[77475] Ulmer Brauerei⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden zu der am Donnerstag, den 18. Dezember 1913, Nachm. 3 ½ Uhr, in unserem Geschäftsbureau, Westgleis Nr. 46, hier, stattfindenden ordeutlichen General⸗ versammlung hierdurch eingeladen.

Die Anmeldung zur Teilnahme an dieser Versammlung hat gemäß § 11 der Sta⸗ tuten spätestens 3 Tage zuvor unter Ausweis über den Aktienbesitz bei den Bankhäusern

Andreas Weisheit in Ulm, oder

Gebrüder Klopfer in Augsburg, oder

& Frank in Augs⸗

urg zu erfolgen. Tagesordnung:

1) Bericht über das Ergebnis des ab⸗

elaufenen Geschäftsjahres.

2) “ des Reingewinns.

3) Entlastung des Vorstands u

sichtsrats. Im, 22. November 1913. Der Aufsichtsrat er Ulmer Brauerei⸗Gesellschaft. Der Vorsitzende: Karl Schnizer.

[77494] Ostelbische Spritwerke Aktiengesellschaft.

n Gemäßheit des § 25 unseres Gesell⸗ schaftsstatuts berufen wir hiermit für das am 30 September 1913 abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr die ordentliche General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 18. Dezember 1913, Mittags 12 Uhr, nach den Räumen des Hotel Esplanade, Berlin W. 9, Bellevue⸗ straße 17/18, mit folgender

Tagesordnung:

1) Berichterstattung über das abgelaufene

Geschäftsjahr.

2) Genehmigung der Bilanz sowie der

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Erteilung der Entlastung an die Mit⸗

glieder des Vorstands und des Auf⸗

sichtsrats.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

5) Verwendung des Reingewinns.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Akttonäre berechtigt, welche spätestens am 5. Werktage vor der Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Charlottenburg, Kantstraße 4, oder bei der Bank für Handel und Jadustrie, Berlin, oder bei der Kur⸗ und Neu⸗ märkischen Ritterschaftlichen Dar lehnskasse, Berlin, oder bei der Nord⸗ deutschen Creditanstalt, Königsbera i. Pr. und Posen, oder bei der Ostbank für Handel und Gewerbe, Posen und Königsberg i. Pr.,

a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗

nahme bestimmten Aktien einreichen,

b. ihre Aktien oder die darüber lautenden

Hinterlegungsscheine der Reichsbank

hinterlegen.

Den Erfordernissen zu b kann auch durch Hinterlegung der Aktien resp. der Reichsbankhinterlegungsscheine bei einem deutschen Notar genügt werden. Doch ist in diesem Falle der Hinterlegungs⸗ schein dieses Notars bis spätestens am 5. Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaft einzureichen.

Berlin, den 22. November 1913. Der Vorstand der Ostelbische Sprit⸗

werke Aktiengesellschaft.

177482] b Helios Elektricitüts Aktien-

gesellschaft in Liquidation. Die ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Gesellschaft findet am Frei⸗ tag, den 19. Dezember 1913, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Hotel Disch, Cöln, Brückenstraße 19, mit folgender Tages⸗ ordnuna statt.

1) Geschäftsbericht der Liquidatoren; Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 30. Juni

1“ Prüfungsbericht des Aufsichts⸗ ats. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung. 3) Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsrats. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. § 20 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags lautet: „Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien bezw. Interimssch ine oder die von der Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotscheine, letztere mit den Nummern der Aktien versehen, spätestens am fünften Tage vor dem Versamm⸗ lungstage bei der Gesellschaft oder den in der Einladung bekannt gemachten Stellen hinterlegt haben und bis nach u“] Generalversammlung be⸗ assen.“ ie Hinterlegung von Aktien kann außer

bei unserer Kasse in Cöln, Worringer⸗ strahe 7, bei folgenden Bankhäusern ge⸗

ehen: Sal. Oppenheim jr. & Cie., Cöln, Commerz⸗A Discontobank, Berlin

und Hamburg, L. Behrens & Söhne, Hamburg, Deutsche Effekten⸗ u. Wechselbank,

Frankfurt a M., Württembergische Bankanstalt

vorm. Pflaum & Co., Stuttagart Créeédit Anversois Soc. An,

Brüssel.

öln, den 22. November 1913.

Die Liquidatoren.

177821 . Vereinigte Dampfbrauereien

Saalfeld Art.⸗Ges.

in Saalfeld a. S.

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Sonnabend, den 24. Januar 1914, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft, Bohnstraße Nr. 1, statt.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts seitens des Vorstands und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechhung sowie Bericht des Aufsichtsrats und des Revisors.

2) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung, Festsetzung der Auszahlung auf den Gewinnschein und Genehmi⸗ gung der Bilanz.

3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrats.

4) Wahl des Aufsichtsrats.

5) Wahl eines oder mehrerer Revisoren.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche spätestens Sonnabend, den 24. Januar 1914, Nachmittags 2 ½ Uhr, ihre Akrien bei der Gesell⸗ schaftskasse hinterlegt oder eine Nach⸗ weisung über die Deponierung der Aktien bei den in § 22 des Gesellschaftsstatuts vorgesehenen Stellen beigebracht haben.

Saalfeld a. S., den 22. November 1913. Vereinigte Dampfbrauereien

Saalfeld Act.⸗Ges. W. Trautschold. Kutin.

1778201 Mittelrheinische Brauerei Aktiengesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Samstag, den 20. Dezember 1913, Mittags 12 Uhr, im Sitzunge⸗ zimmer der Dresdner Bank in Dresden, König Johannstraße 3, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen.

