5. Neu, Bauamtsassessor H. Buchert, Professor R. Graf Du Moulin,

sämtlich in München. Die Unterlagen werden vom Regierungs⸗ baumeister O. Ackermann, Munchen, Theatinerstraße 7 (Arco⸗Palais) ür 3 ℳ abgegeben, die dem Bewerber erstattet werden.

Eine Preisbewerbung für Vorentwürfe zum Bau eines Gemeindehauses in Oldenburg i. Gr. wird unter Oldenburger, Bremer und Wilhelmshavener Architekten mit Frist bis zum 17. Juni d. J. ausgeschrieben. Es stehen drei Preise von 1200, 600 und 400 ℳ zur Verfügung, und außerdem ist der Ankauf einer Arbeit zu 300 ℳ in Aussicht genommen. Preisrichter sind u. a.: Baurat Siebold in Bethel, Geheimer Baurat Klingenberg und Baurat Rauchheld in Oldenburg; Ersatzpreisrichter: Architekt E. Gildemeister in Bremen und Regierungsbaumeister Ritter in Oldenburg. Die Unterlagen für diesen Wettbewerb können für 1,50 ℳ vom Pastor Wilkens in Oldenburg bezogen werden. 8

Ausstellungsnachrichten.

In wenigen Tagen — am 3. Mai — öffnet die Internationale Baufachausstellung in Leipzig ihre Tore. Eine kurze Ueber⸗ sicht über die offiziellen Ausstellungsbauten, 102 an Zahl, ist daher am Platze, um die v der Ausstellung zu veranschaulichen. Den größten Flächenraum, über 20 000 qm, bedeckt der Industriehallen⸗ komplex, es folgen die Betonhalle nebst Anbauten mit 10 000 qm, die beiden Maschinenhallen mit 9000 qm, die Halle für hygienische Baueinrichtungen mit etwa 3500 qm. Der Sächsische Pavillon, das Oesterreichische Haus, das Dresdener Haus, die Halle der Architektur des XX. Jahrhunderts und der Rumänische Pavillon besitzen usammen eine Grundfläche von etwa 4000 qm. Sonderausstellungen ind untergebracht in der Sporthalle, im 30 m hohen Eisenpalast, im Krankenhausbau, im Gewerkschaftshaus, in den beiden Gebäuden des Heimatschutzes, des Werdandibundes und in der Halle für Baustoff⸗ prüfung. Ferner sind für eine “ für eine Karikaturen⸗ ausstellung und für die Fachliteratur eigene Bauten errichtet. Die Ausstellung „Leipzig vor 100 Jahren“ nimmt mit ihren geschichtlichen Bauwerken, der Pleißenburg, dem alten Kloster, den Kirchen, Toren usw., einen Raum von etwa 10 000 qm, das „Sächsische Dörfchen“, die Landwirtschaftliche Sonderausstellung mit Beispielsgehöft einen solchen von 12 000 qm ein. 30 größere und kleinere Pavillons dienen der Erholung und Zerstreuung. Hierzu kommen noch über 50 Bauten der Privatindustrie. Von dem 400 000 qm großen Ausstellungs⸗ 8, sind etwa zwet Drittel bebaut, ein Drittel wird von den

lleen, Straßen, gärtnerischen Schmuckanlagen und dem Erholungs⸗ park eingenommen.

Verdingungen. 8

b Die naͤheren Angaben über Verdingungen, die beim Reichs⸗ und taatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Expedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.)

Belgien. Lastenhefte können, wenn nichts anderes vermerkt, vom Bureau des adjudications in Brüssel, Rue des Augustins 15, bezogen werden.

6. Mai 1913, Mittags. Höôtel de ville in Lüttich: Lieferung von 64 000 Pflastersteinen. Lastenheft (Preis 50 Centimes) vom Stadtsekretariat zu beziehen.

6. Mai 1913, 10 ½ Uhr. Ministère des Colonies in Brüssel, Rue des Ursulines 27: Lieferung von galvanisiertem Blech nebst Zu⸗ behör für öffentliche Arbeiten im Congo. Lastenheft Nr. 1326. Ein⸗ geschriebene Angebote zum 2. Mai.

7. Mai 1913, 12 ½ Uhr. Salle de la Madeleine in Brüssel: Lieferung von elektrischen Kabeln (2 Lose, Sicherheitsleistung 6000 Fr.), elektrischen Drähten (3 Lose, Sichherheitsleistung 2500 Fr.), geschwärzten Bronzedrahts (8 Lose, Sicherheitsleistung 15 800 Fr.) Isolatoren (1 Los, Sicherheitsleistung 3500 Fr.) und anderen zur Beleuchtung von Bahnhöfen, Werkstätten usw. der Staatsbahn dienenden Artikeln, insgesamt 46 Lose. Speziallastenheft Nr. 3417. Eingeschriebene Angebote zum 3. Mai.

7. Mai 1913, 12 Uhr. Ebenda: Lieferung von 3000 kg ge⸗ walzten Messingblechs, 128 000 kg gewalzten Kupferblechs, 20 000 kg Kupferrohr, 69 000 messingnen Heizröhren für Lokomotiven, 120 000 kg Kupfer in runden Barren, 180 kupfernen Heizrohrträgern für die Staatsbahnen. 43 Lose. Speziallastenheft Nr. 1414. Eingeschriebene

Angebote zum 3. Mai.

14. Mai 1913, 11 Uhr. Ebenda: Lieferung von 12 000 kg gewalzten Bleis für die Telegraphenverwaltung. Sicherheitsleistung öE11u“.“ Nr. 131. Eingeschriebene Angebote zum

. Mai.

15. Mai 1913, Mittags. Höôtel de ville in Lüttich: Lieferung von 19 000 Zeichenheften für die städtischen Schulen. Lastenheft vom Stadtsekretariat. 8

4./17. Mai 1913. von 7 500 000 Stück Bleiplomben

Bulgarien.

