te Beilage
G smer
Ir. Gewinn⸗ und Verluftrechnung der Abteilung Westminster Lebensversicherung. 8
A. Einnahme.
v9 Niederlassung x. von
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Reservefonds. 8 )Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni und abzüglich Rückversicherungsprämien . . . . . . . . . . . . ..
) Nebenleistungen der Versicherten: Strafgelder für wieder in Kraft setzen verfallener Polien
JNe
11“
v1. Gesamteinnahme.. A. Einnahme.
ℳ 15 320 648 812 188
339 8 “ “ 621 311
16 755 487 12
2) Rückkäufe...
b. sonstige Verwaltungskosten. 9) Uebersichuß
5 550 5Hbö18
ng der Prämi Reservefonds ...
1) Schäden auf Lebenspolicen, einschließlich Gewinnanteil der Versicherten, abzüglich des Anteils der H4“
3) Bezahlte Jahresrenten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer. 4) Gewinnanteile der Versicherten in baux 5) Gewinnanteile der Versicherten durch Reduzierun 6) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: 1 7) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust an Wertpapieren. 8) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten.
e.
ͤ ℳ 25 992,08 1I11“
876 552 17 118 005 75 4 748 67
. 1322—
10 001 50 15 411 563/75
u1 Gesamtausgabe. I11. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Abteilung Unfall⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Allgemeine Versicherung. B. Ausgabe. 8
.s18 755 487 2
ℳ
) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ℳ 1 309 653,50 b. Resewefonnrns 09000 000 ) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni und abzüglich Rückversicherungsprämlen . . . . . . . . . . . ... 3) Kapitalerträge: Zinsen. 6
8 8
Fehlbetrag.
Gesamteinnahme. . A. Einnahme.
3 009 653/50
3 709 853/17 147 877 16
6 867 383 85 . IV. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Abteilung Rückerstattungsversicherung.
₰
a. für noch nicht
ö“ 3) Abschreibungen auf: Forderunge
b. sonstige Verwaltungskosten. JS.¹“¹“;
.
4) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßige d — 5) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückoersicherer: V a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten..
versicherer (Prämienüberträge)..
1) Schäden abzüglich des Anteils der Rückversicherer.. 2) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: . 1 verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rück⸗
1 .ℳ 1 449 159 33 „ 2 100 000,—
EE1““ 6858
ℳ .₰ 1 451 640/75
3 549 159/33
r Kursverlust an Wertpapieren .
. ℳ
. 1 091 50 51 742 75
524 662,75
1094 851,—]1619 513 75
89 G56ö5 *
Gesamtausgabe..
194 235,75
6 867 383/83 B. Ausgabe.
ℳ
2) Prämieneinaahnme::. . . 2 3) Naßlffaterträzee SFmsen. “ ) Fehlbetrag.. 8 4 —
8
9
“ 1“
Gesamteinnahme..
) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Reservefonds. 8 8 8 8 2 58 11 428 —
384 30450 3 V. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Abteilung Feuerversicherung.
2) Rückkäufe. — 4) Verwaltungskosten: b. sonstige Verwaltungskosten..
’ 6) Ueberschuß 11““
1) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr
) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursve
3) Bezahlte Jahresrente (für eine feste Zeit). .“ 811
a. Provisionen und sonstige Bezüge der AUgenten..
. C111“
Reservefonds..
. ℳ 1 240,83
Eö“
365 653 17 8 414—
1 161 50
2 . * 2* . .
1 936,17 3 177—
Gesamtausgabe..
rlust an Wert
papieren..
. 9 6 6515
5 898 83 384 304 50 B. Ausgabe.
A. Einnahme.
) Vortrag aus dem Vorjahre ... 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ 111-deseöö1“ ℳ 5 286 000,— b. Schadenreserve. „ 1 320 309,75 “ c. Reservefondds „ 10 800 000. — [17 406 309 75. ) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorrn . .18 685 516/91 ) Nebenleistungen der Versicheren.. — — ) Kapitalerträge: Zinsen.. 619 813 92 3) Gewinn aus Kapitalanlagen. — ) Sonstige Einnahmen.. — “
Gesamteinnahme 36 711 640/ 58
A. Einnahme.
1) Rückversicherungsprämien..
2) a. Schäden, einschlieflich der Schabenernittungokosten.) aus den 1 ügl es Anteils der Rückver
“ 1 g- . .1 244 197,67
76 112,08
1“
8 6. zurückgestellt. 1“ b. Schäden, einschließlich der Schadenermittlungskosten*), im Ge⸗
erer:
ℳ
1 320 309/ 75
schäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
&. gejahlkk. ... 1114 6. zurückgestellt..
. ℳ 4 997 688,24 1 893 861,84
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
6 891 550 08] 8211 859 86
a. für noch nicht perdiente Prämien, abzüglich des Anteils Rückversicherer (Prämienüberträge) ..
b. Reservefonds ... 4) Abschreibungen auf: Forderungen. .
