2837] Bekanntmachung.
Nach dem von dem Engeren Ausschusse der Posener Landschaft in seiner Sitzung vom 13. März d. Js. gefaßten Beschlusse werden die von uns erlassenen, die Posener Landschaft betreffenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen künftighin ausschließlich durch nachbenannte Blätter erfolgen:
1) die Berliner Börsenzeitung,
2) die Schlesische Zeitung, mit der Einschränkung, daß die die landschaftlichen Wahlen betreffenden Bekanntmachungen in diesen beiden Blättern nicht mehr veröffentlicht werden,
3) das Posener Tageblatt,
4) die Posener Zeitung,
5) die Ostdeutsche Warte,
6) das Landwirtschaftliche
für die Provinz Posen,
7) ve Ostdeutsche Rundschau in Brom⸗ erg,
8) den Dziennik Poznauski,
9) den Kurjer Poznanski⸗ 1
Dies bringen wir hiermit zur öffent⸗ lichen Kenntnis. .
Posen, den 24. April 1913.
Königliche Direktion der Posener Landschaft. von Klitzing.
Zentralblatt
[12838] Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 600 000,— neue Aktien des Dugyxer Kohlenvereins in Großzössen, 600 Stück Nr. 4401 bis 5000 über je ℳ 1000, 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. 8 Berlin, den 29. April 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[12839] 3 8
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
Deutschen Bank, Nationalbank für Deutsch⸗
land und der Firma Delbrück Schickler
& Co., hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. ℳ 4 000 000,— neue
Aktien (4000 Stück über je 1000 ℳ
Nr. 8001 — 12 000) der Accumu⸗
latoren⸗Fabrik Aktiengesellschaft
zu Berlin
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. .
Berlin, den 29. April 1913. Zulassungsstelle
an der Börse zu Berlin.
Kopetzkv.
Von Herren Gebr. Arnhold, Dresden, und der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abtheilung Dresden, Dresden, ist der Antrag gestellt worden:
K. 3 000 000 4 % steuerfreie Anleihe der Stadt Teplitz⸗Schönau vom Jahre 1912
750 St. Schuldverschr. zu 2000 K. K. 1 500 000 Lit. A Nr. 1— 750,
1200 St. Schuldverschr. zu 1000 K. K. 1 200 000 At. B Nr. 1 — 1200,
480 St. Schuldverschr. zu 500 K. K. 240 000 Lit. C Nr. 1 — 480,
300 St. Schuldverschr. zu 200 K. K. 60 000 Lit. D Nr. 1 — 300 1 zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.
Dresden, den 29. April 1913.
Die Bulassungsstelle der Bürse
zͤnu Dresden. Hüugo Mende. [12841]1 Bekanntmachung. Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft und der Deutschen Bank, “ ulassung von
[12840]
ℳ 122 800 000,— 4 ½ % steuer⸗ freie amortisable K. K. öster⸗ reichische Staatsanleihe für Eisen⸗
bahnzwecke vom Jahre 1913
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 29. April 1913
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse
zu Frankfurt a. M.
[12962) Bekanntmachung. Das Bankhaus Co., die Bank für Handel und Industri Filiale Hamburg, die Filiale Hamburg, amburg und die damburg haben den Antrag gestellt:
ℳ 30 000 000,— Anleihe 8* n 30 000 Teilschuldverschreibungen über je 1000 ℳ, Nr. 79 001— 109 000, vom 1. April 1913 ab bis zum 31. März 1918 mit jährlich 5 %, vom 1. April 1918 ab bis zur Tilgung mit jährlich 4 ½ % verzinslich, rück zahlbar vom 1. April 1923 ab) der Allgemeinen Elektricitäts⸗Gesell⸗
Serie VIII (eingeteilt
1913,
schaft zu Berlin
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
Hamburg, den 29. April 1913.
Die Bulassungsstelle
an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 19. April
1913 ist die Firma Symphonion⸗Werk G. m. b. H., Leipzig⸗Gohlis, Liquidation getreten.
[10667] 1
zum Abdruck
Filiale ist bei uns der Antrag auf
M. M. Warburg &
Deutsche Bank 2) Bilanz und Gewinn⸗ die Dresdner Bank in konto per 18. 31. Dezember 1912,
Norddeutsche Bank in
Beamtenversicherungsverein des Deutschen Bank- und Bankier-
Hierdurch gestatten wir uns, unsere Mitglieder zu der am Sonnkag, den 15. Juni 1913, Vormittags 10 ½ Uhr, in den Räumen des Central⸗ verbandes des Deutschen Bank⸗ und Bankiergewerbes, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 4, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung des Beamten⸗ versicherungsvereins des Deutschen Bank⸗ und Bankiergewerbes (a. G.) zu Berlin einzuladen. Tagesordnung: 1
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts und Genehmigung des damit vor⸗ gelegten Rechnungsabschlusses. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3) Wahlen der Mitglieder des Rechnungs⸗ ausschusses. 1 1 4) Wahlen der Beisitzer des ständigen
Schiedsgerichts. 1
A. In den Rechnungsausschuß sind zu wählen: H
a. zwei Vorstandsmitglieder von Mit⸗ gliedsbanken von den Mitgliedsfirmen, b. zwei Privatbankiers von den Mit⸗ gliedsfirmen, 8.
vier Mitgliedsbeamte von den Mit⸗ beamten, von denen je die
C.
