, wir stellten es immer so dar, als ob die auch einen lebenden Leichnam. b an ihrer Wirlschaftlichteit weifen fwencungen n

achtet worden. Der Kultusminister hat die Aufsicht über die kleinen Gemeinden gar nicht belastet werden. Aus dem Zusammen⸗ Der Etat des Ministeriums der geistlichen und Unterrichts⸗ aufwand von mehr als einer Meichn müßte; es würde ein Kosten⸗ Anläßlich der in dem hohen Hause noch nicht N. “

Fortbildungsschule in einer Weise erweitert, die zu einer Ver⸗ hange klang es so heraus, als ob ich diese Ansicht so geäußert hätte. angelegenheiten wird bewilligt. die Herstellung von Dämtnen Million entsftehen. Die Anregungen für gelangten Petilion des Polizeisekretär ncht zur Verhandlung Die allgemeine politische Lage auf dem Balkan ist bisher ewaltigung der Arbeiter führt, indem er den Besuch der Mirr ist es gar nicht eingefallen, derartiges zu behaupten. Aber der b bal 1b Abg. Lip im inneren Hafen werden gepruüft werden. (II 1313), betreff zeisekretärs Hahn in Berlin⸗Lichtenberg immer nicht so weit geklärt, daß eine Aenderun n b isber noch ortbildungsschule bis zum 18. Lebensjahr ausdehnte. Der Abg. von Zedlitz hat am 10. August v. J. Aehnliches ausgeführt, er hat Es folgt der Etat der Eisenbahnverwaltung. Berta Stethin e (Fortschr. Volkap.): Der Großschiffahrtsweg alters wie etreffend die anderweite Festsetzung des Besoldungsdienst: lichen Verhältnissen Serbiens schon hätte Platz 8 ife 69 wirtschaft⸗

Kultusminister kümmert sich um das Reichsgericht ebensowenig sich damit also selbst widerlegt. Abg. Dr. Gottschalk (nl.): Es besteht noch immer eine bieß E et 8— te schon im Frühjahr 1912 eröffnet werden. Dann alters, wird im Einvernehmen mit der Finanzverwaltung beabsichti diesem Grunde hat sich auch die serbische R. en önnen. Aus

wie der Minister des Innern. Das Reichsgericht hat in Aba. Dr. Maurer (nl.): Ich bitte den Mintister um Auskunft, Dissonanz zwischen der Besoldung der preußischen Eisenbahnassistenten für ben Anfaͤme 11““ schießlich wurde die feierliche Eröffnung gleichwie dies infolge der Petitionen der Kammer⸗ und Oberlandes sichtigt, sehen, das Moratorium auf unbestimmte g.veng. I“

einer anderen Frage eine Entscheidung getroffen, die die sozial⸗ ob die Verhandlungen, die uns in Aussicht gestellt wurden, so weit ge⸗ und der Besoldung der Assistenten des Reiches. Mit dem Aushilfs⸗ dieser Terees ö 913 bestimmt. Nach Zeitungsmeldungen soll sekretäre Grapentin und Genossen (vergl. st bberlandesgerichts⸗ nämlich bis zum 45. Tage nach erfolgter Demobilssicrun d 8e 4.-

demobkratische Jugendpflege der Willkür des Kultusministers mit Haut diehen sind, daß man hoffen kann, daß die deutschen Austausch⸗ mittel, das die Regierung hier angewendet hat, durch Gewährung von “ der verschoben werden, nach eini gen Meldungen um Hauses der Abgeordnet 1- ergl. stenographische Berichte des Heeres. N g des serbische

und Haaren ausliefert. Das Reichsgericht weiß ganz genau, daß die kandidaten in Frankreich ein ähnliches Maß von Gastfreund⸗ Zulagen diese Ungleichheit nach Möglichkeit zu beseitigen, sind die fingwer Schleus 8 88. anderen um 4 Monate, weil die Nieder⸗ d vn neten von 1911 Band V Seite 6486/87) htnsichtlich Bei der Feldbestellung macht sich die Abwesenheit vi

Jugendverführung nicht in Frage steht, sondern daß es sich darum schaft genießen, wie die französischen Kandidaten bei uns. Assistenten nicht recht zufrieden. Sie wüaschen eine andere Regelung fh1.2, Be 1 und icht geworden ist; ich bitte um eine Erklärung 8 vor der Verabschiedung des Besoldungsgesetzes zu Oberlandes Arbeitskräfte und der Mangel an Zugvieh sti Lühn - vs

handelt, der Jugend eine groͤßere Selbständigkeit in körperlicher und Dann bitte ich den Minister, in Erwägungen über die Wirkungen dieser Frage. Ich bitte die Regierung, diesen Wunsch zu berücksichtigen. Eaeoe“ beseitigt werden können. gerichtssekretären beförderten Justizbeamten geschehen ist 3. ungünstigen Umstände werden jedoch teilweise 85 8 8 f

sittlicher Beztehung zu geben. Das Reichegericht hat den Begriff des jetzigen, 45 Minuten⸗Unterrichts einzutreten. Dem außer. Redner weist dann noch auf Mißstände bin, die sich auf dem Bahn⸗ Beiriebsfüheg tert unnd Oberbaudirektor von Dömming: Um die gleicher Lage befindlichen, in der Zeit en ist, auch den in daß nach einer streng durchgefuhrten Anordnung der Regie

der sittlichen Vfubrung einzuschmuggeln gesucht, obwohl es sehr wohl —ordentlichen Andrang zu dem Oberlehrerberuf könnte man vielleicht hofe in Ohligs an der Strecke Cöln — Düsseldorf herausgebildet haben, Hetrhe vrüf 88 2 Zuverlässigkeit der Anlagen durch einen Probe⸗ 28. Mat 1909 aus ee 85 Zeit vom 1. April 1908 bis zum Ackerbestellung gemeinschaftlich vorgenommen ug .

