[20240] Von der Deutschen Bank und der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 8639 460 = Francs 10 666 000 5 % ige, zum Nenn⸗ werte einlösbare Teils chuldverschrei⸗ bpungen der Russischen Gesellschaft für Röhrenfabrikation zu Jeka⸗ terinoslaw und Moskau, verstärkte Einlösung frühestens zum 2./15. Ja⸗ nuar 1919 zulässig, Stück 10 667 zu nom. ℳ 405 = Frs. 500, Stück 2133 zu nom. ℳ 2025 = Frs. 2500, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Berlin, den 20. Mai 1913. 8 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Die Verwaltung der Naphta-Proͤ⸗ ductions-Gesellschaft Gebrüder
Nobel beehrt sich, die Herren Anteil⸗ scheininhaber und Aktionäre zu der am 1./14. Juni 1913, Nachmittags 2 Uhr, in den Räumen der Verwaltung (St. Petersburg, Katharinen⸗Kanal 6) stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Prüfung und Genehmigung des Rechenschaftsberichts und der Bilanz für das Jahr 1912 sowie Beschluß⸗ fassung über die Verwendung des Reingewinns.
2) Verlesung der Berichte der Ver⸗ waltung und des Konseils sowie der Revisionskommission und Beschluß⸗ fassung über aus diesen Berichten sich ergebende Fragen.
3) Ermächtigung zum Ankauf und Ver⸗ kauf von Immobilien.
4) Wahl von Mitgliedern des Konseils und der Verwaltung an Stelle der ausscheidenden.
5) Wahl von Mitgliedern der Revisions⸗ kommission. [20500]
[20239]1 Schweizerische Unfallversicherungs⸗Ahktiengesell⸗ schaft in Winterthur mit Zweig⸗
niederlassung in Berlin. 1) Die Herren Bankdirektor Jakob Freimann und Dr. jur. Gustav Keller sind aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden. 2) In der Generalversammlung der Aktionäre vom 26. April 1913 sind neu gewählt worden: a. in den Aufsichtsrat: die 71 Hermann Bühler⸗Sulzer, Fabrikbesitzer in Winterthur, tto Bridler⸗Sträuli, Architekt in Winterthur; b. in das Verwaltungskomitee: Herr Bankdirektor Jakob Freimann in Winterthur an Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Herrn Architekten E. Jung in Winterthur.
Winterthur, den 19. Mai 1913. Schweizerische Unfallversicherungs⸗ Aktiengesellschaft in Winterthur. Der Vorstand.
Boßhard.
Bergwerksgesellschaft „Bendisberg“. Generalversammlung von Aktionären am Mittwoch, den 28. Mai 1913, Vormittags 11 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft, Börsengebäude,
Zimmer Nr. 28/31, in Amsterdam. Aktionäre, die der Generalversammlung beizuwohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäßheit § 27 der Statuten späte⸗ stens drei Tage vor dem Tage der Versammlung gegen Empfangsbeweis, welcher gleichzeitig als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, hinterlegen im Geschäftslokal der Gesellschaft, wo der Jahresbericht und die Bilanz von
heute ab eingesehen werden können. Der Aufsichtsrat. [16977
“
[16978] Bergwerksgesellschaft „Bendisberg“.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung von Aktionären am Mittwoch, den 28. Mai 1913, Vormittags 11 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft, Börsengebäude, Zimmer Nr. 28/31, in Amsterdam.
Aktionäre, die der Generalversammlung beizuwohnen wünschen, müssen ihre Aktien in Gemäßheit § 27 der Statuten späte⸗ stens drei Tage vor dem Tage der Versammlung gegen Empfangsbeweis, welcher gleichzeitig als Eintrittskarte zur Generalversammlung dient, hinterlegen im Geschäftslokal der Gesellschaft, wo die Tagesordnung von heute ab ein⸗ gesehen werden kann.
Der Aufsichtsrat. [20060] ““ Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Verlag des Stadtbriefes zu Halle aS. ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Halle a. d. S., den 20 Mai 1913.
Friedrich Siewert, Liquidator. [12140]
Die Volkshaus⸗Verwertungs⸗Ge⸗ sellschaft Breuer & Co. mit be⸗ schränkter Haftung in Cöln ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 27. März 1913 aufgelöst und in Liquidation getreten.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Job. Jos. Schmi
Die Rheinische Eisen⸗ u. Metall⸗ gesellschaft m. b. H. ist in Liquidation getreten. Ich bin zum Liquidator ernannt und fordere die Gläubiger auf, sich bei mir zu melden. Karl Schütz, [18817] Düsseldorf, Herderstr 1.
1
Durch Gesellschafterbeschluß vom 15. Aug. 1912 ist d. Märkische Pflanzenbutter⸗ Fabrik G. m. b. H. aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. [19864]
Hermann Bade, Grunewald.
[20241]
Schwarzburgischen
Ausweis der
Landesbank zu Sondershausen
er 30. April 1913.
