Abg. Dr. von Kri „ 8 8 88 3 baben gegen die Befti ries (kons.): Meine politischen Freunde zusammengeschloss “ 8 1 estimmungen über die Ermäßigung der Beit mengeschlossen werden. Hiermit wäre es unverei Berlin nicht in F e-.2 hach dilgung des Baukapitals gewisse Bedenten, 1““ 8 g. die Eingemeindung erfolgen würde. “ “ vs Frage kommen können, darin liegt keine Benachteilz m—— ver Ferhiat 1““ Interessenten vorliegt. Wir den anderen and. an 8. En. 1 Stimmenverhäͤltnis Berlins zu Beucin EI “ . Im Zweckverband 18 8 iese Bestimmungen stimmen, w f 8 I““ adtgemeinden im Zweckverband verschiel bü unter hundert, außer der Stim ⸗ 8 anerkennen be, e m wenn wir auch Man wird nicht von d Ee. zb ra. erschieben. bürgermeisters. Der Einf⸗ 8 t, auß nme des Ober⸗ „ 8 6 ““ eittragende finanziel n der wirklichen Bevölkerungszahl aus 8 F 5. Der Einfluß Berlins ist daher ge d gesichern t B il De ’1 SF1“ weite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 8 ie Aufgabe, die Vereinbarm ie gaah sständen. Die Eingemeindung greift ief i . ingemeindungsprojekt verwirkli 5 ö“ 1“ sondern selöst sachlich “ 88 8* 5 Kreises E ö Tas die geeignete 8es. nene NM,; 99. Berlin, Sonnabend, den 26. April steht de eöfr n das Richtige getroffen haben. Das Haus gemeindung ist, geht oß das Interesse der Provinz gegen die Ein⸗ Abgeseher verwaltung der Stadt geführt werden könnte. 1 senten nicht gegenüber, wie der Standesb dung ist, geht schon daraus hervor, daß das S gesehen von der Aenderung des Zweckverbands setz⸗ 5 nie. 8 zu Kopulserenden, um deren VBanen⸗ er Standesbeamte den dLandgemeinde Treptow größer i vervor, daß das Steuersoll der ein besonderes V “ 8 erbandsgesetzes, müßten wir ü . erei größer ist als dasjeni d 1 Verwaltungsgesetz für Berli 8 wir 1G kümmern hat⸗ nbarungen er sich nicht zu in der Provinz Brandenburg. Man 88 “ “ durch den Erlas des HEE1“ “ natürlich ü (Schluß aus der Ersten Beilage.) 5 u“ Freunde sind damit einverstanden, daß die Petition zur Be⸗ Handwerk ermöglich konkurri d sch Abg. Westermann Inl.): Der V 8 der Hand weisen können, daß nach der Eingemeindung Trevtor von daß kleinere Eingemeindungen zwischen Verlin und V 4 ossen is, 1u“ rücksichtigung überwiesen wird, und mir hoffen, daß der Minister Vorf a 11d,8zs 87 zu konkurrieren. Es sind auch schon daß disse Bestimmungen keine weiffra “ elbst an, Fingemeindungsverhandlungen mit anderen 3 ukunft stattfinden, das ist klar. Aber die gegenwärtige Baeuch in Abg. Kraufe⸗ Waldenburg (freikons.): er Stanshue auch den Wünschen der Petenten entsprechen wird. 8 hat veihh “ bat en. Der Provinzialtandees ber bir eehh “ 8 vün hc eingeleitet werden, das ja dann von Verlie S. eine solche kleinere Eingemeindung genannt werden. mdung veiner Freunde deckt sich mit dem des Vorredners, und ich Abg. Dr. Mugdan (fortschr. Volksp.): Es handelt sich hier Fragen geklärt werden, und der 8 andelsminister ist ja und das Haus hat keine Veranlassung, darin einzugreifen gutgeheißen, köll 88* ein würde. Nach alledem ist die Petition der Stadt Neu⸗ Srodt eesfn meine Freunde dagegen. Die strategische Lage . namens meiner gesamten Freunde erklären, wir wünschen die Aus⸗ nur um einen Kampf gegen einige kauliche Bestimmungen in der in Breslau schon einen Schritt vorwärts hoffe, daß Abg. Lippmann (fortschr. Volksp.): Die Ausfül St “ beachtenswert und in ihrer Begründung zutreffend. Trept beiin wird unzweifelhaft infolge der Eingemeindung vor (lübrung der nützlichen und notwendigen Bäckereiverordnung im Inter⸗ Bäckereiverordnung, die eine große Härte darstellen und das die Regierung jetzt die Anregung bekommt, die Sache wester zu Vorredners sollten uns dazu e die Nugführungen des 8 ärt sich aus dem Bestreben, gegenüber der Beunruhigung spate b h hin führen, daß Berlin durch den Druck der Verbaltnie lese der Arbeiter wie des Publikums, aber eine staatliche Maßregel Forttommen und die Eristenz der Bäcker erschweren. Deshalb hoffe fördern und anzuregen. „Wir muͤssen nicht nur für die Arbeiter Vorlage unverändert anzunehmen. Der Provin “ der die durc. 28 meischeer wieder sich erneuernden Eingemeindungs⸗ Ein S 8 andere Gemeinden, vor allem die Stadt Neukölln 8. mag sie noch so sehr im öffentlichen Interesse liegen, darf auf teinen ich, daß das Haus einstimmig dem Beschluß der Kommission folgt. sondern gleichmäßig auch für den Mittelstand sorgen. Im Königreich Bestimmungen aus Blligkeitsgründen getssen e 8 a6, zat diese 1 genr den Beteiligten hervorgerufen werden, eine können nigt s 1ep; wird. Die Gründe der Stadt Berlin gall zu einer Vermögenskonfiskation führen. Deshalb haben meine Die Debatte wird geschlossen. Sachsen sind Lieferungsverbände anerkannt worden, das Ministerium daß man hier nicht genau auf Heller und Pfenni 8 as rwägung, führen 11I1“ diese Verhandlungen nicht zum Ziele Berlin die bt⸗ urchschlagend angesehen werden. Daß die Stadt Ucrunde von an zu der Bäckereiverordnung den Standpunkt Zur Geschäftsordnung bemerkt in Sachsen hat anerkannt, daß in dieser Form zu arbeiten ist. fennig rechnen kann. H den. vnsh vheisdie grö e Grundstsceeigentümerin in Treptow ist, kann nich ongenommen, daß die bestehenden Verhältnisse unbedingt geschont Abg. Ströbel (Soz.): Ich bedaure, daß ich durch den Schluß Wir wünschen, daß das preußische Ministertzum in ähnlicher Weise in, onst eine große Zahl anderer Gemeinden, in rerden müssen, und daß wir vor allen Dingen nicht den kleinen der Debatte verhindert bin, nachzuweisen, daß es sozialdemokratische vorgeht. Meine Freunde haben auf diesem Gebiete anregend Bäckereien nicht gibt, und daß deshalb auch von Schmutzereien in gewirkt, insbesondere war der Abg. Hammer der erste, der sich darum bemüht hat. In Bayern hat die Regtierung die

