6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
[106048]
Allgemeine Verkehrsbank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember
“
1912. Ausgabe.
₰
Einnahme.
ℳ
770— 34 141 52 33 028
Eintrittsgeld (½ ℳ 1540) 8
Fesen .. rovisionen ”
57 959 95
Aktiva. Bilanzkonto
dF** Abschreibungen: a. Inventarium (10 % von ℳ5 942,40)
b. Zweifelhafte rungen 1
Reingewinn
p. 31.
ℳ 4₰ 20 056 47
= ℳ 594,40 Forde⸗ „ 4 700,— ]5 294 . 42 589 87 959
Passiva.
Dezember 1912.
ℳ 3₰ 25 513 28
570 682 25
154 219 15 50 500 —
Kassenbestand ... Wechsel im Porte⸗ 1I1I1“ Diverse Debitoren. shebeken . ... Inventarium
800 262 68
Im Jahre 1912 sind neu eingetreten 157 Mitglieder
Ausgeschieden sind 68 Mitglieder.
Am Jahresschlusse gehörten der Genossenschaft an 1174 Mitglieder. Das Geschäftsguthaben hat sich vermehrt um ℳ 51 791,12. 8 Die Haftsumme hat sich vermehrt um ℳ 101 000,—.
Die Haftsumme, für welche am ““
zusammen aufzukommen haben, beträgt ℳ Berlin, den 17. Februar 1913.
Allgemeine Verkehrsbank, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Der Vorstand. Blümel.
88 8* 88
Neidel.
Geschäftsguthaben der Mitglieder. bb““ Depositen Diverse Anticipandozinsen Reserven: a. Gesetzl. Reserve ℳ 26 992,10 b. Spezialreserve . „ 12 023,56
Reingeminn.
ℳ 517 641
10 070 111“ 161 103 Kreditoren. 32 542
3 300
39 015 42889 806 262
Geschäftsjahres alle Genossen
“ 1.
Scholz.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[106891]1 Bekanntmachung.
Der bei dem Amtsgericht Husum zu⸗ Rechtsanwalt Dr. jur. Heinrich
aß in Husum ist unter Nr. 7 in die Rechtsanwaltsliste eingetragen.
usum, den 19. Februar 1913. 8 Königliches Amtsgericht. [106892]
In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Rechtsanwalt Max Gold⸗ mann zu Königshütte O. S. eingetragen worden.
königshütte, den 18. Februar 1913. Der Aufsichtsrichter.
[106897] Bekanntmachung. 1 Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München I und II. zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Hermann Freiherrn von Reitzenstein in München wurde heute in die bei den ge⸗ nannten Gerichten geführten Rechtsanwalts⸗ listen eingetragen. München, den 20. Februar 1913. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts Muünchen I. München II. Braun. Federkiel.
[106893]
In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Leo Scharffenorth,. welcher hierselbst seinen Wohnsitz hat, eingetragen. 1 “ Ostpr., den 20. Februar
0.
Königl. Amtsgericht.
[106894] Bekanntmachung. 1 Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht zu Ruß zugelassene Rechtsanwalt Rudolf Jenett ist heute in die hiesige Liste der Rechtsanwälte ein⸗ getragen. 16 Ruß, 20. Februar 1913. ““ Königliches Amtsgericht. Abt. I.
[1068951 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Albrecht Hoefer in Ansbach ist wegen Aufgabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ gerichte Ansbach heute in der diesgericht⸗ lichen Rechtsanwaltsliste gelöscht worden,
Ausbach, den 21. Februar 1913.
Der Präsident des K. Bay. Landgerichts Ansbach: J. V.: Bittner, K. Landgerichtsdirektor.
[106898] Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung der zu Richtern ernannten Rechtsanwälte: Dr. Stephan Emil Hirschfeld, Dr. Her⸗ mann Lebrecht Wilhelm Goering, Her⸗ mann Wilhelm Friedrich Ellermann und der zu Staatsanwälten ernannten Rechtsanwälte: Dr. Ernst August Dam⸗ köhler, Dr. Otto Gustav Friedrich Franz Grambow, sämtlich in Bremen, in der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 18. Februar 1913.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempau, Obersekretär.
