des Ritterkreuzes des Königlich Rumänischen Ordens „Stern von Rumänien“: dem Brandinspektor, Kapitänleutnant d. R. Krüger in Hamburg; 16 des Königlich Serbischen St. Sawaordens vierter Klasse: ddem Spezialarzt für Chirurgie Dr. med. Goebel in Cöln; des silbernen Kreuzes des Königlich Bulgarischen Zivilverdienstordens: dem Kriminalwachtmeister Völker in Berlin; der von Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Luxemburg verliehenen dem Nassauischen Militär⸗ und Zivilverdienstorden Adolphs von Nassau angegliederten silbernen Medaille: dem Gutsverwalter Jösch in Hornau; sowie des Ritterkreuzes des Päpstlichen Ordens des Heiligen Gregorius des Großen: dem Stadtbaurat Brugger in Beuthen O. S.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaisershaben Allergnädigstegeruht: den bisherigen ständigen Mitarbeiter in der Kaiserlichen Technischen Prüfungsstelle Dr. von Loeben zum Regierungs⸗ rat und Mitglied bei dieser Behörde zu ernennen und dem Rechnungsrat im Reichsamt des Innern Müller den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.

Bekanntmachung,

betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der „Ausstellung an der Unterweser für C“ “ und Schiffahrt 1“ Vom 3. Mai 1913. “ Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichsgesetzbl. S. 141) vorgesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die in diesem Jahre in Bremer⸗ aven stattfindende „Ausstellung an der Unterweser für Ge⸗ erbe, Industrie und Schiffahrt 1913“. Berlin, den 3. Mai 1913. Der Reichskanzler Im Auftrage: von Jonquisres.

“

8 Flaggenzeugnisse sind erteilt worden:

1) von dem Kaiserlichen Konsulat in Southampton unter dem 3. April 1913 dem im Jahre 1912 in Capelle a. d. Yssel aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Netherton“ gefahrenen Segelschiffe mit 3 Masten „Caracas“ von 404,79 Registertons Raumgehalt nach dem Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Firma August

Bolten, m. Millers Nachf., in Hamburg, welche Hamburg 1s Heimatshafen des Schiffes angegeben hat; * 2) von dem Kaiserlichen Konsulat in Newcastle on Tyne unter dem 22. April 1913 dem im Jahre 1894 in Sunderland aus Stahl erbauten, bisher unter britischer Flagge und unter dem Namen „Bencliff“ gefahrenen Dampfschiffe „Karoline Hemsoth“ von 1385,09 Registertons Nettoraumgehalt nach dem Uebergang in das ausschließliche Eigentum der Firma See⸗ u. Kanalschifffahrt Wilhelm Hemsoth, Akt.⸗Ges., in Dort⸗

und (Filiale in Emden), welche Emden als Heimatshafen des Schiffes angegeben hat. 8 vX“

Königreich Preußen.

Auf den Bericht vom 18. Januar 1913 will Ich den nbei zurückfolgenden Nachtrag zum Statute der Zentralland⸗ chaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873 hier⸗ urch landesherrlich genehmigen. “

Berlin, den 22. Januar 1913.

Wilhelm R Beseler. Freiherr von Schorlemer.

An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und den Justizminister.

Nachtrag 8 zum Statut der Zentrallandschaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873.

In dem dem § 20 Absatz 1 des Statuts der entralland— schaft für die Preußischen Staaten als Anlage B beigefügten Formular eines Talons zu einem landschaftlichen Zentral⸗ pfandbrief werden die Worte „Eingetragen im Register sub Fol “ gestrichen.

Auf den Bericht vom 12. April d. J. will Ich der Stadtgemeinde Waldenburg zum Schutze ihres Wasser⸗ werks auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetz⸗ samml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das Grund⸗ eigentum, in das der in dem zurückfolgenden Lageplan rot eingezeichnete Teil der Rohrleitung gelegt ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit

iner dauernden Beschränkung zu belasten. Bad Homburg v. d. Höhe, den 21. April 1913. 11I11““ von Breitenbach. Freiherr von Schorlemer von Dallwitz.

An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Landwirt⸗ schaft, Domänen und Forsten und des Innern.

“ ö“

111“

Auf Ihren Bericht vom 17. April d. J. will Ich dem Kreise Rendsburg im Regierungsbezirk Schleswig, welcher die Genehmigungezum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Hohenwestedt nach Schenefeld erhalten hat, das Enteignungs⸗ recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums ver⸗ leihen. Die eingereichte Karte ist wieder beigefügt. 8 Neues Palais, den 29. April 1913. 8 Wilhelm R. von Breitenbach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

88 Zufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften, welch den hier akkreditierten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen⸗ über zu beobachten sind, haben sämtliche zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Botschaftern, nachdem dieselben von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten, von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und von Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, nach allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen.

Diese Bestimmung tritt jetzt in betreff des Königlich italienischen Botschafters in Kraft. v“ Berlin, den 15. Mai 1913.

