[36022 . 8
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zur fünften ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 28. Juli 1913, Nachm. 4 Uhr, in Greiners Gasthof zu Rietschen rgebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 1912/13 sowie Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
2) Neuwahlen zum Aufsichtsrat. —
3) Statutenänderung.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktio⸗
näre, welche ihre Aktien oder Depotscheine eines Notars bis zum 24. Juli 1913 bei der Frrma R. Greiner & Co. in Rietschen oder der Firma Carl Francke in Bremen hinterlegen.
Rietschen, den 5. Juli 1913.
Gaswerk Rietschen O/ L. Alktiengesellschaft.
[35606] Bei der beute stattgehabten Verlosung von ℳ 10 000,— uns. Hypothekarobli⸗ gationen vom Jahre 1892 wurden ezogen: 8 Lit. A Nr. 40 à ℳ 2000,— ℳ 2 000,— Lit. B Nr. 68 106 131. 32 167 209 à ℳ 1000,— „ 6 000,— Lit. C Nr. 256 283 315 316 à ℳ 500,—..
2 000,
ℳ 10 000,— Die Stücke treten am 1. Dezember 1913 außer Verzinsung und werden von a ab zu 103 % bei der Bayer. Handelsbank in Mänchen und deren Filiale in Kempten, den Herren Bernstein & Fränkel in München und bei der Gesellschaftskasse in Kempten, 3. Juli 1913. Die Direktion der Aktienbrauerei Kempten. Th. Haugg, Vorstand.
Kempten
[35905] 1 Braunschweiger Portland⸗ Cementwerke in Salder.
In der ordentlichen Generalversammlung am 24. Juni 1913 ist beschlossen worden:
J. Das Grundkapital wird auf 475 200 ℳ in der Weise herabgesetzt. daß je 4 Aktien gleichen Nennwertes zu 3 zusammengelegt und 1 à 1300 ℳ und 5 1090 ak f s de Jah S⸗ 2 à 1000 ℳ durch Ankauf aus dem Jahres
schein unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses spätestens bis zum 1. August 1913 bei unserer Geschäftsstelle in Salder oder bei der Braunschweiger Privat⸗ bank Aktiengesellschaft in Braun⸗ schweig ode bei Herrn E. C. Weyhausen in Bremen einzureichen. Die bis zum 1. August 1913 einschließ⸗ lich gemäß dem Beschlusse zu I nicht ein⸗ gereichten Aktien, deren Stimm⸗ und Dividendenrechte ruhen, werden für kraft⸗ los erklärt werden. Ferner fordern wir unsere Aktionäre auf, spätestens bis zum 15. August 1913 die nach dem Beschlusse zu II er⸗ forderliche Zuzahlung von 33 3 % ent⸗ weder 1u bei unserer Geschäftsstelle in Salder oder bei der Braunschweiger Privatbank Aktiengesellschaft in Braun⸗ schweig oder bei Heumn E. C. Weyhausen in Bremen zu leisten. Tiejenigen Aktien, auf die die Zuzahlung gemäß dem Beschlusse zu 11 bis zum 15. August 1913 einschließlich nicht er⸗ folgt, bleiben Stammaklien. Diejenigen zusammengelegten Aktien, auf die die Zu⸗ zahlung bis zum 15. August 1913 geleistet ist, werden gemäß dem Beschlusse zu 11 durch einen entsprechenden Aufdruck als Vorzugsaktien bezeichnet werden. Die obigen Stellen werden, soweit möglich, die Regulierung etwaiger Spitzen besorgen. Salder, den 5. Juli 1913.
Der Vorstand.
Behrens. r. Beyme.
-
Braunschweiger Portland⸗ Cementwerke in Salder.
In der ordentlichen Generalversammlung vom 24. Juni 1913 ist beschlossen worden: Das Grundkapital wird auf 475 200 ℳ in der Weise herabgesetzt, daß je 4 Aktien gleichen Nennwertes zu 3 zu⸗ sammengelegt und 1 à 1300 ℳ und 2 à 1000 ℳ durch Ankauf aus dem Jahres⸗ gewinn eingezogen werden. Gemäß § 289 H.⸗G.⸗B. fordern wir unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Salder, den 4. Juli 1913.
Der Vorstand. Behrens. Dr. Beyme.
gewinn eingezogen werden. Die Aktionäre haben Zusammenlegung
machenden Frist, 1. August 1913, etnzureichen. Von Aktien jeder zurückbehalten und 3
beim den
werden dem
versammlungsbeschlusses vom 1913.“ Soweit von den nicht je 4 Aktien derselben
von den sämtlichen in 3 für gültig erklärt und 1
steigernden je 3 Aktien nach Verhälinis ihres fügung gestellt. Die Aktien, die, wel Anzahl eingereicht werden, die zur führung der Zusammenlegung von 4 zu
1
nicht passen und trotzdem nicht der Gesell ng in der vorstehend Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An erklärten für Beteiligten öffentlich ver⸗ Erlös den Berechtigten ihrer Anteile zur Ver⸗
schaft zur Verwertung gedachten Weise zur
die Stelle von 4 für kraftlos Aktien werden 3 andere ausgegeben, Rechnung der steigert und der nach Verhältnis fügung gestellt. Der durch die werdende Betrag des Abschreibungen zu verwenden. 3 II. Diejenigen in obiger Weise sammengelegten Aktien, auf welche 33 42 zur Gesellschaftskasse bis zum
Zusammenlegung
aktien und mit einem entsprechenden Auf⸗ druck als solche bezeichnet. Diese Vorzugs⸗ CX,S Jahr 1914, vorweg vom jeweiligen verteilbaren 8 „ 2 2 3 9 „ Jahresgewinn 6 %, mit dem Rechte der Nachzahlung aus späteren Jahresgewinnen,
Dividendenscheines dessen Gewinn die
aktien erhalten, erstmalig für das
soweit in einem Jahre nicht 6 % au geschüt gegen Einreichung des desjenigen Jahres, aus Nachzahlung geschieht.
