Itatient 1 f72178) bb“ I172236] [172152] Bekauntmachung. Deutsch Italienische Teigwaren Jeshe §§ 4, 5, 6 der Genehmigungs⸗ P.1 egen hiermit bekannt, daß Herr In die Rechtsanwaltsliste ist eingetragen Der schwedische Staatsangehörige Per
fabrik Otto Krumm Ahktien- urkunden vom 26. Februar 1903 und vom Karl Gregory, Berlin⸗Charlottenburg, der frühere Gerichtsassessor Arthur Zwei⸗ Alfred Bölin, geboren in der Gemeinde ggefsellschaft Plüderhausen 15. August 1911 findet die 7. Auslosung durch Tod aus unserm Aufsichtsrat aus⸗ gert aus Mülheim a. d. Ruhr⸗ Nora, Provinz Västernorrland, Schweden, Generalversammlung 1913 Sams⸗ 85 89 vjarschesch ulbr v geschieden ist. “ a. d. Ruhr, den 4. No⸗ 88 “ 88 hees 8 ¹ 8 unserer Gesellschaft, Ausgabe vom Jahre h G 95 vember 1913. wohnhaft in Königsberg i. r., beabsichtigt, tag, den 22. November, 3 Uhr 1903, bezw. die 2. Auslosung von Malz bbbbbee. Königliches Amtsgericht. mit der deutschen Reichsangehörigen Emilie
hͤaaaaanrmrmn zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi ve““ Berlin, Donnerstag, den 6. Novemter
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Des censchafts⸗ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel W“
Nachm., in Karlsruhe i. B, Hotel Grosse. 1 — 1 — “ , Fnas. Tagesordnung: 4 ½ % Schuldverschreibungen, Aus Bekanntmachung. dee “
TT“ SI gegenwärtig dortselbst wohnhaft, in Deutsch.
[72170]
inn⸗ gabe vom Jahre 1911, und die Ver⸗ 1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ nichtung der infolge der Auslosfung im
8
1A“ 88 8 r 82 8
und Verlustrechnung. ahre 1912 eingelösten Schuldver⸗ z . 2 mis land die Ehe zu schließen. 2) Entlastung des Vorstands und des IAö beider Ausgaben am Diens⸗ 7) Niederlassung A. von gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht Einsprüche gegen diese Eheschließung
Alufsichtsrats. 3) Verwendung des Reingewinns.
Nach § 19 des Statuts ist zur Teil⸗ nahme an der Generalversammlung jeder Aktionär berechtigt, der sich spätestens vor Beginn der Versammlung über
seinen Aktienbesitz ausgewiesen hat.
Plüderhausen, den 4. November 1913.
[72379] Der Vorstand.
tag, den 9. Dezember 1913, Vor⸗ mittags 9 Uhr, im Amtszimmer des Königlichen Notars Krug hierselbst statt. Rawitsch, den 4. November 1913. Liegnitz⸗Rawitsch'er Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Direktion.
[72318] Aktiva.
Bilanz per 31. August 1913.
Passiva.
ℳ ₰ 827 340,— 151 790— 6 840—
5 220, — 42 000— 15 400 — 14 600— 18 000— 15 280 —
Grundstücke und Gebäude. Maschinengeräte .. .. Mobilien und Utensilien Beleuchtungsanlage.. Eisenbahnanschlußgleis. 1Cö“ EEEE1““ Transportfässer.. Flaschen und Flaschenkasten Niederlageninventar.. Eisteichanlagen... Nö 213 937/10 Außenstände . 805 649/49 Kassa und Wechsel... 19 173/79
hb“ 141 894 75
2 286 225 13
Gewinn⸗ und E“
8 450 —
ℳ8 1 300 000— 165 400 321 520
Aktienkapital 2 1 173 052
Hypotheken. Kreditoren
Spareinlagen Brausteuer
Div. Passiva Reservefonds u“ 53 650 ö1“ 95 018 e65* 5 200 Gewinn⸗ und Verlustkonto 62 278
103 175 6 929
—=27
8
8
—
8 8 2 286 225/13
912/13. Haben.
“ ℳ g Für Abschreibungen 77 226,19 „ Unkosten 218 040/87 „ Gewinnsaldöo .682 22809
357 545 15
ℳ ₰
Für Gewinnvortrag a. b“ 99653 „ Betriebseinnahmen.. 356 548 62
357 545/15
Braunschweig, den 1. September 1913.
Brauerei Friedrich Jürgens, A. G.
“
Der Vorstand. F. Jürgens.
Nechtsanwälten.
[723231 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Manfred Prank ist am 30. Oktober 1913 in die Liste der bei dem Amtsgericht in Essen⸗Ruhr zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte unter Nr. 61 ein⸗ getragen.