weiß, daß es sich nur um eine politische Verführung handelt. Das dadurch begegnen, daß man Statistiken veröffentlicht. Der Abg. und bittet den Minister, im nächsten Etat Mittel zur Beseitigung volashen 8 vom 1. April ab Schiffe zur Kanalfahrt zu- 8 E111“ Provinz in den Landespolizeibezirk Berlin ver⸗ übrigens in Serbien stets Sitte, Frauen und minderj öri

Reichsgericht fügt zu seiner Ungerechtigkeit noch den Hohn, indem es Dr. Heß hat sich darüber beklagt, daß nicht genügend katholische dieser Mißstände bereit zu stellen. 1 ga üsten beiden Mern hervortretende Mängel sollten im Laufe der setzten Polizeisekretären pensionsfähige Zulagen in Höhe der Minder⸗ sonen an dieser Arbeit teilnehmen zu lassen. Die 1 eeen Per⸗

die politische Tendenz verschleiert. Es hat die Schutzbedürftigkeit Kandidaten N, sichen⸗ werden. Ich baß, mich darüber gewundert, Abg. Dr. Runze (fortschr. Volksp.): Ich bitte die Regierung, die 8 beseitigt werden, um in den ersten Tagen des bezüge zu gewähren, die diesen Beamten infolge der rü⸗ 5 r⸗ lichen Frühjahrsarbeiten dürften daher keine allzu doe Feischaft

der jungen Leute in den Vordergrund gestellt. Die Festsetzung denn der Abg. Heß weiß doch ganz genau, daß seit Jahren ein Angebot daß man den Bahnarbeitern in bezug auf das Koalitionsrecht die Sete Bau 82 Ehe Cröffnung des Kanals vorzunehmen. Schon Kraft der Besoldungsordnung durch di rfolge der rückwirkenden erfahren, wie anfangs befürchtet wurde. Die vee “ einer Altersgrenze für die Schutzbedürftigkeit ist ja erwünscht, aber von katholischen Kandidaten vorhanden ist, welches weit über das größtmögliche Freiheit gewährt. In Nauen und Seegefeld soll es große FatithnNe d eusentreppe bei Finow kamen durch Quellen Besoldungsdienstalt g durch die anderweite Festsetzung des übrigens auch durch Verteilung von Aussaat, wo es 8 fordegli greift nach der eigenen Auffassung des Reichsgerichts nicht notwendig. normale Maß hinausgeht, namentlich in den ethischen Fächern. Der vorgekommen sein, daß man einzelne Personen, die sich einem Verband “ 88 „ vor, es mußten geologische Gutachter hinzugezogen godienstalters und der Gehaltsstufen zeitweise gegenüber den helfend ein. Auch das Oberkommando ist durch kurze Be ist.

Die Entscheidung des Reichsgerichts ist über alles Erwarten des Kultus. Abg. Heß kann doch auch nicht sagen, hier sind so und so viel angeschlossen haben, dafür zur Rechenschaft ziehen wollte. Bei der 1 E1““ die Quellen zu fassen und abzuleiten. aus den früheren Besoldungsbestimmungen sich ergebenden Gehalts⸗ von Feldarbeitern den Landwirten entgegengekommen. Das K

ministers ausgefallen. Er kann sagen, gelobt sei das Reichsgericht. katholische Kandidaten, und die müssen alle angestellt werden, — “ EE““ 1111““ standteile des Mergels ausgewascheng unde hs⸗ 88* 85 fandtcen, Be⸗ u I KAlen sind. Diese Zulagen sollen so lange gewährt werden d —— ein Zeichen dafür, daß man einen

b imen. 2 9s 358 74 „ 0 Kammersohle si 0 D0 inderbez n 8 2 1 Aussfa der Ernte erw . 2 1 11 2 gesackt. Es sind schon Maßnahmen zu che Minderbezüge aus der Neuregelung noch hervortreten. Die darauf zurückzuführen, daß die Pagfet, 8. “ chc

Das Reichsgericht hat in seinem ÜUrteil die Sozialdemokratie auf das man muß hier doch differenzieren nach den Fächern, die sich diese 5 ini ier R — 8 schärfste angegriffen, indem es sie als etwas bezeichnete, das eine katholischen Kandidaten gewählt haben. Dann allerdings stellen Werkstättenarbeiter. Ich bitte den Minister, hier Remedur eintreten ädli r Beseitigung der Schäden und Hö 3 1 h ch geg 1“ als der Abg. Heß vorgetragen zu lassen. Ferner bitte ich, daß der Minister prüft, ob es nicht hegse icePecans e Se demn getroffen worden. der wieder⸗ Cn 8 8 1“ steht ja noch nicht fest, es kann jedoch stockt und daher nicht genügend Gold ins Land fließt. raucht aber längere Zeit zur Erhärtung⸗ jetzt bemerkt werden, daß sie voraussichtlich nicht sehr bedeutend E1“ -2 2 —— 88 sich Se.earnne2 Seenn e schwache Bewegung bemerkbar gemacht,

