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Kempten, Algäu. [102511] Genossenschaftsregistereintrag. Hopferauer Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 2 Februar 1913 wurde an Stelle des alten Statuts ein neues gesetzt. Hiernach gestalten sich die Rechtsverhältnisse der Genossenschaft wie folgt: Die Firma lautet nunmehr „Dar⸗ lehenskassenverein Hopferau, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter paftpflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließ⸗ lich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken, und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benützung zu über⸗ lassen. Der Vorstand zeichnet für den Verein. Die Zeichnung geschieht rechts⸗ verbindlich in der Weise, daß mindestens 3 Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen. Alle Bekanntmachungen, außer der Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskundgabe in München veröffentlicht. Kempten, den 8. Februar 1913. Kgl. Amtsgericht.

Kempten, Algän. [102954] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Biessen⸗ hofen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Mit Statut vom 5. Februar 1913 hat sich unter vorstehender Firma und mit dem Sitze in Biessenhofen eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht gebildet. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗ schaffen, 2) die Anlage ihrer Gelder zu er⸗ leichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb hestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benützung zu überlassen. Die Zeich⸗ nung für den Verein geschieht rechtsver⸗ bindlich in der Weise, daß die drei Vor⸗ standsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namenszunterschriften hinzufügen. Alle Bekanntmachungen, ausgenommen die Berufung der Generalversammlung, werden unter der Firma des Vereins von den drei Vorstandsmitgliedern unterzeichnet und in der Verbandskundgabe in München ver⸗ öffentlicht. Als Vorstand wurden gewählt: Theodor Bracht, Georg Lang und Alois Kimmerle, sämtliche Oekonomen in Biessen⸗ hofen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des

Gerichts jedem gestattet. Kempten, den 10. Februar 1913. Kgl. Amtsgericht.

Lissa, Bz. Posen. [102956

Bei der Genossenschaft: Landwirt⸗ schaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Lissa i. P. ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Dezember 1912 ist der § 16. Abs. 2 des Statuts dahin geändert, daß der Vorstand jetzt aus vier Mitgliedern bestehen soll. Zum vierten Vorstands⸗ mitgliede ist Bruno Müller in Striese⸗ witz gewählt.

Lissa, den 5. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

Medingen. [101688]

In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 7. Januar 1913 errichtete Genossenschaft unter der Firma Flockenfabrik Bienenbüttel einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Bienenbüttel eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftliche Errichtung und Betrieb einer Trocknerei zur Verarbeitung landwirtschaftlicher Pro⸗ dukte. Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, im Genossenschaftsblatt des Bundes der Land⸗ wirte und, falls dieses eingeht, im Deut⸗ schen Reichsanzeiger solange, bis die Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt. Die Mitglieder des Vorstands sind Ludwig Hahn und Friedrich Sannes in Eitzen I und Albert Moritz in Bienen⸗ büttel. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Haftsumme beträgt 500 ℳ. Die höchste zulässige Zahl der Geschäftsanteile beträgt 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. Medingen, den 29. Januar 1913. Königliches Amtsgericht.

Neustadt, Holstein. [102961] Bekanntmachung.

In das hiesige Genossenschaftsregister ist

heute unter Nr. 8 bei der Genossenschaft

„Elektrische Kraft⸗ und Lichtzentrale,

e. G. m. b. H., in Dahme“ folgendes

gliedern, in der landwirtschaftlichen Zeit⸗ schrift für Elsaß⸗Lothringen.

„Bäcker und Gastwirt Heinrich Thode in Dahme lst an Stelle des ausgeschiedenen Schankwirts Robert Böttger in den Vor⸗ stand gewählt.“

Neustadt i. Holstein, den 5. Februar

1913 Königliches Amtsgericht.

Opladen. Bekanntmachung. (102962] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 27, betr. die Dreschgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Rheindorf, folgendes eingetragen worden:

Landwirt Wilhelm Kürten ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Neugewählt in den Vorstand sind der Ziegeleibesitzer Peter Wirtz und der Landwirt Peter Neurath beide in Rheindorf. Opladen, den 6. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

Römhild. [102963] In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Wolfmannshäuser Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Wolfmanns⸗ hausen heute folgendes eingetragen worden:

Der Pfarrer Kuhn, Stellvertreter des Vereinsvorstehers, ist zufolge Wegzugs aus dem Vorstande ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Pfarrer Heinrich Grimm in Wolfmannshausen getreten. “ Römhild, den 4. Februar 1913.

Herzogl. Amtsgericht.

7 8*

Saargemünd. [102517] Genossenschaftsregister. Am 4. Februar 1913 wurde im Ge⸗ nossenschaftsregister Band 3 unter Nr. 221 eingetragen: Landwirtschaftskasse Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Sieweiler. Statut vom 19. Januar 1913. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1) Die Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb. 2) Die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. 3) Die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen. 4) Der gemeinschaft. liche Absatz von landwirtschaftlichen Er⸗ zeugnissen. 5) Die Durchführung sonstiger Maßnahmen, die zur Erreichung des im § 1 angegebenen Zweckes — Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder in materieller und moralischer Hin⸗ sicht mittels gemeinschaftlichen Geschaͤfts⸗ betriebs — erforderlich erscheinen, unter anderem Belehrung der Mitglieder und Schutz derselben gegen Bewucherung. Die Genossenschaft wird durch den⸗Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Derselbe besteht aus dem Vorsteher und 4 weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter des Vorstehers zu bestellen ist. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗

Dem Vor⸗ stand gehören an: 1) Diviné, Leon, Bürgermeister, als Vorsteher, 2) Sutter, Georg, Landwirt, als Stellvertreter des Vorstehers, 3) Diviné, Georg, Landwirt, Rechner, 4) Pfeiffer, Georg, Landwirt, 5) Brua, Christian, Sohn, Landwirt, alle in Sieweiler. Nicht eingetragen: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem ge⸗ stattet. K. Amtsgericht Saargemünd.

