1913 / 42 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Feb 1913 18:00:01 GMT) scan diff

wie früher, um auf ein richtiges Studium der Kandidaten zu wirken./ Warten wir aber ab, wie sich alles entwickeln wird. In der Sache Sachverhaltelnicht entsprechende Strafen verhängt seien, doch bedenken. EStatistik und Volkswirtschaft. Moratorien in Rumänen. Berliner Warenberichte.

Meine Herren, die Verfügung, von der mehrfach die Rede gewesen glaube ich den richtigen Weg beschritten zu haben. (Bravo!) daß es sehr darauf ankommt, bei welcher Gelegenheit, bei welcher vee 8 1 gufam stelI A. B. Spinner, Bukarest, Str. Decebal 3 (6 Monate ab Berlin, den 17. Februar. Produktenmarkt. Die amtlich ist, beruht auf dem Grundsatz, daß die Lehrfreiheit und Lernfreiheit Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Der wichtigste Teil der Richter⸗ lassung das Wort, welches als Beleidigung aufgefaßt wird, fiel. Eg 1.“ 29. Januar/11. Februar 1913). 1 3 ermittelten Preise waren gxer 1000 kg) in Mark: Weizen, auf den Universitäten vollkommen aufrechterhalten werden soll, ausbildung wäre die Ausbildung unserer künftigen Richter in der kann eine gewisse Harmlosigkeit, es kann aber auch sehr schwerwiegend 8 der im 3. Viertel des Rechnungsjahrs 1912 in den freien Abr. Einhorn u. Co., Bukarest (6 Monate ab 29. Januar/ inländischer 194,00 197,00 ab Bahn, Normalgewicht 755 g 209,00

und deshalb ist darin gesagt, der Student solle für den politischen Rückgratfestigkeit. Der Richter ist heute ein geflissentlich sein. Ein einfaches Wort der Beleidigung kann schließlich den Zu⸗ Verkehr des Inlandes abgefertigten zollzuschlags⸗ 11. Februar 1913). 22 ““ 82 bnahme

8 geformtes Instrument der Klassenherrschaft. Dieser Engherzigkeit e 8 9 1 ichti S . Gang seiner Studien Freiheit der Wahl haben. Wenn er in bezug auf die politische Gesinnung der Richter gegenüber Relle ich sammenstoß hervorrufen, gewissermaßen die Explosion der hoch⸗ pflichtigen Tabakblätter und Zigarren. Gerichtliche Zwangsvergleiche in Rumänien. Roggen, inländischer 166,50 167,00 ab Bahn, Normalaewicht

nun eine Wahl trifft, die vielleicht anders ist, als andere fest, daß man in anderen Dingen nicht so engherzig ist. So sind gespannten Situation herbeiführen. In allen Fällen, wo von den ⁰— = Lupu Michelsohn, ab 29. Januar/11. Februar 1913. 712 g 174,75 - 175 50 Abnahme im Mal, do. 175,50 176,25 Ab⸗ sie für richtig halten, so kann sie trotzdem noch immer zu einem eine ganze Reihe Richter als Strafrichter tärig, die wegen Duells BGerichten zu entscheiden ist, wie eine solche Handlung zu beurteilen 1“ 1 Unbearbeitete Tabakblätter ¹) Sol. Bacal, ab 29. Januar/11. Februar 1913. nahme im Juli. Fest. richtigen Ziel führen. Denn es können sehr gut verschiedene 8 uns b die Justiz 8 als 11“ ist, müssen die gesamten Umstände mit ins Auge gefaßt werden Wie 3 b R . Fee Nan 8 H b 1 beis 18 er. 1 be 6 Staates betrachtet. J. en Prozessen hat die Justiz die Wunden, z. 3 8 b . itts. Rosenfeld, Bu „Str. Patriei, wurde auf den 23. Februar/a ahn u 5 72,25 172, Methoden angewendet werden, die alle dazu führen, daß man sagen 8* vetec bötnsgten 8e 1“ Die Klassenjustig kann soll ich heute sagen, daß in den Fällen, die der Herr Durchschnitts arest r 8 nd Kahn, Normalgewicht 450 g 17 ĩ72,5 nahme

Abgeordnete 8. März 1913 8 8 . 8 1 ; wert S. März 1913 vertagt. im Mai. Fester. kann: es ist eine genügende Vorbereitung für das Examen. Das zu nicht geleugnet werden. Die 2000 Urteile während des Streiks im Ruhr⸗ vorgebracht hat, das Gericht nicht richtig vorgegangen sei! Und selbst Reingewicht Wert eines Doppel⸗ Mais, runder 151,00 153,00 ab Kahn, amerikan. Migxed