Verführung darstellt, wogegen mit staatlichen Maßnahmen eingegriffen sich diese Dinge ganz anders, öglich wäre, d den Dienst untauglich gewordene Fahrkarten ff D a mögli wäre, urch en Dien untaugli⸗ geworde B ob daher die Frist vo 1 — n ein bis zwei Monaten bis zur Er sein wird, zumal mr eine bes ü 8 d . 8 1 schränkte Anzahl von Beamten in 8 n n n n n . Frage ährend no vor drei Woche ei voller S s F w ch ch 0 tillstand den Markt be⸗

werden muß. Wir müssen gegen diese Beschimpfung der Arbeiterklasse hat. 1902 hatten wir 44 % katholische Kandidaten, 1906 fast 50 %— V auf das entschiedenste Protest erheben. Ein weiteres Beispiel füur — Aus diesem starken Andrang katholischer Kandidaten ist es zu ausgeber in Assistentenstellen zu verwenden. Auch die Wünsche der öffnung des Kanals innegeh — b Rangiermeister nach Wiedereinfübrung der Rangierzulage kann ich 2 megehalten werden kann, kann ich nicht sagen. kommt. Indem ich ferner hinzufüge daß die für das Etatsjahr 1914 drückte, obmwohl b füge, Ftatsjahr 1914 drückte, obwohl auch damals die Artikel für den täali glichen Bedarf

Klassenurteile ist die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, erklären daß eine ganze Reihe nicht angestellt werden können. 8 Abg r. Lev 8 1 7 2 3 † G e Rei e g 8 . v y nl. n die Abkü⸗ 358 8 212 aufs wärmste unter tützen. Der Redner bringt noch eine ganz R ih Beschäftigu gszeit d 8 8v. 1 uUrzung der diätarischen fälligen 3 1 ; 2 hst S h ehalts tat G n a 8 eb auch keine wesentliche Einbuße rlitten hatt D 8 83 1 ss

wonach einem Sozialdemokraten nur aus dem Grunde, weil er Der Abg. Heß hat das Provinzialschulkollegtum bitter angeklagt, es Das ist nicht der Fall, Wünsche verschiedener Beamtenkategorien zur Sprache und bittet den jetzt den Strommeistern die Ablegun 88 bellaet, 85 Pr htegierung werden, darf ich, saktg te folg 8 — Shene gung der technischen Prüfunz der 9, falls kein Widerspruch erfolgt, annehmen daß das k8 weeg. eine schwache Besserung erfahren ess nzkunden machten neue Einkäufe für die Frühj 8 E jahrssaison,