0 66609 9 6 9b 69b;b05b 0
5) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kurzsverlust. 1“ 6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenteen..
b. sonstige Verwaltungskosten..
7) Steuern und öffentliche Abgaben.. 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken,
e“ 9) Sonstige Ausgabeenn ..
10 UI*
*) Betrag kann nicht angegeben werden.
VI. Gewinn⸗ und Verlustkonto (Kapitalkonto der Aktionäre).
insbesondere für das Feuer⸗
8 5 65696 5 68 8 5 „ 2„ 22272⸗2
6 65 5 6 686766 9
Gesamtausgabe.
5 567 000 11 000 000 — 16 567 000
1 402
1 624 650,3: 1 2 799 765 1 66
50
1 190 943,92
36 711 640 58 Ausgabe.
J. .ö75656
2) Uebertrag vom Lebensversicherungsfonds, Gewinn der am 31. De⸗ zember 1909 beendeten fünfjährigen Periode. . . . . . ) Zinsen und Dividenden (abzüglich Einkommensteuer) auf das Kapital der Aktionäre .
) Uebertragungsgebühren . . . 8
5) Ueberschusacg628
6) Ueberschuß der Unfall⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Allgemeinen Ver⸗
,6 66 95 86än556565 2
2 203 925 33
1 190 943 92
V 847 055 08 2 200 —
194 235 75
8 Gesamteinnahme..
A. Aktiva.
5314 360 08 VII. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1912.
1) a. Interimsdividende an die Aktionäre im Januar 1912 bezahlt ℳ 800 000,—
876 000 — b. Dividende an die Aktionäre im Juli 1912 bezahlt „ 1 200 000,—
bö
2 000 000
2) Verwaltungskosten, welche nicht anderen Rechnungen belastet sind 3) Weggeschriebener Wert von gekauftem Geschäft. 4) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust 5) Gewinn und dessen Verwendung: a. 10 % Dividende an die Aktionäre b. Vortrag auf neue Rechunng ..
an Wertpapieren „ „ „ „ 9 2⸗ ℳ 2 000 000,—
20 231 100 000 310 663/41
883 465,67 2 883 465 67
Gesamtausgabe.
31360 08 B. Passiva.
ℳ
) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital . . (Hie Deckung besteht in der Eintragung im Aktienbuch.) 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten.. b. Ausstände bei Generalagenten be⸗ ziehungsweise Agenten.. Guthaben bei Banken.. .Guthaben bei anderen Versicherungs⸗ vv4* im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende SIIe“*““ gestundete Prämien für Lebenspolicen 1ee“ g. Guthaben bei diversen Fonds .. h. Ausstände für Zinsen, Dividenden ꝛc. 3) Kassenbestand.. 4) Kapitalanlagen: — a. und Grundschulden.. eeee.““]; c. Darlehen auf Wertpapiere... z8JL 111“ Darlehen auf Lebenspolicen. . .Darlehen auf Lebensinteressen mit bee. Darlehen gegen Bürgschaft... . Darlehen auf Anwartschaften .... . Darlehen auf Kirchspiels⸗ und andere öffentliche Lasten.. 3 oJoJxö““ 6) Pventar. 7) Sonstige Aktiva 68
484 708 50
4 436 839 58 4531 670—
2 265 476 17
189 1283. 80 743 50 222 828 92
28 594 990 76 861 859
348 989 - 4 449 105
5 825 103 387 200, — 2 379 839 67
19 680,16
8 Gesamtbetrag. 8 Hamburg, den 31. Juli 1913. 8 Der Hauptbepollmächtigte:; August Hermann Brauß
20 000 000
13 716 875,17 21 023,—
118 866 767/83 5 840 894 67
158 445 560,67
1) Aktienkapital... der Rückversicherer:
Abteilung Feuerversicherung
(Schadenreserve)
Westminster sicherung . Feuerversicherun
Nr. 5 der Aktitza .... 9 Baaaacaca 5) Sonstige Passiva:
b. Laufende Tratteten.. c. Verwaltungskosten.. d. Vorausbezahlte Zinsen... e. Ausstehende Leibrenten ... f. Guthaben diverser Fonds.
ervefonds: Abteilung Lebensversicherung “
V Feuerversicherung Versicherung
7) Spezialreserven:
J“
Die in vorstehendem Rechnungsabschluß enthaltenen versammlung der Aktionäre vom 9. Mai 1913 genehmigten
Westminster Lebensver
Unfall⸗, Einbruchdieb
3) Hvpotheken und Grundschulden auf
Abteilung Lebensversicherung . 8 8 Kapitalkonto der Aktionäre .. .
