[18822] Bekanntmachung. Deutsche Gußstahlkugel und Maschinenfabrik Ahktien⸗Gesell⸗ schaft zu Schweinfurt.
Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 6. Mai d. 28.2 bat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft durch Ausgabe von 1250 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien zum Nennwerte von je 1000 ℳ, welche vom 1. März 1913 ab an der Dividende teil⸗ nehmen, zu erhöhen. sind von einem Konsortium mit der Ver⸗ pflichtung übernommen worden, den alten Aktionären dergestalt ein Bezugsrecht ein⸗ zuräumen, daß auf je nom. ℳ 3000,— alte Aktien je nom. ℳ 1000,— neue Aktien zum Kurse von 130 % und Ersatz des Schlußscheinstempels binnen einer zwei⸗ wöchentlichen Ausschlußfrist bezogen werden können. Nachdem die Durchführung der Kapitalserhöhung in das Handels⸗ register eingetragen worden ist, fordern wir im Auftrage der Uebernehmer die Besitzer der alten Aktien auf, das Bezugsrecht auf Grund nachstehender Bedingungen auszu⸗ üben: 1) das Bezugsrecht ist innerhalb der Ausschlußfrist vom 19. Mai bis ein⸗ schließlich 2. Juni d. J. außer bei der Gesellschaftskasse in Schweinfurt a. M.
bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden oder bei der Bayerischen Vereinsbank, Mlünchen, oder deren Filialen, oder bei dem Bankhause Georg Fromberg Ev Co. in Berlin 3 8 während der üblichen Geschäftsstunden auszuüben.
2) Bei der Anmeldung sind die alten Aktien, auf die das Bezugsrecht ausgeübt werden soll, ohne Dividendenscheine mit einem 8E1“ zur Abstempe⸗ lung einzureichen.
9 Für jede bezogene neue Aktie ist der Preis von 130 % = ℳ 1300,— zu⸗
züglich Schlußscheinstempel gegen Kassen⸗ U
quittung zu bezahlen. Die Rückgabe. der einzuliefernden alten Aktien erfolgt nach deren Abstempelung sofort, die Ausgabe der neuen Aktien nach Erscheinen. . dhe ns a. M., den 17. Mai 1913. Deutsche Gußstahlkugel⸗ und Maschinenfabrik Aktien⸗Gesellschaft zu Schweinfurt. Fries. Höpflinger.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[18295] Vereinigte Bautischler E. G. m. b. H. 1 zu Treuenbrietzen. Eiinladung zur ordentlichen General⸗ versammlung am 7. Juni 1913, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Restaurant Café Rietz zu Treuenbrietzen. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts, Rech⸗ nungslegung und Bericht der Revisions⸗ kommission. 1 2) Genehmigung der Bilanz sowie Ent⸗ lastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. “ 3) Neuwahlen zum Vorstand und Auf⸗ 4) Anträge. 8 75) Geschäftliches. Der Vorstand. Krausnick. Sasse. Schumann.
im Sitzungssaale der Handelskammer hier abgehalten. lautet:
Die neuen Aktien†
[Mitglieder des Sektionsvorstands und der
Vertreter zur ist nicht erforderlich,
vorschlägen weite vorscheögfch age in der gestellten Frist nicht
eingegangen sind.
Die Tagesordnung
1) Prüfung und Abnahme des Berichts 5 de Geschäfts⸗ und Rechnungs⸗ ergebnisse des Jahres 1912 und Ent⸗
[191691
der Württembergischen Notenbank
am 15. Mai 1913.
lastung des Vorstands.
2) Pug deng der im Jahre 1912 egenüber dem Voranschlag mehr er⸗ soeverlich gewesenen Kosten der Sektion. 3) Feststellung des Verwaltungskosten⸗ voranschlags der Sektion für das Jahr
und Abnahme des Rechenschafts⸗ berichtes der Sektion. 5) Verschiedenes.
Eine Wahlhandlung für die Wahl der Gr
Re Genossenschaftsversammlung weil außer den Wahl⸗ Wahlvorstands weitere
Tã des
Düsseldorf, den 17. Mai 1913. Der Vorstand der Sektion IV. Kösel, Vorsitzender. B
[18839]
7) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[18786 Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Hermann Stark ist heute
in die Liste der bei dem hiesigen Amts
ericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 7 und in die Liste der bei dem hiesigen Rechtsanwälte
Landgericht zugelassenen
unter Nr. 32 eingetragen worden. Schweidnitz, den 15. Mai 1913.
Königliches Landgericht.
[18785]
Der Rechtsanwalt Dr. Hilgemaun zu Bochum ist in der Liste der beim hiesigen 8 Amts⸗ und Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ *
anwälte gelöscht worden. Bochum, den 14. Mai 1913. Der Landgerichtspräsident.
118784]
Rechtsanwalt Dr. Ernst Brassat ist
.
beute in der Liste Amtsgericht gelöscht worden.
Oranienburg, den 16. Mai 1913. Königl. Amtsgericht.
8) unfall⸗ n. Invaliditäts⸗n.
Versicherung. 118619]
Kleineisenindustrie genossenschaft.
ü.
Die diesjährige ordentliche Sektions⸗ versammlung wird Donnerstag, den
82 bei dem hiesigen zugelassenen Rechtsanwälte
Sehktion IV der Maschinenbau⸗ b Berufs-
9) Bankausweise.
Metallbestand.... Reichskassenscheine. „ Noten anderer Banken „ 1914 daee . 8-. ardforderungen 4) Wahl des Ausschusses zur Prüfung Ferenf igs 9 Sonstige Aktiva.
