[82088] 8
2
Kammgarnspinnerei Malmerspach, A. G. Malmerspach.
Bilanz per 30. September 1913.
Immobilien und Betriebs⸗ 1 901 992,
Abschreibg. von) 93 002,60.
mobilien. (nach den statut.
Kassa u. Wechsel .. Wertpapiere (Garantie
Arbeiterersvarniskontos). Waren und Vorräte..
Aktienkapituuua..
Reservefonds Vorsichtsfonds
Arbeiterersparniskonto 8—
Dividendenkonto
Kreditoren Gewinn⸗ und Verlustko
(Dioidende an die Aktio⸗
v
56 35 35
Arbeiterunterstützungsfonds
79 1 808 990/19 70 167,24 967 587 — 6 831 505 28 1496 498 05 11174 74776
des
4 000 000 —- 400 000,— 1 000 000—f 962 664 38 . 3279 308 30 943 494 39 3 049 280/69
nto 440 000 — 11174 74776
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
An Ertrag
Zinsen des Aktienkapitals
und der Reserven
ab Abschreibungen, Tantie
und Zuschuß dem Arbei
unterstützungsfonds ...
Dividende an die Aktionäre I Aufsichtsratsmitglied
Das
ℳ6 — 424 480 . 2360 000—
684 480 55 men ter⸗
244 480,55 440 000—- Herr
Charles Guth, Industrieller in Danjoutin,
ist gestorben.
Malmerspach, den 30. November 1913. Kammgarnspinverei Malmerspach Aktien⸗Gesellschaft.
IPS’ö
esch.
[82090] Bilanz per 30.
Juni 1913.
Aktiva. Eisenbahnkonto Reserveoberbaumateriali
E1111“ Effektenkonto
66“ 238 831 20
3 794/68
91 775—
.„ 2 en⸗
Erneuerungsfondseffekten⸗
konto
Spezialreservefondseffekten⸗
“ Kassakonto Kontokorrentkonto
Erneuerungsfondskonto.. Abschreibungskonto.. . Gesetzl. Reservefondskonto Spezialreservefondskonto Gewinn⸗ und Verlustkonto
111, 59 1 31 01 N21 011 09
358 482 55
339 000,—- 4 653 98
1 573/77
160 54
12 794 26 358 482 55
Gewinn⸗ und Verlustkonto
per 30. Jun
i 1913.
Debet.
Geschäftsunkostenkonto...
Erneuerungsfondskonto Abschreibungskonto Effektenkonto
Gesetzl. Reservefondskonto.. Spezialreservefondskonto...
Bilanzkonto
Gewinnvortrag..
Zinsenkonto.
1 Eisenbahnbetriebskonto. 1
ℳ ₰ 1 598,37 1 756— 100,— 3 800— 489 55 48 95 12 794 26
20 587 13
3 541 80 4 401 56 12 643 77 20 587 13
Gleichzeitig machen wir bekannt, daß der Aufsichtsrat besteht aus den Herren: 1) Landrat Dr. Kutscher, Lauenburg,
Vorsitzender, 2) Landessvndikus stellv. Vorsitzender,
Sarnow,
Stettin,
3) Rittergutsbesitzer Neutzke⸗Warbelow,
4) Rittergutsbesitzer Comsow,
von Gruben⸗
5) Regierungsassessor Dr. Nollau⸗Köslin (neu an Stelle des Regierungsassessors
Lewicki⸗Köslin).
Die in der Generalversammlung am 2. d. Mts. für das Geschäftsjahr 1912/13 festgesetzte Dividende von 3 % ist gegen Rückgabe des betreffenden Gewinnanteil⸗ scheins bei der Gesellschaftskasse, hier,
zablbar.
Lauenburg i. Pomm., den 4. De⸗
zember 1913.
Der Vorstand der Kleinbahn-Aktien-Gesellschaft Frreest-Bergensin. Will.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[82233]
Der Rechtsanwalt Leonhard Krombholz in Friedrichshagen ist in die Liste der bei dem Amtsgericht hier zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.
Cöpenick, den 3. Dezember 1913.
Konigliches
[82239] 8 “ E11“ In die Liste der bei dem Landgericht in Marburg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Wirges in Marburg. Marburg, den 4. Dezember 1913. Königliches Landgericht.
[82235] 3 Gerichtsassessor a. D. Ludwig Schmidt in Neuwied ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 14 heute ein⸗ getragen worden. Neuwied, den 4. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.
[82234]
In die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ ericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Fr. 31 der bisherige Gerichtsassessor Ludwig Schmidt aus Neuwied heute ein⸗ getragen worden. -
Neuwied, den 5. Dezember 1913.
Königliches Landgericht.
[82240) Bekaunntmachung. . Der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Fitt⸗ bogen in Potsdam ist zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen. Potsdam, den 4. Dezember 1913. Der Landgerichtspräsident.
[82236] Der gepr. Rechtspraktikant Dr. Max Emanuel Sagmeister von München wurde heute in die Liste der beim Amts⸗ gericht Rottenburg, Niederbayern, zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Rottenburg, den 3. Dezember 1913. Der K. Oberamtsrichter Keller.
[82237] Bekauntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Gaedcke in Guben ist gestorben und in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden. Guben, den 4. Dezember 1913.
Der Landgerichtspräsident.
