[79041] “ “ 8 Paderborner Artien⸗Brauerei. Einladung zur ordentlichen General⸗
versammlung auf Dieustag, 16. De⸗
zember 1913, Nachmittags 5 ½ Uhr,
im Hotel Gerbaulet, Paderborn.
Tagesordnung: ) Vorlage der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Berichts des Vorstands über das Geschäftsjahr
1912/13.
2) Bericht des Aufsichtsrats 3) Bericht der Revisoren.
4) Genehmigung der Bilanz. 8 5) Erteilung der Entlastung für Vorstand
und Aufsichtsrat. 8
6) Zuwahl zum Aufsichtsrat.
7) Wahl der Revisoren. 8 8 Zur Teilnahme an der Versammlung
sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt,
welche bis zum 15. Dezember,
Abends 6 Uhr, entweder ihre Aktien
bei der Gesellschaftskasse hinterlegt oder
daselbst den Nachweis über die Hinter⸗ legung der Aktien bei einer nach dem
Bürgerlichen Gesetzbuch zulässigen Stelle
eingeliefert haben. . Paderborn, den 26. November 1913.
Der Vorstand.
79022] Einladung. 8 Wir beehren uns, unsere Herren Aktio⸗ näre zu der am Montag, den 29. De⸗ zember 1913, Vormittags 11 ½ Uhr, im Hotel Monopol⸗Metropole in Koblenz stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung einzuladen. Tagesordnung: 1
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗
und Verlustrechnung sowie des Ge⸗
schäftsberichts des Vorstands und des
Aufsichtsrats über das am 30. Sep⸗ teember 1913 abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Beratung und Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der u“ ü Beratung und Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Diejenigen Aktionäre, welche zur Teil⸗
nahme an der Generalversammlung zuge⸗ lassen werden wollen, haben dies späte⸗ stens am dritten Tage vor dem Ver⸗
sammlungstage 18 bei der GGesellschaft in Metternich
oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden oder 8 bei der Filiale der Württemb. Vereinsbank, früher Bankcom⸗ mandite Ulm, Thalmessinger & Cie. in Ulm a. D. oder bei dem Bankhause Hugo Thal⸗ messinger & Cie. in Regensburg anzumelden. Diejenigen Aktionäre, welche ein Stimm⸗ recht in der Generalversammlung aus⸗ üben wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis oder die Bescheini⸗ gung eines Notars über bei ihm zu diesem Zweck erfolgte, die Pflicht zur Aufbewah⸗ rung bis nach Beendigung der General⸗ versammlung begründete Hinterlegung sbätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage bei obigen Stellen bis nach Abhaltung der Generalversamm⸗ lung zu übergeben. Metternich, den 24. November 1913. Kloster⸗& C. Laupus⸗Brauerei Aktiengesellschaft in Metternich. Der Vorstand.
g
[76128]
1.“.“
Ordentliche Generalversammlung
am Freitag, den 19. Dezember a. LC.,
3 Uhr Nachmittags, im Bureau der
Herren Dres. A. Wolffson, O. Dehn,
O. Wolffson, H. Dehn u. H. Wolffson,
Trostbrücke Nr. 2 I, Globushof.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz, des Gewinn und Verlust⸗ 822 1912/1913 und Genehmigung derselben.
2) Vorstands und des
u srats.
Diejenigen Aktionäre, welche an der
Generalversammlung teilnehmen wollen,
können, wenn sie sich in dieser Eigenschaft
legitimieren, werktäglich in der Zeit vom
27. November bis 16. Dezember
a. C., zwischen 9 und 12 Uhr Vormittags,
tare Herren Dres. Bartels, von Sydow, Remé & Ratjen. Gr. Bäcker⸗ straße Nr. 13/15 I hierselbst, in Empfang
nehmen. Der Vorstand. 8 W. Oetling. Os. Haase.
79028]
Die siebente ordentliche Generalver⸗ sammlung der Bierbrauerei A. Schifferer A. G. in Kiel findet am Sonnabend, den 20. Dezember 1913, Mittags 12 Uhr, im Hotel Continental in Kiel
statt.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Berichts des Vorstands mit den Bemerkungen des Auf⸗ sichtsrats.
2) Lctengesfa sung über die Genehmi⸗ gung der Jahresbilanz und der Ge⸗
3 venavertelng. über die Entlastung
eschlußfassung über die Entla 8 Vorstands und des Aufsichtsrats. und Verlust⸗
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Ver rechnung und der Geschäftsbericht liegen im Hauptbureau der Gesellschaft, Walker⸗ damm 11, aus.
Spätestens am dritten Tage vor dem 20. Dezember 1913 haben
1) diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, dies bei der Gesellschaft oder bei dem Bankhaus Wilhelm Ahlmann in Kiel oder bei der Bank für Brau⸗Industrie in Berlin und Dresden oder bei der Nationalbank für Deutschlaud in Berlin oder bei dem Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden anzumelden, und haben 2) diejenigen Aktionäre, welche Stimm⸗ recht in der Generalversammlung aus⸗ üben wollen, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis oder die escheini . gung eines Notars über die bei ihm zu diesem Zweck erfolgte, die Pflicht zur Aufbewahrung bis nach Beendigung der Versammlung begründende Hinterlegung bei einer der oben genannten Stellen bis nach Abhaltung der Generalversamm⸗ lung zu übergeben. 1
Kiel, den 26. November 1913.
Bierbrauerei A. Schifferer A. G. in Kiel.
Der Aufsichtsrat. Schifferer, Vorsitzender.