——
—.—
Alktiva. 1) Nicht eingezahltes Aktienkapital
JJ4““ 3) Fremde Geldsorten und Coupons a. Wechsel.
b. Eigene Akzepte. “ c. Eigene Ziehungen
5) Nostroguthaben
6) Lombard gegen b
7) Eigene Wertpapiere: a. Anleihen und verzinsliche
b. Sonstige börsengängige 8) Debitoren in laufender Rechnung: a. gedeckte... b. ungedeckte.. Durchgangsposten der Filialen Ih he pene Aval⸗ und B 9) Bankgebäude ... 10) Sonstige Aktiva..
1) Aktienkapital 2) Reserven. 3) Kreditoren:
1) innerhalb 7 Tage fällig 2) auf feste Termine
4) Akzepte. Außer 5) Sonstige Passiva
4) Wechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen:
4. Solawechsel der Kunden an die Order der Bank ⸗
bei Banken und Bankfirmen börsengängige Wertpapiere un
Schatzanweisungen des Reiches und der Bundesstaaten ℳ Wertpapiere..
a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen ℳ 340 603,95 b. Einlagen auf provisionsfreier Rechnung:
c. Kreditoren in laufender Rechnung. ....
ℳ 1 500 000 379 518 92 48 864
. ℳ 1 745 676,18
74 300,—
1 819 976
4 157 348 46 557
292 577,32 468 441 72
8 761 019
. ℳ 7 470 606,45
1 559 056,06 9 029 662
142 350 161 540 . 2366 230
18 313 068
2 500 000 205 248
8JDo“ . 8 207 674,74 9 594 805 5 307 560 427 041 278 412 18 313 068
[19669]
Gothaer Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1912. a. für das Gesamtgeschäft.
A. Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämfenreserve .. 6 8
2
(Sicherheitsfonds) Zuwachs aus Vorjahrs . 1
abgehobener Gewinnanteile) Zuwachs aus Vorjahres . Prämien für Kapitalversicherungen Todesfall 8 1 Falesrngebatten apitalerträge: 1) Zinsen für festbelegte Gelder
3) Mietserträge.
. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgewin.. 2) Sea Gewinn
.Sonstige Einnahmen
.Zahlungen der Vorjahre: 1) Geleistet.. 2) Zurückgestellt
B. Ausgaben.
im Geschäftsjahre Kapitalversicherungen Todesfall:
1) Geleistet ..
2) Zurückgestellt .
sicherungen (Rückkauf)
1) aus Vorjahren: a. abgehoben
2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben
. Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern 2) Verwaltungskosten: a. Agentenprovisionen
.Abschreibungen . Verlust aus Kapitalanlagen:
Fee““ 2) Sonstiger Verlust
Todesfall..
jahres für Kapitalversicherungen Todesfall, und zwar: 1) Uebertrag an reinen Prämien
.Gewinnreserve der (Sicherheitsfonds)..
. Sonstige Reserven
. Sonstige Ausgaben.
C. Abschluß. Gesamteinnahmen... Gesamtausgaben...
Cöln (Rhein), Meister Gerhardstraße 2.
1“
eserve für schwebende Versicherungs⸗ 4) der Versicherungsnehmer dem Ueberschusse des 5) Sonstige Reserven (einschließlich dem Ueberschusse des
2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder
Gesamteinnahmen..
für unerledigte Versicherungsfälle
.Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen aus unmittelbar
.Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Ve-
.Gewinnanteile an Versicherungsnehmer: b. nicht abgehoben und zurückgestellt
b. in Summenzuwachs umgewandelt c. nicht abgehoben und zurückgestellt
b. Sonstige Verwaltungsausgaben..
1) Kursverlust (Abschreibung wegen Kurs⸗
Prämienreserve am Schlusse des Geschäfts⸗ jahres für Kapitalversicherungen auf den
.Prämien übertrag am Schlusse des Geschäfts⸗
2) Uebertrag an Zuschlägen... “ Versicherungsnehmer
Gesamtausgaben
65
8bEe 1515ö565
Ueberschuß der Einnahmen
ℳ
308 819 305 1 20 231 780
†
8 1 219 990 34 585 832 12 277 406
9 329 751
auf der
.
15 788 975 257 120 85 43 705/15
4 160 50 083/82 6 706 32
59 621 302 446 761 256
2.
ab⸗ auf den
25 788 386 1 762 270
.10 689 186 581 621 19 389
29 080 33
1 614 633 46 1 631 556 44
350 521 3 394
321 711 563 auf den
16 799 561
84 4 100 086 20 899 647
36 092 261 10 064 324 456
434 314 252
50 96 23 98
446 761 256 61 434 314 252 98
I.
II. III.
I. II. III.
IV. V.
VIII.