Saargemünd. [102518] Genossenschaftsregister.

Am 5. Februar 1913 wurde im Ge⸗ nossenschaftsregister Band 3 unter Nr. 222 eingetragen: Landwirtschaftskasse Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Bettweiler. Statut vom 26. Januar 1913. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1) die Ge⸗ währung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb. 2) Die Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. 3) Die gemein⸗ schaftliche Beschaffung von Wirtschafts⸗ bedürfnissen. 4) Dergemeinschaftliche Absatz von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. 5) Die Durchführung sonstiger Maßnahmen, die zur Erreichung des im § 1 angegebenen Zweckes — Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder in materieller und moralischer Hinsicht mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes — er⸗ forderlich erscheinen, unter anderem Be⸗ lehrung der Mitglieder und Schutz der⸗ selben gegen Bewucherung. Die Genossen⸗ schaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Derselbe besteht aus dem Vorsteher und zwei weiteren Mitgliedern, von welchen eines als Stellvertreter des Vorstehers zu bestellen ist. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern,

MNiicht eingetragen: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden

(Strassburg, Eis.

8

Elsaß⸗Lothringen. Dem Vorstand gehöten an: 1) Schneider Karl, jun. Ackerer, als Vorsteher, 2) Becker Heinrich, Ackerer, als Stellvertreter des Vorstehers, 3) Zahm Adam, Ackerer, Rechner, alle in Bettweiler.

des Gerichts jedem gestattet. K. Amtsgericht Saargemünd.

Segeberg. [102964] Bekanntmachung.“

In das Genossenschaftsregister ist bei

dem Konsumverein zu Bornhöved

und Umgegend e. Gen. m. u. N. in

Bornhöved eingetragen worden:

„Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗

nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht

der Liquidatoren erloschen.“

Segeberg, den 4. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

Senftenberz. Lausitz. [102965] In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossenschaft „Beamten⸗Wohnungs⸗ Verein zu Senftenberg“ vermerkt worden: 8 8 Oberpostassistent Kurt Schütze ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist Amtsgerichtsassistent Max Franke in den Vorstand gewählt.

Senftenberg N. L., den 5. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

[102966] In das Genossenschaftsregister des Ksl. Amtsgerichts Straßburg Band I wurde heute eingetragen:

Nr. 14 bei dem Aschbacher Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Aschbach. Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 26. Dezember 1912 wurde an Stelle des Ackerers Bernhard Staebell in Aschbach der Ackerer Bern⸗ hard Ruff in Aschbach in den Vorstand gewählt. . Straßburg, den 29. Januar 1913.

Kaiserliches Amtsgericht.

Straubing. Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.

1) „Molkereigenossenschaft Haidl⸗ fing, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Liquidation.“ Sitz: Haidlfing. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet.

2) „Darlehenskassenverein Schwimm⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“ Sitz: Schwimmbach. In der Generalver⸗ sammlung vom 19. Januar 1913 wurde die Abänderung des Statuts nach Maß⸗ abe des eingereichten Protokolls be⸗ e

3) „Darlehenskassen⸗Verein Pfarr⸗ gemeinde Kötzting, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht.“ Sitz: Kötzting. Oexler, Vitus, und Dreger, Karl, aus dem Vorstand ausgeschieden; neubestellte Vorstands⸗ mitglieder: Karl Ludwig, Schuhmacher⸗ meister, und Ludwig Wolfgang, Kaufmann, beide in Kötzting.

Straubing, den 10. Februar 1913.

K. Amtsgericht — Registergericht.

Stuhm. [102968) In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4: Molkerei Stuhm, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen: Für den ausge⸗ schiedenen Heinrich von Brochwitz⸗Doni⸗ mirski ist Otto Schirrmacher aus Kies⸗ ling zum Vorstandsmitgliede bestellt. Stuhm, den 6. Februar 1913. Königliches Amtsgericht

Sulingen. [102969] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 folgendes ein⸗ getragen:

Weidegenossenschaft Klein⸗Lessen,

eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Klein Lessen, Statut vom 22. Ja⸗ nuar 1913. Gegenstand des Unternehmens ist die Kultivierung von Oedländereien auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und Gefahr zwecks Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Genossen und Anlegung einer gemeinschaftlichen Weide.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern; die von dem Aufsichtsrat ausgehenden unter dessen Benennung, von dem Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter unterzeichnet. Sie sind in die Sulinger Kreiszeitung aufzu⸗ nehmen. Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung der Deutsche Reichs⸗ anzeiger.