Minister für Landwirtsch 5 s

K- haft, Domänen u Abg. Cassel sfortschr. . z sein, -

Dr. Freiherr von Schorlemer: nd Forsten V ssel (cortschr. Volksp): Bei den Kommissionsver⸗ denen Berlin größere Grundstückskomplexe besitzt, eingemeindet werden Bacereibesitzern einfach ihre Existenz dadurch nehmen dürfen, daß

heit gegen die Stadt Berlin zum Ausdruck gekommen. Die vir sie mit Härte und schablonenmäßig zwingen, den Anforderungen sozialdemokratischen Bäckereien nicht die Rede sein kann. Ich be⸗ Anweisung gegeben, daß die Behörden bei ihren Vergebungen 2 1 5 5 d W

handlungen über die Einge G l — gemeindung ist so recht die Voreinge müßten. A 8. 1 1 — — genommen⸗ ren. Auch der Einwand, 3 “ Meine Herren! Nachdem der Herr Vorredner auf den Standes⸗ vertrktlen d Berlin nach den Vororten die Intelligenz aus Bädewiverord 1 . vertretung der Stadt Treptow hat sich mit überwiegender Mehrheit dessen Schwierigkeiten habe ber 18 die Stadt infolge. ter Bac ö nung E“ obwohl das vielfach nicht daure auch, nicht nachweisen zu können, daß alles, was hier vor⸗ 9- 128 vüegae g Auswahl von Vertretern zur sben⸗ 58 d e . 8 s-b .“ ein gebracht worden ist, nichts weiter ist als elender Wählerfang. 2 He erSeaegn. E F — g, niedergerissen wird. Dazu Die Petition wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten deS Wunsche der Petenten E11] heen. een 8 48 2 8 8 8 7 ¹ 7 . 8 4292 2 sationen sind die Behörden in der Lage, die lokalen Bedürfnisse zu

beamten aufmerksam geme 5 8 gemacht hat, möchte ich doch ausdrückli 3 für die Ei schloss en beiden Städten räte nicht ausschließlich in den Reihen der Freisinnigen 1eült es aber in Stadt und Land den kieinen Backermeistern an den der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen Wenn wir sie dazu zwingen wollten, würden wir einfach Eine Petition der Buchdruckervereinigung in Flatow in befriedi Ich b t deshalb, die Petit Berückficht 1— befriedigen. J eantrage deshalb, die Petition zur Berücksichti

