[4818

Auf Grund der Anleihebedingungen sind folgende Stücke unserer Teilschuldver⸗ schreibungen zur Rückzahlung per 1. Ok⸗ tober 1913 ausgelost worden.

Lit. A Nr. 16 145.

Lit. B Nr. 257 265 285 555. Lit. C Nr. 699 719 800 872 922. Die Rückzahlung erfolgt gegen Einliefe⸗ rung der betreffenden Stücke nebst laufenden Zinsscheinen bei der Firma Hermann Schoof & Co. in Helmstedt und bei unserer Gesellschaftskasse.

Die Verzinsung hört mit dem 1. Ok⸗ tober 1913 auf.

Aus früheren Verlosungen sind noch rückständig:

Nr. 16. Nr. 547.

Lit. C Nr. 651 u. 822.

Grasleben, den 15. August 1913. Vorstand der Brauerei Allerthal,

Akt. Ges. zu Grasleben.

[48044] Hierdurch laden wir die Besitzer der im März 1901 ausgegebenen 4 ½ % igen, bis 1906 unkündbaren, mit 105 % rückzahl⸗ baren Schuldverschreibungen der Aeccu⸗ mulatoren⸗ und Electricitätswerke Aktien⸗ gesellschaft vormals W. A. Boese & Co., Berlin, nach den §§ 3 und 7 des Reichs⸗ gesetzes, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, vom 4. Dezember 1899 nach Berlin, Restau⸗ rant zum Heidelberger, Friedrichstraße 143, zu einer Obligationärversammlung auf den 6. September 1913, Vormittags 10 Uhr, mit folgender Tagesordnung ein: 1) Bericht und Entgegennahme der von der jetzigen Obligationärvertreterin — der Treuhand⸗Vereinigung, Aktien⸗ gesellschaft — beabsichtigten Aufkün⸗ digung ihres Amts, 2) evtl. Wahl eines neuen Obligationär⸗ poertreters. 8

Stimmrecht haben in der Versammlung nur die Gläubiger, die ihre Schuld⸗ verschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei dem Kgl. Notar, Herrn Justizrat Nelson, hierselbst, Behrenstraße 24, oder einer der in § 10, Absatz 2, des Gesetzes vom 4. Dezember 1899 bezeichneten Stelle hinterlegt haben.

Berlin, den 16. August 1913.

Accumulatoren- und Elexctricitüts- werhe Aktiengesellschaft vormals W. A. Boese & Co.

H. Daehnert. G. Kreuzadler.

147367 Mecklenburgische Kali⸗Salzwerke Fessenitz.

Wir berufen hierdurch zur Abwendung der Zahlungseinstellung auf Grund des Reichsgesetzes vom 4. Dezember 1899 eine Versammlung der Besitzer von Teil⸗ schuldverschreibungen unserer 4 ¼½ %̃ Anleihe von 1905 auf Dienstag, den 16. September 1913, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaal der Commerz⸗ und Diskonto⸗Bank in Hamburg, mit nachstehender

Tagesordnung:

1) Gerehmigung zur Unterlassung der

diesjahrigen planmäßigen Auslosung.

2) Wahl von 5 Vertretern mit der Er⸗

mächtigung, folgende Zugeständnisse zu machen: a. Teilkapitalrückzahlungen

statten, b. die Unterlassung der Auslosungen noch auf die Dauer von weiteren 3 Jahren zu bewilligen, bei Leistung einer Kapitalrückzahlung von mindestens 50 %: für das Restkapital auf das bei Auslosungen fällige Aufgeld zu ver⸗ zichten, den Zinssatz des Restkapitals bis

zu ge⸗

auf 3 % herabzusetzen und einer

Aenderung des jetzigen Auslosungs⸗ plans zuzustimmen,

im Falle der Auflösung der Ge⸗ sellschaft die dann Fälligkeit des

zu 3 Jahren hinauszuschieben.

3) Festsetzung, daß die Vertreter bei An⸗

wesenheit von 3 Mitgliedern beschluß⸗ fähig sind, daß zur Gültigkeit der Be⸗

3 eintretende Restkapitals noch bis

[48064]

Gas⸗ 1 Bilanz per

ud Elektricitäts⸗Werke Griesheim b. 8 30. April 1913.

Darmstadt A.⸗G. Passiva. 8

Aktiva.

Grundstück und Gas⸗ werksanlagen.. Kassenbestaad... eneee“ Lagervorräte .. Vorausbezahlte sicherungsprämien ..

₰

“ I

336 686 99 1 604 89 6 354/10

1 6 632 85

Ver⸗ “

250 —

351 81

Nicht

Aktienkapital.. beebeeeee.¹ Kreditoren.. Rückstellung

Rabatte ꝛc...

Reservefondds... . Erneuerungskonto . Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag a. 1911/12 V ℳ

Gewinn EWW“

ℳ 2 180 000— 100 000 —

21 263 54

3 366 23 65— 300—

33 500 —

für Zinsen

eingelöste Dividende.

142,16 V 8 891,90 9 034 06 351 528 83 0. April 1913. Gewinne.

in

—

Kosten des Betriebes .. Anleihezinsen... Abschreibungen:

Reingewinn wie folgt zu

Der Aufsichtsrat. 8 Carl Francke sen., Hch. Theuerkauf.

Dividende für das Geschäftsjahr 19. Dividendenschein Griesheim und bei der Direct ℳ 45,— eingelöst.