Kreisfinanzverwaltung in Sofia: Lieferung im Gesamtgewicht von etwa

Theater. igli 1 v . Mitttwoch, Königliche Schauspiele. Mittwoch: 8 S “

Opernhaus. 110. Abonnementsvorstellung. dret Akten von Karl Rößler. Donnerstag und Sonnabend:

Herir wv u“ elr usik in dre een von Hugo von Hof⸗ mannsthal. Musik von Richard Strauß. L“ Musikalische Leitung: Herr Kapellmeister 8 von Strauß. Regie: Herr Regisseur Bachmann. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielhaus. 104. Abonnementsvor⸗ stellung. Goldfische. Lustspiel in vier 8 Uhr: Das Prinzip. Aufzügen von Franz von Schönthan und Akten von Hermann Bahr. Gustav Kadelburg. Regie: Herr Regisseur Donnerstag: Keßler. Anfang 7 ½ Uhr. Die Ratten.

Donnerstag: Opernhaus. 111. Abonne⸗ mentsvorstellung. Dienst⸗ und Freiplätze 189. aufgehoben. Die Walküre in drei 5 von Richard Wagner. Anfang

r.

Schauspielhaus. 105. Abonnementsvor⸗ tion: Adolf Lantz. stescha shis hat und Freiplätze sind auf 85 104 — 104 a.) gehoben. Die Journalisten.

in vier Aufzügen von Gustav Freytag. Walden. Marthe 3 Galafrès.) Anfang 7 ½ Uhr. Donnerstag und

Freitag: Der König. Harry Walden.

Deutsches Theater. Mittwoch, Abends 7 ½ Uhr: Der lebende Galafros.)

Donnerstag bis Sonnabend: lebende Leichnam. Kammerspiele. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Die Ein⸗ 8 Uhr:

nahme von Berg⸗op⸗Zoom. nungen. Donnerstag: Frühlings Erwachen. 8

nahme von Berg⸗op⸗Zoom. Berliner Theater. Mittwoch, Abends

8 Uhr: Filmzauber.

Bernauer und Rudolph Schanzer. von Ludwig Thoma.

Donnerstag und folgende Tage: Film⸗ Medaille. Komödie zauber. 8 Ludwig Thoma.

11“

nehmen, daß der

Theater in der Königgrätzer Abends 8 Uhr: Liebe. Lustspiel in

Lessingtheater. Mittwoch, Abends Lustspiel in drei

Achte Zyklusvorstellung: Freitag: Die Weber.

j hb 8 Donnerstag, Nachmittags De utsches Schnuspielhaus. (Dier Fidelio. Peglbends: Marta oder Der 1 Der Köni g r 1. Auffüh der Opernschule des 8 Uhr: Der König. (Der König: Harry 1“ 5. Aufführung der Opernschule des Fu Bourdier: “ Sternschen Konservatoriums.

Sonnabend: Alt

15 000 kg. Anschlag 13 500 Fr. Sicherheit 675 Fr. Lastenhefte sowie Muster der Plomben liegen an Werktagen in der Kanzlei der Abteilung für Staatsprivilegien und Akzise zur Einsicht aus.

16./29. Mai 1913. Kreisfinanzverwaltung in Sofia: Lieferung von 2 Dampflokomobilkesseln, 2 Dampfmaschinen, 3 Dynamo⸗ maschinen und 1 Elektromotor nebst Zubehörteilen für die staatliche Kohlengrube in Pernik. Anschlag 70 000 Fr. Sicherheit 3500 Fr. Lastenhefte und sonstige Unterlagen liegen an Werktagen in der Minen⸗ abteilung des bulgarischen Handelsministeriums zur Einsicht auf.

Aegypten.

Ausschreibung von zwei durch Motor getriebenen Wachschiffen für die Verwaltung der ägyptischen Küstenwache. Zeitpunkt zur Ein⸗ reichung von Angeboten bis zum 1. Juni 1913, Mittags 12 Uhr, bei dem Direktor General, Coast Guard Administration in Kairo. Be⸗ werbungsbedingungen beim „Reichsanzeiger“.

Theater und Musik. Im Königlichen Opernhause wird morgen, Mittwoch „Der Rosenkavalier“ gegeben. Die Damen Denera, Böhm van Endert, Engell, Rothauser, von Scheele⸗Müller sind mit den Herren Mang, Bischoff, Sommer und Henke Träger der Hauptrollen. Der Kapellmeister von Strauß dirigiert. . Im Königlichen Schauspielhause wird morgen, das Lust⸗ spiel „Die Goldfische“ von Franz von Schönthan und Gustav Kadel⸗ burg aufgeführt. Die Damen von Mayburg, Butze und Heisler sowie die Herren Vollmer, Mannstädt, Boettcher, Kraußneck, Eichholz und Werrack sind Träger der Hauptrollen.

Im Residenztheater beginnen die Vorstellungen des Schwanks „Die Frau Präsidentin“ vom 1. Mai ab um 8 ½¼ Uhr.

Der Berliner Tonkünstlerverein versendet soeben den vom Vorsitzenden Herrn Adolf Göttmann verfaßten Bericht über das 68. Vereinsjahr. In diesem letzten Jahre kamen im Rahmen der Vortragsabende des Vereins 13 Komponisten mit 69 Werken, unter Mitwirkung von 25 Solisten sowie dem Orchester der „Gesell⸗ schaft zur Pflege altklassischer Musik“, zu Worte. Seine über 14 000 Bände starke Bücherei hat der Verein in den Dienst der Allgemeinheit gestellt und seit dem 1. November 1908 zur Volks⸗ erweitert. Der Verband zählt jetzt im ganzen 551 Mit⸗ glieder. “

Mannigfaltiges. . Berlin, 29. April 1913.