Gegenstand der Tagesordnung sind:

1) Erstattung des Berichts über das Be⸗ triebsjahr vom 1. Oktober 1912 bis 30. September 1913.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

3) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der. Generalversamm⸗ lung sind nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Geschäftstage vor der General⸗ versammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaftskasse oder bei der Dresdner Bank in Dresden, oder der Rheinischen Bank in Duis⸗ burg hinterlegen und den von der Hinter⸗ legungsstelle hierüber ausgefertigten, die Anzahl der Stimmen beurkundenden Hinter⸗ legungsschein in der Generalversammlung vorlegen.

An Stelle der Aktien können auch Hinter⸗ legungsscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.

Jede Aktie gewährt eine Stimme.

Andernach⸗Koblenz, den 22.

ber 1913. Der Vorstand. H. Haßmann.

777823] 1 Mechanische Weberei Sorau

vorm. F. A. Martin & Co.

Zu der am Mittwoch, den 17. De⸗ zember 1913, Nachmittags 2 ½ Uhr, in unserem Geschäftshbause, Priebuser⸗ straße Nr. 5, hier stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung werden die Aktionäre gemäß § 21 ꝛc. unseres Statuts hiermit eingeladen.

Als Einlaßkarten gelten die Depositen⸗ scheine über die mindestens drei Tage vorher zu erfolgende Niederlegung der Aktien bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Dresdner Bank in Berlin und Dresden oder die Hinterlegung nach § 255 des Handelsgesetzbuchs.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts nebst Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und Genehmigung derselben.

2) Erteilung der Decharge für den Auf⸗ sichtsrat und den Vorstand der Ge⸗ sellschaft.

Der Geschäftsbericht sowie die Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 28. November cr. ab in unserem Kontor zur Einsicht für die Aktionäre aus.

Sorau N. L., den 21. November 1913.

Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

[77843]

Außerordentliche Generalversamm⸗

lung der

Germania, Akt.⸗Ges. für

Verlag und Druckerei, Berlin

am Mittwoch, 10. Dezember 1913, Nachmittags 4 Uhr, im Direktions⸗ gebäude der Gesellschaft, Stralauer Straße 25. Tagesordnung: 1) Erhöhung des Betriebskapitals der Gesellschaft um eine Summe bis zu 164 000 ℳ.

2) Verschiedenes.

Bei der Wichtigkeit der Tagesordnung werden die Herren Aktionäre gebeten, sich recht zahlreich an der Versammlung zu beteiligen.

Berlin, 21. November 1913.

Peter Paul Cahensly, Königl. Geh. Kommerzienrat, V

[774851

TondernscheAktien⸗Brauerei⸗ Gesellschaft Tondern.

26. ordentliche Generalversamm⸗ lung am Sonnabend, d. 13. Dezbr. 1913, Abends 8 Uhr, im Hause der Gesellschaft zu Tondern.

Tagesordnung: 1) Rechnungsablage. 2) Vorstandswahl.

[77837]

Wir laden unsere Aktionäre zur Ge⸗ neralversammlung auf Donnerstag, den 18. Dezember d. J., Nachmit⸗

tags 2 Uhr, in das Geschäftslokal der

Gesellschaft in Eschwege hiermit ein. — Tagesordnung:

1) Vorlegung der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos für das Geschäftsjahr 1912/13.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Verwendung des Reingewinns.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstande angemeldet haben. Bei Be⸗ ginn der Versammlung sind die ange⸗ meldeten Aktien oder Bescheinigungen über ihre Hinterlegung vorzulegen. Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand der Gesellschaft, die Bankfirma Wachenfeld & Gumprich in Schmalkalden und Zella St. Bl. und jeder deutsche Notar zuständig.

Eschwege, den 21. November 1913.

J. Andreas Klosterbrauerei Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Gumprich.

[77021! Generalversammlung

der Mainzer Aktien⸗Bierbrauerei

in Mainz.

In Gemaäßheit des § 19 des Gesell⸗ schaftsvertrages der Mainzer Aktien⸗Bier⸗ brauerei werden die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft zu der Mittwoch, den 10. Dezember ds. Js., um 11 Uhr Vormittags, in den Geschäftsräumen der Brauerei stattfindenden ordentlichen Generalversammlung für das dreiund⸗ fünfzigste Geschäftsjahr hierdurch einge⸗ laden.

Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung über ihren Aktienbesitz durch Vorzeigung der Aktien bezw des notariellen Hinterlegungsscheines auf dem Geschäftsbureau auszuweisen Für ersteren Ausweis sind die Aktien, nach Nummern geordnet, unter Beifügung eines doppelt ausgefertigten Nummernverzeich⸗ nisses vorzulegen.

Die Anmeldung zur Teilnahme an der Generalversammlung kann ferner unter Wahrung obiger Frist durch Hinterlegung der Aktien auf dem Bureau der Dresdner Bank zu Fraukfurt a. M. sowie der Depositenkasse der letzteren zu Wiesbaden erfolgen. Die durch den Gesellschaftsvertrag vorgeschriebene Vor⸗ zeigung der Aktien übernimmt sodann die genannte Bank kostenlos.

Gegenstände der Verhandlung sind:

1) Berichte des Aufsichtsrats und des

Vorstands über die Lage des Ge⸗ schäfts und die Ergebnisse des abge⸗ laufenen Geschäftsjahres.

2) Bericht der Revisionskommission über

die stattgefundene Prüfung der Rech⸗ nung und Bilanz. Genehmigung der letzteren. Beschlußfassung über die

Gewinnverwendung und Erteilung der

Füge tfn an Aufsichterat und Vor⸗

and.