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
. ℳ 5 567 000,—
„ —Unfall., Einbruchdiebstahl⸗ und Allgemeine Versicherung „ 1 449 159,33
b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schaden
Unfall⸗, Einbruchdiebstahl⸗ und Allgemeine Versicherung „
g. Reserve für ausstehende Ansprüche
Abteilung Lebensversicherungg ℳ 531 455,41 Lebensver⸗
. „ 150 044,— . „ 1 969 973,92
755 139,75
82 7
92 29
H6 40 000 0
016 159
406 613
den Grundstücken
61“*“
a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen
L61“
stahl⸗ 8 und Allgemeine
V6111
5 Rüuͤckerstattungsversicherung. 11“
1“
Gesamtbetrag ..
ahlen entsprechen dem in der General⸗
bschlusse.
8 2 949 288/17
68 30767 71 738 88767 15411 56375 11 000 000—
2 100 000 —
189 12383 197 624— 87 512 25 9 793,42 77 58158
8
365 653,17]0 100 616 104 59
600 000— 300 000
900 000 —f
V 2 883 465/67
1 158 445 560 67
[49823]
Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Dr. Alwin Sanden
zu Berlin W. 57, Mansteinstraße 13, wohnhaft, die Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht II zu Berlin zugelassenen Rechts⸗ 52 anwälte eingetragen worden. 1
ist am 19. August 1913 in
Berlin, den 20. August 1913. Königliches Landgericht II.
[49832]
Rechtsanwalt Wilhelm Schäfer it
Berka a. W. ist am 18. 8. 1913 in die
Liste der bei dem Amtsgericht Gerstungen
zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
worden.
Gerstungen, am 21. 8. 13. Großherzogl. S. Amtsgericht.
[49830]
Robert Eckhardt in Potschappel Rechtsanwaltschaft beim Königlichen Land⸗ gerichte Dresden ist zurückgenommen und
worden. Dresden, am 21. August 1913.
[49834]
Gelöscht in der Anwaltsliste infolge Aufgabe der Dr. jur. et phil. Ernst Ludwig Herbert
Königl. Amtsgericht Dresden, den 22. August 1913.
8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ c Versicherung. [50113] . Versicherungsgenossenschaft der Privatfahrzeng⸗- und Reittier- besitzer. Einladung zur Genossenschafts⸗ versammlung.
Die erste
schaftsversammlung findet Donners⸗ tag,
Vormittags 10 Uhr, in den Räumen des Katserlichen Automobil⸗Club,
Tagesordnung: 1) Wahl von 16 Mitgliedern und 16 Er⸗
standes. 2) Wahl von 2 Beisitzern und 1 Schrift⸗
3) henae des vorläufigen Vorstandes
4) Feststellung des Haushaltplanes. 5) Aufstellung des Gefahrtarifs. 6) Feststellung der Dienstordnung.
Satzung.
8 § 32 a.
Aushang.
Jedes Mitglied hat durch einen Aushang sowohl an dem Fahrzeug selbst als in dessen Aufbewahrungs⸗ raum bekannt zu machen, daß se Haltung bei der Versicherungsgenossen
merbesitzer versichert ist und wo sich
vorstands befindet. Zum Aushang an den Fahrzeugen müssen die vom Ge nossenschaftsvorstand vorgeschriebenen Kennzeichen benutzt werden. § 34 a.
Ersatz des Krankengeldzuschusses.
Die Versicherungsgenossenschaft er setzt, auch wenn dem Verletzten ein
hinaus nicht zu leisten ist, Kranken
oder Ersatzkassen, was diese dem Ver⸗ letzten nach den §§ 573, 575 der Reiche versicherungsordnung Pflicht hinaus, oder Satzung haben sowie dann ge währen müssen, wenn der Verletzt gegen Krankheit versichert ist und keinen Anspruch auf Krankenhilfe hat (§576 der Reichsversicherungsordnung.)
Geschäftsführer. 9) Bestimmung der
glieder des Vorstands.
der Rücklage und bei der Auf den Weripapiere. 11) Bestimmung der Blätter für die Be⸗
vorstands.
und Abnahme der Jahresrechnung. 13) Wahl eines Ausschusses zur
dem Vorstand. 18 Anträge der Mitglieder.
insichtlich der Geschäftsordnung de Genossenschaftsversammlung, der Stimm berechtigung der Mitglieder und de
§§ 8—10 der Satzung verwiesen. Berlin, den 23. August 1913. Der Vorstand der Versicherungsgenossenschaft der Privatfahrzeug⸗ und⸗Reittierbesitzer
Dr. Max Oechelhaeuser, Vorsitzender⸗
in
Die Zulassung des Rechtsanwalts Max; zur
die ihn betreffende Eintragung heute in 8 der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
ulassung der Rechtsanwalt Jäckel in Dresden. 8
ordentliche Genossen⸗
den 25. September 1913, Berlin W., Leipziger Platz 16, satzmännern des Genossenschaftsvor⸗ führer zur Unterstützung des Vor⸗
enden. 8
über die bisherige Geschäftsführung.
