[11671] 8 Verwaltung der rufsischen Gesell⸗ a
„Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft“
beehrt sich, den Herren Aktionären auf
Grund der §§ 46 und 49 der Statuten der Gesellschaft zur Kenntnis zu bringen, daß die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Herren Aktionäre der Gesellschaft am 7. Mai russischen Stils = 20. Mai neuen Stils 1913 um Uhr Nachmittags in den Räumen der Verwaltung, St. Petersburg, Kara⸗ wannaja Str. 9, stattfindet. DTagesordnung: 1) Bericht der Verwaltung über die Tätigkeit der Gesellschaft und Durch⸗ sicht der Bilanz für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1912. 2) Bericht der Revisionskommission. 3) Bericht, betreffend Budget und Ar⸗ beitsplan für 1913. 4) Wahl von 3 Mittgliedern sowie 3 Kandidaten der Verwaltung, 5 Mit⸗ liedern der Revisionskommission und estimmung der Bezüge der Mit⸗ glieder der Verwaltung und der Revi⸗ sionskommission. 5) Laufende Angelegenheiten. gZwecks Erlangung der Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung und zur Abgabe von Stimmen in der⸗ selben haben die Besitzer von Aktien spätestens 7 Tage vor der General⸗ versammlung der Verwaltung ent⸗ weder ihre Aktien oder statutarisch vor⸗ geschriebene Hinterlegungsscheine vorzu⸗ stellen. Als Hinterlegungsscheine können vorgewiesen werden Bescheinigungen von Staatskreditinstitutionen sowie privaten Kreditgesellschaften, deren Statuten von der Regierung bestätigt sind, über bei ihnen deponierte oder verpfändete Aktien. Die ausländischen Kreditanstalten, deren Bescheinigungen anstatt der Originalaktien vorgestellt werden können, sind: die Dresdner Bank, die Bank für Handel ☛ Industrie, die Direction der Disconto⸗Gesellschaft, die National⸗ bank für Deutschland und das Bank⸗ haus S. Bleichröder in Berlin. Auf den Bescheinigungen müssen die Nummern der Aktien angegeben sein.
[9481] Bekanntmachung. Das Flugwerk Deutschland G. m. b. H. in Brand bei Aachen ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden, und zwar an das Bureau in München Milbertshofen. München, den 18. April 1913.
Der Liquidator des Flugwerks Deutschland Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. Carl von Voigt.
8
8
111505) Bekauntmachung. Die Metallo⸗Manufaktur Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 18. April 1913. Der Liquidator der Metallo⸗Manufaktur Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Willy Baron.
Die Mitteldeutsche Telephongesell⸗ schaft ist durch Beschluß der Versamm⸗ lung der Gesellschafter aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich mit ihren Forderungen zu melden.
Frankfurt a. M., Mainzerlandstraße 51.
Mitteldeutsche Telephongesellschaft mit beschränkter Haftung. Lefeldt. “ 110869⁄ Durch gesetzlichen Schutz zweier Er⸗ findungen D. R. Patentamt in Berlin,
I. Fahrbare Glättmaschine, System Baecmeister, unter Nr. B. 55 152. Die Maschine wird mit Spiritus und der⸗ gleichen Brennstoff gehetzt;
II. Spiritus Koch⸗ und Backapparat, neuestes System Bacmeister unter Nr. B 55 151. Der Backapparat wird mit Spiritus geheizt, auch zur Erwärmung der Zimmer und Speisen zu empfehlen.
Diese beiden Apparate meiner eigenen Erfindung können tausendfach Verwertung finden und sind wegen der billigsten Her⸗ stellung für jedermann erreichbar.
Ich suche zur Anfertigung der Er⸗ findungen einen Fachmann und Kapitalisten, eventuell würde ich sie auch verkaufen. Rieeflektanten belieben sich zu wenden an
Heinrich Bacmeister,
Reuden bei Nedlitz, Anhalt. [8922] .
Laut Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 27. Februar 1909 ist unsere Gesellschaft in Liquidation getreten. Die Liquidation wird als beendigt erklärt.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
[11113] Mitgliederversammlung des Hausbauvereins alter Münsteri⸗ scher Germanen am 6. Mai 1913, 6 Uhr, im Centralhof zu Münster i. W. Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über ein zu erwerbendes Grundstück. .“ 2) Verschiedenes. 1 8 Zu zahlreichem Besuche ladet ein 1 Der Vorstand. Msgr. W. E. Schwarz, Vorsitzender.
[11506]
Zu der am Samstag, den 17. Mai dieses Jahres, Nachmittags 3 ½ Uhr, in Cöln, Hohenzollernring 37, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung laden wir unsere Mitglieder hierdurch ein.
Tagesordnung:
I. Vorlage des Jahres⸗ und Rechen⸗
schaftsberichts.
II. Erteilung der Entlastung an den
Vorstand. III. Verschiedenes. Cöln, den 24. April 1913.
