191 0]
—*
888 889 977 987 = 40 Stck. à 500 ℳ. 1201 1221 1253
1809 1814 1840
M2687 2694 2745 2769 2797 2818 2834
gekürzt wird.
1192 204 231 236 260 272 322 336 437
Bekanntmachung. der am 20. Dezember 1912 er⸗ folgen notariellen Auslosung von 4 %
uldverschreibungen der vormaligen Fächsisch⸗Thüringischen Aktien⸗ gsellschaft für Braunkohlenver⸗ eee zu Halle a-S.“ sind ausgelost vorden: n. 40 000 ℳ von den Schuldver⸗ chreibungen erster Ausgabe vom 25. Februar 1891:
31 80 109 127 135 138 146 150 166
469 472 486 537 601 624 629 677 727 764 779 830 837 855 857 859 866 886
1087 1104 1114 1117 1118 1135 1191 1260 1283 1290 1303 1308 1310 1339 1352 1353 1383 20 Stck. à 1000 ℳ.
b. 40 000 ℳ von den Schuldver⸗ schreibungen zweiter Ausgabe vom 31. März 1902:
1532 1576 1617 1672 1705 1758 1775 1843 1887 1895 1942 1952 1964 1979 1991 1995 1999 2004 2025 2046 2051 2065 2098 2107 2146 2156 2167 2214 2229 2266 2270 2343 2389 2405 2480 2482 2484 = 40 Stck. à 500 ℳ. 2522 2531 2545 2576 2577 2609 2632
2S 298
2855 2863 2870 2953 2969 2979 20 Stck. à 1000 ℳ. Die ausgelosten Schuldverschreibungen werden vom 1. Juli 1913 ab, und zwar die der ersten Ausgabe zum Nenn⸗ werte, die der zweiten Ausgabe mit einem Aufschlag von 2 % bei folgenden Stellen zurückgezahlt: Hauptkasse der A. Riebeckschen Mon⸗ tanwerke, A. G. zu Halle a. S., Bank für Handel & Industrie,
Berlin, Handels⸗Gesellschaft,
Berliner Berlin,
Bauk für Handel & Industrie, Darmstadt,
Filiale der Bank für Handel & Industrie, Frankfurt a. M., Bank für Handel & Industrie,
Filiale Halle a. S., Halle a. S., Hallescher Bankverein von Kulisch,
Kaempf & Co., Halle a. S., Bankhaus H. F. Lehmann, Halle a. S., Allgemeine Deutsche Creditanstalt,
Leipzig, Firma Rudolf Müller & Co., Com⸗
mandit „Gesellschaft, Naumburg
a. S.
Die Verzinsung hört mit dem 1. Juli 913 auf. Mit den Schuldverschreibungen ind zugleich die Anweisungen und die noch nicht fälligen Zinsscheine anzuliefern, widrigenfalls deren Betrag vom Kapital
Rückständig sind aus der Auslosung
om 29. Dezember 1911:
Nr. 714 und 720 à 500 ℳ und Nr. 1072 und 1244 à 1000 ℳ der ersten Anleihe.
Halle a. S., den 31. Dezember 1912.
l. Niebecksche Montanwerke, Aktiengesellschaft.
102138]
Bei der am 31. Januar cr. vor⸗ enommenen Auslosung von Schuld⸗ erschreibungen der vierprozentigen
nleihe vom 15. September 1898 der ehemaligen Zeitzer Paraffin⸗ und
olarölfabrik sind folgende Nummern ezogen worden: Lit. A zu 1000 ℳ = 13 Stück.
66 186 192 197 214 227 320 348 360 385 548 558 605.
Lit. B zu 500 ℳ = 13 Stiücck.
91 78 105 109 114 208 443 457 482 84 516 577 640.
Lit. C zu 300 ℳ = 2 Stück.
11 48.
Die Auszahlung erfolgt vom 1. Juli d. Js. ab gegen Einlieferung der Schuld⸗ verschreibungen, der Zinsleisten und der noch nicht fälligen Zinsscheine außer in Halle a. S. bei der Gesellschaftskasse, bei den auf den Zinsscheinen und Schuld⸗ verschreibungen verzeichneten Einlösungs⸗ stellen sowie auch bei denjenigen unserer Gewinnanteilscheine.
Werden später fällige Zinsscheine nicht mit abgeliefert, so wird deren Betrag vom Kapital gekürzt und zur Einlösung der fehlenden Zinsscheine verwendet. Die Verzinsung der ausgelosten Schuldver⸗ schreibungen hört mit dem 1. Juli d. J. auf.
Halle a. S., den 5. Februar 1913.
A. Riebecksche Montanwerke Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. [102139] Bekanntmachung. Nach § 30 des Gesellschaftsvertrages sind am 9. November v. JIs. aus dem Auf⸗ sichtsrat ausgeschieden die Mitglieder 1) Kommerzienrat Emil Dietrich⸗Thorn, 2) Bankdirektor Asch⸗Thorn, deren Stellvertreter 1) Stadtrat Laͤengner in Thorn und 2) Stadtrat Heinr. Illgner⸗Thorn und einstimmig wiedergewählt worden. An Stelle des Mitgliedes Regierungsrat Woelbling, der sein Amt niedergelegt hatte, wurde 1“ Siegfried in Marien⸗
8 gewählt. Thorn, den 6. Februar 1913.
Thorner
1
1102197) Odenkirchener Actien⸗Baugesellschaft.
Einladung!