“
[82238] 8 Der Rechtsanwalt Kettembeil hier ist beute in der Liste der beim hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Halle a. S., den 2. Dezember 1913. Königliches Landgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[82069] Von den Firmen Delbrück Schickler & Co., Jacquier & Securius und Gebrüder Schickler, hier, ist der Antrag gestellt worden: 8 ℳ 4 000 000,— 5 % ige, zu 103 % rückzahlbare, hypothekarisch einzutragende Schuldverschreibun⸗ gen der Gewerkschaft Ludwig II., Staßfurt, eingeteilt in Stück 4000 Teilschuldverschreibungen Nr. 1—4000 zu je ℳ 1000,—, Tilgung in 20 Jahren, frühestens zum 1. Juli 1919 zulässig, zum Börsenhandel an der hiesigen Bõ e
zuzulassen. Berlin, den 5. Dezember 1913. 8 Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkyv.
[82068] s Von der Mittteldeutschen Creditbank hier, ist der Antrag gestellt worden: Nominal ℳ 5 000 000,— neue Aktien zu je ℳ 1000,— Nr. 12501 17500 mit halber Dividendenberech⸗ tigung für das Geschäftsjahr 1912/13 und Nominal ℳ 4 500 000,— 5 % zu 103 % rückzahlbare Teilschuld⸗ verschreibungen, verlosbar inner⸗ halb 25 Jahren ab 15. Juli 1916, verstärkte Tilgung frübestens zum zum 15. Juli 1919 zulässig, der „Siemens“ Elektrische Betriebe Aktiengesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. 8 Berlin,
den 5. Dezember 1913. Zulassungsstelle
in der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[81348] Gebr. Lenz & Cie. Speditions⸗& Fuhrwerks ⸗Gesellschaft m. b. H. Düsseldorf.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger wollen ihre Forderung an⸗ melden. 1 Schuldner werden aufgefordert, Sachen, die sie im Besitz haben, abzuliefern und schuldige Beträge zu zahlen. Düsseldorf, Karlstr. 11, den 1. De⸗ zember 1913. Der Liquidator: Otto Becker.
[81870]
Die Nollendorfplatz 9⸗Grundstücks⸗ Verwertungs⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Berlin ist auf. gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Berlin, den 4. Dezember 1913.
Die Liquidatoren der Nollendorf⸗ platz 9⸗Grundstücks⸗Verwertungs⸗
mtsgericht.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Moritz Mugda i
[82450] Bekanntmachung.
Die Wahlperiode für sämtliche zum Ausschuß und zur Generalversammlung des Berliner Pfaudbrief⸗Instituts ge⸗ wählten Deputierten läuft in diesem Jahre ab.
Wir haben gemäß §§ 62 und 63 der Satzungen des genannten Instituts die Neuwahlen angeordnet.
Die Wahlen erfolgen nach den städtischen Feuersozietätsrevieren, welche den Standes⸗ amtsbezirken entsprechen, derart, daß die Besitzer aller bepfandbrieften Grundstücke, welche in einem und demselben Feuer⸗ sozietätsreviere der hiesigen Stadt belegen sind, je einen Deputierten und einen Stellvertreter zum Ausschuß sowie je drei Deputierte und drei Stellvertreter zur Generalversammlung aus ihrer Mitte wählen. . Wahlberechtigt ist jeder Besitzer eines Grundstücks, welches mit Pfandbriefen des Instituts bereits belieben ist.
Das Wahlrecht muß in Person aus⸗ geübt werden; nur die Vertretung der Ehefrauen durch ihre Ehemänner, der Minderjährigen durch ihre Väter und Vormünder und der moralischen Per⸗ sonen durch eigens hestellte Bevollmäch⸗ tigte ist zulässig. Von den Mitbesitzern eines und desselben Grundstücks kann nur einer, und zwar derjenige zur Teilnahme an der aktiven Wahl zugelassen werden, welcher mit der entsprechenden Vollmacht der übrigen Mitbesitzer versehen ist.
Zu Wahlkommissaren sind die Herren Magistratsräte Dr. Buls, Dr. Gerth, Liebrecht und Dr. Maguhn bestellt, welche die Wahltermine im Stadthause, Zimmer 339 — Eingang von der Jüdenstraße —, 3 Treppen, abhalten werden, und zwar: 1) Herr Magistratsrat Dr. Maguhn am Montag, den 15. Dezember 1913, für das Feuersozietätsrevier I, umfassend die Stadtbezirke 1—14 einschließlich, 182, 197, 198, 200, 201 und Teile von 183 und 196, Vormittags 10 Uhr;
für das Feuersozfetätsrevier II, um⸗ fassend die Stadtbezirke 15 bis 30 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr;
für das Feuersoztetätsrevier III, um⸗ fassend die Stadtbezirke 31—49 einschließ⸗ lich, Vormittags 11 Uhr;
für das Feuersozietätsrevier IV, um⸗ fassend die Stadtbezirke 50 — 78 c einschließ⸗ lich, Vormittags 11 ½ Uhr.
2) Herr Magistratsrat Dr. Gerth am Dienstag, den 16. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier V, um⸗ fassend die Stadtbezirke 79—113 b ein⸗ schließlich, Vormittags 10 Uhr;
für das Feuersozietätsrevier VI, um⸗ fassend die Stadtbezirke 114—144 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr;
für das Feuersozietätsrevier VII, um⸗ fassend die Stadtbezirke 145 — 181 b ein⸗ schließlich, Vormittags 11 Uhr.
3) Herr Magistratsrat Dr. Buls am Mittwoch, den 17. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier VIII, um⸗ fassend die Stadtbezirke 184 —195 ein⸗ schließlich, 199 und die nordöstlich der Gollnowstraße belegenen Teile der Stadt⸗ bezirke 183 und 196, Vormittags 10 Uhr;
für das Feuersozietätsrevier IX, um⸗ fassend die Stadtbezirke 202 — 217 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr;
für das Feuersostetätsrevier X, um⸗ fossend die Stadtbezirke 218 — 254 e ein⸗ schließlich, Vormittags 11 Uhr.