Rheinischer
Versicherten Verband e. V. Der Vorstand.
[10375]
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. Juli 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst und die Liquidationbeschlossen. Ich fordere hiermit die Gläubiger auf, sich bei mir, als Liquidator, zu melden. Rabatt⸗Spar⸗
Verein vereinigter Geschäftsleute des östlichen Berlins mit Vororten G. m. b. H. in Liquidation. Der Liquidator: Paul Boltze, Berlin O. 112, Alt Boxhagen 24.
[11395]
Bilanz per 31.
Warenvertrieb und Lombard Gesellschaft m. b. H., München.
g
Dezember 1912.
ℳ ₰ 4 595,1 2 250 — . 3 069, 20
45 196,08
910 80 3 978
60 000
Kassakonto.... Konto⸗Kt.⸗Konto Warenkonto Wechselkonto Mobittenkeénks.. . Gewinn⸗ und Verlustkonto
7 8
n⸗ und Verlustberechnung. 8
ℳ Stammkapitalkonto.
1 “
60 000
M Vortrag a. 1911. Unkostenkonto 15 143 29
101 20
4 560,32
ℳ ₰ı 15 825/ 98 3 978 81
Per Betriebsgewin ..... „ Bllankonto
19 80179
179 804 79
Laut Beschluß von f wurde bestimmt, daß die OdSon Gesellschaft mit beschräukter Haftung aufgelö
wird. Als alleiniger Liquidator ist Herr
B. Weil, Straßburg, Els., Neukirch⸗ gasse 3, bestellt. Etwaige Forderungen — an die Gesellschaft sind an den Liquidator anzumelden. 1
[9483] In der Gesellschafterversammlung vom 28. Februar 1913 ist die Herabsetzung
₰ des Stammkapitals von 110 000 ℳ
auf 27 500 ℳ beschlossen worden zur Be⸗ seitigung der bisherigen Unterbilanz und zwecks Vornahme von Es ist sodann ferner beschlossen, da
55 500 ℳ, zu erhöhen. In Gemäßheit des § 58 des Gesetze
Haftung werden hierdurch die Gläubige
selben zu melden. Königsberg i. Pr., den 25. 4. 1913.
Kunststeinwerk am Pregel G. m. b. H.
Adam.
A. Einnahmen.
B. Ausgaben.
I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Vortrag aus dem Ueberschusse 2) Prämienreserv;en.
3) Prämienüberträge.
5) Gewinnreserve der Versicherten
Zuwachs aus dem Ueberschusse des Voriahres .. . ..
6) Sonstige Reserven u. Rücklagen
Zuwachs aus dem Ueberschusse
des Vorjahres..
4) Reserve für schwebende Versicherungsfälle 8
ℳ 4 128 692,59
1 247 794,06 1 673 794
20 000,— 59 646 403/3
II. Prämien für:
a. selbst abgeschlossene.... b. in Rückdeckung übernommene
8 3) Rentenversicherungen .. .. 4) Sonstige Versicherungen (Invali
93. selbst abgeschlossene.... b. in Rückdeckung übernommene
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall
2) Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall ditätszusatz)
9 001 062,45 98 976,56 9 100 039
169 967
. 8 560,53 “ 464,40 93 9 279 031 7
c“
“
V. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewinn
VI. Vergütung der Rückversicherer VII. Sonstige Einnahmen..
C. Abschluß. Gesamtein abng,”; 6
“ II. An die sonstigen Reserven III. An die Aktionäre oder Garanten IV. Tantiemen an: 1) Aussichtsrat 2) Vorstand... 3) Hauptbevollmächtigte 4) Sonstige Personen..
1) zur Auszahlung. 2) an die Gewinnreserve Sonstige Verwendungen Vortrag auf neue Rechnung
18* VTI.
A. Aktiva.
.2 * . 20 2. . 2 *
Gesamtategaben. 8 Ueberschuß der Einnahmen..
D. Verwendung des Ueberschusses. I. An den Reservefonds (Kapitalreserve nach § 18
V. Gewinnanteile an die Versicherten und zwar: G
Gesambetrag. 8
2 395 688 35
140 080 403 353
S . 2 —
—
Lb
71 899 200/12 70 376 703 —
1 522 497 12
35 616
1 486 880,14
XIII. Sonstige XIV. Sonstige Ausgaben..
1 522 497 1210
1 I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1912.
I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen:
zurückgestellt...
WEE“““
3 geleistet 2
I11“
Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Ge⸗ b schäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versicherungen
für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: ℳ
E11“ b. zurückgestellt ..
2) Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall:
a. geleistet. b. zurückgestellt 3) Rentenversicherungen: a. geleistet (abgehoben) b. zurückgestellt (nicht abgehoben)
4) Sonstige Versicherungen (Invaliditätszusaß) ge⸗
leistet
„Vergütung für in Rückdeckung übernommene Ver⸗ 1 129 792 91
468 346,02 933 007 31
sicherungen 8 .Zahlungen für vorzeitig aufgelöste schlossene Versicherungen ...... . Gewinnanteile an Versicherte... .Rückversicherungsprämien:
für Kapitalversicherungen auf den Todesfall.