——————————V—.„öAö„ö3,öo-öoᷓ-eᷓᷓ-—-’———

““ ““ Verwaltung für die Absätze 2 und 3 des kem 5 ie Vaterschaft nur in beschränktem Sinne übe eine weiteren Hindernisse i 8 3 b 1“ übernehmen kann. in de 1 nisse in den Weg legen. Die Gründe, d sucht. Es gibt viele her m⸗ 8. fen “ Die Absätze 2 und 3 sind nicht im Schoße des Stadt Neukölln gegen die Eingemeindung unter den Mitgliedern 1. hh sätheghe konfiszieren. Das Haus hat gest lche Petiti 8 8 ““ entstanden, sondern sie beruhen is MWareinbarünzen “ daß 8 8 8 “ Wenn darin ““ Vielleicht würde auch der Abg. von Sette ee 42 1 dines Spezialfall aus Friedlond iint geter eägge splche vet Seer nens Zre bechen , hrtigg von ö. gung zu überweisen e, wie der Herr Berichterstatter richti Stadtteile Neukz ’ indung die Bebauung einzelner Abg. von Brandenstein bereit sein, ei solchen Po 8 der in hat ein über 60 2₰ 1131“1“ g e ; achen für die staatlichen Zweigbehörden beantragt die Kom⸗ SI c—* 1 H r htig hervorgehoben hat, im adtteile Neuköllns unmöglich gemacht wird Ig ““ Es . „einen solchen Posten anzunehmen. Utarin hat ein über 60 Jahre alter Bäckermeister schlagend nach⸗ nissi dr F Fe Ses Abg. Dr. Schroeder⸗Cassel (nl.): Ich schließe mich dem An Provinziallandtag von Westfalen getroffen worden sind. Ich will Behauptung nicht der geringste 1“ ö“ “ 11916 daß die Stadt Neukölln sich ernstlich sevigsen, daß er einfach ruiniert wäre, wenn er gezwungen würde, ͤ1AXAXAX“*“ trag des Vorredners namens meiner Freunde an. Es liegt im Inter⸗ auf den Inhalt der Absätze 2 und 3 nicht weiter eingehen, aber doch vilhift 85 Es ist unerhört, die Behauptung zu wagen dat bi⸗ Treptow. Da “ “ 88 Eingemeindung von nti 16u krstehinich nachzukommen. Das Haus hat gestern diese Abg. Dr. Roesicke (kons.): Es handelt sich hier um eine esse der Erbaltung des Mittelstandes, daß der Staat den kleinen Hand⸗ B Standpunkt der Staatsregierung damit rechtfertigen, daß nach Nachbarschaft “ ö1 85 Feese wenn auch in der ö sondern auch anderer Ueatesadgen bebaa 88 veügtet eee eee 2 de een ee c ab ben Ias te Frage dn. Penc es sollen bei staatlichen Liefe⸗ 1““ Herbanh 8 EE1“ unserer Meinung hier ein Abkommen zwisch⸗ “ Neuköllns in oird. Die Stadt Berlin ist den Wünschen kraft beeinträchtigen kann, deshalb if Interesse der ens. ngelegt werde, den das He 5 8 eaßstab rungen nicht nur die größeren Druckereien berücksichtigt werden. Im . 1 f 8 1 zwischen den Zunächstbeteili Keuköllns in jeder Besiehung entgegengekommen. 2 zung Neufs s. „deshalb ist das Interesse der Stad ungelegt werde, den das Haus gestern empfohlen hat und zweifellos andif F 5 ; 8 Abg. Krause⸗Waldenburg (freikons.): Namens meiner Freunde .“ das vom Standpunkte des . Perlöngerucg 8* Rhragb egts gengefommen. h ber ahes aen “ 111ee“ Daher glaute e heinen nesePlet Füpir veinh Freunde werden vollzäͤhlig für EEE“ Büsao mün auch ml e gesitse unt ge 1 122 dem Seenahaa g Se ei erscheint, und das im Interesse des Zustand Zerlin in stundenlangen Beratungen bemüht, die Bedi ti zu ü n der Regierung zur Berück. lben Beer erchichtigung uimmen. äg überweis ber ich g ies ni ügt, s wünschen, daß aber auch die kleinen Handwerker anderer Berufe bei 8 8 ndekommens des Gesetzes für s staltl atungen bemüht, die Bedingungen hier⸗ sichtigung zu überweisen. Abg. Ströbel (Soz.): Meine 2 ““ wägung überweisen, aber ich glaube, daß dies nicht genügt, sondern daß Aufträ ücksichti und eine 1e; 2 o zu gestalten, daß sie für Neuköll Aecss h. 8 Abg. röbel (Soz.): Meine Vorredner haben sich die Be⸗ 2 b b der Vergebung von staatlichen Aufträgen Berücksichtigung finden. 11““; hG“ 8 .““ wohl Denn 9 8 der Petstt “] Stabt Rentel he Vorteil 5 “ 1 reikons.): Es ist eine anerkannte Praris des 111“ Bihber. hat die Re⸗ b Pch Fäge dene Soüt ig nnd efsehe ir I Unee auch im Interesse der Seen gheh b Negsernhg 2 . uß. (Sehr richtig! links.) efahr für Neukölln darin liege, daß e . ein auses, daß ohne weiteres Petitionen i 9 ris des igier een Bäckermeistern gegenüber es an Milde und Rücksicht nicht verschiedene Bed Feersn allen anderen Verwaltungen mit gutem Beispiel vorangehen. ir 8 88 dabei aber gern zugeben, daß ohne nähere Kenntnis der Hhnfs eh von breptgr⸗ Beritn 8 b 89 Ferichtet werden Fünnen vbwcet Wea henatn. den lehn b Alechane iae 8b nnab 88 hs Srgeschihe hen das bitgere Aaaebot des wennebazane sc⸗ “ F bei e O88OEEE“ 8.—32 erhältnisse die Berechtigung der im Absatz 2 und 3 Dieser Einwand ist wirklich hinfällig. Handelt es sich denn hi Ng.h ihr Wort gesprochen haben. Der Einwand, der in diess Wünsche gehandelt. Alle Beschwerden über zu scharfe Handhabung Ansch daß das Billi das B zu erhalten. ber man sollte ni nur einere, sondern 2 b ; Hax es sich 11 8. . 8 3 dieser der Bäckereiverordnun 81 E“ v;. Anschauung, daß das Billigste das Beste sei. Aber wir müssen davon 3 Auftra 1 5 11“ fatz 2 und 3 getroffenen eine strategische Frage, kann es denn os, sich denn hier um Beziehung von dem Abg. Cassel erhoben wo vnd, r - dnung sind weiter nichts als Schwindel gewesen. bsätzlich abgehen. M. s — auch größere Aufträge den kleinen Handwerkern zuweisen, z. B. eres erkennbar ist. Die Absätze sind damit drei Gemei 5 zu einem Angriff zwischen den berechtigt. Meine Frenlbe n doben worden ist, ist deshalb un⸗ —†Wir betrachten die Petition als einen Angriff auf die Volkshygi grundsätzlich abgehen. Meine Freunde haben sich schon im vorigen Ir ndbü 558 3 8 1 it rei Gemeinden kommen? Jedenfalls würde 888 erechtigt. Meine Freunde haben erst kürzlich bet der Elektri v. agnhr berracsen dee Petition als einen Angriff auf die Volkshygiene BJahre bei di Ver gf vizul; das Binden von Grundbüchern, das heute ausschließlich größeren 48 ““ 1— 8 ] Verhältnissen und dementsprechenden guch slüchtz 11“ wenn d san denzee che vhelage daß sie vergan hse hneeah E1111““ “ 8 8 8 8 öaicg genh daß üicht der Wirdesg reb⸗ “ Lanaeme fene Pres⸗ Fifhmen “ Ie üi süne 8 h Nregkegtas 8 veser er Beteiligten Rechnung tragen. Ich möchte desw r st eiben. üuch dann würde Neuköl 32 ördern, soweit sie sich mit den S “““ dt Berlin us . Man sagt, 2000 Bäcketeien werden durch die Bäckerei⸗ „ 85 . missionsämtern in Verbindung zu treten. enn die Regierung dieser 1 8 ege Sr 8 vür eukölln an der önn en Staatsinteressen vereinbaren lassen. Urelord 6 g vnge⸗2. I. Sas. zugrunde gelegt werden muß. Sobald wir uns nach dem an⸗ ; oI.: zodi bitten, sie in der Fassung des Gesetzentwurfs annehmen zu 8 n Westseite nach wie vor von Berlin und Treptow E1“ Meine Freunde haben vor mehreren E der Stadt Belhh b . 1 werste betroffen und erleiden dadurch einen gemessenen Preise richten, ü alle Schwierigkeiten bchben denn Anregung folgt, wird sie vielleicht zu befriedigenderen Resultaten (Bravo! links.) zu wollen. “ ee ist, Neukölln in seiner Selbständigkeit zu 1 gegen die Waldverkäufe im Grunewald Front gemnt 18 Lft Fe e E 8 88 enacgh Zahedi⸗ vollständig nur mit dem billigsten Preise können die kieinen Leeferanten nicht üde. geceeg behed 18 8g t “ 1 hen, mu als eine unrichtige Unters . ei dem Zweckverbandsgese eror. UUn6 Bäckereien in „ Erstens kommen nicht 2000, sondern nur konkurrieren. Die Real rt. einen arobe Geeeeeate.