882 .8
88 XII.
12 447 003 63
1““
„MVeberträge aus dem Vorjahre:
29 Hrämtenübertrag . . . . ... ... 3) Reserve für schwebende Versicherungsfälle 4) Gewinnreserve der Versicherungsnehmer
5) Sonstige Reserven und Rücklagen .“ .Prämien für Kapitalversicherungen auf den
1 Kapitalerträge und Sewinn aus Kapital⸗
.Sonstige Einnahmen “
.Zahlungen für unerledigte Versicherungs⸗ . Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahre:
.Zahlungen für vorze
1 Gewinnanteile an Versicherungsnehmer: 1 2) aus dem Geschäftsjahre
. Steuern und Verwaltungskosten 1 . Abschreibungtn.. .Verlust aus Kapitalanlagen:
. Prämienübertrag am Schlusse des Geschäfts⸗
2) Uebertrag an Zuschlägen Gewinnreserve
.Sonstige Reserven und Rücklagen. “
p. Verwendung der Ueberschüsse.
VI.
8 Prämienübertrag
. Gewinnreserve
7I. Barkautionen . .Sonstige Passiva, und zwar:
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
A. Einnahmen.
1) Prämienreserve....
(Sicherheitsfonds) . . . . . . Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres 1 .
Todesfall
E11“*
anlagen ..
für den alten Bestand ℳ 2₰ 260 949 333 10 993 703 69 1 013 740—
29 434 823 91
8 442 993 06 30 560 40
21 583 814,44
12 655 932 81 519 220 10
ℳ
47 869 972,8 9 238 077 03
für die einzelnen Versicherungsbestände: 8
für den neuen Bestand
206 250 —
17
5 151 008 ,39 3 834 413 25
308 16
21 870 495 40 3 093 68901
Gesamteinnahmen..
345 624 121/41
B. Ausgaben.
fälle der Vorjahre: v11“*“ 2) Zurückgestellt
1) Gere. 2) Zurückgestellt ..
sicherungen 1) aus Vorjahren a. abgehoben. b. zurückgestellt..
. .6 b. in Summenzuwachs umgewandelt . 8 zurückgestellt.
1) Abschreibung auf Wertpapiere wegen
81“ 111“ G 2) Sonstiger Verlust . .. Prämienreserve am Schlusse d. Geschäftsjahres
jahres: 8 1) Uebertrag an reinen Prämien
der Versicherungsnehmer
(Sicherheitsfonds)..
Sonstige Ausgaben... 8
8be1
1 014 590
9 171 202 6⸗
119 389 1 721 510 13 671
04 82
71 60
281 668 2 727 259 891 224
31 61
46 65
102 100
2 182 116
438 354
581
3
68 852 77 61 820 339 8 252 927 — 2 179 139 57 6 885 816 89
102
91 281 213 66
000 000
750 850 15
1 517 983 2
1 553 312 54
342⁰02
666
03061 89 58
Gesamtausgaben..
338 314 492 92
86 143 838 52
1 C. Abschluß. Gefamteirnnn Gesamtausgaben “
345 624 121 338 314 492
41 92
91 281 213,66 86 143 838 52
Ueberschuß der Einnahmen
5 137 375 1
An den Ausgleichungsfonds vom neuen Bestand als Ersatz für zu wenig belastete Verwaltungskosten nach § 8 Abs. 2 der 1X““ Außerordentliche Ueberweisung an den Aus⸗ leichungsfonds vom neuen Bestand .
n die Gewinnreserve der Versicherungsnehmer
7 309 628 49
7309 628,49
691
470 3 976
225 47
149 67
Gesamtbetrag ..
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahr 191
A. Aktiva.
Fössth Eö“ ypotheken..
ertpapiere und 1.
schreibungen juristischer Personen:
1) Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch mündel⸗
sichere Wertpapiere
2) Nach deutschen landesgesetzlichen Vorschriften zur Anlegung von Mündelgeld zugelassene
Wertpapiere. 1 3) Sonstige mü 4) Darlehen gegen juristischer Personen . . . .. Darlehen auf Versicherungsscheine Reichsbankmäßige Wech
Rückständige Zinsen
90 ₰ Stückzinsen) . . Außenstände bei Agenten: 1) aus dem Geschäftsjahre 2) aus früheren Jahren. Barer Kassenbestand. Kautionsdarlehen an ver Sonstige Aktiva..
B. Passiva.
. Prämienreserve für Kapitalversicherungen auf
den Todesfall
auf den Todesfall
.Reserve für schwebende Versicherungsfälle: 1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt .. . [1 091 141
2) sonstige Bestandteile ..
der Versicherungsnehmer Sicherheitsfonds) . ]“] onstige Reserven, und
zwar:
3 1) FSHSe “
2) Kriegsprämienreserve.
3) Kursreserve für Zahlungen in Franken⸗
währung . .. vö““ 9 Zurücgestente Abgangsvergütungen. 5) Zurückgestellte Dividenden
9 „5 6 896
1) Rückständige Zahlungen ..
2) Auf spätere Jahre vorausbezahlte Prämien 3) Gewährleistungsfonds für Kautionsdarlehen 4) Verzinslich stehen gelassene Versicherungs⸗
summen nebst Zinsen..
eeee“ 7) Beamtenruhegehaltsfonds.....