. Steuern und Verwaltungskosten: 1“““ 2) Verwaltungskostenn .
L 1“; .Verlust aus Kapitalanlagen: 1) Kursverlust . . .. 2) Sonstiger Verlust.
.Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres für: 1) Kapttalversicherungen auf den Todesfall.. 2) Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall...
3) Rentenversicherungen . . .
4) Sonstige Versicherungen (Inbaliditätszusatz) V des Geschäfts⸗ 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall..
2) Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall... 3) Sonstige Versicherungen (Invaliditätszusatz) ..
l. Prämienüberträge am Schlusse jahres für:
FII. Gewinnreserve der Versicherten. Reserven und Rücklagen
4 ₰
212 445
2 988 278,98 253 000,—
.137 206,25 81 75 13
8 8
selbst abge⸗
1 921 323 23 606
50 426 979/76 1 431 620 % 748 113667 19 8985
3 668 624 2. 77 993
4 032 3 750 650
4 606 291 1 676 592
312 317
XIII. Inventar und Drucksachen XIV. Kautionsdarlehen an
g. 8JZ111“”“
. Wechsel der Aktionäre oder Garanten . Grundbesitz. 11ö.1““ .Darlehen auf Wertpapiere.. .Wertpapiere: 1) Mündelsichere Wertpapiere .. 2) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Satz 2 Pr. V.⸗G.. 3) Sonstige Wertpapiere.. .Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen Reichsbankmäßige Wechsel Guthaben: 1) bei Bankhäusern 1 2) bei anderen Versicherungsunter⸗ ehmangen IX. Gestundete Prämien . X. Rückständige Zinsen und Mieten. XI. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten.. Barer Kassenbestand
XII.
versicherte Beamte XV. Sonstige Aktiva:
1) Darlehen an Gemeinden.. J. 2) Verschiedenes ..
277 07030
E 2 I.
798 289: 50 518 550 40 000
294 020,30 88 24 953 — 119 334,41
8 8
438 807 74
6 117 215 —
567 401 67
844 471 2 330 102 1“ 530 741
734 419 107 129
2 200 000
204 447 27 2 404 4479
Gesamtbetrag ...
Vereinigte Odenwald⸗Granitwerke
Lönholdt, Rüth & Co., Gesellschaft
mit beschränkter Hastung in Liqui⸗
dation mit dem Sitze in Hemsbach in Baden.
Leopold Weilmann. Karl Hauser.
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Gewinn⸗ und Verlustkontos und der Bilanz mit den Büchern der Bank wird bestätigt. . Die Revisionsdeputation des Aufsichtsrats.
Dr. Schmidt. Wöhler.
Burgmann.
ür X. Sonst 2) Di
—
164 865 674/18
Meyer. Bühring.
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1912.
I. Aktien⸗ oder Garantiekapital... II. Reservefonds (Kapitalreserve nach § 18 der Satzung): 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres 2) Zuwachs im Geschäftsjahre .. Prämienreserve für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall. 3) Rentenversicherungen .. 4) Sonstige Versicherungen ( . Prämienüberträge für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall .. . . 3) Sonstige Versicherungen (Invaliditätszusatz)
.Reserven für schwebende Versicherungsfälle .Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten Sonstige Reserven, und zwar: 1) Kautionsgarantiefonds .. 2) Hypothekenreserbe.. 3) Reservierte Rückkaufswerte ... 4) Reserve für Wiederinkraftsetzungen 5) Bei der Bank belassene Dividende 1ö“ 6) Nicht abgehobene, reservierte Dividenden u. Gewinnanteile 7) Vorzutragende Provisionen (Organisationsreserve).... 8) Risikoreserve für Versicherungen ohne Untersuchung ...
Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen . Barkautionen. *
ige Passiva, und zwar:
1) Zinsenreserve
verse Kreditoren ...
3) Beamtenpensions⸗ und Un XI. Gewinn.. Gesamtbetrag..
Mecklenburgische Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseitigkeit
J. V.: Wildermann.
B. Passiva. 82
C
844 383 02 20 000 —
50 426 979 1 431 620 748 113 19 898 59/52 626 612
3 668 624 77 993
3 750 650.
299 929 4 606 291
305 08688 99 206,85 72 984 91 84 377 60 11 640 50
235 000 — 15 154 58
823 8508. 16 650
65 108 22 193 001 4. 96 698
354 808 16 1522 497 12
in Schwerin.