Die Aktionäre der Odenkirchener Aktien⸗
baugesellschaft in Odenkirchen werden hier⸗
mit zu der am Dienstag. den 25. Febr.
d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Ge⸗
schäftslokale unserer Gesellschaft statt⸗
findenden diesjährigen ordentlichen Gene⸗ ralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
I. Erstattung des Geschäflsberichts.
II. Bericht der Rechnungsprüfer.
III. Bericht des Aufsichtsrats über die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Be⸗ schlußfassung über die Bilanz und
Erteilung der Entlastung für Vorstand und Aufsichtsrat.
IV. Wahl der Rechnungsprüfer und deren Stellvertreter. b
V. Uebertragung von Aktien.
Der Vorstand.
[102192) Eiswerke Huxmann Aktiengesellschaft, Bremen. Einladung zu der am Mittwoch, den 5. März 1913, 12 Uhr Mittags, im Gebäude der Deutschen Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien in Bremen stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts. 2) ReteetesFg hg über die Genehmi⸗ gung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Erteilung der Entlastung von Auf⸗ sichtsrat und Vorstand. 4) Wahl in den Aufsichtsrat. Berechtigt zur Teilnahme an der General⸗ versammlung ist jeder Aktionär, stimm⸗ berechtigt sind jedoch nur die Aktionäre, welche spätestens eine Woche vor dem für die Generalversammlung be⸗ stimmten Tage bei der Deutschen Nationalbank, öA““ auf Aktien in Bremen ihre Aktien oder einen Depotschein über eine bei einer Bank oder öffentlichen Behörde oder einem Notar erfolgte Deposition hinterlegt haben. Bremen, den 8 Februar 1913. Der Aufsichtsrat. Otto Flohr, Vorsitzer.
[102180] Aktiengesellschaft für Strumpfwarenfabrikation vorm. Marx Segall.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft werden hierdurch zu der am Mitt⸗
woch, den 5. März d. J., Nachmit⸗ tags 2 Uhr, im Hotel Russischer Hof,
Georgenstr. 21/22, in Berlin stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung er⸗
gebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1912, Beschlußfassung über Genehmigung derselben sowie über Verwendung des Reingewinns.
2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, die an der General⸗
versammlung teilnehmen wollen, haben
ihre Aktien bezw. Depotscheine der Reichs⸗ bank oder eines deutschen Notars über ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag derselben nicht mitgerechnet, bei der
Kasse der Gesellschaft in Berlin,
Köllnischer Fischmarkt 5, in Berlin bei⸗
der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank
oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen, wogegen ihnen eine Legitima⸗ tion übergeben wird.
Berlin, den 8. Februar 1913.
Der Aufsichtsrat. Justizrat Pinner, Vorsitzender.
9) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[102019]
In die beim hiesigen Amtsgericht geführte Rechtsanwaltsliste ist der Rechtsanwalt Karl Sträter, mit dem Wohnsitz in Attendorn, heute eingetragen.
Attendorn, den 7. Februar 1913.
Königliches Amtsgericht.
[1009681 Bekanntmachung.
In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: Dr. Otto Nirruheim, Wil⸗ helm Spiegelberg, Dr. Adolph Möncke⸗ berg und Dr. Arnold Heineberg, in Hamburg.
Hamburg, den 4. Februar 1913.
Das “ Oberlandesgericht.
lempau, Obersekretär.
Das Landgericht. Das
W. Meyer, e, Obersekretär. Obersekretär.
[102021]
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist
heute der bisherige Gerichtsassessor Martin
Wehrsig zu Hirschberg eingetragen worden.
Hirschberg, den 7. Februar 1913. Der Aufsichtsrichter.
[1020250
In die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zu Ihes Rechtsan välte ist der Assessor Dr. Hans Woldemar von Dadelsen in Leipzig eingetragen worden.
[102024]
Der Rechtsanwalt Max Goldmann hierselbst ist in der Liste der bei dem hie⸗ sigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte bei Nr. 258 am 5. Februar 1913 auf seinen Antrag gelöscht worden. Breslau, den 5 Februar 1913.
Der Landgerichtspräsident.-
[102020] K. Württ. Amtsgericht Eßlingen. Der Rechtsanwalt Max Hartranft in Eßlingen ist beute in der Liste der beim Amtsgericht Eslingen zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Den 3. Februar 1913. 88 Landgerichtsrat Sch och.
[102022] Der Rechtsanwalt Oskar Fleischhauer in Lützen ist in der Liste der Rechts⸗ anwälte des hiesigen Amtsgerichts am heutigen Tage gelöscht worden. Lützen. den 7. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.
[102026] Die Eintragung des Rechtsanwalts Eduard Denninger in der Liste der bei dem Landgerichte Nürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde beute wegen Ver⸗ zichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 7. Februar 1913. Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg.
[102023]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Max Bayerwaltes in Regensburg in der Liste der beim Amtsgericht Regensburg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Regensburg, den 7. Februar 1913.
Kgl. Amtsgericht. Voigt, Amtsgerichtsdirektor.
[102027] K. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht worden: Rechtsanwalt Dr. Ottenheimer in Stuttgart. Den 6 Februar 1913.
Der Präsident: Weigel.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[102190] Verein zur Unterstützung der Schüler der Bildungsanstalt für jüdische Lehrer zu Hannover. Eingetr Verein. Die geehrten Mitglieder werden hier⸗ durch zu der am Donnerstag, den 27. Februar 1913, Abends 8 ½ Uhr, im Gemeindesekretariat, Lützowstr. 3, hier⸗ selbst, stattfindenden Mitgliederver⸗ sammlung ergebenst eingeladen⸗ Tagesordnung: 1) Wahl eines Vorstandsmitgliedes an Stelle des Herrn Julius Frensdorff. 2) Wahl von Revisoren. 3) Berichterstattung und ablage. Hannover, den 8. Februar 1913. Der Vorstand. Adolf Kann, Vorsitzender.
