ͤo11X1XXX““ u““ “ 11“ “ “ 8 b— 8 116“ v166“ ““ “ 1“ “ wirkung diese etwa auf die Einzelstaaten haben werden. Dieses neue worden. Das sind aber nur 10 Stellen mehr als im vorigen Jahre.] bucht nach Komati und den Randbezirken von Transvaal stehen wirt⸗ olkswirtschaft und Wirtschaftspolitik, öffentliche Arbeiten, Verkehr lasses der Dienstschulden nach angemessenen Abschlagszahlungen. In den mit der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Zeit in Moment ist erst jetzt hinzugetreten. Der Finanzminister hält die Meine Freunde hatten quf eine viel größere Vermehrung gehofft. Wir schaftlich wesentlich besser ds. ds Bahnen in Angola, da sie die vFe. und Bauwesen, Finanzen) wie über die Schutzgebiete dem hier angezeigten Buche sind 88 Referate und Verhandlungen nach nächster Berübrung stehenden Tagesfraaen der Rechtspflege be⸗ Zuschläge im Staatsinteresse für notwendig, die Mehrheit des Hauses bedauern auch, daß nur 30 Diatare neu eingestellt werden sollen. Wir Fc ne hnte nfrer von Rhodesien und Transvaal mit den wichtigen selbst im einzelnen (Ostafrika, Kamerun, Togo. Deutsch Südwest⸗ stenographischer Niederschrift ungekürzt wiedergegeben⸗ sondere Beachtung schenkt, erörtert u. a. Nechtsanwalt Dr. Heilbrunn fͤr überflüssig. Keinen der beiden Faktoren kann man verantwortlich Abgeordneten sollen allerdings nicht 8 drangen, Beamtenstellen Verschiffungshäfen am Indischen Ozean verbinden. Die Pläne 5 ika, Deutsch Neuguinea, Samoa) berichtet. Zahlenmäßig „Das Recht.“ Rundschau füt den dbeutschen Juristenstand, „die rechtliche Sicherung der zweitstelligen Hypothek“, machen, wenn das Gesetz scheitert. Mit demselben Recht, wie zu schaffen, wo solche nicht nötig sind. Wir glauben aber, daß für 9. der Eisenbahnbauten in Mosambik von Port Harald über den Sam. aarden die kolonialen Zustände und Fortschritte des Berichts⸗ herausgegeben von Hofrat Dr H. Th. Soergel, Mänchen. eine in letzter Zeit viel behandelte und namentlich für den mittleren der Finanzininister seine Ansicht durchsetzen will, kann auch das Katasterämter die Anstellung von Katasterzeichnern nötig ist. Wir besi nach Beira und zur Südspitze des Nyassasees nach Fort Johnston, mhres 1911/12 im zweiten, statistischen Teile des Handbuchs nach. Helwingsche Verlagsbuchbandlung, Hannover. Abonnementspreis und kleineren Hausbesitzer sehr wichtige Frage. Nach einer sorg⸗ Haus darauf bestehen, daß nicht etwas bewilligt wird, was es bitten deshalb dringend, für das nächste Jähr meht Katastergeichner⸗ mit einer Zinsbürgschaft der englischen Regierung verseben, ferner von) sähicsen; Bevölkerung, Rechtspflege, Schulen und Missionswesen, vierteljährlich 4 ℳ en seit⸗Okkober v. J. erschienenen Heste fältigen Betrachtung der hierbergehörigen Erwägungen gelangt für überflüssig erachtet. Die Schuld an dem Scheitern sich gegen⸗ stellen zu fordern. Dann möchte ich bitten, daß den “ Mit⸗ den Häfen Port Amelia und Mosambik nach dem Nyassasee wurden Peld⸗, Kredit⸗ und Bankwesen, Arbeitsmarkt, Produktion, Handel und dieser Halbmonatsschrift, die sich der ständigen Mitarbeit hervor⸗ der Forderung, daß der § 1124 des B. G.⸗B. eine etwas audere Fassung eitig zuzuschieben, ist nicht angezeigt, es liegt eben eine ver⸗ teilung „gemacht 8 ob sie auf Anstellung A onnen. Zur kurz beleuchtet. Inxe (italienischen Kolonie Erithrea ist ie Verkehr, Konsum, Finanzstatistik. Dem Ganzen ist eine trefflich ragender Praktiker und Universitätslehrer erfreut, enthalten außer und einen Zusatz erhalte, sodaß er folgendermaßen lauten müsse schiedene Auffassung bei der Regierung und beim Hause vor; solange sie, Unterstützung der in Bedrängnis geratenen Beamten sind wir immer 118 km lange Militärbahn Massaua- Aemara zu nennen, die wegnn. wiientietende Einleitung votangestellt, die einen Gesamtüberblick über einer umfassenden Berichterstattung über die zu den Reichsgeseten und „Wird die Miet⸗ oder Pachtforderung getilgt, ehe sie zugunsten besteht, kann kein Resultat erzielt werden. Wenn der Ausgleichs⸗ . Viere “ daß di großer Geländeschwierigkeiten erst nach längerer Bauzeit vollendet vntr Kolonfalwesen bietet. Diesen amtlichen Jahresberichten, die zu wichtigeren Landesgesetzen der größeren Einzelstaaten ergangene des Hypothekargläubigers mit Beschlag belegt ist, so muß dieser die onds der Eisenbahnverwaltung hoch genug ist, braucht er nicht mehr „Abg. 11.“ “ r 8 hFütaen, daß die wurde. “ 1 2 diren Ouellen und ihrem Ursprung nach das zuverlässigste Hanbbuch neueste oberstrichterliche Rechtsprechung und zahlreichen kürzeren Tilgung gegen sich gelten lassen. Eine Abtretung, Verpfandung oder ufgefüllt zu werden. Daß dann eine Verbesserung der Eisenbahn⸗ geprüften 1 nach 1 köglichkeit 1 a. düdeh ung gelangen, 2 „Der Vortragende wandte sich nunmehr den deutschen Kolouien für ale das deutsche Kolonialwesen betreffenden Fragen sind, ent⸗ Erörterungen der in der Praxis auftauchenden Streit,- und Pfändung oder die Einräumung eines sonstigen Rechts an ihr ist dem inanzen eintritt, liegt doch klar auf der Hand. Der Abg. von Zedlitz hält und va sie 18 die Zukunft versorgt Scho vorigen Afrikas zu. Deutschland hat später als alle vorgenannten Länder mit 18 nebmen wir in Ergänzung der Mitteilungen in Nr. 33 des „Reichs⸗ Zweifelsfragen u. a. folgende größere Aufsätze: Bemerkungen zu der Hypothekargläubiger gegenüber unwirksam. Eine Tilgung ist dem für eine Ehrenpflicht des Dreitlassenhauses, die Steuer zu erledigen. Weunfeh hat L8r l ertreter “ “ daß man dem sseiner Kolonialpolitik in Afrika begonnen und sich daher bei der und Stagtsanzeigers“ (zweite Beilage) die folgenden Angaben über Frage der positiven Rechtsverletzungen (von Reichsgerichtsrat a. D. Hypothekengläubiger gegenüber unwirksam insoweit, als sie sich auf Wenn er die Erwähnung des Dreiklassenparlaments für angezeigt Wuns he d 8 ““ RMgegn Uisten füb ten und einen Teilung der Erde stwas mit der Rolle des Schillerschen Poer.. den Ateil Deutschlands an dem Einfuhrhandel seiner Kolonten. Remelé); Können Mitglieder des Kaiserlichen Patentamts das eine spätere Zeit als das laufende oder das darauffolgende Kalender⸗ hält, so wird er hoffentlich nicht mehr für das Dreiklassenwahl⸗ “ er 2 eee dn 1“ 1 88 abfinden müssen. Der Anlaß und die Entstehung der ersten Kolonial⸗ . — Im ganzen sind für 142 Millionen Mark Waren im Jahre 1911 Schöffen⸗ und Geschworenenamt ablehnen? (Geheimer Regierungsrat vierteljahr bezieht.