Hälfte ordentliche, die Hälfte stellvertretende Mitglieder sind. Sämtliche vorzuschlagenden Personen müssen in Berlin oder innerhalb eines Umkreises von 30 km um Berlin wohnen und dürfen dem Aufsichtsrate des Vereins nicht angehören. b “ 8 Als Beisitzer des ständigen Schieds⸗ gerichts sind zu wählen: — a. 6 Vertreter von Mitgliedsfirmen von den Mitgliedsfirmen, b. 6 Mitgliedsbeamte gliedsbeamten, 1 6 von denen je die Hälfte ordentliche, die Hälfte stellvertretende Beisitzer sind. Die vorzuschlagenden Personen dürfen weder dem Aufsichtsrat noch dem Vorstande des Vereins angehören. Die Wahl erfolgt in geheimer Ab⸗ stimmung im Wege der Verhaͤltniswahl nach der vom Aufsichtsrat gemäß 8. 12 der Satzung erlassenen Wahlordnung, welche den Zeitschriften „Bankarchiv“, „Bank⸗ beamtenzeitung“, „der Bankbeamte“ zum üͤbergeben ist und ferner im Vereins eingesehen werden
von den Mit⸗
Bureau des kann. 8 Die Wahl zum Rechnungsausschuß er⸗ folgt in 3 Wahlgängen (vergl. oben Aa, [b und c), die Wahl zum ständigen Schiedsgerichte erfolgt in 2 Wahlgängen (vergl. oben Ba und b). Für jeden dieser fünf Wahlgänge können Vorschlagslisten bis zum 31. Mai 1913 einschließ⸗ lich an den Vorstand des Vereins ein⸗ gereicht werden. Jede Vorschlagsliste muß soviel Namen enthalten, als in dem betreffenden Wahlgang Personen zu wählen sind. Die Vorgeschlagenen sind nach Vor⸗ und Zunamen, Stand, Beruf und Wohn⸗ ort zu bezeichnen und in erkennbarer Reiben⸗ folge aufzuführen. Die Vorschlagslisten müssen von mindestens fünf Wahlberech⸗ tigten der fraglichen Gruppe unterzeichnet ein. Berlin, den 1. Mai 1913. 8 Beamtenversicherungsverein des Deutschen Bank⸗ und Bankier⸗ gewerbes (a. G.) zu Berlin. Pr. Rießerk, als Vorsitzender des Aufsichtsrats.
[13046]7 „Allianz“ rumäünische Bohr⸗
gesellschaft, Bukarest. Einladung. zur Kenntnis
Es wird
Montag am 6. 19. Mai 10 ½ Uhr r Bank Marmorosch Blank & Cie., A. G.
Bukarest, Str. Lipscani Nr. 8,
und zu entscheiden:
8 Zensoren für das Geschäftsjahr 1912 und Verlust
Gewinnverteilung, Entlastung des Ver waltungsrats und der Direktion fü die Gebahrung per 1912.
3) Retribution der Zensoren.
stellvertretern.
21 der Statuten, u. zw.:
der Generalversammlung werden und werden kann, Worte gestrichen werden, u. zw falls notwendig, auch in rumänischen oder ausländischen Ze
zeichnen wird.“ e,
in 1. J. zu erlegen, damit man ihnen die b
Die Gläubiger werden hiermit auf⸗
gefordert, ihre Ansprüche bei dem unter⸗
zeichneten Liquidator anzumelden. A. Vollrath, Leipzig⸗Gohlis, Schkeuditzerstr. 13.
1.
[10370]]
bei & Cie. A. G. freigebe.
[13032
sammlung auf Sonnabend, den 10. Mai 1913, Nachmittags 6 ½ Uhr, Berlin, Werderstr. 3/4 1, zwecks Beschlußfassung über untenstehende Tagesordnung. Bestellung eines Geschäftsführers unter [11388] Abberufung der bisherigen Vertretung zur
der Herren Aktionäre gebracht, daß sie zur gewöhn⸗ lichen Generalversammlung ö Vorm., im Konsiliumsaale der
2
statt⸗ findet — eingeladen werden, um über nachfolgende Tagesordnung zubeschließen
1) Bericht des Verwaltungsrats und der
4) Wahl von 3 Zensoren und 3 Zensoren⸗ 5) Abänderung der Art. 12 Absatz 1 u.
Art. 12 Abs. 1 wird in dem Sinne 3 abgeändert, daß die Mitglieder des Verwaltungsrats in jedem Jahre von gewählt ihr Mandat erneuert und Art. 21 wird in dem Sinne abgeändert, daß folgende
im Deutschen Reichsanzeiger, und in anderen
tungen, die der Verwaltungsrat be⸗
Die Herren Aktionäre werden gebeten, ihre Aktien bis spätestens am 30. 13. Mai
stimmten Legitimationskarten in Bukarest i der Bank Marmorosch⸗Blank
Die Gesellschafterversammlung der Süchsischen Petroleum⸗Werke
G. m. b. H. zu Dresden
zu einer Ver⸗
Führung der Rechtsstreitigkeiten der Sächsischen Petroleum⸗Werke G. m. b. H. gegen die Herren Gesellschafter Zeller und Hesselmann, dem Geschäftsführer haupt, dem früheren Geschäftsführer brecht und Rechtsanwalt Springer. Berlin, den 30. April 1913. Jacobi. G
[13031] Die Gesellschafterversammlung der
Dresdener Petroleum-Industrie G. m. b. H. zu Dresden werden hiermit berufen zu einer Ver⸗ sammlung auf Sonnabend, den 10. Mai 1913, Nachmirtags 6 ½ Uhr, Berlin, Werderstr. 3/4 I, zwecks Beschlußfassung über untenstehende Tagesorduung. Bestellung eines Geschäftsführers unter Abberufung der bisherigen Vertretung zur Führung der Rechtsstreitigkeiten der Dresdener Petroleum⸗Industrie G. m. b
Henneberg.
