74796] Lagerbierbrau (vorm. C. G. Männel) Ahktien-
gesellschaft in Wernesgrün i/V. Die Herren Aktzonäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zur Teilnahme an der am Donnerstag, den 4. Dezember 1913, Vormittags 10 ½ Uhr, in Plauen i. V., Weststraße 2, im Sitzungs⸗ 25* der Plauener Bank Aktiengesellschaft tattfindenden 3. ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorloge des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung, Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3
2) Beschlußfassung über die Verteilung
des Reingewinns.
3) Aufsichtsratswahl.
Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung stimmberechtigt teilnehmen wollen, haben ihre Aktienmäntel bis spätestens den 1. Dezember 1913
bei der Gesellschaftskasse in Wernes⸗
grün i. V. oder der Plauener Bank Altien⸗ gesellschaft in Plauen bis zum Schluß der Generalversammlung zu hinterlegen. Die gesetzliche Ermächti⸗ gung des Aktionärs, die Aktien bei einem vregn; zu hinterlegen, wird hierdurch nicht erührt.
Wernesgrün i. V., den 12. No⸗ vember 1913.
Der Aufsichtsrat. Franz Meyer, Vorsitzender.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
1747622 Hamburger Terraingesellschaft Billwärder e. G. m. b. H.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am 24. November 1913, Abends 8 Uhr, in Hamburg, Schauen⸗ burgerstraße 14.
Tagesordnung:
1) Geschäftliche Mitteilungen.
2) Erhöhung des Geschäftsanteils und der Haftsumme um 150 ℳ auf 1210 ℳ und entsprechende Aenderung des § 11 des Statuts.
1 Wahl des Kassenführers.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
28 Verschiedenes. Hamburg, 11. November 1913. Der Aufsichtsrat.
7) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten. 1
74456 1.“ Der Rechtsanwalt Weber von hier 1 heute in die Liste der beim hiesigen mtsgericht zugelassenen Rechtsanwaͤlte ingetragen worden. Apenrade, den 5. November 1913. Königliches Amtsgericht.
[74457]
Der Rechtsanwalt Justizrat Stahn von hier ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
Apenrade, den 6. November 1913.
Königliches Amtsgericht.
[74463] In die Liste der bei dem Landgerichte
Bayreuth zugelassenen Rechtsanwälte
wurde heute eingetragen Otto König it dem Wohnsitze in Bayreuth. Bayreuth, den 11. November 1913.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts Bayreuth.
[74458] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Justizrat Max Latte zu Berlin⸗Schöneberg, Martin Luther. straße 88, ist heute in die Liste der beim Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Berlin⸗Schöneberg, den 8. November
1913. Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg.
[744591 Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen: Dr. jur. Wilhelm Heinrich Cramer in Bremen.
Bremerhaven, den 10. November 1913.
Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handelssachen: Lindemann, Sekretär.
[74460) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Eduard Lequis, zu
Cöln⸗Lindenthal wohnhaft, ist heute in
die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte
zugelassenen Rechtsanwälte einge
worden. Cöln, den 11. November 1913
Königliches Amtsgericht.
[74462] 1 In die Liste der beim Königlichen Amts⸗ gericht Hannover zugelassenen Rechtsan⸗ mwälte ist heute eingetragen: Rechtsanwalt Adolf Schumacher hier. Hannover, den 10. Novpember 1913. Königliches Amtsgericht. 1.
[744641 Bekanuntmachung.
In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ gerscht zugelassenen Rechtsanwälte ist ein⸗ getragen Nr. 455: Oskar Dschenffzig. mit dem Wohnsitz in Kiel.
Kiel, den 10. November 1913.
Der Oberlandesgerichtspräsident.
744652 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Adolar Däumling in Nürnberg ist heute in die Rechtsanwalts⸗ liste des K. Bayer. Oberlandesgerichts Nürnberg eingetragen worden.
Nürnberg, den 11. November 1913. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: J. V.: Schärdinger, K. Oberlandesgerichtsrat.
[74461]1 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Hans Söldner in Ebern wurde wegen Aufgabe der Zulassung in der Liste der beim Amtsgericht Ebern zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Ebern, den 11. November 1913. K. Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
74567 — . Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 25 000 800 neue, auf den Inhaber lautende Aktien des Barmer Bank⸗Vereins Hinsberg, Fischer Comp. in Barmen, 20 834 Stück zu je ℳ 1200 Nr. 75 477 — 96 310, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 11. November 1913. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [74760] Zweimonatsbilanz der 1 Communalstündischen Bank für die Preußische Oberlausitz, Gurlitz, Ende Oktober 1913. Aktiva. ℳ
Kasse, Sorten, Coupons 368 502,19 Wechsel .. . . .... 6 954 142,92
Eigene Wertpapiere 856 120,41 Guthaben bei Banken und 1 808 224,91
64*“
Debitoren in laufender Rech⸗ nung gegen Sicherheiten 15 906 187,22 Grundstücke .3178 000,— Sonstige Aktiva .. 10,— 26 271 187,65
8
[736651 Deutsch⸗Nordischer Touristen⸗Verband, Berlin. Der Unterzeichnere ladet im Auftrag des Vorstandes die Mitglieder zu der am 18. November, 8 ½ Uhr Abends, im Restaurant „Rotes Haus“, Nollendorf⸗ platz 3, stattfindenden ordentlichen Mit⸗ gliederversammlung ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Bericht über die Tätigkeit des Ver⸗ bandes. .“ 2) Kassenbericht. 3) Neuwahl des Vorstands. 1 4) Satzungsänderungen. 8 5) Verbandszeitschrift „Nordland“. 6) Verschiedenes. Dr. Georgi, Schriftführer.
