lsius

Niederschlag in

Schiffsliste für billige Briefe nach den Vereinigten in verschiedene Stadtteile Stettins. Inzwischen ist es gelungen, —

Staaten von Amerika (10 ₰ für je 20 g). 46 der Flüchtlinge wieder haobhaft zu werden, die sich teils freiwe Ulig N. b Wind.

Die Portoermäßigung erstreckt sich nur auf Briefe, stellten, teils von der Polizei festgenommen wurden. Fünf bis sechs ame vceung, Eee. nd⸗

2 1 G e ädelsfü 8 i s⸗

für Briefe nach den Vereinigten Staaten von Amerika, kommen lassen. Der Grund der Tat dürfte nur in einem starken stãrke

nicht auch nach anderen Gebieten Amerikas, 1. B. Canada. Freiheitsdrang zu suchen sein. 8 „Kronprinz Wilhelm“ ab Bremen 15. Juli, EEETTE“ 5 (Wühelmshav.) u“ heit der * „Kaiserin Auguste Victoria“ ab Hamburg 17. Juli, „ Breslau, 10. Juli. (W. T. B.) Heute vormittag ist im Stornoway 759,4 S 1 bedeckt 12 3 758 meist bewölkt cl en St t 8 ß ei gr 3 „Berlin“ ab Bremen 19. Juli, Beis ein des Geheimen Oberregierungsrats Dr. Boenisch, als Vertreter (iel, — 1 19 anz g Fö „Kronprinzessin Cecilie“ ab Bremen 22. Juli, 8 sdes Reichskanzlers und des Staatssekretärs des Innern, des Malin Head 760,5 Windst. bedeckt 11 2 759 ziemlich heiter 11““ 11“ 82 “ „George Washington“ ab Bremen 26. Juli, Miznisterialdirektors Dr. Schroeter und des Geheimen Regierungsrats (Wustrow i. M.) 49 13 „Kaiser Wilhelm der Große“ ab Bremen 29. Juli Dr. Oldenburg vom Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Valentia 764 0 Windst. Dunst K 1 763 ziemlich heiter — Heüniins 8 8 0 FrPessth ör . Juli, der ti. 5 6 ters W“ ““ * 188 sKönigsbg., Pr.) — 88 „Main⸗ 2. 11] agungsort für das Jahr ona, für ahr 8 lig 14 0 7612 „iederschl 1 J 8 5. August, Rüuͤrnberg festgesept worden. Seilly 763,0 NNW wolkig V 61 Vgenen — 8 E1“ ex 8 88 Bedünfniffes erteilt werden und ist vor Ablauf der Zeit oder vor Kaif eim II.“ ab; 11 G 8 v 3 2 7 “ 1“ z eführt hat, zu den iegenbeiten des Angestellten Erledigung des Bedürfnisses nicht widerruflich. Im übrigen finden

el . 2. 8 759,2 13 2 757 lt. Nied 1 ; 8 ee en ee iss ich. gen 2 2 2 2 3 8 ö 4 52 4 1e 24 m, 8 N * 8 9 8 al⸗ diese “ b solche ETööö 98 5 Shields 759,7 SW Zbbedeckt 2 758 Lemne beiber 1131“ e 8 11“ 8 Vershnnge Ist 1“ und 8 der In dem Patentamt 1“ 3 . 3 S 3 der 8 ünbe 3 b 185 uch rg 8⁸ Vergüt beder durch die Bemessung des Gehalts oder Lohnes n. PETT11“ 2138&ꝙ+ die für eine bestimmte Zeit vor dem Abgange die schnellste Be⸗ Außer zahlreichen wertvollen Ehrenpreisen stehen Geldpreise im Ge⸗ Holyhead 761,5 NW 2wolkig V 1 298- meist erzaba-) und eines Warenzeichengesetzes mit dem Ersuchen um sonst eine Vereinbarung getroffen, 5 bestimmt darüber “ ö für die Patentanmeldungen, . Prüfung mitgeteilt worden. Die Entwürfe werden, damit nehmer nach billigem Ermessen. Die Bestimmung erfolgt durch Er⸗ — Hatente beteeen h nicht 1ael ce a286b 8

förderungsgelegenheit b b samtwerte von 43 800 ℳ zur Verfügung. Mülhaus., IIs. B“ . Die 1 1 2 . Ile d'Aix 762,2 NW 4ℳ bededkt auch weitere Kreise zur Meinungsäußerung Gelegenheit erhalten, klärung gegenüber dem Angestellten; die Vorschristen des § 315 Abs. 3 gewsesen sind, insbesondere für die Eintragungen und Friedrichshaf.) Ist vereinbart, daß dem Angestellten keinerlei Vergütung für )) ein Senat für die Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit

Es empfiehlt sich, die Briefe mit einem Leitvermerke wie „direkter 15 0 anhalt. Niedersch — vs.s. 2 mit Erläuterungen nachsteh 3 9 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs finden Anwendung. 83f . in den Vogesen ist ein empfindlicher Fettees s; öe St. Mathieu 763,7 NNW 2 bedeckt V 762 gkachan . g hstehend zum Abdruck gebracht. nunte b setzbuchs finden g Löschungen in der Patentrolle (§ 27), en rierpun M. 1N 2 bed 7629 . ünftige Erfind istehen s 1 über⸗ b 1 — efrierp b ge Erfindungen zustehen soll, die auf den Unternehmer über und auf Zurücknahme von Patenten sowie auf Erieilung