Der Oberzeremonienmeister

Graf A. Eulenburg

Justizministerium. Der Rechtsanwalt Dr. Gerhard Ephraim in Küstrin ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts mit Anweisung seines Amtssitzes in Küstrin, 8 der Rechtsanwalt Dr. Bartelt in Greifenhagen zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Stettin mit Anweisung seines Amtssitzes in Greifenhagen, 8 der Rechtsanwalt Glunz in Ilfeld zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Naumburg S. mit An⸗ weisung seines Amtssitzes in Ilfeld und der Rechtsanwalt Bäcker in Soest zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Hamm mit Anweisung seines Amtssitzes in Soest ernannt worden.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenbheiten.

Der bisherige Rektor Ernst Niederhausen aus Schlawe

ist zum Kreisschulinspektor in Mogilno ernannt worden.

1““

8 8 8 8 1“ Seine Erzellenz

der Staatsminister und Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach von Harzburg.

—g,n

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 16. Mai 1913.

Der Königlich italienische Botschafter Bollati wird, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren empfangen. Dieser Empfang wird am Dienstag, den 20. d. M., Abends von 9 Uhr ab, in der Bot⸗ schaft hierselbst, Viktoriastraße 36, stattfinden. Der Anzug ist für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschafts⸗ anzug), für die Herren vom Zivil in schwarzem Frack mit Ordensband über der Weste. 1“

1

Der Königlich belgische Gesandte Baron Beyens hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Le⸗ gationssekretär Nie uwenhuys die Geschäfte der Gesandtschaft.

Bei dem Kaiserlichen Fernsprechamt 6 (Körner⸗ straße) in Berlin wird in der Nacht vom 17. zum 18. eine neue Amtseinrichtung für die Vermittlungstelle Lützow in Betrieb genommen. Gleichzeitig wird bei dieser der Dienst⸗ leitungsbetrieb eingerichtee. Die an die Vermittlungstelle Lützow angeschlossenen Teilnehmer nennen demgemäß vom 18. ab bei Anmeldung ihrer Gespräche nach anderen Aemtern so⸗ gleich nicht nur das andere Amt, sondern auch die Nummer des gewünschten Anschlusses.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Loreley“ am 14. Mai in Jalowa (Marmarameer) eingetroffen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Fürst von Hohenzollern ist gestern nachmittag vom Kaiser Franz Joseph empfangen worden. Am Abend fand in Schönbrunn Hoftafel statt, zu der erschienen waren der Fürst von Hohenzollern, der Staatssekretär von Jagow, der Fürstlich reußische Oberkammerherr Freiherr von Meysenbug, der Botschafter von Tschirschky mit den Herren der deutschen Botschaft, der Generalkonsul Graf Fürstenberg, der Minister des Aeußern Graf Berchtold, der gemeinsame Finanzminister Dr. von Bilinski, der Kriegsminister von Krobatin, der Minister⸗ präsident Graf Stuergkh und die obersten Hoschargen.

— Der Staatssekretär von Jagom, der heute morgen von Wien wieder abgereist ist, hat die Reise dorthin in erster Linie zu dem Zweck unternommen, um sich aus Anlaß seines Amtsantritts beim Kaiser Franz Joseph vorzustellen. Wie das „Wiener K. K. Telegraphenkorrespondenzbureau“ meldet, bot sich Herrn von Jagow zugleich Gelegenheit, mit dem Minister des Aeußern Grafen Berchtold in persönliche Fühlung zu

Mächte entsprechend, alle brennenden politischen Fragen der eingehendsten Erörterung unterzogen wurden. Das Wiener „Fremdenblatt“ veröffentlicht solgendes

Communiqus:

Wie wir erfahren, ist am 13. Mai auf der Insel Ada Kaleh ein ungarischer Verwaltungsbeamter eingesetzt worden. Diese Maß⸗ regel ist darauf zurückzuführen, daß nach dem Abschluß des Friedens zwischen der Türkei und den Balkanstaaten die Abberufung des dort anwesenden türkischen Zwilgouverneurs zu erwarten ist, und daß es

Verwaltung dieser schon seit mehr als dreißig Jahren von Oesterreich⸗ Ungarn besetzten Insel keine Störung eintrete. — In der gestrigen Sitzung des Seniorenkonvents des österreichischen Abgeordnetenhauses sprach sich der Ministerpräsident Graf Stürgkh gegen das insbesondere von sozialdemokratischer Seite gestellte Verlangen aus, in eine De⸗ batte über die auswärtige Lage einzutreten, und erklärte sich bereit, bei der Einbringung des Budgetprovisoriums Mit⸗ teilungen über die auswärtige Lage zu machen. 8 Nach dem Bericht des „W. T. B.“ begründete der Minister⸗ präsident seine Stellungnahme damit, daß die Voraussetzung, als ob man einer Lage gegenüberstehe, die eine bloß retrospektive historische Betrachtung ermögliche, unzutreffend sei, und daß eine friedliche Ent⸗ wicklung der Lage, wenngleich nachhaltige Hoffnung darauf in den Verhältnissen gegeben sei, dennoch nicht, wie verschiedene Redner be⸗ hauptet hätten, als abgeschlossen zu betrachten sei. Unter diesen Um⸗ ständen müsse das Haus den Gesichtspunkt wahren, daß die Er⸗ örterung auswärtiger Angelegenheiten, die übrigens in erster Linte den Delegationen zustehe, in einer Form erfolgen müsse, die die Gefahr ausschließe, daß hierdurch eine Beirrung oder Störung der weiteren gedeihlichen Entwicklung dieser aussvärtigen Lage eintrete. Es bleibe ja dem Hause immer die Möglichkeit, im Rahmen der Debatte über das Budgetprovisorium in der Erörterung der gesamten Politik auch diese Frage zu behandeln. Dabei müsse es der Verantwortung jedes einzelnen und des gesamten Hauses überlassen bleiben, daß eine solche Erörterung nach Form und Inhalt so geschehe, daß daraus eine Gefährdung für das Staatswohl nicht hervorgehe. 1 Der Seniorenkonvent einigte sich schließlich dahin, die erste Lesung über das Budgetprovisorium nach dessen Einbringung sofort zu beginnen und in diese die Erörterung über die aus⸗ wärtigen Angelegenheiten einzubeziehen.

