Von dem 2 ist f 2 G 8 89 önenenee L. selgender — aufgestellt: Weitere Vorschläge können eingereicht werden. Sie müssen den Vorschriften des § 7 — . der Wahlordnung entsprechen. Berücksichtigt werden nur solche Wahlvorschläge, die spätestens 4 Wochen vge deemehebescs dem Fö7 Ne. werden. — Die Stimmabgabe ist an die zuge⸗ Betriebssitz 8 Lschläge gebunden. — An C. Aufzãa N er Bewer ügt tasenen Vnhcte Begrensatnar: 8— ; 1 Aufzählung der Namen der Bewerber genügt der e Wahlvorschläge können rach ihrer Zulassung in Dresden⸗N. i ü Fene Kra Dreßler, Drogerie zum Schwan, Leipzigerstr. 107, an den Fern. 1 I“ hr Vormittags und 3—6 Uhr Nachmittags bis zum 12. November 1913 eingesehen Die Wählerliste liegt in Dresden⸗N. im Geschäftslokale der Firma E vhn Sü Z 107, an den Wochentagen in der Zeit von 9—12 18” 16⁵³ 8n 2. * achmittags zur Einsicht aus. Etwaige Einsprüche gegen die Richtigkeit derselben sind ei Vermeidung des Ausschlusses bis spätestens 4 Wochen vor dem Wahltage unter Beifügung von ö er u einzulegen. er Wahlvorstand ist befugt, die Wahl⸗ und Stimmberechtigung jedes Wählers bei der W handlung zu prüfen. — Es empfiehlt 2 eis hierüber eite 5 EE naalnatungrüfänzabringen, pfiehlt sich daher, als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur 8. Die Stimmzettel sollen von weißer Farbe und 14 % 22 em groß sein.

“ den 26. September 1913. Der Wahlvorstand.

Ernst Dreßler, Vorsitzender.

Detailhandels⸗Verufsgenossenschaft (Bezirk

Familienname Vorname 1 Beruf, Sees Gewerbszweig

Krämer Langlotz Erhard

Theodor Andreas Wilhelm

Theodor Krämer J. And. Langlotz Wilhelm Erhard

Nürnberg Würzburg Fürth

Hetn JhhSn Damenkonsektionsgesch. Weiß⸗ u. Wollwarenhdlg. mit Wäscheausstattungs⸗ 8 geschäft Sigm. Uhlfelder ir. Modewaren⸗Tuch⸗ u. Weiß⸗ Weitere Vorschläge kö eitere Vor e können eingereicht werden. Sie müssen den Vorschriften d 7 Wahlordnung entsprechen. — Herückfichäigt werden nur solche Wahlvorschläge, die Iöööe — EEe — Die Stimmabaabe ist an die zu⸗ 1 k äge gebunden. — An elle der Aufzä 8 8 1 a teHesjazg atmnernhe absStescslder. ufzählung der Namen der Bewerber genügt der e Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in Nürnberg bei der Handelsk. den Wochentagen in der Zeit von 9 bis 12 U —5 tags bis 7 Ia. Nezenae HF Vormittags und 3—5 Uhr Nachmittags bis b ie Wählerliste liegt in Nürnberg bei der Handelskammer an den Wochentagen i zes 8 d2n d. Nrcg hrr batcas nnd F be Rachmtftaßg zr Einsicht 88t Ehen gingher G rselben sind bei Vermeidung des Ausschlusses bis spätestens A Wo 3 i vor dem Wanhltagte 98 Beseihen von Beweismitteln bei dem Wahivorstand einzulegen. 88 Mii Wealen ahene uf 6s-ensenbers —— “ orstand ist befugt, die Wahl⸗ und Stimmberechtigung jedes Wählers bei der Wahl⸗ 4 ea

baahe7se eöe in r gun . “ Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsversammlung für d Baezaashunn hens Feinsfn. hlt sich daher, als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur hnee am 13. November 1913, Vormittags 11 Uhr, in Stuttgart, Saal 18

öäöö“ von weißer Farbe und 14 22 cm groß sein. 88 wecü tähn 11“ “ 8 8 g, den 26. September 1913. gh Der Wahlvorstand. Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorsch lag aufgestellt: b

eodor Krämer, Vorsitzender. Ba⸗ 81 Patente

— vvrerassare 4

F Ecö“ “ ichsanzeiger und Königlich Preuß taatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 29. September 1913.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel⸗

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich,. an. 2804.

Das Zentral⸗Handelsregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Uilbelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. 1

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 230 A., 230 B., 230 C., 230 D. und 230 L. ausgegeben.

11“

Uhlfelder Max S.

Regensburg

Zus. z. Anm. B. 68 692. Badische Anilin⸗ 8 gt Ludwigshafen a. Rh. 39 b. B. 71 109. Verfahren zur

Neetzel u. Otto Neetzel, Berlin⸗Reinicken⸗ dorf Ost, u. Franz Dittl, Charlottenburg, Huttenstr. 21. 30. 3. 12.

46c. W. 38 779. Spritzvergaser

unlöslicher Fraktionen. Ruppert Julius Zink, Dresden, Polierstr. 20. 14. 12. 12. 24e. K. 51 889. Von oben zu be⸗ schickender Treppenrost für Gaserzeuger.

u. Ernesto Pezzi, Turin; Vertr.: ffr Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 11. 10.

