“ Gewerkschaft Buttlar zu Buttlar (Rhönnn). Die Herren Gewerken werden hierdurch zu der am 2. März 1912, Vormittags 11 Uhr, 8 .. 1 Grandhotel Berges, stattfindenden
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeig 1) Erstattung des .“ “ 2 “ Berlin, Donnerstag, den 20. Februar
2) Vorlegung der Milanz für das Jahr 1912 und Beschlußfassung über deren Genehmigung. 8 8 2 Lenlestan 1E’1 1 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno⸗ enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, 8. — Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
eeee entral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. "n ℳ.
6) Bewilligung von Betriebsmitteln. Buttlar (Rhöngeb.), den 14. Februar 1913. Gewerkschaft Buttlar. Feherzte. 8 Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Gesellschaft zum Handel in Matee:e:— ir Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Bilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Der Grubenvorstand. V. Festsetzung der Dividende für 1912. Gust. Pfondte, Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 45 A., 45 B. und 45 0. ausgegeben.
11051071 — 82 ein 8 1 8 8 S sj ’ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sterbekasse deutscher Lehrer, zum Handel mit chemischen Produkten
Versicherungs⸗Verein in Liquidation, in Berlin. auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Hierdurch teilen wir ergebenst mit, 8
Zur 26. ordentlichen Generalver⸗ daß unsere Gesellschaft in der Versamm⸗ ergebenst eingeladen.
sammlungam Mittwoch, den 26. März lung der Gesellschafter vom 28. Dezember 8
er., Nachmittags 3 Uhr, im Berliner 1912 die Auflösung der Gesellschaft be.. — Lehrervereinshaus, Alexanderstr. 41 — sschlossen hat. 1 —
Großer Saal — werden die Mitglieder. Wir fordern die Gläubiger der Gesell⸗ hierdurch ergebenst eingeladen. schaft auf, sich bei der Gesellschaft zu
Tagesordnung: melden. I. Geschäftsbericht des Direktors. Berlin, den 30. Januar 1913. II. Bericht der Revisionskommission. Die Liquidatoren der Gesellschaft: II. Genehmigung der Bilanz und Ent: Julius Blau. Jofef Wodicka. lastung des Vorstands und des Auf⸗ —— — [96378] „Compra“
ordentlichen Gewerkenversammlung
111“*“
Friedr. H. Krüger,
V. EEö über eingegangene veeu. für LEEE n Vorsitzender. stellvertr. Vorsitzender. Anträge. eschränkter Haftung in Liquidation, unn A. Anträge Farrensteiner⸗Lichtenberg: 8 in Berlin. b 105648] Königl. Württ. Hofbank Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Stuttgart. aus neun stimmberechtigten Kassen⸗ daß unsere Gesellschaft in der Versamm- —— 2 — —ᷓöö’ ——ʒ—y mitgliedern. — b llung der Gesellschafter vom 28. Dezember ℳ ₰ 2₰ ₰ Patente. Alljährlich scheiden drei Mit⸗ 1912 die Auflösung der Gesellschaft be⸗ Nicht eingezahltes Stammkapital .. 5 000 000 — . 2 glieder aus. I. schlossen hit. ven-. Kasse, fremde Geldsorten und Coupons. 242 001 81 II. § 11 ist hinzuzufügen: Wir fordern die Gläubiger der Gesell⸗ Guthaben bei Noten⸗ und Abrechnungs⸗
vate. Leopold Cassella & Co., G. m. Maschinenfabrik Hasenelever Akt.⸗ Agram; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., schlag besonders auf das Kontrollsummier⸗ Stammkapital 8 F F. 5 19. S E1“ — 1 1u1u“ 1* 8 8. b 88 “ Alexei Chal⸗ bital.. .. 9092— 8 2 ) [12 p. C. G erfahren zur 20i. 8 . Verriegelbare Weg⸗ c. M. Geschirrspülmaschine. pachtzi u. Josef von Gembitzki, Kiew; Reserven . . — 9 908 36 (Die Ziffern ncs bozeichnen die Klaßse.) Darstellung von Derivaten der 6 Methyl- schranke. Franz Rawie, Osnabrück⸗ Elise Maurer, eb. König, Bern, Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berli 1) Anmeldungen. 2 phenylchinolin 4 carbonsäure. Che⸗ Schinkel. 13. 7. 12. Schwelz; Verir. A. Specht, Fat⸗Anw, Ssg. 48. 16 . 1an Dat⸗Anmw. Berlin
Kreditoren: a. Nostroverpflichtungen.... Für die angeg⸗benen Gegenstände haben mische Fabrik auf Actien (vorm. E. 21a. D. 27 113. Schaltungsanord⸗ Hamburg I. 18. 6. 12. 43a. A. 21 726. Münzenzähl⸗ und nung zur selbstlätigen Verteilung von An- 34d. C. 22 113. Feueranzündevor⸗ Verpackungsvorrichtung, bei der die Münzen
174 90915
363 256 66
Die Vollmachten müssen dem Di⸗
schaft auf, sich bei der Gesellschaft zu banken .. .
rektor spätestens am letzten Werktage melden.
