52 b. S. 36 333. Kurbelstickmaschine mit einer Hakennadel und um diese dreh⸗ bare und geneigt stehende fadenführende

Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 10. 10. 77h. Z. 7867. Bremseinrichtung für

228. bö. Darstellung von Thioindigo. 9. 1. 13 40 .

C. 21 670. Verfahren zur

R. 29 682. Verfahren zur

Hssse

teilen und Betriebsmitteln bezwecken, zu errichten, zu erwerben oder sich an solchen

8 5 “

den Verkauf oder den Ver⸗

eb von Kraftfahrzeugen, deren Bestand⸗

richt, von dem Prüfungsbericht der Revi⸗ soren auch bei der Handelskammer zu Chemnitz Einsicht genommen werden.

Bad Lausick, den 8 Juli 1913.

richte, von dem Prüfungsberichte der Re⸗ soren, kann auch bei der Handelskammer zu Berlin Einsicht genommen

Berlin

LA11““

nehmens:

Das Stammkapital beträgt 20 000 ℳ

: Erwerb und Verwertung des Grundstücks Pettenkoferstraße 42 in Berlin.

Geschäftsführer: Kaufmann Adolph Sachs

Bretten.

[39515] In das Handelsregister Abt. A Bd. 1 . wurde heute zu O.⸗Z. 136, betr. die Firma „Bürsten⸗A& Pinselfabriken Flehingen⸗

1u“ 16“ .

Dessau.

8s [39325] Bei Nr. 718 Abt. A des hiesigen Handelsregisters, wo die offene Handels⸗

*

sellschafter das Recht, binnen einer Frist von 2 Monaten die Gesellschaft zum Schluß des Geschäftsjahres zu kündigen

gesellschaft „G. A. Rückert u. Co.“ Sickingen Carl Memmwarth in mit dem Sttze in Dessau und einer

Sickingen“, eingetragen: Nr. 8. Die Zweigniederlassung unter der Firma Firma ist erloschen. e Saert 1. 8. Fildat. Nhaaahe⸗ Bretten, den 7. Juli 1913. in Raguhn geführt wird, ist heute ein⸗ Großh. Amtsgericht. getragen: Die Handelsgesellschaft ist durch Brieg, Bz. Eresiau. [39531] das Ausscheiden des Gesellschafters, Kauf⸗ In unserem Handelsregister A ist bei manns Anton Rückert ausgelöst. Der der unter Nr. 24 eingetragenen offenen Kaufmann Alexander Schirlitz hier führt Handelegesellschaft. „C. Thielscher, g Felcheste unter der bisherigen Firma Brieg“ am 7. Juli 1913 eingetragen D 2₰ Gvege; fort. 2 worden, daß die bisherigen Gesellschafter essau, den 12. Juli 1913. verwitwete Frau Klara Thielscher, ge⸗ Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. borene Gierth, in Brieg, Frau Else Dirschau Wintgen, geborene Thielscher, daselbst und In unser H delsregist „[39034] Frau Käthe Weyl, geborene Thielscher, in unzer Nr 50 de gi Lr giss B ist heute Posen aus der Gesellschaft ausgeschieden liche Großha 8 Se. sn, icß des Kausmamn Wüͤdeim Fulsche 1ceankien, Pastamg ant den Site ir scofter ta die Geelscaft eingiresen ii, anaig und einer Zweigriederlaffang in Bee b ne bahelsaater ahehEhessafe entie eincenue Se. Fieneseĩe nso wie die beiden anderen Gesell⸗s sp — schafter, Kaufmann Otto Gierth und Kauf⸗ schaftsvertrag ist am „Dezember 8cz mann Wilhelm Kutsche, zur Vertretung festgestellt und durch Beschluß vom 31. Ja⸗ der Gesellschaft berechtigt sowie daß die nuar 1911 abgeändert. Gegenstand des Prokura des Wilhelm Kutsche durch seinen Unternehmens ist der Großbetrieb des Warengeschäfts in landwirtschaftlichen

Eintritt in die Gesellschaft erloschen ist. iesch⸗ Königliches Amtsgericht Brieg. öö tanschlehlich Maschinen manae, o. 139318. 2 lan wirtschaftlichen Erzeugnissen sowie In unser Handelsregister A 334 ist die ö“

Herstellung eines Leichtmetalls. 13. 6. 12. S1e. R. 31077. Einrichtung zum Verhindern des Eindringens von Lösch⸗ wasser in die zu einem feuersicher ge⸗ lagerten Behälter mit feuergefährlichem

Inhalt führende Rohrleitung. 30. 1. 11. 19. 8. 12.

4 19 19 8. 12, 25 597. Beschicungs⸗ und 40 Aenderungen in der Person

Mischvorrichtung für Ton u. dgl., bei des Inhabers.

welcher das Beschickungs⸗ und Mischgut Eingetragene Inhaber der folgenden mittels sich drehender Förderarme durch Patente sind nunmehr die nachbenannten eine regelbare Oeffnung des Schütt⸗ Personen. 1

rumpfes hindurch gedrückt wird. Ma⸗ Zc. 244 915. Rudolf Strack u. schinenfabrik W. Roscher G. m. Carl Busse, Berlin, Scharrenstr. 11. b. H., Görlitz. 6 9. 11. 13e. 198 541. Philipp Müller 80a. P. 27 893. Strangpresse für G. m. b. H., Stuttgart⸗Cannstatt. Ton u. dgl. mit im Innern des Pressen⸗ 19a. 238 577. Asbeston⸗ Gesell⸗ mantels zur Verhütung des Mitdrehens schaft G. m. b. H., Berlin. und Rückstauung des Preßgutes befind⸗ 21 a. 221 242 239 663. Mar⸗ lichen Rippen. Waldemar Piest, Delmen⸗ horst. 23. 11. 11.

S1c. R. 36 608. Verschluß für Ge⸗ fäße zur Verpackung von Pulver oder Munition Fa. Eugen Ritter, Cöln⸗ Ehrenfeld. 29. 10. 12. SI1c. St. 17 917. Flaschenkasten. Gustav Hermann vom Stein, Düsseldorf⸗ Oberkassel, Luegpl. 3. 15. 11. 12.

S1 e. J. 15 028. Fahrbares Förder⸗ band. Artilleriestr. 6.

und mit diesem Zeitpunkt zur Auflosung zu bringen. Der Gesellschaftsvertrag be⸗ stimmt im einzelnen, wie diese Kündigung zu erfolgen hat und wie sie von den andern Gesellschaftern abgewandt werden kann. Die Gesellschaft bestellt einen oder mehrere Geschäftsführer. Zu ihrer Ver⸗ tretung genügt die Erklärung eines Ge⸗ schäftsführers.