Umlaufende Noten .
An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ Fn p sf 1u6“ Sonstige Passiva „ Vöenanele Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
ℳ 667 729,44. 8 [191681
Stand
10 452 74310
135 210,— 4 595 900,—f 17 474 285 33 9 755 450/41 2 534 235 10 2 729 886/34
Aktiva. ℳ
— S Passiva.
undkapital. servefonds.
9 000 000—- 1 624 892 91 19 580 600—
16 230 56205
. ℳ
lich fällige Verbind⸗ üchkeilen
10 081/77 1 231 573 55
der Badischen Bank
am 15. Mai 1913. Alktiva. a
Wochenübersicht 1 er
Reichsbank
vom 15. Mai 1913. Aktiva.
1) Metallbestand (Bestand
an kursfähigem deut⸗
schen Gelde und an
Gold in Barren oder
ausländischen Münzen,
das Kilogramm fein zu
E
Retanhestangh 8 6 Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen 121X“ Sonstige Aktiva.
8 111 863 34 10 735 —
1 802 470 — 19 678 014 05 9 948 775— 943 397 ,52 4 440 458 08 557299 t
ℳ
ℳ Passiva.
Grundkapital ℳ Reservefonds. Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige
An eine Kündigungsfrist Sonstige Passiva .
gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 152 231,79.
eef·.“—
9 000 000 —
. . .2“ 18 197 400— Verbindlichkeiten. 14 660 758 75
ebundene Verbind⸗
ichkeiteen „ 827 554 24
935712 weiter be⸗
ℳ aus
Verbindlichkeiten
665 121 000 44 832 000
ℳ 32 399 000
180 000
2 485 000 41 660 000 2 553 000 45 000
3 072 000
2784 ℳ berechnet) 1 302 757 000 darunter 936 000 2) Bestand an Reichs⸗ kassenscheinen 21 740 000. 3) Bestand an Noten anderer Vönen Fj 8 30 990 000 tand echseln 8) 1113011000 5) Bestand an Lombard⸗ 8 forderungen. 105 615 000 6) Bestand an re. 17 025 000 7 d an sonstigen 6 Pestan 8 1 8 —. 188 562 000 Passiva. 8) Grundkapttal .. . 180 000 000 9) “ 1 —. 70 048 000 1 r umlaufenden 8 vecten r 1 849 712 000 11) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten... 12) Sonstige Passicva.. Berlin, den 17. Mai 1913. Reichsbankdirektorium. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Lumm. v. Grimm. Kauffmann. Schneider [19170] Wochenübersich 1 Bayerischen Notenbank vom 15. Mai 1913. Aktiva. Metallbestand.. Bestand an: Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln.. Lombardforderungen Effekten sonstigen Aktiven Passiva. Das Grundkapital.. 7 500 000 Der Reservefond8.. 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden Noten —. 64 446 000 Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten... 3 319 000 Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ lichkeiten 1 Die sonstigen Passiva . . 3 379 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 510 907,77. München, den 17. Mai 1913. Bayerische Notenbank. Die Direktion. Uebersicht der Sächsischen B zu Dresden
[19224]
“
ank
am 15. Mai 1913. Aktiva. ℳ Kursfähiges deutsches Geld 18 497 092,— Reichskassenscheine.. . 570 345,— Noten anderer deutscher L1““ Sonstige Kassenbestände Wechselbestände... Lombardbestände. 8 Effektenbestände. Debitoren und Aktiva 1“ Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservefondds. Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich⸗ Z11““ An Kündigungsfrist ge⸗ E“ 86 38 Is. Sonstige Passiva. . 1 342 494,— ala⸗F im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben
12 311 880,—
624 107,— 55 918 184,— 13 348 760,— . 6 823 027,— sonstige G 20 389 825,—
30 000 000,— 7 500 000,— 46 038 100,—
23 355 374,—
der Posener Landschaft in seiner Sitzung vom 13. März d. Js. gefaßten Beschlusse werden die von uns erlassenen, die Posener Landschaft betreffenden öffentlichen Bekannt⸗ machungen künftighin ausschließlich durch nachbenannte Blätter erfolgen:
1⁰) Verschiedene Bekanntmachungen.
12837] Bekanntmachung. Nach dem von dem Engeren Ausschusse
1) die E“
2) die esische Zeitung,
mit der Einschränkung, daß die die landschaftlichen Wahlen betreffenden Bekanntmachungen in diesen beiden Blättern nicht mehr veröffentlicht werden,
3) das Posener Tageblatt,
4) die Posener Zeitung,
3 die Ostdeuische Warte,
6) das Landwirtschaftliche
für die Provinz Posen, 7) die Ostdeutsche Rundschau in Brom⸗
berg, 8) den Dziennik Poznauski, 9) den Kurjer Poznanskt. 1 Dies bringen wir hiermit zur öffefkt⸗ lichen Kenntnis.
Posen, den 24. April 1913. Königliche Direktion der Posener Landschaft.
G von Klitzing. 6
Zentralblatt
. üeelXx. ordentl. Abgeordneten⸗ versammlung der Versicherungskasse für die Aerzte Deutschlands a. G. zu Berlin findet statt am Freitag, den 27., und Sonnabend, den 28. Juni 1913, Vormittags 10 Uhr, im Spatenbräu, Berlin, Friedrichstr. 172. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Direktoriums. Besprechung der letzten Bilanz und
Dividendenverteilung. 2) Entlastungserteilung für den Auf⸗
Kassenprüfer.
toriums und der Kassenprüfer.
Gesundheitsrücksichten von
mann der Kasse.
