hraunschweig. 770990] Bei der im hiesigen Genossenschafts⸗ regifter Band 1 Seite 186 eingetragenen Firma: Ein⸗ und Verkaufegenoffen⸗ schaft des Verbandes der Dampf⸗ dreschmaschinen besitzer Nordwest⸗ deutschlands, eingetragene schaft mit beschränkter Haftpflicht ist heute folgendes vermerkt: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ om 18 913 ist der § 29 Absatz 3 der Statuten dahin geändert, daß der Geschfätshetrieb auch auf Personen, welche nicht Mitglieder sind, ausgedehnt werden kann. Braunschweig, den 28. Oktober 1913. Herzogliches Amtsgericht. 24.
70991]
In das Genossenschaftsregister des unter⸗
chneten Gerichts ist heute zur Firma Landwirtschaftliche Maschiuenge⸗ roffenschaft, e. G. m. u. H. in Dorf Gr. Niendorf folgendes ein⸗ etragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß er Generalversammlung vom 3. und
Dezember 1912 aufgelöst. Die beiden Vorstandsmitglieder Erbpächter Johann Schleede und Erbpächter Gustav Siebert zu Gr. Niendorf sind zu Liquidatoren bestellt.
Crivitz i. M., den 29. Oktober 1913.
Großherzogliches Amtsgericht. eggendorf. [70992] Bekauntmachung.
In den Vorstand des Tarlehens⸗ asseuvereins Iggensbach, e. G. m. u. H., in Iggensbach wurde an Stelle des ausgeschiedenen Josef Zellner der Baͤckermeister Alois Zacher in Iggensbach gewählt.
Deggendorf, den 28. Oklober 1913.
K. Amtsgericht, Registergericht.
Dresden. [70993] Auf Blatt 45 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Genossenschaft Drogen⸗Einkaufsvereinigung in Dresden. Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1913 hinsichtlich der Höhe der Haftsumme abgeändert worden ist, und daß die Haft⸗ summe eines Genossen zweihundertfünfzig Mark beträgt, sowie daß der Drogist Gustav Paul Finster nicht mehr stell⸗ vpoertretendes Vorstandsmitglied, Vorstandsmitglied ist. Dresden, am 29. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. III.
Dresden. [70994]
Auf Blatt 70 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Baugenossenschaft Kiotzsche⸗Königswald, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Klotzsche, ist heute eingetragen worden, daß der Schlosser Otto Knoblauch in Klotzsche zum Mitglied des Vorstands bestellt worden ist.
Dresden, am 30. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht. Abt. III.
Eichstätt. [70995] Bekauntmachung.
Betreff: Dampfdreschgenossenschaft Göhren, e. G. m. b. H. Die Ver⸗ tretungsbefugnis der 2 Liquidatoren Simon Wenig und Michael Hüttmeyer ist nach Beendigung der Liquidation erloschen.
Eichstätt, 30. Oktober 1913.
8 K. Amtsgericht.
Eisenach. Bekanntmachung. [70996] In das Genossenschaftsregister ist ber der unter Nr. 3 eingetragenen Genossen⸗ schaft in Firma: Eisenacher Bau⸗ und Spar⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation heute eingetragen worden: Die Liquidatoren Wlilhelm Stiebel und Otto Parnisch sind ausgeschieden. Eisenach, den 23. Oktober 1913. Großherzoglich Sächs. Amtsgericht. Abt.IV.
Eisfeld. [70997] In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gerichts ist unter Nr. 13 — Konsumverein für Goßmannsrod und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkzer Haftpflicht in Goßmannsrod — heute eingetragen worden, daß der bisherige Geschäftsführer, Beahnarbeiter Gustav Ahnemüller in Goß⸗ mannsrod, aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an seiner Stelle der Bau⸗ unternehmer Paul Dressel daselbst als Ge⸗ schäftsführer in den Vorstand der Ge⸗ nossenschaft gewählt worden ist. Eisfeld, den 29. Oktober 1913. Herzogl. Amtsgericht. Abt. I.
Hamburg. Eintragung [70998] in das Genossenschaftsregister. 1913. Oktober 29. „Terraingesellschaft öhe“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Liguidation ist beendigt und die Firma
erloschen. Amtsgericht in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
MHeidelberg. [70999]
Genossenschaftsregistereintrag Band I O.⸗Z. 22: zur Firma „Spar⸗ und Dar⸗ eihkasse Eppetheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in Eppelheim: Philipp Friedrich Schwegler, Georg Michꝛel Schwegler und Johann Jakob Stotz sind aus dem Vorstande ausgeschieden
sondern d
Sengelmanns⸗
Wilhelm Heinrich Barth, Schmiedmeister, alle in Eppelheim, in den Vorstand gewählt. Heidelberg, den 30. Oktober 1913. Großh. Amtsgericht. III.
Kleve. [71001]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 23 Mehr⸗Nieler Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Mehr eingetragen worden: Gerhard Verweyen, Guttbesitzer in Niel, ist gestorben und an seine Stelle Th. Meurs, Gutsbesitzer in Niel, in den Vor⸗ stand getreten.
Kleve, den 23. Oktober 1913.
Kgl. Amtsgericht.
Lörrach. [71002]
Ins hiesige Genossenschaftsregister wurde zu Band 1 O.⸗Z. 13 (Landw. Konsum⸗ verein und Absatzverein Herten e. G. m. u. H. in Herten) eingetragen: An
ist der Verwalter Joachim Brugger in Herten als Vorstandsmitglied bestellt worden. Lörrach, den 23. Oktober 1913. Gr. Amtsgericht.