8—
Daß die in die Bilanz der. Mecklenburgischen Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseitigkeit i Schwerin für den Schluß des Geschästsjahres 1912 unker Position 111 der Passiva mit dem Betrage von ℳ 52 626 612,88 eingestellte Prämienreserbe sowie die unter Position V der Passiva mit dem Betrage von
ℳ 299 929,90 eingestellten Reserven für schwebende Versicherungsfälle und die unter Position VII 3 der Passiva
H. A. Wildermann, Mathematiker
mit dem Betrage von ℳ 99 206,85 eingestellten reservierten Rückkaufswerte gemäß § 56 Abs. 1 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 berechnet sind, bestätigt.
der Bank. [11396]
Abschreibungen. Stammkapital um 28 000 ℳ, also auf
über die Gesellschaften mit beschränkter der Gesellschaft aufgefordert, sich bei der⸗
3 565 988 41
119 77287
8 8
im festen Gebirge.
Gottes
Schutz⸗Membran. Oerlikon, Oerlikon, Schweiz;
(64 865 674 18
Berlin, Montag, den 28. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberre n
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 2r. 1004)
Dag Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
entral⸗Handelsre ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
Das Bezugspreis
eentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt, 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrnu. 100 A., 100 B., 100 C., 100 D. und 100 E. ausgegeben.
FPatente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ geucht. Der Gegenstand der Anmeldung st Hefbrelen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
2 b. G. 28 631. Unmittelbar am end⸗ losen Teigförderband angreifende Antriebs⸗ vorrichtung für Maschinen zum Ausstechen von Teig. Thomas Luther Green, In⸗ dianapolis, V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 2. 09. 2 b. H. 56 692. Misch⸗ und Knet⸗ maschine mit Bewegung des Troges durch ein Reibungsrad. Hallesche Teigteil⸗, Knet⸗ u. Mischmaschinen⸗Fabrik,
Hallesche Motoren⸗Fabrik F. Herbst G
Co.,.
Halle a. S. 24. 1. 12. 32 b. J.
15 043. Krawattenhalter. . 11 Nürnberg, Keßlerpl. 5.
3 b. V. 10 941. Elastische Hosen⸗ trägerpatte mit Steg. Viefhaus & Neu⸗ wirth, Crefeld. 6. 7. 12.
3 b. Z. 8143. Damenhuthalter, be⸗ stehend aus zangenartig angeordneten Kämmen, die durch eine Stange bewegt werden. Adolph Zippel, Dresden, Strehlenerstr. 8. 5. 11. 12.
4d. K. 50 707. Handapparat zum Anzünden von Lampen mit einem Reib⸗ körper, der durch eine mit einer Nase ver⸗ sehenen Stange entgegen der Wirkung einer FS gedreht und durch diese, nach dem Abgleiten der Nase zurückgeschnellt wird. Reinhold Kleeberg, Leipzig⸗Möckern, Wilhelm Crusiusstr. 6. 8. 3. 12.
Af. P. 29 826. Maschine zum Halten und Durchfädeln von Schlauch⸗ gewirken oder Geweben, insbesondere zum
Einnaͤhen der Aufhängesse für Glüh⸗
körper. Franz Plaschil u. Heinrich Tögel, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 19. 11. 12.
4g. H. 58 366. Dampfbrennerlampe für Hängelicht mit hochgelagertem Brenn⸗
stoffbehälter und wagerecht liegendem .“ Fa. J. Hirschhorn, Berlin. 12 7 12
A. 20 719. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Abteufen von Schächten und zum Vortreiben von Tunneln und Strecken Allgemeine Tief⸗ bohr⸗ und Schachtbau⸗Akt.⸗Ges., Düsseldorf. 8. 6. 11.
5d. K. 51 266. Selbsttätige Ver⸗ schlußvorrichtung für Bremsberge u. dgl. August Karlik u. Emil Nählik, Segen (Mähr.); Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 5. 12.
5 db. M. 50 328. Schlagwettersichere Maschineunfabrik Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart,
8 vöu ööö6 tragen einer im getrockneten Zustande eine nachgiebige Schich
masse auf Büchsendeckel. Company, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. A. Büttner u. E. W. nwälte,
B. 61 193. Maschine zum Auf⸗ t bildenden Dichtungs⸗ E. W. Bliss Loubier, F. Harmsen, Berlin SW. 61. 14. 12. 10.
7Ic. S. 33138. Stanzvorrichtung zum Ausstanzen von Blechen. Siemens⸗
Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin.
I. 2.
Sm. B. 69 458. Verfahren zur Dar⸗ stellung von naturindigoähnlichen Stücken aus synthetischem Indigo. Badische
Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen
. MN ö11
102. B. 70 756. Elektrisch betriebene Kobksofentürwinde mit Selbstsperrung und
in Greifhöhe über den Koksplatz oder der
Maschinenbahn freitragend unterstützten
Steuerorganen. Alexander Beien, Herne
19. 2. 13.
8 12 . K. 52 863. Tropfölreinigungs⸗ vorrichtung. Wilhelm Korte, Allershausen
b. Uslar. 15. 10. 12.