Unter dem Vorsitz des Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker fand am Sonnabend, den 26. d. M., in Berlin eine Haupt⸗ vorstandssitzung des „Reichsverbandes zur Unterstützung deutscher Veteranen“ statt, an der, wie „W. T. B.“ berichtet, viele bekannte Persönlichkeiten aus der Industrie und dem öffent⸗ lichen Leben teilnahmen. Aus dem Geschäftsbericht war zu ent⸗ Verband bisher bereits einen recht erfreu⸗ lichen Aufschwung genommen hat, und es wurde auf Grund der vorliegenden befriedigenden Ergebnisse der vorgenommenen Stich⸗ probenpropaganda beschlossen, nunmehr die Werbetätigkeit über das ganze Reich auszudehnen. Sodann wurde dankbar anerkannt, daß entsprechend den Wünschen des Reichsverbandes der dem Bundesrat zugegangene Gesetzentwurf, betreffend die Gewährung von Beihilfen an E“ die Bedingungen für die Erfüllung der gesetz⸗ lichen Beihilfe mildert und der Nachweis der Erwerbsunfähig⸗ keit bei vorliegender Eeb““ nicht mehr verlangt wird; daß ferner die ärztliche Untersuchung wegfällt und ins⸗ besondere, dem ersten Grundsatz des Reichsverbandes entsprechend, die Veteranenunterstützung von zukünftig 12,50 ℳ für den Monat, gänzlich unabhängig von der politischen Stellung der Veteranen oder ihres Belenntnisses; gezahlt werden soll. Frau vom Rath stiftete zum Jubiläumsfonds 10 000 ℳ; ferner stellte der erste Vizepräsident des Verbandes, Herr Stier, für die Werbetätigkeit im Reiche gleichfalls 10 000 ℳ zur Verfügung. Eine Reihe von Vereinen und Verbänden, die sich mit der Veteranenfürsorge beschäftigen, haben bereits ihren korpora⸗ tiven Anschluß an den Reichsverband vollzogen. Ferner sind mehr als 50 Regimenter, zahlreiche Landwehrbezirke, Marinekommandos, Schiffe, auswärtige Konsulate ꝛc. korporativ beigetreten. An die deutschen Städte und Landkreise ist ein Rundschreiben ergangen, in dem zu einer gemeinsamen Beratung über die Regelung der Veteranenfürsorge im Reiche, zur Sammlung eines Reichsfonds zwecks Gewährung laufender ausreichender Unter⸗ stützungen für die allerbedürftigsten alten Krieger und Schaffung leichter Arbeitsgelegenheit ür noch arheitsfähige Vete⸗ ranen aufgefordert wird. Mitunterzeichnet haben dieses Rund⸗ schreiben an die deutschen Städte und Landkreise unter anderem auch die Oberbürgermeister Wermuth⸗Berlin und Matting⸗Breslau. — Anmeldungen zur Teilnahme an dem demächst stattfindenden Kongreß und Beitrittserklärungen sind zu richten an die

Donnerstag, Nachmittags 3 Uhr: Das Konzert. — Abends: Geographie und Zoologischer

Freitag: Gyges und sein Ring. Deihmoc,

Operette Das Charlottenhurg. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Zwei Wappen. Schwank in Strauß. Gustav Kadelburg. Donnerstag, Nachmittags 3 Uhr: König Lear. — Abends: Klein Dorrit. ZBlut Freitag: Hedda Gabler. 1 8

Blut.

F“

2

8 .“ Deutsches Opernhaus. (Char⸗ Theater lottenburg, Bismarck⸗Straße Direktion: Georg Hartmann.) Mittwoch,

Abends 8 Uhr: Tiefland. 3 Uhr: Schönau.

Friedrich. Markt zu Richmond.

Freitag: Das Mädchen aus dem Elsa

8

Berlin, Potsdamerstraße 126. Um unnötige Schreibereien und Un⸗ kosten zu vermeiden, wird darauf hingewiesen, daß Unterstützungs⸗ gesuche noch nicht angenommen werden können, sondern die fraglichen Stellen erst später nach Durchführung der Organisation bekannt ge⸗ geben werden.

Der Letteverein zu Berlin hat für seine Fachschneider⸗ schule als erste Schule dieser Art in Deutschland von der Regierung die Anerkennung als Lehrwerkstätte für das Schneiderhandwerk bekommen. Durch diese Anerkennung ist es den jungen Mädchen, die sich diesem Berufe widmen, ermöglicht, nicht in einer Werkstatt, L.. in einer Schule die Vorbereitung zum Schneiderhandwerk zu erlangen.

Im großen Hörsaal der Treptower Sternwarte spricht der Dozent Franz Fürstenberg am morgigen Mittwoch, Abends 8 Uhr, über „Die kleinsten Bewohner unseres Planeten“ unter Vorführung von zahlreichen Glas⸗ und Filmbildern. Die Formen und die Bewegung der Bakterien, ihre Vermehrung und Dauerzustände, ihre Bedeutung für den Haushalt der Natur, ihre Angriffe gegen die Menschen werden an der Hand interessanter Darstellungen erklärt. Auch die Rolle, welche die kleinsten Urtiere bei der Erregung von Krankheiten spielen, wie ihr Wachstum werden durch Lichtbild und Film veranschaulicht. Mit dem großen Fernrohr werden der Mond und der „Saturn“ beob⸗ achtet. — Am Himmelfahrtstage, Donnerstag, den 1. Mai, finden drei kinematographische Vorführungen, zu denen auch die Jugend Zu⸗ tritt hat, statt, und zwar Nachmittags um 3 Uhr: „Das Berner Oberland“, um 5 Uhr: „Natur und Leben in norddeutschen Gauen“ und Abends um 7 Uhr: „Aus fernen Landen“.

Beuel bei Bonn, 28. April. (W. T. B.) Nach hier ein⸗ gelaufenen Meldungen ist der hiesige Fabrikant Andernach, der bei dem Gordon⸗Bennett⸗Ausscheidungsrennen den Ballon „Prinz Adolf“ führtch bei Kopenhagen glatt gelandet und un⸗ verletzt. (Vgl. Nr. 100 d. B19

Hannover, 28. April. (W. T. B.) Der Flieger Audemars, der heute in Villacoublay bei Paris aufgestiegen war, ist nach einer Feilchs aehne in Mühlheim um 6 Uhr hier auf der

ahrenwalderheide gelandet. Er hat den Weiterflug nach Berlin und Warschau aufgegeben (vgl. Nr und wird sein Flugzeug zerlegen lassen. 8

Villacoublay, 28. April. (W. T. B.) Guillaux, der gestern früh in Biarritz aufgestiegen war, ist heute in Kollum in Holland nach Zurücklegung einer Entfernung von 1500 km gelandet. Er wurde durch das Meer am Weiter⸗ fliegen verhindert; er war noch mit Benzin und Oel versehen.

Paris, 29. April. (W. T. B.) Der Professor d'Arsonval teilte in einem Vortrage über flüssige Gase mit, daß es ihm ge⸗ lungen sei, einen neuen Sprengstoff herzustellen, indem er Ruß mit flüssigem Gas durchtränkte. Die Sprengkraft dieses Stoffes,

mit dem jüngst in einem Steinbruch Versuche vorgenommen wurden, überkeesfe die des Dynamits um das Zehnfache.