Die Herren Mitglieder des [74647]
Klubs der Landwirte
werden hierdurch zur Geuneralversamm⸗
lung am Dienstag, den 25. No⸗
vember, Abends 7 Uhr, in den Räumen
des Klubs, Berlin SW., Dessauerstr. 14,
eingeladen. .“
Tagesordnung: 8
1) Geschäftliche Mitteilungnn.
2) Bericht über das abgelaufene Ge⸗
schäftsjahr.
3) Bericht der Herren Revisoren und Rechnungslegung
4) Der Vortragszyklus für das Winter⸗ halbjahr 1913/14.
5) Wünsche und Anträge der Mitglieder.
Das Direktorium.
[74565]1 Bekanntmachung.
Die Firma Ernst Chr. Fr. Wippern & Co. G. m. b. H. Hannover. König⸗ straße 6 A, ist lt. Gesellschafterbeschluß vom 29. Oktober 1913 aufgelöst. Die Ein⸗ tragung dieses Beschlusses in das Handels⸗ register ist am 31. Oktober 1913 erfolgt. Ben Liquidator wurde der Kaufmann
einrich Ottleben ernannt. Gläubiger, welche noch Ansprüche an die Gesellschaft zu haben glauben, wollen sich umgehend melden. Der Liquidator: Heinrich Ottleben, Hannover, Güntherstr. 4.
[73189]
Laut Beschluß der Gesellschaft v. 9. 10. 13 wurde das Kapital von 820 000 ℳ auf 500 000 ℳ reduziert, die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.
Pforzheim, 7. November 1913.
Carl Mondon Gesellschaft mit beschränkter Haftung. P. Geng. R. Hauschild.
736761 Auto⸗Taxameter esellschaft mit beschränkter Haftung in Cöln a. Rhein.
Die Gesellschaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten.
Forderungen sind bei dem Liqui⸗ dator, beeidigten Bücherrevisor Robert Nowotny in Cöln, Mauritiusstein⸗ weg 88, Tel. A 616, anzumelden.
[73190]
Die Chemisch⸗pharmazeutische Fabrik Gelsenkirchen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Gelsen⸗ kirchen ist durch Gesellschafterbeschluß vom 6. November 1913 aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: W. Ragge.
[72871]
Die Firma K. Schauppmeyer, G. m. b. H. zu Cöln ist It. Gesellschafter⸗ beschluß vom 23. April 1913 in Liqui⸗ dation getreten; evt. Gläubiger wollen ihre Rechte geltend machen.
Der Liquidator:
Karl Schauppmeyer, Architekt,
zu Cöln.
r Wach⸗ und Schließ⸗Gesellschaft m. b. H.“ ist in Liquidation getreten. Gläubiger wollen sich beim unterzeichneten Liqui⸗ dator melden.
Schneider, Friedrichstr. 61.
[69234]1 Bekanntmachung.
Die Terrainverwertungs⸗Gesell. schaft Brahmsstraße, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Altona ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden daher hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liguidator zu melden.
Hamburg, Catharinenftr. 43, den 25. Oktober 1913.
G. Semper.
[72875] ee
Die Gesellschaft Hansa⸗Automaten⸗ Restaurant, G. m b. H., Dortmund, ist Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen innerhalb 14 Tagen bei dem Unterzeichneten anzumelden.
Karl Börstinghaus, Dortmund,
Nord⸗ und Missundestraße⸗Ecke.
[72870 Hie unterzeichneten Liquidatoren
Möbelhaus Vereinigter Tapeziermeister G. m. b.
fordern hiermit die Gläubiger auf, sich Pforzheim. 5. November 1913.
1
der aufgelösten Gesellschaft H. in Pforzheim bei der Gesellschaft zu melden.
Möbelhaus Vereinigter Tapeziermeister G. m. b. H. in Liquidation.
Nagy.
Hohweiler.