[12355] Verwertun
Wir machen hierdurch bekannt, Verkaufsvereinigung der Kalksand⸗ steinwerke Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung Berlin W. 8, 1 straße 3, am 22. April dieses Jahres in Liquidation getreten ist. Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden.
Berlin, den 25. April 1913.
Verkaufsvereinigung
der Kalksandsteinwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqui. Berlin W. 8, Kronenstraße 3.
11806 "02 Meierei der vereinigten
Landleute von 1863, G. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei
der Gesellschaft zu melden. Hamburg, den 1. Mai 1913.
Die Liquidatoren:
g von Lentz⸗Patenten G. m. b. H. zu Mannheim. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin⸗Halensee, den 25. Bornimerstr. 18.
Hugo Lentz, Liquidator.
April 1913.
Emil Flügge.
daß die
Kronen⸗
[10720]
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. April 1913 ist das Stammkapital der Firma „Saarbrücker Beton⸗Bau⸗ gesellschaft“, Böcking & Co., G. m. b. H. in Saarbrücken⸗Malstatt um ℳ 50 000 herabgesetzt worden, und werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Die Geschäftsführer: Braun. Groß.
[12354] Schiffsmaschinenumbau nach Lentz⸗ Patenten G. m. b. H. zu Mannheim. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin⸗Halensee, den 25. April 1913. Bornimerstr. 18. “ Hugo Lentz, Liquidator. E“
[12356]
Durch Gesellschafterbeschluß von heut ist das Stammkapital behufs Tilgung der Unterbilanz um 34 000 ℳ von 100 000 ℳ auf 66 000 ℳ herabgesetzt worden. Die Gläubiger werden aufge⸗ fordert, sich zu melden. b
Berlin⸗Friedenau, Wilhelmshöher⸗ straße 29, den 23. April 1913.
Gesellschaft für selbsttütige Temperaturregelung,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
H. gegen die Herren Gesellschafter Zeller
und Hesselmann, dem Geschäftsführer
Monhaupt, dem früheren Geschäftsführer
Weitbrecht und Rechtsanwalt Springer.
Berlin, den 30. April 1913. Jacobi.
[130333 “] Versicherungsverein Deutscher
Eisenbahnbediensteten a. G.
in Berlin. Bekanntmachung. Nachtrag zur Tagesordnung der nach der Bekanntmachung vom 16. April d. J. am 31. Mai d. J. stattfindenden Hauptversammlung des Versiche⸗ rungsvereins Deutscher Eisenbahn⸗ bediensteten a. G. in Berlin. 4 a. Aufnahme der bei anderen als den preußisch⸗hessischen Staatseisenbahnen und den Reichseisenbahnen bediensteten Mit⸗ alieder des Vereins Deutscher Lokomotiv⸗ führer R. V. Berlin, den 28. April 1913. Der Vorsitzende 1 des Verwaltungsrats: Hoff, Ministerialdirektor
[13389] Provinzialgrugspe Berlin-Mark Brandenburg des
Deutschen Flotten⸗-Vereins. Ordentliche Delegiertenversamm⸗ lung der Provinzialgruppe Berlin⸗ Mark Brandenburg des Deutschen Flotten⸗Vereins am Sonntag, den 18. Mai 1913, 12 Uhr Vormit⸗ tags, im Landeshause der Provinz Brandenburg, Berlin W., Matthälkirch⸗ straße 20 — 21. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Hauptausschusses. 2) Erteilung der Entlastung. 3) Bestätigung der Wahl von Mitgliedern des Hauptausschusses an Stelle der verstorbenen Vorstandsmitglieder. 4) Wahl von zwei Rechnungsprüfern nebst zwei Stellvertretern für das Rechnungsjahr 1913. 5) Etwaige Anträge der Untergruppen. Berlin, den 2. Mai 1913. Der Haupt⸗Ausschuß für Berlin und die Mark Brandenburg des Deutschen Flotten⸗Vereins. Der Der Erste Vorsitzende: Generalsekretär: von Winterfeldt, Dr. Röper, Landesdirektor. Hauptmann.
[13034] Sterbekasse des Bundes
Deutscher Gastwirte. (V. a. G.) Juristische Person. Sitz in Darmstadt. .Wir geben hiermit bekannt, daß die „XXI. ordentliche Generalversamm⸗ lung nach § 38 der Satzung Dienstag, den 24. Juni 1913, nötigenfalls darauffolgende Tage, zu Trier stattfindet. Anträge zur Tagesordnung sind satzungsgemäß spätestens bis zum 26. Mai 1913 bei der Direktion schriftlich durch einzureichen. Darmstadt, den 30. April 1913. Der Aufsichtsrat. Die Direktion. C. Haust. H. Koch L. Lind. G. öe“
[12835 Dur
4
eingeschriebenen Brief
Beschluß der Gesellschafterver⸗
[12666]
2 „
„Kassekontinito „ Assekuranzkonto: Vorausbezahlte am Vorräte an Rohmaterialien,
„ Warenkonto: und fertigen Fabrikaten.. 8
D“
„ Gebäudekonto..
SI ca. 2 % Abschrbg. a.
„ 2 %
u „ 2
„ Maschinenkonto.
Zugang..
Bilanz per 31.
vb1XX“ An Grundstückskontöo... 1
ℳ 132 800,—. 43 998,69 a. 6
ca. 10 % Abschrbg. a. ℳ 186 400,—.
8 10 % 5 „ 2
„ Utensilienkonto...
Bugalg.
29 696,60 a. 6 Mte. 1 456,60
ca. 20 % Abschrbg. a. ℳ 8 300,—
„2 8 aboratoriumskonto. . ca. 100 % Abschreibung.