12i. M. 45 085. Verfahren zur Her⸗ stellung von Wasserstoff in periodisch be⸗
heizten Generatoren durch abwechselndes
Reduzieren und Oxydieren von Eisenoxyden bezw. Eisen. Dr. Anton Messerschmitt, 3 Stolberg, Rhld.
111111
12i. M. 48 488. Verfahren zur 88
stellung von Wasserstoff durch abwechselnde
Oxydation und Reduktion von Eiseu
1G mittels Wasserdampf und reduzierender
Gase. Dr. Anton Messerschmitt, Stol⸗
berg, Rhld. 23. 7. 12.
12i. M. 48 507. Verfahren und
Schachtofen zur Herstellung von Wasser⸗
stoff. Dr. Anton Messerschmitt, Stol⸗ berg, Rhld. 25. 7. 12.
12 k. B. 67 275. Verfahren zur synthetischen Herstellung von Ammoniak durch abwechselndes Ueberleiten von Stick⸗ stoff und Wasserstoff über Metalle o. dgl. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 5. 12.
12m. H. 59 894. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Abscheidung von Thallium und seltenen Metallen aus Bleierzen unter gleichzeitiger Gewinnung von sublimiertem Bleiweiß. James Ballantyne Hannay, Cove Castle, Engl., u. Deutsche Felsen Ol Gesellschaft Franzen & Co., Berlin; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 13. 12. 12. 12m. S. 33 460. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schmirgel aus Bauxit, bei welchem der Bauxit in einem Ofen unter Zuschlag von Brennmaterial, Kochsalz und Salzsäure erhitzt wird. Sirubinwerke . m. b. H., Berlin. 20. 3. 11. 12m. S. 36 291. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schmirgel aus Bauxit, bei welchem der Bauxit in einem Ofen unter Zuschlag von Brennmaterial, Kochsalz und Salzsäure erhitzt wird; Zus. z. Anm. S. 33 460. Sirubinwerke G. m. 12o“;. C. 22 065. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Allylverbindungen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Sche⸗ ring), Berlin. 19. 6. 12.
12“%;. F. 34 046. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Bromdialkylacetamtden. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 3. 12. 12o“;. F. 34 837. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Erythren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baͤyer & Co., Elber⸗ feld. 20 12 12“. R. 34245. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Alkoholen, Aldehyden und Ketonen. Dr. Erik Ludvig Rinman, Harnäs, Schwed.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 8. 11.11. 12 p. D. 27 037. Verfahren zur Darstellung eines Tetrahydroisochinolin⸗ derivates. Dr. Herman Decker, Han⸗ nover, Alleestr. 5. 14. 10. 11.
12p. G. 37 502. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentriperoxyd⸗ diamin. Dr. Conway Frhr. von Girse⸗ ec. 6““ Karlsruherstr. 29. 12. F. 34 209. Verfahren zur Dar⸗ stellung von neutral reagierenden, wasser⸗ löslichen Derivaten des 3.3“‧⸗Diamino⸗ 4. 4 dioxyarsenobenzols; Zus. z. Pat. 245 7566. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
11 13 b. B. 70 575. Einrichtung zur Regelung der Dampfzuführung für Speise⸗ wasservorwärmer mit Dampfheizung. Paul Belitz, Wittmar b. Braunschweig. 6. 2. 13. 13 b. K. 52 603. Dampfspeisepumpe für Lokomotiven. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. 14. 9. 12. 15a. Sch. 39 726. Maschine zum Gießen von Lettern mit überhängenden Buchstabenbildern und entsprechenden Ab⸗ schrägungen. Fa. Schriftgießerei Emil Gursch, Berlin. 8. 4. 11. 15c. R. 35 926. Verfahren zur Her⸗ stellung einer Gießform zum gleichzeitigen Gießen mehrerer Stereotypen in Schrift⸗ höhe und Gießform zur Ausübung des Verfahrens. Hubert Rosinski, Breslau, Gerbergasse 12/13. 15. 7. 12. 15d. R. 36 813. Vorrichtung zum Oelen des Aufzuges des Widerdruck⸗ zylinders von Schön⸗ und Widerdruck⸗ pressen. Risacher & Hébert, Paris; Bertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 30. M. 12. aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 12. 12. 11.
15 db. S. 36 252. Greifervorrichtung zur Förderung von Papierbogen. Georg F. Leipzig⸗Reudnitz, Rathausstr. 45.
15 d. W. 39 495. Rotationsmaschine mit mehreren, gegen einen gemeinsamen Druckzylinder verstellbaren Formzylindern. Wallace Samuel Warnock, Chicago, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 10. 4. 12. 15h. L. 36 033. Vorrichtung zum zeitweisen Heben und Senken einzelner iffern an Numerierwerken oder Stempeln. Paul Ze. Neukölln, Friedelstr. 22. 18. 2 13.
