[72872] Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht sei dem 15. September d. Js. aus
den Herren
Direktor Paul Firle, Wilmersdorf, Direktor Adolf Soldin, Berlin, Prokurist Walter Kuttner, Schlachtensee.
Berlin, den 6. November 1913. 8 Landwirtschaftlich-chemische “ Fabrik Dr. Zellner & Herbst
[73324]
In die Liste der bei dem Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dalberg hier einge⸗ tragen worden. . Cassel, den 6. November 1913.
Der Landgerichtspräsidentt.
[73657
Fünfte Beilage chsanzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 10. November
Der Inhalt dieser Beiloge, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Süterrechis. Berelns. Senossaschafte, Jeschen, n Müeee Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Baerle emaneerahe der Büsenteennse efkete ha enhfncboastg n ecen vena nenf afften, der chehcrrechüsemntrasrolle
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2664)
8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin D 1 ũ g Ee-hsaadofe. auch dureh dhe Leütenge dentge⸗esc, vananena 8 1 8. 9 1b as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
.48, zugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Ei — helmstraße 8 bezogen werden. V Anzeigenp reis für den Raum einer Feseöö 1,es “
[73656] b n 8 Lindenbrauerei Unna 1 e. Ausgaben für Brau⸗ und vorm. Rasche R Beckmann A. G. Betriebsmaterialien
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden Allgemeine Unkosten hiermit zu der am Dienstag, den Abschreibungen: b 9. Dezember 1913, Nachmittags Brauereigebäude 17 607,80 4 ½ Uhr, im Sitzungssaale der „82 Gaardener Fähr⸗
ärkischen Bank zu Elberfeld statt⸗ haus 1 417,45 findenden ordentlichen Generalver⸗ Kaisersaal . 2 741,05 sammlung eingeladen. Deutsche Reichs⸗
Aktionäre, welche in der Generalver- hallen 7 171,93 sammlung stimmen oder Anträge stellen Hotel Düstern⸗ 8 wollen, haben ihre Aktien gemäß § 20 des brool 4195,75 Statuts bis spätestens am 2. De⸗ Hotel Friedrichsort 3 884 52
Grundstück Altona 565,89 Grundstück Kappeln 648,83 Maschinen u. Uten⸗
Aktienbrauerei Fürth vorm. Gebr. Grüner in Fürth.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag, den 15. Dezember a. c., Vormittags 11 ½ Uhr, im Bureau der Brauerei, Rosenstraße 14 dahier, stattfindenden 18. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und Bilanz sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des
B chen Staatsanzeiger. 1913.
[73330 über Warenzeichen,
In g. Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amts⸗ gerichts Dahn wurde unterm Heutigen ein⸗ getragen: Otto Forler, Rechtsanwalt in 8 G. m. b. f.
ahn. 1 Dahn, den 7. November 1913. [726011 Bekanntmachung.
Kgl. Amtsgericht. Die Firma Photo⸗Automatic⸗Union v Ges. m. b. H. in Mannheim. J 1— 6, ist am 22. April 1913 aufgelöst worden. Etwaige Forderungen sind anzu⸗ melden bei
73325] In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗
zember 1913 bei der gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am
Märkischen Bank in Glberfeld oder bei der Deutschen Bank in Berlin zu
hinterlegen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Ge⸗ schäftsberichts des Vorstands;
2) Erstattung des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats;
3) Beschlußfassung über Feststellung der
Bilanz nebst Fewinn⸗ und Verlust⸗
rechnung sowie über Verwendung des Reingewinns;
4) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands; “
5) Wahlen für den Aufsichtsrat;
6) Statutenänderung.
Unna, den 8. November 1913.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Effertz.
173361) Aktien-Biegelei Braunschweig. Vilanz am 31. März 1913.
Aktiva. An Debitores ℳ 2 536 174,14 Verlustvortrag.... 3 656,35 ℳ 2 539 830,49
va. Per Kreditores ℳ 2 539 830,49 Gewinn⸗ und Verlustkonto. An Debitores . ℳͤ 220 586,51 Per Kreditores ℳ 216 930,16 hRRRttrag . ...8886 35 ℳ 220 586,51 Braunschweig, den 7. November 1913. Der Vorstand.
Flaschenbieruten⸗
22 262,56 2 939,15
9 031,02 42 156,58
silien Fastagen.. Fuhrwesen und Kraftfahrzeuge
silien. Mobiliar⸗ und Wirtschafts⸗
inventar Reingewinn...
424,75
115 047 28 278 407/15
8
14 57420
Haben. b“ Zinsenüberschuß. .
1 4
17/19 hierselbst, sowie
in Kiel,
Dresden, oder der eingelöst. Kiel, den 6. November 1913.
Der Vorstand. C. Schwensen. H. V.
1 394 61441 19 95979
Die in der heutigen ordentlichen Ge⸗ neralversammlung unserer Gesellschaft fest⸗ gesetzte Dividende für das 26. Geschäfts⸗ jahr 1912/13 wird gegen Einlieferung des Dividendencoupons Nr. 26 mit 120 ℳ bei unserer Gesellschaftskasse, Prüne
14 574 20
bei Herrn Wilh. Ahlmann, Bankhaus Herren Gebr. Arnhold, Bankhaus in Dresdner Bauk in Frankfurt a. M.
oß.
Aufsichtsrats. 5) Aufsichtsratswahl. Diejenigen Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien ohne Coupon⸗ bogen bis spätestens 9. Dezember a. c. im Bureau der Gesellschaft oder bei den Herren Nathan & Co. hier und in Nürnberg oder bei der Bayerischen Hypotheken⸗ & Wechselbank in München oder bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen oder deren anderweitige Hinter⸗ legung resp. deren Besitz nach den Vor⸗ schriften des § 22 der Statuten nachzu⸗ weisen. Fürth, den 8. November 1913 Der Vorstand. Herm. Grüner. L. Bl.