Witterungs⸗ 88

der letzten 1 1 24 Stunden 8 Der Grundsat H . Haldigen Anm⸗

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Barometer

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0 ⁰⁹, Meeres⸗ Ce

auf niveau u. vom Abend

Barometerstand in 45° Breite

Temperatur Stufenwerten*)

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Weg' oder „über Bremen oder Hamburg“ zu versehen. Karlsruhe, 10. Juli. (W. T. B.) Im Schwarzwald und 1 J ist die Temperatur bis auf d Verdingungen. In den oberen Lagen ist die 2 b 1 ie ar 1 K 1t u Lsunken. Wiederholt sind Graupeln und Hagelschläge niedergegangen. (Bamberg) gehen, so kann sich der Unterneh zierauf ni . wangsli igkeitss Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs; und 8 28 1 8 9 3 2 757 Nachts Mürperschl. 8 b “ b Verricbe br eg. unter 4 von Zwangslizenzen (Nichtigreits v“ taatsanzeiger augliegen, können in den Wochentagen in dessen Warnemünde, 10. Juli. (W. T. B.) Das Ergebnis der BParis 7598 NNW 2 Regen 1* Erster Abschnitt. “ Verwaltung des Reichs, eines Bundesstaats, einer Gemeinde oder ) Senate für die Beschwerden (Beschwerdesenate). Expedition während der Dienststunden von 9 — 3 Uhr eingesehen werden.) Segelwettfahrt vor Warnemünde lautet: A 1⸗Klasse: Fiffcgasce 7507 ShS 1 heiter 1“ 8 eines Gemeindeverbandes stehen, sind als gewerbliche Unternehmen im § 21. 1 erste „Hamburg II“, zweite die Jacht Seiner Majestät des Kaisers Wilssingen ꝑ759,7 SNOsheiter 140 “ — Patentrecht. Sinne des Abs. 1 nicht anzusehen. 8 1 Die Geschäfte der Prüfungsstelle werden von einem ständigen “ e. 1. Wettor⸗ 19 m 2. “ nicht vtschleden, da Helder 760,1 NNO 2 balb bed. 14 0 75 — “ 8 1n 8 8 § 11 Mitglied üwahegenommen Peüeh Jedem Prüfer wird 5. Juli 1913. Coöperatieve Aankoopvereeniging in Klooster⸗ rotest erhoben wurde; 15 m⸗-R⸗Klasse: erste „Isabel Alexan ra“; Bodoe 758,9 O 4 halb bed. 21 0) 759 — atente werden erteilt für neue Erfindungen, welche eine gewerb⸗ Das Patent dauert fünfzehn JI ßre von d z b ein bestimmtes Gebiet der Technik zur Bearbeitung zugewiesen. Der klafs V — 13 3 755 liche Verwertung gestatten. 1 86 ünfzehn Jahre von der Veröffentlichung der einzelne Prüfer hat selbständig die Anme j ie I g g n Anmeldung an (g 31). Pasemte 5 “ ändig die Anmeldungen zu prüfen und die

— Grisnez 759,9 N 4 bedeckt

7 7

5 5 See

5 veen (Provinz Drenthe): Lieferung von schwefelsaurem Ammoniak 12 m-R⸗Klasse: erste „Sybyllan“; 10 m-R⸗Klasse: erste Thri 88 Indst. 13 5 . und etwa 12 000 kg Kainit. Die Bedingungen sind gegen bezahlte „Tarpon II“; 8 m-R⸗Klasse: erste „Mariechen“. Ghristensuns 78036 mindn zbedect V 1Ie e; Ausgenommen sind: § 12. 8 8 . Antwort bei dem Schriftführer R. Loman daselbst erhältlich. ““ Varde 7827 8 2 wolken.. 15 0 769 “ 8 deren Verwertung den Gesetzen oder guten Für das Patent ist mit Beginn jedes Jahres der Dauer bei dem fern 8 8 ö dem Vorsitzenden und den Prü⸗ Bulgarien. Czernowitz, 11. Juli. (W. T. B.) Die Flüsse Sereth S. wollemn.b .“ Behinennen würde, sowie schlechthin Erfindungen Patentege eine Gebühr zu zahlen, die für die ersten fünf Jahre je Abteil dt “ Heste der Technik. Für Beschlüsse der F. M“ und Szeremos; führen Hochwasser; viele Ortschaften sind BSkagen 758/,6 SSW 3bedeckt 15 0 756 von Gegenständen, die bei Menschen die Empfängnis ver⸗ fünfzig Mark beträgt und weiterhin jedes Jahr um fünfzig Maruk. eillung Ut die Mitwirkung von drei Mitgliedern erforderlich. von E“ Srslsfacgt E Rn af be ge “ ö.“ Hanstholm — b757,9. W. bedeckt — 12. 0 756 „ hüten oder die Schwangerscheft seiticen eer. strigtn Der Bundesrat kann die Gebührensäße ermäßigen. v111““ soweit das Geseß nicht anders bestimmt, Verzeschnis Nr. 547. Anschlag 3398 Fr. Sccherbeit 170 Fr. Innsbruck, 10. Juli. (W. T. B.) Die vermißten Leipziger Kopenhagen 19 a8g 2woltig —16 0) 757 8 Sloften ö 131134“ “ vmeläge⸗ Patentinbaber, G 8 mäßen eeclztskundiges und Bret hchaich Mraliede. segheene eder 58 3 8 2 gs 8 b ’1 , 2 (W. T. B. 1 b — 8 8 4 1 f 1 ge herg 8 8 Pa die G üh n drei 224¼¼ 1 ee. L11“ 162 1e II 8 8 ve gast irPskano, nor vrschedenegi ehen Touristen (vgl. Nr. 161 d. Bl.) sind heute vormittag im Schneekar Stockholm — 757,7 W. bedeckt 15 1 757. werden, soweit die Erfindungen nicht ein bestimmtes Ver⸗ bis zum Beginne hos dieekn Jer . E111ö1““ Nichtigkeitssenat besteht aus zwei rechtskundigen und drei technischen 2194 F e cha st 8 ft 1“ ehnas f 8 nft 8* zwischen dem Zugspitzgipfel und der Wiener⸗Neustädter⸗Hütte als Hernösand 759,2 NO Abedeck 15 6 7 fahren zum Herstellen der Gegenstände betreffen. sind erlassen, wenn das Patent innerhalb der ersten vier Jahre Mitgliedern. Die Mitwirkung von drei Mitgliedern genügt für Be⸗ 1. Za deg 88 8i li n 8g- 8 Leichen geborgen worden. Wahrscheinlich waren sie im Schnee. Haparanda — 763,6 SO A wolkenl. 21 0 762 § 2. erlischt. .“ schlüsse, durch welche nicht über eine gemäß § 35 eingelegte Be⸗ Raeen zu den igen geenengen ehalganscen Gisenbahnen und sfen, worden.” Cers ahgenrek. Die Ceichen sind mach Ehrwald gebracht Wick. — 7573 N.h.2 edect —14 0 705 Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zurzeit der auf 8 15 4“ 0 g 9b 9 (8 G 4 6 ; z, &—Q . 8 8 „, v 5 28 „ 18. 8 eden wird. 1u g 1 Grund dieses Gesetzes bewirkten Anmeldung in öffentlichen Druck⸗ Die erste Jahresgebühr ist innerhalb der Frist von zwei Die C““ der Zivilprozeßordnung über Ausschließung