Außerdem wird bekannt gemacht: Der Gesellschafter Ingenieur Gustav Zimmer⸗ mann in Düsseldorf bringt zur vpölligen Deckung seiner neu übernommenen Stamm⸗ einlage von 50 000 ℳ in die Gesellschaft ein: einen Betrag von 50 000 ℳ aus seiner ihm gegen die Gesellschaft zustehenden Darlehensforderung von 75 000 ℳ. Der Rentner Julius Schmits zu Elberfeld bringt in die Gesellschaft ein eine ihm gegen die Gesellschaft zustehende Darlehns⸗ forderung von 55 000 ℳ, womit ein Teil von 55 000 ℳ aus seiner neu über⸗ nommenen Stammeinlage gedeckt ist. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Ge⸗ sellschaft erfolgen nur im „Deutschen Reichsanzeiger“; bei der Nr. 966 eingetragenen Firma Allgemeine Tiefbohr⸗ und Schacht⸗ bau⸗Aktiengesellschaft, hier: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. 6. 1913 ist der Gesellschaftsvertrag in

Flugzeuge. Otto Ziechmann, Emser⸗ straße 7/9, u. Heinrich Hardenberg, Emserstr. 11, Neukölln. 27. 4. 12.

80a. G. 37 350. Selbsttätige Presse zur Herstellung von Platten z. B. Fliesen o. dgl. Reinhold Girndt, Grohn⸗Vegesack.

werden. Bei Nr. 18: Filzfabrik in Charlottenburg. Die Gesellschaft ist Adlershof. Actiengesellschaft mit dem eine Gesellschaft mit beschränkter Ses n Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung Der Gesellschaftsvertrag ist am 9./11. Juli zu Adlershof bei Berlin: Nach dem 1913 abgeschlossen. Als nicht eingetragen Beschluß der Generalversammlung vom wird veröffentlicht: Als Einlage auf das 26. Juni 1913 befindet sich der Sitz der Stammkapital wird in die Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin. Gegenstand Gesellschaft in Adlershof bei Berlin. eingebracht vom Gesellschafter Adolph des Unternehmens: Herstellung, Verlag Ferner noch die von derselben General⸗ Sachs von einer für ihn auf dem Grund⸗ und Vertrieb einer JFeitung Deutscher versammlung beschlossene dementsprechende stück Berlin, Pettenkoferstraße 42, einge⸗ Kurier und sonstiger Verlagsartikel, Be⸗ Satzungsänderung. — Bei Nr. 517. tragen im Grundbuch von Lichtenberg trieb einer Druckerei sowie Vornahme Bank für Bergbau und Industrie Band 50 Blatt Nr. 1543 eingetragenen aller darauf bezüglichen Geschäfte. Die mit dem Sitze zu Berlin und Hypothek von 100 000 ℳ einen Teilbetrag Gesellschaft ist auch berechtigt, zur Er⸗ Zweigniederlassung zu Berlin⸗Wilmers⸗ von 19 500 ℳ, wobei dem Ueberrest das reichung der Gesellschaftszwecke Immo⸗ dorf: Nach dem Beschluß der Ge. Vorrecht vor diesem Teilbetrage zu⸗ bilien zu erwerben und zu verwerten. neralversammlung vom 2. Juli 1913 steht, unter Anrechnung in dieser Höhe auf Grundkapital: 600 000 ℳ. Aktiengesel⸗ soll nach Inhalt des Protokolls das Grund⸗ dessen volle Stammeinlage von 19 500 ℳ. schaft. Der Gesellschaftsvertrag ist am kapital um 1 000 000 ℳ herabgesetzt werden. — Bei Nr. 7544 Grundstücksverwer⸗ 31. März 1913 festgestellt, am 3. Juli — Bei Nr. 1951. „Helvetia“ Schweize⸗ tungsgesellschaft Berlin⸗Wilmersdorf 1913 geändert. Nach ihm wird die Ge⸗ rische Feuerversicherungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Be⸗ sellschaft vertreten gemeinschaftlich von mit dem Sitze zu St. Gallen und Zweig⸗ schluß vom 13. Juni 1913 ist der Sitz zwei Vorstandsmitgliedern oder von einem niederlassung zu Berlin: Jean Baptist nach Berlin verlegt. Kaufmann Otto Vorstandsmitglied und einem Prokuristen. Hollinger in St. Gallen ist nicht mehr Beyer ist nicht mehr Geschäftsführer. Stellvertretende Vorstandsmitglieder stehen Direktor der Gesellschaft. — Bei Nr. 7846. Architekt Otto Steenborg in Berlin ist in bezug auf die Vertretungsbefugnis den Poppe & Wirth Alktiengesellschaft zum Geschäftsführer bestellt. Bei ordentlichen Vorstandsmitgliedern gleich. mit dem Sitze zu Berlin und Zweig⸗ Nr. 7887 Franconia Finanzierungs⸗ u Vorstandsmitgliedern sind ernannt der niederlassung zu Cöln: Der Kaufmann gesellschaft mit beschränkter Haftung: Za vctst Friedrich Wachborst de Wente Hermann Belgard in Charlottenburg, bis. Durch Beschluß vom 13. Juni 1913 ist zu Groß Mimmelage, Post Badbergen, her Prokurist der Gesellschaft, ist zum stell⸗ der Sitz nach Berlin verlegt. Kaufmann und Direktor Dr. Emil Wehriede in vertretenden Vorstandsmitgliede ernannt. Orto Beyer ist nicht mehr Geschäftsführer. Berlin. Als nicht einzutragen wird ver⸗ Seine Prokura ist erloschen. — Bei Architekt Otto Steenborg in Berlin ist

Oehrnadel. Robert Seyffarth, Dort⸗ mund, Märkischestr. 46. 14. 5. 12. 53d. B. 67 360. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Kaffee⸗Ersatzmittels aus Sojabohnen. Dr. Heinrich Buer, Neuß .. 5512.

53g. R. 31577. Verfahren zum Trocknen von Rübenkraut; Zus. z. Pat. 261 216. Kurt Ribbentrop, Schwanebeck, Kr. Oschersleben. 12. 9. 10.

63 d. L. 34 760. Teilbare und ab⸗ nehmbare Radfelge. Léon Laisne, Douai, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 20. 7. 12. 63e. B. 67 156. Seitenschutzring für Radreifen. Johann Biertz G. m. b. H., Viersen. 23. 4. 12. 8 63e. L. 33 733. Radreifen mit federnd abgestütztem Laufreifen. Ferdinand Lüdecke, Cöln, Hansaring 26. 18. 1. 12. 64a. B. 68 574. Maschine zur Her⸗ stellung von Kapselverschlüssen für Flaschen u. dgl. Alexander Bogdanffy, New York; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 8. 12. 64a. M. 49 741. Deckelglas mit um den Henkel gegossener Deckelstütze. Fa. L. Mory, München. 3. 12. 12 64 b. H. 62 717. Maschine zum Ver⸗ schließen von Flaschen o. dgl. mittels

zu beteiligen. 8

Das Grundkapital beträgt 80 000 ℳ, in 80 Aktien zu 1000 ℳ zerfallend. Die Gesellschaft wird rechtsverbindlich, insbesondere in bezug auf die Zeichnung der Firma, vertreten,

a. wenn der Vorstand besteht, durch diese,

b. wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, durch zwei Mitglieder des Vorstands oder durch ein Vorstands⸗ mitglied und einen Prokuristen,

c. gleichgültig, ob der Vorstand aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern besteht, durch zwei Prokuristen. 1 Stellvertretende Vorstandsmitglieder stehen bezüglich der Vertretungsbefugnis den ordentlichen Mitgliedern gleich.