vor der Generalversammlung ge⸗ stempelt eingereicht werden. Mitglieder der Verwaltung der
Kasse (Direktor, Aufsichtsrat, An⸗ [105633]
gestellte sowie Reisebeamte) dürfen
8 N ie⸗ 1 4 keine Vollmachten sammeln und die Rheinischen Drahtwerks Rustein
& Co. Gesellschaft mit beschränkter 8 1 . er., Haftung zu Duisburg⸗Ruhrort vom häli E“ er- 1. Februar 1913 ist das Stammkapital Wenn mindestens fünfundzwanzig “ Her essses
selben an sogenannte Stimmträger
übermitteln. B. Anträge Foth⸗Cöpenick:
usw.
soll der zweite Satz lauten: Niemand kann mehr als 3Stimmen, einschließlich seiner eigenen usw. Die gesetzlichen Stempelkosten für die Vollmachten trägt die Kasse nicht. III. § 14 ist in folgender Weise abzuändern: Wenn sie von fünfundzwanzig stimmberechtigten Mitgliedern gestellt worden sind. 1 IV. § 15 Abfatz 3 soll im ersten Satze lauten; Ihre Funktion erstreckt sich über das ganze Geschäftsjahr. V. § 19a ist zu streichen. . 8 § 19c ist in folgender Weise zu ergänzen: Bei Entlassungen von Beamten sind ihnen die Gründe der Entlassung anzugeben. Den Entlassenen steht die Berufung an die Generalver⸗ sammlung zu. VI. § 20 Absatz 1 erhält folgende⸗ Fassung:
Die Liquidatoren der Gesellschaft:
II. Im § 11 Absatz 2 der Satzung aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
1913. Der Geh. der Gesellschaft:
[105012]
mechanik G. m. b. H. in Ligq. werden hierdurch ersucht, sich zu melden. Alte Jacobstr. 20/22.
[104637]
dator ist Herr Ferdinand Waßmuth, Franukfurt a. M. wollen sich melden.
Der Direktor und dessen Stellver⸗ treter werden auf Vorschlag des Auf⸗ sichtsrats von der Generalversamm⸗ lung gewählt. Sie brauchen nicht Mitglieder der Kasse zu sein.
Im § 20 Absatz 3 soll der letzte Satz lauten: —
Diese Vereinbarungen sind für die Kasse erst dann bindend, wenn sie die Genehmigung der Generalversamm⸗ lung erhalten haben. 1
VII. Im § 25 soll es bei der Ueber⸗ schußverteilung heißen: unter Nr. 2: ein Prozent Tantieme an den Auf⸗ sichtsrat, unter Nr. 3: ein Prozent Tantieme an den Direktor. Die Ge⸗ nehmigung von Reise⸗ und Tage⸗ geldern an Vertrauensmänner, welche die Generalversammlung besuchen, ist unstatthaft, solange es an bestimmten Normen fehlt.
C. Antrag Krüger⸗Cottbus:
Zum Zwecke der Teilnahme an den Generalversammlungen der Sterbekasse deutscher Lehrer werden einer noch festzusetzenden Anzahl von Ver⸗ trauensmännern außerhalb der Vorort⸗
renze Berlins Reise⸗ und Tagegelder ezw. Reisekostenbeihilfen aus Mitteln der Sterbekasse deutscher Lehrer be⸗ willigt.
D. Antrag Rick⸗Berlin:
Widerruf der Aufsichtsratswahl Hunold⸗Potsdam.
VI. Wahl der Revisionskommission und deren Stellvertreter für das Jahr 1913. VII. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.*) Berlin, den 1. Februar 1913. Sterbekasse deutscher Lehrer, Versicherungs⸗Verein auf Gegen⸗ seitigkeit zu Berlin. Der Aufsichtsrat. G. Hansen. 98 Zur gefl. Beachtung! Jedes stimm⸗ berechtigte Mitglied hat ohne Rücksicht auf die Zahl seiner Mitgliedscheine nur eine Stimme. Niemand kann mehr als 10 Stimmen, einschließlich seiner eigenen, auf sich vereinigen. Die Vollmachten müssen dem Direktor spätestens am letzten Werktage vor der Generalversammlung eingereicht werden.
Die Legitimation der Teilnehmer an der Generalversammlung ist vor dem Beginn derselben dem Direktor oder dem von ihm
Beauftragten vorzulegen.
*) Es scheiden aus Hansen⸗Berlin und
Trebbin⸗Weißensee.
[102640] Die Auflösung
in Halberstadt a H. C. Krienitz,
der unterzeichneten Gesellschaft ist beschlossen, und werden etwaige Gläubiger ersucht, sich zu melden. HOtel⸗Halberstädter⸗Hof, G. m. b. H.
Berlin, den 30. Januar 1913.
Julius Blau. Josef Wodicka.
Durch Beschluß der Gesellschafter des
Gesellschaft von 100 000 ℳ auf
Die Gläubiger der Gesellschaft werden Duisburg⸗Ruhrort, den 18. Februar
ließ.
Die Gläubiger der Fa. Präecisions⸗
Kunst⸗Plastik⸗Gesellschaft m. b. H. Frankfurt a. M. Die Gesellschaft wird aufgelöst. Liqui⸗
Evtl. Gläubiger
[106045] Die Generalversammlung der Dampf⸗ schiffsreederei A. Fahrenheim G. m.
d. Is., Nachmittags 3 Uhr, statt. A. Fahrenheim.