Der Vorstand besteht aus:

1) dem Gemeindevorsteher Heinrich Keller

in Klein Lessen,

2) dem Vollmeier Heinrich Plate daselbst,

3) dem Vollmeier Heinrich Dammann

daselbst.

Die Willengerklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namenzunterschrift der Firma der Ge⸗ nossenschaft beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

[102967]

Traunstein. 11102970] Genossenschaftsregister. Spar⸗ und Darlehenskassenverein Nonnberg b. Pleiskirchen E. G. m. u. H. mit dem Sitze in Nonnberg, A.⸗G. Altötting. Für Anton Huber wurde Wimmer, Lorenz, in Breitendorf als Bei⸗ sitzer in den Vorstand gewählt. Traunstein, den 7. S 1913. Kgl. Amtsgericht, Registergericht. Traunstein. [102102] Genossenschaftsregister. Consumverein Rosenheim E. G. m. b. H. Sitz: Rosenheim. Das bis⸗ herige 1. Vorstandsmitglied Christof Menzl in Rosenheim ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden. Traunstein, den 7. Februar 1913. Kgl. Amtsgericht, Registergericht.

Waldenburg, Schles. [102971] In unser Genossenschaftsregister ist am 7. Februar 1913 bei Nr. 6 Konsum⸗ verein Eintracht zu Altwasser Ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen worden: „Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt.“ Die Firma ist im Genossenschaftsregister gelöscht worden, Amtsgericht Waldenburg i. Schl.

Walsrode. 1 [102972] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Molkerei Walsrode, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Walsrode, eingetragen: Der Kaufmann C F Rohte zu Walsrode ist als Vorstandsmitglied wiedergewählt. Der Stellmachermeister Heinrich Pape ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden. An seine Stelle ist der Hofbesitzer Wilhelm Mexyer in Ebbingen gewählt.

Walsrode, den 6 Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

Welzheim. [102973] K. Amtsgericht Welzheim.

Im Genossenschaftsregister ist heute bei

der Firma Handwerkerbank Welzheim

e. G. m. u. H. in Welzheim ein⸗

getragen worden:

In der Generalversammlung vom 2. Fe⸗ bruar 1913 ist für den bisherigen Direktor Oberlehrer Fener in Welzheim, der seit⸗ herige Schriftführer, Hauptlehrer, Wilhelm Krauß in Welzheim, und an dessen Stelle der Karl Munz, Privatier in Welzheim, als neuer Schriftführer gewählt worden. Den 8. Februar 1913.

Hilfsrichter Veil.

Wischwill. [102937 Bekaunntmachung.

In das Genossenschaftsregister ist bei dem „Christlichen Bauverein zu Schmalleningken⸗Augstogallen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hastpflicht“ eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 27. Januar 1913 aufgelöst ist und zu Liquidatoren Lehrer Gustav Salz und Kaufmann Ferdinand Brahmann, beide in Schmalleningken⸗Augstogallen bestellt

sind. Amtsgericht Wischwill. 8. Februar 1913.

Würzburg. [102524]

Weißenbach⸗Detter⸗Heiligkreuzer Darlehenskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Detter. Kraft General⸗ versammlungsbeschlusses vom 15. Dezember 1912 sind Georg Schuhmann, Johann Marburger, Kaspar Hartmann, Johann Hähnlein, Johann Karl Müller und Michael Martin nicht mehr Vorstands⸗ mitglieder. Die übrigen 5 Vorstands⸗ mitglieder bleiben im Amte. Karl Nikolai wurde zum Vorsteherstellvertreter bestellt.

Würzburg, den 31. Januar 1913.

K. Amtsgericht.

Würzburg. 1102525] Darlehenskassenverein Waldbrunn, eingetragene Genossenschaft mit un⸗

versammlungsbeschluß vom 15. Dezember 1912 wurden an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Roos II.,

Adam Wilhelm der Maurer Adam Endres — dieser als Vorsteher —, der Bauer Georg Borst, der Maurer Michael Ott und der Bauer Adam Graf — diese als Beisitzer —, sämtliche in Waldbrunn, in den Vorstand gewählt.

Alle Bekanntmachungen, mit Ausnahme der Berufung der Generalversammlung, werden nunmehr unter der Fn des Vereins mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und im „Frän⸗ kischen Bauer“ in Würzburg veröffentlicht. § 12 des Statuts wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. De⸗ zember 1912 dementsprechend geändert.

Würzburg, den 4. Februar 1913.

K. Amtsgericht, Reg.⸗Amt.

Zabern. [102526] Genossenschaftsregister Zabern. In das Genossenschaftsregister Band II

Nr. 52 wurde heute der „Hommert &

Haarberg'er Spar⸗ und Darlehns⸗

kassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗

schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Hommert eingetragen.