Zum Vorstand ist der Privatmann Augustin Dittert in Bad Lausick bestellt. Hierüber wird noch bekannt gegeben: Der Vorstand besteht je nach Bestimmung des Aufsichtsrats aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern. Die Vorstands⸗ mitglieder werden durch den Aufsichtsrat bestellt. Sie koͤnnen auch vom Aufsichtsrat abberufen werden. Der Aufsichtsrat ist auch befugt, Stellvertreter der Vorstands⸗ mitglieder zu bestellen. Ihm steht es zu, über die Verteilung der Geschäfte unter

Königliches Amtsgericht.

—õ—

Brnuner Handelsregister Abteil f89809 In unser Handelsregister eilung Bi heute eingetragen worden: Unter Nr. 12 264: Deutscher H Aktiengesellschaft

aus einer Person

coni’s Wireleß Telegraph Company Ltd., London; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.

22g. 212 395 221 622. Edmund Doberenz, Leipzig⸗R., Oststr. 53, Hugo Graul, Leipzig⸗Sellerhausen, u. Martin Mehlhorn Leipzig⸗R., Kohlgartenstr. 52. 21g. 230 738. Harbig’'s staub⸗ freie Aschenableitung G. m. b. H., 8 Plau (Meckl.). Wilhelm Jäger, Halle a. S. 30g. 259 373. Warmbrunn, 17. 9. 12. Qutlitz & Co. Zweigniederlassung

Nr. 10 856.

einer Kapsel; Zus. z. Pat. 220 525. Hela Verkaufsgesellschaft m. b. H., Berlin. 22. 10 12.

65c. C. 22 396. Zweiteiliger Ge⸗ lenkriemen. Max Christians, Schieß⸗ platz Kunnersdorf b. Berlin. 26. 9. 12. 66a. B. 71 849. Vorrichtung zum Abbrühen von Schweinen und zum Kochen von Futter. Elmer Jason Burris, Little Falls, Minnesota; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Bee S 11. 10. 5. 13. 66 b. H. 59877. Aufschnittschneide⸗ maschine. Fritz Haberkorn, Breslau, Friedrich⸗Wilhelmstr. 8. 11. 12. 12. 66 b. Sch. 42 334. Federnder Hack⸗ klotz. Conrad Schaper, Hamburg, Horner⸗ landstraße 142. 8. 11. 12.

67 a. C. 22376. Schleifvorrichtung mit Schleifknöpfe aufweisenden Dreh⸗ scheiben. Lucien Courbain, Brüssel; Vertr.: Dipl⸗Ing. A. Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 14. 9. 12.

68a. P. 28 334. Kombinationsschloß mit beweglicher Riegelplatte zwischen zwei festgelagerten Platten. Edmund Ptatschek, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 2. 12.

68a. P. 30 154. Sicherheitsschloß mit Zuhaltungen und auf diese einwirken⸗ den Schlüsselangriffen. Pohlschröder & Co. Dortmunder⸗Geldschrankfabrik, Dortmund. 14. 1. 13. 1

68 b. C. 22 325. Luftdichter Ver⸗ schluß für Wagentüren und Verschläge mittels eines mit keilförmigen Nasen aus⸗ gerüsteten Baskülriegels. Carrosserie Van den Plas, Brüssel⸗Woluwe; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2. 9 12.

68b. D. 28 084. Vorrichtung zum Feststellen eines gleitenden, geradlinig ge⸗ führten Wagenfensters. Deutsche Never⸗ fail⸗Patentkurbelfenster G. m. b. H., Berlin. 20. 12 12. 68 b. Sch. 43 187. Vorrichtung zum Bewegen und Verriegeln von Oberlicht⸗ flügeln mit je einem zu beiden Seiten des Oberflügels angebrachten, durch eine Schub⸗ stange bewegtem Hebelmechanismus. Gebr. Schmal & Cie., Frankfurt a. M., Bülowstr. 23. 24. 2. 13. 68d. B. 69 615. Fennsterfeststeller. Gustav Böckmaun jr., Barmen, Meckel⸗ straße 76a. 23. 11. 12.

71 a. R. 33 424. Verfahren zur Befestigung eines Gummiflecks. Wilhelm G. Rudolph, Offenbach a. M. 19. 6. 11. 75 b. N. 13 689. Verfahren zur

S1e. M. 47 195. Vorrichtung zum Verteilen von Lagergut, insbesondere Kohlen in Lagerräumen. John Hanson Michener jr., Borough of Manhattan, New York; Vertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 4. 3. 12. 1 82b. M. 45 593. Aufhängevorrich⸗ tung für schnell umlaufende Körper, ins⸗ besondere Schleudertrommeln. Mafkin⸗ och Brobyggnads Aktiebolaget, Helsingfors, Finnl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat. Anw., Berlin N. 4. 5. 9. 11. 83 b. K. 53 674. Elektrische Auf⸗ ziehvorrichtung mit Pendelstütze und Schleuderpendel zwecks Verschleppung des Kontaktes, insbesondere für Uhren. Theodor Knierim, Berlin⸗Wilmersdorf, Pfalz⸗ burgerstr. 25. 15. 1. 13.

83 b. X. 368. Anordnung zum An⸗ treiben von Uhren o. dgl. mittels elek⸗ trischer Stromstöße. X. L. Electric Company, Limited; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 5. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 25. 5. 11. anerkannt.

86c. M. 46 548. Drehergeschirr für

sen., Bussibres (Frankr.), u. Thimonier, Saint⸗Simeon⸗de⸗Bressieux (Frankr.); Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 12. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 31. 12. 10. anerkannt.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 49f. H. 59 338. Verfahren zur autogenen Schweißung der Stoßstellen von festliegenden Rohrleitungen. 5 5. 13. 49f. K. 52 950. Rohrbiegevorrich⸗ tung. 27. 3. 13. Von neuem bekannt gemacht K. 55 197. 75 . M. 48 954. Auftragapparat für Klebstoffe, Farben, Lacke u. dgl., be⸗ stehend aus einem mit Handgriff versehenen Materialbehälter und einer aus diesem gespeisten Auftragwalze. 10. 10. 12. 3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein

Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗

A.⸗G., Berlin.

Webstühle aus Metall. Pierre Mollon Benott 8

der Vereinigten Lausitzer Glaswerke 42h. Fa. Carl Zeiss, Jena.

15c. 254 591. Simon Redtenbacher seel. Wwe. & Söhne, Linz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 50 c. 155 919. F. L. Smidth & Co., Kopenhagen; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8 77h. 259 023. Deutsche Luftschiff⸗ werft, G. m. b. H., Düsseldorf.