7) Beschlußfassung über die Aufnahme folgender neuer Bestimmungen in die
seine schaft der Privatfahrzeug⸗ und ⸗Reit⸗ die Geschäftsstelle des Genossenschafts⸗
Entschädigung über die 13. Woche kassen, knappschaftlichen Krankenkassen über die die sie nach Gesetz
8) Uebertragen von Aufgaben auf den
Höhe des Pausch⸗ betrages für Zeitverlust für die Mit⸗
10) Beschlußfassung über die Grundsätze bei der Anlegung und Verwaltung
bewahrung der zur Rücklage gehören⸗
kanntmachungen des Genossenschafts⸗ 12) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung
Ver⸗ tretung der Genossenschaft gegenüber
Stellung von Anträgen wird auf die
Aol 200.
Berlin, Montag, den 25. August
—yyy—y——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterreg
1““ utschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
istern, der Urheberrechtse
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 0r. 200A)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 200 A., 200 B.,
200 C. und 200 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 5d. K. 49 649. Einrichtung zur Er⸗ kennung der Verdrehung eines Tot⸗ apparates; Zus. z. Pat. 259 567. Dipl.⸗ Ing. 8e- Kegel, Bochum, Christstr. 29. 5d. K. 54 112. Schranke für Brems⸗ berge zum Aufhalten durchgehender Förder⸗ gefäße. Offene Handelsgesellschaft E. Nack'’s Nachfolger, Kattowitz, O. Schles. 28. 2. 13. 6a. F. 35 912. Fahrbarer Pflug zum Auflockern und Zertellen von in ver⸗ schiedenen Wachstumsstadien befindlichen Malzhaufen. Viktor Fürtsch, Schkeuditz b. Leipzig, Augnstastr. 10. 4. 2. 13. 6a. U. 4748. Trommel zum Be⸗ handeln von körnigem Gut, wie Getreide, Malz, Sämereien u. dgl. Unterfränki⸗ sche Malzfabrik „Schweinfurt“, S. M. Seligstein, Schweinfurt a. M. 7. 3. 12. 6u. NH. 48 46. Trommel zum Be⸗ handeln von körnigem Gut; Zus. z. Anm. U. 4748. Unterfränkische Malzfabrik „Schweinfurt“, S. M. Seligstein, Schweinfurt a. M. 10. 6. 12. 7Ice. W. 39 164. Vorrichtung zur Herstellung von Rohren aus Metallplatten. Fa. R. Vugust Wilke, Maschinen⸗ fabrik, Braunschweig. 23. 2. 12. 12a. F. 36 001. Liegender Ver⸗ dampfer mit paarweise sich kreuzenden
tederohren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 18. 2. 13. 12d. A. 23 584. Oelreiniger mit Glaskörpern als Filtermaterial. Gustav Adolph. Mainz, Kaiser⸗Friedrichstr. 5.
27 2. 13. 12 d. M. 47 409. Verfahren zum Reinigen, Klären und Entfärben von Flüssigkeiten und Gasen. Robert Marecus, Frankfurt a. M., Moselstr. 31. 25. 3. 12. 12e. F. 33 180. Zentrifugal⸗Gas⸗ reiniger mit varallel⸗ oder hintereinander⸗ geschalteten Zellen mit getrennten Zu⸗ und Ableitungen des Gases nahe der Achse. Carl Flössel, München, Richard Wagner⸗ straße 5. 11. 10. 11. 12i. H. 60 095. Verfahren zur Reini⸗ gung von Graphit. Humann & Teisler, Dohna, Bez. Dresden. 4. 1. 13. 12“o. B. 68 858. Verfahren zur Dar⸗ stellung von organischen Arsenverbindungen; Zus. z. Pat. 250 264. Dr. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 19. 9. 12. 12o“o. C. 22 532. Verfahren zur Her⸗ stellung von C⸗Allylphenolen und ihren Analogen. Dr. Ludwig Claisen, Godes⸗ berg a. Rhein. 2. 11. 12. 12“%·. F. 36 218. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäure aus Acetylen durch Elektrolyse. Farbenfabriken vorm. 1 Bayer & Co., Elberfeld. 12%/. R. 34 916. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Isopren. Dr. C. Ruder & Co., Hamburg⸗Wandsbek. 13. 2. 12. 13 b. K. 51 736. Damvpfkessel mit in den Heizgasen liegenden Einzelkesseln. Gottlieb Koß, Königsberg i. Pr., Sack⸗ heim 92. 19. 6. 12. 15g. A. 22 127. Papierführungs⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen. All⸗ Fesenne Elektricitäts⸗Gesellschaft, 2. 1 15g. S. 34 048. Vorrichtung zur Höheneinstellung der Papierwalze für ö bei welcher die Papier⸗ walze in einem mit dem Papierschlitten durch Lenkerarme verbundenen und durch diese parallel geführten Rahmen gelagert ist. Charles Spiro, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 19. 6. 11. 17a. Z. 8444. Hochdruck⸗Absorptions⸗ kältemaschine. Adalbert Zellner, München, Jahnstr. 24. 30. 5. 13. 8 20i. D. 28 407. Blocksicherung für elektrisch betriebene Bahnen mit unter⸗ teilter Fahrleitung. Heinrich Dörr, u a. M.⸗Bockenheim, Falkstr. 75. I. 2. 13. LIa. E. 18 187. Antrieb für einen mit zwei Elektromagnetankern arbeitenden Empfängerapparat von elektrischen Schreib⸗ maschinenanlagen. Paul Etienne. Saint⸗ Imier (Schweiz); Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 68. 24 2. 11. la. U. 5119. Einrichtung zum