4) Herr Magistratsrat Liebrecht am Donnerstag, den 18. Dezember 1913,
für das Feuersozietätsrevier XI, um⸗ fassend die Stadtbezirke 255 — 278 ein⸗ schließlich, Vormittags 10 Uhr;
für das Feuersozietätsrevler XII, fassend die Stadtbezirke 279 — 304 schließlich, Vormittags 10 ½ Uhr;
für das Feuersozietätsrevier XIII, fassend die Stadtbezirke 305 — 326 b. schließlich, Vormittags 11 Uhr.
Die Besitzer bepfandbriefter Grund⸗ stücke werden hierdurch zu den vorstehend bezeichneten Terminen mit dem Bemerken eingeladen, daß einem Jeden von ihnen eine besondere Einladung durch das Ber⸗ liner Pfandbriefamt zugesandt werden wird, welche beim Eintritt in das Wahllokal vorzuzeigen ist und daß ein Verzeichnis der nach Revieren geordneten bepfandbrieften Geundstücke und der zur Wahl berechtigten Besitzer derselben im Bureau des Ver⸗ liner Pfandbriefamts, Eichhornstraße 5, in den Geschäftsstunden ausliegen wird.
Berlin, den 1. Dezember 1913.
Magistrat der Königlichen Haupt⸗
und Residenzstadt. 3 Reicke.
um⸗ ein⸗
um⸗ ein⸗
Die Gewerken der Gewerkschaft Zinn⸗ wald zu Zinnwald werden zu einer außer⸗ ordentlichen Gewerkenversammlung auf Sonnabend, 27. Dezember 1913, Nachmittags 4 Uhr, nach Berlin in das Bureau des Justizrats Kolsen, Pots⸗ damerstraße 116, eingeladen. S
Tagesordnuunhg: Aenderung von F 2 der Satzung. Zinnwald, den 5. Dezember 1913.
Gewerkschaft Zinnwald. Der Grubenvorstand.
Lucas. W. Seifer. Borcherdt. Schmidt. C. Seifer.
Hierdurch fordere ich sämtliche Gläu⸗ biger, die noch Ansprüche an die Nord⸗ seebad Lakolk G. m. b. H. i. Liqu., Hagen i. W., zu stellen haben, auf, die⸗ selben bis zum 5. März 1914 bei mir anzumelden.
Blankenstein⸗Ruhr, den 3. De⸗ zember 1913. [80627]
Der Liquidator:
lhelm Siepmann
[82083]
Die Gesellschaft mi schränkter Haf⸗ tung unter der Firma „Jakobi & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ zu Fraukfurt am Main ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Frankfurt am Main, den 21. No⸗ vember 1913.
Der Liquidator der Firma Jakobi & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation: Salie Mainzer.
[817291 Bekanntmachung.
Die Gesellschaft Vereinigung zur Ausführung von Villengruppen Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M. ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Frankfurt a. M., den 3. Dezember 1913. Vereinigung zur Ausführung von Villengruppen Gesellschaft mit be⸗
schräunkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: lemens Musch
8
des Verliner Kassen⸗Vereins am 29. November 1913. —
Aktiva. 1) Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ec. ℳ 3 949 459 2) Wechselbestände ꝛc. „ 17 747 126 8 Lombardbestände „ 5 419 700 4) Grundstück „ 2 170 000 Peassiva. Giroguthaben ꝛc. [82067]
. ℳ 18 936 285 Mecklenburgische Bank, Schwerin i. M.,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo November 1913. Aktiva. ℳ Kassenbestand und Wechsel . 1 837 251,24 Bankguthaben (täglich und Monatsgeld) 7 904 751,79 Lombards u. Kontokorrent⸗ debitoren Eigene Effekten und Beteili⸗ gungen. Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitals Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg Diverse
3 782 644,21 3 000 000,—
190 000,— 464 661.,58 26 506 877,26 5 000 000,— 350 356,85
Aktienkapital Reservefonds Kapitaleinlagen ℳ
und Spar⸗
bücher ꝛc. . 18 316 227,75 Kontokorrent⸗
kreditoren . 1 535 037,19 19 851 264,94
1 305 255,47 26 506 877,26
9 327 568,44 —
[80194] . Hiermit machen wir bekannt, daß unsere Gesellschaft durch Gesellschafterbeschluß vom 29. September 1913 aufgelöst ist Zum Liquidator der Gesellschaft ist der bisberige Geschäftsführer, Ziegeleibesitzer aul Klau in Berlin, bestellt worden Fanheag werden die Gläubiger der Gesell derselben zu melden. Berlin, Am Weidendamm 1, 29. November 1913. Vereinigung märkischer Ziegelei⸗
den
Haftung in Liquidation. Paul Klau.
[81692] Bekanntmachung.
Die Gesellschaft m. beschränkt. Haft. unter der Firma Georg Meintzinger G. m. b. H. in Frickenhausen ist durch Beschluß vom 1. Mai 1913 aufgelöst. Deren Gläubiger und Schuldner werden aufgefordert, sich bei dem Liqui⸗ dator anzumelden.
Der Liquidator:
Leonhard Küttenbaum,
Würzburg, Wohlfahrtgasse 5.
[81689] Bilanz p. 30. Juni 1913.