M. Liebold. Türk.
[778
Aktiva.
Müben⸗Zuckerfabrik Elze, Akt.⸗Ges.,
Bilanz per 31. März 1912.
in Elze.
Passiva.
—
ℳ ₰ 4 000—- 150
4 166 149 233.034
241 500
Grundstücke... 11““ Guthaben beim Bankier. Diverse Debitoren.. Gewinn⸗ u. Verlustkonto.
15
Soll.
Bilanzkto vom 31. März1911.
Utensilienkonto Konsumzuckerkonto... Schnitzelkonto.. Gehälterkonto.. Generalunkostenkonto . Zinsen⸗ u. Provisionskonto Anleihezinsenkonto... Rübenkonto..
. 2.
232
Aktienkapit1tra. 2241 500 —
6
241 500 Haben.
233 034 22
233 034 25 Elze, den 31. März 1912.
Rüben⸗Zuckerfabrik Elze. Der Vorstand.
W. Dannhause
n. Ph. Ebeling.
1[77829]
Rüben⸗Zuckerfabrik Elze, Akt.⸗Ges.,
Bilanz per 31. März 1913.
in Elze.
Passiva.
Grundstückek... Utensilien.
Guthaben beim Bankier Diverse Debitoren ... Gewinn⸗ u. Verlustkonto.
Soll. Gewinn⸗ un
77
₰ bbbbeö“];
241 500 Haben.
Verlustkonto.
Bilanzkto. vom 31. März 1912 eneralunkostenkonto 8
Elze, den 31. Mä 1
Rüben⸗Zuckerfabrik Elze Der Vorstand.
W. Dannhausen.
111 89 136 234 699
234 947
Finsenkenge “ rundstückekonto... Bilanzkonto....
11789981]
ihre Stimmkarten im Bureau der No⸗
50 08 m7
Auparatebauanstalt & Metall⸗ werke A. G. vormals Gebrüder Schmidt & Richard Brauer zu
Weimar. u“
Das Großherzogl. S. Amtsgericht Wei⸗
mar bhat mich laut Beschluß vom
25. d. M. gemäß p2at H.⸗G.⸗B. er⸗
mächtigt, folgenden Punkt:
Nachprüfung des Erwerbs und der Uebernahme der Thüringer Metall⸗ werke Richard Brauer in Weimar
auf die Tagesordnung der am 12. De⸗
zember zu Weimar, im Sitzungszimmer
der Thüringischen Landesbank A. G.,
Weimar, Eingang Windischen Gasse,
4 Uhr, stattfindenden ordentlichen Gene⸗
ralversammlung obiger A.⸗G. zu setzen.
Ich kündige somit obenerwähnten Gegen⸗
stand zur Tagesordnung an. 8
Max Ebbinghaus, evr.; g. d. Brenz. nna Ebbinghaus.
EE111“
˙˙,
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[78700) Bekanntmachung. Die fünfte Auslosung unserer 4 ½ % Obligationenanleihe fand am 22. November 1913 entsprechend den An⸗ leihebedingungen statt. 1 Zur Rückzahlung am 2. Januar 1914 wurden die Schuldverschreibungen à ℳ 500,— mat folgenden Nummern gezogen: Lit. A Nummer 3 11 19 25 30 31 43 65 127 128 139 156 198 258 266, Lit. B Nummer 311 314 339 342 376 383 400 432 436 459 471 475 495 502 527 539 540 545 577 586, Lit. C Nummer 604 611 650 660. 727 732 733 749 756 842 844 884 914 948 949. Die Rückzahlung erfolgt an unserer Kasse mit einem Zuschlage von 58 % des Nennwertes, also bei jeder Schuldver⸗ schreibung mit ℳ 525,—. Die ausgelosten Obligationen werden von dem für die Zurückzahlung festgesetzten Termin an nicht mehr verzinst. Die An⸗ sprüche aus den Obligationen bezw. Zinsscheinen erlöschen, wenn diese Urkunden bezw. Zinsscheine nicht inner⸗ halb vier Jahren nach ihrer Fälligkeit zur Einlösung an der Kasse unserer Ge⸗ nossenschaft vorgewiesen werden. Berlin W. 9, Köthenerstr. 28/29, den 22. November 1913. Centrale für Viehverwertung (Vieh⸗ centrale) E. G. m. b. H. in Liqu. Die Liquidatoren: H. E. von Stockhausen. Schlieper.
[747582 Bekanntmachung. Waderner Darlehnskassen⸗Verein. E. G. m. u. H.
Am Montag, den 8. Dezember 1913, Nachmittags 3 ½ Uhr, findet zu Wadern im Sitzungssaale des Bürger⸗ meistereigebäudes eine Generalversamm⸗ lung der Mitglieder des Kassenvereins statt.
Tagesordnung: 8 1) Wahl der Liquidatoren. 2) Beschluß über die Verwendung des Kassenbestandes. Wadern, den 11. November 1913. Der Kassenvorstand.
[78489] Einladung zur 4. ordentl. General⸗ versammlung der Meißner Genossen⸗ schaftsbrauerei e. G. m. b. H. zu Meißen Mittwoch, den 10. Dezember 1913, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Hotels „Hamburger Hof“. Tagesordnung: . 1) Vorlage des Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 1912/13. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Verwendung des Geschäftsgewinns. 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl zum Aufsichtsrat; satzungs⸗ gemäß scheiden aus, sind aber sofort wieder wählbar, die Herren Ing. Curt Meinecke, Gastwirt Willy Schilbach. 5) Anträge, welche eventuell von den Genossenschaftern gestellt werden. Geschäftsberichte können im Kontor ent⸗ nommen werden. Der Saal wird 3 Uhr geöffnet und pünktlich 4 Uhr geschlossen. Beim Eintritt in den Saal haben sich die Mitglieder durch Vorlegen des Ein⸗ lagebuches zu legitimieren. Der Vorstand. Georg Lober. Oscar Engel.