— Die Neuwahlen für den galizischen Landtag sind auf die Zeit vom 30. Juni bis zum 8. Juli angesetzt worden. Großbritannien und Irland.

Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, hat Bulgarien, indem es seinen Gesandten in London zur sofortigen Unter⸗ zeichnung des Präliminarfriedens beauftragte, einzig und allein aus Achtung gegen Sir Edward Grey und die Bot⸗ schafter gehandelt, die zu wiederholten Malen auf möglichst baldige Unterzeichnung des Friedens gedrungen und geltend gemacht hätten, daß die Präliminarien, die dem Krieg ein Ende machen müßten, sehr wohl von den Vertretern der Balkanstaaten, die sich zurzeit in London befänden, ohne die Ankunft besonderer Friedensdelegierten abzuwarten und ohne alle Formalitäten einer Konferenz unterzeichnet werden könnten. Bulgarien habe sich in seinem Verhalten hiernach gerichtet, ungeachtet der Tatsache, daß es selbst einige Veränderungen an den Präliminarien vorgeschlagen habe. Die Unterzeichnung hat jedoch nicht stattgefunden, da die Re⸗ gierungen der anderen kriegführenden Länder ihren Vertretern solche Instruktionen nicht geschickt haben. Durch die sofortige Unterzeichnung der im Prinzip bereits angenommenen Präͤ⸗ liminarien wird nicht verhindert, daß die auf dem Wege nach London befindlichen Balkandelegierten noch zahlreiche Einzel⸗ fragen zur Erörterung bringen können. Die Haltung Bul⸗ gariens in dieser Sache ist obiger Quelle zufolge daher in keiner Weise auf irgend eine Meinungsverschiedenheit zwischen den Verbündeten zurückzuführen.

Die Regierung hat in der Deputiertenkammer eine Kreditforderung von 50 000 Franken zur Deckung der Kosten für die in Paris stattfindende Internationale Finanzkonferenz eingebracht, deren Dauer auf etwa drei

Monate veranschlagt wird.

In der gestrigen Sitzung der Kammer wollte das Mitglied der geeinigten Sozialisten Durafour die Regierung inter⸗ pellieren über ihren Beschluß, den Jahrgang, der am 1. Oktober entlassen werden sollte, unter den Fahnen zurückzubehalten. Der unabhängige Sozialist Augagneur verlangte, daß diese Interpellation mit der Erörterung über den Bericht des Abgeordneten Paté, der vorgestern der Kammer vorgelegt worden ist, verbunden werde. Der Ministerpräsident Barthou erklärte hierauf laut Bericht des „W. T. B.“:

Neben den Verantwortlichkeiten der Kammer gebe es auch solche der Regierung. Die Inte pellationen hätten ihren Ausgangspunkt in den Erklärungen, die er in Caens abgegeben hätte, aber bereits Ende März habe die Regierung ihren Entschluß angekündigt. Sie beharre darauf. Es sei die Erfüllung einer gebieterischen Pflicht. Das Gesetz von 1905 habe der Regierung die Freiheit gelassen, unter ihrer Verantwortung die Umstände und die Stunde der Entscheidung zu vbestimmen. Gewiß würden die bereits heute dringenden Umstände im Oktober nicht weniger dringend ge⸗ worden sein. Die Bedürfnisse der Landesverteidigung verpflichteten die Regierung, den Artikel 33 des Gesetzes von 1905 anzuwenden und ihre Beschlüsse lange genug vorher anzukündigen, um ihre Durch⸗ führung zu ermöglichen Dieser Artikel würde jede Wirksamkeit verlieren, wenn unter den der Regierung darin eingeräumten Rechten nicht auch das⸗ jenige wäre, die für den Eintrilt des neuen Jahrgangs nötigen Maß⸗ regeln zu treffen. Es sei keine Zeit mehr zu verlieren für den Bau von Baracken und den Ankauf von Reitpferden. Wenn die Regierung ihren Entschluß aufgeschoben hätte, so hätte sie sich dem doppelten Vorwurfe ausgesetzt, die Soldaten in einem Zustand der Ungewißheit zu lassen und die für die Durchführung ihres Entschlusses unentbehr⸗ lichen Maßnahmen trotz seiner Segö zu haben. Das Vorgehen der Regirrung sei nur dazu kestimmt, zur rechten Zeit das nötige Material für die Mannschaftsvermehrung bereit zu stellen. Die Regierung übernehme die Verantwortlichkeit für ihr Vor⸗ gehen, ohne dadurch die Vorrechte des Parlaments schmälern zu wollen. Die Kammer, die mit dem Gesetzentwurf über die Ver⸗ längerung der Dienstzeit befaßt sei, behalte vollen Spielraum und vollständige Freiheit für ihre Beratung und Abstimmung. Die Re⸗ gierung wolle die Abstimmung beider Kammern nicht behindern, sie werde aber ebensowenig zögern, die Verantwortlichkeit dafür zu über⸗ nehmen, daß die Hauptpunkte des Werks, das dringlich bleibe, zur Geltung kämen; in den auf Grund von Artikel 33 getroffenen Maßregeln werde man Hilfsmittel für die Ausführung der Kammer⸗ beschlüsse finden. Wenn die Regterung diese Maßregeln nicht ergriffe, würde sie ihre Aufgabe vernachlässigen.