prüfen, bleibt dem Vorsitzenden der Prüfungskommission ebenso wie revier sind ein Beweis für die Klassenjustiz. Das Machtmittel der wenn ich es könnte, wäre ich auch noch nicht in der Lage, etw . . 1 zentners 8 153,00 156,00 ab Kahn. Ruhig. früher überlassen. Nur hat er jetzt einen weiteren Spfelraum. 11““ 5 anderes zu tun. Die Gerichte haben entschieden, und dabei bliebe 8 V Wageng ehetth v. und Brikett 24 00051eame r (ber 100 kg) ab Bahn und Speicher Nr. 00 8 vüs 1 8 8 8 e B 1 ange vand vord en, 8 018 5 5 2 b r. 2 3 HSoez 8 5. ebruar . 00 28,00. 8 Früher war er an gewisse Regeln gebunden, und die bestehen jetzt hervorgetreten ist. Charakteristisch ist, daß ein Amtsrichter wegen des für h2. alle, auch für Herrn Abg Dr Lebbzaßt (Heiterkeit.) 59 839 18 . . Oberschlefisches Repter Roggenmehl (per 100 kg) ab Bahn und Speicher Nr. 0 nicht mehr. Wenn jetzt ein Student seinen Studiengang gewählt hat, einzigen Wortes „Streikbrecher“ in wiederholten Fällen eine Ge⸗ Einen breiten Raum nahm wieder der R üuhrstreik ein. Der 1 3 1 16 212 10 516 Anzahl der Wagen und 1 gemischt 20,80 23,20. Etwas fester. so ist der Vorsitzende vollkommen in der Lage zu sagen: wenngleich fängnisstrafe von 6 Wochen verhängt hat. Interessant ist auch, daß BHerr Abgeordnete hat selber schon erwähnt, daß wir uns im vorigen 1 1.“ 35 332 41 762 ö“ e Rüböl für 100 kg mit Faß 66,20 66,40 Abnahme im laufenden der Kandidat von dem früher üblichen Studiengang abgewichen ist, so ein Angestellter der sozialdemokratischen Partei bestraft wurde, weil Jahre eingehend darüber unterhalten haben. Er ist mit der Gericht . . 1 147 920 98 006 Gestellt 32 392 XX Monat, do. 65,70 Abnahme im Mai. Matter. 6 ”“] ““ CA4“X“ er, ohne zu widersprechen, zuhörte, wie ein anderer eine Beleidigung dikatur nicht ufried Die Mehrheit des hoh 1“ Ses . b 111 976 76 773 Nicht gestellt. 168 8 besteht doch kein Grund, ihn zurückzuweisen; dazu läge ein Anlaß nur aussprach. Allerdings kann die Justiz auch milder urteilen. So ludikatur nicht zufrieden. ie Mehrheit des hohen Hauses schien mir ußla 1976 76 773 16 1169913. b ““ vor, wenn sich die Studien so bewegt hätten, daß sie überhaupt gar wurde die in einer politischen Versammsung gefallene Beleidigung im ganzen damit sehr einverstanden gewesen zu sein; und das hat auch 88 88 5 8 188 Gestellt 8 1. 81 88 116“ X“ nicht zum Ziele führen könnten, wenn z. B. einer, der Jura studieren „du dummes Schaf“ vom Gericht nicht als eine Beleidigung wohl seinen guten Grund. (Zurufe bei den Sozialdemokraten 4 1 517 1073 Nicht gestellt . 8 „15. Februar. Marktpreise nach Ermittlungen des sollte, fast gar keine juristischen Kollegien gehört hätte, sondern etwas angesehen, weil die Aeußerung aus edlen Motiven entsprungen sei. Es hat sich damals um sehr gefährliche Ausschreitungen gehandel Briti 78 666 32 149 8 Königlichen Polizeipräsidiums. (Höchste und niedrigste Der 88 8 ““ 1. kei Die Fälle von Kiassenjustiz sind keine Einzelfälle, sondern sind symp⸗ und daß die Gerichte so eingeschritten sind, war ihre Pflicht. (Seg 1— I1166“ 24 980 8 8 Doppelzentner für: Weizen, aute Sorte †) 19,60 ℳ, 19,54 ℳ. eizen, anderes. Dann würde der Vorsitzende sagen können: da ist la keine tomatisch. Man versucht immer wieder, unseren Begriff der Klassen⸗ un. h ing 1 8 ht. (Seht eveng 3 69 705 63 582 Mittelsorte †) 19,48 ℳ, 19,42 ℳ. Weizen, geringe Sorte †) 19,36 ℳ, Gewähr gegeben, daß der Student überhaupt einen juristischen justiz mißzuverstehen. Hieses Mißverstehen kann kein gutgläubiges richtig! rechts.) Also was wollen Sie mit ihren Angriffen? 111“ 6 237 028 8 868 705 Das am 31. Oktober vorigen Jahres beendete Geschäftsjahr 19,30 %. Roggen, gute Sorte †) 16,60 ℳ, —,— ℳ. Roggen, Studiengang, eine juristische Ausbildung hinter sich hat, und deshalb . T11“ 8 8 sie Nun haben Sie noch einen Vorgang aus der Strafvollstreckung Borneo . . . . 272 234 296 314 Adlerwerke, vorm. Heinrich Kleyer A.⸗G. zu Frank⸗ Tr. 875 agen g ℳ, idate ückweisen. keine verbrecherische, sondern eine soziale Erscheinung ist, und daß die angeführt, den ich noch erwähnen möchte; denn es ist vorden: S ““ 3 047 307 11 774 5⸗ urt . M laut Meldung des „W. T. B.“ mit —,— ℳ. Futtergerste, gute Sorte ,60 ℳ, 17,00 ℳ. n 8 8 * i 8 8 die Richter unbewußt das Recht beugen. Wir bezwecken, das Gewissen der das nicht . neg. des Stesfaolstelan⸗ bebmatz⸗ Niederländisch einem 4078 223 ℳℳ einschließlich 426 340 Futtergerste, Mittelsorte*) 16,90 ℳ, 16,30 ℳ. Futtergerste, Erschwert eingeschrän gegen früher is 1 90 1— 8 ung Richterschaft zu stärken. Wir klagen die Klassenjustiz an, weil sie ein sich Frau die einen Säualk hatte Es ist 8 tete Indien* v.“ 3 14 797 26 274 . Vortrag aus dem Vorjahre ab, wobei die Abschreibungen mit geringe Sorte *) 16,20 ℳ, 15,60 S7. Kes Hafer, gute Sorte *) 20,30 ℳ, Vorsitzenden keineswegs, und deshalb war es nicht nötig, hierüber eine Mittel ist, um die heutige Gesellschaftsordnung in all ihrer Schädlich⸗ h gegen e , gling . och nicht Philippinen. . 35 492 31 596 1 448 875 (im Vorjahre 1 109 509 ℳ), die Handlungsunkosten