Erneuerungskonto ℳ 4 500,— eee

verteilen: ℳ 500,—

Reservefonddss. 4 ½ % Dividener.. oo“ Vortrag a. neue Rechnung „

“

Vortrag aus 1911 12 Bruttoerträgnis..

ℳ ₰ 142 16 56 749 15

5 Bremen, im Juli 1913. Der Vorstand.

Vorsitzer.

Nr. 14 unserer Aktien bei

geführten Büchern stimmend befunden.

D eschluß der Generalversammlung vom 14. August 1913 G“ 12/13 auf 4 ½ % festgesetzt und

ion der Disconto⸗Gesellschaft in Bremen mit

Gas⸗ und Elektricitäts⸗Werke Griesheim b. Darmstadt A.⸗G.

891 31 56 891 31

—-

Revidiert und mit den ordnungsmäßig

A. Redecker, beeidigter Bücherrevisor⸗ wurde die wird der

der Spar⸗ und Darlehnskasse in

schlusse eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, und daß die Vertreter für weg⸗

fallende Mitglieder

fallende Ersatzvertrete selbst wählen können.

Stimmberechtigt in der Versammlung sind gemäß § 10 des Gesetzes vom 4. (De⸗ zember 1899 nur diejenigen Gläub’iger, welche ihre Schuldverschreibungen Ppäte⸗ stens am 2. Tage vor der Vers amm⸗

lung bei der Reichsbank, bei

einem

Notar oder bei einer anderen durch die

Landesregierung dazu für geeignet, erklärte Stelle hinterlegt haben. Als sols e Stelle kommen in Mecklenburg Nvee gerichte in Betracht. Die Corn merz⸗ un Diskonto⸗Bank in Berlin burg sowie

n mn

Amts⸗

d

Sund Ham⸗ die Meckl. n„ypotheken⸗

nd Wechselbank in Schwerin sind

bereit, die kostenlose Hiaterlegung einem Notar zu „ermitteln, Schuldverschreibun gen

bei wenn die spütestens am

1. Tage vor der Versammlung bei

ihnen eingereicht werden, und

sie sind

ferner bereit, die kostenlose Vertretung von

Schuldverschreibungen in der Versarim⸗

lung zu übernehmen. Jessenitz, den 12. August 1913.

Mecklenburgische Kali⸗Salzwerke Jesenitz Kulle.

*

[46993]

Soll.

An Handlungsunkostenkonto:

An Grundstückskonto.

Abschreibeng... Kläranlage⸗ und Kanalisationskonto Abschreibuug..

W1a*“

gö

Maschinen⸗ und Apparatekonto.. Aschreibung...

Inventar⸗ und Utensilienkonto.. Abschreibug. .

Zweiggleiskonhntrniöo .. Bestände:

Mat ohn Kontokorrentkonto, Debitoren Kasatonkdt 6 Effektenkonto...

Verlust

Passiva.

Per Aktienkapitalkonto:

Vorzugsaktien.

I

Aktien IWt. B... Obligationskonto . .

ab 16 ausgeloste Obligationen Obligationseinlösungskonto:

eine noch nicht eingelöste Obligation Obligationszinsenkonto:

noch nicht eingelöste Ccoupoons. 3 3 Stückzinsen vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1912

Kontokorrentkonto, Kreditoren...

Altenburg, im Juli 191 3. Consolidirte

Bilanzkonto.

Chemische Fabrik. Günther. Gewinn⸗ und Verlustkonto.

ℳ ₰ 71 398 75

22—2 G

V

S=I50=

0̈ g

14 027 90

o

8

— ,—

200 981 40

(

85 717 90 13 310 55 “

1 739 95

21 869 12 112 62

———

[48249]

6 402 85 46 489 59

462 051 63

2 142 —

462 051 63

Voigt & Haeffner Aktien⸗ gesellschaft, Frankfurt a. M.

In der am Dienstag, den 12. August 1913, gemäß § 7 der Anleihebedingungen stattgehabten dritten Auslosung unserer 4 ½ % Teilschuldverschreibungen von 1906 wurden folgende 17 Nummern ge⸗

en: 50 44 58 64 68 92 106 113 164 273 280 323 386 455 485 und 493. Außer diesen planmäßig zu tilgenden 17 Nummern sind auf Grund des § 8 der Anleihebedingungen folgende weitere 13 Nummern ausgelost worden:

74 93 120 123 128 178 258 260 286 344 347 369 und 496, 8 die wir hiermit zur Rückzahlung auf den 1. Januar 1914 kündigen. Die Rückzahlung vorstehender 30 Teil⸗ schuldverschreibungen erfolgt gegen deren Auslieferung vom 2. Januar 1914

ab zu 103 % Bank Filiale

bei der Deutschen Frankfurt a. M.

Frankfurt a. M., den 15. August 1913.

Voigt & Haeffner Aktiengesellschaft.

48274]

Tüllfabrik Mehltheuer

Aktiengesellschaft in Oberpirk

b. Mehltheuer.

Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 2. August d. J. hat beschlossen, das Aktienkapital von ℳ 1 250 000,— durch Ankauf von zwei Aktien im Nenn,⸗ wert von je ℳ 1000,— und sodann durch Zusammenlegung von drei Stammaktien in zwei konvertierte Aktien auf ℳ 832 000,— herabzusetzen. Durch Ausgabe von bis zu ℳ 418 000,— Vorzugsaktien soll das Aktienkapital wieder auf bis ℳ 1 250 000,— erhöht werden. Nach den Beschlüssen der Generalver⸗ sammlung ersuchen wir hiermit unsere Herren Aktionäre, zwecks Durchführung der Zusammenlegung — bei Verlust des Bezugsrechtes auf die neu auszugebenden Vorzugsaktien und der weiter damit ver⸗ bundenen Vorteile — ihre Aktien mit Ge⸗ winnanteilscheinen und Anweisungen für neue Dividendenbogen

bis zum 2. September 1913 bei der Plauener Bank Aktiengesell⸗

schaft in Plauen i. V. oder bei der Gesellschaftskasse in Ober⸗

pirk b. Mehltheuer einzureichen. Von je drei eingereichten Aktien werden zwei, mit dem Stempelaufdruck: „Giltig geblieben laut Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. August 1913“ ver⸗ sehen, zurückgegeben; die dritte Aktie wird vernichtet. Aktien, welche nicht bis zum 15. No⸗ vember 1913 spätestens zur Zusammen.

223

erklärt werden.

von Zeichnungsscheinen bei der Plauener Bank Aktiengesell

schaft in Plauen oder der Gesellschaftskasse in Ober

pirk b. Mehltheuer, von welchen Stellen Vordrucke hierzu be zogen werden können, auszuüben.

Tüllfabrik Mehltheuer Aktiengesellschaft. Der Vorstand. B. Schmidt.

legung eingereicht sind, müssen als kraftlos

Im Anschluß hieran fordern wir unsere Herren Aktionäre auf, das ihnen zustehende Bezugsrecht auf die neu auszugeben⸗ den Vorzugsaktien ebenfalls bei Verlust dieses Bezugsrechts bis spätestens den 2. September 1913 durch Einreichung

Oberpirk b. Mehltheuer, d. 18. Aug. 1913.

Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[48227] „

In die Liste der bei dem hiesigen Antz gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute der bisherige Gerichtsassessor D. Wanjura aus Rybnik eingetragen worcg Amtsgericht Rybnik, den 14. August 1912

[48228]) Bekanntmachung.

Der durch Verfügung des Herzogliches Staatsministeriums vom 9. August 180 bei dem unterzeichneten Gericht zugelaße, Rechtsanwalt Dr. jur. Curt Schmincke wohnhaft hieselbst, ist heute beeidigt an in die Liste der beim unterzeichneten Gerich⸗ zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Schöningen, den 14. August 1913 Herzogliches Amtsgericht.

Lindemann.

[48229] Der Gerichtsassessor Rudolf Boelte; in die Liste der Rechtsanwälte bei de Königlichen Amtsgericht in Ziegenbm eingetragen worden. Ziegenhain, den 9. August 1913. Königliches Amtsgericht. [48230] Der Rechtsanwalt Dr. Höchster z Bonn ist heute auf seinen Antrag in e Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht gelassenen Rechtsanwälte gelöscht wonn. Bonn, den 14. August 1913. Königliches Amtsgericht.

NxHRtesicassxexxeaMSasSeNxMaxfe eaessceeexe. —

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[48319] Die elfte ordentliche Generalver⸗ sammlung der Kammgarnspinnerei Lit⸗

tung in Liebschwitz a. d. Elster umd

Freitag, den 29. August 1913,

Vormittags 111 Uhr, 1

Frommater, Gera, abgehalten.

Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichts mn des Rechnungsabschlusses für das E⸗ schäftsjahr 1912,13.

2) Antrag auf Genehmigung des Geschifts⸗ berichts und Rechnungsabschlusses in Erteilung der Entlastung an A⸗ sichtsrat und Geschäftsführer.

3) Beschlußfassung über Verteilung . Reingewinns. .

4) Aufsichtsratswahl. 1

Liebschwitz a. d. Elster, den 16. Augrn

Kammgarnspinnerei Liebschwit

Gesellschaft mit beschränkter Haftung Neumerkel. Kauder.

4 8 im He

[47347]

Die Firma Boersken & Co. G mit beschränkter Haftung in Cöln;! am 5. Aug. 1913 aufgelöst und befid sich in Liquidation. Erwaige Gläubize werden aufgefordert, sich bei uns zu melen Boersken & Co. Gef. m. b. H. in Boersken, Liquidator.

(47063] “ 1

Die Gesellschaft mit beschränkter Hr tung in Firma Dr. Arthur Erhar G. m. b. H. ist in Liquidation . treten. Die Gläubiger der Gesellsch⸗ werden aufgefordert, ihre Forderungen e dem unterzeichneten Liquidator anzumeln

1113131““

Berlin W. 35, Magdeburgerstr. 55 8½

Allgemeine Unkosten, Steuern, e“ Betriebsunkostenkonto: Arbeitslöhne, Assekuranzen.. Reparaturenkonto: Maschinen⸗, Gebäude⸗, Grund⸗ stücksunterhaltunng . „Obligationszinsenkonto. Abschreibungen: Grundstückskonto ℳ Kläranlage⸗ und Kanalisationskto. Gebäudekonto.. Maschinen⸗ und Apparatekonto. Inventar⸗ u. Uten⸗ silienkonto ..

Verlust in 1911 .

Altenburg, im Juli 1913. Consolidirte Gün

—

7 396 ,15 40 744 74

Chemische Fabrikt.

Per Kontingentkonto. „ Zinsenkonto... ““

ther.

—

[46994] Consolidirte Chemische Fabrik, Altenburg, S. A.