Sozialdemokrat ist, die sittliche Qualifikation zum Unterrichterteilen soll an diesen ganzen Mißständen schuld sein. inif b ker 8 U wege orcgen wersden “ Derartige Urteile werden schuld allein ist das Hineinregieren von Ihrer Seite. Wir wünschen, Minister, daß diese Wünsche, die in Petitionen niedergelegt sind, sagt, weil darin eine große Härte lie 8 78 1 h 2 nach wie vor aufreizend wirken und dazu beitragen, daß Sie (nach daß die katholischen Religionslehrer gleichzeitig auch in weltlichen soweit 8 berechtigt sind, “ Bis 1901 haben wir faft der Lage, sich in der Hraris die 1es. Icis b“ rechts) in Ibrer Jugendpflege keine Erfolge erzielen werden, sondern Fächern unterrichten. Ich habe früher einmal einen Regierungs. Abg. Dr. von chencken orff(n :): Bi 8 a Der Redner bittet den Minister e e ichen Kenntnisse anzueignen. verstanden ist. 8 nur auf der Grundlage von Abzahlungen auf alte daß die Früchte von uns eingeheimst werden. Der Geist der Karls⸗ pertreter gefragt, was er mit den vielen katholischen Kandidaten an, jährlich Petitionen der Eisenbahntelegraphisten vorliegen gehabt, in denen — als Wasserbaurat zuzulassen. e trommeister zu der Prüfung Abg. Winckl s ü Beäan ennrnins sae, gachlheseetr dehr rteil des Reichsgerichts. Ein Fall, in dem bei einer Dissonanz zwischen schicken wir alle nach Schlesien. Auch wir sind dafür, daß paritätif as Haus stand diesen ascher 8 gegenüber. Als ¶Bauverwalt venaee en ;. Wohlwollen, das die 8f ee; 8 zuvor, von dem man noch nicht weiß, wie ichti Glänbiher sgen kossisten der Hauptzladt ha S der Verwaltung und der Justiz die b hiichge ee hai⸗ ist verfahren wird, aber wünschen doch, daß man katholische Kandidaten eine .u 1“ e Wünschen “ ngegelbeingt. kann sie den “ 1n⸗ b Minister noch über den Füh ner E“ 88eselend eilneise eentgsene börheder mir nicht bekannt. Aber daß die Justiz nachgibt, ist die Regel, die dahin versetzt, wo sie hingehören. eile brachte, wurden die Ehenbabntelegranh sgen eendeg vorhanden. . latspräfung nicht ipe. en, wel zulzssung zur Wasserbau⸗ Minilters zuzustimmen, dem svir 1ö dae, ans, dem Vorschlag des Da voraussich E1““ 2 veteedü dhshate Hat Cege nis Abg. Sauerman a (Zeutr: Die Vorschule des Gywnaßtums 1. 5 1c0 Sefac. 6 Whlun Süeh G Wasserbaurat gestellt werden müssen zu große Anforderungen an den grüßen Ich hoffe, daß sich tein Wennen nur dankbar be⸗ zeit deasss gitec der des Wermeeihh. in die tote Sommer⸗ ngriffe in der Presse erhoben worden wegen meiner . 8 K enz der Volkss au 3 i vie 8 b 2 h Abg. R 3 JAZ 11—11 ein Widerspruch dagegen erhebt. “ es den auswärtigen Gläubi 1 hat mich um Auskunft in bezug auf die Sittlichkeit der Stadt nahme von Volksschülern nur in ganz beschränktem Maße stattfindet. bezirken verschieden gewesen. Das Endgehalt ist ihnen nicht erhöht keine Berücksichtigun Angebote unter dem Selbstkostenpreise die and ärung des Ministers keine Kenntnis bekommen habe, während ngehen. (Bericht des Kaiserlichen Konsulais in Belgrad vom Pbeten. )ga, 1 bief 1e 8 ll 1 däfah Es ist nicht wünschenswert daß man die Eltern dadurch zwingen will haran Daaiglegt 1b Saa eh de Litighet auch ehrlicher Lohn 1 Den Wunschen gebährt c “ ve11“ 9 die Stadt Münster herabzusetzen. wollte nur im allge⸗ ihre Kinder auf die Vorschule zu schicken. Bei dem⸗Königk. Gym⸗ gering einschätzte und glaubte, daße leder Penh n gierung auch in der Prarxi “ Handwerker muß die Re⸗ Minister des Innern Dr D 9 neinen die sittliche Lage der kleinen Universitätsstädte kennzeichnen. — . 1 1 Aleim Ruhr me der „gleichen Dienst versehen könne. Das trifft aber nur insoweit zu, als %᷑ Dse Bauvolisei 8 raxis mit größerem Wohlwollen entgegenkommen. J n ö — b In der L“ hat man meine Bemerkungen über Münster vis kve 8 MFangeiaesgeudfe Sde deeanter. alles in bester Ordnung ist; tritt aber eine Störung in dem Gesamt⸗ 8 vücateslee ets. . gn gegen die Benutzung von Kellerräumen Ich möchte dem gegenüber feststellen, daß ich keiner Fraktion 1ois bekaae dand Bezmic deia nr Martohezen 1” als ganz besonders beleidigend hingestellt. Ich wiederhole, daß ich bibreeüber far cden urwisfenschaftliche dns vbvsstaltsche Sammlung apparat ein, dinme “ dhesse “ 8 Her Tele⸗ eighwerbliche 81 n 8 großen Kaufhäufer und 88 1 ZE“ “ n8ai- I meine Worte ausdrücklich so gefaßt habe, daß sie jeder persönlichen sind viel zu geri Ietel er den⸗ die S it graphist muß nicht nur eine genaue Kenntnis des Telegraphenwesens, Maße ihre Kellerraume nehrsstraßen benutzen in weitgehendstem le iglich der Herr Abg. Winckler als Berichterf hen 8 “ . chr wohl in der Lage bin, meine Behauptungen mit Material zu be⸗ 1 ü . onst könnten lei einmal Unglücksfä n große * die d Han 89 n, daß sie solche Ke erräume, 8 4 tan an kurs⸗ kegen. Sie wissen vielleicht auch, daß von autoritativer kirchlicher . 8.r. He 808 1116“”“ der SZtaat bei steben. Die 13““ Unglücs dat ergeber,=werhüchen Sese besneschennee erengchene necbenn er re ge., der zmeer beaseethete Aigise era 1edeHessch⸗Berlin hot in, födigemedeutschen Seite Worte über diese Zustände gefallen sind, die ernst genug sind. ritat 7 fährt b 8 “ der zweiten Lesun t daß dort der telegraphische Dienst keineswegs auf der Höhe stand. wejerlei Maß messen “ Die Regierung sollte nicht mit ü 8 Lesung indirekte Angriffe gegen den pommerschen Bau⸗ Gelde und an Gold Ich hoffe, daß man hiernach nicht mehr unternehmen wird, mir aus “ ö lich in Zahle 788 vi dor 8 b 8 Ich bitte den Minister, den Wünschen dieser Beamten möglichst ent. Benutzung der nicht vorsche e hat man ja auch den Malern Fflichter. Arbe gerichtet. Dieser Verband hat seine Mitglieder ver, in Barren oder aus⸗ meinen Darlegungen einen Vorwurf zu machen. Wir haben gar lärochen urch die Re ersucht 8 Die Saͤche ist e gegenzukommen und ihnen Gelegenheit zu geben, ihre technische Aus⸗ Deshalb wird nichts ö Dachwohnungen gestattet. 8 anisie 5 nur an deutsche Unternehmer zu vergeben und nicht Uändischen Müngen, eine Veranlassung, mit der poölitischen 8Söö I “ 686 ich bedaure; wenn ein verhetzender teh Hertegeh da doch auch hier große öffentliche Interessen die Benutzung der Kellerraum⸗ . gestatten al2i- den Handwerkern krtischen Feeer “ denn er will der sozialdemo⸗ das Kilogr. fein zu 1 Münsters donpers “ 24 8 . bas 1“ Ton hineingebracht worden ist, so ist es durch den Abg. Maurer ge⸗ auf dem 1 Handwerker durch solche Baupolizeiverordnungen istnichtmehr i rung der aber der Verband Pee . ö “ 19192 29 8s Zaae 984n heraus sind eg “.“ 8 Lesre⸗ brh 5 ühn lt füü ' aus⸗ schehen. Die Sache muß in aller Ruhe weiter geprüft werden, Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach. Geheimer Oberregierungsrat Dr. Münch gesan 8 8 der Bauarbeiter. Das stecs “ für das materielle Wohl d t I 51,597 000) 5 86 802 000) + 23 624 000) mnene. Weorte⸗ 8 nur⸗, 8 9 bö aber nicht in einer solchen “ 85 der nlbg fesr getan Die Neuordnung des Telegraphendienstes, die im Jahre 1900 8 “ falschen Voraussetzungen aus. Wenn “ den der Abg. Besch deüerich ö1 8— arunter Gold. 4 S 8 427 000 ; Hüten, t. Der Abg. Maurer hat verschiedene Gesichtspunkte, auf die i 4 1u“ 1 9 gre Kellerräume zu gewerblichen Zwecken benut ürfen, so, wicht ganz vorgelesen hat s diese dne B 5 6s8 herauszukommen. ha eiter Les inwies, überhaupt nicht erwähnt, B. die begann, hat sich nach Auffassung der Verwaltung durchaus bewährt. ist das eine Naturnotwendigkeit. 2 rhälk nggen dürfen, so Stelle hätte mi 1““