3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichts⸗ rats und Wahl der Revisions⸗ kommission.

Mainz, den 22. November 1913.

Der Aufsichtsrat der Mainzer Aktien⸗Bierbrauerei.

[77838] 3 Bergisch Märkische Industrie⸗ Gesellschaft.

Die Aktionäre werden hierdurch zu einer außerorbentlichen Generalversamm⸗ lung auf Montag, den 15. Dezember 1913, Vormittags 11 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft dahier, Bahnhofstraße 5, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über Herabsetzung des Grundkapitals um 3 000 000,— auf 6 000 000,— zwecks Schaffung des gesetzlichen Reservefonds und weiterer Rückstellungen durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 3:2. Statutänderung: Ermächtigung des Aufsichtsrates, die durch diesen Be⸗ schluß erforderlich werdende Aenderung des § 4 des Statuts bezüglich des Betrages des Grundkapitals und der Anzahl der Aktien vorzunehmen.

Die zur Ausübung des Stimmrechts in der Versammlung nach § 21 der Statuten erforderliche Hinterlegung der Aktien kann geschehen bei der Deutschen Bank in Berlin und deren Filialen, bei der Bergisch Märkischen Bank in Elber⸗ feld und deren Filialen und bei der Gesellschaft in Barmen.

B n, den 22. November 1913

Der Aufsichtsrat.

[77826] Brüggener Artien⸗-Gesellschaft

für Thonwaaren⸗Industrie.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordeutlichen Generalver⸗ sammlung auf Donnerstag, den 18. De⸗ zember 1913, Nachm. 5 ½ Uhr, im Geschäftslokale des Barmer Bankvereins, M.⸗Gladbach, Königsstraße Nr. 4, ergebenst eingeladen. Tagesorduung:

1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn. und Verlustrechnung, Festsetzung

der Dividenden und Entlastung des Aunufsichtsrats und des Vorstands.

3) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrats.

Die Einlaßkarten werden vom sieben⸗ zehnten bis zum dritten Tage vor der Generalversammlung beim Barmer Bank⸗Verein, Hinsberg, Fischer & Co. in M.⸗Gladbach und in unserm Ge⸗ schäftsbureau in Brüggen ausgegeben. Die Aktien sind bei der Ausgabestelle zu hinterlegen oder die anderweitig erfolgte Hinterlegung der Aktien gemäß § 25 unserer Statuten nachzuweisen. Die hinterlegten Aktien werden nach der Generalversammlung gegen Rückgabe des Depotscheines wieder ausgehändigt.

Brüggen⸗Rheinland, den 21. No⸗ vember 1913.

Der Vorstand. Hofmacher.

[77824] Aktienbrauerei Cluß

Heilbronn a./N.

Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, den 17. Dezember 1913, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Har⸗ monie⸗Gesellschaft zu Heilbronn statt⸗ findenden sechzehnten ordentlichen Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft einzuladen.

Die Tagesordnung bilden:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an dieser Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche sich über ihren Aktienbesitz bis spätestens Samstag, den 13. Pe⸗ zember 1913 bei der Gesellschaft oder bei einem deutschen Notar unter Be⸗ nachrichtigung der Gesellschaft vor Ablauf der genannten Frist oder bei dem Bank⸗ hause Rümelin & Co. in Heilbronn ausgewiesen haben.

ö a. N., den 22. November

0.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Hugo Rümelin.

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[77616]

In die Liste der beim Landgericht I. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Willy Rheinhold in Berlin, Friedrichstr. 244, eingetragen worden.

Berlin, den 20. November 1913.

Der Präsident des Landgerichts I.

[77618]

Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Voß, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.

Berlin, den 20. November 1913.

Königliches Landgericht II.

[776191 Bekanntmachung.

Der Gerichtsassessor Dr. Otto Hahn in Erfurt ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Erfurt zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Erfurt, den 20. November 1913.

Der Landgerichtspräsident.

[77819]

In die Liste der bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Lyck zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Georg Jaeger mit dem Wohnsitze in Lyck ein⸗ getragen worden.

Lyck, den 20. November 1913.

Der Landgerichtspräsident.

1er h. cht lt D

er Rechtsanwalt Dr. Herm

st der Litt vir bei dem Landgeriho i Berlin zugelassenen Rechtsanwä löscht v chtsanwälte ge Berlin, den 18. November 1913

Königliches Landgericht I.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[77844] Bekanntmachung.

Der Familientag des Geschlechts der Freiherren von Tiele⸗Winckler findet Mittwoch, den 17. Dezember 1913, Vormittags 11 Uhr,

zu Verlin, Tiergartenstraße 20, statt. Moschen, den 21. November 1913. Der Vorsitzende des Familienrats des Graf von Tiele⸗Winckler'’schen Familienfideikommisses: Franz Hubert Graf von Tiele Winckler.

[75504]

Die Gesellschaft für Neue Bau⸗ weisen m. b. H. Kiel ist heute auf⸗ gelöst. Ansprüche sind bei dem Liqut⸗ dator Herrn Schlüter, Gransee bei Berlin, geltend zu machen.

Gransee, den 5. November 1913.

[76759]

Auf Grund des § 244 des H.⸗G.⸗B. machen wir hierdurch bekannt, daß Herr Geheimer Kommerzienrat v. Oswald,

Gesellschaft gewählt ist. Cassel, den 18. November 1913.