Zchädl b 8 18,30 ℳ. Hafer, Mittelsorte *) 18,20 ℳ, 16,50 ℳ. Hafer, besondere Verfügung zu erlassen. keit zu charakterisieren. Der Terrorismus der Sozialdemokratie besteht das erste Mal, daß in solchem Falle eine Strafe vollstreckt worden D13““ 2 464 519 3 445 610 Jmit 1 252 774 (im Vorfahre 1 122 430 ℳ) angesetzt und dem geringe Sorte —,— ℳ, —,— ℳ. Mais (mixed) gute Sorte Der H r darauf verwiesen, daß die Auf⸗ dartn, daß sie die Frechheit besitzt, die Interessen der arbeitenden ist. Im Gefängnisreglement ist vorgesehen, wie in solchen Fällen Uebriges Britisch Amerika 1 8 Delkrederefonds wiederum 30 000 zugeführt sind. Laut Beschluß 15,70 ℳ, 15,40 ℳ. Mais (mixed) geringe Sorte —,— ℳ, —,— ℳ. Der Herr Abgeordnete hat ferner darauf verwiesen, daß f ö1“ Fällen zu g 2 1 1

5b 8 . geee hew- 8 Klassen zu vertreten und sich zu wehren. Das Wort: „Gepriesen sei 8 Neufundland 28 208 94 852 Jdes Aufsichtsrats soll der auf den 17. März einzuberufenden Mais (runder) gute Sorte 15,50 ℳ, 15,20 ℳ. Richtstroh aben für die Klausurarbeiten nicht immer Billigung gefunden die Gerechtigkeit, es gibt aber auch Justiz!“ ist bitterbös, muß aber verfahren ist. Die Verurkéilte kann Strafaussetzung beantragen; G. 678 188 1 16 Generalversammlung der Aktionäre eine Dividende von 30 Prozent —2ℳ, —,— ℳ. Heu 7,20 ℳ, 5,40 ℳ. (Markthallen⸗ ätten. Allgemeine Meinung, soweit sie zu meiner Kenntnis ge⸗ auch heute als Motto für unsere Rechtspflege gewählt werden. In diese wird immer berei willigst gewährt werden. Die Gefängnit⸗ v1 396 294 779 101 (wie im Vorjahre) vorgeschlagen, der Pensionsfonds der Beamten wie preise.) Erbsen, gelbe, zum Kochen 50,00 ℳ, 30,00 ℳ. ommen ist, ist die, daß die Klausurarbeiten sich sehr gut bewährt geradezu systematifcher Weise werden Organisationen, die ausgeprägt verwaltung hat kein Interesse daran, Frauen mit kleinen Kindern ing Dominikanische Republik. 1 648 164 1 381 195 der Fonds für Wohlfahrtseinrichtungen wiederum mit 100 000 Sveisebohnen, weiße 50,00 ℳ, 35 00 ℳ. Linsen 60,00 ℳ, haben. Daß hier und da ungeeignete Themata gegeben sind, 111““ Eche Hegene die b 1“ Gefängnis aufzunehmen; ja es ist ihr sogar unerwünscht. Denn ““ 106 425 215 340 2 bbezw. 40 000 dotiert werden und die Rückstellung von 250 000 V29 ℳ, 6,00 will ich gar nicht bestreiten. Die Themata, die gegeben sind stendegen egüns 88 se ge t 8g8 1d 88 8 ist sie hat dann besondere Vorkehrungen zu treffen, die Ftau Pesasih. 11144A“ 104 670 81 886 (für Neubauten sowie von 10 000 für die Talonsteuerreserve bean⸗ 180 v 1630 g e . ℳ, do. kg 1.r. er 1 8 „ist, daß der Bund der Landwirte in das Vereinsreg Uter eingetragen 5 bek für das Kind b E“ 8 15 085 16 311 tragt werden. Der nach Abzug der satzungs⸗ und vertrags⸗ 1, 7,1 . Schweinefleisch 1 kg 2,10 ℳ, 1,60 ℳ. verden übrigens nachgeprüft, und es wird erinnert, wenn ist, obwohl er ein wirtschaftliches Unternehmen zum Zwecke des che⸗ muß Zusatznahrung bekommen, für as Kind muß besonderg 8EE111““ mäßigen Tantiemen verbleibende Betrag von 548 979 Kalbfleisch 1 kg 2,40 ℳ, 1,40 ℳ. Hammelfleisch 1 kg sie als ungeeignet befunden worden sind. Ich glaube auch winnes ist. Ist dem Mintster bekannt, daß ein Verein reichsdeutscher gesorgt werden, es muß unter ärztlicher Aufsicht ge⸗ Virginia (Carolina) . . . 215 504 219 780 gegenüber 426 3430 foll vorgetragen werden. Ferner 868 ℳ, 1,50 ℳ. Butter 1 kg 3,00 ℳ, 2,40 ℳ. Eier, mit Sicherheit sagen zu können, daß in der Auswahl schon eine Männer, der als politischer Verein gegen die Sozialdemokratie kämpft, stellt werden, das Kind muß gepflegt werden, solange es da vve“ 101 940 93 721 ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesell- 60 Stück 6,00 ℳ, 4,00 Karpfen 1 kg erhe G eingetragen worden ist? Diese Eintragungen sind durchaus ungesetzlich. 2) 89 137 81 587 schaft zum Zwecke von Betriebserweiterungen und der Erböhung der Aale 1 kg 3,20 ℳ, 1,60 ℳ. Zander 1 k Besserung eingetreten ist. Wir werden bei allen Neueinrichtungen Die Tatjache, daß jeder 6. Mann in Preußen vorbestraft ist, sollte ist. Wenn die Frau sich freiwillig zum Strafantritt meldet, keinen Uebrige Vereinigte Staaten u 8 Mittel um nominell 5 Millionen Mark auf 13 Millionen Hechte 1 kg 2,80 ℳ, 1,60 ℳ. Barsche 1 1g 24 iemals in dem ersten Jahre das Richtige treffen, sondern erst durch dem Minister Anlaß bieten, auf den Polizeimmister einzuwirken, daß Strafaufschub verlangt, so würde ihre Zurückweisung nicht zu recht⸗ veAnere 8 - 88 ) 355 246 413 304 116 Mark zu erhöhen, worüber ebenfalls die Generalversammlun zu Schleie 1 kg 3,20 ℳ, 1,60 ℳ. Bleie 1 kg 1 Erfahrung. Ich bin auch der Meinung, daß für das zweite Examen die kleinlichen Verfolgungen politischer Vereine ufw. aufhören. In fertigen sein. Das Kind hat sicherlich nicht darunter gelitten, es ist Andere Länder²) . . . . 1 722 4 093 238 beschließen haben wird. Es ist beabsichtigt, die neuen, voll ein⸗ Krebse 60 Stück 24,00 ℳ, 4,00 ℳ. 8 111“]