Der Abg. Augagneur antwortete dem Minister⸗ präsidenten: da die Regierung nicht soviel Geduld habe, acht Tage zu warten und durch ihre Erklärungen die Debatte in versteckter Weise eröffne, so nähmen seine Freunde und er den

8

reten, engen Verhältnis der beiden verbündeten

“

11.“

Kampf sofort auf

daher geboten war, schon jetzt dafür Sorge zu tragen, daß in der

Der Abg. Durafour begründete darauf die Interpellation. Er machte dem Ministerpräsidenten Vorwürfe darüber, daß er eine so schwerwiegende Erklärung wie die über die Zurückbehaltung der Jahresklasse in Caens nicht vor dem Parlament gemacht habe. Der Redner, vom Zentrum und der Rechten unterbrochen, erhob unter dem Beifall eines kleinen Teils der äußersten Linken gegen die Zurückbehaltung unter den Fahnen Einspruch und fragte, ob diese Maßregel im uslande nicht als Zeichen einer kriegerischen Politik gedeutet werden würde. Durafour nannte diese Maßregel ungesetzlich und verfassungewidrig, eine Ver⸗ kennung der Rechte des Parlaments und der Nation und fragte, auf wie lange die Zurückbehaltung beschlossen sei. Augenscheinlich für eine längere Zeit. Die Demokratie müßte sich fragen, ob es sich dabei nicht um einen gegen sie gerichteten Schlag handele. Uebrigens scheine die Ankündigung der Zurückbehaltung der Annahme des Gesetzes über die drei⸗ sährige Dienstzeit und dessen Rückwirkung zu präjudizteren. Alles, was für Frankreich getan werde, müsse für und durch die Republik geschehen. — Der Radikale Lachaud erklärte es für unmöglich, die Belegung der Kasernen zu steigern, ohne in hohem Maße die bygienischen Be⸗ dingungen zu heeinträchtigen und die Sterblichkeit im Heere zu ver⸗ größern. — Der Kriegsminister Etienne unterbrach den Redner und versicherte, daß keine Kaserne zu stark belegt werden würde. — Hierauf nahm der Ministe präsident Barthou wieder das Wort und erinnerte daran, daß er vor der Heereskommission schon vor den Osterferien seine Absicht, eine Jahresklasse unter den Fahnen zurück⸗ zubehalten, angekündigt habe. Er habe damals klar ausgesprochen, daß er sich im Mai schlüssig werden würde, nachdem der Kriegs⸗ minister die Abteilungen seines Ressorts zu Rate gezogen habe. Barthou ging sodann des längeren auf den Artikel 33 ein, um die Vorwürfe Durafours zurückzuweisen, daß sowohl der Wortlaut wie der Sinn dieses Artikels verletzt worden seien. In der parlamentarischen Debatte sei anerkannt worden, daß eine Kriegsgefahr gar nicht un⸗ bedingt notwendig sei, um den Artikel zur Anwendung zu bringen. Ez genüge die Notwendigkeit, der Armee eine gute Aus⸗ bildung zu geben. Barthou fügte hinzu, er werde keine pessimistischen Worte gebrauchen; er habe in keiner Weise die Absicht oder das Recht, die äußere Lage schwarz zu malen. Es wäre der Regierung unwürdig, äußere Schwierigkeiten zu be⸗ nutzen, um einem Gesetzeatwurf zum Siege zu verhelfen. Es sei zwar richtig, daß man die äußere Lage kaltblütig betrachten müßte, aber man dürfe sich andererseits nicht gewisse Folgen dieser Lage verhehlen. Der Deputierte Durafour schiene zu fürchten, daß durch die in Caen gesprochenen Worte Folgen nach außen hin und eine Störung des europäischen Friedens entstanden seien. Die inter⸗ nationale Lage, über die der Minister des Auswärtigen Pichon Gelegenheit haben werde zu sprechen, habe sich sehr merklich gebessert. Fragen, die besonders ernst erschienen, seien gelöst worden. Jeder Tag bringe die Regelung einer Frage. Barthou erklärte weiter, man dürfe sich nicht einbilden, daß alle Schwierig⸗ keiten und alle Gefahren für den Frieden Europas schon überwunden seien. Man müsse demnach von den Erfahrungen, die man mit dem Gesetze von 1905 gemacht hätte, Gebracch machen und besonders die Schäden, die es den berittenen Waffengattungen gebracht hätte, heilen. Barthou erwähnte das Dementi, das der französischen Berechnung einer Ueberlegenheit Deutschlands in der Friedensstärke von 180 000 Mann von deutscher Seite entgegengesetzt worden sei, meinte aber, ein Dementi sei noch kein Beweis, und die offiziellen Dokumente beider Länder erlaubten keinen Wider⸗ spruch. Angesichts der Lage, wie sie am 1. Oktober sein werde, hätte die Regierung die Pflicht, von dem Artikel 33 Gebrauch zu machen. Wegen des Zeitpunktes, an welchem die Zurückbehaltung des dritten Jahrganges angekündigt werden müsse, berief Barthou sich auf die Autorität Freyxcinets. Was die Dauer der Zurückbehaltung angehe, o erklärte er, das Gesetz spreche von vorläufiger Zurückbehaltung.