I z man si im rovinziallandta eeinigt deutende Vorteile in ezug auf die V keh a ehn 9 8 er erliner berbürgermeister d 813,,1. Se. II1I1“ „Un die n Fallen sind noch’⸗ ausge⸗ sei b 3 ch Ab 8 kõö 4 rag au erũ sichtigung zustimmen. T2. Ir offen, da in ukun darin, daß die Kommissi “ g, geeinigt hat, sondern heits erkehrsverhältnisse, das Gesund⸗ d 3 — 8 . er gesetzliche Vorsitzende scieden worden, weil die Entscheidung des Ministers hierfür Hi. E znnen dem nicht zustimmen, Wü —

in, 8 sion des Hauses zu einer Eini b eitswesen und namentlich auf dem Gebiete d “ es Zweckverbandes wird. Also vo 8 sitzend worden, d ntscheidung des Ministers hierfür noch aus⸗ idern wünsch d d Baß 5 den berechtigten Wünschen der Handwerker in dieser Hinsicht mehr als Bestimmungen gekommen ist. J Einigung über diese würde durch ei ete des Schulwesens. Berlin 11 8 o von Voreingenommenheit steht. Es bleiben also nur noch 19 Fälle üb ei di 1 sondern wünschen, daß auf der asis des angemessenen bi s

ist. Ich empfehle sie deshalb zur 2 ürde durch eine Eingemeindung in der Lage sein, bessere 8 gegen die Stadt Berlin kann bei kei 8 sxijn g Te 4. nur noch 19 Fälle übrig, und bei diesen ganzen Preises verhandelt wird. Die einzel Behö bisher entsprochen wird. nahme. 8 8 shalb zur An⸗ zu bauen, und es würd Lage sein, bessere Wohnhäuser Die S ven uns keine Rede sein. 19 Fällen ist nachgewiesen, daß die Bäckermeister einfach drauflos † eSeg 1“; 8 1 1 3 würden der Stadt Berlin viele kapi äfti Die Stadt Berlin hat ihren früheren Standpunkt gg. „daß die Backermeister einfach drauflos ihren Vergebungen sehr wohl die lokalen Druckereien berücksichtigen. Die Abgg. Hirsch⸗Berlin (Soz.), und Dr. Ehlers ffortschr. Abg. Di nslage (Zentr) tritt gleichfalls für “ o erbalten bleiben, die jetzt notgedrungen “ scheff lett ist es zu spät, nachdem das Eeö für des ene heehc sch ume . “ EE1u6“ Es gibt eine ganze Reihe von Aufträgen, die nicht Volksp.) schließen sich gleichfalls dem Antrage auf Ueberweisung der ö Bestimmungen ein. besoldeten Stadt herlin würde auch in der Lage sein, für seine un⸗ aac. 88 188 Eingemeindung würde das Zweckverbands. Bäckermeister ausschlaggebend. Auf dos Lehen und die Gesundk ieder Iste vereden, das e ten tuu “

§ 18 wird unverändert angenommen Industrie zu 1.. 11“ Wissenschaft und sst b1 Sorhagen en ein. cheiter kommt es Ihnen nicht anu. Man 1e g bs bena sch “ ee bhGFööö

B“ 1 w Ser 8 . zt n wählbar sind, da sie nicht i 1 ist, chts; wenn zwe asselbe tun, ist Abg. Ha — . Aus Z“ 88 Aufträgen der neue Satz in den kleinen Druckereien die Her⸗ ’ 1 genommen. rreptow ge zerlin. on aus diesem Grunde sollte he ie Gemeinden getragen werden, da sie sich Uinsb 88; , SIe gegen den Mittelltand, Satz stehen. Wenn man glaubt, die Sache nicht sofort mach