Passiv
Per Kapitalkonto.. „ Hypothekenkonto.. „Reservefondskontöo
„Kontokorrentkonto: Kredito „Gewinn⸗ und Verlustkonto: Reingewinn.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31.
ren. .
„ 1 427,23 a. 6 Mte.
.„ 2„
äa.
“
Prämie 8
152 8005—
3 998 69
ℳ 176 798 60 2 656,— V
442,69
3 098 69 186 400, — 29 696 60 216 096 60
20 096 60
Mte.
ℳ 18 640,—
ℳ
167,23
albfertigen 286 893 05 S 500 000,— 73 000— 1.X.“ 7667 25 “ 51 773 73
“ 61459 70
Dezember 1912.
An Handlungsunkostenkonto Musterspesenkonto... Assekuranzkonto. Steuernkonto ... FA Abschreibungskonto:
Gebäudekonto.. Masschinenkonto.
Utensilienkonto.. Laboratoriumskonto
„ Bilanzkonto...
1e 3 098,69 20 096,60 1 827,23
22,86
— ——
g. ℳ
65] Per Warenkonto: Betriebs⸗ überschuß.
159 369
25 045 38 61 459 70
159 369 26
Gummersbach (Rhld.), April 1913.
Kunstlederfabriken Carl Bockhacker G. m. b. H.
C. Bockhacker jr.
Aktiva.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossen
Bilanz per 31. Dezember 1912.
wewemmnön
Bu
JIbeö“”“ Wechselkonto . Anteileinzahlungskonto Inventarkonto:
Abschreibung. „ Kontokorrentkonto. .
Depositenkonto .. Gewinn⸗ und Verlustkonto
Debet.
. 2*
ℳ 2 021,—
chwert.. 221,—
Debitoren.
ℳ
1 800,— 26 vaos 3771
15 311 53
168 668 42 Gewinn⸗ un
₰ 26 11576
3 349 — 95 267 85
d Verlustkonto.
¼
Anteilkonto... Dep 1
tägliches Geld.. Sparkassenkonto.... Kontokorrentkonto.
Kreditoren.
1 336
8
168 668 %% Kredit.
693 900 68
159 369 ,26
Passiva. —
105 900,— 61 424 64 38 7 40
anxe
An
* Gesellschaft aufgelöst. i⸗
melden. Clarenburg b. 22. April 1913.
Wesseling,
22
Dr. Wedler.
Der Verwaltungsrat
sammlung vom 12. April d. J. ist unsere
Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes, be⸗ treffend Gesellschaften mit beschränkter Heftung⸗ vom 20. April 1892 fordern wir
iermit evptl. Gläubiger auf, sich zu
den
Wilh. Otto Waldthausen Wilh. Sohn Ges. mit beschränkter Haftung in Liqu.
10
[113871
Kontokorrentkonto. dubiose Außenstände... Handlungsunkostenkonto
Inventarkontoabschreibung Gehälterkonto.. Zinsen u. Provisionskonto Verlustvortrag a. 1911 —.
ℳ
1 102
16 712
6 048 50 5 718 221 — 3 620 30 56 18⁷ 541
31
4 Per Interimskonto. „ Lombardkonto. „ Bilanzkonto: Verlustvortrag aus 1911.
ℳ 1,87 Verlust p. 31. 12.12 „ 15 309,66
Die Anzahl der Genossen am 31. Dezember 1911 betrug. Neu eingetreten im Jahre 1912 sind.. .
Durch Aufkündigung ue aus keine. ufsichtsrats schieden aukss .
Durch Beschluß des
Mithin betrug die Mitgliederzahl am 31. Dezember 1912.
Die gezeichneten Anteile betragen 105 900 ℳ, die
5 900 ℳ.
Haftsumme
Oberschöneweide, den 16. Januar 1913. Schöneweider Bank
eingetragene Genossenschaft mit
Rudolf
Lange.
beschränkter Haftpflicht. Adolf Lange.
8
zum Deutschen Reichsanz
No. 103.
9
eiger und Königlich Pr
Berlin, Freitag, den 2. Mai
8
eußischen Staatsanzeiger.
1913.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, G fts⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und hehes eern aee hnden der gFrühepecht e sind, P. üia 1
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeich auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 8 arenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. "r. 1084
Dags Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli für Selbstahholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ 8
Wilhbelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
C.
Bezugspreis beträgt. 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 103 A., 103 B. und 103 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände habe die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. lIa. H. 61 625. Doppelteilige Pendel⸗ setzmaschine mit zwei durch eine Wand voneinander getrennten Setzabteilen; Zus. z. Anm. H. 61 154. Werner Rothkrauz u. Hubert Hillenblink, Kohlscheid. 11.2. 13. la. Sch. 42 717. Setzmaschine mit wellenförmigem Setzgutträger; Zus. z. Pat. 248 298. Carl Schuchard, Beuthen O. S., Königshütter Chaussee 2. 21. 12. 12.
3 d. G. 38 372. Vorrichtung zum Vorzeichnen der Länge von Kleidungs⸗ stücken. Karl Gillitzer, Nürnberg, Sieg⸗ friedstr. 33. 3. 2. 13.
4a. D. 27 293. Kupplunge vorrichtung für herablaßbare Gaslaternen, bei welcher zwei Dichtungeflächen durch Federkraft gegeneinander gepreßt werden. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesell⸗ schaft), Berlin. 12. 7. 12. 4a. R. 36 514. Straßenlaterne mit Gruppenbeleuchtung für hängendes Gas⸗ glühlicht. Friedrich Rech, Cöln, Sachsen⸗ n 12. 66. 1.
4a. Sch. 41 362. Befestigungsvor⸗ richtung für die Glühstrümpfe bei hängen⸗ dem Gasglühlicht am Brennerrohr. Paul Fö’ Berlin, Alte Jakobstr. 20/22.