17d. A. 24 403. Mischkondensator;

Familienname Vorname Firma Beruf,

werbeamt) statt. — Die Wahl kaun eine Stunde nach ihrem Beginn geschlossen werden.

Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft (Bezirk 14). “ Bezirk 14 umfaßt Oberbayern, Niederbayern, Schwaben. Mit Bezugnahme auf § 5 der Wahlordnung wird hierdurch folgendes bekannt gemacht: Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsversammlung für den Bezirk 14 findet am 13. November 1913, Vormittags 11 Uhr, in München, Saal5 des neuen Rathauses Die Wahl kann eine Stunde nach ihrem Beginn geschlossen werden. Zu wählen sind 2 Vertreter und ebensoviele E v“ Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:

Wohnort und Betriebssitz

München

Familienname Vorname Firma Beruf, Gewerbszweig

Ilgen Herbert Mayer Fahrmbacher

Hermann Alfred Jean

Hermann

Hermann Ilgen

A. Herbert’s Schuh⸗ warenhaus Jean Mayer's Bazar

M. Aloys Fahrm⸗ Zigarren⸗ & Flaschenwein⸗ 2. . bacher handlung eitere ahlvorschläge können eingereicht werden. — Sie müssen den V ift⸗ des § 7 der Wahlordnung entsprechen. Berücksichtigt werden nur solche Wabkaernücen die 8 4 Wochen vor dem Wahltage dem Wahlvorstande eingereicht werden. — Die Stimmenabgabe ist an die zugelassenen Wfhldorschlage gebunden. — An Stelle der Aufzählung der Namen der Bewerber genügt der ’“ 8 12b Rtetger bes Wahlvorschlags. ie Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in München bei dem S Handelskammer, Maximiliansplatz 8 II, Werktags ö und 2. WTET“ 7 9 — 12 I 8 ba⸗ “ Sos hgeseen werden. ie Wählerliste liegt in München bei dem Sekretariat der Handelskammer zur Einsi aus. Etwaige Einsprüche gegen die Richtigkeit derselben sind bei de Hecden ades Augschluses 8 -e 8 ee. vor dem Wahltage unter Beifügung von Beweismitteln bei dem Wahlvor⸗ Der Wahlvorstand ist befugt, die Wahl⸗ und Stimmberechtigung jedes Wählers bei der Wahl handlung zu prüfen. — Es empfiehlt sich da ls terüber Mical m. Welhs. . aiskazaien “ pfiehlt sich daher, als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur 8 e Stimmzettel sollen von weißer Farbe und 14 * 22 in. München, den 26. September 1913. . J ehn. n.

Herm. Ilgen, Vorsitzender.

Dcetailhandels⸗Berufsgenossenschaft (Bezirk 1600. Bezirk 16 umfaßt Sachsen⸗Weimar, Sachsen⸗Meiningen, Sachsen⸗Altenburg, Sachsen⸗ Coburg⸗Gotha, Schwarzburg⸗Rudolstadt, Schwarzburg⸗Sondershausen, Stadt Suhl, Kreis

Herrschaft Schmalkalden, Kreis Ziegenrück, Reuß jüngere und ältere Linie.

Mit Bezugnahme auf § 5 der Wahlordnung wird hierdurch folgendes bekannt gemacht: Die Wahl der Vertreier (Delegierten) zur Genossenschaftsversammlung für den Bezirk 16 findet am 13. November 1913, Vormittags 11 Uhr, in Weimar, Saal der Handelskammer statt. — Die Wahl kann eine Stunde nach ihrem Beginn geschlossen werden. 1 8

Zu wählen ist 1 Vertreter und ein Ersatzmann.

Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:

Schnittw.⸗Handlung, Konfektion Schuhwarenhandlung

Handlung in Haushaltungs⸗ artikeln

Familienname I Vorname

Gewerbszweig Betriebssitz

1 Kiepenheuer Gustav Buchhandlung Weimar 1 x 8 18 1a2s 8 Herrenmodeartikelgeschäft. Weimar 8 eitere Vorschläge können eingereicht werden. Sie müssen den V 7 der Wahlordnung entsprechen. Berücksichtigt werden nur solche ahibrschüfsen Fdee gcgsezesesa vöochen g-öee 831— 18 mesireehehhe 8 Peraen. — Die Stimmabgabe ist an die zu⸗ g. ahlvorschläge gebunden. — An Stelle der Aufzä d 8 1 Sese ageae hegazezemnenee “ fzählung der Namen der Bewerber genügt der e Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in Weimar, i ä Thelemanns Buchhandlung, Schillerstraße 15, bis zum 12. November eeeE Die Wählerliste liegt in Weimar im Geschäftslokale der Firma Thelemanns Buchhandlung 88 Feghicht, 26 4 Cr S. Phenhie L“ “ sind bei Vermeidung des Ausschlusses ochen vor dem Wahltage ifüg ismi 2 din e vfecen “ ge unter Beifügung von Beweismitteln bei dem Wahl⸗ er Wahlvorstand ist befugt, die Wahl⸗ und Stimmberechtigung jedes Wählers bei der Wahl⸗ handlung zu prüfen. — Es empfiehlt sich daher, als Ausweis hierüber Mitgli Gg e1“ sich dah usweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur — Die Stimnzettel sollen von weißer Farbe und 14 %✕ 22 cm groß sein.

der Wahlordnung entsprechen. Berücksichtigt werden nur solche W schla vor dem Wahltage dem Wahlvorstand ei olche Wahlvorschläg gelesseren Wahlboest hlvorstand eingereicht werden.