105662]
Berlin ist aufgelöst.
neten zu melden. Georg Cohn, Liquidator, Charlottenburg, Helmholtzstr. 19.
[105270] schränkter Haäaftung Hamburg 19.
der Gesellschaft zu melden. Hamburg, 18. Februar 1913. Der Liquidator: L. v. Egloff. 1“
[105109]
Dr. Davidsohn, Rechtsanwalt, Düsseldorf.
8 unverzinsliche Schatz⸗ anweisungen: a. Wechsel und unverzinsliche Schatz⸗ anweisungen des Reichs und der Bundesstaaten ℳ
b. eigene Akzepte .. c. eigene Ziehungen 2 d. Solawechsel der Kunden
an die Order der Bank —,
Nostroguthaben bei Banken und Bank⸗
Reports und Lombards gegen börsen⸗ gängige Wertpapier.. Eigene Wertpapiere:
a. Anleihen und verzinsliche Schatz⸗ anweisungen des Reichs und der Bundesstaaten ..
b. sonstige bei der Reichs⸗ bank u. anderen Zentral⸗ notenbanken beleihbare Wertpapiere.
börsengängig Wertpapiere
d. sonstige Wertpapiere
Konsortialbeteiligungen
Dauernde Betetligungen
Banken und Bankfirmen..
Debitoren in laufender Rechnung:
““
P. uhgrbeckte...
Aval⸗ und Bürgschaftsdebitoren ...
Immobilien “
Bankmobilten
b. H. in Rostock findet am 1. März
b. seitens der Kundschaft bei Dritten qqEI66 c. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen ... d. Einlagen auf Rechnung: 1) hne be 7 Tagen fällig ℳu 5 b 1 800 612,93 2) darüber hinaus bis 1 948 498 35 zu 3 Monaten † fes . Fe. i. . 293 666,52 9 g99 791 57 3) nach 3 Monaten 2 698 794,57 ) nch . .. 2 887 030 b3 e. Sonstige Kreditoren: 1) innerhalb 7 Tagen Fä .5 220 430,09 2) darüber hinaus bis zu 3 Monaten 1F““ 3) nach 3 Monaten b1öö“ 2 220 430,09 10 216 392 13 111616““ 4 545 544 05 Aval⸗ und Bürgschaftsverpflichtungen.. 1 110 521 25 Gewinn⸗ und Verlustkontöo . . 615 159 05
111““; 59 742 provisionsfreier 1 948 498,35
329 025 —
-636 519,80
1111756
. . . . 812 501,35 8 8 38 181,25 1 563 582 642 693
150 000 —
bei anderen
„ „ 4 808 739,80
—. 7 748 428,68 [12 557 168/48
1 110 521 2. 1 77 04212² .
26 777 524
84 — 26 777 521 8:
Königl. Württ. Hofbank Gesellschaft mit beschränkter Haftung. C. Staib. Sauter.
.„ 0 111
Die G. m. b. H. Conrad & Co zu
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeich⸗
A. Einnahme.
Sechsundsechzigster Rechnungsabschluß der
Deutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit für Gärtnereien ꝛc.
zu Verlin. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung 8 für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1912. n. Ausgabe.
Eimsbütteler Maschinenfabrik vorm. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗
1) Vortrag aus dem Vorjahre ... — 1) Entschädigungen: Friedr. Filler Gesellschaft mit be⸗ V 4* 3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Netto Vorprämien. ℳ 475 641,30 b. Nachschußprämien . „ c. Nachversicherungs⸗
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich bei
4) Nebenleistungen der Versicherten: E—“;
Die Firma Continentale Isolier⸗ 5) Kapftalerträge:
werke G. m. b. H. in Düsseldorf ist durch Beschluß der Gesellschaftsversamm⸗ lung vom 28. November 1912 aufgelöst worden. Die Gläubiger werden auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
b. Bankzinsen I1 c. Wechseldiskont.. „ 6) Gewinn aus Kapitalanlagen 7) Sonstige Einnahmen:
Abzüge nach § 22 Absatz 3 und § 12
bedingungen von den Schäden .. 2J“ 8) Fehlbetrag: der A
Castroper Tageblatt, G. m. b. H.
Die Gesellschaft mit beschr. Haft. Castroper Tageblatt ist aufgelöst und tritt in Liquidation. Alleiniger Liquidator ist der Geschäftsführer Dr. phil. Otto Albert Bournot zu Magde⸗ burg, Johannisberg 1 III. Alle Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei dem Liquidator zu melden.
Castroper Tageblatt, G. m. b. H. [105516] in Liqu. Der Liquidator:
Dr. Bournot.