[73664] . 1 Balhorns Bierbrauerei Aktien⸗
gesellschaft zu Braunschweig. Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre von Bal⸗ horns Bierbrauerei, Aktiengesellschaft zu Braunschweig, findet am Montag, den 8. Dezember 1913, Vormittags 11 ½ Uhr, im Saale des Brauereigrund⸗ stücks, Güldenstraße 43, zu Braunschweig
73136]
s72171] Brauerei „Zur Eiche“ vorm. Schwensen & Fehrs in Kie zu Kiel.
Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗
rechnung pro 30 September 1913.
Aktiva. Grundstück und Brauerei⸗ gebäude Kiel .... Etablissement Gaardener Fährhaus Kiel. Gaarden Etablissement Kaisersaal Kiel Gaarden Etablissement Deutsche Reichshallen Kiel 1 Etablissement Hotel Düstern⸗ Etablissement Hotel Friedrichsort Grundstück Altona .. Grundstück Kappeln Maschinen⸗ konto Fastagekonto Fuhrwesen⸗ u. Kraftfahr⸗ zeugekonto Flaschenbierutensilienkonto Mobiliar⸗ u. Wrrtschafts⸗ inventarkonto.. Vorräte .“ Diverse Debitores.. 9 Kassabestand 4 1691 Bankguthaben 136 968 5 Hypothekenforderungen und v1I1I1“1““ Frachtenkaution⸗ u. Effelten konto 8 Wechselforderungen
1 162 782
69 134 311 351 424 205 591 190 341
10 751 12 327
Passivo. Aktienkapital . . Partialobligationen I. Anl.
8 II. Anl. Hypothekenkonto Gaardener
Fährhaus .„ Hypothekenkonto Kaisersaal Deutsche
Hypothekenkonto Reichshallen.. Anleihe auf die Deutschen Reichs hallen. “ Hypothekenkonto Hotel Düsternbrook Hypothekenkonto Friedrichsort Hypotbekenkonto Kappeln Akzeptkonto . . . .. Zinsen (fällig 1. 10. 1913) Gestundete Brausteuer.. Reservefonds 2... Delkrederekonto... Spezialreservefonds.. Kautionkonto. Unterstützungsfonds . Rücklage für Talonsteuer Rückständige Dividenden⸗ scheine vro 1911/112 Noch nicht fäallige Bau⸗ forderungen “ 4 % Vorzugsdividende. 8 % Superdividende Tantieme 8 9 Rücklage für Neu⸗ anschaffungen.. Gewinnvortrag
40 000
50 808 173 000
120 000 11 250 116 807 19 822 99 417 140 000 95 434 4 000 83 456 6 000
360
Hotel —
. 2„
1 446 636 55 8 500 — 42 427 69 4 296 651 46 1 400 000 —
425 000 — 450 000 —
100 000 — 260 000 —
9 670— 56 000 — 112 000 — 31 283 96
40 000 — 27 827 70
lokale Stettin, Grenzstr. Nr. lichen Generalversammlung
Tagesordnung: richt des
schäftsjahr 1912/13.
lustrechnung.
Vorstands.
spätestens am 27. November er.
legung der Aktien zu lösen.
Der Vorstand. Carow. Hoevele
3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Stimmkarten sind laut § 19 des Statuts Donnerstag, Abends 6 Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Landschaftlichen Bank der Pro⸗ vinz Pommern in Stettin gegen Hinter⸗
Stettin, den 10. November 1913.
Wilh. Conrad Ahtien⸗-Gesellschaft für Brauerei und Kornbrennerei mit Preßhefefabrik Stettin. Wir laden biermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 2. De—
zember 1913 in unserem Geschäfts⸗ 34, Vor⸗
mittags 10 Uhr, stattfindenden ordent⸗
ein.
1) Vorlegung der Bilanz sowie der Ge⸗
winn⸗ und Verlustrechnung und Be⸗ Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das abgelaufene Ge⸗ Bericht Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Verteilung des Reingewinns sowie Entlastung des Aufsichtsrats und des
r.
des
den
statt. Tagesordnung:
Bilanz und Gewinn und Verlust⸗
sichtsrats hierüber. 2) Beschlußfassung über
Gesellschaftsorgane.
des Reingewinns. 4) Aufsichtsratswahl.
tätsobligationen.
sellschaft, oder bet den Bankhäusern Philipp Elimeyer in Dresden,
schweig und
schweig
den 5. Dezember 1913,
mittags 6 Uhr, hinterlegt sind. Der Aufsichtsrat.
C. Teichmüller, Vorsitzender.
1) Vorlegung des Geschäbtsberichts samt rechnung für das 26. Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1912 bis 30. Sep⸗ ember 1913 sowie Bericht des Auf⸗
die Vorlage ad 1 und über die Entlastung der
3) Beschlußfassung über die Verteilung
5) Auslosung von ℳ 15 000,— Priori⸗ Depositenscheine über die bei der Ge⸗ bei einer Gerichtsbehörde M. Gutkind & Comp. in Braun⸗ N. S. Nathalion Nachf. in Braun⸗ niedergelegten Aktien berechtigen zur Aus⸗ übung des Stimmrechts in der General⸗
versammlung, wenn diese bis Freitag, Nach⸗
5. November 1913 der Rechtsanwalt Man⸗ fred Frank eingetragen. “
Essen, den 5. November 1913. Königliches Landgericht. [733211 .“ Der Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Nourney zu Geestemünde ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Geestemünde, den 7. November 1913. Köntgliches Amtsgericht. II.