2

worden. “ II 5 1“ Karlstad WSW bedeckt 14 2 754 schriften 1 g 3 3 8 Fri

; ; Ir ; 1 —— —— — — — — S2 ten aus den letzten hundert Jahren bereits derart beschrieben Monaten nach der Veröffentlichung der Anmeldung (§ 31) zu zahlen; 5 8 “ Aet 1

Paris, 10. Juli. (W. T. B.) Der Flieger Brindejonc Archangel O 1 heiter 16. 0 769. ö 8 Haftengundig benutzt ist, daß danach die sie wird erstattet, wenn die Anmeldung 1; gb-- zu zah 1 111“ 18 hee

Schillertheater 0. (Wallnerthfater). des Munizipalrates und des Generalrates begrüßt und zu seinem S —— S 889 BVie 1 Ausland 11“ Fegensse ib 8 11“ “ gilt 88 zurückgenommen, wenn Zu den Beratungen können Sachverständige zugezogen “

Die Sachse⸗Oper wagte es gestern mit einer Aufführung von Rundflug durch die europäischen Hauptstädte beglück⸗ Riga Windst. wolkig 20.6. 756 stehen den öffentlichen Druckschriften visegeheden hafentbeshge ucghg. Die weiteren Jahresgehühren 1b 8 b Frist von zwei an der Abstimmung dürfen sie nicht teilnehmen. 1

Mozarts „Don Juan“ in der Levyschen Bearbeitung. Für eine wünscht. Brindejonc wurde die goldene Medaille der Stadt Wilna 754,0 NW Z bedeckt 18 5 755 aten seit dem Tage der Herausgabe gleich, sofern das Patent von Monaten nach dem Beginne jedes Jahres zu G“ wird das Patent g G § 22.

Sommeroper, die mit bescheidenen Mitteln arbeitet, erfüllte sie ihre Paris verliehen. Gorkt 752,8 ONO 3 beiter I 756 demjenigen, welcher die Erfindung im Ausland angemeldet hat, oder erst nach Ablauf eines Jahres von der Veröffentlichung der An⸗ de In, dem Patentamt. wird ein Großer Senat gebildet, der aus 757 — von seinem Rechtsnachfolger nachgesucht wird. Diese Begünstigung meldung an erteilt, so sind die Gebühren für die bereits vollendeten “ vier rechtskundigen und vier

Aufgabe wenigstens in musikalischer Hinsicht zufriedenstellend; der am — Warschau 756 5 RNW Regen 15 2 T. B.) Der Präsident der 2 =e 17 5 751 — erstreckt sich jedoch nur auf die amtlichen Patentbeschreibungen der⸗ Jahre und das begonnene Jahr innerhalb der Frist von zweit 13“ fätzli sch 5 78 jenigen Staaten, in welchen nach einer im Reichsgesetzblatt enthaltenen Monaten, nachdem der Patentsucher von der Erteilung benachrichtigt “ Knagndsasnsn ec⸗ ge 83 8 s en Beschwerdesenats oder des Großen Sena

Theater und Ma sek. 8 wurde heute im Stadthause empfangen, von den Präsidenten Petersburg O 2wolken!. 22 0

Dirigentenpult seines Amtes waltende Kapellmeister Schink hatte mit Rio de Janeiro, 11. Juli. (W Kew 7487 N 1 Nebel

Seccorezitative begleitete er selbst gewandt am Klavier. Die Titelpartie Hochschule für Lan t und Tierarzneikunde voll⸗ 2 755,6 O war Herrn Permann anvertraut, der sich kürzlich als Zar Peter in „Zar zogen. Prag 757,8 Windst. bedeckt und Zimmermann’ bereits vorteilhaft eingeführt hatte. Sein Don Rom [755,7 SO 2 bedeckt