Essen, den 30. Oktober 1913.
Königliches Amtsgericht.
[72169) Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Ernst Jessen in Flensburg.
Flensburg, den 3. November 1913.
Königliches Amtsgericht.
In die Liste der beim hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Theodor Haarmann in Hildesheim, bisher in Syke. [71780]
Hildesheim, den 1. November 1913.
Der Landgerichtspräsident. [72171]
In die Liste der bei dem Amtsgericht zu Königsberg i. Pr. zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist am 1. November 1913 der Rechtsanwalt Willy Kroehnert mit dem
worden. Königsberg Pr., den 1. November 1913. Königliches Amtsgericht.
In die Liste der bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lyck zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Oskar Latza mit dem Wohnsitz in Lyck einge⸗ tragen worden. [72173 Lyck, den 3. November 1913.
Der Landgerichtspräsident.
Wohnsitz zu Königsberg i. Pr. eingetragen
worden. Heringen a. H., den 1. November 1913. Königliches Amtsgericht. [72237]
Der Rechtsanwalt Hermann Schneider hier ist in der Rechtsanwaltsliste des hie⸗ sigen Amtsgerichts heute gelöscht.
M.⸗Gladbach, den 3. November 1913.
Kgl. Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen. [72153] Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 1 800 000 neue Aktien der Papierfabrik Reisholz Aktienge⸗ sellschaft in Düsseldorf, 1800 Stck. zu je ℳ 1000 Nr. 4201 — 6000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. November 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkyv.
[69232] Bekanntmachung.
Die Everclean Linen Co. G. m. b. H. in Kiel ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft wollen sich bei mir melden.
Herm. Utecht, Liquidator, Kicl, Brunswiker Straße 25. [70282] Nordiska Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei dieser zu melden.
Edmund Rumpler, Liquidator.
sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 18. November 1913 anzumelden. b 1
Berlin, den 4. November 1913. Königl. Schwedische Gesandtschaft. [71770]
Besatz⸗Fabrik Döppersberg, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung Glber⸗ feld. Die Gesellschafter beschlossen am 27. Oktober 1913 die Auflösung der Firma. Forderungen sind mir zu melden: Elberfeld, Marienstraße 75. Heinrich Wilms, Liquidator.
[714663
Wir machen ergebenst bekannt, daß wir in Liquidation getreten sind, und stellen unseren Gläubigern anheim, uns ihre Forderung aufzugeben. Berliner Nahrungsmittel⸗Industrie G. m. b. H. i. L. Berlin⸗Weißensee.
Stahl.
[706472 Bekanntmachung.
In der Generalversammlung vom 28. Oktober 1913 ist zu notariellem Pro⸗ tokoll folgende Statutenünderung ein⸗ stimmig beschlossen worden:
§ 5 der Statuten wird wie folgt ge⸗ ändert:
„Das Gesellschaftskapital beträgt nicht mehr ℳ 41 000,—, sondern wird durch Zusammenlegung auf die Hälfte, also ℳ 20 500,—, herabgesetzt.“
Hiermit werden die Gläubiger der unterzeichneten Gesellschaft, die mit vor⸗ stehendem Beschluß nicht einverstanden sein sollten, aufgefordert, sich bei uns z melden.
Tilsit, den 28. Oktober 1913.
Central-Automat G. m. b. fj. Der Geschäftsführer: Hattorff.
Generaldirektiont: Paris, 18 Rue Lafayette. 1
Gegründet 1844.
Lebensver
Le Conservateur
sicherungsgesellschaft.
In Deutschland tätig seit 1862.
Gewinn. und Verlustrechnung für das Jahr 1912.
Direktion für das Deutsche Reich: Berlin W., Victoria Luiseplatz 7.
Ueberträge aus dem Vorjahre:
3) Prämienüberträge
3) Rentenversicherungen.
Kapitalerträge:
3 4) Mietsverträage....
Gewinn aus Kapitalanlagen.
Sonstige Einnahmen...
eöö“ 2) zurückgestellt
à. geleistet. b. zurückgestellt....
a. geleistet.
A. Einnahmen.
1) Vortrag aus dem Ueberschusse... 2) Prämienreserven...
4) Reserve für schwebende Versicherungsfälle 5) Gewinnreserve der Versicherten..... v1358“* Prämien für (nur selbst geschlossene Versicherungen): 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall... 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall .
4) Sonstige Versicherungen, Gegenversicherung 8 5) Prämien in Oesterreich⸗Ungarn ... .. Police⸗(Verwaltungs⸗)Gebühren ..