Wenn mehr als die vorweg zukommenden 1 als verteilbarer Gewinn verdient ist,
wird der Ueberschuß auf die
verteilt.
Bei etwaiger wird auf diese Vorzugsaktien der betrag vorweg ausgez Summen werden zu Abschreibungen verwandt.
Nachdem die vorstehenden Beschlüsse
as Handelsregister eingetragen sind, fordern ihre Aktien
ir unsere Aktionäre auf,
zum Zwecke der ihre Aktien nebst Dividendenscheinen und Talon innerhalb einer vom Aufsichtsrat festzusetzenden und in den Gesellschaftsblättern bekannt zu spätestens bis zum Vorstande eingereichten Gattung wird von je 4 eine ein⸗ reichenden Aktionär zurückgegeben mit dem Aufdruck „Gültig geblieben laut General⸗ IvI Aktionären
Gattung zur Verwertung eingereicht sind, werden dieser Weise zur Verfügung stehenden Aktien von 4 immer vernichtet und sodann der Erlös der öffentlich zu ver⸗ den Beteiligten Anteils zur Ver⸗
die nicht eingereicht, und he von einem Aktionär in einer Durch⸗ 3 Nürnberg, den 4. Juli 1913
frei Grundkapitals ist ;
zu⸗
15. August 1913 zugezahlt werden, werden Vorzugs⸗
den Vorzugsaktien Beträge ausmachen
— ämtlichen Aktien nach Verhältnis des Nennbetrages
Auflösung der Gesellschaft Nenn⸗ ahlt. Die zugezahlten außerordentlichen
7) Niederlassung zc. von Rechtsanwulten.
[35644]
In die Liste der beim K. Amtsgerichte Ludwigshafen a. Rh. zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute der Rechtsanwalt Josef Pfister mit dem Wohnsitze in Ludwigs⸗ hafen a. Rh. eingetragen worden. Ludwigshafen a. Rh., 4. Juli 1913. Der Vorstand des K. Amtsgerichts.
Jung.
Bekanntmachung. Moritz Limmer, gepr. Rechts⸗ praktikant hier, wurde beute in die Liste der bei dem K. Amtsgericht Marktheiden⸗ feld zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Marktheidenfeld, den 2. Juli 1913. K. Amtsgericht. Wenig.
35645] Dr.
[35642]
In die gerichts Nürnberg wurde der Rechtsanwalt Dr.
tsanwaltsliste des K. Land⸗ heute eingetragen Paul Ameut.
genommen.
b Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg.
[35643] Bekanutmachung. In die Ravensburg zugelassenen Waldsee eingetragen. Raveneburg, den 3. Juli 1913. Der Landgerichtspräsident.
[35641]
R SWer Wolffenstein in Berlin ist verstorben und in den Listen der bei den Königlichen Landgerichten I, II und III Berlin zuge lassenen Rechtsanwälte am 25. beziehungs weise 26. Juni d. Js. gelöscht worden.
Berlin, den 2. Juli 1913. Königliches Landgericht II.
Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg
Liste der bei dem Landgericht Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Weber in
Rechtsanwalt Justizrat Hugo
11““
7662 Bekanntmachung.
Von der Württembergischen Hypotheken⸗ bank in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:
nom. ℳ 14 000 000,— 4 % vor dem 1. Januar 1923 unverlos⸗ bare und unkündbare Hypotheken⸗ pfandbriefe der Württembergi⸗ schen Hypothekenbank in Stutt⸗ gart zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 4. Juli 1913. Zulassungsstelle
der Stuttgarter Effektenbürse. [36006]
Aktieselskabet Hafslund. Hafslund bei Sarpsbora (Norwegen). Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der ordentlichen General⸗ versammlung, welche am Dienstag. den 29. Juli 1913, Nachmittags 1 Uhr, in den Räumen des „Christiania Handelsstonds Forening“, Karl Johans gate 37, Kristiania, stattfinden wird, er⸗ gebenst ein.
Die Tagesordnung Gegenstände:
1) Geschäftsbericht der Direktion sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst Beschluß über die Verteilung des Reingewinns. 2) Wahlen.
3) Genehmigung des Verkaufs des An⸗ wesens Sundlökken.
umfaßt folgende
reaus der Gesellschaft in Vinderen auf.
Laut § 18 der Statuten
berechtigt, die ihre Aktien
8 Tage vor der Generalversamm
lung bei
den Kassen der Gesellschaft in Vin deren und Hafslund,
Christiania Bank og Kreditkasse Kristiania,
Den norske Creditbank, Kristiania
stad,
borg, Commerz⸗ Hamburg,
berg, hinterlegt habeu. Vinderen i Aker, den Knud Bryn, Vorsitzender der Direktion.
Die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung nebst Bericht der Direktion über das verlaufene Geschäfte jahr liegen zur Einsichtnahme der Aktionäre in den Bu⸗ unserer Ge⸗
sellschaft sind diejenigen Aktionäre stimm⸗ spätestens
Fredriksstad Privarbank, Fredriks⸗ Sarpsborg Aktiekreditbank, Sarps⸗ und Disconto⸗Bank, Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vor⸗
mals Schuckert & Co., Nürn⸗
5. Juli 1913
lichen Gewerkenversammlung
Hof“ in Frankfurt a. M. ergebe zuladen. “ Tagesordnung: 1) Bericht des Grubenvorstands.
nungsrevisoren Vorstands. 3) Aufhebung der Liquidation. 4) Verschiedenes. Mannheim, den 1. Juli 1913. Hochachtungsvoll!
und Entlastung
Stern.