[102203] Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Firma Schleswiger Brauhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Schleswig aufgelöst und der jetzige Geschäftsführer Major Pampe in Allen⸗ stein zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hier⸗ mit aufgefordert etwaige Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden. Schleswiger Brauhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Schleswig in Liquidation. Pampe.
Rechnungs⸗
[101767]
Rheinische Pferde- u. Vieh⸗- Versicherungs⸗-Gesellschaft a. G. zu Cöln a/Rh.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung unserer Gesellschaft findet am Mittwoch, den 26. Februar cr., Nachmittags 4 Uhr, zu Cöln im Gürzenich (Weinrestaurant), Martin⸗ straße 29 — 33, statt, zu welcher hiermit
ergebenst eingeladen wird. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Rechnungslage und Entlastung.
2) Abänderung der Gesellschaftssatzung und der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen.
3) Wahl zum Aufsichtsrat.
Cöln, den 10. Februar 1913.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats.
[102189] “ “
zu Gersdorf.
Die fünfte ordentliche Gewerken⸗ versammlung wird am Freitag, den 28. Februar 1913. Mittags 12 Uhr (Anmeldungsbeginn ½12 Uhr), im Gasthof „Zur grünen Tanne“ in Zwickau mit folgender 1
Tagesordnung abgebalten: 1) Der Geschäftsbericht und der Rech⸗ “ auf das Geschäftsjahr
2) Die Entlastung des Grubenvorstandes für das Geschäftsjahr 1912 und die Verwendung des in diesem Geschäfts⸗ jahr erzielten Gewinnes. ““
3) Anträge von Gewerken.
Gersdorf, den 8. Februar 1913.
Gewerkschaft Kaisergrube. Dr. Wolf.
[1017651] Pragrest G. m. b. H. Berlin-
Grunewald. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Forderungen sind sofort anzumelden. Der Liquidator: Milch.
[100682] Die Holsten Automat G. m. b. H.
ist aufgelöst. Alle Gläubiger der Ge⸗
sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr
zu melden. Lübeck, den 1. Februar 1913. 8 Der Liquidator: 8 E. Johnsen, Drögestraße 12 I.
[100970] 8 Die Lippstädter Möbelfabrik u. Holzhandlung G. m. b. H. Lippstadt ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, melden. Lippstadt, den 5. Februar 1913. 8 Wilh. Kallenbach, Liquidator.
[1017661 Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 23. Januar 1913 ist das Gesellschafts⸗ vermögen auf die Summe von 40 000,— ℳ herabgesetzt worden. Ge⸗ mäß § 58 Ziff. 1 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird dies bekannt gemacht mit der Auß forderung an die Gläubiger der Gesell⸗ schaft, sich bei dem Geschäftsführer der Gesellschaft zu melden.
Ueberlingen, den 4. Februar 1913.
„Der Seebote VGesellschaft mit
beschränkter Haftung in Ueberlingen Bodensee“.
sich zu
[100680]⁄/ Bekanntmachung.
Die Firma Motoren⸗ & Maschinen. Industrie Gmeinder & Co., Frauk. furt a. M., Taunusstr. 45, ist gelöscht. Etwaige Forderungen sind innerhalb 2 Wochen dem Liquidator August Dauth, Maschinenfabrikant in Frank⸗
furt a. M.⸗Rödelheim, anzumelden. [99185]
Deutsche Schmiermittel⸗Werke, Metz Die Firma ist aufgelöst. Die Gläu. biger werden 48F, sich zu melden. Der Liquidator: Ernst Bickel, Mainz.
[101281] 1 Die Gesellschaft ist gemäß Beschluß der
Gesellschafterversammlung vom 23. I. 1913
aufgelöst. Die Gläubiger werden er⸗
sucht, sich zu melden.
Mannheim. Süddeutsche Speditions⸗
KLagerhaus⸗Gesellschaft m. b. H., i. L.
Der Liquidator: Zeyen.
[97245]
Die Firma Hans Eisner, Gesellsch. m. beschr. Haftg., Frankfurt a’/M., ist in Liquidation getreten. Die Gläu⸗ biger werden ersucht, sich zu melden.
[100971]
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Weinberger & Co. in Bieber bei Offenbach a. M ist durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 9. Mai 1911 aufgelös worden, die Gesellschaft in Liquidation getreten und Liquidator Herr Adolf Weinberger in Bieber bei Offenbach a. M. Zugleich werden die Gläubiger der Gesell⸗ schaft hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bei ihr anzumelden, und zwar innerhalb einer Frist von zwei Wochen.
Offenbach a. M., 5. Februar 1913. Weinberger & Co. G. m. b. H. i. Liqu.
A. Weinberger.
[101764]
Gesucht wird ein Kapitalist oder eine Gesellschaft im In⸗ oder Auslande für Ausnutzung meines zum Patent an⸗ gemeldeten Lenkluftschiffes. Mein System gewährt Sicherheit gegen Absturz. Das Lenkluftschiff kann von jedem beliebigen Orte senkrecht auf⸗ und absteigen sowie in der Luft über einem Punkte verweilen und abfahren, auch erfordert es keine großen Ballonhallen mit viel Bedienung. Eduard Sauer, Architekt, Weißenfels a. S.
[102202]
Mecklenburgische Bank,
Schwerin,
mit Filiale in Neubrandenburg.