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15 0 758 zlemlich heiter 8 5 3 schlag von zehn Mark und nur bis zum Ablauf des dritten Monais — nen 2s 2—2 785 8 1 Auf die Erteilun u 8 nach der Fälligkeit zulässig. Die vor der Fälligkei 2r07,8,,. Sie ist in der zu entscheidenden Sache bindend. Juan war gesanglich wie darstellerisch bemerkenswert, ebenso die denna ☚☚☛☚☛☚☚—Qmnenrmmmemmkg—— — — S 8 8 “ Gitgger Anspruch. büch n auf 5 1 dgret 88 § 23 A der stimmbegabten Mimi Poens Als Don Octavi t Si Florenz 754,5 SW 3 bedeckt 16 4 760 — cfindern steht der Anspruch demjenigen zu, der die Er⸗ “ A““ 3 s Patent verzichter oder wenn Zeschlüss gfundsstei Anna der stimmbegabten Mimi Poensgen. don Octavio machte Cagliari 7574 NR A halb bed —18 0 761 — findung zuerst bei dem Patentamt angemeldet hat. Ist die Erfindung des für nichtig erklärt oder zurückgenommen wird. e Freüfcgestellen und der Petätta eeslcn :4 b. in einem Betriebe gemacht und auf bestimmte Personen als Erfinder § 14. sowie die Beschtüsse und die Cntscheizungen der Sencne ershentr a, Namen des Patentamts; sie sind mit Gründen zu versehen, schriftlich

e einen weit günstigeren Eindruck als bisher in andere 8 8 artien. Den großen gesanglichen Schwierigkeiten der Rolle der Mitteilungen des Königlichen Aöronautischen Thorshavn 757,8 Windst bedeckt 10 — 757 be 8 icht zurückzuführen, so ist derjenige als Erfinder anzusehen, für dessen Das Patent erlischt, wenn der Inhaber dem Patentamt gegenüber 1 V 6 8 auszufertigen und den Beteiligten von Amts wegen zuzustellen.

seinem kleinen Orchester und den Sängern offenbar fleißig geprobt. Die Republik hat im Beisein sämtlicher Mmister die Einweihung der 32ꝙꝗ— “ “ dwirtschaf Wien 755,6 O 1 halb 15 0 757 ziemlich heiter Bekanntmachung die Gegenseitigkeit verbürgt ist. worden ist, zu zahlen. Nachträglich ist die Zahlung nur unter Zu⸗- abmweichen, so ist die Entscheid des Großen Senat vel gen, so ist die Entscheidung des Großen Senats einzuholen. —