1) Zinsen für fest belegte Gelder 5) Verzugszinsen auf nachgezahlte Prämien 8 Zinsen in Oesterreich⸗Ungarn.... . 8 204
Vergütung der Rückversicherer. 1““
. ⸗ 111“”“
B. Ausgaben. Zahlung für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre:
Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahre: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall:
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: u . .ℳ11 826 309,74
143 57. 10 284 994 1 156 530 37 210
8bo 55
3 650 609 13 600
EE 113““
11 622 305 67 746 103-¾
3 672 414 9 23 829/ 95
Gesamteinnahme..
136 603,95 —,— 136 603
. 2
—,— 11 826 309
123 895 178 ¼
Zu übertragen.. 11 962 913
69
114144“*
Bilanz per 31. Dezember 1912.
I
3) Rentenversicherungen: e“ W44“
4) Sonstige Versicherungen, Gegenversicherung: ö11A61A4“*“ 399,99 I111666X*“”“ 8
5) Auszahlungen in Oesterreich⸗Ungarn. “
eckung übernommene Versscherungen — —
Zahlung für vorzeitig aufgelöste “
Gewinnanteile an Versicherte:
1) aus Vorjahren: a. abgehoben . . ... b. nicht abgehoben ... 2) aus dem Geschäftsjahre:
a. abgehoben.
b. nicht abgehoben . . Rückversicherungsprämien.... Steuern und Verwaltungskosten:
Kosten für Ankauf und Verkauf der Wertpap öb“ Verlust an Kapitalsanlagen:
1) Kursverlust an verkauften W (buchmäßig gegen die letzte L“ 1A116“*“ “
Prämienreserve am Schlusse des Geschäftsjahres für 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall . .. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Menergche ugen11721 4) Sonstige Versicherungen (Gegenversicherung)
Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjahres ..
Gewinnreserve der Versicherten .. . . .... 8
Sonstige Reserven und Rücklagen
Sonstige Ausgaben (Ueberweisung an die Aktiengesellschaft) ...
Vergütung für in Rückd
2) do.
Uebertrag der Ausgaben.
ü qöP111ö1ö1ö1ö1“1“
—,— 1 “0ss 399 99 45 414,88
13 094 7281%
Gesamtausgabe..
B. Passiva.
der Verwaltungsgebühren
36 374 ,99
4 872 064 18 4 908 439
18 026 0167
141 418 87 103 328 168 88 1 613 163/48 —
746 103,51
— 3-—
123 895 178/30
Grundbesitz.. 11“ 1245 Darlehen auf Wertpapiere.. Wertpapiere:
und österr.⸗ungarischen
Wechsel im Portefeuille Guthaben bei Banken
Rückständige Zinsen und Mieten
Barer Kassenbestand. Inventar und Drucksachen..
Sonstige Aktiva:
In Uebereinstimmung mit den
Wechsel der Aktionäre oder Garanten.
1) Mücgeqsichene Wertpapiere (nach den Vorschriften des 2) Wertpapiere im Sinne des 5 59 Ziffer 1 Pr.⸗V.⸗G. 1 — 3) Wertvpapiere, Facöeefücher nach Vorschrift der französ. egierung .
4) Sonstige Wertpapiere (Obligationen) Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen .““ —
Gestundete Prämien. 1“ S.
Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten .
Kautionsdarlehn an versicherte Beamte .. Guthaben bei dritten Personen ...
E656756 665b
8 205 309 96
89 605 256,29 7028 51670
112 152
62 017 24 089
Gesamtbetrag .. Büchern der Gesellschaft.
Der Generaldirektor:
Félix Leseur.
* 4 1 eees ——y.—,
I. Aktien⸗ oder Garantiekapital.. II. Kapitalreservefonds (gefüllt) ... III. Prämienreserven für: 3 8 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. .. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 11AX4““ 8 4) Sonstige Versicherungen: Gegenversicherung . . . . . b114X4“X“ Reserven für schwebende Versicherungsfälle .. . Gewinnreserve der mit Gewinnanteil Versicherten ö1“*“ 8 Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen... — 1AAA4“ Sonstige Passiva, und zwar: — 1) Nicht erhobenene Anteile aus früheren Verteilu 1 2) Guthaben dritter Personen .. . . ... .
Der Generalbevollmächtigte für
Eugen Goldheim.
.
dgen 119 3
141 418,87 103 328 168,88
1 613 163/48
105 082 751 2:
“ S
r40 306
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Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
Zentral⸗Handelsregister für
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche n des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
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ilhelmstraße 32, bezogen werden.
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das Deutsche Reich. Gn. 2684)
Das Zentral⸗Handelsregister ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r das Vierte Lahe⸗ — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — eitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 263A. und 263 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentesd nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung st gegen unbefugte Benutzung eschützt.