Wohnort und 12. November 1913 eingesehen werden.

gegen die Richtigkeit derselben sind bei Vermeidung des Au 2 7„ 8 dem Wahltage unter Beifügung von Beweismitteln bei 8*

handlung zu prüfen. — Es empfiehlt Wahlhandlung vütsbrltatn. pfiehlt sich dah

findet am 13. November 1913, V i . i 6 “ Bormittats 11 Uhr. in Ludwigshafen a. Rh., Saal der Handels⸗

Gewerbszweig

Betriebssitz

Brenner C. Brenner⸗Schilling

Böhm Alfred Böhm

g. Kolonialw.⸗ u. Wein⸗ handlung

Weitere Wahlvorschläge könn — üss er Wabhlon is s Ee . schläg en eingereicht werden. — Sie müssen den

vor dem Wahltage dem Wahlvorstand eingereicht werd — gelassenen Wahlvorschläge gebunden. — An Stalle üs Aufzählung der N Hinweis auf die Ordnungsnummer des Wahlvorschlags.

Die Wahlvorschläge können nach i s S zum 12. November 1913 eingesehen “ ““

Die Wählerliste liegt in Stuttgart bei

Wahlhandlung mitzubringen.

Deie Stimmjzettel sollen von weißer Farbe und 14 % 22 sei Heilbronn, den 26. September 1913. 8 We hb eiagn.

Carl Brenner, Vorsitzend

Detailhan els⸗Berufsgenossenschaft (Bezirk

8 Bezirk 18 umfaßt Baden und Großherzogtum Hessen.

findet am 13. November 1913, Vormittags 11 Uhr, in D

statt. — Die Wahl kann eine Stunde nach ihten vne Zu wählen sind 3 Vertreter und ebensoviele Ersatzmänner.

Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:

Familienname

Galanterie⸗ u. Spielw.⸗

Heilbronn Stuttgart

Vorschriften des § 7

Berücksichtigt werden nur solche Wahlvorschläge, die spätestens 4 Wochen Die Stimmabgabe ist an die zu⸗ amen der Bewerber genügt der

Handelskammer bis

“ erlis der Handelskam Fi 8 Einsprüche gegen die Richtigkeit derselben sind bei Vermeidung des Ausschlusses 4 Winclge

vor dem Wahltage unter Beifügung von Beweismitteln bei dem Wahl f

in Be vorstand 3 Der Wahlvorstand ist befugt, die Wahl⸗ und Stimmberechtigung jedes Bähtesleene., Wahl⸗ ung zu prüfen. — Es empfiehlt sich daher, als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vollmacht zur

1“ ZHZE11

18).

Mit Bezugnahme auf § 5 der Wahlordnung wird hierdurch fol .“ endes bek b Die Wahl der Vertreter (Delegierten) zur EEB“ ahint 18

Saal der Handelskammer,

Wohnort und

———— Vorname Firma Beruf, V Gewerbszweig Betriebssitz

Kalbfuß Wiedtemann Frühauf

Haeußer

Wilhelm Oskar

Gustav Georg

Theod. Kalbfuß (J. A. Zoeppritz) Wiedtemann und Co.

Gustav Frühauf Wilh. Haeußer

5 MNöbr Carl C. Röhr & Co Wei 8 ö6 Arthur Arthur Damm vxvööö 3

Weitere Vorschläge können eingereicht werden.

Kurz⸗, Galanteriewaren⸗, Glas⸗, Porzellanhandlung Handlung in Damenhüten Kolonialwaren⸗ und Wein⸗ handlung

Die Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung in Dar Die Wählerliste liegt in Darmstadt, Handelskammer, zur Einsicht aus.

Der Wahlvorstand ist befugt, die Wahl⸗

Die Stimmzettel sollen von weißer F 22 DSDarmstadt, den 26. S “ “ Der Wahlvorstand. Wilhelm Kalbfuß, Vorsitzender.

Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft

“ Bezirk 19 umfaßt Elsaß⸗Lothringen Wit Bezugnahme auf § 5 der Wahlordnung ige an “ nt e Wahl der Vertreter (Delegierten) zur Genossenschaftsver ü

aann eine Stunde nner.

Weimar, den 26. September 1913.

Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:

Gustav Kiepenheuer, Vorsitzender. 8

Der Wahlvorstand. =

Manufakturwarenhandlung

Darmstadt Freiburg i. Br.

Mannheim Offenbach a. M.

Gießen Furtwang

Sie müssen den Vorschriften des § 7 e, die spätestens 4 Wochen

1 Die Stimmabgabe ist an di lasser chläge gebunden. — An Stell Aufza gabe ist an die zu⸗ Hinweis auf die Ordnungsnummer des Wahlaelglahes Aufzählung der Namen der Bewerber genügt der

mstadt, Handelskammer, bis zum

Etwaige Et d chlusses bis spätestens 4 und “ üicgalegen

Sti rechtigung jedes Wählers bei Vahl⸗ er, als Ausweis hierüber Mitgliedschein 88 ö

gemacht:

sammlung für den Bezirk 19

Zu wählen sind 2 Vertreter und ebensoviele Ersatzmännach eeegügülessen weshene

Beruf,

Familienname Gewerbszweig

V Vorname ’ Firma.