[106896]
Der Rechtsanwalt Dr. Horst Theobald Richter in Lausigk hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und ist in 83 Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[107268]3 Bekanntmachung. Von den am 23. Januar d. Js. voll⸗ zogenen Wahlen der Abgeordneten für die demnächst einzuberufende XVI. General⸗ versammlung der Posener Landschaft ist das Mandat des im neunten, die land⸗ rätlichen Kreise Mogilno, Gnesen, Wit⸗ kowo, Strelno und Zunin umfeassenden Wahlbezirke zum Abgeordneten der XVI. Generalversammlung der Posener Landschaft gewählten Rittergutsbesitzers von Trzeinski auf Koldromb dadurch er⸗ loschen, daß das auf dem Rittergute Koldromb, Kreis Znin, lastende Pfand⸗ briefsdarlehn nach der Wahl abgelöst worden ist. Behufs anderweiter Wahl eines Ab⸗ geordneten zur XVI. Generalver⸗ sammlung der Posener Landschaft in dem genannten Wahlbezirke haben wir Termin auf den 1. März d. Js., Mittags 12 Uhr, in der Stadt Gnesen im Gawellschen Konzertetablissement vor dem zum Wahlkommissarius bestimmten Generallandschaftsrat Hoffmeyer aus Posen anberaumt. Wir laden zu dieser Ersatzwahl für Herrn von Trzeinski alle im neunten, die landrätlichen Kreise Mogilno, Gnesen, Witkowo, Strelno und Zuin umfassenden Wahlbezirke ansässigen, Güter oder Grund⸗ stücke mit je einem landschaftlichen Tax⸗ werte von mindestens 15 000 ℳ eigentümlich besitzenden Mitglieder der sämtlichen Pfandbriefssysteme der Posener Landschaft und die Wahlmänner, welche von den Eigentümern von Grundstücken mit je einem landschaftlichen Taxwerte von weniger als 15 000 ℳ in den oben⸗ genannten landrätlichen Kreisen des neunten Wahlbezirks gewählt worden sind, mit dem Bemerken ergebenst ein, daß eine besondere schriftliche Einladung nicht erfolgt. Wer in dem angegebenen Termine und Wahllokale nicht pünktlich erscheint, hat zu gewärtigen, daß ohne seine Zuziehung mit der Wahl vorgegangen wird. Die Wahl erfolgt nach einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Ist im ersten Wahl⸗ gange die einfache Stimmenmehrheit nicht erzielt, so wird zur engeren Wahl zwischen denjenigen beiden Kandidaten geschritten, welche die verhältnismäßig meisten Stimmen erhalten haben. Wahlberechtigt sind, mit Ausnahme der Ausländer, alle in dem genannten Wahlbezke ansässigen Mitglieder sämt⸗ licher Pfandbriefs systeme der Posener Landschaft, welche Güter oder Grund⸗ stücke mit je einem landschaftlichen Tax⸗ werte von wenigstens 15 000 ℳ eigen⸗ tümlich besitzen sowie die Wahlmänner, welche von den Eigentümern von Grund⸗ stücken mit je einem landschaftlichen Tax⸗ werte von weniger als 15 000 ℳ für diese Abgeordnetenwahl in den landrätlichen Kreisen des obengenannten Wahlbezirks gewählt worden sind. Das Wahlrecht muß in Person geübt werden, jedoch ist die Vertretung der Ehe⸗ durch ihre Ehemänner und der Miteigentümer desselben Grundstücks durch einen von ihnen, welcher mit Vollmacht versehen sein muß, zulässig. Personen, welche unter elterlicher Ge⸗ walt oder unter Vormundschaft oder Pflegschaft stehen, werden durch die Gewalt⸗ haber oder die Vormünder oder die Pfleger, ohne daß es einer besonderen Vollmacht bedarf, juristische Personen dagegen durch
(Waren⸗Einkaufs⸗Vereins Berlin,
Miteigentümer desselben Grundstücks haben zusammen eine Wahlstimme. Eigentümer mehrerer in einem Wahl⸗ bezirke belegenen Grundstücke haben nur eine Wahlstimme. 1 Wählbar sind alle Mitglieder sämt⸗ licher Pfandbriefssysteme der Posener Landschaft mit Ausnahme der Ausländer, der Frauen, der unter elterlicher Gewalt oder unter Vormundschaft oder Pflegschaft stehenden Personen und der jzuristischen Personen. Ehemänner, Väter, Vormünder und Pfleger sind nicht als solche, sondern nur aus eigenem Recht, d. h. nur dann wählbar, wenn sie selbst Mitglieder der Posener Landschaft sind. 8 Wer in mehreren Wahlbezirken gewählt wird, kann nur in einem derselben die Wahl annehmen. 1 Ist der Gewählte im Wahltermine an⸗ wesend, so hat sich derselbe sofort über die Annahme der Wahl zu erklären. In dem Wahllokale liegt eine Stunde vor Beginn der Wahl das Verzeichnis der wahlberechtigten Mitglieder des neunten Wahlbezirks, nach den landrätlichen Kreisen geordnet, zur Einsicht aus. Posen, den 21. Februar 1913. Königliche Direktion der Posener Landschaft. von Klitzing.
[10274808 Die Herren Gesellschafter des Deutschen⸗
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Berlin, werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 29. März 1913, Nachmittags 5 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen des Herrn Justizrats und Notars Crome zu Berlin, Belle⸗Alliancestr. 91, stattfindenden ordentlichen Gesell⸗
eingeladen. Tagesordnung:
der Jahresrechnung für das Jahr 1912.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Rechnungsprüfung, Richtigsprechung der Jahresrechnung, Entlastung des Geschäftsführers.
3) Neuwahl des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
4) Beschluß und Genehmigung weiterer Maßnahmen, betreffend die Bei⸗ treibung des kaduzierten Anteils A. Pobl
5) Geschäftliches. Berlin, den 31. Dezember 1912.
Deutscher⸗Waren⸗Einkaufs⸗
Verein Berlin Gesellsch. mit beschr. Haftung. Der Aufsichtsrat. Gerhardt Stobwasser. 88 Der Vorstand.
Georg Weichhardt
[107231]
Die Verwaltung der Naphta⸗Pro⸗
ductions⸗Gesellschaft Gebrüder Nobel
beehrt sich, die Herren Anteilscheininhaber und Aktionäre zu der am 5./18. März
1913, Nachmittags 2 Uhr, in den
Räumen der Verwaltung (St. Peters⸗
burg, Katharinenkanal 6) stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Perlesung und Genehmigung der Berichte des Konseils und der Ver⸗ waltung sowie der Voranschläge für das Jahr 1913.
2) Beschlußfassung über die Beteiligung der Gesellschaft an anderen Naphtha⸗ unternehmungen. .
3) Ermächtigung zum Ankauf von Land⸗ parzellen für die Zwecke der Gesell⸗ schaft.
4) Ermächtigung zum Verkauf von Immobilien.