Nach der heutigen ordentlichen General⸗ versammlung erfolgte die Ziehung der Nummern

38 49 90 101 120 248 291 346 428

492 538 628 632 695 698 749 unserer Teilschuldverschreibungen.

Wir kündigen diese Teilschuldverschrei⸗ bungen somit zur Rückzahlung am 30. Sep⸗ tember 1913 unter dem Bemerken auf, daß vom 1. Okteber 1913 ab gegen

Rückgabe der Teilschuldverschreibungen

bis 40 deren Kapitalbetrag mit prozentigem Aufgeld, bei der Kasse unserer

frei bar ausgezahlt wird.

tember 1913 auf. 8 Altenburg, den 11. August 1913. Consolidirte Chemische Fabrik.

Der Vorstand. Günther.

nebst Zinsleiste und Zinsscheinen Nr. 3.

zwei⸗ also ℳ 357,—, Gesellschaft oder der Mitteldeutschen Privatbank, Aktiengesellschaft in Dresden spesen⸗

Die Verzinsung der ausgelosten Teil⸗ schuldverschreibungen hört mit dem 30. Sep⸗

schaftsgenossenschaften. Allgemeine Deutsche

Verlags⸗Genossenschaft (e. G. m. b. H.)

Die Genossenschaftler werden hiermit 3 einer am Sonntag, den 31. August 1913,

Vorm. 10 Uhr,

Restaurant“, Schloßstr. 3, stattfindenden

General⸗ versammlung

eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bekanntgabe des Vermögensstand Genossenschaft“. * Vergütung für persönliche Dien 95 in Sachen der Genosse schaft.

Der Aufsichtsrat.

9 30

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗

Sitz Berlin in Liquidation.

in Charlottenburg im „Hohenzollern⸗

der „Allgemeinen Deutschen Verlags⸗

Kristink.

[46867] Laut Beschluß der außerordentlichen Ee sellschafterversammlung vom 30. Septerte 1911 ist unsere Gesellschaft in Liquidatie getreten. Gemäß § 297 H.⸗G.⸗B. forden wir hiermit die Gläubiger un

auf, ihre Forderungen be Pommersche Kohlen⸗ Verkaufs⸗Gesellschaft mit be Haftung i Liquidation.

8 Erich Rudolph. Hermann Pichlmayr.

[47260] Die Gesellschafter der Thüringisce Nagelfabrik Gesellschaft 1 schränkter Haftung in Unterschöne⸗ in Thür. haben am 20. Juni 13813 9 genden Beschluß einstimmig gefaßt. — Dos Stammkapital von 30000„ 1 dreißigtausend Mark — wird auf 2002 herabgesetzt. Die Herabsetzung ⸗ zum Zwecke des Erlasses der von, Gesellschafter August Bauroth riche— digen Resteinzahlung von 10 000⸗ zehntausend Mark —. liche An die Gläubiger der Gesellsch ergeht die Aufforderung, sich mit ibeen? sprüchen bei dieser zu melden. Unterschönau, den 11. Auguft 5,5 Thüringer Nagelfabrik G. m. b.

es

st⸗

m⸗

Thöns.

[48273]

Rich. Hoffmann. —

“

[47992] Die zu Essen ist in Liquidation getret bestellt. Gemäß § 65 Abs. II des G Haftung werden die Gläubi dem Liquidator bekannt zu geben. Essen, den 12. August 118. a

Bankfirma Cleffmann, Sirtus & Co. G. m. b.

en. Der Unterzeichnete is beschrärin

setzes . di sellschaften mit ber esetzes betr. die Gesellschaf vnve

er hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche

rl Huff.

schwitz, Gesellschaft mit beschränkter H.

zum

Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen S

Berlin, Montag, den 18. August

No. 194.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeiche Must -Wwees 1&. frs as FFr mee. 1 ser wel ie untmach e dels⸗, Güterrechts⸗, ns⸗ rossenschafts⸗, chen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 3 “ Ens

Zentral⸗Handelsregister für dus Deutsche Reich. r. 1944)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Anzeigenpreis für den

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das

989

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 194 A., 194 B., 1940C. und 194D.

1s Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern Uinks bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4a. B. 69 748. Acetylengrubenlampe mit Sicherheitskorb und Verfahren zum Ableuchten und Prüfen matter Wetter. geg Saarbrücken, Lessingstr. 12. 0 9 2 6 b. Sch. 41 008. Verfahren zum Auslaugen des Hopfens bei der Bier⸗ bereitung; Zus. z. Anm. Sch. 39 899. Oswald Schmidt. Berlin⸗Steglitz, Sedanstr. 41. 29. 12. 11. 7a. S. 35 413. Verfahren zum Vor⸗ formen von Walzmaterial aus schwer⸗ schmelzbaren, mechanisch schwer bearbeit⸗ baren Metallen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 1. 12. 7c. S. 33 678. Maschine zur Her⸗ stellung von Büchsenzargen, bei der die Blechplatte um einen Rundungsdorn ge⸗ bogen wird. Lee Coats Sharp, Platts⸗ nouth, V. St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 4. 11. 7 d. S. 37 321. Drahtzuführungs⸗ vorrichtung für Biegemaschinen. The Spirella Company, Meadville, Cram⸗ ford, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 17. 6. 12. 7Ie. M. 47 084. Vierbackenpresse für Nagelherstellungsmaschinen. O. Mustad