Gotha, den 5. April 1913.
Gothaer Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit.
Dr. Samwer C. König.
Darlehen gegen Schuldver⸗
.13 233 994 Schuldverschreibungen
Guthaben bei Bankhäusern u. auf Postscheckkonto VII. Gestundete Prämien
Gesamtbetrag ..
für Kapitalversicherungen .
“
5) Vorschüsse in Amortisationssachen .“ 6) Witwenpensions⸗ und Unterstützungsfonds
.. [1 968 305 30 Ueberschuß des Geschäftsahret. ——
Gesamtbetrag..
7 309 628/49
2 598 905
3 989 148 955
771 129
9 281 704 10 699 441 60
61 888 21 290 27 641
67 59 76
2 287 24 45 040 45 5 739 55
88 529 25 67 90
1 227 512661
Dr. R. Mueller.
5 137
9 658 687 87
2 439 2 619 4 507
4 184
375 14
57 236 49029 35 019 868 25
424 75 019,35 349 18
056 44
3 990 104 42 145 502 70 64 315 65
1 327
20
407 067 888 00
321 711 563 10 20 899 647 88
1 862 270—
10 091 96672 625 692
3 337 482 12 447 00363 407 067 888,09
36 092 261 50
30
absatzweise
Der Inbalt dieser Beilags, in welcher die Be Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ un
Zentral⸗Handelsregister
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis
8 Das Zentral Handelsregister für das Deutsche für Selbstabholer auch durch die Könt Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Z
gliche Expedition des
Fünfte Beilage iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. Mai
1“ “
kanntmachungen aus den Handels⸗, C d Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Güterrechts⸗, Vereins⸗
Das
Genossenschafts⸗, id, erscheint auch i
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. (r. 1194)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
—
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 119 A., 119 B. und 119 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3 b. F. 35 604. Huthalter. Fritz
ischer, Frankfurt a. M., Gabelsberger⸗ straße 22. 2. 12. 12. 3b. L. 35 498. Kragenschoner; Zus.
„Pat. 250 571. Dr. Wilh. Lotsch, Berlin⸗Friedenau, Freyestr. 39 c. 18.11.12. da. K. 50 899. Aufzug für Gas⸗ lampen. Joseph Kolvenbach, Cöln⸗ Ehrenfeld, Rothehausstr. 47. 26. 3. 12. 5b. Sch. 41 103. Neuerung an Kohlen⸗ bezw. Gesteinbohrmaschinen. Schle⸗ sische Gruben⸗ u. Hüttenbedarf G. m. b. H., Katlowitz O. S. 22. 5. 12 6 b. H. 57 553. Verfahren zur Her⸗ stellung eines kohlensäurereichen Er⸗ frischungsgetränkes; Zus. z. Pat. 245 833. Johannes Hölldampf u. Robert Hall⸗ mayer. Stuttgart, Schloßstr. 40. 18.4. 12. 7c. M. 42 763. Stanzmaschine mit erfolgendem Vorschub des Stanzbleches. Clarence Augusta Myers, Camden, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 1. 11. 10. Sa. H. 59 037. Vorrichtung zum Naßbehandeln, insbesondere zum Be⸗ schweren und Färben von Strähngarn. C1““ Crefeld, Goethestr. 100. Sa. M. 48 899. Vorrichtung zum Durchtränken von Dachpappe mit revolver⸗ artig in Armkreuzen gelagerten Wickel⸗ oder Eindrehwalzen. Maschinenfabrik 8 a. S. G. m. b. H., Kalbe a. S. Sa. P. 27 843. Vorrichtung zum Aufwinden von breitgeführten Geweben für Zwecke der Naßbehandlung auf einen sternförmigen Etagenhaspel. Jérôme Payet, Paterson, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 11. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 11 anerkannt. 8d. Sch. 40 610. Waschmaschine mit schwingendem Reiber und herausnehm⸗ barem Reibrost. Anton Schmidt, Modos, Ung.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. F. Neubauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 3. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 14. 3. 11 anerkannt. 10a. St. 17 859. Vorrichtung zum Löschen von Koks durch ein in einem voll⸗ wandigen Behälter ansteigendes Wasser⸗ bad. Ernst Storl, Tarnowitz, O. Schl. 30. 10. 12.
12 k. M. 47 771. Verfahren zur Ge⸗ winnuug von Ammoniak und anderen Nebenprodukten bei Mehrzonen⸗Gasgenera⸗ toren mit gemeinsamer zentraler Luft⸗ zuführung. Fritz Müller, Berlin, Alt⸗ Moabit 83. 6. 1. 12.
12“;. V. 10 753. Verfahren zur Her⸗ stellung kernmerkurierter Aminobenzoe⸗ säurederivate. Vereinigte Chemische Werke Akt.⸗Ges., Charlottenburg. 29. 3. 12.
12p. H. 61 700. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines Ferrosalzes der 2-Pyrrolidon- 5-carbonsäure; Zus. z. Anm. H. 61 502. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach. 6. 3. 13.