[73326] Der Rechtsanwalt Dr. Kurt Ochwadt hierselbst ist in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen.
Hannover, den 6. November 19 Der Landgerichtspräsident.
[73322 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist am 4. November 1913 unter Nr. 29 der Ge⸗ richtsassessor Dr. Kurt Janssen eingetragen worden. Die Wohnung und das Bureau befinden sich in Berlin⸗Treptow, Plesser⸗Str. 7. Neukölln, den 5. November 1913. Königliches Amtsgericht.
[73327] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Georg Gabriel Lang in Nürnberg ist heute in die Rechts⸗ anwaltsliste des K. Bayer. Oberlandes⸗ gerichts Nürnberg eingetragen worden. Nürnberg, den 7. November 1913. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v Muülter. 8
Rechtsanwalt Rudolf Heine ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden
Eltville, den 4. November 1913.
Königl. Amtsgericht.
[73329]
Zulassung gelöscht. Würzburg, den 6. November 1913.
gr. Landgerichts:
er.
10) Verschiedene
73667]
C. 25, Alexanderstraße 46/48.
[73175]
Act. Ges. Eisenhütte 0ꝗ Prinz Rudolph Dülmen.
8 Bilanz per 30. Juni 1913.
damerstraße 124. Tagesordnung:
Immobilien. Hütteninventar. Werkstattsinventar. Eisenbahnanlage . . .. Bergwerkseigentum ... Patente 8 . Warenvorräte ... Materialienbestände. Kassenbestand .. Wechselbestand
— Effekten 1686* eseeheee“
Aktienkapital . Verbriefte Darlehen .. Reservefonds I...
do. II1.“ 7858 Unfallreservekasse... 4* Delkredere. Kreditoren 4 Avals 11“ Dividende.
50 70 66 09
20 Gewinn⸗ und
947 301
465 000,— 145 800 — 46 500 — 20 000/ —- 18 946 76 770,—
10 506/71
ℳ
175 000-
75 000 92 219
6 000 1 1 161 457
62 789 2
2 483 51
1 108 12 000 340 341 18 900
13 411
189 571 18 900— 17 895 — 947 301 57 Verlustkonto.
Aufsichtsrats.
aung der Bilan 3) Erteilung der
stand und Aufsichtsrat. 35
schaft nach gerichtlicher Vorschrift.
41 ratsmitglieder und Wahl derselben. 15 —
57
Aufsichterats.
ℳ 400 000 bis zu ℳ 800 000.
Potsdamerstraße 124,
68 Hennigson, die
42 binterlegen und dagegen bescheinigungen in Empfan Berlin G Der Aufsichtsrat. Thesing, Vorsitzender.
— — —
Ahtiengesellschaft Alexanderplatz,
Einladung zur Generalversammlung auf Freitag den 28. November 1913, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des Herrn Justizrats Alfred Hennigson, Pots⸗
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz sowie des Berichts des
2) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ hettaftung für Vor⸗ 4) Ergänzung der Satzungen der Gesell⸗ 5) Vermehrung der Zahl der Aufsichts⸗ 6) Beschlußfassung über Vergütung des
7) Beschlußfassung über Ermächtigung des Aufsichtsrats und der Direktion zur Erhöhung des Aktienkapitals von
Die Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung teilzunehmen wünschen, werden gemäß § 14 des Gesellschafts⸗ vertrags gebeten, ihre Aktien bis spä⸗ testens zum 23. November a. c. im Bureau des Herrn Justizrats Alfred
Eintritts⸗ zu nehmen. C. 25, den 10. November 1913.
Bekanntmachungen.
[731931 Bekanntmachung.
uns den Antrag gestellt, und
nuar 1914,
Börse zuzulassen.
Bremen, 7. November 1913.
Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Franz Eichelsbacher in Würzburg in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würzburg wurde heute wegen Aufgabe der
Die Deutsche Nationalbank Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien hierselbst hat bei
nom. ℳ 500 000 — neue Aktien der Hanseatischen Jute⸗Spinnerei Weberei in Delmenhorst (500 Stück à 1000 ℳ, Nr. 1001 bis 1500), dividendenberechtigt ab 1. Ja⸗
zum Handel und zur Notiz an der hiesigen
Wolf, Cöln, Königsplag 17.
Böttcher & Kleemann, Architekten
Scheunen⸗ Hallen⸗ & Industrie⸗ bauten, G. m. b. H. Durch Gesellschafterbeschluß vom 11. Ok⸗
tober ist die Gesellschaft aufgelöst und in Liquidation getreten. Forderungen sind bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator anzumelden, Schulden nur an diesen zu bezahlen.
[72602 Bücherrevisor G. Schleter. Berlin O. 34, Warschauerstr. 24.
[72599] 8 Zufolge Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom 31. Oktober 1913 ist die Con⸗ ditorei für die Ausstellung der Jahr⸗ hundertfeier in Breslau 1913, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Breslau, aufgelöst und in Liquidation getreten. Die unterzeichneten Liquidatoren fordern hierdurch eventuelle Gläubiger auf, sich zu melden. Breslau, den 31. Oktober 1913. Conditorei für die Ausstellung der Jahrhundertfeier in Breslau 1913 Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Breslau. Joseph Brischke. Rudolf Riemasch.
[72600]/ Bekanntmachung. Lahnkalkwerke G. m. b. H. zu Lim⸗ burg im Handelsregister Abt. B des Kgl. Amtsgerichts Limburg eingetragene Gesell⸗ schaft ist aufgelöst und die Auflösung am 16. Oktober 1913 im Handelsregister eingetragen worden.