Abg. Dr. von Woyna (freikons.): Es scheint wohl nicht allen in zweiter esung hinwies, überhaupt nicht erwähnt, z. B. die 1 raphisten sind auf andere Beamtenklassen ¹ Maleratelters, di wendigkeit. Aehnlich verhält es sich mit den ele hätte mitverlesen müssen. Im § 3 des Statuts ist 1“ 1ö 1 ’ 111““ Pet sche, a dede ltehesPter abecaten set nlh⸗ 8 8 ““ 1 8 mittleren ee 28 Bechmohnängen ngechttt jwerdenehmudsentniscdenrretn higent veececgctchg.esagt;g 6““ 8 L. “ nß Bestand an Noten 1ö.e“ deF 6 451 00, t 1 den 09 erlaubt hat. Leben wir denn in einer völligen Auflösung unserer b111““ 85 Soweit die vorhandenen Telegraphisten geeignet wapen. sind sie in ““ S von Nutzhöszern ales 8 et “ n Sö. das uccht 19 379 00 11 88 800 8 299 009

1 cs gaß falche de b Cö Geschichte! Diese Angabe ist “ falsch. Es wird an anderer den mittleren Dienst überführt worden. Ein Teil der Funktionen— Erdgeschoß vorgenommen werden ““ söes⸗ vgen mezsehen Weuhereenbeechen 8 “ bes Bestand an Wechsel “ rinnert ja an die Zeiten vor Jahren! Der W Geschichte. Diese Der Abg.2 isten is nt onal übertragen worden und größten We snundheitlich einwandsfret itsrã 7.en R 18 dirs dfer ich die Blbratefe fagentct 8— ier hat die Sozialdemokratie wieder nmal gt, n r e, der Albertus — 8 8 vA 8 ’¹ . n 8 ; er zwei — Bah if.): e⸗ bvei . ie Lügen, Schwindel, niederträchti — 238 761 000) (— 258 7 — 741 00 E11“] 11315““ “ totholschgs ö“ steller sind ausgesuchte Leute, die für die besonderen Funktionen, die s Verheerungen hin⸗ deedenrtert,, echs ache Terrorismus, Heuchelei, vergiftete Wifler, Bestand an Lombard⸗ (à— 258 549 000) (s— 104 741 000) lender Sophisterei wird st r 88 opf b Fcge b 8 sch Das ist eine Anmaßung, die ich auf das entschiedenste zurückweise. Der ihnen zugemutet werden, gut geeignet sind und dafür eine Stellen⸗ Ich möchte meine damaligen Nins ee eöö 88 der Rehe des Abg. irshr. Vle 8 ö üern fich ün ““ 1910 60 2 979 E 39218009 andelt. Daß unsere höchsten Gerich 1 bagr nt habe ot ze 1. Abg. Maurer hat von der Organisation des Albertus⸗Magnus⸗Vereins zulage bekommen. Wir haben nun an keiner Stelle fest⸗ Durch die starken Stürme ist der fischereitreibenden Bevölken maven. denen diese Pariei kämpft. Der Abg Hirf geistigen Waffen, mit Bestand ben 48 892900 1 111“ i 8. keine Kenntnis (Zwischenrufe bei den Nationalliberalen). Es ist nicht gestellt, daß diese grundsätzliche Neuordnung, insbesondere 8 ers ungsheuerer Schaden zugefügt worden, und sie befinden sich die Arbeiter schutzlos seien (Abg. Hi schs Sesrvmahrc,e,n6 G 1ass gch 8 88 20 88300 88 b b 8 b nhein n gebe b 8 . — sie 1 1 — “ J. 8 1 9 1 Sr 8 8858 3* E“ 3 8710 7 8 Harteien frtudig, degig ( den Sozialdemokraten) ihr rauben wollen. 5 Ph. E 164“ “ nicht mit Mißständen geführt hat. Wenn bei einem Betriebsunfall Hand einzugreifen. Der 8e ket iche es . n, mit rettender geberverband will n genng schützen, aber der Pommersche Arbeit⸗ Aktiven . . . . 194 081 000 / 137 593 000 187 123 000 dn unsgre 1“ ..“ 18 Partei⸗ fecee Herzen bGesttee Sie wissen ja, wie uns bei diesem Gesetz festgestellt worden ist, daß eine bestimmte Persönlichkeit in ihren t sind. Augenblicklich ist es vs ö da düe Hͤfen behelligt ihrer Ar6eih enSechu e111“ si⸗ 84 Passiv “ Fr 7 9 2 F * 8 on jst ; 2. 5 2 42 Kl. ; 9 ¹ — ro gj oj ss ahrz e anz 333 . . — 9 88 8 ür 2 2 F 8 8 s so hnen wahre F 3 a a: betrieb hineinzerren, sondern das ist Ihre Tendenz, die wir aller⸗ E11“ bar isceer ves ar daschn gestanmt, wegn t enunbasc Funktionen nicht zureichend gewirkt hat, so wird das hei allen Klaßfa Grunde bitte ich vnm eich. 9 — “ Jgeg. F 8 Eüeden oevel d 1b 8 A 18,gg — dings auf das entschiedenste bekämpfen. Ihre ganze Jugendpflege dirfesHouf Fel⸗ 5 llken (Zwische sdes Abg. Dr von Campe). der Betriebsbeamten vorkommen können. Darum braucht man gegen, wesentlich erhöht. Wir musse aß er den Fonds für Küstenschutz Partet, Laß diese d⸗ esi Kempen (Zentr.) erklärt nameng seiner .. J(nnpe dner”) (unne 0c90 d.180900009 baut sich auf dieser Tendenz auf. Durch die akademischen Kurse für b Cüa cdhs en he. sben 88 Füh 1 Ihre g 88 die Organisation und Neuordnung der Dinge, wie sie geschaffen, noch schon viel in dieser Beriehtasfen anerkennen, daß die Regierung Poli eisekröta iese der Erklärung des Ministers über die Petition der Reservefonds cerzsah cantesat⸗ (arzzrsnseh die E1““ muß “ 1G und gostenatsche hhs. Wenaem Sie so,⸗, ger 8 “ ddes nict genest ch keine Einwendungen zu erheben. bis jetzt aufgewendet hdat. dng gethn 1“ kts ese Verunreinl über die starke . g (u 8 8 89 29” ( öö“ bildung der Lehrer erzielt werden. Ich freue mich, daß die Lehrer⸗ r. oder, wenn Ih d “ b 8 in sche Sr aufgewendet hat. 1 b aus. as “ unter besonderem Hinweis darauf, daß di “ C in dem Organismus der Schule jetzt eine be⸗ anderen Führer 838 “ habe Peneg Sturmlauf Der Abg. Dr. Runze hat einen großen Teil der Wünsche und Br. LEö“ Dr. Freiherr von Coels von der vorhandenen Kläranlagen technisch nicht auf der Höhe 88 1 1 939 737 — vorzugte Stellung einnehmen. Es wird nunmehr sehr darauf an⸗ L 1 1 fsicht d 3 Ste 1e 9 üt Beschwerden des Personals wiederholt, die in der zweiten Lesung Häsen bereits viel eFeis “ Ss für den Ausbau von Minister des Innern Dr. von Dallwitz: 8G 1 I“ 884699 131 398 9 Fennt Creianz dandenrae geirn zasten en pegrwmeen eüützn gie ern aoeh de grusct da Sbezezectnt Baan venoeagt in. Jo ime a ve vepenabein de igg ic cge l erit hegszeseersetfzüht ee e weheehe genen Vasennannt nr aaasehnatee, nhcgeahahe. e2ns an a a,820 .826: 2 nG 88 8 den 1b 8 G en. 9 3 V 1 8 3 . „ 2 ‿ . 8 8 be 1 . 86 8 N 0 er een 2 r 3 —415 3 1““ hes vvritte einch re, 1““ 8 loyal ab, wenn wir auch manches in unserem Sinne be⸗ Gruppen von Beamten und Angestellten durchgesprochen ed. 68 hier d 1 nden (kons.): Wir werden diese Klagen so lange fassendes Gutachten darüber aufgestellt, wie den 88 88 Heneer g. städten untergebracht. Ich halte es für wünschenswert, daß diese handelt sehen “ verwahre 1“. gegen die Frage der Arbeiterausschüsse eingehend erörtert ist, Abg die Regierung Abhilfe schafft. 1 die die Anwohner der Niers belästigen, abgeholfen werden kb 8 sonstige Passiv 8 1 297 09 04 9. 19 009 % ℳ 39 297009) C“ d bcß Gaegal e “ ““ ““ hanich Sch Babe zichten, im einzelnen zu erwidern. Wenn er sich besonders der Cisen⸗ die der Abg. 8 8 1““ Dieses Gutachten ist dem Regierungepräfidenten von Düffel 11““ dr. 8 886 8 18 88 8 8 8 188 8 vwenigstens eine starke Fühlung mit den Seminaren unterhalten. 1 Unglauben in de elis Kirche iffen; bahngepäckträger angenommen hat und deren Entschädigung unzu⸗ betriebe gemacht hat, sind durchaus 1 Es ist vollkennen gestellt worden, welcher sel ts mit d enken wegen der b — Wenn durch die akademischen Kurse eine höhere wissenschaftliche Aus⸗ nicht den Unglauben in der evangelischen Kirche angegriffen; schend findet und bemängelt, daß sie zu Dienstleistungen heran⸗ unrichtig, wenn der A ind dirchaus ünzirtrecfend Es ist nalltetiten Aügff 1“” i g der Le icht wird, dann kann man auch die Lehrer an der Unglaube ist nicht konfessionell, und daraus leite ich reichend finde ängelt, daß — 88 hrig, wenn der Abg. Hoffmann behauptet, die Königliche Strom⸗ Ausführung der jetzt schon möglichen Moßnah t. 11ö1“ lassen. Auch bei 8 Besetzung der meine Berechtigung her, über diese Dinge hier zu sprechen. gezogen werden, für die sie nicht bezahlt werden, so darf ich wiederhol⸗ vuverwaltung, begünstige nur einseitig die großen Unternehmungen. getreten ist. Gleeichzeitig ist vhecah⸗ ie 8G C ““ ““ “ der K 5 1„ 6 qic Dem Abg. von Zedlitz erwidere ich, daß wir volles Verständnis für die „ Hise Noerbzrinis⸗ d de Lohnwesen ine Benachteiligung der Handbagger findet nicht statt, d 28 inis F8re, deleeede Zastese as nh⸗ 2 gfeeiger en zas Auffichtsstellen können dann die Lehrer in größerem Umfange Wünsche der Lehrer in bezug auf die Schulaufsicht haben. Ich habe feststellen, daß diese Verhältnisse und dann auch das ganze Lohnwaten dingungen für die Handbagger und die großen Ba 1 F Feen⸗ din Be! wirtschaftsminifterum auf zwei Jahre beurlaußt 1u 8 — ichtigt werden. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß wir die Lehrer bereits erklärt, daß nichts 11 Wege stehe, diese Wünsche mit unseren — soweit es nicht schon G ist, 98 für 1 send vontocmmen die gleichen. Die nE Projekt auszuarbeiten und seine Durchführung zu mhemuchen 85 V Anmeldung arbeiter — durch einen dafür besonders eingesetzten Ausschuß einer sogar hohe Konventionalstrafen zahlen, wenn sie ihre Befugnisse wird erwo 8 1 veteil Ranzen aue Gder en de b gulsse gen werden können und von den beteiligten Instanzen auch Handelsgericht V Name des F. .. V es Falliten . Verifizierun 9