Donna Elvira war Irene Frauberger zwar nicht ganz gewachsen, aber bservatoriums, Se ; zꝛoch b 4 1 9 it ge 1 na. wa raub 9 hsen, ydisfsord 757,2 Windst. wolkig 7 — 757 — kechnung der Betrieb verwaltet wird. darauf verzichtet, oder wenn die Jahresgebüh z (§ 13 8 — 9 8 Ffjo . nung t . gebühren nicht rechtzeitig (§ 12 8 dhftnge öö“ ö“ veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau. Rügenwalder⸗ V 1 Fn dem Verfahren vor dem Patentamt gilt der Anmelder als Abs. 2) gezahlt werden. Ueber die Fgehühren mieh der Zu “ Komtur, Direktor Leopold Sachse, der für den erkrankten Herrn Drach enaufstieg vom 10. Juli 1913, 7—9 Uhr Vormittags: münde 758,3 NW —wolkig 758.] ztemlich heiter Anmelder hat keinen A 8 scheidet das Patentamt. zteili egen die Beschlüsse der Prüfungsstellen und der Patent⸗ Schützendorf eingetreten war, als Leporello, Herr Wilt und Fräulein Gr. Jarmouth 759,7 W 1 Nebel — 8 f 8 at keinen Anspruch auf ein Patent, wenn die yJ aßteilungen sowie gegen die Beschlüsse des Nichtigkeitssenats ist die Enghardt als Masetto und Zerline ve vollständigten das hmbare S, Station S 8 — 52 Erfindung Gegenstand des auf eine frühere Anmeldung erteilten Das Patent wird für nichtig erklärt, wenn sich ergibt: Beschwerde zulässig. Die Beschwerde muß schriftlich und, soweit das b Vie Aubstattung nes ae es vhdn eheg übe dech deees echöhe. . 122 m]/ 500 m 1000 m 1500 m 2000 m] 3000 m Krakau 757,4 SSW Ulbettet 759 meist bewölkt 3 Patents ist.; trifft diese Voraussetzung teilweise zu, so hat der An⸗ 1) daß der Gegenstand nach 88 1, 2 nicht patentfähig war, Gesetz nicht anders bestimmt, innerhalb eines Monats nach der Zu 1 — 11 11ö“ . Lemberg — 753,9 W. Regen 7b6anhalt. Niedersch, melder Anspruch auf ein Patent in entsprechender Beschränkung. 2) daß die Erfindung Gegenstand des auf eine frühere An⸗ steluung des angefochtenen Beschlusses eingelegt werden. 1 sich der Szenenwechsel gar zu langsam. Femvaretas (C, °) 10 8,2 5,4 89 .“ — 5,5 Hermannstadt 757,8 S Iiheiter —760 “ 4 meldung erteilten Patents ist § 25 8 1 1 8 .“ ind⸗Richtu 9 wNWw W Triest 753,6 dst. Re 7 759 anhalt. Niederschl Der Erfinder kann von demjenigen, welcher, ohne Erfinder zu rifft eine dieser Voraussetzungen teilweise zu, so wird, das Die Bildung der Prüfungsstellen, Abtellunge 3 Mannigfaltiges. 6 1 1 8 ] W veeste 79229 st egn 233 beer⸗ Ls 8 sch 1 gu dj Eefindung ongemelze Har derlangen 8 Anmeldung Patent durch entsprechende Beschränkung teilweise für nichtig erklärt. Hestimmang Ehcs 1“ 8.vS. 9 es. e Berlin, 11. Juli 1913. 3 “ 5Uor Abend 84 ihm überträgt oder sie zurücknimmt. Er kann, wenn die Anmeldung 1 § 16. einschließlich des Zustellungswesens, und der Geschäftsgang de 8 B lin, I 8 Himmel größtenteils bewölkt, untere Wolkengrenze in 1400 m Abends) 8 V V V ziemlich heiter um Patent geführt hat, von dem Patentinhaber verlangen, daß er Verweigert der Palentinhaber einem anderen die Erlaubnis zur amts werden, soweit nicht das Gesetz Bestimmungen nesee . Uumn den Schülern, die keine Ferienreise angetreten haben, Ge⸗ Höhe. Zwischen 2150 und 2180 m Höhe Temperaturzunahme von Cherbourg [762,2 NW 2balb bed. 15, 0 759. 1 hm das Patent überträgt oder dem Patentamt gegenüber auf das Benutzung der Erfindung auch bei Angehot einer angemessenen Ver⸗ durch Kaiserliche Verordnung unter Zustimmung des Bundesrals legenheit zum Anhören eines Vortrages zu bieten, hat die Direktion — 30 bis — 0,7, zwischen 2330 und 2500 m von — 3,4 bis — 2,; Tlermont 759 2 Windst. bedeckt 13 0 758 Patent verzichtet. Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn er nicht vor gütung und Sicherheit, so kann, wenn die Erteilung der Erlaubnis geregelt. 1 8 85 “ v C“ jeder “ Grad. Biarriß —7638 WNW balb bed. 17 1 761 e nach, der Bekanntmachung des Patents (§ 37) im öffentlichen ““ ist. dem anderen die Befugnis zur Das Patentamt it lich 26. as Recht hat, zu den Vorträgen u und 7 Uhr ein Kind unter 8 ——;3ö9 EEEa b ’ nd gemacht ist. Benutzung der Erfindung zugesprochen werden (Zwangslizenz). Die as Patentamt ist verpflichtet, auf Ersuchen der Geri 8 14 Jahren frei einzuführen. Es finden folgende kinematographischen Wetterbericht vom 11. Juli 1913, Vorm. 9 ¼ Uhr. Nna 7539 “ — öb11“ Unter mehreren Erfindern steht der Anspruch auf Uebertragung Befugnis kann eingeschränkt erteilt und von Gblhcse abhängig der Staatsanwaltschaft ha Fragen, neg S be; Güer Vorführungen mit erklärenden Vorträgen statt: Morgen, Sonnabed, — 4 Perpignan 760,4 NW 4 3 761 demjenigen zu, der zuerst zur Kenntnis des Patentamts bringt, daß er gemacht werden. achten abzugeben, sofern in dem gerichtlichen Verfahren voneinander Abends 1 üihr: ds fegnen anden,, Abends 9 ühr: . Reise 8 v e Belgrad Serb. L111 V Klage erhoben hat. . 216 Patent 5 soweit nicht Staatsverträge entgegenstehen, Gutachten mehrerer Sachverständigen vorliegen. zum Südpol und ein Blick in eltall’; Sonntag: Nachmittag Name d nd⸗· Witterungs⸗ Brindi 63 2bei [0 762 89 8 zurückgenommen werden, wenn die Erfindung aus ließlich oder haupt⸗ Im übrigen ist das Patentamt nicht befugt i 5 Uhr: e„Interessante Bilder aus Italien“, Abends 7 Uhr: „Christoph B d’. richtung, verlauf Brüren J268 ge2 8 beter 8 Der Anmeldung des Erfinders steht die Anmeldung eines anderen, sächlich außerhalb des Deutschen Reichs und 18. .öüebjete 1 des Neichskanzbrs t dae hanth seines Cösegeicsei Cbracbenehmbee G e Rontag, nbends 7cn;, i8 üehsern⸗ C“ 3 Sn Faünd⸗ E — v7582 SSW wolkis 12 0 757 e113131““ vehn dor Erfinder 8 — “ “ des aten einen anderen ist schlüsse zu fassen oder Gutachten abzugeben. 1 .· N— boch, d Fuli, 1 8 Reis ärke nben I woltt 2— 1 1 28 nac anntmachung de datents (§ 37) die An⸗ insofern wir ungslos, als sie nur den Zwe a ücknahme zi 27 zum Südpol und ein Blick ins Weltall“. — Mit dem großen Fern⸗ 9 Helsingfors 759,0 O 3Z wolkenl. 0 758 meldung bewirkt hat. Auch wird 8 hee Falle Ahldit ihr entgehen. 8 “ 11““ Bei dem Patentamt wird dJ. geführt, welche Gegenstan rohr werden allabendlich der “ 1 der „Jupiter vheohachtet. Kuopio 765 4 Windst. wolkenl. —21· 0 763 .“ nicht dadurch berührt, daß sie nach der früheren Anmeldung Vor Ablauf von drei Jahren nach der Bekanntmachung des und Dauer des Patents, den Tag der Anmeldung, Namen und Wohn ene.e 8. ven Ferngäe di Iö““ Borkum 759,9 SW 2 wolkenl. 15 00758 ziemlich heiter Zürich 7572 SW 2Regen JI“ v Druckschriften beschrieben oder im Inland offenkundig Fe (— kann eine Entscheidung nach Abs. 1, 2 gegen den ort des Patentinhabers und des gemäß § 54 bestellten Vertreter 1 ie auf beliebige Himmelskörper Feuum 759/6 WNSI2 heiter 758 Schauer W“ 114 788 benutt ist. Patentinhaber nicht getroffen 1 11““ “ (§ 6) angibt. Anfang 8 . 1 5 88 8 Drr. (8n8 8. 8 “ 7. Erlöschen, N. rklärung und Zurucknahme des Patents w 1 nemünde 758,7 N. 758 zien e 558,1 1 Schnee — 2 — 55 — .“ ungen des Patentamts als Erfinder daß m das Patent für eine Erfindung, durch welche die durch das Aenderungen in der Person des Patentinhabers werden, wenn ie Johannisthal bei Berlin, 10. Juli. (W. T. B.) Heute Neufahrwasser 7569 NW Z bedeckt meist bewölkt Budapest 756 8 Windst. bedeckt —14 9 755 Nemlich hele T g 1e Die Zustimmung dessen, dem das Recht aus der An⸗ Hauptpatent geschuͤtzte Erfindung verbessert oder sonstwie “ beweisender Form zur Kenntnis des Patentamts gebracht n se Nachm Niederschk. FPoriland Bll 761 8-Nias Zwol 1 —= 2 58 ung oder Faus dem Patente zusteht, ist erforderlich. Die Zu⸗ gebildet werden soll, als Zusatzpatent erteilt wird. ebenfalls in der Patentrolle vermerkt und im „Reichsanzeiger“ ver⸗ 3 Schauer 3“ S55 .S 2ee 55 dem Patentamt gegenüber zu erklären; sie ist un⸗ Das Zusatzpatent dauert bis zum Ablauf von fünfzehn Jahren öffentlicht; solange dies nicht gescheben ist, bleibt der frühere Patent⸗ mit einem Fokkereindecker G aufgestiegen. Bei d Hannoher 27582 N 1 bedeckt bb11“ derns 7188 e behen 1 .e dertztstich. seit der Veröffentlichung der Anmeldung des Hauptpatents. Außer inhaber nach Maßgabe dieses Gesetzes berechtigt und verpflichtet. Landung setzte er mit der aschine zu hart auf den Boden auf un b ¹ e oruña 6 heiter 5 —