1 Fire 88 n man der f. „ da sie sich linsbesondere gegen die B H 2 S — 5 8 machen 81; . ; Zum Etat des Abgeordnetenhauses ist noch Lermendnne zuftimmen. Hie Behauptung, daß vor Jahrzehnten fagen muͤßten, ob denn der Zweckperband noch hestehen blis soelorftre gegen die, Bäckermeister kesp. Haüsbefiter. hie ist ii4r zu können weil es noch an Handwerkerorganssationen feblt, so sollte ge⸗ Um 51 ¼ Uhr vertagt sich das Haus. Nüchste Sitzung 85 waschhußfasung über die Resolution der Bud g 8 ist ist S Eeu—⸗ Berlins nicht zustande gekommen besitzt “ mehr Eehhie älfte Grundbesitz ständigen Bäcker vollständig ruinieren. Das Petitum lautet: rade die Regierung die Handwerkerorganisationen anregen, die es dem Sonnabend, 11 Uhr (kleine Vorlagen, Anträge, Petitionen). ommission rückständig, in der die Regierung ersucht beschlossen iicht . Die Stadt Berlin hat sogar im Jahre 1893 an, es ist der zschlaggebend sein. Sehen Sie sich die Karten lufhebung der rückwirkenden Kraft. Das is 8 G 1 8 1 ¹ st der reine Komete schw „4 g 2 8 den Kraft. Das ist gerade das, wird, den Fonds zu⸗ egierung ersucht bs 1 1 nur die südlichen und westlichen, sondern auch die ! 8 Kometenschweif, den sich Berlin mit Treptow lras die Bäcker so außerordentlich beunruhigt F5 Zerordentlichen Re⸗ nörd ichen Vororte einzugemeinden. Aber eine Ei zulegen würde. Eher könnte noch die Eingemeind Tre EEEEEEe; Es 8 munerationen und Unterstü⸗ großen Stile wird bei “ ne Eingemeindung im in Neukölln i Eingemeindung von Treptom im Landespolizeibezirk Berlin nur 2777. Bäckereien, vo] Handel und Gewerbe. 8 f 34 ützungen d. . ile wird bei dem Widerstand mancher nei in Frage kommen, aber ich könnte w ies Nenen haben 687 Bäckereien ein r isbens e g 8

erichterstatter Abg. Dr. Pachnicke (fortschr. V (Daß der Zweckverband in der Lage sein soll, diese Frage unter Um⸗ tte erfolgen können, bevor das Zweckverbandsgesetz gemacht war. (ker dem Hausbesitzer baw. Bäckermeis Safir. ““ 8 “ “

5 8 I“ — 6 sp. 8 6 xch p. — 1 * g 5 f ;* 86 Bö eer dem Hausbesitz zw. Bäckermeister. Dafür, daß die in der gründet den Kommissionzantrag damtt dat 9 (for schr. Volksp.) be⸗ ständen zu lösen, halte ich für vollkommen ausgeschlossen. Ueberhaupt Diese ganze Eingemeindungsfrage ist typisch, schon gehen Be ichte IKommission vo 78 1 1“ Dafür, daß die in der Beamten des Abgeordnetenhauses ei aß in den Remunerationen hat man von dem Gedeihen des Zweckverb blossen. Ueberhaupt durch die Zeitungen, daß mon auch an eine Eingemeindung von er ger⸗ vorgetragenen Beschwerden nur Schwindel sind, ist nicht

eord s eine Ungleichheit mit d w f d ckverbandes eine ganz falsche Auf⸗ Schö h an eine Eingemeindung von geringste Beweis von dem Abg. Ströbel erbracht word Zahl⸗ Reichstage bestehe 8 daß ei Witler⸗ Ungleichheit mit denen im fassung. Der Zweckverband wird noch e 1 chöneberg denkt. Durch diese Tat 88 5 1 , g. Stl rbracht worden. Za

nd ine Erhöhung im Hinblick auf di bSe, Zr rd noch auf lange Zeit hinaus auf die in die 89 iese Tatsache wird nur Beunruhigung he Bäckereien, die vor vier oder fünf Jahren noch einen Dispens Inanspruchnahme der Beamten in der Sesst Hinblick auf die starke Tätigkeit der großen Gemeinden angewiesen sein. Auf dem Pavi in die Gemeinden des Zweckverbands getrag X 1 “ (Jahren noch einen Dispens Ir B 127 22 apie 6 irr 8 gen. Ich bitte deshalb, Mbekamen, hat man nach der neuesten Auffa ls nicht be⸗ langen Sitzungen des Haufes in der 0 ession, namentlich durch die lassen sich ja sehr leicht Paragraphen d 1 uf dem Papier nach dem Kommissionsantrag zu beschließe ecge h sten Auffasfung als nicht geeignet be⸗ tage Wtt 3 es und die Kommissionssit dief 5 ragraphen drucken, daß der Zweckverband g zu beschließen. geichnet. Ueberhaupt werden bei uns jetzt nur noch kurze Dispense gebracht sei. Die Kommission habe davon Abs “ iese und jene Aufgaben zu erfüllen habe. Aber woher das C Abg. Dr. D. leilt. Die in ri PPEEEE1“ —

8 D m habe Abstand genommen, eine kommen soll, ist ni 1 habe. Aber woher das Geldd abg. Dr. Gottsch alk⸗Solingen (nl.): Die Ueberwei Merteilt. Die in den Vororten errichteten Bäckereien sind in hygieni⸗ 8 8 “ für die Erhöhung vorzuschlagen, befürworte nur etwas ““ er Zweckverband wird fur Berücksichtigung würde ein Urteil über die Sache ber Beßiehung vielfach schlechter als die Bäckereien in den alten Ruhr.. .. 13 415 211 32 940 von die em I. eine „angemessene“ Erhöhung in der Erwartung, daß BMitglieder umfaßt, wenn Gege 8 des Gemeinsinns alle rteil. ist aber erst möglich, wenn die beiden beteiligten Gemeinden Stadtteilen. Der Berichterstatter hat mit Recht ausgeführt, es sei 11 17911 — 28900

sem Vorschlag der richtige Gebrauch werde gemacht werden. und wenn eine gerechte Berücich ätze in demselben vermieden werden, gehört worden sind. Die Regierung hat eine eigentümliche Stellung falsch, die Bäckereien im Hochparterre einzurichten, weil da zu viel Zug⸗ Gegen das Vorjahr () .. 97 300 = 30,6 % 3 039 = 10,5 %