S1e. 188 040. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Grusonwerk, Magdeburg⸗ Buckau.

5) Aenderungen in der Person

des Vertreters.

39b. 249 868. Jetziger Vertreter: Dr. E. Graf v. Reischach, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 63 b. 246 407. Der bisherige Ver⸗ treter hat die Vollmacht niedergelegt. Berlin, den 17. Juli 1913. Kgaiserliches Patentamt. b J. V.: Schäfer.

Handelsregister.

Aachen. 139310] Im Handelsregister wurde heute bei der offenen Handelsgesellschaft „Gebr. Vaugeois“ in Aachen eingetragen: Das Handelsgeschäft ist auf den Uhrmacher Martin Frohn in Aachen übertragen, der das Geschäft unter der Firma „Gebr. Vaugeois Nachfolger Martin Frohn“ weiterführt. Der Käufer Martin Frohn hat keinerlei Außenstände und ebenfalls keine Geschäftsschulden übernommen. Aachen, den 14. Juli 1913. Königl. Amtsgericht. 5.

Altenburg, S.-A. [39311] In das Handelsregister Abteilung B ist heute bei Nr. 45 — Altenburger Ton⸗ industrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier — eingetragen worden: Durch den Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 1. Juni 1913 ist der Gesellschaftsvertrag geändert worden. § 9, betr. die Bestellung eines Aufsichtsrats, ist gestrichen. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer ver⸗

249 377.

[39521]

den Vorstandsmitgliedern und über die Zeichnungsbefugnisse der Vorsteher und der Beamten von Zweigniederlassungen Bestimmungen zu treffen.

Die Generalversammlungen werden vom Aufsichtsrat oder vom Vorstand berufen, und zwar in der Regel nach dem Sitz der Gesellschaft und, sofern nicht im Gesetz oder in der Satzung abweichendes be⸗ stimmt ist, durch einmalige Bekanntmachung im „Deutschen Reichsanzeigerr..

Die Bekanntmachung soll mindestens 18 Tage vor dem anberaumten Termine erfolgen. Bei Berechnung dieser Frist find der Tag, an dem das die Bekannt⸗ machung enthaltende Blatt erschienen ist, und der Tag der Versammlung nicht mit⸗ zurechnen.

Ist weder ein Vorstand, noch ein aus mindestens 3 Mitgliedern bestehender Auf⸗ sichtsrat vorhanden, so kann sich jeder einzelne Aktionär von dem Gerichte die Ermächtigung zur Einberufung einer Generalversammlung erteilen lassen. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen rechtsgültig durch einmalige Veröffentlichung im „Deutschen Reichsanzeiger“, soweit nicht im Gesetz oder in der Satzung eine mehrmalige Bekanntmachung vorgeschrieben ist. Sie werden vom Vorstande erlassen, sofern die Bekanntmachung nicht durch Gesetz oder Satzung dem Aufsichtsrat übertragen ist, und zwar in der Form, welche die Saeb g vorschreibt. Die Gesellschaft behält si

vor, ihre Bekanntmachungen außerdem durch Blätter zu veröffentlichen, die vom Aufsichtsrate jeweilig zu bestimmen sind, ohne daß jedoch von der Veröffentlichung in diesen Blättern die Rechtsgültigkeit der Bekanntmachung abhängt.

Bekanntmachungen der Gesselsschaft, soweit hierfür der Vorstand zuständig ist, sollen in derselben Weise unterzeichnet werden, welche der Gesellschaftsvertrag für die Zeichnung der Firma der Gesellschaft vorschreibt. Alle Bekanntmachungen, Er⸗ klärungen und Urkunden, die vom Auf⸗ sichtsrate vollzogen werden, sollen die Unterschrift des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters unter den Worten: „Sächs⸗ Motor⸗Omnibus⸗Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.“ tragen. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Auch bei einer Erhöhung des Grund⸗ kapitals lauten die Aktien auf den In⸗ haber, sofern die Generalversammlung nicht beschließt, daß sie auf den Namen

öffentlicht: Das Grundkapital zerfällt in 8 je auf den Namen lautende Aktien, 550 Stück über je 1000 ℳ, 250 Stück über je 200 ℳ. Die Uebertragung der je über 1000 ℳ lautenden Aktien ist nur mit Zustimmung des Aufsichtsrats, die der über je 200 ℳ lautenden Aktien nur mit des Aufsichtsrats und der eneralversammlung der Gesellschaft zu⸗ lässig. Der Vorstand besteht je nach Be⸗ stimmuͤng des Aufsichtsrats aus zwei oder mehreren Personen; bestellt und abberufen werden sie durch den Aufsichtsrat; dieser ist auch befugt, Stellvertreter der Vor⸗ standsmitglieder zu ernennen; ihm steht es zu, über die Verteilung der Geschäfte unter den Vorstandsmitgliedern Bestimmungen zu treffen. Alle von der Gesellschaft ausgehen⸗ den Bekanntmachungen werden durch den Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger veröffentlicht, je einmal, sofern nicht Gesetz oder ein Generalversammlungsbeschluß eine Wieder⸗ holung anordnet; die des Vorstands tragen die Firma der Gesellschaft und die Namens⸗ unterschrift der Zeichnungsberechtigten; die des Aufsichtsrats fuhren die Firma der Gesellschaft mit dem Zusatz „Der Auf⸗ sichtsrat“ und die Unterschrift des Vor sitzenden desselben und seines Stellver treters. Die Generalversammlung de

und Königlich Preußischen Staatsanzeige

Aufsichtsrat vorhanden, einzelne Aktionär von dem Gericht die Er⸗ mächtigung zu dieser Einberufung erteilen lassen. Die Gründer der Gesellschaft, die sämtliche Aktien übernommen haben, sind: 1) Hofbesitzer, Mitglied des Reichstags und des Preußischen Abgeordnetenhauses Hermann Wamhoff zu Schledehausen, Kreis Osnabrück, 2) Fabrikbesitzer Lebrecht Steinmüller in Gummersbach im Rhein⸗ land, 3) Hofbesitzer Friedrich Wachhorst de Wente in Groß Mimmelage, Post Badbergen, 4) Gutsbesitzer Viktor Rein⸗ hard in Neuwied am Rhein, 5) Hof⸗ besitzer Rudolf Wachhorst ink Bottorf bei Menslage. Den ersten Aufsichtsrat bilden 1) Generaldirektor Willi Stöve in Char⸗ lottenburg, 2) Hofbesitzer Hermann Wam⸗ hoff, 3) Fabrikbesitzer Lebrecht Stein⸗ müller, 4) Gutsbesitzer Viktor Reinhard, 5) Hofbesitzer Rudolf Wachhorst, zu 2, 3, 4 und 5 unter den Gründern benannt,

Aktionäre wird von dem Aufsichtsrat oder dem Vorstand mittels einmaliger Bekannt. machung in dem Deutschen Reichsanzeiger

einberufen; ist weder ein Vorstand noch ein so kann sich jeder

zu Berlin. Die von der Generalver⸗ sammlung der Aktionäre am 25. Juni 1913 beschlossene Abänderung der Satzung. Da⸗ nach werden die Generalversammlungen der Aktionäre einberufen durch einmalige

öffentliche Bekanntmachung. Berlin, den 9. Juli 1913. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 89.