3 ehme nun die Kammer die dreijährige Dienstzest an, so würde die Zurückbehaltung durch dies neue Gesetz gedeckt sein. Nehme ie Kammer es nicht an, so würde die Regierung kraft des Artikels 33 nd gemäß ihrer Verantwortlichkeit handeln, wie bereits angekündigt. Barthou versicherte, er glaube nur, seine Pflicht zu tun, und werde abei bleiben. Der Landwirtschafts⸗ und der Kriegsminister würden bestätigen, daß für die Beschaffung von Pferden und Lebensmitteln nur gerade noch Zeit sei. Die Regierung beabsichtige nicht, die Kammer jetzt schon auf ein Votum für die dreijährige Dienstzeit fest⸗ ulegen, doch wünsche sie brennend, daß die Debatte binnen einer Boche in Gang komme. Das Land erwarte von der Regierung und er Kammer rechtzeitige Maßregeln für die Sicherheit. Die Kammer müsse deutlich aussprechen, ob sie der Regierung folgen wolle. —Der Abg. Jauroͤs verurteilte heftig den Entschluß der Re⸗ bierung, der die Kammer zu einer vorzeitigen Festlegung auf die drei⸗ üährige Dienstzeit bringen wolle. — Der Ministerpräsident Barthou erwiderte mit dem Hinweis auf die nahe bevorstehende Ueberlegenheit ines benachbarten Landes. — Jaurès nahm die Antwort Barthous als ein Geständnis auf, daß es sich um eine dauernde Zurückbehaltung bes dritten Jahrgangs handele, da die Regierung mit der Zurück⸗ behaltung ja schon einer für die Dauer geplanten Gesetzesbestimmung ent⸗ prechen wolle. Ein solches Opfer dürfe nicht ohne lange und sorg⸗ ältige Prüfung verlangt werden.

Darauf wurden die beantragten Tagesordnungen verlesen. Die Tagesordnung Breton (Sozialist) lautete: „Die Kammer rklärt sich entschlossen, allen für die Landesverteidigung not⸗ vendigen Opfern zuzustimmen, aber dem Lande auch alle un- kötigen Lasten zu ersparen, und geht zur Tagesordnung ber.“ Die Tagesordnung wurde von der Regierung nbgelehnt, die die Vertrauensfrage stellte. Der Minister⸗ präsident nahm nur die Tagesordnung Verlot an, die em Kabinett das Vertrauen ausspricht. Die Priorität für die Tagesordnung Breton wurde mit 315 gegen 241 Stimmen abgelehnt, die Tagesordnung Verlot, welche lautet: „Die ammer billigt die Erklärung, lehnt jeden Zusatzantrag ab und eht zur Tagesordnung über“, wurde mit 322 gegen 155 Stimmen angenommen und die Sitzung aufgehoben. Das Abstimmungsergebnis wurde mit stürmischem Beifall von ben Sozialisten und Radikalen aufgenommen, die in ihm den geweis dafür erblicken, daß die Regierung ihre Mehrheit nur dh cl bern der Rechten, den Nationalisten und Gemäßigten berdankt. Rußland.

Der Minister des Auswärtigen hat der Reichsduma nach einer Meldung des „W. T. B.“ einen Gesetzentwurf nterbreitet, durch den eine Summe von 2150 000 öster⸗ eichischen Kronen zur Hilfeleistung für die Be⸗ bölkerung Montenegros angefordert wird.

— Die Justizkommission der Reichsduma hat hestern die allgemeine Besprechung der Gesetzesvorlage über die Unterordnung der in Finnland begangenen Staatsverbrechen

ter die Reichsgesetze beendet und mit großer Mehrheit be⸗ chlossen, in die Verha ndlungen über die ei Paragraphen

inzutreten. 8 u“

Der Prinz Karl von Rumänien ist gestern abend, om König Viktor Emanuel zum Bahnhof geleitet, von som abgereist.