Marienburg, Westpr. [71003]
Ins Genossenschaftsregister ist heute bei dem Schadwalder Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. ein⸗ getragen, daß Johann Rekowski für den verstorbenen Karl Heise in den Vorstand gewählt ist.
Marienburg, den 21. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Mittelwalde, Schles. [71004]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen, zu Schönau domizilierten Genossenschaft in Firma „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ eingetragen worden, daß an Stelle des verstorbenen Gotthard Schiller der Bauer Josef Seipelt in Schönau in den Vorstand ge⸗ wählt worden ist.
Mittelwalde, den 27. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Nürnberg. [71005]
Genossenschaftsregistereintrag.
Baugenossenschaft Feucht, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht in Feucht. In er Generalversammlung vom 6. Sep⸗ tember 1913 wurde die Auflösung der Ge⸗ nossenschaft beschlossen.
Liquidatoren sind die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Schuler, Dellaseger und Gömmel.
Nürnberg, 29. Oktober 1913.
K. Amtsgericht — Registergericht.
Oehringen. [71006] K. Amtsgericht Oehringen.
In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Darlehenskassenverein Pfedel⸗ bach, E. G. m. u. H. in Pfedelbach eingetragen worden, daß an Stelle der aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieder Christtan Scheuerle und Friedrich Riedt in den Vor⸗ stand gewählt worden sind: Friedrich Bickel und Gottlob Funk, Bauern in Pfedelbach. Stellvertreter des Vorstehers ist nun das Vorstandsmitglied L⸗ Klenk.
Den 29. Oktober 1913. Amtsrichter Hörz.
Oels, Schles. [70520] In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Die Satzung vom 14. Sep⸗ tember 1913 der Molkerei Oels⸗Julius⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Juliusburg. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Er⸗ richtung und der Betrieb einer Molkerei zur Verwertung landwirtschaftlicher Pro⸗ dukte. Haftsumme 200 ℳ für jeden Ge⸗ schäftsanteil, höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 200. Vorstandsmitglieder: Friedrich Retter zu Juliusburg, Franz Renner zu Probotschütz und Adolf Grünig zu Jenkwitz. Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der Schlesischen Zeitung. Die Willenserklärung und Zeichnung er⸗ folgt durch 2 Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Soweit der Betrieb gewisser Geschäftszweige besonderen Bevollmächtigten oder Beamten übertragen wird, ist die Vollmachtsurkunde oder Be⸗ stallung von dem Vorstande und dem Vorsitzenden oder stellvertretenden Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrats auszustellen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. Oels, den 10 Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Osterode, Harz. [71008] In das Genossenschaftsregister ist zum Anlage, und Verwertungsverein, e. G. m. b. H. zu Osterode a. H. ein⸗ getragen, daß der Kaufmann Walter Habe⸗
nicht zu Osterode a. H. aus dem Vor⸗
stande ausgeschieden ist. Osterode a. H., 24. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht. I.
Osterode, Ostpr. 71007] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein für Osterode Ostpr. und Umgegend e. G. m. b. H. ein⸗ getragen, daß an Stelle der ausgeschiedenen
Georg Karl Gabler, Tünchermeister, und Sch
Stelle des ausgeschiedenen Jgohann Müller G
- und Mechaniker folgende Personen in den Vorstand ge⸗ wählt sind: Werkführer Fritz Bartsch als Geschäftsführer, Tischler Rudolf Lodwig als Kassierer und Maurer Karl Loebert als Kontrolleur, sämtlich in Osterode, Ostpr., wohnhaft.
Osterode, Ostpr., den 22. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Padervorn. [71009]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 30 durch Statut vom 14. August 1913 die Firma „Zuchtgenossenschaft für den rotbunten Tieflandschlag, eingetragene Genosfsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Kirch⸗ borchen“ eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist: Die Förderung der Rindviehzucht durch Auf⸗ stellung guter Vatertiere im Bezirke der Genossenschaft.
Die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ anteil beträgt bis zu 10 ℳ.
Die Höchstzahl der Geschäftsanteile eines enossen beträgt 30 ℳ.
Das Geschäftsjahr fällt Kalenderjahr zusammen.
Vorstandsmitglieder sind:
1) Johannes Fromme,
2) Heinrich Michels,
3) Carl Lüthen. sämtlich Landwirte zu Kirchborchen.
Die Bekanntmachungen der Genoss⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, in der „Landwirtschaftlichen Zeitung für Westfalen und Lippe“ zu Münster i. W. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Paderborn, den 15. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Posen. [71010] In unser Genossenschaftsregister Nr 97 ist bei der Posener Gartenstadtgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Posen eingetragen worden, daß an Stelle des Gutsverwalters Emil Schiebold der Re⸗ gierungsbausekretär Carl Conrad in Pos in den Vorstand gewählt ist. Posen, den 27. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Regenwalde. [71011]
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. September 1913 ist der Gegenstand des Unternehmens der Spar⸗ und Darlehnskasse zu Klein Raddow dahin eingeschränkt worden, daß ihr Be⸗ trieb erfolgt zum Zwecke
1) der Gewährung von Darlehen an die Mitglieder für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb;
2) der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns;
3) nebenbei der gemeinschaftlichen Be⸗ schaffung landwirtschaftlicher Betriebs⸗ mittel.
Dies ist im Genossenschaftsregister ein⸗ getragen.
Regeuwalde, den 15. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
mit dem
Sagan. [71012] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 33 eingetragenen Elek⸗ trieitäts⸗Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wachsdorf eingetragen worden, daß an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder August Kotzam und Oskar Wittig in Wachsdorf der Müllermeister Reinhold Hänsel und der Häusler Gustav Blümel, beide in Wachsdorf, zu Vorstandsmitgliedern ge⸗ wählt worden sind. Amtsgericht Sagan, den 23. Oktober 1913.