Aktiva. ℳ 3 Kapitaleinzahlungskonto 8 500 — Kassakonto 1 391 75 Kontokorrentkonto 23 920 91 Bankkonto 5 482 Wechselkonto 2 442 Effektenkonto 4 570 Mobilienkonto. 2 200—
OR;
20 000—- 4 897 20 6 324 33
17 285 88
48 507 41
Gewinn⸗ und Verlustkonto. Soll. 7 3
Handlungsunkosten 54
Verlust a. Kontokorrentkonto 2 48
Abschreibungen a. Mobilien. 10
Delkrederekonto.. 8. 52
Reingewinn 88
552
Kapitalkonto Effektenkonto Rückstellungskonto Reingewinn
Haben. rovisionskonto insenkonto
Effektenkonto
99 73 80
52
Düsseldorf, den 24. Juli 1913. Rheinische Handelsgesellschaft
m. b. h. Beackes. Falk.
[82066]
Bilanz der Rigaer Commerzbank
pro 31. Oktober 1913.
Zentrale: Riga. Filialen: Arensburg, Bialystok, Czenstochau, Dwinsk,
Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki.
Zahlstellen für die Dividende der Bank:
Czenstochau, Dwinsk, Kalisch, Libau, Lodz, Pernau, Radom, Reval, Schaulen und Suwalki an den Kassen der Bank und ihren Filialen, in St. Petersburg bei
der St. Petersburger Discontobank und bei der St. Petersburger Inter⸗ nationalen Handelsbank, in Moskau bei der Moskowischen Discontobank,
in Warschau bei H. Wawelberg und bei der Warschauer Discontobank,
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und deren Filialen und bei der Nationalbank für Deutschland. 8
Kassa und Bankguthaben. .. Diskontierte Wechsel, tiragierte Effekten
111611616124* Inkassowechsel und Dokumente. Darlehen gegen Unterpfand... Wertpapiere, der Bank gehörig. . . . Wertpapiere, dem Reservekapital gehörig Prahten und Wechsel auf ausländische Korrespondenten: Loro .
Nostro.
Konto der Filialen. 1 Protestierte Wechsel
Hecetsgaugese
u erstattende Auslagen.
Mobiliar⸗ und Einri tungskonto
Immobilien in Riga, Libau, Reval, Lodz uc6 Konto pro Diverse.
Summa.
Pafsiva. Stammkapital der Bank à 250 Rbl. nom.). 1a* Amortisationskonto der Immobilien in Riga, Libau und Suwalkt . . . . Einlagen und laufende Rechnungen. Wechseldepot bei der Reichsbank . Rediskontokonto. 1““ Korrespondenten: Loro. Nostro.
Fonto der Fihstrha6 Nichterhobene Dividenden auf Aktien der eZ““;
Erhobene Zinsen und Kommission
en]; e11“ ““
Summa.
(40 000 Akt.
den Filialen Summa
Rubel K.] Rubel 1 601 969 22 3 376 292
26 740 962 05] 50 239 538 2 321 26878] 3 342 799 1 303 180/ 32 4 829 200 166 701/47 763 803 EEENl1769 2
86 246
22 493 057 4 779 174 /4. 15 161 132 65 375
1 007 802 14 924
140 537
1 298 253 1 622 554
In Riga
Rubel K. 1 774 323 19
23 498 57601 1 021 530770 3 526 019 97
597 102/49 1 769 274/71
18 462 63 67 783/53 10 273 588 76112 219 468/76 2 847 750 12] 1 931 424 29 12 898 009 47] 2 263 122 68 47 369 90 18 005 62 500 439, 07 507 363/88 11 854 04 3 070 55 17 243 057/ 123 294 84
662 638 64-⁄0 635 615 03 711 329 70⁄4. 911 224 86
60 175 512 45 50 814 455 881110 989 968,33
10 000 000 1 769 383
124 953 28 370 088 1 482 441 20 115 690 10 962 781 17 600 308 16 295 087
6 894 1 935 682 2 051 330
10 000 000 — 1 769 38316
101 70702 16 657 731 59 600 000— 12 438 255 35 4 967 753,14 10 176 14578 1 501 590,32
6 894 80 1 001 651,98 862 289,06
23 246 23 11 712 356 43 882 441 49
7 677 435 63 5 995 028004 7 424 163 19 14 793 497, 45
934 030 75 06]¼ 1 189 041 76 82 435 361° 173 920 24 256 355 9 674 89. 9 294 67 18 969 56
60 175 512 45150 814 455 881110 989 968
chaft hiermit aufgefordert, sich bei besitzer Gesellschaft mit beschränkter
. Selhstabholer auch durch
Riga, Arensburg, Bialystok,
Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Wilb elmstraße 32, bezogen werden.
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e ĩi
ste B
e sanzeiger und Königlich Preußische
3 8
in welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno 8⸗, owie die Tarif⸗ und “ der Epeüterzect enthalten sind, erse 2,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 294)
Das ITIö“ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Bezugspreis
int auch in einem besonderen Blatt unter
entral⸗Handelsregister eträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein
Zeichen⸗ und Musterregistern,
der Urheberrechtseintragsrolle, dem Titel 2
über Warenzeichen,
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r das Wiegee jahr. — Einzelne Nummern talae- 8. ₰. — eitszeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 289 A., 289 B., 289 C., 289 D. und 289 E. ausgegeben.
[81732] Bekaunntmachung.
Der Patentanwalt Heinrich Aderhold in Verlin, Alte Jakobstr. 172, ist ge⸗ sorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 3. Dezember 1913.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: Robolski.
on links bezeichnen 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung “ gegen unbefugte Benutzung geschützt.
D. 27 794. Halter für Selbst⸗ binder mit einem elastischen Teil, um den der Knoten des Binders geschlungen wird. Fritz Drinkewitz, Rathenow. 31 10. 12 3b. F. 35 665. Frisurschoner. Lilli g geb. Wollky, Laurahütte, O. Schl. 3 b. P. 29 789. Huthalter, bestehend aus einem Drahtbügel oder Reifen, der federnde, nadelartige Abzweige besitzt, die beim Aufsetzen des Hutes in das Haar eindringen. Fritz Pilz, Frankfurt a. M., Jahnstr. 45. 13. 11. 12.