“ Erst durch eine solche Abänderung des § 1124 recht eintreten. In nationaler Beziehung hat das Abgeordnetenhaus vthc Bhich im fLeufe Her. 1u“ 288 b sie9 bfachlich iese Ahn⸗ bahnen in Ost⸗ und Südwestafrika, vin Togo und Kamerun wurden in die deutschen Schutzgebiete eingeführt worden. Im Vorsahre waren Hüfner); Die wichtigste Aufgabe des Völkerrechts (Professor Dr. wäre, wie der Verfasser ausführt, der Hypothek das gegeben, was ihr in der Ausgestaltung des Steuergesetzes voll und anz seine 8 dns 8 —eeßt “ ist daß 8 Katastergeichner erft erläutert, und in ziner bildlichen Darstellung wurde die 8 ℳ 129 Millionen Mark. Hamburg hat 1911 für 61 ¼ Millionen W. Schücking); Die Ansprüche des am Geschäftsgewinn anteilberech, von Rechts wegen gebührt, und der gesamte städtische Grundkredit Pflicht getan. Es hat immer nach einer Ermäßigung der Steuer nach — it ung Schen zar Mest Ff Sg J ““ mce 8— Entwicklung unserer Bahnbauten von Ansang an bis Ende Mark Waren nach den deutschen Kolonien geschickt. Ber deutsche tigten Handlungsgehilfen und ihre Verjährung (Amtsgerichtzrat Dr. entsprechend unserer jetzigen wirtschaftlichen Entwicklung ausgestaltet nten und einer Steigerung nach oben gestrebt. Gewiß können nach mit 42 Ja ren zure asteltung kommen, und daß ve. ogar moch drer. 1912 gezeigt. Der Redner schi[lderte dann die einzelnen 1 Anteil an der Einfuhr der Tochterländer beziffert sich auf etwas über Michels); Zur Auffindung und Ausfüllung der Lücken im und gesichert. In einem Aufsatz über „die gemischte wirtschaftliche vI1““ Fortschr werden, gleichviel Jahre nach der Prüfung bis zur Anstellung warten müssen. In dieser Bahnen unserer verschisdenen Schutzgebiete Wund kam zu d ) Mark, das 33 0 Recht 70. b- 8 ng. “ 1 ie Reichages⸗ ung“ befürwortet Regi⸗ srat der sozialen Seite noch weitere Fortschritte gemacht werden, gleichr Beziehung sind die Katasterzeichner gegenüber den anderen Beamten⸗ 1 Lr.g 8 zu dem 9o Millionen Mark, das sind also rund 63 %. Recht (Geheimer Justizrat, Professor Dr. Danz); Der Be⸗ Unternehmung und die Reichsgesetzgebung’ befürwortet Regierungsra ob das Haus nach diesem oder jenem Wahlrecht gewählt wird. katsstien im Nechteil asterzeichner gege H S. ggn Ergebnisse, daß Deutschland noch Vollendung der bewilligten 8 Am günstigsten steht Deutsch Südwestafrika da, dessen Ein⸗ reicherungsanspruch (Reichsgerichtsrat Dr. Ebbecke); Gestaltung Frielinghaus außer dem von der Reichsregierung vorgeschlagenen Wünschenswert wäre ja das Zustandekommen der Steuernovelle, aber wir alegorien “ 8 . und im Bau begriffenen Bahnen, also etwa Ende 1913 rund 4500 km fuhr zu 83 % aus dem Mutterlande kommt, sodaß uns dafür Ein⸗ des Bereicherungsanspruchs im einzelnen (von demselben); Petroleumgroßhandelsmonopol aus sozialen Gründen warm müssenes der Zukunft uberlassen, bis eine Einigung zwischen der Regterung Abg. Bartscher (Zentr): Die Maßnahmen, der Kataster⸗ Kolonialbahnen besi en werde, stwa so viel, wie die heutigen preußischen nahmen von mehr als 37 ¼ Millionen Mark zugute kommen. Dies bedeutet Eine vereitelte Schiebung (Rechtsanwalt, Justizrat Werner); Das die Schaffung eines Reichsfilmmonopols. Nach ihm und der Mehrheit erzielt ist. Der Abg. von Zedlitz ist als Fͤhrer verwaltung geben dem bohen Hause nach wie vor 5 fnr Er⸗ Eisenbahndirektionsbezirke Halle und Posen zusammen. Das Anlage⸗ gegenüber dem Vorjahre eine nicht unwesentliche Zunahme, die in den neue Weltwechselrecht (Amtzrichter Dr von Flotow); Hypotheken⸗ sind bisher all⸗ Versuche, das Kinematographentheater zu heben, ge⸗ des Hauses aufgetreten, um die Novelle durchzubringen. Auch 1910 örterung. Ich will insbesondere nicht die Gebührenordnung kapital unserer Schutzgebietsbahnen wird sich dann auf etwa amtlichen Jahresberichten mit der Mehreinfuhr von Regierungsgütern gläubiger und Mietzins (Geheimer Justizrat, vortragender Rat im scheitert und die Heranziehung uneigennützigen privaten Kapitals für bemühte er sich, die Wahlrechtsvorlage zustande zu bringen. An⸗ aufrollen, dehh. e dieser Richtung ist 8. eine Besserung 378 Millionen Malk, im Durchschnitt auf 9 K ecklärt wird. Es handelt sich vorwiegend um Verpflegungsartikel, preußischen Justizministerium Lindemann); Die Ueberfüllung des die Filmindustrie im wesentlichen ergebnislos geblieben. Es müsse erkennung dafür und Erfolg ist ihm allerdings nicht beschieden ge⸗ eingetreten. Die Anwärter bei den Katasterämtern be⸗ Prg. Kilometer belaufen. Im Jahre 1911 ha sich für wie Mais, Reis, Körner, Früchte, Mehl, Kartoffeln, Konserven und Anwaltstandes (Rechtsanwalt A. Meyerowitz); Die Neuregelung also das Reich eingreifen, um das Volk gegen die Schundfilms zu wesen; es wäre zu wünschen, daß es ihm in diesem Falle ge⸗ klagen sich darüber, daß der sogenannte Kündigungserlaß nicht “ km im Betriebe befindlicher Bahnen ein Betriebs⸗ Zucker. Zurückgegangen ist hier außer der Einfuhr von Eisenwaren der Haftung der Post für Nachnahmesendungen des Inland⸗ schützen, und dies könne gut und leicht durch die Schaffung eines lingen möge. 1 ausdrücklich aufgehoben worden Es sind 5 dem Etat Füar überschuß von rund 5 548 000 ℳ ergeben, also Wenmn man von den und Eisenhahnmaterial auch die von Bier und Wein, da im verkehrs (Postrat Dr. Niggl); Vollstreckbarkeit aus §§ 132, 133 Reichsfilmmonopols geschehen, bei dem für die Filmindustrie eine Abg Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.); Ich 40 neue Stellen Hnbbetten diese Zahl für unzureichend. Erneuerungsrücklagen zunächst absgeht, ehne Werais nhg des An⸗ eviet selbst Brauereien entstanden sind. Daß Deutsch Südwestafrira Z.⸗V.