och nicht von Ihnen gefaßt worden sind. Es list nur eine es früher den Assistenten gegangen war, die mit 30 Jahren schon die Jahre 1887 stattgefunden. Danach werden die zum unmittelhan Bahnposteinrichtungen liegt es nicht, sondern daran, daß nutzbare Züge technischen zu stellen. Der Grundsatz, daß der Techniker miader⸗] diese Beträge gutzuschretben. Wollten wir die Löhne berechnen, wie Resolution vor, in der Sie den Herrn Reichskanzler ersucht Stellung, die für sie in Frage kommen konnte, erreicht hatten. und persönlichen Gebrauch der regierenden Fürsten bestimmten Gebäud für den Paketverkehr nicht in ausreichender Zahl vorhanden sind. Pertiger als 5 18 — bak sich b 89 H “ 8 Herr Abg. Liebknecht es für richtig gehalten hat, nach kaufmännischen haben, diejenigen Oberpostassistenten, die vor 1900 in den Dienst Deshalb sind für die Unterbeamten die gehobenen Stellen geschaffen an das Fernsprechnetz gegen Erstattung der Herstellungskoften 8 8 Dann möchte ich nur einen Irrtum berichtigen, der dem Herrn 88 885 shnen Skreikzeit se d (eiebt ee 2 “ bei Grundsätzen, dann würden die Gefangenen garnichts bekommen; denn getreten sind, und die drei Jahre das Höchstgehalt bezogen haben, worden, in die nun die Tüchtigeren und Gewandteren einrücken schlossen. Gesprächsgebühren werden dann nicht erhoben. Die Ei Abg. Diez unterlaufen ist. Ich glaube, wenn ich recht gehört habe, treten. Der Abg. Wendel hat diesen undiskutierbaren Gedanken weohl die Aufwendungen, die der Staat für die Strafvollstreckung zu machen eine Zulage von 300 ℳ zu gewähren. Ich habe damals bereits in können. Ich glaube, daß das eine sehr gesunde Entwicklung be⸗ richtung ist auf Grund des Art. 48 Abs. 2 der Verfassung im Ver. gab er an, beim Zeitungsdienst setzten wir 30 Millionen Mark zu. nur in die Debatte geworfen, damit ihn die Beamten doch vielleicht hat, sind so groß, daß die Einnahmen, die durch rie Arbeit der Ge⸗ der Kommission gesagt, wenn diese Resolution gefaßt würde, so wäre deutet. Wir wollen uns doch jetzt nicht den Kopf darüber waltungswege getroffen. Seit 1892, dem Erlaß des Telegraphen. . (Abg. Diez Konstanz]: Schätzungsweise!) Daran ist gar nicht zu einmal erörtern. Der Redakteur der „Postbeamteneitung“ hat mir fangenen dem Staat zufließt, diese Ausgaben nicht entfernt decken

das eine Ungerechtigkeit gegen diejenigen Assistenten, die nach 1900 zerbrechen, was nun später einmal geschehen kann. Eine solche gesetzes, ist nach § 7 dieses Gesetzes die Ausdehnung bestehender Ge⸗ denken. Der ganze Einnahmebetrag aus dem Titel beträgt für dieses nre aus den ve, .E kann. (Sehr wahr!) Deshalb ist es für die Gefangenen durchaus

eingetreten sind, namentlich gegenüber den Militäranwärtern, die eine Neuorganisation muß sich erst bewähren und muß richtig bührenfreiheiten nur auf Grund eines Reichsgesetzes gestattet. Jahr 13 ½ Milltonen Mark, glaube ich. Berechnungen über die Nation⸗ Ich gebe dem Abg. Wendel den Rat, seine Bemühungen besser, daß es so bleibt, wie es ist. schärfere Sekretärprüfung ablegen müssen, wie diejenigen, die vor 1900 funktionieren, vnd dann wird man ja sehen, ob man Seitens des Herrn Abg. Kopsch ist dann im weiteren gestern an Rentabilität einzelner Betriebszweige sind zwar schwer aufzustellen, nach dieser Richtung hin einzustellen. Die Beamtenschaft ist ein Abg. Dr. Wagner (freikons): Die Logik des Abg. Liebknecht scheint

eingetreten sind. Der Resolution konnte also, weil sie den Ver⸗ späterhin im Wohnungsgeldzuschuß oder im Gehalt Veränderungen geführt worden, daß die Verwaltung in einem Fall in Hamburg weil man die verschiedenen Zweige nicht so auseinanderhalten kann. “ EEEböö8ö“ geraazs cen bae Säre n ec ethals Sahes..

shlrseg nicht Rechnung trägt, auch nicht entsprochen werden. “ lassen kann; und dasselbe htr bezüglich 88 Titels. sich in Sachen mische, die sie eigentlich nichts angingen. Es sei dor Die ..“ “ 8 hängen von den 8b Solange wir hier im Hause eim so warmes Herz für die P oft. in früheren Zahren wiederholt geatrichn daß 2aen Aber eine Resolution, die Ihren heutigen Wünschen Rechnung trägt, Aber von vorherein gleich vorzunehmen, das wäre ein Beamter Milglied der Bürgerschaft, und der habe dann Vorträg Neus hen . . . 1 8 8. “ 1 18 e2 beamten so lange 8 1“ staatlichen Arbeiten, z. B. Flußkorrektionen, verwendet werden. 8