Schwetz, Weicbhsel. [71013] In unser Genossenschaftsregister ist ber der Landwirtschaftlichen Betriebs⸗ Fennsenfheft Briesen, e. G. m. u. H., eingetragen worden: Das Geschäfts⸗ jahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Gemäß Eintragung vom 1. August 1913 ist Gegenstand des Unternehmens die ge⸗ meinschaftliche Anschaffung und Benutzung von landwirtschaftlichen Maschinen und der gemeinschaftliche Bezug von Futter⸗ und Püngemitteln⸗
Schwetz, den 25. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Solingen. [71014] In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts ist bei der unter Nr. 21 des Registers eingetragenen Genossenschaft „Beamten⸗Wohnungs⸗Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ e Haftpflicht zu Solingen“ olgendes eingetragen: Steuersekretär Wilhelm Kronen, Kassen⸗ vorsteher August Sürig und Steuersuper⸗ numerar Emil Kelbch, alle zu Solingen, sind aus dem Vorstande ausgeschieden. Oberpostassistent Paul Steinijans zu Solingen, Lehrer Johann Laudes zu Solingen und Gütervorsteher Jakob Schwoebel zu Höhscheid⸗Stübchen sind zu Vorstandsmitgliedern neu bestellt. Solingen. den 27. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht. Gen.⸗R. 21/8.
Spremberg, Lausitz. [71015]
Genoffenschaftsregister. In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Genvssenschafts⸗ brauerei Spremberg, Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haft⸗
nd Georg Peter Fießer II., Landwirt,
Vorstandsmitglieder Volksanwalt Dorsch,
pflicht” zu Spremberg, Lausitz (Nr. 14
81
Inossenschaft
egisters) heute folgendes eingetragen worden: 8
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Brauereien. Die von der Genossenschaft heraestellten Erzeugnisse können auch an Nichtmitglieder verkauft werden.
Alle die Generalversammlungen be⸗ treffenden Bekanntmachungen müssen zwei⸗ mal, die Bekanntmachungen über die be⸗ schlossene Auflösung der Genossenschaft müssen mindestens dreimal inseriert werden. Im übrigen genügt einmalige Bekannt⸗ machung.
Zwischen dem Tage des ersten Ab⸗ drucks und einem in der Bekanntmachung gestellten Termin müssen mindestens acht Tage liegen.
Spremberg, Lausitz, den 23.
1913.
Königliches Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [71016
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 7, „Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnokasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräntter Hafpflicht Glowitz“, folgendes eingetragen: Spalte 3: Nach dem neuen Statut vom 24. Sep⸗ tember 1913 erfolgt der den Gegenstand des Unternehmens bildende Betrieb einer Spar⸗ und Darlehenskasse außer zu den bisherigen Zwecken auch nebenbei zum Zwecke der gemeinschaftlichen Beschaffung land⸗ wirtschaftlicher Betriebsmittel. Spalte 4: Nach dem neuen Statut vom 24. Sep⸗ tember 1913 ist die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile auf 25 festgesetzt. Stolp, den 9. Oktober 1913. Königliches Amts⸗ gericht. Friberg. [71017]
In das Genossenschaftsregister wurde zu O.⸗Z. 5, Landwirtschaftliche Ein⸗ Verkaufsgenossenschaft Langen⸗ schiltach, wurde eingetragen: Der seit⸗ herige Rechner Gottlieb Stockburger in Langenschiltach ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist Friedrich Gottlieb Pfaff, Landwirt in Langenschiltach, getreten.
den 27. Oktober 1913.
r. Amtsgericht. I.
Ucberlingen. [71018]
In das Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z 31, betr. die „Geflügelzuchtge⸗ für den Amtsbezirk Ueberlingen am See e. G. m. b. H. in Ueberlingen“ wurde heute eingetragen: „Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Oktober 1913 aufgelöst. Liquidatoren sind das bisherige Vorstandsmitglied Josef Steinhart, Tag⸗ löhner in Ueberlingen, und Otto Lienhard, Revisor in Karlsruhe.“
Ueberlingen, den 27. Oktober 1913.
Gr. Amtsgericht.
Uelzen, Bz. Hann. [70529] Bekanntmachung. „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute folgendes eingetragen worden: Dresch⸗ und Schrotgenossenschaft Lehmkle, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lehmke. Vorstandsmitglieder sind: Halb⸗ höfner Heinrich Heuer, Halbhöfner Heinrich Kophal, Viertelhöfner und Tischler Hein⸗ i e E1“
e Genossenschaft wird rechtsgültig durch 2 Vorstandsmitglieder vertreten. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. “
Uelzen, den 25. Oktober 1913 Königliches Amtsgericht.
Wiedenbrück. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Zuchtgenossenschaft für das Gebiet der Kirchspiele Wieden⸗ brück, St. Vit, Langenberg und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wie⸗ denbrück“ eingetragen:
Der Meier Bernhard Meintrup zu St. Vit ist aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und die Landwirte Karl Garde⸗ mann zu Langenberg, Josef Johannkemper zu Lintel und Heinrich Westhues zu Steppentrup sind zu Vorstandsmitgliedern neu gewählt worden.
Wiedenbrück, den 22. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werde unter Leipzig veröffentlicht.) Amberg. [70806]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 51. Firma „Expreß⸗Fahrrad⸗ werke A.⸗G.“ in Neumarkt i. O., 1 versiegeltes Paket, Abbildung eines Kettenrades, Fabriknummer 581 a, Muster für plastische Erzeugnisse.
Nr. 52. Dieselbe, 1 Muster für ein Kettenrad, versiegelt, Fabriknummer 627, Muster für plastische Erzeugnisse.