Versicherungsbedingungen“. 6) Berufung des Mitgliedes,
aA. Cr. 7) Verschiedenes. Der Aufsichtsrat der
8 [193852
(Versicherungsverein auf Gegeuseitig⸗
Auf Beschluß des Vorstands wird die diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung auf Donnerstag, den 26. Juni 1913,
Beginn der 6 Uhr im Oberen Museum
1) Entgegennahme der Jahresrechnung,
2) Erteilung der Entlastung. 3) Genehmigung des Verwaltungsbudgets
mitgeteilt, daß aus dem Vorstand nach dem Turnus Herr M. Scharre —München
scheiden München, von Hahn-Leipzig, 1 Frau Ulla Wolff⸗Frank— Berlin. Ferner ist für Herrn Dr. M. Mohr — München, der seine Aufsichtsratsstelle niedergelegt hat, Neuwahl vorzunehmen.
stens 2 Wochen vor dem Tage der Hauptversammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen. Satzungen haben innerhalb 2 Wochen nach dem Ausschreiben der Haupt⸗ versammlung die Abgeordnetenwahlen stattzufinden.
[19384
versammlung für Montag, den 9. Juni 1913. Nachmittags 4 Ühr, nach dem Hotel Adlon, Berlin.
Beschlußfassung über die diesjährige
sichtsrat, das Direktorium und die 3) Wahlen des Aufsichtsrats, des Direk⸗
4) Antrag des Aufsichtsrats auf Be⸗
willigung einer Pension für den aus seinem Amte zurückgetretenen früheren Ob⸗
5) Vorlage und Beschlußfassung über die „Satzung“ und die „Allgemeinen
Herrn Dr. med. Halben, gegen den Beschluß des Aufsichisrats vom 22. Februar
Versicherungskasse für die Aerzte
Pensionsanstalt deutscher Journalisten & Schriftsteller
keit) in München.
nach Stuttgart einberufen. Verhandlungen Abends (Kleiner 1) aal), Lindenstr. 10. Tagesordnung: 2)
der Bilanz und des vom Aufsichtsrat zu erstattenden Prüfungsberichts.
für das Jahr 1914. 8 1 4) Festsetzung des Zuschusses für die Alters⸗ und Invaliditätsversicherung für 1914. 1
5) Festsetzung des Zuschusses für die Witwen⸗ und Waisenversicherung für 1914. 6) Wahlen für den Aufsichtsrat und Vorstand. t
7) Bestimmung über den Ort der nächsten Hauptversammlung. 8 8) Anträge. . Zu Punkt 6 der Tagesordnung wird
b.
uszuscheiden hat. Aus dem Aufsichtsrat aus die Herren E. Barth— Ph. Frick-- München, Alban H. Prosl-— Leoben und
Gemäß § 33 der Satzungen sind An⸗ räge für die Hauptversammlung minde⸗
Nach § 34 der G
München, den 13. Mai 1913. Der Vorstand.
J. Rittervon Schmaedel. W. Prager. F
G. Schaumberg, Bureaudirektor. m
Deutscher Versicherungs⸗ Schutzverband, E. V.
Einladung zur ordentlichen General⸗
Tagesordnung: 1) Bericht über das Geschaͤftsjahr 1912. 2) Kassenbericht des Schatzmeisters für 1912. Bericht der Revisoren. Entlastung des Ausschusses bezw. Vorstandes. Wahl der Revisoren für 1913. 3) Ausschußwahlen. 4) Neue Probleme der deutschen Lebensversicherung. Berlin, den 18. Mat 1913. Der Vorstand. R. Nortmann, I. Vorsitzender
Deutschen Fleischer⸗Verbandes. Die Generalversammlung der Pen⸗ sionskasse des Deutschen Fleischer⸗ verbandes findet Dienstag, den 17. Juni 1913, Nachmittags 5 Uhr, 5 Etablissement „Stadtpark“ zu Cassel tatt. Die Tagesordnung wird später noch bekannt gegeben. 4 1“ Anträge sind satzungsgemäß bis spä⸗ testens den 25. Mai beim unter⸗ zeichneten Vorsitzenden einzureichen. Leipzig, den 17. Mai 1913. Gustav Nietzschmann, Vorsitzender.
[193870 Witwenkasse des Deutschen Fleischer⸗Verbandes.
Die Generalversammlung der Wit⸗ wenkasse des Deutschen Fleischer⸗ verbandes findet Dienstag, den 17. Juni 1913, Nachmittags 6 Uhr, im Etablissement „Stadtpark“ zu Cassel statt. 8
Die Tagesordnung wird später noch bekannt gegeben. 3 1. Anträge sind satzunasgemäß bis spä⸗ testens den 25. Mai beim unter⸗ zeichneten Vorsitzenden einzureichen Leipzig, den 17. Mai 1913.
Gustav Nietzschmann, Vorsitzender.
[16500] “ Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Firma Dr. med. Wagner & Marlier G. m. b. H. ist in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre For⸗ derungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
VBerlin W. 35, Magdeburgerstr. 36.
Fr. Preuß.
3) Festsetzung der
4) Wahl zum Aufsichtsrat. Berlin, den 17. M. Nationale Bank voor Belaste
188 8 Lt. Gesellschafterbeschluß ist die Firma
Bergische
[18591]
[18479] Hackepeter
Gläubiger Forderung an
[19386] Penstonskasse des (18081
Großbruchhaus & Co. mit beschränkter Haftung in Solingen vom 10. April 1913 ist das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft um ℳ 10 000,— herabgesetzt worden.
aufgefordert, si
Gesellschaft mit beschränkter Haftung:
brücken mit
dem Si Die Slhuübiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
1 2„ L19012Ph veralbevollmächtigter für Deutsch⸗
land der unterzeichneten, zu domizilierenden Aktiengesellschaft mache ich
ierdurch bekannt: — hiena v der Aktio⸗ näre findet statt am Sonnabend, den
31. im „Odeon“ zu Amsterdam⸗ Singel 460.