Die Satzung ist am 19. Januar 1913 errichtet. — Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehn und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2) die Herstellung und

eingetragen worden:

in der Landwirtschaftlichen Zeitschrift

Sulingen, den 8. Februar 1913. ön s Amtsgericht.

der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗

beschränkter Haftpflicht. Durch General⸗

Martin Steigerwald, Andreas Lösch und F

schaftlichen Betriebes und des lä Gewerbefleißes auf gemeinschaftlichelihen nung, 3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen e gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. er Vorstand hat mindestens durch drei Mit⸗ glieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine illenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Benennung des Vor⸗ stands ihre Namensunterschrift beifügen. — Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ ehen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatte in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zecch⸗ nung des Vorstands für den Verein be⸗ stimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. — Die Mitglieder des Vorstands sind: 1) Gérard, Wendelin, Glaser in Hommert, zugleich Vereins⸗ vorsteher, 2) Felz, Emil, Glasstecher in Haarberg, zugleich Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Frey, Michel, Schuh⸗ macher in Haarberg, 4) Michel, Wendelin, Holzschuster in Hommert, 5) Sitz, Jos f Glasstecher in Hommert. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Zabern, den 3. Februar 1913. Kaiserliches Amtsgericht.

—

Zempelburg. [102938 In unser Genossenschaftsregister ist am 3. Februar 1913 bei der Genossenschaft Rolnik Einkaufs⸗ und Absatz⸗Ver⸗ ein e. G. m. b. H. in Nakel (Netze) Zweigniederlassung in Zempelburg eingetragen worden:

Die Zweigniederlassung ist durch Be⸗ schluß des Aufsichtsrats vom 16. Dezember 1912 aufgehoben.

Zempelburg, den 4. Februar 1913.

Königl. Amtsgericht.

Zielenzig. [102939]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lagow eingetragen worden:

Der Vorstand besteht jetzt aus nach⸗ folgenden Personen:

a. Calsow, 1. Vorsitzender,

b. Otto Ullrich, Petersdorf, steellver⸗

tretender Vorsitzender,

c Herm. Schulz, Lagow, Kassierer.

Zielenzig, den 21. Januar 1913.

Königliches Amtsgericht. 3. Abteilung.

Zinten. Bekanntmachung. [102999] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 1 eingetragenen Herms⸗ dorf⸗Pellener Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein eingetragen worden, daß an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschie⸗ denen Zimmermeisters Richard Oltersdorf, Hermsdorf, der Gastwirt Hermann Spil, ebenda, getreten ist. Die Vorstandsmit⸗ glieder Bohle, Matern und Diester sind wiedergewählt. 1 Zinten, den 1. Februar 1913. Königliches Amtsgericht.

Musterregiser.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Apolda. [102475]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 694. Wirkermeister Rudolf Berghold in Apolda, ein versiegeltes Paket mit einem Brustschützer, aus plat⸗ tierter Seide mit Imitat hergestellt, die hintere Seite aus Wolle und gerauht, Flächenerzeugnis, Geschäftsnummer 228, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Ja⸗ nuar 1913, Vormittags 11 ½ Uhr.

Nr. 695. Firma Hugo Burkhardt in Apolda, ein versiegelter Briefumschlag mit einem aus Ramiegarn hergestellten Ramierohschlauch für Glühstrümpfe, lächenerzeugnis, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1913, Nachmittags 4 Uhr.

Apolda, den 3. Februar 1913.

Großherzogliches Amtsgericht. III.

Aschersleben. [102470] In unser Musterregister sind folgende

Muster eingetragen: A. der Firma Georg Gerson in

Aschersleben: 1 8

M.⸗R. 334, zwei verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend 6 Abdrücke zur Ver⸗ zierung von Beuteln, Faltschachteln, Ein⸗ wickelpapieren, Plakaten, Reklamepapieren, Fabrik⸗Nrn. 1894, 2068, 2070, 2071, 2076, 2075, angemeldet am 18. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten;-

B. der offenen Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben, verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend:

1) M.⸗R. 335, 6 Abzüge zur Verzierung von Kaffeebeuteln, Kartond⸗ Faltf achteln, Einsteckschachteln, Fahs

rn. 1858, 1898, 1903, 1911, 1912, 1924;

2) M⸗R. 336, 2 Abzüge zur Verzierung von Reklamepapieren, Fabrik⸗Nrn. 190% 1927; “ zu 1 und 2 angemeldet am 21. Janze⸗ 1913., Nachmittags 12 Uhr — zu 25 Minuten, zu 2: 28 “ 8 A, B 1: Flächenerzeugnisse, zu sh plastische Erzeugnisse, zu A, B: Schut

frist 3 Jahre. Aschersleben, den 1. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

“

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sin

Zentral⸗Handelsregister f

sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut dition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

iir Selbstabholer auch durch die Königliche Expe

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

kusterregister.

Berlin. 8 [102161] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 30 622. Fabrikant Hermann

Forkert⸗John in Neukölln, Umschlag

mit 28 Abbildungen von Mustern für

Verzierungen für Grabplatten in allen

Stein⸗ und Glasarten, versiegelt, Flächen⸗

muster, Fabriknummern 339 —366, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar

1913, Vormittags 10 Uhr 16 Minuten. Nr. 30 623. Firma Graphische Kunst⸗

anstalt Arnold Weylandt in Berlin,

Paket mit 2 Mustern für Plakate, ver⸗

siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern

5235 a, 5235 b, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet am 2. Januar 1913, Nachmittags

12 ½ Uhr.