Nr. 53. Dieselbe, 1 Muster für einen Pedalbügel, versiegelt, Fabriknummer 628, Muster für plastische Erzeugnisse.
Nr. 54. Dieselbe, 1 Muster für die Vorderradgabel eines Fahrrades, versiegelt, Fabriknummer 622, Flächenmuster. Schutzfrist je drei Jahre, angemeldet je am 27. Oktober 1913 Vormittags 10 ½ Uhr. Amberg, den 3. Oktober 1913.
K. Amtsgericht — Registergericht. Ansbach. [70807] Musterregister. Nr. 213. Georg Uht, Schreinermeister in Oberöstheim.
[71019]
1 Abbildung eines Pferchkarrens, Muster
plastischer Erzeugnisse, 6 Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1913,
Schutzfrist Nachmittags 5 Uhr.
Ansbach, den 2. Oktober 1913. K. Amtsgericht.
Arnsberg. [70808 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 22. Josef Schulte⸗Ufer Metall⸗ warenfabrik in Sundern i. W. Ab⸗ bildung von 3 Aufsatz⸗Verzierungen, Fabrik⸗ nummern 241, 375 und 398, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1913, Vormittags 9 Uhr. Arnsberg, den 18. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Aue, Erzgeb. [708051 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 74. Firma S. Wolle in Aue,
offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Ge schäftsnummern 1093 bis 1116, Schutzfris 3 Jahre, angemeldet am 3 Oktober 1913 Nachm. 6 Uhr. Königl. Amtsgericht Nute, den 30. Oktober 1913.
Auerbach, Vogtl. Im Musterregister ist eingetragen worden
in Auerbach, ein Paket, enthaltend 4 Zeich
bis 3008, Flächenerzeugnisse, Schutzfrift zwei Jahre, angemeldet am 17. Ottober 1913, Nachmitt. 3,26 Uhr.
2) Nr. 623. Aktiengesellschaft in Tannenbergs⸗ bedrucktem Wachstuch,
6 Muster von bis 122,
Fabriknummern 117
3) Nr. 624. Firma C. V. Enders in Auerbach, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend Muster von Stickerelkragen und Stickereidecken, Fabriknummern 4061, 4226, 4263,
4269, 4270, 4271, 4266 D, Flächenerzeug⸗
am 25. Oktober 1913, Nachm. 13 Uhr. Königliches Amtsgericht.
Bayrenth. In das Musterregister
getragen: Nr. 145.
wurde Offene
schnürtes und versiegeltes Paket m. 8 Mustern Möbel⸗Moquette⸗Plüsch, Dessin
1913, Nachm. 2 ¼ Uhr. Bayreuth. 9. Oktober 1913. K. Amtsgericht.
Bayreuth. [70811] Die Firma Georg Rogler, offene Handelsgesellschaft in Gefrees. hat für das unterm 28. Oktober 1910, Nachm. 4 Uhr 10 Min., angemeldete und unter Nr. 104 in das Musterregister eingetragene Paket mit 29 Musterabschnitten in Möbel⸗ moquette, versehen mit der Aufschrist: „Muster in Möbelmoquette bezüglich der Muster D 3073, 3075, 3097 u- H. 2094* die Verlängerung der Schurst In- * weitere drei Jahre, d. i. bis 28 Bur⸗ 1916, angemeldet. . Bayreuth, den 22. Oktober 1910.— Kgl. Amtsgericht.
Bayreuth. [70812] In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 146. J. W. Eck, Firma in
Kulmbach, ein versiegeltes Paket mit
2 Zeichnungen, Nrn. 35 und 200, Muster
für Möbelplüsch — Plüschpressung —,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 18. Oktober 1913, Nach⸗
mittags 3 Uhr 20 Minuten. Bayreuth, 24. Oktober 1913. Kgl. Amtsgericht.
Bischofswerda, Sachsen. [70813] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 33. Badeanstaltsbefitzer Friedrich Ernst Teich in Demitz⸗ Thumitz, ein offener Umschlag, ent⸗ haltend 2 Muster für Reklameplalate, Geschäftsnummern 110, 111, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 21. Oktober 1913, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. — Bischofswerda, am 30. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Böblingen. [70814] K. Amtsgericht Böblingen.
In das Musterregister wurde unter Nr. 119 eingetragen: Zweigart & Sawitzki, Sindelfingen, angemeldet am 22 Oktober 1913, Vormittags 9 Uhr, zu dreijährigem Musterschutz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 37 Stück Flächenmuster von a. Stoffen und Borten: 2719, 2725, 2726, 2949, 2959, 2961, 2963, 2966, 2968, 2970, 2973, 2975, 2976, 2979, 2980, 2981, 2982, 2983, 2984, 2985, 2994, 2995, 2996, 3017, 3018, 3071, 3073, 3076 = 28 Stück, b. Decken und abgepaßten Artikeln: 2477, 2986, 2990, 2997, 3002, 3058, 3091, 3094, 3097 = 9 Stück.
Den 24. Oktober 1913. 8 K. Amtsgericht. Amtsrichter Haug.
Verantwortlicher Redakteur: 8 Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg Verlag der Expedition (Heidrich)
in Berlin. 1 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32,
drei
1 Paket mit 24 Mustern für Wehwaren,
[70809] 1) Nr. 622. Zeichner Richard Müller
nungen von Couleurschürzen, Nrn. 3005
Firma Eduard Keffel, thal, ein versiegeltes Paket, enthaltend Flächen⸗
erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 21. Oktober 1913, Vorm. 10 Uhr.