Folgende Punkte stehen zur lung:
Amsterdam
Mai 1913, Vormittags 11 Uhr,
1
Verhand⸗
Bericht der vu über das dritte
Geschäftsjahr 1912.
Feschaüftgian⸗ “ und Ge⸗ „ und Verlustberechnung.
perges Dividende und Ee⸗
winnverteilung.
ai 1913.
Wmuaarden. 1 Der Generalbevollmächtigte: Herrmann Wiener.
16]
Handelsgesellschaft G. m.
H. in Ohligs aufgelöst und zum
Liquidator Emil Jan sen, Solingen,
bestellt worden. ¹ n ihre Forderungen beim Liqui⸗
dator anmelden.
18820 8 122 2aschast mit beschränkter Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich zeichneten Liquidator melden. Hamburg,
Etwaige Gläubiger.
Durolith⸗Werke
beim unter⸗
16. Mai 1913. Bücherrevisor Achilles Dornbusch 4.
16103]
Ua bepoot Ges. m. b. H. Lübeck. Die Gesellschaft ist lt. Beschluß am 23. 4. in Liquidation getreten. — Ge
läubiger werden hiermit aufgefordert,
sich bei derselben za melden.
Die Liquidatoren: Herm. Koch. Paul. Wachsmuth.
Bekanntmachung.
Die Handelsgesellschaft Theodor röhlich, Teppichfabrik, Gesellschaft it beschränkter Haftung, ist auf⸗
gelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werde
aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Brühl, den 17. Mai 1913. g Liquidator der Firma
Theodor Fröhlich, Teppichfabrik,
G. m. b. H., in Liquidation. Theodor Fröhlich.
Restaurant Gesellschaft
m. b. Haftg. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige werden aufgefordert, ihre die Gesellschaft mitzuteilen. Hamburg. den 14. April 1913. Der Liquidator: 8 H. Kleinsorge, Gneisenaustr. 23.
Bekanntmachung.
Gesellschafter von Durch Beschluß der Gese d.H.TMen
Die Gläubiger der Gesellschaft werden bei dieser zu melden. Solingen, den 10. April 1913.
Die Geschäftsführer von Großbruchhaus & Co. Wilhelm Großbruchhaus. 8—
Siegfried Loewenthal.
[16999]
Die Futtermittelgesellschaft Saar⸗ beschränkter Haftung mit zu Saarbrücken ist aufgelöst.
Saarbrücken, den 13. Mai 1913.
Die Liquidatoren der Futtermittel⸗
gesellschaft Saarbrücken m. Z1“ Ferdinand Seligmann.
Josef Haas.
[18080] .
Nachder ie gesamten Aktiven und Passiven unserer Gesellschaft in den Besitz der Hansa⸗Automobil⸗Werke Aktiengesell⸗ schaft zu Varel übergegangen sind, ist durch gerichtlich beurkundeten Gesellschafter⸗ beschluß vom 30. April 1913 die Auf⸗ lösung unserer Gesellschaft beschlossen worden. Wir machen nach Vorschrift des § 65 Abs. 2 des Gesetzes dies bekannt und fordern die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, sich zu melden.
Varel, den 14. Mai 1913. Hansa⸗Automobil⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu. Die Liquidatoren: Allmers. Sporkhorst.
[18476]
aus nachgenannten Herren besteht:
Dippoldiswalde,
A. Krasselt sen.,
worden ℳ 2 247 140,65.
29. Mai 1913, Nachmittags 3 hr,
“
Die Direktion. 8
Deutschlands a. G. zu Berlin.
Wir geben hiermit bekannt, daß seit 9. Dezember 1910 unser Aufsichtsrat
Kaufmann A. Geyer, Altenburg S.⸗A., und Feusfnennn a. D. Adolf Seifert, Dresden, Krenkelstr. 9. den 15. Mai 1913.
Pappenfabrik & Asbestwerk Dippoldiswalde
vorm. Carl Geisler G. m. b. H.
Geschäftsführer.
Gittler, Neusalz a. O.
stielen von künstlichen Blüten.
Der Inhalt dieser Beilage,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sin
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1164A)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
“ ““ ünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen S
— 2
Berlin, Montag, den 19. Mai
taatsanzeiget.
1913.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
Das Bezugspreis
entral⸗ eträgt
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
über Warenzeichen,
Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der et 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn.
1164A., 116 B., 116 C. und 116 D.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Zc. S. 34 339. Verfahren zur Her⸗ stellung von Majsmehl für Brot und Backwaren. Ernst Simons, Cassel, Königstor 26. 24. 7. 11. Za. B. 70 882. Strumpf. Wilhelm Bühning, Schwerte a. Ruhr. 27 2.13. 3 b. G. 37 434. Vorrichtung für
Ksramatten, insbesondere für Selbstbinder,
zur Herstellung und Erhaltung einer vollen Form unterhalb des “ Fritz K. 52 330. Hosenträger mit aus⸗ wechselbaren Strippen. Leopold Kraus, Düsseldorf, Graf Adolfpl. 4. 19. 8. 12 3c. B. 68 763. Längsverschluß für Schuhe, Mieder u. dgl. Enrico Battisti,
3 b.