Nr. 30 624. Fabrikant Otto Müller in Berlin, Umschlag mit 34 Mustern für Flaschenetiketten und Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6097, 6245, 6090, 6086, 6100, 6087, 6085, 6174, 6080, 6227, 6181, 6123, 6199, 6198, 6213, 6079, 6092, 6170, 6179, 6203, 6165, 6164, 6168, 6166, 6172, 6163, 6162, 6167, 6171, 6051, 6184, 6183, 6226, 6228, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 30 625. Fabrikaunt Otto Müller in Berlin. Umschlag mit 11 Mustern für Flaschenetiketten und Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6143 bis 6146, 6149, 6151, 6157, 6239- 6241, 6071, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 30 626. Fabrikant Otto Müller in Verlin, Umschlag mit 7 Mustern für Gläser⸗ bezw. Eimeretiketten und Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6210, 6247, 6118, 6114, 6113, 5088, 6169, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr

30 Minuten.

Nr. 30 627. Fabrikant Otto Müller in Berlin, Umschlag mit 38 Mustern für Flaschen⸗ bezw. Gläseretiketten, ver⸗ segelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2246, 6074, 6159, 6229, 6230, 6244, 6102, 5090, 6147, 3418, 6177, 6193, 6243, 6242, 5091, 3419, 6086, 6040, 6041, 6116, 6238, 6076, 6072, 6125, 6237, 6082, 6194, 6081, 6101, 6212, 6154, 6169, 6152, 61 18, 6167, 5089, 6099, 6248, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 30 628. Firma Hermann Walter, Aelteste Deutsche Schokoladen⸗For⸗ men⸗Fabrik in Berlin, Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Scho⸗ koladenformen zum Ausformen von Scho⸗ koladeneiern mit daraufgeprägtem Mai⸗ käfer oder Marienkäfer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3750, 3760, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 6 Minuten.

Nr. 30 629. Firma Max Leonhard in Berlin, Paket mit 6 Modellen für Gold⸗ bezw. farbige Rahmenleisten, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5034, 5035, 5042, 5048, 2061, 5063, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ Paeidet am 3. Januar 1913, Nachmittags r

Bet Nr. 20 553. Firma H. Berthold, Messinglinienfabrik und Schrift⸗ gießerei, Aktien⸗Gesellschaft in Berlin. Die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre ver⸗ ängert, angemeldet am 3. Januar 1913, ormittags 10 Uhr 25 Minuten. Bei Nr 27 906. Firma H. Berthold, Messinglinienfabrit und Schrift⸗ Ueßterei, Aktien⸗Gesellschaft in Berlin. line Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre ver⸗ ngert, angemeldet am 3. Januar 1913, ormittags 10 Uhr 25 Minuten. „Nr. 30 630. Firma Bernhard Lewy 8- Berlin, Umschlag mit dem Muster S. Preisliste für Daunensteppdecken, Prsegelt, Flächenmuster, Fabriknummer üsgabe J, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Januar 1913, Nachmittaas 4— 8 Uhr. tr. 30 631. Firma Reinhold Saretz 8 Verlin, Paket mit 50 Mustern für Anfertigung von “ versiegelt, plächenmuster, Fabriknummern 1371/4/5/6, J1.,5 6, 1373, 1375, 1376. 1377/1,/2 174006. 138071/2/3, 1381 — 1384, 1387 bis’ 1388/1/2/3/4/5/6, 1389/1/274, 1390 12,1, 1393-94, 1396— 98, 1400, 1401 d1. 1402/1/23, 1403/1/2/3, 1404, Schutz⸗ Fahre, angemeldet am 4. Januar

2

209 2 2

frist 3 J

1. Vormittagg 10—11 Uhr.

r. 30 632. Firma G. Vauni & Co. far Verlin⸗ 2 Abbildungen von Modellen 8 88 Statuette „Der neue Kurs“ und 25 al eltef, beide zur Erinnerung an das Kalse Regierungsjubiläum S. M. pinsh Wilhelms II., offen, Muster für

che Erzeugnisse, Fabriknummern 900,

chungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗,

Das Zentra Bezugspreis beträg

Genossenschafts⸗, Zeichen d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem

ür das Deutsche Reich. gr. 3sc)

1⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der 1 b ₰ für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheits

t 1 ℳ 80

„ und Musterregistern,

901., Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 4. Januar 1913, Vormittags 10—11 Uhr.

Nr. 30 633. in Berlin⸗Schöneberg, Paket mit 4 Mustern für Warenetiketten für chemische Erzeugnisse, wie Farben, Lacke, Oele, Harze, Schmieren ꝛc., versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1, 2, 3, 4, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 48 Minuten. Nr. 30 634. Fabrikant Viktor Liß in Berlin, Paket mit 3 Mustern für eine Mappe, ein Titelbild und einen Stammbogen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr 56 Minuten.

Nr. 30 635. Firma Julius Isler in Berlin, Kiste mit 6 Modellen für Asche⸗ schalen aus keramischer Masse, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2320 T. S., 2226 I., 2412, 2187 T. S., 2411, 2319, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Januar 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 30 636. Firma Gebr. Kleinmann in Berlin, Paket mit 1 Modell für einen Karton und 27 Mustern für Tüten und Karten, versiegelt, Flächenmuster und Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 22—48, 49, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Januar 1913, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 30 637. Firma Pauly & Pinner in Berlin, Kiste mit 8 Modellen für Konfektbeutel aus Kreppapier, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ hummern 758171. 2. 3, 7583/1. 2. 3, 7584/1. 2. 3, 7585/1. 2. 3, 7586/1. 2. 3, 7587/1. 2. 3, 7588/1. 2. 3, 7589/1. 2. 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Ja⸗ nuar 1913, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.

