[80146]
Hohenzollern,
Aktiva.
1““ Actien⸗Gesellschaft für Locomotivbau.
Bilanz per 1. Juli 1913.
Passiva.
1) Grundstückskonto... Arbeiterwohnungenkonto. Fabrikgebäudekonto . . .
) Werkstätteneinrichtungskto. Bureauutensilien⸗ Bibliothekkonto.. . Fabrikationskonto: Bestand an Waren
Fabrikaten . . . ... b8F Wechselkonto . . . . .. Effektenkonto ... Kontokorrentkonto: Debitoren in
Rechuutte .2 713 034 74 Für Kautionen 378 524,85
Soll.
erKNe
670 000—- 50 000 2) 600 000 3) 349 300 und 4) 200
Kauti
und 2 551 271 51 24 676/18 145 104 73 1 002 000 —
Sond Divid
laufender konto
1) Aktienkapitalkonto. Kontokorrentkonto.
Rücklagekonto für Wohlfahrts⸗ u. son⸗ stige Zwecke nach Be⸗ stimmung des Auf⸗ sichtsrats .. . .. Reservefondskonto.
Gewinn⸗ u. Verlust⸗
5 000 000 — 450 086/60
onskonto 8
378 524,85
800 000 500 000 —- 600 000 600 000 ¼
errücklagekonto endenkonto . .
155 500]1
378 522 85 8105 587 16
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
378 524,85] 8 105 587
Haben.
1) Abschreibungen .. . 2) Sonderabschreibung. 3) Dividendenkonto . . . 4) Saldovortrag.. 1
eeamenae
. 1239 357 91 100 000—
600 000 —
155 500 56 997 858 17
—
1) Vortrag
2) Gewinn Mietsertr
Düsseldorf, den 27. November 1913.
Der Aufsichtsrat.
LLE11
vom 1. Juli
einschließlich “
124 513 60
V 870 344 87 997 858 T77
[80164]
Berliner Actien⸗Gesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation.
Bilanz am 30. Juni 1913.
I. Betriebsfonds: 1) a. Kassenbestände..
b. Depositenguthaben bei Banken „ 70 032,82
c. Wechsel . 1“ Effekten, 3 ½ % Staais⸗ und Berliner Stadt⸗ nominal als
d.
f. Effekten⸗ und Barbestand des Un fonds für die Witwen und Waisen der Arbeiter D2 MM 16555 248,50 Als Kautionen hinterlegte Aval⸗
posten.
Aktiva. . ℳ 4 587,81
o““ „
anleihen, davon ℳ 90 050,— Kautionen bei Behörden hinterlegt.... Effekten⸗ und Barbestand des Unterstützungs
fonds für die Witwen und Waisen der Be⸗
amten und Angestellten .. ..
„ „ „ „ 2„ 22„ 22⸗ e
zterstützungs⸗
5 000,—
86 208
84 397 103 023
610 248
3) Fabrikations⸗ und Betriebsvorräte .. . .. 114141416* Immobilien: 1“ in Charlottenburg . . . .
Gebaude darauf . . . . .. Abschreibung pro 1912/[113 „
. ℳ 602 673,60 9 040,09
1 775 931 54
221 914,—
817 433 .
961 413 593 633 1
. Betriebsinventar:
a. Betriebsmaschinen, Transmissionen,
Dampf⸗
kessel, Werkzeugmaschinen, Werkzeuge, Utensilien
und Gießereiinventar. Abschreibung pro 1912/113
. Modelle, Mobilien, Fuhrpark, Gas⸗ und Wasser⸗
ö5572 313 45 37 850,77
leitungen und elektrische Lichtanlage.
(jede Kategorie is
t bis auf 1 ℳ abgeschrieben)
Passiva.
h“
II. Kreditoren in laufender Rechnung ... h11152564* 1“ Anzahlungen auf übernommene Aufträge und Rück⸗
stellungen..
11e42*“
d*
v V. Allgemeiner Reservefonds . ...
. Reservefonds für Hypothekentilgung.. .Prämienreserve für Unfallversicherung .. . Unterstützungsfonds für die Witwen und Waisen der Beamten und Angestellten . . . . . . .Unterstützungsfonds fuͤr die Witwen und Waisen u1111A1A“ 44*” Gewinn⸗ und Verlustkonto: Vortrag von 1911/12 Reingewinn aus dem Geschäftsjahr 1912/13 .
Vorgeschlagene Verteilung:
Tantieme an Direktion und Betriebsbeamte...
IIq8q86161 / 1 1
Für Gratifikationen an Beamte und Meister des Werkes, welche ohne Tantiemebeteiligung . . . . . . . ...
Mückstellung für Talonsteuer.. Rückstellung für Wehrbeitraq . . . . . .... 1 8 % Dividende auf ℳ 1 800 000,— Aktienkapital ... Vortrag auf
.„
öböö
Gewinn⸗ u. Verlustrechnun
219 4666 3 772 358
1 800 000 383 419 5 000 291 790 680 210 31 300 000,— 360 000[—- 140 000 — 90 000 — 8 094 40
84 397 10
103 023,75 612 —
206 021 36
144 000 — e“ 206 021 36] 3 772 358 92
g. Kredit.
Generalunkosten. 1 Hppothekenzinsen.. 8 Assekuranzprämten 5* 88
ührwerksunkosten.. u ebäuderevaraturen . . . .. Kursverlust an Kautionseffekten
Abschreibungen “
“ Vortrag
Reingewinn aus 1911
Richard Landsberger, Vorsitzender. Vorstehende Bilanz sowie die Gewinn⸗
ℳ ₰
115 018/70 13 500 —- 71 5 562/19G 5 082/80
46 890/ 86%
206 e12 400 514 291
11“
Der Aufsichtsrat. Kn
P. Boehme
Vortrag aus 1911/12 Bruttogewinn
111.“— 9 777 83 390 736/46
100 514 29 „Die Direktion. üttel. Reefschläger.
und Verlugrechäung habe ich geprüft
und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend
gefunden.