Gedeckt aus dem Reservefonds gemäß 7 der Eihuu ... V liche A
— 6 2*. 8
a. für regulierte Schäden: b a. aus dem Vorjahre. netto 8. aus dem laufenden Jahre ℳ 393 736,56 brutto hiervon ab: Beiträge der Ver⸗ sicherten zu den 8 Taxkosten „ 18 353,10 netto 375 383 8 b. Schadenreserve. netto —375 383 2) Regulierungskosten 82 8 24 158 3) Abschreibungen auf: 4) L “ 1 678% 2 b erlust aus Kapitalanlagen: 98,25 Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren .. 8 E65 5) Verwaltungskosten: a. Provisionen und sonstige Bezüge 1 E11113“““ b. Sonstige Verwaltungskosten .. 6) Steuern, öffentliche Abgaben und ähn⸗ 1 7) Sonstige Ausgaben: ““ 1 Zinsen (für Vorschüsse zu Schäden⸗ 1 1e“
Gesamteinnahme.. 522 05327101 Gesamtausgabe..
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1912.
332,85
. ℳ 8 058,55
der Versicherungs⸗ 109 763
1 334
V 522 053,2 B. Passiva.
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten ℳ a. S
b. Ausstände der General⸗ c. Guthaben bei Banken
folgenden Jahre insen, soweit
[105632] von der Heydt'’sches Kolonialkontor
anteilig auf das laufende Jahr treffen
2) Kassenbestand. 3) Kapitalanlage: Wertpapiere
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seber vüftung 4) Grundbesitz
Bilanz per 31. Dezember 1912.
12
Stamm⸗ kapital. Eigene Effekten. Debitoren. Kreditoren. Gewinn .
“ 14 850,70 120 512 95
135 363 65
bgeschrieben “ b ö’
5) Inventar: abg , 86 6) Fehlbetrag: siehe B 2 der Passiva. ö
₰ ℳ 3₰
100 000, — Berlin, den 17. Februar 1913.
ℳ ₰.1) Ueberträge auf das nächste Jahr: ₰ e*“ — b. Noch zu verrechnende Dividende. 82 2) Reservefonds: vöeee. Bestand am 1. Januar 1912 . . . 86 185 44 12 134,01 hierzu sind getreten gemäß § 46 der Eung 104 458 60 zusammen .. 190 644 Davon sind gemäß § 47 der Satzung zur Deckung der Ausgaben ver⸗ wendet, siehe A 8 der Gewinn⸗ und Verlustrechnung 3 v14“X“
16 921,14 6 02790
1 500,—
163 667 1“
26 976
141 600
1
164 549,04 Die Direktion.
Gesamtbetrag. .—164 54007⁄
Dentsche Hagel Versicherungs. eines Gesellschaft auf Gegenseitigheit für Gürtnereien ꝛc. zu Berlin.
In der am 17. Februar d. J. statt⸗ ehabten Generalversammlung obiger Ge⸗
29 363 65 135 363 65 von der Heydt’sches Kolonialkontor
Magdeburgerstr. 127
esiu b. mit beschränkter Haftung.
Türpen. Ritter.
der Mitglieder des Aufsichtsrats sowte Georg Moncorps in Berlin⸗ Hohen⸗ eines Ersatzmanns vollzogen. fenban sen 18: sind gewählt als IB. Ersatzmann des Aufsfichtsraße⸗, A. Aufsichtsratsmitglieder: Ferd. Kettlitz, Gärtnereibesitzer in Frz. die Herren Gärtnereibesitzer Buchholz b. Berlin. ö Otto Neumann in Zehlendorf (Wannsee⸗ Berlin, den 17. Februar 1913.
ahn), Otto Neumann, 1 Wilhelm Krledemann in Berlin⸗Weißen⸗ Vorsitzender des Aufsichtsrats.
llschaft sind die satzungsmäͤßigen Wahlen 11“ X“
1 093 80
b. H., Hennef a. Sieg.
die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. b
zc. F. 34 423. Verschlußvorrichtung für Kleidungsstücke, Stoffbahnen u. dgl. Berta Fritsch, geb. Bock, Berlin⸗Zehlen⸗ dorf, Hauptstr. 14. 4. 5. 12.
4a. F. 34 155. Kupplung zweier oder mehrerer Seilevinden zum gleich⸗ zeitigen Verschieben des Laufwagens und zum Auf⸗ und Abwickeln des Ablaßseils von Laternen bei Ueberspannungen. Fabrik für Beleuchtungs⸗Anlagen vormals G. Himmel, G. m. b. H., Tübingen. 3 12
4c. B. 68 014. Vorrichtung an Gas⸗ behältern zum Mischen von Gasen ver⸗ schiedenen spezifischen Gewichtes. Verlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Actieu⸗ Gesellschaft, Berlin. 5. 7. 12.
4c. B. 68 913. Einrichtung zum Mischen von Gasen verschiedenen spezifischen Gewichtes in Gasbehältern. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Actien⸗ Gesellschaft, Berlin. 25. 9 12.