8 . 24 4g. K. 50 685. Gasglühlichtbrenner. Gustav Kröning, Berlin, Düsseldorfer⸗ straße 8. 7. 3. 12. 7d. Sch. 39 160. Maschine zur selbst⸗ tätigen Herstellung von Drahtgeflecht, dessen Enden gedrillt oder umgebogen werden. Otto Schmid, Feuerbach. 2. 9. 11. 10a. B. 69 881. Koksofen für di⸗ rekten, indirekten, gemischten und fraktio⸗ nierten Betrieb, bei dem die Ofenkammern mit den Heizwänden durch absperrbare Kanäle in Verbindung stehen. Dr. Theodor von Bauer. Tautenburgi. Thür. 12.12.12. 10a. K. 52 982. Koksofen mit aus senkrechten Zügen gebildeten Heizwänden, die je zwei Reihen von Brennerdüsen haben. Alfred von Kamen, Essen⸗Ruhr, Emma⸗ straße 11. 30. 10. 12. 10a. P. 30 232. Behälter zum Er⸗ sticken von glühendem Koks in Wasser⸗ dampf. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗ Zollstock. 27. 1. 13. 12a. R. 36 016. Vorrichtung zur Verhütung zu starker Erwärmung von Kochgefäßen beim Leerkochen. Rheinische Vulkanit⸗Fabrik Arthur Boecker, Barmen. 26. 7. 12. 12c. St. 17 792. Verfahren zur Auskristallisation von Salzlösungen o. dgl. Jos. Straka, Bad Helmstedt. 8. 10. 12. 12g. C. 21 668. Verfahren zur Herstellung einer vanadiumhaltigen Kontakt⸗ masse. Conidelon Société Anonyme, Antwerpen; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 3. 12. baß. W. 39 127. Verfahren zur Herstellung von Katalysatoren durch Reduktion. Karl Heinrich Wimmer, Bremen, Keplerstr. 57, u. Eric Berkeley Higgins, Wallasey, Cheshire, Engl.; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19. 2. 12. 12i. N. 13 634. Verfahren zur Herstellung von anorganischen Säuren aus deren Salzen durch Erhitzen in Gegen⸗ wart von Kieselsäure. Ernst Natho, Ge⸗ seke, Westf. 6. 9 12. 12i. R. 35 506. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Stickstoffpentoxyd aus Stick⸗ stoff⸗Sauerstoffgemischen mit Hilfe elektri⸗ scher Entladungen. Dr. Franz Ruß u. e Leopold FBictor⸗ Ehrlich, Wien;
ertr.: Dr. F. Warschauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. scan .
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 10. 5. 11 anerkannt.
12 q. B. 65 813. Verfahren zur Darstellung von Chromverbindungen der Oxyanthrachinonsulfosäuren und ihrer De⸗ rivate. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 9. 1. 12. 2r. B. 59 353. Verfahren zur Gewinnung von Imprägnieröl insbesondere für Holz. Th. Bolzius, Cöln⸗Nippes, Niehlerstr. 68. 5. 7. 10. 15d. L. 35 037. Druckpresse mit mehreren selbsttätigen An⸗ und Abstell⸗ vorrichtungen. Linotype and Machi⸗ nery Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗ 88 Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4.
15 d. S. 37 671. Bogenzuführungs⸗ vorrichtung für Tiefdruckpressen. Georg Spieß, Leipzig⸗Reudnitz, Rathausstr. 45. 22. 11. 12
15 d. S. 37 776. Kopfdruckpresse für Geschäftsbücher. Georg Spieß, Leipzig⸗ Reudnitz, Rathausstr. 45. 7. 12. 12. 15h. N. 13 384. Stempelordner. 55 Kiel⸗Ellerbek, Julienstr. 9. 18a. Sch. 41 794. Rohr zum Sprengen in heißen Massen, namentlich in Hochöfen. Hermann Schöneweg, Saarbrücken⸗Gof⸗ fontaine. 26. 8. 12.
18c. A. 22 636. Vorrichtung zum teilweisen Härten von Metallgegenständen. Wilhelm Allabor u. Jean Allabor. Rheineck, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 1988. 12
20Üe. W. 40 319. Starre Eisenbahn⸗ kupplung. John Willison, Derby, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 8. 12. 20f. K. 49 153. Mindestdruckventil an Steuerventilen für Einkammerdruckluft⸗ bremsen; Zus. z. Pat. 236 707. Knorr⸗ Bremse Akt.⸗Ges., Berlin⸗Lichtenberg. E8-
20g. M. 48 496. Selbsttätige Gleis⸗ sicherung mittels Sperrschuhen. Bernhard be Pausitz b. Riesa a. Elbe.
171
20 k. D. 28 671. Weiche für die Oberleitungen elektrischer Bahnen mit durchgeführtem Fahrdraht und mit Füh⸗ rungsstegen für den Stromabnehmer. Egon Charlottenburg, Dernburgstr. 27. 1. . .
21 a. B. 66 55 7. Gesprächszähler⸗ schaltung, bei welcher das Amt und die Teilnehmerstellen mit Gesprächszählern versehen sind. Garrison Babcock, Ro⸗ chester N. Y.; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 3. 12. 21a. D. 26 400. Stromstoßgeber für Teilnehmerstationen von Selbstanschluß⸗ Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 210 595. Hubert Gottlieb DietlI, Wien; Vertr.: 8 8 Ffscher. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21a. S. 35 628. Schaltungsanord⸗ nung für mit selbsttätigem oder halbselbst⸗ tätigem Betrieb arbeitende Fernsprech⸗ anlagen mit mehbreren gleichwertigen Lei⸗ tungen zu einer Stelle (Umschaltstelle oder Sprechstelle)h. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 9 2. 12.