[74648]
8
goe
Serlin, Taubenstr. 16/18
—
1 Gros: M 1.80 ¼ Gros: 50 Pf
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111.1““ “ Passiva. Stammkapitl.. bö Spezialreservefonds .. 150 000,— Depositengelder .3 006 150,47 Kreditoren in laufender ““ Sonstige Hassiba —. 4279 805,40
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7 281 900,— 1 875 000,—
[74761] Preußische Central⸗-
Bodenkredit-Aktiengesellschaft. Status am 31. Oktober 1913. Aktiva. ℳ “ 943 061,61 bbPPPbb Lombardforderungen. 6 483 290 68 Wertpapieer 26 327 895,39 Guthaben bei Benthausemn 2 090 572,10 Hypothekarische Darlehns⸗ forderungen 821 853 191,93 Kommunaldarlehnsforde⸗ EL183 928 916,02 Zentralpfandbrief⸗ u. Kom⸗ munalobligationenzinsen⸗ ℳ
konto 22 762 141,78
noch nicht abgehoben 523 039,75 22 24
Grundstückskonto: Bankgebäude Unter den Linden 34 1 400 000,— do. U. d. Linden 33 u. Charlotten⸗ str. 37/38 1 800 000,— Lind. 48/49 u. Mittel⸗ str. 53/54 (Neubau) 2 836 377,53 6 036 377,53 Verschiedene Ativa. — 1148 887,03 1 077 410 358,95
Passiva. ℳ Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000,— Reserven (einschl. Reserve⸗ 18 328 634,09
e1X1X“ pensenssens Eq86868I688I111I181“8X“ entralpfandbriefe! 8 4 % 513 491 400 3 ½ %. 285 3062 noch einzu⸗ lösende, aus⸗ geloste 187 250 798 984 850,— Kommunalobligationen: 4 % 103 536 200 3 ½4 %. 75 540 900 noch einzu⸗ lösende, aus⸗ geloste 52 600 179 129 700,— Hypothekenkommunal⸗ darlehnszinsen und Ver⸗ waltungsgebührenkonto 29 832 319,36 ee“ 657 504,60 Guthaben von Bankhäusern 2 010 578,15 Verschiedene Passiva 2 399 966,19
T770 898,55 Berlin, den 31. Oktober 1913. Die Direktion.
1746403 Administration de Ila Dette Publique Ottomane.
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 21 me Exereice — Situation du mois de Fgvrier 1913.
Recettes brutes des mois précédents del'Exercice
Recettes brutes du mois
Total Total au
au 28 Fév. 1913 29 Fév. 1912 13 Mars 1913/13 Mars 1912
Ltq. Ltq. Ltq.
Différence sur 1912
1114“” Surtaxe provisoire sur le Sel ec“ L1161666“*“
144*“ S0I.
Fondateurs, etc.
Revenus 2 a eA.
de l'ancien Tri
ou traites sur la Douane.
I zeese-
la Roumélie Orientale.
Assignations flxes
—
dnégro et de la Gréce. Surtaxe Douanière 3 %%,, 2 Recettes Diverses
◻ F '(Solde Actif du Compte „Trésorerie
Total
Surtaxe provisoire sur les Spiritueux
’ Redevance de 1a Régie 8 . —
affermés “ Part de Bénéfices, Parts de [Dime des Tabacs, prélsvement jusqu'à con- currence de 88 100000, en remplacement ut de la Bulgarie
Excédent Revenus de Chypre, remplacê par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs
Excédent sur Dimes et autres Revenus, en remplacement de l'ancienne redevance de
Droits sur Tumbéki en traites sur la Douane 8 Sis Parts contributives de la Serbie, du Monté-
Intérêts du Compte „Fonds de Réserve“
53 179 22 925 24523 ... . 22 040 041] 178 845 7 ö: . 30 615 20 387 216,47 34 724 02, 223 57674 12 094 65 618 61
5 365 59 666 88 523 56 706 52 750 000,— 113 980 —
. — 74
931 89802
1 657 14 306,12 .] 17 834 63 45092 2 12 156 29
81018
978 424,45] 1 271 70358-- 293 279,13 200 885,838 — — + 200 885 83 417 831 67 506 164 17 88 332 50 258 300/76c ß357 146439 8 98 845 67 “ 77 713113 65 032 75 67 653,17 2 620 42 57 230 37 90 661 509 33 431 13 750 000 — 750 000 — — — 10 77339
113 980 04
100 000
248 122 41] 376 273 128 151,07
114 019 74 50 000,—
114 019 50 000
138 268 73 10 123 87 40 66
11 722 52
1151 185 26 087
1 012 916 37 15 963 97 81 285/08 81 325 12 156 23 878
420 896,32 4 132 966,57
4 553 862 895 090 853 536 990013
industriels et spéciaux afférents aux Revenus ..
du Personnel et divers (Siège Cen
à déduire: commission pour gestion des dimes et autres
reven uUus 2* 2 2* 2³ 9 . 2 0 .
Débets des Provinces . . . . 1“ Restitution à la Régie des Tabacs des
Excédent sur Dime des Tabacs revenant au Gouvernement Impérial Ottoman
Solde Passif du Compte „Trésorerie“.
Ltq. 379 381,49 * . .* . ⸗ „ 1 12 000,—
tral et Provinces)
droits de Reftieh . . .
363 776133¹⁄ y384 376
267 381749 278 989 3 10 072 50 000 — k8
118 122 44 246 273 51
1 176— 18 86
Total
810 528 50 964 254/46
Sommes provenant des Titres amortis et primés du dossier „Lots tures
10s ö Solde actif du Compte Amortissement
Total net.
de P'Exercice précédent
3 743 334,39, 4 126 598 56
30 486,44° 25 180/48 47 484 52 43 527 69
Total général net.. .