lausurarbeiten keineswegs vom Uebel sein würden. Es spricht sogar ihrem ganzen Wesen ist die Justiz leider nichts Vorbeugendes. Durch die was äußere Pflege anlangt, gut aufgehoben gewesen. Es sind nogh Im 3. Viertel des Rech⸗ alten, .““ h 2n, ün.n und ab Bahn 8 . 122 0 . 8 90

8 8 1 1 8 3 Strafvollstreckung sollte den Gefangenen nicht der Weg zum Wieder⸗ 588 G“ b di 88 ieles dafür, und gerade die, die die meiste Einsicht in diese Dinge eintritt 8 die Gesellschaftsordnung verlegt werden. Die beste Justiz einige ondese Dinge von dem Herrn Abgeordneten hervorgehohen nungsjahrs 1912 .. 17 243 829 30 251 268 . Bezuge anzubieten. Die neuen Aktien sollen an dem Ertrage er aben können, wie die Präsidenten der Prüfungskommissionen, teilen ist die politische und soziale Volksgerechtigkeit. 8 8 b1b 8 Geschäftsjahres 1912/13 zur Hälfte teilnehmen. 8 8 meine Meinung. Klaufurarbeiten bestehen für die zweite juristische 11A1A1A“ 8 gar nicht mehr. Ich möchte nur sagen, daß seine Schlußbemerkung, = = Der Bericht der Direktion der Bayerischen Noten bank 8 u 1 88 rüfung auch in anderen Staaten und bei uns für das Verwaltungs⸗ Justizminister B esele 8— 8 8 8 ““ daß ein Terrorismus gegen den Richter und den Beamten überhaupt 1 8 vssgerren München über das abgelaufene Geschäftsjahr Kutsch sich u. a.: Die 8 8 88 H“ S- ramen. Daß etwa bei der zweiten juristischen Prüfung ungeeignete Meine Herren! Ich werde mich karz fassen. Zunächst möchte ich herrsche, damit die sozialdemokratischen Bestrebungen bekämpft würden, 8 . b V Durch. BBetriebsmittel der deutschen Notenbanken waren während des abge⸗ 4X“ ufgaben gestellt werden könnten, glaube ich entschieden, nicht be⸗ auf die Frage antworten, die der Herr Vorredner direkt an mich ge⸗ doch eine ganz unerhörte Behauptung darstellt. Es erfolgt in keiner gländ schnitts⸗ laufenen Jahres fast unaufhörlich vollauf beschäftigt und wie die viel⸗ Rinder: Für den Zentner: Ochsen: 1) vollfleischige, aus⸗ g stell 1 n, nich ichtet hat; sie betreffen die Eintr in das V insregister. 8 Se 1 8 prungsländer 8 fachen Ueberschreitungen der steuerfreien Kontingente beweisen, mit⸗ gemästete, höchsten Schlachtwerts, ungejocht Lebendgewicht 49 51 ürchten zu müssen. Denn die Aufgaben würden durch die Prüfungs⸗ 8 1141* 3 81A4““ d Weise irgend eine Einwirkung auf gerichtliche Instanzen, diese haben t 1 Wert Stückzahl öst hons unter sogar auf das äußerste angespannt. Die von der Bayerischen Schlachtgewicht 84 88 ℳ, 2) volffleischige, ausgemästete, im Alter vommission gestellt werden, und diese besteht aus besonders aus⸗ Aus den Verhandlungen des Reichstags habe ich entpnommen, daß verfassungsrechtlich nach eigenem pflichtmäßigen Ermessen zu ent⸗ 000 Stück Notenbank für 1912 zu bezahlende Notensteuer ist die höchste, die seit von 4—7 Jahren, Lg. —,— ℳ, Schig. DDZJZ“ gesuchten Beamten, die ganz genau zu erwägen wissen, welches Thema solche Eintragungen vorgekommen sind, so wie er sie angeführt hat, scheiden. So wird es gehandhabt. Die Behauptung, die Richter 8 Bestehen des Instituts überhaupt zu entrichten war. Die Ver⸗ fleischige, nicht ausgemästete und ältere ausgemästete, Lg. 44 47 ℳ, v Asse 1 . b und daß wegen der Aerztevereine die Frage noch offen ist. Es scheint, seien gar nicht im Stande, ihre Aufgabe richtig zu lösen b“ 8— wendung der Mittel erfolgte zu hohen Zinssätzen und ergab finanziell Schlg. 80 85 ℳ, 4) mäßig genährte junge, gut genährte ältere, ch für den angehenden Assessor eignet. Daß die nötigen Hilfs⸗ gör hich 7ihre Aufgabe richtig zu lösen, weil Belgien.. 5 563 152 167 reiche Erträgnisse. Andererseits fehlte es im Bereich der deutschen Lg. 40 42 ℳ, Schlg. 75 79 ℳ. Bullön⸗ 1) vollfleischige, aus mittel für die Prüfung an Gesetzesterten usw. gewährt werden, ist e“*“ sie einem anderen Milieu entnommen seien, weil sie nicht der⸗ Frankreich. 1 5: 759 10 836 8 Bankwelt auch nicht an den üblichen Begleiterscheinungen erregter gewachsene böchsten Schlachtwerts, Lg. 49 50 Schlo. 11 e6aun. selbstverständlich. Es soll nicht Gedächtniswesen getrieben, sondern Fluß ist. 28 8 stehen könnten, wie den Anderen zu Mute sei, soll also nunmehr so Großbritannien .·289 „8 2149 485 178 Zeiten. Bei Beurteilung dieser Vorkommnisse darf indessen nicht 2) vollfleischige jüngere, Lg. 44 47 ℳ, Schlg. 79— 84 ℳ, 3) mäßig Urteilskraft gezeigt werden. Dazu sind Klausuren sehr dienlich. Aus Der Herr Abgeordnete hat es für unrichtig gehalten, daß der verstanden werden, als ob die Richter eine gewisse Ungeschicklichkeit . 1 8 390 1S8 275 übersehen werden, daß kritische Zeiten auch säubernd und reinigend genäbrte jüngere und gut genährte ältere, Lg. 40 43 ℳ, Schlg. 75 81 ℳ. diesen Gründen denke ich daran, sie einzuführen; wann es geschehen Minister des Innern Anweisungen an die Behörden gegeben hat, sie zeigten und nicht in der Lage wären, sich in andere Verhältise Oesterreich⸗Ungarn .. 28 903 267 090 6 088 330 Facffen. amg. 1““ Saaih catan Fenche81)Evischge 88cgegeir ücgsnebchsten ird, kann ich heute noch nicht sagen. die Frage der Aerztevereine ö haben und gegebenenfalls hineinzuversetzen. Daß sie böswillig so handelten, wird nicht be⸗ (( 16 7780 2 483 1 942 195 1 an die Reserve die Verteileg⸗ einer Dividende von 12. %. mästete Kübe böchsten Schlachtwertz, bis zu 7 Fehpe 8 8fc 1ae. ausge. Nun zu den Anstellungen, die von den Herren mehrfach berührt ihre Unsicht Kenntnis des Gerichts bringen. Meine Herren, hauptet. Das hat man früher wohl getan, davon ist man aber 16“ Se Malakka. 88 57* 11 630 8 Ausweislich der nach § 8 des Reichshankgesetzes veröffentlichten Schlg. 75 77 ℳ, 3) ältere ausgemästete Kühe und weni gut sind. Ich kann es nur begrüßen, daß Herr Abg. Cassel sich mit wenn jedem Staatsangehörigen freisteht, in solchen Fällen, falls er zurückgekommen. (Zurufe von den Sozialdemokraten: Wo, wo?) Die b henhhe Nieberlänvdisch b 64 10 373 Wochennachweise ergeben sich als Verhältnis der durchschnittlichen entwickelte jüngere Kühe und Färsen, Lg. 38 40 ℳ, Sahlg⸗