Charlottenburg, den 30. Oktober 1913. E. Ohme, beeidigter Bücherrevisor. 1 Die Auszahlung der auf 8 % festgesetzten Dividende erfolgt vom 1. Dezember d. J. ab bei der Deutschen Bank, Couponskasse, Berlin, Kanonierstraße 29/30, bei dem Bankhause Raehmel & Boellert, Berlin, Jägerstraße 59/60, und bei der Gesellschaftskasse in Charlottenburg, Franklinstraße 6, mit
ℳ 24,— pro Dividendenschein Nr. VII Serie VI der Aktien
ℳ 300,—
2 ℳ 96,— pro Dividendenschein Nr. VII Serie III der Aktien à ℳ 1200,—. Gleichzeitig wird darauf aufmerksam gemacht, daß aus den Geschäftsjahren 1908/9, 1909/10. 1910/11 und 1911/12 einige Dividendenscheine noch nicht zur Einlösung präsentiert worden sind. Charlottenburg, den 29. November 1913.
Der Aufsichtsrat. ard Landsberger, Vorsitzender
Paul Boehme
„(Gesellschaft im Verhältnis von 2:1 zu⸗
Erneuerungsschein nebst einem nach der
22 neuerungsschein vernichtet werden, während
79833J3 *
Zechan-Kriebitzscher Kahlenwerke
Glückauf Aktiengesellschaft.
Gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. wird hierdurch bekannt gemacht, daß in der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 3. d. M. Herr Bankier Barthold Arons, Berlin W. 8, Charlottenstraße 56, in den Auf⸗ sichtsrat unserer Gesellschaft einge⸗ treten ist.
Zechau, den 28. November 1913.
Die Direktion.
[79036]
Wir machen darauf aufmerksam, daß von den ausgelosten Stücken unserer Obligationen
Nr. 1830 über ℳ 1000,—, per 1. Juli 1911,
Nr. 816 1629 je ℳ 1000,—, ausgelost per 1. Juli 1913,
Nr. 2831 2993 3091 ausgelost per 1. Juli 1913, sindes heute noch nicht eingegangen ind.
a. Elbe, den 27. November
Vereinigte Gummiwaaren- Fabriken Harburg-Wien vormals Menier⸗J. N. Reithoffer.
[71425]
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre vom 11. Oktober 1913 hat beschlossen, die Aktien unserer
ausgelost
je ℳ 500,—,
sammenzulegen zwecks Herabsetzung des Grundkapitals. Das Grundkapital soll unter Benutzung von 100 Aktien, die der Gesellschaft bereits zur Verfügung stehen, auf ℳ 600 000,— herabgesetzt werden. Die Zusammenlegung des Grundkapitals hat insoweit zu unterbleiben, als Aktien seitens ihrer Inhaber der Gesellschaft zur freien Verfügung mit der Maßgabe über⸗ lassen werden, daß von je 2 Aktien eine abgestempelt und dem Berechtigten zurück⸗ gegeben wird, währznd die andere Aktie der Gesellschaft verbleibt und zur Herab⸗ setzung des Kapitals verwandt wird.
Wir richten in Ausführung dieses Be⸗ schlusses an unsere Aktionäre nachstehende
A :
ie Aktionäre unserer Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen 1913 ff. und dem Nummernfolge Nummern⸗ verzeichnis
bis zum 10. Februar 1914 einschl. bei unserer Gesellschaftskasse in Essen während der bei derselben üblichen Ge⸗ schäftsstunden gegen Quittung in einer Anzahl von 2 Aktien oder einem mehr⸗ fachen von 2 zum Zwecke der Zusammen⸗ legung einzureichen. Von je 2 einge⸗ reichten Aktien wird eine nebst dazu ge⸗ hörenden Gewinnanteilscheinen und Er⸗
geordneten
die verbleibende Aktie nach Abstempelung mit tunlichster Beschleunigung gegen Rück⸗ gabe der Quittung wieder ausgehändigt wird. Wenn Aktionäre nur eine Aktie oder eine ungerade Zahl Aktien besitzen, werden von den in dieser Weise einge⸗ reichten Aktien, und zwar von je 2 Aktien ein Stück, vernichtet und die andere mit Stempelaufdruck versehen für Rechnung der Beteiligten nach Maßgabe des § 290. Abs. 3 des H.⸗G.⸗B. verkauft werden. Diejenigen Aktionäre, welche die vor⸗ stehende Zusammenlegung der Aktien vermeiden wollen, werden aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen 1913 ff. und Erneuerungsschein und einem nach der Nummernfolge geordneten Num⸗ mernverzeichnis bis zum 15. November 1913 einschl. bei unserer Gesellschaftskasse in Essen während der bei derselben üblichen Ge⸗ schäftsstunden gegen Quittung in einer Anzahl von 2 Aktien oder einem Mehr⸗ fachen von 2 mit der Maßgabe einzureichen, daß die Einreicher von je 2 Aktien 1 Aktie mit Stempelaufdruck versehen zurück⸗ erhalten, während sie die andere Aktie der Gesellschast zwecks Herabminderung des Kapitals zur Verfügung stellen. Soweit Aktionäre nur eine Aktie oder eine ungerade Zahl Aktien besitzen, werden sie aufgefor⸗ dert, diese oder die über die gerade Zahl überschießende Aktie in Gemeinschaft mit anderen in gleicher Lage befindlichen Aktio⸗ nären der Gesellschaft zur freien Ver⸗ fügung zu überlassen. In diesem Falle wird die den Einreichern zukommende 1 Aktie auf je 2 Aktien mit Stempelauf⸗ druck versehen und für Rechnung der Be⸗ teiligten nach Maßgabe des § 290 Abs. 3 H.⸗G.⸗B. verkauft werden. Der Erlös lil den Beteiligten zur Verfügung ge⸗ ellt. Soweit bis zum Ablauf der festgesetzten Frist Aktien der Gesellschaft nicht zur Ab⸗ stempelung oder zur Verfügung und Ver⸗ wertung überlassen werden, werden die Aktien für kraftlos erklärt werden. An⸗ Stelle der für kraftlos erklärten Aktien werden neue Aktien ausgegeben werden, und zwar eine Aktie für je 2 Aktien. Die neuen Aktien sind für Rechnung der Be⸗ teiligten nach Maßgabe des § 290 Abs. 3 des H.⸗G.⸗B. zu verkaufen.