[35271
unsere Gesellschaft aufzulösen. Wi Ansprüche bei uns einzureichen. 1 Terranova⸗Verwertung Berlin G. m. b. H. in Liquidation.
[34489] Geiger, Züblin in Liquidation, München. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werde aufgefordert, sich bei derselben zu melden Die Liquidatoren.
[34491]
dorf ist am
getreten. Gläubiger belieben sich z
Düsseldorf.
„[35015] Ich mache hierdurch
2
7
treten ist.
„
Liquidator zu melden. Leipzig. den 2. Juli 1913. Bücherrevisor Ernst Clauß, Colonnadenstr. 17.
Gewerkschaft Rheinstein i. L.
Wir gestatten uns, Sie zur “ au Mittwoch, den 16. Juli 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Hotel „Frankfurter t ein⸗
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses per 31. Dezember 1912, Bericht der Rech⸗ s des
Der Vorsitzende des Grubenvorstands:
Unsere Gesellschafter haben beschlossen,
fordern unsere Gläubiger auf, etwaige
Der Liquidator: Gerhard Schmidt.
& Co., G. m. b. H.
Die Welt⸗Decken G. m. b. H. Düssel⸗ 30. Juni in Liquidation
wenden an den Liquidator W. Beien,
bekannt, daß sich die Sächsische Lichtspiel⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Chemnitz, aufgelöst hat und in Liquidation ge⸗
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten
Am “ den 8. Juli d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, findet eine außerordent⸗ liche Generalversammlung des „Reichs⸗ verbandes zur Unterstützung deutscher Vete⸗ ranen“ (E. V.) in den Geschäftsräumen des Verbandes, Potsdamerstraße 126 II, statt. Die Tagesordnung ist folgende: 1) Geschäftsbericht, 2) Abänderungen der Satzung, 3) Verschiedenes. Die Mit⸗ glieder des Reichsverbandes werden hier⸗ durch zur Teilnahme eingeladen.
33752] 88 .“ Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung der Firma b Aders & Pfeiffer, Gesellschaft mit beschränkter Haftung - zu Elberfeld, vom 27. Juni 1913 ist die Herabsetzung des Stammkapitals dieser Gesellschaft von 150 000 ℳ auf 30 000 ℳ, und zwar durch Erlag der nicht eingezahlten Stamm⸗ anteile und Einziehung weiterer Geschäfts⸗ r anteile beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden. Elberfeld, den 27. Juni 1913. Die Geschäftsführer: Heinr. Pfeiffer. Emil Krackow. Fritz von Dreden. 34493 Bekanntmachung. Die Gesellschaft A. & E. Hölterhoff⸗ n Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Elberfeld ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Elberfeld, den 27. Juni 1913. Der Liquidator der Gesellschaft A. & E. Hölterhoff u Gesellschaft m. b. Haft. : Friedr. Dürbeck.
[34492] Laut Beschluß der Generalversammlung vom 15. April 1913 soll unser Stamm⸗ kapital von ℳ 40 800,— auf ℳ 31 000,— herabgesetzt werden, weil dieser Teil des vorhandenen Betriebskapitals überflüssig ist. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Central-Automat G. m. b. f. Berlin N. 24., Friedrichstraße 118/119 Der Geschäftsführer: 8 Wilhelm Tillmanns.
8—
[34490]
b. H. in Dresden⸗A., Pragerstraf
(Gläubiger werden aufgefordert,
38 Dresden, den 1. Juli 1913. 8 Ing. Mann,
Die Gesellschaft für Gasfeuerungs⸗Technik (Kerpely⸗Patente) G. m.
2
ge 35, ist in Liquidation getreten. Die
sich bei derselben zu melden.
Rechtsanwalt Netcke,
als Liquidatoren.
6840]
Pensionsanstalt Deutsche (Versicherungsverein auf Gegenseitigk
Bilanz für den Schluß des Geschä
ftsjahres 1912.
r Journalisten u. Schriftsteller
eit) in München.
Passiva.
“ Werlpapiere 1 Guthaben bei Bankhäusern.. Aufgelaufene Zinsen . Außenstände bei Ortsverbänden u. Einzel ök1“*“ Barer Kassenbestand... Irseibibsnt 6
III .
8 8
Summa.
8
ℳ ₰ 2 206 000— 54 523 80
Reservefonds:
1 41 59. Prämienreserve: a. des Alters⸗ u. Invy 39 530 43 8 8 366,65 1—
.*
Sonstige Reserven: a. Zuschußfonds ..
d. Stiftungsfonds. Kredikoren ... Gewinnvortrag auf 1914
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1912.
a. Reservefonds.. b. Reservefonds II..
ds b. des Witwen⸗ u. Waisenrentenfonds
b. außerordentlicher Reservefonds c. Hypothekzinsenreservpe ....
gNJn. 8136ö-
ℳ
90 280 18 30 000 —7
1 570 303, 24 82 822 99
— ⁴ñ —
120 280
alidenrentenfon 1 653 126 ¼
339 196 866 6 314 23 2 230, —
147 987/[68
8
495 728/77 46 438 74 43 454 21
2 359 028/13
. 2 11“
Summa.
Einnahmen.
Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreservpe: a. des Altersrentenfonds.. b. des Invalidenrentenfonds ... c. des Witwen⸗ u. Waisenrenten⸗
Eä
257 649,60
öeeb
Zahlungen für laufenden
8 326,14
520 140,19
3) Sonstige Reserven und Rücklagen:
a. Re chns ge für Alters⸗ und Invalidenrenten..
b. Zuschußfonds für Witwen⸗ und Waisenrenten..