11 H. 61 780. An der Priese von Hemdärmeln auswechselbare Manschette. Berthold Heewig, Berlin, Stubben⸗ kammerstraße 2. 13. 3. 13.
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Co., Buenos⸗Atres, Argent.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 7. 12.
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mann, Erfurt. 28. 8. 12.
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Uihiehäsnesch st. bei welchem auf der Bohrspindel gelagerte Dichtungsschalen von aufeinanderverschiebbaren Nutenringen zu⸗ sammengehalten werden. Edward Francis Winkelmeyer, Beacon Hill, Mich, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Artbur Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 61. 15. 3 13 6e. M. 50 446. Verfabren und Vor⸗ richtung zur möglichst vollständigen Aus⸗ nutzung der aus den Essigbildnern ab⸗ ziehenden Alkohol⸗ und Säuredämpfe bei der Schnellessigfabrikation. Arthur Mohr, Erfurt, Johannesstr. 123/24. 14. 2. 13. la. E. 18 449. Verfahren zum Aus⸗ walzen von Formeisen im Universalwalz⸗ werk. Peter Eyermann, Witkowitz, Mähren; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin Wö G61. 20. 9. 12. 7 b. H. 58 942. Presse zur Herstellung von Rohren mit im Preßstempel sich seit⸗ lich frei bewegendem Dorn zum Lochen des Werkstücks und zur Bildung des Rohres. Hydraulik G. m. b. H., Duisburg. 6. 9. 12. ge. G. 39 672. Staubsauger mit Elek⸗ tromotorantrieb. Rudolf Gutwasser, Gotha. 6 8. 13. S8m. F. 33 519. Verfahren zur Dar⸗ stellung von grünen Färbungen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 11. 9. P. 29 808. Bürste mit auswechsel⸗ barem Borstenträger. A. Jean Pfister & Cie., A. G., Wangen a. Aare, Schweiz; 5 Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 6. 11. 19 12k. N. 11 853. Verfahren zur Her⸗ stellung von Alkalimetallcyaniden⸗Cyana⸗ miden in kontinuierlichem Betriebe unter Verwendung eines Reaktionsmetalles und kohlenstoff⸗ und stickstoffliefernden Stoffen. The Nitrogen Company, Ossining, New York (V. St. A.); Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 14. 10. 10. 121. C. 22 633. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniaksoda. Dr. Adolf “ Mannheim, Bismarkstr. I. 9,5. 12. 12. 121. H. 59 576. Verfahren zur Auf⸗ arbeitung von Kaliumsulfat⸗ und Magne⸗ siumsulfat⸗haltigen Laugen, welche bei der Verarbeitung von Kalirohsalzen oder kali⸗ haltigen Produkten entstehen. Heldburg, ktiengesellschaft für Bergbau. berg⸗ auliche und andere industrielle Er⸗ zeuguisse, Hildesheim. 9. 11. 12. 120/. C. 22 447. Verfahren zur Dar⸗ stellng der Halogenwasserstoffadditions⸗ produkie des Azetvylens. Chemische Fabrik riesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 10. 2* 14 d. L. 33 980. Schwungradlose Zwillingsdampfmaschine, deren Kolben gegenseitig als Dampfverteilungsschieber Renen. Levahn Motor Co., A/S., Kristiania; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 2. 3. 12. Aag. B. 72 890. Vorrichtung zum
Anzeigen des Belastungszustandes von Maschinen 2-
mit Achsenreglern. Anton öttcher, Hamburg, Mundsburger⸗
5d. E. 18 575. Vorrichtung zum
selbsttätigen Stillsetzen der Ssge eim Aus⸗
vorrichtung von Druckmaschinen
8 “