3 821 305 35] 4 195 306/73
pour le Service de l'Intérst de la Dette Convertie Unifiée. pour le Service de l'Amortissement de la Dette Convertie
Uniflée .“ 1““ our le Service Général
Part de 75 % sur les Su
Part de 75 % sur les Excédents des Revenus Concédés .
Solde disponible. “
Constantinople, le 25/7 Novembre 1913. La publication tardive du présent bulletin s'explique pa-
art de 75 % sur la Sur
Üc1“ taxe Douanisre 3 % . . . .. rtaxes du Sel et des Spiritueux-.
1 522 861 56] 1 550 062 80
548 112 9 631 9g 435 738,05, 489 188 61 759 687 28] 863 388 82 208 94922 — — 220 832/78 613 528, 58 125 123 76-9 47 484 52
Total égal
en raison des faits de guerre, à centraliser les écritures de certaines de ses
Pour le Conseil d'Administratton:
Le Président: A. Block.
Un des membres du Co
3 821 305/35]/ 4 195 306/73
r les difflcultés qu'àh éprouvées l1'Administration, 8
agences provinciales.
üseil: Husséin Djahid.
Grubenstempel.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin „Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Fibelmstraze 32, bezogen werden.
18 btn. ierte Beilage eemeW eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. November
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die N
Is., Güterrechts⸗, Vereins-⸗, Geno enschafts⸗ eichen⸗ und Must i ztsei olle, üb nzeie owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch Bechen besg —2 sterm, der Uahfberrechtseintraggrolle, über Warenzeichen,
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. gr. 2004)
Das Zentral⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r das Vieeeijehe — Einzelne Sevee;. kosten de ₰. — eitszeile 30 ₰.
n. 269 A., 269 B. und 269 C. ausgegeben.
Patente.
oie Ziffern links bezeichnen die Klaffe.
1 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung stt einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. 8 M. 49 941. Verfahren zum An⸗ reichern von Erzen durch Schaumbildung, hei welchem das fein zermahlene Erz mit Wasser und einer geringen Menge eines mineralischen Schaum bildenden Mittels behandelt wird. Minerals Separation Limited, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W.
dame, Berlin SW. 68. 23. 12. 12.
db. R. 38 043. Vorrichtung zum lufzeichnen von Schnittmustern o. dgl. Anit verstellbaren Farbstiften. Heinrich Bner, “ Großenhainerstr. 130. 76. 5. 13. 4 v9. A. 22 401. Gebläsebrenner für füssigen Brennstoff mit aus der Gemisch⸗ jeitung gespeister Vergasungsflamme. „Autogen’”“ Werke für autogene Schweiß⸗Methoden G. m. b. H., Berlin. 28. 6. 12. 4g. H. 58 314. Dampfbrenner mit federbelastetem, einstellbarem Kolben, der eine den Ausströmungsquerschnitt der Düse entsprechend dem wechselnden Dampfdruck regelnde Spindel mit reinigender Nadel⸗ spitze trägt. R. von der Heyden, Berlin⸗ Schöneberg, Hähnelstr. 6. 5. 7. 12. 4 vã. S. 37 400. Dampfbrenner mit mehreren Brennerköpfen für Hängelicht. Société Industrielle d'Artieles v'ECclairage, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 20. 10. 11 anerkannt. öc. H. 57 116. Zweiteiliger hölzerner, zurch Klemmglieder zusammengehaltener
Blütenstr. 117 a.
ba. B. 72 075. Wender für Malz u. dgl.; Zus. z. Pat. 238 838. Rudolf Bayer, Frankfurt a. M., Scheidswald⸗ straße 60. 29. 5. 13.
sa. F. 35 962. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung mit Klebstoff ver⸗ sehener Steifgewebe. Fiddes Todd & Corry Limited, Belfast, Irl.; Vertr.: 5 Segg Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 8b. G. 36 584. Verstellbare Band⸗ abdeckvorrichtung für Saugmaschinenschlitze “ Ernst Geßuer, Aue i. Sa. Sb. M. 49 780. Glättvorrichtung für Gewebe, insbesondere für Samt⸗ und andere Polgewebe. Fa. Franz Müller, M.⸗Gladbach. 6. 12. 12. 8d. M. 51 262. Gasbügelofen. Hugo Mettin, Frankfurt a. M., Allerheiligen⸗ straße 22. 23. 4. 13.
8d. Sch. 42 990. Ausrückvorrichtung für Plättmaschinen und Mangeln. Emil Maschinenfabrik, Forst, Lausitz.