Ich bin zum Liquidator hestellt worden und fordere biermit nach § 65 Abs. 2 des Gesetzes die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Limburg, Lahn, den 5. November 1913. Heinrich Fachinger, Kaufmann.
Es wird bekannt gemacht, daß die Firma Gebrüder Alsberg mit beschränkter Haftung in Neuß durch Beschluß der Gesellschafter vom 16. September 1913 aufgelöst worden ist. Die Firma ist für die Dauer der Liquidation geändert in: Manufactur⸗ waren⸗Confections Detailgeschäft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden. [70648] Neuß, den 31. Oktober 1913. Gustav Josephs, Liquidator.
[70647] Bekanntmachung.
In der Generalversammlung vom 28. Oktober 1913 ist zu notariellem Pro⸗ tokoll folgende Statutenänderung ein⸗ stimmig beschlossen worden:
§ 5 der Statuten wird wie folgt ge⸗ ändert:
„Das Gesellschaftskapital beträgt nicht mehr ℳ 41 000,—, sondern wird durch Zusammenlegung auf die Hälfte, alse ℳ 20 500,—, herabgesetzt.“
Hiermit werden die Gläubiger der unterzeichneten Gesellschaft, die mit vor⸗ stehendem Beschluß nicht einverstanden sein sollten, aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Tilsit, den 28. Oktober 1913.
Hch. Oesemann, stellv. Vorsitzer.
Central-Automat G. m. b. H. Der Geschäftsführer 3 E“ 1 8 “ “
(70379] Die Stelle des hiesigen
4 zu 4 Jahren um 1000 ℳ bis zu
zu, welche beträgt zu unter 18 Jahren,
halten hat.
gewährt.
Geschäftsunkosten Zinsen Skonto. Gewinn..
Betriebsüberschüsse
3Einlösung. 1““ “
g
76 778 23 4 66773 354 86
57 57
139 37208 39 372,08
Von den Dividendenscheinen kommt der Coupon Nr. 3 mit ℳ 60,— zur
„
Nechtsanwälten.
1 26
worden. [733 Breslau, den 6. November 1913.
7) Niederlassung ꝛc. von
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Dr. Martin
Schottländer zu Breslau ein lggen 22*
übernehmen.
Der Landgerichtepräsident.
Ersten Bürgermeisters
wird infolge der Pensionierung des derzeitigen Inhabers zum 1. April 1914 frei und soll anderweitig besetzt werden.
Die Wahl erfolgt auf 12 Jah Das pensionsberechtigte Gehalt beträgt 13 000 ℳ jährlich, steigend von
re.
einem Höchstsatze von 15 000 ℳ.
Frühere Dienstjahre können angerechnet werden. Ferner steht dem Gewählten eine pensionsberechtigte Hausstandszulage
500 ℳ jährlich, wenn er verheiratet ist und nicht mehr als 3 Kinder
1000 ℳ, wenn er mindestens 4 Kinder unter 18 Jahren zu er⸗
Umzugskosten werden in sinngemäßer Anwendung des § 26 der Be⸗ stimmungen über die Dienstverhältnisse der Beamten der Stadt Cottbus
Der Gewählte darf ohne Genehmigung der städtischen Behörden weder ein mit Entgelt verbundenes Nebenamt noch eine parlamentarische Tätigkeit
Herren, welche die große juristische Staatsprüfung oder die Prüfung für den höheren Verwaltungsdienst abgelegt haben, belieben sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse bei unserem stellvertretenden Vorsitzenden, Kommerzien⸗ rat Max Grünebaum bis zum 31. Dezember 1913 zu melden.
Cottbus, den 28. Oktober 1913. dnetenversammlung.
vW 8
Die unter der Firma May und Urban
Sa.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru.
266 A., 266 B., 266 C., 266 D. und 266 FE. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 8 gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Lc. G. 37 074. Verfahren zur Ge⸗ winnung eines möglichst nährstoffhaltigen Vollkorn⸗Roggenbrots. Wilhelm Große⸗ Brauckmann, Arnsberg i. W. 18. 6. 12. 3zc. W. 39 064. Oberteil für Druck⸗ knopfverschlüsse mit durch Schlitze der nusgepreßten Haube in das Innere der⸗ selben ragenden Federschenkeln. 4& Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: henn Schwenterley u. Dipl.⸗Ing. Alfred 3 11u“.“ Berlin SW. 68. 44a. B. 67 170. Porrichtung zum Reinigen der Drahtsiebkörbe von Sicher⸗ heitsgrubenlampen mittels Hindurchblasens eines gasförmigen Druckmittels. Paul eee Cöln a. Rh., Hohepforte 12. 4b. J. 15 249. Scheinwerfer, ins⸗ besondere für Automobile. Henri Victor Jules Jouffret, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30. 11. 12. 4d. S. 39 555. Schalter für die “ und Zündflammenleitung zur Waggonbeleuchtung. Kurt Spiel, Berlin, Hansaufer 4. 15. 7. 13.