5) Ersatzwahl Mitglieds des Konseils.
6) Laufendes.
[107378] Leipziger Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der heute auf den Zettraum bis zum Schlusse der nach dem 31. Dezember 1914 stattfindenden ordentlichen Versammlung der Gesellschafter neu gewählte Aufsichts⸗ rat besteht aus den Herren Bankdirektor, Geh. Kommerzienrat Julius Favreau, Vors., Kaufmann, Kommerzienrat Franz Waselewsky, stellvertr. Vors., und Kauf⸗ mann Dr. Ludolf Colditz, sämtlich in Leipzig.
Leipzig, den 21. Februar 1913.
Der Vorstand. Riedet. Wr. Just.
eines
[107379]
Die Berliner Hotelgesellschaft „Kaiser⸗ Palast“ m. b. H. ist aufgelöst. Gläu⸗ biger wollen sich melden beim Liqui⸗ dator: G. Jonatha, Innsbruckerstr. 41.
[105012]
Die Gläubiger der Fa. Präcisions⸗ mechanik G. m. b. H. in Liq. werden hierdurch ersucht, sich zu melden. Alte Jacobstr. 20/22. 8
[107123]
Laut Eintragung in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte vom 21. Januar 1913 ist unsere Gesell⸗ schaft aufgelöst.
Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Afrikanische Seiden⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
eigens zu bestellende Bevollmächtigte ver⸗
Leipa. den 20. “
8 Kurt Gottschewski.
schafterversammlung der Gesellschaft
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und
[107232] Bekauntmachung. Die Mitglieder des Vereins Schutzmanns⸗Erholungsheim e. V. werden hiermit zu der am Dienstag, den 11. März 1913, Mittags 12 Uhr, im Bankgebäude, Voß⸗Str. 1, stattfindenden Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vorstands. 2) Genehmigung der Jahresrechnung. 3) Bericht der Revision kommission und Entlastung des Vorstands. 4) bben des Voranschlags für
5) Aenderung der Satzungen. 6) Ersatzwahlen und Neuwahlen zum Vorstande. 7) Wahl der Mitglieder des Kuratoriums. Berlin, den 24. Februar 1913. Dannenbaum, Geheimer Kommerzienrat, Vorsitzender.
[107124] 1 Die unterzeichnete Gesellschaft hat am 13 Februar 1913 folgenden Beschluß gefaßt: Das Stammkapital der Gesellschaft wird um 50 000 ℳ herabgesetzt, sodaß dasselbe nur noch 50 000 ℳ beträgt, und zwar dergestalt, daß sämtliche Stammein⸗ lagen nur 50 % der bisherigen Höhe betragen. Die Herabsetzung des Stammkapitals soll in der Weise durchgeführt werden, daß die auf die Stammeinlage noch ge⸗ schuldeten je 25 000 ℳ jedem der Gesell⸗ schafter erlassen werden. Wir fordern die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 21. Februar 1913. Gebrüder Jacob und A. Serenyi Preßluft⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Geschäftsführer: Arthur Alexander, Ernst Alois Serenyi.
[102642] Flugübungsfeld Teltow G. m. b. H. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 21. Ja⸗ nuar a. c. in Liquidation getreten. Forderungen sind bei dem unterzeich⸗ neten Liquidator einzureichen und Schulden nur an diesen zu bezahlen. Bücherrevisor G. Schleter, Berlin O. 34, Warschauerstr. 24. [105619. Rapa Chemische Werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hamburg. Diese Firma ist in Liquidation ge⸗ treten. Etwaige Gläubiger haben sich bei Unterzeichnetem zu melden. S. Sorensen, Fredericia, Danemark, Liquidator.
[105259]
Die Putztuchindustrie Aachen G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, sich bei derselben zu melden.
[106700]
Laut Gesellschaftsbeschluß wurde der Kunstverlag Hermann Knoeckel G. m. b. H. Frankfurt a. M. mit Wirkung vom 1. Dezember 1912 aufgelöst. Zum Liquidator wurde der seitherige Geschäfts⸗ führer Hermann Knoeckel bestimmt. Forderungen sind bei dem Liquldator
einzureichen.
[1036341 Bekanntmachug Die Firma Glasfabrit Paulin hütte Gesellschaft mit beschratnen⸗ Haftung zu Kohlfurt ist aufgelöft Die Glüubiger der Gesellschaft werden ausgefordert, h bes ibr su melden, 8 S art, den 11. Fe e 6. 1 e Liquidatoren der Gla Paulinenhütte Gesellschaft 8 g. schränkter Haftung in Kohlfurt: Karl Mayer. Gust. Mayer.
f1ossn. 8 n meiner Eigenschaft als Liquidat der Firma Weirich & Reinken Eisen. beton⸗ und Tiefbauunternehmung m. b. H. in Berlin⸗Wilmersdorf bringe ich hierdurch zur Kenntnis, daß die Generalversammlung der vorgedachten Ge⸗ sellschaft die Auflösung der Gesellschaft unter dem 9. Januar 1913 Beschlosan haft Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden, mit dem Bemerken, daß die Geschäftsräume der Gesellschaft sich in Berlin⸗Wilmersdorf, W ankestraße 17, befinden. 3 Berlin, den 4. Februar 1913. Weirich & Reinken Eiseubeton⸗ und
Tiefbauunternehmung m. b. H. i. Liqu
Max Israelski.
[106060] Bekanntmachung. 8
Die Geschäftsstelle des Weichguß⸗ Fittings⸗Verbandes Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Düsseldorf ist durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 16. Januar 1913 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Düsseldorf, den 19. Februar 1913.