Sge. B. 66 092. Fahrbarer Staub⸗ sauger mit von den Laufrädern aus an⸗ getriebener Saugpumpe. Irvin Knott Baxter, Utica, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Hans Heimann, Berlin SW. 61, 1 8 Kleinschmidt, Berlin SW. 11.
sf. H. 60 054. Querschneidemaschine für Stoffbahnen mit einem feststehenden Messer und einem damit zusammen⸗ arbeitenden umlaufenden Spiralmesser. Fa. Gebr. Heil, M.⸗Gladbach. 8. 8. 12. 18f. L. 36 081. An eine Tischplatte sstzuklemmende Bandaufwickelmaschine mit nem Wickeldorn und einer dem Wickel⸗ ern vorgebauten Bandführung. Carl rmann Lang, Payerne, Schweiz; Vertr.: 2 Fe Pat.⸗Anw., Gera⸗R.
9o. M. 49 023. Diagonalschneider für Schlauchgewebe, bei dem das Gewebe über einen zur Aufwickelwalze schräg an⸗ geordneten feststehenden Zylinder gestülpt beim Abziehen von diesem spiral⸗ örmig aufeschnitten wird. Charles Frederich itchell, Levenshulme, John nnd Barker, Highfield, u. John 1 hittaker, Cheadle Hulme; Vertr.: lbert Elliot u. Dr. Armand Manasse, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 19. 9. 12. 2 T. 17 246. Bürste mit Flüssig⸗ eitsbehälter und vSe Albert Vemptin, Nottingham, Großbrit.; “ E. W. Hopkins, Pat.⸗A Zerlin SW. 11. 26. 3. 12.
venemn Neumühl, 8. 12.
„
Heinrich Heidkamp,
Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 3. 4. 1911 für die Ansprüche 1 u. 2 anerkannt. 10a. F. 36 641. Verfahren der Herstellung von schwefelarmem Koks. Anton Fingerland, Zbeschau, Mähren, Alois Indra u. Dr. Anton Lißuer, Brünn, Mähren; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 6. 6. 13. 10a. W. 43 305. Türkabelwinde für Koksöfen u. dgl., welche die Koksofen⸗ tür zunächst senkrecht und dann in schräg aufsteigender Richtung anhebt; Zus. Pat. 249 905. Rudolf Wilhelm, Alten⸗ essen, Rhld. 2. 10. 13.
IIc. V. 11 241. Klebvorrichtung für Buchbinderzwecke. Wilhelm Verbünt, Dülmen, u. Wilhelm Ostermann, Schwerte. 13. 11. 12. 12i. G. 37 742. Verfahren zur Reinigung der Abfallschwefelsäure der Benzolfabrikation. Dr. August Gasser, Wiesbaden, Gneisenauftr. 35. 23. 10. 12. 12i. S. 38 596. Verfahren zur Her⸗ stellung von reinem Wasserstoff durch teil⸗ weise Verflüssigung von Wassergas oder ähnlichen Gasgemischen. Société L'Air Liquide, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferch⸗ land, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 25. 3. 13. 120. B. 68 617. Verfahren zur Hydrierung von Aldehyden, Ketonen und André Brochet, Paris; ertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 8. 12. 12 p. F. 35 678. Verfahren zur Dar⸗ stellung von stickstoffhaltigen Kondensations⸗ produkten der Anthrachinonreihe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. 12. 12. 12p. L. 34 920. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nitrierungsprodukten der Dihalogencarbazole. Dr. Georg List, Uerdingen a. Rh., Friedrichstr. 48. 13. 8. 12. 15a. M. 48 033. Zeilensetz⸗ und gießmaschine. Mergenthaler Linotype Company, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 5. 10. 15a. M. 48 405. Einfalltrichter für Setzmaschinen. Mergenthaler Linotype Company, New York; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 12. 7. . 15d. F. 36 463. Bogenauslegevor⸗ richtung für Druckpressen. August Fuchs, Nürnberg, Singerstr. 10. 8. 5. 13. 15d. L. 35 038. An⸗ und Abstell⸗ vorrichtung für den Druckzylinder und die Auftragwalzen von Rotationsmaschinen. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 2. 9. 12. 15d. M. 50 516. Haltzylinderschnell⸗ presse mit symmetrisch angeordnetem An⸗ trieb und in der Mittelebene der Maschine schwingender Treibstange. Maschinen⸗ fabrik Augsburg⸗Nürnberg A. G., Augsburg. 19. 2. 13. 15 d. M. 50 738. Rakelanordnung für Tiefdruckmaschinen. Maschinenfabrik eTi xx A.⸗G., Augsburg. vFe
1. 20-e
15 d. M. 51 882. Rotationsmaschine für Tiefdruck. Maschinenfabrik Jo⸗ “ G. m. b. H., Geisenheim. 3 6.3
15 d. W. 42 276. Tiegeldruckpresse für Mehrfarbendruck. Heinrich Wörner, Bischofsheim, Kr. Hanau. 17. 5. 13. 15h. J. 15 127. Stempelvorrichtung. Bartholomäus Jäckle⸗Schneider, Zürich; Vertr.: Dr. O. Eiswaldt, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 24. 10. 12.