4g. B. 71 445. Dampfbrenner. Fa. Gustav Barthel, Dresden⸗A. 11.æ4. 13. 4g. G. 37 483. Petroleumdampfglüh⸗ lichtlampe mit über dem Vergaser liegendem Brennstoffbehälter. Otto Gottke, Berlin⸗ Halensee, Johann Georgstr. 25. 11. 9. 12. 4·g. V. 11 229. Gebläsebrenner zum Schweißen von Metall. Gustav Vogel, Düsseldorf, Ratingerstr. 14/16. 4. 10. 12. 5d. E. 19 410. Einrichtung zur Londerbewetterung in Bergwerken mittels hreßluftdüsen unter Verwendung eines Verteilflügelrades; Zus. z. Anm. E 18 628 Hans Erbe, Sodingen b. Herne. 23. 7. 13. 6a. V. 11 631. Verfahren zur Ge⸗ winnung der Hefe bei der Preßhefefabri⸗ kation aus Maische nach dem alten Wiener (Abschöpf⸗) Verfahren. Verein der Spi⸗ ritus⸗Fabrikanten in Deutschland, Berlin. 28. 4. 13.
6d. S. 37 277. Vorrichtung zum luftdichten Verschließen von Pasteurisier⸗ behältern vor dem Abnehmen des mit dem Pasteurisierbehälter verbundenen Aus⸗ dehnungsgefäßes. Heinrich Sonntag, Bremen, Buntentorsteinweg 68. 27. 9. 12. 7b. H. 59 319. Vorrichtung zum selbsttätigen Einstellen der Preßscheibe im Aufnehmer von Rohrpressen durch den zwischen ihr und der Aufnehmerwand zu⸗ rückfließenden Zunder des Preßgutes. Hydraulik G. m. b. H., Duisburg. 10. 12.
M. 49 295. Schleuder zum Färben, Bleichen, Waschen, Nietrieren ssw., insbesondere von Textilgut; Zus. z. Pat. 260 177. Fa. Gebr. Heine, Viersen, Rhld., u. Färbereien vormals Jos. Schetty Söhne A. G., Basel; Vertr.: F. Reinhold, Pat.⸗Anw., Berlin S. 61. 15. 10. 12.
ge. G. 39 389. Tevppichklopfstange. Reinhold Gatzsche, Marktleeberg. 23. 6. 13. 9. P. 31 352. Stielbefestiger für Schrubber u. dgl. Anna Pieron, geb. ebͤingh Remscheid, Haddenbrockerstr. 57.
d. Q. 899. Bürsten und Besen mit wwischen gewundenen Drähten einseitig ab⸗ febogenen Borsten. Paul Quappe, hamburg, Wandsbekerstieg 46a. 28. 4. 13. Na. S. 38 381. Vorrichtung an seselverdampfapparaten, um beim An⸗ isen das Ueberpumpen von Saft über ben bestimmten Saftstand zu verhindern. denburger Maschinenfabrik und luisengießerei Akt.⸗Ges. zu Magde⸗ zurg, Magdeburg⸗S. 23. 12. 12. dzo. C. 22 075. Verfahren zur Farstellung von Estern und Aethern des etholidenglykols und Vinvlalkohols. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elek⸗ von, Frankfurt a. M. 21. 6. 12 dang. C. 22 627. Verfahren zur Her⸗ sellung leichtlösliche Salze liefernder mißnoalkylbrenzcatechinsulfosäuren. Che⸗
che Fabrik von Henden, Akt. Ges., vedebeul b. Dresden. 30. 11. 12. Dag. R. 37 901. Verfahren zur Fenstellung therapeutisch wertvoller Leci⸗ Binderivate. J. D. Riedel, Akt.⸗Gef., Alin⸗ Britz. 2. 5. 13.
b. H. 62 647. Selbsttätiger Dampf⸗
Waldes V
kesselwasserstandsregler. Emil Hanne⸗ mann, Hermsdorf b. Berlin. 4. 6. 13. I4c. M. 51 774. Regelungsvor⸗ richtung für Gegendruck⸗Dampfturbinen, welche mit Kondensations⸗Dampfturbinen parallel arbeiten und sowohl einen Ge⸗ schwindigkeitsregler als auch einen vom Gegendruck beeinflußten Regler besitzen. Maschinenfabrik Augsburg⸗Nürn⸗ berg A. G., Nürnberg. 17. 6. 13. 15 b. Sch. 42 375. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung flach oder tief geätzter Druckformen auf der inneren Mantelfläche eines hohlen Druckzylinders. Karl Georg Heusinger, Veitshöchheim b. Würzburg. 24. 6. 12. 15 b. D. 28 049. Frontbogenaus⸗ führung mit dem Druck nach oben mittels Bänderwagens für Haltzylinderschnell⸗ pressen. Joseph Dries, Brüssel, Belg.; ertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 12. 12. — 17d. M. 51 425. Stehendes Kon⸗ densatorrohr. Maschinenfabrik Augs⸗ 1““ A. G., Nürnberg. D0. 13. 17d. Sch. 43 911. Rohrdichtung für Kondensatoren und andere Wärmeaustausch⸗ apparate unter Verwendung von Dichtungs⸗ ringen. Rudolf Schäfer, Duisburg, Zechenstr. 71. 20. 5. 13. 20c. P. 30 731. Abortspülvorrich⸗ bümffür ssr 2 assermenge. Juliu intsch, kt.⸗ Ges., Berlin. 18. 4. 13. 20d. R. 37 555. Federgehänge für auf Schienen laufende Fahrzeuge. Jose Rybak,. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 3. 13. 20k. A. 23 943. Verfahren zur Montage von Kettentragleitungen. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 5. 13. 20k. M. 53 751. Klemmen zur Be⸗ festigung der Hängedrähte von Ketten⸗ linienaufhängungen der Fahrdrähte elek⸗ trischer Bahnen einerseits am Tragseile und andererseits am Fahrdrahte. Guntram 11“ Hertelstr. 10. Z20l. S. 39 516. Vorrichtung zum Uebertragen des Ankerdrehmomentes eines Zahnrad⸗Bahnmotors auf das Ritzel. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 9. 7. 13. 21a. A. 23 309. Selbstkassierende Fernsprechstelle für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb; Zus. z. Anm. A. 20 477. Automatic Electric Company, Chicago; Vertr.: d. sscher Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
Z21la. D. 28 575. Durch Münz.⸗ einwurf auslösbare Sperrvorrschtung an Fernsprechstellen mit einer mit der Hörer⸗ gabel zwangläufig verbundenen Schiene und Freigabe der letzteren durch eine von außen mittels Zug zu bewegende Riegel⸗ stange. Ernest Dejardin, Watermael, Leon Rullens u. Henri Leten, Brüssel; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin 1“
Zla. S. 38 348. Sender für elek⸗ trische Wellen. Dr. Johann Sahulka, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SIITV11 22. 2 163.