Bei Nr. 28 917. Firma W. Engel⸗ mann in Berlin, die Schutzfrist bezüg⸗ lich der Muster, Fabriknummern 3618, 3619, 3620, 3621 und 3622 ist bis auf 3 Jahre verlängert, angemeldet am 9. Ja⸗ nuar 1913, Vormittags 11 Uhr 22 Minuten.

Nr. 30 638. Firma Gustav Demmler in Berlin, Paket mit dem Modell für eine aus Ton hergestellte hohle Platte, mit und ohne Topfaufsatz, gerieft und zum Besäen von Grassamen für blumistische Zwecke, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer „Frühlingsidyll“, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 43 Minuten.

Nr. 30 639. Firma Franz Lehmann in Berlin, Paket mit 38 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 55076, 55071, 55301, 55302, 55303, 55306, 55296, 55056, 55046, 55041, 55036, 55031, 55026, 55016, 55051, 55246, 55247, 55226, 55221, 55216, 55211, 55212, 55231, 55232, 55391, 55171, 55201, 55011, 55012, 55006, 55007, 55001, 55002, 54997, 54996,54987, 54986,55591, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.

Nr. 30 640. Firma Franz Lehmann in Berlin, Paket mit 31 Mustern für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 55086, 55096 —55098, 55091 — 55094, 55101 — 55103, 55112, 55113, 55106, 55108, 55236, 55981 bis 55983, 54991 — 54993S, 55208, 55241, 55402, 55411 — 55414, 56061, 56051, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Ja⸗ nuar 1913, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.

Nr. 30 641. Firma Illustrierter Sport G. m. b. H. in Berlin⸗Schöne⸗ berg, Umschlag mit 1 Muster für eine Zickzacklinie, in die die Worte „Wann Wo Was“ eingezeichnet sind, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 1, angemeldet am 8. Januar 1913, Vormittags 10—11 Uhr.

Nr. 30 642. Fabrikant Otto Pyko in Charlottenburg, Umschlag mit 1 Muster für ein Bildzeichen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1884, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1913, Vormittags 9—10 Uhr.

Nr. 30 643. Firma Aberle & Birk in Berlin, Umschlag mit 1 Muster für ein Rückenschild, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1501, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1913, Vor⸗ mittags 9—10 Uhr.

Nr. 30 644. Firma Adolph Maas & Co. in Berlin, Rolle mit 50 Mustern für Decken, Kissen, Läufer, Teppiche, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 0247 bis 0250, 0260, 0264 — 0267, 0269, 0270, 0273, 0274, 0277 — 0280, 0284, 0288, 0289, 0291, 0293, 0294, 0297, 0304, 0308, 0314 —0317, 0321, 03160/1, 03160/5, 03163/1. 03163/5, 03164, 03168, 03169, 03171, 03172, 03175/1, 03175/5, 03178, 03182, 03183, 03188, 03196, 04579, 04580, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 9. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 30 645. Firma Adolph Mans

Fabrikant Otto Streutz F

0 0 0 0 0 0

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96 m

fr

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A 9. 3

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2

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1

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S

& Co. in Berlin, Rolle mit 50 Mustern

in Berlin, Rolle mit 34 Mustern für

für Decken, Kissen, Läufer, Tevppiche, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt,

angemeldet am 9. Januar 1913, mittags 10 Uhr 20 Minuten.

öCo. in Berlin, Rolle mit 40 Mustern für Decken, Pompadours, Kragen und dergl., versiegelt, Flächenmuster, Fab

0275, 0276, 0283, 0285, 0290/1, 0290 %5, 02

03192/1,

03221, 04570, 03 9.

20 Minuten.

in Verlin, Umschlag mit 23 Mustern für Wein⸗, Sekt⸗, Likör⸗, Punsch⸗, Mar⸗ meladen⸗, etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3855, 3856, 3858, 3871 — 3873, 3894, 3709, Schutzfrist am 9. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr 22 Minuten.

in Berlin, Paket mit 18 Abbildungen von Modellen Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 17441, 11086, 11087, 3268, 19265, 496, 9365, 2255, 12876, 3267, 19264, 494,

10 Uhr 50 Minuten.

1913, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 117, Schutzfrist 3

Neukölln, die Schutzfrist ist um weitere

11—12 Uhr.

in Berlin, Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Handbleistiftspitzer in Sektkorkenform, offen, Muster für plastische

1912, Vormittags 8—9 Uhr.

von Modellen für Handbleistiftspitzer in Revolverform sowie mit der Abbildung eines Modells für spitzer in Gestalt einer Browningpistole, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3, 4, 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1912, Vormittags 8—9 Uhr.