[77811] Die diesjährige regelmäßige Gesell⸗ schafterversammlung findet am Mitt⸗ woch, den 10. Dezember, Abends 8 Uhr, im Saale des „Deutschen Hauses’ in Göttingen, Reinhäuser Chaussee, statt. Die Bilanz und das Ge⸗ winn⸗ und Verlustkonto liegen von heut ab in unserem Kontor in Weende aus. Weende, den 21. November 1913.

Vereins-Brauerei Güöttingen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

zu Weende.

[76364] Gummi Industrie Werke

mit beschränkter Haftung, Hamburg

In der Gesellschafterversammlung vom 4. November 1913 ist die Herabsetzun des Stammkapitals auf ℳ 400 000, beschlossen worden. Die Gläubiger de Gesellschaft werden hierdurch aufgeforden sich bei ihr zu melden.

Hamburg, im November 1913.

Der Geschäftsführer: Wilop.

[76363]

Die untenstehende Firma ist durch B schluß der Gesellschafterversammlung vor 10. Oktober aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sie bei derselben zu melden.

Sinalco⸗G. m. b. H., Essen⸗Ruhr

in Liquidation. 8 Der Liquidator

[76760]

Ich mache bekannt, daß die Gesellschaft „Gebrüder Alsberg mit beschränkter Haftung“ in Siegburg durch Beschluß der Gesellschafter vom 16. September 1913 aufgelöst worden ist. Die Firma ist für die Dauer der Liquidation geündert in „Manufacturwaren und Konfek⸗ tions⸗Detailgeschäft mit beschränkter Haftung in Liquidation“.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Ge⸗ sellschaft zu melden.

Siegburg, den 19. November 1913.

Max Cohen, Liquidato

[77033]

Deutsches Adressen⸗Büreau, Ge⸗ ellschaft mit beschränkter Haftung in iquidation. Die Gesellschaft ist auf⸗

gelöst. Die Gläubiger werden auf gefordert, ihre Forderungen anzumelden. Der Liquidator: Erich Hülsen.

[73191] 8 Fritz Vof & Co G. m. b. H. in Milspe.

Lt. not. Vertr. v. 23. 10. 13 ist das Stammkapital um 17 500,— ℳ redu⸗ ziert worden. Den Gläubigern bleibt es anheim gestellt, sich bei der Gesellschaft zu melden. —

Dem Unternehmen wurden größere Bar⸗

mittel zugeführt.

[77085] lösung der Fa. beschlossen worden.

In der am 18. cr. stattgefundenen Gesellschafterversammlung ist die Auf⸗ Hans & Gottschaldt G. m. b. H. Chemnitz

Zum Liquidator ist bestellt: Herr Rud. Gottschaldt, Chemnitz. Die Gläubiger der Fa. Hans & Gottschaldt G. m. b. H. Chemnitz werden

ersucht, ihre Ansprüche anzumelden.

—

76758]

Die Inhaber der von uns ausgestellten hypothekarisch gesicherten Schl verschreibungen laden wir zu einer Versammlun 7.

uld⸗ e⸗

auf Sonnabend, 2

zember 1912, Mittags 12 Uhr, in das Geschäftshaus der Braunschweiger

Privatbank Aktiengesellschaft zu Braunschweig mit der Tagesordnung 8 der Auslosung von Schuldverschreibungen in

Bewilligung zur Aussetzung

8 den 6 Jahren 1914 bis einschließlich 1919. Bielefeld, den 17. November 1913.

Bielefelder Bierbrauerei Altwein && Huber.

in:

9 8

Die

Koblenz, neu in den Aufsichtsrat unserer

f. Hacklünder G. m. b. H. .

N¹.o̊ 277.

—

er Inhalt dieser Beilag

e Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers

Zentral⸗Handelsregister

“ Das Zentral⸗Handelsre ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32,

bezogen werden.

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Vereins⸗, Geno senschafts⸗, geze eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. nu. 2774)

ür das Pe e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der e jahe⸗ — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — eitszeile 30 ₰.

Fünfte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 24. November

Das Zentral⸗Handelsregister Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vier Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein

ite die Nrn. 277 A., 277 B., 277 C., 277 D. und 27

und Musterregistern, der

8

Urheberrechtseintragbrolle, übe

7L. ausgegeben.

Patente.

iffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Fäür die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 8 gegen unbefugte Benutzung eschützt. ka. 8. 22 422. Rüttelherd zur nassen Aufbereitung von Erzen o. dgl. Com⸗ pagnte d’'Entreprises de Larage de Minerais, Clichy, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner und E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 10. 12. 2b. E. 18 511. Knet⸗ und Misch⸗ maschine mit Knetarmen, die durch schwin⸗ gende Lenker geführt und durch gegen⸗ einander verdrehbare Kurbeln angetrieben werden. Eisenhüttenwerk Marien⸗ hütte b. Kotzenau Akt.⸗Ges. (vorm. Schlittgen K Haase), Kotzenau, Schles. 19. 10 12. 3b. R. 38 192. Vorrichtung an Ueber⸗ ziehern und Jacketts o. dgl. zur Verhinde⸗ rung des Hochschiebens darunter sitzender Kleidungsstücke mit über diese greifendem ö Richter, Eibenstock i. Erzgeb. 17. 6. 13. 3c. E. 19 208. Druckknopfbefestigung für Kleiderverschlüsse; Zus. z. Pat. 262 962 Berta Engelhardt, geb. Hoffmann, Plauen i. P., Karlit 70. 14. 5. 13. 4a. F. 35 749. Doppelwinde zur wagerechten Ueberführung und zum Ab⸗, lassen der an Ueberspannungen aufgehängten Laternen mit zwangläufig reihenweise er⸗ folgender Einschaltung der dazu nötigen Bewegungen; Zus. z. Pat. 262 149. Fabrik für Beleuchtungs⸗Anlagen vormals G. Himmel, G. m. b. H., Tübingen. 30. 12. 12. 4d. Sch. 43 176. Acetylenbrenner für Grubenlampen, bei welchem im Bereich des ausströmenden Gases des Leucht⸗ brenners ein aus feuerfestem Material be⸗ stehender Stift angebracht ist, der nach dem Verlöschen der Flamme das Wieder⸗ entzünden des Brenners bewirkt. Fa. J. von Schwarz. Nürnberg. 24. 2. 13. 4d. Sch. 43 538. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Gasleitungen zu vorausbestimmten Zeiten mit selbst⸗ tätiger, der verschiedenen Länge der Tage entsprechender, durch einen mit Erhöhungen und Vertiefungen versehenen Zylinder be⸗ wirkten Verschiebung der Scaltzeiten. Arthur Schwarz, Berlin⸗Lichterfelde, Boothstr. 20. 7. 4. 13. w; P. 29 676. Dampfbrennerlampe mit einer stabförmigen, zugleich den Aus⸗ dehnungskörper eines Thermoventiles bil⸗ denden Verdampfereinlage. Julius Piutsch, Akt.⸗Ges., Berlin. 22 10. 12. 5 d. H. 57 755. Entwässerungsverfahren für Spülversatz. Hugo Herzbruch, Datteln i. W. 8. 5. 12.

6f. A. 22 896. Vorrichtung zum Be⸗ handeln, z. B. Entpichen oder Anwärmen von Fässern mit heißen Gasen. Wm. Arnemann, Maschinenfabrik, Ham⸗ burg. 10. 10. 12.

:Tc. L. 33 632. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Ziehen zylindrischer Hohl⸗ körper von rundem oder abgerundetem Querschnitt aus von geraden Kanten be⸗ grenzten eckigen Stanzwerkstücken. Lucien Labourot u. La Société M. & R. Pinchart⸗Deny Fréères, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt ga. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 30. 12. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 4. 1. 11 anerkannt. S8m. M. 51 037. Verfahren zum Be⸗ schweren von Seide mittels Haematoxylins mit oder ohne Seife. Franz Müller, Zürich; Vertr.: Max Schütze u. Dipl.⸗

ng. Pfeiffer, Pat.⸗Anwälte, Berlin Ihö.

gn. Verfahren zur Er⸗

F. 35 847. zjeugung von echten braunen bis grauen Drucken auf der pflanzlichen Faser. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 1. 13.

Sn. F. 36 226. Verfahren zur Her⸗ stellung von echten Oxydationsfarbstoffen auf pflanzlichen oder tierischen Faserstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 3. 13.

gn. F. 36 938. Verfahren zur Her⸗ stellung ein⸗ oder mehrfarbiger Effekte auf veweben aller Art. Dr. Abbert Feubel, Crefeld, Moltkestr, 8. 21. 7. 13.

Loa. M. 52 151. Korsofen. Jakob Müller, Stoppenberg b. Essen, Essener⸗ Paßs 137, u. norf Adolf Berthold. Hochum, Wieme auserstr. 172. 23. 7. 13.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Denutsche Reich“ werden he

10 b. G. 35 368. Retorteneinrichtung mit freitragender Förderschnecke für künst⸗ liche, mäßig zu erhitzende Brennstoffmasse. Graigola Merthyr Company Limi⸗ ted, Swansea, Süd⸗Wales, Frank Cary Yeo, Dan⸗y⸗coed b. Swansea, u. Thomas Augustus Goskar, Mumbles b. Swansea, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 13. 10. 10. 12i. Sch. 44 189. Turmspstem zur Herstellung von Schwefelsäure. Dr. Georg Schliebs, Cöln, Volksgartenstr. 28. 20. 8. 135 12k. W. 40 063. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Ammoniumnitrat aus Am⸗ montumsulfat und aus Alkalinitrat oder Gemischen, die neben Alkalinitrat noch andere Alkali⸗ oder Ammoniumsalze ent⸗ halten. Wülfing, Dahl & Co., A.⸗G., Barmen. 29. 6. 12. 12yn. W. 40 488. Verfahren zur Darstellung von Silber in kolloidaler Form enthaltenden Präparaten. Fehen A. Wülsiag, Chemische Fabrik, Geilin 7. 9. 12. 12%;. B. 63 996. Verfahren zur Dar⸗ stellung chemischer Verbindungen der Zucker⸗ arten mit Formaldehyd. Bauer & Cie., Berlin. 29. 7. 11 12o;. C. 22 333. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines sauren milchsauren Calciums. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Lehnitz b. Berlin, Nordbahn. 5. 9. 12. 1Zo. C. 22 496. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Acetaldehyd aus Aeetylen; Zus. z. Anm. C. 21 950. Consortium für elektrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 25. 10. 12. 12“. M. 49 774. Verfahren zur Her⸗ stellung des Phenyl⸗ 6. dibrompropion⸗ säureäthylesters in haltbarer Form. Fa. E. Merck, Darmstadt. 7. 12. 12. 12%. M. 51 056. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Bromdiäthylacetamid. Maxi⸗ isn Berlin, Königgrätzerstr. 93. 12“%o. P. 29 556. Perfahren zur Ge⸗ winnung der Sulfosäuren aus Naphtha⸗ destillaten, Mineralölen, Paraffin und Ceresin. Grigort Petroff, Kuskowo, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 28. 9. 12. 12q. C. 23 089. Verfahren zur Her⸗ stellung von komplexen Phenalalkalisalzen. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗ Ges., Radebeul b. Dresden. 22. 3. 13. 13b. B. 70 696. Speisewasser⸗Röhren⸗ vorwärmer für Beheizung mit Abgasen. Gottlob Burkhardt, Berlin⸗Friedenau, Südwestkorso 5. 18. 2. 13. 13c. B. 71 062. Dampfkessel⸗Wasser⸗ standszeiger mit selbstsperrenden Ventilen. Philippe Bardes, St. Nazaire; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 14. 3. 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 12. 4. 12 anerkannt. 13c. F. 36 613. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen von Wasserstans⸗ hähnen und ⸗venttlen. Rudolf Friedel, Hamburg, Bismarckstr. 105. 31. 5. 13. 14h. B. 68 179. Regelvorrichtung für Mehrdruckkraftmaschinen, bei der ein Drehzahlregler und ein Druckregler so auf das Regelgestänge einwirken, daß das Ab⸗ u“ durch jeden der Regler für sich allein, die Frischdampfsteuerung dagegen nur durch das Zusammenwirken beider beeinflußt werden kann. Bergmann⸗ “ A. G., Berlin. 14h. H. 55 854. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Ausnutzung des Wärmeinhaltes von Dämpfen und Gasen zu Kraft⸗ und Heizzwecken. Carl A. “ Berlin, Köthenerstr. 22