AEESEE
2 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[78793] In die Liste der bei dem Amtsgericht Beeskow zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Kurt Rössiger in Beeskow eingetragen worden. Beeskow, den 21. November 1913. Königliches Amtsgericht.
[78802) Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor August Schu⸗ macher ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Bonn, den 24. November 1913.
7
In die Rechtsanwaltsliste des unter⸗
zeichneten Gerichts ist heute der Rechts⸗
anwalt Dr. Karl Max Wolf mit dem
Wohnsitze in Chemnitz eingetragen worden.
Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 24. November 1913. 8*
[78834 Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Isidor Kahn, zu Cöln wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte fingetragen worden. Cöln, den 24. November 1913. Königliches Amtsgericht.
[78797]. Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Landgericht in Flensburg zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Reinhold Muhl mit dem Wohnsitze in Flensburg heute einge⸗ tragen worden.
Flensburg, den 21. November 1913.
Der Landgerichtspräsident.
[787960 Bekanntmachung. 3 In die Liste der bei dem Amtsgericht in Heydekrug zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Oskar Schneide⸗ reit von hier eingetragen worden. Heydekrug, den 20. November 1913. Königliches Amtsgericht.
[78798 Bekanntmachung. Der Name des bei dem K. Landgericht München II zugelassenen Rechtsanwalts Heinrich Lutz in München wurde zufolge dessen gleichzeltiger Zulassung zur Rechts⸗ vanwattschaft bei dem K. Lande München I heute auch in die Rechts⸗ anwaltsliste des Landgerichts München I. eingetragen. München, den 24. November 1913. DerPräsident des Ih cerfbte München I: raun.
[78795) Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Max Wiedemann in der Liste der beim K. Amtsgerichte Donauwörth zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöscht. — Donauwörth, den 24. November 1913.
Kgl. Vhtacgertbt.
eck.
1113]
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[78690] Von der Firma Arons & Walter, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 500 000,— neue Aktien Nr. 1501 — 2000 der Emil Köster Lederfabrik, Aktien⸗Gesellschaft in Neumünster zum Börsenhandel an der hiesigen Börst zuzulassen. 88 Berlin, den 25. November 1913. Zulassungsstelle an der Börse sn Berlin. Kopetzky.
78688] — Ordentliche Mitgliederversamm⸗ lung des Vereins Ledigenheim E. V. am 12. Dezember 1913, Nachmittags 6 Uhr, in Zehlendorf, Lessingstraße 31. Tagesordnung: Jahresbericht und Bilanz. Satzungs⸗ änderungen. Wahlen.
Zehlendorf, den 24. November 1913. Der Vorstand. Dr. Schnaubert. [78308]
Die Hermes, Gesellschaft zur Ver⸗ wertung griechischer Produkte, Ge⸗ sellschaft mit beerezeter Haftung Heilbronn a N., hat sich durch Beschluß der Gesellschafter vom 23. Oktober 1911 und lt. Eintragung ins Handelsregister vom 17. Novbr. 1913 aufgelöst. Liqui⸗
dator ist Karl Hartmann, Kaufmann, Hamburg, Alexanderstr. 3 II. Etwaige
demselben geltend zu machen.
[79008] 1
Die untenstehende Firma ist durch Beschluß vom 21. 10. 13 aufgelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche beim Liquidator derselben, Herrn Bureauvorsteher Wilhelm Tette, Neukölln, Nogatstr. 6, anzumelden. Allgemeine Flugfahrzeug⸗Gesellschaft
[78794] [79049]
Landgericht H
Ansprüche an die Gesellschaft sind bei
Deutsche Togogesellschaft. Auf Grund des 26 der Statuten ladet der unterzeichnete Aufsichtsrat hier⸗ mit die Herren Gesellschafter zu einer außerordentlichen Hauptversamm⸗ lung auf Montag, den 15. Dezember 1913, Vormittags 10 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft. Berlin W Potsdamerstr. 63, ergebenst ein. Tagesordnung: Beschlußfassung über Ergänzung bezw. Abänderung der Statuten, und zwar: a. Ergänzung des § 6 durch Anfügung der seit Gründung der Gesellschaft be⸗ schlossenen Kapitalserhöhungen. b. Abänderung des § 28 durch Ein⸗ fügung einer Frist für Hinterlegung von Anteilen bei Hauptversammlungen. c. Entsprechende Verlängerung der Ein⸗ berufungsfristen des § 26. Ueber vorstehende auf der Tagesordnung der ordentlichen Hauptversammlung vom 29. September 1913 stehende Anträge konnte in dieser nicht Beschluß gefaßt werden, weil nicht die Hälfte des Grund⸗ kapitals vertreten und die Versammlung daher beschlußunfähig war. Gemäß § 33 Abs. 2 der Statuten ist die bevorstehende Hauptversammlung nunmehr in jedem Falle beschlußfähig. Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung ist gemäß § 28 der Statuten jedes Mitglied der Gesellschaft berechtigt, falls es sich durch eine Quittung über die interlegung wenigstens eines Anteilscheins als Mitglied ausweist. Die Hinterlegung kann erfolgen: bei der Gesellschaft selbst. bei der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin C. 2, Burgstraße 24, bei der Kolonialbank Alktiengesell⸗ schaft, Berlin W. 8, Behrenstr. 47, bei der Kolonialbank Aktiengesell⸗ schaft, Hamburg, Schlüterhaus, bei der Königl. Württembergischen Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, bei der Firma M. Paul, Bremen. Berlin, den 27. November 1913. Der Aufsichtsrat.