4c. W. 38 026. Selbsttätige Siche⸗ rung für Gasbrenner. Charlotte Wiegel, 88 Kerg. Berlin, Transvaalstr. 11. 4g. G. 35 335. Dampfbrenner für Leucht- und Heizzwecke, bei welchem der ringförmige, konzentrisch um das Misch⸗ ohr herum angeordnete Vorwärmer oder Ledampfer durch Hilfsflammen beheizt und, welche aus rings um das Mischrohr anebrachten Oeffnungen brennen. Léopold cques Gautreau. Paris; Vertr.: R. Heißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. . 10. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 14. 12. 10 anerkannt. 4g. Sch. 42 438. Verfahren zum Pressen von Acetylendoppelbrennern aus einer formfähigen Masse, z. B. gepulvertem Speckstein. Firma J. von Schwarz, Nürnberg⸗Ostbahnhof. 23. 11. 12. Sa. K. 47 648. Abstellvorrichtung für Walzenwalken. Max Kemmerich, Aachen, Maxstr. 4, u. Fa. Fecken⸗Kirfel, Aachen. 15. 4. 11. Sa. K. 47 650. Ausrückvorrichtung für Walzenwalken mit Regulator zwecks selbsttätiger Stillsetzung der Maschine bei ungenügender Fortbewegung des Walk⸗ 88. Max Kemmerich, Aachen, Max⸗ 8 u. Fa. Fecken⸗Kirfel, Aachen. Sd. B. 66 085. Tisch mit unter die Tischplatte herunterklappbarem Wäsche⸗ kalander. R. Willy Beckert, Alsfeld, Oberhessen. 1. 2. 12. 8d. KR. 49 843. Vorrichtung zum Befestigen des Stoffes an Stoffspannern. Karl Keller, Arbon, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, F.“ Berlin SW. 61.
E1 Se. C. 21 390. Wasserstra hlstaub⸗ sauger. James Percival Elifton, Charles Clarence Trow, Harry Cameron Redfearn u. Percy Lockwood Marvin, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Pat⸗Anw. Dr. S. Hamburger, Berlin Sw. 68. 19 12. 11. IIe. K. 49 902. Klemmvorrschtung für Briefordner. Klio⸗Werk, Fabrir für Gebrauchsgegenstände G. m. f 18b Ih. K. 52 118. Verfahren zur 8 tellung fester Körper, die ein Metall ezw. Metallegierung in poröser Form, oder als Skelett in nicht metallischer Grundmasse enthalten. Dr.⸗Ing. Ernst Zustus Kohlmeyer, Frankfurt a. M., Eiserne Hand 25. 29. 7. 12. 12i. H. 57 551. Oblonge Schwefel⸗ säurekammer. Eugen Hoefling, Berlin⸗ Halensee, Westfälischestr. 50. 16. 4. 12. 12i. .53 180. Befestigungs⸗ und Aufhänge⸗Vorrichtung von Bleiwänden. Traugokt Kalinoivsky, Oberursel b. Frank⸗ furt a. 411. 12. 121. T. 16 206. Verfahren zur Ver⸗ eingerung der Salpetersäureverluste bei ber Schwefelsäurefabrikation in Blei⸗ ammern. Albert Taraud u. Paul ruchot, Paris; Vertr.: E. (ltescher, dat⸗Anw. Hamburg 5. 18. 4. 11. Uap. C. 21 819. Verfahren zur balstelung von Monosulfosäuren des arbazols und seiner N-alkylierten D
stern bestehen
Schering), Berlin. 9. 5. 12.
12 p. C. 21 921. Verfahren zur Darstellung von Derivaten der 8-Methoxy⸗ 2 — phenylchinolin 4 -carbonsäure. Che⸗ mische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 9. 5. 12.
12q. A. 21 623. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 1 4-Diaminoanthrachinon und seinen Derivaten oder von Sulfosäuren dieser Verbindungen. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 10. 1. 12.
129. B. 67 398. Verfahren zur Darstellung von Halogensubstitutions⸗ produkten von Indophenolen und indophenol⸗ artigen Körpern oder deren Leukoverbin⸗ dungen. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 5. 12. 12 9ã. G. 36 786. Verfahren zur Darstellung von Sulfaminsäuren aromati⸗ scher Oxyalkyläther bezw. deren Salzen. Leon Givaudan, Emil Scheitlin u. Dr. Erich Kunz, Vernier b. Genf; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 9. 25 5. 12. 14a. G. 34 842. Geteilter, aus Mantel und Innenzylinder bestehender Arbeitszylinder für doppeltwirkende Kolben⸗ kraftmaschinen, die vom Kolben gesteuerte Aus laßschlitze 8Gr Carl Grunwalsd, Bredeney, Essenerstr. 116. 1. 8. 11. 14 b. B. 62 485. Kraftmaschine mit in ringförmigen, sich rechtwinklig schneiden⸗ den Kammern umlaufenden Kolben, von denen jeder als Widerlager für den andern wirkt. Arthur Augustus Brooks, Afhton on Mersey, Chester, Großbrit.; Vertr.: C. G. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25 3. 11
14 . J. 13 364. Steuerung für die Kolben von Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel radial verschiebbaren Kolben und mit in den Stirnflächen der Kolbentrommel eingedrehten, von den Kolben durchquerten Arbeitsnuten. Inter⸗ nationale Rotations⸗Maschinen⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H., Berlin. 9. 2. 11. 14c. J. 13 334. Mehrstufige Dampf⸗ oder Gas⸗Ueberdruckturbine. Emil Josse, Berlin⸗Wilmersdorf, Uhlandstr. 158, u. Paul Christlein, Charlottenburg, Guericke⸗ raße 1. 1 1..