16. H. 59 570. Verfahren zur Her⸗ stellung eines kaliumsulfathaltigen Misch⸗ düngers. Heldburg, Akt.⸗Ges. für Bergbau, bergbauliche und andere BööB Erzeugnisse, Hildesheim. 17d. B. 72 819. Kondensationseinrich⸗ tung für Abdampf zum Kühlen mit Luft. Wilhelm Boden, Cöln⸗Nippes, Niehler⸗ straße 302. 16. 6. 13.
17f. C. 23 842. Wärmeaustausch⸗ körper. Hans Chowanecrz, Karlsruhe, Eisenlohrstr. 8. 9. 9. 13.
18c. M. 51 661. Glühwagen zum Blankglühen von Metallen mtt einer in einer Sandtasse ruhenden Schutzhaube. ““ Neuenrade b. Altena. 89. 3. 18.
19“a. P. 29 738. Schraubenklemme zur Verhinderung des Schienenwanderns, deren Stemmstück zur Anlage an Holz⸗ und an Eisenschwellen bestimmt ist. Franz Paulus, Aachen. 5. 11. 12.
19d. M. 50 304. Hängebrücke. Ma⸗ schinenfabrik Augsburg⸗Nürnberg, 20c. K. 53 230. Vorrichtung zur
z. kupplung.
Verriegelung von Waggontüren. Johann Kolesza, Karl Walter u. Otto Fehse, Berlin, Gleditschstr. 48. 25. 11. 12.
20d. J. 15 362. Auslösevorrichtung für Fangkörbe von Schutzvorrichtungen an Straßenbahnwagen. Johannes Ingenhof u. Alexander Lemei, Amsterdam; Vertr.: N grs Pat.⸗Anw., Berlin W. 9.
20 d. W. 42 914. Laufgestell für Eisenbahnfahrzeuge. Waggon⸗Fabrik A. G., Uerdingen⸗Rhein. 8. 8. 13. 20e. N. 14 329. Eisenbahnwagen⸗ The National Malleable Castings Company Cleveland. V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegaand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 5. 13. 20f. M. 50 693. Bremse, insbe⸗ sondere für Feldbahnfahrzeuge. August Moritz. Erlenbach, Schweiz; Vertr-: A Zoepke, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. .3. .
20h. C. 23 253. Mitnehmer an Vorrichtungen zum Verschieben von Gruben⸗ förderwagen. C. Cippitelli. Frankfurt a. M., Bornheimer Landwehr 75. 29.4. 13 20i. M. 50 565. Weichenstellvorrich⸗ tung. Otto Mahnkopp, Hannover, Windhorststr. 5. 24. 2. 13.
la. G. 38 215. Einrichtung zur Wiedergabe von Signalen der drahtlosen Telegraphie, die in Form von hörbaren Tönen auf einem Phonographen aufge⸗ nommen worden sind. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., iin 3. 1. 18.
21 a. M. 48 137. tarkstrom⸗ mikfrophon für die Zwecke der Telephonie mit und ohne fortlaufenden Draht. Dr. “ 1“ Berlin, Calvinstr. 8. 4 6 12.
21c. E. 19 303. Elektrischer Druck⸗ knopfschalter mit zwischen zwei drehbaren Teilen eingespannter Kippfeder. Einar Ebbe, Odense, Dänem.; Vertr.: W. Massohn, Pat.⸗Anw., Altona. 17. 6. 13. 21c. K. 54 243. Sterndreieckschalter zum Anlassen von Drehstrommotoren mit Kurzschlußläufer. Franz Klöckner, Cöln⸗ Bayenthal. 11. 3. 13.
2Ic. L. 35 576. Elektrischer Dreh⸗ schalter mit radial wirkender Sperrung, dessen Kontaktbrücke während der Spannung der Schnellfeder durch einen zur Schalter⸗ achse exzentrisch gelagerten Körper durch radiale Verschiebung entriegelt wird. Joseph Levéèque, Brüssel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 12. 12. 21 c. S. 36 768. Verfahren zum Befestigen von Isolatorbolzen in Glocken⸗ isolatoren mit hohlem, oben geschlossenem Kopf, die von einer Metallfassung ge⸗ tragen werden. Soc. Ceramica Richard⸗ Ginori, Mailand; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, “ 88 16.⸗ͤ E11
21db. E. 17 986. Wechselstrom⸗ Kollektormotor. Eisässische Maschinen⸗ bau⸗Gesellschaft, Mülhausen i. Els. 1714 12
21d. S. 38 091. Einrichtung zur Erzielung eines sanften Anlaufens durch Verminderung des Anzugsdrehmoments bei Drehstrommotoren mit Kurzschluß. anker. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 1. 13. 21 db. S. 38 740. Anordnung zur Reihenschaltung mehrerer Mehrphasen⸗ kollektormaschinen mit Serienschaltung von Rotor⸗ und Statorwicklungen, die unter Zwischenschaltung eines Energieübertragers von einer gemeinsamen Stromquelle ge⸗ speist werden oder auf einen gemeinsamen Verbraucher arbeiten. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 4. 13. 21db. S. 39 010. Anordnung zur selbsttätigen Einschaltung der Widerstände zur Unterdrückung der schädlichen Selbst⸗ erregung beim Betriebe von Mehrphasen⸗ kollektormaschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 5. 13. 21f. D. 28 304. Metalldampf⸗ bogenlampe. Deutsche Gasglühlicht A.⸗G. (Auerges.), Berlin. 4. 2. 13. 21f. S. 36 901. Verfahren zur kontinulerlichen Entbindung von Gasen oder Dämpfen aus chemischen Verbindungen in elektrischen Glühlampen. Stemens & Halske A. G., Berlin. 2. 8. 12. 21g. R. 36 515. Einrichtung zum Betriebe von Hochspannungsapparaten, beispielsweise Röntgenröhren, mit schnell abklingenden Stromstößen unter Ver⸗ wendung zweifacher Transformation. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗ Ges., Berlin. 14. 10. 12.