Berlin. Handelsregister 39304] des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung A.

In unser Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 41 253. Offene Handelsgesellschaft: Luft & Fuerst in Berlin. Gesellschafter: die Kaufleute zu Charlottenburg: Sallv Luft und Hermann Fuerst. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1913 begonnen. — Nr. 41 254. Firma: Verlag Julius Vollmer in Berlin. Inhaber: Julius Vollmer, Kaufmann, Berlin⸗Friedenau. — Nr. 41 255. Firma: Max Schulz Ansbacher Hof in Berlin⸗ Schöneberg. Inhaber: Max Schulz, Restaurateur, Berlin⸗Schöneberg. Nr. 41 256. Offene Handelsgesellschaft: Scheffler & Lessing in Berlin. Ge⸗ sellschafter: die Kaufleute Georg Scheffler, Berlin⸗Steglitz, und Max Lessing, Berlin⸗Schöneberg. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1913 begonnen. Nr. 41 257. Firma: Emil Pontow in Berlin. Inhaber: Emil Pontow, Kaufmann, Berlin. Nr. 41 258. Offene Handelsgesellschaft: W. Senkpiel & Co. in Berlin. Gesellschafter die Kaufleute: Wilhelm Senkpiel, Berlin, und Hans Kendziersky, Neukölln. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1913 be⸗ gonnen. — Nr. 41 259. Firma: Richard Schlauch in Berlin. Inhaber: Richard Schlauch, Kaufmann, Berlin⸗Steglitz. — Bei Nr. 23 825 (offene Handelsgesellschaft Eduard Würzburg in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der hisherige Gesellschafter James Würzburg ist alleiniger Inhaber. — Bei Nr. 40 457 (Firma Hermann Moser in Berlin): Inhaber jetzt: Willi Biering, Milchpächter, Berlin. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch Willi Biering ausge⸗ schlossen. — Bei Nr. 40 508 (offene Handelsgesellschaft J. Neumaun & Co. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Land⸗ und Industrie Bank Aktiengesellschaft mit dem Sitze

zum Geschäftsführer bestellt. Nr. 10 793 Ehrhardt & Weber Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Kauf⸗ mann Wilhelm Ehrhardt in Berlin⸗Hohen⸗ schönhausen. — Bei Nr. 10 958, Faspa“Fa⸗ brik für Spezialverpackungen Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Dem Kaufmann Max Levy in Berlin⸗Schöne⸗ berg ist Einzelprokura erteilt. Kaufmann Bernhard Levi genannt Deichmann ist nicht mehr Geschäftsführer. Kaufmann Max Levy in Berlin⸗Schöneberg ist als Einzelprokurist für sich allein vertretungs⸗ berechtigt. Bei Nr. 10 971 Cafe Königsfest Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung: Kaufmann Kurt Deutsch⸗ mann ist nicht mehr Geschäftsführer. — Bei Nr. 11 384 Allgemeine Annoncen⸗ Expedition Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Kaufmann Otto Ackermann ist nicht mehr Geschäftsführer. Kaufmann Wilhelm Schröder in Char⸗ lottenburg ist zum Geschäftsführer bestellt. — Bei Nr. 11 717 „Hausrat“ Verlags⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Durch Beschluß vom 4. Juli 1913 ist der Sitz nach Berlin⸗Wilmersdorf verlegt. Berlin, den 12. Juli 1913.

Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte.

Abteilung 152.

Bielefeld. [39313] „In unser Handelsregister Abteilung ist bei Nr. 211 (Firma Schiff & Hecht in Bielefeld) beute folgendes eingetragen: Dem Herrn Leo Hecht zu Bielefeld ist Prokura erteilt. Bielefeld, den 11. Juli 1913. Königliches Amtsgericht.

Bocholt. Bekanntmachung. [39314] In das Handelsregister Abt. B wurde heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Firma „Aktiengesellschaft für Baum⸗ wollindustrie“ mit dem Sitze in Bocholt eingetragen: Der Fabrikant Josef Wiethold jun. zu Bocholt ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden. Der Fabrikant Ferdinand Wiethold zu Bocholt ist zum alleinigen Mitgliede des Vorstands bestellt. Die Prokurg des Kaufmanns Ferdinand Wiethold zu Bocholt ist erloschen. Bocholt, den 8. Juli 1913. Königliches Amtsgericht.

Bei F.

irma Georg Marté zu Bünde und als deren Inhaber der Hotelier Georg Marté, Bünde, eingetragen. 1 Bünde, den 14. Juli 1913. 3 Königliches Amtsgericht

Cassel.

Handelsregister Cassel. Zu Jul. Kranke, Cassel, ist am 12. Juli 1913 eingetragen: Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesell⸗ schafter Willy Rickelt, Cassel, ist alleiniger Inhaber der Firma. Königl. Amtsgericht. Abt. XIII.

Cuxbaven. [39320] Eintragungen in das Handelsregister. 14. Jult 1913.

Wilhelm Lindenberg jr., Cugx⸗ haven. Die Firma ist erloschen.

Th. Bothmann, Cuxhaven. Das bisher unter dieser Firma betriebene Ge⸗ schäft ist seit dem 1. Juli 1910 mit Aktiven und Passiven von der Ehefrau Caroline Marie Uhlrich, geb. Bothmann, Cuxhaven, übernommen, welche das Geschäft unter d Sen. Th. Bothmann Nachf. fort⸗ ührt.

Das Amtsgericht in Cuxhaven. Danzig. [39321 „In unser Handelsregister Abtelln ist heute eingetragen bei: Nr. 13, betreffend die Firma „Danziger Allgemeine Zeitung Aktiengesell⸗ schaft“ in Danzig: Das Grundkapital ist in Ausführung der Beschlüsse vom 29. Juni 1912 und 17. August 1912 durch Zeichnung von 150 auf den Namen lautenden Vorzugsaktien über je 200 ℳ, deren Uebertragung an die Zustimmung der Generalversammlung gebunden ist, um den Betrag von 30 000 ℳ erhöht worden und beträgt 58 300 ℳ. Als nicht ein⸗ getragen wird noch bekannt gemacht, daß die Ausgabe der Aktien zum Nennbetrage erfolgt. Nr. 22, betreffend die Firma „Orenstein & Koppel—-Arthur Koppel Aktien⸗ gesellschaft“ in Berlin mit einer Zweig⸗ niederlassung in Danzig: Gemäß dem schon durchgeführten Beschlusse der General⸗ versammlung vom 21. Juni 1913 ist das Grundkapital um 9 Millionen Mark erhöht und beträgt jetzt 45 Millionen Mark. Das bisherige stellvertretende Vor⸗ standsmitglied, Kaufmann Alfred Oren⸗ stein in Berlin ist zum ordentlichen Vor⸗ standsmitgliede und der bisherige Prokurist,