Der Liquidator der Geschäftsstelle des Weichguß⸗ Fittings⸗Verbandes, Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu. Th. Hanemann. [105260]
Das Gaswerk Langewiesen⸗Gehren G. m. b. H. in Langewiesen in Thür. ist durch Gesellschafterbeschluß vom 23. 12. 1912 in Liquidation getreten.
Die Gläubiger desselben werden hier⸗ mit aufgefordert, sich sofort unter Angabe der Höhe der Forderungen schriftlich zu melden.
Gaswerk Laugewiesen⸗Gehren G. m. b. H. in Liquidation
in Langewiesen in Thür.
Der Liquidator: Reinhold Tilk in Frankenstein in Schlesien.
[105261
Die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Firma Schädel & Hübner, G. m. b. H., in Quedlinburg hat sich aufgelöst. Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich in dem Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft in Quedlin⸗ burg, Rambergsweg 1, zu melden.
Quedlinburg, den 15. Februar 1913. Schädel & Hübner G. m. b. H. i/ Liqu. Hermann Baranke, Paul Hühbner,
Liquidatoren.
[105880]
Institut Boltz
Ilmenau i. Thür.
Einj., Fähnr., Prim., Abitur. Prosp. frei.
[106737
— Rechnungsabschluß der 8 Schlachtvieh⸗Versicherung der Magdeburger Viehmarkt⸗Bank für das Rechnungsjahr 1912. ans
Betrag I“
Einnahme.
Betrag ℳ ₰
Ausgabe.
— Lfde. Nr.
Kassenbestand aus dem Vorlahre akat .. Zinsen aus Kapitalien und sonstigen belegten Geldern Zurückgezahlte Kapitalien d“ Gewinn aus verkauften Wertpapieren — Eintrittsgelder. — Versicherungsprämien 23 392 Nachschußprämien † ub—
Erlös aus verkauften Kadavern: Verwertungskonto.. Insgemein: Verlust im Jahre 1912
d0
00 2 A — α
30 628]5 2 600 *1
1I11A“ 88 1XX“
Summa der Einnahme ab die Ausgabe
Bleibt Kassenbestand am
31. Dezbr. 1912 00 000 00
1) Reservefonds (nach § 5 des Statuts): a. ausgeliehene Kapitalien: I. Bestand.
b. Wertpapiere. c. Restbeträge. d. Barbestand.
Paul Küller.
Vorschuß aus Vorjahren vo113 Zinsen für Vorschüsse .. — C116 Entschädigungsgelder 49 636/94
Verwaltungskosten: a. (Remuneration) Gebälter . b. für tierärztliche Be⸗ handlung, Arzneien ꝛc. — c““ 1973 d. Drucksachen.. 6 EE11““ f. Miete, Heizung, Steuern g. Insgemein: Utensilien, UesT11ö“ Zur Kapitalsanlage (Ankauf von Wertpapieren, Spar⸗ kasseneinlagen, Hypo⸗ thekendarlehne ꝛc.) .. Nach dem Reserve fonds zu übertragen 8
Summa der Ausgaben
6 350—
b. Wertpapiere einschl. Sparkassenbücher
2) Entschädigungsfonds (Spezialreservefonds): a. (ausgeliehene Kapitalien) Bestandd...
Am Schlusse des Rechnungsjahres 1911 betrug das Vermögen... Am Schlusse des Rechnungsjahres 1912 betrug das Vermögen 28222
Mithin gegen das Vorjahr vermindert um
Vermögensnachweis.
Summa..
Patente, Ge
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Vereins⸗ brauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten s
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 484)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Fünfte Beilage
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 1 1 G 1 1 und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰
Geno
1—
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1913.
„ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 48 A., 48 B., 48 C, 480. und 48F. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannien an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. 38 F. 34 957. Waschvorrichtung für Kies, Sand o. dgl. mit drehbarer, liegender Trommel, die von der Waschflüssigkeit in achsialer Richtung durchströomt wird und am Flüssigkeitsaustrittsende mit einer Ab⸗ schlußwand versehenist. Eduard Friedrich, Leipzig⸗Plagwitz, Carl Heinestr. 25 b. 15. 8. 12. 3e. Sch. 41 570. Perückenhalter. Gertrud Schanzenbach, Frankfurt a. M., Adalbertstr. 15. 27. 7. 12. 4a. K. 53 448. Sturmlaterne mit verschließbaren Reinigungsöffnungen an den unteren Enden der Luftkreislaufröhren. & Toebelmann, Erfurt. 11 4a. W. 40 033. Heizapparat für flüssige Brennstoffe. Flora Wyß, geb. Heß, Kilchberg, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 1. 12. 4 b. M. 49 021. Lampenumhüllung mit einem durchscheinenden, die Lichtquelle dem Beschauer verdeckenden, aus einzelnen Lamellen bestehenden Reflektor. G. Schanzenbach & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 19. 9. 12. 4b. S. 37 827. Verfahren zur Er⸗ jeugung eigenartiger Lichteffekte; Zus. z. Pat. 243 278. Dr. Siegmund Sauber⸗ nann, Berlin, Rankestr. 28, u. Fa. Carl Jeiß, Jena. 14. 12. 12. Ic. H. 59 137. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Ausflusses un⸗
gereinigter heißer Gase mit wechselndem
Druck. Wilhelm Hoeller, Cöln⸗Ehren⸗ feld, Försterstr. 42. 15. 6. 12. Ac. S. 35 515. Sicherheitsvorrichtung zum selbsttätigen Abschließen von Gas⸗ leitungen. Philippe Sost, Chätellerault, Vienne, Frankr.; Vertr.: Dr. S. Hauser, Pat.⸗Anw., Straßburg i. E. 25. 1. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 21. 2. 11 anerkannt. 12a. S. 35 707. Verfahren zum Eindampfen von Flüssigkeiten unter voll⸗ ständiger Ausnutzung der von dem Brenn⸗ stoffe entwickelten Wärmemenge. Société d’'Exploitation de Procédés Eva⸗ poratoires Systeme Prache et Bouillon, Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 2. 12. 121. F. 34 780. Verfahren zur Auf⸗ arbeitung von Soda und Alkaliborate enthaltenden Laugen. Dr. Hans Foerster⸗ ling, Fritz Hoyler u. Arthur L. Gardner, Perth Amboy, N. J., V. St. A.; Vertr.: 5 Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 12
12p. G. 35 732. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer Quecksilberverbindung der Pyrazolonreihe. Leon Givaudan, Genf, u. Emil Scheitlin, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin W. 9. 20. 12. 11.