Der Vorstand ist berechtigt, andere Nummern als die eingereichten zurück⸗ zugeben.
Essen, den 30. Oktober 1913.
Rheinisch-Westfülische Landgesell- schaft Aktien⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
geladen.
Thod ik, Ahktien-Gesellschaft zu Hainsberg. Die Herren Aktionäre werden zu der gemäß Beschluß der letzten Generalver⸗ sammlung einzuberufenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung für Sonn⸗ abend, den 3. Januar 1914, Nach⸗ mittags ½4 Uhr, im Fabrikkontor ein⸗
Tagesordnung: Aufsichtsratswahl. b Wer an der außerordentlichen General⸗ versammlung teilnehmen will, hat die Aktien 3 Tage vor der Generalver⸗ sammlung, der Tag der Hinter⸗ legung und der Generalversammlung nicht mitgerechnet, bet der Gesell⸗ schaft, bei einer Gerichtsbehörde. bei einem Notar, bei der Sächsischen Bank und deren Filialen, beim Bankhaus Philipp Elimeyer, Dresden, Ring⸗ straße 28, zu hinterlegen. Der Vorweis der Hinterlegungsscheine berechtigt zur Teilnahme an der Versammlung. Dresden und Hainsberg, den 29. No⸗
vember 1913. Der Aufsichtsrat. Die Direktion. Dr. Reinhold. W. Schuster. ppa. Jörg.
Rechtsanwälten.
[79924]
In die Liste der beim Landgericht I. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Waltber Schwabe in Berlin, Kronenstraße 66/67, eingetragen worden.
Berlin, den 26. November 1913.
Der Präsident des Landgerichts I.
[79925]
Der Rechtsanwalt Dr. Bruno Isaac, zu Berlin wohnhaft, ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden.
Berlin, den 27. November 1913.
Königliches Landgericht II.
[79943]1 Bekanntmachung. Herr Rechtsanwalt Kleinschmidt zu Groß Gerau wurde vom 19. November
Liste der Rechtsanwälte eingetragen.
Groß Gerau, den 26. November 1913.
Großh. Amtsgericht. [79926]
Der Assessor Paul Schröder zu Wis⸗ mar ist unter der Bedingung der Bei⸗ behaltung seines Wohnsitzes in Wismar als Rechtsanwalt beim Amtsgericht zu Wismar und beim hiesigen Landgericht zugelassen und heute in die hier geführte Liste der zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen.
Schwerin (Meckl.), 27. November1913. 8 Der Präsident
des Großherzoglichen Landgerichts.
[79929]
Gen XI 1/51. In die Liste der bei dem Amtsgericht in Wittlich zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Teuholter, wohnhaft hierselbst, ein⸗ getragen worden.
Wittlich, den 26. November 1913.
Königliches Amtsgericht. 79927]
Der Rechtsanwalt Alfred Zippel in Hannover, früher in Genthin, ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Genthin, den 25. November 1913. Königliches Amtsgericht.
[79928]
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Gumtz
in Merseburg ist in der beim unter⸗
zeichneten Gerichte zu führenden Rechts⸗
anwaltsliste gelöscht worden.
Merseburg, den 26. November 1913. Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[801922 Verein für wirtschaftliche Frauenschulen auf dem Lande
in Ostpreußen. Zu der am Montag, den 15. De⸗ zember 1913, Vormittags 12 Uhr, in der Königshalle zu Königsberg i. Pr. (Paradeplatz 5) stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung lade ich Mitglieder und Freunde unseres Vereins hiermit ein. 1
Tagesordnung:
1) Kassenbericht und Entlastung des Schatzmeisters.
2) Bericht der Vorsteherin der Kron⸗ prinzessin Cecilien⸗Schule Metgethen über den Schulbetrieb.
3) Vortrag des Herrn Professors Dr. Hittcher⸗Königeberg uber Milch⸗ gewinnung und Milchverwertung mit
Demonstrationen.
4) Etwaige Anträge aus der Ver⸗ sammlung.
Die Vorsitzende:
7 Niederlassung ꝛc. von
1913 ab zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassen und zur
der
[78310] Bekanntmachung.
Die im Jahre 1913 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kauf⸗ mannschaft von Berlin und der Mit⸗ glieder der Finanzkommission finden
Freitag, den 12. Dezember 1913, Sonnabend, den geS; Dezember 1913,
un
Montag, den 15. Dezember 1913, je von Vormittags 10 Uhr bis Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Kommissionssitzungs⸗ zimmer der Korporation der Kaufmann⸗ schaft von Berlin (Börsengebäude, Ein⸗ gang Burgstr. 25 durch das Vestibül rechts, eine Treppe hoch) stast.