Geben und Empfangen telegraphischer Z ichen, bei der ein bestimmtes Zeitinter⸗ wall für jedes Zeichen festgesetzt ist und die Zeichen durch Kombination der während eines solchen Zeitinterwalls übertragenen Stromstöße gebildet werden. The Uni⸗ versal Telegraphic Company, Balti⸗ more, Maryland, V. St. A; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 2. 13. Z21a. V. 11 541. Flüssigkettsmikro⸗ phon, bestehend aus einer fließenden leitenden Flüssigkeitsader, welche durch Auftreffen auf eine Elektrode in eine dünne Flüssigkeitsschicht verwandelt wird und in diesem Zustande auf eine zweite Elektrode übergeht. Giuseppe Vanni, Rom; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29 313
21 c. M. 48 717. Mit Saugband arbeitende Zuführung für Glimmerklebe⸗ Fritz Menzel, Düren, Rhld. 21 d. A. 22 230. Verfahren zur Regelung von Einankerumformern, deren Spannung durch Induktionsregler perexelt wird und welche zwei Erregerwicklungen besitzen, von denen die eine vom Haupt⸗ strom durchflossen ist. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cir., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 28. 5. 12.
21d. A. 22 792. Drehstrom⸗Oel⸗ transformator, dessen Uebersetzungsverhält⸗ nis dadurch geändert wird, daß verschiedene Anschlußstellen an den Spulen zu ver⸗ schiedenen Nullpunkten verbunden werden. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 9. 12.
2 1f. A. 23 225. Elektrode für Flammenbogenlampen; Zus. z. Pat. 233 125. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 12.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 27. 1. 12 anerkannt. 21g. C. 21 404. Verfahren zur Zündung von Metalldampfapparaten. Dr. ö Berlin, Blücherstr. 62/63. 2112 11 2Sa. Sch. 39 246. Verfahren zum Entkalken von Häuten und Fellen; Zus. z. Anm. Sch. 37 219. Ziebigk b. Dessau. 15. 9. 11.
30 b. J. 15 426. Zahnreiniger. Bertha von Jurie, geb. Lawandal, Wien; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 6. 2. 13.
34g. Z. 8365. Fußbank. Carl Zander, Wanzleben, Bez. Magdeburg. 1. 4. 13. 35a. S. 37 760. Einrichtung zum Betrieb schnellaufender Aufzüge. Siemens⸗ v Werke, G. m. b. H., Berlin. 37f. T. 17 702. Rundhalle für Luft⸗ schiffe. Georg Thofehrn, Hannover, Bandelstr. 24, Max Strubven, Düssel⸗ dorf⸗Obercassel, Kaiser⸗Friedrichring 8, 8 “ Alrutz, Springe a. Deister. 38 b. St. 17 797. Kombinierte Ab⸗ richt, und Dicktenhobelmaschine. Stoll Elschner, G. m. b. H., Leipzig. 9, 10. 12.
42 a. W. 41 291. Reißfeder mit Einstellung der Strichstärke durch Zeiger und verstellbares Skalarädchen. Otto Werber, Hamburg, Süderstr. 159. 2. 1. 13. 42rc. Sch. 34 106. Anordnung zur dynamischen Stabilisierung des Gleich⸗ gewichts von Fahrzeugen oder andern Körpern, die im statischen Sinne labil an einer Längsachse aufgehängt sind. August Scherl, Berlin, Zimmerstr. 37/41. 10. 11. 09.
42 u. W. 41 062. Demonstrations⸗ apparat zur Umwandlung eines Kreises in ein Dreieck gleichen Inhalts. Wilhelm Wischhoff, Frankfurt a. M., Homburger⸗ straße 13. 4. 12. 12.
45a. W. 40 610. Einrichtung zum elektromotorischen Antrieb von Pflügen. Feeene. Woyte, Leipzig, Petzscherstr. 21. 25. 9. 12.
45c. H. 55 047. Einstellvorrichtung für das Köpfen und Reinigen der Rüben an Rübenerntemaschinen. Dr. Wilhelm Feser Siegen i. W., Wiesenstr. 34. 45e. B. 66 978. Am Preßkolben befestigter Zubringer für Glattstrohpressen; Zus. z. Pat. 244 075. Fa. C. A. Beug, Stralsund. 6. 4. 12. 45h. B. 67 469. Behandlung der Eier beim Brüten. Walter Bachmann, Eiserfeld a. Sieg. 17. 5. 12.