2Ic. L. 36 692. Schaltung für elek⸗ trische Notbeleuchtungsanlagen mit einer Hauptlampe, die aus einem Netz gespeist wird, und einer Notlampe, für die eine Ortsstromquelle, z. B. ein Akkumulator, angeordnet ist. Arthur Lübben, Tevplitz⸗ Schönau, Böhmen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Alex. Specht, Dipl.⸗Ing. Rud. Specht, Hamburg, u. L. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61. 16. 5. 13. Oesterreich 18. 5. 12. 21d. A. 23 654. Selbsttätige Reg⸗ lung von elektrischen Maschinen, deren Erregung in Abhängigkeit von einem Strom oder einer Spannung oder einem Teile derselben durch die Differential⸗ wirkung von Widerständen mit ver⸗ schiedenem Temperaturkoeffizienten beein⸗ flußt wird. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 12 3. 13.
21d. P. 30 990. Bürstenhalter für elektrische Maschinen, bei dem die Bürste durch einen unter Federdruck stehenden Druckhebel radial auf den Kollektor ge⸗ drückt wird. Julius Pintsch A. G., Berlin. 31. 5. 13. England 2. 7. 12. 21 d. S. 32 244. Verfahren zur Regelung der Drehzahl und Kompensation der Phasenverschiebung von Drehstrom⸗ ö mittels Doppel⸗ ürstensätzen; Zus. z. Anm. S. 31 470. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 9. 10.
21d. Sch. 42 793. Verfahren zum
Anlassen von Synchron⸗Motoren. Leo
Seegert, Gelsenkirchen, Berthastr. 32.
i Berlin⸗Lichterfelde, Tulpenstr. 5. 24. 4. 13
ZIh. B. 68 707. Elektrisch beheizte Kochvorrichtung. Berkeley Electric Cooker Company, Berkelev, Californien, V. St. A.; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 4. 9. 12. 21h. K. 53 286. Vorrichtung zum elektrischen Erhitzen von strömenden Flüssigkeiten oder Gasen mittels von Strom durchflossener Widerstände. Dr. Hendrik de Kok, Frankfurt a. M., Wiesenau 52. 30. 11. 12.
— B. 72 173. Verfahren zur Herstellung einer Anstrichmasse für Deck⸗ materialien, wie Dachpappe, Jute, Ge⸗ webe usw. Friedrich Binder, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Dagobert Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 13. 22h. D. 29 439. Verfahren zur Darstellung von Lösungen (Lacken) und Gebilden irgend welcher Art (Films und allerlei Gebrauchsgegenständen) aus Zellu⸗ loseestern. Dr. Henry Dreyfus, Basel, Schweiz; Vertr.: S. Blum, Hüningen i. Elf. 25. 8. 13.
22h. K. 53 568. Verfahren zur Her⸗ stellung eines hellen Lackes aus einer ge⸗ reinigten kumaronhaltigen Steinkohlen⸗ teerfraktion; Zus. z. Anm. K. 52 694. Dr. Walter Kärsten, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Werstr. 25. 2. 1. 13.
23 b. St. 18 067. Verfahren und Apparat zum Destillieren oder Mischen von Petroleum⸗Teerölen u. dgl. Leo Stein⸗
fschneider, Brünn; Vertr.: C. Röstel u.
F 2 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
24h. K. 52 734. Beschickungsvor⸗ richtung für Feuerungen. Zus. z. Pat. 256 349. Fa. V. A. Kridlo, Prag; Vertr.: F. H. Haase, Pat.⸗Anw., Berlin 861 3 10. 2
30 b. F. 36 688. Formzange für zahn⸗ ärztliche Zwecke. Dr. Waldemar Friede⸗ maun, Duisburg, Werrastr. 25. 16. 6.13. 30 b. Sch. 42 616. Goldplombier⸗ apparat mit durch den Fuß gehender regulierbarer Nadel für zahnärztliche Zwecke. Gustav Schünemann u. Franz Eymann, Kreuznach. 10. 12. 12.
30e. K. 55 053. Drehbarer Sezier⸗ tisch. Emil Koch, Frankfurt a. M,, Beethovenstr. 35a. 28. 5. 13.
30e. N. 14 093. Sanitätswagen. Heinrich Nagel, Nienstedt, Prov. Han⸗ over. 20. 2 13.
30i. F. 35 865. Desinfektionsmittel. Dr. Paul Flemming u. Schülke & Mayr Akt.⸗Ges., Hamburg, Moorfurt⸗ weg 13/15 24. 1 13
30i. P. 30 353. Luftdesinfektions⸗ vorrichtung für Säle u. dgl. mit an der Decke angebrachten Flüssigkeitszerstäubern und einem geschlossenen Behälter, in welchen von einer Pumpe Desinsektions⸗ flüssigkeit und Luft eingepumpt werden kann. Ludwig Pelzel, Wien; Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 9. 17. 2. 13. 30i. Sch. 44 677. Desinfektions⸗ mittel; Zus. z. Anm. F. 35 865. Schülke & Mayr Akt.⸗Ges. u. Dr. Paul Flemming, Hamburg, Moorfurtweg 19115 6 5 13.