Berlin, den 20. November 1913.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
Kaempf. Weigert.
[79841] Von dem Bankhause Philipp Elimever in Dresden ist der Antrag gestellt worden: ℳ 750 000 neue, auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 2001 — 2750 zu
je ℳ 1000 mit halber Dividenden⸗ 11““ für das Geschäftsjahr
ℳ 500 000 4 ½ %, zu 103 % rück⸗ zahlbare Teilschuldverschreibungen (Auslosung und Kündigung bis 1920 ausgeschlossen), 400 Teilschuldverschrei⸗ ungen zu ℳ 1000 Nr. 1501 — 1900, 00 Teilschuldverschreibungen zu ℳ 500
tr. 1901 — 2100 der Sächsischen traßenbahngesellschaft in Plauen
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 28. November 1913. Die Bulassungsstelle der Börse zu Dresden. Hugo Mende. [79840] „Von der Deutschen Bank Filiale Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— Aktien der Hermann und Alfred Escher Aktiengesellschaft in Chemnitz, 2000 Stück zu je ℳ 1000,— Nr. 1 bis 2000, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 28. November 1913.
Die Zulassungsstelle der Bürse zu Dresden. Hugo Mende.
Generalversammlung der Hufelandischen Gesellschaft zu Verlin (für Demonstrationen und Vorträge aus der gesamten praktischen Medizin) am Donnerstag, den 8. Januar 1914. Abends 7 ½¼ Uhr präzise, im Hörsaal des Medizmisch⸗Poliklinischen Instituts,
Ziegelstr. 18/19. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorsitzenden, des Kassen⸗ warts und der Kassenrevisoren. 2) Wahl des Gesamtvorstands, der Auf⸗ nahmekommission und der Kassen⸗ revisoren. [79474]
Verein Dr. Roß Kinderheim. Die Mitgliederversammlung findet statt am Sonnabend, den 13. De⸗ zember 1913, 2 ½ Uhr Nachmittags, Bleichenbrücke Nr. 17 (Sitzungszimmer der Baudeputation), Hamburg.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Abrechnung über das Jahr 1912 sowie Dechargeerteilung an den Vorstand.
2) Büriht über das laufende Geschäfts jahr.
3) Wahlen für den Vorstand.
4) Wahl von 2 Rechnungsprüfern.
5) Verschiedenes.
Der Vorstand. [79842]
J. A.: G. F. Baur Dr., Schriftführer.
[75742]
Als Liquidator mache ich bekannt, daß
die Auflösung der sfüdd. Kinemato⸗
graphen u. Reklamegesellschaft, Sitz in Schwäb. Gmünd, am 30. Juni ds. Is. beschlossen wurde. Zugleich werden die
Gläubiger aufgefordert, sich bei der⸗
selben zu melden. 88
Willy Knödler, Kaufmann, Stuttgart, Eberhardstr. 3, III.
[774591 Bekanntmachung.
Die Neron⸗Wolfram⸗Vertriebs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. 8 Berlin, den 14. November 1913.
Die Liquidatoren
schaft mit beschränkter Haftung. Franz Mändl. Siegfried Goldstein.
[73989]
„Gesellschaft zur Förderung
wirtschaftlichen Interessen des Zoologischen Gartens zu Frankfurt
am Main m. b. H.
In der Gefellschafterversammlung vom 25. Oktober 1913 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden in Gemäßheit des § 65 des Gesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich zu melden.
8 Frankfurt a. M., den 10. November
13. Die Liquidatoren:
Groß⸗Blotekamp. Dr. Diederichs
Clara von Windheim
Kugler.
Braunschwe der Neron⸗Wolfram⸗Vertriebsgesen⸗ 3
alt d teser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d e Pena. Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, ersch
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selblabholer ea bmis die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
——
„Zeutral⸗Handelsregister für das
ufte Bei
lage
eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 1. Dezember
een Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno⸗
Das Bezugspreis
Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 283 A., 283 B., 283 C., 283 D. und 283 E. ausgegeben.
entral⸗Handelsregister 8 beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, hen auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. Gnr. 2834)
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Mkeeapece — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — eitszeile 30 ₰.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die worden unter Nr. 382 — 384:
Diplomingenieur
Max Morin in Berlin. des Kaiserlichen Patentamts:
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) die Nachgenannten an dem bezeichneten Trc. S. 37 642. Verfahren zur Her⸗
von Patentanwlten. Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sind n die Liste der Patentanwälte eingetragen Diplomingenieur Truwart R. Koehn⸗ horn in Verlin, 1 Erich Wurm in Berlin⸗Friedenau, Diplomingenieur Berlin, den 24. November 1913. Der Präsident Robolski. Patente. 1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. stellung von Mehl für Brot und Back⸗ waren; Zus. z. Anm. S. 34 339. Ernst
Simons, Cassel, Königstor 26. 19. 11. 12.