Ir. B. 71 412. Druckknopfverschluß. Josephine Bürgel, geb. Berg, Straßburg⸗ Königshofen. 8. 4. 13.
4 b. B. 67 247. Scheinwerfer mit elektrischer Glühlampe und einem Reflektor, Kondensator oder einem aus diesen Teilen kombinierten optischen System. Société Beßnard, Maris & Antoine, Paris; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 29. 4. 12.
4g. H. 59 218. Brenner für hängendes Gasglühlicht. George Helps, Atherstone, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 10. 12.
5d. K. 53 056. Verfahren zur Ver⸗ hütung von Schlagwetteransammlungen. Josef Kempermann, Dortmund, Ardey⸗ straße 45. 7. 11. 12.
6 b. V. 11 635. Verfahren zur Her⸗ tellung von Yoghurtbier; Zus. z. Pat. 245 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt E1“ in Berlin, Berlin. 6 b. V. 11 799. Verfahren zur Her⸗ stellung von Yoghurtbier; Zus. z. Pat. 245 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt für Brauerei in Berlin, Berlin. 28. 6. 13.
6 b. V. 11 830. Verfahren zur Her⸗ stellung von Yoghurtbier; Zus. z. Pat. 245 607. Versuchs⸗ und Lehranstalt g. 1““ in Berlin, Berlin. J. 7. .
la. F. 35 577. Führungevorrichtung fuür das austretende Walzgut an Walz⸗ werken mit verstellbaren, unter Feder⸗ oder Gewichtsbelastung an die Walzen ange⸗ drückten Abstreifmeißeln. Faoneisen⸗ Walzwerk L. Mannstaedt & Cie., A.⸗G., Cöln⸗Kalk. 28. 11. 12.
Te. K. 51 398. Geteilter Rohrab⸗ schneider. Walter Kretzschmar, Gera⸗ Untermhaus. 17. 5. 12.
Te. V. 11 372. Rohrwalze. Adolf Viebahn, Gummersbach. 13 1. 13. Ie. W. 40 189. Verfahren zur Her⸗ stellung von Besteckbrandeln u. dgl. unter Hochkantpressung. Arthur Wilzin, Saint Quen, Seine; Vertr.: H. Heimann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 7. 12.
ga. O. 8636. Vorrichtung zur Naß⸗ lehandlung von Strähngarn. Carl Obser sen., “ 65, u. Leo⸗ .n öthestr. 100, Crefeld. . 8 J.
Sf. Sch. 44 311. Maschine zum Ausschneiden von Stickerelen aus einer Stoffbahn; Zus. z. Pat. 249 892. Edmund Schelling, Zürich; Vertr.: H. Fieth, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 7. 7. 13. St. P. 31 452. Mit Alkalisilikaten ö e. v a, Berlin⸗Steglitz, Holsteinische⸗ T“ glitz, Holsteinische 8 B. 71 057. Maschine zur Reini⸗ Vrg von Schweinsborsten. M. S. 1 Co., Rawitsch. 13. 3. 13. b. Sch. 42 209. Kohlenanzünder 85 einem durchbrochenen Pappgehäuse mit lder Füllung aus kreuzweise übereinander 58 8 Holzstäbchen und einem Zünd⸗ 88 . Albert Schurrock, Bielefeld, Ieunnenstr. 1
i. B. 72 009. Verfahren zur
asse.
hausstr. 60. 24 12. 12.
Darftellun von Kalziumkarbid auz Kalk
und Kohle im elektrischen Ofen. Bosnische Glektricitäts⸗Akt.⸗ Ges., Wien; Vertr.: b5 1 Mugdan, Nürnberg, Gugelstr. 54. 24. 5. 13.
12i. H. 63 166. Reaktionstürme. Eugen Hoefling, Berlin⸗Halensee, West⸗ fälischestr. 50. 28. 7. 13.
12i. M. 49 978. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Wasserstoff aus Wasser⸗ dampf, Eisen und Eisenoxyd. Dr. Anton Messerschmitt. Stolberg, Rhld., Rat⸗
12i. S. 39 227. Apparat zur elektro⸗ lytischen Herstellung einer Bleichlösung aus Alkalichloridlösungen, bei welchem die Anode und die Kathode durch eine Zwischen⸗ wand voneinander getrennt sind. Orlando Sumner, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Alfred Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 4. 6. 13. Großbritannien 1. 7. 12. 121. M. 52 000. Verfahren zur elektro⸗ litischen Alkaliherstellung unter Anwendung einer Kathode aus Quecksilber. Lauritz Thorkild Schoubeo Madsen, Kopen⸗ hagen, Dänem.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 7. 7. 13.
12“/. B. 67 397. Verfahren zur Dar⸗ stellung von leicht löslichen organischen Arsenverbindungen. Dr. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 13. 5. 12. 12“·. B. 67 962. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zucker⸗Formaldehydverbin⸗ dungen; Zus. z. Anm. B. 63 548. Bauer & Cie., Berlin. 6. 4. 12.
12o. C. 23 180. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Persäuren aus Aldehyden; Zus. z. Anm. C. 22 336. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 11. 4. 13.
12%;. N. 14 270. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Schwefelsäure⸗Carbonsäure⸗ Anhydriden sowie deren Alkali⸗ und Erd⸗ alkalisalzen. Naamlooze Vennootschap Fabriek van Chemische Producten, Schiedam, Holl.; Vertr.: Dr. Ch. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 4. 13. 12 0. W. 38 926. Verfahren zur Hydrierung organischer Verbindungen; Zus. z. Anm. W. 36 864. Karl Heinrich Wimmer, Bremen, Keplerstr. 57, u. Eric Berkeley Higgins, Walasey, Cheshire, Engl.; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 22. 1. 12.