4260, 4261, 4266, 4267, 4268, nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet Auerbach i. V., den 30. Oktober 1913. [708101 ein⸗ Handelsgesellschaft Georg Rogler in Gefrees, ein ver⸗ mit
3547 mit 3554, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Oktober
2 ebe n te Beilag e 1 eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 1. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Vereins⸗, Geno senschafts⸗, Zeichen⸗ u Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2598)
8* das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Ei Einheitszeile 30 ₰.
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Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
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Das Zentral⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen
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nd Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, sonderen Blatt unter dem Titel 1
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
1“
Musterregist
Böblingen. [70815] K. Amtsgericht Böblingen.
In das Musterregister wurde unter Nr. 120 eingetragen: Zweigart & Sa⸗ witzki, Sindelfingen, angemeldet am 22. Oktober 1913, Vormittags 9 Uhr, zu dreijährigem Musterschutz, ein versiegeltes Paket, enthaltend 46 Stück Flächenmuster von Stoffen und Borten, Nrn. 608, 609, 2315, 2726, 2727, 2870, 2873, 2868, 2698, 2891, 2906, 2915, 2921, 2928, 2935, 2937, 2942, 2955, 3020, 3030, 3040, 3050, 3060, 3102, 3110, 3118, 3119, 3122, 3123, 3125, 3127, 3128, 3150, 3152, 3153, 3155, 3156, 3158, 3159, 3161, 3163, 3166, 3170, 3171, 3183, 3185.
Den 24. Oktober 1913. K. Amtsgericht. Amtsrichter Haug.
Bonn. 70816] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 759. Fräulein Elisabeth Rucker
in Bonn, Markt 34, und Friedrich
Schäfer in Rhede, Bez. Münster, ein
versiegelter Umschlag, enthaltend Zeichnung
von Sofadeckplatten, Fabriknummer 1,
Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ 10. Oktober 1913, Vor⸗ 5
gemeldet am mittags 9 Uhr 10 Minuten.
Boun, den 10. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht. Abt. 9.
Bruchsal. [70817]
Im Musterregister Bd. I S. 18 wurde eingetragen: Firma Bleier & Co. Eier⸗ teigwarenfabrik in Bruchsal. Vier Hüllen zur Verpackung von Eiernudeln, Nr. 1 Marke Bruchsalia, Nr. 2 Marke Kraichgauerin, Nr. 3 Marke Taube, Nr. 4 Bleier’s feinste Eiermaccaroni, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1913, Nach⸗ mittags ½34 Uhr.
Bruchsal. den 8. Oktober 1913.
Gr. Amtsgericht. II.
Bunzlau. [70818]
In unserem Musterregister ist heute folgendes eingetragen worden:
Nr. 134. J. Hammer, Gesellschaft mit beschränktter Haftung, Bunzlau, ein Muster eines Oberhemdes, Lagerbuch⸗ name au. 10“, für plastische Erzeugnisse, Firma e frist 3 Jahre, angemeldet am und Ofenk 1913, Vorm. 10 ½ Uhr.
Der bisher.⸗ den 8. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Celditz. [70819]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 24. Firma Thomsberger & Her⸗ mann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Colditz, ein Muster: eine Salatschüssel, Plisseeorm mit buntem Kantendekor, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Oktober 1913, Nachmittags 4 Uhr 25 Min.
Colditz, am 9. Oktober 1913.
Kgl. Amtsgericht.
Deggendorf. [70820] In das Musterregister wurde eingetragen: 1) „Keystallglasfabrik Frauenau
J. Gistl, Frauenau“, ein versiegelter
Umschlag, enthaltend 48 Zeichnungen, und
zwar: Römer Nrn. 1075 — 1083, 1086 bis
1098, Trinkglasgarnituren Nrn. 252, 253,
258, Muster für plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldel am
13. Oktober 1913, Vormittags 10 Uhr
22 Minuten.
2) „Krystallglasfabrik Frauenau J. Gistl, Frauenau“, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 36 Zeichnungen, und zwar: Weinflaschen Nrn. 354 — 355, Arak⸗ flaschen 350 — 353, Kognakflaschen 626 bis 628, Weinkannen 237 — 240, Trauben⸗ spüler 23, 24, 48, Sportlikör 626 — 629, 658, 659, Eierglas 40, Limonadenbecher 65, Bowlenrömer 700 — 707, Henkelbecher 38, 40, Teedose 113, Bowlenkrüge 97, 98, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 13. Ok⸗ tober 1913, Vormittags 10 Uhr 22 Minuten.
3) „Krystallglasfabrik Frauenau J. Gistl, Frauenau“, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 49 Zeichnungen, und zwar: Trinkglasgarnituren Nrn. 259 bis 264, Bierseidel 561 563, 570 — 574, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 13. Ok⸗ tober 1913, Vormittags 10 Uhr 22 Minuten.
4) „Krystallglasfabrik Frauenau J. Gistl, Frauenau“, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 49 Zeichnungen, und zwar: Sturzflaschen Nrn. 95 — 97, Finger⸗ schale 48, Rahmsätze 111, 112, Bowlen⸗ kandel 214, Eisgläser 39—-44, Bierbecher 68 71, 79, 82 — 84, 89, 91, 93 — 96,
Melangegläser 60 — 68, 75, Wassersatz 59,
Schutzfrist 3 Jahre 2. Oktober 1913, Vorm. 11 Uhr.
Bowlensätze 212 — 213, Biersatz 333,
Likörsatz 99, Flaschenständer 68, Pokal 126,
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am 13. Ok⸗
tober 1913, Vormittags 10 Uhr 22 Minuten.
Deggendorf, den 27. Oktober 1913. K. Amtsgericht, Registergericht.