Wohnort und

Betriebssitz

Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft (Bezirk 15). 8 Bezirk 15 umfaßt Königreich Sachsen.

8. P F 8 he “ 88 Herdurch folgendes bekannt gemacht: b ie er Vertrete elegierten) zur Geno tev ü

nubet au . Abhe⸗ 8 2 sversammlung für den Bezirk 1

Zu wählen sind 5 Vertreter und ebensoviel Ersatzmänner. Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt:

Familienname Vorname

Firma— “ I Füreh ’ Gewerbszweig Betriebssitz

Beruf, 8 Wohnort und 1

Dreßler Ernst Riemer Max

8 Emil Alfred

Drogerie zum Schwan

Drogenhandlung Emfl Weickart Nachf.

1 Kolonialwarenhandlung Emil Opitz Kolonialwarenhandlung ; Aumann & Co. 1 Drogenhandlung Leipzig Gottlieb Mitglied des Vorstands des Konsumvereins „Vor⸗ Dresden wärts“ für Dresden und “ e. G. m. b. H. 4 Oscar Oscar Ganßauge Kolonialwarenhandlun Dresden⸗A. Cuno Friedr. E. Fefmann Mannfakturwarenhandlung Leipzig Müller Richard M fühcs She- Wäscheausstattungsgeschäft Dresden⸗A. “ oflieferan Lachmann Schurig & Lachmann Damenkonfektionsgeschäft Preißner 3 Petgln des Vorstands des Feceien isch - für Leipzig⸗Plagwitz und Umgegend e. G. m. b. H.

Dresden N. i

Plauen i. V. Chemnitz

Ganßauge

wickau eipzig

1

2

resden⸗A., im neuen Rathaus (Ge⸗ 3 4

der Wahlordnung entsprechen.

vor dem Wahltage dem Wahlvorstand 8 1 8 elassenen Wahlvporschläge gebunden. — An Stelle der Aufzählung deeecööö e sue

handlung zu prüfen. — Es empfiehlt Wahlhandlung mitzubringen. pfiehlt sich daher,

Bausenwein Weber Pabst Weiler

Georg G. Bausenwein

Georg Ch. F. Weber

Phillip Gebr. Pabst Haus⸗ und Küchengeräte⸗

d V Felix V “ Schud enceüsändtung aus

Weitere Vorschläge können eingereicht w — Sie mü Berücksichtigt 71 serden Ged.

Kolonialwarenhandlung

Glas⸗ und Porzellanwaren⸗ handlung

eingereicht werden. —

nweis auf die Ordnungsnummer des Wahlvorschl Die Wahlvorschläge können nne 1

Ludmigsplac 2, bis zum 12. November dece keer Züsilung i Ludwigshafen,

ie Wählerliste liegt in Lrw gehrser, Sesshe werden.

Wochen vor dem Wahltage unter Beif

e m Vorschriften Wahlvorschläge, die spätestens 4 Inn 8

Ludwigshafen a. Rh. Straßburg i. Els. Ludwigshafen a. Rh.

7 8*

Handelskammer,

Etwaige Einsprüche gegen die Richtigkeit derselben sind der dedrhegla6, ss 198 ucgchaus

Der Wahlvorstand ist befugt, die behnung von Beweismitteln bei dem Wahlvorstand 1een

Die Stimmzettel sollen von weißer Farbe 8 Lubwigshasen a. Rh., den 26 Seorhebn1847 22 cm groß sein. 8 — Der Wahlvorstand.

Gg. Bausenwein, Vorsitzender.

1 8 88

hl und Stimmberechtigung je d 2. jedes Wählers bei der Wahl⸗ als Ausweis hierüber Mitgliedschein bezw. Vonena habr⸗

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach· gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

K. 52 408. Mantel mit Be⸗ festigungsmitteln zur beinkleidartigen Be⸗ nutzung der beiden unteren Flügel. Ignatius Knaster, Cambridge, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 26. 8. 12. — 3b. W. 39 322. Einlage für Selbst⸗ binderkrawatten. Artur Wechsler, Halber⸗ stadt, Bismarckstr. 29 16. 3. 12. 3c. R. 37 834. Blusenverschluß. Julius Ritter, Hamburg, Breckelbaum⸗ park 20. 23. 4. 12. 4a. St. 18 134. Sturmlaterne. Fr. Stübgen & Co., Erfurt. 22. 1. 13. 4d. D. 27 188. Pyrophore Zünd⸗ vorrichtung, insbesondere für Gasbrenner, bei der nach dem Oeffnen der Gasleitung ein unter Spannung stehendes, mit dem pyrophoren Körper zusammenwirkendes Reibrad ausgelöst wird. Gas⸗Zünder⸗ Ges. m. b. H., Berlin. 26. 6. 12. 5b. D. 28 135. Vorrichtung zum zeitweiligen starken Ausblasen der Bohr⸗ löcher durch das Arbeitsmittel bei Preß⸗ lust⸗ oder Dampfbohrhämmern und Ma⸗ schinen, bei welchen das Druckmittel von der vorderen Zylinderseite durch Kanäle o. dgl. zu dem bohlen Bohrer geleitet wird. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗ G., Duisburg. 2. 1. 13.