Promenadengamaschen aus Moleskin⸗ oder

frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 913, Vormtttags 10

Stickereien auf Leinen, Seiden⸗ und Baum⸗ wollstoffen, Fabriknummern 7696 k, HvCEEIH7779 7779 — 7789, 7779 k - 7788 k, Schutzfrist 89

Nachmittags 12 ½ Uhr.

wollstoffen, Fabriknummern 7789 — 7806, 7789 k bis 7806 k, 7810 k — 7812 k, Flächenerzeugnisse, 7828, 7828 k, 7829, 7829 k, 7831 —7833, 7833 k, 7833 k — angemeldet am 10. Januar 1913, Nach⸗ mittags 12 ½ Uhr.

lächenmuster, Fabriknummern 0264,

0265, 0270, 0273, 0277 —0280, 0288, 7

291, 0297, 0298, 0308, 03140, 03141, 3158, 03174, 03185, 03187 — 03189, 3197, 03198, 03207 — 03211, 03214 bis 3216, 03227, 03228, 03230 — 03233 3235, 03238, 03239, 03241 — 03246, 3249, 03261 —03263, Schutzfrist 1 Jahr, Vor⸗

Nr. 30 646. Firma Adolph Maas

Läufer, Tevppiche,

Kissen, riknummern 0266, 0270,

292, 0293, 0298, 0299, 0301, 03149, 03172, 03176, 03183, 03186, 03192/14, 03193, 03195, 03199, 03200, 03201, 03212, 03213, 03226, 03234, 03236, 04573, 04574, 04577, 04701, 165, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am Januar 1913, Vormittags 10 Uhr

3167,

3177,

Nr. 30 647. Firma W. Engelmann

Essenzen⸗ und Fruchtwein⸗

3881, 3891.—3893,

3 Jahre,

3895 — 3905, angemeldet

Nr. 30 648. Firma H. & M. Lewent

für Möbel, versiegelt,

1791, 1792, 17442, 18541,

363, 17964, Schutzfrist 2 Jahre, ange⸗ eldet am 9. Januar 1913, Vormittags

Nr. 30,649. Firma Emil Finke, Me⸗

56 ist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar

Nr. 30 650. Fabrikant Christoph ckes in Berlin, Umschlag mit der Ab⸗ ldung eines Modells für ein Büfett mit rrangement, versiegelt, Muster für

Jahre, angemeldet am 1913, Nachmittags 2 Uhr Minuten.

Bei Nr. 28 859. Firma Berliner indl Brauerei Aktiengesellschaft in

Januar

angemeldet

Jabre verlängert worden, Vormittags

/n 31. Dezember 1912,

Nr. 30 537. Fabrikant Ernst Weiler

rzeugnisse, Fabriknummer 1, 2, Schutz⸗ ist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember

Nr. 30 538. Fabrikant Ernst Weiler Berlin, Umschlag mit 3 Abbildungen

einen Handbleistift⸗

Schutzfrist

5, 6.

Nr. 30 651. Firma Otto Koch & Co. Berlin, Paket mit 2 Modellen für

ilotstoff, versiegelt, Muster für plastische rzeugnisse, Fabriknummern 1, 2, Schutz⸗

11 Uhr. Nr. 30 652. Firma B. Sommerfeld VBerlin, Rolle mit 50 Mustern für

Flächenmuster, 7695 k, 7696, 7765 K - 7774 k,

78 k, 7778 K ◻,

versiegelt, 7695, 7765 — 7774,

Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Nr. 30 653. Firma B. Sommerfeld Berlin, Rolle mit 50 Mustern für tickereien auf Leinen, Seiden⸗ und Baum⸗ versiegelt, Flächenmuster, 7810 — 7812,

—½. Schutzfrist 3 Jahre,

Nr. 30 654. Firma B. Sommerfeld

wollstoffen,

04569, G. G. G. G.

48

1913, Nachmitta

D. D. D. P. . L. D. . daillen⸗Orden⸗ und Vereinsabzeichen⸗ J. Fabrik in Berlin, Paket mit 2 Modellen für einen Rattenorden und einen Neunorden, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 993, 994, Schutz⸗

D. Schutzfrist 3 11. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr

Firma Schmidt & Lo⸗ renzen in Berlin, Paket mit 1 Muster für einen Schleier und 5 Mustern für Schleierabschnitte, muster, Fabriknummern 1— 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1913, Vormittags 10—11 Uhr.

Firma S. Resnuovän & Co. in Berlin, Umschlag mit 1 Muster für eine Schutzmarke (Diaphanios), ver⸗ siegelt, Flaͤchenmuster, Fabriknummer 700, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Ja⸗ nuar 1913, Vormittags 10 Uhr 10 Mi⸗

Firma Wolfhard & Goldschmidt in Berlin⸗Lichtenberg, Umschlag mit 10 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 144, 144 a, 144 b, 146, 146a, 145, 145 a, 145 b, 147, 147a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Januar 1913, Vormittags 10 Uhr

Firma Ehrich & Graetz in Berlin⸗Treptow, die Schutz⸗ frist ist bis auf 10 Jahre verlängert, an⸗ gemeldet am 13. Januar 1913, Nach⸗ mittags 12 Uhr 25 Minuten. Firma Ehrich & Graetz in Berlin⸗Treptow, die Schutz⸗ frist ist bis auf 10 Jahre verlängert, an⸗ gemeldet am 13. Januar 1913, mittags 12 Uhr 25 Minuten. Bei Nr. 27 934. Firma H. Windler in Berlin, die Schutzfrist bezüglich der Geschäftsnummern 23655 c, 23688 b, 23688 p, 23658 c und 23658 g ist je um weitere 3 Jahre ver⸗ längert, angemeldet am 2. Januar 1913, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Nr. 30 661. Fabrikant Oskar Berg⸗ mann in Charlottenburg, 22 Abbildungen von Modellen für Auto⸗ mobilkarosserien, p plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 401 bis 410, 1001 — 1012, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Vor⸗ mittags 9—10 Uhr. Nr. 30 662.