4a. N. 14 291. Sturmlaterne. Fa. Hermann Nier, Beierfeld, Erzgeb. 5.5.13. La. S. 38 241. Einrichtung für die Beleuchtung von Fahrzeugen. Société Anonyme des Phares et Lanternes „Tub“, Paris; Vertr. Dipl.⸗Ing B. 8 “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 4f. C. 23 735. Vorrichtung zum Imprägnieren und Trocknen des Glüh⸗ körperschlauches in einem Trockenschrank; Zus. z. Pat. 264 7722. Samuel Cohn, New York, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwätte, Berlin SW. 61 888 4g. L. 34 193. Kombinierter Gas⸗ und Dampfbrenner für Koch⸗ und Heiz⸗ zwecke. Anton Victor Lipinski, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. JE Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 62 4. 12. Sa. T. 18 330. Hydraulischer Futter⸗ rohr⸗Abschneider. Tiefbohrunterneh⸗ mung Albert Fauck & Cie., Wien; Vertr.: Graf Dr. E. v. Reischach, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 14. 3. 13. 7 db. P. 30 593. Schraubenfeder⸗ Windemaschine. Carl Penner, Bielefeld, Waldeckerstr. 3. 31. 3. 13. 10 b. G. 38 105. Verfahren der Brikettierung von Kohle mit Sulfitzell⸗ stoffablauge und einem anorganischen Zu⸗ schlage. Bernhard Grätz, Berlin, Berg⸗ mannstr. 25. 16. 12. 12. 11b. B. 65 342. Vorrichtung zum Einstellen des Lineals an Papierschneide⸗ maschinen. Johannes Buch, Eugenfeld, Rußl.; Vertr.: Alfons Degen, Cöln⸗
8 Ehrenfeld, Lenauplatz 10. 29. 11. 11.
IIb. K. 49 023. Preßvorrichtung für Schneidemaschinen für Papier, Pappe o. dgl. Fa. Karl Krause, Leipzig⸗ Anger⸗Erottendorf. 16. 9. 11. 11b. K. 53 239. Preßvorrichtung für
Schneidemaschinen für Papier, Pappe
o. dgl.; Zus. z. Anm. K. 49 023. Fa.
ETö“ Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. 26 11.12.
12. G. 18 551. Reiniger für Flüssig⸗ keiten mit übereinander angeordneten, aus je zwei Sieben und einer von diesen ein⸗
geschlossenen Filterschicht bestehenden Filter⸗ körpern und zwischen diesen angeordneten
Zwischenböden. Anders Johan Ericsson,
6 Stocksund, Schweden; Vertr.: C. Arndt
P. Bock, Pat.⸗Anwälte, EEELE1“ 12e. N. 14 301. Selbsttätige, durch einen Schwimmer bewirkte Zu⸗ und Ab⸗ flußregelung sowie Entlüftung an Druck⸗ gefäßen zum Mischen von Flüssigkeit mit 8 1 Wilh. Noll, Minden i. W. .2. 10. 12i. J. 15 684. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Wasserstoff durch Einwirken⸗ häflan einer konzentrierten Alkalihydrat⸗ lösung auf Silicium, Aluminium oder deren Legierungen mit Eisen oder Mangan. George François Jaubert. Paris: . Hr. K. Michaelis, Pat. Anw. Berlin W. 35. 29. 4. 13. 12m. Z. 7942. Verfahren zur gleich⸗ zeitigen Gewinnung von reiner Tonerde und Ammoniak aus Aluminiumnitrid oder Aluminiumnitrid enthaltenden Gemischen, bei welchem das Nitrid bezw. das Nitrid
UIHM1.
vs den⸗ g.
28 . .
enthaltende Gemisch durch Kochen mit Erdalkalioryden unter Abspaltung von Ammoniak in Erdalkalialuminat über⸗ geführt wird. Dr. Waldemar Zänker, Barmen, Mozartstr. 11. 12. 6. 12. 12ℳo. B. 65 046. Verfahren zur Herstellung des Carbaminsäureesters des 2. -Dichlorhydrins. Dr. Bruno Beck⸗ mann, Chemische Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 4. 11. 11. 12%. F. 35 987. Verfahren zur Dar⸗ stellang von Anthrachinon-a-nitrilen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 2. 13. 12˙e. W. 40 945. Verfahren zur Gewinnung von Trehalose und einer Pflanzensäure. Dr. R. Worms, Berlin, Neuenburgerstr. 42. 15. 11. 12. 12g. B. 71 732. Verfahren zur Re⸗ duktion von Nitro⸗, Azoxy⸗, Azo⸗ un ydrazoverbindungen. André Brochet, aris; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 8. 12. 12g. F. 35 901. Verfahren zur Dar⸗ stellung des 3.31-Diamino -4 41- dioxy⸗ arsenobenzols; Zus. z. Pat, 206 456. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 31. 1. 13. 129. Sch. 43 561. Verfahren zur Darstellung von in der Seitenkette halo⸗ genierten Estern der Homologen des Phenols. Dr. Schmitz & Co., G. m. b. H., Düsseldorf. 10. 4. 13. 12r. M. 48 529. Verfahren und Vorrichtung zum Abdampfen oder Destil⸗ lieren emulsionsartiger Flüssigkeiten oder Massen mit starker Schaumbildung. Felix Maximilian Adolphe Alexandre Melchior, Paris; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. Paul E. Schilling, Pat.⸗Anwälte, Berlin V27.7 2. 1 14d. P. 30 817. Dampfmaschinen⸗ umsteuerung mit benachbarten getrennten verstellbaren Einlaß⸗ und Auslaßexzentern. Dr.⸗Ing. Reinhold Proell, Dresden, Rabenerstr. 13. 3. 5. 13. 14g. P. 29 940. Vorrichtung zur Verhütung von Wasserschlägen bei Dampf⸗ maschinen mit Kondensationsbetrieb, bei der das Einfließen des Kondensatorwassers in die Auspuffleitung das Anheben eines Schwimmers bewirkt, welcher ein Luft⸗ einströmungsventil öffnet. Arthur Pirson, Manage, Belg.; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 12. 12. 1 14g. S. 38 981. Sicherheitsvor⸗ richtung mit Beschleunigungsmesser zur Verhütung unzulässig schneller Geschwindig⸗ keitsänderungen von Maschinen, welche sich während eines Arbeitshubes mit ver⸗ änderlicher Geschwindigkeit bewegen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 7. 