⸗G. ohne Duldungstitel gegen den Mann (Justizrat BAktiengesellschaft errichtet würde, ähnlich wie sie für den habe mich nicht als Führer des Hauses aufzuspielen gesucht; Dadurch werden nicht nur die Katasterdiätare, sondern auch das lagekapitals von rund 1860 ℳ pro Kilometer oder 2,2 %. Hierin immer mehr Bekleidungsgegenstände, Wäsche, Schuhe und Stiefel be⸗ Kurnik); Rückforderung und Sicherheit bei Kassen und Banken Petroleumgroßhandel geplant ist, und diese unter der Aufsicht Herr Herold spricht wohl aus seiner eigenen Seele, denn er Publikum, mimen die die Grundkesitzer, gekchaäiat. Eine weitere kommt aber die wichtige mittelbare Rentabilität der Kolonial⸗ sieht, beweist neben dem Anwachsen der weißen Bevölkerung auch eine eingezahlter Gelder im Falle eines Krieges (Geheimer Justiz⸗ des Reichs stehende Gesellschasft würde die Qualität der hat oft die Führung zu übernehmen gesucht. Wenn ich keinen Folge ist die Verzögerung der Geschäfte. Wenn die Klagen bahnen noch nicht zum Ausdruck. Mit der Verzinsung von 2,2 % Zunahme des Verbrauchs der Farbigen. rat, Professor Dr. L. von Bar); Kann sich ein Konkursgläubiger Films in der günstigsten Weise beeinfluseen und außerdem Erfolg habe, so soll mich das nicht entmutigen; in der Regel über Verzögerungen nicht bis an die Zentralstelle gelangen, so liegt darf man einstweilen wohl zufrieden sein, zumal wenn man be- Kamerun bezieht etwa drei Viertel seiner Einfuhr aus dem bindend verpflichten, einem Zwangsvergleichsvorschlage zuzustimmen? noch einen erheblichen Gewinn für das Reich abwerfen. das daran, daß das Publikum die Schreibereien scheut. Durch solche denkt, daß die Mehrzahl unserer Bahnen noch ganz im Anfang ihrer Deutschen Reiche, nämlich für etwas über 23 Millionen Mark von (Reichsgerichtsrat Dr. Strecker); Die Veräußerung der versicherten Professor Dr. Dannemann erörtert die Frage, ob die Entmündi⸗

sind die Sachen schlechter gegangen, wenn sie nicht so ge⸗ as de 1 ö“ 1 4 Ach denkt, daß die h ig ih 1üj dgr sind, sch vorgeschlagen habe. Der Eisenbahn⸗ Verzögerungen, kommen E11“ — W Wir Verkehrtentwicklung steht. Bei Vorführung einer auf dem Marsche insgesamt 294 Millionen Mark. 2 Sache (Geheimer Justizrat, Professor Dr. Kisch); Der strafrechtliche gung chronisch⸗krimineller Minderwertiger zum Siche minister hat sich im Interesse der Ausgestaltung des Ver⸗ bitten die Regserung um “ über die Zahl und die Be⸗ befindlichen Tsagertaeeiwane im Lichtbild erwähnte der Vortragende Auch für die Einfuhren Deutsch Neuguineas ist krotz der Schutz des Schamgefühls (Professor Dr. Oetker); Eine Frage der rungszweck zu empfehlen ist. Es handelt sich hier um einen Vor⸗ kehrs gegen jede schärfere Belastung der Eisenbahnen zu⸗ zahlung der Hilfskräfte auf u“ 18 noch die bemerkenswerte Tatsache, daß ein Eisenbahnzug in Afrika, weiten Entfernung das Mutterland zu etwa zwei Dritteln Lieferant. vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung (Geheimer Justizrat, Pro⸗ schlag, den namhafte Strafrechtslehrer schon seit einigen Jahren gunsten der Staatsfinanzen erklärt. Es ist mir nicht ein⸗ 8 Abg. bE118“ W er Geschäf ö“ wenn er nur 50 t Nutzlast 200 km weit an einem Tage befördert, 8 Nicht so günstig steht Deutsch Ostafrika, da von den fessor Dr. Kipp); Ueber die Natur der Klage aus machen, bei dem man aber bisher noch nicht an eine systematische gefallen, dem Finanzminister einen Vorwurf daraus zu machen, wenn Katasterämtern ist 1” ge des Mange 1ö111“ zu langsam; mechanisch ebenso viel leistet wie 885 Karawane von 13 390 Trägern. gesamten Einfuhren im Werte von rund 46 Millionen Mark der bindenden Einigung des § 873 B. G.⸗B. (Amts⸗ Durchführung herangetreten ist. Dannemann befürwortet, einen Ver⸗ das Steuerg setz scheitert. Herrn Friedberg bemerke ich, daß ich statt der 40 venen 1“ Klkasterhegtn 8 ht . Etat das Diese wurde etwa 27 km lang werden, aber das 20. bis 25⸗fache des nur etwa 24 ¼ Millionen Mark, also knapp 55 % auf grichtsrat Busch); Der Entwurf eines deutschen Gesetzes über das such größeren Stils zu machen, da er meint, daß man erst nach Fehl⸗ nicht 30 Millienen als eine ganz sichere Summe für die Mehr⸗ Dreifache W sollen. Nur dann würde auch die Lage der Kataster⸗ Eisenbahnzuges kosten. 8 . 88 Deutschland entfallen. Doch ist zu bemerken, daß sicherlich von Verfahren gegen Jugendliche, Kritik und Wünsche (Amtsgerichtsrat schlag eines solchen Versuches berechtigt sei, die Möglichkeit einer einnahme aus der höheren Veranlagung angegeben habe, sondern ich habe zeichgen perbslec e (Zentr.) üns eine Erhö 24 Nach dem lebhaftem Beifall aufgenommenen Vortrage gab 1den Waren im Werte von mehr als 4 Mill. Mark, die über die Landsberg); Was bedeutet oder wollte § 1 G.⸗V.⸗G. bedeuten? (Ge⸗ Bekämpfung anttsozlaler und verbrecherischer Strebungen auf diesem nur gemeint, wenn etwa 10 % berauskämen, so würde der Erfolg so sein. Abg. 8 Dr. — “ DSen R. 1 Erhöhung des der Staatssektetär des Reich kolonialamts Dr. Solf selbst über seie Binnengrenze aus dem übrigen Afrika eingehen, fast alles deutsche heimer und Oberbergrat, Professor Dr. Arndt); Die Verbürgung der Wege zu verneinen. Er kommt also zu der Bejahung der oben Ganz sicher schätzen kann das kein Mensch. Wenn der Abg. Ströbel Wohnungsgeldzuschnsses verg scie Rentmeister. afrikanische VBerkehrspolitit eine programmatische Erklärung 8 Einfuhr ist, die ihren Weg über Mombassa, die Ugandabahn und den Gegenseitigkeit im Sinne des § 328 3. P.⸗O. im allgemeinen und genannten Frage. Rückfall zum Verbrechen und verbrecherische De⸗ in der Erfassung der hinterzogenen Steuern keine Belastung des Abg. Viereck (freikons.) äu zert 8. Wunsch. 