*
C. Ladewig.
[78689]
Im Auftrage des Gastwirts Johannes von Jarczewski in Kowalew fordere ich hiermit die Gläubiger der am 29. Sep⸗ tember 1913 in Kowalew verstorbenen Gastwirtsfrau Eleonora von Jar⸗ ezewska I voto Karezewska II voto Pietrakowska, geb. Kossowska, auf, gemäß § 2061 B. G.⸗B. ihre Forderungen gegen den Nachlaß derselben binnen 6 Monaten bei dem Nachlaßgericht, Königl. Amtsgericht in Pleschen anzu⸗ melden.
Ostrowo, den 24. November 1913.
[77847] Bekanntmachung.
Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Kitzingen, 22. November 1913.
Bürgerbräu vorm. Ehemanubräu Gesellschaft mit beschränkter Haftung. F. X. Grassinger.
[78285] Stromspar⸗-Glühlampen Gesell⸗
schaft mit beschräankter Hastung.
In der Versammlung vom 11. No⸗ vember 1913 ist die Auflösung der Strowspar⸗Glühlampen Gesellschaft m. b. H. zu Hamburg, Frankfurt a. M., München, Cöln und Dresden beschlossen worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Ge⸗ sellschaft zu melden. 8 Der Liquidator:
Köhler.
[77846]
Industrie G. m. b. H., Kottbuser Ufer 41.
Die Gesellschaft ist aufgelöst, und for⸗ dere ich die Gläubiger auf, sich bei mir bis zum 28. Dezember er. zu melden.
Der Liquidator:
m. b. H.
Alfred Bernhardt, Crefelderstr. 4.
[77460]
Ges. einzureichen. Saarbrücken.
Wir bringen zur Kenntnis, daß lt. Beschluß vom 14. ds. unsere Ges. mit beschränkter Haftung am 1. Dezember 1913 in Liquidation tritt. Wir fordern deshalb alle Gläubiger auf, ihre Ansprüche mögl. bald an die
L. Steinthal G. m. b. H.
—
Beste Kontor-
Eigenes deutsches Fabrikat
EF Soe
Ph. Ebeling.
Der Landgerichtspräsident.
8 9 8 1ö“
Soennecken Bonna-Fede
Feder
1 Gros: M 1.80 ¼ Gros: 50 Pf
nnecoken * Bonn
Berlln, Taubenstr. 16/18.
ig. C. von Staib.
Dr. Stelmachowski, Rechtsanwalt.
Das Bürgerbräu vorm. Fhemann. bräu Gesellschaft mit beschränkter
Der Liquidator der Firma
Mechanische Schuh & Besohl
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗,
Funfte Beilage tschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 27. November
Genossenschafts⸗,
Zeichen⸗ und Musterregistern
der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sr Selbstabhoker auch durch d
Das Zentral “ fir das Deuts Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 280 A. und 280 B. ausgegeben.
ür das
e Reich Vierte 8 — eitszeile 30 ₰.
Zentral⸗Handelsregister für dus Deutsche Reich. r. 2804A,
Das e für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin e Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
cheint in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
[78508] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Konrad Zeistg in Berlin⸗Südende ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 13. November 1913.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: Robolski.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Üch. 40 862. Scheinwerfer⸗ lampe für Automobile und andere Fahr⸗ vin. 8 Otto Scharlach, Nürnberg. 4d. D. 28 314. Fernzündvorrichtung für Gaslampen mit einem dem Gasdruck ausgesetzten, den Gasdurchfluß steuernden Kolben; Zus. z. Pat. 253 700. Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft u. Fritz Mucke, Dessau. 6. 2. 13. 4g. B. 68 867. Regelungsdüse für Bunsenbrenner. Alphonse Bouladon, Lyon, Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 9. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 18. 3. 12 für Anspruch 1 an⸗ erkannt.
5 b. H. 59 504. Schrämmaschine, in welcher die seitliche Ausschwingung des Schrämwerkzeuges durch eine Ketten⸗ aufhängung abgeleitet wird, wobei die Kette auf einer, in der Maschine vor⸗ gesehenen Kettenscheibe auf⸗ oder ab⸗ gewunden wird. Heß Dustleß Mining Machine Company Anstedt, V. St. A.; Vertr.: Georg Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8. 5. 12.
6 b. H. 60 042. Verfahren zum Lüften von Maische und Würze. Heinrich Hafen, Winnweiler, Pfalz. 30. 12. 12. eh. 3. 8 9 1* augen von opfen. ans Zirngibl, Solln b. München. 31. 10. 12.
6f. L. 35 315. Vorrichtung zum Ent⸗ und Bepichen und Rollen von Lagerfässern. Hermann Lehnkering, Dort⸗ mund, Märkischestr. 108. 23. 10. 12. 7b. H. 59 904. Presse zur Herstellung von Rohren aus einem Metallblock, bei welcher der Dorn gleichzeitig als Loch⸗ stempel wirkt. Hndraulik G. m. b. H., Duisburg. 13. 12. 12.