5. 13. 15e. A. 88,egaeh I Ws richtung zur Herstellung von Bogenlagen unter Benutzung einer Wickelvorrichtung. Georg Appel, Ricklingen. 7. 7. 10. 15e. A. 21 653. Vorrichtung zur Herstellung von Bogenlagen; Zus. z. Anm. A. 19 097. Georg Appel, Rick⸗ lingen b. Hannover. 7. 3. 11. 15e. F. 34 816. Zogenabhebe⸗ vorrichtung. R. Ernst Fischer & Wescher, Elberfeld. 17. 7. 12. 15g. T. 18 121. Vorrichtung zum Anzeigen des Ablaufens einer Farbband⸗ spule mittels vom gespannten Farbband angestellten Glockensignals für Schreib⸗ maschinen. Triumph⸗Werke Nürn⸗ berg Akt.⸗Ges, Nürnberg. 13. 1. 13. 16. B. 70 322. Maschtne zum Ab⸗ krümeln und Transportieren von Super⸗ phosphat und ähnlichen Stoffen unter Verwendung einer rotierenden Messer⸗ trommel. rederik Willem Bakema, Hilversum (Niederl.); Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 1. 13. 16. C. 22 114. Verfahren zur Her⸗ stellung eines kali⸗ und stickstoffhaltigen Düngemittels aus natürlichen kalihaltigen Gesteinen. Chemische e Rhe⸗ nania, Aachen, u. Dr. Anton Messer⸗ schmitt. Stolberg, Rhld. 3. 7. 12. 127 f. B. 70 557. Kühler für Kraft⸗ fahxzeuge. Fa. Louis Blumer, Zwickau.
18a. C. 20 775. Verfahren zum Austreiben von Arsen aus Eisen⸗ und Manganerzen durch Rösten. Cöln⸗Müse⸗ ner Vergwerks⸗Actien⸗Verein, Creuz⸗ thal i. W. 6. 6. 11.
1Sa. L. 36 334. Steinerner Wind⸗ erhitzer. Dr.⸗Ing. Engelbert Leber, Auenstr. 31, u. A. Bunsen, Fürstenstr. 87, Breslau. 25. 3. 13. 18b. L. 35 917. Kippbarer Herd⸗ ofen, bei dem die Gas⸗ und Luftkanäle mit den Heizkammern auch während des Kippens des Ofens gasdicht verbunden sind. Joseph Lambot, Erquelinnes; Vertr.:
A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 390 113 18c. K. 55 695. Vorrichtung zum absatzweisen Fördern von Glühwagen in dem an den Glühraum angeschlossenen und Schieber absperrbaren Kühlraum. Carl Kugel. Braunschweig, Spielmann⸗ straße 16. 1. 8. 13. 19c. S. 36 482. Pflasterstein von der Form eines quadratischen Pyramiden⸗ stumpfes. Johannes Spahrbier, Altona⸗ Bahrenfeld, Julienstr. 8. 7. 6. 12. 20f. S. 36 207. Bremkbeschleuniger, insbesondere für Druckluft⸗Einkammer⸗ bremsen. Raymond Seguela, Paris; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 26. 4. 12. Priorität aus der Anmeldung in Belgien vom 24. 5. 11 anerkannt. W. 39 581. Schmieryvorrich⸗ tung für Straßenbahnschienen und Schienen⸗ fahrzeuge in Gleiskrümmungen. Carl Cöln⸗Ehrenfeld, Geisselstr. 72. 20i. C. 22 977. Vorrichtung zum Auslösen von Zeichen und Bremsen auf einem Zuge mittels Wechselstrom. Thomas Edward Clark, Detroit, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kugelmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 25. 2. 13. 20i. S. 38 260. Vorrichtung zum Verstellen von Signalflügeln mit Flüssig⸗ keitsantrieb. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 13. 2. 13. 20i. W. 40 995. CElektrisch ge⸗ steuerter Druckmittelantrieb für Signale o/. dgl. The Westinghouse Brake Com⸗- pany Limited, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 22. 11. 12. 8 201. A. 23 763. Schneepflug für Bahnstrecken mit elektrischem Antrieb. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 2. 4. 13. 201l. S. 39 474. Einrichtung zur Ver⸗ ringerung der Spannungsschwankungen in den Hilfsstromkreisen elektrischer Lokomo⸗ tiven; Zus. z. Pat. 263 583. Siemens⸗ “ Werke G. m. b. H., Berlin. 13 21 a. G. 34 731. Hitzleiter für ther⸗ mische Telephone. Thermotelephon (System Gwôõrldz), G. m. b. H., Berlin. 14. 7. 11. 21a. T. 17 752. Linienwählerschal⸗ tung, bestehend aus einem dreipoligen, mit empfindlichem Mikrophon und Fernhörer ausgestatteten Lautsprecherstromkreis, die in dem dreipoligen Stromkreis derart vor⸗ gesehen sind, daß das Telephongespräch nach der einen Richtung unabhängig von dem der anderen erfolgt. Kelley Monroe Turner, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 5. 9. 12. 21a. T. 18 290. Linienwähler mit in einer wagrechten Reihe angeordneten Tasten sowie einem Hörerhaken. Kelley Monroe Turner, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin 9 5 9 1823 21a. Z. 8177. Anordnung zum Auf⸗ ziehen und Anlassen der Nummernschalter von Teilnehmerstationen in Selbstans chluß⸗
Fernsprechanlagen. Fa. Zivnostenskà banka, Prag; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 65 11.12
21b. S. 33 706. Elektrischer Sammler. Edward Sokal, Chicago, V. St. A.: Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 25. 4. 11. 8 21 c. A. 24 505. Steuerschalter für mehrere Elektromotoren, die sich nach Aus⸗ führung vorbestimmter Bewegungen selbst⸗ tätig abschalten. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 27. 8. 13. 21c. L. 40 203. Sicherheitsaufhän⸗ gung für elektrische Freileitungen. Land⸗ kraftwerke Leipzig Akt.⸗Ges. in Kulk⸗ witz, Leipzig. 14. 8. 13.