5 b. Sch. 43 624. Gesteinbohrmaschine. Schlesische Gruben⸗ & Hüttenbedarf. (Z. m. b. H., Kattowitz O. S. 17. 4. 13. 7e. D. 26 526. Maschine zur Her⸗ stellung von Schuhtacks aus Draht. Ober⸗ schlesische Eisen⸗Industrie Aertien⸗ Gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb. Gleiwitz. 14. 2. 12.

12 k. B. 71 816. Verfahren zur Ver⸗ arbeitung des Gaswassers. Verlin⸗An⸗ haltische Maschinenbau⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 9. 5. 13.

12 o. C. 22 552. Verfahren zur Darstellung von Acylderivaten der p-Ami⸗ nophenvlarsinsäure. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 8. 11. 12. 12p. K. 54 386. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aminoketonen der Chinolin⸗ reihe. Dr. Adolf Kaufmann, Genf; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 25. 3. 13. 129. F. 35 004. Verfahren zur Dar⸗ stellung von basisch gallocarbonsaurem Wismut. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 22. 8. 12. 8 13a. N. 13 831. Wasserkammer für Zweikammer⸗Wasserröhrenkessel. F. Neu⸗ daus, Charlottenburg, Olivaerpl. 7. I. 11. 12

13 d. St. 17 592. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes bei Dampferzeugern durch Zu⸗ führung fein verteilten Wassers zum Satt⸗ dampf. Fa. L. & C. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 14. 8. 12.

13d. St. 17 666. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes bei Dampferzeugern durch Zu⸗ füͤhrung fein verteilten Wassers zum Satt⸗ dampf; Zus. z. Anm. St. 17 592. Fa. L. & E. Steinmüller, Gummersbach, Rhld. 4. 9. 12. G 14h. St. 17 929. Einrichtung zur Heizdampfentnahme aus dem Zylinder von abwechselnd mit Kondensation und Gegen⸗ druck arbeitenden Kolbendampfmaschinen während der Kompressionsperiode. Ferdi⸗ nand Strnad, Berlin⸗Schmargendorf, Sulzaerstr. 8. 19. 11. 12.

15a. M. 45 156. Matrizenzeilensetz⸗ und ⸗gießmaschine. Mergenthaler Lino⸗ inpe Company. New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 1777 11

15c. M. 43 270. Maschine zum Be⸗ 21f

arbeiten von halbrunden Stereotypplatten. 8e Gesellschaft m. b. H., Berlin. 29. 12. 10.

15g. u. 4735. Sichtbar schreibende Schreibmaschine, bei der die Farbband⸗ spulen nebeneinander unter der Papier⸗ walze und hinter den Typenhebeln ge⸗ lagert, also für gewöhnlich unzugänglig sind. Underwood Typewriter Com⸗ pany. New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 29. 2. 12. 17a. S. 32 644. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Kälte. Gino Scaramuzza

ch burg, Kr.

Zus. z. Pat. 255 735. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 4. 8. 13.

18b. R. 35 012. Herstellung von Stahl unter Zugabe von Mangan zum Eisenbade zur Verzögerung der Ver⸗ brennung seines Kohlenstoffs. Paul Peters Reese u. Samuel Sigourney Wales, Munhall, Penns., V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 1. 3. 12.

19a. G. 37 895. Verfahren zum gleichzeitigen parallelen Abrichten der Be⸗ grenzungsflächen schmaler Stoßlücken bei festgelagerten Werkstücken, wie Schienen u. dgl. Th. Goldschmidt A.⸗G., Essen⸗ Ruhr. 14. 11. 12.

19a. R. 37 521. Tragbare Hebelsäge. Nicolaus Rudy. Saarbrücken, Winter⸗ bergstr. 13. 10. 3. 13. 8—

21a. H. 62 599. Selbsttätig oder halbselbsttätig betriebene Fernsprechanlage mit Teilnehmern verschiedener Verkehrs⸗ berechtigung. Dr. Georg Heimann, Charlottenburg, Cauerstr. 35. 2. 11. 12. Zl1a. St. 17 684. Empfangsapparat für telegraphische Druckmaschinen, be welchem die Typenradwelle durch einen absatzweise wirkenden Motor angetrieben wird. Walter Samuel Steljes, London, Vertr.: E. W. Hopklins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 9. 12.

21c. F. 34 789. Kabelendverschluß⸗ und Verteilergehäuse. Thomas Benjamin Farmer u. Charles Lewis Kohlstead Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, 5 Büttger u. C. Meißner, Berlin SW. 61. 21c. M. 51 652. Antriebsvorrichtung für hinter der Schalttafel angebrachte Schalter, insbesondere Selbstausschalter ohne Freiauslösung, welche von vorn ein⸗ gestellt werden, mit einem Antrieb, der nach der Einschaltung selbsttätig im ent⸗ gegengesetzten Sinne wieder in seine Ruhe⸗ lage zurückgeführt wird. Dr. Paul Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 6. 13 21d. B. 71 942. Magretelektrische Maschine für Fahrzeugbeleuchtung, bei welcher die Ankerachse parallel zu den Schenkeln des hufeisenförmigen Stahl⸗ magneten liegt. Hans Brossmann, Mannheim, Seckenheimerstr. 108. 19.5. 13. 21d. D. 28 207. Trommelelektrisier⸗ maschine. Jacob Diamant, Rückerstr. 1, u. Fritz S. Lubowski, Lessingstr. 45, Berlin. 17. 1. 13.