ist noch nie an uns herangekommen, und Sie sehen es aus Ihrer eine ungesunde Politik; davor möchte ich warnen. gehalten und sei von der Verwaltung deshalb wegen seiner Aeußerungen Zeitungsver rieb konzentriert ist, festzuste en, ob ein Ausfa vorhanden e en fühlen sich wie Fried e nur a ⁸8 wo die Landwirtschaft für ihre privaten Zwecke Gefangenenkräfte eigenen Tagesordnung, daß die Resolution, die Sie im vorigen Jahre Betreffs der Wünsche auf Krankenkassen für die Unter⸗ zur Rede gestellt worden, und es sei ihm das Mißfallen ausgesprochen und und wie groß er wohl wäre. Danach würde ein Ausfall, wenn er E 828 “ 8 ““ 1 zu erhalten wüns t, werden ie nach Möglichkeit abgegeben. Aus der is im P überhaupt . I ich b jss Zurü f F zunbie überhaupt vorhanden ist, nicht höher als auf etwa dreiviertel Abg. Dr. Trendel (Zentr.): Ueber die Frage, ob Zeitungen Rede des Abg. Liebknecht spricht nur der Haß gegen den Groß⸗ in der Kommission gefaßt haben, von Ihnen im Plenum überhaupt beamten möͤchte ich das wiederholen, was ich in der Kommission mehr Zurückhaltung empfohlen worden. Der Fall ist vollständig richtig eg. scha “ . 1 an verschiedene Adressaten unter einem Streifbande versendet werden grundbesitz. Es mag sein, daß die Gefangenenarbeit auch dem noch nicht angenommen worden ist. Die muß erst noch an den gesagt habe: solche großen Einrichtungen können nicht gleich fertig Ein Beamter des Bauamts hat in einer Versammlung, die von den Millionen zu schätzen sein. Also von den Zahlen, die der Herr dürfen, bestehen Zweifel. Eine authentische Interpretation wäre sehr BGroßgrundbesitz zugute kommt, aber man muß bedenken, daß die Bundesrat kommen. So liegen die Verhältnisse doch nicht, als wenn dast⸗hen; man muß erst sehen, wie sich die Sache gestaltet, und muß Bunde der Telegraphenarbeiter zusammenberufen war, Vorträge ge Abgeordnete glaubte anführen zu sollen, ist nicht die Rede. angebracht, auch darüber, ob Sonderbeilagen, zu Zeitschriften unzu⸗ Landwirtschaft mehr als eine Million ausländische Arbeitskräfte als

1 ble. a die Schuld ähli äter mi da in s ißliebi über di Das wären wohl die Fragen, die an die Verwaltun gestellt lässig sind. Diese Sonderbeilagen sind im Grunde genommen nur Saisonarbeiter heranziehen muß. Das ist kein erstrebenswerter sich der Bundesrat ganz ablehnend verhalten hätte und die Schu allmählich und später mit Verbesserungen vorgehen. Wenn man von halten und sich da in sehr mißliebiger Weise über die Wirtschaftt, g lose Inserate, und ich verssete ict, warum dns eenen dieser] Zalen de e vFfischon aetn.

auf den Bundesrat fiele. Und gegenüber den Petitionen, die an den vornherein solche Einrichtungen, für die wir im ersten Jahre mehr politik der Regierung ausgesprochen. Man hat aus den Zeitungen worden sind. (Bravol rechts.) Inserate der Postordnung widersprechen soll. Hierin liegt doch keine für unseren Staat, sie tragen eine Masse Geld aus unserem Lande Reichstag gelangt sind, sind Sie, meine Herren, auch der Meinung als eine halbe Million neu ausgeben, so belastet, daß sie nachher davon Kenntnis erhalten und hat den Beamten darüber befragt. D Auuuhh Abg. Hubrich (fortschr. Volksp.): Auch wir haben gegen eine Konkurrenz mit der Post. 1 fort, das wir gern unseren eigenen Staatsangehörigen zuwenden