15 b. H. 62 370. Rotationsmaschine zum Bedrucken von Bahnen in veränder⸗ lichen Abständen. Albert Hansen u. Bernhard Larsen, Kopenhagen; Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61. 9. 5. 13. 15e. M. 48 448. Vorrichtung zum Einstellen von Falzwalzen. Maschinen⸗ fabrit Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Augsburg. 18. 7. 12.

15 9vã. M. 45 122. Typenzylinder⸗ 8eg. Dr. Josef Mohr, Aschaffenburg, Leinwanderstr. 2. 15 7. 11. 15g. M. 50 065. Schaltschloß mit einer einen losen und einen festen Zahn tragenden und senkrecht zur Schaltrad⸗ ebene schwingenden Wippe. Merredes Bureaumaschinen Gesellschaft m. b. H., Mehlis i. Thür. 8. 1. 13.

18c. H. 59 662. Glühofen mit Kühlvorrichtung zum Glühen und Kühlen des Glühgutes in einer von der Außenluft abgeschlossenen Gasatmosphäre; Zus. z. Pat. 257 716. Hermann Hillebrand jr., Werdohl i. W. 18. 11. 11.

1E.

18c. M. 50 957. Verfahren des ununterbrochenen Blankglühens von Eisen⸗ und Metallwaren in einem gasdicht ge⸗ schlossenen, während des Glühens mit reduzierenden (brennbaren) Gasen gefüllten Raum. Wilhelm Möllhoff, Neuenrade b. Altena i. W. 29. 3. 13.

18c. M. 31 660. Im Innern nicht unterteilter Ofen zum ununterbrochenen Blankglühen von Eisen⸗ und Metallwaren in einem während des Glühens mit reduzierenden Gasen gefüllten Raum; Zus. z. Anm. M. 50 957. Wilhelm Moll⸗ hoff, Neuenrade b. Altena. 3. 6. 13. 20a. J. 15 332. Seilschloß mit durch Verschiebung der Zugsse bewirkter Auslösung. Karl Leh II u. Wilhelm Jarcob, Schiffweiler, Bez. Trier. 2. 1. 13. 20b. E. 18 310. Steuergetriebe, ins⸗ besondere für Triebkraftwagen mit Er⸗ plosionskraftmaschinen. CEisenbahn⸗Fahr⸗ zeuge⸗Fabrik, Sternberg & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 5. 8. 12. Z0c. P. 28 355. Niederdruck⸗Dampf⸗ heizungsanlage für Eisenbahnwagen. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 2. 12. 20Gc. P. 28 672. Wasserabscheider für Niederdruckoampfheizungen. Julius Pinisch Akt.⸗Ges., Berlin. 15. 4. 12. 20 db. O. 8666. Lokomotivhohlachse. Orenstein & Koppel Arthur Koppel, A. G., Nowawes. 11. 7. 13. 20d. S. 39 476. Lagerung für die BG von Lokomotiven. Sächsische Maschinenfabrik vorm. Rich. Hart⸗ mann, A. G., Chemnitz. 4. 7. 13. 2Ci. A. 24123. Schaltung zur Frei⸗ gabe von Fahrstraßenhebeln. Allgemeine 16 „Gesellschaft, Berlin. 201. A. 24 437. Sicherheitsschaltung für elektrische Weichen⸗ und Signalantriebe. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 8. 13. 20i. S. 37 453. Umstellen der Weichen o. dgl. Wassily Ssucharnicoww, Tichorezkaja, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Richard Fischer, Pat.⸗ Anw., Dresden. 21. 10. 12.

20k. B. 72 873. Einrichtung zum Nachspannen elektrischer Fahrleitungen, die kettenlinienartig aufgehängt sind. Berg⸗ mann Elektrieitäts⸗Werke, Akt.⸗Gef., Berlin. 18. 6. 13.