12p. G. 37 597. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer Quecksilberverbindung der Pyrazolonreihe; Zus. z. Anm. G. 35 732. Leon Givaudan, Genf, u. Emil Scheit⸗ lin, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. 2 Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9.
5 12
12 p. St. 17 052. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Pyridinothiophen. Dr.⸗Ing. Wilhelm Steinkopf, Eisenlohrstr. 33, u. Gorg Lützkendorf, Gerwigstr. 19, Karls⸗ ruhe I. B. 20. 2. 12. 8 13a. H. 58 052. Wasserröhrenkessel. Partwig⸗ Hamburg, Bachstr. 113 a.
13b. Sch. 39 948. Elektrischer Dampf⸗
kessel⸗Wasserstandsregler. Georg Schön⸗ felder, Berlin, Reuchlinstr. 5. 25. 1. 12 14g. A. 20 737. Hilfsauslaßsteuerung für die Kompressionsregelung bei Heiß⸗ dampflokomotiven und anderen umsteuer⸗ baren Zwillingsheißdampfmaschinen, welche varallel zur Hauptauslaßsteuerung ge⸗ schaltet ist. Fritz Adam, Bern (Schweiz); Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlim SW. 61. 12. 6. 11.
15a. E. 16 216. Zeilengießform mit Kernstücken für Hohlguß. Electric Compositor Company, New York; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 9. 10. 15 d. V. 10 913. Vorrichtung zum Abheben der Formplatten von den Form⸗ zylindern von Rotationsdruckmaschinen.
Vogtländische Maschinen⸗Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich), Akt.⸗ Ges., Plauen i. V. 22. 6. 12.
15g. Y. 344. Verriegelungsvorrich⸗ tung für den Umschalthebel von Schreib⸗ maschinen. Yost Writing Machine Company, Ilion, New York; Vertr: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Berlin SW. 61. 23. 1. 11.
18c. C. 21 945. Vorrichtung zum Schließen der Stoßfuge aufgeschnittener zylindrischer Lagerschalen aus Verbundstahl für Rollen⸗ oder Kugellager bei An⸗ wendung einseitiger Härtung. Thomas Cooper, Norfolk, Engl.; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗ Anwälte, Dresden. 21. 5. 12.
20f. S. 34 331. Einrichtung zum Nachspeisen des Bremszylinders und des Hilfsluftbehälters bei Einkammerbremsen. Raymond Seguela, Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 7. 11. 20i. K. 51 125. Induktionssignal⸗ einrichtung für Eisenbahnzüge. Hans von Kramer, Erdington, Engl.; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 19. 4. 12,.
21a. L. 34 021. Schaltungsanord⸗ nung für drahtlose Telephonie. C. Lorenz Akt.⸗Gef., Berlin. 11. 3. 12.
Zlla. L. 35 532. Indikator für elek⸗ trische Wellen C. Lorenz Akt.⸗Ges., lin 7.11112
21 c. B. 67 654. Verfahren zur Löschung des an Schaltern auftretenden Unterbrechungslichtbogens mit Hilfe eines Kondensators und Anordnung zur Aus⸗ führung dieses Verfahrens. Dr. Walther u Berlin, Traunsteinerstr. 9. 9 6. 12
2 Ic. 35 849. Häörnerschalter, durch den eine an dem Schalthebel ange⸗ schlossene Leitung in dessen einer Stellung an eine Spannung und in dessen anderer Stellung an Erde gelegt wird, mit einer Verzögerungsvorrichtung für den Aus⸗ schaltvorgang. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 3. 12. 21d. A. 21 721. Anordnung zur Beseitigung der Remanenzspannung bei elektrischen Maschinen; Zus. z. Anm. A. 21 677. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ eI 5. 2 12.
21d. B. 65 201. Drehtransformator mit zwei elektrisch zu einander senkrechten Arbeitswicklungen im Stator und einer bei zweipoliger Ausführung einachsigen Kurzschlußwicklung im Rotor. Berg⸗ mann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗Gef., q1881
21f. K. 52 310. Metallfadenlampe mit zwei oder mehreren Fadenstromkreisen, die durch einen in der Fassung angeord⸗ neten Schalter beliebig geschaltet werden können. Karl Kirner, Ludwigshafen a. Rh., Rote Kreuzstr. 11. 12. 8. 12.
21g. R. 32 815. Schutzeinrichtun für Transformatoren, Drosselspulen u. dgl. gegen die Einwirkung elektrischer Wellen. Reiniger, Gebbert & Schall Akt. Ges., Erlangen. 20. 3. 11.