31 a. B. 69 023. Tiegelschmelzofen mit Vorwärmung der Gebläseluft im Ofenschacht. Friedrich Johannes Brandt, Körnerstr. 23, u. Emil Robert Schmidtke, Markusstr. 18, Berlin. 4. 10. 12.
32a. St. 17 609. Glasblasemaschine mit beweglichen, das Glas postenweise am Vorratsbehälter aufnehmenden und zu den Formen führenden Pfannen. Charles Christian Stutz, Norwood, Ohio, V. St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 8. 12.
34c. Sch. 43 836. Putz⸗ und Polier⸗ maschine. Hermann Schönstedt, Döbeln 10. 5. 13. 34g. F. 35 722. Netzanordnung für Liege⸗ und Sitzmöbel. Fa. Friedrich Feig Nachf., Bad Elster i. Vogtl. 23. 12. 12. 34g. V. 11 694. Kofferbett mit ab⸗ nehmbarem Deckel. Mary Veider, geb. Tazoll, Prag; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 28. 5. 13. 31k. G. 38 558. Einrichtung zum Sterilisieren von Klosettsitzen durch elek⸗ trische Erhitzung des Sitzes; Zus. z Anm. G. 35 306. Dr. Karl Gasiorowski, 1 Vertr.: H. Nähler u. Dipl⸗Ing. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 11 2 13 35“a. T. 16 177. Doppelt wirkende Vorrichtung zum Auffangen von Fahr⸗ körben bei Seilbruch duard Tillack, Berlin, Gerichtstr. 54/5. 7. 4. 11. 36Jc. S 38 879. Wasserbadkochkessel, dessen Wasserbadraum mit einem Auf⸗
nahmegefäß in Verbindung steht. Carl
Vertr.: fl
37a. A. 23 214. Wand für Tresors und ähnliche Bauteile mit Schienen, die auf den Innenseiten der äußeren Panze⸗ rungen befestigt sind. heim, Berlin. 17. 12. 12.
39 b. E. 18 775. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Kautschuk. Dr. Hans von Euler, Stockholm; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW 11. 8. 1. 13 42c. A. 22 478. Alhidadentrans⸗ porteur. Gheorghe Agapie u. Neagu Iliescu, Cizlaͤu⸗Buzau, u. Emanoil Stoia, Bucarest, Rum.; Vertr.: H. “ Rechtsanw., Berlin W. 8.
42g. F. 36 450. Einrichtung zum Justieren des das Bremskissen gegen die Reglerscheibe von Sprechmaschinen drücken⸗ den Hebels für die Bedienung von ver⸗ schiedenen Stellen des Gehäuses aus. Favorite⸗Record Akt.⸗Ges., Hannover⸗ Linden. 7. 5. 13. 42 k. M. 48 455. Vorrichtung zur Aufnahme eines Verteilungsdiagramms von Kraftmaschinen. Simon Magid, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. 19. 7. 12. 42k. M. 51 924. Verfahren zur Be⸗ stimmung der Güte von Schweißnähten. Adolf Messer, Frankfurt a. M., Franken⸗ Allee 39. 28. 6 13. 12m. L. 34 838. Zehnerschaltung an Addiermaschinen. Carl Landolt, Thalwil, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl⸗Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 1. 8. 12. 42o“. Sch. 41 755. Geschwindigkeits⸗ anzeiger. Adolf Schwieger, Hannover, Georgstr. 20. 21. 8. 12. 43 b. W. 40 599. Briefmarken⸗ Selbstverkäufer. Carl Robert Wedelin, Stockholm; Vertr.: C. Hantke v. Harrtaus, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 9. 12. 45 b. B. 67 375. Stalldüngerstreuer; Zus. z. Pat. 234 586. Karl Beckmann, Schwerin, Cecilien⸗Allee. 10. 5. 12. 45e. K. 51 324. Strohbinder. Anton Kürschner, Hainichen, Sa. 6. 5. 12. 45h. S. 36 661. Geflügeltransport⸗ wagen mit übereinanderliegenden Käfigen. Richard Snaga, Hannover, Nordmann⸗ strae 7. 5. 7. 12. 451. M. 51 961. Steckgriff mit halbkreisförmiger, u⸗förmiger oder sonstwie einseitig offener Steckhülse. Paul Matthias, Trakehnen. 3. 7. 13. 45k. C. 22 727. Vorrichtung zum und Vernichten von Fliegen u. dgl. Insekten mittels Saugwirkung. Robert anham Cox, Listowel, Irl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Walter Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 24. 12. 12. Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 26. 2. 12 anerkannt. 46a. R. 36 431. Verfahren zum Speisen von Zweitakt⸗Torpedomotoren mit üssigem Brennstoff. Henri Royer, aris; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg öllner, Max Seiler, Erich Maemecke u. Dipl.⸗Ing. Walter Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 10. 12. aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 11. 10. 11. anerkannt. 46a. Sch. 38 687. Arbeitsverfahren für Gleichdruck⸗Verbrennungskraftmaschinen mit Vorkompression der Verbrennungsluft. Dr.⸗Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗ Wilhelmshöhe. 28. 6. 11. 47a. H. 61 052. Verbindung kreuz⸗ weise zusammengesteckter Formeisen. Hugo Heinze, Fischern b. Carlsbad; Vertr.: 8 Feh Pat.⸗Anw., Berlin SW. 21. 