14c. V. 11 003. Vorrichtung zum Ausgleich der verschiedenen Dehnungen der Turbinenwelle und der auf derselben achsial verschiebbaren Maschinenteile. Vereinigte Dampfturbinen Gesellschaft G. m. b. DHd Perlin 90. 7. 12
15 d. M. 47 988. Spannvorrichtung für den Belag von Ausführwalzen von Druckmaschinen. Maschinenfabrik Augs⸗ burg⸗Nürnberg A. G., Augsburg. 28. 5. 12
15 d. M. 49 279. Bogenausführvor⸗ richtung für Haltzylinderschnellpressen und andere Druckmaschinen. Karl Merkator, Offenbach, Starkenburgring 19. 14.10. 12. 15e. M. 47 745. Adressendruck⸗ Maschine mit umlaufendem S J. Hermann Müller, Berlin⸗Friedenau, Ortttubstr. 8. 1. 5. 12.
17 d. F. 35 350. Oberflächenkonden⸗ sator mit Absaugung der durch einen Wasserstrahlapparat. Dipl.⸗Ing. Dr. Gustav Fusch, Hannover⸗Kleefeld, Scho⸗ penhauerstr. 15. 21. 10. 12.
17g. L. 33 501. Vorrichtung zum Trennen von Gasgemischen; Zus. z. Pat. 255 488. Dr. Julius Edgar Lilienfeld, Leipzig, Mozartstr. 4. 7. 12. 11.
19a. Sch. 41 997. Schhienennagel. Johann Schuler, Düsseldorf, Karlanton⸗ eee; ä12
20 c. T. 17 050. Entladeklappe mit unterhalb ihrer Schwingungsbahn liegender Drehachse für Selbstentladewagen. Gust. Talbot & Cie., Aachen. 27. 1. 12. 20Üe. B. 70 185. Vorrichtung zum Ausrichten der Kupplung an Drehgestell⸗ wagen. Louis Boirault, Paris; Vertr.: 3 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
20i. B. 65 032. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Signal⸗ und Bremsstrom kreisen auf einem Zuge. Joseph Whitman Buell, Washington, V. St. A.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. See⸗ mefpe “ Berlin SW. 11. 20i. K. 50 836. Vorrichtung zum Umstellen der an elektrischen Straßenbahn⸗ wagen drehbar gelagerten Richtungsschilder. Knaus, Cöln⸗Bayenthal, Coblenzerstr. 91. 20. 3. 12.
20i. M. 48 369. Aus einem Rad⸗ Wagenabstandsregler.
23. 11. 1
rufen an eine Mehrzahl von gleichwertigen Empfangsstellen (z. B. Wahlschaltern in Fernsprechanlagen) über eine gemeinsame Zuleitung. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 11. 6. 12. 21a. S. 34 011. Verfahren zur Bildübertragung in die Ferne unter Be⸗ nutzung synchron bewegter Reflektoren zum Zerlegen und zum Zusammensetzen des Bildes. Alf Sinding⸗Larsen u. Johan Henrik L'Abée Lund, Kristiania; Vertr.: H. Springmann. Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 6. 11. Zlc. F. 34 764. Schalteinrichtung für in Reihe geschaltete Stromverbraucher. “ Franz, Cöln, Moltkestr. 89. 4 7 112
Zlc. Sch. 41 706. Durch Uhrwerk betriebener elektrischer Schalter. Paul Schröder, Stuttgart, Eugenstr. 3. 14. 8. 12. 21d. Sch. 40 238. Einphasenwechsel⸗ strom⸗Gleichstrom⸗Einankerumformer für Anlauf mittels Hilfsphase. Leo Schüler, Berlin⸗Lichterfelde, Tulpenstr. 5. 1. 2. 12. Z21e. W. 36 428. Dyvnamometrisches Meßgerät. Edward Weston, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 11. 7. 10
21g. P. 28 287. Verfahren zum Oeffnen und Schließen eines elektrischen Stromkreises zwischen zwei Punkten, die durch einen elektrolytischen Kondensator verbunden sind. William Arthur Price, Teddington (Engl.); Vertr. Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 1. 11. 22f. M. 48 103. Verfahren zur Herstellung einer Farbe aus erschöpfter, gegebenenfalls entschwefelter Gasreinigungs⸗ masse. Christian Johan Henrik Madsen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 10. 6. 12. 23f. H. 58 097. Zuführungskasten für Seifenpressen mit einstellbaren Wänden. Joh. Hauff, Berlin, Blumenstr. 33, u. Emil Herrmann, Berlin⸗Karlshorst, Dönhoffstr. 27. 14. 6. 12.
25b. Sch. 40 605. Flecht⸗ und Klöppelmaschine mit Vorrichtung zum zeitweisen Stillsetzen und Wiedereinrücken der Klöppel. wald Schmitz, Hoch⸗ straße 38, u. Walther Kürschner, Eduardstr. 6, Barmen. 13. 3. 12.