12q. W. 38 705. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acetylsalicylsäurechlorid. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meineke⸗ straße 24. 19. 12. 11.
13a. Sch. 40 520. Wasserrohrkessel mit zwei der Länge nach durchzogenen, auf den Außenseiten mit dichten Rohrwan⸗ dungen versehenen Rohrbündeln. Richard Schulz, Charlottenburg, Neue Kant⸗ straße 22. 2. 3. 12.
13 b. K. 53 290. Speisewasservor⸗ wärmer unter Verwertung von Abgasen der Verbrennungsmotore. Max Kretsch⸗ mer, Hamburg, Pappelallee 23/25. 80. 411. 12
13d. L. 34 855. Dampfüberhitzer, bei welchem der vom Dampfkessel kommende Naßdampf durch ein Bad von geschmolzenem Metall o. dgl. überhitzt wird. Karl Prinz zu Löwenstein, Neckargemünd. 3. 8. 12. 13gy. Sch. 42 522. Kessel zur Er⸗ zeugung von Dampf oder zum Eindampfen von Lösungen. Norsk Hydroelektrisk Kvaelstofaktieselskab Solligaten, Kristiania; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 12.12. 14 b. B. 63 444. Kraftmaschine mit
I
umlaufenden Kolben, die durch ineinander⸗ greifende, rechts⸗ und linksgängige, zu⸗ sammen hängende Schraubenradverzah⸗ nungen gebildet werden. The Buffalo Forge Company, Buffalo, Erie, New Pork, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 12. 6. 11. 15a. M. 46 575. Abstellvorrichtung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Linotype Compann, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 21. 12. 11. 15c. L. 33 397. Gießmaschine mit Handpumpe, insbesondere für Rotations⸗ druckplatten. Adolf Leinweber, München, Wollanistr. 4. 20. 11. 11.
15h. G. 36 129. Vorrichtung zum Kontrollieren und Zählen von Karten u. dergl. Jean Goebel, Darmstadt, Gries⸗ heimerweg 25. 21. 2. 12. 17a. 3. 7656. Kreiselverdichter für Kältemaschinen Heinrich Zoelly, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. See⸗ 11.“ Berlin SW. 11. 1Sa. P. 27 970. Verfahren zur För⸗ derung von in Abhitzeverwertern steinerner Winderhitzer vorgewärmter Verbrennungs⸗ luft oder vorgewärmter Heizgase oder beider vorgewärmter Medien in die steinernen Winderhitzer zur Erzielung möglichst hoher und gleichmäßiger Verbrennungstempe⸗ raturen unter gleichzeitiger Unterstützung des Schornsteinzuges. Adolf Pfoser, Achern, Baden. 5. 12. 11.
1Sc. A. 23 037. Glühofen mit außer⸗ halb des Glühraumes gelagerter Förder⸗ kette. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 9. 11 12.
20a. P. 28 186. Seilhängebahn mit bewegtem Tragseil und an dem Tragsei befestigtem Förderkorb. Richard Petersen, Schlachtensee. 16. 1. 12.
20i. S. 37 608. Einrichtung zum Aufzeichnen des Zeitpunktes zweier Vor⸗ gänge (z B. Einstellung eines Haltsignales und dessen Ueberfahren)n). Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 11. 12. 201I. W. 41 519. Antriebsvorrichtung für einen durch die Bewegung eines elek⸗ trischen Fahrzeuges umstellbaren Rück⸗ wärtslaufschalter mit zwei Bremsstellungen, welcher bei unbeabsichtigtem Rückwärts⸗ bergablaufen selbsttätig die Motoren von der Fahrleitung abschaltet und sie in einen Ortsbremsstromkreis einschaltet. Westinghouse Electrie Company, Limited, London; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 7. 2. 13.
21a. A. 23 517. Telegraphieren mit Hochfrequenzströmen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 12. 12. 21 a. G. 38 058. Schaltung für Hauptstellen in Feruspernlege bei denen die Nebenstellen sich selbsttätig in eine freie Amtsleitung einschalten können, und die Hauptstelle die vom Amte ge⸗ wünschte Nebenstelle mit der jeweils rufenden Amtsleitung verbinden kann. Leo Giler, Mannheim, Mollstr. 30.
9. 12. 12. 21 a. S. 34 537. Gesprächszähler⸗ schaltung für Selbstanschlußfernsprech⸗ anlagen mit Sprech⸗ und Stromstoßüber⸗ trager zwischen der anrufenden Teilnehmer⸗ leitung und den die Wahlstromstöße empfangenden Wählern. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 8. 11. 21a. T. 16 461. Stromstoßsender zum wahlweisen Anruf von Fernsprech⸗ und Signalstellen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch 4&. Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 7. 7. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika vom 11. 7. 10 für den 3. Patentanspruch anerkannt. 21a. T. 17 776. Schaltungsanord⸗ nung für die Sender zur Regelung der Einstellung der Wähler eines Fernsprech⸗ amts mit selbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 10. 9.12. 21 a. T. 17 875. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen sich außenliegende Nebenstellen selbsttätig auf eine Amts⸗ oder Verbindungsleitung schalten. Walter Tschentscher, Berlin, Kottbuserdamm 91. 16. 10. 12. 21c. C. 22 813. Leitung zum Ver⸗ binden der Stromquelle und der Glüh⸗ lampe von elektrischen Sicherheitslampen. Concordia, Elektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ schaft, Dortmund. 20. 1. 13. 21 c. F. 35 567. Sicherheitsschaltung für Leitungssysteme beliebiger Stromart nach dem für Kabel mit geteilten Leitern bekannten Parallelschaltungsprinzip. Felten & Guilleaume Carlswerk Act.⸗Ges., Mülheim a. Rhein. 27. 11. 12.