21 d. S. 36 503. Anordnung zur Ausübung des Verfahrens zum schnellen Anlassen von Gleichstrommotoren; Zus. z. Anm. S. 35 520. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 8. 6. 12. 21d. W. 41 520. Transformator, dessen Primär⸗ und Sekundärwicklung

samt deren Isolierung und Kern von einem.

Bande getragen wird. Edson C. Wescott, Sacramento, Calif.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. I Fischer, Pat.⸗Anw., Dresden. 5 18

21f. E. 18 398. Verfahren zur Herstellung von Wolframfäden. Ehrich & Graetz, Berlin. 31. 8. 12.

21f. S. 35 183. Elektrische Bogen⸗ lampe mit zwei nebeneinander brennenden Elektrodenpaaren. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 7. 12. 11. 21f. W. 39 631. Verfahren zum Anspitzen von als Glühkörper für elek⸗ trische Glühlampen bestimmten Wolfram⸗ drähten beim Ziehen. The Westing⸗ house Metal Filament Lamp Co. Ltd., London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 4. 12.

21f. W. 41 746. Bogenlampe, bei der der Stromkreis des Zündelektro⸗ magneten nach Bildung des Lichtbogens elektromagnetisch unterbrochen wird. Harry Wolff. Chaville, Frankr.; Vertr.: Dipl⸗ Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw, Berlin

11 6

If. W. 42 617. Bogenlampe, bei der die Kohlenstifte durch leitende Stäbchen gestützt sind. Harry Wolff, Chaville, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Traut⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 3. 13. 22g. F. 35 846. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Adhästonspulvers für Treib⸗ riemen. August Frehse, Karow b. Mecklen⸗

Wismar. 22. 1. 13.

22g. Z. 8201. Verfahren zur Be⸗ handlung von Teerölen und Teeren pflanz⸗ lichen, tierischen oder mineralischen Ur⸗ sprungs und ähnlichen Stoffen, zum Zwecke der Gewinnung wasserlöslicher und wasser

Hugo Kroeker, Groß Kölzig N.L. 6. 7. 12. 24f. G. 37 200. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hohlrosten aus schweißbarem Material. Robert Grabowsky, Han⸗ nover, Harnischstr. 11. 30. 7. 12.

25a. H. 61 728. Jacquardvorrich⸗ tung zur Herstellung von Petinetwaren auf dem Cottonwirkstuhle; Zus. z. Pat. 88 Fa. G. Hilscher, Chemnitz 25c. u. 4907. Zierschleife für Schuhwerk und Vorrichtung zur Herstellung derselben. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. 5 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26b. S. 38 839. Entleerungsvor⸗ richtung für Azeiylenentwickler. SociEté Anonyme des Phares et Lanternes „Tub“¹, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 26 b. S. 38 840. Azetylenentwickler. Soclété Anonyme des Phares et Lanternes „Tub“, Paris; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin WWö9.

1 129 b. W. 42 345. Verfahren zur Her⸗

stellung von Lösungen aus Zellulose oder zellulosehaltigen Stoffen in konzentrierter Salzsäure. Dr. Richard Willstätter, Berlin⸗Dahlem, Thiel⸗Allee 63. 24. 5. 13. 30a. B. 70 530. Einrichtung zum Erzeugen von Röntgenbildern. Dr. Gustav Buckgy, Berlin, Tauentzienstr 20. 5.2. 13. 30a. B. 71 374. Verfahren zum Abfangen der Sekundärstrahlen beim Röntgenverfahren; Zus. z. Anm. B. 70 530. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Tauentzien⸗ straße 20. 7. 4. 13. 30d. K. 55 392. Schutzpessar. Dr. “ Werneuchen b. Berlin.

30 k. E. 19 336. Injektionsspritze mit hohler als Flüssigkeitsbehälter aus⸗ gebildeter Kolbenstange. Euergon⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Hamburg. 30. 6. 13. 30k. J. 15 428. Jrrigator. Michael Iversen, Stoughton, Daue, Wisc., V. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 6. 2. 13. 34ec. S. 38 405. Fußbodenbearbeitungs⸗ maschine. Sidney Segal, Mailand, Ital.; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 35. 27. 2. 18. 34g. D. 27 956. Federmatratze, bei der die Liegefläche aus Blattfedern besteht, deren Enden an den Matratzenlängsteilen befestigt sind. Deutsches Schiffsbetten⸗ werk & Eisenmöbelfabrik Fischer & Eckmann, G. m. b. H., Hamburg⸗ Wandsbek. 30. 11. 12. 3 34g. S. 37 247. Sofa oder ähn⸗ liches Sitzmöbel, das durch Aufklappen des Sitzes nach vorn unter Anheben eines dreiteiligen Bettrahmens in ein Bett um⸗ ewandelt werden kann. Alonzo Grant Charp⸗ Briggsdale, u. William Augustus Pease, Columbus, V. St. A.; Vertr.: F. Reinhold, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. A. 9. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 9. 11 anerkannt. 34 k. B. 70 163. Vorrichtung zum Desinfizieren von Klosetts, Nachtgeschirren o/. dgl. Louis Block, New York; Vertr.: Paul Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. B