Zla. S. 37 930. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, bei denen die Sprechstellenleitungen in Gruppen zu⸗ sammengefaßt sind und jeder dieser Gruppen eine Gruppe von Anrufsuchern gemeinsam zugeordnet ist, die in Kettenschaltung mit⸗ einander verbunden sind; Zus. z. Pat. 221 705. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 30. . 21 a. St. 17 075. Schaltungs⸗ für ein selbsttätiges Neben⸗ stellenumschaltesystem zum Anschluß an Eö111 Dr. Hans Carl F ünchen, Lipowskystr. 26. Z21 b. F. 35 165. Elektrisches Pri⸗ märelement mit Brom als Depolarisator. Fabrik elektrischer Zünder G. m. 21c. B. 66 866. Beleuchtungs⸗ anordnung für Automobile und ähnliche Fahrzeuge, bei welcher Lampen mit hohem und Lampen mit geringem Stromverbrauch an das Netz angeschlossen sind. Joseph Bijur, New York, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 3. 12.

21d. M. 51 006. Verfahren zur Regelung der Leistung von Wechselstrom⸗ serien⸗Kollektormotoren bei der Nutz⸗ bremfung. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 2. 4. 13. 21d. S. 38 124. Verfahren zum Regeln der Tourenzahl und Phasenkom⸗ pensation durch Bürstenverschiebung bet ein⸗ oder mehrphasigen Kollektormaschinen, bei denen die Energie dem Rotor durch Schleifringe zugeführt wird und deren Statorwicklungen an verschiebbare Bürsten⸗ sätze des Kollektors angeschlossen sind. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 1. 13.

21 d. W. 42 982. Elektrischer “ motor mit einem äußeren, umlaufenden und einem inneren ruhenden Teil, die durch Vorgelege oder Planetengetriebe mit einander gekuppelt sein können. Howard A. Whiteside, Manhattan, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirtb, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 18. 8. 13.

21 e. A. 22 558. Kompensations⸗ anordnung für Quecksilbermotorzähler mit zwei Stahlmagneten. H. Aron Glektri⸗ citätszählerfabrik G. m. b. H., Char⸗

Vorrichtung zum

21e. A. 23 615. Auswechselbarer Kollektor für Elektrizitätszähler. H. Aron Elektrieitätszahlerfabrik G. m. b. H., Charlottenburg. 10 3. 13. ZBle. H. 62 385. Anordnung zum Montieren direkt zeigender Hochspannungs⸗ instrumente auf der Niederspannungeschalt⸗ tafel. Hartmann c Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 10. 5. 13. 21f. W. 42 6583. Aufklappbare elek⸗ trische Sicherheitslampe. Otto Weder, Dresden, Werderstr. 33. 4. 7. 13. 219. E. 19 050. Entmagnetisterungs⸗ schalter zum Entmagnetisieren von Mag⸗ neten. Elektrizitäts⸗Gesellschaft „Co⸗ lonia“ mit beschränkter Haftung, Cöln⸗Zollstock. 29. 3. 13. 21g. H. 61 286. Elektrolytischer Gleichrichter mit zwei konzentrischen Elek⸗ troden. Alfred Heinz, Paris; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 2. 13. T2a. F. 34 311. “ zur Dar⸗ stellung von violetten bis blauen Azofarb⸗ stofften. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 12 Z22a. F. 35 997. Verfahren zur Dar⸗ stellung von die Arsenogruppe enthaltenden Azofarbstoffen. Farbwerke vorm Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 18. 2. 13. 22rc. C. 22 879. Verfahren zur Ver⸗ hinderung des Staubens organischer Farb⸗ stoffe. Leopold Caffella & Co. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Frank⸗ furt a. M 1. 24f. B. 70 013. Wanderrost. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Dessau 2. 12 2lI. L. 35 290. Selbsttätig wirkende Holzspänefeuerung mit von der Beschickungs⸗ stelle abwärtsreichender, geneigter Brenn⸗ bahn. Ernst Lochner, Inhaber Lambion und Förstermann, Eisenach. 19. 10. 12. 25a. B. 68 782. Fadenlegevorrichtung für Jacquard⸗Raschelmaschinen mit in zwei Reihen versetzt zueinander angeordneten “ Wilhelm Barfuff, Apolda. 27d. S. 37 357. Hydraulischer Luft⸗ kompressor mit zwei abwechselnd arbeitenden Kompressionskammern. Gustav Suida, Wien; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 10. 12. 28a. B. 69 168. Verfahren zur Her⸗ stellung von in kaltem Wasser leicht lös⸗ lichen Gerbstoffpräparaten aus Gerbstoff⸗ extrakten, welche unlösliche bezw. schwer⸗ lösliche Bestandteile enthalten. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 10. 2 28b. G. 38 483. Maschine zum Bearbeiten von Häuten und Leder mit einer über dem zylindrischen heb⸗ und senkbaren Werkstückauflagetisch und neben der Werkzeugwalze angeordneten, das Werkstück auf den Auflagetisch pressenden Führungswalze. Albin Groß, Oberkotzau . Bay. 19. 2. 13 1 28 b. M 49 518. Flüssigkeitsdruck⸗ presse zum Mustern von Leder. Maschinen⸗ fabrik Moenns A.⸗G., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 8. 11. 12. 28 b. R. 38 479. Krispelmaschine, bei der die zusammengefaltete Haut an ihrer Faltstelle zwischen zwei in parallelen Ebenen zu einander liegenden, bewegbaren