1 1114*“”“
1 d. Außerordentlicher Reservefonds
3 e. Hypothekzinsenreserve...
I“”“;
g. Organisationsfonds.
(
2 9
2) Reserve für schwebende Versicherungsfälle .
256 173,36
1 452,08
Abschreibung auf Kursverlust.
Prämienreserve: 951 a. des Altersr 01
SSSöööö
1 500,—] 599 0187519
4) Ueberschihshztt Mitgliederbeiträge:
FIEERNEREZEEIEAITEEeLAn
a. Alters⸗ und Invaliditätsver⸗
10) Verschiedene
[35646] Von der dustrie, Commerz⸗
worden: nom. ℳ 15 000 000,— gen der Elsaß vom vor dem 2. Januar
zuzulassen. Berlin, den 4. Juli 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
in
Bank für Handel und In⸗ und Disconto⸗Bank Deutschen Bank, Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und der Nationalbank für so Deutschland, hier, ist der Antrag gestellt
4 % mündelsichere Schuldverschreibun⸗ Stadt Straßburg im Jahre 1913, jede Tilgun 1923 ausgeschlossen, Dr. 2 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse Chefredakteur M. Scharre
1v1““ b. Witwen⸗ u. Waisenversicherung
4 0r 28q b 11 858,35 c
28 349
b.
18 138,10 129 996 45 d
Eintrittstde“ Anerkennungs⸗ und Schreibgebühren Außerordentliche Einnahmen:
a. Jährliche Beiträge.. b. Legate und Geschenke c. Feste.
7
70105 9
91 51390
8 999,20 3 889,85 7 133,17
Leistungen des a 20 023/22
Kursgewinn... Provision...
In der am 26. geschiedenen Aufsichtsratsmitglieder Dr. P. Busching München und — Münche München, den 1. Juli 191
J. R
ig
ebst Gewinnscheinen und Erneuerungs⸗
—
Summa. Juni 1913 in Stuttgart abgehaltenen o
Chefredakteur Oscar Hatschek
1 Se
14b 8
2 394 617 46
Dr. Mohr — München und Frau Ulla
in wurde wieder gewählt. —
3. Der Vorstand. itter von Schmaedel.
Nℛ W
Leistungen für Versicherungsfälle des Vorjahres: Geleistete Rückzahlungen . . . . 8
Jahr: a. Bezahlte Pensionen .. b. Geleistete Rückzahlungen Verwaltungskosten.. Organisationskosten
1 b. des Involidenrentenfonds b c. des Witwen⸗ u. Waisenrenten⸗
Sonstige Reserven und a. Zuschußfonds IJ., für Alters⸗ und Invalidenrenten
Zuschußfond
.Außerordentlicher Zuschußfonds PL1111A“ RMesetbe Außerordentlicher Reservefonds g. Hypothekzinsenreserve.. h. Stiftungsfonds . . . . ..
Leistungen des Stiftungsfonds.
Aussig gewählt.
.* 1
Versicherungsverpflichtungen im t 41 603,87
) 759 50
8 8 — 51 363 35
21 091 14 1 500 — 13670 1 442 80 8 8
Inventar.
entenfonds 1 292 596,28 277 706,96 82 822 99] 1 653 126
Rücklagen:
Z 270 374,76 ds II., für Witwen⸗ und Waisen 38 222,10 30 600, 90 280,18 30 000,—
6 314,23
2 230,—
grenten
147 987,68]/ʃ y616 008 95 4 592 — 450,—
43 454 21
259101746
zußerordentlichen
Ueberschuß des Jahres 19122 . ..
Summa.
dentlichen Hauptversammlung wurden an Stelle der aus⸗
Hofrat
2
1 glied.
Wolff⸗Frank — Berlin
- die Herren Das aussche 8
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E“ Gg. Schaumberg,
für Selbstabholer auch Wilbhelmstraße 32, bezogen werden.
zum 158.
8
9 12 8
ste B
Reichsanzeiger und Königlich Pr
Berlin, Montag, den 7. Juli
Der Inhalt dieser Beilage,
1
Das 3
in weiche die Bekanmt nachungen aus Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe w
Zentral⸗
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Re durch die Königliche Expedition des Reichs⸗
8 den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ kanntmachungen der Eisenhahnen enthalten s
ich kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers SW. 48,
—
V Das Bezugspreis
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Meuste nd, erscheint auch in einem hesonderen Blatt unter dem Titel
andelsregister für das Deutsche Reich. r. 1584)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — eträgt 1 % 80 ₰ für das Vterteljahr. — Einzelne Nummern osten 26 ₰. bn⸗ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
rregtstern, der Urh
eberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Vom „Zentral⸗H
andelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute d.
ie Nrn. 158 A., 158 B., 158 C. und 158 D.
ausgegeben.
Patente.
1]
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. ist einstweilen gegen
Der Gegenstand der Anmeldung unbefugte Benutzung geschützt.
Ia. D. 27 555. Längsstoßherd, dessen Schlämmfläche von der Abstichseite und von der Aufgabeseite nach unten hin ge⸗ neigt ist und der mit Riffeln zur Beein⸗ flussung der Trübe versehen ist. Emil Deister u. William Frederick Deister⸗ Fort Wayne, Indiana, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin 616 9 2.
Za. B. 71 675. Aus Stoffflächen bestehende Schutzeinrichtung gegen das Durchscheuern der dem Halsbund von Hemden und Vorhemden benachbarten Teile durch den Kragen. Louis Block. Cöln, Richard Wagnerstr. 24. 19. 4. 13. 4c. A. 21 817. Gasdruckcegler mit veränderlicher Belastung des Druckgliedes. Apparate⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Wilmersdorf. 28. 2 12. 4ec. F. 35 028. Sicherheitsvorrichtung gegen das Ausströmen unverbrannten Gases; Zus. z. Pat. 231 214. Louis Friedrichs, Göttingen, Walkenmühlen⸗ veg 23. 26. 8. 12.