46d. Sch. 43 907. Verfahren zur Ausnutzung von dem beim Löschen von Koks sich bildenden Dampf. Wilhelm
Paul Schneider,
Schöndeling, Essen, Ruhr, Pellmann⸗ straße 81, u. Paul Schöndeling, Langen⸗ 15 ,5. 18 47 b. N. 13 119. Durch Stanzen aus Blech hergestelltes zweiteiliges Zwischen⸗ glied für Walzenlager. John Newmann, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Hans Hei⸗ mann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 3 12. 4 7c. S. 37 374. Bremsband⸗Rei⸗ bungskupplung. The Saver Clutch Co. Limited, Manchester, Engl.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 10. 12. 47f. St. 17 228. Rohrverbindung mittels geteilter Schellen mit Keilflächen. Gu“ Stegmeyer, Charlottenburg, Sophie⸗Charlottestr. 5. 16. 4. 12. 49 b. H. 58 337. Vorrichtung zum Abheben des Hobelstahls von dem Werk⸗ stück beim Rücklauf. Walter Hesse, Moskau; Vertr.: Eduard Hesse, Deutschen⸗ bora i. Sa. 9. 7. 12. 50c. M. 48 606. Kugelmühle mit an einem Treibstern angehängten und in einer oder mehreren konzentrischen kreis⸗ förmigen Mahlrinnen herumbewegten Mahlkörpern. Möller⸗Holtkamp, G. m. b. H., Düsseldorf. 6. 8. 12. 53e. K. 46 459. Verfahren zum Entkeimen von Flüssigkeiten, insbesondere von Milch. Hildegard Hohenstein, Neu⸗ kölln, Anzengruberstr. 12. 10. 12. 10. 55c. Sch. 40 043. Feinmühle für die Holzstoff⸗, Zellstoff⸗ und Papierfabri⸗ kation. Franz Schmidt, Forst i. L., G berst. 22. 3 1.12. 5 T7a. M. 49 606. Schaltvorrichtung für das Bildband von Kinematographen mit einer elastischen Kupplung zwischen der das Bildband durch das Bildfenster för⸗ dernden Filmschaltrolle und ihrem Ant sb. Emil Mechau, Wetzlar. 21. 11. 12 58b. L. 31559. Verfahren zum Gut⸗ fernen der flüssigen Bestandteile aus feuchtem Gut in Pressen. Georg Leusch, Chemnitz, Zschopauerstr. 67. 2. 1. 11. 60. J. 15 046. Vorrichtung zur zwang⸗ läufigen Führung der Schwungkörper bei Zentrifugal⸗Reglern. Wilhelm Jahns, Offenbach a. M., Kasernenstr. 1. 20. 9. 12. 6 7 a. G. 38 701. Maschine zum Schleifen und Polieren von Kugel⸗Hohl⸗ flächen an Gegenständen jeder Art, ins⸗ besondere an die Bodenflächen oder Füße von Gläsern oder an Linsen. Wilhelm Gebauer Nachflg. Ortwig & Mißler, Penzig i. Schles. 20. 3. 13. 69. V. 10 928. Haarschneidemaschine mit auswechselbarer Schneidplatte. Conrad Vits u. Max Uhr, Ohligs, Rhld. 28. 6. 12. 72d. M. 47 362. Pfeilgeschoß. Johann Ferdinand Meißner, Nervi, Ital., u. Victor Krasnikoff, Paris; Vertr.: Mein⸗ hold Rau, Rechts⸗Anw., München. 18. 3. 12. 75a. H. 61 566. Molettierstuhl zum Bearbeiten starrer, ebener Platten. Dr. Josef Hilgers, Berlin⸗Wilmersdorf, Pantenerstr. 18. 24. 2. 13. 76c. C. 22 697. Vorrichtung zur Erzielung einer gleichmäßigen Befeuchtung zu verspinnender Papierstreifen und ähn⸗ “ Emil Claviez, Adorf i. V. 8 29 2 7 7a. T. 18 139. Schwingspielzeug, bei dem ein längliches biegsames Organ mit einem Griff am einen Ende und einem Ball o. dgl. am anderen benutzt wird. Gustav Taube, Charlottenburg, Holtzen⸗ borffsftr 7. 18. 1. 13. 78e. H. 58 323. Verfahren zur Her⸗ stellung elektrischer Zünder. Felix Hart⸗ beeeee Beermannstr. 7. 7 12. SOa. L. 33 962. Selbsttätige Ab⸗ schlußvorrichtung für Füllbehälter von Betonrohrpreßformen. Emil Lange, Cassel, Holländischestr. 95/12. 7. 7. 11. SOa. N. 13 197. Formmaschine mit zwei, absatzweise gedrehten, die Formen haltenden Scheiben und einem parallel zur Scheibenwelle in jeweils eine Form mecha⸗ nisch eingeführten lochbildenden Dorn. Carl Neumann, Hannover, Freiligrath⸗ straße 2. 26. 3. 12. 80 b. H. 56 730. Verfahren der Her⸗ stellung eines wasserdichten Zements durch Vermahlen der Klinker it wasser⸗ abstoßenden Mitteln. Asmus Matthias Heinrich Hansen, Ober Bergfelde 3, u. Martin Christian Johannes Neve, Treskowstr. 1, Hamburg. 30. 1. 12. SIe. W. 36 714. Aufgabevorrichtung bei Spülförderanlagen für Schüttgut, ins⸗ besondere Mineralien. Otto Wolff. Tar⸗ nowitz, O. Schl., Wilhelmstr. 13. 17.2. 11. 86g. E. 18 080. Webschaft für Treibriemenwebstühle, bei welchem ein Durchbiegen der Aufreihstangen für die Litzen dusch von dem Schaftrahmen auf⸗ genommene Bolzen verhindert wird. Fa. Gottfr. Ebell, Neuruppin. 20. 5. 12.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 20i. St. 17 536. Blocksicherung für Elektrohängebahnen. 8 5. 13. 25a. M. 49 135. Schloß für Fesettte ne hen. insbesondere für Rand⸗ vIIZLZ83
Ta. P. 28 006. Selbsttätige Ver⸗ riegelung für Zentrifugendeckel. 2. 12. 12. 64 b. F. 34 481. Zentriervorrichtung für Flaschenfüller mit einer auf dem Füll⸗ rohr gleitenden, die Zentrierglocke tragenden Musse. 20 1. 13.