Status ultimo Januar 1913.
Aktiva. ℳ
Kassenbestand und Wechsel . 1 789 989,54 Bankguthaben (täglich und
Monatsgeld) 7 831 01777
Lombards u. Kontokorrent⸗
debitoren 9 063 754,
Eigene Effekten und Beteili⸗
2 451 252,05 3 000 000,—
200 000,— 2719472 24 615 208,85 Passiva. Aktienkapitu1aa 5 000 000,— Reservefonds .. 335 954,87 Kapitaleinlagen und Spar⸗ bücher ꝛec. 17 634 858,44
Kontokorrent. kreditoren. 888 119,08 18 522 977,52 756 276,46
Eco1“ Nicht eingeforderte 60 % des
Nk“ Bankgebäude in Schwerin
und Neubrandenburg v11X“
ℳ
Staiger.
Diverse. 24 615 208,85
*£
[101752]
Aktiva.
Greb & Frühauf, Bank⸗Gesellschaft mit beschrä⸗
Bilanz per 31. Dezember 1912.
nkter Haftung. Pforzheim.
Passiva.
An Kassakonto:
haben bei der Reichsbank .. „ Wechselkonto: Bestand abzüglich Zinsen ꝛc. .. „ Effektenkonto:
Effekten, welche die Kund⸗ schaft im Januar 1913 von uns abzunehmen und zu bezahlen hat
Barbestand in deutschem Gelde und Gut⸗
erstklassige deutsche Werte ℳ 157 682,—
71 316,85 weiterer Effektenbestand „ 345 814,25
ℳ6 Per Kapitalkonto:
1 138 115 20 464 725
. 2
574 813
Couponskonto: Bestand .. Kontokorrentkonto:
papieren und Bankguthaben ..
Debitoren ohne Deckung Trassierung auf uns ..
„ Hauskonto: Bankgebäude. Goethestraße Tresoreinrichtungen
Abschreibung bis Ende I
und
14,
Debitoren gegen Unterlage von Wert⸗ Debitoren gegen teilweise Deckung
. ℳ 142 300,— 11 300,—
9 946
. 3 124 193 176 529 durch 1“X“ 419 263
Reingewinn
mit 131 000—
Gewinn⸗ und
5038 587,81 Verlustkonto
Anteile, vollbezahlte ℳ 800 000,— neue Anteile, dividenden⸗ berechtigt ab 1. Ja⸗ nuar 1913 mit 50 % Einzahlung = „ 200 000,— Reservefondskonto: aus Anteilagio 1912 Dispositionsfondskonto: Saldo per 31. Dezember 1912. Akzeptationskonto: laufende Akzepte... Haushypothekkonto: 4 % Hypothek, Zins 1. Januar 1913 Kontokorrentkonto: Kreditoren im laufenden Konto.. Depositalkontos mit Kündigungsfrist. Pan“ Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag von 1911 .ℳ 41 75
31. Dezember 1912.
ℳ 400 000 1 000 000—
50 000
50 000 390 00 616 572 8
241 69848 2 492 9491
E“
133 8
5 038 587,81 Habeun.
c *“
aldo: Reingewinn 19122 . ℳ 91 611,22 Vortrag von 1911 . ...117857099
ver ℳ
₰ 52 595 23
„ Wechselkonto
133 366 92
Holzhafen »Aktiengesellschaft.
er Vorstand.
Leipzig. den 5. Februar 1913. önigliches Landgericht.
185 962/15
Per Vortrag von 1911
Effektenkonto..
Couponskonto.
v Zinsenkonto. . Provisionskonto
ℳ
41 755 ( 8 692980 36 074 86 4634 69 41831 29 6170 S 15
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, e, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der E
Berlin, Montag, den 10. Februar
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 35 4)
Das Fentaas Oanbabenaistes für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin er auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 8
fir Selbstabho Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5g
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. espaltenen Einheitszeile 30 ₰. *ℳ
— 2
n.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 35 1., 35 B., 35 0, 35 D. und 35 FE. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 9 Fneedes gegen unbefugte Benutzung eschützt. 8 1a. L. 35 035. Trommel zum Sor⸗ tieren und Absteinen von Kohlen mit am Umfang angeordneten Längsstangen. O. Lambiotte, Auvelais (Belg.); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 9. 12. 2a. F. 34 749. Von Querkanälen durchzogene Backplatte für innen beheizte Hausbacköfen. Max Fischer, Johannis⸗ straße 34, u. August Kurtz, Lindengasse 38, Nürnberg. 4. 7. 12. —₰ 2a. J. 14 276. Waffelbackmaschine. Sidney Meyer Israel, New York;
Pat.⸗Anw.,
Vertr.: E. . Hopkins,
Verlin SW. 11. 12. 1. 12.
2 b. B. 61 723. Maschine zum Zu⸗ sammenrollen von Teigstreifen für Semmeln; Zus. z. Pat. 236 380. Josef Becker u. Curt Becker, Kaiser Wilhelmstr. 62, u. Alfred Adelt, Feldstr. 31 c. 1138
2 b. Sch. 38 688. Teigteilmaschine. Schubert⸗Bäckerei⸗Maschinen⸗G. m. b. H., Charlottenburg. 29. 6. 11. 3 3 b. R. 35 270. Haltevorrichtung für Selbstbinderkrawatten. Walter Radi, Gustavsburg b. Mainz, Alte Darmstädter Landstr. 24. 29. 3. 12.
Breslau.