Reims, 28. Apet (W. T. B) „Zer Offizierflieger Brocard hat mit zwei Fluggästen auf einem Eindecker eine Höhe von 2300 m erreicht und damit eine neue Welthöchstleistung aufgestelkt. Der Flug dauerte 1 Stunde 35 Minuten.

Kopenhagen, 29. April. (W. T. B.) Die meisten deutschen Ballons haben gestern das Kattegat glücklich überflogen und die Halbinsel Jütland erreicht. Mehrere Ballons wurden gestern mittag über Aarhus und Aalborg gesichtet, darunter der Ballon „Minden“. Sie setzten die Fahrt in nordwestlicher Richtung fort. — Der deutsche Ballon „Gladbeck“ ging gestern nachmittag in der Nähe von Lökken an der Nordwestküste Jütlands nieder. Der deutsche Ballon „Hannover“ ist gestern abend bei Uggerby und der Ballon „Braunschweig“ bei Vedsted glatt gelandet. — Der deutsche Ballon „Niederschlesien“ ist Abends eine Meile östlich von Arendal in Norwegen gelandet. Der Ballon hat in 26 Stunden 900 km zurückgelegt, davon 550 km. über dem Meere.

Ottawa, 28. April. (W. T. B.) Heute abend 7 Uhr 40 Minuten wurde im westlichen Quebec am östlichen Ontario ein Erd⸗ beben beobachtet. Es wurde in Montreal und Quebec verspürt. Das Fernrohr in der Kuppel der hiesigen Sternwarte wurde zerstoͤrt. Die Sternwarte selbst ist unbeschädigt.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Theater des Westens. (Station:

Pende⸗ 8 Uhr: reisen: in drei Akten von Johann Berr.

Freitag und folgende Tage: Wiener

34 — 37. Mittwoch, Abends 8 ¼ Uhr: Der Extra⸗ ug nach Nizza. . kten von Arthur Lippschitz und Mayx

Donnerstag und folgende Tage: Der Extrazug nach Nizza. Sonnabend,

Trianontheater. (Georgenstr., nahe Kantstraße 12.) Bahnhof Friedrichstr.) Mittwoch, Abends Zu volks⸗ 8 Uhr: Madame X. Schwank in drei Blut. Akten von Paul Gavault und Georges

Garten.

Wiener Donnerstag und folgende Tage: Ma⸗

2 X. vier Akten von Oskar Blumenthal und dame

Familiennachrichten.

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Wilhelm von Oppen (Haus Tornow).

Gestorben: Hr. Generalleutnant z. D. Raimund von Caprivi (Charlotten⸗ burg). — Hr. Oberstallmeister Frhr. Geyr von Schweppenburg (Stuttgart). — Großherz. hess. Kammerherr August Riedesel Frhr. zu Eisenbach (Darm⸗ stadt). — Ottilie Baronin von Lüding⸗ hausen⸗Wolff, geb. Freiin von Eberstein (Berlin⸗Wilmersdorf).

am MNollendorfplatz.

Vaudeville in drei

Nachmittags 3 ½ Uhr:

Verantwortlicher Redakteur:

Geschäftsstelle des Reichsverbandes zur Unterstützung deutscher Veteranen,

100 d. Bl.)

er Flieger

8

saattfinden.

b

eidelberg. (Karl Heinz: Harry Walden.) 8 8 (Der König:

Marthe Bourdier: E

Komödienhaus. Mittwoch, Abends Hochherrschaftliche

Donnerstag und folgende Tage: Hoch⸗ Freitag und Sonnabend: Die Ein⸗ herrschaftliche Wohnungen.

Schillerthenter. o. (Wallne Große Posse mit theater.) Mittwoch, Abends 8 Uhr:

Gesang und Tanz in 4 Akten von Rudolf Die Lokalbahn. “ 5 Akten ierauf: in 1 Akt von

Montis Operettentheater. (Früher: Neues Theater.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Der Zigeunerprimas. Operette in drei Akten von Emmerich Kälmän.

Donnerstag, Nachmittags 3 Uhr: Der sidele Bauer. — Abends: Der Zigeuner⸗

primas. Freitag und folgende Tage: Der

Zigeunerprimas.

Residenztheater. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Die Frau Präsidentin. (Madame la Présidente.) Schwan in drei Akten von M. Hennequin und

P. Veber. Donnerstag und folgende Tage, Abends

8 ½ Uhr: Die Frau Präsidentin.

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Mittwoch, Abends 8 ¼ Uhr: Majolika. Schwank in drei Akten von Leo Walther Stein und Ludwig Heller.

Donnerstag und folgende Tage: Ma⸗ jolika. E“

8

18

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld.) Mittwoch, Abends 8 Uhr:

Puppchen. Posse mit Gesang und Tanz :g Akten von Curt Kraatz und Jean

† Kren. Gesangstexte von Alfred Schönfeld.

Musik von Jean Gilbert.

Donnerstag, Nachmittags 3 Uhr: Pol⸗ nische Wirtschaft. — Abends: Puppchen. Freitag und folgende Tage: Puppchen.

8 8 8

Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei 8

Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 30 8 Dreizehn Beilagen

einschließlich Börsenbeilage und Waren⸗ 1 zeichenbeilage Fer 33 A u. 33 86 8 otvie die Inhaltsangabe zu Nr. don öffentlichen Anzeigers (einschließ⸗ lich der unter Nr. 2 veröffentlichten Bekanntmachungen), betreffend h8⸗ auf —— 5 Aktiengesellschaften, für

vem 21. bis 26. April 1913.

Erste Beilage

8

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

18 Deutscher Reichstag. 151. Sitzung vom 28. April 1913, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“.)

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Abg. Graf Westarp (dkons.) folgende Erklärung ab: b

Der Abg. Keil hat in der Sonnabendsitzung von einem Kalender⸗ unternehmen gesprochen, das mit einem mit unlauteren Mitteln er⸗ schwindelten Profit von 25 % arbeite, und die dahinter stehende Ge⸗ sellschaft als Gesellschaft mit beschränkter Moral bezeichnet. Er kann dabei nur auf eine in letzter Zeit durch die Presse veröffentlichte Zeitungenotiz Bezug genommen haben, in der tatsächlich eine

Firma aufgefordert worden sein soll, den Preis fälschlich um 25 %

zu hoch anzugeben. Das Kalenderunternehmen wird von einer Gesell⸗ schaft m. b. H. geleitet, der außer zwei dem Reichstage nicht an⸗ gehörigen Herren die Abgg. Erzberger und ich angehören. Wir haben zu erklären, daß ein Schreiben der gedachten Art von uns weder aus⸗ gegangen, noch veranlaßt worden ist. Die Pressenotiz kann sich nur auf eine anderweite Gesellschaft bezogen haben, mit der die unserige wegen der Uebertragung des Verlages verhandelt hat; wir selbst könnten also nur als Geschädigte in Frage kommen. Inzwischen sind diese Beziehungen gelöst worden. Uebrigens ist jede Gewinnbeteiligung satzungsgemäß vollkommen ausgeschlossen; der Angriff des Abg. Keil entbehrt also jeder Begründung.