Rom; Vertr. 8 Fieth, Pat.⸗Anw., Nürn⸗
₰
bT11 3e. M. 45 731. Maschine zum An⸗
. Mey & Co., Sebnitz i. Sa. 22. 9. 11. 3e. M. 46 083. Maschine zum An⸗ stielen von künstlichen Blüten; Zus. z. Anm. M. 45 731. Mey & Co., Sebnitz . Sa. 1. 10. 11. 4a. B. 66 556. Aufzugsvorrichtung mit teleskopierten Röhren für Gas⸗, elek⸗ trische und andere Lampen ohne Gegen⸗ gewichte mit regelbarer Bremsung. er⸗ mann Anton Bulix, Neukölln, Weise⸗
sstrraße 9. 8. 3. 12.
4 b. K. 50 041. Bogenlampenglocke. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 2. 1. 12. Ac. B. 67 409. Vorrichtung zum Ansceen lösbarer Gasleitungen an eine Rohrleitung mit verdeckt liegendem ipl.⸗Ing. Rudolf Behr, Kolberg. 14. 5. 12. 4d. A. 23 111. Durchschlags⸗Zünd⸗ vorrichtung für Gasbrenner. F. Henry Alder, Zürich, Schweiz; Vertr. Karl Wieland, Neuenstadt a. Kocher, Württ. 2 I . 4d. P. 28 553. Zündeinrichtung für Gasbrenner ohne dauernd brennende Zünd⸗ flamme. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Perlin. 22. 3. 12. 4d. R. 36 538. Gasfernzünder, dessen Abschlußorgan unmittelbar mit dem be⸗ weglichen Organ verbunden ist. Nicolaus Reif, Hannover, Militärstr. 6. 19 10. 12. 4d. Sch. 41 458. Vorrichtung zum Anzünden von Brennern mittels einer von edem Brenner zur Dauerflamme führenden Rückschlagleitung. Georges H. Schaetzel, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke .Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wäͤlte, Berlin S W. 61. 13. 7. 12.. 4f. H. 57 715. Aus einem Teil oder nehreren bestehende durchbrochene Hülse zum Formen und Hartbrennen von Gas⸗ lühkörpern; Zus. z. Pat. 237 355. Andreas Heimburger, Degerloch⸗Stuttgart, See⸗ 090, 4 5. 12. 5. B. 68 396. Einrichtung zur Ein⸗ schränkung des Wirkungsbereichs von Grubenexplosionen mittels einer infolge des Explosionsdruckes sich selbsttätig bildenden Scheidewand aus Wasserstrahlen, die von im Grubengange angeordneten Röhren ausströmen. John Fepage Balfour, Portobello, Schottl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11, 7. 8. 12. 5d. L. 35 012. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Wettertüren durch die Förderzüge selbst. Josef Lenz, Herne i. W., Schwedenstr. 32. 29. 8. 12. 7 b. St. 17 912. Vorrichtung zum Abstreifen der fertiggestellten Wicklung durch Verschieben der Wickeltrommel gegen⸗ über dem Abstreifteller an mittels Rei⸗ bungskupplung angetriebenen Draht⸗, Bandeisen⸗ oder Feineisenhaspeln. Heinrich Steinkamp, St.Petersburg; Vertr.: Eugen Michelbach, Bocholt i. W., Schanze 198. 911 12. 7c. Sch. 36 677. Einrichtung zur Herstellung von Hohlringen für Uhrketten⸗ Federringe aus einem Blechstreifen Kara⸗ ““ m. b. H., Oberstein. 1. . . 7rc. Sch. 39 624. Verfahren zur Herstellung von Bunden an Hohlkörpern; Zus. z. Anm. Sch. 38 360. Schitzkowsky “ G. b. H., Düsseldorf.
K m.
einführungsvorrichtungen
H. 57 275. Taster für Gewebe⸗ 1— ) zur Bedienung eines mechanischen, elektrischen oder Flüssig⸗ keits⸗Relais für die Einstellung der Ein⸗ führwände von Spannmaschinen u. dgl.; Zus. z. Pat. 258 601. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 22. 3. 12. Sc. M. 48 097. Verfahren und Einrichtung zum Einstellen der Muster⸗ walzen von Maschinen zum Bedrucken von Papier⸗ und Stoffbahnen. Maschinen⸗ fabrik Max Kroenert G. m. b. H., Altona⸗Ottensen. 5. 6. 12.
8d. C. 20 868. Waschvorrichtung, bei der ein korbartiger Waschkesseleinsa an einer fahrbaren Hebevorrichtung Lr. gehängt ist. Stanley Carr, Sydney, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 5. 7. 11.
S8d. L. 35 125. Vorrichtung zum Halten von Wäschestücken beim Auswinden. Carl Lutz⸗Bernhard, Thal b. Rheineck, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 9. 12. Su. B. 65 811. Verfahren zur Her⸗ stellung von echten Drucken. Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. . 1. 12.
9. Z. 8176. Zahnbürste mit aus⸗ wechselbarem Borstenteil, der eine Trag⸗ platte aus biegsamem Material enthält. Leon Zamenhof, Warschau; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 23. 11. 12. 10a. F. 32 966. Meilerofen zur Verkohlung von Holz und Torf. Max Fritz, 1““ Schönebeckerstr. 134. 10a. P. 26 843. Regenerativkoks⸗ ofen mit in der Längsrichtung der Ofen⸗ reihe liegenden Regeneratoren. August Putsch, Bethlehem, Penns., V. St. A.; Vertr.: A. Pieper, Pat.⸗Anw., Essen, Ruhr. 21. 4. 11. I1e. H. 57 429. Buch mit aus⸗ wechselbaren Blättern. Karl W. Hanke, Müllenhofstr. 4, u. Erich Rolfink, Schönleinstr. 9, Berlin. 6. 4. 12.