E Sön, Christiania: Vertr.: Pat.⸗An⸗

wälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. „ Berlin SW. 68. 20. 2. 12. S. 38 135. Richtmaschine für Nähmaschinennadeln. The Siuger Ma⸗ nufacturing Company, Ertzaberb. New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 7. 11. 8d. E. 17 679. Schleudermaschine, insbesondere für nasse Wäsche, mit Schöpf⸗ schaufeln zum Einführen von Luft in das Schleudergut. Engelbrecht & Cassirer, München. 15. 1. 12. 12e. M. 48 664. Verfahren und Vorrichtung zur Trennung schwebender Teilchen von Gasen mittels hochgespannter Elektrizität; Zus. z. Pat. 230 570. Erwin “ Brackwede, Kupferhammer 59. 12“. C. 22 236. Verfahren zur Dar⸗ stellung von aromatischen Stibinsäuren; Zus. z. Pat. 254 421. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 5. 8. 12. 12“/. F. 35 5414. Verfahren zur Dar⸗ stellung des p-Nitrophenilbarnstoffchlorids; Zus. z. Pat. 241 822. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst g. MN. .. 11. 2. 12“o. Sch. 41 408. Verfahren zur katalytischen Anlagerung von Wasserstoff an ungesättigte Verbindungen, insbesondere an Fettsäuren und deren Glyceride. H. 8. gis. S u. — Arnold Hildesheimer, Hamburg, Im Wallhof. 6. .hr. 3 15a. G. 30 683. Vorrichtung zum Ausschließen von Zeilen aus Matrizen und verstellbaren Keilspatien. John Ca⸗ meron Grant, London; Vertr.: C. Gro⸗ nert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 09. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 2. 4. 09 anerkannt. 17a. M. 51 252. Vorrichtung zur Unschädlichmachung der Säureeinwirkungen bei Vakuumpumpen für Eismaschinen. Fa. Metallwerke Eenst Boetticher, Eitorf a. Sieg. 23. 4. 13. 20d. H. 61 179. Zwetachsiges Dreh⸗ Pitel- insbesondere für Straßenbahn⸗ otorwagen. Wilhelm Hildebrand. Berlin⸗Lichterfelde, Ulmenpl. 3. 21. 1. 13. 0i. A. 23 299. Vorrichtung zum Ueberwachen der Lichter einer Eisenbahn⸗ signalanlage. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 6. 1. 13. 20i. S. 37 555. Schaltung für Streckenrelis. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 11. 12. 20k. S. 38 046. Zweiteilige Strom⸗ schiene für elektrische Bahnen, bei welcher er im wesentlichen für die Stromzuleitung dienende Teil aus gut leitendem weichen Material und der vom Stromabnehmer beschliffene Teil aus hartem Material besteht. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 1. 13. 20l. S. 37 715. Elektrisches Fahr⸗ “

zeug mit zwei mit Antriebskurbeln ver⸗ sehenen Triebachsen und einer dazwischen erhöht liegenden, gleichfalls mit Kurbeln versehenen Motor⸗ oder Blindwelle. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 11. 12. 201I1. S. 38 38 7. Notbremsschaltung für elektrisch betriebene Fahrzeuge. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 7. 2. 13. 21c. S. 38 95 7. Sicherung für elek⸗ trische Stromkreise. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 3. 5. 13. 21db. S. 39 189. Verfahren zur Herstellung von Schleifringen für elek⸗ trische Maschinen mit hoher Drehzahl. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Iiimn 381. 5. 13. 21f. G. 34 352. Selbstzündende elektrische Kerze. General Compofsing Compauny G. m. b. H., Berlin. 23. 5. 11. 21f. S. 38 204. Selbstregelnde Bogenlampe. Siemens⸗Schuckert Werke (. zm. b. P., Berlin. 4. 2. 13. 21g. H. 57 133. MeValldampf⸗ Apparat; Zus. z. Anm. H. 56 892. Eugen Dartmann. Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, Königstr. 97. 4. 3. 12. 23 b. M. 47 663. Verfahren zur Gewinnung von Ceresin (Ozokerit), Pa⸗ raffin und anderen festen Kohlenwasser⸗ stoffen aus Mineralölrückständen und Goudrons. Jan Mys Az, Bussum, Holl.; Vertr.: Dr. Fr. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 4. 12. 26d. H. 59 210. Verfahren zur Reinigung von Koblengas. Gustaf Henrik Hultman, Stockholm; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3.10. 12. 34g. UüU. 5215. Polstermatratze mit in Zellen untergebrachten, auswechselbaren Einzelkissen. Hugo Uffelmann, Bremen, Knochenbauerstr. 10. 19. 5. 13. 3 li. B. 69 618. Träger für ver⸗ stellbare Fachbretter. Heinrich Busch, Hagen i. W., Humboldstr. 8. 19. 11. 12. 34I. V. 11 291. Auskehlungs⸗ und Sortiermaschine für Fische; Zus. z. Pat. 247 420. Anders Viig, Christiania; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 12. 12. 35a. Sch. 41 001. Bauaufzug mit unmittelbar auf einem Stützmast ge⸗ führtem Fördergestell. Gustav Schlösser, Düsseldorf⸗Holthausen. 4. 5. 12. 36d. F. 35 169. Rauchabzug für Theaterbuͤhnen und ähnliche Schaustellungs⸗ räume; Zus. z. Pat. 247 110. Johannes Fleischer, Nürnberg, Ziegelstr. 45, u. Johann Peter Scheuren, Mainz, Rhein⸗ allee 32. 2 9. 2 36e. P. 30 238. Zvlindrischer Be⸗ hälter zum Erhitzen und Verdampfen von Flüssigkeiten. Charles Lucien Preinsler, Reims; Vertr.: Pat.⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 1. 28. 1. 13. 37 f. K. 51 932. Verstellbares Ver⸗ bindungsstück zur Herstellung von Gewächs⸗ häusern aus einzelnen Fenstern. Friedrich Küllenberg, Opladen. 9. 7. 12. 39a. K. 47 289. Verfahren und Maschine zur Gewinnung von Gummi aus gummihaltigen Rinden und anderen Pflanzenteilen. Fritz Kempter, Stutt⸗ gart, Heinestr. 10. 8. 3. 11. 39 b. F. 36 008. Verfahren zur Darstellung eines dem Hartgummi ähn⸗ lichen Produkts; Zus. z. Anm. F. 35 519. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.⸗ Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 290 2 40“a. R. 36 857. lage für Zinkdestillieröfen. mann, Kattowitz, O. S. 3. 12. 12. 42f. T. 18 190. Gewichtswage mit nacheinander sich selbsttätig aufsetzenden, in einem stufenförmigen Trichter gelagerten Gewichtsplatten. Paul Thierfelder, Auerbach i. Erzgeb. 1. 2. 13. 42h. B. 69 760. Doppelfokusglas. Emil Busch, Akt.⸗Ges. Optische In⸗ dustrie, Rathenow. 3. 12. 12 42k. V. 11 163. Kompression⸗Va⸗ kuummeter nach Mac Leod. Otto Vobian, Bischofswerda i. Sa. 8. 10. 12. 421. A. 23 951. Viskosimeter. Johann Axer, Siegburg. 6. 5. 13. 45f. C. 22 674. Schutzgestell zum Abdecken von Pflanzen für Gartenbau⸗ und andere Zwecke aus längslaufenden Glasplatten o. dgl. bestehend, welche in ihrer Lage durch quer⸗ oder diagonal⸗ laufende Glieder gehalten werden. Loyd Heber Chase, Rostherne⸗Liverpool, Groß⸗ brit.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 13. 12. 12.