bmit Pcscime ⸗ des ven sahe — Iö b ’ — Der Erfinder, dessen Erfindung ein anderer, der nicht Erfinder der ersten Jahresgebühr (§ 13 Abs. 1) sind für das Zusatpatent keine Soll an Stelle des als Erfinder Genannten ein anderer als Erfinder wurde herausgeschleudert. ie Maschine wurde sehr stark be ädigt erlin 758, wolkenl. ziemlich beiter *) Di len dieser Rubrik bedeuten: 0= 0 mm; 1 = 0,1 bis 04; 2 — 0,5 bis 24 Sen 1 1 8 erausg gt, 9 I. n dieser Rubrik bedeuten mm Anmeldung oder aus dem Patente zusteht, verlangen, daß er die Zu⸗ Dauptpatent nicht rechtzeitig gezahlt (§ 13 Abs. 2), so erlischt auch Patentamts zu bringen.

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nachmittag kurz nach 6 Uhr ereignete sich auf dem Flugplatz Johannis⸗ Memel 755,9 WNW 2 wolkig thal ein Fliegerabsturz. Der Flugschüler Hoffmann war Aachen — 758,5 MMNW 3 Nebel 1

ebe 2 Ssbo

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ist, angemeldet hat, kann von demjenigen, dem das Recht aus der Jahresgebühren zu zahlen. Werden die Jahresgebühren für das eingetragen werden, so ist dies in beweisender Form zur Kenntnis des heas bis 6,4; 4 —= 6,5 bis 12,4; 5 = 12,5 bis 20,4; 6 = 20,5 bis 81,41 Die Einsicht der Patentrolle, der Beschreibungen, Zeichnungen,

1n Hefhem an n ae 2tcechegnchen aliien 1 äule. Es Dresden 75 SD 1 wolkenl. vorwiegend heiter 7 =231,5 bis 44,4; 8 = 44,5 bis 59,4; 9 = nicht gemeldet. stimmung erteilt. Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn er nicht vor das Zusatzpatent „ Be 1 . 5 5 1 5 4 8 2 2 3 1 8 5 8 — 5 . 8 8 3 G 1 7 2 2 82 b Ate 1 8 1 er Breslau —— 757,6 Windst. halb bed. 0 758 vorwiegend heiter Hochdruckgebiete über 765 mm liegen, wenig verändert, über de e nach 11““ des Patents (§ 37) Die Zusatzeigenschaft erlischt, wenn dem Patentamt gegenüber Modelle und Probestücke, auf Grund deren das Patent erteilt worden r age geltend gemacht ist. auf das Hauprpatent verzichtet oder wenn es für nichtig erklärt oder ist, steht, soweit es sich nicht um ein im Namen der Reichsverwaltung