bleiben eines Bogens. Johannes Eich⸗ horn, Berlin, Voltastr. 50. 30. 10. 12. 15d. H 58 289. Farbbanddruckmaschine mit feststehendem Fundament und auf einem Wagen gelagerten Druckzylinder. Nathaniel Waldo Harrison, Baltimore, V. St. A.; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 4. 7. 12. 15g. F. 35 581. Vorrichtung zur Herste lus von Notenschwänzen für Noten⸗ schreibmaschinen. Luigt Fortoni, London; Vertr. Dr. W. Friedrich u. Paul 88 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 0. 8. . 15g. S. 37 469. Typenrad⸗Schreib⸗ maschine mit Einrichtung zum Einstellen und Abdrucken der Typen mittels zweier Druckluftmotoren. Soblik⸗Schreibma⸗ schinen⸗Gesellschaft m. b. H., Düssel⸗ dorf. 22. 10. 12. 1Sa. R. 36 837. Hochofen mit einem unter der üblichen Beschickungsvorrichtung angeordneten Trichter. Thomas Bond Rogerson, Glasgow, Schottl.; Vertr.: L“ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19c. P. 29 199. Durch ein Druck⸗ mittel betriebene Handpflasterramme mit Stützstange. Fa. Frankfurter Ma⸗ schinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. ö,eee. & Wittekind, Frankfurt a. M. 20. 7. 12. 20a. T. 18 369. Laufwerk für Seil⸗ hängebahnen mit zwei Laufrollen, deren Drehachsen in Gabeln gelagert sind. Gustav Thorkildssen, Kristiania; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 868 2. 4. 13. 20c. K. 54 114. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Seitenklappen an Entladewagen. Anton Kraffezyk. Kattowitz O. S., Kernerstr 6/8 28. 2 13. 20e. . 72 248. Förderwagenkupp⸗ lung. Ernst Brockhaus & Cie., G. 5. Sen Wiesenthal b. Plettenberg. 2. 6. 13. Z1 a. L. 36 175. Verfahren zur drahtlosen Telegraphie im Erdinnern. Dr. Gotthelf Leimbach. Göttingen. 4. 3 13. 21d. A. 24 160. Hilfspolerregung für Einankerumformer, welche eine Wick⸗ lung für eine dem Gleichstrom propor⸗ tionale Erregung besitzen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19 6. 13. 21d. A. 24 165. Einrichtung zum Balanzieren der Phasen mehrphasiger Systeme. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 20. 6. 13. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 6. 12 beansprucht. . 21f. K. 53 086. Regelwerk für Bogenlampen, insbesondere für Schein⸗ werfer. Körting & Mathiesen Akt.⸗ Ges., Leutzsch b. Leipzig. 9. 11. 12. Zlf. K. 55 558. Schalter für elek⸗ trische Hand⸗ und Taschenlampen. Dipl⸗ Ing. Hermann Kahle, Charlottenburg, Horstweg 7. 18. 7. 13. 21f. St. 16 557. Einrichtung zum Elektrodenvorschub an Bogenlampen. Ferdinand Steinert, Cöln⸗Bickendorf, Takustr. 95. 14. 8. 11. 22“a. F. 35 551. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle färbenden Disazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 257 193. Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M. 23. 11. 12. 24d. M. 50 669. Entschlackungs⸗ wagen mit beweglicher Bodenplatte für Müll⸗ verbrennungsöfen. Müllverbrennungs⸗ 7gnese m. b. H. Vesuvio, München.
24g. P. 29 158. Vorrichtung zum Reinigen von Schornsteinen mit einem schweren Besen, der aus einem geschlossenen Gehäuse mittels eines drehbaren SIG in das Schornsteinrohr herabgelassen wird. Peder Hans Pedersen u. Niels Petersen, Kopenhagen; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 7 12. 2 4 k. V. 10 966. Vorlage für Feuer⸗ türen, insbesondere von Dampfkesseln mit Howdenzug, bei der das hohle, aus einzelnen auswechselbaren Teilen bestehende Feuergeschränk durch Luft gekühlt wird. Vulcan Werke Hamburg und Stettin, Akt.⸗Ges., Hamburg. 13. 7. 12.
2 8k. V. 11 266. Luftzuführende Feuer⸗ tür für Kessel, insbesondere Schiffskessel mit Howdenzug, bei der ein Teil der Ver⸗ brennungsluft durch die hohle Türachse dem Verbrennungsraum zugeführt wird. Vulcan Werke Hamburg und Stettin, Akt.⸗Gef., Hamburg. 28. 11. 12. 26a. K. 53 893. Vorrichtung zum Entleeren senkrechter Retorten; Zus. z. Pat. 264 407. Heinrich Koppers, Essen⸗ Ruhr, Moltkestr. 29. 5. 2. 13.