Priorität aus den Anmeldungen Großbritannien vom 9. 1. 12, 27. 1. u. 2 5. 12 anerkannt. 1 45k. B. 68 710. Tierfalle mit einem die Fallendecke auf einer Mittelstütze

Abnehmbare Vor⸗ Carl Reich⸗

—

tragenden, eine allseitig frei zugängliche

Futterstelle bildenden Bodenteil. Richard Bürgi. München, Theresienstr. 27. 5. 9 12. 46a. A. 21 822. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Ausnutzung von schwer zünd⸗ baren, flüssigen Brennstoffen (Teeröl, Teer, asphaltartige Rohöle o. dgl) in Diesel⸗ motoren ohne Verdränger. Actien. Ge⸗ sellschaft „Weser“, Bremen. 28. 2 12. 46a. A. 22 898. Mit Einspritz⸗ druckmittel arbeitende Verbrennungskraft⸗ maschine. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 11. 10. 12.

46c. P. 30 474. Zündvorrichtung für Explosions⸗ oder Verbrennungskraft⸗ maschinen, bei denen ein ständig im Ver⸗ brennungsraum verbleibender und durch die Verbrennungswärme erhitzter Zünd⸗ körper die Zündung bewirkt. E. Pohl & Söhne, Szombathely (Ung.); Vertr.: H. Heimann u. Dipl.⸗Ing. H. Klein⸗ schmidt, Pat., Anwälte, Berlin SW. 61. 46 b. S. 33 161. Im geschlossenen Kreislauf arbeitende Kaltdampfmaschinen⸗ anlage. Carl Semmler, Wiesbaden, Mainzerstr. 20. 7. 2. 11.

47b. R. 37 438. Riemscheibe ver⸗ änderlichen Durchmessers mit einer aus gleichzeitig von außen wie von innen ver⸗ wundenen und zwangläufig geführten Feder⸗ bändern bestehenden Niemenlauffläche. “ Reimers, Kiel, Klinke 7/9. 2Z. 2. 13.

47 b. V. 11 106. Kreisförmiges An⸗ triebzmittel mit zwei nebeneinander an⸗ geordneten, ihren Durchmesser während des Ganges nach entgegengesetzten Rich⸗ tungen hin verändernden Laufflächen. Vogtländische Maschinen⸗Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Act.⸗ Gef., Plauen i. V. 14. 9. 12.

47c. K. 48 485. Elastische Kupplung mit radialen Blattfedern und gebogenen Aufwälzflächen für die Federn. Reymond Koreywo, Kolomna b. Moskau, Rußl.; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 13. 7. 11.

47f. B. 66 086. Stopfbüchse. John Michael Burby, Astoria, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ n Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 47f. D. 25 819. Schlauchkupplung mit durch Zahntrieb selbsttätig gesteuertem und gesichertem Absperrhahn. Theodor Deyerberg, Elberfeld, Erlenstr. 56.