Tb. H. 61 344. Strangvpresse, bei der die Gußhaut des Preßblocks durch die Preßbewegung des Stempels durch eine Schneidkante in Hülsenform von dem Preß⸗ block abgetrennt wird. C. Heckmann A.⸗G., Duisburg. 7. 2. 13.
7e. Sch. 44 020. Vorrichtung zum Ordnen von neben⸗ oder übereinander⸗ liegenden Nähnadeln o. dgl. Ersch Schu⸗ macher. Aachen, Hauptstr. 35. 31.5. 13. Sa. B. 68 054. Vorrichtung zum Entlaugen und Spülen insbesondere von mercerissierten Geweben durch Dampf unter Zurückgewinnung der Lauge; Zus. z. Anm. M. 46 876. J. P. Bemberg Akt.⸗Gef., Barmen⸗Rittershausen. 4. 7. 12 Sa. B. 69 983. Vorrichtung zum Entlaugen und Spülen insbesondere von mercerisierten Geweben durch Dampf unter Zurückgewinnung der Lauge; Zus. z. Anm. M. 46 876. J. P. Bemberg, Akt.⸗Ges., Barmen⸗VRittershausen. 18, 12
Sa. M. 46 876. Verfahren und Vorrichtung zum Entlaugen und Spülen insbesondere von mercerisierten Geweben durch Dampf unter Zurückgewinnung der Lauge. J. P. Bemberg, Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen. 30. 1. 12.
Sf. Sch. 42 651. Maschine zum Ausschneiden von Stickereistreifen längs einer Stickereikante, mit drehbarem Kreis⸗ messer. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. „Anwälte, Berlin SW. 11.
9. Sch. 40 922. Handbürste mit Bimsteinbelag. Else Schmidt, geb. Walter, Berlin⸗Tegel, Hauptstr. 14 a. 25. 4. 12. 10b. P. 28 384. Verfahren zum Brikettieren von Sägespänen unter Zusatz von Naphtalin. Max Perlewitz, Berlin, Grünauerstr. 20. 14. 8. 11.
IIc. M. 49 680. Fördereinrichtung für die Kartons an Buchdecken⸗Rücken⸗ rundmaschinen mittels eines Schlittens.
128d Fillterpressen.
I11e. C. 21 175. Locher zum gleich⸗ zeitigen Herstellen von zwei oder mehr Löchern in Papier o. dal. Harry Cousius Su. John William Botsford. Cardiff, Engl.; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.⸗ Anw., Breslau I. 20. 10. 11
T. 18 982. Kammerplatte für Johann Trommer, Mit⸗ witz i. B., Oberfranken. 24. 9. 13. 12 p. F. 35 620. Verfahren zur Darstellung von Akridinderivaten aus Aminooxynaphtalinsulfosäuren. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 12. 129qꝗ F. 35 478. Verfahren zur Darstellung einer Dioyxybenzolarsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 11. 11. 12. 14c. M. 53 698. Oberflächenkonden⸗ sator für Wasserwerks⸗Pumpmaschinen, insbesondere Dampfturbinen. Maffei⸗ Schwartzkopff⸗Werke, G. m. b. H., Berlin. 20. 9. 13.
15a. Sch. 39 921. Einrichtung zum Schriftsetzen mittels durch Lochstreifen ge⸗ triebener Schriftsetzmaschinen. Schnell⸗ setzmaschinen⸗Gesellschaft m. b. H. Charlottenburg, u. Heinrich Drewell Charlottenburg, Stuttgarterpl. 16 19.12. 11. 15g. B. 69 669. Spulvorrichtung für Farbbänder und andere Stoffbahnen mit zwei wechselweise durch eine verschieb⸗ bare Reibrolle drehbaren Spulen. Franz Buchner, Hamburg. 21. 11. 12.
20Üc. K. 47 805. Einschiebbarer Fensterscheibenhalter für Fahrzeuge mit zwei in U⸗Führungen gleitenden Leit⸗ schienen. Gustave Kutzner, Levallois⸗ Perret, Seine; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 29. 4. 11. 20 b. L. 39 974. Auflagerung des Wagenkastens bei Motordrehgestellen für Eisenbahnfahrzeuge. Linke⸗Hofmann⸗ Werke Breslauer Aktiengesellschaft für Eisenbahnwagen⸗, Lokomotiv⸗ und Maschinenbau, Breslau. 5. 7. 13. 20e. S. 39 023. Selbsttätige Eisen⸗ bahnwagenkupplung; Zus. z. Pat. 259 581. Witold v. Sokolowski. Warschau; Vertr.: 6 8 “ Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 20i. W. 41 220. Vorrichtung zum Uebertragen elektrischer Signale von der Strecke aus auf den fahrenden Zug. The Wooding Railway Warning Device Company, Denver, V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin G 11 24. 12 12.
20Il. B. 71 462. Bremsschaltung für elektrische Bahnen mit Hauptstrommotoren. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke, Akt.⸗ Gesf., Berlin. 14. 4. 13.
21a. A. 23 410 Unschalteinrichtung für Wähler mit Mehrfachanschlüssen in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb, Zus. z. Anm. A. 22 476. utomatic Electric Com⸗ pauy Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.-⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 1. 13. 21a. H. 63 340. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem Betrieb. Florian Heide, Berlin⸗ Schöneberg, Sachsendamm 45. 18 8. 13. Z21a. P. 30 577. Fernsprechschaltung mit nur einem Leiter im Abfragestöpsel und mit zwei Leitern im Verbindungs⸗ stöpsel; Zus. z. Pat. 264 533. Wilhelm Joseph Pauquay, Heusy, Belg.; Vertr.: Dipl.⸗Ina. Hans Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 27. 3. 13.