17d. O. 8330. Oberflächen⸗Kon⸗ densator, bei welchem mittels Ableite⸗ vorrichtungen die unteren Röhren gegen das Trapswasser der oberen Röhren ge⸗ schützt werden. Philip Francis Oddie, Wimbledon, London; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe,
Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 15. 11. 12. 17f. G. 36 654. Wasserkühler mit flachen Rohren und Kühlrippen. Louis de Groulart fils, Neuilly⸗sur⸗Seine (Seine), Frankr.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 6. 5. 12.
18a. O. 8199. Lasthaken, insbesondere für die Kübelstange von Hochofenschräg⸗ aufzügen. Emil Opderbeck, Esch. 16. 8. 12. 201. M. 50 476. Lager für Strom⸗ abnehmerstangen elektrischer Oberleitungs⸗ bahnen, dessen drehbarer Teil bei Ab⸗ weichung der Stangenrichtung von der Richtung der Fahrleitung ein zusätzliches Drehmoment erhält. Edward May Munro
u. The R. E. T. Construction Com⸗ 3
pany Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 18. 2. 13. 21a. F. 35 248. Kontakteinrichtung für den Geber bei elektrischen Fernschreib⸗ maschinen mit beim Niederdrücken einer Taste annähernd gleichzeitig eingeschalteten Kom⸗ binationskontakten. Willy Fischer⸗Brill, Leipzig⸗Eutritzsch, Geibelstr. 9. 7. 10. 12. 21a. S. 36 474. Schaltungsanord⸗ nung einer Fernsprechanlage mit Geheim⸗ leitung, auf der zwischen zwei Sprechzellen der Anlage unabhängig vom Liniennetz Gespräche geführt werden können. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 6. 12. 21 a. W. 36 813. Schaltungsanord⸗ nung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen, bei denen bestehende, weniger wichtige Ge⸗ sprächsverbindungen zugunsten wichtigerer Verbindungen selbsttätig ausgelöst werden. Telephon Apparat Fabrik E. Zwie⸗ tusch & Co. G. m. b. H., Charlotten⸗ burg. 2. 3. 11. 21 b. M. 48 477. Thermosäule mit in Ringe verteilt um das Heizrohr ange⸗ ordneten Elementen. Johannes Marschall, Dresden, Bautznerstr. 24. 17. 7. 12. 21 c. A. 23 274. Verfahren zur Notabschaltung elektrischer Stromkreise. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 30. 12. 12. 21c. G. 38 120. Blitzschutzvorrich⸗ tung. Georges Giles, Freiburg (Schweiz); Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 18. 12. 12. 21c. St. 17 712. Elektrischer Dreh⸗ schalter mit zwei ineinander passenden Kegeln zum Abdichten des Schaltraums. Stotz & Cie., Elektricitärs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Mannheim. 18. 9. 12. 21d. B. 67 129. Transformator⸗ gefäß aus Wellblech. Rudolf Bunk, Tempelhof, Ringbahnstr. 36. 1 1
21d. H. 55 593. Verfahren zur selbsttätigen Steuerung mehr⸗ und ein⸗ phafiger Wechselstrommaschinen mit Kom⸗ mutakor oder Frequenzwandler in Ab⸗ hängigkeit von den Betriebsgrößen der Maschinen. Alexander Heyland, Brüssel; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 5. 10. 11.
21d. K. 53 702. Oelgefäß aus Well⸗ blech für Transformatoren mit Einzelböden für jede der wellenförmigen Ausbuchtungen. Gebr. Kimmich, Frankfurter Roll⸗ laden⸗, Jalousien⸗& Wellblechfabrik, Frankfurt a. M. 18. 1. 13. 21d. P. 30 054. Elektrische Gleich⸗ strommaschine mit Doppeldrehung. Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: Fritz Christlein, Berlin, Calvinstr. 15. 28. 12. 12. 21 d. S. 36 876. Befestigung des wirksamen Eisens im Gehäuse elektrischer Maschinen. G. Sollberger, Frankfurt a. M., Emserstr. 22. 30. 7. 12.
21f. G. 36 979. Selbstregulierende Hauptstrom⸗Bogenlampe mit rechtwinklig bezw. stumpfwinklig zu einander geführten Kohlenträgern. Gustav Geiger, München, Mathildenstr. 12. 24. 6. 12.
21f. H. 59 127. Einrichtung an ganz oder teilweise mit Hilfe des Hauptstroms
gesteuerten Anlaßvorrichtungen für Queck⸗ 30. 3. 12.
silberdampflampen, Elektromotoren usw. W. C. Heraeus G. m. b. H., Hanau a. Main. 20. 9. 12.
21f. K. 52 988. Stütze für Metall⸗ fäden in elektrischen Glühlampen. Martin Kaul, Berlin, Wilhelmstr. 23, u. Augustus Charles Hyde, London; Vertr.: H. Neubart, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 81. 10. 12.
21f. S. 30 856. Lenker, insbesondere zur Führung schrägstehender Elektroden in elektrischen Bogenlampen. Siemens⸗ veF-enh Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 2. 10.