21d. H. 59 827. Synchron⸗Motor bezw. Generator mit permanenten Erreger⸗ magneten. Hartmann & Braun Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 5. 12. 12. 21 d. R. 37 220. Transformator⸗ wagen mit niederlegbarem, gleichzeitig als Schutzkorb für die Hochspannungs⸗Verbin⸗ dungsleitungen ausgebildetem Gerüst für die auf Isolatoren, die hintereinander in der Fahrtrichtung des Wagens angeordnet sind, angebrachten Stromabnahmehaken. Raemisch, Regenwalde i. Pomm. 26. 1. 18.
21f. G. 32 027. Bogenlampe mit parallelen Elektroden nach Art der Jabloch⸗ koffkerze. General Composing Com⸗ pany G. m. b. H., Berlin. 4. 7. 10. 21g. A. 22 798. Entladungsröhre mit glühender Kathode und eingeschlossenem, dampfbildendem Körper. AllgemeineElek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 9.12. 211h. P. 30 252. Stromzuführung für elektrische Schmelzöfen bei denen der Strom von einem äußeren Leiter zunächst durch eine Schicht mittlerer Leitfähigkeit und dann durch die aus einem Leiter zweiter Klasse bestehende Ofenzustellung dem Schmelzgut zugeführt wird. Poldi⸗ hütte Tiegelgußstahlfabrik, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 1. 13. 22 a. A. 22 657. Verfahren zur Darstellung gelber Wollfarbstoffe. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 22. 8. 12.
22a. A. 22 795. Verfahren zur Darstellung gelber Wollfarbstoffe; Zus. z. Anm. A. 22 657; Actien⸗Gesellschaft bu“] 22 a. B. 68878. Verfahren zur Darstellung von substantiven unsymmetri⸗
I schen Polyazofarbstoffen. Badische Ani⸗
lin. & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 9. 12. 22 d. C. 22 382. Verfahren zur Darstellung gelber bis gelbbrauner schwefel⸗ haltiger Baumwollfarbstoffe; Zus. z. Anm. C. 21 846. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 19. 9. 12. 22 d. F. 35 269. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Pat. 253 934. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 11. 10. 12. 22 d. F. 35 341. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Pat. 253 934. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 10. 12. 24g. K. 49 682. Vorrichtung zum Reinigen der Rauchgase mittels Aetzkalk. Richard Kluge, Genua, Ital.; Vertr.: 2 161.“ Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 24g. T. 16 882. Rauchreinigungs⸗ vorrichtung, bei der der Rauch durch einen Wasserschleier geführt wird. William Llewelyn Thomas, Wheatley b. Oxford, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. 12. 11. 24h. H. 52 960. Beschickungsvorrich⸗ tung für Feuerungen, insbesondere Kessel⸗ feuerungen, bei welcher der Brennstoff durch ein Gebläse von einer Verteilungs⸗ platte in den Feuerungsraum befördert wird. Martha Armstrong Hanna u. Clyde Parker Johnson, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr.⸗Ing. M. Kryzan, Pat.⸗Anw., Posen. 10. 1. 11. 24k. G. 36 084. Wärmeaustausch⸗ vorrichtung, bei der das heizende und das zu erhitzende Mittel im Gegenstrom in Kammern aneinander vorübergeführt werden. Gesellschaft für Abwärme⸗ verwertung G. m. b. H., Charlotten⸗ burg. 12. 2. 12. 28 b. U. 5008. Vorrichtung zum Um⸗ biegen des Randes von Lederstücken. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 12. 30 b. W. 40 445. Verfahren zur Herstellung von Zahnmodellen für zum Abformen von künstlichen Mineralzähnen dienende Matrizen; Zus. z3. Anm. W. 40 324. Dr. Heinrich August Wienand, Tannen⸗ straße 10, u. Friß Wienand, Paul Ehrlichstr. 30, Frankfurt a. M. 29. 8. 12. 32a. S. 37 140. Vorrichtung zum Beschicken der Füllformen von Flaschen⸗ blasemaschinen mit Glas. Thomas Wil⸗ liam Simpson, Castleford, York, Engl.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 7. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 16. 9. 11 anerkannt. 32a. St. 17 190. Vorrichtung zum Ablegen von mittels Eintragevorrichtung und schiefer Ebene in den Kühlofen ge⸗ langenden Flaschen oder anderen Hohlglas⸗
gegenständen. Gebrüder Stoevesandt, Komm.⸗Ges. auf Aktien, Rinteln a. Weser. 29. 3 12.