21 a. P. 31371. Impulssende⸗ vorrichtung, insbesondere für die Erzeugung der Einstellimpulse bei Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Arnold Pfeuffer. Wien; Vertr.: Gerson u. Seege. Pat.⸗Anwälte. Berlin SW. 61. 4 3
21 a. S. 37 170. Schaltungsanord⸗ nung für voll⸗ oder halbselbsttätig be⸗ triebene Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 9. 12. 21 c. A. 23 221. Einrichtung zum stoßfreien Uebergang vom Hilfsantrieb auf den Hauptantrieb, insbesondere für die Elektromotoren von Kalandern, Rotations⸗ druckpressen u. dgl. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 12. 12. 21c. G. 37 805. Elektrischer Schalter, bei welchem durch zwei Druck⸗ knöpfe eine Schwingbrücke umgestellt wird. Gordon Electrie & Manufacturing Co., Chicago; Vertr.: A. Bursch, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 30. 10. 12.
21c. S. 37 416. Verbindung von Hochspannungsleitungen über ein bieg⸗ sames Zwischenstück. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 16. 10. 12. 21c. T. 17 788. Selbsttätiger ther⸗ mischer Strombegrenzer. Arnaldo Tasso, Mailand; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Caminer, Berlin SW. 68.
Pat.⸗Anw ö111““
21 d. M. 51 407. Transformator⸗ w cklung, bei welcher die zu einem Leiter parallel zusammengeschalteten Wendungen gleichen Widerstand und gleiche Streuung besitzen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 9. 5. 13. Schw⸗iz. 6. 5. 13.
21d. S. 40 014. Avpnordnung zur funkenlosen Stromwendung bei Gleich⸗ stoommaschinen, deren Bürsten sämtlich oder teilweise verschiebbar sind. A. Sengel, Darmstadt. 11. 9. 13.
21d. W. 43 022. Anordnung zur Stromabnahme bei umlaufenden Scheiben von Kondensatormaschinen; Zus. z. Pat. 238 344. Dipl⸗Ing. Dr. H. Wommels⸗ 5 11“ Hauptstr. 134. 21e. E. 18 027. Vorrichtung zur Ueberwindung der Totpunktslage bei Watt⸗ stundenzählern. Fa. S. Elster, Wien; Vertr.: Rudolf Ziegenberg, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Berchtesgadenerstr. 20. 27. 4. 12. 21l e. Sch. 41 379. Einrichtung zum Ueberwachen des Parallelschaltens von Wechselstrommaschinen. Edmund Oscar Schweitzer, Chicago; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 1. ˖7. 12. 2lf. A. 22 929. Traggestell für Metallfäden elektrischer Glühlampen. José Azarola, Bilbao, Spanien; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Wil⸗ mersdorf. 16. 10. 12.
21f. E. 18 121. Elektrische Glüh⸗ lampe für hohe Kerzenstärke, welche aus zwei auseinandernehmbar miteinander ver⸗ bundenen Teilen besteht und bei welcher der Faden in Form einer flachen Spirale aufgewickelt ist. Gustav Engisch, Berlin, Kaiserstr. 33. 5. 6. 12.
21f. E. 19 322. Elektrische Glüh⸗ lampe für hohe Kerzenstärke; Zus. z. Anm. E. 18 121. Gustav Eagisch, Berlin, Kaiserstr. 33 23. 11.12.
21f. H. 59 7 15. Ersatzwiderstand für elektrische Lampen. Zus. z. Anm H. 59 211 Heins, Kiel⸗Wik, Auberg 70/72. 21f. K. 53 611. Metalldampflampe. Or. Fred Kerschbaum, Cambridge, Caius College; Vertr.: Dr. Fr. Düring u. Dipl.⸗Ing. Br. Geisler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 1. 13.
21g. G. 39 743. Selbsttätiger Vakuum⸗Regler für Röntgen⸗Röhren. Georges Eugoône Gaiffe, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12. 8.13. Frankreich 9. 11.12. 22a. A. 23 361. Verfahren zur Dar⸗ stellung von beizenziehenden Disazofarb⸗ stoffen. Anilinfarben. & Extract⸗ Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Fe eörle9, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9.