21c. A. 23 190. Einrichtung zur selbsttätigen Begrenzung der Stromstärke von Anlaßdynamomaschinen; Zus. z. Pat. 210 826. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 12. 12. 12. 21d. G. 34 470. Einrichtung zur Regelung der Drehzahl und des Dreh⸗ momentes eines Elektromotors, bei welcher die Regelung von dem Belastungszustand unabhängig ist. Gesellschaft für elektro⸗ 15ee Industrie m. b. H., Berlin. 21d. T. 17 543. Offener polschub⸗ loser permanenter Feldmagnet für Magnet⸗ zünder. August. Schubert, Berlin⸗ Friedenau, Handjerystr. 37. 20. 6. 12. 21d. T. 17 562. Geschlossener, pol⸗ schuhloser, permanenter Feldmagnet für Magnetzünder. August Schubert, Berlin⸗ Friedenau, Handjerystr. 37. 27. 6. 12. 21d. W. 36 770. Elektrische Maschine mit zweipoligem Feldmagneten, bei der jeder oder nur ein Pol mehrere gegen einen bewickelten Doppel⸗T⸗Anker. vor⸗ springende in einer Ebene liegende Pol⸗ schuhe aufweist. Max Wunderlich, Eßlingen a. N. 23. 2. 11.
21 e. A. 23 115. Spulenträger für Hauptstromspulen von Zählern und anderen Meßinstrumenten. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 11. 12. 21e. S. 34 484. Selbsttätig sich ein⸗ stellender Frequenz⸗ oder Wellenmesser; Zus. z. Anm. S. 33 488. Dr. G. Seibt, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 9. 19. 8 11. 21f. H. 58 525. Seilschmiervorrich⸗ tung, insbesondere für Bogenlampen o. dgl. Aufhängungen. Gustav Hofmann, Borna, Bez. Leipzig. 24. 7. 12.
21g. H. 59 143. Einrichtung an Metalldampfgleichrichtern; Zus. z. Anm. H. 57 188. Eugen Hartmann, Frank⸗ furt a. M., Königstr. 97. 23. 9. 12. 21g. K. 51 328. Relaiskontaktein⸗ richtung. Hans von Kramer, Erdington b. Birmingham, u. Dr. Gisbert Kapp, Edgbaston, Birmingham, Engl.; Vertr.: 8 . Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21g. M. 48 287. Vorrichtung zur Drehung einer Arbeitswelle in alter⸗ nierender Richtung. Maschinenfabrik
116“ 8
Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Timmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 29. 6. 12. 22 a. A. 21 473. Verfahren zur Darstellung von diazotierbaren Disazo⸗ farbstoffen für Baumwolle. Acetien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 1. 12. 11. 22 b. C. 21 923. Verfahren zur Darstellung von halogenierten Farbstoffen der Rosanilinreihe. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 14 5. 12. 22e. F. 34 953. Verfahren zur Dar⸗ stellung indigoider Farbstoffe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 14. 8. 12. 22e. F. 35 013. Verfahren zur Dar⸗ stellung indirubinähnlich konstituierter Küpenfarbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen bei Cöln u. Elberfeld. 29. 8. 12. 22f. B. 65 842. Verfahren zur Dar⸗ stellung von chromhaltigen Lacken aus Oryanthrachinonsulfosäuren. Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 8 Mh. 11. 1. 72. 23 b. M. 49 013. Verfahren zur Ge⸗ winnung von reinen Harz⸗, Mineral⸗ und Teerölen sowie von anderen Produkten der Teerdestillation unter Erhitzen mit Phos⸗ phorsäure. Dr. Meilich Melamid, Goethe⸗ straße 45 a, u. Louis Grötzinger, Friedrich⸗ straße 63, Freiburg i. B. 21. 8. 12. 25 b. W. 3 7 362. Nundflechtmaschine, bei der ein rotierender Körper zwei Sätze von Spulen trägt und ein zweiter, ent⸗ gegengesetzt rotierender Körper Mitnehmer für die Schiffchen des einen der Spulen⸗ sätze. Simon Willard Wardwell, Provi⸗ dence, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 24. 5. 11. 27 b. H. 55 782. Schiebersteuerung für Kompressoren und Gebläse. Dipl.⸗ Ing. Viktor v. Haaren, Berlin, Kieler⸗ straße 5. 27. 10. 11. 2g8a. B. 66 126. Verfahren zum Gerben tierischer Häute. Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen d. Rh. 3. 2. 10. 28a. R. 35 166. Gerbmittel. Paul F. Reinsch, Erlangen (Bayern), Sieglitz⸗ hof 16. 156. 3. 12. 29a. D. 28 337. Verfahren und Vorrichtung zum Durchstoßen und Reinigen des Kapillarrohres von Spinndüsen zur Herstellung künstlicher Seide. Maurice Denis, Mons, Belg.; Vertr.: A. Rohr⸗ bach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 10. 2. 13. 30a. K. 52 409. Serriette für chi⸗ rurgische und gynäkologische Eingriffe. Ignatius Knaster, Cambridge, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 26. 8. 12. 30d. F. 34 505. Einrichtung zur Herstellung, Heizung und Trocknung von Sandbädern. Max Franke, Charlotten⸗ burg, Uhlandstr. 184, u. Hackel & Picht, Berlin. 22. 5. 12. 30d. Sch. 40 562. Plattfußeinlage. The Scholl Mfg. Co., Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 6. 3. 12. 30k. L. 33 904. Einrichtung zum Temperieren zu zerstäubender Medikamente. Loebel, Leipzig, Steinstr. 65 7.2. 12. 31 b. G. 36 307. Formpresse mit drehbarem Modellträger. Rudolf Geiger, Kirchheim u. Teck, Württ. 15. 3. 12. 34 g. F. 35 222. Kupplung für die Bettpfosten und Matratzenlängsträger von Metallbettstellen. Harvey Fox, Chicago; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 2. 10. 12. 34i. B. 69 289. Zeichentisch, Schreib⸗ tisch, Schulbank o. dgl. Johann Büttuer, München, Schwindstr. 14. 25. 10. 12. 35a. H. 58 616. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Fördermaschinen. Dr. Hugo FSe. Bochum, Kaiserring 29. D. S. 2. 35 b. Sch. 42 654. Mit Hilfskatze ausgerüsteter Gießkran. Schenck und Liebe⸗Harkort, G. m. b. H., Düssel⸗ dorf⸗Obercassel. 16. 12. 12. 37f. Z. 8000. Rauchfanganordnung mit Mutterschlauch oder mit von einander abzweigenden Rauchfängen. Julius Zer⸗ kowitz, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. 11 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 38a. R. 32 976. Doppelrollen⸗ führung für Bandsägeblätter. Hubert Roick, Altdamm b. Stettin. 13. 4. 11. 38h. M. 44891. Verfahren zum dauernden Geruchlosmachen von Kork unter Beibehaltung seiner Elastizität. Anton Milch, Gelsenkirchen⸗Altstadt, Schalkerstr. 7. 19. 6. 11. 39“a. M. 45 666.