7 c. L. 33 502. Feuermeldeanlage mit Doppelregistrierwerk und selbsttätiger Notschaltung. 13. 3. 13.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4a. M. 49 783. Lampe mit einem Brennstoffbehälter, der unterhalb des Brenners senkrecht verschiebbar angeordnet ist. 29. 9. 23. 15h. S. 37 149. Stempelkissen⸗ Kasten mit selbsttätig sich schließendem Pecket 19. 5. 13. 30d. L. 35 971. Geradebalter, dessen als Armschlaufen über die Schultern ge⸗ führte Gurte auf dem Rücken sich kreuzend nach vorn in einen Leibgurt sich fort⸗ setzen; Zus. z. Pat. 256 411. 13. 5. 13. 46db. W. 39 441. Expansionsdüse zur Erzeugung eines Gasstrahles. 19. 5. 13. 55 d. D. 27 338. Abwasserreiniger für Papier⸗, Holzstoff⸗ und Zellulose⸗ fabriken mit einer Anzahl im Kreise ange⸗ ordneter Klärbehälter, welche einer bestän⸗ digen Füllung und Entleerung unterworfen süind 5.5. 13 S6c. M. 46 731. Vorrichtung zum Auffangen des Trelbers im Schützenkasten für mechanische Webstühle. 13. 5. 13.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im
Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 14c. L. 25 717. Dampf⸗ und Gas⸗ turbine mit selbsttätigem Ausgleich des Achsialschubes durch Regelung des Dampf⸗ druckes in einer Druckkammer. 22. 7. 12. IAh. V. 9893. Regelung für Dampf⸗ kraftmaschinen in Verbundanordnung mit Dampfentnahme aus dem Verbindungs⸗ organ beider Stufen. 13. 1. 13. 21c. H. 57 400. Verfahren zur Regelung von Maschinen mittels Wechsel⸗ strom. 30. 12 12. 46c. N. 12 931. Zerstäubungsvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Dieselmaschinen, bei denen der Brennstoff mit Hilfe von Druckluft durch Plattenzerstäuber gepreßt wird. 26 9 12. 63c. O. 8019. Anordnung einer von der Motorwelle eines Motorfahrzeugs an⸗ zutreibenden Pumpe. 16. 12. 12. 75 b. O. 7761. Verfahren zum Ein⸗ prägen von Schriftzeichen mit Hilfe eines ravierten Stempels und eines Unter⸗ stempels in Metallplatten. 28. 5. 12.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen
angegeben.
Nr. 263 731 bis 2623 920. la. 263 751. Verfahren zur nassen Scheidung von Feuerungsrückständen u. dgl. mittels einer Flüssigkeit mittlerer Dichte. Anton Wolski, Berlin⸗Pankow, Borkum⸗ straße 3. 24. 12. 12. W. 41 232. la. 263 752. Unterkolben für eine Einkolbendoppelsetzmaschine, dessen Ober⸗ fläche nach dem Austrage zu geneigt liegt. Alexander Morschheuser, Ostbüren b. Unna. 15. 2. 12. M. 47 049. la. 263 753. Vorrichtung zur Schei⸗ dung von Feuerungsrückständen durch Tauchen des Gutes in eine Flüssigkeit mittlerer Dichte. Adolf Friedrich Müller, Berlin⸗Pankow, Parkstr. 19 a. 10. 3. 12. M. 47 261.