. . 0. 2ͦ4Aa. B. 70 362. Heizkessel für Dauer⸗ brand mit Zusatzluftzuführung und Nach⸗ verbrennungskammer. Robert Brinkmann, Düsseldorf, Brehmstr. 30. 23. 1. 13. 2 4e. F. 36 087. Luft⸗ und Dampf⸗ zuführung für Gaserzeuger. Faconeisen⸗ Walzwerk L. Mannstaedt & Cie. Act.⸗Ges., Cöln⸗Kalk. 1. 3. 13. 24f. P. 28 982. Roststabquerträger für Wanderroste nach Pat. 261 423, Zus. z. Pat. 261 423. Paula Prégardien, geb. Neuman, Cöln⸗Lindenthal. 8. 6. 12. 24i. H. 59 882. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Regelung des Zuges in Schorn⸗ steinen oder Rauchabzugskanälen, bei welchen durch einen Fliehkraftregler die lichte Oeffnung mehr oder weniger abge⸗ sperrt wird. Erich Hartz, Selz, Unter⸗ elsaß. 11. 12 12. 25 b. P. 29 659. Verfahren und Klöppel zur Verarbeitung von knotenreichen Garnen auf Flechtmaschinen. Walter Panne, Barmen⸗Rittershausen, Gilden⸗ straße 3. 17. 10. 12. 25 b. R. 36 840. Einfädige Spitzen⸗ klöppelmaschine. Rittershaus & Sohn, Barmen⸗Rittershausen. 2. 12. 12. 27 b. H. 63 640. Hydraulischer Luft⸗ kompressor. Dipl.⸗Ing. Carl Heirich, Cöln⸗Nippes, Auerstr. 3. 13. 9. 13. 28a. B. 70 157. Verfahren zur Um⸗ bildung von schlechtem Leder in gutes Leder. Louis Bogaerts, Bortel, Holl.; Vertr.: B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4, u. Dipl.⸗Ing. A. Bursch, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 8. 1. 13. 28a. U. 4843. Vorrichtung zum Aus⸗ laugen von pflanzlichen Stoffen, ins⸗ besondere von Gerbmaterialien. Ernst Urff, Wels, Ober⸗Oesterr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing * Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28b. M. 52 100. Werkzeugtrommel zum Weichmachen und Aasrecken von Häuten und Leder mit Messern, deren
wirksame Kanten mit gegeneinander versetzt
angeordneten Ausschnitten versehen sind. Daniel Mercier, Ardoche, Frankr.; Vertr.: C. Röstel u. R. H Korn Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 3. 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 30. 9. 12 anerkannt. 28 b. W. 41 282. Maschine zum Stollen und Weichmachen von Fellen und Häuten, bei der das Arbeitsgut zwischen zwei gegeneinander verstellbaren Arbeits⸗ walzen hindurchgeführt wird. Frank Wayland, Salem, Mass., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 7. 12. 30a. S. 39 299. Aufhängevorrichtung für Röntgenapparate. Otto Sommer, Wien; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 6.13 Oesterreich 23. 11. 12 30 b. H. 63 656. Zahnärztliches ilfsgerät. Heldmann, Heidel⸗ erg, Bahnhofstr. 3. 16. 9. 13. 30d. L. 34 077. Bruchband mit Leistenpelotten und Suspensorium. Charles A. Love u. James P. Turner, Paris, Tennessee, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 20. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 4. 11 anerkannt. 30e. L. 40 083. An Automobilen anbringbare Krankentransportvorrichtung. Dr. Pierre Lemaistre, Limoges, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubser, F. armsen, A Büttner u. E. Meißner, öe Berlin SW. 61. 25. 7. 13. Frankreich 30. 7. 12. 30f. G. 36 964. Dampffkessel für Dampfbäder. Adam Heilmann, Nürn⸗ berg, Fürtherstr. 78. 19. 6. 12. 30h. F. 35 990. Verfahren zur Ent⸗ wicklung von Kohlensäure für Bäder unter Verwendung von Bikarbonat und Säure. Dr. Georg Fendler, Berlin⸗Schöneberg, Hewaldstr. 3. 17. 2. 13. 31a. W. 42 093. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Eisen⸗ spänen u. dgl. im Kupolofen. Wladyslaw Wagner, Lodz, “ Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 9. 1.13. 31b. B. 71 059. Abhebeformmaschine mit einzeln in der Höhe einstellbaren Ab⸗ hebestiften. Jean Etienne Georges Ber⸗ mond. Döle, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 13. 3. 13 Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 27. 3. 12 für Anspruch 1 und 7. 10. 12 für Anspruch 2 anerkannt. 31c. G. 36 493. Vorrichtung zum Gießen von Draht in fortlaufendem Strang mit übereinander liegenden Gießtrögen oder Behältern und Austritt des Drahtes aus einer Düse des letzten Troges. Gebrüder Geck (Inhaber: Kaufmann Theodor Geck), Altena i. W. 13. 4. 12. 31c. K. 52 420. Ungeteilte oder längsgeteilte Blockformen mit auswechsel⸗ barer Seele aus Stahl oder Eisen; Zus. z. Pat. 253 939. Kurze'’sche Patentver⸗ wertungsgesellschaft m. b. H., Han⸗ nover. 28. 8. 12. 31c. V. 11 506. Verfahren zur Herstellung von Modellplatten mit Durch⸗ zug⸗ oder Abstreifplatte. Vereinigte Schmirgel⸗ und Maschinen⸗Fabriken, Actiengesellschaft vormals S. Oppen⸗ heim & Co. und Co., Hannover⸗Hainholz. 12. 3. 13. 33 b. P. 29 478. Maulbügel für Handtaschen, Handkoffer o. dal. mit ab⸗ nehmbarem Traggriff. Herbert Plümacher, Ohligs, Rhld. 9. 9. 12. 34f. B. 74 295. Behälter zur Auf⸗ nahme und Ausgabe von aufeinander eschichteten Brötchen. Jos. Badsching München, Innere Wienerstr. 27. 13 10 13 3 4f. G. 38 646. Menagebehälter
mit einer nach allen vier Seiten beraus⸗ 2.
ziehbaren Tragplatte. Georg Götz, Leipzig⸗ Lindenau, Spittastr. 17, u. Otto Sporbert, Leipzig, Bayerschestr. 66. 13. 3. 13. 34g. K. 54 779. Zusammenklapp⸗ bares Bett, bei welchem Kopf⸗ und Fuß⸗ wand aus zwei aneinandergelenkten Teilen bestehen. Joseph Wheeler 8-22 Chicago; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 30. 4. 13.