Hierauf wird die Genehmigung zur Fortsetzung der er⸗ hobenen Widerklage in der Privatklagesache des Abg. Vogtherr gegen den Professor Guhr in Charlottenburg wegen Beleidigung gemäß dem Antrage der Geschäftsordnungskommission versagt.

Sodann setzt das Haus die dritte Beratung des Etats des Reichs und der Schutzgebiete für 1913 fort.

Zunächst wird über die im Militäretat gestrichene O st⸗ markenzulage, deren Wiederherstellung von allen Parteien außer dem Zentrum, den Polen und den Sozialdemokraten beantragt ist, namentlich abgestimmt. Die Streichung wird mit 179 gegen 110 Stimmen aufrecht erhalten; 2 Mit⸗ glieder enthalten sich der Abstimmung.

Der Etat des Reichsmilitärgerichts wird ohne Diskussion erledigt.

Zum Etat für das Reichsmarineamt ist von den Abgg. Bassermann (nl.), Behrens (wirtsch. Vgg.), von Gamp (Reichsp.), Graf Kanitz (dkons.) und von Payer (fortschr. Volksp.) die Wiederherstellung des Etatsentwurfs bei den Be⸗ soldungen für das Reichsmarineamt beantragt. In zweiter Lesung war nach dem Antrage der Budgetkommission die

Mehrforderung für einen sechsten Seeoffizier als Departements⸗

direktor mit 4500 ℳ und die Zulage von 3000 ℳ für einen Direktor gestrichen worden. Prinz zu Schönaich⸗Carolath (nl.): Wir haben unseren ntrag aus Gerechtigkeitsgründen eingebracht. Wenn man den be⸗ treffenden Herren nur das gibt, was die Regierungsvorlage verlangt, dann erhalten sie an Emolumenten immer noch weniger, wie im Dienst⸗ alter jüngere Generale. Das kann doch nicht die Absicht der großen Mehrheit des Reichstags sein. Dazu kommt, daß gerade diese Herren mit dem Reichstag so oft zu tun haben, und man darf sie doch nicht in ihren Bezügen schädigen, wenn man eine andere Stelle treffen will.

Abg. Freiherr von Gamp (Rv.): Wenn diese Stelle ge⸗ strichen wird, dann werden für das Reich durch Vertretungen und andere Dinge mehr Kosten entstehen, als wenn wir sie jetzt wieder⸗ herstellen. Aber man will eben nur der Marineverwaltung ein Miß⸗ trauensvotum ausstellen.

Die Abstimmung bleibt zweifelhaft, es muß Auszählung

Der Antrag wird mit 150 gegen 112 Stimmen abgelehnt, ebenso werden in Konsequenz der beim Militäretat gefaßten Beschlüsse auch die Pferdegelder für die berittenen Beamten der Marineverwaltung entsprechend gekürzt.

Bei den Ausgaben für die B bkleidu ng erklärt der

Abg. Albrecht (Soz.): Meine Bemerkung bei der zweiten Lesung über die Beschäftigung von Arbeiterinnen in Be⸗ leidungsämtern halte ich aufrecht, ebenso wie meine Ausführungen über die Verbreitung der Tuberkulose. Wie man mir mit⸗ teilt, sind die Verhältnisse in Wilhelmshaven 8” nicht so schlimm wie in Kiel, aber sie werden es bald sein. er Radfahrerbund „Solidarität“ hat eine eigene Fabrik errichtet, um den Mitgliedern gute und billige Fahrräder zu verschaffen. Man macht ihr nicht nur Schwierigkeit bei Beschaffung von Materialien, sondern in Kiel hat man sogar ö Beamten und Mannschaften verboten, das dortige Fahrradhaus zu betreten. Ich möchte wissen, ob die Marine⸗ verwaltung an diesem Bobkott betetligt ist. Das grenzt doch schon an Militärdiktatur.

Admiral von Capelle: In bezug auf die Arbeiterinnen in den Bekleidungswerkstätten kann ich mich nur auf das berufen, was schon früher ausgeführt worden ist. Was die Ueberweisung von Arbeitern in Lungenheilstätten betrifft, so sind im Jahre 1911 sechs und im Jahre 1912 neun Leute überwiesen worden. Von einem Vorwurf, der durch solche Feststellungen der Marineverwaltung gemacht werde, habe ich nicht gesprochen. Ich habe nur gesagt, es wäre außerordentlich zu bedauern, wenn die Verhältnisse so lägen, wie der Abgeordnete ausgeführt hat. Es ist auch allgemein bekannt, daß gerade unter Schneidern die Tuberkulose weiter verbreitet ist, als wo anders. Was die Frage bezüglich der Fahrradfabrik anlangt, so kann ich nur sagen, daß mir darüber nichts bekannt ist. “

Abg. Albrecht (Soz.): Ich habe nur auf das Mißverhältnis zwischen den Oekonomiehandwerkern und den außer dem Hause be⸗ schäftigten Frauen aufmerksam machen wollen. Ich habe nicht gesagt, Frauen sollen nicht beschäftigt werden. Ich verlangte nur, daß die⸗ jenige Arbeit, die nur von Männern regelrecht hergestellt werden kann, auch von diesen ausgeführt wird. Aber die Frauen werden nur aus Sparsamkeit beschäftigt. Die Frauen sind vielfach gar nicht in der Lage, die Garderobe so herzustellen, daß die Leute sich damit sehen lassen können. Auch in bezug auf die Tuberkulose hat sich all das bestätigt, was ich gesagt habe. 8

Zum Etat der Reichsjustizverwaltung ist bean⸗ tragt, den in letzter Lesung abgelehnten 6. Reichsanwalt wieder herzustellen.