4d. R. 36 251. Pneumatischer Gas⸗ fernzünder, welcher nach einstellbarer Zeit den Abschluß der Gasleitung bewirkt. Hugo Richardi, Charlottenburg, Niebuhr⸗ Ipe 9. 7. 9. 12.
4g. B. 71 378. Brenner für schwere Kohlenwasserstoffe. Achille Bugnon, Paris; Vertr.: A. Svpecht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 18. 11. 12.
7a. O. 8317. Walzwerk für absatz⸗ weise zu kalibrierende Stäbe. Gertrud Bauer, geb. Lenkersdorf, Cölnerstr. 16, u. Paul Orywall, Gerresheimerftr. 11, Düfsfeldorf. 5. 11. 12. zFa. T. 17 228. vorrichtung für Kühlbetten o. Mülheim⸗Ruhr, 8
75. B. 69 554. Verfahren zum Ziehen von Draht aus oxydierbarem Me⸗ zall unter Erhitzen. Bergmann⸗Elektri⸗ citäts⸗Werke A.⸗G., Berlin. 16. 11.12. 7c. S. 35 808. Verfahren zur Her⸗ stellung von Steigbügeln. Simson & Co., Waffenfabrik und Fahrradwerk, Suhl i. Thür. 6. 3 12.
7d. R. 35 500. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Litzen und Drähten mit eingedrehten Putztragkörpern. 8”b “ Cottbus, Kaiserstr. 1. ga. Z. 8190. Klotzmaschine (Foulard) zum Breitfärben von Geweben mit redu⸗ zierten Küpenflotten und anderen stark schäumenden Färbeflüssigkeiten. Adolf Zinag. Fratte di Salerno; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 91 12.12.
Sb. Sch. 43 734. Drehbarer Dekatier⸗ zylinder mit feststehender Achse. C. A.
Walzstabzuführungs⸗ dgl. Rudolf Beekstr. 56.
Moritz Schulze, Crimmitschau. 28. 4. 13. Sec. M. 48 163. Maschine zum Be⸗ drucken von Papier⸗ und Stoffbahnen. Maschinenfabrik Max Kroenert G. m. b. H., Altona⸗Ottensen. 15 6. 12.
9. N. 13 977. Stielbefestigung für Besen, Fensterwischer u. dgl. mittels einer das Stielende haltenden doppelgängigen Drahtspirale. Hans Christian Nielsen, Hadersleben. 15. 1. 13.
10a. F. 36 577. Verlegung der Steinfugen bei dem Bau von Koksöfer o. dgl. Richard Frese. Dortmund, Braunschweigerstr. 3. 26. 5. 13.
12a. S. 37 902. Vorrichtung zur selbstätigen Regelung des Dampfzutritts an Apparaten zum Anwärmen und Ein⸗ dampfen von Lösungen: Zus. z. Pat. 259 294. Sudenburger Maschinen⸗ fabrik und Eisengießerei Aect.⸗Ges. zu Magdeburg, Magdeburg⸗S. 29122 12 b. L. 35 754. Vorrichtung zur Absonderung und Wiedergewinnung der spezifisch leichteren Flüsüigkeiten aus einem Gemisch spezifisch verschieden schwerer Flüssigkeiten. Bernhard Lorenzen, Char⸗ lottenburg, Brahestr. 1. 4. 1. 13.
12e. G. 35 737. Avpparat zur Mischung von Flüssigkeiten mit Gasen, insbefondere zur Erzeugung von kohlen⸗ säurehaltigem Wasser. Karl Gerasch, Berlin⸗Pankow, Binzstr. 67. 21. 12. 11. 12k. K. 47 599. Verfahren zur Darstellung von schwefelsaurem Ammoniak aus ammontiakhaltigen Gasen oder Dämpfen mit Abstumpfung der freien Säure durch
u. Heinrich Stuttgarterpl. 16. 25. 7.
Curry, Brooklyn, V. Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗
15e. Drucken von Titeln für umlaufende Farb⸗ banddruckmaschinen vorrichtung.
15i.
Ammoniak. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 10. 4. 11.
12 ˙o. G. 37 045. Verfahren zur Herstellung von Isopren. Court Groß, Christiania; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 7. 12.
12p. D. 25 930. Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen Silber⸗ eiweißverbindungen. Anton Dering, Fürth, Bay. 21. 10. 11. 1 12 p. G. 38 007. Verfahren zur Darstellung einer Quecksilberverbindung der Pyrazolonreihe; Zus. z. Pat. 261 081. Leon Givaudau. Genf, u. Emil Scheitlin, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Dipl.⸗ Ing. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. N 5 12
129qã. B. 69 213. Verfahren zur Darstellung von Chromverbindungen; Zus. z. Anm. B. 65 813. Badische Auilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19 610 12 8 12q. F. 34 664. Verfahren zur Darstellung von Amino⸗ und Diamino⸗ ketonen; Zus. z. Pat. 254 714. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cölm u. Elberfeld. 20. 6. 12. 12q. F. 31 714. Verfahren zur Darstellung von Diaryläthern. Frauz Fritzsche & Co., Hamburg. 29. 6. 12. 12g. H. 61 212. Verfahren zur Darstellung von Calciumsalzen der o-Aci⸗ dylorybenzoesäuren. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach. 25. 1. 13. 129ãñ. H. 61 785. Verfahren zur Darstellung von Ferroverbindungen der Monvaminosäuren; Zus. z. Anm. H 61502. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach. 15. 3. 13.