Detmold. [70821] Die Firma Gebr. Klingenberg G. m. b. H. in Detmold hat die Verlängerung der Schutzfrist um weitere fünf Jahre für die unter Nr. 310 des Musterregisters eingetragenen Muster Nr. 12936, 12940, 12988, 13004, 13016, 13036, 13039 heute angemeldet, Detmold, den 2. Oktober 1913. Fürstliches Amtsgericht. 1.
Detmold. [70822] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 520. Gebrüder Klingenberg
G. m. b. H. in Detmold, offener Um⸗
schlag mit 50 Mustern lithographischer
Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 20377, 20381,
20385, 20389, 20393, 20397, 20401,
20405, 20409, 20410, 20413, 20417,
20421, 20422, 20423, 20424, 20425,
20426, 20427, 20428, 20429, 20430,
20431, 20432, 20433, 20434, 20435,
20436, 20437, 20438, 20439, 20440,
20441, 20442, 20443, 20444, 20445, 46, 20447, 20448, 20449, 20450,
20452, 20453, 20454, 20455,
„20457, 20458, Flächenerzeugnisse,
angemeldet am
Detmold, den 2. Oktober 1913. Fürstliches Amtsgericht. 1.
Detmold. [70823] In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen unter Nr. 521: Firma Eenst Hilker & Co. in Detmold, verschlossener Umschlag mit 2 Mustern für Zimmer⸗ einrichtungen, Fabrik⸗Nrn. 118 und 119, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 7. Oklober 1913, Mittags 12 Uhr. Detmold, den 7. Oktober 1913. Fürstliches Amtsgericht. 1.
Detmold. [70824] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 522. Ernst Hilker & Co. in
Detmold, verschlossener Umschlag mit
6 Mustern kunstgewerblicher Erzeugnisse,
Fabrik⸗Nrn. 120, 121, 122, 123, 124, 127,
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1913,
Vorm. 10 Uhr.
Detmold, den 15. Oktober 1913. Fürstliches Amtsgericht. I.
Düren, Rheinl. [70825]
In das hiesige Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 295. Firma Gebrüder Schoeller in Düren, Paket mit Abbildungen von 7 Mustern für Teppiche, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 7848, 7850, 7861, 7865, 60030, 60035, 13352, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1913, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten.
Düren, den 13. Oktober 1913.
Kgl. Amtsgericht.
Ehrenfriedersdorf. [70826]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 291. Kaufmann Paul Otto Becher in Geyer, alleiniger Inhaber der Firma Otto Becher daselbst, ein offenes Paket mit 25 Mustern für Perl⸗ lampenfransen, Flächenerzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummern 5029, 5030, 5031, 5068, 5075, 5079, 5080, 5081, 5082, 5083, 5085, 5086, 5089, 5094, 5098, 4100, 4101, 4121, 4122, 4123, 5100, 4248, 4249, 4250, 4251, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1913, Nach⸗ mittags 33 Uhr.
Nr. 292. Die offene Handelsgesellschaft in Firma Liefhold & Co. in Geyer, 1 versiegelter Umschlag mit 8 Mustern für Posamentengalons, hergestellt von Perlen, Stiften und Flitter in verschiedenen Ausführungen, die in jeder Farbe und Größe, auch mit Kunstseide, Metall⸗ gespinst und mit Baumwolle hergestellt werden, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 2869, 2870, 2876, 2878, 2888, 2889/2890, 2891, 2894, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1913, Nach⸗ mittags z½6 Uhr.
XX am 30. Oktober
Königliches Amtsgericht.
Eisenberg, S.-A. [70827 In das Muß. ist eigetragen: Nr. 87. Eisenberger Etuisfabrik
Max Retsch Nachf. in Eisenberg, ein
kreuzweise verschnürtes, mit dem Geschäfts⸗
siegelabdrucke verschlossenes Paket, ent⸗
haltend 4 Muster für Etuis, Nrn. 1/721,
1/1294, 1/2160, 1/722, plastische Erzeug⸗
Geldern.
nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
3. Oktober 1913, Vormittags 10 Uhr
10 Min.
Eisenberg S.⸗A., den 10. Oktober1913. Herzogl. Amtsgericht. Abt. 3.
Geldern. [70828] In das Musterregister ist unter Nr. 54 eingetragen: Firma Daniels u. van Ooyen in Kevelaer, 1 Statue aus Gips, darstellend den Jan Sobieski in Brust⸗ format, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Oktober 1913, Nachmittags 5 Uhr.
Geldern, den 8. Oktober 1913.
Amtsgericht Geldern.
[70829] In das Muüsterregister ist unter Nr. 55 eingetragen: Firma Heinr. Hoß in Kevelaer, ein offener Umschlag mit Ab⸗ bildungen von Modellen zu 1 Rauch⸗ garnitur, Fabriknummer 1012, 3 Schreib⸗ zeugen, Nr. 851, 852, 853, 1 Kruzifix, Nr. 2008, 2 Leuchtern, Nr. 919, 920, 2 Tafelaufsätzen, Nr. 4050, 4051,1 Schmuck⸗ kasten, Nr. 497, 1 Ampel, Nr. 325, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1913, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr. Geldern, den 11. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Gengenbach. [70830]
Im Musterregister wurde heute die Ver⸗ längerung der Schutzfrist des von der Firma Georg Schmider, vereinigte Zeller keramische Fabriken in Zell⸗ Harmersbach unterm 29. Oktober 1910 angemeldeten Musters Nr. 2175, „Uhr⸗ gehäuse Würfelform“ um 3 Jahre ein⸗ getragen.
Gengen bach, den 16. Oktober 1913.
Gr. Amtsgericht.