Verfahren zur
Herstellung von Druckknopfoberteilen oder ähnlichen Gegenständen aus Hartpappe oder anderen zähen prägefähigen Stoffen. Friedrich Mierendorf, Torfftr. 24, u. Siegfried Fromm, Joachimstalerstr. 43/44, ‚in. 14.9. 11 40a. P. 29 025. mit zusammengezogenem Auslaufquer⸗ schnitt. Fa. G. Polysius, Eisen⸗ etenes und Maschinenfabrik, Dessau. . O. 12. 40a. P. 29 026. Rotiererauslauf mit zusammengezogenem Auslaufquer⸗ schnitt; Zus. z. Anm. P. 29 025. Fa. G. Polysius, Eisengießerei u. Ma⸗ schinenfabrik, Dessau. 17. 6. 12. 412c. P. 28 453. Vorrichtung zur selbsttätigen Angabe des Ortes eines sich auf der Erde bewegenden Gegenstandes. Martin Paul, Bremen, Woltmershauser⸗ straße 124. 9. 3. 12. 4.22 e. O. 8515. Flügelrad⸗Wasser⸗ messer. Eugen Oberwegner, Ludwigs⸗ hafen a. Rh., Ludwigstr. 38. 19. 3. 13. 42g. K. 51 379. Vorrichtung zur Aufbewahrung von Sprechplatten, Noten⸗ scheiben u. dgl. Emile H. Klaber, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 5. 12. 42g. T. 17 677. Mitrophonschall⸗ dose und Einrichtung zur elektrischen Wiedergabe von Schallaufzeichnungen mit einer solchen. Troubadour Musikwerke G. m. b. H., Leipzig. 8. 8. 12. 42h. H. 55 634. Als Teleskop oder Periskop je nach Wunsch zu verwendendes Instrument. John William Hasselkus u. John Stuart, Clapham Common, London; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 10. 10. 11. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 18. 11. 10. anerkannt. 42h. M. 45 747. Zielfernrohr. Dr. Ludwig Mach, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 9. 11. 42m. C. 21 522. Geldwechselvor⸗ richtung. Siegmund Chiger, Berlin, Kurfürstendamm 65. 20. 1. 12. 45a. P. 29 293. Greifrad mit ge⸗ meinsam nach Bedarf verstellbaren Schau⸗ feln oder Greifern. Proßnitzer Ma⸗ schinen⸗ u. Motorenfabrik A.⸗G. F. J. Koväa kik, Proßnitz, Mähr.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 8. 8. 12. 45a. St. 17 074. Kehrpflug mit drehbarem Grindel. Fa. F. Stille, Ma⸗ schinenfabrik, Münster i W. 26. 2. 12. 15 b. G. 36 324. Eisernes Rad, insbesondere für Sä⸗ und andere landwirt⸗ schaftliche Maschinen. George E. Greaves, Berdjansk, Rußl; Vertr.: Hans Heimann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 18. 3. 12. 45h. M. 47 078. Köderträger oder künstlicher Köder. Eduard Martins, Berlin, Gartenstr. 115. 19. 2. 12. 45h. R. 36 706. Schweinefuttertrog. Hinrich Rancke, Huttfleth b. Steinkirchen. II11 45i. H. 59 627. Griffbefestigung für Hufeisen; Zus. z. Pat. 245 023. Dr. Hans 8 “ äußerer Lauferpl. 5. 45k. K. 52 529. Falle für Wespen mit Zuführung der Insekten zur Ver⸗ nichtungsflüssigkeit durch einen über letzterer ausmündenden Kanal. Friedrich Kurtzahn, Königsberg i Pr., Hohenzollernstr. 6. 7. 9. 12. 46 c. B. 69 074. Vereinigte Speise⸗ und Filtervorrichtung für Gasolin⸗ und ähn⸗ liche Flüssigkeitsbehälter. Robert Alexander Brooks, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 10. 12. 46c. C. 22 608. EE“ für Explosionskraftmaschinen besonders von Kraftwagen. Thomas James Me Carth u. Delbert Lorenzo Booth, Buhl Block, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Dipl⸗Ing. H. Eyck, Pat.⸗Anw., Magde⸗ burg. 23.711. 12. 46ec. R. 33 198. Arbeitskolben mit Rollenlagerung für kreuzkopflose Kolben⸗ maschinen, insbesondere Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Charles Benjamin Re⸗ drup, Cardiff, Glamorgan, Wales; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 5. 11. 46c. R. 35 281. Schhiebergehäuse zur Aufnahme von federnden Rundschiebern für Rotations⸗Verbrennungskraftmaschinen. Stas⸗Rotationsmotor⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 30. 3. 12. 42 b. K. 51 205. Aus einzelnen Rollen⸗ stücken zusammengesetzte elastische Rolle für Rollenlager. Dipl.⸗Ing. Arthur Kuhn, Berlin, Gitschinerstr. 106a. 26. 4. 12. 4 7d. M. 48 017. Riemenverbinder; Pat. 245 689. Dr. Wilhelm
Rotiererauslauf
Maunn, Montreuil sous Bois, Frankr. Vertr.: Leonhard Baudenbacher, Nürn⸗ berg, Tetzelgasse 14. 31. 5. 12.