Abg. Dr. Lensch (Soz.): Der Reichskanzler hat eine Rede des Kaisers vertreten, worin der Sozialdemokratie vorgeworfen wird, daß sie den christlichen Glauben herabzusetzen pflegt. Würde sie das tun, dann müßte doch jeden Augenblick gegen sie wegen Gotteslästerung eingeschritten werden. (Heiterkeit.) Ihr Lachen zeigt doch nur, daß in diesem Fall dann die Justiz nicht ihre Pflicht getan hat. Ich bitte, mir anzugeben, in welchem Artikel der „Leipziger Volkszeitung“ oder in welchem anderen sozialistischen Blatte etwas gestanden hat, das für eine derartige Zumutung Anlaß gegeben hat. Abg. von Trampczynski (Pole): Auf eine Diskussion über die juristische Zuläfsigkeit des Enteignungsgesetzes hat sich der

Berlin, Dienstag, den 29. April

Staatssekretär nicht eingelassen, uns vielmehr auf die Verhandlung des preußischen Landtages verwiesen. Dort ist aber auch keine solche Be⸗ gründung gegeben. Wir konstatieren, daß eine solche Begründung nicht gegeben wird, weil man sie nicht geben kann.

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco:

Neine Herren! Der Herr Vorredner wird wohl kaum erwarten, daß ich heute zu dieser Frage Stellung nehme. (Unruhe bei den Polen.) Der Herr Abgeordnete hätte mich wohl davon benachrichtigen können, daß er in dem Stadlum der dritten Lesung, in dem sonst niemand erwarten kann, daß derartige Fragen angeschnitten werden, diese Frage hier zur Diskussion stellen würde. Ich bin also auf die Erörterung dieser Frage nicht hinreichend vorbereitet; ich bin aber sehr gern bereit, ihm bei der Etatsberatung des nächsten Jahres aus⸗ führlich Antwort zu geben. (Lachen bei den Polen.) Heute ist es nicht möglich, die Antwort so präzise und eingehend zu fassen, wie es nach Lage der Sache geboten ist. (Sehr richtig! rechts.)

Was den Herrn Abg. Dr. Leusch betrifft, so ist mir belannt geworden, daß der Herr Reichskanzler ihn durch den Herrn Unter⸗ staatssekretär in der Reichskanzlei hat wissen lassen, daß der Artikel von dem der Herr Reichskanzler gesprochen, nicht in der „Leipziger Volkszeitung“ gestanden habe. Ich selbst bin mit dieser An⸗ gelegenheit, einen Artikel der „Leipziger Volkszeitung“ betreffend, durch den Herrn Reichskanzler nicht befaßt worden. (Hört, hört! und Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Der Herr Reichskanzler hat deshalb von mir in dieser Angelegenheit auch keine Antwort bekommen können. Etwas Weiteres ist mir in der Sache nicht bekannt. Ich kann nur wiederholen, daß nach einer mir gewordenen Mitteilung der Herr Abg. Lensch aus der Reichskanzlei die Nachricht erhalten hat, der Herr Reichskanzler habe sich in dem Namen der Zeitung geirrt; nicht die „Leipziger Volkszeitung“ sei es gewesen, in der jener Artikel gestanden habe. (Zuruf von den Sozialdemokraten.)

Abg. Dr. Lensch (Soz.): Der Staatssekretär konnte uns also gar nichts erklären. Richtig ist, daß der Unterstaatssekretär Wahnschaffe mir mitteilte, es handle sich nicht um die „Leipziger Volkszeitung“; aber ich habe auch nicht bloß danach gefragt, sondern ganz allgemein, welche Antwort der Staatssekretär auf diese Anregung des Reichskanz⸗ lers gegeben hat. Die Antwort ergibt, daß der Staatssekretär von dieser ganzen Anregung des Kanzlers überhaupt nichts weiß. Wie steht

es nun mit dem Ausspruch des Kanzlers? Der Staatssekretär er⸗ klärt jetzt, er könne sich auf gar nichts besinnen. Als mir der Unter⸗ staatssekretär sagte, der Reichskanzler habe sich geirrt, antwortete ich, es sei dann Anstandspflicht des Reichskanzlers, diesen Vorwurf hier in öffentlicher Sitzung zu berichtigen; und ich bedauere außerordent⸗ lich, daß der Reichskanzler dem nicht entsprochen hat. Von der ganzen Sache ist jetzt nichts mehr übrig geblieben. Das Urteil über diese

andlungsweise des Reichskanzlers überlasse ich dem Hause und der Oeffentlichkeit.

Unterstaatssekretär in der Reichskanzlei Wahnschaffe: Ich bestätige, daß ich im Auftrage des Reichskanzlers unmittelbar nach seiner Rede oder am nächsten Tage einem der Fraktionsgenossen des Abg. Dr. Lensch mitgeteilt habe, daß die Bemerkung des Reichs⸗ kanzlers in bezug auf einen Artikel der „Leipziger Volkszeitung“ uf einer Verwechslung beruhe. Der Reichskanzler hat also in loyalfter Weise sofort den Irrtum berichtigt. Darauf hat mir der Abg. Lensch neulich in der Kommission nahegelegt, ob nicht der Kanzler diesen Irrtum auch noch im Plenum berichtigen sollte. Ich habe darauf erwidert: wenn das der Reichskanzler tut, dann würde er doch den Vorwurf gegen die sozialdemokratische Presse im allgemeinen nicht zurücknehmen können, eine ganze Menge Material liegt ihm vor. (Stürmische Rufe bei den Sozialdemokraten: Raus damit! Zeigen Sie her!) ... Wenn Sie wünschen, ist das Material in 10 Minuten hier. Was die Frage betrifft, wieso der Staatssekretär des Reichs⸗ justizamts nichts davon wisse, daß er um ein Gutachten ersucht worden sei, so ist das sehr erklärlich. Es kommt öfter vor, daß die obersten Justizbehörden im Reich und in Preußen zu prüfen haben, ob irgendein Artikel in sozialdemokratischen Zeitungen mit dem Strafgesetz kollidiert. In dem Falle, an den der Reichskanzler dachte, ist dies der preußische Justizminister gewesen. Wenn der Reichs⸗ kanzler in der Debatte statt der preußischen die Reichsinstanz genannt hat, so ist das doch wirklich nicht von Belang.