12 o. W. 40 085. Verfahren zur Darstellung von Säureestern aus wasser⸗ stoffärmeren Estern. Karl Wimmer, Bremen, Holzhafen. 5. 7. 12.
12 p. F. 35 685. Verfahren zur Dar⸗ stellung von stickstoffhaltigen Kondensations⸗ produkten der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm F. 35 225. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst MN 1ö121
12 p. K. 53 721. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Verbindungen des paranuclein⸗ sauren Quecksilbers mit Alkalien. Kuoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 1. 13. 12 p. K. 54 356. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Verbindungen des paranuclein⸗ sauren Quecksilbers mit Gerbsäure. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 1. 13. 12 p. V. 11 014. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Indoxyl. Dr. Rudolf Va⸗ nibek, Prag; Vertr.: Hans Viergutz, Charlottenburg, Kaiserdamm 5. 7. 8. 12 12q. B. 73 475. Verfahren zur Re⸗ duktion von Nitro⸗, Azoxy⸗, Azo⸗ und Hy⸗ drazoverbindungen; Zus. z. Anm. B. 71 732. André Brochet, Paris; Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8Wö88 13 14c. A. 23 489. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Dampf⸗ oder Gasturbinen. Zus. z. Pat. 258 788. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 14. 2. 13. 15a. H. 56 969. Vorrichtung zum abwechselnden Auslösen von Matrizen aus einer bestimmten Anzahl gleiche Schrift⸗ zeichen enthaltender Magazinkanäle bei Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 23. 2. 12.
15k. K. 53 312. Verfahren zur Her⸗ stellung lackierter Blechdrucke mit matt⸗ und hochglänzenden Farbenwirkungen. Felix Halle a. S., Merseburgerstr. 71. 20g. R. 34 731. Eisenbahnschiebebühne ohne Querträger. Rheiner Maschinen⸗ fabrik Windhoff & Co. G. m. b. H., Rheine i. W. 19. 1. 12.
20h. P. 30 409. Wagenschieber mit zwei Stützstangen. Gustav Pöhl Ma⸗ schinen⸗ und Motorpflugfabrik G. m.
Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30. 12. 12. 20k. L. 40 186. Verfahren zur Auf⸗ hängung von Fahrleitungen elektrischer Bahnen. Dipl.⸗Ing. Fritz Lautenbacher, München, Amalienstr. 23 I. 12. 8. 13. 21 a. A. 22 894. Hochfrequenz⸗ maschine. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 10. 10. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 10. 11 anerkannt. 21 a. T. 17 578. Schaltungsanord⸗ insbesondere für Feneen. eh zur selbsttätigen Verbindung einer zu einer Leitungsgruppe gehörenden, weiter zu ver⸗ bindenden Leitung mit einer weiter ver⸗ bindenden Leitung. Western Electrie Company Limited, London; Vertr.: Eduard Otto Zwietusch und Otto Prueß⸗ mann, Charlottenburg, Salzufer 7. 5.7. 12. 21 b. P. 31 310. Kupferoxyd⸗Ele⸗ ment. Ludwig Schuller, Passau, u. Paul W Hamburg, Rumpfsweg 20. .1414. 0. 21c. F. 37 365. Eö“ Zus. z. Anm. F. 35 906. Paul Firchow, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 8. 3. 10. 13. 21c. M. 48 469. Verfahren zum Trennen der einzelnen Blättchen von Spaltglimmer sowie zum Auftragen der eteilten Blättchen auf die Klebeunterlage ei Glimmerklebmaschinen. Meirowsky & Co. A. G., Porz a. Rhein. 22. 7. 12. 21c. S. 36 289. Elektrischer Wider⸗ stand aus Silit. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichtenberg. 7. 5. 12. 21d. A. 24 416. Scheiben⸗Unipolar⸗ maschine, auf deren Scheiben durch eine Kontaktflüssiakeit geschmierte Bürsten gleiten und deren Scheibenisolationen über den Umfang der Scheiben hinausragen. David Herbert Andrews, Newton Centre, u. Ernest Cummings Ketchum, Boston, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. 7. 8. 13. 21d. B. 70 796. Bürstenhalter für elektrische Maschinen. Ernst Bertsch⸗ mann, Neuenburg, Schweiz; Vertr.: C. “ Karlsruhe, Baden.
21d. F. 36 461. Betrieb von Ex⸗ plosionsmotoren, insbesondere für Kraft⸗ fahrzeuge, bei dem eine Dynamomaschine mit zwel Ankerwicklungen zum Anlassen des Explosionsmotors mit Batteriestrom als Motor läuft, während sie nach In⸗ gangsetzung des Explosionsmotors als Ge⸗ nerator die Batterie ladet. Valdre Alfred Fynn, St. Louis; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 5. 13. V. St. Amerika 13. 5. 12.
21d. S. 39 105. Gleichstromerzeuger veränderlicher Drehzahl und praktisch kon⸗ stanter Spannung, dessen Erregung durch eine mit proportionaler Drehzahl laufende Zusatzmaschine geschwächt wird. Société Alsacienne de Constructions Mé⸗ caniques, Belfort, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 5. 13. Frankreich 24. 5. 12.