4Sa. L. 33 700. Verfahren zur Her⸗ stellung porenfreier, Hochglanz annehmender, galvanostegisch mit Zinn oder Zinnlegie⸗ rungen überzogener Bleche. Bernhard Löwy u. Dr- Friedrich Müller, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 1. 12. 50 b. G. 35 137. Kaffeemühle mit in Kugellagern laufender Mahlspindel. Emil Güthe, Velbert (Rhld.). 22.9. 11. 51d. B. 67 885. Betonungsvorrich⸗ tung für pneumatische Spielwerke. Theo⸗ dore P. Brown, Worcester, Mass.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8W48 2 6 2
52a. B. 64 630. Handnähmaschine für Schuhwaren und andere Lederarbeiten; Zus. z. Pat. 226 286. Theodor Buchhold. Willy Buchhold, Hermann Buchhold u. Georg Beer, Wiesbaden, Yorkstr. 27. 27. 9. 11.
52a. S. 36 937. Einfaßvorrichtung für Nähmaschinen mit einer Führung für das Einfaßband. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, N. J. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 8. 12.
52 b. V. 10 619. Vorrichtung für Stickmaschinen zum Unterlegen von Polste⸗ rungen auf die Stickereifläche beim Sticken reliefartiger Musterteile. Vogtländische Maschinen⸗Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) A. G., Plaueni. V. 25. 1. 12. 52 b. Sch. 39 658. Fadenleiter für Stickmaschinen. Morris Schoenfeld,. Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz i. S. 10. 11. 11. 55c. J. 13 466. Verfahren und Stoffmühle zur Erzeugung eines Ganz⸗ stoffes von großer Wasseraufnahmefähig⸗ keit für die Papierfabrikation. Harold Jackson, Garstang, Großbrit.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48, u. Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 16. 3. 11.
55f. Sch. 38 635. Durchschreib⸗ papier. Heinrich Schünemann, Spandau, Kaiserstr. 33. 19. 6. 11.
57a. B. 10 972. Feuerschutzvor⸗ richtung für Kinematographen, bei der das Reißen des Bildbandes oder das Sinken der Drehgeschwindigkeit unter ein be⸗ stimmtes Maß das Ausschalten des An⸗ triebsmotors und das Einschalten der Saal⸗ beleuchtung zur Folge hat. Hugo Voß, Bingen a. Rh., Nahe⸗Kai 4. 17. 7. 12. 57 b. S. 24 954. Verfahren zur Her⸗ stellung farbig rastriecter Flächen. Dr. John Henry Smith, La Garenne⸗ Colombes, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 8. 06. 57 c. G. 37 878. Lichtpausapparat mit eine feststehende Lichtquelle um⸗ schließendem, an dieser entlang heb⸗ und senkbarem lichtdurchlässigen Mantel. Adolf Friedrich Gerdes, Berlin, Friedrich⸗ straße 233. 14. 11. 12.
59 b. Sch. 42 634. Stopfbüchse für Kreiselpumpen mit vertikaler Achse und freitragendem Laufrade. G. Schiele & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 14. 12. 12.
63c. M. 45 460. Motorlastwagen, bei welchem der das Schwungrad und den Getriebekasten enthaltende Raum nach unten abgeschützt ist. Max Mannes⸗ mann, Remscheid⸗Bliedinghausen. 22 8. 11. 63d. B. 69 013. Keilriegel zur Be⸗ festiung von auswechselbaren Rädern auf der Nabe oder von Felgen auf dem Rad⸗ kranz. Elie Michel Begon, Saint⸗ Genis⸗Laval (Rhône); Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2. 10. 12. 64 a. B. 64 580. Verschluß für Flaschen, Kruken, Konservenbüchsen u. dgl. David Bloom, Berkeley, V. St. A; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. 25 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 64a. H. 57 779. Luftdichter Steck deckelverschluß für Konservenbüchsen un dgl. Friedrich Wilhelm Herrmann, Frank⸗ furt a. M., Mainzerlandstr. 220. 10 5. 12. 64a. P. 28 727. Fbelcheversölaf. Pouring⸗Cork Comp., New York; Vertr.: Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 25. 4. 12. 6 7a. C. 21 316. Kippbare Scheuer⸗ trommel mit mechanischem Antrieh und einseitig angeordneter, die Trommel frei tragender Drehachse. Caspar & Ziegler, G. m. b. H., Berlin. 29. 11. 11.
68a. B. 68 539. Kleideranschließer mit einem auf eine Scheibe aufwindbaren Anschlußband und Feststellung der Scheibe durch einen in ein Sperrad eingreifenden Sperriegel. Max Bantele, München, Sendlingerstr. 30. 20. 8. 12.