1 gb, in der es 8 heißt: Der Ueberblick zeigt, daß Afrika noch in den Viktorjasee nimmt. Rechnet man diese hinzu, so verbessert sich das gegenüber Italien (Rechtsanwalt Dr. E. Frankenstein); Aerztliche generation zu bekämpfen, sei ohne Zweifel eine ebenso schwierige wie Volkes, sondern nur derjenigen erblickt, die von Gottes und Rechts 8 Abg. Dr. Ha upt Mann (Zentr.) eklärt sich dagegen, daß in Anfängen des Verkehrswesens steckt, daß noch unendlich viel zu hauen Verhältnis bedeutend, sodaß dann auch fast zwei Drittel der nach Liquidation und Feststellungsklage (Professor Dr. Hellmann). Von wichtige Aufgabe, und deshalb solle man nichts unversucht lassen, was wegen diese Steuern zu zahlen hätten, so ist das nicht der Fall. Wenn Bonn ein Steuerkommissar den Vorsitz in der Beranlagunzskommission ist. Denn Afrika hat mit seinen 30 000 000 gkm 4500 km Schienen, Deutsch Ostafrika eingeführten Güter deutscher Herkunft waren. der wiedergegebenen oberstrichterlichen Rechtsprechung erwecken zur Sicherung der Gesellschaft gegen die Gefahren, die von seiten des ein Teil unserer Steuerpflichtigen sich der vollen Erfüllung der Steuer⸗ übernehmen soll, 8 es sich nicht um einen industriellen Bezirk handle, während z. B. Deutschland mit einer halben Million Quadrat⸗ Wenn man die Zahlen von Togo betrachtet, so ergibt fich, daß viele Entscheidungen nicht nur juristisches Interesse, sondern angeborenen oder in jungen Jahren schon erworbenen Verbrecher⸗ pflicht entzieht, so wird die Belastung der Volleingeschätzten zu kommu⸗ und man in dem Landkreise, vo man zum Teil zu. viel Steuern zahle, kilometern über ein Eisenbahnnetz von 60 000 km verfügt, also 8 von der gesamten Einfuhr im Werte von 9,62 Millionen Mark nur sind auch für weitere Kreise bedeutsam. So hat kürzlich instinkts herrühren, dienen kann. „Gibt man zu“, so schließt der nalen Zwecken über die Gebühr erhöht. Wenn nun dije Zahl von befürchtet, daß der Steuerkommissar die Steuerschraube noch meh 67 mal so viel wie Afrika besitzt. Da ist noch viel zu tun übrig. 381 Millionen Mark, also noch nicht einmal 40 % deutscher Her⸗ das Oberlandesgericht in Jena zu der Frage, ob und Verfasser seine Ausführungen, „daß wenigstens in vielen Fällen und 30 Millionen, die hinterzogen sind, richtig ist, so würde bei einem anziehen werde. Dies gilt für die andern Nationen, das gilt auch für uns. Der Nord⸗ kunft sind. Hier ist die Einfuhrtabelle mit 1 320 000 ℳ an ein⸗ wann ein Recht zur Züchtigung fremder Kinder be⸗ bei sorgfältiger Wahl des Vorimunads die Entmündigung chronisch⸗ durchschnittlichen Kommunalsteuerzuschlag von 115 % durch die volle Abg. Sauu eemghn (Zentr.) wünscht die ( rrichtung eines westen sowohl wie der Süden Ostafrikas entbehrt noch der Bahn; in geführten Silbermünzen aus den afrikanischen Nachbarkolonien be⸗ steht, Stellung genommen und in seinem Urteil ausgeführt: „Ein krimineller Minderwertiger Erfolg haben kann, so ist damit schon die Heranziehung der jetzt zu wenig Besteuerten eine Entlastung der Voll⸗ Katasteramtes in Sterkrade. u Togo hat sie den Weg bis zur Nordgrenze noch nicht einmal zu jastet. Von der reinen Wareneinfuhr unseres kleinsten afrikanischen Recht zur Züchtigung fremder Kinder wird von einer weit verbreiteten Berechtigung der Forderung, daß man von der Entmündigung zum herangezogenen um 45 Millionen Mark erzielt werden. Es würde Generaldirektor der direkten Steuern Heinke gibt darüber Aus⸗ einem Drittel zurückgelegt; in Kamerun ist so gut wie alles zu Schutzgebiets käme dann doch ungefähr die Hälfte aus dem Mutterlande. Praxis bei mutmaßlichem Einverständnis des nicht anwesenden Vaters Sicherungszwecke häufiger Gebrauch machen soll, erwiesen.“ also fast ebenso viel an Entlastung in der Kommunalsteuer erzielt kunft, für welche Kreise die zehn neuen Steuerkommissare bestimmt sind. tun; selbst das schon reicher bedachte Südwestafrika wird nicht bange Samoa bezieht aus dem Deutschen Reiche für 855 000 ℳ angenommen. Wo aber dieses Einverständnis des nicht anwesenden BIn kurzen instruktiven Aussätzen sind weiter u. a. behandelt: die werden, wie die Steuerzuschläge betragen. Mit meiner Rede vom Bei den Ausgaben für die Unterhaltung der Dienstgebäude stillstehen dürfen. Die Kolonialverwaltung ist bereit und hält es für Waren, das sind wenig mehr als ein Fünftel seines Bedarfs. Gewiß Vaters fehlt und vom Täter auch nicht vermutet wird, versagt diese Verwaltungsreform in Preußen (Professor Dr. A. Lotz, Berlin), die 13. Januar habe ich mich nicht in Widerspruch gesetzt. Ich habe nur bemängelt eine ihrer vornehmsten Aufgaben, in eine Prüfung aller Projekte und kommen aber auch hier mit Fahrzeugen anderer Flaggen noch deutsche Konstruktion eines abgeleiteten Züchtigungsrechts, wenn man nicht die Grenzen der Rechtskraft im Strafprozeß (Amtsgerichtsrat Riß), der als einen, wenn auch nicht richtigen, so doch möglichen Weg zur Ver⸗ Abg. Delius (fortschr. Volksp.) die räumlichen Zustände in Vorschläge über die weitere Ausgestaltung des Bahnnetzes einzutreten, Fabrikate ins Land. 8 Züchtigung als eine im öffentlichen Interesse liegende Pflicht des vom Ersten Staatsanwalt Zeiler gemachte Vorschlag eines Gerichts⸗ abschiedung der Steuervorlage die Einführung einer partiellen Quoti⸗ dem Gebäude der Steuerverwaltung in Halle a. S. die ihr von Interessenten und ZSachverständigen unterbreitet werden. Zur Beantwortung der interessanten Frage, wieweit heute bereits Vaters ansieht (§ 679 B. G.⸗B.). Indes kann man von einem hosfs für bindende Gesetzesauslegung (Oberlandesgerichtsrat Freymuth), sierung gemacht. Inzwischen hat sich aber herausgestellt, daß dieser Der Rest des Etats der direkten Steuern wird ohne Diese Prüfung hat aber nicht in Berlin, wenigstens nicht in erster Linie, die Eingeborenen zur Erhöhung der Einfuhren der Schutzgebiete bei⸗ abgeleiteten Züchtigungsrecht überhaupt absehen. Unter Umständen der Geschäftsabschluß mit nicht erkennbar Geisteskranken (Dr. J. Jung), Weg nicht gangbar ist, weil er weder von der Mehrheit noch von der +₰ u“] 81 8 GI sondern in den Schutzgebieten selbst stattzufinden. Da die Gourerneure tragen, bringen die amtlichen Jahresberichte nicht viel Material bei. ist vielmehr in Ergänzung des elterlichen Züchtigungsrechts ein Recht das Erbrecht des Reiches (Justizrat Bamberger), Reform des öffent⸗ Regierung angenommen würde. Es ist also kein unlösbarer Wider⸗ Debatte bewilligt. gegenwärtig mit dieser Prüfung beschäftigt sind, möchte ich mich ent. Zu dieser Frage wird darin folgendes bemerkt: Für die Beurteilung Dritter, fremde Kinder zu züchtigen, als Ausfluß des öffentlichen Rechts lichen Wesens (Oberverwaltungsgerichtsrat Blüher), naturwissenschaft⸗ spruch, wenn ich heute den Vorschlag der Quotisierung nicht festhalte. Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 10 Uhr. halten, auf die verschiedenen Projekte im einzelnen einzugehen. 