21 c. V. 11 487. Anordnung der Anschlußleitungen von Oelschaltern für große Stromstärken. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 28. 2. 13. 21d. B. 72 768. Wendepolanordnung bei Mehrphasen⸗Wechselstrom⸗Kollektor⸗ Maschinen. Bergmann Elektricitäts⸗ Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 6. 13. 21 e. A. 22 406. Elektrizitätszähler mit mehreren durch die Hauptstromspulen erzeugten Kraftlinienfeldern. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 29. 6. 12.
21g. Sch. 42 705. Anordnung zur Einführung von Elektroden in Metall⸗ efäße. Dr.⸗Ing. Arthur Scherbius, Berlin⸗Nonnendamm. 23. 12. 12. 21h. L. 35 981. Elektrischer In⸗
29a.
duktionsschmelzofen. Pierre Lescure, Dombrowa, Rußl.; Verir.: E. W.Hopkins,
21h. P. 31 615. Kohlenelektrode für
verschiedene elektrische Zwecke, insbesondere
für elektrische Oefen; Zus. z. Pat. 247 355. Planiawerke Akt.⸗Ges. für Kohlen⸗ fabrikation, Ratibor. 3. 10. 13.
22g. E. 18 767. Farb⸗ bezw. Bronze⸗ Folien⸗Papier. Carl Eckert, Neukölln, Rosenstr. 14. 4. 1. 13.
24i. Sch. 41 256. Feuerungszugregler für Zentralwarmwasserheizungen. Ren de Schryver, Brüssel; Vertr.: Dr. B. “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
26a. Sch. 43 019. Absperrvorrichtüung für die Steigrohre von Teervorlagen. Ferdinand Schüler, Gladbeck j. W. 3. 2. 13. 26 b. C. 22 400. Verfahren zur Auf⸗ speicherung von Azetylen in Behältern mit Aceton und Holzkohle. Fa. Champy frores, Antwerpen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 9. 12. 26c. Sch. 39 319. Karburator. Gustave F. Schmidt, Chicago, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ Berlin SW. 61. 26 d. B. 66 686. Verfahren zur Reini⸗ gung des Steinkohlengases von Schwefel⸗ basseritof und Cyan unter Benutzung von eisenchlorürhaltigen Zinklösungen. Carl Ake Bergh, Värtan b. Stockholm; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Patentanwalt, Berlin SW. 11. 18. 3. 12. 26d. St. 17 757. Vorrichtung zur Entleerung von heißen Destillationsgasen, bei welcher die Gase mit Hilfe eines Ver⸗ teilers durch Teer, Teeröle u. dgl. ge⸗ leitet werden. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges. Abteilung Köln⸗ Bayenthal, Cöln⸗Bapenthal. 28. 9. 12. 2 7c. S. 40 022. Verstellbare Flügel⸗ befestigung für Schraubengebläse. Siemens⸗ See; Werke G. m. b. H., Berlin. B. 641878. Vorrichtung zur Arbeitsgutförderung für Pflanzenfaser⸗ gewinnungsmaschinen mit zwei versetzt zu⸗ einander angeordneten Entfleischungs⸗ trommeln, einem gemeinsamen Förder⸗ bandpaare und einer zwischengeschalteten Verzugsvorrichtung. Hubert J. Boelken, Cöln a. Rh., Kaiser Wilhelm⸗Ring 24. 21. 10. 11. — 29a. S. 38 329. Zweiseitige Walzen⸗ entkörnungsmaschine für Baumwolle. Syl⸗ vanus Decker Shepperd, Newark, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 18. 2. 13. 29 b. St. 18 576. Verfahren zur Herstellung glänzender Fäden, Bänder, Films usw. aus Viscose. Dr.⸗Ing. Franz Steimmig, Hannover, Stolzestr. 16.4 6.13. ben. A. 23 671. Verfahren zur Herstellung von Zahnwurzelfüllungen. Dr. Adolf Abraham, Charlottenburg, Kur⸗ fürstendamm 190/192. 15. 3. 13. 30k. L. 40 392. Vorrichtung zum Stützen der Wandungen und Abs Heßzen von Körperhöhlen, insbesondere als Pessar dienend. Dr. Siegmund Levy, Cöln⸗ Mannsfeld, Schönhauserstr. 65. 12.9. 13. 31c. D. 29 185. Verfahren und Vorrichtung zum Ausspritzen der Formen von Masselgießmaschinen mit einem die ormen für den neuen Guß vorbereitenden Spritzmittel. Deutsche Maschinen⸗ fabrik A.⸗G., Duisburg. 2. 7. 13. 32 a. B. 74 382. Verfahren zum elektrischen Schmelzen schwerschmelzbarer, in geschmolzenem Zustande zähflüssiger Massen, z. B. Kieselsäure. Wilhelm Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15. 18. 10. 13. 32“a. C. 22 483. v maschine mit geteilter Kopfform und ge⸗ teilter Fertigkorm. Albert Edward Clegg, Leeds, England; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in Eng⸗ land vom 22. 5. 12 für den Anspruch 1 und vom 24. 10. 11 für die Ansprüche 2—4 anerkannt. 32a. E. 19 137. Einrichtung zum Absprengen der Kappen von Glaswalzen. Empire Machine Company, Pitts⸗ burg, Penns., V. St. A.; Vertr.: Max Wohc. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 25. 4. 13. W8 32a. M. 51 745. Glasblasemasckine mit Bremsvorrichtung für die selbst⸗ tätig ausschwenkbare Abschneidevorrichtung. Minville Machine Company, Mill⸗ ville, Cumberland, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 8. 11. 32a. Sch. 13 177. Glasblasemaschine mit elnem zwischen der Preß⸗ und der Blafestellung hin und her beweglichen tisch. Adolf Schiller,
Berli
Sag, et n Berchtesgadenerstr. 27. 34h. Z. 8049. Kinderbettstelle. Vincent Ziolkowski, San Diego, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 8. 12.