Portugal.

Im Senat beantragte gestern José Maria Pereira, eine teuer von 10 % auf ausländische Wertpapiere zu kgen. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde der Antrag unter⸗ kützt und wird zur Beratung kommen.

ö“ Belgien. 1““

Bei der gestern erfolgten Eröffnung des Kolonial⸗ museums auf der Weltausstellung in Gent hielt der König Albert eine Rede, in der er von der Kongokolonie sprach und laut Meldung des „W. T. B.“ ausführte:

Die Zeit sei gekommen, die Rechte und Pflichten genau fest⸗ zulegen, die Mutterland und Kolonie gegeneinander hätten, damit die Kolonie im Rahmen des Möglichen autonom werde und aus ihren Reichtümern Nutzen ziehe. Die Belgier hätten zuerst die Zukunft Zentralafrikas erkannt und müßten sich daher bemühen, sie zu sichern.

Dänemark.

Die Internationale Seerechtskonferenz in Kopen⸗ hagen setzte gestern vormittag ihre Beratungen über den Vor⸗ schlag zu einer internationalen Gesetzgebung bezüglich der Charterungsfrage fort. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde besonders über die Folgen der Nichterfüllung eines Charter⸗ vertrages oder einer Certepartie verhandelt, in welchem Punkte die englische Gesetzgebung von derjenigen der kontinentalen Mächte stark abweicht. Von den britischen Delegierten nahmen gestern nur die Reeder das Wort und sprachen sich für den Anschluß an die kontinentalen Bestimmungen aus. Die Kon⸗ ferenz nahm eine Resolution an, die eine Verständigung in dieser Frage ermöglichen dürfte. Nur der englische Reeder Sir Walter Runciman sprach sich gegen die Resolution aus. Die Angelegen⸗ heit wurde schließlich einem besonderen Ausschuß überwiesen.

In der Nachmittagssitzung wurde die Beratung über die Londoner Deklaration fortgesetzt. Franck⸗Belgien legte eine von dem ständigen Ausschuß ausgearbeitete Resolution vor, die besagt, daß die Londoner Deklaration einen großen Fort⸗ schritt bezeichnet, sowohl für den neutralen Handel als auch für die kriegführenden Mächte. Unter diesen Umständen betrachte man eine baldige Ratifikation der Deklaration als wünschens⸗ wert. Die Resolution, über die eine förmliche Abstimmung nicht gewünscht war, wurde von der Versammlung ohne Wider⸗

spruch gebilligt. Griechenland.

In Gegenwart des Generalgouverneurs von Kreta Dragumis ist vorgestern, wie „W. T. B.“ meldet, auf einer kleinen Insel vor Kanea an derselben Stelle, wo früher die türkische Fahne wehte, feierlich die griechische Fahne gehißt worden. Auch eine Gedenksäule erhebt sich dort zur Erinnerung an den Tag, an dem die türkische Fahne nieder⸗ geholt wurde.

Montenegro.

Zwischen dem Admiral Burney und dem General Betschir ist nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten amt⸗ lichen Meldung über Skutari folgendes vereinbart worden: 1) Die montenegrinischen Offiziere, die für den Transport des die montenegrinische Beute bildenden Krlegsmaterkals Vorkehrungen zu treffen haben, dürfen in der Stadt wohnen, Seitengewehr tragen und ihre Ordonnanzen behalten.

2) Die montenegrinischen Soldaten, die den Transport des ge⸗ Ietien Materials bewerkstelligen, betreten die Stadt, ohne Waffen zu tragen.

3) Bis zur Beendigung des Materialtransports werden einige montenegrinische Offiziere gemeinsam mit Offizieren des internationalen Detachements Polizeibefugnisse ausüben.

4) Bis zur Anwerbung von Post⸗, Telegraphen⸗ und Zollbeamten beeaben montenegrinische Beamte in diesen drei Dienstzweigen ver⸗ wendet.

5) Die montenegrinischen Soldaten, die mit den Transporten beschäftigt werden, können vom Admiral im Bedarfsfalle zur Hilfe⸗ leistung herangezogen werden.

Statistik und Volkswirtschaft. 8 Der deutsche Arbeitsmarkt im April 1913. 8

Nach vorläufiger Mitteilung des Kaiserlichen Statistischen Amtes auf Grund der Berichte für das „Reichsarbeitsblatt“ weist die Lage des gewerblichen Arbeitsmarktes im April gegenüber dem Vormonat eine der Jahreszeit entsprechende Besserung auf, die hinter der vorjährigen anscheinend nur unbedeutend zurückbleibt.