21h. D. 26 593. Elektrodenhalter für elektrische Oefen. Ferdinand Doubs, Krems a. Donau; Vertr.: Thomas Metzger,
Berlin⸗Schmargendorf, straße 11. 29. 2. 12. lh. S. 36 100. Elektrischer Heiz⸗ körper aus Widerstandsmasse für sehr hohe Temperaturen. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichtenberg. 11. 4. 12. 22“a. A. 23 196. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen; Zus. z. Pat. 261 047. Anilinfarben⸗K Extract⸗ Fabriken vormals Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. F Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 22 b. F. 33 053. Verfahren zur Darstellung blauer Küpenfarbstoffe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 14. 9. 11. 23f. St. 17 665. Pendelschlagpresse mit Friktionsantrieb. Wilhelm Straß⸗ burg u. Paul Lovke, Berlin, Grüner Weg 20. 4. 9. 12. 24f. P. 28 983. Roststabquerträger für Wanderroste nach Patent 261 423; Zuf. z. Pat. 261 423. Paula Prégardien, geb. Neuman, Cöln⸗Lindenthal. 8. 6. 12. 25 b. K. 54 799. Hilfsvorrichtung für das Handklöppeln. Malvine Korch⸗ märos, Köszeg, Ungarn; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 5. 13. 26a. O. 8276. Vorrichtung zur kontinuierlichen Vergasung von Kohlen. Wilhelm Oswald. Koblenz, Rheinzoll⸗ straße 6. 7. 10. 12. 27 b. A. 24 169. Verdichter mit einer Vorrichtung zur Verhinderung des Schmieröleintritts in die Druckleitung. Aktiengesellschaft der Maschinen⸗ fabriken Escher Wyß & Cie., Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler u. Dipl⸗ Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW 11 20 6 13. 27c. A. 24 317. Regelungsvorrich⸗ tung für Kreiselverdichter und⸗Pumpen zur Erlangung gleichbleibender Förderverhält. nisse (Druck, Menge). Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken Escher, Wyß & Cie., Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 7. 13. 27 d. O. 7613. Strahlpumpe, bei der das Treibmittel an der Mündung der konvergierenden Düse ringförmig zum Fördermittel hinzutritt. Dipl.⸗Ing. Laurenz Overmeyer, Düsseldorf, Gustav Poensgen⸗ straße 57. 7. 6. 11. 28 v. M. 50 765. Vorrichtung zum Weichmachen und Ausrecken von Häuten und Leder, bestehend aus einer Trommel mit gruppenweise nacheinander zur Wir⸗ kung kommenden Schab⸗ und Glättmessern. Daniel Mereier, Ardoͤche, Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 3. 13. 29a. E. 17 409. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zur mechani⸗ schen Gewinnung des Stengelbastes, ins⸗ besondere des Ramiebastes, nach vorheriger Svaltung des Stengels; Zus. z. Pat. 239 679. Max Einstein, Hamburg, Börsenhof. 16. 10. 11. 29a. S. 37 807. Entfaserungs⸗ maschine mit zwei versetzt zueinander an⸗ geordneten Förderrädern und federnd nach⸗ iebig sowie verstellbar gelagerten Druck⸗ für die Blätter. The Geo. L. Squier Manufacturing Company, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin TCPöqbSbb1. 30d. E. 19 029. Vorrichtung zum Offenhalten der Nasenlöcher aus einem federnden Drahtbügel mit hufeisenförmig gekrümmten, in kugelartige Knöpfe aus⸗ laufenden Schenkeln. Ernst Eick, Essen, Ruhr, Mühlenstr. 9/17. 20. 3. 13. 30 db. W. 39 447. Vorrichtung zum Flachdrücken des Bauches der Kreißenden während der Wehen Dr. Jacob Werboff, St. Petersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. .“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
30e. D. 28 351. Zerlegbare Kranken⸗ transportbahre aus zwei miteinander ver⸗ bundenen Fahrrädern. Dr. Otto Dörren⸗ berg, Soest i. W. 10. 2. 13.
30g. F. 36 375. Tropfenzähler; Zus. z. Pat. 263 625. Heinrich Frauck, Brunsbüttelkoog. 22. 4. 13.