2q. H. 62 429. Verfahren zur Darstellung von Cholinhydrochlorid. F. Roche & Co., Grenzach. 5. . 13.
13a. P. 30 246. Großwasserraum⸗ kessel mit gekrümmten Wasserröhren. Gott⸗ lieb ö München, Bergmannstr. 64. 139. V. 11 056. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Rohrenbündeln. Josef Vesvalka, Kgl. Weinberge b. Prag; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 8. 12. 13 b. Sch. 43 031. Verfahren zur Vermeidung des Kaltspeisens von Loko⸗ motiven. Dr.⸗Ing. Ludwig Schneider⸗ München, Johannespl. 7. 5. 2. 13. Iih. V. 10 730. Dampfmaschine mit Zwischendampfentnahme, bei welcher der Druck an der Anzapfstelle einerseits durch ein vom Anzapfdruck beeinflußtes, den Zufluß zu den der Anzapfstelle nack⸗ folgenden Niederdruckstufen regelndes Ueber⸗ strömventil und andererseits durch ein beim Sinken des Anzapsdruckes unter ein be⸗ stimmtes Maß selbsttätig der Anzapf⸗ leitung hochäespannten Dampf z. B. Frisch⸗ dampf zuführendes Ventil gleichbleibend erhalten wird. Vereinigte Dampf⸗ ye 11“1“ m. b. H., Berlin. 9. 39 12
15a. Sch. 40 955. Vorrichtung zum Anhalten von automatisch betriebenen Schrirtsetzmaschinen bei Störungen der Setztätigkeit. Schuellsetzmaschinen⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H. u. Heinrich Drewell.
Stuttgarterpl. 16, Charlortenburg. 26.4 12.
15a. Sch. 41 556. Vorrichtung zur Einstellung des Begrenzungsanschlages für die Rückwaärtseinstellung des Typenraum⸗ anzeigers bei Registerstreifenlochmaschinen
mit Fehlertasten. Schnellsetzmaschinen⸗
Gesellschaft m. b. H., Charlottenburg, Drewell, Charlottenburg, 12
C. 20 195. Vorrichtung zum Papterbögen zwecks Ein⸗ Beilagen. Claud Duval St. A.; Vertr.:
15e. Oeffnen von führung von
Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 1. 11. R. 36 417. Vorrichtung zum
mit Adressenwechsel⸗ Rogers Addresser Com⸗ Vertr.: Pat.⸗Anwälte
pany, Chicago;
Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. Dame, Berlin SW. 68. 15e. Wegführen der Blätter von einem Bogen⸗ stapel nach Patent 230 088; Zus. z. Pat. 230 088. Plieuses Automatiques, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, 9 Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. 8
SW. 61. 15g. schreibmaschine. Maschinen Ges. m. b. H., Berlin.
W.
S. 36 199. Vorrichtung zum
Société Anonyme des
Lausanne,
Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 26. 4 12.
D. 26 339. Geheimschrift⸗
Deutsche Hollerith
18. 1. 12
R. 36 521. Abschneide⸗ und
Ablegevorrichtung für Kopiermaschinen. Rheinische Smreibwaren & Metall⸗ werke G. m. b. H., Bonn. 16. 10 12. 16. M. 49 340. Desintegratorartige Vorrichtung zur Aufbereitung von ge⸗ lagertem Superphosphat o. dal. Wilhelm Mellwig, Lehrte. 21. 10. 12. 18a. A. 23 422. Vorrichtung zur Be⸗ seitigung von Ringsansätzen bei Dreh⸗ rohröfen. Nikolai Ahlmann, Kopen⸗ bagen; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. — Berlin SW. 68. 89 9 N1u 29. 18a. B. 65 338. Verfahren zum Be⸗ trieb von Feuerungen z. B. Hochöfen mittels unter Druck stehenden Sauerstoffs. Dipl.⸗Ing. Otto Bracker, Hanau a. M., Steinheimer Landstr. 15. 29. 11. 11. 20d. H. 53 566. Drehgestell für Eisenbahnwagen, in dessen Seitenrahmen der Querrahmen mittels Drehzapfen ge⸗ lagert ist. Herbert Hills Hewitt, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 9. 3. 11. 20d. J. 15 323. Achslager mit Oel⸗ förderscheibe und Abstreifer für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. G. & J. Jaecger, G. m. b. H., Elberfeld. 30. 12. 12. 20k. J. 15 101. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Emporziehen und Festlegen der herabhängenden Enden gerissener Fahr⸗ leitungen. Gerrit Lekkerkerker, Utrecht, u. Peter Johannes Beckx, Tegelen, Holl.: Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 10. 12. 2la. B. 66 334. Stromstoßfende⸗ vorrichtung insbesondere für Fernsprech⸗ anlagen mit selbsttätigem Betrieb. William
M. Bruce jr., Springfield, Ohio,
V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Püttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20 2 12
21a. C. 21 677. Schaliungsanord⸗ nung zur Verbindung der Teilnehmer eines mit selbsttätigen Wählern ausgerichteten Fernsprechamtes mit den Teilnehmern eines Handschaltamtes. The Clement Inter⸗ national Engiueering Corporation, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubijer, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 4. 11. Z1a. D. 28 550. Schaltungsaunord⸗ nung für ein halbselbsttätig betriebenes Fernsprechamt. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Belin. 15. 3 13. 21a. H. 54 524. Verfahren zum Tele⸗ graphieren mit Induktionswechselströmen. Kazimierz Haake, Nikolaewok, Sibir.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W O. 14. 6 11 2la. S. 35 607. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen zeitweilig mehr Anrufe vorliegen, als Stellen für die Beantwortung vorhanden sind. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 2. 12.