[39319]

geschäfte, und zwar durch Uebernahme und Fortführung des bisher von der landwirt⸗ schaftlichen Central⸗Darlehnskasse für Deutschland „Filiale Danzig“ betriebenen Warengeschäfts. Das Stammkapital beträgt 1 500 000 ℳ. Geschäftsführer sind: Amts⸗ rat Friedrich von Kries in Danzig⸗Lang⸗ fuhr, Kaufmann Emil Marx in Danzig, Kaufmann Hugo Siewert in Danzig, Kaufmann Paul Leinweber in Zoppot, Oberregierungerat Karl Kette in Danzig. Dem Heinrich Backenstoß in Oliva ist mit der Maßgabe Prokura erteilt worden, daß er befugt ist, in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Die Gesellschaft wird, sofern nicht nach dem Gesetz die Zeichnung durch sämtliche Ge⸗ schäftsführer erfordert wird, durch zwei Geschäftsführer oder, falls Prokuristen be⸗ stellt werden, durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Amts⸗ gericht Dirschau, den 12. Juli 1913.

Dresden. [39326] In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: 1) auf Blatt 4176, betr. die Aktiengesell⸗ schaft König Friedrich⸗August⸗Hütte in Dresden: Der Gesellschaftsvertrag vom 11. Juli 1899 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Juni 1913 laut notariellen Protokolls von demselben Tage in den §§ 1, 20 und 32 abgeändert worden. Der Sitz der Gesellschaft ist nach Gittersee, Amtsgerichtsbezirk Döhlen, ver⸗ legt worden. Das Vorstandsmitglied, stell⸗ vertretender Direktor Karl Heinrich Wen⸗ delin Born wohnt jetzt in Dölzschen. Der Prokurist Ingenieur Emil Eduard Pohl wohnt jetzt in Gittersee. 2) auf Blatt 5022, betr. die Firma J. E. Rötschke in Dresden: Der bis⸗ herige Firmeninhaber, Kaufmann Johann Ernst Rötschke, ist ausgeschieden. Der Kaufmann Friedrich Emil Siegmund Köckritz in Dresden ist Inhaber. Er haftet nicht für die vor dem 1. April 1913 im Betriebe des Geschäfts begründeten Ver⸗ bindlichkeiten des bisherigen Inhabers, es gehen auch die vor dieser Zeit in diesem Betriebe begründeten Forderungen nicht auf ihn über. Die Firma lautet künftig: Emil Köckritz vorm. J. E. Rötschke. Dresden, den 15. Juli 1913.

Königliches Amtsgericht. Abt. III.

Regierungsbaumeister a. D. Paul Korn

Düsseldorf. [39035]

§ 11, betreffend die Vergütung des Auf⸗ sichtsrats, und § 12, betreffend Ausübung des Stimmrechts der Aktionäre, in Gemäß⸗ heit des Vers ammlungsprotokolls abgeändert

worden. 8 Amtsgericht Düsseldorf.

Düsseldorf. [39036]

In das Handelsregister B wurde am 9. 7. 1913 eingetragen: Nr. 1225 die Gesellschaft in Firma Deutsche Selbstkontroll⸗Buchführung Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Düsseldorf. Der Gesellschaftsvertrag ist am 30. 6. 1913 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist Einrichtung und Revision von Buch⸗ führungen und anderen Geschäftskontrollen, Fabrikation und Lieferung aller dazu not⸗ wendigen Materialien, Verlag einschlägiger Literatur, Beteiligung an ähnlichen Unter⸗ nehmungen und W der Ver⸗ tretung von solchen. Das Stammkapital beträgt 24 000 ℳ. Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Kümmel, hier, ist zum Geschäfts⸗ führer bestellt. Sind mehrere Geschäfts⸗ führer bestellt, so wird die Gesellschaft vertreten entweder durch zwei Geschäfts⸗ führer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen. Außerdem wird bekannt ge⸗ macht, daß die Bekanntmachungen der Gesellschaft durch den „Deutschen Reichs⸗ anbf ger 2efogen g sellschaft i

122 e Gesellscha n Firma „Gesellschaft für iik-h.M.g. Sparfeuerungsanlagen mit beschränk⸗ ter Haftung“ mit dem Sitze in Düssel⸗ dorf. Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. 7. 1913 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Anlage von Spar⸗ feuerungen und damit zusammenhängender Apparate. Das Stammkapital beträgt 20 000 ℳ. Ingenieur Anton von pes hier, ist zum Geschäftsführer bestellt. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch je zwei Geschäftsführer vertreten. Außerdem wird bekannt gemacht, daß die öffentlichen Be⸗ kanntmachungen der Gesellschaft nur durch den „Deutschen Reichsanzeiger“ erfolgen. Nachgetragen wurde bei der Nr. 459 eingetragenen Gesellschaft in Firma Fa⸗ briken von Dr. Thompson'’s Seifen⸗ pulver, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier, daß die Prokura des Fabritdirektors Jacques Loop in Verviers erloschen und und dem Justitiar Valentin

Willi Stöve als Vorsitzender, Hermann

laut llen. auten so Wamhoff als stellvertretender Vorsitzender.

Bonn. Die Aktiengesellschaft gewährt dem [39315

In dem Handelsregister B wr In unser Handelsregister Abt. A ist 9 gister unde ath

treten. Sind mehrere Geschäftsführer be⸗ 8. 7. 1913 nachgetragen bei der Nr. 842

getreten. stellt, so vertreten zwei die Gesellschaft

S d, 2 1 1“ chuld, hier, Gesamtprokura erteilt ist

in Charlottenburg, zum stellvertretenden mit vem Recht ins it , gemeinsam mit einem

Herstellung von Formen zum Prägen von Vorstandsmitgliede (stellvertretenden Di⸗

bisheri Neu⸗ Ferslang von Fermen umn Hrägen den Der bisherige Gesellschafter Josef Neu

Wien; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 19. 12. 75c. W. 40 155. Verfahren zur Herstellung einer Putzfläche auf beliebigen Flächen für Zwecke der Malerei. Konrad Waßmann, Hannover, Voßstr. 58. 1227112 76 c. P. 29 378. Zwischen Spindel und Streckwerk angeordnete, sich entgegen⸗ gesetzt zum Fadenlauf drehende prismatische Fadenführungswalze. Heinrich Pferd⸗ menges, Rheydt, Schillerstr. 8. 22. 8. 12. 76v. K. 52 526. Vorrichtung zum

zielung lebhafter Töne auf solchen Stoffen, welche eine mehr oder weniger ins Dunkle spielende Grundfarbe haben. 29. 2. 12. 18 b. S. 30 2841. Verfahren zum Desoxydieren und Entgasen von in einem Frischofen gewonnenem flüssigen Stahl durch Abkühlen gegebenenfalls bis zu seinem Erstarrungspunkte. 5. 2. 12. 201. A. 21 518. Triebmotor für elek⸗ trische Lokomotiven, dessen Gehäuse zur Versteifung des Lokomotivrahmens heran⸗ geiogen werden kann. 17. 5. 12. 21 a. A. 20 47 7. Selbstkassierende Fernsprechstelle für veg; mit selbst⸗ 295 2.

emeinschaftlich. Der Ingenieur Erwin

Nangen ehn hier ist zum weiteren Ge⸗

schäftsführer bestellt.