Gladenbach. In das Musterregister des hiesigen Ge⸗ richts ist unter Nr. 136 eingetragen worden: Firma J. D. Wehrenbold & Sohn zu Aurorahütte, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster zu einem trischen Dauerbrandofen, Fabriknummer 142, pla⸗ stisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1913, Nach⸗ mittags 12 Uhr 20 Minuten. M.⸗R. 136. Gladenbach, den 17. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht. Abt. I.
Glatz. [70832] In das Musterregister ist unter Nr. 35 am 27. Oktober 1913 eingetragen: Firma Arnold Gebauer in Glatz, zwei Muster für Modelle zur Herstellung von Glas⸗ formen, versiegelt, Geschäftsnummern 355 afb und 361 a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1913, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Glatz.
Hainichen. [70833]
In das hier geführte Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 131. Firma Wilhelm Ludwig in Hainichen, ein versiegelter Umschlag mit 103 Mustern von durch Abbildungen veranschaulichten Holzornamenten für Möbelverzierungen, Geschäftsnummern 349 bis mit 357, 360 bis mit 401, 403 bis mit 420, 423, 426 bis mit 449, 466 bis mit 469, 456 bis mit 460, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Oktober 1913, Vorm. 11 Uhr 47 Minuten.
Hainichen, am 30. Oktober 1913.
Königl. Amtsgericht.
Harburg, Elbe. [70834]
In das Musterregister ist heute einge⸗ tragen: Nr. 84. Vereinigte Gummi⸗ waaren⸗Fabriken Harburg⸗Wien, vormals Menier — J. N. Reithoffer in Harburg, 10. Oktober 1913, Mittags 1 Uhr, 1 Ball, bunte Filzball⸗Imitation, hervorgerufen durch Emaille bezw. Oel⸗ farbe; 1 Ball, bunte Filzball⸗Imitation, hervorgerufen durch Wollstaub, rot⸗weiß, 1 Ball desgleichen, blau⸗weiß, Fabrik⸗ nummern 1922 bis 1924, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.
Harburg, den 13. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht. IX.
Heide, Holstein. [70835]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 9: Firma Peters u. Ehlers in Heide. Inhaber Carl Peters in Heide, eine Verpackung für Hustenbonbons auf homöopathischer Grundlage, genannt „Heildoktor“, Geschäftsnummer 55/289, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1913, Vor⸗ mittags 11 Uhr 5 Minuten.
Heide, den 20. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Heilbronn. [70836] K. Amtsgericht Heilbronn. In das Muüͤsterregister wurde das am 6. Oktober 1913, Nachmittags 5 Uhr 30 Min., angemeldete Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, 2 Reklameplakate für Käthchen⸗ wolle, für Firma Carl W. Schilling hier eingetragen, Schutzfrist 5 Jahre. Den 10. Oktober 1913. Stv. Amtsrichter Huß.
Heilbronn. [70837] K. Amtsgericht Heilbronn.
In das Musterregister wurde das am 6. Oktober 1913, Nachmittags 5 Uhr 30 Min. angemeldete Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, 1 Etikett für Tomatenkon⸗ serven, für Firma Carl W. Schilling hier eingetragen, Schutzfrist 5 Jahre.
Den 10. Oktober 1913.
Stv. Amtsrichter Huß.
Herford. [70838]
In das Musterregister ist heute unter Nr. 161 eingetragen: Gustav Vogel⸗ sang in Herford, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 1 Karton und 2 Faltschachteln aus 3 verschiedenen Pappmaterialien, welche an den Kanten mit einem aus mehreren Einzellinien gebildeten verschiedenfarbigen Druckstreifen ausgestattet sind, Fabrik⸗ nummern 100, 101, 102, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1913, Vormittags 10 Uhr 45 Min.
Herford, den 4. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Herrenberg. [70839]
Musterregister. Eingetragen für die hiesige Firma Gebrüber Kerk, Dampf⸗ säge⸗ & Hobelwerk, zwei Holzrahmen⸗ muster, Nr. 99 und Nr. 100, wegen be⸗
[stimmter Sägeeinschnitte, plastisches Er⸗
zeugnis mit Schutzfrist von drei Jahren, angemeldet am heutigen Tage, Nachmittags
[708311 [4 Uh
r.
K. Württ. Amtsgericht Herrenberg, den 7. Oktober 1913.
Kap ler, Oberamtsrichter.
Herzberg, Harz. 8 70840]
In das hiesige Musterregister ist heute eingetragen:
Unter Nr. 35. Firma Vereinigte Möbelfabriken Germania, A. G. in Bad Lauterberg i. H., 1 Paket, offen, enthaltend 5 Muster für Stühle, Fabrik⸗ nummern 1633—1636 und 2017, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 1. Oktober 1913, Vormittags 9 Uhr.
Herzberg a. Harz, 6. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Kempen, Rhein. [70841] In das hiesige Musterregister Nr. 60 ist eingetragen: Firma: Continentale Pegamoid Actiengesellschaft — St. Tönis. Tag der Anmeldung: 16. Oktober 1913, Vormittags 10 ¼ Uhr. Zwei Muster mit den Geschäftsnummern 855, 856. Flächenerzeugnisse. Schutzfrist 5 Jahre. Kempen (Rhein), den 17. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Kempen, Rhein. [70842] In das hiesige Musterregister Nr. 61. ist eingetragen: Firma Continentale Pegamoid Actiengesellschaft — St. Tönis, Tag der Anmeldung: 16. Oktober 1913, Vormittags 10 ¼ Uhr, 2 Muster mit den Geschäftsnummern 760, 761, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre. Kempen (Rhein), den 17. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Kleve. [70843]
In das Musterregister wurde am 14. Ok⸗ tober 1913 eingetragen: Firma Ernst Hansen in Kleve, eine Kassettendecke für Briefpapier mit 1) schwarzem Aufdruck „Clever Schwanenburg Post“ — jeder Anfangsbuchstabe in Golddruck —, 2) dem Bilde der „Schwanenburg“ darüber, 3) einem eingepreßten Rand, Flächen⸗ muster, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet 13. Oktober 1913, Vorm. 10 Uhr 40 Mi⸗
nuten. Amtsgericht Kleve.