88I1“ der Konsumverhältnisse in den Schutzgebieten ist die Tatsache anzuerkennen. Das ausschließliche Recht der Eltern auf Züchtigung muß liche Methode für die Rechtswissenschaft (Landrichter Dr. Boven⸗ Mit wechselnder Zeit müssen auch die Mittel wechseln. Die Frage (Justizetat.) — Versicherung kann ich aber und will ich gern abgeben, daßs von hesonderer Bedeutung, daß unsere koloniale Wirtschafts⸗ zurücktreten gegen das Recht der Allgemeinheit auf Zucht und Ordnung, siepen), die Bedeutung der Handelskammern für die Rechtsentwicrlung der Steuerkommissare ist in der Praxis und in der Theorie strittig, 4 wir nicht die Ahsicht haben, uns mit dem bestehenden Bahnnetz zu statistik über die zum eigenen Verbrauch bestimmte Produktion auch ihr entgegenstehender Wille verdient da keine Beachtung. Die (Syndikus Dr. Heubner). Das erste Heft des zweiten Jahrgangs sie hat augenblicklich keine praktische Bedeutung, denn die Mehrheit begnügen, sondern nach Kräften weiter bauen werden. wenig mitteilt. Erfaßt wird im wesentlichen nur der Ver. Allgemeinheit bedarf dieses Rechtes zu ihrem Schutze ebenso wie zur enthält unter der Ueberschrift „Eine Schicksalsstunde der juristischen will nicht die Landräte allgemein durch Steuerkommissare ersetzen. Ich 8 8 “ Und in Zukunft werden wir es leichter haben, im Bahnbau brauch von nicht einheimischen, importierten Waren. Dabei läßt sich Pflege der allgemeinen Wohlfahrt, für die die gute Erztehung der Fakultäten“ einen Aufsatz von dem Geheimen Justizrat, Professor habe deshalb für den Fall von Mängeln in der Veranlagung organisa⸗ G 1 fortzuschreiten. Denn eins ist vbisher sicher erreicht worden: 8 allerdings beobachten, daß auf einzelnen Gebieten die zunehmende Jugend ein wesentliches Moment bildet; und deshalb ist das Recht Dr. Hellwig, in dem sich der Verfasser mit den Ausführungen des torische Aenderungen vorgeschlagen. Durch den unerfüllbaren Wunsch Koloniales. wir haben gelernt, wie wir in den Kolonien Bahnen zu bauen haben. eigene Produktion im Lande die Einfuhr der entsprechenden fremden gerade in der jetzigen Volksüberzeugung tief begründet. Gerade heute, Geheimen Justizrats Zitelmann in der „Deutschen Juristenzeitung“ der Beseitigung der Landräte aus den Veranlagungskommissionen soll 1 3 8 8 88 Mit Stolz habe ich bei meiner Fahrt auf der Ugandabahn den Waren zurückzudrängen beginnt, so bezüglich des Bieres und ver⸗ wo das Gemeinschaftsleben auch auf dem Gebiete der Erziehung die engen auseinandersetzt. Professor Dr. Max Rumpf betrachtet die Aufgaben man nicht die Erreichung des Guten, was man haben kann, verhindern. Ueber die Erschließung Afrikas durch Eisenbahnen Wunsch des mich begleitenden englischen Ingenieurs registriert, daß schiedener Nahrungs⸗ und Genußmittel in Deutsch Südwestafrika. Schranken des Hauses mehr als seither durchbricht, ist es ihr zum Bedürfnis der Zeitschrift „Recht und Wirtschaft“ wie des sie leitenden Vereins Der Finanzminister hat durch sein Veto die Beseitigung der Steuer⸗ hielt gestern im Hotel Adlon zu Berlin, wo auf Einladung des er sich gern unsere Usambara⸗ und Tanganjika⸗Bahn ansehen möchte, Größere Verschiebungen im Einfuhrhandel sind aber als Folgen geworden. Es will aber nicht das Recht der Eltern beseitigen; das in einem interessanten Aufsatz über „Recht und Wirtschaft — Recht zuschläge verhindert. Es besteht nun die Gefahr, daß wir nicht mehr Staatssekretärs des Reichskolonialamts Dr. Solf ein kolonialer um daran zu lernen, wie man es machen muß! Unsere Pechoit ist von Aenderungen oder Vermehrung der inländischen Verbrauchs⸗ Haus bleibt vor Eingriffen geschützt. Aber wo Kinder in der und Kultur“. Ueber „volkstümliches Recht und Gesetzessprache“ werden in dieser Tagung zur Verabschiedung der Steuernovelle kommen, daß Vortragsabend stattfand, der Geheime Oberbaurat Baltzer einen ein. den großen künftigen Aufgaben, auch den schwierigsten, prodnktion nicht zu verzeichnen. Der Verbrauch von Einfuhrartikeln Oeffentlichkeit Zuchtlosigkeiten begehen, die das sittliche Empfinden verdienstliche Mahnungen in einem Aufsatz von Max Fickel ausgesprochen, alle Steuerzuschläge bleiben, und daß der Bevölkerung die Vorteile gehenden Vortrag, in dem er nach einem Bericht von „W. T. B.“ gewachsen. Eine andere Frage ist die, ob wir die bereits vorhandenen 6 hat in unseren tropischen Schutzgebieten infolge gesteigerter Kaufkraft, jedes normal denkenden Menschen gröblichst verletzen und nach ihrem und weitere Beiträge handeln vom Arbeitstarifvertrag, von der Farbigen⸗ der Steuergesetznovelle vorläufig nicht zuteil werden, was ich sehr an der Hand zahlreicher, trefflicher Lichtbilder u. a. folgendes ausführte: Bahnen richtig ausnützen. In dieser Beziehung habe ich auf namentlich auch der eingeborenen Bevölkerung, überall zugenommen. Gerechtigkeitsgefühl eine alsbaldige Sühne fordern, tritt das Recht rechtspflege in Deutsch Ostafrika, von der Revision im Strafverfahren, bedaure. Die raschen Fortschritte des Eisenbahnbaues in den letzten Jahr⸗ meiner letzten Reise den Eindruck gewonnen, daß die Klagen der An⸗ Bei diesen Verhältnissen der Produktion und des Verbrauchs mußte der Allgemeinheit ein, und jeder Volksgenosse darf züchtigen. Nur von der Institution der Handelssachverständigen. Das zweite Heft Abg. Dr. Friedberg (nl.): Gegenüber dem Abg. Freiherrn zehnten in Afrika haben wesentlich dazu beigetragen, mehr Licht in siedler nicht so ganz unberechtigt sind. In Ost und Südwest die Vermittlung des Bezuges und Absatzes, der Handel, naturgemäß darf eine solche Züchtigung nicht das Maß überschreiten, in dem beginnt mit einem beachtenswerten Mahnwort über „die Zukunft des von Zedlitz halte ich meine Behauptung aufrecht, daß eine Er⸗ den dunklen Erdteil zu bringen und den Umfang der großen weißen ist man der Ansscht daß unsere Kolontalbahnen zu sehr auf sehr lebhaft werden. Ueber den Binnen andel läßt sich mangels einer ein verständiger Vater das Züchtigungsrecht an seinen eigenen Kindern Jutistenstandes“ aus der Feder eines jetzt in der Industrie tätigen leichterung der Steuerlasten nur dann eintreten kann, wenn in anderer Flächen auf seiner Landkarte einzuschränken. Afrika hat mit seinem baldigen baren Verdienst sähen. Gewiß, eine gute Rente zuberlässigen Statistik nur allgemein sagen, daß er in allen Schutz⸗ ausübt.