12i. B. 68 260. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff aus Wassergas oder Gasgemischen ähnlicher Zusammen⸗ setzung durch Behandeln mit Wasserdampf in Gegenwart von Katalysatoren. Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen &. Nh. 274 7. 12.
121. L. 35 858. Verfahren zur Her⸗ stellung von gegossenen Salzkörpern. Theodor Lichtenberger u. Dr. Georg Kassel, Heilbronn a. N. 21. 1. 13. 12m. C. 22 102. Verfahren zur Herstellung violetten, kristallisierbaren Chromalauns auf elektrolytischem Wege. Henri Chaumat, Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 29. 6. 12. 12m. D. 26 701. Verfahren zur Gewinnung von Radiothor oder radio⸗ thorhaltigen Stoffen, die zur Herstellung von thor⸗rx⸗haltigen Lösungen verwendet werden. Deutsche Gasglühlicht Aktien⸗ (Auergesellschaft), Berlin. 12n. L. 35 812. Vorrichtung zur Herstellung von Bleiglätte durch Ein⸗ wirkung von heißer Luft oder überhitztem Wasserdampf oder eines Luftwasserdampf⸗ gemisches auf geschmolzenes Blei in einem geschlossenen Kessel. Lindgens & Söhne u. Bergmann & Simons. G. m. b. H., Mülheim a. Rh. 16. 1. 13.
12yn. R. 36 020. Verfahren zum Niederschlagen von Eisen aus Lösungen, die Eisen und Zink enthalten, unter Ver⸗ wendung von eingeblasener Luft und eines Karbonates eines Erdalkalimetalles, ohne Zink in beträchtlichem Maße mit zu fällen Arthur Rameén, Helsingborg, Schwed.; Vertr.- Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 7. 12. 12“o. C. 20 753. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aminosäureamiden und deren Derivaten. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz b. Berlin, Nordbahn. 1. 6. 11.
12g. S. 37 324. Verfahren zur Dar⸗ stellung des Calciumsalzes der Acetyl⸗ salicylsäure. Société Chimique des Usines du Rhoöne Anct. Gilliard, P. Monnet et Cartier, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61, 4. 10. 12.
13a. H. 53 467. Dampfkessel. Chri⸗ stian Hülsmener, Düsseldorf, Rather⸗ straße 7. 28 2. 11.
13 b. K. 53 447. Kesselspeisewasser⸗ Erhitzer und Reiniger; Zus. z. Pat. 242 147. Robert Kuner, Ebersbach i. Sa. 16. 12 12.
13d. R. 35 072. Dampfüberhitzer mit
in erweiterten Heizrohren des Kessels
liegenden Ueberhitzerrohren. Loeomotive Superheater Corporation Limited, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. .Kearsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 11. 5 12 13d. S. 37 268. Dampfwasserab⸗ leiter und Temperaturregler mit Ausdeh⸗ nungsflüssigkeit; Zus. z. Pat. 180 601. Samson⸗Apparate⸗Baugesellschaft m. b. H., Düsseldorf. 24. 9. 12. 13g. N. 13 212. Dampferzeuger mit geschlossener Feuerung. Norbert Nikelo, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 30. 3. 12. 15a. M. 44 006. Gießschlitten für Matrizenzeilensetze⸗ und Gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin 17. 3. 11. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 30 8. 10 anerkannt. 15 b. A. 22 450. Vorrichtung zum Anstellen der in Exzenterbuchsen gelagerten Formzylinder von Rotationsmaschinen durch einen Kniehebel. Anglo⸗American Inventions Syndicate, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 7. 12. 15h. S. 37, 149. Stemvpelkissen⸗ Kasten mit selbsttätig sich schließendem Deckel. Curt Springer, Dortmund, Hohestr. 58. 9. 9. 12. 17 d. M. 46 445. Kondensations⸗ anlage; Zus. z. Pat. 248 731. Dipl.⸗ Ing. Paul H. Müller, Hannover, Hein⸗ richstr. 10. 8. 12. 11. 18b. G. 37 048. Verfahren zur Erhöhung der Ausbeute an Chrom bei der aluminothermischen Herstellung von kohlefreiem Ferrochrom aus Chromeisen⸗ stein. Th. Goldschmidt A.⸗G., Essen, Ruhr. 5. 7. 12. 18 b. G. 38 467. Verfahren zur Erhöhung der Ausbeute an Chrom aus Chromeisenstein bei der aluminothermischen Herstellung von kohlefreten Chromlegie⸗ rungen; Zus. z. Anm. G. 37 048. Th. “ A. G., Essen⸗Ruhr. 18c. P. 30 234. Tiefofen mit neben⸗ einander liegenden Grubenrethen, deren jede ein Brennersystem hat und deren Gruben durch Wände gegeneinander ab⸗ getrennt und durch Oeffnungen verbunden sind. Oswald Schmidt, Berlin⸗Steglitz, Sedanstr. 41. 27. 1. 13. 19a. K. 47 511. Schienenunterlags⸗ platte mit Anlageflächen zum Stützen der Klemmplatte; Zus. z. Pat. 253 362. Otto . Elberfeld, Neue Gerstenstr. 13. 19d. L. 33 727. Faltenzugbrücke mit zwei durch Gelenke miteinander verbundenen Klappen. Bradford Leslie, Regents Park, London; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. 9. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 1. 12. 20e. C. 21 660. Seitlich bedienbare Eisenbahnkupplung. Roman Cembr⸗ zyüski, Dabrowa Goér. (Rußl.); Vertr.: I“ M. Kryzan, Pat.⸗Anw., Posen. 20e. Sch. 41 823. Förderwagen⸗ kupplung. Ernst Schrader, Oberhausen, Duisburgerstr. 151. 29. 8. 12. 21 a. H. 58 887. Durch Abwickeln veränderliche Selberinduktion. Robert ee Stuttgart, Immenhoferstr. 12 b. Z1a. S. 36 581. Wähler für selbst⸗ tätig oder FAl68 betriebene Fern⸗ sprechanlagen; Zus. z. Anm. S. 35 442. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin.