8.

8 ““ . Interesse an der Angelegenheit hat, seine Ansicht zur Kenntnis des u“ die R 1645 . 8“ Bardeckung zur durchschnittlichen Notenzirkulation nach § 44 Ziffer 3 69 —73 ℳ, 4) mäßig genährte Kühe und Färsen, Lg. 34 35 ℳ, den Grundsätzen der Justisverwaltung einverstanden erklärt hat, s geleg - neuere Theorie ist, daß man sagt: die Richter verständen das nicht b11.“ 1129 175 025 12 44,57 %, nach § 9 des Reichsbankgesetzes 50,48 %. Der Durch⸗ Schlg. 64-66 ℳ, 5) gering genährte Kühe 1 Färfen, 8 bis 33 ℳ,

ie auch einige übrige Herren Redner. Wenn oft behauptet wird, Gerichts zu bringen, so ist nicht abzusehen, warum der Minister des machen. Ja, das sind doch Behauptungen, auf die man weiter nichts Philipinen .... 3 463 585 190 3. nittsbetrag der ungedeckten in Umlauf befindli LE1“ 1 8

8 1 entscheiden lasse, so das ge nicht Innern anders gestellt sein soll, dessen Geschäftsbereich wesentlich sagen kann, als: wie wollen Sie das beweisen? wie wollen Sie das 1 Geßfilien 1““ 1 808 27 305 ü 408 161 8— des 11“] beztnerg cc 9 dlichen Sanhnoten nach Zölh b 1e.-Seh vherar v zu. Das Examen wird mit berücksichtigt. Wenn einer ein gutes interessiert ist. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Bei dem Gericht nachprüfen? wie können Sie denn in die Richterseele so hineinsehen? 8 Mexito h1 883 293 1b e 8 ungedeckten in Umlauf be⸗ Kälber: Für den Zentner: 1) Doppellender feinster Mast, Examen gemacht hat und sich in der Praxis gut bewährt, so wirkt ist ja durch diese Anregung auch weiter nichts erreicht, als daß es die Der Richter tut seine Pflicht. Die preußischen Richter sind wirklich Uebrige Vereinigte 1 8 3 8 eree in Umlauf Selhä Banknoten 1u“ 18 1 2) beides zusammen. Das ist die Regel. Es ist selten, daß die, die Frage prüft; die Entscheidung ist natürlich nach wie vor in sein freies, so, daß sie nach bestem Ermessen unparteiisch handeln. (LCebhafter Sstaaten von Amerika 159 22 339 211 Die wärttembergif berein. nod beste Sangkälb . Lg. 606 88 186 ein gutes Examen gemacht haben, nachher versagen. Kommt es aber pflichtmäßiges Ermessen und in seine Hand gelegt. Beifall.) Damit möchte ich eigentlich schließen. Ich möchte nur noch Andere Länder). . . 54 924 4 nahmten im Januar 1913 bei einer Betriebslänge von 2099 kmü. Mast⸗ und gute Saugkälber, Lg. 54 —58. ℳ, Schlg. 95 102 ℳ, vor, so wird er trotz seines guten Examens keineswegs bevorzugt. Der Herr Abgeordnete hat auch mit großem Nachdruck betont, das eine sagen: wenn der Herr Abg. Dr. Liebknecht von Vorurteilen Im 3. Viertel des Rech⸗ 1 (i. V. 2088 km): 6 094 000 (gegen endgültig mehr 284 643 ℳ). 5) geringe Saugkälber, Lg. 40 52 ℳ, Schlg. 73 —95 ℳ. 1 Also der Grundsatz ist richtig. Wir erfahren durch das Examen daß die nach seiner Meinung zu Unrecht erfolgte Eintragung in die sprach, so möge er doch mal in sich gehen, ob er denn frei von Vor⸗ nnungsjahres 1912 229 263116 887 795 73 Einnahme vom 1. April 1912 bis letzten Januar 1913: 72 826 000 Schafe: Für den Zentner: A. Stallmastschafe: 1) Mastlämmer