“ In einer Zeit, in der Streik, Boykott, Aussverrung, Warensperre früheren Juristen und Verwaltungsbeumten. Dann äußert sich Weise zugleich ein Ausgleich eintritt, etwa derart, daß diejenigen, die Eisenbahnbesitz 1907 Anstralien überflügelt und 1910 mit etwa ist etwas sehr Schönes, und doch ist sie kein Maßstab dafür, ob gebieten mit deren fortschreitender Erschließung durch Eisenbahnen und ähnliche Kampfmittel des modernen Geschäftslebens eine große P. Mombert zur Frage des Geburtenrückgangs. Der Preußische bisher bei der Besteuerung zu scharf herangezogen wurden, geringer be⸗ 36 850 km den Umfang des preußischen Staatsbahnnetzes von Eude die Bahn ihren Zweck erfüllt. Dafür ist die Grö he des und sonstige Verkehrsmittel von Jahr zu Jahr grösere Bedeutung Rolle spielen, verdient eine im „Recht“ mitgeteilte Entscheidung des Oberkirchenrat wird von einem Pfarrer besprochen und zum Teil steuert werden und umgekehrt. Wenn der Abg. Freiherr von Zedlitz 1909 erreicht. Bei der Erschließung Afrikas durch Bahnen sicherte Verkehrs maßgebend. Der Verkehr ist der zuverlässigste Gradmesser erhält. In Deutsch Ostafrika ist die beträchtliche Steigerung des Reichsgerichts, in der auf Schadenersatz wegen Warenbezugs⸗ verteidigt. Die Aufsatzreihe über die Reform der Ver⸗ sagt, durch eine schärfere Veranlagung würden die Kommunalver⸗ sich Großbritannien durch tatkräftiges Vorgehen den Löwenanteil. für die Entwicklung des Wirtschaftslebens. Lebhafter Verkehr be⸗ Binnenhandels auch aus dem Ergebnis der Gewerbesteuer ersichtlich. sperre erkannt worden ist, besondere Beachtung. Eine über einen waltung wird sortgeführt. „Jugendliche und Zurechnungsfähigkeit“ waltungen veranlaßt, die Steuerzuschläge herabzusetzen, so muß ich dem In Aegypten und im Sudan, in seinen südafrikanischen Kolonien, die deutet blühende Wirtschaft, und der Wirtschaft zu dienen, ist Fabrikanten verhängte Warensperre hatte zur Folge gehabt, daß die behandelt der Königsberger Professor E. Meyer, „die widersprechen. Wer glaubt, daß die Stadtverwaltungen tatsächlich im Mai 1910 zum Südafrikanischen Staatenbund politisch zusammen⸗ die Aufgabe der Baon. Dem Kolonialpolitiker ist es — seit Jahrzehnten bestehende Firma drei Monate später den Konkurs Reform des zivilistischen Rechtsunterrichts. Dr. R. Behrend. eine Herabsetzung der Steuerzuschläge werden eintreten lassen, der geschlossen wurden, in Rhodesien, in Britisch Ostafrika und in Nigerien lieber, eine Bahn hat 1. Million Tonnen Güterverkehr und wirft ansagen mußte, und da die angegebenen Gründe, aus denen die F. Wetzlar berichtet über die Einrichtung der Einigungsämter für dürfte sich in einem großen Irrtum befinden. Weiter hat der Abg. hat sich England im Bau von Kolonialbahnen geradezu vorbildlich nur 1 % Rente ab, als daß sie mit 100 000 Tonnen 4 % Zinsen Literat G Sperreverfügung erlassen worden, nicht zutreffend waren, wurde der Mietsstreitigkeiten, die bereits in mehreren Städten, so in Freiherr von Zedlitz gesagt, er habe den Vorschlag der Quotisierung betätigt und durch schnell vorgetriebene 111.“ großen erzielt. Was an unmitt lloarer Rente eingebüßt wird, wird eratur. Verband, der die Warensperre verhängt hatte, dazu verurteilt, dem Göttingen, Soltngen, Zittau und Frankfurt a. M., bestehen, nach nur gemacht, weil er irgend einen gangbaren Vorschlag machen wollte. Stils nicht nur seine Herrschaft ausgedehnt und befestigt, reichlich gewonnen an der zunehmenden Entwicklung der Gesamtwirt⸗ 8 Einschränkung des Zugangs zum Richteramt. Die in Konkurs geratenen Firmeninhaber allen dadurch verursachten Schaden GFrankfurter Erfahrungen. Danach hat sich in der kurzen Zeit des Wir sind nun aber davon ausgegangen, die steuerliche Belastung zu er⸗ sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung seiner neuen Länder schaft. Im Anfangsstadium ihrer Tätigkeit kann eine Bahn im Haftpflicht des Richters. Bericht über die Verhandlungen des zu ersetzen. — Mit dem 2. Heft des XVII. Jahrgangs (1913) dieser Bestehens des Frankfurter Amts gezeigt, daß ein frriedlicher leichtern. Wenn man bloß etwas zustande bringt, um überhaupt ungemein gefördert. Der gegenwärtige Stand der Kap — Kairo⸗ allgemeinen nur dann gute Rente bringen, wenn sie hohe Fracht⸗ 8. Preußischen Richtertages vom 27. und 28. Mai 1912. 109 Seiten. Zeitschrift gelangte zur Ausgabe: Vergleich auch da noch zu erzielen ist, wo nach dem an⸗ etwas zustande zu bringen, dann hat aber die Allgemeinheit kein be⸗ Bahn, der kühne Plan Cecil Rhodes', wurde vom Vor⸗ sätze berechnet. Hohe Frachtsätze aber stehen starker Ver⸗ Hannover, Verlag der „Deutschen Richterzeitung“ (Helwingsche Ver⸗ Jahrbuch des Strafrechts und Strafprozesses, heraus⸗ fänglichen Verhalten der Parteien keine Aussicht darauf be⸗ sonderes Interesse daran, den bisherigen Zustand zu ändern. Wenn tragenden ausführlich erörtert mit dem Ergebnis, daß auf eine kehrsentwicklung im Wege. Geschichtlich erklären sich die sgsbychhandlung). Preis 2 ℳ. — Die letzte Versammlung des gegeben von Hofrat Dr. H. Th. Soergel und Regierungsrat stand. Die segensreiche Wirkung dieser Einigungsämter ist also die Frage der Steuerkommissare nur den einzigen Punkt bilden würde Verbindung der bereits weit vollendeten nördlichen und südlichen hohen Frachtsätze unserer Kolontalbahnen leicht und hatten Dreußischen Richtervereins hat zwei Fragen behandelt, die das Interesse Krause. VII. Jahrgang: Rechtsprechung 1912. XLVIII. und erwiesen, und der Verfasser meint, daß es durch allgemeine in unserer Kritik an der Steuergesetznovelle, wenn wir also sonst keine Teilstrecken durch das fehlende Zwischenglied von Elisabethville bis wauch ihre Bexrechtigung. Denn die Kolonialverwaltung konnte nocch 8 nur der Richter, sondern auch weiterer Kreise erregen. Ueber 425 Seiten. Hannover, Helwingsche Verlagsbuchhandlung. Geb. Einführung solcher Einigungsämter für Mietsstreitigkeiten gelingen anderen Bedenken hätten, dann würden meine Freunde sich vielleicht Sennar, d. h. von Katanga bis in die Breite von Kordofan — vor wenigen Jahren nur dann auf die Genehmtgung neuer Bahnbauten 1 dns sich an den Gegenstand der Verhandlungen des 2 Preußischen 4,50 ℳ, für die Abonnenten des Zeitschrift „Das Recht“ kostenfrei. wird, nicht nur manches Uebel aus der Welt zu