26a. K. 54020. Vorrichtung zum
Entleeren senkrechter Retagten; Zus. z. Fst 264 407. Heinrich Küpers, Essen⸗ uhr, Moltkestr 29. 19 2. 13. 26 b. H. 57 930 Verfahren zum Be⸗ trieb von Azetylenentwicklern mit dreh barer, durchbrochener Trommel. J. Georg Harster, Ziegelhausen⸗Heidelberg. 28.5. 12. 26c. O. 7918. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Gas, bei der in einem Be⸗ hälter abwechselnd angeordnete Schichten von Metall und Fiber mit einer Säure und einem Kohlenwasserstoff unter Zu⸗ führung von Druckluft gesättigt werden. Oxine Gas Manufacturing Com⸗ pany, Fort Worth, Texas, V. St. A.; “ Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 0. . 2. 26 d. A. 23 294. Vorrichtung zur Remigung von Gasen oder Luft von flüssigen oder festen Beimengungen. John Armstrong Westminster, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 1. 13. 27 b. H. 57 268. Teleskoprohr⸗Kolben⸗ zapfenschmierung für stehende Hochdruck⸗ kompressoren. Dipl.⸗Ing. Hans Hirsch⸗ laff, Laeken⸗Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗Ina F. Füscher. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 27c. A. 24 222. Vorrichtung zur Er⸗ höhung des Druckes von doppelseitigen Kreiselgebläsen oder „pumpen. Aktien⸗ gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 30. 6. 13. 28a. H. 58 562. Verfahren zum Ent⸗ haaren und Zubereiten von Fellen und Häuten für den Gerbprozeß. Dr. Emile d'Huart, Luxemhurg; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 8812 30a. S. 39 494. Vorrichtung zur Herstellung und Aufrechterhaltung einer Blutüberfüllung in Körperteilen. Thomas Whitelaw Sims, Burnleys, Virgin., V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Anw., Aachen. 7. 7. 13. 30 b. H. 59 331. Befestigung künst⸗ licher Zähne. Willy Homann, Düssel⸗ dorf, Bilkerstr. 23. 15. 10. 12. 30g. A. 23 419. Sicherheltstropf⸗ verschluß. Emile Allié, Paris; Vertr.: 8 “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30 9g. M. 350 306. Apparat zum Verschließen von aus zwei ineinander ge⸗ schobenen Hälften bestehenden Medizinal⸗ oblaten. Fa. K. Morstadt. Prag; Vertr.: M. Meogsg. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29.
30g. W. 49 991. Flasche mit Tropfen⸗ zähler. Richard Weiß. Magdeburg, Stephansbrücke 4. 22. 11. 12.
88 A. 23 472. Verfahren zur Herstellung von Zahnzementen. Dr. Momme Andresen, Berlin⸗Lichterfelde, Frauenstr. 6. 11. 2. 13.
30i. B. 71 423. Verfahren zum schnellen Sterilisieren von vorwiegend kleinen medizinischen Instrumenten, wie z. B. Kanülen, durch trockene Hitze. Wil⸗ . Berlin, Gitschinerstr. 106. 31c. M. 47 209. Verfahren zur Herstellung von atah gukäeaween mit be⸗ liebig verlaufendem Hohlraum von be⸗ liebigem Querschnitt. Jean Marlier, Lyon, Frankr.; Vertr.: O. Cracoanu, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 4. 3. 12. 34g. B. 72 019. Aus einer über drehbare Rollen geführten und durch Federn in Spannung gehaltenen Stoffbahn be⸗ stehender Sitz. Ettore Bugatti, Mols⸗ beim i. E. 28. 5. 13.
34g. W. 42821. Verstellbare, mit zweifachem Kopfpolster versehene Kopf⸗ stütze. Hermann Wagener, Peine. 26. 7. 13. 34k. P. 31 044. Tvrockenklosett. . Winz b. Hattingen, Ruhr.
34l. D. 27 112. Deckel für Koch⸗ gefäße. Frau Anna Deuzler⸗Bollinger, Stein a. Rh., Schweiz; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 11. 6 12 34I. J. 15 932. Aalhalter. Marie Johanusen, geb Petersen, Husum. 8. 8 13. 34l. R. 38 285. Kleiderbügel mit festem Querbügel. Fritz Raupach, Puls⸗ nitz i. Sa. 28. 6. 13.
35 b. A. 21 846. Gleichstrom⸗Senk⸗ bremsschaltung. Allgemeine Glektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 3 12. 35 b. O. 876 f. Speisewasserzuführung für Dampfdrehkrane. Orenstein & Koppel — Arthur Koppel Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 9. 13.
35c. B. 71 031. Vorrichtung zum Abziehen des Seiles von der Trommel bei Rangierwinden. Gebr. Böhmer Act.⸗Ges. zu Magdeburg⸗Neustadt, Magdeburg⸗Neustadt. 11. 3. 13.
36a. L. 35 319. Zimmerofen mit an sich bekannter, vom Abbrand abhängiger Zugregelung. Alexandre Lopatin, Stadt Mourom, Rußl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Maemecke u. Walter Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 24 10. 12. 37c. E. 18 466. Glastafelbefestigung für Oberlichter u. dgl. nach Patent 211 387; Zus. z. Pat. 211 387. Fa. J. Eberspächer, Eßlingen a. N. 24 9.12 37f. St. 17 803. Schiebetor nach Patent 258 445, dessen Telle zum Oeffnen mittels Zahnstangen und Zahnräder in das Dach der Halle gehoben werden; Zus z. Pat. 258 445. Philipp Stephan, Düsseldorf, Ulmenstr. 18. 11. 10. 12. 39 b. B. 69 362. Verfahren zur Verbesserung von synthetischen kautschuk⸗ artigen Produkten. Badische Anilin Ludwigshafen a. Rh. 40a. W. 40 446. Verfahren zur Vorbehandlung von fein zerteiltem Zink⸗ oryd durch Erhitzung unter Zusatz einer Flüssigkeit. Dr. Klaus Witte, Griesheim a. M. 29. 8 12
4la. R. 38185. Vorrichtung zum sch
Ziehen von Filzhutstumpen unter Ein⸗ wirkung von Dampf. Fa. Herm. Riese, Guben. 16. 6. 13.