latten hin⸗ und hergerollt wird; Zus. z. Pat. 266 922. Carl Rausch, Leipzig⸗

eudnitz, Frommannstr. 6. 31. 7. 13. 29n. P. 30 586. Vorrichtung zur Herstellung von Fäden oder häuichen⸗ artigen Gebilden aus Zellulose durch Ein⸗ spritzung einer Zellnloselösung durch feine Oeffnungen in einen Strom der Fäll⸗ flüssiakeit. Augustin Pellerin, Trouville, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 29. 3. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 1. 4 12 anerkannt. 30“a. D. 28 940. Verfahren und Apparat zur Bestimmung des Kalkgehaltes von Knochen in organischen Körpern. Dr. Paul Großer Reuterweg 51. und Friedrich Dessauer, Wildungerstr. 9, Frankfurt a. W. 19. 5 13. 1 30b. B. 71 959. Verstärkungseinlage für künstliche Gebisse. Charley von Bargen, Hamburg, Immenhof 9. 17.5 13. 30d. B. 73 182. Unter der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlich verstellbaren Schulterbügeln und mittlerer Rückenstütze; Zus. z. Pat. 257 376. Caroline Becker, Solingen, Hochstr. 41. 111111 341. M. 51 299. Schalenförmiger Behälter zur Trennung des Eigelbs vom Eiweiß. Grant Sherman Martin,

County, Michigan;

Vertr.: Hermann Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 28. 4. 13.

35c. C. 23 731. Gleichstrom⸗Elektro⸗ magnet für Läftungsbremsen elektrischer Hebezeuge u. dgl. Société Caillard X& Cie. u. Raoul Albert Houzard, Le Havre, Seine, Inférieure. Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12.8. 13. 36d. B. 69 912. Lüftungsaufsatz für Dächer. Vital Bouhours, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. 8 “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.

0. 2 2Z2. 38u. B. 66 968. Säͤgeschärfmaschine. Heinrich Brandenberger, .elikon. Schweiz; Vertr.: Karl Bosch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 9. 4. 12. 38i. Y. 363. Verfahrẽn zum Ab⸗ rinden von Holz. L. Pugström, Falun, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 3. 12. 40a. C. 23 110. Verfahren der Entfernung des Eisens aus oxydischen oder gerösteten fulfidischen Zinnerzen durch Aus⸗ laugen mit Säure. Marco Chiapponi, Paris, Dr.⸗Ing. Robert Hesse u. Dr.⸗ Ing. Günzel von Rauschenplat, Ant⸗ werpen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 3. 13. 40a. E. 18 389. Drehrohrofen zum Rösten von Zinkblende. Konrad Eich⸗ horn, Hildesheim, Sedanstr. 10. 30. 8. 12. 41a. D. 25 272. Maschine zum Bearbeiten insbesondere zum Bimsen von “ mit ovaler Querschnittsform. James

inton Doran, Danbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW 11 3 6 11 4 1b. C. 23 222. Einfassungsband für Hüte. Chester Edward Clark, New York; Vertr. Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 13. 42 b. D. 27 502. Vorrichtung zum Schlaamessen an Ringen. Deutsche Waffen, und Munitionsfabriken, Berlin. 2. 9. 12. 42c. P. 30 041. Winkelmeßinstrument. Fa. C. Plath, Hamburg. 23. 12. 12. 42 ũã. S. 38 473. Selbsttätiger Phonograph mit mehreren, der Reihe nach abspielbaren Walzen; Zus. z. Pat. 257 499. Harry T. Scutt u. Leo J. Patterson, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61

.D0. 0.

Priorität aus der Anmeldung in den

V. St. A. vom 11. 4. 12 anerkannt. 42h. M. 50 988. Befestigungsvor⸗ richtung für Klemmergläser. Bruno Moldenhauer, Berlin, Rosenheimer⸗ straße 34. 2. 4. 13 421. 3. 8643. Wägeschiffchen, Wäge⸗ röhrchen u dgl. Dr. Heinrich, Zellner, Berlin, Luifenstr. 21. 23. 9. 13. 4 2u. Sch. 43 888. Lese⸗ und Rechen⸗ lehrmittel mit auswechselbaren Täfelchen. Paul Schindler, Charlottenburg, Schlüter⸗ straße 12. 15. 5.13. Oesterreich, 16. 5. 12 42v. C. 21 911. Schiffsgeschwin⸗ digkeitsmesser. Alfred Jopling Cooper, Glendovere, Totland Bay, Isle of Wiaht, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 10. 5. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 13. 5. 11 anerkannt. 42b. E. 18 962. Elektrisches Tacho⸗ meter. The Electrie Tachometer Co., Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr. Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 3. 13. 43a. B. 70 394. Farbbandumschaltung für Arbeitszeit⸗Kontrollapparate, bei welchen die Umstellung des schwingenden Farbband⸗ trägers durch eine Kurvpenscheibe bewirkt wird. Fa. Fried. Ernst Benzing, Schwenningen a. N. 24. 1. 13. 1 za. N. 13 343. Befestigungsvor⸗ richtung für Broschen. Eckbert Nicvl, Hannover, Podbielskistr. 6. 15. 5. 12 45a. H. 57 440. Anlage zur selbst⸗ tätigen Bodenbewässerung und Entwässe⸗ rung mittels eines Leitungsnetzes aus Röhren mit porösen Wandungen. Oescar u“ Am Köllnischen Park 12.

45e. K. 52 638. Reibemaschine mit zwei zusammenarbeitenden Scheiben. H. C. Eduard Krabbenhöft. Hamburg, Reimerstwiete 11. 20. 9. 12. 45i. G. 36 134. Gummieinlage für Hufeisen mit über das Hufeisen hinaus⸗ ragendem Absatzteil und einer zwischen Huf und Eisen liegenden Befestigungsplatte. André Gauthier, Barcelona, Span.; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 2. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frankt⸗ reich vom 23. 2. 11 anerkannt.