11’ 47h. P. 27 538. Schaltwerk zur Umwandlung einer hin⸗ und herschwingen⸗ den in eine pilgerschrittartige Drehung, insbesondere für Drehrostgeneratoren. Poetter G. m. b. H., Düsseldorf. 12 9 11 51b. K. 54 692. Notenpult für Flügel mit Spielvorrichtung. G. Kling⸗ mann & Co, Berlin, u. Julius Reh⸗ bein, Altglienicke b. Berlin, Germanen⸗ strahe 58. 23. 4. 13. 51c. D. 28 628. Zither. Emil Durtschi, Oberdießbach b. Thun, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 3. 13. 5Ic. Sch. 43 761. Ventil für Metall⸗ blasinsttumente. Dr. Erik Schirm, Höchst a. M., Staufenstr. 16. 2. 5. 13. 51d. A. 21 991. Betonungsvorrich⸗ tung für pneumatische Spielwerke. The Aeolian Company, New York; Vertr.: nder⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 4. 4. 12 53e. B. 6 Verfahren zur Her⸗ stellung einer lebende Yoghurt⸗Bakterien enthaltenden Konserve. Brockhaus & be m. b. H., Berlin⸗Grunewald. 84112 54 b. H. 59 739. Briefumschlag⸗ maschine mit senkrecht stehender, 1- sich drehender, die Gummierer tragender Welle. Theodor Hugo, Berlin, Grü⸗ nauerstr. 27. 26. 11. 12. 57 a. P. 29 610. Praxinoskop, be⸗ stehend aus einem Spiegelkranz und einer gefensterten Trommel von doppelt so großem Radius wie der Spiegelkranz, die mit diesem zwangläufig verbunden ist, und um die das kinematographische Bildband geführt ist. La Société Prepognot & Co., Asnières (Seine); Vertr.: Dr.⸗Ing. F. Berg, Pat.⸗Anw, Mannheim. 5. 10. 12. 57 d. OQ. 824. Verfahren zur Her⸗ stellung von symmetrischen Mustern aus Naturformen u. dgl. auf photographischem Wege. Dr. Erwin Quedenfeldt, Düssel⸗ dorf, Rosenstr. 28. 7. 3. 12. 63e. G. 36 598. Laufmantel, ins⸗ besondere für Reifen von Motorwagen mit in der Umlaufrichtung verlaufenden, schraubenförmig gewundenen Drähten und Verfahren zu seiner Herstellung. Patentverwertungsgesellschaft m. b.

H. Continental, Berlin. 27. 4. 12.

63i.

7

Sch. 40 213. Freilaufbrems⸗ nabe mit Rücktrittbremse, insbesondere für Fahrräder. Schweinfurter Präcisions⸗ Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt. 29. 1. 12. 64a. R. 35 965. Befestigungsvorrich⸗ tung für aus Blech gestanzte Bierglasdeckel. Robert Ruegenberg, Cöln, Bismarck⸗ traße 50 9 7 12.

69. R. 35 994. Sicherheitsrasier⸗ hobel mit einem schwingbaren Halter zum Einsetzen der Klinge. Edward Ernest Rogers, Highfield, Gr. Brit.; Vertr.: E. W. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 7. 2. 72a. Sch. 41 351. Gewehrsicherung. Max Schmickal, Breslau, Blücherstr. 19. 86812

72 db. S. 36 667. Einheitspatrone mit Pfeilgeschoß und vollständig ge⸗ schlossener Hülse. Erzherzog Leopold Salvator u. August Warchalowski, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 7. 12.

75c. K. 50 974. Verfahren zum Aufstäuben von Wollfasern, welche einem Schüttelsieb entstammen. Albert Krautz⸗ berger, Holzhausen b. Leipzig. 4. 4. 12. 7 7e. H. 62179. Schaukelpferd mit festen und pendelnden Kufen. Felix Härtel, Großreichen, Reg.⸗Bez. Liegnitz. 18. 4. 13.

77f. S. 35 495. Lenkvorrichtung für Fahrspielzeuge u. dgl.; Zus. z. Pat. 245 604. Fa. Erust Paul Lehmann, Branden⸗ burg g. 9. 84. 1. 12.

77f. S. 36 462. Lenkvorrichtung für Spielzeugwagen u. dgl. mit einseitigem Antrieb. Fa. Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. H. 24. 1. 12.

77. S. 36 463. Lenkvorrichtung für Fahrspielzeuge u. dgl.; Zus. z. Pat. 245 604. Fa. Ernst Paul Lehmann, Branden⸗ burg a. H. 24. 1. 12.

77h. C. 22 587. Flugmaschine mit einem unmittelbar hinter den Tragflächen angeordneten Propeller. Germain Cal⸗ vignac, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. van der Laan, Pat.⸗Anw., Hannover. 16. 11. 12. 77h. H. 60 068. Luftschraube mit mehreren kreissektorförmigen Flügeln, welche sich zu einer geschlossenen Kreisfläche er⸗ gänzen. Wilhelm Hüllemeyer, Wil⸗ helmshaven, Kaiserstr. 54. 31. 12. 12. 79 b. R. 34 913. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Wickeln von Mundstücken für Zigarettenhülsen. Fa. Gebr. S. & H. Rakowitzky, Maschinenfabrik, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing., Dr. D. Landenberger, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 2. 12. 80b. H. 56 331. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kunststeinformlingen aus mit einem geringfügigen Wasser⸗Zusatz be⸗ reiteten formbaren Massen aus hydrau⸗ lischen Bindemitteln und Faserstoffen und gegebenenfalls anderen Füllstoffen. Adal⸗ bert Hermann, Wien; Vertr.: Pat.⸗An⸗ walte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weibe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 21. 12. 11. 80e. L. 35 970. Ofenatür für Ring⸗, Kammer⸗ und ähnliche Oefen, bei denen die Füllöffnungen nach Beschicken des Ofen⸗ raumes zugesetzt werden. Adam Leister, “ .Kokoschken, Kr. Danziger Höhe. S2a. B. 70 333. Kaffeesiebröster. Heinrich Brundert, Frankfurt a. M., Kaiserstr. 56. 18. 1. 13.