3 b. W. 39 605. Huthalter, bestehend
aus einem im Hut zu befestigenden, ver⸗ stellbaren Ringband, mit an ihm verschieb⸗ baren sich gegen die Frisur legenden Stütz⸗ armen. Erich Wurm, Glaucha i. Sa., Sonnenstr. 10. 23. 4. 12.
3c. G. 37 493. Verfahren zur Her⸗ stellung von Knopflochstreifen. The Greist Manufacturing Company, New Haven, V. St. A.; Vertr.: K. Hallkauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11 11 9 12
4a. M. 48352. Vorrichtung zum Reinigen der Drahtkörbe von Sicherheits⸗ lampen durch ein Sandstrahlgebläse. Otto Mascherek, Gelsenkirchen, Ueckendorfer⸗ straße 139, u. Ignatz Brinkhaus. Reckling⸗ hausen, Paulusstr. 69. 6. 7. 12.
Aa. M. 48 414. Sturmlaterne mit Lufrkreislaufröhren, deren untere Enden lösbar mit dem Oelbehälter verbunden 1 Fhit Müchler, Mettmann (Rhld.). 5bv 7. I.
4 b. F. 35 298. Leuchtende Fontäne, Kaskade oder ähnliche Vorrichtung. Arthur Faerber, Hamburg, Haideweg 1. 15. 10.12. 4 b. L. 33 621. Scheinwerfer für Motorwagen und andere Fahrzeuge. Max Loschge, Gottfried Schuster u. Max Herzau, Nürnberg, Karlsbrücke 4. 28. 12. 11
4 b. S. 34 939. Scheinwerfer. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 3. 11. 11.
4d. F. 33 909. Automatische Vor⸗ laufzündung für Gaslampen. Fabrik für Beleuchtungs Anlagen vormals G. Himmel G. m. b. H., Tübingen. 10 2.12. Ag. P. 29 673. Petroleumglühlicht⸗ brenner für Invertbeleuchtung; Zus. z. Anm. P. 25 663. John Charles Preston, Sydney (Austr.); Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. 8 Landoberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. Sch. 40 521. Gebläsebrenner zum Schweißen und Schneiden von Metallen. Ä Schilling, Schönebeck, Elbe.
Fa. Sch. 41 235. Vorschubvorrichtung für Bohrmaschinen zur Herstellung von unten nach oben füͤhrender Bohrlöcher. Arthur Schneider, Mülheim, Ruhr, ingbergstr. 116, u. Joseph Moderau, eckhausen. 8. 6. 12. Te. K. 50 176. Vierbackenpresse zur Nagelherstellung. Fa. J. G. Kayser, ürnberg. 15. 1. 12. 88. P. 26 987. Messerträger zur Ver⸗ endung beim Ausschneiden von Mustern Sng farbigen Tafeln zur Herstellung von Fn aidlinoleum. Richard Herbert Parfitt, Fast Greenwich, Engl.; Vertr.: A. Specht, Dat⸗Anw., Hamburg 1. 16. 5. 11. Fün⸗ W. 38 700. Verfahren zum Fünt een mit Küpenfarbstoffen. R. Wede⸗ 16, 12 11. m. b. H., Uerdingen. Sm. W. 38 757. Verfah . „Verfahren zur Her⸗ stellung von in Wasser schwer löslichen fargnestum.Leufoverbindungen der Küpen⸗ stoff. R. Wedekind & Co. m. .H., Uerdingen. 20. 12. 11.
Sm. W. 39 754. Verfahren zur Her⸗ stellung einer in Wasser schwer löslichen Magnesiumleukoverbindung des Indigos; Zus. z. Anm. W. 38 757. R. Wedekind
Co. m. b. H., Uerdingen. 13 5. 12. Sm. W. 40 286. Verfahren zur Her⸗ stellung von zum Färben direkt geeigneten Präparaten der Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. W. 39 754. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen. 3. 8. 12. S8un. F. 34 552. ö“ zur Er⸗ zeugung echter Nüancen im Zeugdruck; Luß z. Pat. 253 293. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 30. 5. 12. Su. K. 53 242. Verfahren zur Her⸗ stellung walkechter Vigoureuxdrucke auf Kammzug. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 26. 11. 12. 10c. B. 63 245. Verfahren zur un⸗ mittelbaren Gewinnung von Kohle in Pulverform aus Torf. Dr. Friedrich Bergius, Hannover, Tiedgestr. 3. 24. 5. 11. 12 db. G. 34 324. Filterkörper aus Fäden, die durch Parallellegen oder loses, leichtes Drehen von Fasern gebildet sind. P. Gutfreund, Politz a. Mettau, Oesterr.; Vertr.: Wilhelm Teusch, Rechtsanw., Berlin W. 9. 20. 5. 11.
12“o. F. 20 963. Verfahren zur Dar⸗ stellung acetonlöslicher Zelluloseacetate; Zus. z. Pat. 252 706. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 29. 11. 05. 12g9. R. 35 327. Verfahren zur Dar⸗ stellung des Isovalerylglykolsäurethymol⸗ esters; Zus. z. Pat. 252 157. J. D. Riedel, Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 11. 11.
13d. St. 16 576. Verfahren zur Regelung der Temperatur des überhitzten Dampfes bei Dampferzeugern; Zus. z. Pat. 245 893. Fa. L. & C. Stein⸗ müller, Gummersbach, Rhld. 28. 8. 11. 14d. M. 47 534. Steuerung für mit Dampf oder anderen Druckflüssigkeiten betriebene schwungradlose Kolbenkraft⸗ maschinen. Arthur George Mumford u. Alfred Anthony, Colchester (Engl.); Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 10. 4 12.