schaffen, sondern einen gewissen Zwang auferlegen und sagen, gegenüber den anderen rund 3500 km. — in absehbarer Zeit kaum zu rechnen sein rechnen, wenn die alten den Nachweis ceinigermaßen befriedigender sichtertages von 1910 (Ausbildung und Fortbildung der — Der siebente Jahrgang enthält die Rechtsgrundsätze strafrechtlichen auch die Gerichte bis zu einem gewissen Grade zu entlasten. Ueber großen Vorteilen des Gesetzes wollen wir in diesem Punkt ein Auge zu⸗ werde. Von der hervorragenden landschaftlichen Sehenswürdigkeit Einnahmen brachten. Dieses Ziel war für den Augenblick nur mit 3 gchter) eng anschließende erste Thema, Einschränkung des uünd strafprozeßrechtlichen Inhalts, die in den im Jahre 1912 ver⸗ die Einrichtung eines solchen Amts ist das Nähere in dem Aufsatze drücken. Da aber unserer Forderung bezüglich des Fortfalls der Zu-⸗ Afrikas, den Viktoriafällen des Sambesi, und von der britischen hohen Frachtsätzen zu erreichen. Denn die natürliche Entwicklung des Augangs zum Richteramt, haben Landgerichtsdirektor Grimm und öffentlichten Entscheidungen des Reichsgerichts, des Reichsmilitär⸗ ausgeführt. — In den Heften des zweiten Jahrgangs ist als neuer schläge nicht genügt werden kann, so können wir allerdings auch in der Ugandabahn wurden sehr schöne Lichtbiloder vorgeführt. Der Verkehrs ist eine allmähliche und erfordert Zeit. Die fortge⸗ vntsgerichtgrat Jastrow Referate erstattet. Danach waren im Jahre gerichts, der Oberkriegsgerichte, des Kammergerichts, des bayerischen Abschnitt ein „Laienspiegel“ angefügt: Ratschläge, die age der Steuerkommissare nicht nachgeben. Redner schilderte dann die Tätigkeit Frankreichs auf dem Gebiete schrittene kolonialpolitische Erkenntnis unserer Tage braucht, 8 rund 7600 Referendare und 3380 Gerichtsassessoren vorhanden Obersten Landesgerichts und der einzelstaatlichen Oberlandesgerichte von erfahrenen Juristen erteilt werden und vom Publikum Damit schließt die allgemeine Besprechung. des kolonialen Bahnbaues: in Algerien und Tunis, ferner in glaube ich, solche Krücken nicht mehr; sie weiß, daß man ühn 4600 und 1750 im Jahre 1900;: jedes der beiden letzten Jahre ausgesprochen sind. Im ganzen gibt er, der Legalordnung der Ge⸗ selbst benutzt werden sollen. Da sich die Zeitschrift Recht Persönlich bemerkt 8 Französisch Westafrika, wo sich Frankreich ein ausgedehntes nicht an einunddemselben Tage säen und ernten kann 8 dncund 1911)ergibt nach Abgang durch Anstellung, Zulassung als Rechts⸗ setze folgend, gegen 2000 Entscheidungen, zum Teil ausführlicher, und Wirtschaft“ an weitere Kreise wendet und das Verständnis Abg Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Der Kolonialreich von der Mündung des Senegal bis zum Tschadsee Gewiß, wenn die Bahnen in die Verkehrsreife tommen, sollen 88 9 iusw. schon einen Ueberschuß. der den ganzen Jahresbedarfan Nichtern wieder, die Vorschriften von 246 Reich;⸗ und Landesgesetzen zwischen Juristen und Laien, zwischen Rechtspflege und Volk zu Abg. Dr. Friedberg hat zemeint, ich hätte meinen Quotisierungsvor⸗ geschaffen hat und ein organisch angelegtes Bahnnetz einheitlich müssen sie sich selbst tragen, müssen sie Zinslast, Ymortisation 8,8 Rücteönnte. Die Ansichten darüber, wie dieser große Andran, zum und verordnungen erläutern. An die Spitze jedes Rechtssatzes fördern sich zur Aufgabe gesetzt hat, wird man ohne Zweifel diese Be⸗ schlag nich meiner Ueberzeugung gemacht. Demgegenüber stelle in der Meterspur herstellt, dessen Umfang in wenigen Jahren 3000 km Betrieb decken. Danach haben wir die Tarife zu stellen. Wie wixr Berichannt, zu vermindern ist, gehen auseinander; auch die beiden sind den Inhalt angebende Stichwörter in Sperrdruck gesetzt. Bei reicherung der Zeitschrift dankbar begrüßen. In dem Januarheft be⸗ ich fest, daß ich immer der Ansicht gewesen bin daß eine beschränkte überschreiten dürfte. Die Eisenbahnpläne im französischen Kongo⸗ nicht den ersten dünnen, sondern den späteren, gesättigten Verkehr zum sen astatter denken verschieden über die Möglichkeit und die Mittel, der Fülle des Materials an Entscheidungen strafrechtlichen Inhalts, spricht unter dieser Rubrik Landrichter Dr. Bovensiepen „die Be⸗ 8 186 1 1 8 3 ebiet und der Stand des Eisenbahnbaus in Französisch Somali und Maßstab nehmen für die Wahl der Spurweite und der Schwere des belstande entgegenzutreten. Nach lebhafter Diskussion sind das die Praxis der oberen und obersten deutschen Gerichte alljährlich deutung der Testamente namentlich für Ehegatten“ und gibt da in

Quotisierung erwünscht, ja vielleicht empfehlenswert ist. bessinien wurde erläutert. Weiter ging der Vortragende auf die Gleises und der Maschinen, so müssen wir es auch von vornherein Blich folgende 1

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3 88 8 „ Anträge zum Beschluß erhoben worden: „Der liefert, entspricht ein die Ergebnisse der Rechtsprechung zusammen⸗ einem kurzen Ueberblick alles das, was man gewöhnlich für die Testa⸗ Die Einnahme aus der Einkommensteuer wird bewilligt. Bahnbauten in Belgisch Kongo ein. Hier wurde das Netz der mit den Tarifen halten: wir müssen sie zuschneiden nicht für den egang zum Richteramt ist zu beschränken.. Der 3. Preußische fassender Führer wie das vorliegende Jahrbuch, das den mentserrichtung nötig hat. „Unken schützt Die Uebersicht über die Einkommensteuerveranlagung wird] Wasserstraßen des Kongo und seiner Nebenflüsse durch die Herstellung Betriebsetat der Gegenwart, sondern für den der 8G“ ctertag spricht sich gegen eine Beschränkung des Zugangs Leser in vielen Fällen der Notwendigkeit überhebt, die vor Strafe nicht.“ Ueber diesen Grundsatz haben sich für erledigt erklärt. von 3 Umgehungsbahnen, nämlich der Strecken Matadi- Léopoldville, kunft. 