22. 6. 12.
21 b. E. 18 478. Verfahren zur Herstellung von pastierten Platten für elektrische Sammler. Hans Elsner, Potsdam, Victoriastr. 62. 28. 9. 12. 21 b. N. 13 405. Verfahren zum Betriebe von Brennstoffelementen. Dr. 8 Berlin, Am Karlsbad 26a. 21b. N. 13 406. Brennstoffelement mit unangreifbaren Elektroden. Dr. W. Nernst, Berlin, Am Karlsbad 26 a. 14 6 12
21c. A. 21 803. Oelschalter. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 2. 12.
21c. A. 23 413. Einrichtung zum selbsttätigen Regeln von mehr als zwei parallel arbeitenden, unabhängig von ein⸗ ander erregten Generatoren oder Gene⸗ ratorgruppen auf proportionale Belastungs⸗ verteilung; Zus. 3 Pat. 204 769 All⸗ emeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 29. 1. 13.
21c. B. 66 437. Elektrische Fern⸗ regelungsvorrichtung, bei welcher von den die Regelung einleitenden Kontakten außer
doppelleitungen.
stellung der Kontakte dienender Hilfsmotor geschaltet wird. Briegleb, Hansen & Co., Gotha. 28. 2. 12. 21c. P. 29 415. Verfahren zur Verminderung der Kapazität in Fernsprech⸗ Oeskar Pfeiffer, Karls⸗ ruhe (Baden), Herrenstr. 58. 29. 8. 12. 21c. S. 36 336. Steuerungsanord⸗ nung für Drehstromkommutatormotoren für Reversierbetrieb. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 5. 12. 21c. S. 37 157. Luftleerblitzableiter. ö & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21d. A. 23 286. Kollektormaschine für Gleichstromanlagen pulsierender Span⸗ nung Allgemeine Elektricitäts Ge⸗ sellschaft, Berlin. 2. 1. 13. 21d. S. 36 814. Kohleahalter für Dynamomaschinen mit Futter zwischen Kohle und Halterwand. Siemens⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 8 . 21d. S. 37 302. Anordnung zur Verminderung des Geräusches, das durch periodische Schwankungen des raftfeldes bei Gleichstrommaschinen entsteht. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2. 10. 12. 21d. W. 41 332. Einrichtung zum Anlassen von Synchronmaschinen, ins⸗ besondere Synchronmotoren oder Ein⸗ anker⸗Umformern von der Wechselstrom⸗ seite, mittels Wechselstrom⸗Anlaßmotors. Westinghouse Electrie Company, Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wäͤälte, Berlin SW. 61. 11. 1. 13. 21 e. W. 35 263. Zeiger⸗Wattmeter nach dem Dynamometerprinzip. Edward Weston, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.- Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SIIv1111 190. 21g. W. 39 107. Unterteilte Spule von rechteckiger Form für Apparate. Willy Wolff, Berlin⸗Weißen⸗
see, Gürtelstr. 10. 15. 2. 12. 22a. B. 68 263. Verfahren zur Darstellung lichtechter roter bis rotvioletter substantiver Disazofarbstoffe. Badische Anilin- & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 24. 7. 12. 22 b. F. 34 939. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co, Elber⸗ Fel 12. 8. 19 24e. U. 5083. Rost für Gas⸗ erzeuger, bestehend aus einzelnen nach oben im Durchmesser kleiner werdenden Ringen. Otto Uehlendahl, Stuttgart, Herwegh⸗ straße 9. 2. 1. 13. 25a. H. 58 936. Verfahren für Cottonwirkstühle zur Herstellung von Strümpfen mit nahtlos angearbeitetem Warenteil. Max Hermstedt, Walden⸗ burg, Sa. 4. 9. 12. 26ua. T. 17 149. Verfahren zur Entgasung von Brennstoffen mittels hin⸗ durchgeleiteter heißer Gase oder Dämpfe. Friedrich C. . Timm, Hamburg, Wandsbeker Chaussee 86. 27. 2. 12. 26 d. B. 68 583. Zentrifugal⸗Gas⸗ wascher mit mehreren übereinander liegen⸗ den Kammern, in denen je ein in einer Tasse des Kammerbodens wagerecht laufen⸗ des Schleuderrad angeordnet ist. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Arctien⸗ Gesellschaft, Berlin. 24. 8. 12. 27 b. N. 13 752. Rotierendes Kolben⸗ ebläse. Georg Neidl, Berlin, Bad⸗ irsße 20. 28. 10. 12. 27c. P. 29 420. Kreiselgebläse oder pumpe mit trommelförmigem Laufrad. Anton Piller, Hamburg, Ackermann⸗ straße 38. 30. 8. 12. 29 b. S. 37 390. Verfahren zur Herstellung von metallähnlichen Textil⸗ fäden, Geweben u. dgl. Peter Spence & Sons Limited, Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 11. 10. 12 29 b. S. 37 955. Verfahren zur Verhinderung einer Verschlechterung von lachs oder anderen Faserstoffen, bei deren erstellung aörobische Mikroorganismen entweder allein oder in Verbindung mit anderen Organismen verwendet worden sind. Oswald Silberrad, Buckhurst Hill Engl.); Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗ nw., Berlin SW. 11. 3. 1. 13. 30g. F. 35 275. ö Heinrich Franck, Brunsbüttelkoog. 1 10. 12. 30g. S. 37 276. Gefäß zur Auf⸗ nahme gebrauchter Wolle, Wattebüschel u. dgl. Wesley Linford Smith, Pitts⸗ burgh, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 27. 9. 12.