n8 18 88 ü 343 917 ℳ). T. B.“ und jüngere Masthammel, Lebendgewicht 42 —46 ℳ, f und die weitere praktische Tätigkeit, wie die Leistungsfähigkeit Vereinsregister durch die Justizverwaltung beseitigt werden muß. Nun urteilen ist. (Sehr richtig! rechts.) Und wenn er geendet hat mit 1“ 14“ 86 94 8 2) lübar Masthammel, e ere wecnerte enge

des einzelnen ist. Und wenn er sich in beiden Richtungen aus⸗ möchte ich einmal fragen: wenn ich in einem Fall, wo eine richter⸗ einem Hinweis auf ein Zitat aus Shakespeare: eine solche Mahnung, *) Außerdem: 1. bis 10. Februar: 3 682 296 Kronen, gegen die endgültigen Ein⸗ genährte junge Schafe, Lg. 38 41 ℳ, S lg 78 —84 ℳ, 3) mäßig

s z 1 liche Entscheidun en ist, Anweisung geben wollte, wie sie be⸗ wie sie dort gegeben ist, brauchen unsere Richter nicht! Unseren Zollzuschlagspflichtige Abfälle, von Tabakblättern, die von nahmen des entsprechenden Zeitraums des jahres Mehrei genährte Hammel und Schafe (Merzschafe), Lg. 32 38 ℳ, Schla zeichnet, so verdient er vorgezogen zu werden. Wo sollte das liche Entscheidung ergangen is sung g. si sie dort geg s uch s chter nich stellerm zigarettensteuerpflichtiger Waren weiterverkauft und in ahmen des en 85 .“ 68. 81 ℳ. B. Weivemastschaft⸗ 18 Pfehs

Interesse der einzelnen Herren bleiben, wenn sie von erhöhten Leistungen seitigt werden sollte, welche schweren Vorwürfe würden gegen Richtern braucht nicht erst gesagt zu werden, daß sie unparteiisch und den freien Verkehr abgefertigt worden sind 25 der Aus⸗ 1. 9 J b 8

keinen Gewinn hätten. Der besteht eben darin, daß sie früher zur mich erhoben werden, gerade auch von der Seite Gu den gerecht urteilen sollen, das tun sie ohnehin. (Lebhafter Beifall.) LM““ führungsbestimmungen zu §§ 1 bis 11 des Tabaksteuergesetzes 88 ETEE1ö168“ eeö Schla. —,— ℳ. 8 Anstellung gelangen. Das halte ich für einen absolut richtigen Sozialdemokraten), daß ich so in die Freiheit und Unabhängigkeit der Darauf vertagt sich das Haus. . vom ö IUzuschlag: 23 1 004 602 (43 525 Zunabme gegenüber 1912). Die Ein⸗ Schweine: Für den Zentner: 1) über 3 Ztr. Grundsatz. Richter eingriffe! Fällt mir natürlich gar nicht ein, solche An⸗ Persönlich bemerkt . 8 g Tabakstaub un akgrus (Zollzuschlag: nahmen der Mazedonischen Eisenbahn für die ersten vier Wochen Lebendaewicht, Lebendgewicht —,— ℳ, Schlachtgewi t —,—

1 v“ ü8 Zzeri 3 8 8 des laufenden Jahres betrugen insgesamt 260 771 (87 357 Zu⸗ 2) vollfleischige Schweine von 240 300 Pfd. L. Es ist nicht zutreffend, daß tüchtige Assessoren nur in gute Orte weisungen zu geben! Die Gerichte sind berufen, die Entscheidung zu Abg. Haarmann (nl.): Der Abg. Liebknecht hat u. a. be 8 8 Darunter Seedleaftahak 595 kg im Werte von 898 ℳ, 5 hena e 19125 g ges 907 (87 357 Zu 8g. 632—640 ℳ, Schla. 79.m80 . 30 volftesch Sehwicht.

kämen. Noch kürzlich ist einer, der besonders gut empfohlen war, in treffen. Sie werden sie treffen, wie unsere preußischen Gerichte es hauptet, daß sch im vorigen Jahre ausgeführt hätte, daß für die .“ 8 111611A““ 6 3 1 von 200 240 Pfd. Leb 762 62 777 einen entlegenen Ort gekommen. 6 Velnis kommt es tun, der Sachlage und ihrer Rechtsüberzeugung entsprechend. Das ist üicher die Staatsrasson, die W“ b 8 8 8 158 1 12 I1I16“ 611 drähte dn aae e 88. 8 vone c92 Geh. e. darauf an, wohin sich die Betreffenden zur Anstellung melden. meine Antwort auf die Anfrage. kaegefahes daß 69 Sozicldenvkraten könnten, *) Mit M 88 85 BE 8 , heute einen Kupferzuschlag von 0,80 pro Quadratmillimeter Kupfer⸗ 828 6odes ö ¹Schl 8— öä h. unter Wenn sich jemand nur an einem einzelnen Orte meldet, Meine Herren, im übrigen bin ich es ja gewohnt, von Herrn daß sie auch unter dem Dache unserer Justiz ständen, und 10 000 Stück Zigarren. 8 vI1 querschnitt und 1000 m Länge. Schlg. 25—6” 8 g. 72— 74 ℳ, 6) Sauen, Lg. 60 61 ℳ,