6 “ 8 nvotw Richterstand nach dem Bedarf aus, hält es jedoch für HOuellen nachzuschlagen, einem vorhandenen Bedürfnis. Wer sich recht oft schon Zweifel ergeben. Das Reichsgericht sieht Un⸗ Die Einnahme aus der Vermögenssteuer im Betrage von Stanleyville — Ponthierville und Kindu— Kongolo zu der gewaltigen 8 v“ nendig, den Gerichtsassessoren ohne Rücksicht auf den Bedarf nach eingehender über die mitgeteilten Entscheidungen unterrichten will, kenntnis von strafrechtlichen Grundsäpen für nicht entschuldbar, 61 Millionen sowie die übrigen Einnahmen werden ohne Verkehrsstraße des „Transkongolais“ — nahezu 3600 km — vom y11““ Aseffnde der Ergebnisse des Referendarvorbereitungsdienstes, des findet bei jeder derselben die offiztellen Sammlungen und alle Zeit⸗ solche von Bestimmungen anderer Gesetze aber für entschuldbar an. Debatte bewilligt. oöberen Kongo bis zum Seehafen Banana ausgebaut. Ferner ist von als Absatzgebiet der heimischen twährramens und einer einem jeden von ihnen aufzuerlegenden schriften angeführt, die sie ausführlich wiedergegeben haben. Bei] Im Februarbeft unterzieht Dr. Nottebohm unter der Rubrik „Laien⸗ Bei de 88 1“ A b 1I1“ Bedeutung der Bau der Lukugabahn von Kabalo zum Tanganjikasee; 1n Produktion. . Jabugsdienstzeit beim Amts⸗ und Landgerichte spätestens binnen den einzelnen Gesetzen und Paragraphen sind auch die sie erläuternden spiegel“ diese interessante und weite Kreise berührende Frage eine ei den dauernden Susgaben für die * durch ihre Vollendung — voraussichtlich Ende 1913 — im Anschluß Die vom Reichskolonialamt herausgegebenen und dem Jahren nach dem Assessorexamen zu eröffnen, falls sie keine Abhandlungen, die im letzten Jahre in den juristischen Zeitschriften Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, daß man von dem im soldungen der Katasterbeamten bemerkt an die etwa gleichzeitig fertigzustellende deutsch⸗ostafrikanische/ Reichstag vorgeleaten Jahresberichte über die deutschen Kolonien für 18 Anstellung als Richter haben.“ Ueber die Haftpflicht veröffentlicht worden sind, angegeben. Eine Uebersicht über sämtliche Entwurf vorliegenden neuen Strafgesetzbuch eine Besserung erwarten öAbg. Heine (nl.): Ich begrüße es, daß der Finanzminister die Mittellandbahn Daressalam — Tabora — Kigoma wird die erste das Jahr 1911/12 sind jetzt unter dem Titel „Die deutschen egen R. ers, die den zweiten Gegenstand der Verhandlungen gebildet hat, — mehr als 700 — Reichs⸗ und Landesgesetze „und ⸗verordnungen, dürfe, knüpft aber noch einige Wünsche an die neue Fassung der Be⸗ Katastergebühren herabgesetzt hat. Der neue Tarif ist beifällig auf- große Querstraße durch das afrikanische Festland Schutzgeblete in Afrika und der Südsee 1911/12,— im Saag veferate von dem Amtsgerichtsrat Ricks und dem Landgerichtsrat zu denen in den bisher erschienenen sieben Bänden des Jahrbuchs stimmung. — . und Be⸗

Katasters ist dringend nötig. In der Vermehr Katasteraͤm sch Indijs 2 . t her Hoft G geh. 50 ℳ). Ihr Inhal II siben pen d gen si „Es darf register nde ern chen telle Orie richten de entralverbandes deutscher Industri ist erfreulicherwelse fortgefahren worden. Aber die Vermehrung ist etwa 4700 km Gesamtlänge aus 5 Eisenbahnen und ebensovielen das grundlegende Material zur Kenntnis und richtigen e mobil. naß der -h Publikum durch sein Automobil gefährliche Auto⸗ auch über die unter sich sehr Fmaiche. ja vielfach übereinstimmende (Berlin, J. Guttentag, Verlagsbuchhandlung) ü ein neues Heft (126) immer noch zu gering. Meine Freunde wünschen, daß die Kataster⸗ Schiffahrtsstrecken. Portugal ist in seinen großen west⸗ und urteilung der Verhältnisse und Begebenheiten in Aener⸗ b wi vaͤbrendt be Millionenvermögen in seiner Haftpflicht beschränkt Gesetzgebung der vee üft de erschienen, das an erster Stelle einen Bericht über die Verhandlunge nspektoren und Katasterkontrolleure einen anderen Titel erhalten. ostafrikanischen Kolonien Angola und Mosambik über kurze Stich⸗ Schutzgebieten sowie in ihrer gesamten Entwicklung. bis zumn kleina. .n Nutzen des Publikums angestellten Beamten Recht und Wns e Mona zfchi 1 7 Vereinigung zur des Ausschusses und die der Delegiertenversammlung des Zentral⸗ Die Katasterzeichner haben es freudig aufgenommen, daß ihnen ein bahnen, noch kaum hinausgekommen. Die Benguella Bahn in Angola, lich zu einem handlichen Band gestaltet und Vnhahich. ch gerichterat masten Beamten herab unbeschränkt baften müssen. Land⸗ Förderung zeitgemãa zer Re pflege und Verwaltung „Recht und verbandes am 11. und 12. Dezember v. J. enthält. Der in der letzt⸗ anderer Titel verliehen worden ist. Ein v““ er⸗ an eine britische Gesellschaft konzessioniert, soll, von der einheitlichen, praktischen Grundsätzen zusammengefaßt, zeichnet 6 sicherung der c macht folgende Vorschläge: Staatsbeihilfe zur Ver⸗ Wirtschaft“. Schriftleiter: Professor Dr. Han 8 Reichel (Zürich), genannten Sitzung von dem Geschäftsfüͤhrer Dr. Schweighoffer er⸗ klärte, daß die Verwaltung bereit sei, eine entsprechende Anzahl von Lobitobucht ausgehend, den belgischen Katangabezirk von Westen auch der neue Jahrgang wieder durch eine flussig lesbare Ehchhen frist, Schu 8 Richter, Gefahrenzulagen, Abkürzung der Verjährungs⸗ Amtsgerichtsrat Franz Riß (München) und Professor Dr. Max stattete Geschaͤftsbericht behandelt neben anderen Wirtschaftsfragen 1 Katasterzeichnerstellen zu schaffen. Dadurch würde erreicht werden, her erschließen. Sie wird, wenn dereinst vollendet, diese Aufgabe von Kärze und Uebersichtlichkeit des außerordentlich reichen und vielseitigen nische⸗ it des § 839 Abs. 2 des B. G.⸗B. für jede richterliche. Rumpf (Mannheim). Preis des Jahrgangs für Nichtmitglieder der das Angestelltenversicherungsgesetz, die Frage der Ausgestaltung des daß die Bewerher wieder bessere Aussicht haben, angestellt zu werden. allen Babhnen auf kürzestem Wege lösen. Die Bahnen in Mosambik Stoffes aus. Der Inhalt besteht aus zwei Teilen, deren erster, der “ Höchst —

Nun sind im Etat 40 neue Stellen für Katasterzeichner gefordert von Beirg nach Umtalt und von Lourencço Marques in der Delagoa⸗ Berichtsteil, ük ser Kolonialwesen im allgemeinen (Verwaltung. 6

2 — — 1 8 8. 2 2 88 8 —— ————öᷓᷓ—

dung (nicht nur für Urteile), Begrenzung der Haftung auf eine Vereinigung 10 ℳ. Berlin, Karl Heymanns Verlag. — In den Angestelltenrechts, den Schutz der Arbeitswilligen, den Gesetzentwurf

ei sümme (10 000 ℳ) und Einführung eines regelmäßigen Er⸗] letzten Heften des ersten Jahrgangs dieser neuen Zeitschrift, die] über das Petroleumgroßhandelsmonopol, das Schlexpmonopolgese

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