21f. B. 71 725. Projektionsbogen⸗ lampe mit parallel zueinander gelagerten Elektroden und Verfahren zu ihrer Zün⸗ dung. Bergmann’s Industriewerke G. m. b. H., Gaggenau, Baden. 2. 5. 13. 21f. E. 18 505. Verfahren zur Her⸗ stellung elektrischer Glühlampen auf ma⸗ schinellem Wege; Zus. z. Anm. E. 18 502. Elektrische Glülampenfabrik „Watt“, Scharf, Löti & Latzko, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 12. 21f. Q. 912. Verfahren zum An⸗ lassen von Quarzlampen mit sehr kleinen Vorschaltwiderständen. Quarzlampen⸗ “ m. b. H., Hanau a. M.
21f. Sch. 45 011. Beleuchtungs⸗ vorrichtung, besonders für die Belichtung photographischer Negative und Diapositive, Vergrößerungen, Projektionen u. dgl.; Zus. z. Pat. 237 618. Jean Schmidt, Frankfurt a. M., Schweizerstr. 18. 4. 10. 13. 21g. S. 38 126. Verfahren zur Er⸗ zeugung von isochronem Wellenstrom aus Gleichstrom. Société des Télégraphes Multiplex Systome E. Mercadier — H. Magunna, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 1. 13,
21h. P. 28 685. Elektrischer Licht⸗ bogenofen, bei welchem das zu behandelnde Material in fein verteiltem Zustande ununterbrochen durch von schrägen Elek⸗ troden und einer Zwischenelektrode ge⸗
20i. K. 53 551. Induktionssi nal⸗ einrichtung für Sen8E Ben v. Kramer, Erdington b. 2 i
te Lichtbögen hindurchgefö rt wird
Patents Purchasing Co., Newark, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 4. 12. 21h. S. 36 039. Verfahren zum Schmelzen von Metallen mit sehr hohem Schmelzpunkt z. B. Wolfram, bei welchem das zu schmelzende Metall den einen Pol eines Lichtbogens bildet. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 4. 12. 22f. B. 70 854. Verfahren zur Be⸗ — des aus Kohlenwasserstoffen oder Gemischen solcher durch Spaltung ge⸗ wonnenen Rußes von gasförmigen Bei⸗ mengungen. Karl Bosch, Stuttgart, Friedrichstr. 32. 27. 2. 13. 24Ac. S. 35 672. Regenerativgas⸗ feuerung mit Ableitung eines Teiles der Flamme unmittelbar zu den Regeneratoren. Friedrich Siemens, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 15. 16. 2. 12. 24k. P. 27 830. Einrichtung zur Ausnutzung der Wärme der Heizgase, Dämpfe oder Flüssigkeiten in den Heiz⸗ rohren von Dampfkesseln und anderen Wärmeaustausch⸗Einrichtungen unter Ver⸗ wendung von Einfatzringen. E. Pielock, Berlin, Landshuterstr. 14. 11. 11. 11. 24k. P. 28 253. Einrichtung zur Ausnutzung der Wärme der Gas⸗, Dampf⸗ oder Flüssigkeitsströme in Heiz⸗ rohren von Dampfkesseln und anderen Wärmeaustausch⸗Einrichtungen unter Ver⸗ wendung von Einsatzringen; Zus. z. Anm. P. 27 830. C. Pielock, Berlin, Lands⸗ huterstr. 14. 30 1. 12. 25 b. G. 37 218. Flecht⸗ und Klöppel⸗ maschine ohne Gangplatte. Richard “ Barmen, Veilchenstr. 33. .4. . 28a. F. 36 999. Verfahren zur Auf⸗ schließung der in rohen Quebracho⸗Brühen vorhandenen schwerlöslichen Gerbstoffe. Dr. Hans ee Wilsdorf b. Boden⸗ bach a. E., Böhmen; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 7. 13. 28“a. W. 41 851. Verfahren zur Behandlung von Chromleder, um es fest und gegen Wasser widerstandsfähig zu machen. Otto Walter, Hannover, Zieten⸗ strah 11 2 30g. K. 56 344. Verschluß für Kindersaugflaschen mit einem sich beim Saugen öffnenden Ventil. Karl Kühnle, Perleberg, Hamburgerstr. 61. 2. 10. 13. 31c. H. 62 664. Aus zwei um parallele Achsen auf einer Unterlagsplatte drehbaren Blöcken bestehende Gußschale für das Gießen kleinerer Gegenstände. Emanuel Hock u. Eduard Strauch, Wien; Vertr.: Ph. von Hertling u. Dipl.⸗Ing. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 6. 6. 13. 31c. P. 30 460. Verfahren und Vorrichtunng, stangen⸗ oder rohrförmige Gegenstände absatzweise in Strangform mittels hin⸗ und herbeweglicher, geküͤhlter Formrohre zu gießen. Adam Helmer Pehrson, Stockholm, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ Se Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. . .
33c. F. 36 680. Kamm zum Auf⸗ bringen von Flüssigkeiten u. dgl. auf das Haar. Josef Viktor Faßmann, Kiral⸗ hida, Ung.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond Gu. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 6. 13. Hesterr. 18. 6. 15 34 b. H. 63 261. Hauswirtschaftliche Zerkleinerungsmaschine Harras Werke Lichtenberg. 7. 8. 13.
34g. B. 70 224. Einrichtung zum Befestigen der Rahmenbalken an den Eck⸗ pfosten von Metallbettstellen. August Bossus, Paris; Vertr.: Fr. Loewe u. Dr. M. Loewe, Rechtsanwälte, Berlin, Friedrichstr. 154. 10. 1. 13.
34I. W. 41 826. Schinkenkochgerät. Nikolaus Wayand u. Anton Wayand, Budapest; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 3. 13.
35c. F. 33 851. Reibungsradwinde. Heinrich de Fries, G. m. b. H., Düsseldorf. 1. 2. 12.