Die an das „Reichsarbeitsblatt“ berichtenden Krankenkassen hatten am 1. Mai 1913 5 336 440 Mitglieder (3 693 310 männliche und 1 643 130 weibliche) oder 100 723 mehr als am 1. April, und zwar hat die Zahl der männlichen Mitglieder um 82 113 oder 2,27 v. H., die der weiblichen um 18 610 oder 1,15 v. H. zugenommen. Eine Vermehrung der Beschäftigung tritt vom 1. April zum 1. Mai regelmäßig ein. Sie war im Vorjahre bei den männlichen Mit⸗ gliedern noch etwas größer (2,93 v. H.), bei den weiblichen etwas ge⸗ ringer (0,88 v. H.). Die diesjährige Zunahme erstreckt sich auf alle drei Fruppen von Kassen (Orts⸗, Betriebs⸗ und sonstige Krankenkassen).

Nach den Berichten von 16 größeren Arbeiterfachverbänden mit zusammen 1 814 116 Mitgliedern waren Ende April 1913 37 401 oder 2,1 v. H. der Mitglieder arbeitslos gegenüber 2,2 v. H. Ende März 1913. Von Ende März auf Ende April pflegt die Arbeits⸗ losigkeit etwa auf der gleichen Höhe zu bleiben. Während sie in diesem Jahre um 0,1 v. H. sank, stieg sie im Vorjahre um 0,1 v. H. an, nämlich von 1,5 auf 1,3 v. H. Sie war mit letzterem Stande allerdings noch niedriger als im April dieses Jahres.

Bei 290 öffentlichen Arbeitsnachweisen mit 152 060 Ver⸗ mittlungen kommen im April auf 100 offene Stellen bei den männ⸗ lichen Personen 167, bei den weiblichen 95 Arbeitsgesuche. Die ent⸗ sprechenden Ziffern des Vormonats waren 159 und 87. Hiernach hätte der Andrang männlicher wie weiblicher Arbeitsuchender zuge⸗ nommen, während im allgemeinen vom März zum April bei den männlichen Arbeitskräften eine Abnahme des Andrangs eintritt.

Die Berichte von 402 industriellen Firmen und Ver⸗ bänden über die Lage des Arbeitsmarktes im April bezeichnen den Geschäftsgang der Mehrzahl nach als ausreichend. Besonders günstig lauten die Berichte für den Kohlenbergbau, etwas weniger für die Eisenverhüttung (die Roheisenerzeugung betrug 1 587 300 t gegen 1 628 190 t im Vormonat und 1 451 404 t im April 1912), günstiger wiederum für die Stahlindustrie (der Versand des Stahlwerks⸗ verbandes war um 4012 t größer als im Vormonat und um 97 996 t größer als im April 1912). Auch die Maschinenindustrie berichtet im allgemeinen befriedigend, während die elektrische Industrie eine leichte Abschwächung verzeichnet. Die Lage der chemischen In⸗ dustrie war gut. Ueberwiegend ungünstig lauten die Berichte aus der Textilindustrie, insbesondere der Baumwollspinneret und ⸗weberei. Nur Hanfspinnerei und Leinenindustrie arbeiteten gut. Unzureichend war die Beschäftigung in der Holzindustrie und im Baugewecbe, doch machten sich bei letzterem Anzeichen einer Besserung bemerkbar.

Von 230 Firmen ist die Arbeiterzahl angegeben, und zwar mit 266 583 zu Ende April 1913 gegen 249 770 zu Ende April 1912. Es ist also eine Vermehrung um 6,3 v. H. eingetreten, während für den März eine Steigerung gegenüber dem Vorjahre von 5/,83 v. H., für den Februar eine solche von 5,58 v. H verzeichnet werden konnte. Die Steigerung erscheint also noch in der Zunahme beariffen und läßt auf eine günstige Entwicklung in der Großindustrie schließen. Besonders groß ist die Steigerung gegenüber dem April 1912 in der Maschinen⸗ industrie mit 18,0 v. H. und in der chemischen Industrie mit 11,65 v. H., von mittlerem Umfang in der — übrigens schwach vertretenen —

„Sonstige Gewerbe“, die Nahrungs⸗ und Genußmittelindustrie (— 0 28 v. H.), die elektrische Industrie (— 4,928 v. H.) und die — sehr schwach vertretene — Holzindustrie 5, g9ö;

Zur Arbeiterbeweg ung.

Die Droschkenkutscher von Breslau haben, wie „W. T. B.“ meldet, in einer gestern abgehaltenen Versammlung be⸗ schlossen, von den Droschkenbesitzern 35 % der Einnahmen zu ver⸗ langen. Sie erwarten die Antwort der Droschkenbesitzer bis spätestens zum 18. d. M. Es wurde einstimmig beschlossen, für den Fall, daß die Antwort ablehnend lauten sollte, am 20. d. M., dem Tage der Eröffnung der Jahrhundertausstellung, in den Ausstand zu treten.

(eitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Ersten Beilage.)

8 Wohlfahrtspflege. 8

Wie die „Correspondenz Hoffmann“ meldet, hat Seine König⸗ liche Hoheit der Prinz⸗Regent von Bayern anläßlich der Eröffnung des Königlichen Kurhauses in Kissingen eine „Prinz⸗ Regent Ludwig⸗Stiftung für Bad Kissingen“ errichtet, durch die bedürftigen Personen der Gebrauch einer Badekur in V ermöglicht werden soll. Das Stiftungskapital beträgt

Kunst und Wissenschaft.