Klingenthal, Sachsen. [70844]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Bei Nr. 598. Tastenmacher Her⸗ mann Robert Bleyer in Klingenthal hat für die unter Nr. 598 eingetragenen, aus Galalith hergestellten Mundharmonika⸗ hölzerblättchen, Tasten und Tastenknöpfe die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre angemeldet.
Klingenthal, den 30. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Koblenz. [70845]
In unser Musterregister ist unter Nr. 128 für Hermann Maylahn in Koblenz eingetragen: in Geschoßform ausgeführte Reserveflaschenhülle mit Ver⸗
vistenflasche, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1913, Vorm. 11 Uhr. 8 Koblenz, den 11. Oktober 1913 Königliches Amtsgericht. 5.
Koblenz. [70846] „In unser Musterregister ist unter Nr. 129 für den Handlungsgehilfen Johann Sürdt in Koblenz eingetragen: ein ver⸗ siegeltes Paket mit 7 Mustern für Reserve⸗ flaschen, plastische Erzeugnisse, Fabrikations⸗ nummern 1 bis 7, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1913. 8 Koblenz, den 13. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht. 5.
Kolberg. [70847]
In unser Musterregister ist unter Nr. 18 am 13. Oktober 1913 eingetragen: Kauf⸗ mann Wilhelm Küster in Kolberg, Abbildung eines Modells zu Inseraten und Reklamezwecken, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Ok⸗ vea. 1913, Nachmittags 3 Uhr 45 Mi⸗ nuten. 1b
Königliches Amtsgericht Kolberg.
Lage, Lippe. [70848] In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 5 eingetragen: Bildhauer Wolde⸗ mar Kubinsky zu Lage — Kunststein: auf 2 Seiten geriffelt, charrierähnlich, scharf⸗ kantig bearbeitet —, Muster für plastische Erzeugnisse, mit Schutzfrist von drei Jahren, angemeldet am 14. Oktober 191 Vormittags 10 ¼ Uhr. Lage, den 21. Oktober 1913. Fürstliches Amtsgericht.
Liegnitz.
In unser Musterregister ist heute folgendes eingetragen: Nr. 290. Firma Heinrich Gärtner, Luxusmöbelfabrik, Liegnitz, 3 Umschläge mit 115 Abbildungen für Luxusmöbel, offene plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern, Umschlag A, 114, 236 — 239, 241 — 250, 265 — 271, 301 — 306, 308 — 312, 397, 417, 418, 419, a, b, c, 438, 439, 1709 1710, 1712, 1802, 1805, 1806, Umschlag B, „Rügen“ 421 — 424, 434, 435, 525, 1626 c, „Kiel* 348, 349, 1238, 1541, 1626, 428, 429, 1747, „Mars“ 362 — 365, 1579, 1631, „Bismark“ 111 —113, 1546, 1629, „Leipzig“ 231 — 235, 400, 500, Umschlag O, „Bremen“ 371 — 379, „Kolberg“ 391 b 396, 436, 437, „Nero“ 440 — 446, „Hans Sachs“ 451 — 453, 456 — 458, 460 — 462 398, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1913, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten. 8 Amtsgericht Liegnitz, den 18. Oktober 1913.
Marienberg, Sachsen. [70850] In das Musterregister ist eingetrage worden: Nr. 363. Firma Lauckner & Günth in Marienberg, 1 versiegeltes Paket m 49 Mustern von Knöpfen aus Zelluloid und Metall, Fabriknummern 01884, 0189: 01949, 01965, 01972, 01977, 02019, 02024, 02025, 02026, 02031, 02035, 02037, 02039, 02044, 02045, 02047, 02051, 02054, 02056 — 02060, 02062, 02071, 02073, 02077, 02079, 02081, 02083, 02084, 02085, 02090, 02092 — 02099. Nr. 364. Dieselbe Firma, 1 ver⸗ siegeltes Paket mit 23 Mustern von Knöpfen aus Zelluloid und Metall, Fabrik⸗ nummern 02100 — 02106, 02108 — 02111, 02113, 02116, 02118, 02120, 02122, 02126 — 02132, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, am 14. Oktober 1913, Mittags r. Marienberg, den 30. Oktober 1913. Königliches Amtsgericht.
Meissen.
[70849]
[708511 In das Musterregister ist eingetragen Nr. 617. Firma Vereinigte Graba
und Schregerwerke Meißen, In
haberin Aktiengesellschaft für Car⸗ tonnagenindustrie, in Meißen, ein ver⸗ siegeltes Paket mit 3 Mustern für Blilder, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern
1119 T/1, 1119 T/2, 1119 /3, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 18. Ok⸗ tober 1913, Nachmittags 12 Uhr 35 Mi⸗
nuten.
Nr. 618. Firma Biesolt & Locke, Meißner Nähmaschinenfabrik, in Meißen, ein versiegeltes Paket mit 1 Muster für Bilder, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 31, Schutzfrist fünfzehn Jahre, angemeldet am 23. Oktober 1913, Nachmittags 3 Uhr 59 Minuten.
Meißen, am 30. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
Menden, Kreis Iserlohn. [70852]
In unser Musterregister ist heute bei den unter Nr. 98 für die Firma: „Eisen⸗ gießerei Rödinghausen zu Röding⸗
zierung und Ausschmückung einer Reser⸗
E1“
hausen“ eingetragenen Mustern, Tür⸗