47 b. N. 13 626. Einrichtung zum Zusammenhalten der einzelnen Wakzen und Zwischenstücke von teilbaren Walzen⸗ lagern beim Auseinandernehmen. John Newmann, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann u. Hans Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 9. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 9. 11 anerkannt. 47g. S. 37 202. Schutzvorrichtung für Hähne, bestehend aus einer an dem Hahnmundstück angelenkten Klappe. John Wells Shephard u. Frederick Augustus 8 Wagga Wagga, Austr.; Vertr.: r. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 9. 12. Priorität aus der Anmeldung in Australien vom 21. 9. 11 anerkannt. 49 b. B. 67 511. Zubringevorrichtung für Arbeitsmaschinen. Bremer & Brück⸗ mann, Braunschweig. 22. 5. 12. 49 b. D. 27 866. Vorrichtung zum Einzelbefördern und selbsttätigen Gleich⸗ richten von Werkstücken mit unsymmetrischer
Fa. S. J. Arn⸗ V
und Munitionsfabriken, Karls i. B. 16. 9. 10. 1
49 b. K. 49 584. Verfahren zur Herstellung von Rahmen aus Flach⸗ oder Profileisen. Hermann Köpplinger. Wien; ertr.: K. Hallbauer u. Dipl⸗Ing. A. Pohr,. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
Fec Sene⸗ ag. agrergesgh. ugust Hoffinger, Braunschweig, Sophien⸗ straße 37. 9. 8. 13 50 b. L. 34 922. Mühlsteinschärf⸗ maschine mit Führungsklotz und einem durch Feder und Eigengewicht nieder⸗ getriebenen Schlaghammer zum Schärfen von Mühlsteinfurchen; Zus. z. P. 249 387. Heinrich Lange, Geestemünde. 5. 7. 12. 50d. K. 55 056. Befestigungsklammer für Plansiebrahmen. Carl Kühl, Rogasen, Bez. Posen. 30. 5. 13. 51b. V. 11 955. Verbindung eines mit Klaviatur versehenen Schlaginstru⸗ mentes mit einem Rupfinstrument. Emil Vierling, Berlin, Kottbuserstr. 5. 3. 9. 13. 529. B. 63 107. Vorrichtung zum Benähen von Knopflöchern. Jessen Button⸗Hole Machine Company, Binnneapglis, 88 w; 82 Vertr.⸗ L. aser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 12 2 † 52a. K. 51 084. Schubsohlennäh⸗ maschine zur unmittelbaren Verbindung des S von Schuhwerk mit der Sohle bei Wendearbeit; Zus. z. Pat. 239 143. „John C. Keats, Frankfurt a. M., Günthersburgallee 54. 17. 4. 12. 52“a. M. 48 783. Greifer⸗ und Spulengehäuseanordnung für Doppelstepp⸗ stich⸗Greifernähmaschinen. Maschinen⸗ Pateutgesellschast m. b. H., Dresden.
52a. u. 4789. Doppelsteppstich⸗ Nähmaschine mit von einer Kurbel 85 getriebenem Fadenaufnehmer. United Shoe Machinery Company, Paterson, New Jersey, u. Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
13 53e. H. 58 300. Milchpasteurisier⸗ apparat. Anders Hansen, Kolding, Dänem.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 7. 12. 53 k. E. 18 070. Verfahren zur Herstellung von zur Bereitung von Ge⸗ tränken o. dgl. dienenden Essenzen. Max Erhardt, Berlin⸗Pankow, Gottschalk⸗ straße 26. 15. 5. 12. 1 54d. W. 41177. Maschine zur Herstellung von Verpackungsmaterial au zwei Papierbahnen und einem dazwischen eingelegten Holzwollseil. Wellpappen⸗ zsgeg⸗ B“ & Fuchs, Neukölln. sir. B. 70 614. Halter für Tüten Säcke oder „ bei dem die Tüten durch eine federbelastete Preßplatte gegen ein Widerlager gedrückt werden. Arthu David Back, Juneau, Alaska, V. St. A. Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 2. 13. 3 Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 3. 12 anerkannt. 55 b. L. 36 157. Verfahren zum Unschädlichmachen des Abwassers von Sulfitzellulosefahriken. Dr. Lassar⸗Cohn 1en i. Pr., Hohenzollernstr. 5.
55c. L. 36 137. Verfahren zum ununterbrochenen Bleichen von Papierstoff. Auguste Lannoye, Genval, Belg.; Vertr.: Dipl.⸗Ing C. Fehlert, G. Loubier, Harmsen, A. Buͤttner, E. Meißner, Pat. 8Z11 619,2. 2. 18 5 7c. 6. otographische Kassette für Tageslichtentwicker. Magnus Niell, Djursholm, Schwed.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin S W. 48. 27.6. 11 riorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 28. 6. 10 anerkannt. 57 d. B. 66 812. Raster für photo⸗ graphische Reproduktionsverfahren. Ludwig Böhm, München, St. Paulspl. 9. 22. 3. 12. 57 d. D. 27 479. Verfahren, durch zweimaliges Kopieren Negativdruckformen in Verbindung mit positiver Zeichnung zu erhalten. Theodor Dittmann, Neu⸗ münster i. H. 27. 8. 12. 63 b. S. 38 865. Kupplungsvorrich⸗ tung für schwer belastete Straßenwagen. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr. Gustav A. F. Müller u. Dr. Gustave e „Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
n .13.
63c. K. 55 961. Um eine vertikale Achse drehbar angeordneter Scheinwerfer⸗ träger. Keßler, Wasseralfingen.
27. 8. 1
Schwerpunktslage.
63c. M. 51 400. Sprengwerk für