Die Resolution der Kommission wird einmütig ange⸗ Kommunen stattfindet. Es wird sumß⸗ der Interessen aller beteiligten E1““ hat sich nicht nur über die Petition geäußert, sondern uft berrsche. Gergde die kleinen Kellerraume sind, wenn sie hogienisch Aachener eI“““ : 10 9885 2 0 845 nommen. g. ange“ gaben des Zweckverbandes durch deen cewesece man muß die Auf⸗ selbst gebeten, daß ihr die Petition zur Berücksichtigung überwiesen engelegt find, für Bäckereien am geeignetsten. Es ist unsere Aufgabe, “ 1 9211 0,1 883 Es folgt die Beratung von Petitionen einfach, da sich dem sehr erhebliche Schwieigkeftern nüc s6 ie datte vbegn 8 sich gna chnen Fmitiativantrag gehandelt hälte stot sirsere esa dhe a 8 8 Werapftthne dn. 8 86 schmachhafteres Gegen das Vorjahr (.) an 13,1 s = E db111“ 1“ erigkeiten entgegenstellen. † Regierung sicherlich wie immer nur erklärt, sie könne erst eot⸗liefern, als die großen Dampfbäckereien. Was der Abg. Mugdan ““ 1 Magistrat von Neukölln petitioniert um Ab⸗ ebilde 1.“.“ tehnr 11“ ein Beschluß des Hauses 6 ““ de Einrichtung der VVV C “ 45 280 3 483 ung der Eingemeindung der Landgemei „ Sie (nach rechts) wollen hier über di ordnung gemacht wird. er Freunde beantrage ich, die Petition der Regierung als ergetragen hat, ist mir maßgebender, als was der Vertreter der 38 254 3 478

Treptow nach Berli 8 Landgemeinde Sis (ach ree wollen hier über die Petition entscheiden, beb Material zu überweise 5 Regierung als Sozialdemokratie sagt. Der Abg. Ströbel ist mit kei Wort dar⸗ . 2 Mll..Tee. —— e Fe NI-4 herg Berlin, der Bürgerverein in Tre Sie die Gründe der Stadt Ber 1“ f ei 1111114“ Gegen das Vorjahr (X) 7026 = 18,30 5= 0,10

Durger b Treptow 1 b tad erlin gehort haben. Sie 8 1 auf eingegangen, daß in de eller 2 er -We äuser, der g jahr + 7026 = 18,3 % g 5= 0,1 % petitioniert dagegen um Genehmigung dieser Eingemeindung allerdings niemals die Gründe Berlins mit Geduld an. hören j Abg. Reinhard (Zentr.): Meine Freunde werden für den grßen Hotelg und Restauren Fereedn en ver-Frewnhänler, Pr sfaß⸗ . 3663 . 2

v““ 8 g g. den berechtigten W 28*8 nit e an. Sie wollen Komnissionsantr t — . n für de woßen s und Restaurants fast den ganzen Tag gearbeitet wird. Elsaß⸗Lothringen ... 16 663 1 282

8 verstärkte Gemeindekommission beantragt, die Fußtritt 5- Ensehen der Stadt Berlin gewissermaßen einen Standpunkt Die anderen Redner haben ihren Zedenfalls währt die Arbeitszeit dort länger als acht Stunden. Da . 12 103 1 100 erstere Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu üben — Bestaütt. jetzen. Sie wollen den Vortrag der Gründe der Stadt er h Ft ruhig und sachlich vertreten, nicht aber der Abg. Cassel; sollte man sich hierbei nicht immer die Bäcker zum Ziele nehmen. Ich G das V EE7756 + gbC5 und dadurch die zweite Petition i8s erlebtat 5 ö sichtigun 11“ indem Sie die Petition zur Berück⸗ 11“ vorgeworfen. Gegen einen solchen kenne an, daß die Regierung in zahkreichen Fällen mehr Dispense egen das Vorjahr (4†) + 4 560 = 37,7 % + 182 = 16,5 %

Bests 111“ gt 5. rachten. lichtigung erweisen. ir werden ab it . Vorwurf muß ich die allerentschiedenste Verwahrung einlegen. Wir tei als früh Es zeigt sich dad gn ei uns gküch Oberschlesien . 263

Abg. Borchardt (Soz.) und Gen. beantragen, ü e streben, daß endlich auch einmal die Wü ö aller Macht danach erkennen durchaus all das Schöne 18 Vrung hat “ Feiit ic dgpunh. 1““ Uqüs 138 8 1 995

Petition des Magi “ itragen, über die sond 8 der S EEoE“ Zünsche der Großstädte und be⸗ und w “ Sch) „was Berlin geschaffen at rweise eine etwas freiere Auffassung über die Bäckereiverordnung 126 862 11 533 v Magistrats in Neukölln zur Tagesordn ung 11“ 11““ finden. (Zuruf: Stadt⸗ “ gegen Berlin. Wir errscht. Man sollte sich bei der Handhabung der Bäckereibestim⸗ Gegen das Vorjahr () . + 17 403 = 13,7 % 436 =

erzugehen. 1 S 0 ie 30 übe Ieftrisz 89 en R issionsbeschluß iglie 8 praktischen Er mn 8 EI1I1“ — 8 2 . 8 20, .

— Feric erstatter Atg. vou Vrandenstein (kons.) befürwortet 114““ abgelehnt, ““ faacrhtgen ““ schtns e EeE““ vcnäng Fracsen üc 11114“ Niederschleßeen . . . . . . . . .. — 16 921 1 302 en Kommissionsbeschluß unter Darle ältnisses zwi twortung tragen müssen für die bestehenden Meisstähten schriftlichen Kommissionsberichtes nicht ein, sondern erkläre nur, daß durchgeführt. Auch die bayerische Regie die nachgesuchte 15590 1 4¹7 “ und den Vororkgemeinden 8 1““ ⸗ büind daß von Mißgunst und Neid 1 er ne gftänge Kommiffr in 8n Kommissionsbericht enthaltenen 11 1 111“ “ 16 u“ b Gegen das Vorjahr () . - 1331 = 8,5 % 115 = 8,1 % 1 “ die erstere Petition zur Berücksichtigung zu empfehlen, Hause die benn die Zeit kommen wird, wo auch in diesem I ssionsantrag stimmen. eitigen Inhaber der Bäckerei, sondern für die Bäckerei selbst ohne Sächsischer Steinkohlenbezirk.. .. : 20 652 1 596