wenn die neue Besoldungs⸗ “ Handel und Gewerbe

möglichst hohem Maße für die Schulaufsicht verauswortlich machen. inklane eingen. Ich hoffe, daß Sie dabei mit⸗ Bei dieser Gelegenheit moͤchte ich den Wunsch aussprechen, daß die Ih. Einkteng ge . B fanc bensen S gelangen. erneuten Prüfung unterzogen werden. figendwie überschreiten. Wenn der BZZA1111“ 8 8 e“ E Der Abg. Borchardt hätte meine Berechnungen doch erst einmal nach⸗ Die Besprechung wird geschlossen 11 zu einer Mittelstandsfrage auegebauscht hat, so ist dds ve-e ⸗ 7 Meöatiaeens. betcgestt fae ,11 eneene 2- 88 en eih v“ Perelbs. Harcar n 19 nattonalzten 8 nisce Er⸗ Der Eisenbahnetat wird bewilligt 100 Mresceteses Die Handbagger beschäftigen vielleicht keine L gegeben ist, zwischenzeitlichen Schäden entgegenzutreten. örterungen einzulassen. Ich verstehe allerdings, warum er die ein⸗ D gl. in Betrieb gesetz end deegöge rcchee Aedee dhcestee t s Betrieb gesetzt, und daber ist eine strenge Aussicht dringend notwendig. gewerblicher oder sonstiger Art verursacht werden, wird aber ferner

Soweit es sich um Mißstände handelt, die durch Einzelanlagen (Illarh ukare

nac err d Verantwortungsge ühl der 7. x M. Stefäͤnese „ 1 3. M. 2 25„4 sicher dazu beitragen, das Pflicht⸗ und Ver ngsgef —zelnen Posten nicht nachgeprüft hat. Der Abg. Boschardt hat mich Beim Etat der Bauverwaltung bemerkt „ Die D Die Hafenanlagen bei Kolberg ie Debatte wird geschlossen. den Interessenten anzuempfehlen sein, in jedem einzelnen Falle auch 1 aenngac de V 23. April