35a. Sch. 43 527. Aufzug zum Befördern von Briefen u. dgl. in die einzelnen Stockwerke von Wohnhäusern.
6 Wilhelm Schmitten, Elberfeld, Band⸗
straße 43. 7. 4. 13.
35 b. T. 17 888. Fernsteuerung von Elektrohängebahnwagen mit Windwerken. Dipl.⸗Ing. Rudolf Tobias, Berlin⸗ Lichtenberg, Parkaue 10. 17. 10. 12. 40 b. K. 51 131. Aus einer Alu⸗ miniumlegierung bestehende Platte zum Reinigen von Metallgegenständen. Anthony Maurice Kohler, Brüssel; Vertr.: R.⸗ Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 4. 12.
42 c. K. 51 854. beeee zum Ausrichten und Nivellieren von Trans⸗ missionen, Rohrleitungen u. dgl. Kinkead Manufacturing Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte E. Lamberts, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Lotterhos, Frankfurt a. M. 2. 7. 12. 42c. M. 48 566. Flächenmeßmaschine für Leder u. dgl. Maschinenfabrik
Moenus A. G., Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗
heim. 1. 8. 12.
422c. Z. 7555. Koinzidenzentfernungs⸗ messer. Fa. Carl Zeiß, Jena. 18. 10. 11. 142f. .41 533. Selbsttätige Tarier⸗ wage. Emil Weigand, Altenmuhr, Mittel⸗ franken. 8. 2. 13.
42h. G. 38 113. Sphärometer. William Gowlland, Kemp Town, Sussexr, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SWI. 61. 11 12 22
42h. P. 30 747. Kondensor an Pro⸗ jektionsapparaten. Richard Parpat, Neu⸗ kölln, Siegfriedstr. 7. 22. 4. 13.
42h. R. 36 483. Visiervorrichtung für Geschütze. Rheinische Metallwaaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗Deren⸗ dorf. 10. 10. 12.
42h. Z. 8324. Ausguckfernrohr mit einer nicht lichtabschließenden Tragkon⸗ struktion des Fernrohroberteils. Fa. Carl Zeitz, Jena. 8 13.
42i. W. 42 844. Temperaturregler. Fritz Wilfferodt, Düsseldorf, Schirmer⸗ straße 17. 29. 7. 13.
42“o. S. 38 006. Vorrichtung zum Feststellen der Eigengeschwindigkeit von Luftfahrzeugen und zur Bestimmung des Vorhaltwinkels beim Abwerfen von Ge⸗ schossen. Sprengstoff A.⸗G. Carbonit, Hamburg. 11. 1. 13.
43a. C. 21 521. Vorrichtung zum Kuppeln der Geldauswerfschieber von Ce mit einer die Geldaus⸗ werfschieber in die Auswerfstellung be⸗ wegenden Stoßvorrichtung durch Kupplungs⸗ organe, welche durch Schalttrommeln und von diesen angetriebene Klinken in die Sn eingerückt werden. Sieg⸗ E er, Berlin, Kurfürstendamm 65. 43a. C. 22 951. Vorrichtung zum Entleeren der Geldauswerfschieber an Kassen mit Geldröhren über den Geld⸗ auswerfschiebern. Siegmund Chiger, Berlin, Kurfürstendamm 65. 19. 2. 13. 45a. F. 33 001. Ankerscheibe für Ankerwagen von Maschinenpflügen. Sie⸗ mens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Verlin. 5. 11
45a. W. 42 849. Tonröhre für Be⸗ wässerungsanlagen. James A. Wilson, Arkansas City, Kansas, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 7. 13. 45 b. Sch. 43 991. Vorrichtung zum Setzen von Bohnen. Karl Schmidt⸗ Bad Ems, Frohnhof 2. 2. 6. 13.
45e. H. 59 174. Enthülsmaschine für Kokosnüsse und ähnliche Palmfrüchte. Bulama Limited, Warrington, Bank Quay, Enal.; Vertr.: F. Vornhagen u. G. Fude, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 9. 12.
45f. E. 18 805. Bewässerungsvor⸗ richtung, bestehend aus einem oder meh⸗ reren, mit ö und Streu⸗ düsen ausgerüsteten, fahrbaren Rohr⸗ systemen. Otto Eisener, Südende, Linden⸗ straße 2. 15. 1. 13.
45f. R. 37 690. Aus einer wetter⸗ festen Scheibe mit Mittelausschnitt für den Durchtritt des Pflanzenstammes be⸗ stehende Wurzelschutzdecke. Arthur Oskar Rothe, Hosterwitz, Post Niederpoyritz i. Sa. 4. 4. 13.
46a. K. 54 490. Zweitaktverbrennungs⸗ kraftmaschine mit einem im Zylinderdeckel angedrdneten W; Friedrich Kuers,
8