21g. R. 34 196. Vorrichtung zur Abgabe von Gasen an Hohlräume. Rei⸗ niger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Erlangen. 31. 10. 11. 21g. R. 34 925. Wechselstrom⸗ Gleichrichter mit mehreren Paaren dia⸗ metral angeordneter feststehender Kontakt⸗ bogen. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Erlangen. 13. 2. 12.
22 a. A. 21 464. Verfahren zur Darstellung von diazotierbaren Baumwoll⸗ farbstoffen; Zus. z. Pat. 231 109. Aetien⸗ gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 29. 11. 11.
22 a. C. 21 928. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 251 233. Chemische Fadrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. 14 612
22 b. B. 65 275. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinondithiazolen und deren Hydrostufen. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24 11. 11.
24a. F. 30 259. Glliederkessel für Kohlenfeuerung mit dachförmigem Rost und Füllschacht. Julius FeyEr, Budapest; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin 861 7199
259g. K. 51 816. Verfahren zum Einarbeiten von Zwickeln in Unterhosen auf Lamb'schen Strickmaschinen. Jozephus Antonius Petrus Kramer, Terborg, Niederl.; ertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 6. 12.
25 b. F. 35 105. Kronenschläger⸗
— .
Plauenscherpl. 1. 59a. Herstellung fassonnierter Gelatineperlen aus Röhren. Folien⸗ u. Flitterfabrik Akt.⸗Ges., Hanau a. M. 4 2e. G. 37 917. Gasmesser. Matthias gen. Max Goeller, München, Karlspl. 22.
42e. Ubbelohde, Hochschule.
121. H. 56 824. für Milch und andere Flüssigkeiten mit selbsttätig Bergedorfer Sande b. Bergedorf.
messer für
einfädige Spitzenmaschinen. Ewald Faßbender, Barmen, Rüben⸗ straße 4. 10. 9. 12.
30f. Sch. 40 110. Elektrisches Licht⸗ heilbad. H. Schaffstaedt, G. m. b. H., Gießen. 15. 1. 12. 8 30f. Sch. 41 653. Heißluftdusche. Auguste Schmidt, geb. Grunow, Berlin, Allensteinerstr. 10. 8. 8. 12. 30h. H. 55 565. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines wasserlöslichen Gesamt⸗ alkaloidpräparates aus atropin⸗ oder hyoscyvaminhaltigen Drogen. F. Hoff⸗ mann⸗La Roche & Co., Grenzach (Baden). 2. 10. 11. 1 30k. L. 35 151. Apparat für subkutane Einspritzungen von Salzwasser⸗Lösungen o. dgIl. Carlos Dupuy de Loôme, Rom; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 24. 9. 12. 31c. G. 36 748. Längsgeteilte Gieß⸗ form für Metallblöcke. Barthold Gerdau, Düsseldorf, Neanderstr. 13. 20. 7. 10. 32 a. A. 19 752. Mit Druckluft⸗ antrieb versehene Glasflaschenblasemaschine. - Düsseldorf, Graf Adolfstr. 74. 2, 32a. E. 17 284. Glasblasemaschine mit Einrichtung zum gemeinschaftlichen Oeffnen und Schließen mehrerer neben⸗ einander liegender geteilter Formen. Franz Wilhelm Engström, Nybro, Schwed.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 8. 11. 34e. F. 34 742. Zusammenschieb⸗ oder legbare Gardinenstange. Christine Fleege, geb. Quensel, Berlin⸗Steglitz, Martinstr. 1. 3. 7. 12. 34f. D. 27 209. Füllmaterial für Decken, Kissen, Bettvorlagen o. dgl. Fried⸗ rich “ Stuttgart, Wernhaldenstr. 20. 35a. B. 61 705. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Schachttüren elektrischer Aufzüge. August Schulz, Invalidenstr. 124, u. I Pflugstr. 1, Berlin. 26. 1. 11. 35a. Sch. 40 389. Sicherheitsver⸗ riegelung für Aufzugsschachttüren, bei welcher die Schachttürriegel durch ein von einem Elektromagneten bewegtes Gestänge zurückgeschoben werden. Fa. J. Schammel, Breslau. 19. 2. 12. 35 b. A. 21 725. Einrichtung zur Verhütung einer der Einstellung des Steuerapparates nicht entsprechenden Gegen⸗ bewegung bei elektrischen Triebwerken ins⸗ besondere Hubwerken. Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 2. 12. 35 d. K. 45 814. Zerlegbares Hebezeug mit einem Querträger und zwei Seiten⸗ ständern. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 4. 10. 10. 35d. Sch. 40 176. Schwenkbare Schrotleiter. Karl Schermer, Karlsruhe, Winterstr. 44. 20. 1. 12. 36e. N. 12 945. Regelbarer Hoch⸗ druckdampfheizkörper. R. Noske Nachf., Altona⸗Ottensen. 11. 12. 11. 36rc. N. 13 496. Warmwasser⸗ oder Warmluft⸗Heizungsanlage. Société Nessi Fréères, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 15. 7. 12. 37a. Sch. 39 451. Gevwölbte Ueber⸗ deckung aus Holz. Hermann Schulz, “ Burggrafenstr. 1. 7. . . 37 b. E. 18 013. T.förmiges Beton⸗ bewehrungseisen. Fritz Ebener, Düssel⸗ dorf, Schulstr. 1. 25. 4. 12. 37 e. A. 20 214. Mehrteiliges Schalungsgerüst. Otto Arndt, Liegnitz, Neue Goldbergerstr. 19 b. 28. 2. 11. 37 e. D. 27 432. Vorrichtung zum Ausschieben und Verschieben eines auf einer fahrbaren Unterlage aufrichtbaren Scherengerüstes. Marcello Dorigo, Triest; Vertr. Gaston Kremp, Rechtsanw., Berlin W. 35. 15. 8. 12.