30h. D. 27 110. Oblate zum Ein⸗ füllen in Tropfenform zu verwendender unangenehm schmeckender Arzneimittel. Dr. Hermann Nerlinger, Mannheim M 5, 3. 10. 6. 12. 1
32 a. M. 45 359. Maschine zur Herstellung von Glaswaren mit einer über der Form angeordneten, selbsttätig wir⸗ kenden Abschneidevorrichtung. Millville Machine Company, Millville, Cumber⸗ land, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E.
Warnemünder⸗
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
32a. O. 8322. Maschine zum Lochen von zylindrischen oder ähnlich geformten Glaskörpern mittels Brenner und Loch⸗ dorne. Oberlausitzer Glasformen⸗ Fabrik Schulze & Kluge, Weißwasser O. L. 9. 11. 12. 33 b. J. 15 272. Schutzhülle für Hüte. Adolf Jacobi, Dipl.⸗Ing., Her⸗ ford, Unter den Linden 11. 12. 12. 12. 33c. St. 17 493. Haartrockenkamm. Ida Struve, geb. Hoffmann, Kiel, Sophienblatt 52 a. 15. 7. 12.
3488. M. 51 301. Matratze, deren Liegefläche von senkrecht freibeweglichen Querstäben gebildet wird. Hugo Mestern, Berlin, Prinz Louts⸗Ferdinandstr. 1, u. Hermann Schöps, Neukölln, Saalestr. 20. 28 4ö 13
34g. S. 37 829. Zusammenlegbare Bettstelle, deren umklappbare Stirnwände mit den Längsträgern durch Lenkerpaare verbunden sind. Société Anonyme des Etablissements A. Berl „L'Ameuble⸗ ment Metallique“, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 12. 12.
34l. N. 14 242. Rühr⸗ und Schlag⸗ maschine. Lars Christian Nielsen, Torwet, Fredericia, Dänemark; Vertr.: E. W. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
37d. P. 28 906. Drehtür. Walter Henhrger Berlin, Wilhelmstr. 131/132, u. Reinhard Söncksen, Bremen, Siel⸗ wall 35. 24. 5. 12. 37f. S. 39 138. Sicherung der Stöße von Teleskoprohrmasten. Ernst de la Saure, Berlin⸗Zehlendorf. Her⸗ mannstr. 5. 13. 3. 13. 38a. G. 38 707. Widerlager für die Sägezähne während des Schärfvor⸗ ganges bei Sägenschärfmaschinen. Karl Gramling, Miltenberg a. Main. EE1ö1 38f. T. 16 488. Maschine zum Weben von Fässern. Truckers Crate and Barrel Company, Sasvannah, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 7. 11. 39a. B. 62 032. Vorrichtung zur Herstellung von künstlichen Geweben. Compagnie Francaise des Appli⸗ cations de la Cellulose, Paris; Vertr.: Albert Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 18. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 1. 3. 10 anerkannt. 40 a. F. 34 043. Verfahren der Erzeugung von metallischem Zink und Zinkweiß. Pierre Ferréère, Paris; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 6. 3. 12. 42 b. S. 38 457.ü Tiefenmaß mit elektrischer Kontakteinrichtung. Simson & Co., Suhl i. Th. 5. 3. 13. 1 42d. L. 34 627. Einrichtung zur vergrößerten Anzeige der Bewegungen von Zeigern. Walter Lubach, Berlin⸗Nieder⸗ schönhausen. 26 6. 12. 42 e. F. 36 255. Wassermesser. Hermann Franke, Frankfurt a. M., Elbestr. 38. 3. 4. 13. 42f. H. 62 727. Hydraulische Hebe wage. Hans Haase, Lütten Klein Lichtenhagen i. Meckl.⸗Schw. 14. 6. 1 42f. S. 39 571. Laufgewichtswage mit einem Gewichts, und einem Zähl⸗ balken. A. Spies G. m. b. H., Siegen i I. 11 1 412f. Sch. 43 591. Rollgangwage. C. Schember & Söhne, Atzgersdorf b. Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 4. 13. 412f. W. 41 669. Selbsttätige Wage mit einem Rollkörper als Wägegewicht und zwei mit Verschlüssen versehenen Last⸗ schalen. Georg Korth, Hamburg, Rumpfs⸗ weg 10. 22. 2. 13. 42g. A. 22 729. Pneumatische Vor⸗ richtung zur Herbeiführung des Gleich⸗ laufs zwischen gesondert angetriebenen, selbsttätigen Pianos, Harmoniums, Sprech⸗ maschinen u. dgl. The Aeolian Com pany, New York;
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 3. 9. 12
42g. A. 24 412. Anlaßvorrichtung für den Phonogrammträger einer mit einem mechanischen Mustkinstrument ver⸗ bundenen und von diesem angetriebenen The Aeolian Com⸗
Sprechmaschine.
pany. New York; Vertr.: Dr. B.
Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. ebe Schalldose mit
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 428. S. 38 593. zwei einander gegenüberstehenden Mem⸗ branen. Adolf Sezech, Sybba b. Lyck, Ostpr. 25. 3. 13.
42k. H. 58 854.
Vertr.: 6“ Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bierreth,
Vorrichtung zun