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 3. 12 anerkannt. b 34k. Q. 889. Schutzvorrichtung für Klosetts, bei der beim jedesmaligen Hoch⸗ klappen des Sitzes die benutzte Schutz⸗ auflage entfernt und einem Stapel eine neue Auflage entnommen wird. Frangois Jean Xavier Alexandre Quet, Nizza; Vertr. Dipl⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 2. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 22 2. 12 anerkannt.

321. G. 37 867. Christbaumlicht⸗ halter mit mehreren beweglichen Tüllen⸗ trägern an je einer Tragstange. Hellmuth I“ Berlin, Wilhelmshavenerstr. 21. EE

341. K. 54 691. Anschlußvorrichtung für einen zweibügeligen Frühstücksbeutel. Kiesel, Hannover, Bülowstr. 5 ö“ 35a. B. 72834. Elektrische Brems⸗ schaltung für Hebebühnen. Fa. E. Becker, v“ Berlin⸗Reinickendorf. ETETö““

39 b. B. 70 338. Verfahren zur Dar⸗ stellung von kautschukartigen Substanzen;

Herstellung von in der Wärme plastischen, biegsamen und beliebig formbaren, trans⸗ parenten Massen. Internationale Celluloseester⸗Gesellschaft m. b. H., Sydowsaue b. Stettin, u. Dr. E. Bron⸗ nert, Dornach i. E. 30. 1. 13.

39 b. C. 22 628. Verfahren zur Polymerisation von unreinem Isopren und Homologen, die mit ungesättigten Ver⸗ bindungen verunreinigt sind, die keine konjugierten Doppelbindungen enthalten; Zus. z. Anm. C. 20 689. Chemische Fa⸗ brik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin, u. Dr. Ossian Aschan, Helsing⸗ fors; Vertr.: Emil Grunwald, Berlin, Müllerstr. 170/171. 15. 5. 12.

40 b. F. 36 132. Verfahren zur Herstellung von Gemischen von Metallen bzw. Metallegierungen mit solchen Stoffen, welche sich in dem Metalle bzw. der Metallegierung nicht oder nur in be⸗ schränktem Maße lösen. Kurt Friedrich, Breslau, Mozartstr. 11. 12. 3 13. 42 b. P. 30 816. Selbsttätige Ma⸗ schine zum Sortieren von Korkstücken. Société Ch. Pourè & Paul Sauton, Montreuil S. S. Bois, Seine; Vertr.: 11.“ Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 42b. S. 37 988. Apparat zum An⸗ reißen von Kurven. Fernand Sieber, Bévilard (Bern, Schweiz); Vertr.: 8 1 Rechts⸗Anw., Berlin W. 8. 42f. H. 58 461. Vorrichtung zum Summieren und Aufzeichnen von Lasten. Herbert Edward Terrick Haultain, To⸗ ronto, Ontario (Canada); Vertr.: G ““ Berlin SW. 48.

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Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 31. 7. 11 anerkannt. 42h. B. 71 307. Einrichtung an mit fester Länge und wechsel⸗

arer Vergrößerung. Emil Busch, Akt.⸗ 1““ Industrie, Rathenow.

42h. B. 71 963. Einstellvorrichtung für Doppelfernrohre. Emil Busch, Akt.⸗Gef. Optische Industrie, Ra⸗ thenow. 20. 5. 13.

42h. B. 71 996. Visiereinrichtung für Schußwaffen; Zus. z. Pat. 248 316. Emil Busch, Akt.⸗Ges. Optische Industrie, Rathenow. 24. 5. 13.

121. A. 23 831. Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung von Methan oder anderen brennbaren Gasen in der Luft. Accumulatoren⸗Fabrik Akt.⸗ Ges., Berlin. 15. 4. 13.

421. K. 53 663. Vorrichtung zum Erkennen und Messen des Gehaltes der Luft an brennbaren Gasen. Wilhelm Kraushaar, Berlin⸗Oberschöneweide, Wilhelminenhofstr. 69. 13. 1. 13.

421. S. 38 270. Vorrichtung zur Durchführung und Veranschaulichung von Reaktionen. Béla Sägi u. Eugen 8 Budapest; Vertr.: Dr. K. Michaë Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 14. 2. 13. 42m. B. 65 465. Addier⸗ und Registriermaschine. Burroughs Adding Machine Company, Detroit, V. St. A.; 6 Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 42m. G. 38 181. Rechenschieber mit auswechselbaren Maßstäben. Friedrich Gerwin, Kiel, Boninstr. 27. 28. 12. 12. 44a. B. 69 014. Karabinerhaken. Fa. Ernst Gideon Bek, Pforzheim i. Baden. 3. 10. 12. 3

45a. A. 23 804. Hacke mit aus. wechselbarem Blatt. Rudolf Arnold, Berlin⸗Schöneberg, Stierstr. 21. 10. 4. 13. 45a. D. 27 922. Zugmaschine für Bodenbearbeitungsgeräte, insbesondere Pflüge. Siebrand Dreessen, Bhf. Gleschen⸗ dorf. 28. 11. 12. 45a. F. 33 176. Maschine zum Ziehen von Geräten und Werkzeugen aller Art, besonders landwirtschaftlichen Geräten, wie Pflügen, Eggen, Walzen usw., die si an einem gespannten Seil entlang windet. Georges Filtz, Juvisy, Seine et Oise, Frankr.; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 10. 11. 45a. V. 11 814. Kraftpflug mit “ August Ventzki, Grau⸗ enz. 4. 7. 18.