37 e. W. 37 765. Schalung für
bestehend aus durch Sprossen e
rbundenen Pfosten nebst Gewindespindeln
zum Halten und Anspannen der Schal⸗
bretter. F. August ezg Leipzig, 26 7.T
33 167. Verfahren zur
F.
10. 10. 11.
18. 11. 12.
u. 4763. Gasmesser. Dr. Leo Karlsruhe i. B., Techn.
22 8. 12.
Laufgewichtswage
schließendem Zulaufventil. ö“ 1ö
42g. K. 48 823. Einrichtung zur Umwandlung von Berliner⸗Schrift in Edison⸗Schrift und umgekehrt. Paul Kretschmer, Berlin⸗Wilmersdorf, Babels⸗ bergerstr. 50. 22. 8. 11.
42k. H. 57 815. Indikator. Adalbert Hiller, Brünn; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 5. 12. 421. Sch. 41 666. Probenehmer für körniges Gut mit rotierenden Behältern zur Anfnahme und Abgabe der Proben. “ Leipzig, Arndtstr. 27. 43a. K. 50 809. Vorrichtung zum Zählen von Münzen oder Marken mit einer unter der Münzenzuführung sich vorbeibewegenden, die Münzen in Aus⸗ schnitten aufnehmenden Zählscheibe und einem deren Feststellung durch Eingreifen in einen leeren Ausschnitt der Zählscheibe bewirkenden Sperrorgan. Hilding Kinberg, Hamburg, Königstr. 11. 18. 3. 12. 43a. R. 35 991. Münzprüfer mit einem wagebalkenartigen Körper, der in zwei Schneiden gelagert und mit Ein⸗ schnitten zur Aufnahme der zu prüfenden Münzen versehen ist. Georg Reimann, Berlin, Neanderstr. 26. 25. 7. 12. 43a. Sch. 40 666. Kartenloch⸗ und Buchungsmaschine. Konrad Schwarz. Berlin⸗Treptow, Defreggerstr. 5. 20. 3. 12. 43 b. M. 48 522. Kleinautomat. Francis ¹ May, Berlin, Rankestr. 28. 25. 7. 12.
44a. K. 53 481. In ein Armband umwandelbare Halskette. Käser & Walter, Pforzheim. 19. 12. 12. 4la. L. 35 550. Haarnadel, Kamm oder sonstiges Einsteckmittel zum Zu⸗ sammenhalten des Haares oder Befestigen des Kopfschmuckes im Haar mit durch einen Ueberzug aus Textilmaterial gerauhten Schenkeln. Ferdinand Georg Liebelt, Näherstille⸗Schmalkalden. 28. 11. 12. 45c. B. 67 505. Vorrichtung zum Zusammenpressen der Klemmbacken von Schubstangen. Albrecht Bock, Unterwaiz b. Bayreuth. 20. 5. 12.
45c. D. 27 636. Schubstangenkopf für Mähmaschinen. Franz Diepolder, Augsburg, Bleichstr. 20. 27. 9. 12. 45c. K. 50 733. In der Breite ver⸗ tellbarer Gartenrechen. Paul Kieslich, Meissen, Hintermauer 20. 11. 3. 12. 45e. A. 23 035. Steinauslesevor⸗ richtung mit einer unter Wasser umlaufen⸗ den Trommel und mit einer Vorrichtung zur Regelung der Wassergeschwindigkeit. Amme, Giesecke & Konegen, Alkt.⸗ Ges., Braunschweig. 8. 11. 12.
455. K. 53 252. Blumenkasten, der durch In⸗ und Aneinanderfügen vieler, gradlinig oder geschweift ausgebildeter Kastenteile in einer beliebigen Linienführung beliebigt verlängert werden kann; Zus. z. Pat. 257 501. Fritz Knubbe, Berlin⸗ Steglitz, Heinrich Seidelstr. 5. 26. 11.12. 45h. N. 12 838. Selbsttätige Fütter⸗ und Tränkvorrichtung. Wilhelm Naber u. Georg Naber. Belle i. Lippe. 1. 11. 11. 45k. W. 40 271. Vorrichtung zum Röten von Bäumen. Herbert Wollen⸗ schläger, Dom. Barkenfelde b. Pr. Fried⸗ land, Kr. Schlochau. 31. 7. 12.
46c. H. 56 554. Zpylinderschmierung für Verbrennungsmotoren mit kreisenden Zylindern. A. Horch & Cie., Motor⸗ C Akt.⸗Ges., Zwickau i. Sa. 46d. G. 35 989. Explosionsgastur⸗ bine mit wenigstens einem Kolbenverdichter mit freiliegendem Kolben. Benjamin Grae⸗ miger, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 1. 12.
47 b. B. 68 264. Lagerung für Kugel⸗ lager. Ernst Boeßneck, Chemnitz, Süd⸗ bahnhof. 24. 7. 12.
47f. W. 40 412. Verfahren zur Herstellung von Dichtungsringen aus einer Metallhülle mit weicher Einlage. Will⸗ brandt & Co., Hamburg. 26. 8. 12. 47h. K. 52 311. Spannvorrichtung für Treibriemen, Treibseile o. dgl. Bene⸗ dikt Keßler. Reinerz. 16. 8. 12.