14g. H. 55 701. Selbsttätig wirkende Absperrvorrichtung für Kraftmaschinen mit einem bei übergroßer Geschwindigkeit der Maschine die Antriebskraft ahdrosselnden Hilfsmotor. Henry D. Hinckley, Hart⸗ ford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 19. 10. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 10. 10 anerkannt. 14h. Sch. 40 861. Wäürmespeicher für unterbrochen arbeitende Dampf⸗ maschinen, der mit einem Dampferzeuger für leichtsiedende Flüssigkeiten verbunden ist. Louis Schwarz & Co. Akt. Ges., Dortmund. 17. 4. 12. 20Üc. W. 39 459. Eisenbahnwagen⸗ Faltenbalg mit oben abgerundeten und unten scharfen Ecken, dessen Wandungen an den Faltenrändern durch rinnenförmige Metallschienen versteift sind. Nikolaus Widmer, Bellinzona, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anw., Karlsruhe i. B. 20 d. B. 65 702. Achsbüchse für Eisenbahnwagen. Joseph Blockley Bead⸗ man, Keighley, u. Harry Johnson Macklin, Uloerston, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 12. 11
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 2. 1. 11 für Anspruch 1 an⸗ erkannt. 20f. H. 58 341. Führerbremshahn für Luftsaugebremsen. Fa. Gebr. Hardy, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 7. 12. 20h. W. 39 153. Vorrichtung zum seitlichen Entfernen und Einschieben von Fahrzeugen aus Gleisen bezw. in Gleise. Felix Waldner, Linz a. D., Oesterr.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte,
ünchen. 22. 2. 12. 20h. W. 39 318. Vorrichtung zum selbsttätigen Schmieren von Schienen und Gleiskrümmungen sowie von Schienen⸗ fahrzeugrädern. Carl Warnecke, Cöln⸗ Ehrenfeld, Geißelstr. 72. 11. 3. 12. 20i. A. 23 017. Schaltung für elek⸗ trische Registrierapparate zum Aufzeichnen von Signalstellungen und Zugfahrten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6 11. 12. 21a. A. 22 692. Schaltung für drei⸗ adrige Fernsprechämter mit Zentralbatterie⸗ betrieb mit unmittelbarem Anlegen der Rufstromquelle an die zu rufende Teil⸗ nehmerleisung durch das Schlußzeichen⸗ relais beim Stöpseln der Verbindungs⸗ klinke. Aktiebolaget L. M. Ericsson
& Co., Stockholm; Vertr.: Dipl.⸗Ing. .Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 28, 9. 11
Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 7. II. 1911 anerkannt. Z1a. F. 34448. Nebenstellenreihen⸗ schaltung, bei welcher die dem Anschluß der Nebenstellen an das Amt dienende Schleifenleitung auch zu Gesprächsverbin⸗ dungen zwischen der Abfragestelle und den Nebenstellen zum Zwecke des Abfragens und Rufweitergebens verwendet wird. veh Leipzig, Glafeystr. 27. 21c. E. 17 951. Fassung für Kabel⸗ strümpfe. Draht⸗ und Hanf⸗Seilwerke Gebrüder Erkel, Hahn a. Taunus b. Wiesbaden. 2. 4. 12. 21c. N. 13 678. Elektromagnetische Z zum Verstellen von Schaltteilen z. B. an Anlaß⸗ und Rege⸗ lungsvorrichtungen. Dipl.⸗Ing. Bruno Charlottenburg, Niebuhrstr. 68. 21c. S. 36 297. Flüssigkeitskontakt⸗ vorrichtung, insbesondere für die Regelung von Dynamomoschinen, mit rotierendem Flüssigkeitsbehälter. Société Anonyme des Etablissements C. Blériot, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. 5. 12. 21c. Sch. 41 554. Durch Uhrwerk betriebener elektrischer Zeitschalter mit von einer einzigen Kurvenscheibe der Jahreszeit entsprechend gesteuerten Ein⸗ und Aus⸗ schalthebeln. Paul Schröder, Stuttgart, Eugenstr. 3. 25. 7. 12.
21d. A. 22 424. Nutzbremsung von Mehrphasen⸗Kollektor⸗Reihenschlußma⸗ schinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 8. 7. 12.