gewesen, man solle das Besoldungsgesetz nicht ändern; denn sobald schlecht funktionieren, dann ist das viel schlimmer, als wenn man hat er gesagt: so scharf habe er sich nicht ausgedrückt; er hat soga Aenderung der Fernsprechgebührenordnung an sich durchaus nichts Abg. Dr. Schatz (Els.): Die uns vorgelegte Denkschrift über würden, wenn wir so viele Kräfte für die Landwirtschaft frei hätten. man das Besoldungsgesetz ändert, gehen alle Schleusen auf und allmählich weiter fortschreitet und Verbesserungen nach dieser oder eine Zeitung veranlaßt, gewisse Angaben in ihrem Bericht zu wider “ Eeneonse s ,66 “ e e die Beamtenorganisation hat in Beamtenkreisen des Elsaß “ 8 dasc Fesecrohh 8 8 8 S “ kommen Ansprüche von allen Seifen. Das möchte ich, um den Tat⸗ jener Richtung eintreten läßt. Dazu würde später der Fortfall rufen, auszusprechen, daß er die angeführten Ausdrücke nicht gebrauch wurf. Der gesamte Reichstag ohne Unterschied der Parkeien ist sich 11114A4“ beschäftigt werden soltte . degeß sachen gerecht zu werden, doch feststellen. der erhöhten Beiträge für die Familten mit vielen Kindern gehören „habe. Aber wegen der Ausführungen, die er selbst zugegeben hat, is darin einig, daß in der Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der die hen der oltoenvanäuna Plese Aerschifcabelt kaum eiwas ciiteweeer werden. Die Tragik des Verbeechers ist Es ist dann, ich glaube vom Herrn Abg. Ebert, die Frage an und eine Ausdehnung nach der Richtung hin, daß mehr Leistungen ihm denn doch anempfohlen worden, in seinen Ausdrücken etwas vor. lh Echritt. jett “ din, 1““ ehe cer müßte beseitigt werden. Das “ “ 3 ja [ “ “ die Verwaltung gerichtet worden, wie sich durch, die erfolgte Ein⸗ gewaä rt werden. ichtiger zu sein. stehe auf dem Standpunkt, daß das richtig d⸗ 11ö1“ ’ 1 d d falls zu einer Vermehrung der Dienststunden führen, das möchte ich wenn milien der Inhaftierten Staats stellung von 1.“ 8 Varhältniffe ändern 8 Redner des Zentrums bat um den Bau von Fernsprech⸗ ist s(Eehs arhr rechts.) Der Beamte u nüst anc Stn. umn gergehrwäasen 1üü cgerita nas hag Vergeoneg “ Ur sähen “ PrEtheiten “ .. beäsaee e.. werden. Meine Herren, die Anstellungsverhältnisse bessern sich anlagen im badischen Lande. Meine Herren, wir geben für neue Bürger, sondern er ist auch Beamter und darf das nicht außer acht bestebt erfreuliche Uebereinstimmung im Hause von der äußersten der. Fesare . 1“ iist zu beschwerlich Die aber ob wir sie aus der Welt schaffen können, da doch der Familien dadurch, und das ist auch der Zweck der Forderung. Es ist Verbindungsleitungen in jedem Jahre viele Millionen aus. Im lassen. Es muß seinem Taktgefühl überlassen bleiben, keinen Anlaß — Fehn 8 E“ Harm liegt das “ Geheimpersonalakten geben zu berechtigten Beschwerden Anlaß. Es vorstand selbst. seine Familie in⸗ Unglück gestürzt hat, das ist bereits erklärt worden, daß wir dahin streben, die Diätarzeit für Jahre 1910 haben wir für Fernsprechverbindungen zwischen den ein⸗ zu solchen Ausstellungen zu geben, wie es in diesem Fall vorgekommen 8 8 deit EEe1“ E1’““ n— ist unglaublich, was alles 88n 6 “ Sna fehr era gac hegt⸗ beit Verfclas 88 Bübcnecse 8 die Unterbeamten möglichst herabzusetzen. Das kann aber nicht mit zelnen Orten zirka 5 Millionen ausgegeben, 1911 5 Millionen, 1912 ist. (Zustimmung rechts.) Wenn ein Beamter des Bauamts zu den 1 Beams norganisationen. Die Geschloffenbeit des einen Fattors der wetssihrneee e .. 111““ 85 men guch der⸗ veile gange die fichis “ kommt 8 die einem Male, sondern muß allmählich geschehen, und wir gehen auf 10,5 Millionen; 1913 sind 19,5 Millionen dafür vorgesehen. Darunter Telegraphenarbeitern spricht, dann muß er soviel Takt haben, daß er Gesetzgebung kann unmöglich auf den anderen Faktor, den C“ anständigen Mädchen aus guter Familie hatte, weil sein alte Idee der Nationalwerkstätten heraus. Das freie Handwerk und diesem Wege weiter vor. befindet sich im naͤchsten Rechnungsjahr eine Summe von 6 Millionen, nicht gegen die Regierung so vorgeht, wie er das hier getan hat .. Ba esrate ghns, Einfluh 1an Wikkung “ Die G Vorgesetzter Töchter hatte, die er nicht anbringen konnte. Die Per⸗ 5 “ die mit ihren Steuern für die Unterhaltung der Einzelne Herren haben dann große Bedenken wegen der neuen im vorigen Jahre von 5,5 Millionen für die unterirdischen Fern⸗ Wir müssen verlangen, daß diejenigen Beamten, die für würdig und 8 98 zat Üeä unterhin, 1 81 8 1 “ ech prach sonalakten sind ein Krebsschaden, der beseitigt werden nuß. “ üee lich “ bö heren Karriere geäußert. Dabei ist gesagt worden, es sei sprechverbindungen nach dem Westen. Was dann insbesondere Baden geeignet gehalten werden, in den Parlamenten der Einzelstaaten u Aleh der Ton war außerordentlich sympathisch; es war kein schneidend 1 S wird die weitere Beratung auf Mon tag gemacht wird. So gern wir dar des he h ee richtiger, die Beamten für die höhere Karriere aus den Gerichts⸗ betrifft, will ich dem Herrn Abgeordneten einzelne für 1913 geplante wirken, nicht außerhalb des Parlaments Reden halten, die so gqi⸗ scharfes und unerbirtliches Nein, wie wir es oft vom Bundesrats or vertagt. 8 können wir doch nicht dem Abg. Liebknecht folgen. assessoren usw. zu nehmen und nicht eine besondere Fachkarriere ein⸗ Verbindungen nennen: Karlsruhe-Konstanz, Lörrach- Basel, tatorisch sind, oder wenigstens so angesehen werden können, wie das tisch gehört haben. Das ist nichts voll Befriedigendes, aber doch Abg. Haarmann (nl.): Die Entziehung des Arbeitslohnes ist

1X.““ Jö* vüzndlich die “ — “ .“ “ v. 3 N. ein Fortschritt und eine Wendung zum Besseren, die auf ein Ent⸗ 8 8 8 ein wichtiges Disziplinarmittel; w ije Gefan in Viert zurichten. Meine Herren, diese Frage hat selbstverständlich die Pforzheim Freiburg, Mannheim Heilbronn, Stuttgart- Freiburg, in diesem Falle geschehen ist. Da dürfen Sie der Verwaltung keinen gegenkommen des Bundesrats schliezen läßt. In der Fomunsten Preußischer Landtag. s 1 E benn i H

Zentralbehörde lange und eingehend beschäftigt. Nach allen Er⸗ Berlin —Straßburg, Freiburg-—Karlsruhe. Ich glaube also, den Vorwurf aus ihrem Verhalten machen (Zustimmung rechts), sonden klang aus den Aeußerungen des Schatzsekretärs allerdings Geschenk. Wenn di 8 ““ . b 8888 8 “ 8 1 . 1 b 5. d 16 6 Geschenk. e e ben Kost und Logis a fahrungen, die sie gemacht hat und die sich auf viele Jahre und Wünschen des Herrn Abgeordneten ist Rechnung getragen worden. müßten ihr eigentlich dankbar sein! 1 auch die Erwartung heraus, daß der Reichstag entgegen⸗ Haus der Abgeordneten -he Arbeitslohn de Srcfang nüaebn. sie b vafjeheg als 8— voch

b 8 EE S — “ 1 J“ 58 6 kommen und die Kommissionsbeschlüsse abschwächen werde. 133. Sitzung vom 15. Februar 1913, Vormittags 10 Uhr. Arbeiter⸗ Jahrzehnte erstrecken, hat man doch darin das Richtige zu (Bravo 9 Des weiteren ist mehrfach über die Kleiderlieferung sit Darin wird er sich, wie ich hoffe, getäuschl hahen denn dieses bne. 3. Sitzung F , g h Arbeiter.

finden geglaubt, daß akademisch⸗wissenschaftliche Ausbildung mit Die Reichspostverwaltung läßt sich auch die Ausbildung des, die Postbeamten gesprochen worden. Wir haben bereits nn gegenkommen hat schon die Kommifsion reichlich bewiesen. Die Be⸗ (Bericht von „Wolffs Telegraphischem Bureau“.) Die Diskussion wird geschlossen. 1 praktischer Ausbildung vereinigt würde, um einen den Ver⸗ Kraftwagenverkehrs angelegen sein. Es ist dem Herrn Ab⸗ Kommission zum Ausdruck gebracht, daß diese Frage augenblickch sschlusse der Kommission wegen Einstellung von Zulagen in den Etat Ueber den Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen Der Rest der Einnahmen wird ohne Debatte bewilligt. hältnissen des steigenden Verkehrs entsprechenden befähigten geordneten ja bekannt, daß in seinem Heimatland sehr viel solcher keine brennende ist; erst im Jahre 1915 handelt es sich wieder m umfassen keineswegs alle Beamtenklassen, die bei der Revision der Nummer d. Bl. berichtet worden. Bei den dauernden Ausgaben, und zwar beim Titel