wird es oft nicht möglich sein, ihn zu berücksichtigen. Abg. Liebknecht schwere Angriffe gegen die Justizverwaltung zu hören. daß sie vor dem Richter ebenso behandelt würden wie alk⸗ G *) Zum Teil „Niederländisch Indien“ ohne naͤhere Angab Der Aufsichtsrat der Deutschen Jutespinnerei und Auftrieb: Ri 1 1 2 b . gabe. ⸗Weberei beschloß laut Meldung des „W. T B.“ aus Dresden uftrich: Rinder: 4764 Stück, darunter Bullen 1291 Stück, Ochsen 2206 Stück; Kühe und Färsen 1267 Stück; Kälber

s zalichst d Nichtig 8 anderen Leute. Etwas anderes würde ich ebenso mißbilligen, wie jeder b 8 Es geschieht alles, um möglichst das sachlich Richtige zu treffk)en. Das Bei jeder Etatsberatung ist es so; ich hatte es auch heute nicht anders rechtlich denkende Mann. EE— Berlin, den 15. Februar 1913. 8 der für den 5. April einzuberufenden Generalversammlung aus dem 1297 Stic; Schafe 10489 Stüc; Schweine 10111 Stüs

ist die Pflicht und die Aufgabe der Justizverwaltung. Anders darf erwartet. Dabei habe ich die Wahrnehmung gemacht, daß der Herr Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Wenn auch nicht der Justiz⸗ sich nach Vornahme der Abschreibungen erge benden Reingewinn in

sie nicht vorgehen, von unsachlicher Bevorzugung ist keine Rede. Abgeordnete, wenn er seine Rede beginnt, verhältnismäßig ruhigen minister, so ist es doch der Minister des Innern, der seine Auffassung Kaiserliches Statistisches Amt. Söhe von 687 144 gegen 641 890 im Vorjahre die Verteilung Marktverlauf:

gicht; aber je la 1 ig Geri b 1 t, daß ich Delbrück einer Dividende von 20 %, wie im Vorjahre, vorzuschlagen. 18 . Was die den Referendaren von den Richtern ausgestellten Atteste Tones spricht; aber je länger es dauert, desto heftiger werden die den Gerichten mittellt Wenn der Abg Haarmann glaubt, 1 b elbrück. „vorz Das Rindergeschäft wickelte sich langsa anlangt, so ist es richtig, wenn der Herr Abgeordnete sagte, daß die Worte, und schließlich kommt es denn in den höchsten Superlativen, TCG hätte, so beweist er nur, daß er sich selbst nicht ve 1 Schiff desr hefsichtegst. 1, Ieehnn⸗ 8 brg 88 Der Kälberhandel gestaltete sich ruhig. von Bedeutung sein sollen. Es ist nicht gleichgültig, wie bis es mit Terrorismus und ähnlichen Ausdrücken geendet hat. Diese . Abg. Haarmann (nl.): Ich bin nicht Advokat und daher 6. Feetenh Bmen! Srd 18 88 Feae. hens Scgsaß Helchäftegano glatt. Etwa 400 gu der Referendar während seiner Ausbildungszeit auf den einzelnen Art Polemik kann man ja natürlich nicht mitmachen. Ich will mich nicht gewandt genug, darauf zu antworten. (Abg. Hoffmann: gestrigen FZIC“ von dem Betriebsgewinn pro 1912 etwa Der Schweinemarkt verlief rüßzig und wurde geräumt.

S 2 f In 1 ; angefüͤ a Aber Staatsanwalt! Die sind doch sonst nicht so!) 1 1 560 000 für Abschreibungen zu verwenden sowie 100 000 d

Stationen sich gezeigt hat. In der Hinsicht verspreche ich mir einen also nur kurz sachlich auf einzelnes äußern, was er angeführt hat, doch Handel und Gewerbe. ungen z dem 1 r inrichtung vei überhaup über z Schluß 5 ½ Uhr. Nächste Sitzung Montag, 11 Uhr. Spezialreservefonds zuzuführen und der am 13. März stattfindenden

Vorteil von der neuen Einrichtung, daß durchweg Uebungsgruppen soweit man sich überhaupt darüber äußern kann. hluß 5 ½ Uh 88 zung g, 1u .k Generaressemmehe. .. Ie 8

bei den Landgerichten eingerichtet werden sollen. Wir haben sie schon Abgesehen von seinen Ausführungen über die Vereine, war es (Justizetat.) 1 züschlazen. Berlin, 15. Februar. Bericht Speifefatte . bei 83 Landgerichten und gerade die Leiter der Gruppen sollen sich speziell die „Klassenjustiz“, auf die seine Rede abgestimmt war und die hess Rumänien. Wien, 16. Fehruar. (W. T. B.) Der Montags⸗Revue zufolge Gebr. Gause. Butter: Die Nachfrage nach allen Qualitäten is

über die Leistungen der Referendare während der ganzen Dauer der angegriffen werden sollte. Er hat dabei namentlich auch auf eine 8 g —“ 8 ö““ zirk des Galatzer Konsulats. hat die Oesterreichische Kreditanstalt zusammen mit der Niederöster⸗] rege und konnten die Einlieferungen ohne Schwierigkeit geräumt werden Uebungen aussprechen. Wir haben hier eine wertvolle Ergänzung mehr oder weniger große Anzahl von Urteilen hingewiesen, die sei P = r reichischen Escompte⸗Gesellschft und dem Wiener Bankverein die In feinster reinschmeckender russischer Butter ist lebbaftes Geschäft - z2b 3 2 & ; Bauwesen. Anmeldung Verifikation Brauereien Dreher in Schwechat und Mautner in St. Marx Die heutigen Notierungen sind: Hof., und Genossenschaftsbutte der Zeugnisse, welche die einzelnen Richter in den wechselnden Be⸗ es kleinliches, sei es besonders strenges Einschreiten dartun sollten. 1 1 1 ne g 8. zur Umwandlung in eine Aktiengesellschaft erworben. Das Aktien. 12 Qualität 132 —134 ℳ, I11a Qualia 128 139 ·. en Sa schäftigungsstadien geben. Er hat auch gefagt, daß es Richter gebe, die wegen Zweikampfs Jubiläums⸗Architekturausstellung Berlin 1913. 8 Fallite Firmen Wohnort Forderungen Forderungen kapital der künftigen Gesellschaft wird 50 Millionen überschreiten. Gewinnverkäufe führten im Laufe der Woche einen Preisdruck herbei