dem Hauptmotor gleichzeitig ein zur Rück⸗
30g. St. 17 989. Saugflasche. Dr.
elektrische B.
Strecker, Malchow, Meckl. 30i. H. 60 089. Verfahren zum Desinfizieren von Milchkannen. Rudolf 2 Berlin, Gitschinerstr. 65. 31 b. G. 37 050. Rüttelformmaschine mit mechanisch angetriebenem, mit Schwung⸗ masse versehenem Hubmittel. Rudolf ö Kirchheim u. Teck, Württbg. ö. * —6 31b. K. 47 125. Rüttelformmaschine, bei der die Bewegungen des die Formkästen aufnehmenden Tisches durch mittels Druck⸗ luft angetriebene Kolbenzylinder herbei⸗ geführt werden. Ewald Killing, Daven⸗ port, Jowa, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 2. 11
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 23. 2. 10 anerkannt. 31 b. R. 34 689. Rollenlager für hydraulische Formmaschinen mit wagerechter Schwenkachse. Jean Romahn, Cöln, Fentersts 11 11
a. J. 13 937. Vorrichtung zum Schwenken und Verschieben der Formen an Glasblasemaschinen. Internationale Hildesche Glas⸗Blase⸗Maschinen G. m. b. H. (Jhag), Berlin. 30 8. 11. 34c. .41 288. Vorrichtung zum Abtrocknen und Klären beschlagener Fenster⸗ scheiben. Ernst Wagner, Oberalten⸗ allee 38, u. Carl Wagner, Pfaffenstr. 7, Hamburg. 4. 1. 13. 34f. P. 29 521. Zusammenschieb⸗ barer, aus Nürnberger Scheren gebildeter Fonde 85
enend. ri affrath, erschönau EThaoür. 20. 9. 12 sch 34g. S. 37 078. Matratzenrahmen mit aus Bandeisen gebildeten federnden Längskanten. Wilhelm Siedenberg, remen, Gr. Johannisstr. 181. 28. 8. 12.
34k. C. 21 705. Stechheberartiger Flüssigkeitsbehälter mit oberer Lufteinlaß⸗ und unterer Auslaßöffnung, insbesondere für flüssige Seife; Zus. z. Pat. 258 117. Dr. Ludwik Chybezynski, Warschau; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 3. 12. 34l. F. 35 540. Kragenstickereischutz⸗ vorrichtung. Karl Faelchlin, Saarbrucken, St. Johannerstr. 27. 9. 12. 12. 34l. F. 35 894. Vorrichtung zur Sortierung von Fischen, insbesondere von Heringen; Zus. z. Pat. 259 379 Anders Gerhard Fredriksen, Drontheim, Norw.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W 57, —²u31 . 34I. L. 35 505. Verkaufsbehälter zur feuchten Aufbewahrung von Gegenständen. Matthew M. Looram, New Pork; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 22. 11. 12. 8 Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28 11. 11 anerkannt. 35 b. M. 48 774. Fernsteuerung für ein⸗ oder mehrmotorige Fahrzeuge, ins⸗ besondere fürHängebahnkatzen Maschinen⸗ fabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther Akt.⸗Ges., Braunschweig. 24 8. 12. 1 35c. B. 69 439. Bremse für Hebe⸗ zeuge; Zus. z. Pat. 245 826. Fa. G. Zecker Maschinenfabrik, Berlin Reinickendorf. 5. 11. 12. 36a. Sch. 41 907. In das Kochloch von Oefen passender Einsatz Pete “ Weiden b. Cöln, Schulstr. 7. 39a. M. 47 636. Vorrichtung zum Einsetzen von fertig gebogenen Schuh⸗ haken in eine Form zum Aufbringen der EC11“ Moll & Co., Barmen. 39 b. F. 34 836. Verfahren zur Darstellung von Kautschuk, seinen Homo⸗ logen und Analogen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 20. 7. 12. 39 b. St. 17 683. Verfahren zur Her⸗ stellung von Gebilden aus Kaseinmassen; Zus. z. Pat. 240 249. Hans Stephan, Berlin, Grünauerstr. 9. 10 9 12. 40a. G. 34 387. Beschickungsmaschine für metallurgische Oefen, bei der die Ladung den Oefen durch hin⸗ und her⸗ bease Ladeschaufeln zugeführt wird. u“ ar. aeh Frankfurt a. M., Zeil 114. 40c. N. 12 227. Verfahren zum elektrolytischen Ausscheiden von Zink aus einer Zinkvitriollösung, bei welchem Bleielektroden als Anoden benutzt werden, die von Zeit zu Zeit elektrolytisch gerei⸗ nigt werden, indem sie als Kathoden in einem Stromkreis eingeschaltet werden. Kunigoro Namekawa, Jishichtro Miya⸗
zawa, Shotaro Emura, Shitaya b. Tokio