29 b. L. 34 590. Verfahren zum Haspeln von Seidencocons. Bernard Loewe, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 6. 12. 30 b. P. 29 254. Tragarm für zahn⸗ ärztliche Bohrmaschinen. Oscar H. Pieper u. Alphonse F. Pieper, Rochester, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 7. 12. 30 d. B. 68 555. Wäschestück zum Schetze des Oberschenkelspalts. Marie Bouvier, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 22. 8. 12. 30d. K. 50 423. Künstliches Bein mit elastischem, aus Keil und Nut be⸗ stehendem Fußgelenk. Eduard Klein, Bielefeld, Oberntorwall 5. 12. 2. 12. 30c. Sch. 40 157. Operationstisch. Maurice Schaerer, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ »Anwälte, Berlin SW. 61. 30h. H. 57 391. Verfahren zur Ge⸗ winnung der medizinisch wirksamen Be⸗ standteile aus den Stärkemehl enthaltenden Piperazeen. Hans Holzer, Homburg v. d. H., u. Dr. Heinrich Beck, Offenbach NMN 12
30 k. B. 68 127. Spritze für medi⸗ zinische, chirurgische Zwecke u. dgl.; Zus. z. Anm. B. 68 005. Walter L. Beer, Motzstr. 41, u. Franz Swidtza, Mitten⸗ walderstr. 2 a, Berlin. 12. 7. 12.
30k. L. 34 375. Flasche mit Zer⸗ stäuber. Dr. Alexander Lippmann, Leipzig, Kaiserin Augustastr. 55. 10. 5. 12. 33c. D. 25 711. Haarweller. Justin Delord, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 29. 8. 11.
33c. H. 56 052. Vorrichtung zum Trocknen der Haare und zur Erhitzung des zum Haarwaschen dienenden Wassers. ö Hacker, Freiburg i. B.
33d. P. 29 301. Kopfunterlage zur Benutzung in Eisenbahnwagen u. dgl. Eruard Peukala v. Ernst Krauh⸗
Cording & Co., Vohwinkel.
34e. G. 36 002. Schutzband für Fensterbretter, Geländer o. dgl. Paul Galvin, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. F. 1“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
— .
34f. S. 35 335. Bilderrahmenecke. Les Fils de Peugeot Fréères u. Jules Sobiet, Valentigney; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 12. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗
reich vom 6. 1. 11 anerkannt. 342l. Sch. 41 595. Wärmedichte Umhüllung für Flaschen. Percival Ray⸗ mond Schuyler, City of Paterson; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr.⸗Ing. L. Brake, Nürnberg, u. Dipl.⸗Ing. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 25. 7. 12.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 8. 11 wird anerkannt. 36a. M. 44 197. In das Kamin⸗ loch einzusetzender, mit einem vorspringen⸗ den Rande sich gegen die innere Kamin⸗ wand legender Rohrstutzen zur Befestigung des Ofenrohres in der Kaminwand. L. 16 ““ Elberfeld, Vereinstr. 11. 36 b. W. 39 099. Drehbarer Gas⸗ heizkörper. Dr. Arthur Werner, Berlin⸗ Friedenau, Hauptstr. 72. 15. 2. 12. 36Üc. F. 34 869. Verfahren zum Betriebe eines Heizkörpers mit Feuerung durch gasförmigen, flüssigen oder festen Brennstoff oder mit Beheizung durch elektrischen Strom oder Wasserdampf; Zus. z. Pat. 242 539. Dipl.⸗Ing. Her. mann Frank. Dresden, George Bähr⸗ straße 20. 27. 7. 12. 36d. F. 31 422. Beim Wegfahren der Lokomotive selbsttätig sich hebender, durch ein Fallgewicht im Hubsinne be⸗ lasteter Rauchfang für Lokomotivschuppen. Otto Fabel, München, Bavariaring 15, vertreten durch seinen Vormund Ludwig B“ München, Marienpl. 22. 37 b. E. 18 263. Querbewehrung für gedrückte Betonkörper. Dr.⸗Ing Fritz Edler von Emperger, Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61, u. Dipl.⸗Ing. Dr.⸗Ing. L. Brake, Nürnberg. 19. 7. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 19. 12. 11 anerkannt. 38f. R. 36 496. Verfahren zum Ausbessern schadhaft gewordener hölzerner Hohlgefäße. Fritz Rauschenbach, Leipzig⸗ Schleußig, Brockhausstr. 14. 12. 10. 12. 40a. B. 66 346. Vorrichtung zum Zerlegen verschieden zusammengesetzten Schmelzgutes in seine Bestandteile durch Wegschmelzen der Schmelzgutbestandteile von niederem Schmelzpunkt. Wilhelm Hannover, Stader Chaussee 41. 42 a. W. 38 534. Zeichenapparat zum Zeichnen von Kreisen, Ellipsen, Spi⸗ ralen, Zickzacklinien usw. August Witzig, Oberstammheim, Zürich, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müuͤller, Pat.⸗Anw., Berlin SW 61 111
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 29. 11. 10 anerkannt. 42c. H. 57 232. Einrichtung zum Ausgleich der Störungen, welche ein auf einem Fahrzeu befindliches Gyroskop mit aucaultscher Tendenz durch Geschwindig⸗ seitsänderungen des Fahrzeugs erleidet; Zus. z. Pat. 240 369. Hartmann & „Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 42 . H. 59 418. Registrierfeder aus Glas. Hartmaun & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 23. 10. 12. 42e. M. 44 868. Dampfmesser. Carl H. Mattern, Hildesheim, Bernwardstr. 30, u. Dipl.⸗Ing. Willy Otto, Hannover, Handelshof. 17. 6. 11.