2üf. S. 31 638. Lenker, insbesondere zur Führung schrägstehender Elektroden in elektrischen Bogenlampen; Zus. z. Anm.
Ges., Berlin.
S. 30 856. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 9. 6. 10
21f. Sch. 42 903. Kohlenhalter für elektrische Bogenlampen. Fa. August Schwarz, Bogenlampenfabrik, Frank⸗ furt a. M.⸗S. 20. 1. 13.
I B. 68834. Antikathodenspiegel für Röntgenröhren. Heinz Bauer, Berlin, Lützowstr. 106. 14. 9. 12.
21g. F. 33 772. Verfahren zum Evakuieren von Vakuumröhren, insbe⸗ sondere Röntgenröhren. Charles Arthur Friedrich, New York; Vertr.: O. Sieden⸗ topf, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 19. 1. 12. 21g. G. 37 429. Kontaktkörper aus Wolfram⸗ oder Molybdänmetall. Glasco⸗ “ Gesellschaft m. b. H., Berlin.
21h. D. 28 405. Elektrischer Ofen, bei welchem der an die Stromquelle an⸗ eschlossene Beschickungstrichter an seiner ustrittsstelle mit einer zentralen Elek⸗ trode einen Funkenring bildet. Jacob Diamant, Rozniatow (Galiz.), u. Gustav Wald, Berlin, Kyffhäuserstr. 9; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 20. 2 13. 22 e. F. 34 766. Verfahren zur Darstellung gelber bis brauner Wollfarb⸗ stoffe; Zus. z. Anm. F. 32 782. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 7. 12. 22f. S. 36 464. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Bleiweiß. Frederick Herbert Sharpe, The Ferns, Cressington Park b. Liverpool; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. ö Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 22g. G. 37 845. Verfahren zur Dar⸗ stellung zäher, fadenziehender, klebriger Massen, insbesondere für die Asphalt⸗ industrie. Janny Goepper u. Dr.⸗Ing. 1 erse Obertürkheim (Würtidg). 22h. B. 68 959. Lösungsmittel für Harze. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 9. 12. 23 b. R. 34 838. Verfahren zur Raffination von Zylinderöl zwecks Her⸗ stellung von nicht emulgierbarem Heiß⸗ “ “ kt.⸗ 24e. K. 51460. Gaserzeuger mit trichterstumpfförmigem Rost. Rudolf Kirch⸗ hoff, Saarbrücken, Sophienstr. 11. 24. 5. 12. 26d. B. 69 268. Gaswascher mit in einer umlaufenden Trommel angeordneten, von Schöpfbechern berieselten Wasch⸗ körpern. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Act.⸗Ges., Dessau. 25. 10. 12. 26e. C. 21 848. Vorrichtung zum Ausziehen von Koks mit von Längsstangen getragenen und durch an den Enden dieser Stangen angebrachte Handgriffe drehbaren Armen, die sich hinter die Koksmasse nach Einführung der Vorrichtung in die Retorte senken und so zum Herausziehen der Koks⸗ masse dienen. Compagnie Anonyme Continentale Pour La Fabrication Des Compteurs A Gaz Et Autres Appareils, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 20. 4. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗
reich vom 22. 5. 11 für die Ansprüche 1 und 3 anerkannt. 29 b. K. 52 025. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Gebilden aus Acidylcellulosen. n 18 Co., Ludwigshafen a. Rh. 30d. Sch. 42 317. Vorrichtung zum Spreizen der Zehen aus zwei Polstern oder Flanschen, die durch ein rohrförmiges Zwischenstück mit einander verbunden sind. Frank John Scholl, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 11. 12.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 8. 11. 11 anerkannt. 31c. H. 57 366. Verfahren zum Vor⸗ wärmen poröser Gußformen. Adele Hoff⸗ mann, Speyer a. Rh., Mühlturmstr. 10.
31c. T. 17 428. Vorrichtung zum Gießen von Löffeln und ähnlichen Gußr waren. Heinrich Treute, Werdohl i. Westf. 20. 5. 12.
31 c. T. 17 831. Vorrichtung zum Gießen von Löffeln und ähnlichen Guß⸗ waren; Zus. z. Anm. T. 17 428. Heinrich Treute, Werdohl i. Westf. 28. 9. 12. 33 b. M. 46 912. Mit abnehmbarem und durch Riegel festgehaltenem Handgriff versehene Handtasche, Koffer/ o. dgl. ir Ssgschs Gonsenheim b. Mainz. 33c. F. 34 769. Beartformer für Spitz⸗ und Vollhart. Oskar Freitag, Breslau, Tauentzienstr. 178, u. Alwin
8“
Hädrich, Leipzig, Brandvorwerkstr. 57. 47.12
3 4c. B. 69 301. Staubschild für Teppichkehrmaschinen. Bissell Carpet Sweeper Company, Grand Rapids, Mich., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 10. 12. 34f. D. 28 206. Mostrichbehälter. Hans Dobesch, Stuttgart, Stitzenburg⸗ Hrase 5 1 34f. D. 28 251. Mostrichbehälter; Zus. z. Anm. D. 28 206. Hans Dobesch, Stuttgart, Stitzenburgstr. 5 B. 27. 1. 13. 34f. K. 51 951. Garderobenständer. Hans Kießwetter, Brandenburg a. H., Stedenstr. 8. 10. 7. 12.