41 b. A. 23 169. Schweißband aus Gewebe oder Geflecht mit durchlochter, wasserundurchlässiger Versteifungseinlage für Kopfbedeckungen. Carl Alexander, Barmen, Albertstr 15. 6. 12. 15. 41 b. M. 50 634. Hut mit aus⸗ wechselbarem Schweißband. William H. Mymms, Luton, Großbrit.; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat.⸗Anw., Berlin SWI61 13
42b. F. 36 691. Vorrichtung zum Aufspannen und Anreißen von Maschinen⸗ teilen. Jean Furrer, Veltheim (Schweiz) Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera.
Reuß. 17. 6. 13 42c. S. 37 604. Flüssigkeitsstand⸗ anzeiger für Behälter. Paul Saillard, Vincennes, Frankr.; Vertr.: C. v. Ossowskt, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 13. 11. 12. 42f. S. 36 301. Selbsttätige Wage zum Wägen von Tee, Kaffee, Kakao, Mehl, Weizen, Mais, Samen und andern körnigen oder pulverisierten Arthur Smith u. Christopher Southall, Hockley b. Birmingham; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 5. 12. 42 m. O. 8345. vorrichtung. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt.⸗Ges., Berlin⸗Friedenau. 25 11. 12. 4 4a. Sch. 42 820, Vorrichtung zum Halten von Hutnadelsicherungen oder ähn⸗ lichen Gegenständen. Hertha Scheurich, Breslau, Zimmerstr. 12. 8. 1. 13. 44 b. S. 39 566. Pyrophores Rädchen⸗ feverzeug mit abnehmbarem Deckel. Hein⸗ rich Siebein, Heilbronn a. N. 16 7. 13. 45b. T. 16 797. Hilfslegvorrichtung für Kartoffellegmaschinen; Zus. z. Pat. 217 966. Ernst Toepffer, Teltow b. Berlin. 16. 11. 11. 45e. V. 10 648. Strohpreßbinder mit zwei zangenartig zusammenwirkenden Preßarmgruppen. Fa. A. Volkenborn, Langenberg, Rhld. 8. 2. 12. 45k. W. 43 128. Mit dem Klebe⸗ streifen verbundene Vorrichtung zum Auf⸗ hängen von Fliegenfängern. Hugo Wagner, “ Segendorf, Kr. Neuwied. .g. J. 46 b. E. 19 290. Drebhschiebersteue⸗ rung für mehrzylindrige Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Gilbert Ruggles Elliott. Boston, V. St. A.; Vertr.: M. Kuhle⸗ mann, Pat.⸗Anw, Bochum. 19. 8. 12. 46c. H. 59 132. Zweiteiliger Ventil⸗ stößel mit Oel⸗ und Federpuffer. A. Horch & Cie., Motorwagenwerke Akt. Ges., Zwickau i. Sa. 24. 9. 12. 1 16Gc. M. 45 485. Einspritzvorrich⸗ tung für Dieselmotoren, bei welcher der Verdichtungsdruck eine im Zylinder an⸗ geordnete Bren stoffpumpe steuert. Frank Leander Middleton, Washington, V. St. A.; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 8 11. 46c. R. 35 396. Einlaß⸗ und Misch⸗ ventil für flüssige Brennstoffe, welches zur Verdampfung des Brennstoffes unter ge⸗ ringem Luftzusatz verwendet wird. Ruhr⸗ thaler Maschinen⸗Fabrik Schwarz & Dockerhoff, G. m. b. H., Mulheim Ruhr. 20. 4 12 46 c. R. 36 719. Sicherheitsandreh⸗ kurbel für Verbrennungskraftmaschinen Lewis Caesar Van Riper, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt g. M. 14. 11. 12.
Stoffen. hi
Multiplikations⸗ si
46d. M. 47 767. Gaskraftmaschinen⸗
anlage, bei welcher Wasser durch Gas⸗
explosionen unter Druck gebracht und von
einer Wasserturbine verbraucht wird. Ernst
enen Mülheim⸗Ruhr, Friedrichstr. 37. 5. 12.