33a. L. 35 083. Bezugverschluß für Stockschirme. Alphonse Ludwig, Berlin, Saarbrückerstr. 30. 12. 9. 12.
33a. L. 35 732. Vorrichtung an Stockschirmen zum Feststellen des geöffneten Schirmes. Alphonse Ludwig, Berlin, Saarbrückerstr. 30. 31. 12. 12.
33 b. H. 59 163. Verschluß für Bügeltaschen. James Hill, Paignton, Bredon, Großbrit.; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 4. 10. 11 anerkannt. 1 34c. Z. 8022. Fußbodenwichser. Adolf Zbinden⸗Wenker, Bern; Vertr.: R. Brede u. Dipl.⸗Ing. L. Hammersen, Pat.⸗ Anwälte, Cöln. 2. 8. 12.
Priorität aus der Anmeldung in der
Schweiz vom 22. 9. 11 anerkannt. 34f. M. 47 250. Aufhängeöse für Bilder o. dgl. Maria Müller, geb. Rupp, Schwäb. Gmünd, Württbg. 8. 3. 12. 34i. Sch. 42 597. Schrank mit nach innen einschiebbarer, von Lenkern frei⸗ schwingend getragener, zwei oder mehr⸗ teiliger Tür. Karl Louis Schreiter, Chemnitz, Lützowstr. 20. 7. 12. 12. 34k. K. 52 433. Vorrichtung zum Desinfizieren von Klosettsitzen mit einem hinter der Sitzfläche angeordneten Des⸗ infektionsbehälter. Gustav Kreuter, Berlin, Markgrafenstr. 97. 30. 8. 12. 35a. A. 19 772. Gewichtsbremse für Aufzugsmaschinen u. dgl. Aktien⸗ gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal 28. 11. 10. 35a. A. 22 105. Treibscheiben⸗ förderung mit doppelter Umschlingung der Treibscheibe unter Vermittlung einer losen Umlenkrolle. einrich Altena, Ober⸗ hausen, Rhld., Marienstr. 28, u. Dipl.⸗ Ing. Otto Ohnesorge, Bochum, Hoch⸗ straße 18. 27. 4. 12. 35 b. C. 21 237. Schwimmkran. Cowans, Sheldon & Company, Limited, John William Branston u. John Charles Dove, Carlisle, Engl.; Vertr.: Otto Wolff, H. Dummer u. Dipl.⸗Ing. R. Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 10. 11. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 25. 11. 10 anerkannt. 36c. C. 21 907. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Regelung von Dampfheizungs⸗ anlagen. Arturo Castellazzi, Mailand; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 5. 12. 36d. F. 32 040. Beim Wegfahren der Lokomotive selbsttätig sich hebender, durch ein Fallgewicht im Hubsinne be⸗ lasteter Rauchfang für Lokomotivschuppen; Zus. z. Anm. F. 31 422. Otto Fabel, München, Bavariaring 15; VormundLudwig Butterfaß, Rechtsanw., München. 14 1.11. 36d. Sch. 42 042. Luftbefeuchter, bei dem das Wasser durch Druckluft ange⸗ saugt und zerstäubt wird. Gustav Adolf Schüller, Venusberg i. Erzgeb. 27.9 12. 37d. U. 4939. Verfahren zur Her⸗ stellung von dichtschließenden eisernen Fenstern, Türen, Deckeln usw. Emil Straßburg i. E., Stephansplan 9. 37f. B. 64 020. Flugfahrzeughalle mit Mittelschiff und Seitenschiffen. Julius Blumenfeld, Düsseldorf⸗Grafenberg, Böcklinstr. 14. 1. 8. 11. 37 f. H. 56 827. Strebe bestehendes Fördergerüst. Fa. D. Hirsch, Düsseldorf⸗Obercassel. 9. 2. 12. 39“a. E. 18 514. Verfahren zur Herstellung festhaftender Ueberzüge von Kautschuk auf Gegenständen aus Eisen oder Stahl. F. O. Estermann, Rott⸗ weil, Württ. 14. 10. 12.
39 b. T. 18 252. Verfahren zur Härtung plastischer Massen aus wasser⸗ freiem Leim, Glycerin und pulverförmigen Füllmitteln. Isidor Traube, Charlotten⸗ bnrg, am Lützow 13a. 24. 2. 13. 40a. C. 22 328. Vorrichtung zur Gewinnung von Arbeitsdampf aus der Wärme von Kies⸗ oder Blendeöfengasen. Dr. Richard Cellarius, Mühlgraben b. Riga, Rußl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 3. 9. 12. 4 1a. D. 26 538. Vorrichtung zum Pressen von Hüten in Formen durch Preß⸗ luft unter Benutzung eines aufblasbaren Preßbeutels aus Gummi. Barbaro Jerez iaz, Madrid; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
16 2. 12. 4 dla. K. 53 178. Maschine zum Ausbügeln von eingenähten Biesen an
Mützen, insbesondere Militärmützen. C. L.