12 “ gefaßt ist. - Srtea finde 1e üescge, der 6“ 1” eine rfchte Be⸗ “ wird geschlossen. tbeschränkung. der Abg. Ströbel über die Schmutze⸗ 12 258 1 114

Abg. Hirsch⸗Berlin “.“ 1 8 - “ dt in den Sternen geschrieben, da öAbg. Cassel (fortschr. Volks 8 zul; ’ 1, die in einzelnen Bäckereien vorgekommen sind, beklagt, so kann —. — 2 antrage ich, über die Petnondes)Stade Iseukzüin zue Tigenode 88 bsa cge ’ Hauses nicht für alle Zeiten diesains Kommission 112 b“ 1I ihm nur erwidern, daß auch die ecgegbest e Cö “” 1“ überzugehen. Im gegenwärtigen Stadium sollte sich “ geben, alles 22 1 rt der Behandlung wird uns allen Ansporn sich erklärt habe, ehe die Diskussion darüber eröffnet war. dungh Vorfälle außerordentlich bedauert und bemüht ist, auf diese Leute in Gesamtsumme in den 7 Bezirken ... 669 977 1 51 545 der Petition der Stadt Neukölln gar nicht beschäfti J“ Zusan „was in unseren Kräften steht, um eine andere Abg. Rosenow sfortschr. Volks TT“ . gutem Sinne einzuwirken. Aber wer doch so im Glashause sitzt, wie 8 . 532 680 48 426 Verhandlungen zwischen Berlin und Treptow b da die Zesam megbg dieses Hauses berbeizuführen, damit auch dieses an dem Nachweis der b ets n he olksp.) bedauert, durch den Schluß der Abg. Ströbel, sollte nicht mit Steinen werfen. (Der Redner 8 7288 = 25,8 + 116 schluß gekommen sind. Der Magistrat von Neukölln ö rücksichtigt echt und Billigkeit die Interessen der Stadt Berlin be: Voreingenommenheit der T se ien 1“ ü rliest einen Auszug aus einer Broschüre über Zustände in der Kon⸗ 1“ “ daß die Eingemeindung von Treptow nach Berlin eine Beunruhi⸗ Nach dem Schlußwort des Beri 6 9 Uügtere insbäckerei in Magdeburg, wonach u. g. in dieser Bäckerei ver⸗ B. Braunkohlenbezirke. Peng 88 Bürgerse aft hervorrufen würde. Das ist aber nicht richtig Abg. Dr. von Kries (kons.): Der Vorredner hat behauptet, denste in (kons.) beschließt hns b9. vg 8 5 619. Barknne I üg 1A“ Wasser zum 1913 49 650 252 0,5 3 820

enn 90 % der Bevölkerung der Stadt Neukölln sind Arbeiter, die 8e hre eae ee Wünsche der Stadt Berlin nach dem Kommissionsantrag. gegen die Stimmen der Linken F Backer folche murde⸗ also keine Veranlassung, gegen 1912 11 42 878 186 04 3 898 rteilung n. zu erwarte ä iti 8 1 S 11.“ 8 “ 72= 0 =

n hälten, daß Eine Petition des Schutzverbandes gegen die Abg. Dr. Bell (Zentr.): Die bürgerlichen Parteien sind durch⸗ Peten das Bortlhr (n) “ 8

auf dem richtigen Wege mit ihren Beschlüssen. Der Abg. Ströbel⸗ Magdeburg. . 1913 8 17 965 100 0,3 1 382