42I. K. 50 146. Schmiermittel⸗Prüf⸗ maschine. Otto Kühnel, Luüderitzbucht, Deutsch Südwestafrika; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 1. 12. 4121I. S. 35 185. Verfahren zur quan⸗ titativen Analyse von Gasgemischen mit bekannten Bestandteilen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 8. 12. 11. 42m. W. 39 391. Zehnerübertragung an Rechenmaschinen. Hermann Werner, Villingen i. B. 25. 3. 12. 42p. C. 21 627. Fahrpreisanzeiger, i welchem der Fahrpreis und der .8
an einem mit dem Zählwerk verbundenen Schaltrad vorbeigeführt werden. Pressley Eugene Bisland u. Wilfrid Van Nest Powelson, New Yorck; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8.2. 12 44 b. F. 34 587. Zündholzbehälter. Harrison Farrar, Tolo, Jackson, . St. A.; Vertr.: Dr. A. Lewy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW11 6 6 1 45 b. J. 14 261. Schöpfrad für Sä⸗ maschinen mit verstellbaren Schöpfmulden. Hans Jäger, Vetschau, N. L. 5. 1. 12. 45 b. Sch. 41 070. Bewegliche und verstellbare Furchenzieher und Häufler an Kammsämaschinen. John Schulz, Görlitz, Bautzenerstr. 54/55. 15. 5. 12. 45h. A. 22 144. Entkupplungsvor⸗ richtung mit in einem Rohr verschtebbar Pels Riegelstange. Gustav Albrecht, Qutlitten b. Bladiau, Ostpr. 4. 5. 12. 45h. M. 48 900. Spurenzeiger für Dressurzwecke. Joseph Merx, Würselen b. Aachen. 6. 9. 12. 45i. G. 36 004. Hufeisen mit den Stoß aufnehmenden Federn. K. Julius Gaitzsch, Knauthain b. Leipzig. 2. 2. 12. 451. P. 29 238. Nagelloses Huf⸗ eisen, welches durch den Huf umgebende, durch ein Schloß spannbare Metallbänder am Huf befestigt wird. Johann Paw⸗ lowski, Kulparkow, Galiz.; Vertr.: C. v. vee. Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 1ä1 45k. P. 28 742. Apparat zum Auf⸗ tragen von Fliegenleim auf Bandstreifen Pyramiden⸗Fliegenfängerfabrik Ma Dametz, Zeitz, G. m. b. H Prov. Sachsen. 26. 4. 12. 46a. T. 17 101. Doppelt wirkend Explosionskraftmaschine mit feststehendem Kolben und beweglichem Zylinder. Alesa D. Tandarjiau, Rusciuk; Vertr.- R Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde brandk, Pat⸗Anwelle Berlin SW. 61 46c. B. 60 887. Vergaser. Charles Otto Baxter, St. Louis, V. St. A. Vertr.: F. Reinhold, Pat.⸗Anw., Berlin 8. 61 11“ 46c. G. 36 014. Schalldämpfer für Explosionsmotoren. Max Grünzner, Dresden, Augsburgerstr. 67. 5. 2. 12. 47 b. B. 69 051. Bowden⸗Kabel. Bomwden Wire Limited, Camden Town, u. George Frederick Larkin, Harringay; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 5. 10. 2. 47 b. L. 31 732. Vorrichtung zur Dämpfung der um die Drehachse eines sich schnell drehenden Körpers auftretenden und auf hin⸗ und herbewegte Maschinen⸗ teile übergehenden Schwingungen. Fre⸗ derick William Lanuchester, Edgbaston, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döll⸗ ner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗ Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 2. 11. 47 b. Sch. 37 032. Kugelführungsring für Laufringlager aus einem Ringkörper mit nach einer Seite vorragenden, radial gestellten, zwischen je zwei Kugeln hin⸗ durchgreifenden Lappen. Schweinfurter Präcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt. 28.11.10. 4 7e. Sch. 41454. Umsteuerbare Zahnradpumpe 88 Oelförderung. Friedrich Sveer n. eerlin, Huttenstr. 17. 3. 7. . 47h. L. 27 610. Lastwechselgetriebe. Salomon Lebensart, Berlin⸗Friedenau, Wilhelmstr. 8. 27. 2. 09. 49g. K. 52 256. Vorrichtung zur dersenung ven Nieten, Bolzen u. dal. in eteiltem Gesenk, bei welcher das Werk⸗ stüͤch zwecks Beseitigung des Grates unter dem Kopf gegenüber dem Gesenk gedreht v 188 C. H. Kuhne, Iserlohn i. W. 50c. F. 33 967. Zerkleinerungsmühle für Zement und ähnliche Materialien. James Wheeler Fuller jr., Catasaqna, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, .Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 2. 12. 55c. Sch. 41 476. Stoffmühle mit senkrechter oder wagerechter Wellenlage, insbesondere für die Holzstoffabrikatlon, mit festem Boden⸗ und drehbarem Läufer⸗ stein, bei welcher der Stoff unter Be⸗ nutzung einer Förderschnecke durch den Bodenstein zugeführt wird. Franz Schmidt, Forst i. L., Gerberstr. 22. 13. 5. 122.