Aus Turm und
August Knauer, Mölkau b. Leipzig. 211ö1 42 a. K. 54 003. Avpparat Zeichnen von Trägheitsmomenten⸗ und Flächendiagrammen. Dr.⸗Ing. Hugo “ Hannover, Nienburgerstr. 14. 6N2. 8 42h. L. 35 816. Feinverstellung für Mikroskope. Fa. E. Leitz, Wetzlar. E1 1 42h. M. 48 828. Vorrichtung zum Verschließen von Jagdfernrohren. Graf Eduard Mycielski, Goörka b. Trzebinia, Galiz.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 30. 28. 8. 12. 42h. S. 37 111. Projektions⸗Apparat. Helene Sachadä, geb. Rönitz, Chemnitz⸗ Hilbersdorf. 2. 9. 12. 8 42i. S. 34 657. Wärmemesser. Fa. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Lud⸗ wigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 9. 11. 42n. V. 10 725. Lehrbaukasten zur Konstruktion von Gewölben und Bögen aller Art aus Keilsteinen. Dr. Wilhelm Vershofen, Jena. 15. 3. 12. 44 b. K. 53 214. Luntenfeuerzeug. Jacques Kellermann G. m. b. H., Berlin. 23. 11. 12. 45a. V. 11 307. Vorrichtung zum seitlichen Anbringen eines Untergrund⸗ lockerers an einen Rahmenpflug mit Diffe⸗ rentialrädereinstellung. August Ventzki, Graudenz. 14. 12. 12. 45 b. B. 66 096. Kartoffellegmaschine, deren Schöpfbecher durch einen zweiteiligen, seitlich aufklappbaren Bügel hindurchtreten. Anton Buchalski, Ritschenwalde, Kr. Obornit i, Pos. 31. 1. 12. 145f. R. 34 687. Rodemaschine. Rog⸗ gatz & Co., Berlin⸗Pankow. 11. 1. 12. 46a. E. 16 963. Zweitaktexplosions. kraftmaschine mit ineinanderlaufenden Kolben. Etablissements Lyonnais Rochet⸗Schneider, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 15.5. 11. 46a. H. 55 910. Zweitaktexplosions⸗ kraftmaschine mit steuernder, auf einem festen Kolben gleitender Kolbenverlänge⸗ rung. Jean Albert Hardy, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 11. 11. 46a. S. 36 398. Erxplosionskraft⸗ maschine mit kreisendem, ringförmigem Zylinder und mit mehreren Paaren schwingender Kolben. Antonio Sauchez u. Claudio Baradat, Paris; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 5. 12. 46a. T. 17 348. Erxplosionskraft⸗ maschine mit umlaufenden Zvylindern. Henry L. F. Trebert, Rochester, New York; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 4. 12. 46 b. L. 33 680. Steuerung für Explosionsmotoren. Joseph Laycock, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 11. 1. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 11. 1. 11 anerkannt. 8 46 b. Sch. 40 419. Schiebersteue⸗ rung für Explosionsmotoren. August Schnauder, Leipzig⸗Connewitz, Mathilden⸗ straße 7. 21. 2. 12. 46c. B. 60 724. Vorrichtung zum Anlassen von mehrzylindrigen Explosions⸗ motoren; Zus. z. Pat. 226 856. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 8. 11. 10. 46ece. B. 68 757. Schmiereinrichtung an Kurbelwellen. Ettore Bugatti, Mols⸗ 11113 46c. C. 21 500. Spritzvergaser mit gleichachsiger Anordnung von Spritzdüse, Schwimmer und Brennstoffventil. Adolphe Caron, Reims, Frankr.; Vertr.: Dipl.- Ing. 8 Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 47 b. S. 36 840. Ausgleichsvorrich⸗
tung für frei um eine ihrer durch den
Schwerpunkt gehenden Hrregtt igeftgachsen umlaufende Massen; Zus. z. Pat. 251 866. Société Anonyme pour l’'Exploi⸗ tation des Procédés Westinghouse⸗ Leblanc, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 20. 7. 12. 8 47g. M. 47 323. Absperrvorrichtung gegen unbefugtes Oeffnen der Absperr⸗ organe von Flüssigkeits⸗ oder Gasleitungen. Jean Mazuel, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. in Fecsee Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1.
68 ,3. 12 8 4S8a. B. 67 390. Verfahren zur Her-⸗ stellung galvanischer Zinkniederschläge aus
J. Lösungen, die Chlorzink, Chlorammonium,
Kochsalz und Weinsäure enthalten. Edmond Ballegeer, Ueccle⸗Brüssel; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 13.5. 12. 4 9a. C. 21 354. Verfahren und Ma-⸗ schine zum Schlichten bezw. Fräsen flacher Metallstangen. hase Rolling Mill
“““