57,8 N 1 bedeckt 1I Faeseb und gber Herdim arüland sonst ist der sh b 88 u“ 8 f.hs san 4 756 anhalt. Niederschl. eichmäßig verteilt, er beträgt unter 7 mm von Südrußland be 1“ “ 8 ““ zurückgenommen wird; die Dauer des Patents und die Fälligk d ür die Zwecke des Heeres oder der Flotte genomme 8 2 bwesenheit des Haus⸗ Frankfurt, M. 756,8 N5So 1 bedeckt 13 3 % nbalt. dicrerlch nen Mscüchre und nordwestfich von Schottland. — In delarm. bef Das Patent hat die Wirkung, daß der Patentinhaber ausschließlich (Zebühren bestimmen sich nach dem Anfangstage des 1143““ jedermann frei. 8 rFlotte genommenes Patent handelt, vaters Spikermann und brachen aus. Vorher hatten sie im Hause —=5öFEeI ist das Wetter bei schwachen Winden, außer im Nordwesten ziemliů efugt ist, gewerbsmäßig den Gegenstand der Erfindung herzustellen, Für den Jahresbetrag der Gebühren ist der gleiche Tag maßgebend Die Beschreibungen und Zeichnungen, soweit deren Einsicht jeder noch Ausschreitungen verübt, Fensterscheiben eingeschlagen, Bett. Karlsruhe, B. 756,2 WSW bedeckt 3 757 Nachm Niederschl trübe und etwas wärmer; außer im östlichen Binnenland fanden ve 8 “ zu 1 fellzuhalten oder zu gebrauchen. Ist das es sei denn, daß das Hauptpatent für nichtig erklärt worden ist. In mann freisteht, werden in ihren wesentlichen Teilen vom tücher zerschnitten usßw. Der Seachschaden beläuft sich auf München 7575 SW 3 Regen 10 4 758 Nachts Niederschl. breitete Regenfälle, im Nordwesten westlich der Elbe auch Gewittg zenf S 9 erfahren erteilt, so zerstreckt sich die D zirkyng auch diesem Falle bestimmt fich der Betrag der Jahresgebühren nach dem veröffentlicht (Patentschriften)h. Die in diesem Gesetze sonst vor⸗ 1r 806 —ℳ. Die Burschen flohen ih den nahen Forst sowie auch Zugfpitze 524,8 N 5 Schne — 5 9 527 Nachm Miederschl statt. Deutsche Seewarte f die durch das Verfahren “ hergestellten Erzeugmisse. TTöö“ als 1h 11“ gilt die Zeit geschriebenen Veröffentlichungen werden in ein amtliches Blatt auf⸗ nnnq;· — —;— — — ——— — b ☛ — § 8. on der Veröffentlichung der Zusatzanmeldung bis zu dem nächstfolgenden genommen. ann ewHvaRvee 8 ee SexRenn. — Die Wirkung des Patents tritt gegen denjenigen nicht ein welcher Jahrestage des Anfangs des Hauptpatents 8 Dritter Abschni 8 enig öt r 5 8 . schnitt. 8 “ G 8 zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung benutzt 1 Theater. Deutsches Schanspielhaus. (Diret. Theater am Nollendorsplatz. Familiennachrichten. Gest eehehe Shg heats d. Kap. 12 vir Iit zur Benußung orforderlichen Veranstaltungen getossen ha 89 Zweiter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen. tion. Adolf Lantz NW. 7, Friedrich. Sonnabend, Abends 8 ½ Uhr: Der Mann Verlobt: Frl. Frieda von Block mit und Domprediger a. D. Carl Dans E11“ 1“ 1“ 8 G ö .“ Patentamt. “ Wer ei Patent nehme “ die Ersi jftrs gerli — S 5 straße 104 — 104 a.) Sonnabend, Abends mit der grünen Maske. Burleske in H 1 b Schniewind (Berli Baun Bedürfnisse seines eigenen Beiriebs in eigenen oder fremden Werk⸗ § 18 er ein Patent nehmen will, muß die Erfindung schriftlich bei erliner Theater. Sonnab., Abends 8½ Uhr: Eine Vergangenheit. Schau⸗ drei Akten. Musik von Friedrich Ber⸗ Hrn. Hauptmann Hans Frhrn. von S8 erlin). — Hr. 65 stätten auszunutzen. Diese Befugnis kann nur zusammen mit dem Die Erteil die Erklä 1“ 1 dem Patentamt anmelden. Jede Erfindung ist besonders anzu⸗ 8 Uhr: Filmzauber. Große Posse mit spiel in drei Akten von Silvio Zambaldi. mann mit Kompositionen von Viktor Blomberg (Potsdam —Torgau). — Frl. Stio Enke (Leipzig). — Fr. Betrieb übertragen werden oder auf die Erben übergehen. 86 r P. 8 Feie En ö Nichtigkeit und die Zurück⸗ melden. Die Anmeldung muß den Antrag auf Erteilung des Patents Sv 9* 5 88 Altsg, von Sonntag und folgende Tage: Eine Holländer und Leon Jessel. Sigeid Buche. Ggtogtza hen e hiohcc ieachesidöch⸗ von, Feitecahargagh 8 p Wirkung des Patents tritt ferner insoweit nicht ein, als die dn 1““ e die Erteilung von Zcbangslizenzen erfolgt 1 . “ bezeichnen. In einer Anlage ist die Er⸗ Rudolf Bernauer um udolph Schanzer. Vergangenheit. 8 S . 