Altenburg, den 14. Juli 1913. Herzogl. Amtsgericht. Abt. 1.

Annaberg, Erzgeb. [39312] Auf Blatt 1309 des Handelsregisters ist heute die Firma Langer & Kaaden in Annaberg und weiter eingetragen worden, daß Gesellschafter sind der Kaufmann Ernst Adolph Langer und der Werk⸗ meister Emil Kaaden in Annaberg sowie, daß die Gesellschaft am 1. Juli 1913 er⸗ richtet worden ist. Angegebener Gegen⸗

Kaufmann Richard Wagner in Leipzig für die Vorbereitung der Gründung und die durch diese Vorbereitung entstehenden Auslagen, im besonderen für die durch die Erlangung der staatlichen Konzession für den Betrieb der Linie entstandenen, eine Vergütung im Gesamtbetrage von 5000 ℳ.

Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Nennbetrage. Die Ausgabe etwa später auszugebender Aktien zu einem höberen Betrage als dem Nennbetrage ist statthaft.

Gründer sind: Bürgermeister Alfred Kühn in Bad Lausick, Bankdirektor Max Scharrnbeck in Wurzen, Rechtsuanwalt

In dem Gesellschaftsvertrage sind folgende Bestimmungen getroffen: Von dem Reingewinn, der nach Abführung von 5 % in den Reservefonds, so lange dieser nicht den zehnten Teil des Grundkapitals übersteigt, nach Abzug der zu Abschreibungen und zur Bildung oder Verstärkung etwaiger Rücklagen bestimmten Beträge, nach Be⸗ gleichung der an Vorstand und Angestellte vertragsmäßig zu entrichtenden Tantiemen, nach Zahlung von 4 % des eingezahlten Grundkapitals an die Aktionäre, nach Ge⸗ währung von 10 % Tantieme an die Mitglieder des Aufsichtsrats verbleibt, wird die eine Hälfte an die Aktionäre als

mann ist alleiniger Inhaber der Firma. —

Bei Nr. 21 264 (Firma Türk & Co. in Charlottenburg): Die Gesamtprokura des Emanuel Borck zu Charlottenburg ist er⸗ loschen. Dem Siegfried Türk in Char⸗ lottenburg ist Einzelprokura erteilt. — Bet Nr. 20 697 (Firma Gustav Walsen in Berlin): Der Frau Martha Walsen, geb. Schiffner, zu Berlin ist Prokura erteilt. — Bei Nr. 9670 (Firma C. W. Oehme in Berlin): Die Prokura des Paul Witt ist erloschen. — Bei Nr. 23 076 (Firma L. Rühe in Berlin): Dem Erhard Leuschner in Charlottenburg ist Prokura erteit. — Bei Nr. 40 089 (offene Han⸗

eingetragen worden:

Siegkreis verlegt.

Brackenheim.

Gesellschaftsfirmen wurde heute bei der Firma

Heinrich Betz & Söhne mit dem Sitz in Brackenheim eingetragen:

heute bei Nr. 1086, Firma Chemische Fabrik Johannes Schleu in Beuel,

Die Niederlassung ist nach Hangelar⸗

Bonn, den 12. Juli 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. 9.

[39316] K. W. Amtsgericht Brackenheim. Im hiesigen Handelsregister Abt. für

Dampfziegelei Brackenheim

daß auf das erhöhte Grundkapital die

Danzig.

ist heute eingetragen:

rektor) bestellt. Die Prokura des Paul Korn in Charlottenburg und des Rudolf Bondy in Berlin ist erloschen. Als nicht eingetragen wird noch bekannt gemacht,

Ausgabe von 9000 Stück auf den Inhaber

lautenden Aktien über je 1000 ℳ zu

einem Kurse nicht unter 150 % erfolgt.

Amtsgericht, Abt. 10, Danzig, den 12 Jult 1913.

1 [39322] In unser Handelsregister Abteilung A

Bei Nr. 243, betreffend die Firma

eingetragenen Gesellschaft in Firma Lentz & Zimmermann, Gießereimaschinen⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Düsseldorf⸗Rath: Nach dem Beschluß der Gesellschaft vom 28. 7. 1909 ist der Gegenstand des Unternehmens erweitert auf die Herstellung und den Vertrieb von Gießerei⸗ und sonstigen Maschinen und alle damit in Zusammenhang stehenden Geschäfte. Duͤrch den Beschluß der Gesellschaft vom 7. 5. 1913 ist das Stammkapital um 135 000 ℳ auf 300 000 ℳ erhöht worden.

Durch den Beschluß der Gesellschafter

Düsseldorf.

14. Juli Nr. 3898 eingetragenen Firma „Ceutral⸗ Garage Frau Margarete Klafte“, hier: Der Kaufmann Heinrich Oebel hier, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten, die fee in „Central⸗Garage Klafke &

Geschäftsführer oder einem Prokuriste die Gesellschaft zu vertreten. 2

Amtsgericht Düsseldorf. [39327]

In dem Handelsregister A wurde am 1913 nachgetragen bei der

o.“ geändert und die Prokura des Albert

tätigen Wählern. 21 a. S. 34 962. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechsysteme, bei welchen nach der vollständigen Einführung des Stöpsels in die Klinke des gewünschten Teilnehmers seitens der Beamtin im Falle des Besetztseins dieser Teilnebmerleitung vermittels eines an der Buchsenader des Verbindungsstöpsels liegenden Besetztrelais ein Signal gegeben wird. 21. 10 12. 21d. S. 33 444. Vorrichtung an einphasigen Drehtransformatoren zum Vermindern der Uebertragung der durch das pulsierende Magnetfeld im drehbaren Anker erzeugten Erschütterungen auf das Getriebe. 20. 6. 12. 21f. B. 64 404. Verfahren zur Herstellung von o. dgl. 92 SrSrsb etallfadenglühlampen. 7. 410. 12.