34l. L. 36 119. Verfahren zur Her⸗ stellung von gestanztem Christbaumschmuck u. dgl. aus Watte. Fa. Gustav Liebisch, Dresden⸗N., Hubertusstr. 29. 25. 2. 13. 34Il. L. 40 311. Zahlbrett. Karl “ Berlin, Brandenburgstr. 62. 3 4l. R. 37 082. Frühstückskasten mit beweglicher Trennungswand unterhalb der Einwurföffnung. Rudolf Reising, Landsberg a. W. 3. 1. 13.
37 b. L. 34 654. Verbindung für die sich kreuzenden Sprossen eiserner Fenster. feld, Vogelsangerstr. 102. 28. 6. 12.
Walter von Lom, Cöln⸗Ehren⸗ Hack
38c. O. 7745. Maschine zum Schleifen oder Polieren von Holz oder ähnlichen Stoffen. Rudolf Ochschim, Berlin, Eisen ahnstr. 20. 7. 9. 11
38g. C. 21149. Selbsttatige Korken⸗ schneidemaschine. Christoffer Martin Christoffersen, Ringe, Dänem., u. Oscar Kiellerup, Kopenhagen; Vertr.: Richard Berlin W. 35.
40a. B. 73 369. Verfahren der Scheidung des Eisens und Nickels von Kupfer aus kupferhaltigen sulfidischen Erzen und Hüttenprodukten (Stein) durch Verschmelzen mit Kalk, bezw. Kalkstein und kohlenstoffhaltigen Reduktionsmitteln. Wilhelm Borchers, Ludwigsallee 15, u. “ Lochnerstr. 28, Aachen. 40a. K. 51042. Verfahren der Ge⸗ winnung von metallischem Zink aus zink⸗ armem Gut durch Erhitzen und darauf folgende Destillation des letzteren auf brennendem Koks und Reduktion der erhaltenen Oxyde. Erich Klinkert, Gleiwitz O. S., Wilhelmstr. 47. 11. 4. 12.
ür Fenster. Joseph Dachnowski, Deu Lissa, Kr. Breslau. 28. 7. 13.
42e. B. 71 786. Schwimmerventil für nasse Gasmesser. Carl Busch, Berlin⸗ Wilmersdorf, Bruchsalerstr. 13. 7. 5. 13. 42 e. St. 18 843. Dampfmesser. üeig e & Hartung, Quedlinburg. 42f. M. 48 752. Selbsttätige Lauf⸗ gewichtswage. Manufacture d’'Hor⸗ logerie de BéEthune, Böthune, Frankr.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 8. 12. 42g. Sch. 43 845. Plattenteller für Sprechmaschinen. Frau Hedwig Scheune⸗ mann, Berlin, Lichterfelderstr. 5. 9. 5. 13. 421. S. 36 480. Verfahren zur quantitativen Analyse von Gasgemischen mit bekannten Bestandteilen; Zus. z. Anm. S. 35 185. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 6. 12.
42m. U. 4376. Zehnerübertragung für Rechenmaschinen. Underwood Com⸗ puting Machine Comp., New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SWW. 61, 15...
42nu. P. 29 664. Planetarium. William Park und George Sydney Smyth, Brantford, Ontario, Canada; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 19 100. 12.
43a. M. 50 496. Sperrwerk für Er⸗ zwingung der Handhabung der Einstell⸗ und Antriebsorgane in bestimmter Reihen⸗ folge für Geldwechselkassen. J. Mehlich Akt.⸗Ges., Berlin. 19. 2. 13.
43 b. P. 29 769. Münzeneinwurf⸗ Vorrichtung für von Hand einstellbare Dezimalwagen. Josef Paupa. u. Gustav J. Hochriem, Chicago; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 35. 12. 11 12.
44a. S. 37, 649. Uhrhalter für Armbänder, bestehend aus zwei durch elastische Bügel übereinander gehaltenen Metallreifen. Hans Salzsieder, Brüssel; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. See⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 11. 12.
45a. C. 22 841. Seilführung mit seitlich verstellbaren Führungsrollen für Kipp Motorpflüge und andere landwirt⸗ schaftliche Geräte, die sich an einem über das Feld gespannte Seil entlang winden. Paul Louis Champonnois B Ulers⸗Le⸗ Sec, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗ Ing Hans Caminer, Berlin SW. 68, “ K. Wentzel, Frankfurt a. M.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 15 6. 12. anerkannt
45a. E. 18 558. Kisbppflug, dessen Drehlager in oder unter dem Schwerpunkt des Pfluges liegt. Peter Joseph Engels, Höningen b. Cöln⸗Bayenthal. 24. 10. 12. 45a. E. 18 669. Kippflug, dessen Dreblager in oder unter dem Schwerpunkt des Pfluges liegt; Zus. 3 Anm. E. 18 558. Joseph Engels, Höningen b. Cöln⸗ Bayenthal. 25. 11. 12.
45a. F. 37 081. Grabmaschi e mit um einen in der Höhe einstellbaren Zapfen schwingendem Grabmesser; Zus. z. Pat. 264 074. Kurt Fickert, Wandsbek, Bleicherstr. 66. 20 8. 13.
45a. H. 63 307. Pflugkarren. Georg Holzuer, Lichtenhaag, Post Seyboldsdorf, Niederbayern. 11. 8 13.
4Fa. K. 53 538. Hack⸗ und Häufel⸗ maschine mit seitlich verschiebbarem vor der hinteren Laufradachse angeordnetem esserrahmen;
114““ LE111“
Anm. K. 50726.