21d. A. 22 470. Verfahren zur Verhinderung der schädlichen Selbst⸗ erregung bei Ein⸗ oder Mehrphasen⸗ Kollektor⸗Reihenschlußmaschinen. Aktien⸗ gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 13. 7. 12. 1 21d. B. 67 368. Schaltung für verlustlose Tourenregulierung eines Asynchronmotors, dessen Schlüpfungs⸗ energie in einem Einankerumformer um⸗ geformt und einem mit dem Hauptmotor mechanisch verbundenen Gleichstrommotor zugeführt wird; Zus. z. Pat. 254 465. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗ Ges., Berlin. 10. 5. 12. 21d. K. 53 229. Verfahren zum selbsttätigen Anlassen mit Vollast von Drehstrommotoren mit aus starr mit⸗ einander verbundenem Hilfsanker und Arbeitsanker bestehenden Kurzschlußanker. Otto Köhn, Bankstr. 4, u. Walfried Swendsen, Ludwigspl. 52, Metz. 25. 11. 12. 21 e. A. 22 268. Elektrizitätszähler, bei welchem der über und unter einer fest⸗ gesetzten Grenze liegende Verbrauch auf je einem getrennten Seoen angezeigt wird. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 5. 6. 12. 21 e. A. 22 705. Verbindung von Sypstemscheibe und Achse für elektrische Meßinstrumente. H. Aron Elektrici⸗ tätszählerfabrik G. m. b. H., Char⸗ lottenburg. 28. 8. 12. 21g. H. 58 579. Elektrodenein⸗ führung für Metalldampf⸗Apparate größerer Leistung mit Metallwänden. Eugen Hart⸗ Frankfurt a. M., Königstr. 97. G1. 7. 12. 22h. G. 37 798. Verfahren zum Bleichen und Eindicken von Oelen und Fetten. Fa. Fr. Gruner, Eßlingen a. N. 31. 10. 12. 23 b. L. 33 249. Verfahren zum Destillieren von Mineralölen u. dgl. unter Druck in einer mehrkammerigen Blase. John Laing, 11 Schottl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 26. 10. 11. 24b. M. 46 411. Oelbrenner. Franz “ Müller, Dresden, Arnstädtstr. 9. 4. 12. 11. 24e. C. 21 035. Gaserzeuger. William Climie, Borrowstounneß, Linlithgowshire, Schottl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 4. 9. 11. 24e. R. 34 219. Gaserzeuger mit Fsssersen am unteren Schachtende und unterem Gasabzug. Eugoène Ragot, Bettaincourt, u. Paul Pierre⸗Hervotte, Joinville, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 11. 11. 24k. R. 35 761. Vorrichtung zur Rauchverhinderung und Brennstoffersparnis in Verbindung mit Dampfkesseln. Joseph⸗ Rothwell, Brentwood, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing.
C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. Dame, Berlin SW. 68. 17. 6. 12. Priorität aus der Anmeldung in England vom 20. 6. 11 anerkannt. 26a. W. 39 546. Verfahren zur Erzeugung von reinem Methan aus Methan enthaltendem Brenn⸗oder 8 Arthur Wilhelmi, Beuthen O. S., Gustav Freitagstr. 4. 16. 4. 12. 26e. G. 36 268. Vorrichtung zur Beschickung von Gasretorten mit Schlepp⸗ stangen, die in der Retorte durch die Be⸗ schickung hindurch angehoben und über derselben zurückgezogen werden können. Albert Arthur Guest u. William Pike Gibbons, Lower Gornal, Stafford, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 3. 12. 30 b. E. 18 036. Vorrichtung zum Trockenlegen des Mundes bei Zahnopera⸗ tionen. Dr. Frederic B. Eggler, Göp⸗ pingen. 2. 5. 12. 3Za. Sch. 41 231. Anlage zum Ziehen von Glasstangen oder Glasröhren. Robert Schicketanz, Schatzlar, Böhm.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 6. 12. 33a. K. 52 373. Spaäzierstock oder Schirm mit eingebauter elektrischer Lampe und abschraubbarem Griff. Franz Krauße, Halberstadt, Hoheweg 43. 23. 8. 12. 33 b. M. 48 716. Damentasche, deren Schließtand durch einen federnden Bügel en gehalten wird. Carl Wilh. Pforzheim i. B., Kanalstr. 10 33 c. Sch. 39 117. Gerät zum Schneiden und Reinigen der Fingernägel. Friedrich Schottmüller, Pforzheim i. B., Bleichstr. 33. 25. 8. 11. 33 c. T. 16 307. Kamm mit auf seinen Zähnen gleitender Reinigungsschiene. Stephen Thompson u. Frederick William Thompson, Nottingham; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 5. 11. 34c. B. 68 087. Befestigungsart der Putzscheiben von Messerputzmaschinen. Rudolf Brecht, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 123. 9. 7. 12. 34i. D. 26 876. Tür für Schränke u. dgl. mit zwei oder mehreren gegen⸗ einander verschiebbaren Türteilen. Carj Dörmann u. Wilhelm Könemann, Minden i. W., Karlstr. 9. 22. 4. 12. 341. C. 21 174. Zapfhahn, ins⸗ besondere für Petroleumbehälter. Com⸗ pagnie Géencérale des Pétroles pour l'Eclairage et l’'Industrie, Sociéteé Anonyme, Marseille (Frankr.); Vertr.: H Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 34l. H. 58 776. Kleiderbügel. Hedwig Elisabeth Hanns, geb. Ganssauge, Leipzig, Alexanderstraße 1. 21. 8. 12. 341. M. 47 452. Brotbüchse mit Vorrichtung zur Verhütung des Ver⸗ trocknens des Brotes. Adolf Müller, Forst i. Lausitz, Berlinerstr. 36. 30. 3. 12. 35d. A. 20 922. Fahrbare Hebelade; us. z. Pat. 241 724. Oscar Homer mes, Coal Hill, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 7. 11. 35d. H. 58 100. Hydraulische Hebe⸗ vorrichtung. Franz Haberich, Lipp b. Bedburg, Erft. 14. 6. 12. 37f. M. 48 766. Durch Druckflüssig⸗ keit ausziehbarer, aus einem innern und äußern Mast bestehender Rohrmast. C. D. Magirus, Akt.