1 b. 263 877. Vorrichtung zur elek⸗ trischen Aufbereitung von Mineralien oder dgl. auf Grund der verschiedenen Ab⸗ stoßungen der Gutteilchen von einem ge⸗
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ladenen, mit geneigt liegender Scheidefläche versehenen und bewegten Leiter. Auguste Mesmin Frédéric Blauchard, Asnidres, Frankr.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 23 5. 12. 8 688 770.
1b. 263878. Magnetischer Scheider. Fa. Gebr. Pfeiffer, Kaiserslautern.
3. 7. 12. P. 29 120.
Z3c. 263 879. Längsverschluß für Schuhe, Mieder u. dgl. Enrico Battisti, Rom; Vertr.: H. Fieth, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 8. 9. 12. B. 68 763.
3 e. 263 889. Verfahren und Vor⸗ richtungen zur Herstellung künstlicher Federn, insbesondere von Straußfedern; Zus. z. Pat. 259 565. Dr. P. Immer⸗ wahr, Berlin⸗Wilmersdorf, Schaperstr. 9. 28. 3. 12 J. 14 499.
4d. 263 754. Elektrisch bewegter Gashahn, welcher mittels eines Schalt⸗ rades durch elektromaanetisch bewegte Klinken gedreht wird. Georg Lentschat, Berlin⸗Grunewald, Friedrichsruherstr. 35. 1. 9. 122 6999082.
41db. 263 881. Dusrchschlags⸗Zünd⸗ vorrichtung für Gasbrenner. F. Henry Alder, Zürich (Schweiz). Vertr.: Karl Wieland, Neuenstadt a. Kocher, Württbg. 28112 N. 23 111.
4g. 263 755. Halter für den zum Reinigen der Gasausströmöffnungen in Vergaserrohren von Lampen und Koch⸗ apparaten dienenden Nadeldraht. Theodor Kreungel, Wilna, Rußl.; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 20. 2. 13. K. 54 027. 4g. 263 7356. Petroleumdampfbrenner. Johan Albert Bruun, Göteborg, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SWI. 61. 16. 4. 12. B. 67 046.
5a. 263 757. Verfahren zum Be⸗ setzen von Diamant⸗Bohrkronen; Zus. z. Pat. 244 052. Franz Bade, Peine i. Hannover. 1. 9. 12. B. 68 663.
Sa. 263 758. Verschlußklappen an Löffelbohrern. Wilhelm Dauck, Eldena E-NMN. 16 3, 13. D 28 5
5 b. 263 759. Brechkeil mit Bohr⸗ hammerantrieb bzw. mit Schneckenantrieb. Bohr⸗ und Schrämkronen⸗Fabrik G. m. b. H., Sulzbach, Saar. 9. 7. B. 69 723.
5 b. 263 882. Neuerung an Kohlen⸗ bezw. Gesteinbohrmaschinen. Schlesische Gruben⸗ und Hüttenbedarf G. m. . Kattowis O. 8. 23. 5. 129. Sch. 41 103.
7 d. 263 760. Maschine zum Her⸗ stellen von Drahtbändern; Zus. z. Pat. 244 162. The Spirella Company, Meadville, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 6. 12. S. 36 528.
7 db. 263 883. Verfahren zur Her⸗ stellung von Litzen aus zusammengedrehten Drähten mit eingelegten Putztragkörpern. Otto Rechnitz, Cottbus, Kalserstr. 1. DTIIIbö
Te. 263 884. Richtmaschine für Näh⸗ maschinennadeln. The Singer Manufac⸗ turing Compauy, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Anwälte, Berlin SW. 11.
Je. 263 885. Vorrichtung zum Zu⸗ führen und Abschneiden von Drahtstücken bei Spitzenpressen. Fa. C. Schniewindt, Neuenrade i. Westf. 27. 8. 12. Sch. 41 804. Sa. 263 761. Vorrichtung zum Naß⸗ behandeln insbesondere zum Beschweren und Färben von Strähngarn. Leonard Hwaß, Crefeld. 17. 9. 12. H. 59 037. Sa. 263 762. Maschine zum Mer⸗ cerisieren von Garnsträhnen. Paul Hahn, Niederlahnstein a. Rh. 30. 1. 12. H. 56 724. Sa. 263 763. Verfahren zum fort⸗ laufenden Chlorieren, Bleichen, Säuern oder ähnlichen Naßbehandeln von Ge⸗ weben in Strangform in einem Be. handlungsbehälter. Walther Mathesius u. Moritz Freiberger, Charlottenburg. 23. 12. 10 M. 43 212. Sa. 263 7641. Vorrichtung zum Auf⸗ winden von breitgeführten Geweben für Zwecke der Naßbehandlung auf einem ternförmigen gtagenhaspel. Jérôme Payet, Paterson, New Jersey, V. St. A. Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 11. 11. P. 27 843.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 11 anerkannt. Sa. 263 7635. Vorrichtung zum Durchtränken von Dachpappe mit revolver⸗ artig in Armkreuzen gelagerten Wickel⸗ oder Eindrehwalzen.
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S. 34 352. 1
Maschineufabri —
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