2 1c. M. 50 629. Verteilungssystem für elektrische Schaltanlagen mit jer einem Leistungsschalter, Trennschalter und Sammelschienenkasten für jeden zuführen⸗ den und abgehenden Stromkreis. Dr. Paul Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. 1.3. 13. Z21 e. S. 33 940. Selbsttätig sich einstellender Wellen⸗ oder Frequenzmesser; Zus. z. Anm. S. 33 488. Dr. G. Seibt, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 9. 29. 5. 11. 21f. K. 51 367. Blasmagnet für Bogenlampen mit zwei nebeneinander stehenden, nacheinander abbrennenden Elek⸗ trodenvaaren. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 11. 5. 12. 21f. S. 37 237. Elektrische Bogen⸗ lampe für schrägstehende Elektroden. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 21. 9. 12.
2If. S. 38 310. Einrichtung zum Einstellen der Lichtstärke hintereinander⸗ geschalteter Differential⸗Bogenlampen mit Hilfe eines regelbaren Vorschaltwider⸗ standes. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 2. 13. 21g. R. 36 940. Radioaktives Prä⸗ parat; Zus. z. Pat. 247 401. Radiogen Gesellschaft m. b. H., Charlottenburg. Höö’
22f. R. 32 169. Verfahren zur Ge⸗ winnung einer Fluorescenzmasse. Dr. Georg Rupprecht, Hambutg, Richard⸗ straße 57. 17. 12 10. 22f. R. 34 282. Verfahren zur Ge⸗ winnung einer Fluorescenzmasse; Zus. z. Anm. R. 32 169. Dr. Georg Rupprecht, Hamburg, Richardstr. 57. 11II1 23b. U. 4724. Verfahren zur Ueber⸗ führung von ungesättigten Fettsäuren und deren Glyvzeriden in gesättigte Verbin⸗ dungen mittels Wasserstoffs. Ernst
Utescher, Hamburg, Böckmannstr. 9/10.
Gelenkstütze besteht.
17. 8. 12.
24c. K. 49 816. Ofen mit Re⸗ generativfeuerung, der durch Gase von geringem Heizivert beheizt wird. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 8. 12. 11. 24i. L. 35 697. Membranzugregler für Warmwasserheizkessel und Warmwasser⸗ bereiter. Otto Lehmann. Straßburg i. E., Korkerstr. 3 28 2 2. 25 b. H. 60 061. Kronenschläger für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. Fa. Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 30 121 26d. A. 21 315. Mehrkammeriger Apparat zur Gewinnung der Nebenprodukte aus Gasen der Destillation kohlenstoff⸗ haltiger Stoffe bei ununterbrochenem Arbeitsgang. Jacobus Gerardus Aarts, Dongen b. Breda, Holl.; Vertr.: Henry E. Schmidt. Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 810 l 27 b. H. 59 962. Schiebersteuerung für Kompressoren, Gebläse usw. Dipl.⸗ Ing. Viktor v. Haaren, Berlin, Kieler⸗ Gööb 29“a. P. 28 987. Verfahren und Vorrichtung zur mechanischen Gewinnung unmittelbar zum Verspinnen geeigneter Fasern aus frischen Pflanzen und Pflanzen⸗ teilen. Gerrit Marie Elize Pos, Amsterdam; Vertr.: L. Glaser, O. Hering 8 TePe Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
. 9. 2₰. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 24. 11. 11 für die An⸗ sprüche 2 u. 3 anerkannt. 30d. C. 22 655. Künstlicher Arm, bei dem durch Knicken des Ellbogens ein Kegelrädergetriebe zum Drehen des Hand⸗ gelenks um die Armachse mittels eines vom Ellbogen ausgehenden Gestänges betätigt wird. Carnes Artifiecial Limb Com⸗ pauy, Kansas City, Missouri, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 12. 12. 30f. G. 36 450. Schwingapparat, welcher aus einer mit einem Pendelgewicht verhundenen Arm⸗ bzw. Beinschwinge und einer mit der Pendelwelle gleichachsigen Gesellschaft für den Bau medico⸗mechanischer Appa⸗ rate G. m. b. H., Hannover. 6. 4. 12. 30f. J. 13 899. Vibrationsmassage⸗ apparat mit oszillierender Pelotte. Dr. Johannes Christian Johansen, London; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12. 8 11.
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 12. 8. 10 anerkannt. 30f. Sch. 42 702. Unterlaggerät für heilgymnastische Zwecke. Güather Schütze, Berlin⸗Friedenau, Wilhelm Hauffstr. 10, u. Jakob Kranz, Neukölln, Kaiser Friedrichstr. 220. 21. 12. 12. Z1a. Sch. 40 622. Kupolofen mit Windvorwärmung, bei welchem der Wind von einer Seite eingeführt und auf der gegenüberliegenden Seite wieder abgeführt wird. Eduard Schürmann. Kötzschen⸗ broda, Albertstr. 5. 15. 3. 12. 31 b. G. 36 978. Verbundform⸗ presse, bel welcher von einer gemeinsamen Antriebsvorrichtung aus zwei Einzel⸗ maschinen angetrieben werden. Gießerei⸗ maschinenfabrik Kirchheim⸗Teck G. m. b. H., Kirchbeim⸗Teck. 24 6. 12. 31b. K. 50 861. Vorrichtung zum Formen von Armkernstücken für Räder, Riemscheiben u. dal. zwischen radialen Seitenwänden und bogenförmiger Außen⸗ wand. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Grusonwerk Maadeburg⸗ Buckau. 22 3 12. 31c. C. 22 501. Verfahren zur Her⸗ stellung aufgeschnittener Liderungsginge. Donald James Campbell, Muskegon Heights, Mich., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 28 10. 12. Z1c. K. 50 595. Verfahren und Gieß⸗ trichter, beim Gießen von Stahlblöcken usw. die Bildung von Hohlräumen zu verhüten. Friedr. Kohlhaas, Düsseldorf, Cranachstr. 38. 26. 2. 12. 31 c. U. 4484. Maschine zur Ver⸗ bindung von Sammlerplatten mittels einer um deren Fahnen herumgegossenen und durch oberflächliche Schmelzung mit diesen verbundenen Leiste unter Ueber führung des überhitzten Bleies mittels Löffels. United States Light & Heating Company, New York; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, VerlSWIö118. 7. 11.