35. H. 59 212. Winde mit Schraubenspindel für Kippwagen. Johann Mathias Hubert, Metz⸗Sablon. 1. 10. 12. 37a. G. 38 571. Verfahren zur Herstellung von Wänden mit durchgehen⸗ dem Hohlraum; Zus. z. Pat. 267 636. Emil Gersabeck, Potsdam, Burggrafen⸗ straße 29. 3. 2. 13.
37 b. F. 37 085. Verfahren zur Herstellung von Gitterträgern aus voll⸗ wandigen Walzeisen. Hans Finck, Neu⸗ kölln, Wipperstr. 1. 18. 8. 13.
37 Üce. B. 68 438. “ Art der Gitterträger zusammengesetzte Sprosse für
Doppelverglasungen. Breest & Co., Berlin. 10. 8. 12
38d. K. 49 431. Maschine zur Her⸗ stellung unterschnittener Verzinkungen. Keibur Manufacturing Compann, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. knecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, erlin M. 57. 30. 10. 11.
40a. S. 38 427. Mechanischer Röst⸗ ofen. Otto Spinzig xu. Dr. Woldemar Hommel, Clausthal i. H. 3. 3. 13. 42c. B. 72 923. Anordnung, bei der an jeder Stelle der Teilung einer runden Bussole die beiden Pole der Nadel gleichzeitig und von einem Standpunkte aus abgelesen werden können. F. W. Breithaupt & Sohn, Cassel. 23. 6. 13. 422c. M. 48 758. lächenmeß⸗ maschine für Leder o. dgl. aschinen⸗ 1 A. G., Frankfurt a. M. 42d. B. 73 734. Vorrichtung zum leichten Einlegen, Zentrieren und Be⸗ festigen von Registrierscheiben in Re⸗ gistrierapparaten aller Art. Wilhelm G. Bruhn, Berlin⸗Wilmersdorf, Hohen⸗ zollerndamm 27. 30. 8. 13.
42e. S. 38 786. Wassermesser mit rotierendem Kolben. Société „L'Aster“, Paris, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 15. 4. 13.
429g. H. 62 689. Plattensprech⸗ maschine, deren Schallstift durch die Drehung der Schallplatte in die Anfangs⸗ stellung zurückgeführt wird. Adolf Louis Bremen, Contrescarpe 47. .. 10.
42h. B. 73 966. Verfahren zur Herstellung von Verbindungsbrücken für Doppelfeldstecher. Emil Busch, Akt.⸗ S geah s Industrie, Rathenow.
42h. E. 19 463. Apparat zur Vor⸗ führung des Astigmatismus bei Augen⸗ hühern Leopold Ehrenstein, Mainz, udwigstr. 7. 13. 8 13. 42h. M. 51 433. Tragbares Photo⸗ meter für weißes Licht. Dr. Friedrich Franz Martens, Berlin, Tile⸗Warden⸗ bergstr. 19. 13. 13. 42h. T. 18 975. Linsenzielfernrohr. Dr. Walther Thorner, Berlin, Kleist⸗ straße 19. 22. 9. 13. 42m. T. 18 777. Rechenmaschine mit einem verschiebbaren Zählwerkschlitten. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ allee 711 28 17.. 42p. M. 51 993. Vorrichtung, um etwa Neich moße Gegenstände (Schachteln, Würfel, Päckchen) zu zählen. Maggi Ges. m. b. H., Singen. 7. 7. 13. 44 b. B. 74 027. Schnupftabakdose. Paul Bauer, Mittelsaida b. Großhart⸗ mannsdorf, Sa. 20. 9. 13. 45a. D. 28 508. Spatenantriebsrad für Motorwagen, hauptsächlich zur Fort⸗ bewegung von landwirtschaftlichen Ma⸗ schinen. Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Untertürkheim. 11. 3. 13. 45a. St. 18 167. Hilfsfelge für mit Greifern o. dgl. versehene Laufräder land⸗ wirtschaftlicher Maschinen. Stock Motor⸗ pflug G. m. b. H., Berlin. 31. 1. 13. 45e. P. 27 736. Maschine zum Spalten von Nüssen. Anton Paul u. Adolf Beck, Budapest; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 28. 10. 11. 45f. D. 29 348. Halter für Blumen o. dgl., insbesondere frische Blumen, welcher in ein mit Wasser gefülltes Gefäß eingesetzt werden kann. Walter S. Da⸗ niels, New York, V. St. A.; Vertr.: F. Schwenterley u. Diyl.⸗Ing. A. Droth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 13. 45h. M. 50 705. Kotfangbeutel für ferde und andere Tiere. Ludwig Müller, itten a. R., Wiesenstr. 5. 7. 3. 13. 46a. J. 14 228. Erxplosionskraft⸗ maschine mit kreisenden Zylindern und in diesen mit veränderlicher Geschwindigkeit sich bewegenden Kolben. George Richard Inshaw, The Grange, Uddingston, Lanark, Nord Britannien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. E. Dippel, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 21 12. 11 46 b. G. 35 346. Regelungsvorrich⸗ tung für Verbrennungskraftmaschinen. J. Grouvelle, H. Arquembourg & Cie., Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Feülert. G. Loubier, F. Harmsen, A. üttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 10. 11. 46 b. L. 34 316. Steuerung für Ex⸗ plostonskraftmaschinen mit zwei inneren, unabhängig voneinander achsial verschieb⸗ baren halben Rohrschiebern. The Loco⸗ mobile Company of America, Bridge⸗ port, Connect., V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 4. 12. 46d. Sch. 44 880. Verfahren und
Vorrichtung zum Anlassen der Heißlust⸗ aschine rped Schneider 4&