in den großen Kohlenbezirken

. im Durchschnitt Arbeits⸗ gestellt ti für den Arbeitstag Bemerkungen gestellt

über die Eingemeindung Treptows nach Berlin kei sein würden. Mit der Existenz des 8. eineswegs beunruhigt gewissermaßen d 8 9 b 1 1 Mi eck Fg. n/ das Haus voreinge 8 - ; gemeindung gar nichts zu tun Man CCCC1“ Davon kann gar keine Rede sein. g Iehhe sütt esen I. 1 eid 1 rordnung in Berlin wünscht Verlänge⸗ nu 1 der Stadt Berlin größer wird, als es die Regierung wünscht Die meiden, daß der Zweckverband in seinen Grundfesten bedroht “ ser — “ auf die Standdauer der Haͤu⸗I at durch seine Ausführungen bewiesen, daß er den Kern der Sache 1912 1 14,576 468 1 325 b der Kommission angeführten Gründe gegen die Ein emeindung nach Gerade aus dem Sinn der Petition ergibt sich die Notwendi keit, ih F Segen Umbau derselben. 8 nicht erfaßt häte Ber Abg. Seatel rehius is oifene Tibe ein. . INEI F 8 Berlin sind nicht stichhaltig. Die Verschietung des Etimmenverbält⸗ dieselbe schleunigst zu behandeln und nicht jetzt Uhater ben der 8 ie Kommission “ aandel und Gewerbe beantragt, die Petitien es denkt ja niemand daran, die Bäckereiverordnung zu bekämpfen. Erfurt 3 nisses im Zweckverband würde nur sehr geringfügig sein. Im übrigen Tisch fallen zu lassen. Es handelt sich darum, die kommunalen er Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Es handelt sich hier lediglich um eine der vielen Verordnungen, die rfur 1913 78⁸3 299 89 Vt durch das Gesetz bestimmt, daß Berlin höchstens 40 Bertreter im Bürhültnise Groß Berlins nunmehr auf einen festen Boden zu Abg. Dr. Kaufmann (Zentr); Die Väckereiverordnung vor — ena äslichsech d eeenneeetete. . - INu Zweckverband haben darf. Nach der Eingemeindung würde Berlin führan Die vielen Eingemeindungsprojekte sind ja nicht zur Durch⸗ 19089 hat bei ihrer praktischen Durchführung zu mancherlei Härten ejiehen. Wir stehen durchaus auf dem Boden der Bäckereiverord⸗ Gegen das Vorjahr (†) †+† 1 966 ⸗ 82,9 %f ““ mit Treptow zusemmen also auch nur 40 Vertreter haben. Ebenso⸗ fübrung gekommen. Es muß betont werden, daß sogar der Leführt. Unsere Bäckermeister sind finanziell nicht in der Lage sofort d Satr. Ser Vorredner haben bereits ausgeführt, daß in Bavern und GCassel .. . . . . 1913 3 2 188 168 wenig kann der Einwand gelten, daß bei Eingemeindung v Magistrat von Berlin schließlich den Wunsch ausgeip alle Verbesserungen, die die Verordnung verlangt, durchzuführen Sachsen solche Erleichterungen in Geltung sind, wie Sie sie wünschen. 1912 11 1611 146 Treptow nach Berlin die Stä 8 Fäüvon hat, daß von umfassenden Eingemei geiprochen Wir sind Tenbenz des Kommusston ergte durchzuführen. —— Oeshalb liegt keine Veranlgssung vor, daß Preußen nicht diesem Bei⸗ 8 — Die Stä Berlin die Städteordnung geändert werden müßte. nächst 9 von umfassenden Eingemeindungen nach Berlin zu⸗- ir sind mit der Tendenz des Kommissionsantrages einverstanden. spiel f 9.Benne richr nmne d As5. Stebbel arben Autschlaß Gegen das Vorjahr (k) — 577 = 35,80 + 22 9 e Städteordnung paßt schon heute nicht mehr für Groß Berlin nächst abgesehen werde. Die bestehenden Schwierigkeiten sollten Gewiß sollen die segensreichen Wirkungen der Verordnung den Uber folgt. Die Ausführungen des Ahg. Ströbel geben Aufschluß 9 jahr ( . v8Eöö † 2215.1 60 hr muß daher geändert werden. Der Widerstand der Stadt Neu⸗ “ durch einen privaten Zweckverband gelöst werden Bäckereiarbeitern und “ möglichst zugute kommen; aber Becke bre Mrchs ssen düfen licheit üich 6 “ 1813 8 198 8 P die Eingemeindung von Treptow nach Berlin kann nur 1. dieser nicht zur Durchführung kam, hat sich die in diesen sozialpolitischen Bingen muß die rechte Mittellinie inne⸗ verech sa. wird zussben maen, Haß ste Motcheeie der Häcer-. 1912 11 1328 121 vafür 89 ewifsen Eifersucht beruhen. Höhere Gesichtspunkte sprechen 3wech viticstne⸗ gesetzlich einzugreifen. So ist denn öu werden, es müssen auch die Interessen der Bäckermeister schon 98 ffr et 15 EE 8 Gewerbeinspektion werden Gegen das Vorjahr () + 600 52,6 % + 8 29,0 % aß wenigstens der Eingemeindung von Treptow nach Berlin Zweckverband entstanden. Nachdem hier ein neuer Weg be⸗ und der Hausbesitzer gewahrt werden. Manche alte Häuser müßten J auf achten, aß die sozialen und hygienischen Vorschriften be⸗ 1 b 9,0 %0 eine Schwierigkeiten in den Weg gelegt werden. schritten worden ist, um die kommunalen Verhältnisse Groß Berlins, niedergerissen werden, wenn die darin betriebenen. Bäckereirä 2 gt werden. Wir nehmen absolut keinen ablehnenden Standpunkt Sächsischer Braunkohlenbezirk .. e “ 18 in einer besonderen Weise zu berücksichtigen, muß sebe cnieh, Keflins Anforderungen der Verordnung enisprechen sollen u“X“ “ Iesge 1222 e 1 Abg. Dr. Schroeder⸗Cassel (nl.): Ich schließe mich dem Gegen das Vorjahr (†) ◻ 028 = 48,80 — Z2= 259 % Vorred rerr59; ,2 + 6 028 = 48,8 % + 291 = 25,9 % ner 88 an, wenn er erklärt, daß der Abg. Ströbel den Rheinischer Braunkohlenbezirk.. 1913 25 811 8 1 985 123 1 550

2 + —25 = 28,1

“ — —

Kegierungskommissar: Der Minister kann der Ein⸗ auf dem alten Wege ausgeschlossen werden. Man muß dem Zweck “ Kernpunkt der

emeindung von Treptow nach Berlin nicht zustimmen. Die Entwi er V ; . cht zustimmen. Die Entwicklung verbandsgesetz Zeit geben, seine Wirkungen zu zeigen, und erst nach (Schluß in der Zweiten Beilage.) 1““ 8 111X“ 8 baupolizeiliche Vorschriften und nicht etwa um die Reinlichkeit in de 8 Gegen das Vorjahr (†+) [ 8764= 51,4 %

at mit der Zeit dahin geführt, d Abständi tundefsgs 8 11 e. öb Faa ah ghe Jahren wird man die Frage beantworten können, ob der Zweckverband

bestimmter gemeinsamer Kommunalaufgaben in einen Je Rhire Jngen enanh war oder nicht. Namens meiner Freunde er⸗ Bäckere — 8 1 Fit . de

“ dufgaben in einen Ineckverdand] kläre ich, daß umfassende Eingemeindungeprejette gegenwärtig für den ha en.iche befchessche eodec, Bir wüeftse anchaat 8 8 die sozialen Bestimmungen der Bäckereiverordnung st fü Gesamtsumme in den 7 Beztrk 1913 123 957 307 5 n — B ordnung streng durchgeführ zirten. 1 3 994 1 307 9 535 b8 1 Im Interesse der wirtschaftlichen Existenz weiter Kreise der — 95 762 806 EEWE evölkerung treten wir für die Wünsche der Bäcker ein. Meine Gegen das Vorjahr (+¼) + 21095 = 29,4 % 1† 830 = 9,5 %G