Klafke für die Firma Central⸗Garage Frau Margarete Klafke mit der Firma 888a Die offene Handelsgesellschaft in Firma Central⸗Garage Klafke & Co., deren Ge⸗ sellschafter Ehefrau des Ingenieurs Albert Klafke, Magarete geborene Zobel, ohne Stand, und Kaufmann Heinrich Oebel, beide hier, sind, am 1. 7. 1913 begonnen hat und zu deren Vertretung nur beide Gesellschafter in Gemeinschaft ermächtigt sind, wurde unter Nr. 4052 neu einge⸗ tragen; daselbst ist weiter eingetragen, daß dem Albert Klafke, hier, derart Pro⸗ kura erteilt ist, daß er in Gemeinschaft mit dem Gesellschafter Heinrich Oebel vertretungsberechtigt ist. Unter beiden Nummern, 3898 und 4052, ist ferner ein⸗ getragen: Der Uebergang der in dem bisherigen Betriebe des Geschäfts be⸗ gründeten Verbindlichkeiten, soweit diese

allmählichen Anlassen der Spindeln von Kötzerspulmaschinen. Wilhelm Kraft, Weipert i. Böhm.; Vertr.: O. Sack u. Dr.⸗Ing. F. Spielmann, Pat.⸗Anwälte, Leipzig. 7. 9. 12. — 77f. G. 38 264. Puppenkopf mit be⸗ weglichen Augenlidern. Otto Gans, Waltershausen i. Thür. 28. 10. 12. 77. H. 58 036. Turnspielzeug aus einer zwischen parallelen Stäben oberhalb eines Distanzstabes an einem diesem parallelen Drahtstab angeordneten Gelenk⸗ figur. James Hurson u. Samuel Henry Clauson, Pennington, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 6. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom

delsgesellschaeft Treichel & Co. in Berlin⸗Schöneberg): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. — Gelöscht die Firmen: Nr. 23 139. Otto Nicolas in Berlin. Nr. 25 201. Carl Weißenfeld in Berlin. Nr. 28 849 Märkische Waschanstalt und Bleiche Inhaber Georg Bucki in Berlin. Nr. 29 087. Eugen Bernhard Voigt Buchhandlung in Berlin. Nr. 31 624. Isidor Saenger in Berlin. Nr. 38 325. Hugo Schweiger in Berlin. Nr. 38 560. „Union“ Immobilien⸗Verkaufs⸗Ge⸗ sellschaft G. Lehnig in Charlotten⸗ burg. Berlin, den 11. Juli 1913. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 86.

stand des Unternehmens: Fabrikation von Knöpfen und Posamenten. Annaberg, den 14. Juli 1913. Königl. Amtsgericht.

Bad Lausick. [38984]

Auf Blatt 130 des Handelsregisters ist beute die Firma Sächsische Motor⸗ Omnibus⸗Aktiengesellschaft in Bad Lausick eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: (S.⸗A.), Brauereidirektor Otto Thiemann

Der Gesellschaftsvertrag ist am 26. Mai in Altenburg (S.⸗A.), Bürgermeister 1913 errichtet worden. Theodor Löscher in Borna, Rechtsanwalt

Gegenstand des Unternehmens ist die Karl Wachter in Borna, Bürgermeister gewerbsmäßige Beförderung von Personen Alfred Kühn in Bad Lausick, Stadrat und deren Handgepäck sowie von Gütern Georg Koch in Bad Lausick, Bürger⸗ durch Kraftomnibusbetrieb bezw. mit Last⸗ meister Max Lobeck in Grimma, Stadt⸗ kraftwagen im Königreich Sachsen und rat Kurt Held in Grimma, Bankdirektor den angrenzenden Staaten im besonderen Max Scharrnbeck in Wurzen, Kaufmann auf der Linie Grimma — Bad Lausick — Richard Wagner in Leipzig und Brennerei⸗

weiterer Gewinnanteil verteilt, soweit nicht die Generalversammlung Abweichendes beschließt, während die andere Hälfte er⸗ halten die nationalliberale Partet für das Deutsche Reich zu Händen des geschäfte⸗ führenden Ausschusses dieser Partei in Berlin und der Deutsche Bauernbund zu Händen des Präsidtums als Gegenleistung für geleistete Unterstützung; den Maßstab dieser Verteilung bestimmen die Mitglieder des Aufsichtsrats und des Vorstands, wo⸗ bei jedes Mitglied eine Stimme hat und bei Stimmengleichheit die Stimme des Aufsichtsratsvorsitzenden den Ausschlag gibt. 2) Die Kosten, welche durch die Errichtung der Aktiengesellschaft und deren Vorbereitung entstehen, einschließlich der Stempel und Aktienstempel trägt die Gesellschaft. Ferner gehen zu Lasten der

„Der Gesellschafter Friedrich Betz, Ziegeleiverwalter in Brackenheim, ist am 19. Junt 1913 aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden. Die übrigen Gesellschafter führen das Geschäft wie bisher weiter. Den 14. Juli 1913.

Oberamtsrichter Keppler. Brandenburg, Havel. [39317] Bekanntmachung.

Bei der im Handelsregister Abteilung A unter Nr. 587 eingetragenen Firma „Julius C. Bach“ mit dem Sitze in Brandenburg a. H. ist vermerkt, daß die Firma in „Julius C. Bach Inh. Engelhardt & Knabach“ geändert ist und deren Inhaber: 1) Kaufmann und

Mechaniker Heinrich Engelhardt in Pots⸗ dam, 2) der Kaufmann und Optiker Wil⸗

Hermann Mexyer I. in Leipzig, Brennerei⸗ utsbesitzer Otto Schilling in Kleinbardau 2 Grimma und Kaufmann Richard Wagner in Leipzig. 3 Sie haben sämtliche Aktien über⸗ nommen.

Mitglieder des ersten Aufsichtsrats sind: Geheimer Regierungsrat, Oberbürger⸗ meister Gustav Oßwald in Altenburg

„F. Berendt“ in Danzig, daß die Firma in „Franz Berendt“ geändert ist. Unter Nr. 1822 die Firma „Max Ellerholz“ in Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Max Ellerholz in Danzig.

Amtsgericht, Abt. 10, Danzig,

den 14. Juli 1913.

vom 28. 7. 1909 ist der Gesellschaftsver⸗ trag vom 18. 8. 1906 aufgehoben und durch einen abgeänderten und neu gefaßten Gesellschaftsvertrag in Gemäßheit des Versammlungsproktokolls ersetzt worden. Dieser neue Gesellschaftsvertrag vom 28. 7. 1909 ist durch Beschluß der Ge⸗ sellschaft vom 7. Mai 1913 in Gemäßheit des Versammlungsprotokolls abgeändert und neu gefaßt in dem § 3, betr. Peunk 88c 1 Fesellghaft, 8 4, betr. 2 ammkapital, § 7, betr. Vertretun Saeeee “ der Geselschaftz und Geschaftsfübeonee Großh. Amtsgericht. . 9, betr. Gesellschafterversammlungen, E“¹“ Stimmrechte der Gesellschafter und Pro⸗ Deggendorf. tokollierung der Verhandlungen und Be⸗ Bekanntmachung. schlüsse, und § 11, betr. Verwendung und Neu eingetragene Firma: „Passauer

Verteilung des Reingewinns und einer Li⸗ Tongrube Hengersberg in Nieder⸗ quidationsmasse. S

Dargun. [39323] In unser Handelsregister ist heute das Erlöschen der Firma Schloßapotheke

[39324]

25. 9. 11 anerkannt. 77h. St. 17 899. Fallschirmvor⸗

richtung für Flugzeuge. Eduard Steuzel, Berlin, Schwedenstr. 11. 3. 2. 12. 277h. T. 17 251. Vorrichtung zum gleichzeitigen Verstellen von Flugzeug⸗