34f. M. 46 555. Wandhaken mit durch eine Hülse der Wandplatte schräg geführtem Befestigungsstift. Maria Müller, geb. Rupp, Schwäb. Gmünd, Württbg. 20. 12. 11.
34yã. P. 30 066. Aus Federstahl hergestellte, ebene Sprungfeder für Ma⸗ tratzen o. dgl. Patent⸗Möbel⸗Fabrik „Primissima“ Hermann Reinhold, Berlin. 31. 12. 12. 34ãyã. St. 18 054. Chaiselongue. Marie von Stein, geb. von Horn, Leipzig, Kaiserin⸗Augustastr. 29. 30. 12. 12. 341. W. 39 460. Vorrichtung zum Auslaugen und Filtrieren von Kaffee, Tee u. dgl. Otto Wilckens, Hamburg, Eiffe⸗ straße 255. 3. 4. 12.
35a. N. 12 311. Wagenschiebevor⸗ richtung, insbesondere für Förderkorb⸗ beschickung von Schachtanlagen. Carl “ Siegen, Westf., Friedrichstr. 11.
12. 4 11
35c. P. 30 052. Einrichtung zur Beobachtung der Last an Hebezeugen. Gesellschaft Louis Perbal & Cie., Nancy (Frankr.); Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 27. 12. 12. 36d. D. 25 597. Flüssigkeitszerstäuber, bei welchem der Zafluß des Druckmittels zu der Düse durch ein unter Federwirkung stehendes Ventil geregelt wird. Albert Joseph Dronssield, Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 4. 8. 11. 36e. K. 53 684. Heizvorrichtung für Flüssigkeits⸗Behälter. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Grusonwerk, Magdeburg⸗ Buckau. 16. 1. 13.
37d. Sch. 42 764. Beobachtungs⸗ sicherungen für Einlaßtüren. Bernhard Schroer, Hamburg, An der Alster 82. 30. 12. 12.
37f. M. 45 329. Zusammenschieb⸗ barer und drehbarer Hochsitz an Be⸗ obachtungsmasten. C. D. Magirus Akt.⸗ Ges., Ulm a. Donau. 7. 8. 11.
38a. J. 15 334. Kreissäge zum Längs⸗ und Querschneiden von Holz. Iruswerke Dußlingen, Jakob Rilling K Dußlingen. 3. 1. 13.
38 b. W. 38 166. Maschine zur Her⸗ stellung von Rahmen für Fenster, Türen oder ähnliche Gegenstände. Martin Winter, Niederuzwil, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Georg Hölzl, Lindau i. B. 28. 9. 11. 38d. A. 20 182. Selbsttätige Aus⸗ rückvorrichtung an Maschinen zur Her⸗ stellung von Streichholzschachteln. Attie⸗ bolaget Gerh. Arehns Mekaniska Verkstad, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. 8 Mehren Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 38d. K. 48 830. Selbsttätige Zinken⸗ fräsmaschine. Kirchner & Co. Act.⸗ Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. 23. 8. 11. 38d. R. 35 820. Vorrichtung zur Vermeidung unrichtigen Vorschubes der Hölzer für Fug⸗ und Leimmaschinen mit zwei gegenläufigen Vorschubketten mit aus⸗ rückbaren Mitnehmern. Fa. B. Rai⸗ mann, St. Georgen b. Freiburg i. B. 27. 6 12
42a. G. 38 351. Fallfederzirkel. Max Grüning, Krappitz, O. Schl. 29. 1. 13. 42a. P. 29 511. Füllreißfeder, bei welcher die 1ö“ in den Schaft mittels eines Gummiballes eingesaugt wird Karl Potthast, Kiel, Lützowstr. 7. 20. 9. 12 42g. K. 51 613. Einrichtung zu Nachbildung von Phonomammen in Ber⸗ liner Schrift durch solche in Edisonschrift Paul Kretschmer, Berlin⸗Wilmersdorf Babelsbergerstr. 50. 10. 6. 12.
42h. F. 34 591. Polarimeter. G Leybold’s Nachfolger, Cöln. 7. 6. 12. 42h. 2 34 592. Polarimeter; Zus z. Anm. F. 34 591. E. Leybold’s Nach⸗ folger, Cöln. 7. 6. 12.
421. R. 35 985. Probenehmer für feste Stoffe, besonders u. dgl. John Nicholas Reed, Cienfuegos, Cuba; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier 5 A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ nwälte, Berlin SW. 61. 24. 7. 12.