S. Jvan,] 23. April’ 24. April’

1913 1913

Lehrer zu erhöhen. Fr inmal eingeladen, in eine Sozialistenversammlung zu kommen, damit — Abg. Dr. von Campe (nl.): Auch meine Freunde haben be. einmal eingeladen, in eine Sohrn e eg,—ich aber kein Ver Abg. von Wenden (kons.); Abg. Liebknecht gegen den höchsten Gerichtshof solche er mich aufkläcen könne. Danach habe ich aber kein Verlangen. sind durchaus unzulänglich, sie müssen sowohl im Innern des Hafens Persönli darüber Mittei 8 hae. ng rr i.. 88 188 1“ eine objettive Unter. Wenn man hier sechs Monate soztaldemokratische Reden anhöͤrt, sj 18 Michana, 86 1; venfissen. werden, damlt größere Schif 1 süenich bemerkt E“ ühe zu “ eventuell Beschwerde zu führen, damit Glodeanu⸗Silistea 6. Mai 1913 7. Mai 1913 tellung, die jeder Richter und Parlamentarier aufs allerentschiedenste, dann hat man gerade genug. “ den Hafen aufsuchen können, als auch die Hafeneinfahrt, die viel — es mir bhsH f m vlh (Soz.): Durch den Schluß der Debatte ist Anstalten Abhil un, ob bei den einzelnen in Betracht kommenden Moratorien in Rumäni zurückweisen muß. Keine Staatsregierung wird den Mut haben, den Hierauf wird die Debatte geschlossen. schmal und deren Molen ungleich lang sind, muß verbreitert n Mittelstandspolteit gicet-orden, festzunageln, wie der Abg. Wagner 1 ee Abhilfe geschaffen werden kann. Die Firma Leon Goldenb “ öchsten Gerichtshof zu beeinflussen, wie es der Abg. Liebknecht be⸗ Persönlich b kt Bei ungünstiger See können größere Schiffe nicht in den Ha 1 he reibt. Darauf vertagt sich das Haus “ Handelsgericht ein 6 monati EE“ hat vom hiesigen auptet hat. Auf Grund meiner dreißigjährigen Erfahrung muß ich Persönlich bemer 8 hineinkommen, sondern müssen vor dem Hafen liegen bleiben 8 Der Etat der Bauverwaltung wird bewilligt. Persönlich bemerkt 8 “ „. “ sagen, daß niemals eine Staatsbehörde an uns herangetreten ist, um Abg. Dr. Maurer (nl.): Ich bedaure, daß ich durch den günstigeres Wetter abwarten oder einen anderen Hafen anlaufen 8 Es folgt die Beratung des Etats des Ministeriums Abg. Hi egs Galizien. uns in unseren Entscheidungen irgendwie zu beeinflussen. Eine Ver⸗ Schluͤß der Debatte verhindert bin, dem Abg. Heß zu antworten, um dort zu löschen. Das trifft sowohl für Personen⸗ 6 es Innern. 8 schen Reben 1rch. Berlin (Soz.), daß er den Aufruf des Pommer⸗ Konkurs ist eröffnet über das Vermögen d n waltung, die den Mut dazu hätte, würde von jedem einzelnen Richter wenn es mir auch schwer geworden wäre, auf das Nivpeau herabzu⸗ für Frachtdampfer zu; die Kolberger Geschäftswelt ist lebhaft dar Minist 1 bä. ee nicht ganz vorgelesen habe, weil er be⸗ Kocwa in Neu Sandez, registr. Fi es Wladyslaw die gebührende Antwort bekommen. Jeder Richter würde sich das steigen, auf dem sich die Ausführungen des Abg. Heß bewegt haben. interessiert. 8 ister des Innern Dr. von Dallwit: nehmen wolle er die Zeit des Hauses nicht unnütz habe in Anspruch bowski’s Witwe, Eigentümer Wladyslaw Kocewa⸗ 6 „Ie K. Faku⸗ ganz entschieden verbitten. Mit den Ausführungen des Abg. In meinen ruhigen und sachlichen Ausführungen war nicht das (Schluß in der Zweiten Beilage. Mieine Herren! Ich möchte Sie bitten, vor weiteren Beratungen 8 9 8 des K. K. Kreisgerichts, Abteilung 1V, in Neu S 88 els Beschlusses von Woyna in bezug auf die Lehrerausbildung kann ich mich von LöT“ ..“ wie wir sie von en — 42½ die Genehmigung zur Gewährung penfionsfähiger Zulagen Ruh 8e 5 Uhr. Nächste Sitzung Freitag, 12 Uhr (Etat; 1913. — Nr. 2/13 (1). — Provisorischer Heeasenndchers.. urchaus einverstanden erklären. Wir h nur einen weitergehenden! dem Abg. Heß leider immer gewohnt sinnd. 8 Polizeisekretäre stillschweigend zu erteilen, 88. Verssger Eiabts ht geses: Vorlage wegen Elektrisierung der “ Fendes. Wahltagfahrt (Termin ich die Besoldungsordnung Nachteile gegenüber dem Zustand er 8 Vormittaas 11 Uhr, im Hasean Air. 106. 8en B-9. 18 1 v “ zum 5. Mat 1913 bei de unten Gericht dneneseehe 8 85 “ nannten Gericht an en; er

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