47

Modelle

siegelt,

841 k, 7843,

G. 2950, G. 7. T. 5069, G. T. 5074, G. T. .107, S. 1. T. 117, G. I. F. 5141, G. T. T. 5186, G. T. 5033,

657, 30313,

versiegelt,

G. 2959, 5036, T. 8067, r5096, SS. 5124, G 5142, ö’ . 992, 643 — T. 645, T. 651 — T. 653, 8G 30320, 75747, 75748, B. 1306— B. 1310, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar gs 12 Uhr 56 Minuten.

Stickereien auf Leinen, Seiden⸗ und Baum⸗ Flächenmuster, Fabriknummern 7834 — 7841, 7834 k bis 7843 k, 9231, 9231 k, 9231 B, 9231 St, 9232, 9232 N, 9232 K, 9233, 9233 N, 9233 K, 9234, 9234 B, 9234 K, 9234 K, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Nachmittags 12 ½ Uhr.

Nr. 30 655. Firma August Golz in Berlin, Paket mit 7 Abbildungen von Modellen für Küchenmöbel, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 600, 601, 610, 611, 620, 621, 630, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1913, Nachmittags 2 Uhr 20 Minuten. Nr. 30 656. Firma Max Krause in Berlin, Paket mit 50 Mustern zur Karte, bersß est. Flächenmuster, Fabriknummern G. 2942,

G. 2966,

7845,

G. 2962, TP. 5044, 88 48 gk. 88

G. G. G.

5116,

3 5128,

G. TTW.

G. T. 3168

T. 639— T. 641,

G

30378, 30382,

Nr. 30 657. Firma Max Krause in

5080, 5230, 5350, 5500, 5684, 5760, 5957, R. 1252, R. 4884, R. 5064, 26662,

D. 5120, D. 5274, D. 5384, D. 5544, D. 5704, D. 5802,

Jah

3 Minuten. Nr. 30 658.

Nr. 30 659.

nuten.

Nr. 30 660.

Minuten. b Bei Nr. 24 762.

Bei Nr. 27 958.

re,

versiegelt,

versiegelt,

Fabrikant Otto Pyko in Charlottenburg, Paket mit 2 Mustern für Bildzeichen (amerikanisches Kamillen⸗ Teer⸗Shampoon und Transparentplakat: Herr und Dame) und mit 1 Modell für eine auf einer Platte ruhende Hand, ver⸗ Fabriknummern 1885 u. 1886: , Fabriknummer 1887: plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr 47 Minuten.

Nr. 30 663. Hinkel in Berlin, Umschlag mit 3 Ab⸗ bildungen von Modellen für pyrophore

Fabrikant

Berlin. Paket mit 40 Mustern zum Etikett und 6 Mustern für Kuverts mit Innen⸗ druck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern D. 4964, D. 4974, D. 5004, D. 5040, D. 8 D. D. 38 v. E. 345, F. 1165, F. J. R. 4752, J. R. 4924, D.

2. 5290, 5424, 5550, 5724, 5886,

PD. P. D. D. P. 188 R. J. F. f-. R.

5189,

5220, 5312, 5460, 5636, 5740, 5901, 1214

angemeldet am

Flächen⸗

Nach⸗

23655 1,

Paket mit Muster für

Christian

7845 k,

versiegelt,

5072, 5098,

4844, 5024, 22987 5464, D. 5484, D. 5629, F. R. 1215,

der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Titel

Regel täglich. — Der

— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — zeile 30 ₰.

FSgeeg in Gestalt von Kerzen, ver⸗ egelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 50, 51, 52, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1913, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.

Nr. 30 664. Firma Mieles & Neu⸗ mann in Berlin, Umschlag mit 7 Ab⸗ bildungen von Modellen für Möbel, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 65—71, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr 38 Minuten.

Nr. 30 665. Firma Möbelfabrik Franz Anders G. m. b. H. in Berlin, Umschlag mit 22 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Möbel für Speise⸗ und Herren⸗ zimmer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 317 b, 318, 319 b, 320 b, 321 b, 319 c, 317 a, 318a, 319 a, 320 a, 321 a, 321 c, 316a, 322 a, 316 b, 322 b, 323a, 323 b, 323 , 322 c, 322 d, 322 e, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. Januar 1913, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 30 666. Firma Walter, Hirsch⸗ feld & Co. in Berlin, Paket mit 50 Mustern für Plaidfutterstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 689 bis 738, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1913, Nachmittags 12 —1 Uhr.

Nr. 30 667. Firma Walter, Hirsch⸗ feld & Cv. in Berlin, Paket mit 34 Mustern für Plaid⸗Futterstoffe, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 739 — 772, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 1n 5. Januar 1913, Nachmittags 12 bis Uhr.

Bei Nr. 27 920. Fabrikant Fritz Herm in Berlin⸗Steglitz, die Schutz⸗ frist ist bis auf 6 Jahre verlängert, an⸗ gemeldet am 16. Januar 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr 32 Minuten.