Präsident: Ich kann es nicht für zulässig halten, daß der 2 Lensch dem Reichskanzler Verletzung einer Anstandspflicht vorwirft.

Abg. Dr. Lensch (Soz.) beginnt mit einer Bemerkung, die bei der im Hause entstandenen allgemeinen Unruhe und Erregung unverständlich bleibt, in der die Wendung vorkommt, „nur die Lumpe sind be⸗ scheiden“. (Der Präsident rügt diese Bemerkung und ersucht den Redner, sich innerhalb der parlamentarischen Grenzen zu halten.) Der Redner fährt fort: Ich habe mit keinem Worte zu verstehen ge⸗ geben, daß mit jenem Privatgespräch für mich diese Angelegenheit er⸗ ledigt sei, sondern ich habe gesagt, ich dürfe den Wunsch und die Er⸗ wartung aussprechen, daß der in öffentlicher Sitzung gemachte Vor⸗ wurf auch in öffentlicher Sitzung zurückgenommen werde. Was den großen Zitatensack betrifft, so kennen wir ihn; aus ihm fällt, wenn man ihn umstülpt, nichts heraus; dem Unterstaatssekretär würde es ebenso gehen wie dem Kanzler, es würde nichts übrig bleiben als eine einzige unrichtige Behauptung. 1 “

Abg. Heine (Soz.): Wenn Beschimpfungen der christlichen Religion in sozialdemokratischen Blättern vorkamen, müßte ich das ganz besonders wissen als Verteidiger sozialdemokratischer Blätter. Aber in 25 Jahren sind es höchstens 1 oder 2 derartige Fälle, eine ganz verschwindend geringe Zahl. Wäre die Behauptung des Unter⸗ staatssekretärs wahr, so müßte sich das in den Ziffern der Kriminal⸗ statistik ausdrücken. Weil Sie eben gar nichts darüber zu sagen wissen, so hält auch der Reichskanzler es für nicht zu gering, in einem Moment der Verlegenheit den Reichsverbandsschimmel zu reiten, aber er verliert dabei Zaum und Zügel. Er läßt sagen, er habe dem Staatssekretär einen Fall unterbreitet, habe, habe, habe! Ich unter⸗ streiche das dreimal. Also diese Behauptung des Reichskanzlers enthält eine positive Unrichtigkeit. Was der „Reichsverband“ ver⸗ breitet, ist in 999 von 1000 Fällen nicht um ein Körnchen wahrer, als diese Behauptung des Kanzlers. Man sieht aber hier auch wieder, welche Mittel angewendet werden, um unangenehme Dinge an das Reichsjustizamt abzuschieben, selbst wenn sie gar nicht einmal wahr sind. Man zeige uns den Artikel. Der Unterstaatssekretär hat ja Zeit, der kann ja auch bis zum nächsten Jahre sein Material hier auf den Tisch des Hauses niederlegen.

Unterstaatssekretär Wahnschaffe: Ich betone nochmals, daß der Reichskanzler durch mich sofort hat erklären lassen, daß seine Aeußerung, er habe das Reichsjustizamt über einen Artikel der „Leip⸗ ziger Volkszeitung“ gehört, auf einer Verwechslung beruhe. Ich habe hinzugefügt, es komme öfter vor, daß die höchsten Justizbehörden über die Strafbarkeit von Preßerzeugnissen befragt werden, über sozial⸗ demokratische und andere. Da ich diese Debatte nicht erwarten konnte, können Sie sich nicht wundern, wenn ich nicht sofort Aktenmaterial bei

9 88 32 2 * 8 2 8 5 8 . 8 habe Ich besinne mich a8eh jetzt daß es um Frage

an den preußischen Justizminister handelte, ob eine Notiz, die sich auf ein sozialdemokratisches Maskenfest bezog, aus dem Feheinland 1 ich, zu strafrechtlichem Einschreiten Anlaß biete. Da sei eine Frauensperson erschienen, so wurde berichtet, als Christus verkleidet. (achen links.) Meine Herren, ich glaube, das sollte auch nicht ein⸗ mal auf sozialdemokratischer Seite als lächerlich empfunden werden. Ob in dem Vorgang eine Verhöhnung des Gottesglaubens lag, ob es berechtigt war, dabei nach der Möglichkeit strafrechtlichen Einschreitens zu fragen, und ob es dabei irgendeine Rolle spielt, an wen diese Frage gerichtet wird, an den Staatssekretär des Reichsjustizamts oder den preußischen Justizminister, das überlasse ich der Beurteilung des hohen Hauses. Abg. Liz. Mumm (wirtsch. Vgg.): (Der Redner beginnt unter 1

roßer Unruhe des Hauses. Von der rechten Seite des werden

1 fuirufe laut. Präsident Dr. Kaempf ruft den Zwischenrufer zur Ordnun g.): Der letzte von dem Staatssekretär angeführte Fall ist überaus kraß, und damit keine Schwierigkeiten entstehen, will ich hinzufügen, es ist versucht worden, die Situation auf sozialdemokrati⸗ scher Seite zu retten, indem man erklärte, jene Frau stehe nicht mit einem sozialdemokratischen Verein im Zusammenhang. Eine Anfrage bei dem Pfarramt des betreffenden Ortes hat ergeben, daß diese Frau einmal von sozialdemokratischer Seite eine Unterstützung bezogen hat, und daß im übrigen der empörende Fal sich tatsächlich so abgespielt hat, wie es in der Presse mitgeteilt worden ist, daß die Frau, die sich durch ein Kreuz als Christus bezeichnete, durch ein Maskenfest sozialdemo⸗ kratischer Natur hindurchgegangen ist.

Abg. Heine (Soz.): Herr Liz. Mumm .(Präsident Dr. Kaempf: Der Abg. Mumm hat hier nicht als Sünküst sondern als Abgeordneter ““ Glauben Sie, daß diese Frau, wenn sie wirklich Sozialdemokratin gewesen wäre, eine von uns heilig gehaltene Ueberzeugung verspottet hättes Auf einem Maskenball soll man vergnügt sein und nichts Ernstes unternehmen. Aber ähnliche Sachen kommen auch auf anderen Maskenbällen vor. So habe ich schon gesehen, daß jemand als „Germania“ oder dergleichen auf einem Maskenball erschienen ist. Was hat das Ganze aber mit einer straf⸗ baren Beschimpfung der christlichen Religion zu tun? Glauben Sie, daß wir das nicht durchschauen? Der Reichskanzler hat sich verhauen, und dann wird nachher versucht, ihn herauszureißen. Wenn der Reichskanzler den klaren Sachverhalt gewußt hätte, dann hätte er nicht von einer I“ die Presse reden können. Wir können dem angekündigten Material mit Ruhe entgegensehen. Was heute hier vorgetragen worden ist, beweist die völlige Unfähigkeit, der sozialdemokratischen. Presse in dieser Beziehung etwas nachzutra⸗ gen. Im Gegenteil wird in der sozialdemokratischen Presse die Er⸗ örterung religiöser Probleme mit Aengstlichkeit vermieden, um nicht das Geheul zu entfesseln, was bei jeder Gelegenheit hier zu hören i Die sozialdemokratische Presse hält an dem sozialistischen Grundsatz daß die religiöse Ueberzeugung aller Leute und nach jeder Richtung Privatsache ist, fest.

Abg. Graf Westarp (dkons.): Als Beweis dafür, daß die so⸗ zialdemokratische Presse häufig in unglaublicher Weise die Kirche be⸗ schimpft, verweise ich auf eine Notiz der Zeitung „Der Elsässer“ wonach ein Redakteur der „Zittauer Kreuzzeitung“ zu einer Gefäng⸗ nisstrafe verurteilt worden ist, weil er in einem Artikel die Kirche als eine „staatlich unterstützte Verdummungsanstalt“ bezeichnet hat Ich habe dazu jetzt auch noch den Zuruf: Sehr richtig! gehört. Das ist sehr bezeichnend. Die ganze Art, wie die Frage von den Sozial⸗ demokraten behandelt wird, das Gelächter, mit dem vorhin die Ge⸗ schichte von der Person begleitet worden ist, die als Christus erschie⸗ nen ist, die Art, wie der Abg. Heine das Verhalten der sozialdemokra⸗ tischen Presse bier charakterisiert, beweist nur, daß zwischen Ihnen (zu den Sozialdemokraten) und denen, die im Lande auf einem ernsten Standpunkt der christlichen Religion stehen, eine Kluft besteht, die sich durch keine Rede überbrücken läßt.

.Abg. Dr. Lensch (Soz.): Es handelt sich hier garnicht um eine Einrichtung des christlichen Glaubens, sondern um die Frage, ob der Reichskanzler an den Staatssekretär Lisco eine An frage gerichtet hat, oder ob die ganze Behauptung des Reichskanzlers aus der Luft gegriffen ist.

Abg. Heine (Soz.): Der Abg. Graf Westarp hat sich erlaubt,

einen Unterschied zu machen zwischen uns und denen, die auf einem

ernsten Standpunkt stehen. (Zuruf rechts: ernsten christlichen Stand⸗ 8 Der Standpunkt, von dem wir die Frage betrachten, ist eben o ernst, wie der Ihrige. Angriffe auf Einrichtungen der Kirche die in vieler Beziehung ein Mittel reaktionärer politischer Unter⸗ drückung sind, werden wir uns allerdings nicht nehmen lassen, aber Kirche und Religion sind zweierlei. Dies vertuschen zu wollen, ist ein “ Präftdent Dr. Kaempf rügt diesen Aus druck.

Abg. Graf Westarp (bkons.): Es hat sich in dem Artikel le diglich darum gehandelt, daß die Kirche eine „Verdummungsanstalt“ genannt wurde.

Abg. Dr. Haase (Soz.): Wenn ein solcher Fall wie der von dem Grafen Westarp vorgetragene vorgekommen ist, dann beweist das in keiner Weise, daß sich solche Fälle häufig im sozialistischen Lager zugetragen haben. Es handelt sich vielmehr um eine einzeln Erscheinung. Dieser Fall hat sich ereignet, erst nachdem der Reichs⸗ kanzler die Erklärung abgegeben hatte. Der Reichskanzler kann also diesen Fall nicht im Auge gehabt haben. Dazu kommt, daß der Fall noch nicht rechtskräftig entschieden ist, und wir wissen noch nicht, wi die Entscheidung ausfallen wird. Der Vorgang hat garnichts zu tun mit der Erklärung des Reichskanzlers. Die erwähnte Frau gehör weder der Partei, noch einer sozialdemokratischen Gewerkschaft an. Die sozialdemokratische Partei hat stets dahin ge wirkt, daß die sozialdemokratische Presse die christliche Religion nich angreift. Wenn aber im Kampf der Parteien gegeneinander Aeuße rungen gefallen sind, die wir selbst nicht billigen, so haben diese mit der 1 als solcher nichts zu tun. Wenn das von irgend eine behauptet wird, dann geschieht das unter Verdrehung der Wahr heit.

Abg. Zürn (Rp.): Die Sozialdemokratie behauptet immer daß Religion Pribatsache ist. Was hier der Abg. Haase gesagt hat übe Duldsamkeit, kann man ja eventuell unterschreiben. Ich möchte ihr nur fragen, wie sich dieses mit der Tatsache verträgt, daß die So zialdemokratie überall zum Austritt aus der evangelischen Kirche auf fordert. (Stürmische Zurufe bei den Sozialdemokraten, sodaß die wei teren Worte des Redners im Lärm untergehen.)

Persönlich bemerkt der

Abg. Doerksen (Rp.): Ich möchte nur feststellen, daß ich durch den Ausdruck, um dessentwillen ich zur Ordnung gerufen worden bin, kein Mitglied des Hauses treffen, sondern nur die Sache kenn zeichnen wollte.

Abg. Dr. Junck (nl.): Wir haben uns verpflichtet gesehen den Antrag wegen Wiedereinstellung des sechsten Reichsanwaltes wie der einzubringen. Die Sozialdemokratie ist ja dagegen, weil er ir die Institution der Staatsanwaltschaft 9 nicht paßt. Mein man, daß diese Beamten politisch abhängig sind, so ist das doch be dem Hilfsarbeiter in erhöhtem Maße der Fall. Die Sozialdemo kratie ist aber in anderen Fällen immer der Ansicht gewesen, da dauernde Stellen nicht mit Hilfsarbeitern besetzt werden sollen. J bitte doch, dies auch hier zum Ausdruck bringen zu wollen. Da Zentrum meint daß das Reichsgericht durch die Lex ann ent