Der Leiter der Hilfsexpedition für die Schroeder⸗Stranz⸗ Erxpedition, Kapitän Staxrud, der am 3. April mit dem Expeditionsschiff „Hertha“ in Green Harbour angekommen war, hat an das norwegische Ministerium des Auswärtigen aus Spitzbergen vom 14. Mai laut Meldung des „W. T. B.“ folgendes Telegramm

gesandt:

„Ich bin mit Rüdiger und Raabe in Adventbai an⸗ gekommen. Wir waren am 20. April mit 11 Renntieren und 14 Hunden in der Treurenbergbai angekommen und fanden die Ver⸗ hältnisse und das Wetter ungünstig. Die Reise nach dem Nordostland zur Nachforschung nach Schröder⸗Stranz wurde deshalb vorläufig auf⸗ geschoben. Rü diger und Raabe wurden nach Green Harbour in Sicherheit gebracht. Am 2. Mai waren wir über das Inlandeis nach dem Ostfjord und der Wijdebai abgegangen. Rüdiger wurde liegend über das Inlandeis gezogen. Die Renntiere wurden infolge Futter⸗ mangels geschlachtet. Wir erreichten das Depot in Korspynt Hytia am 10. Mai. Nachforschungen ergaben, daß Dettmers und Möser im Oktober in der Wijdebai ertrunken sind, Eberhard, von den Norwegern verlassen, in der Weihnachtsnacht 10 km westlich vom Hause an der Mosselbai erfroren ist, der Koch Stave am 24. Februar der Tuberkulose erlegen ist und daß an Bord des Schiffes massenhaft Proviant vorhanden ist. Schröder⸗Stranz wird noch immer vermißt. Es wird ein Unglück befürchtet. Ich gehe sobald als möglich von der Treurenbergbai nach dem Nordostland ab. Larner traf am 30. April in der Mosselbai ein und wollte mit uns zusammenarbeiten, was uns aber nicht zusagte. Seine Expedition ist eine kombinierte Rettungs⸗ und Fangexpedition.“

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Ein⸗ und Ausfuhr von Getreide und Ka in Antwerpen im Monat April 1913. Einfuhr: w: etwa 89 000 dz, davon aus Deutschland Uruguagy. Argentinien

. 1“*“

Weizen: etwa 1 750 000 dz, davon aus “ L““ 111X4X“ den Vereinigten Staaten von Amerika 11A4“*“

vöeöö““

Gerste: etwa 167 000 dz, davon aus

8 “

WL*““

den Vereinigten Staaten von Amerika

1“”“

den Niederlanden..

1 “

Hafer: etwa 109 000 dz, davon aus

“ Deutschland

bcX“

den Niederlanden

.8““

Mais: etwa 324 000 dz, davon aus

Deutschland

Argentinien. —. 136 510

1141“ . 107 440

den Vereinigten Staaten von Amerika 49 330

Bulgarien. 1“ 19 400

der W 7 790

Kartoffeln: etwa 14 000 dz, davon aus den Niederlanden...

Ausfuhr:

Roggen etwa 3000 dz, davon nach

den Niederlanden ..

Weizen: etwa 193 000 dz, davon nach Deutschland . .

den Niederlanden. B

Gerste: etwa 23 000 dz, davon nach

Deutschland

den Niederlanden

Mais etwa 42 000 dz, davon nach

Deutschland b““ eln: etwa 33 000 dz, davon nach

Großbritannien

Marokko

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen vom 8. Mai 1913.)

341 680 90 000

20 550 9 800 6 440 5 000

3 000 dz

178 650 dz 14 550 „ 12 920 dz 9 850 „

10 250 dz

Weizenernte in Australien.

Nach einem Leitartikel des in Sydney erscheinenden „Daily Telegraph“ vom 24. März zeigen die neuaufgestellten Voranschläge für die Weizenernte 1912/13 in den Staaten Neusüdwales, Süd⸗ australien und Westaustralien sehr günstige Zahlen. Das Gesamt⸗ ergebnis der australischen Weizenernte wird heute auf 85 500 000 Bushel geschätzt gegen 78 700 000 Bushel in den ersten Voranschläge

und zwar entfallen auf: Neusüdwales 30 132 000 Bushel 23 144 000

Victoria. Südaustralien. 20 939 000

8 Westaustralien. 9 574 000 Queensland und Tasmanien 1 700 000

Für den Eigenbedarf an Saat und zu Nahrungszwecken werden zusammen 33 Millionen Bushel gerechnet, sodaß für die Ausfuhr ungefähr 52 ½ Millionen Bushel zur Verfügung stehen würden. Der Wert der vorjährigen Gesamtweizenernte betrug 92 14 250 000 — (Bericht des Kaiserli Generalkonsuls in Sydney vom? f

E1131“

Textilindustrie mit 5, 98 v. H. und im Bekleidungsgewerbe mit 4 3

00 v. H. Eine Abnahme zeigen, abgesehen von der Sammelgruppe 1u“