49 b. H. 57 784. Vorrichtung zum selbsttätigen Abstellen des Werkzeugvor⸗ schubes, insbesondere bei Hobelmaschinen. Franklin De Forest Howard u. Charles Harkless Usher, Chicopee Falls, V. St. A.; Vertr.: Dr. F. Warschauer u. Dipl.⸗Ing. S. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11 5. 12.
49 b. L. 33 478. Vorrichtung zur Herstellung unrunder Löcher, bei welcher das teils als Schneide und teils als ührung dienende Stoßwerkzeug und der mfang des Schablonenloches ständig gegeneinander gedrückt werden. S. Lauter⸗ jung Söhne, Solingen. 2. 12. 11. 49b. P. 29 186. Selbsttätige Schneid⸗
stahlvorschub; und Abhebevorrichtung an
Stoßenaschinen mit im Innern des Stößels drehbar gelagertem Stahlhalter⸗ Penl Albert Prohaska, Plauen i. V. 49c. 2 8014. Gewindeschneidwerk⸗ zeug. lfred Zimmermann, Rastatt, Baden, Kaiserstr. 54. 30. 7. 12.
49e. B. 60 377. Barrenschere mit mechanischem Antrieb; Zus. z. Pat. 254 376. “ Kalk b. Cöln, Kaiserstr. 9. 49e. R. 25 434. Vorrichtung zum Lochen und Nieten mit selbsttätiger Niet⸗ zufuhr. Felix Rosenberg, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Grunewaldstr. 31. 21. 11. 07. 51 b. B. 67 114. Mechanik für “ Fa. W. G. Bühl, U.⸗Barmen. 51d. L. 34 884. Spielwerk für Klaviere. Clarence Edward Lyon, Nor⸗ bury, u. Arthur Danesbury Towner, Addiscombe, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 7. 8. 12. 54d. H. 57 029. Vorrichtung zum Lochen von Papierstreifen u. dgl., bei der die Patrize aus einer der Gesamtlochzahl entsprechenden Anzahl Stempel besteht, die durch Niederdrücken einer Tastatur bewegt werden. Carl Haggenmiller, München, Isartalstr. 78. 29. 2. 12. 54g. L 35 507. Ausdehnbarer Büsten⸗ arm. ermann Lieblich, Duisburg⸗Laar. 19. 11. 12.
55f. B. 68 476. Verfahren zur Herstellung von Papier für aus mehreren mit einander vereinigten Papierlagen be⸗ stehenden Fensterbriefumschläge mit im wesentlichen viereckigen Klappen. Franz A. Bayer, Aschaffenburg, Goldbacher⸗ straße 39. 14. 8. 12. 8
57 a. T. 17 261. Feuerschutzvor⸗ richtung an kinematographischen Pro⸗ jektionsapparaten, bei welcher durch Strom⸗ loswerden eines Elektromagneten eine Klappe in den Strahlengang gebracht wird. Louis TErasse, Roubaix, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat⸗Anw., Berlin SW. 68. 29. 3. 12.
57a. V. 11 118. Vorrichtung zum Herstellen von stereoskopischen Röntgen⸗ aufnahmen mittels einer Plattenfall maschine. Veifa⸗Werke, Vereinigte elektrotechnische Institute Frankfurt⸗ Aschaffenburg m. b. H. u. Wilhelm Wildungerstr. 9, Frankfurt a. M. 57 b. C. 22 575. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von staub⸗ förmigen Körnchen aus gefärbten Harz⸗ oder anderen kolloidalen Lösungen für die Buntphotographie, Compagnie Gé⸗ nérale des Etablissements Pathé Fréères Phonographe et Cinémato⸗ graphe, Paris; Vertr.: F. Bornhagen 1 G. 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 11. 12.
59a. A. 22 659. Dichte Schwengel⸗ lagerung für Pumpen. Hugo Aust, Neu⸗ stadt O.⸗Schles. 23. 8. 12.
63 b. B. 66 795. Vorrichtung zum Anhalten und Anlassen von Fahrzeugen aller Art mit Hilfe von kraftsammelnden Bremsfedern. Leopold von Briesen, Wöö b. Berlin, Machnowerstr. 4. 25. 2* —
63c. B. 65 203. Einstellvorrichtung für Motorfahrzeuge mit einer das gleich⸗ zeitige Einrücken des Vor⸗ und Rück⸗ wärtsganges verhindernden Einrichtung. X Molsheim i. Els. 63c. B. 68 793. Zweiteilige Antriebs⸗ welle zwischen dem abgefederten Motor und dem Treibrade von Motorfahrzeugen. Heinrich Borofsri, Braunschweig, Ger⸗ trudenstr. 8. 10. 9. 12.
63c. K. 52 830. Staubsaugapparat für Motorfahrzeuge. Severin Köstler, Königswinter a. Rh. 14. 10. 12.
63d. L. 34 570. Rad mit Luftreifen und in der Nabe vorgesehener elastischer Luftkammer. John K. Libby, Malden, Middlesex, Mass., V. St. A.: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 6. 12.
63e. J. 14 389. Mit zwei starr miteinander verbundenen Kolben ver⸗ schiedenen Durchmessers versehene und von den Gasen des Motors angetriebene Luft⸗ pumpe. Alfred Jaekel, Paris; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., SW. 48. 15, 2. 12. 6 4a. R. 35 158. Flaschenverschluß Georg Adolf Rueßz, Stuttgart, Char lottenstr. 13. 15. 3. 12. 8 65a. S. 35 642. Schleppzugmittel. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 2. 12.
65 d. B. 61 286. Seemine. Bohn
& Kähler, Kiel. 22. 12. 10.
Berlin