2a. B. 71 286. Verfahren zum elektrischen Schmelzen schwerschmelzbarer, in geschmolzenem Zustande zähflüssiger Massen, z. B. Kieselsäure. Wilhelm Bor⸗ chers, Aachen, Ludwigsallee 15. 31. 3. 13. 33 b. H. 59 433. Stiütze für Koffer, die beim Gebrauch schrankartig aufgestellt werden. The Hartmann Trunk Co.,
8
Racine, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 20. 19ö1
Priorität aus der Anmeldung Vereinigten Staaten von 27. 10. 11 anerkannt. 34g. D. 27 974. Matratze, deren Liegefläche aus querverlaufenden, durch Unterzüge gestützten Stahlbändern besteht, deren Enden gruppenweise durch Feder⸗ bänder vereinigt sind. Friedrich Däcke, Elberfeld, Gerberstr. 5. 3. 12. 12.
3 1ij. D. 28 783. Verstellbarer Wand⸗ kartenhalter. Franz Daum, Montabaur i. Westerw. 23. 4. 13.
3 4i. K. 52 991. Runder Auszieh⸗ tisch. Franz Ketthaus, Düsseldorf⸗ Grafenberg, Burgmüllerstr. 39. 30. 10. 12. 34i. R. 37 784. Versteckt angeordnetes Gefache für Schreibtische, Schränke oder andere Kastenmöbel. K. Adolf Rosenthal, Budapest; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 18. 4. 13. 34i. Sch. 42 797. Schreibpult. Anna Schiemann, Juditten bei Königs⸗ ’bö
34k. Sch. 23542. Einsatz für Nacht⸗ tische. Martha E. Schroeder, München Giselastr. 28. 4. 4. 13. 35a. D. 28 440. Elektromagnetische Entriegelungsvorrichtung für die Schacht⸗ türen von Aufzügen. Gerhard Dirks, Magdeburg, Dreiengelstr. 10. 28. 2. 13. 35a. M. 50 278. Sicherheitsvorkehrung an elektrisch betriebenen Förderanlagen. Maffei⸗Schwartzkopff Werke, G. m. DH. H., Perklin 28. 1. 183.
35d. W. 40 659. Selbsttätig ein⸗ rückende, von Hand auslösbare Reibungs⸗ hemmung für Hebezeuge. Josef Walter, Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. KDeße. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3Zpa. N. 13 157. Verfahren zur Her⸗ stellung von Steuerrädern für Motor⸗ fahrzeuge u. dgl. Nürnberger Celluloid⸗ 1.““ Gebrüder Wolff, Nürn⸗ Herg. 8. 3. 12. 40a. B. 71 032. Verfahren zur tech⸗ nischen Trennung von Blei und Zink, welche in den Erzen als Sulside vorhanden sind. Guido de Bechi, London; Vertr L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 3. 13. 40“a. S. 35 857. Verfahren zur Gewinnung von Vanadin aus vanadin⸗ haltigen Erzen durch Behandlung des zer⸗ kleinerten Erzes in einer heißen Säure⸗ lösung. Byraniji D. Saklatwalla, Pitts⸗ burgh, V. St. A.; Vertr.: J. Apitz Pat.⸗Anw., Berlin S. 61. 11. 3. 12. 40a. S. 35 990. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Metallen, Metalloxyden und Metallsulfiden durch Erhitzen eines Ge⸗ misches von Erzen o. dgl. mit einem Re⸗ duktionsmittel in einem Drehrohrofen r 1u“ Griesheim a. Main 409. Sch. 43 037. Verfahren zur Herstellung einer gegen zerstörende che mische und mechanische Einflüsse von feuer flüssigen, Metalloxpde enthaltenden Körpern geschützten Herdsohle im Flammofen und üähnlichen Oefen. Paul Schmidt £ Desgraz G. m. b. H., Hannover
92213
40 b. B. 70 642. Verfahren zur Herstellung von Natriumlegierungen. The British ECvanides Company, Limited London; Vertr.: Henry E. Schmidt Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C 1“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 4. 2Z. 0.
42 a. C. 23 011. Vorrichtung zur Formänderung von Zeichnungen. Charles Chérer, Le Rainey, Seine⸗et⸗Oise Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. R. H “ Berlin SW. 11 6. 3. 88
42b. S. 37 625. Apparat zun Messen der Durchbiegungen, Senkunger und Ausdehnungen bezw. Veränderungern des menschlichen Fußes, insbesondere der Fußgewölbe. Supinator Compagni m. b. H., Frankfurt a. M. 16. 11. 12 42g. G. 38 022. Verfahren zu Herstellung von Bandphonogrammen mi an der Kante eingeschnittener Schallkurver die mit Hilfe anliegender Schallstifte ab gespielt werden können. Walther Gos mann, Essen, Ruhr, Lessingstr 5. 3. 12.12. 42g. P. 30 616. Haltevorrichtung für Schallplatten. Walter Prignitz Eilbecker Weg 214 a, Heinrich Aubert, Eilbecker Weg 217, Hamburg, u. Adolf Wandsbek, Königstr. 77 42. August
in den Amerika vom
M. 50 262. Orientierungsplan Merk⸗Wirz, Zürich; Vertr.