Frag⸗ ber i ien. Mir i 3 ist. ich i in i äude am Lehrter Die Aufnahme weiterer Brauereien in die Gesellschaft ist geplant welcher jedoch nur vorübergehend war, da die mäßigen Schweine⸗ Es sind noch viele Fragen angeregt worden, aber ich glaube, ich bestraft seien. Mir ist nicht bekannt, daß es der Fall ist. Was die Die alljährlich in Berlin in dem Ausstellungsgebäu - bis am Die fönhen 6e s sch ft ist gey an zufuhren in neuen Kaufen bebuss Dezurg des Bere⸗ gen; vee

* 1 . 8 d s 8 . 454 8 G 8 ird in diesem E würde die Zeit des hohen Hauses zu lange in Anspruch nehmen, wenn ich zum Beweise der Klassenjustiz angeführten Fälle selbst anlangt, so ist Bahnhof stattfindende Große Berliner Kunstausstellung 8 Seiner dG 8g a wieder ein Anziehen der Prelfe deraehn ee bhese üce ee. mich über weitere Details auslassen sollte. Nur das eine möchte ich noch ja auch schon im Reichstage, wie der Herr Abgeordnete zutreffend her⸗ Nehrenzim, Seschen, den⸗ 8 lahe gch. MReger Noub nazeis dere für David Weißmann Galatz -g ö—8 8 sind: Choice Western Sn Sa Ferenlae. eöe. Tafelschmanz

sagen, daß bei den Verhandlungen, die den neuen Ausbildungsverfügungen vorgehoben hat, ausgeführt worden, daß die Urteile der Gerichte in Berli tederte Architektur⸗ 88 1 Borussia 66 ℳ, Berliner Stadtschmalz Krone 65 ½ —-72 Berliner sagen, daß bei de andlung ie gsverfügung g die der Großen Berliner Kunstausstellung angeglteder n wetd. Meemd Fonds⸗ und Aktienbörse. 8 Beafschcn⸗ L.g ae 8 98 n

vorhergingen, sich ergab, wie schwierig die Sache ist, und wie sehr die diesen Fällen nicht dasjenige getroffen hätten, was man billigerweise abteilung, die auch eine rückblickende Ausstellung enthalten diesen Anmeldung Schluß de . b 8 8 8. 1 4 j 1 x . e; b in in den für die der erlin, den 17. Februar. Die fortdauernde Unsicherheit, in

Ansichten auseindergehen, wie der eine das für gut findet, was der von ihnen hätte erwarten können. Aber nun erwägen Sie: wie ist Diese wird von den Architekten March und Brurein in s besonders Handelsgericht. Name des Falliten der Verifizierun . andere verwirft. Daß eine Besserung nötig und wünschenswert ist, es denn möglich, auf solche Darstellung, auf Referate hin gewisser⸗ gs 1Nat lnndsgebaa ca stal ngen gerich F Forderungen 88 g nelches Sih.e e gn seft langetef Zale s . N. 1ö1“ darüber ist man einig. Nun hat die Justizverwaltung unter vielen Bmaßen eine Nachentscheidung zu treffen, ob die Urteile richtig seien. von Bauten, die auf Anregung des Kaisers 8 chat 82 die Vörs. 88 .1g dnegen s Stärkefahrikat⸗ 1 deuch W 89 es 1. 9 Stan 8 1 Wegen einen gewählt, den sie für richtig hält. Sie hat ihn be⸗ Das ist doch gar nicht anders möglich, als wenn man den Fall von von Bauten, an denen der Kaiser befonderen Anteil geno det Ilfov Elisse Rosman, 4./17. März 6./19. März ationen, die namentlich auf dem ergwerksa enmarkte tarke Rück. Berlin. Die Tendenz in Kartoffelfabrikaten hat sich nicht verändert. schritten und wird ihn fortsetzen. Erzeben sich Schwächen und Mängel, vornherein in der Gerichtsverhandlung miterlebt hat oder eine ganz und die in den letzten 88 Jahren ausgeführt sing 8 Ebhardt (Bukarest) K. Iemecn. 1913 1913 gänge herbeiführten. 1“ bestand Verkaufslust für ( anada Pacific. Rohe reingewaschene Kartoffelstärke 14,50 ℳ, Ia. Kartoffelstärke so wird sich das ausgleichen; man wird nicht erwarten kägmnen, daß genaue Prüfung, soweit sie noch möglich ist, vornehmen kann. Es e- stett, dar E11 wird um 8 (Str. Smaͤrdan 14 5 Geschäft blieb in engen Grenzen. Der Privatdiskont prompt 28 -29 ℳ, Ia. Kartoffelmehl prompt 28 ¾ —29 ℳ, IIn.

1 . . - 8 1 8 tiner Kunstau ä /18. notierte 5 1 —,— —. eine Einrichtung, die in vieler Hinsicht neues einführt, gleichvüberall sind weiter nichts als Behauptungen. Und nun wollen Sie gegen⸗ Pfiagsten eröffnet Froße 8. Mer 1I Os 186 8 8 iosesmehl 1 186ꝙ5u1 Sod he Nt ℳ, e ngs Anklang und Zustimmung findet. Das habe ich nicht erwartet.] über der Behauptung, daß in einzelnen Fällen besonders harte, dem 8 —— Str. Sf. Jonica Nr. 6 geld 29½ —30 ½ ℳ, Kartoffelzucker kap. 392½ 332

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