4 Ta. H. 62 452. Federnde Unter⸗ legplatte für die Mutter von Laschen⸗ verschraubungen. Hemer Nietenfabrik Gebr. Prinz, Hemer i. Westf. 17. 5. 13. 4 7a. H. 63 020. Federnde Unter⸗ legplatte; Zus. z. Anm. H. 62 452. Hemer Nieteufabrik Gebr. Prinz, ““ 1 2 1
7g. . 15 400. elbsttätig sich schließendes Ventil mit Bremsung des Ventilkörpers. Friedrich Jaeger, Wald⸗ mohr, Pfalz. 25. 1. 13. 48a. S. 36 153. Am unteren Ende schwalbenschwanzförmig ausgebildeter Ano⸗ denhalter Spirella Company, Mead⸗ ville, Penns., V. St. A.; Vertr.: Rob. Deißler, Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Maemecke u. Walter Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19 4. 12. 49d. Sch. 42 322. Schaltvorrichtung mit einstellbarem Hub für den Werkstück⸗ schlitten an Feilenhaumaschinen. Josef Schmiederer u. Josef Schlett, Ujpest, Ung.; Vertr.: Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 7. 11. 12. 50 c. A. 23 198. Zerkleinerungs⸗ maschine, deren Schläger und deren Ge⸗ häuse einen in der Richtung der Ver⸗ mahlung zunehmenden Durchmesser auf⸗ weisen. Alpine Maschinenfabrik G. m. b. H. vorm. Holzhäuer’sche Masch.⸗ Fabrik, G. m. b. H., Au sburg, u. Se. Augsburg⸗Göggingen. 50f. H. 61 207. Farbenmis maschine mit senkrechter Rührwelle und einem die Rührwelle zentrisch umgebenden Kegel. Christian Hagenmüller, Erfurt, Kart⸗ häuserstr. 14. 24. 1. 13. 352a. F. 35 495. Nähmaschine mit großer Unterfadenspule. Denis Flanagan, Clayton le Moors, Lanc., Enal.; Vertr.: 2 Pen. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 52a. N. 13 778. Vorrichtung zum Ablegen der Nadelfadenschleife von der Hakennadel an Schuhnähmaschinen mit n⸗ und hergehendem Greifer. Olof Nylén, Hufvudsta, Schwed.; Vertr.: Arndt u. Dr.⸗Ing. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 6. 11. 12. 53h. B. 66 879. Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Emul⸗ ionen aus flüssigen Fetten und wäßrigen Flüssigkeiten in einem mit Zu⸗ und Ab⸗ flußleitungen versehenen Emulgierapparat. Flakes Aktieselskab, Kopenhagen;
Bertr.: E. Utescher, Pat.⸗Anw., Ham⸗ burg 5. 30. 3 15 54 d. G. 37 321. Vorrichtung zum Zuführen von Bogen aus Papier, Pappe und ähnlichen Stoffen zu Bearbeitungs⸗, insbesondere Lochmaschinen mittels ver⸗ schiebbaren Greiferschlittens und in das Werkstück eintretender, auf einem Anlege⸗ rahmen befestigter Anlegenadeln. Groper Company, Limited, Britannia Works, Wharf Road, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. 1 Pat. Anwälte, Berlin SW. 11.
. .412.
54 d. R. 37 523. Stanzgerät mit e konzentrischen Messern und federndem 1 .“ Peter Rau, Saarlouis .0. r0. 54g. F. 36 772. Rahmengestell fü Glas⸗ oder ähnliche Gehäuse; Zus. z. Pat. 261 340. August Filzamer, Eisenkonstruktionswerkstätte und Kunstschmiede, Wien; Vertr.: Otto Sack u. Dr.⸗Ing. F. Spielmann, Pat Anwälte, Leipzig. 1. 7. 13. 54g. N. 14 593. klamevorrichtung, bei der frei beweglich Platten oder Bälle in springende Be wegungen versetzt werden. Nationa Registrier Kassen Gesellschaft m. b H., Berlin. 14. 8. 13. 56 b. G. 39 012. Sicherheitssteig d1. Gisha, Michalkowitz O. S
63 b. H. 56 593. Vorrichtung zum Wiedergewinnen der entweichenden Flüssig keit und zum Ausgleichen der Flüssigkeits verluste in hydraulischen Stoßdämpfern bei Wagen. Société Houdaille et Sabot Paris; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw, Berlin SW. 11. 17. 1. 12. Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 18. 1. 11 anerkannt. 63c. 8. 70 111. Windschutzscheibe, insbesondere für Motorwagen. Henry Brionne, Levallots⸗Perret, Frankr.; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 1.
63c. T 18 235. Anordnung d