Beamtenstand zu schaffen, und ich glaube, cs wäre doch besser, privater Verbindungen sind, die wir zur Postbeförderung benutzen. eine neue Verdingung Aber diese Frage beschäftigt uns sehr eingehen⸗ Das Haus setzt die zweite Beratung des Etats der bes nG 1u6“ † 8 6 5) „ 4 5 Stro 2„ 3 5 ⸗. 4 2212 . 8 8 1 ¹ 8 er⸗ 66 8 8 Ind 1 2 e, w g-2 * „ 2 2 2 1 e er⸗“ s. : 88 W 2 erst einmal abzuwarten, wie sich die Sache bewähren wird. Ich brauche wohl die einzelnen Strecken nicht zu nennen; die werden Das gegenwärtige Verfahren hat insofern Schattenseiten, als wir nur ein Drittel der Gesamthelt in Frage kommt, die jüngeren Justizverwaltung, und zwar zunächst die Debatte über kleinen 8 ““ 8- Z1“ 1

8 ““ wird wieder betont, daß das “ ihm 188 besser bekannt sein. Auch sind wir mit reichseigenen Kraft⸗ schon bei der letzten Ausschreibung wahrgenommen haben, daß aber leer ausgehen sollen. Der „Reichstag bhat also schon Zurück⸗ “ 88 C Fg ht⸗ 8 2 8 11“ sammengelegt werden, abgeseben von ganz besondermn Sie. vielleicht besser gewesen wäre. Sie sehen also, es sind Stimmen auf wagenfahrten in verschiedenen Gegenden vorgegangen und wir werden bei der gegenwärtigen Art der Bezahlung der Kleider eie b haltung genug. geübt Der Avppell des Schatzsetretärs hat g , 700 geg dringendes Bedürfnis eine Ausnahme erfordert. Mit großer Be⸗ dieser und auf jener Seite, und da sollte man nicht gleich von vorn⸗ sie überall einführen, wo es nützlich ist. Beteiligung der Innungen usw. nicht möglich ist. Das b h 8b 1u“ 11““ sch 8 LE Die Gef en sind in daben 88 8— de Fahleren eeeisan 3 9 js 1 9 1 8 1 S,.. 5 ET über 8 8 “ G ; “ e dHaben p 4 I 96 1 Geheimer erjustizra aschke: Die Gefangenen n der Kommission Kenntnis genommen, daß die Mililär⸗ und Marine⸗ “ “ 1 “ 8 “ ebes berschi gige Herren den “ dgeaete über liegt darin, daß wir die Bezahlung nicht gleich nach de handeln lassen zu wollen. Wir unterstreichen das und empfehlen steigendem Maße 7 d ndegtukturaebeiteß ber “ Ein Heraet ertlärt Faben he Fere Wäsi dae eeae r. Erprobung gehören Jahre und Jahrzehnte. (Se g! die Stellung der Reichspostverwaltung zu dem nächsten Weltpostkongreß Lieferung eintreten lassen können, sondern in sechs gleich⸗ dem Bundesrat, mit einem Umfall des Reichstages in dieser Frage Teil der Gefangenen untersteht dem Ministerium des Innern, und die zu überweisen. Was die Vermehrung der Beamtenstellen anlangt, rechts.) und zu dem Pennyporto unterrichtet zu sein. Wir haben uns mäßigen Raten für sechs Jahre, sodaß der betreffende nicht zu rechnen und die Konflikte frage erst gar nicht aufzurollen. Sache geht deshalb im wesentlichen auch dessen Ressort an. Bei den so haben wir diese Vermehrung für gerechtfertigt gehalten und sind

„ „ . 858 „ 5 „ 8 0n Fi zbe -10 Rei stc x Ir 6 8 5 5 ; 3 8 9 98 p 3 orst 5 9 3 3 Meine Herren, bei der Gelegenheit möchte ich ein Wort gegen darüber schon häufiger unterhalten, und ich habe nicht damit Lieferer in diesem Falle verpflichtet ist, eigentlich einen Vorschuß für 11’“ 8 1 sig “ Feßlen 8 1 1“ e 8 “ B lich . “ diejenigen Herren sagen, die sich in so absprechender Weise über unsern zurückgehalten, daß die Reichspostverwaltung bestrebt ist, auch auff die Verwaltung zu leisten. Das macht eine Beteiligung der der Ausle ung handeln; der Streit ist alt und niemals entschieden na ean ertett, is n “ beschäftiat werben 1önnen. Für 2* 9— 1 nr aen 8 ““ “

ersten Generalpostmeister von Stephan ausgedrückt haben, diesem Gebiete den Forderungen’ des Verkehrs Rechnung zu tragen, Innungen und Handwerker unmöglich. Wir sind bestrebt, einen Weg 8* worden. 1897 hat aus gleichem Anlaß Graf Posadowsky erklärt, die Eisenbahnverwaltung werden bereits Arbeiten in den Gefängnissen Professors die Professoren der betr ffenden Uaiversität gehöct

und die ihm jetzt in die Schuhe schieben möchten, daß alle Uneben⸗ daß das aber selbstverständlich nicht so schnell gehen kann; denn wir zu finden, der eine solche Beteiligung künftig ermöglicht. (Bravo! 16 8 Eilech L“ 11““ gentnc CCC über den Magdeburger Fall sind noch .Z, Hinsichtlich 82 Besoldung der Se eumten bitte ich heiten in der Ge B enverhältnisse ih en. nd nicht allein da, und den Herren ist bekannt, daß bei den meisten 8 111AA“ er ein nicht abgeschloffen. “ den Minister, diese Beamten, die ein großes Miß von Verant⸗ heiten in der Gestaltung der Beamtenverhältnisse ihm zur Last fiel si öt allein d Her 6 ü rechts.) Verpfl chtungen zu übernehmen, die er nicht erfüllen wolle, aber ein Abg. Boisly (nl.): Alle Parteien sind dafür eingetreten, daß, wortung haben, mit dem größten Wohlwollen zu behandeln. Meme

Ich möchte erklären, daß Herr von Stephan für die soziale Entwick⸗ Verwaltungen ein großes Streben oder eine Eile, das Pennyporto Der Herr Redner der polnischen Fraktion hat zum Ausdruck ah solcher Reichstagsbeschluß könne durch Z stimmung des Bundesrats die Konkurrenz der Gefängnisarbeit für das freie Han werk nach Freunde sind erfreut darüber, daß ein entsprechender Fonds zugunsten

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lung des Postbeamtenstandes ungeheuer viel getan hat (sehr richtig; einzuführen, noch nicht vorhanden ist. Das hängt mit den Ver⸗ gebracht, daß einzelne Unregelmäßigkeiten vorgekommen seien. Ich 8 söbeitt Ferpen. “ e diese 5 Möglichkeit eingeschränkt wird; die Klagen sind auch schon mehr der verwahrlosten Jugend in den Eta eing stellt worden ist. Wund Bravo!), und wenn ich in der angenehmen Lage bin, hältnissen der einzelnen Staaten zusammen. Immerhin hat auch die habe die Briefumschläge nicht gesehen, die hier vorgelent worden sind, .“ 11“ ie Frage selbst eine Entschei ung Ieen zi wglen. ua mehr verstummt, und wir hoffen, daß sie schließlich ganz werden Wir hoffen, daß dieser Fonds, falls er sich als zu gering erweist

Partei 8 5 1 Reichspost lt ür den nächsten, 1914 in Madrid stattfindenden “ 8 “ Wir rechnen darauf, daß es auch in diesem Falle zu einem solchen aufhören können. Wir können der Regierung dafür nur dankbar erhöht wird. Auf die Frage des numerus clausus will ich hier nicht von fast allen Parteien gestern und heute zu hören, daß sie 1 spo e ung für den nächsten, 914 in S8 rid stattfir c stehe aber nicht an, zu erklären — wie ich das häufig getan habe —, Heilungsprozesse kommen wird. Eine so untergeordnete Rolle, daß sein, daß die Gefangenen in so hohem Maße mit der Bearbeitung des näher eingehen, weil diese Frage in der Budgertkommission eingehend die Bestrebungen der Postverwaltung, den Bedürfnissen des Verkehrs Kongreß Verbesserungen und Veränderungen I Aussicht genommen. daß wir nicht auf dem Standpunkt stehen, es kämen keine Versehen 88 der Re hstag niemals einen Pfennig mehr bewilligen dürfte, als die Altmaterials beschäftigt werden; aber auch in dieser Beziehung sind behandelt sworden ist. Jedenfalls bin ich persönlich ein großer An⸗ Rechnung zu tragen, anerkennen, dann wollen wir uns daran erinnern, Insbesondere liegt uns am Herzen, die Verschiedenheiten zu heseitigen, in den Regierungsbezirken Posen und Bromberg und in der Provim, RNegierung vorgeschlagen hat, wird er sich nicht vorschreiben lassen. schon Klagen laut geworden. Da jedoch die Klagen des Handwerks hänger des numerus clausus. In neuerer Zeit mehren sich die

z6te Teil 8 8 s n apIij zrrassh; Daß die Steiger älter mi Verteuerung der Lebens⸗ S 8 s daß der größte Teil der Beamten, der in der Lage ist, von dieser die sich allmählich eingeschlichen haben, und die darin bestehen, We ß Versehe en übera der Daß die Steigerung der Gehälter mit der Verteuerung der Leben im ganzen geringer geworden sind, kann man daraus nur die Schluß⸗ Fälle des Landesverrats und der Spionage. Die Spionage ist ja leider 88 b 1 „ Westpreußen vor. Versehen kommen überall vor; und wem haltung nicht gleichen Schritt gehalten hat und hält, ist eine folgerung ziehen, daß die Staatsverwaltung bemüht gewesen ist die 8 notwendiges Uehel. Aber wir muüssen doch samen, daß die Justi⸗

Anerkennung Kenntnis zu nehmen, sich aus Beamten zusammensetzt, daß in den verschiedenen Ländern noch verschiedene Gewichtsstufen und. Herr Abgeord v Er bE111 FFfe e e olgerung en, daß die Sta sen jebel. 1 1 ken “ 8 ““ “ H pgeordnete heute hier verlesen hat, daß es, nach den C unbestreitbare Tatsache. Bei den Assistenten ist in 40 Jahren nur Gefängnisarbeit in richtige Bahnen zu lenken. Der Regierungs⸗ verwaltung darauf hinwirken soll, daß eine Verschärfung der Strafen ““ üha et etnen verschiedene Tarifsätze * “ klärungen der Oberpostdirektion in Danzig, ein Versehen des Beamten 50 eine Erhöhung des Meistgehalts um 33 ½ %, bei den Briefträgern kommissar wies darauf hin, daß ein Teil der Gefängnisse dem Mini⸗ für Landegverrat 1 Spionage enbeft wird. schs “ an 8 worden sind. (Bravo!) Ich glaube, daß wir uns immer dessen Bild entstanden, und daran liegt es auch, daß verschiedene Länder sei, so ist, glaube ich, daran nicht zu zwelfeln. Man muß diese Er⸗ eaeine Erhöhung „von nich geringerem Betrage zu konstatieren. sterium des Innern unterstellt ist. Wir wünschten, daß alle Gefäng⸗ Erhebung vor 100 Jahren, wo unsere Väter Gut und Blut für das erinnern müssen, daß Herr von Stephan uns den Weltpostverein ge⸗ noch nicht in der Lage sind, auf weitere Ermäßigungen einzugehen, da vöirelice ehmen und kamn Die Landbrieftkäger und die gehobenen Unterbeamten haben zu nisse der Justizverwaltung unterstellt würden. Vaterland geopfert haben. Welches Maß von ehrloser Gesinnung 8 8 zalicht hab 3 Tarifsätze haben. Si klärung als den wirklichen Tatsachen entsprechend annehmen un äünserem großen Bedauern an der Zulage nicht beteiligt werden Abg Dr. Liehknecht (Soz.): Die Gefangenen mögen in der gehört dazu, um sein Vaterland zu wearehe Daß selbst in Beamten schaffen hat (sehr richtig!), daß seine Beamten es ermöglicht haben, sie in ihrem eigenen Lande noch sehr hohe Tarifsätze ha en. Sie daraus keine anderen Schlüsse ziehen. können; hoffentlich wird es sehr bald möglich, auch sie zu berück⸗ Landeskultur beschäftigt werden, aber wir müssen dagegen Widerspruch reisen sich Maͤnner finden die das Vaterland verraten ist die be⸗ uns die Anerkennung von allen fremden Verwaltungen zu erwerben, behaupten, sie könnten infolgedessen nicht fo vorgehen, wie es Wenn der Herr Abgeordnete dann gesagt hat, daß Beschwerden sichtigen. Gewisse Unstimmigkeiten, die aus dem Charakter erheben, wenn dadurch die Löhne der freien Arbeiter gedrückt würden. klagenswerteste Erscheinung. Es erscheint uns auch angebracht, schärfere und daß die Organisation nicht so schlecht gewesen sein kann. (Sehr G 8 18 aber 6 der 1 CC1“ vorlägen, daß aus R ußland Einf chreibe 1“ sich venehe 1 Gesängnisinspektar 8 8. 8 in 88— Seet . doß den Strafen für Zuhälter und Roheitsverbrechen einzuführen. Ich verweise “ Mitgliedern dieses hohen Hauses und auch außerhalb dieses eg Bhnütb en und Briefen die des briefe nicht rechtzeitig zurückgeschickt oder angeblich gesm v “ Oberpostschaffnern erscheint immer wieder die 16.“ zwei drittel bis 19 Viertel vorenthalten werden und “ “ 95 * 1eia h. 8 Mitglie hohen H — 1 “ Portos gleich sehr groß sind, iu beseitigen oder doch zu müdern. und dann zurückgeschickt worden seien, so ist es richtig: derartig Klage der verschiedenen Beha dlung der vor und nach dem sin die Kasse der Justtzverwaltung fließen. Diese Entziehung häufig gemacht wird, das ist der Vorwurf der Klassenjustiz. Wir hohen Hauses wird nun häufig gesagt, die mittlere arrtere g1 8 gr nd, zu beseitigen o er 0 3 dern. Klagen sind bei uns angehracht worden wir habe. . dor Mona 1. April 1905 beförderten gebobenen Unterbeamten; der Nachteil, der soll auch bei Untersuchungsgefangenen Anwendung finden. Wenn weisen diesen Vorwurf mit aller Entschiedenheit zurück. Ich kann müsse anders gestaltet werden, man müsse von den Anwärtern einen S des Zuschlagsportos für unfrankierte mit der russischen Verwaltung in Verbindung gesetzt und haben st vnr sac 8 eeb 1116“ W 1 G 88 8 655 Perdis “ ö aus persönlicher Erfahrung sagen, daß, wenn ein Richter sich irgend⸗ höheren Bildungsgrad fordern. Meine Herren, wir sollen doch riefe ist in Aussicht genommen. . bt 8 it völln 1““ ¶ 0 8 m die Gefängnisarbeiten soztal wertvoller zu gestalten, sollte wie im Zweifel befindet, er zugunsten der niederen Klassen entscheidet. zufrieden sein, wenn wir Karrieren haben, bei denen nicht gleich die Die weitere Ausdehnung der Antwortscheine halten wir inzwischen auch erinnert. Ich hoffe, daß sich diese Angelegenheit völh . I ““ 1 1 8I 1t 8.H8 man größere Werkstätten, fabrikartige Einrichtungen in den Gerechtigkeit, Unparteilichkeit und Gewissenhaftigkeit sind von jeher 5 * s ie Ansprüͤ nicht für einen großen Vorteil. Wir streben eher an, wenn es mög⸗ aufklären wird. Wir müssen aber warten, bis die Antwort kommt eeee meährere tausend Mark. Seit 1906 hat der Reichstag BGefängnissen schaffen. Den Gefangenen sollte gestattet werden, unter die vornehmiten Tugenden der preußischen Richter gewesen. Ich hoffe, ea pordce nicht neht für 8 L “ V 1 bleibe icht rechtzeitg sich damit beschäftigt und in Resolutionen Abhilfe verlangt. Der gleichen Bedingungen mit den übrigen Handwerkern zu konkurrieren. daß dies auch in Zukunft immer so bleiben wird. . künstlich in die Höhe schrauben. (Sehr richtig! rechts.) Von den lich ist, eine Antwortmarke für den ganzen Weltpostverein einzuführen. 11“ S tn “ Blundesrat hat denselben aber keine Folge gegeben. Der Reichstag Aber man sollte sie nicht ausnutzen, wie es jetzt geschieht. Die Ge⸗ Apa. Dr. 9 Aus der 8 Eltern wird heute vielfach darüber geklagt, daß sie große Schwierig. Das ist viel gefünder; denn die Antwortscheine erweisen sich immer bestellt werden, so darf nicht angenommen werden, daß da irgendwi will hier eine Härte beseitigen, die sich dauernd fühlbar macht. fangenen würden viel freudiger arbeiten, wenn sie wüßten, daß ihr Ver⸗ Abg. Dr. Zimmer (Zentr.): Aus der Jahresrechnung von 1911

ir z 8 11“ G 8 ückschri 8 ls die Abr die frü Machenschaften oder sonst etwas mitwirken. ir haben auch hie Der Ausgleich könnte vielleicht dadurch herbeigeführt werden, daß das dienst auch ihren Familien zugute kommt, die häufig bittere Not lelden. ersehen wir, daß der Voranschlag der Einnahmen um 12 Millionen keiten haben, für ihre Kinder einen Beruf zu finden, bei dem nicht mehr als ein Rückschritt insofern, als die Abrechnungen, die früher kachenschaften sons rken. Wir Gehalt der gehobenen Unterbeamten auf 1600 ℳ und das Be⸗ 1g “ nur eine “ vielen überschritten ist, dagegen der Voranschlag der Ausgaben nur um

5 SI ier Hause Herren, die mit dem Zeitungsfach sehr eingehend 8 18 1 agnisarz r eit EII b Ausgaben nur leich so hochstrebende Anforderungen gestellt werden. Aus allen diesen bestanden haben, dadurch wieder notwendig geworden sind und viel im hohen H “ d runa⸗ soldungsdienstalter aller vor und nach 1905 angestellten Postunter⸗ sei ei der Gerlne ie . äarhetk 8 Millionen. Unter den Einnahmen spielen die Geldstrafen und ““ heraus haben wir seinerzeit für den mittleren Beruf die Mühe machen. vertraut “ und die werden 8nss daß bei Fesen ee Senhs 8 beamten einheitlich festgesetzt wird. woie lcben eine entsprechende 1 “ u“ LSS 9 “ nen geht 1-2 82.3 1 wenn

z 5 S 8 1 Die Ermöglichung v f 8 ents im ganzen verkehr wirklich nicht immer die Zahl der Exemplare so a gezate Resolution vorgelegt, die der Reichstag sicher annehmen wird; wir “ man den Mehrertrag hauptsächlich au en Gerichtskosten zu Befähzgung für Tö gfsosdert⸗ “ g “ Sgrichung on, Zettungsahonnem 1 1ö ß nicht ei in Ve könnte. Also ih fordern, daß e diesen Beamtenklassen durch den Etat für 1913 ge⸗ Justizminister Dr. Beseler: erzielen gedenkt. Denn die Kriminalität hat abgenommen, daher noch, daß das genügen wird. Nach meinen Erfahrungen möchte ich Weltpostverein ist ein Wunsch, der sehr verständlich, aber nicht wird, daß nicht einmal ein Versehen EöPö1“ bewiesen währten pensionsfähigen Zulagen bei Versetzungen aus einer Stelle Meine Herren! Einige kurze Bemerkungen tatsächlicher Art dürften sich die Geldstrafen nicht vermehrt haden Die erhöhten auch davor warnen, einem solchen Rufe nach Erhöhung der An⸗ ausführbar ist, weil eben sehr viele Postvereinsverwaltungen mit dem muß alle Beschuldigungen, die daran geknüpft werden, als un e ct atee in eine Stelle ohne Zulaze det anrechnungsfäbigen Fchte ich mi statt 9 g 3 b Einnahmen aus den Gerichtskosten sind sicher auf das neue forderungen Gehör zu schenken. Sie haben ja schon gehört, was Postzeitungswesen sich überhaupt nicht befassen, sondern es dem ansehen; das sind eben Versehen, wie sie in einem solchen große Gehalt hinzugerechnet werden. Die Postboten haben unter der möchte ich mir ge imnren. 1“ 1 8 Gerichtskostengesetz zurückzuführen. Wenn also größere Mehr⸗ dann die Folge sein wird. Wenn höhere Anforderungen gestellt Publikum überlassen, sich mit seinen Zeitungen zu versorgen. Betriebe vorkommen können. bertriebenen Sparsamkeit der Verwaltung von jeher besonders zu Die Außenarbeit ist für viele Gefangene eine sehr erwünschte einnahmen erzielt wurden, wird wohl die Justizverwaltung nicht

“ . ,5 ; 7 Wenn über den Ortschnelldienst geklagt wird, und uns W der H Abg. Diez den W 1 chen hat, man leiden gehabt. Die 10 % Erhöhung ihrer Bezüge, wie sie die Kom⸗ Beschäftigung. (Sehr richtig!) Sie findet nach dem Gesetz nur bei so peinlich in den Ausgaben sein dürfen. Die Justizverwaltung ist werden, dann glaubt man auch, höhere Gehälter verlangen ö“ 8 “ G Zenn her Herr Abg. Dies den Wunsch ausgespro itungen nission vorschlägt, können wir nur billigen; außerdem muß denen statt, die sich damit einverstanden erklären, so beschäftigt zu ja nicht eine fiskalische Einrichtung, wie die Eisenbahnverwaltung. und dann kommen diese fortwährenden Vergleiche der einzelnen gestern zum Vorwurf gemacht ist, daß wir mit dem Eilbotendienst möchte von den Verlegern das Bestellgeld für Zeitu in ber die Vorbereitungszeit des Postboten bis zur Anstellung 86e Also b Sn wird in der Richtung nicht ans ent Daß In Anbetracht der Mehreinnahmen dürfen wir wohl boffen, daß die Beamtengattungen untereinander. Das ist ungesund, das sollten wir den Privateilbotendienst nicht tot gemacht hätten, so möchte ich er⸗ für gewonnene Abonnenten gleich einziehen, so ist das en auf höchstens 10 Jahre herabgesetzt werden, auch unterstützen wir die 1b g A 116“ Justizverwaltung keine Bedenken gegen den vom Staatssekretär des nicht machen widern: ja, es ist gar nicht unsere Absicht gewesen, ihn tot zu Wunsch, den ich auch habe und gern ausgeführt sähe. Dies würde Anrechnung der Militärdienstzeit, der Aushelferzeit und der Zeit der die Außenarbeit an sich eins günstige Art der Tätigkeit für die Ge⸗ Reichsjustizamts angekündigten Gesetzentwurf über die Erhöhung der 8 ir soll f ieder i ür machen. Die Gebüh die wir für die Ausfüh des Eilboten⸗ be bei den H Verl⸗ roßen Widerstand Tätigkeit als Telegraphenarbeiter. Die kleine Erhöhung der Ver⸗ fangenen ist, nimmt die Justizverwaltung an. Soweit es mit einem Zeugen⸗ und Sachverständigengebühren haben wird. Wir sehen doch

Wir sollten auch nicht wieder in den alten Fehler verfallen, für m. 86 1“ Prung 2 aber bei den Herren Verlegern auf g sehr Broher Finrichtung gütung für die Postagenten bewilligen wir, sind aber bereit, im nächsten strengen und ernsten Strafvollzug vereinbar ist, wird also hier auch alle ein, daß die Gebühren der Sachverständigen nicht mehr den jede besondere Kategorie von Beamten nun wieder besondere Gehalts⸗ dienstes nehmen, unterliegen der Prüfung, nnd wir werden sehen, ob stoßen, und zwar deshalb: nachdem diese vorzügliche Einr Uhm Etat auch eine weitere Erhöhung zu bewilligen; abch eine Ent⸗ den Wünschen der Gefangenen Rechnung getragen. Die Löhne werde Verhältnissen angepaßt sind. Auch kann nicht mehr unter den klassen zu schaffen; denn das führt immer wieder zu Vergleichen nach dieser oder jener Richtung etwas geschehen kann, ob der Tarif einmal getroffen ist, daß sie die Abonnenten selbst gewinnen könn 6 schädigung von 675 ℳ ist für sie unzulänglich. Der Errichtung einer en — s 6 llich 8 Verhältnisse isp icht . 8 8 en heutigen Zeitverhaltnissen gefordert werden, daß die Schöffen zwischen den Beamtengattungen: der eine stellt sich höher als der sich als zu hoch erweist. haben sehr viele Vereine die Einrichtung für sich iih 6 vegstongkasse für . EII eh 18- 8— vef⸗ so “ sie ee finde ist 8* 8 se e“ “ 88 8 5. en Ss Fiitee 1 z 8 is 8 8 1er; en an; en entgegen ie Vermehrung der Stellenzulagen für gewisse zu erhalten sind; n sie 3 28 e er Ge⸗ eib e.*— e he angemessene E andere und glaubt deswegen, Anspruch auf ein höheres Gehalt Wenn dann der Wunsch ausgesprochen ist, man möchte die melden nun sämtliche ihrer Mitglieder als gewonnene Abonnenes⸗ en Beamtenkategbrien ist veeed Füroie Die von 1b Abg. Windeck 8 enen, die ja an dem Arbeitsverdienst teilnehmen. Was mit dem bekommen. Auf einen Punkt muß ich noch aufmerksam machen, zu haben. Fernsprechgebühren mit Oesterreich ermäßigen, so möchte der Preis für die Zeitung liegt in dem Mitgliedsbeitrag. .ss und mir beantragte Resolution wegen Gleschstellung der in den 1 fan der Arbeit der Gefangenen zu geschehen hat, bestimmt sich den der Staatssekretär des ReichsiustiZamts auedrücklich als Wegen der Unterbeamtenkategorie hat der Herr Redner ich den Herren darauf erwidern, es sind Verhandlungen im Gange, es Betreffende die Zeitung abholt, oder ob sie ihm zugestellt wird, Reichslanden beschäftigten Post⸗ und Telegraphenbeamten mit Ertrag aus de 82. zu gesch bestimmt sich zur Zuständigkeit des preußischen Justizministers gehörend

üns 6 isse Schwierigkei ür di ite. Empfä Zeitt 9 vollen die Ver⸗ den Beamten der Betriebsverwaltung der Reichseisenbahn⸗ nach den Grundsätzen, die der Bundesrat festgesetzt hat. bezeichnet hat, nämlich auf den Fall Eulenburg. Bei der Eigen⸗ der Zentrumsfraktion gestern gesagt, er wünsche keine Loslösung der bestehen aber gewisse Schwierigkeiten, und zwar für die andere Seite Sache des Empfängers der Zeitung, und infolgedessen n Also verwaltung in bezug auf die Geseettann nicht b pensions⸗ Es heißt da: artigkeit des Falles hat er die Aufmerksamkeit der weitesten Kreise

Oberschaffner aus der Unterbeamtenkategorie. Ich habe béreits früher, Oesterreich hat zum Teil im Innern einen höheren Tarif als wir, leger nicht für alle ihre Mitglieder das Bestellgeld ausgeber. öti fäͤhige schüs⸗ mbl. . 8 8 8 28 Srr e erregt. Es ist daher wünschenswert, daß hier einmal offen gesagt als Sie alle noch nichts von den gehobenen Stellen wissen und kann natürlich für den Verkehr mit uns nicht niedrigere Sätze, da stoßen wir wieder auf einen großen Widerstand. (Sehr 6 der bobe Zechüssdruc⸗ ncfehlse Peekenehnct. Sn Ihnrnige⸗ St vaßse. de Baen en gen 8 ,888 . ... “ vird wie die Sache steht, damit das Ansehen unserer Justig 178 dn⸗ wollten, die Ehre gehabt auszuführen, die Sache scheine sehr anwenden als im inneren Verkehr. Sie können daraus sehen, wie rechts.) 1“ dem 1“ muß gemildert “ dö9 Regelung äßt sich n. 827 dag,e 2 g aus dem Er⸗ Verkrauen — e“ 048 he- entwicklungsfähig, und man müsse daran festhalten, sowie vorteilhaft zum Teil unser Fernsprechtarif ist. Die Beförderung der Pakete zwischen Süddeutsch Abgeordnete anlaß 8 S 8 “ 28 88 1ö. In meinem Geschäftsbertich wird nach 96 GefO. für die Arbeiter, Bevenanit delhh dnae Jecemer ugr Beleser 2e. bt de enf daß zu einer richtigen Beurteilung einer neuen Beamten⸗ Der Herr Abg. Kopsch hat dann im weiteren auch die An⸗ Norden ist verbesserungsbedürftig, das gebe ich dem Herrn Sache zu Zwischen preußischen Beamten und denen des Reichs klafft in der — in Viertel des Lohnverdienstes den Gefangenen aut schrieb die Justiz richten. Professor von Liszt dat sich über die angeblich ver⸗ organisation eine längere Zeit gehöre. Die Unterbeamten nahme ausgesprochen, daß den regterenden Fürsten in neuerer ohne weiteres zu. Wir sind auch fortgesetzt bestrebt, diese den Zügt Besoldung ein Gegensatz, der so lange nicht verschwinden wird, bis etwa ein 6 ist also wie man sagen 88 . e5 rieben. schiedene Auslegung unseres Gesetzes deklagt. Man könnte doch hatten früher gar keine Gelegenheit zu avancieren, sie blieben ihr Zeit Gebührenfreiheit im Fernsprechwesen zugestanden verbessern. Aber wir nutzen in Wirklichkeit alle jetzt bestehen eni die R Es ist auch (Hört, hör ) a . b . freie Zuwen⸗ verlangen, daß Professor von Liszt, der nicht in der Praxis gestanden

eichsIbeamten denen in Preußen gleichgestellt sind. bgrh g⸗ 8 w 1b ganzes Leben lang in derselben Stellung, und es ging ihnen so, wie worden sei. Dies trifft nicht zu. Die Regelung dieser Frage hat im die für den Paketverkehr benutzt werden können, aus; anf zn

ungerechtfertigt, die Beamten der Verwaltung besser als die dung von Seiten des Staats. Verpflichtet ist er nicht dazu, ihnen] hat, sich besser informiert hätte. Ich muß daher gegen sein

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