⸗Ges., Ulm a. D. 232 18 12 39b. K. 52 641. Verfahren zur Vulkanisation von Kautschuk, von un⸗ gesättigten fetten Delen und deren Derivaten. Dr. Hans Klopstock, Berlin⸗ Wilmersdorf, Trautenaustr. 20. 20. 9. 12. 42b. M. 47 912. Teilvorrichtung. Eduard Marek v. Marchthal, Wien; Vertr.: Paul Cario, ö Char⸗ lottenburg, Weimarerstr. 30. 21. 5. 12. 42c. B. 63 331. Neigungsmesser mit einem einzigen, an einem kardanischen Ringe aufgehängten Gewichte. Jean Berthoud, Zürich; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 1. 6. 11 42h. P. 28 612. Leicht lösbarer Anschluß der Augengläser an Teilfassungen bei Brillen und Klemmern. Dr Friedrich Pels Leusden, Greifswald. 29. 1. 12. 42k. H. 57 368. Flüssigkeits⸗Brems⸗ dynamometer. Heenan & Froude, Limited, u. Fred Harrison, Manchester, Engl.; Vertr.: Rudolf Preußing, Essen⸗ Ruhr, Altendorferstr. 84. 30. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 31. 3. 11 anerkannt. 42k. H. 57 766. Flüssigkeits⸗Brems⸗
dynamometer. Heenan & Froude, Li⸗
mited, u. Fred Harrison, Manchester, Engl.; Vertr.: Rudolf Preußing, Essen⸗ Ruhr, Altendorferstr. 84. 9. 5. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 10. 11. 11 (Complete Specification) für Anspruch 2 anerkannt. 42m. A. 21 570. Signalvorrichtung zum vSs g der Ueberschreitung der Leistungsfähigkeit. für Thomasrechen⸗ maschinen. Aktien⸗Gesellschaft vorm. Seidel & Naumann, Dresden. 22. 12. 11. 42m. C. 20 047. Rechenmaschine mit verstellbarem Tastenbrett. Otho Ed⸗ mund Cloud, Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: . v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 22. 11. 10. 43a. B. 67 131. Vorrichtung zum Kontrollieren der Verabreichung von Waren, Speisen oder Getränken mit verschiebbaren Zählknöpfen. Kaufmann Blatt, Mainz, Pfandhausgasse 2. 19. 4. 12. 43a. G. 34 791. Fahrkartendruck⸗ apparat mit einer die drehbaren Druck⸗ platten tragenden Scheibe, welche zunächst freigegeben, dann eingestellt und zum Be⸗ drucken der Fahrkarte durch eine unter Federwirkung stehende Stempelplatte wieder gesperrt wird. Max Glass, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 227. 11.
H. 58 750. Karl Heide, Siegen. 16. 8. 12. 43 b. S. 35 856. Selbstkassierende Vorrichtung für Nähmaschinen. Edouard Adelin Achille Sabard, Blois (Frankr.); ertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. ipl.⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 11. 3. 12. 45a. H. 54 599. Ackergerät mit mehreren Messern. Everhard Heidkemper, Oelde i. Westf. 17. 6. 11. 45a. H. 57 027. Vorrichtung zum Abheben bindigen Erdbodens mittels scheibenförmiger Messer. Joh. Georg Harster, Ziegelhausen⸗Heidelberg. 25. 1. 11.
Münzenzählvor⸗ Netphen, Kr.
13a. richtung.
45e. B. 66 102. Kaffreutersieb mit näpfchenförmigen Durchdrückungen. Alois Bauer, Donauwörth. 1. 2. 12.
45e. H. 55 200. Entstaubungsvor⸗ richtung mit geteiltem Saugrohr für Dreschmaschinen u. dgl. Hermann & Cie., G. m. b. H., Freiburg i. Brsg 26. 8. 11.
45e. N. 13 066. Reinigungsmaschin für Saatgut u. dal. Fa. F. Neuhaus, Charlottenburg. 3. 2. 12. 45e. St. 17 850.
durch einen festen Mantel hindurchgreifenden Zinken. Standardwerk Wilhelm Schulze, Hannover. 24. 10. 12.
45f. R. 36 711. Vorrichtung Blumenbewässerung. Otto Riebold Berlin⸗Wilmersdorf, Weimarischestr. 10 14. 11. 12. .
4Ga. L. 33 612. Zweitaktverbrennungs kraftmaschine mit tangentialer Einführun der Spülluft und des Brennstoffes. Heinrich Hermann Otto List, Berlin, Alte Jakob straße 170. 21. 12. 11. 46c. A. 22 150. für Verbrennungskraftmaschinen. Warren Welcome Annable, Grand Rapids Mich., V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 5. 12.
46c. B. 63 134. Spritzvergaser mit einer Haupt⸗ und einer Nebendüse. Max Bucherer, Cöln⸗Lindenthal, Lortzing⸗ platz 13. 13. 5. 11.
46c. C. 21 142. Umlaufender Kühler, insbesondere für Explosions⸗ und Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit Kühlwasser⸗ mantel. Costantino Costantini, Mont⸗ eron, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 11. 10. 11. 46c. F. 33 596. Ventilvergaser mit selbsttätigem Luftansauge⸗ und Brennstoff⸗ ventil und mit Zufuhr von Zerstäubungs⸗ luft. Fritz Faudi, Brüssel; Vertr.: Dr. 2 exer o, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 46c. H. 57 346. Selbsttätige Feder⸗ anlaßvorrichtung für Explosionsmotoren, bei welcher die Feder nach dem Anlassen des Motors durch eine Zwischenvorrichtung selbsttätig und ohne Eingreifen des Wagen⸗ führers wieder aufgewunden wird. Octkave Hamoir, Wandre b. Lüttich (Belg.); 1 Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 46Üc. K. 49 477. Vorrichtung zur ee des Brennstoffs in Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit Hilfe von hochgespannter Druckluft. Rudolf Kirsten, Dresden, Bautznerstr. 12. 4. 11. 11. 46c. L. 33 766. Schalldämpfer für Auspuffgase. Herman Hallowell Larkin u. Virgil Robert Shaw, Princeton,
Anlaßvorrichtung
V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr.