88

drücklich völlige Arbeitsfreiheit vorgesehen ist. Es ist unrichlig,

wenn der Abg. Leinert sagt, die Verfügung des Ministers nach

Hannover habe lediglich Bezug genommen auf die Arbeitnehmer.

In dem Bericht des Regierungsvräsidenten an den Minister über

diese Angelegenbeit und in der Antwort des Ministers ist lediglich

die Rede von den Angehörigen des Malergewerbes. Die Angehörigen des Malergewerbes umfassen aber ebenso die Arbeitnehmer wie die

Arbeitgeber.

Abg. Krause⸗Waldenburg (freikons.): Namens meiner Fraktion erkläre ich, daß wir den Ausführungen des Ministers über den Zweck der Arbeitsnachweise und über die Frage, unter welchen Umständen dieselben unterstützt werden sollen, in jedem Punkte zustimmen. Wir sind mit dem Minister der Ansicht, daß der Zweck der Arbeits⸗ nachweise sein muß, geeigneten Arbeitern eine geeignete A beits⸗ gelegenheit und dem Arbeitgeber gceignete Arbeitskräfte zu verschaffen, und daß es vor allem der Hauptzweck sein muß, den rechten Mann an die rechte Stelle zu bringen. Das liegt in beiderseltigem Interesse. Sofern der Arbeitsnachweis einen anderen Zweck verfolgt, sofern der Arbeitsnachweis als Kampfmittel irgend einer Partei benutzt wird, verdient er keinerlei Unterstützung. Wir sind auch der Ansicht, daß es nicht auf den Namen ankommt. Im Jahre 1910 habe ich schon nachgewiesen, daß der unparitätische Arbeitsnachweis in den 90 er Jahren sich des Beifalles der Sozialisten erfreute. Sie hofften durch den unparitätischen Arbeitsnachweis die Arbeitgeber in ihrem Sinne beeinflussen zu können. Erst später entdeckten die Sozialdemokraten in ihrem Herzen eine große Li be für den paritätischen Arbeits⸗ nachweis. Professor Weber hat in einer Konferenz für Arbeitgeber ausgeführt, die Entwicklung habe gezeigt, daß die Parität sich bäufig in Unparität verwandelt habe. Ich habe im Jahre 1910 daruuf hin⸗ gewiesen, daß es gerade im Interesse der Arbeiter liegt, sie von dem Zwange der sog. paritätischen Arbeitsnachweise zu befreien. Ich habe schon damals das Beispiel angeführt, daß Vertreter der Hirsch Dunckerschen Gewerkvereine, die uns polili'ch doch so fern wie möglich stehen, als es sich 1907 in Berlin um den Abschluß eines Tarisvertrages handelte, erklärt haben, wenn man sie zwingen wolle, daß ihre Mitglieder sich des paritätischen Arbeitsnachweises und des Tarisvertrages bedienen sollen, so würden sie lieber auf den Tarif⸗ vertrag verzichten. Das ist gewiß ein objekrives Urteil. Ich kann den Minister nur bitten, auf seinen Standpunkt bezüglich der

Unterstützung der Arbeitsnachweise auch für die Zukunst stehen zu bleiben. Interessant war die Mitteilung des Ministers, daß der Arbeitgebernachweis des Zechenverbandes sich bewährt hat. Ich habe schon damals gesagt, ich hätte keinen Zweifel, daß die Arbeitsvermittlung durch den Zechenverband so objektiv gefuhrt werden vwürde, daß sie jede öffentliche Kontrolle vectragen könne. Was ich damals sagte, ist in jeder Beziehung eingetroffen. In den drei Jahren haben durch diesen Arbeitsnachwens Hunderttausende von Arbeitsvermittlungen stattgefunden und nicht eine einzige Klage über Mißstände ist dorther gekommen. Das widerlegt das, was die Abgg. Flesch und König ausgeführt haben. Wenn man nur einen einzigen solchen Fall von dem Arbeitsnachweis des Zechenverbandes hätte an⸗ führen können, so hätte man ihn sicher hier auf den Tisch des Hauses gelegt. Daß es nicht geschehen ist, ist ein klarer Beweis, daß meine damaligen Ausführungen über den Arbeitsnachweis des Zechenverbandes richtig gewesen sind. 3 Abg. Haarmann (nl.): Die Ausführungen des Abg. Leinert sind ohne Einfluß auf das Haus geblieben, es ist ihm ja heute auch die gebührende Zurückweisung zuteil geworden. Ich bin für die Parität auf allen Gebieten, soweit es möglich ist. Es wäre erfreulich, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertrauensvoll in einem Ver⸗ bande zusammensäßen und das Beste der Arbeiter und der Arbeit⸗ geber förderten, aber so weit sind wir leider noch nicht. Mögen die Arbeiter mit noch so gutem Willen in einen solchen Ver⸗ band eintreten, so stehen doch sogleich die sozialdemokratischen Aagitatoren hinter ihnen und lassen sie nicht zur Ruhe kommen. Wir wollen die Parität, die man im gewöhnlichen Leben dar⸗ unter versteht, die Sozialdemokraten wollen aber die Parität nur, wenn die Arbeitgeber vor ihnen die Segel gestrichen haben. Der Hirsch⸗Dunckersche Verband hat selbst einmal aus⸗ geführt, daß die Sozialdemokraten alle sozialpolitischen Einrichtungen für ihre Parteizwecke ausnutzen wollen. Was die schwarzen Listen betrifft, so soll man, Herr Leinert, nicht mit Steinen werfen, wenn man selbst in einem Glashause sitzt, wie Sie selbst. Der Abg Beumer hat für die Arbeitsnachweise der Arbeiterverbände dieselben Vorteile verlangt wie für die Arbeitsnachweise der Arbeitgeber. Der Arbeitsnachweis des Zechenverbandes, der größte Arbeitsnachweis⸗ verband, hat drei Jahre vorzüglich funktioniert. Der Minister stand ihm erst skeptisch gegenüber, hat heute aber seine Leistungen voll⸗ kommen anerkannt. Der Arbeitsnachweis des Zechenverbandes ist für die Arbeiter selbst ein Segen geworden. Die Ärbeiter erhalten durch ihn sofort Arbeit, wo sie wollen (Rufe bei den Sozialdemokraten: Schwarze Listen!). Sie können doch nicht verlangen, daß die Zechen jeden beliebigen Arbeiter von der Straße weg einstellen, oder daß sie heute Arbeiter einstellen, die gestern vertragsbrüchig geworden sind. Irgendeine Kontrolle muß doch sein. Der Arbeitsnachweis im Ruhr⸗ revier hat in seinem ersten J hre 194 462 Arbeitsnachweise vermittelt, im zweiten Jahre 224 000 und im Jahre 1912 255 000. Und dabei ist nicht eine einzige Klage gekommen (Abg. Hoffmann: Sie kommen ja auf die schwarzen Listen, wenn sie klagen!) Nein, Abg. Hoffmann, so blöde sind die Arbeiter bei uns nicht, sie klagen schon, wenn sie nichts zu klagen haben, geschweige denn, daß sie eine Klage haben.

Die Sozialdemokraten erkennen den Vorteil dieser Arbeitsnachweise

nicht an, weil sie ein Mittel zum Frieden zwischen Arbeitern und

Arbeitgebern sind, und Unfrieden muß herrschen, wenn Ihre (zu den Sozialdemokraten) Sterne strahlen sollen. Sie müssen den Mund

offenhalten, sonst ist es mit ihrem Einfluß nichts. Wenn Zufrieden⸗ heit in die Hütten der Arbeiter einziehen würde, würde man Ihnen den Stuhl vor die Türe setzen. Nur wenn die Arbeitgeber sich vor Ihren Wagen spannen ließen, würde Ruhe sein, aber dazu wird es Gott sei Dank nicht kommen.

— Abg. Dr. Flesch (fortschr. Volksp.): Auf den Streit der großen Arbeitgeberverbände und der Sozjaldemorraten lasse ich mich nicht ein. Wir sind neutral und warten ab, bis man sich verträgt. Gefreut

habe ich mich über die Aeußerung des Abg. Krause Waldenburg, daß

eine Kontrolle stattfinden möge. Ich würde mich freuen, wenn es wirklich zu einer Kontrolle über die großen Arbeitsnachweise käme. Dazu müßten natürlich parität;isch zusammengesetzte Beschwerde⸗ kommissionen vorhanden sein. Wenn sich nicht beide Teile diesen unterwerfen würden, dürfte man sich allerdings nicht wundern, daß das Vertrauen sich nicht einstellt. Qhne Paritat geht es eben nicht, das ist das Resultat der heutigen Debatte.

Die Diskussion wird geschlossen.

Abg. Leinert (Soz.) bestreitet in persönlicher Bemerkung dem Abg. Haarmann, daß der Abg. Beumer sich in dem erwähnten Sinne gceäußert habe.

3 Abg. Krause⸗Waldenburg (freikons.): Ich freue mich der

Uebereinstimmung mit dem Abg. Flesch, aber er hat mich mißver⸗

standen; über paritätische Beschwerdekommissionen würden wir dieselbe

Ansicht haben, wie über die paritätischen Arbeitsnachweise.

Der Rest der dauernden Ausgaben wird ohne Debatte

bewilligt. 3 8

1 Im Extraordinarium sind 30 000 ℳ zur Förderung der

Fortentwicklung des kleingewerblichen Ge⸗ nossenschaftswesens ausgeworfen.

Abg. Dr. Crüger (fortschr. Volksp.): Ich will heute die Frage nicht untersuchen, ob diese 30 000 ℳ nicht etwa auf 60 000 ℳ

rhöht werden sohlten; aus der Kommissionsberatung ist hervor⸗ gegangen, daß diese 30 000 ℳ zur Durchführung der Revision der

Genossenschaften bestimmt sind. Diese Revision beruht auf Gesetz. Die Mehrheit der 20 000 Genossenschaften in Preußen würde nichts da⸗ gegen haben, wenn der Staat die sämtlichen Revisionskosten auf sich

nähme, aber die anderen wollen eine solche Bevormundung des Staates licht haben. Welche Garantie hat die Regierung dafür, daß diese

f ier richtig verwendet werden, wenn sie einfach dem Haupt⸗

verband der gewerblichen Genossenschaften zum Zwecke der Revision zur Verfügung gestellt werden? Ich will es ja verstehen, wenn der Verband einmal mutig um sich haut ohne Rücksicht darauf, daß er andere Interessen dadurch schädigt. Es ist erklärlich, daß die kleinen Genossenschaften mit der Revision sich dahin wenden, wo sie es umsonst bekommen, und daß sie sich sagen, der Hauptverband sei ein staatlich subventionierter Verband, er stehe mit der Regierung auf freund chaftlichem Fuße, und deshalb empfehle es sich vielleicht, sich diesem Verbande anzuschließen. Ich sage, die Genossen⸗ schaften, die doch wirtschaftliche Unternehmungen sind, müssen die Kosten der Revision voll tragen In das Genossenschafts⸗ wesen wird agitatorisch das politische Moment hineingetragen. Diese staatliche Subvention mag ja in einzelnen Fällen günstig gewirkt haben, aber uns kommt es auf das Gesamtergebnis an. Der Kollege Hammer hat die Anregung gegeben, der Minister sollte dafür sorgen, daß die 400 alleinstehenden Genossenschaften angehalten werden, sich einem Revisionsverbande anzuschließen. Ich bin darüber erstaunt, daß gerade der Abg. Hammer, der doch selbst Ehrenporsitzender eines Genossenschaftsverbandes ist, hier diese Forderung aufstellt. Ich bin erstaunt darüber, daß die Handelslehrer sich nicht einer Prüfung im Genossenschaftswesen untertiehen müssen. Dies wäre doch von außerordentklicher Bedeutung. In dem Bericht der Handwerks⸗ kammer Halle wird dem Seminar tendenziösse Besetzung vor⸗ geworfen. Mit der Besetzung hat das Seminar nichts zu tun daran hat doch das Kultusmmisterium schuld. Ich möchte wissen, ob die Ferienkurse wirklich einen so kläglichen Verlauf genommen

haben, wie in dem Bericht der Handwerkskammer zu lesen ist. Wenn

eine solche Kritik in einem Handwerkskammerbericht zu finden ist, so ist es nicht zu verwundern, daß in Handwerkerkreisen diesen Bildungs⸗ einrichtungen so wenig Verständnis und Sympathie entgegengebracht wird. Es ist selbstverständlich, daß jemand, der an dem Seminar in Halle unterrichtet, sich verletzt fühlen muß wenn er in einem Bericht der Handwerkskammer eine derartige Kritik liest. Ich bitte die Regierung, sich mit der Frage der Einführung des Genossenschaftswesens als Prüfungsfach in der Prüfungsordnung der Handelshochschulen zu befassen.

Die Haltung, die heute beobachtet wird in der Frage des Genossen⸗

schaftswesens, ist nicht geeignet, die Zwecke zu fördern, für welche die Regierung Mittel aufwendet. Bestände die finanzielle Möglichkeit, das Genossenschaftswesen wirklich fördern zu können, dann würden selbstverstäͤndlich alle Parteien in diesem Hause bereit sein, Mellionen dafür zu bewilligen. Ich bitte die Regierung, uns im nächsten Jahre eine Denkschrift über diese Frage vorzulegen, aus der sich die Ent⸗ wicklung des Hauptverbandes ergibt, und in der dargelegt wird, weshalb der Hauptverband noch nicht zu einer Selbständigkeit ge⸗

kommen ist. Ferner bitte ich, daß die Prüfungsordnung der Pandels⸗ hochschulen so bald wie möglich einer Revision unterzogen wild.

Unterstaatssekretär Schreiber: Der Hauptverband fördert das Verständnis bei den kleinen Gewerbetreibenden für das Genossenschafts⸗ wesen und hat befriedigende Ergebnisse gezeitigt. Wie segensreich der Hauptverband gewirkt hat, zeigt, daß in letzter Zeit wenig Anträge auf Gewährung von Darlehen von Genossenschaften eingelaufen sind. Es ist infolgedessen gerechtfertigt, wenn man den Hauptverband unter⸗ stützt. Die neue Prüfungsordnung für Handelshochschulen geht zurück auf die Prüfungsordnung der Handelshochschule Berlin; die Vorschläge, die setnerzeit von dem Ministerium gemacht wurden, haben die all⸗ seitige Zustimmung aller Beteiligten gefunden. Bei der Festsetzung der Prüfungsfächer für die Handelslehrer mußte naturgemäß von dem Bedürfnis der kaufmännischen Schule ausgegangen werden. Daß das Genossenschaftswesen nicht ein selbständiges Unterrichtsfach ist, bedauern wir, aber das erklärt sich nicht aus einer Verkennung des Genossenschafts⸗ wesens, sondern aus der Tatsache, daß jetzt das Genossenschaftswesen als Unterrichtsgegenstand in den sonstigen Unterrichtsstunden mitbehandeltwird. Infolgedessen kann es auch kein besonderer Gegenstand der Prüfungs⸗ ordnung sein. Wenn sich mit der Zeit das Bedürfnis nach Ein⸗ führung des Genossenschaftswesens als besonderen Faches herausstellt, werden wir auch nichts dagegen einwenden.

Abg. Hammer (kons.): Wenn der Abg. Dr. Crüger hier und anderwärts seine Stimme erhoben und Kritik geübt hat an den Ge⸗ nossenschaften, so gebührt ihm ohne weiteres die Achtung, die er auf diesem Gebiete verdient hat. Im großen und ganzen muß ich sagen, daß seine Kritik maßvoll und wohlwollend war, wenn mir auch die etwas veränderte Haltung des Abg. Dr. Crüger auffiel. Vor zwei Jahren hatte der Abg. Crüger gegen diese Position von 30 000 ℳ nichts einzuwenden. Nun ist inzwischen nichts geschehen, was den Abg. Dr. Crüger veranlassen könnte, seine Haltung in dieser Frage zu ändern. Die 30 000 ℳ werden nicht zur Ausfüllung von Verlusten genommen, die einzelne Genossenschaften erleiden, dazu würden sie auch gar nicht ausreichen. Es dürfte wohl dem Aba. Crüger bekannt sein, daß auch eine ihm nahestehende Verbandskasse sich in einer schwierigen Lage befindet und über eine Million Verlust gehabt hat. Man muß darauf drängen, daß die Revisoren der kleinen gewerblichen Genossenschaften vollständig unabhängig sind. Unsere Revisoren sind unabhängig und sind beauftragt, jede Unregelmäßigkeit in dem Geschäftegange zu protokollieren. Dieses Protokoll muß dann der Generalversammlung vorgelegt werden. Man hat dann gesagt, daß man mehr und mehr die Revision einstelle, und sie der Regierung überlasse. Das halte ich für einen sehr verkehrten Standpunkt. Als Vorsitzender des Hauptverbandes nehme ich keine Rücksicht gegen⸗ über der Regierung in Dingen, die ich vorbringen muß. Der Abg. Crüger meint, ich hätte persönliche Dinge in die Debatte hineingezogen. Da muß ich doch feststellen, daß der Abg. Wenke sehr heftige Angriffe gegen mich gerichtet und gewissermaßen die Frage aufgeworfen hat, ob wir event. freisinnige Handwerkerkandidaten unterstützen würden. Darauf habe ich gesagt: nach meiner Auffassung haben die Freisinnigen eine derartige Haltung eingenommen, daß ich keinem Handwerker empfehlen kann, einen Freisinnigen zu unterstützen. Ich kann nicht finden, daß ich persönliche Momente in die Debatte hineingebracht hätte. Mit meiner Stellung in der Genossenschaft hat dies gar nichts zu tun. Sie haben mich mehrmals in Ihren Blättern angegriffen, ich habe aber niemals darauf erwidert Das ist ein Zeichen dafür, daß ich persönlich friedlich bin. Ich bin der Auffassung, daß die bereitge⸗ stellten Mittel so angewandt wurden, wie es der Abg. Crüger vor zwei Jahren als richfig bezeichnet hat Wir haben eine ganze Reihe gewerblicher Genossenschaften, die sich wirtschaftlich schwächer stehen als gut bezahlte Arbeiter. Aus diesem Grunde hat die Regierung den Hauptverband unterstützt, damit wir unsere Revisoren hinaus⸗ schicken können, um die einmal gegründeten Genossenschaften auch

Das ist ein Lchan doch auch billigen muß. Solange ich an der Spitze des Hauptver⸗ bandes stehe, habe ich niemals versucht, nach irgendeiner Richtung hin politisch auf ihn einzuwirken. glieder des Hauptverbandes allen Parteien angehören. Es wäre auch der größte Fehler, wenn ich etwas Derartiges tun würde. Ich hoffe, daß auch der Abg. Crüger sich ebenso verhalten wird.

Das Ertraordinarium wird bewilligt.

Hierauf folgt die Beratung des Etats der Berg⸗, Hütten⸗ und Salinenverwaltung.

Bei den Einnahmen aus den Bergwerksprodukten bemerkt

Abg. von Hassell (kons.): Der Etat zeiat ein erfreulicheres Bild als sein Vorgänger. Obwohl der Anteil der Bergverwaltung an der Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden zugenommen hat und für außerordentliche Zwecke erhebliche Mehrbeträge aus⸗ gegeben worden sind, verbleibt doch ein Gesamtüberschuß von 14 ½ Millionen Mark, das ist ein Mehrüberschuß von über 8 Millionen Mark. Die Gesamteinnahmen sind um 45 Millionen gestiegen, dementsprechend haben die Ausgaben um 30 Millionen zu⸗ genommen, sodaß der Betriebskoefsizient sich um 3 % gebessert hat. Bei den Ausgaben will ich darauf hinweisen, daß die usgaben für die Bergarbeiterlöhne und für Materialien erheblich zugenammen haben. Der Mehransatz für Arbeiterlöhne bezieht sich vornehmlich auf Ober⸗ schlesien und Westfalen. Die Konjanktur kommt also nicht zuletzt den Arbeitern zugute. Das Saarrevier ist auch heute noch das Schmerzenskind der Bergverwaltung, trotzdem es die meisten Roh⸗

lebensfähig zu erhalten. G den der Abg. Crüger

Das ist nicht möglich, weil die Mit⸗

einnahmen aufweist. Ein ganz unsicherer Faktor ist die Einta⸗

höherer Preise für Kohlen, weil die Preise für Kollen is Cnstelnng von der Konjunktur. Mit Rücksicht auf die heutigen Verhät ind konnte die Regierung mit Recht die Beträge einsetzen, welche sie nisse gesetzt hat, denn es sprechen heute keine Tatsachen dafür, daß ins Hochkonjunktur zurückginge. Der letzte Ausweis des westfälischer⸗ Kohlensyndikats war günstig. Ich weiß allerdings, daß es 8s Stimmen gibt, welche für demnächst einen Rückschlag ankündig0 Selbst wenn dies richtig wäre, muß man sagen, daß nicht ein plön. licher Absturz stattfinden würde, sondern höchstens ein allmähliches Zurückgehen, und zwar aus dem Grunde, weil die Hochkonjunktur des letzten Jahres nicht zurückzuführen ist auf ungesunde Exportverhälk nisse, sondern auf die Zunahme des Inlandkonsums. Wenn die ganz

Konjaunktur ihren Grund findet in den wirtschastlichen Verhältnissen

unseres Vaterlandes, wenn unser Vaterland wirtschaftlich kräftiger

geworden ist, so wird daraus zu folgern sein, daß höchstens ein all⸗

mähliches Zurückgehen der Konjunktur der Fall sein wird, und daß die Konjunktur in kurzer Zeit wieder steigen wird. Eine ander⸗ Frage ist die, ob die Peise für Kohlen, die in den Elat eingestellt sind, volkswirtschaftlich noch gerechtfertigt find. Die Preise erreichen, soweit ich habe feststellen können, die Höchst⸗ preise unserer letzten Hochkonjunktur noch nicht. Wenn man von den Gesichtspunkt ausgeht, der in den Verhandlungen der Subkommission festgestellt ist, daß die Bergwerksverwaltung in erster Linie ein gewerh licher Betrieb sei, so folgt daraus, daß der Staat ein Anrecht darauf hat, höhere Preise zu fordern. In einem Punkt hat aber doch in vergangenen Herbst die Festsetzung der Kohlenpreise zu Diff rengen geführt. Als im Herbst das Kohlensyndikat die Gewichtspreise der Industriekohlen um 66 ₰ erhöht und eine Erhöhung der Preise sir die Hau brandkohle um 32 ₰ vornahm, da hat die Staatsbergbauper⸗ waltang geglaubt, bezüglich der Hausbrandkohle eine weitere Steigerung nicht mitmachen zu können mit Rücksicht auf die allgemeine Teurung Jadessen hat der Mmister in der Budgetkommission erklärt, daß er,

wenn er auch anläßlich dieses Streitfalles zurückgetreten wäre von der —

Vereinbarung mit dem Syndikat, doch bereit sei, an dem Wieder⸗ zustandekommen des Vertragsverhältnisses mitzuarbeiten unter der Voraussetzung, daß dem Staat gewisse Ansprüche zug billigt werden mit Rückhcht auf seine eigenen staatlichen Betriebe. Wir haben im vorigen Jahre durch unseren Fraktionsredner unser Verhältnis zum Kohlensyn dikat klargelegt. Wir stehen heute noch auf demselben Stand⸗ punkt. Wir bekämpfen die Syndikate nicht, denn wir verkennen nicht

7

daß die Syndikate auf unsere ganze wirtschaftliche Entwicklung inß.

Deutschland einen erheblichen Einfluß gehabt haben, und daß dem Syndikat als preisregulterendem Faktor eine erhebliche volks⸗ wirtschaftliche Bedeutung zukommt. Aber wir bekämpfen die Auswüchse des Syndikats und müssen die Bitte aussprechen daß auch die der Differenzen wegen der Hausbrandkohle hat es sich aber gezeigt, wie außero dentlich gering der Einfluß des Ministern auf das Syndikat ist. Der Emfluß des Staates auf die Syndikate muß gestärkt werden. erneuert werden sollte, so wünschen wir dring ud, daß der Staat wenigstens versuchen wird, die Stillegung der unter un⸗ günstigen Verhältnissen arbeitenden Zechen zu bekämpfen. Die Zechen im südlichen Teile Westfalens haben zum Beispiel unter schweren Umständen zu arbeiten. Wir verhehlen nicht, daß es außerordentlich schwierig ist, bei Verhandlungen mit dem Syndikat etwas zu erreichen, was die Zechen günstiger stelt. Wir wären daher dem Minister dankbar, wenn er wenigstens den Versuch machte, etwas zu erreichen. Aus dem Betriebsbericht ergibt sich, daß die Beträge nicht eingestellt sind, auf die wir früher Wert gelegt haben. Es handelt sich um Bergwerksanlagen, die vom Stat erworben sind. Man sollte doch berücksichtigen, daß wir aus den Ernnahmen fürr Bergwerke eine Reihe von Ausgaben bestreiten fit allgemeine Zwecke, so werden in diesem Etat nicht weniger als 5 Ml⸗ lionen verrechnet für die Zwecke der Bergakademie und der Gec logischen Landesanstalt. Das ist ein erheblicher Posten, der bei de Berechnung der Höhe der Zinsen doch nicht in Rechnung gezogen werden kann. Dann möchte ich bitten, daß die Investitionen, die de Staat jährlich macht, fortgesetzt werden. In den letzten zehn Jahren wurden für außerordentliche Aufwendungen etwa 180 Millionen ausgeg Das sind enorme Summen, die sich hoffentlich im Laufe der Jahn verzinsen werden. Von unserer Bergverwaltung und auch r Parlament ist eine große Summe von Arbeit in die Bergwec gesteckt worden; es ist zu hoffen, daß sich diese Arbeit rentieren wird und daß dieser günstige Etat den Auftakt zu einem langsamen sicheren Aufsteigen bilden wird.

Abg. Brust (Zentr.): Der Bergetat weist diesmal 44 lionen Mark Einnahmen mehr auf., als der vorige, allein 36,5 Millio mehr aus den Steinkohlenbergwerken infolge der erhofften mehrung der Produktion. Allein aus den westfälischen Bergr hofft der Fiskus 800 000 Tonnen mehr fördern zu können Im des Etatsjahres wird auch die vor mehreren Jahren ersoffene Staatt⸗ grube Waltrop in meinem Wahlkreise den früheren Betrieb wieder

f können, der später noch vergrößert werden dürfte Nach den höher angesetzten e“ rechnet die R. gierung mit einem Anhalten der günstigen Konjunktur. De dürfte gerechtfertigt sein. In den letzten 20 Jahren sind die Kunper der wirtschaftlichen Entwicklung immer flacher geworden, sodaß aud ein erneutes Zurückgehen der Konjunktur langsam verlaufen wünde Diese gebesserte Kampflage der Industtis verdanken wir der . Otrganisation der Produktion und des Absatzes durch das Sondit Erfreulich ist, daß die Mehrproduktion in Preußen in den! Jabren fast ganz im Inlkande verbraucht ist. Aber die Al möglichkeiten im Saarrevier und die Produktionssteigerung Staatswerke und der Privatwerke legen die Frage nahe, ob die 19008 aufgehobenen ermäßigten Kohlenausfuhrtarife nach Frankre der Schweiz, Italien, Oesterreich⸗Ungarn und Rußland wieder ein zuführen sind. Auf die Dauer kann der Bergbau Preußens ermäßigl Ausfuhrtarife nicht enthehren. Der Bergfiskus ist im vorigen Jahre des Kohlensyndikat unter Billigung einer geringen Preiserhöhung b⸗ igetreten aber mit Beginn dieses Jahres wollte das Syndikat die Kohle wiederum erhöhen, auch die Preise für Hausbrandkohle um 50 ₰ fürd Tonne. Deswegen ist der Bergfiskus vom Syndikat zurückgetreten. Standpunkt ist, daß der Bergfiskus im Syndikat eine so freie Stellung sichern muß, daß er zurücktreten kann, wenn die Int ressen der Allg meinheit bei der Preisstellung nicht gebührend berücksichtigt werden. Alf die Preiserböhung für Hausbrandkohle um 2,5 ₰ pro Zentner kann de

aufnehmen

cgß

Rücktritt des Fiskus nicht begründen, denn auf diese Mehrausgabe urßst

Monat für eine Arbeiterfamilie kann es so genau nicht ankommen, zumaldh Magerkohlenzechen im Ruhrgebiet mehr und mehr von den grö er Gesellschaften angekauft und stillgelegt werden. Dabei werden mandh ärmeren Gemeinden dem Ruin preisgegeben, wodurch weite Kreise 8 Mittelstandes in Frage gestellt werden, ganz abgesehen davon, de auch die ansässige Arbeiterschaft von der Scholle verdrängt wird Zudem besitzt der Fiskus im Ruhrgebiet keine Magerkohlenzechen un erzielt so für seine zum Hausbrand verwendeten Kohlen obne weitere bessere Preise als die Magerkohlenzechen an der Ruhr. Wie es m. den Verhältnissen der Magerkohlenzechen bestellt ist, geht a der Uebersicht des Bergwerksdirekto⸗s Schäfer⸗Essen hervor. Dh Minister ist bereit, über seinen Wiedereintritt in das Kohlen syndikat zu verhandeln. Das ist auch notwendig, denn son würde der Schaden für das niederrheinisch⸗westfälische Induftri gebiet unermetzlich sein. Gewiß muß der Minister in der Ve sorgung der staatlichen Anstalten mit Kohlen völlig freie H behalten und ferner bei der Preispolitik die Interessen der Kohle konsumenten gebührend wahren. Aber der Fi kus kann doch sein Einfluß innerhalb des Syndikats besser zur Geltung bringen. meine auch, daß wir möglichst bald dem Bergfiskus wieder meic Mittel zur Erschließung der staatlichen Bergwerkefelder in Westfa zur Verfügung stellen sollten, damit er durch vermehrte Ge größeren Einfluß auf die Preispolitik des Syndikats 1“

Um 4 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung des Bei etats auf Donnerstag, 2 Uhr.

Regierung diese Auswüchse bekämpft. Anläͤßlicht

Wenn das Kohlensyadikat wieder

Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußis

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 27. Februar

Amtliches.

Deutsches Reich 16

tschlauds mit Getreide und Nach Erntejahren, beginnend mit 1. August. 8 Vom 1. August bis 20. Februar (Mengen in dz = 100 kKg). 1) Ein⸗ und Ausfuhr.

Gesamteinfuhr

Davon sofort verzollt oder zollfrei

1912/13 V 1911/12] 1910/11 1912/13 V 1 1

Davon Ausfuhr aus dem freien Verkehr

2) Mehlausfuhr gegen Einfuhrschein.

8 Gattung, Ausbeuteklasse

1912/13 112] 1910

8

911/12 V 1910⁄11 1912/13] 1911/12 1910/11 1912/13

1911/12

Roggenmehl: 1910/11

Roggen.

Gerste ohne nähere Ang. Wö8 LW11“ Roggenmehl. Weizenmehl.

1542 595 2 114 192 3 161 017 Feizen 15 931 73 Nalzgerste .2 349 012 1 554 216 1 991 973 V Andere Gerste 15 506 901 21 048 085/19 210 008 34 596 17

1213 115 5 384 226 3 110 582 3 906 305 7 460 666 4 588 465 4 891 069

.5 685

123 131

14 155 831 15 152 116 11

358 044 8 127 — 3 620 788 2 5 390 472 3 5 474

85 934

7 703

115 341

6 370 107 558

696 508,2 647 478]‧ 5624 008 5901 981 5561 409 V 492 855 12 474 909] 2 580 366 3 060 657 3 836 201

849 388 1 399 314 251 870 16 092 411

U

416 522 2 758 462 3 331 842 629 894 3 796 380 526 435

5 746 5 607] 1 223 433 71 659 75 782] 1 092 768

482 442 273 458 206 668 462 107 2 555 04 300 692 92. 220 834 588 1 1 222 836 881 829] 1 255 761] 1 086 934

55h,J“] 787 390 5 523 765

1,250 740 1 995 103 2 911 783

5 607 978 57

9 759 12111

2 465 561 1 952 614

834 109 1 102 037 878 306] 1 247 180

Roggenschrotmehl *) H Weizenmehl:

über 30 — 70 v. „ 70 75 8

(0—70 v. 18 .

(0—75 v. H.

4. 28 Hartr

90 6

198 86

3822 2 2

4) Niederlageverkehr.

„Klasse (0—60 v. H.).. 2. „ (über 60 — 65 v. H.) 8 122 571

1. Klasse (0— 30 v. H.).. . V 2. 3 1 676

Atenammgsö *) Ausbeute für jede Mühle besonders festgesetzt.

31 280

1222 509 833 877 1 101 707 888 021 489 330 641 863 35 017 34 882 121 340 176 870 125 788 189 645 164 077 148 859

877 590 1 246 474 744 852 1 000 511 1 3 027 10 859 86 565 93 095 177 965 52 325 16 932 39 035

8 861 4 741 10 823 13 363

1 086 376 910 149

4 381

3) Einfuhr in den freien Verkehr nach Verzollung.

*

Warengattung

üeees

Davon verzollt

verzollte Menge

beim unmittelbaren Eingang in den freien Verkehr

bei der Einfuhr von Niederlagen, Freibezirken usw.

11“

1912/13 V 1911/12 1910/11

1912/13 V

1911/⁄12 1910/11 1912/13 1911/12 1910/11

Einfuhr auf Niederlagen, von

in Freibezirke usw. lagen

1912/113 1911/12 1910/11

usw.

Roggen..

Malzgerste. Andere Gerste

p 1 566 056 2 015 488 3 031 008 Weizen .. . . 14 179 098 12 647.629 13 595 703/ 12 858 254 1 b 1 401 116 16 661 84721 421 242,19 819 338 12 931 519

493 108

884 354 1 455 175

Hafer. 4 204 559 2 767 809 3 046 159 3 616 419

Mais . 111“*“ Roaggenmehl.. Veizenmehl ..

7

70 079

6 596 893 4 301 823] 4 192 7611 5 390 472

599 303 303 516 .50 489 53 769 57 939

Berlin, den 26. Februar 1913.

7

1 424 057

1 686 708 2 642 686 11 491 470 12 469 951 849 388] 1 399 268 17 251 425 16 092 103

141 999 328 780 388 322 1 320 844 1 156 159 1 125 752] 91 692 34 966 55 907 b 3727 298 4 169 817 3 727 235 2 409 969 2 755 9466 588 140 357 840 290 213 3 629 894 3 796 380] 1 206 421 671 929 896 381

276 303 83 27 —

50 751 12 140 3 190 3 018 Kaiserliches Statistisches Amt. Delbrück.

Roggen Weizen Gerste

Hafer. Mais.

V I V

Roggenmehl 211 624 Weizenmehl .

Verzollt

Nieder⸗

2

Frei⸗

bezirken

Ausfuhr von Niederlagen, Freibezirken usw

1912/13] 1911/12 1910/11

8

108 791 417 684 513 539 3 068 102 2 657 976 2 677 207 4 575 626 4 742 198 3 621 349 8 1 763 43 3 2 070 194 958 571 1 094 689 2 096 37 197 35 897 39 559 b

wie 3 694 060 1 147 843 Spalte 8 bis 10

2

16 025 114 591 329 616 1 065 554 472 683 261 347 866 281 748 483 526 215 323 939

597 1 1 716

37 640 924 418 200 988

württembergischen Getreidebörsen und Fruchtmärkten.

8

Hauptsächlich gezahlte Preise für 1 t (1000 kg) in Mark

Hafer

Gerste

mittel

anzig. Berlin. Stettin. Posen.. Breslau. Chemnitz Biberach.

Königsberg i. Pr.

Berlin, den 27. Februar 1913.

1

Februar

Tag

162 “ 143 163 171 88A 169 — 179 86 159

155 — 158 “ uIuX.“

191 — 195 161 0916656 172 — 176 170 — 172 — I“

Kaiserliches Statistisches Amt. Delbruͤch.

150 161

135 187

Berichte von anderen deutschen Fruchtmärkten.

Qualität 8

¹

gering mittel gut

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster

höchster niedrigster höchster niedrigster höchster ℳ ℳ ℳ ℳ

Verkaufte Menge

Doppelzentner

Durchschnitts⸗

Verkaufs⸗ preis

ür wert 1 Doppel⸗ zentner

ℳ

158 — 160

Außerdem wurden am Markttage

(Spalte 8. 8

nach überschläglicher Schätzung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

Dinkelsbühl Ueberlingen. Rostock .. Altenburg

Weißenhorn Ueberlingen.

Dinkelsbühl Weißenhorn Ueberlingen. Rostock .. Altenburg.

Weißenhorn

Dinkelsbühl Weißenhorn Ueberlingen. Rostock...

Bemerkungen.

Ein liegender Strich (—) in den Spa

Berlin, den

Rostock ...

Altenburg..

.

82

. * * 2 2 *

Die verkaufte Wens, wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle ten für Preise hat di

27. Februar 1913.

Weizen. 18,60 ⁰ ꝙL18,80 18,00 19 40 16,30 17,10 17,50 18,00 18,40 — Kernen (enthülster Spelz, Dinkel, Fesen). 20,20 20,20 20,40 20,40 18,00 18,00 19,50 19,50

18,40

1889 19,00

19,50 18,00

17,30 17,40

15,00 15,80

17,00 15,00

16,40 16 50

18,00 18 20 8 17,00 15,60 15,70 6 —

16,80 18,20 18,30 16,10

16,10 16 20 17,80 18,00

15,60 17,00

1

e Bedeutung daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist. ein 5* Kaiserliches Statistisches Amt. Del brück.

Mack abgerundet mitgeteilt.

225 1 109 39 597

SS

18,67

19,80 19,00

16,79 17,80 17,50 16,05

16,69 17,80 16,95 16,06

“ .

17,07

Der Durchschafttspreis wird aus den unab Dunkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß en

erundeten Zahlen berechnet. prechender Bericht fehlt.

— EEAA“X“ 1qA1A1X1X12AX“X“;

—

8