86c. Sch. 38 512. Webstuhl für Roßhaar⸗ und Gespinstfadenschuß. Fa. Gebrüder Schriever, Dresden. 3.6 11. S9c. W. 36 711. Verfahren und Vorrichtung zum schnellen Entleeren von Diffusionsgefäßen. Sudenburger Ma⸗ schinenfabrik und Eisengießerei, Aktiengesellschaft zu Magdeburg, Magdeburg⸗Sudenburg. 16. 2. 11.

2) Zurücknahme von

Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 32a. J. 14 419. Verfahren und Vorrichlung zur Herstellung von Glas⸗ 1“ aus der Glasschmelze. 37d. H. 56 804. Schiebefenster mit einem den Fensterrahmen in geschlossenem Festande an die Dichtungsflächen pressenden

ruckrahmen. 13. 5. 13.

Is — Rahmenklopfmaschine. 11 11

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Sm. M. 45 015. Verfahren zum Rotfärben gemischter Textilstoffe. 14. 4. 13. 21 a. H. 58 887. Durch Abwickeln veränderliche Selbstinduktion. 19. 5. 13.

44b. K. 53 214. 256513 Herstellung 51

7Ta. H. 59 007. Vorrichtung zur der Schwimmgeschwindigkeit. ₰ )— )

STa. S. 37 486. Steckschlüssel mit auswechselbaren Stiften. 8. 5. 13.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

e Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 37f. W. 37 646. Müllschütte, deren Schüttplatte in einem in der seitlichen angebrachten

Oeffnung des Müllschachts Rahmen um ihre Mittelachse drehbar gelagert ist. 2. 5. 12. 1 44 a. D. 58 359. Verfahren zur Herstellung von hohlen Schmuckgegen⸗ dünnwandigem Edelmetall. 39. 9. 12

46 b. L. 33 497. Verfahren zur Förderung beliebiger Mengen von Brenn⸗ stoff bei beliebiger Kurbelstellung mit einer überschüssig fördernden Pumpe. 7. 10. 12. 46c. G. 35 97. Einrichtung an Verbrennungskraftmaschinen zum Anlassen mittels eines Druckmittels. 2. 1. 13. 55 b. M. 46/ 735. Verfahren zur Beseitigung der in den bei der Sulfat⸗ zellulosefabrikation entstehenden Gasen S stark riechenden Stoffe.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 263 474 u. Nr. 263 645 8 1 “ Te. 263 721. Vierbackenpresse Nagelherstellung. Fa. J. G. .ö EIöö Nürnberg. 16. 1. 12. 50 175 Sk. 263 645. Verfahren, um Seiden⸗ fäden o. dgl. für die Zwecke der Weberei durch Ueberziehen mit Leinöl widerstands⸗ fähiger zu machen. Klara Vowe, geb. Schwandt, Elberfeld, Nützenbergerstr. 35. 25 5 0, 93891 Sk. 263 646. Verfahren, um Seiden⸗ fäden o. dgl. für die Zwecke der Weberei durch Ueberziehen mit Leinöl widerstands⸗ fähiger zu machen; Zus. z. Pat. 263 645. Klara Vowe, geb. Schwandt, Elberfeld, Nützenbergerstr. 35. 15.11.11. V. 10 463. Sn. 263 647. Verfahren zum Bunt⸗ ätzen von Indigo und anderen mit Re⸗ duktionsmittela ätzbaren Färbungen mit Küpenfarbstoffen. Gebrüder Enderlin, Druckfabrik und mechanische Weberei Akt.⸗Ges., Wien; Vertr.-E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 380. 7 2 18 287 10c. 263 722. Verfahren zum Ent⸗ wässern von Torf o. dgl. unter gleich⸗ zeitiger Anwendung von Preßdruck und Vakuum oder unter abwechselnder An⸗ wendung von Preßdruck und Vakuum, wobei der Preßdruck und das Evakuieren oder jeder Arbeitsvorgang für sich zeit⸗ weise unterbrochen werden. Philipp Roth, Verlin, Lindauersir. 4/5i. 7. 4. 18. R. 35 328. 12c. 263 690. Verfahren und Vor⸗ richtung zur stetigen Kristallisation in Be⸗ wegung unter Zuhilfenahme künstlicher Kühlung. Deutsche Solvay⸗Werke⸗ Art.⸗Ges., Bernburg, Anhalt. 5. 12. 11. D. 26 154. 12c. 263 691. Vorrichtung zum Aus⸗ laugen, Durchrühren und Trandportieren von festen Körpern in Flüssigkeiten. Hugo Drescher, Nordhausen, Schackenhof 2. 8 9. 11 K 48 89 12f. 263 723. Verfahren zur Trock⸗ nung der zur Acetylen⸗Aufspeicherung ver⸗ wendeten porösen Massen. Julius Pintsch, Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 1. 12. P. 28 146. 12;. 8 stellung von Metallen und Metalloxyden in feinverteiltem Zustand; Zus. z. Pat. 256 962. Dr. Hermann Kast, Berlin, Regensburgerstr. 20. 23. 2. 12. K. 50 540. 12i. 263 619. Verfahren zur Er⸗

Luntenfeuerzeug.

21954. farbig

Verfahren

1 zur rastrierter

Flächen.