0f 68“ — 2 4 WPPEIETE“ . Erfindung nach Bestimmung des Reichskanzlers für das Heer oder für 8 “ findung so zu be hreiben, aß danach ihre Benutzung durch andere Sach⸗ Sonntag und folgende Tage: Film⸗ gangenh k,s n Fegen erabe Der TET Hen be Nart dan Brauns, geb. von Althen (Freiburg b 5 “ im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt b 111116A“ in Berlin verständige setc⸗ Am 8lu der Beschreibung ist das⸗ . 3 ; „ S; 3 “ . 1 1 - 21 . 0 ( 1 jes ; 3 enü ꝙ 9 2 S 8G 8 enige anz eben, wo 2 ifa S 3 9 8ss 8 Komödienhaus. Sonnabend, Abends Waldemar Frhrn. Laur von Münchhofen Reiche öI“ Egeten Es besteht aus einem Präsidenten und seinen Vertretern (Direk⸗ soll eeesengscfntuch). “ Sö 86 237 Hochherrschaftliche Woh⸗ (Jühnsdorf, Kr. Teltow— Berlin). Verantwortlicher Redakteur: Interesse die Beschränkung des Patents beantragt hat, Anspruch auf 111“ Zusstechnschen Meitaliedeig, stellungen, Modelle und Probestücke sind beizufagen. Bet de An⸗ ungen. . 3 8 S ss Vergü⸗ 2e n 81 “ 1 888 I d äsident auf Vorschlag des? ges⸗ ß für di Nerkakreng eere Sirbütt eönf⸗ Schillertheater. o. (Wallner⸗ Sonntag und folgende Tage: Hoch⸗ Thaliatheater. (Direktion: Kren und Verehelicht: Hr. Hauptmann Georg 8* V.: Weber in Berlin. Füh netenee gefagt wfer welche mangels einer Verständigung im rats, vom Kaiser ernannt. Die rechtskundigen Mitalieder ngssen die hüleng, nül. Festen des Persahtens ..ä.ä.. b Zastspiel: Sachse⸗Ope herrschaftliche Wohnungen. Schönfeld.) Sonnabend, Abends 8 Uhr: von Spiegel mit Cläre Freiin von Verlag der Expedition (J. V.: Koh Auf Einrichtungen on Fahrzeugen, die nur porübergehend i Befähigung zum Richteramt oder zum höheren Verwaltungsdienst be⸗ Das Patentamt erläßt Bestimmungen über die sonsti Sonnabend, Aoden dr: 8 . v öö“ 3 8 8 c — Frei — Hr. 2 iu 1 . 8 nicht. verständig sein. A““ Große Oper in fünf Akten 80753. F. Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) in drei Akten von Curt Kraatz und Jean ö 1. S gr “ D. Druck der Norddeutschen Buchdruckereis § 9 Zö — Bis zu dem Beschluß über die Bekanntmachung der Anmeldung Hal⸗ O 2 n 2 Sun ad. Abends 8 Uhr: Der lusti Kren. Gesangstexte von Alfred Schönfeld. harles Lomax mit Frl. Heidy Störring Verlagsanstalt, Berlin Wilbhelmstraße 1 I“ Außerdem können Personen, die in einem Zweige der Technik (§ 31) sind Abänderungen der darin enthaltenen Angabe zulässig. Halsvy. 8 — Sonnabend, ends Uhr: Der ustige Musik von Jean Gilbert. (Berlin). . Sg. Das Recht aus der Anmeldung und das Recht aus dem Patente sachverständig sind, auf die Zeit von fünf Jahren zu Mitgliedern des b b enthaltenen Angaben zulässig. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: u er⸗ Karadu. Vaudeville qin drei Akten von Sonntag, Nachmittags 3 ½ Uhr: Char⸗ Dreizehn Beilagen sind uͤbertragbar und gehen auf die Erben über. Dasselbe gilt von Patentamts ernannt werden; auf die nichtständigen Mitglieder finden § 29. mäßigten Preisen: Undine. — Abends: Wilbelm Jacoby und Artur Lippschitz vS.-z..,Ihau Geboren: Eine Tochter: Hrn. Alex⸗ 88 1 den Ansprüchen des Erfinders; unübertragbar und unbererblich sind die die Bestimmungen im § 16 des Reichsbeamtenge etzes keine An⸗ In der Prüfungsstelle wird die Anmeldung darauf geprüft, ob sis D S leys Tante Abends: Puppchen G S in (Plink inschließlich Börsenbeila d War gesetzes keine An geprüft, on Juan. Sonntag und folgende Tage: Der 3 4 ander Grafen von Schwerin (Plinkeim, (e nschließ 2b 8 E Inß Seo im § 6 bezeichneten Ansprüche. wendung. 1 den vorgeschrtebenen Anforderungen (§ 28) genügt, und ob eine nach chen. Kr. Rastenburg, Ostpr.). zeichenbeilage Nr. 5 u. 8 § 10 Im Falle des Bedürfnisses kann der Reichskanzler P §§ 1, 2, 3, Abs. 3 patentfähige Erfindung vorliegt. 1 8 chskanzler Personen, g

Stettin, 10. Juli. (W. T. B.) Gestern abend zwischen 9 und 11 Uhr kam es in der Warsower Fuͤrsorgeanstakt zu t 756,9)9 NW 2 woltkig einem Aufruhr. 70 Zöglinge benutzten die A 56,8

Montag: Fra Diavolo. lustige Kakadu. 8 Montag und fol ende Tage: Pupp “

8 e Ansprüͤche des Erfinders, der in einem gewerblichen Unter⸗ welche die für Mitglieder geforderte Vorbildung be 8 S8 Seee angestellt ist, geben, soweit nichts anderes vereinbart ist, auf mit den Verrichtungen eines Mitglieds des E1““ Genügt die Anmeldung “ benen Anford ni en Unternehmer über, wenn die Erfindung ihrer Art nach im Be⸗] Der Auftrag kann auf eine bestimmte Zeit oder für die Dauer des so wird der Patentsucher die Mäͤngel ngesee vt.

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