45e. W. 40 509. Vorrichtung zum Auslösen der Stecheisen und des Knoters bei Strohpressen. Fa. C. August Wagner, Kirschau i. Sa. 7. 9. 12. 46a. N. 13 205. Erxplosionskraft⸗ maschine mit mehreren parallel zur Welle gelagerten, sich um diese drehenden Zylindern und mit durch eine parabolische Kurvennut geführten Kolben. Willy

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ch sorge, Pat.⸗Anw., Bochum. 27.

mit mehreren nacheinander zur Wirkung kommenden, senkrechten Wennstoffdüsen und wagerechter Luftzufuhr. Theophile Wildy, Bielefeld, Brunnenstr. 15. 30.12.11. 46d. R. 33 324. Verfahren zur Er⸗ zeugung eines überschüssige Luft enthaltenden Druckgemisches zur Beaufschlagung von Gasturbinen. Jules Raclot u. Camille Enderlin, St. Maur des Fossés, Frankr. ö 9. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 47g. Sch. 35 966. Dampfsteuer ventil; Zus. z. Pat. 262 224. Fritz “ Berlin, Schönebergerstr. 32 25. 6.

47h. D. 27 685. Getriebe zur Um wandlung einer stetigen Drehbewegung in eine hin⸗ und herschwingende Dreh. bewegung. Dresdner Werkzeugma schinen⸗Fabrik Carl Auerbach & Sohn, Dresden⸗Trachau. 9. 10. 12. 47h. S. 34 707. Flüssigkeitswechsel getriebe. Soeiété Anonyme du Temple Cherbourg (Frankr.); Vertr.: C. Groner u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Ber SW. 61. 2.11.

49i. T. 16 809. Verfahren zum Zieh barmachen nicht oder schlecht ziehbare Metalle durch mechanische Vorbearbeitun bei erhöhter Temperatur. Dr. Car Trenzen, Cöln⸗Braunsfeld, Aachene SIT2öl

50d. M. 50 392. Wanderbürste a Sichtmaschinen mit Siebbespannung m einem oder mehreren drehbaren Bürsten körpern. Alexander Messerli, Niederuzwill, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz,

A. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 8. 2. 13.

51 b. B. 69 937. Vorrichtung zum Anschlagen von Akkorden auf Tasten⸗ instrumenten. Emil Bammer, Branden⸗ burg a. H., Schützenstr. 28. 17. 12. 12. 51c. H. 62 466. Klaviatur für Ban⸗ donions und Konzertharmonikas. Eduard Haustein, Nieder Planitz. 19. 5. 13. 52“a. S. 36 718. Knuopflochschneid⸗ und Nähmaschine. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Boie⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 7. 12. 52a. S. 38 531. Mehrnadelnäh⸗ maschine mit einer entsprechenden Anzahl von in verschiebbaren Lagern angeordneten Greifern. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, N. J., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner S Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 55Üc. T. 18 454. Verfahren zum Füllen von Papiermasse. Daniel Tornero, San Sebastian, Span.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Wil⸗ mersdorf. 21. 11. 12. 55 db. H. 61 194. Vorrichtung zur Herstellung von Wasserzeichen in Papier mit Hilfe von Drucktypen. Howland Marxwell Howard, Dayton, V. St. A.; Vertr.: Henry E. ““ Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 1. 13. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 5. 12 anerkannt. 63d. S. 37 189. Federndes Rad. Joseph Sanders, Washington (V. St. A.); Vertr.: Hans Heimann u. Dipl.⸗Ing. H. “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 63d. S. 38 195. Federnde Nabe. Dante Silvestri, Rom; Vertr.:; Dipl.⸗ Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 2. 13. 63d. W. 40 391. Rad. Herm. Wiechmann, Charlottenburg, Dankel⸗ mannstr. 47. 23. 8. 12. 63e. C. 22 734. Verfahren zur erstellung von Luftreifendecken. Ernest lark u. C. N. J. Winter⸗Irving, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. O. 63 e. J. 15 510. Vorrichtung zum gleichzeitigen Schließen oder Oeffnen der Zellenventile eines Zellenluftreifens. Jens Peter Jensen, Skelskör, Dänem.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 3. 3. 13. 1 63g. L. 34 523. Fahrradsattel mit geteilter, sch selbsttätig einstellender Sitz⸗ fläche. Johann Lühne, Aachen, Bismarck⸗ straße 109. 4. 6. 12. 65 c. T. 17 754. Aus mwfi mit den Gefäßwänden verbundenen Winkeln be⸗ stehende Flanschverbindung für zerlegbare Schiffskörper. Technisches Büro Martin Hönnie m. b. H., B.